Gemeinderat Donnerstag, 25. Februar 2016

Beraten
und Beschlossen
Gemeinderat
Donnerstag,25.Februar2016
KrankenhausCalw
DerGemeinderatbeschlossbeifünfGegenstimmendenVerkaufderbenötigten
unerschlossenenFlächenimgeplantenGebiet„StammheimerFeldIII“sowiedes
GrundstücksaufdemFlurstück647derMarkungStammheimandenLandkreisCalw.
AufbesagtemGeländeim„StammheimerFeldIII“sollder„GesundheitscampusCalw“
entstehen.LandratHelmutRieggerwarinderSitzunganwesend,ebensowie
KreiskämmererAlbrechtReusch.SiefasstendasVorhabenfürdieRätenocheinmal
zusammen.Aufdem„GesundheitscampusCalw“sollengemäßdenaktuellenPlanungen
desKreisesnebendemNeubaudesKrankenhausesCalwmit135Betten,einÄrztehaus
mitrund3.000QuadratmeternNutzflächeundeineReha‐Klinikmitrund150Betten
sowieeventuellnocheinHotelmitrund70Bettenangesiedeltwerden.
Riegger,ReuschundauchderCalwerChefarztProf.Dr.Oberhoffwarbenerneutfürdie
alsGesundheitskonzeptbeschlosseneVariante3+.EinigederCalwerStadträte
befürchtetenallerdings,durchdenVerkaufzuwenigGewerbeflächeansteuerzahlende
Betriebevergebenzukönnen.SieerwartetenimGegenzugvomLandkreis
UnterstützungbeiderEntwicklungdesGewerbegebietsLindenrain.
DerzeitlaufenfürdieErweiterungdesGewerbegebietsStammheimerFelddie
VorarbeitenfürdieAufstellungeinesBebauungsplans.DienotwendigeÄnderungdes
RegionalplansunddesFlächennutzungsplanssindbereitsmitdenzuständigenStellen
abgestimmt.WirddieFlächespäterfürden„GesundheitscampusCalw“benötigt,wäre
dieÄnderungbeziehungsweiseAufstellungdesBebauungsplansalsSondergebietin
einemvereinfachtenVerfahrenmöglich,ohneerneuteUmweltprüfungbeispielsweise.
ImRahmenderAufstellungdesBebauungsplans„SondergebietGesundheitscampus
Calw“müsstendannvorallemauchdieBelangederumliegendenGewerbebetriebe
berücksichtigtwerden.
Hermann‐Hesse‐Bahn
DieEntscheidungfielbeizweiEnthaltungenundvierGegenstimmen.DerGemeinderat
stimmtemehrheitlichfürdieGründungeinesZweckverbandsHermann‐Hesse‐Bahnund
fürdenBeitrittderStadtCalw.
DiePlanungenzurRealisierungderHermann‐Hesse‐BahnundseinerHaltepunkte,
insbesonderebeimZOBundamHaltepunktHeumaden,schreitenvoran.Parallelhaben
sichderGemeinderatsowieauchderAufsichtsratderStadtwerkeCalwmitder
SchaffungvonParkraumamHaltepunktHeumadenbeschäftigt.
DanebenderStadtCalwauchderLandkreisCalwsowiedieGemeindenAlthengstett
undOstelsheim,vorbehaltlichderZustimmungderGremien,sichanInvestitionund
Betriebbeteiligen,musseineangemesseneFormderBeteiligungderKörperschaften
gefundenwerden.DaherwirddieGründungeinesZweckverbandsangestrebt.Mitder
ZustimmungausCalwistderersteSchrittgemacht.
DerZweckverbandHermann‐Hesse‐BahnsollverantwortlichfürBauundBetriebder
InfrastrukturderHermann‐Hesse‐Bahnsein.GleichzeitigwirdderZweckverband
derBestellerderVerkehrsleistungensein.DieVerbandsversammlungwirdaus20
Mitgliedernbestehen.DerlaufendeBetriebderHermann‐Hesse‐Bahnwirddurcheine
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jährlicheBetriebskostenumlagevondenVerbandsmitgliedernerhoben.DerSchlüssel
stelltsichwiefolgtdar:50ProzentübernimmtderLandkreisCalw,34,3Prozentdie
StadtCalw,12ProzentAlthengstettund3,7ProzentOstelsheim.
Forstbetriebsplan2016
FragenanOberforstratChristofGrüntjensundRevierförsterAndreasWernergabesaus
demGremiumwenige.DafürdanktendieRäteihnenfürdiegeleisteteguteArbeitund
wünschteneinunfallfreiesJahr2016füralleMitarbeiterimForst.Aufder
TagesordnungstandderForstbetriebsplanfürdaslaufendeJahr.DieAbteilung
WaldwirtschaftdesLandratsamteslegtedenEntwurfvorundderCalwerGemeinderat
segneteihneinstimmigab.DieForstbetriebsplanung2016siehtim
VerwaltungshaushaltEinnahmenvon610.500EuroundAusgabenvon514.000Euro
vor,somiteinenÜberschussvon96.500Euro.
ErddeponieAllmend
DieDeponieAllmendinAltburgwirdgebaut.DerGemeinderatstimmteinjüngster
SitzunggeschlossendemBaubeschlusszu.DieWaldflächekannsomitgerodetunddie
BaumaßnahmezurErschließungderDeponiekannausgeschriebenwerden.Die
DeponieAllmendistnötiggewordenalsErsatzfürdenZettelbergundzurEntlastung
derDeponieStichle.NachAbschlussderFällarbeitendurchdenForsterfolgtdieRodung
derWurzelstöckeundBeseitigung(Häckseln)desrestlichenBewuchses.Esistgeplant
mitdenErschließungsarbeitenimSommer2016zubeginnen.ImerstenHalbjahr2017
könntedieDeponieinBetriebgehen.DieGesamtkostenderErschließungeinschließlich
AusstattungwieWaage,Reifenwaschanlage,Bürocontainer,EDVusw.betragenca.
650.000Eurobrutto.
FeuerwehrCalw
DerGemeinderatstimmtderBestellungvonRainerStotzzum1.stellvertretenden
AbteilungskommandantenderFreiwilligenFeuerwehrCalw,AbteilungCalwfürdie
DauervonfünfJahrenzu.DieAbteilunghatteihnmitgroßerMehrheitwiedergewählt.
EbensowieRainerSchützinderAbteilungHolzbronnvonseinenKameradenfürweiter
fünfJahrezumAbteilungskommandantengewähltwurde.Auchhierbestätigteder
GemeinderatdieWahl.
MariavonLinden‐Gymnasium
DerGemeinderatbeschlossaufEmpfehlungdesOrtschaftsratsStammheimdie
SanierungdesChemiebereichsimMariavonLinden‐Gymnasium.DieGesamtkostender
MaßnahmebelaufensichindenHaushaltsjahren2016und2017auf425.000Euro.
NutzungsbedingteAnpassungenanmoderneUnterrichtsmethodenwerdenindiesem
ZugeinAbstimmungmitderSchuleumgesetzt.
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Haushalt
DerzeitwirddieJahresrechnung2015erstellt.DadasJahresergebniswesentlichdurch
dieBildungvonHaushaltsrestenbeeinflusstwird,entscheidetderGemeinderatvorder
endgültigenAufstellungderJahresrechnungüberdieÜbertragungvonHaushaltsmitteln
(EinnahmenundAusgaben)indasnächsteHaushaltsjahr.SoauchinjüngsterSitzung.
DasGremiumstimmtefürdieÜbernahmenderHaushaltsresteinHöhevon8.338.100
EuroinsJahr2016.
DerGemeinderathatinjüngsterSitzungderAnnahmedernachfolgendaufgeführten
Spenden(fürKindergärtensowiesonstigeZwecke)inHöhevoninsgesamt6640,00
Eurozugestimmt.
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