die regierung von unterfranken

DIE REGIERUNG
VON UNTERFRANKEN
TEILT MIT
PI 228/14 – 9. September 2014
Zugangszahlen bei den Asylbewerbern steigen weiter dramatisch
Regierung auf dem Weg zur Schaffung einer Notunterkunft in freiwerdenden
US – Liegenschaften in Schweinfurt
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Würzburg (ruf) – In den vergangenen Wochen hat sich die Situation im Asylbereich
dramatisch verschärft. Allein im Juli 2014 wurden insgesamt 19.431 Asylanträge beim
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt. Das sind über 75 % mehr als im
Juli 2013. War zu Beginn des Jahres noch mit rund 20.000 neu nach Bayern kommenden
Asylbewerbern gerechnet worden, so liegen die Prognosen derzeit bereits bei 33.000.
Infolgedessen hat sich auch die Zahl der in Unterfranken unterzubringenden Asylbewerber
sprungartig nach oben entwickelt und alle bisherigen Prognosen übertroffen. Allein in den
letzten vier Wochen wurden der Regierung von Unterfranken regelmäßig wöchentlich
zwischen 80 und 100 Asylsuchende vom Landesbeauftragten für die Aufnahme und
Verteilung ausländischer Flüchtlinge zur weiteren Verteilung in Unterfranken zugewiesen.
Nach Mitteilung des Landesbeauftragten werden diese Zuweisungen nochmals deutlich
erhöht werden müssen, so dass in Unterfranken wöchentlich 150 Asylbewerber
unterzubringen sind.
Die Kapazitätsgrenzen der von der Regierung vorgehaltenen und betriebenen
Gemeinschaftsunterkünfte sind erreicht. Um auf den zu erwartenden Zustrom an
Asylbewerbern vorbereitet zu sein, sucht die Regierung von Unterfranken nach kurzfristig
nutzbaren, größeren Notunterkünften. Da hierfür auch derzeit freiwerdende, bislang
militärisch genutzte Liegenschaften in Betracht kommen können, fand gestern mit
Vertretern der für die Verwaltung dieser Liegenschaften zuständigen Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben (BImA) ein Gespräch statt. Mit Blick auf die aktuell im Raum
Schweinfurt gelegenen, in den nächsten Monaten freiwerdenden US-Liegenschaften
nahmen an diesem, unter Vorsitz von Regierungspräsident Dr. Paul Beinhofer geführten
Termin, auch Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Landrat Florian Töpper teil.
Regierungspräsident Dr. Beinhofer schilderte den Besprechungsteilnehmern den Ernst der
Lage, der kurzfristig umsetzbare Lösungen erfordere: „Gerade Unterkunftsgebäude, die
noch bis vor kurzem bewohnt waren, sind in der gegebenen Notsituation bestens geeignet,
dem wachsenden Zustrom an Asylbewerbern und damit dem stark angestiegenen Bedarf
an geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten kurzfristig Rechnung zu tragen. Mit Hilfe
derartiger Notunterkunftsplätze wollen wir eine Unterbringung in Zelten vermeiden.“ Aus
Sicht der Besprechungsteilnehmer kommen hierfür im Raum Schweinfurt Teilflächen der
US – Liegenschaften Conn Barracks und Ledward Barracks in Betracht. Ob und welcher
dieser Standorte in Teilen vorübergehend als Notunterkunft für 100 bis 150 Asylbewerber in
Betracht kommt, wird zusammen mit den betroffenen Behörden untersucht.
Pressesprecher:
Johannes Hardenacke
Postanschrift:
Regierung von Unterfranken
97064 Würzburg
Telefon: (09 31)3 80-11 09
[email protected]
Hausadresse:
Telefax: (09 31)380-21 03
Peterplatz 9
97070 Würzburg
http://www.regierung.unterfranken.bayern.de
-2Gegenstand
der
heutigen
Besprechung
war
nicht
der
Standort
einer
Erstaufnahmeeinrichtung, wie sie künftig nach den Vorgaben der Bayerischen
Staatsregierung neben Zirndorf und München in allen Regierungsbezirken entstehen soll.
Die Regierung von Unterfranken ist derzeit auf der Suche und führt hierzu Gespräche mit in
Betracht kommenden Kommunen. Insofern werden Gespräche auch mit der Stadt
Schweinfurt geführt.
Im Regierungsbezirk Unterfranken sind derzeit 3239 Asylbewerber (Stand Juli 2014)
untergebracht. Davon leben 1985 in Gemeinschaftsunterkünften der Regierung von
Unterfranken, 1254 in dezentralen, in der Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörden
liegenden Einrichtungen. Der Regierung von Unterfranken ist es damit bislang gelungen,
die nach Unterfranken kommenden Asylbewerber zum weit überwiegenden Teil in von ihr
betriebenen 22 Gemeinschaftsunterkünften unterzubringen. Allein im laufenden Jahr
wurden rund 300 neue Wohnplätze in Gemeinschaftsunterkünften geschaffen. Bis zum
Ende des Jahres werden weitere 250 Plätze hinzukommen, so in Ochsenfurt, Fladungen
und Kitzingen. Trotz dieser Anstrengungen kann mit der dramatischen Entwicklung aber
nicht Schritt gehalten werden. Die Regierung von Unterfranken sah sich deshalb
gezwungen, der in anderen Regierungsbezirken bereits seit längerer Zeit geübten Praxis zu
folgen und Asylbewerber auch den Landkreisen und kreisfreien Städten unmittelbar
zuzuweisen.
Pressesprecher:
Johannes Hardenacke
Postanschrift:
Regierung von Unterfranken
97064 Würzburg
Telefon: (09 31)3 80-11 09
[email protected]
Hausadresse:
Telefax: (09 31)380-21 03
Peterplatz 9
97070 Würzburg
http://www.regierung.unterfranken.bayern.de