- SPD Fraktion Thüringen

Transcription

Freistaat Thüringen
Landeshaushaltsplan 2013/2014
Einzelplan 09
Thüringer Ministerium für Landwirtschaft,
Forsten, Umwelt und Naturschutz
09
Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz
Inhaltsverzeichnis
Seite
Vorwort zum Einzelplan 09
5
Stellenabbaukonzept der Landesregierung für den EP09
10
Stellenübersicht mit Istbesetzung EP09
11
Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2013
12
Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 2014
14
Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2013
16
Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2014
20
Kapitel 09 01
Ministerium
23
Kapitel 09 02
Allgemeine Bewilligungen - Landwirtschaft und Forsten -
40
Kapitel 09 03
Bewilligungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur
(Gemeinschaftsaufgabe)
83
Kapitel 09 04
Europäischer Landwirtschaftsfonds (2014 bis 2020)
107
Kapitel 09 05
Allgemeine Bewilligungen - Umwelt und Naturschutz -
119
Finanzplan Sondervermögen Verbesserung wasserwirtschaftlicher Strukturen des
Freistaats Thüringen
171
Kapitel 09 08
Landwirtschaftsämter
173
Kapitel 09 09
Ämter für Landentwicklung und Flurneuordnung
190
Kapitel 09 14
Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft
205
Kapitel 09 15
Lehr- und Versuchsanstalt Gartenbau
225
Kapitel 09 21
Forstämter (künftig wegfallend)
240
Kapitel 09 22
Staatsforstbetrieb (künftig wegfallend)
247
Kapitel 09 24
Landesanstalt für Wald, Jagd und Fischerei (künftig wegfallend)
255
Kapitel 09 25
Ausbildungsstätte des Staatlichen Forstamtes Gehren für die Aus- und Fortbildung
forstlicher Arbeitskräfte (künftig wegfallend)
264
Kapitel 09 26
Gemeinsame Finanzierungsvorgänge der Forstverwaltung (künftig wegfallend)
270
Kapitel 09 27
Nationalpark Hainich
279
Kapitel 09 31
Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie
293
Kapitel 09 33
Thüringer Landesbergamt
317
Kapitel 09 35
Naturparke und Biosphärenreservate
330
Stellenübersicht des Einzelplans 2013
344
Stellenübersicht des Einzelplans 2014
346
Dienstlich genutzte Fahrzeuge Einzelplan
348
-4-
-5-
Vorwort
A
Aufgaben und Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen
I.
Aufgaben der Verwaltung
Ländlicher Raum
Agrarplanung, agrarstrukturelle Vorplanung
Dorfentwicklung, Dorferneuerung, Dorfverschönerung
Verfahren zur Feststellung und Neuordnung der Eigentumsverhältnisse
Flurbereinigung und sonstige Maßnahmen der Strukturverbesserung
Breitbandversorgung ländlicher Räume
Ländliche Entwicklungspolitik
Grundstücksverkehr, Bodenbevorratung, Landpachtverkehr
Wirtschaftswegebau außerhalb der Flurbereinigung
Förderprogramme für den ländlichen Raum
Ländlicher Tourismus
Standortökologie, Bodennutzung
Forsten, Jagd, Fischerei
Walderhaltung, Waldmehrung, Waldökologie
Nutzungsartenänderungen, Erstaufforstungsgenehmigungen
Betretungsregelungen, Konzept „Forsten und Tourismus”
Förderung der Forstwirtschaft
Anerkennung forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse
Grundsätze der Waldpädagogik und forstlichen Öffentlichkeitsarbeit
Grundsätze der Jagd und Fischereipolitik
Rechts- und Fachaufsicht über die “AöR- ThüringenForst“
Genehmigungen nach Artikel 1 § 7 Abs. 2 des Gesetzes über die Reform der Forstverwaltung
Tarifangelegenheiten der Waldarbeiter
Zusammenarbeit mit forstlichen und forstwissenschaftlichen Einrichtungen
Holzmarktpolitische Grundsatzangelegenheiten, Statistiken
Grundsätze von Qualitätssicherungssystemen- PEFC
Forstliche Rahmenplanung und öffentliche Planungen
Prüfung und Genehmigung von Forsteinrichtungswerken
Landwirtschaft, Markt, Ernährung
Acker- und Pflanzenbau
Gartenbau und Sonderkulturen
Pflanzenschutz
Tierzucht und Tierhaltung
Betriebswirtschaft und ländliche Hauswirtschaft
Agrarpolitik und Agrarförderung einschließlich der einzelbetrieblichen Förderung
Agrarökologie
Förderung der Qualitätserzeugung
Förderung von Produktionsinnovationen und Vermarktungsalternativen einschließlich
nachwachsender Rohstoffe
Landwirtschaftliches Forschungs- und Versuchswesen
Agrarmarktordnung und Marktstrukturverbesserung
Absatz- und Qualitätsförderung
Getreide-, Futtermittel-, Zucker-, Obst-, Gemüse-, Getränke- und Kartoffelwirtschaft
Milch-, Fett-, Vieh-, Fleisch- und Eierwirtschaft
Ernährungssicherstellung
Landwirtschaftliche und ernährungswirtschaftliche Verbraucherangelegenheiten
Landwirtschaftliches, gärtnerisches und hauswirtschaftliches Fachschul- und Ausbildungswesen
Technischer Umweltschutz
Grundsatzfragen der Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung
Immissionsschutzrecht
Anlagenbezogener Immissionsschutz, insbesondere Genehmigungsverfahren und Überwachung
Gebietsbezogener Immissionsschutz, insbesondere Immissionsüberwachung, Immissionskataster,
Verkehrsemissionen und Luftreinhalteplanung
Produktbezogener Immissionsschutz (Anlagenbeschaffenheit, Stoffe, Erzeugnisse, Brenn- und Treibstoffe)
Reststoffvermeidung und -verwertung
-6-
Smog-Bekämpfung
Anlagensicherheit (Nachbarschutz, Umweltschutz)
Chemikaliensicherheit, REACH-Vollzug
Wasserwirtschaft
Wasserwirtschaftliche Rahmen- und Fachplanung für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung,
Bewirtschaftungspläne
Wasserrecht, Bodenschutzrecht
Unterhaltung und Ausbau der Gewässer I. Ordnung
Unterhaltung der landeseigenen Hochwasserschutzdämme, Überschwemmungsgebiete
Genehmigung und Überwachung von Anlagen in und an Gewässern I. Ordnung
Gewässerkunde, Abflussregelung, Hochwasserschutz, Hochwassermelde- und Warndienst
Hoheitliche Aufgaben an Talsperren und Rückhaltebecken
Gewässeraufsicht
Grundwasserschutz und -überwachung
Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, Zulassung von Fachbetrieben,
Bauartzulassung und Eignungsfeststellung nach dem Wasserhaushaltsgesetz
Hydrologie
Vorsorgemaßnahmen nach dem Wassersicherstellungsgesetz
Abwasserabgabe
Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen
Bodenschutz, Altlastensanierung, Kreislauf- und Abfallwirtschaft, Bergbau, Strahlenschutz
Bodenbelastung und Bodenqualität
Bodennutzungsplanung und Bewirtschaftungsbeschränkungen
Bodenschutzprogramme, Bodeninformationssystem
Abfall- und Altlastenrecht
Organisation der Abfallverwertung und -beseitigung
Abfallwirtschaftsplanung, Abfallbilanzen, Abfallstatistik
Maßnahmen zur Abfallvermeidung und -verwertung
Abfallbewertung und -überwachung
Anlagenkontrolle, Messprogramme, Deponiekataster
Innovative Technologien der Kreislaufwirtschaft
Förderung abfallwirtschaftlicher Maßnahmen sowie von Forschung und Entwicklung
Verdachtsflächen- und Altlastenkataster für zivile, militärische und Rüstungsaltlasten
Kontrolle von Altablagerungen und Altstandorten
Sanierung von Altlasten, Förderung von Sanierungsvorhaben und –maßnahmen
Angelegenheiten des geologischen Landesdienstes und des Bergbaus, insbesondere hoheitliche
Aufgaben der Bergbauverwaltung
Genehmigungen und Aufsichtsmaßnahmen nach der Strahlenschutzverordnung
Strahlenschutzkataster, Überwachung der Umweltradioaktivität
Zwischenlagerung und Beseitigung radioaktiver Abfälle
Umweltpolitik, Klima, Nachhaltigkeit
Umweltpolitische, umweltstrategische und standortbezogene Grundpositionen und Grundsatzfragen
Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel
Erneuerbare Energien
Nachhaltigkeitsstrategie für Thüringen
Bildung für nachhaltige Entwicklung einschließlich Umweltbildung
Nachhaltige Entwicklung auf lokaler und regionaler Ebene
Naturschutz
Grundsätzliche und allgemeine Naturschutzangelegenheiten
Landschaftsinformation
Schutzgebietskonzeption
Ausweisung von Schutzgebieten, Abgrenzung von Schutzgebieten
Pflege- und Entwicklungspläne für Schutzgebiete
Landschaftspflegemaßnahmen
Verwaltung von Naturparken und Biosphärenreservaten
Landschaftsplanung, Arten- und Biotopschutz
Kontrollierender Artenschutz
Eingriffsbeurteilung
Koordination Forstwirtschaft/Naturschutz
Anerkannte Verbände nach § 29 BNatSchG
-7-
II.
Aufbau der Verwaltung
Kapitel
Bezeichnung
01
Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz
02
Allgemeine Bewilligungen - Landwirtschaft und Forsten
03
Bewilligungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur (Gemeinschaftsaufgabe)
04
05
Allgemeine Bewilligungen - Umwelt und Naturschutz
08
Untere Landesbehörde
Agrarverwaltung, landwirtschaftliche Fachschulen, Beratung,
berufliche Bildung und Hauswirtschaft, berufsbezogene Erwachsenenfortbildung,
Versuchswesen
- Landwirtschaftsamt Bad Frankenhausen/Kyffhäuser
- Landwirtschaftsamt Bad Salzungen
- Landwirtschaftsamt Hildburghausen
- Landwirtschaftsamt Leinefelde-Worbis
- Landwirtschaftsamt Rudolstadt
- Landwirtschaftsamt Sömmerda
- Landwirtschaftsamt Zeulenroda
davon bei 5 Ämtern zusätzlich 1-jährige landwirtschaftliche Fachschule.
09
Untere Flurbereinigungs- und Siedlungsbehörden
Staatsaufsicht über die Thüringer Landgesellschaft, über
Teilnehmergemeinschaften und deren Zusammenschlüsse
- Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha
- Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gera
- Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Meiningen
14
Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft in Jena
Amtliche Untersuchungen im Zusammenhang mit der Qualitäts-, Produktions-,
Umweltkontrolle
Durchführung von Dienstleistungsuntersuchungen
Angewandte Agrarforschung für den Landbau Thüringens
Erarbeitung von Produktionsverfahren des ökologisch vertretbaren Landbaus
Wissenschaftliche Bearbeitung der komplexen Agrarraumgestaltung und
Landschaftserhaltung
Wissenschaftliche Absicherung der landwirtschaftlichen Beratungstätigkeit
Agrarmanagement und Betriebsanalyse
Pflanzenbau und nachwachsende Rohstoffe
Gartenbau und Pflanzenschutz
Saatgutanerkennung
Tierzucht, -haltung und -ernährung
Markt, pflanzliche und tierische Erzeugnisse
Agrarmarketing und Ernährungsaufklärung
Landwirtschaftliche und hauswirtschaftliche Bildung
Fortbildung im Geschäftsbereich des TMLFUN
-8-
15
Lehr- und Versuchsanstalt Gartenbau in Erfurt
Zweijährige gartenbauliche Fachschule mit dem Abschluss Staatlich Geprüfte/r
Techniker/in, Fachrichtung Gartenbau, gartenbauliches Versuchswesen und gartenbauliche
überbetriebliche Ausbildung;
Betriebsleiterfortbildung und Beratung
21
Forstämter (künftig wegfallend, auf Landesforstanstalt übertragen)
22
Staatsforstbetrieb (künftig wegfallend, auf Landesforstanstalt übertragen)
24
Thüringer Landesanstalt für Wald, Jagd und Fischerei (künftig wegfallend, auf
Landesforstanstalt übertragen)
25
Ausbildungsstätte des Staatlichen Forstamtes Gehren für die Aus- und Fortbildung
forstlicher Arbeitskräfte (künftig wegfallend, auf Landesforstanstalt übertragen)
26
Gemeinsame Finanzierungsvorgänge der Forstverwaltung (künftig wegfallend, auf
Landesforstanstalt übertragen)
27
Nationalpark Hainich – Nationalparkverwaltung in Bad Langensalza
Pflege und Entwicklung des Nationalparks
Informations- und Bildungsarbeit, wissenschaftliche Beobachtung und Forschung
31
Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie in Jena
Fachtechnisch-naturwissenschaftliche Einrichtung, tätig in den Bereichen Naturschutz und
Landschaftspflege, Immissions- und Strahlenschutz, Wasserwirtschaft und Abfallwirtschaft,
Bodenschutz, Altlasten.
Ermittlung der Grundlagen der Umweltbeschreibung, Aufbereitung für die Anwendung,
Unterstützung der Vollzugsbehörde, Beratung der obersten Landesbehörde, des
Landesverwaltungsamtes sowie der Fachbehörden der Landkreise und Kommunen,
Erarbeitung fachlicher Konzeptionen auf den
verschiedenen Teilgebieten des Natur- und Umweltschutzes zum Schutz und zur Gestaltung
der natürlichen Umwelt, kontinuierliche Überwachung und Dokumentation der
Umweltsituation, Aufbau, Führen und Weiterentwicklung der Umweltkataster und des GIS
basierten Umweltinformationssystems.
Datenerfassung und gutachterliche Beratung auf den Gebieten der Rohstoffgeologie, der
angewandten Geologie, der Ingenieur- und Hydrogeologie sowie des Boden- und
Umweltschutzes zur Unterstützung der Landesbehörden, Gebietskörperschaften und
wirtschaftlichen Unternehmen,
Aktualisierung der geowissenschaftlichen, bodenkundlichen und hydrogeologischen
Landesaufnahme sowie Mitwirkung bei der Durchführung des Landesgrundwasserdienstes
und bei der Anlage und Sanierung unter- und obertägiger Deponien.
Geschäftsstelle Stiftung Naturschutz Thüringen
33
Thüringer Landesbergamt in Gera
Landesmittelbehörde für die Ausführung des Bundesberggesetzes und der daraus
erlassenen Verordnungen, des Thüringer Altbergbau- und Unterirdische-HohlräumeGesetzes.
35
Verwaltungen für die Naturparke und Biosphärenreservate
- Biosphärenreservat Vessertal/Thüringer Wald, Schmiedefeld
- Biosphärenreservat Rhön, Zella/Rhön
- Naturpark Thüringer Schiefergebirge/Obere Saale, Leutenberg
- Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal, Fürstenhagen
- Naturpark Kyffhäuser, Rottleben
-9-
B
Gliederung der Einnahmen und Ausgaben
Ist 2011
Einnahmen
Ansatz 2012
Ansatz 2013
Ansatz 2014
In EUR
0
Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen
Abgaben sowie EU-Eigenmittel
22.519.348
22.000.000
22.600.000
22.630.000
1
Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
Schuldendienst und dgl.
77.224.305
11.656.800
11.408.300
11.459.700
2
Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit
Ausnahme für Investitionen
Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus
Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,
besondere Finanzierungseinnahmen
73.322.583
66.957.600
67.107.900
69.345.700
83.219.374
88.596.900
92.963.200
54.736.200
256.285.610
189.211.300
194.079.400
158.171.600
3
Gesamteinnahmen
Ausgaben
4
Personalausgaben
5
In EUR
162.500.494
99.100.300
101.054.800
101.253.800
Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für
den Schuldendienst
59.510.100
32.955.200
35.609.700
34.246.600
6
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit
84.900.766
117.495.900
118.787.100
114.385.800
7
Baumaßnahmen
8
Sonstige Ausgaben für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
9
Besondere Finanzierungsausgaben
Gesamtausgaben
Überschuss(+)/Zuschuss(-)
19.427.607
16.967.400
20.310.300
24.788.300
164.307.811
146.476.300
147.257.800
129.323.800
7.273.422
15.213.500
0
0
497.920.200
428.208.600
423.019.700
403.998.300
-241.634.590
-238.997.300
-228.940.300
-245.826.700
- 10 -
Stellenabbaukonzept der Landesregierung für den Einzelplan 09
Gemäß der Vereinbarung zwischen Christlich Demokratischer Union Landesverband Thüringen und Sozialdemokratischer Partei Deutschlands Landesverband Thüringen über die Bildung einer Koalitionsregierung ist
die Anzahl der Landesbediensteten an die demographische Entwicklung sowie bis 2020 das Verhältnis von
Beschäftigten im öffentlichen Dienst und Bevölkerung an das der Flächenländer West anzupassen. Die Landesregierung wird daher im Ergebnis der Weiterentwicklung des Stellenabbaukonzeptes ab dem Haushalt
2012 zunächst 8.818 Stellen und Planstellen im Landesdienst abbauen bzw. durch Rückführung von Zuschüssen für Personalausgaben einen entsprechenden monetären Gegenwert einsparen.
Darüber hinaus wird über eine Fortentwicklung des Stellenabbaukonzepts mit der im Koalitionsvertrag genannten Zielsetzung mit den Ressorts weiterverhandelt.
Dadurch wird den Beschlüssen des Thüringer Landtags vom 30. April 2010 „Handlungsschritte für die Zukunft Thüringens“ sowie vom 15. Dezember 2011 „Haushaltskonsolidierung fortsetzen“ Rechnung getragen,
mit denen die Landesregierung aufgefordert wurde, die Anzahl der Landesbediensteten an die demografische Entwicklung anzupassen, mit dem Ziel, bis zum Jahr 2020 einen mit den entsprechenden Referenzländern vergleichbaren Personalbestand zu erreichen.
Im Einzelplan 09 sind danach -beginnend mit dem Haushalt 2012- insgesamt 847 Stellen und Planstellen
abzubauen.
Durch Rückführung der Zuschüsse an die Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“ (AöR) in den Jahren
2012 bis 2018 wird ein Abbau von 329 Stellen und Planstellen impliziert. Mit der beabsichtigten weiteren
Absenkung des Zuschusses an die AöR um weitere 5,8 Mio. EUR ab dem Jahr 2019, würde ein Abbau von
weiteren 148 Stellen und Planstellen als realisiert gelten.
Die rechtliche Umsetzung erfolgt nach Maßgabe der Regelung in § 8 Absatz 4 Thüringer Haushaltsgesetz
2013/2014.
Im Einzelplan insgesamt
Zielvorgabe
abzubauende Stellen und Planstellen gemäß Zielvorgabe
Haushaltsplan 2012
Veränderung der Zielvorgabe infolge einzelplanübergreifender Stellenumsetzungen (+/-)
aktuelle Zielvorgabe
mit dem Haushalt 2012 weggefallene Planstellen und
Stellen
verbleibender Abbau
Realisierung
847
0
847
30
817
im Zuge der Aufstellung des Haushalts 2013 weggefallene Planstellen und Stellen
30
im Zuge der Aufstellung des Haushalts 2014 weggefallene Planstellen und Stellen
33
implizierter Stellenabbau durch Rückführung der Zuschüsse an die AöR „ThüringenForst“ in 2012 bis 2018
329
implizierter Stellenabbau durch Rückführung der Zuschüsse an die AöR „ThüringenForst“ ab dem Jahr
2019
148
weiterhin abzubauende Planstellen und Stellen
davon
kw 2014
kw 2015
kw 2016
kw 2017
kw 2018
kw 2019
kw 2020
kw 2021 ff
277
33
37
35
35
35
35
4
63
- 11 -
09 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz
Einzelplan
Stellenübersicht 2013/2014
Zusammenfassung der im Landeshaushalt veranschlagten Planstellen und Stellen
Planstellen/Stellen
Kapitel
Beamte
Soll
2012
Istbes.
31.01.12
darunter
Arbeitnehmer
Arbeitnehmer
Soll
2013
Soll
2014
Soll
2012
Istbes.
31.01.12
Summe
Soll
2013
Soll
2012
Soll
2014
Istbes.
31.01.12
Soll
2013
Soll
2014
0901
319
307,00
54,41
317
316
58
58,00
57
52
377
365,00
374
368
0905
5
5,00
1,00
5
5
2
1,00
2
2
7
6,00
7
7
0908
289
284,00
62,06
288
285
80
78,00
78
75
369
362,00
366
360
0909
195
193,00
59,17
191
188
82
80,00
79
79
277
273,00
270
267
0914
195
192,00
63,31
192
191
133
127,00
128
123
328
319,00
320
314
0915
25
24,00
10,00
25
25
22
22,00
22
22
47
46,00
47
47
0921
0
0,00
0,00
0
0
0
0,00
0
0
0
0,00
0
0
0924
0
0,00
0,00
0
0
0
0,00
0
0
0
0,00
0
0
0925
0
0,00
0,00
0
0
0
0,00
0
0
0
0,00
0
0
0927
11
9,00
3,00
11
11
17
17,00
17
17
28
26,00
28
28
0931
226
223,00
61,19
225
224
237
227,00
228
217
463
450,00
453
441
0933
45
44,00
11,66
45
45
13
11,00
13
13
58
55,00
58
58
0935
8
8,00
1,00
9
9
33
33,00
33
33
41
41,00
42
42
1.318
1.289,00
326,80
1.308
1.299
677
654,00
657
633
1.995
1.943,00
1.965
1.932
Summe
nachrichtlich:
Stellen in Sonderrechnungen (bspw. Landesbetriebe und Hochschulen)
Zusammenfassung über die in den Sonderrechnungen veranschlagten Stellen
(soweit nicht bereits im Landeshaushalt erfasst)
Institution
Kapitel
Soll
2012
AöR "Thüringer Forst" 1
0902
0927/0935
Waldarbeiter
Summe
Stellen
Arbeitnehmer
Istbes.
Soll
31.01.12
2013
Soll
2014
1.528
34
34,00
34,00
34
1.562
34,00
34
34
1 Aus den Kapiteln 0921 bis 0926 umgesetzte Planstellen und Stellen. Die tatsächliche personelle
Ausstattung ist Aufgabe der AöR "Thüringer Forst.
- 12 -
Einzelplan
Haushaltsübersicht 2013
Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel
Einnahmen
Kapitel
1
0
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnlichen
Abgaben
1
2
3
Verwaltungsein- Einnahmen aus
Einnahmen aus
nahmen,
Zuweisungen und
SchuldenaufEinnahmen aus
Zuschüssen mit
nahmen, aus
Schuldendienst
Ausnahme für
Zuweisungen und
und dgl.
Investitionen
Zuschüssen für
Investitionen,
besondere
Finanzierungseinnahmen
Summe
4
Personalausgaben
Einnahmen
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
2
3
4
5
6
7
0901
87.000
350.000
437.000
0902
790.600
56.571.500
70.270.000
127.632.100
0903
1.915.500
7.795.800
22.693.200
32.404.500
3.012.000
654.100
24.906.900
0904
0905
22.600.000
26.266.100
584.700
0908
289.200
289.200
16.896.400
0909
1.942.900
1.942.900
12.175.500
0914
863.800
848.000
1.711.800
15.918.300
0915
87.700
489.100
576.800
2.393.800
0927
27.900
11.400
39.300
1.784.500
0931
143.600
358.000
501.600
20.708.300
0933
2.246.000
2.246.000
2.875.700
0935
2.100
30.000
32.100
2.810.700
0921
0922
0924
0925
0926
Summe 2013
22.600.000
11.408.300
67.107.900
92.963.200
194.079.400
101.054.800
Summe 2012
22.000.000
11.656.800
66.957.600
88.596.900
189.211.300
99.100.300
Vgl. zu 2012
+600.000
-248.500
+150.300
+4.366.300
+4.868.100
+1.954.500
- 13 -
Einzelplan
Ausgaben
5
6
Sächliche
Ausgaben für
VerwaltungsZuweisungen und
ausgaben und
Zuschüsse mit
Ausgaben für den Ausnahme für
Schuldendienst
Investitionen
7
Baumaßnahmen
8
Sonstige
Ausgaben für
Investitionen und
9
Besondere
Finanzierungsausgaben
+ Überschuss
Summe
- Zuschuss
Ausgaben
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
8
9
10
11
12
13
14
3.191.600
60.900
7.520.300
96.050.500
13.682.600
328.700
28.488.100
-28.051.100
3.006.300
61.525.400
168.102.500
-40.470.400
5.000.000
32.132.400
50.815.000
-18.410.500
0
8.207.900
8.713.000
2.516.100
168.100
10.994.000
3.474.000
47.588.800
76.088.400
-49.822.300
1.122.900
20.703.500
-20.414.300
272.900
15.922.400
-13.979.500
2.912.000
33.400
2.288.500
21.152.200
-19.440.400
771.300
10.200
116.000
3.291.300
-2.714.500
0
0
0
0
0
308.300
1.000
85.000
92.000
2.270.800
-2.231.500
4.849.300
65.400
110.000
1.627.200
27.360.200
-26.858.600
1.323.300
1.000
1.100.000
56.000
5.356.000
-3.110.000
535.600
1.000
15.000
107.000
3.469.300
-3.437.200
35.609.700
118.787.100
20.310.300
147.257.800
423.019.700
-228.940.300
32.955.200
117.495.900
16.967.400
146.476.300
15.213.500
428.208.600
-238.997.300
+2.654.500
+1.291.200
+3.342.900
+781.500
-15.213.500
-5.188.900
+10.057.000
- 14 -
Einzelplan
Einnahmen
Kapitel
1
0
Einnahmen aus
Steuern und
steuerähnlichen
Abgaben
1
2
3
Verwaltungsein- Einnahmen aus
Einnahmen aus
nahmen,
Zuweisungen und
SchuldenaufEinnahmen aus
Zuschüssen mit
nahmen, aus
Schuldendienst
Ausnahme für
Zuweisungen und
und dgl.
Investitionen
Zuschüssen für
Investitionen,
besondere
Finanzierungseinnahmen
Summe
Einnahmen
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
2
3
4
5
6
7
0901
87.000
350.000
0902
722.000
49.781.500
26.543.000
77.046.500
0903
1.905.500
7.795.800
22.693.200
32.394.500
9.500.000
5.500.000
15.000.000
0904
0905
4
Personalausgaben
22.630.000
3.037.000
437.000
558.300
25.715.400
26.225.300
588.800
0908
289.200
289.200
16.879.700
0909
1.946.900
1.946.900
12.110.100
0914
863.800
461.500
1.325.300
15.462.600
0915
88.700
487.200
575.900
2.411.900
0927
27.900
11.400
39.300
1.852.200
0931
143.600
370.000
513.600
20.489.900
0933
2.346.000
2.346.000
2.905.000
0935
2.100
30.000
32.100
2.838.200
0921
0922
0924
0925
0926
Summe 2014
22.630.000
11.459.700
69.345.700
54.736.200
158.171.600
101.253.800
Summe 2013
22.600.000
11.408.300
67.107.900
92.963.200
194.079.400
101.054.800
Vgl. zu 2013
+30.000
+51.400
+2.237.800
-38.227.000
-35.907.800
+199.000
- 15 -
Einzelplan
Ausgaben
5
6
Sächliche
Ausgaben für
VerwaltungsZuweisungen und
ausgaben und
Zuschüsse mit
Ausgaben für den Ausnahme für
Schuldendienst
Investitionen
7
Baumaßnahmen
8
Sonstige
Ausgaben für
Investitionen und
9
Besondere
Finanzierungsausgaben
+ Überschuss
Summe
- Zuschuss
Ausgaben
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
- EUR -
8
9
10
11
12
13
14
3.084.000
60.900
6.100.600
79.753.800
13.404.600
1.000.000
12.250.000
7.239.900
8.636.400
2.575.300
168.100
406.400
29.266.700
-28.829.700
6.105.100
40.719.800
132.679.300
-55.632.800
6.000.000
31.410.400
50.815.000
-18.420.500
3.750.000
17.000.000
-2.000.000
47.808.000
75.211.300
-48.986.000
1.747.300
21.370.400
-21.081.200
242.900
15.822.000
-13.875.100
10.938.200
3.469.000
2.822.400
33.400
1.203.200
19.521.600
-18.196.300
779.900
10.200
98.000
3.300.000
-2.724.100
0
0
0
0
0
308.300
1.000
120.000
92.000
2.373.500
-2.334.200
5.013.200
65.400
110.000
1.677.300
27.355.800
-26.842.200
1.326.400
1.000
1.500.000
50.000
5.782.400
-3.436.400
527.600
1.000
15.000
118.500
3.500.300
-3.468.200
34.246.600
114.385.800
24.788.300
129.323.800
403.998.300
-245.826.700
35.609.700
118.787.100
20.310.300
147.257.800
423.019.700
-228.940.300
-1.363.100
-4.401.300
+4.478.000
-17.934.000
-19.021.400
-16.886.400
- 16 -
Einzelplan
Verpflichtungsermächtigungen
Kap.
Titel
Bezeichnung
durch die Verpflichtungsermächtigung entstehende
Rechtsverpflichtungen
2013
2014
3
4
2015
2016
2017 ff.
6
7
1.000 EUR
1
2
09 01
Ministerium
Titel aus Titelgruppe 69
812 69
Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Software
09 02
Allgemeine Bewilligungen - Landwirtschaft und
Forsten Titel aus Titelgruppe 70
683 70
547 71
5
250
250
Zuschüsse für laufende Zwecke (Nachwachsende
Rohstoffe)
150
150
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
(Vermarktung)
Zuschüsse zur Verbesserung der Marktposition
landwirtschaftlicher und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse
150
150
200
200
686 78
Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
(Schulobstprogramm)
450
450
883 80
Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und
Gemeindeverbände
4.975
1.025
538 82
Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen (InVeKoS)
400
400
100
100
683 71
1.790
2.005
155
14.000
683 92
Zuschüsse für laufende Zwecke (Ausstellungen/ Messen)
538 93
Vergabe von Arbeiten (ELER)
476
476
547 93
2.553
1.720
833
633 93
Nicht aufteilbare sächliche
Verwaltungsausgaben/Technische Hilfe (ELER)
Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände
314
215
99
671 93
Kostenerstattungen Verwaltungsverfahren
1.700
1.700
683 93
2.688
1.239
1.449
38.300
24.000
14.300
781 93
Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
(ELER)
Zuschüsse für Maßnahmen zur Förderung von
umweltgerechten landwirtschaftlichen Produktionsverfahren
(ELER)
Baumaßnahmen an Wasserläufen (ELER)
10.566
5.734
4.832
883 93
Investitionszuschüsse an Gemeinden (ELER)
11.280
5.210
6.070
891 93
Zuschüsse zur Förderung der Erstaufforstung (ELER)
50
50
686 93
892 93
Investitionszuschüsse an private Unternehmen (ELER)
31.580
13.639
17.941
894 93
Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen
(ELER)
2.000
1.000
1.000
892 94
Investitionszuschüsse an private Unternehmen (EFF)
1.440
720
720
1.115
686 95
Zuschüsse an Regionale Aktionsgruppen LEADER
2.230
1.115
883 95
Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER)
2.000
1.500
500
892 95
Investitionszuschüsse an private Unternehmen (LEADER)
2.400
1.400
1.000
09 03
686 58
Bewilligungen für Maßnahmen zur Verbesserung der
Agrarstruktur (Gemeinschaftsaufgabe)
Agrarumweltmaßnahmen KULAP 2007
32.400
5.700
5.700
7.000
893 71
Zuschüsse zur Neuordnung ländlichen Grundbesitzes
5.834
2.667
2.667
500
- 17 -
Einzelplan
Kap.
Titel
Bezeichnung
2013
2014
3
4
2015
2016
2017 ff.
6
7
1.000 EUR
1
2
5
683 73
Zuschüsse zur Förderung der Verbesserung der
genetischen Qualität landwirtschaftlicher Nutztiere
1.000
1.000
892 74
893 74
Zuschüsse zur Förderung von Einkommensverlustprämien
150
10
10
10
120
Zuschüsse zur Förderung naturnaher Waldbewirtschaftung
250
50
50
50
100
892 75
Zuschüsse zur Förderung von Investitionen zur
Marktstrukturverbesserung
625
375
250
892 76
250
100
100
893 76
Zuschüsse zur Förderung forstwirtschaftlicher
Zusammenschlüsse
Zuschüsse zur Förderung der Verbesserung und
Vermarktung von Fischerei und Fischwirtschaft
40
20
20
883 77
Zuschüsse zur Förderung von Infrastrukturmaßnahmen
1.700
1.000
700
Zuschüsse zur Förderung des forstwirtschaftlichen
Wegebaues im Kommunalwald
Wegebaus im Privatwald
150
100
50
300
200
100
9.000
4.000
3.000
2.000
1.000
50
883 78
892 78
883 79
781 80
Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung
5.500
2.500
2.000
883 80
Gemeindeverbände (Gewässer II. Ordnung)
1.500
1.000
500
892 81
Zuschüsse zur Förderung von einzelbetrieblichen
Investitionen nach dem AFP
4.550
1.950
2.600
883 82
Gemeindeverbände (LEADER)
1.901
1.026
875
09 04
686 01
Maßnahmen zur Förderung von umweltgerechten
landwirtschaftlichen Produktionsverfahren (ELER II)
09 05
Allgemeine Bewilligungen - Umwelt und Naturschutz Titel aus Titelgruppe 72
526 72
2.030
637 72
Kosten für Sachverständige (Gewässerunterhaltung und
Hochwasserschutz) und INTERREG IVB LABEL
Fachgeräte (Gewässerunterhaltung und
Hochwasserschutz)
Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen
(Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz)
Vermischter Sachaufwand (Gewässerunterhaltung und
Hochwasserschutz)
Zuweisungen an Gewässerunterhaltungsverbände
175
100
50
25
781 72
Baumaßnahmen an Wasserläufen, Gewässerunterhaltung
4.500
3.000
1.000
500
821 72
Erwerb von Grundstücken an und in Gewässern
80
50
30
2.217
869
608
2.725
1.825
900
535 72
538 72
546 72
39.000
13.000
60
50
30
30
635
26.000
10
2.030
635
538 75
781 75
Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen zur
Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
Baumaßnahmen zur Umsetzung der Europäischen
Wasserrahmenrichtlinie
368
374
- 18 -
Einzelplan
Kap.
Bezeichnung
Titel
2013
2014
3
4
2015
2016
2017 ff.
6
7
1.000 EUR
1
821 75
883 75
2
Grunderwerb zur Umsetzung der EUWasserrahmenrichtlinie
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
5
100
100
750
500
400
400
250
538 77
681 77
887 77
(Abwasserabgabe)
Zuschüsse an sonstige Bereiche (Abwasserabgabe)
893 77
Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände
(Abwasserabgabe)
Zuschüsse an Private (Abwasserabgabe)
538 78
Vergabe von Arbeiten im Naturschutz
637 78
686 78
781 78
Zuwendungen an Zweckverbände
(Naturschutzgroßprojekte)
Zuschüsse an Vereine und Verbände
Bauausgaben für Naturschutzzwecke
306
184
92
7.000
5.500
1.500
3.000
3.000
450
350
60
60
1.082
267
400
400
6
6
600
150
30
100
407
407
150
150
683 79
INTERREG IVB Projekt Central Europe Programme
Projekt green2belt
686 80
Sonstige Zuschüsse Förderprogramm "Naturschutz und
Landschaftspflege"
526 83
Kosten für Sachverständige
20
20
538 83
Vergabe von Arbeiten
25
25
683 84
Zuwendungen zur Durchführung des Thüringen Jahres
60
60
686 84
Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke (Nachhaltige
Entwicklung)
40
40
633 87
85
45
671 87
Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände (EFRE
ab 2007)
Verwaltungskostenerstattungen (EFRE ab 2007)
1.500
1.500
781 87
Baumaßnahmen an Gewässern 1. Ordnung
431
240
782 87
Baumaßnahmen an Altkalischächten
500
500
892 87
Investitionszuschüsse an private Unternehmen (EFRE ab
2007)
350
350
150
150
350
350
671 88
Verwaltungskostenerstattung (EFRE ab 2014)
09 08
812 69
09 09
538 01
900
900
538 03
Dienstleistungen und Gestattungen
100
100
09 14
812 01
Erstausstattung der Bauten
355
355
09 31
538 01
200
200
09 33
40
191
150
- 19 -
Einzelplan
Kap.
Bezeichnung
Titel
2013
2014
3
4
2015
2016
2017 ff.
6
7
27.095
40.899
1.000 EUR
1
2
5
781 73
Verwahrungs- und Sicherungsarbeiten im Altbergbau und
Unterirdischen Hohlräumen
09 35
711 01
Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten bis 1 Mio. EUR
im Einzelfall
Zusammen:
1.250
750
500
30
15
15
253.354
107.217
78.144
- 20 -
09 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und
Naturschutz
Einzelplan
Kap.
Titel
Bezeichnung
durch die
Verpflichtungsermächtigung
entstehende Rechtsverpflichtungen
2014
2013
2015
2017 ff.
2016
1.000 EUR
09 01
Ministerium
812 69
09 02
Allgemeine Bewilligungen - Landwirtschaft und
Forsten Zuschüsse für das Institut für Gemüse- und
Zierpflanzenbau Großbeeren/Erfurt - Baumaßnahmen
892 01
250
250
250
600
250
350
683 70
Zuschüsse für laufende Zwecke (Nachwachsende
Rohstoffe)
150
150
150
547 71
Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
(Vermarktung)
Zuschüsse zur Verbesserung der Marktposition
150
150
150
200
200
200
686 78
Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
(Schulobstprogramm)
450
450
450
538 82
Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen (InVeKoS)
400
400
400
100
100
100
1.700
1.700
1.700
32.400
50.000
10.000
10.000
30.000
5.834
2.500
1.000
1.000
500
1.000
1.000
1.000
250
250
50
50
150
50
683 71
683 92
Zuschüsse für laufende Zwecke (Ausstellungen/ Messen)
671 93
Kostenerstattungen Verwaltungsverfahren
09 03
Bewilligungen für Maßnahmen zur Verbesserung der
Agrarstruktur (Gemeinschaftsaufgabe)
Agrarumweltmaßnahmen KULAP 2007
686 58
893 71
683 73
893 74
Zuschüsse zur Neuordnung ländlichen Grundbesitzes
Zuschüsse zur Förderung der Verbesserung der
Zuschüsse zur Förderung naturnaher Waldbewirtschaftung
892 75
Zuschüsse zur Förderung von Investitionen zur
625
250
250
892 76
250
250
100
100
893 76
Zuschüsse zur Förderung forstwirtschaftlicher
Zusammenschlüsse
Zuschüsse zur Förderung der Verbesserung und
Vermarktung von Fischerei und Fischwirtschaft
40
40
20
20
883 77
Zuschüsse zur Förderung von Infrastrukturmaßnahmen
1.700
1.700
1.000
700
Wegebaus im Privatwald
150
150
100
50
300
300
200
100
883 79
9.000
9.000
4.000
3.000
2.000
781 80
Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung
5.500
5.000
2.000
2.000
1.000
883 78
892 78
- 21 -
Naturschutz
Einzelplan
Kap.
Titel
Bezeichnung
durch die
2014
2013
2015
2017 ff.
2016
1.000 EUR
883 80
1.500
1.500
1.000
500
892 81
Zuschüsse zur Förderung von einzelbetrieblichen
4.550
1.500
1.000
500
883 82
1.901
1.000
500
500
09 04
683 01
35.000
20.000
15.000
100.000
20.000
20.000
883 01
Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
(ELER II)
Maßnahmen zur Förderung von umweltgerechten
Investitionszuschüsse an Gemeinden (ELER II)
892 01
Investitionszuschüsse an private Unternehmen (ELER II)
09 05
Allgemeine Bewilligungen - Umwelt und Naturschutz Titel aus Titelgruppe 72
526 72
637 72
Kosten für Sachverständige (Gewässerunterhaltung und
Fachgeräte (Gewässerunterhaltung und
Hochwasserschutz)
Vermischter Sachaufwand (Gewässerunterhaltung und
Hochwasserschutz)
Zuweisungen an Gewässerunterhaltungsverbände
175
175
100
50
25
781 72
Baumaßnahmen an Wasserläufen, Gewässerunterhaltung
4.500
4.500
3.000
1.000
500
821 72
Erwerb von Grundstücken an und in Gewässern
80
80
50
30
2.217
265
225
40
2.725
2.725
1.825
900
100
100
100
750
750
500
400
400
400
686 01
535 72
538 72
546 72
39.000
12.500
7.500
5.000
17.500
10.000
7.500
60
60
50
10
30
30
30
2.030
2.080
635
380
60.000
2.080
380
538 75
781 75
821 75
883 75
Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen zur
Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
Baumaßnahmen zur Umsetzung der Europäischen
Grunderwerb zur Umsetzung der EUWasserrahmenrichtlinie
Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
250
538 77
681 77
887 77
893 77
(Abwasserabgabe)
Zuschüsse an sonstige Bereiche (Abwasserabgabe)
Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände
(Abwasserabgabe)
Zuschüsse an Private (Abwasserabgabe)
306
306
184
92
7.000
7.000
5.500
1.500
3.000
3.000
3.000
30
538 78
Vergabe von Arbeiten im Naturschutz
450
450
350
637 78
Zuwendungen an Zweckverbände
Bauausgaben für Naturschutzzwecke
60
60
60
400
300
300
600
450
150
20
25
20
25
20
25
781 78
100
686 80
Sonstige Zuschüsse Förderprogramm "Naturschutz und
Landschaftspflege"
526 83
538 83
Kosten für Sachverständige
Vergabe von Arbeiten
150
150
- 22 -
Naturschutz
Einzelplan
Kap.
Bezeichnung
Titel
durch die
2014
2013
2015
2017 ff.
2016
1.000 EUR
683 84
Zuwendungen zur Durchführung des Thüringen Jahres
60
60
60
686 84
Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke (Nachhaltige
Entwicklung)
40
40
40
671 87
Verwaltungskostenerstattungen (EFRE ab 2007)
1.500
750
750
150
750
750
100
50
50
1.200
3.000
600
1.000
300
1.000
150
150
350
800
800
671 88
Verwaltungskostenerstattung (EFRE ab 2014)
686 88
Zuschüsse an Verbände, Vereine und sonstige
Einrichtungen (EFRE ab 2014)
Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung (EFRE ab 2014)
Baumaßnahmen an Altkalischächten (EFRE ab 2014)
781 88
782 88
892 88
Investitionszuschüsse an private Unternehmen (EFRE ab
2014)
09 08
812 69
09 09
538 01
900
900
900
538 03
Dienstleistungen und Gestattungen
100
100
100
09 14
812 01
Erstausstattung der Bauten
355
210
210
09 31
538 01
200
200
200
100
100
1.250
1.250
750
500
137.868
276.206
106.079
74.422
300
1.000
538 71
Ausgaben für Umweltmonitoring
09 33
781 73
Verwahrungs- und Sicherungsarbeiten im Altbergbau und
Zusammen:
95.705
- 23 Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.
111 12
011 Verwaltungseinnahmen
35.000
6.317
35.000
35.000
Erläuterungen:
Gebühren und Auslagen für Genehmigungen und Zulassungen nach der Verwaltungskostenordnung sowie im Rahmen von
Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren nach sonstigen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Atomgesetz und dem Thüringer
Waldgenossenschaftsgesetz.
112 02
011 Geldbußen, Verwarnungsgelder und Zwangsgelder bei den
Verwaltungsbehörden
119 06
011 Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen staatlicher
Einrichtungen
1.500
261
1.500
1.500
0
8
0
0
1.000
0
0
0
Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellung von
Warenautomaten, der über die Kostendeckung für die benötigten
Wand- oder Bodenflächen sowie für den Stromverbrauch bei
elektrisch betriebenen Automaten hinausgeht, darf für die Zwecke
der Betriebsgemeinschaft verwendet werden. Der Betrag ist durch
Absetzen von den Einnahmen an den Personalrat zu verausgaben.
119 31
011 Einnahmen aus Veröffentlichungen
119 41
011 Rückzahlung von Überzahlungen
25.000
23.606
25.000
25.000
119 51
011 Vermischte Einnahmen
21.000
18.969
21.000
21.000
124 01
011 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung
8.000
4.502
4.500
4.500
124 02
011 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von Parkflächen
0
0
0
0
Erläuterungen:
Mieten und Pachten für gemietete, geleaste sowie landeseigene gekennzeichnete Parkflächen jeder Art. Bewirtschaftung über
Thülima, das die Mieten und Pachten vereinnahmt.
Weggefallene oder umgesetzte Titel
(162 01)
011 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland (TMLFUN)
Summe HGr. 1:
0
0
0
0
91.500
53.664
87.000
87.000
HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
231 01
018 Erstattung von Versorgungsbezügen vom Bund
Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 432 01 verwendet
werden.
0
197.926
0
0
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
232 01
018 Erstattung von Versorgungsbezügen von anderen Ländern
279.500
391.227
350.000
350.000
0
0
0
0
0
66.767
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 432 01
verwendet werden.
233 01
018 Erstattung von Versorgungsbezügen von Gemeinden und
Gemeindeverbänden
werden.
233 02
011 Erstattung der Gemeinden und Gemeindeverbänden im
Rahmen von Kommunalisierung oder Privatisierung von
Landesaufgaben
Ist-Einnahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 71 verwendet werden.
235 05
011 Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem
Altersteilzeitgesetz
Erläuterungen:
Einnahmen im Zusammenhang mit der Gewährung von Altersteilzeit für den gesamten Einzelplan 09.
271 02
011 Erstattungen von der EU
werden.
Erläuterungen:
Erstattungen der EU für Auslagen im Rahmen von Projekten.
282 01
011 Zweckgebundene Zuschüsse Außenstehender
werden
Erläuterungen:
Einnahmen aus Kostenbeteiligungen von Firmen, die sich aufgrund von vertraglichen Vereinbarungen für eine Messebeteiligung
bereit erklären.
Summe HGr. 2:
279.500
655.919
350.000
350.000
HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,
382 01
891 Durchlaufende Posten
0
0
0
0
Ist-Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 982 01 verwendet
werden
Erläuterungen:
Vereinnahmung von Mitteln für Stoffdatennutzung durch Dritte. Diese Mittel müssen an die Koordinierungsstelle im
Umweltbundesamt abgeführt werden. Abführung bei Titel 982 01.
Summe HGr. 3:
0
0
0
0
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
HGr. 4: Personalausgaben
412 02
011 Entschädigung ehrenamtlich Tätiger
1.000
1.502
1.700
1.700
Erläuterungen:
Entschädigungen für Teilnehmer am Landesforstausschuss, Landesjagd- und Fischereibeirat, Sachverständigenausschuss und
Fachbeirat Nachwachsende Rohstoffe.
421 01
011 Bezüge des Ministers
422 01
011 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter
145.000
145.723
150.000
150.000
13.893.900
13.076.661
13.570.400
13.670.200
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
Bes.-Gr.
Lfb.
2012
2013
2014
Staatssekretär
Ministerialdirigent
Leitender Ministerialrat
Ministerialrat
Regierungsdirektor
Oberregierungsrat
Regierungsrat
Oberamtsrat
Amtsrat
Regierungsamtmann
Forstoberinspektor
Regierungsoberinspektor
Regierungsinspektor
Amtsinspektor
Amtsinspektor mit Amtszulage
Regierungshauptsekretär
Regierungsobersekretär
Zusammen:
B9
B6
B3
A16
A15
A14
A13
A13
A12
A11
A10
A10
A9
A9
A9
A8
A7
hD
hD
hD
hD
hD
hD
hD
gD
gD
gD
gD
gD
gD
mD
mD
mD
mD
1,00
5,00
7,00
31,00
49,00
47,00
11,00
53,00
48,00
34,00
1,00
2,00
3,00
7,00
1,00
17,00
2,00
319,00
1,00
5,00
7,00
31,00
47,00
48,00
11,00
53,00
48,00
34,00
1,00
2,00
2,00
7,00
1,00
17,00
2,00
317,00
1,00
5,00
7,00
31,00
47,00
48,00
11,00
53,00
48,00
34,00
1,00
2,00
1,00
7,00
1,00
17,00
2,00
316,00
319,00
317,00
316,00
Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen):
Begründung der Änderungen im Stellenplan:
2013
2014
Abgänge:
Abgänge infolge Vollzug kw-Vermerk
1
1 A9 gD
Regierungsinspektor
1
1 Abgänge infolge kw-Vermerk
1
1 Stellen Abgänge insgesamt
-1
-1
SAK 2012 / 2013
Stellen Zugänge / Abgänge (-)
Umwandlung / Umsetzung
Zugänge:
Umsetzungen und sonstige Umwandlungen
1
0 A14
Oberregierungsrat
1
0 Sonstige Umwandlungen / Umsetzungen
1
0 Stellen Zugänge insgesamt
Umsetzung von 09 35 / 422 01
Abgänge:
2
0 A15
Regierungsdirektor
2
2
0
Stellen Abgänge insgesamt
-1
0
Umsetzung nach 09 35 / 422 01
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
424 01
018 Zuführungen an die Versorgungsrücklage
0
0
350.000
350.000
Erläuterungen:
Die Zuführung an die Versorgungsrücklage beruht auf dem Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Thüringer
Pensionsfonds" (Thüringer Pensionsfondsgesetz - ThürPFG) vom 7. Juli 1999 in der jeweils geltenden Fassung.
427 01
011 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte
0
370.235
10.000
10.000
5.094.900
4.998.398
5.435.000
5.460.000
Erläuterungen:
Entgelte für geringfügig Beschäftigte
428 01
011 Entgelte der Arbeitnehmer
Erläuterungen:
Über-/Außertariflich erhalten Arbeitnehmer
in einer Stelle der Entg.Gr.
E5
E5
E8
2012
2013
2014
4
1
0
5
1
1
5
1
1
ein Entgelt nach
E6
E8
E9
Stellenübersicht:
E 15 Ü
davon ku: 1 nach E15 hD
E 14
E 13 Ü
E 12
E 10
E9
E8
E6
E5
E4
E3
Zusammen:
Begründung der Änderungen in der Stellenübersicht:
2013
2014
Abgänge:
0
1 E12
0
1 E6
0
1 E5
1
0 E5
0
1 E4
0
1 E3
1
1
-1
-5
SAK 2013
SAK 2013
SAK 2013
SAK 2012
SAK 2013
SAK 2013
2012
2013
2014
1,00
1,00
1,00
1,00
1,00
1,00
1,00
1,00
1,00
1,00
1,00
4,00
3,00
22,00
15,00
8,00
1,00
58,00
1,00
1,00
4,00
3,00
22,00
14,00
8,00
1,00
57,00
0,00
1,00
4,00
3,00
21,00
13,00
7,00
0,00
52,00
58,00
57,00
52,00
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
432 01
018 Versorgungsbezüge der Beamten und Richter und ihrer
Hinterbliebenen
4.361.300
3.588.093
4.857.900
5.615.500
0
567
0
0
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231
01 und 233 01 geleistet werden. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe
der Mehreinnahmen bei Titel 232 01 geleistet werden.
443 01
011 Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen
Erläuterungen:
Kostenerstattung von Sehhilfen (Bildschirmbrillen) entsprechend der jeweils gültigen Bildschirmarbeitsverordnung u. Ä.
453 01
011 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter
Bediensteter, Umzugskostenvergütungen
18.000
13.538
13.500
13.500
Erläuterungen:
1.
Trennungsgeld
2.
Umzugskostenvergütungen
3.
Sonstiges
Zusammen
462 01
881 Minderausgaben bei Personalausgaben
Aus Titelgruppen
Ist 2011
2013
2014
13.538
13.500
13.500
0
0
0
0
0
0
13.538
13.500
13.500
0
0
0
0
511.900
542.526
518.400
444.500
0
0
0
0
511.900
542.526
518.400
444.500
24.026.000
22.737.243
24.906.900
25.715.400
(461 01)
881 Mehrausgaben bei Personalausgaben
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 4:
HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst
511 01
011 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,
Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände
385.000
388.464
357.300
357.300
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
511 01
Erläuterungen:
2013
2014
1
Geschäftsbedarf
82.960
83.000
83.000
2
Bücher, Zeitschriften
92.128
92.000
92.000
3
Post- und Fernmeldedienst
110.625
82.300
82.300
4
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgebenstände, sonstige
Gebrauchsgegenstände
100.842
98.500
98.500
5
Sonstiges
Zusammen
514 01
Ist 2011
011 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen
1.909
1.500
1.500
388.464
357.300
357.300
100.000
104.886
90.000
90.000
Erläuterungen:
1.
Haltung von Dienstfahrzeugen
2.
Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände
3.
Verbrauchsmittel
4.
Sonstiges
Zusammen
517 01
011 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume
Ist 2011
2013
2014
98.188
89.000
89.000
6.676
1.000
1.000
0
0
0
22
0
0
104.886
90.000
90.000
960.000
917.319
1.006.800
999.700
105.600
100.280
97.000
97.000
Erläuterungen:
In Betracht kommen
A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 14.439 qm
Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche
Anzahl: 2
Lage:
Erfurt, Beethovenstraße 3
Hallesche Straße 16
B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume
mit insgesamt
qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und
Kellerraumfläche
Anzahl: 518 01
011 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte
Erläuterungen:
1.
für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume
2.
für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge
Zusammen
519 02
011 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im
Einzelfall bis 25.000 EUR
Ist 2011
2013
2014
22.984
22.400
22.400
77.296
74.600
74.600
100.280
97.000
97.000
0
0
0
0
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
519 02
Erläuterungen:
2013
EUR
2014
EUR
1.
Gemietete oder überlassene Räume und Gebäude
0
0
2.
Gepachtete Grundstücke
0
0
Summe
0
0
35.000
20.529
30.000
30.000
95.000
139.799
137.000
137.000
2013
EUR
2014
EUR
57.000
57.000
0
0
526 01
011 Gerichts- und ähnliche Kosten
526 02
011 Kosten für Sachverständige
Minderausgaben dürfen für Ausgaben bei Titel 981 01 verwendet
werden
Erläuterungen:
1.
Sachverständigenentschädigung
2.
Schätzgebühren
3.
Übersetzungskosten
4.
Gutachten
0
0
80.000
80.000
137.000
137.000
115.000
119.475
115.000
115.000
Summe
527 01
011 Dienstreisen
527 02
011 Dienstreisen (Ausland)
5.000
7.562
7.500
7.500
527 04
011 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der
Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der
Interessen schwerbehinderter Menschen
1.000
1.489
1.500
1.500
529 01
011 Verfügungsmittel Minister
5.100
4.422
5.100
5.100
Erläuterungen:
Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung
ist nicht zulässig.
529 11
011 Verfügungsmittel Staatssekretär
1.200
1.094
1.200
1.200
Erläuterungen:
Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung
ist nicht zulässig.
531 01
013 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentation und Veröffentlichungen
Broschüren und Dokumentationen zur Aufklärung der Bevölkerung
dürfen unentgeltlich abgegeben werden. Mehrausgaben dürfen in
Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden.
220.000
211.096
220.000
220.000
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
531 01
Erläuterungen:
1.
2.
3.
4.
2013
EUR
0
215.000
5.000
0
220.000
Amtliche Druckwerke
Öffentlichkeitsarbeit
Technische und wissenschaftliche Druckwerke
Andere Veröffentlichungen
Summe
2014
EUR
0
215.000
5.000
0
220.000
zu 2.: 30.000 EUR Thüringer Umweltpreis in 2013
537 02
011 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen
538 01
011 Vergabe von Arbeiten im TMLFUN
35.000
57.455
30.000
30.000
220.000
181.998
229.000
239.600
2013
EUR
2014
EUR
werden
Erläuterungen:
1.
Vergabe von Arbeiten für elektronische Fachinformationen
2.
Vergabe von Arbeiten im Bereich Umwelt, Wasserwirtschaft, Bergbau
3.
Vergabe von Arbeiten im Bereich Ländlicher Raum
4.
Vereinbarung zur Förderung von Bildungsmaßnahmen
Summe
30.000
30.000
122.200
132.800
0
0
76.800
76.800
229.000
239.600
Zu Lasten dieses Titels dürfen entstehende Ausgaben im Rahmen des Baseler Übereinkommens über illegale Abfallexporte, der
Ersatzvornahme zur Sicherstellung und Entsorgung radioaktiver Abfälle und sonstige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr geleistet
werden.
539 01
011 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften
19.900
18.669
25.000
25.000
2013
EUR
2014
EUR
130
130
Erläuterungen:
1.
Agrarsoziale Gesellschaft
2.
Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall
3.
Deutsche Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE)
4.
5.
6.
EUROPARC Federation
7.
Bund der Wasser- und Kulturbauingenieure (BWK)
8.
9.
10.
Europäisches Umweltrecht (IMPEL)
120
120
11.
Hauptverband landwirtschaftlicher Buchstellen und Sachverständigen (HLBS)
150
150
12.
Deutscher Arbeitsring Lärmbekämpfung
13.
Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement
800
800
1.000
1.000
Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW )
500
500
Talsperrenkomitee
150
150
3.550
3.550
500
500
Europäische ARGE Landentwicklung und Dorferneuerung
5.100
5.100
EUROPARC Sektion Deutschland
7.800
7.800
Summe
200
200
5.000
5.000
25.000
25.000
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
544 01
011 Rückzahlungen vereinnahmter Beträge nach Schluss des
Haushaltsjahres
546 01
011 Vermischter Sachaufwand
0
0
0
0
32.800
137.743
159.000
42.800
Erläuterungen:
2013
2014
1.
Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen
Bekanntmachungsblättern
9.146
9.000
9.000
2.
Tagungen, Veranstaltungen, Dozentenhonorare
2.696
2.900
2.900
3.
Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaften
916
1.600
1.600
4.
Laufende Kosten LAGA-Geschäftsstelle
0
8.500
8.500
5.
Ausrichtung des Meister- und Fachschultages
1.392
1.500
1.500
6.
Billigkeitsleistungen
0
0
0
7.
Kosten für fachärztliche Untersuchungen
5.707
6.000
6.000
8.
Führungszeugnisse
0
0
0
9.
Sachkosten für Fachbeirat Nachwachsende Rohstoffe
496
500
500
10.
Ernährungsvorsorge/Ernährungssicherstellung
0
0
0
11.
Sächsisch-Thüringische Bodenschutztage/Sachverständigentag
0
5.000
2.000
12.
Agrar- und Umweltministerkonferenzen (Vorsitz UMK)
117.024
119.000
10.000
13.
Sonstiges
366
5.000
800
137.743
159.000
42.800
Zusammen
546 02
Ist 2011
011 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben
0
0
0
0
0
540
0
0
537.600
780.541
680.200
685.300
2.873.200
3.193.358
3.191.600
3.084.000
Erläuterungen:
Kosten für die Entsorgung von radioaktiven Abfällen.
546 03
Erläuterungen:
Ausgaben für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zu den Hauptpersonalräten.
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 5:
HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
681 01
011 Schadensersatzleistungen (im Allgemeinen)
500
365
400
400
Erläuterungen:
Ersatzleistungen des Landes an natürliche oder juristische Personen, die durch staatliche Maßnahmen persönlich oder an ihrem
Vermögen und Eigentum geschädigt worden sind.
681 10
011 Abführungen an den Entschädigungsfonds
13.000
6.890
10.000
10.000
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
681 10
Erläuterungen:
Abführungspflicht von Gebietskörperschaften und sonstigen Trägern öffentlicher Verwaltungen an den Entschädigungsfonds (§ 10
Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und 11 i. V. m. § 12 Abs. 2 Satz 1 EntSchG).
685 01
531 Zuführung für laufende Zwecke an die Anstalt öffentlichen
Rechts "Thüringenforst"
685 03
011 Beiträge/Zuschüsse an die LAWA
0
0
0
0
17.000
16.594
17.000
17.000
Erläuterungen:
Beitrag des Landes Thüringen zum LAWA-Förderprogramm mit Maßnahmen der Forschung, einheitliche Richtlinien,
Dokumentationen und Gutachten, die nicht durch das Abwasserabgabengesetz abgedeckt sind.
685 04
011 Zuschuss für die Landessammelstelle für radioaktive Abfälle
15.500
16.011
15.500
15.500
Erläuterungen:
Gemäß § 9a Abs. 3 des Atomgesetzes sind die Länder verpflichtet, Landessammelstellen für die Zwischenlagerung radioaktiver
Abfälle einzurichten. Aus Kostengründen nutzt der Freistaat Thüringen die sächsische Landessammelstelle für radioaktive Abfälle.
Annahme- und Verbringekosten für die sächsische Landessammelstelle für radioaktive Abfälle.
685 05
011 Zuschuss zur Finanzierung der gemeinsamen Einrichtung
nach § 6 Abfallverbringungsgesetz
12.400
3.083
12.400
12.400
Erläuterungen:
Zuschuss gemäß Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 8 Abs. 1 Satz 4 AbfVerbrG (GVBl. Nr.
7/2000).
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 6:
5.600
7.403
5.600
5.600
64.000
50.346
60.900
60.900
HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
811 01
011 Erwerb von Kraftfahrzeugen
24.300
0
25.000
0
Erläuterungen:
Ersatzbeschaffungen:
2013 / 2014
1/ 0
Kleintransporter
Zusammen
2013
EUR
2014
EUR
25.000
25.000
0
0
812 02
011 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und
Ausrüstungsgegenständen, sonstigen
Gebrauchsgegenständen
0
0
0
0
812 13
011 Erwerb von Fernmeldeanlagen
0
0
0
0
894 01
531 Zuschüsse für Investitionen an die Anstalt öffentlichen Rechts
"Thüringenforst"
16.500
0
0
0
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Aus Titelgruppen
402.000
407.231
303.700
406.400
Summe HGr. 8:
442.800
407.231
328.700
406.400
HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben
972 24
881 Globale Minderausgaben
0
0
0
0
981 01
891 Abführungen an andere Kapitel des Landeshaushaltes
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei 526 02 und
538 01 geleistet werden.
981 03
291 Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht
Die Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 im
Einzelplan 09 einzusparen.
982 01
891 Durchlaufende Posten
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 382 01
geleistet werden
Erläuterungen:
Abführung von Mitteln für Stoffdatennutzung durch Dritte an die Koordinierungsstelle im Umweltbundesamt. Die Einnahme erfolgt
bei Titel 382 01.
Summe HGr. 9:
0
0
0
0
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 61 - Ausgaben für Ausbildung
Die Ausgaben sind bei ATG 61 und ATG 62 gegenseitig deckungsfähig.
422 61
011 Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im
Vorbereitungsdienst
488.900
515.669
490.200
416.300
Erläuterungen:
Die Besoldung für 15 Referendare und 10 Anwärter im gehobenen Dienst einschließlich der Nachversicherung.
0
0
0
0
011 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während der
Ausbildung
10.000
15.213
15.200
15.200
011 Sachaufwand für Ausbildung
9.000
19.667
20.000
20.000
2013
EUR
2014
EUR
20.000
20.000
428 61
011 Entgelte der Auszubildenden
453 61
525 61
Erläuterungen:
1.
Ausbildungslehrgänge
2.
Fachtagungen und ähnliche Veranstaltungen
0
0
3.
Ausbildung ehrenamtlicher Kräfte, Umschulung von Hilfskräften
0
0
20.000
20.000
0
0
0
0
507.900
550.550
525.400
451.500
Summe
527 61
011 Reisen während der Ausbildung
Nachrichtlich: Summe TGr. 61
TGr. 62 - Ausgaben für Fortbildung
453 62
011 Trennungsgeld und Beihilfen für Teilnehmer an
Fortbildungslehrgängen
13.000
11.644
13.000
13.000
525 62
011 Sachaufwand für Fortbildung
40.000
46.415
45.000
40.000
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
525 62
Erläuterungen:
527 62
2013
EUR
2014
EUR
25.000
22.000
4.400
4.000
1.
Fortbildungsveranstaltungen
2.
3.
Fortbildung ehrenamtliche Kräfte, Umschulung von Hilfskräften
4.
Fortbildung des Personalrates
5.
Schulungen im IT-Bereich
13.600
12.000
Summe
45.000
40.000
0
0
0
0
53.000
58.059
58.000
53.000
56.000
50.270
56.000
56.000
011 Reisen während der Fortbildung
0
0
2.000
2.000
TGr. 69 - Ausgaben für Informationstechnik
511 69
011 Geschäftsbedarf, Datenübertragung sowie Geräte,
Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Software,
Wartung
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
6.000
1.
Hardware
6.020
6.000
2.
Software einschl. Lizenzen für Software
5.010
5.000
5.000
3.
Unterhaltung einschl. Wartung
37.063
43.000
43.000
4.
Kommunikation
5
Sonstiges
Zusammen
518 69
011 Mieten für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungsund Ausrüstungsgegenstände, Software
538 69
011 Ausgaben für sonstige Dienstleistungen
0
0
0
2.177
2.000
2.000
50.270
56.000
56.000
0
31.830
0
0
342.600
329.855
469.200
479.300
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
538 69
Erläuterungen:
Benutzerentgelt für DV-Verfahren
2013
2014
212.200
229.900
225.000
8.100
10.400
10.500
10.900
21.500
21.500
1.
Pflegevertrag Paule/Pauline AAAP 2
2.
SW-Pflege - zentrale Systeme (SMS, PERSOS, ACL, Presse)
3.
GISTerm Cadenza Suite
4.
PIAF Feldversuche
7.200
7.200
7.200
5.
IS-ENV
7.200
7.200
7.200
6.
Erhebung nach EWMV
5.000
5.000
5.000
7.
Ökol. Saat- und Pflanzgut
12.500
12.500
12.500
8.
PAPI-SW Pflanzenschutz
1.600
1.600
1.600
9.
SW-Dienst Pflanzenkrankheiten ZEPP
2.200
2.200
2.200
10.
ReSyMeSa
1.500
1.600
1.500
11.
PRTR, BUBE
3.200
3.500
3.500
12.
Support SAN und PC-Netz
23.713
25.100
25.100
13.
Wissensmanagement
14.100
14.100
14.100
14.
GSBL-Webservice
2.400
2.400
2.400
15.
SAN-Wartung
18.042
25.000
30.000
16.
POLARIS KS
0
25.000
25.000
17.
Modul Wasserversorgung
0
0
25.000
18.
Acces Datenbank
0
75.000
60.000
329.855
469.200
479.300
Zusammen
812 69
Ist 2011
402.000
407.231
011 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten,
303.700
406.400
Verpflichtungsermächtigung:
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
250.000
250.000
250.000
250.000
zur Verpflichtungsermächtigung:
Haushaltsbelastungen nach Jahren:
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
250.000
2015
250.000
250.000
250.000
250.000
500.000
2016
2017 ff.
Summen
250.000
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
812 69
Erläuterungen:
1.
Hardware
2.
3.
Kommunikation
4.
Sonstiges
Summe
2013
EUR
2014
EUR
161.700
344.400
62.000
62.000
0
0
80.000
0
303.700
406.400
In 2014 werden 250.000 EUR zur Erneuerung der Datenverkabelung wegen Umstellung auf IP-Kommunikation benötigt.
800.600
819.186
828.900
941.700
TGr. 71 - Erstattungen im Rahmen von Kommunalisierung oder Privatisierung von Landesaufgaben
Ausgaben dürfen in Höhe von Minderausgaben der Hauptgruppen 4 bis 8 des Einzelplans geleistet werden. Ausgaben dürfen
darüber hinaus in Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 233 02 geleistet werden.
546 71
332 Erstattungen im Rahmen der Privatisierung von
Landesaufgaben im Bereich Umwelt und Naturschutz
60.000
285.323
60.000
60.000
Erläuterungen:
60.000 EUR sind für Kostenerstattungen an die TAB zur Fördermittelbearbeitung geplant.
547 71
511 Erstattungen im Rahmen der Privatisierung von
Landesaufgaben im Bereich Landwirtschaft und Forsten
0
0
0
0
633 71
012 Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von
Landesaufgaben
0
0
0
0
60.000
285.323
60.000
60.000
TGr. 85 - Maßnahmen im Rahmen der internationalen Beziehungen
Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen Titeln geleistet werden (§ 35 Abs. 2 ThürLHO).
Erläuterungen:
Pflege und Stabilisierung der internationalen Beziehungen des Ressorts. Förderung der ökologischen, land- und
forstwirtschaftlichen Entwicklung im Zuge der Beziehungen mit Ungarn, Polen, Litauen und Kambodscha (Austausch von
Informationen, technischen Erfahrungen, Hilfestellungen zur Bewältigung der Konfliktsituationen im Agrar- und Umweltbereich,
Einbeziehung von Fachleuten). Im Ansatz sind alle dafür erforderlichen Übersetzungsarbeiten einbezogen. Ausgaben dürfen auch
für die Heranziehung von Fachleuten außerhalb der Landesverwaltung sowie für die Vorbereitung der Zusammenarbeit innerhalb
der Bundesrepublik Deutschland geleistet werden. Darüber hinaus werden Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen weiterer
Kontakte und Veranstaltungen auf internationaler Ebene (u. a. Tag der Deutschen Einheit, Agrar- und Umweltstammtisch)
geleistet. In begrenztem Umfang können auch Aufenthaltskosten einschließlich Übernachtungskosten sowie Bewirtungskosten in
angemessenem Umfang finanziert werden. Aus dieser Titelgruppe werden ebenso die Ausbildung ausländischer Studenten sowie
die Fort- und Weiterbildung ausländischer Fach- und Führungskräfte mitfinanziert.
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
546 85
30.000
17.180
30.000
30.000
5.600
7.403
5.600
5.600
35.600
24.583
35.600
35.600
1.457.100
1.737.701
1.507.900
1.541.800
02 geleistet werden.
687 85
023 Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland
Nachrichtlich: Summe Ausgaben der Titelgruppen
Ministerium
09
09 01
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus
HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit
HGr. 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus
91.500
279.500
87.000
350.000
350.000
0
0
437.000
437.000
24.906.900
25.715.400
3.191.600
3.084.000
60.900
60.900
328.700
406.400
0
0
28.488.100
29.266.700
-28.051.100
-28.829.700
655.919
0
0
371.000
Gesamteinnahme
87.000
53.664
709.583
Ausgaben
HGr. 4 Personalausgaben
24.026.000
22.737.243
HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für
den Schuldendienst
HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit
HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und
HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben
2.873.200
3.193.358
64.000
50.346
442.800
407.231
0
0
Gesamtausgabe
27.406.000
26.388.178
Überschuss (+) / Zuschuss (-)
-27.035.000
-25.678.595
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
111 12
0
84.373
85.000
85.000
300.000
285.551
300.000
300.000
Erläuterungen:
Gebühren nach Verwaltungskostenordnung.
119 41
Erläuterungen:
Vereinnahmung von nicht zweckentsprechend verwendeten Zuwendungen.
119 51
60.000
24.777
60.000
60.000
124 01
neu
0
49.355
50.000
50.000
verwendet werden.
Erläuterungen:
Einnahmen aus der Verpachtung staatlicher Fischereirechte gem. Art. 12 Abs. 3 Thüringer Fischereigesetz i. V. m. der VV über
die Verpachtung staatlicher Fischereirechte im Freistaat Thüringen (ThürStAnz. Nr. 17/2011 S. 643 - 644).
182 01
521 Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland
117.700
117.756
68.600
0
43.000
925.366
227.000
227.000
520.700
1.487.177
790.600
722.000
Erläuterungen:
Darlehensrückflüsse aus Umstrukturierungsbeihilfen.
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 1:
231 03
521 Zuweisungen zur Durchführung von Untersuchungen und
Erhebungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft
(Testbetriebsnetz)
110.000
102.469
110.000
110.000
0
30.348
0
0
Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 686 03 verwendet werden
232 01
165 Sonstige Zuweisungen von Ländern (IGZ)
Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei bei Titel 682 03
verwendet werden
Erläuterungen:
Zuweisung von Mitteln für das Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau Großbeeren/Erfurt.
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
271 02
522 Erstattungen der EU gemäß Richtlinie 2000/29/EG zur
Bekämpfung von Schadorganismen der Pflanzen und
Pflanzenerzeugnisse
0
0
0
0
Isteinnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 681 02 verwendet
werden
Erläuterungen:
Erstattungen der EU für besondere Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung bzw. der Ausrottung von Schadorganismen auf
Grundlage der VO (EG) Nr. 1290/2005. Die EU beteiligt sich an der Finanzierung betreffender Ausgaben mit bis zu 50 v. H..
271 04
521 Erstattungen bereits getätigter Ausgaben nach der VO (EG) Nr.
950/97 (EAGFL/Abt. Ausrichtung)
0
0
0
0
Erläuterungen:
Der EAGFL, Abteilung Ausrichtung, hat auf der Grundlage der VO (EG) Nr. 950/97 Beihilfen, die über die Gemeinschaftsaufgabe
zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes gefördert werden kofinanziert. Das betraf:
- die einzelbetriebliche investive Förderung in Betrieben der landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Koproduktion mit dem Ziel
der Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit,
- die Niederlassung von Junglandwirten und
- den Ausgleich natürlicher Nachteile für Betriebe, die in benachteiligten Gebieten wirtschaften.
Von den zum Teil über 20 Jahre anfallenden Kofinanzierungsleistungen stehen dem Bund 60 v. H. und dem Land 40 v. H. zu. Das
entspricht dem § 10 des Gesetzes zur Gemeinschaftsaufgabe, wonach der Bund dem Land 60 v. H. der auf der Grundlage des
Rahmenplanes geleisteten Ausgaben erstattet.
271 07
522 Erstattung der EU für Maßnahmen zur Verbesserung der
Erzeugung und Vermarktung von Honig
65.000
52.631
65.000
75.000
Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 81 verwendet
werden
Erläuterungen:
Erstattung der EU für Maßnahmen zur Verbesserung und Vermarktung von Honig. Die EU beteiligt sich entsprechend der VO
(EG) Nr. 1234/07 mit bis zu 50 v. H.
281 01
522 Erstattung aus der Vergabe von Herkunftszeichen
0
95.589
0
0
Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 71 verwendet
werden
Erläuterungen:
Einnahmen aus der Vergabe von Qualitätszeichen für Thüringer Agrarprodukte, Einnahmen aus Werbemittelverkäufen,
Kostenbeteiligungen der Thüringer Unternehmen für Gemeinschaftsaktionen (Präsentationen, Ausstellungen, Warenbörsen).
282 01
522 Erstattung aus Messebeteiligung
0
0
0
0
0
0
0
0
werden.
Erläuterungen:
Einnahmen aus der Kostenbeteiligung von Firmen für Messebeteiligungen.
287 04
522 Zuschüsse zur Bewältigung von Schäden durch
Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse
werden
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
287 04
Erläuterungen:
Der Bund beteiligt sich an Zuwendungen zur Bewältigung von Schäden in der Landwirtschaft sowie im Binnenfischerei- und
Aquakultursektor, die durch Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse verursacht wurden. Grundlage sind die
"Grundsätze für eine nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Zuwendungen zur Bewältigung von durch
Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse verursachte Schäden in der Landwirtschaft, Binnenfischerei- und
Aquakultur" vom BMELV vom 30.09.2009.
Aus Titelgruppen
55.249.000
57.826.145
56.396.500
49.596.500
Summe HGr. 2:
55.424.000
58.107.184
56.571.500
49.781.500
382 01
891 Abgabe nach dem Weingesetz
0
6.512
0
0
werden
Erläuterungen:
Nach § 43 Nr. 1 des Weingesetzes fließt die von den Erzeugern zu entrichtende Abgabe dem Deutschen Weinfonds zu.
Aus Titelgruppen
59.459.800
54.718.729
70.270.000
26.543.000
Summe HGr. 3:
59.459.800
54.725.241
70.270.000
26.543.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 72 - Operationelles Programm Ziel 1, Teil landwirtschaftlich marktstrukturverbessernde
Maßnahmen (Phase II)
119 72
0
0
0
0
0
0
Erläuterungen:
Einnahmetitel für Rückflüsse aus nicht zweckentsprechend verwendeten Mitteln (einschl. Zinsen).
0
0
TGr. 73 - Operationelles Programm Ziel 1, Teil Entwicklung des ländlichen Raumes und der
Produktionsstruktur (Phase II)
119 73
0
2.090
0
0
0
0
0
0
0
0
Erläuterungen:
0
2.090
TGr. 74 - EU-Programm zur Förderung der Fischereiwirtschaft gem. FIAF (Phase II)
119 74
0
0
Erläuterungen:
0
0
TGr. 75 - Operationelles Programm zur Gemeinschaftsinitiative "LEADER II" (Phase II)
119 75
0
0
0
0
0
0
Erläuterungen:
0
0
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 76 - Operationelles Programm Ziel 1, Teil forstwirtschaftlich marktstrukturverbessernde
Maßnahmen (Phase II)
119 76
0
233
0
0
0
0
0
552
0
0
0
2
0
0
600.000
400.041
596.500
596.500
600.000
400.595
596.500
596.500
0
1.201
0
0
Erläuterungen:
0
233
TGr. 78 - EU-Programm zur Durchführung des Schulobstprogramms in Thüringen
119 78
Die EU-Anteile sind von den Einnahmen abzusetzen.
162 78
523 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland
271 78
werden
Erläuterungen:
Erstattungen für Schulobstprogramm gemäß VO (EG) Nr. 13/2009 vom 18.12.2008.
TGr. 79 - Walderhaltungsabgabe
099 79
neu
531 Walderhaltungsabgabe
Erläuterungen:
Nach § 3 Abs. 1 der Thüringer Verordnung über die Walderhaltungsabgabe vom 06.04.1995 (GVBl. S. 191) setzt die für die
Genehmigung der Änderung der Nutzungsart zuständige Forstbehörde die W alderhaltungsabgabe fest.
0
1.201
0
TGr. 83 - Operationelles Programm Ziel 1 für die Jahre 2000 bis 2006 EAGFL - Abteilung
Ausrichtung (Phase III)
0
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
119 83
20.000
191.852
200.000
200.000
10.000
0
1.000
1.000
10.000
16.133
20.000
20.000
0
23.135.443
0
0
153 83
521 Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden
162 83
346 83
521 Zuschüsse für Investitionen von der EU (EAGFL/A)
Erläuterungen:
Zuweisungen der EU-Kommission für Maßnahmen im Rahmen des Operationellen Programmes Ziel 1 - Teil EAGFL/Abt.
Ausrichtung - zur Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes. Die Anwendung des Operationellen Programmes
erstreckte sich über den Zeitraum 2000 bis 2009.
Erstattung der Schlussrate der EU für das Programm.
40.000
23.343.428
221.000
221.000
TGr. 84 - EU-Programm zur Förderung der Fischereiwirtschaft für die Jahre 2000 bis 2006 (Phase III)
119 84
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
162 84
TGr. 85 - Förderung von Maßnahmen nach Gemeinschaftsinitiative "LEADER+" für die Jahre 2000
bis 2006 (Phase III)
119 85
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
153 85
521 Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbände
162 85
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
346 85
521 Zuschüsse für Investitionen von der EU (LEADER+)
0
976.674
0
0
0
976.674
0
0
Erläuterungen:
Erstattung der Schlussrate der EU für das Programm.
TGr. 88 - Entwicklung des ländlichen Raumes (EPLR) 2000 - 2006 EAGFL - Abteilung Garantie
sowie EGFL
119 88
0
91.820
0
0
Die auf die EU entfallenden Anteile sind von den Einnahmen
abzusetzen.
Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 686 93 verwendet
werden.
Erläuterungen:
Rückflüsse aus nicht zweckentsprechend verwendeten Mitteln des Programms KULAP sowie der Marktordnungszahlungen
(Verwaltungskostenanteil Land). Diese Rückflüsse dienen der Deckung von Erstattungen an die EU (vgl. Erläuterung Titel 676 93).
162 88
0
763
0
0
Die auf die EU entfallenden Anteile sind von den Einnahmen
abzusetzen.
werden.
Erläuterungen:
Neben Stundungs- und Verzugszinsen sind auch Zinsen aus dem Erstattungsanspruch des Freistaates aus dem Programm
KULAP und des EGFL zu vereinnahmen.
0
92.583
0
0
TGr. 93 - Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum (ELER) - Zeitraum 2007 bis 2013
119 93
521 Rückzahlung von Überzahlungen (ELER)
0
616.571
0
0
1.000
951
1.000
1.000
Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 93 und ATG 95
verwendet werden.
153 93
(ELER)
Einnahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 93 und ATG 95 verwendet
werden.
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
162 93
521 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland (ELER)
2.000
4.399
5.000
5.000
Einnahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 93 und ATG 95 verwendet
werden.
271 93
521 Erstattungen von der EU (ELER)
54.649.000
57.426.104
55.800.000
49.000.000
346 93
521 Zuschüsse für Investitionen von der EU (ELER)
58.883.600
30.467.584
69.700.000
25.968.000
113.535.600
88.515.609
125.506.000
74.974.000
TGr. 94 - EU-Programm zur Förderung der Fischereiwirtschaft (Phase IV) - Zeitraum 2007 bis 2013
119 94
0
0
0
0
0
0
0
0
576.200
139.029
570.000
575.000
576.200
139.029
570.000
575.000
0
390.958
0
0
Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei der ATG 94 verwendet
werden.
162 94
Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei der ATG 94 verwendet
werden.
346 94
532 Zuschüsse für Investitionen in der Fischereiwirtschaft
TGr. 96 - Jagdwesen
099 96
neu
531 Jagdabgabe
Erläuterungen:
Das Thüringer Jagdgesetz legt für die Erteilung von Jagdscheinen eine Jagdabgabe fest, die zur Förderung des Jagdwesens
dienen soll. Die Einnahmen sind nicht kalkulierbar.
0
390.958
0
0
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 97 - Fischereiwesen
099 97
neu
532 Fischereiabgabe
0
389.381
0
0
Erläuterungen:
Das Fischereigesetz für das Land Thüringen legt für die Erteilung von Fischereischeinen eine Fischereiabgabe fest, deren
jährliche Höhe in der "Verordnung (VO) über die Fischereischeingebühr und die Fischereiabgabe" festzulegen ist. Die Einnahmen
sind nach § 33 ThürFischG zur Förderung des Fischereiwesens zu verwenden. Die Einnahmen sind nicht kalkulierbar.
0
389.381
0
0
0
0
0
0
0
0
114.751.800
114.251.780
126.893.500
76.366.500
TGr. 98 - Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF) - Zeitraum 2014-2020
346 98
neu
532 Zuschüsse für Investitionen in der Fischereiwirtschaft (EMFF)
Nachrichtlich: Summe Einnahmen der Titelgruppen
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
538 01
neu
512 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen im Rahmen der
Verpachtung staatlicher Fischereirechte
0
38.161
50.000
50.000
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 124 01
geleistet werden.
Erläuterungen:
Ausgaben für Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Thüringer Landgesellschaft mbH (ThLG) bezüglich Verpachtung staatlicher
Fischereirechte gem. Art. 12 Abs. 3 Thüringer Fischereigesetz i. V. m. der VV über die Verpachtung staatlicher Fischereirechte im
Freistaat Thüringen (ThürStAnz. Nr. 17/2011 S. 643 - 644) und für Pachtwertgutachten.
541 01
neu
531 Thüringer Holzbaupreis
0
10.000
0
10.000
Erläuterungen:
Um bestimmte ministerielle Aufgaben im Bereich der Förderung des Holzmarketings weiterhin erfüllen zu können, ist es notwendig,
diesen Haushaltstitel aus dem Kapitel 09 26 in das Kapitel 09 02 umzusetzen. Die Mittel werden alle zwei Jahre benötigt.
544 02
Haushaltsjahres an die EU
0
0
0
0
544 03
Haushaltsjahres
0
0
0
0
547 02
521 Sachmittel der Geschäftsstelle "Akademie ländlicher Raum"
50.000
22.581
50.000
60.000
Erläuterungen:
Ausgaben für Sachmittel der Geschäftsstelle "Akademie ländlicher Raum". Die Geschäftsstelle wird vom TMLFUN geführt.
Aus Titelgruppen
4.961.100
3.403.681
7.410.300
5.990.600
Summe HGr. 5:
5.011.100
3.474.423
7.520.300
6.100.600
681 02
523 Zuschüsse für phytosanitäre Maßnahmen zur Bekämpfung
von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse
0
0
0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 271 02
zuzüglich eines Landesanteils geleistet werden.
Landesmittel können bis zur Höhe von 250.000 EUR gegen
Einsparung in den Hauptgruppen 5-8 des Epl. 09 geleistet werden.
Erläuterungen:
Finanzierung besonderer phytosanitärer Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausrottung bzw. Eindämmung der Ausbreitung
von gefährlichen Schadorganismen im Freistaat Thüringen. Gemäß der EU-Richtlinie VO (EG) Nr. 1290/2005 können bis zu 50 v.
H. von der EU erstattet werden.
0
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
681 04
522 Zuschüsse zur Bewältigung von Schäden, die durch
Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse
verursacht wurden
0
0
0
0
zuzüglich eines Landesanteils geleistet werden.
Landesmittel können bis zur Höhe von 1 Mio. EUR gegen
Einsparung in den Hauptgruppen 5-8 des Epl. 09 geleistet werden.
Erläuterungen:
Die Länder können nach den "Grundsätzen für eine nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Zuwendungen zur
Bewältigung von durch Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse verursachte Schäden in der Landwirtschaft, der
Binnenfischerei und Aquakultur" (BMELV vom 30.09.2009) den Eintritt eines existenzgefährdenden Schadensereignisses
feststellen.
Zur Milderung von Schäden, die durch Naturkatastrophen oder widrige W itterungsverhältnisse verursacht wurden, können
landwirtschaftlichen Unternehmen sowie Unternehmen der Binnenfischerei- und Aquakultur Zuwendungen nach v. g. Grundsätzen
gewährt werden.
Der Bund kann sich an Zuwendungen zur Bewältigung von Schäden in der Landwirtschaft sowie im Binnenfischerei- und
Aquakultursektor, die durch Naturkatastrophen oder widrige Witterungsverhältnisse verursacht wurden, gemäß v. g. Richtlinie des
BMELV vom 30.09.2009 beteiligen.
682 03
165 Zuschüsse für das Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau
Großbeeren/Erfurt
1.356.100
1.291.434
1.500.000
1.500.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 232
01 geleistet werden. Die Mittel dürfen bis zur Höhe von 20 % der
Gesamtzuwendung zur Selbstbewirtschaftung übertragen werden.
Erläuterungen:
Bund und Länder fördern das Institut nach Maßgabe der Ausführungsvereinbarung zum GWK-Abkommen über die gemeinsame
Förderung der Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibnitz e. V.. Danach dürfen 20 % der
Gesamtzuwendung zur Selbstbewirtschaftung übertragen werden.
686 03
523 Zuschüsse zur Durchführung von Untersuchungen und
Erhebungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft
(Testbetriebsnetz)
110.000
102.469
110.000
110.000
geleistet werden
Erläuterungen:
Zuschüsse für das Testbetriebsnetz und für Schulungen von Testbetriebsinhabern und Buchstellen. Die Kosten werden zu 100 %
vom Bund erstattet.
Aus Titelgruppen
92.398.200
60.067.415
94.440.500
78.143.800
0
0
0
0
Aus Titelgruppen
92.398.200
60.067.415
94.440.500
78.143.800
Summe HGr. 6:
93.864.300
61.461.318
96.050.500
79.753.800
(686 01)
521 Zuschüsse zur Ausstellung "Natur im Städtebau"
Die Ausgaben der Hauptgruppen 7 und 8 der Kapitel 09 02 und 09 05 sind gegenseitig deckungsfähig.
892 01
neu
165 Zuschüsse für das Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau
Großbeeren/Erfurt - Baumaßnahmen
0
0
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
892 01
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
600.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
250.000
350.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
2015
250.000
250.000
2016
350.000
350.000
600.000
600.000
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Das Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau Großbeeren/Erfurt (IGZ) ist ein Institut der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried
Wilhelm Leibniz und hat Standorte in Großbeeren und Erfurt. Die Finanzierung der Baumaßnahmen betrifft die Ersatzneubauten
für Versuchsgewächshäuser am Standort Erfurt und erfolgt zu je 50 % durch den Bund und den Freistaat Thüringen.
Aus Titelgruppen
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.
65.435.100
56.540.858
61.525.400
40.719.800
65.435.100
57.508.177
61.525.400
40.719.800
0
6.512
0
0
967.319
Summe HGr. 8:
982 01
891 Abführungen an den Deutschen Weinfonds
geleistet werden. Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Die nach § 43 Nr. 1 des Weingesetzes zu entrichtende Abgabe ist an den Deutschen Weinfonds in Mainz abzuführen, um die
Qualität des Weines, die Erschließung und Pflege des Marktes und den Absatz des Weines zu fördern. Die Einnahme erfolgt bei
Titel 382 01.
Summe HGr. 9:
0
6.512
0
0
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 70 - Nachwachsende Rohstoffe
Erläuterungen:
Erschließung und Ausbau neuer Produktions-, Absatz- und Verwendungsmöglichkeiten für nachwachsende Rohstoffe. Gefördert
werden sollen:
- Aufbau von Produktionslinien beginnend bei der Erzeugung bis zur Verwendung nachwachsender Rohstoffe
- Pilot- und Demonstrationsvorhaben als Produktions- und Verwendungsalternativen im Non-Food-Bereich
- Beratung, Begleitung und Informationsvermittlung für Produzenten, Verarbeiter und Anwender nachwachsender Rohstoffe
- Marketing und Öffentlichkeitsarbeit
- Umsetzung Thüringer Bioenergieprogramm.
547 70
523 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Nachwachsende Rohstoffe
683 70
523 Zuschüsse für laufende Zwecke (Nachwachsende Rohstoffe)
74.900
42.541
45.000
45.000
128.000
190.098
190.000
190.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
150.000
150.000
150.000
150.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
100.000
2014
100.000
150.000
150.000
2015
150.000
150.000
150.000
400.000
2016
2017 ff.
Summen
100.000
150.000
Erläuterungen:
Unterstützung der Beratungstätigkeit BioBETH gemäß Thüringer Bioenergieprogramm.
892 70
523 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen
(Nachwachsende Rohstoffe)
118.000
34.332
45.000
45.000
320.900
266.971
280.000
280.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 71 - Verbesserung der Marktposition landwirtschaftlicher Erzeugnisse
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 281 01 geleistet werden.
Erläuterungen:
Finanzierung von Maßnahmen des Gemeinschaftsmarketings wie Messen, Warenbörsen, Verkaufsf örderaktionen, Produkttage,
Direktmarketing, Klassische Werbung, Werbemittel, Sponsoring zur Absatzförderung, Sponsoring zur Unt erstützung von
Akt ionen und Aktivitäten zur Förderung des Qualit ätszeichens, Pflege des Qualitätszeichens, Marketingbeirat,
Qualität sprogramme, Markteinführung, Durchführung von Seminaren, Gestaltung und Pflege der Internetseite des
Agrarmarketings, Verfahren bis zur Eintragung VO (EG) Nr. 509/2006 und 510/2006,
Zuschüsse an Unt ernehmen der Thüringer Land- und Ernährungswirtschaft , die sich zu dem Zweck gemeinsamer
Marketingmaßnahmen mit dem Ziel der Stärkung ihrer Marktposition und insbesondere zur Erlösverbesserung der
landwirts chaftlichen Betriebe zusammengeschlossen bzw. Verträge abgeschlossen haben.
Ausnahmen davon sowie Pilotprojekte sind möglich. Vorrang haben Maßnahmen zur Erschließung und Stabilisierung von
Absatzmärkten für Thüringische Agrar- und Ernährungsprodukte durch:
1. unterstützende Beratung der Mitglieder in Marketingfragen
2. Entwicklung von Marketingkonzepten und Durchführung von Struk turanalysen zur Marktstrukturverbesserung neuer
Warenbereic he
3. zielgerichtete Durchführung von Absat z-, Werbeveranstaltungen.
•
•
•
•
•
547 71
Entwicklung neuer Erzeugnisse mit verbesserten G ebrauchs eigenschaften und hoher Marktakzeptanz
Mit finanzierung kooperat iver Werbekonzepte/Werbung
Beteiligung an Werbemaßnahmen für in Thüringen geschützte geografische Angaben
Unterstützung von Absat zalternativen (Direktvermarktung, ökologische bzw. integrierte Erzeugung)/ Mark tbeobacht ung
Urlaub auf dem Bauernhof.
350.000
336.297
(Vermarktung)
350.000
350.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
150.000
150.000
150.000
150.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
50.000
50.000
2014
150.000
150.000
2015
150.000
150.000
150.000
350.000
2016
2017 ff.
Summen
50.000
150.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
683 71
266.900
201.859
522 Zuschüsse zur Verbesserung der Marktposition
210.000
210.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
200.000
200.000
200.000
200.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
200.000
200.000
2014
200.000
200.000
2015
200.000
200.000
200.000
600.000
2016
2017 ff.
Summen
892 71
200.000
200.000
(Verbesserung Marktposition land- und forstwirtschaftlicher
Erzeugnisse)
0
0
0
0
616.900
538.156
560.000
560.000
TGr. 77 - Stiftung "Deutsches Gartenbaumuseum Erfurt"
Erläuterungen:
Förderung der Stiftung "Deutsches Gartenbaumuseum Erfurt" zum Erhalten und zur weiteren Gestaltung der Geschichte des
deutschen Gartenbaus und der Gartenkunst.
682 77
523 Zuschüsse für laufende Zwecke an die Stiftung "Deutsches
Gartenbaumuseum Erfurt"
490.000
483.249
515.000
515.000
357.900
357.904
357.900
357.900
Erläuterungen:
Institutionelle Förderung der Stiftung "Deutsches Gartenbaumuseum Erfurt".
893 77
523 Zuschüsse für Investitionen an die Stiftung "Deutsches
Gartenbaumuseum Erfurt"
2013
EUR
2014
EUR
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
893 77
0
Betrag:
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
357.900
357.900
2014
357.900
357.900
2015
357.900
357.900
2016
357.900
357.900
2017 ff.
484.000
484.000
1.915.600
1.915.600
Summen
Erläuterungen:
Die über den Landeshaushalt zu finanzierende Gesamtsumme für die Baumaßnahme und die Dauerausstellung wurde auf
5.112.919 EUR begrenzt. Die Absicherung erfolgt über ein Darlehen der Landwirtschaftlichen Rentenbank. Der Kapitaldienst für
das Baudarlehen beträgt jährlich 357.905 EUR.
847.900
841.153
872.900
872.900
TGr. 78 - EU-Programm zur Durchführung des Schulobstprogramms in Thüringen
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 271 78 geleistet werden. Die Ausgaben sind übertragbar.
Erläuterungen:
Durchführung eines Schulobstprogramms in Thüringen gemäß VO (EG) Nr. 1234/2007 i. V. m. der VO (EG) Nr. 288/2009.
684 78
523 Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen
(Schulobstprogramm)
0
0
0
0
686 78
523 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland
(Schulobstprogramm)
600.000
400.041
596.500
596.500
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
450.000
450.000
450.000
450.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
686 78
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
300.000
300.000
2014
450.000
450.000
2015
450.000
450.000
450.000
1.200.000
2016
2017 ff.
Summen
300.000
450.000
600.000
400.041
596.500
596.500
0
0
0
0
TGr. 79 - Walderhaltungsabgabe
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 79 verwendet werden.
892 79
neu
531 Zuschüsse zur Förderung von Aufforstungen und
Rekultivierung von Landschaftsschäden
Erläuterungen:
Können nachteilige Wirkungen auf den Naturhaushalt, die aus der Änderung der Nutzungsart resultieren, nicht durch
funktionsgleiche Ausgleichsaufforstung ausgeglichen werden, ist eine Walderhaltungsabgabe zu zahlen. Deren Höhe ist abhängig
von der Schwere der Beeinträchtigung und vom erzielten Vorteil des Verursachers. Die Walderhaltungsabgabe darf nur zur
Erhaltung des Waldflächenanteils verwendet werden.
894 79
neu
531 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen aus der
Walderhaltungsabgabe
0
0
0
0
0
0
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 80 - Landesgartenschauen
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.286.500
1.286.500
2014
1.005.000
1.005.000
2015
126.500
126.500
2.418.000
2.418.000
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Durchführung der 3. Landesgartenschau im Jahr 2015 in Schmalkalden. Der Gesamtzuschuss des TMLFUN ist in Höhe von 5,1
Mio. EUR vorgesehen.
633 80
523 Sonstige Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
883 80
523 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und
Gemeindeverbände
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
4.975.000
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
1.025.000
1.790.000
2.005.000
155.000
0
0
0
0
1.134.500
590.000
1.916.000
1.705.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
883 80
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
604.500
604.500
2014
1.025.000
1.025.000
2015
1.790.000
1.790.000
2016
2.005.000
2.005.000
2017 ff.
Summen
604.500
155.000
155.000
4.975.000
5.579.500
Erläuterungen:
Durchführung der 3. Landesgartenschau im Jahr 2015 in Schmalkalden. Der Gesamtzuschuss des TMLFUN ist in Höhe von 5,1
Mio. EUR vorgesehen.
Durchführung der 4. Landesgartenschau im Jahr 2017 in Apolda auf Grundlage des Kabinettbeschlusses vom 23. Nov. 2010. Der
Gesamtzuschuss des TMLFUN ist in Höhe von 5,0 Mio. EUR vorgesehen.
1.134.500
590.000
1.916.000
1.705.000
TGr. 81 - Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig
Die Ausgaben sind übertragbar. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 271 07 zuzüglich des
Landesanteils geleistet werden.
Erläuterungen:
Auf der Grundlage der VO (EG) Nr. 797/2004, einzelstaatlicher Programme und der Ländervereinbarung mit dem Länderinstitut für
Bienenkunde Hohen Neuendorf vom 08.03.1996, sollen die Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für
Bienenzuchterzeugnisse verbessert werden. Eine investive Förderung für die Imker wird einbezogen.
Förderrichtlinie vom 01.09.2004 (ThürStAnz. Nr. 7/2005) in Verbindung mit ThürStAnz. Nr. 40/2009.
0
90
0
0
523 Sonstige Zuweisungen an andere Länder (Bienenzucht)
76.000
71.000
71.000
71.000
683 81
523 Zuschüsse zur Förderung der Bienenwirtschaft
48.000
37.910
48.000
48.000
686 81
523 Zuschüsse für die Verbesserung der Erzeugung und
Vermarktung von Honig
54.000
58.262
59.000
79.000
178.000
167.262
178.000
198.000
546 81
523 Vermischter Sachaufwand (Bienenzucht)
632 81
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 82 - Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem (InVeKoS)
538 82
511 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen (InVeKoS)
1.300.000
1.155.658
1.400.000
1.580.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
400.000
400.000
400.000
400.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
210.000
210.000
2014
400.000
400.000
2015
400.000
400.000
400.000
1.010.000
2016
2017 ff.
Summen
210.000
400.000
Erläuterungen:
Erstellung und Nutzung der Digitalen Feldkarte im Rahmen des InVeKoS zur Schaffung und Aufrechterhaltung der
Voraussetzungen zur ordnungsgemäßen Durchführung der von der EU geforderten Kontrollen.
Grundlage: Verordnung (EG) Nr. 73/2009, Verordnung (EG) Nr. 1122/2009 (2013: 1.150.000 EUR/2014: 1.330.000 EUR).
Georeferenzierung und Digitalisierung der Daten der Bodenschätzung (2013: 50.000 EUR/2014: 50.000 EUR).
Durchführung der Fernerkundung zur Vor-Ort-Kontrolle (2013: 200.000 EUR/2014: 200.000 EUR).
547 82
511 Vermischter Sachaufwand (InVeKoS)
30.000
12.468
30.000
30.000
100.000
47.448
70.000
70.000
Erläuterungen:
Ersatzteile und Wartung der GPS-Geräte; allgemeine Verbrauchsmaterialien.
632 82
511 Verwaltungskostenerstattung an Länder (InVeKoS)
Erläuterungen:
Anteil des Freistaats Thüringen für den Bereich InVeKoS an der Zentralen Datenbank in München (z. B. Datenabgleiche,
Zahlungsanspruchsverwaltung, CC-Kontrollergebnisverwaltung).
Grundlage: Ländervereinbarung vom 07.08.1995 in der jeweils geltenden Fassung.
812 82
Ausrüstungsgegenständen (InVeKoS)
60.000
29.816
30.000
Erläuterungen:
Schaffung und Aufrechterhaltung der Voraussetzungen zur ordnungsgemäßen Durchführung der von der EU geforderten
Kontrollen im Rahmen des InVeKoS. Ersatzbeschaffung von GPS-Geräten.
150.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
812 82
1.490.000
1.245.390
1.530.000
1.830.000
TGr. 83 - Operationelles Programm Ziel 1 für die Jahre 2000 bis 2006 EAGFL - Abteilung
Ausrichtung (Phase III)
544 83
Haushaltsjahres
0
0
0
0
0
0
0
0
Erläuterungen:
Das EU-Programm ist 2009 ausgelaufen.
TGr. 84 - EU-Programm zur Förderung der Fischereiwirtschaft für die Jahre 2000 bis 2006 (Phase III)
544 84
Haushaltsjahres
0
0
0
0
0
0
0
0
Erläuterungen:
TGr. 85 - Förderung von Maßnahmen nach Gemeinschaftsinitiative "LEADER+" für die Jahre 2000
bis 2006 (Phase III)
544 85
Haushaltsjahres
0
0
0
0
0
0
0
0
Erläuterungen:
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 87 - Landesforstanstalt
Erläuterungen:
Die Landesforstanstalt erhält gemäß § 2 (2) und (4) des Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts
"ThüringenForst" eine Finanzzuführung des Landes. Die Zuführung, die die Einnahmen und Ausgaben der bisherigen Kapitel 09
21 bis 09 26 des Landeshaushalts ersetzt, beträgt nach § 12 (2) für das Jahr 2013: 36.302.900 EUR und für das Jahr 2014:
35.302.900 EUR.
685 87
531 Zuführung für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen
33.378.800
0
32.483.800
31.589.900
Erläuterungen:
Zuführung zu den nicht investiven Aufwendungen an die Landesforstanstalt gemäß dem Thüringer Gesetz über die Errichtung der
Anstalt öffentlichen Rechts "ThüringenForst".
894 87
531 Zuführung für Investitionen an öffentliche Einrichtungen
3.924.100
0
3.819.100
3.713.000
Erläuterungen:
Zuführungen an die Landesforstanstalt für investive Leistungen gemäß dem Thüringer Gesetz über die Errichtung der Anstalt
öffentlichen Rechts "ThüringenForst".
37.302.900
0
36.302.900
35.302.900
TGr. 89 - Innovationsprojekte für LEADER
Erläuterungen:
Von den auf Thüringen entfallenden Überschüssen aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen
DDR (PMO-Vermögen) waren Investitionszuschüsse für innovative Projekte im LEADER vorgesehen.
883 89
Gemeindeverbände
894 89
521 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen
0
0
0
0
0
549.190
0
0
0
549.190
0
0
TGr. 90 - Verwaltungskostenerstattungen / Zahlungen aus Bund-Länder-Vereinbarungen
632 90
521 Verwaltungskostenerstattung / Zahlungen an Länder in der
Landwirtschaft
348.100
337.213
348.000
352.500
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
632 90
Erläuterungen:
Maßnahme
Erstattung zur Sicherung der Kooperationsbeziehungen auf dem Gebiet der Pferdezucht.
Durch Verwaltungsvereinbarung mit dem Freistaat Sachsen vom 31.08.1994 und der
Änderung vom 22.04.1998 werden Hengste vom Sächsischen Landesgestüt Moritzburg für
die Thüringer Pferdezucht zur Verfügung gestellt. Entsprechend § 4
Verwaltungsvereinbarung ist eine jährliche Kostenangleichung von 2 % vorzunehmen.
Auswertung von Buchführungsabschlüssen landwirtschaftlicher Betriebe durch die
Sächsische Landesanstalt für Landwirtschaft (Verwaltungsvereinbarung mit Sachsen) vom
09./11.12.1997
Zuschüsse an die Zentrale Stelle für EDV-Programme im Pflanzenschutz,
Verwaltungsvereinbarung mehrerer Bundesländer zur Finanzierung der Koordinierungsstelle
für EDV-Programme im Pflanzenschutz, um die Pflege, Anpassung und Weiterentwicklung
der Software für computergestützte Entscheidungshilfen und Programmverfahren zu
garantieren
2013
(EUR)
2014
(EUR)
236.000
240.500
18.400
18.400
11.200
11.200
15.300
15.300
1.000
1.000
31.000
31.000
35.100
348.000
35.100
352.500
Beteiligung des Freistaats Thüringen am Informationssystem Integrierte Pflanzenproduktion
Erstellung eines Kompendiums für phytosanitäre Kontrollen
Vereinbarung über die Erhebung von Daten zur Markt- und Preisberichterstattung vom
10.12.2009
Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung über die Beschaffung von Leistungen der Markt- und
Preisberichterstattung vom 10.12.2009
Summe:
671 90
521 Verwaltungskostenerstattungen / Zahlungen an Sonstige in der
Landwirtschaft
561.300
560.409
561.300
561.300
Erläuterungen:
Maßnahmen
Erstattung für die Durchführung der stationären Leistungsprüfung
Eigenleistungs- und Nachkommenschaftsprüfungen für Rinder-, Schweine und Schafe sowie
zur Eigenleistungsprüfung für Pferde einschl. Aufträge für Forschungs- und
Entwicklungsvorhaben (BGBl. S. 3294 vom 21.12.2006)
Ernteermittlung nach Bundesgesetz für Agrarstatistik vom 04.11.2011
Erstattung von Kalkulationsunterlagen des Kuratoriums für Technik/Bauwesen in der
Landwirtschaft (Verwaltungsvereinbarung mit BML vom 31.10.1995).
Verband der Landwirtschaftskammern (Vertrag vom 18.02.1999)
KTBL-Versuchsstation Dethlingen (Bund-Länder-Vertrag vom 17.05.2010)
Arbeitskreis Betriebswirtschaft Hannover (Verwaltungsvereinbarung Bund Länder vom
12.10.1993)
Verwaltungsvereinbarung "Einrichtung eines Forschungsinformationssystems
Agrar/Ernährung (FISA)".
Summe:
TGr. 91 - Zuschüsse zur Förderung der Landwirtschaft
909.400
897.621
2013
(EUR)
2014
(EUR)
530.000
14.800
530.000
14.800
5.200
5.200
1.300
5.200
5.200
1.300
3.300
3.300
1.500
561.300
1.500
561.300
909.300
913.800
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
547 91
683 91
521 Projektförderung in der Landwirtschaft
0
4.273
0
0
611.600
550.430
565.000
565.000
Erläuterungen:
Maßnahmen
Förderung der Tierzucht Zuschüsse für Förderung der Rinder-, Schweine-, Pferde-, Schaf-,
Ziegen- und Kleintierzucht für die landwirtschaftliche Wildhaltung sowie für die Organisation
von Tierschauen, Anerkennung von besonderen züchterischen Leistungen und
Unterstützung der fachlichen Beratung sowie Durchführung des ScapieBekämpfungsprogrammes im Schafzuchtbereich
Förderung der Vermarktung im ökologischen Landbau
Qualitäts- und Effizienzsicherung beim Anbau von Arznei-, Gewürz- und Aromapflanzen
Wettbewerbe zur nachhaltigen Gemeindeentwicklung
Die Mittel sind vorgesehen für die Durchführung der Wettbewerbe und Ehrung der
Wettbewerbssieger.
Zuschüsse für Reit-und Fahrschule, Ausbildungsförderung in der Pferdezucht
Durchführung von Projekten, Tagungen, überregionalen Veranstaltungen (LGS)
Nachwuchsgewinnung
Zuschüsse zur Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Milchgüte
Landfrauenverband
Landjugendverband
Ertragsausfall durch Zugvögel in der Land- und Fischereiwirtschaft
Entschädigung an betroffene Betriebe sowie Zuschüsse zum Kauf von Ablenkfuttermitteln
Summe:
686 91
521 Institutionelle Förderung in der Landwirtschaft
42.600
39.457
2013
(EUR)
2014
(EUR)
160.000
58.000
29.000
160.000
58.000
29.000
20.000
30.000
25.000
20.000
13.500
108.000
86.500
20.000
30.000
25.000
20.000
13.500
108.000
86.500
15.000
565.000
15.000
565.000
40.600
40.600
2013
2014
Die Erläuterungen sind verbindlich.
Erläuterungen:
893 91
1.
Thüringer Ökoherz e. V.
30.600
30.600
2.
Landesverband Gartenbau
10.000
10.000
Summe
40.600
40.600
18.000
31.500
18.000
18.000
672.200
625.659
623.600
623.600
521 Projektförderung zur Verbesserung der Milchgüte - investiv
TGr. 92 - Ausgaben für Beteiligungen an Messen
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden.
Erläuterungen:
Ausgaben und Zuschüsse zur Werbung für Agrarprodukte des Freistaates Thüringen auf Ausstellungen und Messen.
547 92
(Ausstellungen/ Messen)
295.000
246.962
670.000
670.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
547 92
Erläuterungen:
Ausgaben Messeauftritt Thüringens auf der Internationalen Grünen Woche 2013 (560.000 EUR) und 2014 (560.000 EUR)
Ausgaben für Messe "Grüne Tage Thüringen" 2014 (45.000 EUR)
Ausgaben für Messe ANUGA 2013 (110.000 EUR)
Ausgaben für Messe "Intercool/Intermeat" 2014 (65.000 EUR).
683 92
330.000
113.038
522 Zuschüsse für laufende Zwecke (Ausstellungen/ Messen)
160.000
295.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
100.000
100.000
100.000
100.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
150.000
150.000
2014
100.000
100.000
2015
100.000
100.000
100.000
350.000
2016
2017 ff.
Summen
150.000
100.000
Erläuterungen:
Beteiligungen am Messeauftritt Thüringers auf der Internationalen Grünen W oche 2013 und 2014 (160.000 EUR)
Beteiligung an Messe "Grüne Tage Thüringen" 2014 (135.000 EUR).
625.000
360.000
830.000
965.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 93 - Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum (ELER) - Zeitraum 2007 bis 2013
Die Ausgaben sind übertragbar.
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 119 93, 153 93 und 162 93 geleistet werden.
Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen bei ATG 93 und ATG 95 sind gegenseitig deckungsfähig.
Die bei den Titeln der ATG 93 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen gelten für alle Titel der ATG 93.
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
13.732.700
13.732.700
2014
929.400
929.400
2015
555.400
555.400
15.217.500
15.217.500
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Rechtsgrundlage bilden die Verordnungen:
- VO (EG) Nr. 1698/2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen
Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER),
- VO (EG) Nr. 1290/2005 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik,
- VO (EG) Nr. 1974/2006 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EG) Nr. 698/2005 des Rates über die Förderung der
Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen
Raums (ELER),
- VO (EG) Nr. 1975/2006 mit Durchführunbgsbestimmungen zur VO (EG) Nr. 1698/2005 hinsichtlich der Kontrollverfahren
und der Einhaltung anderweitiger Verpflichtungen bei Maßnahmen zur Förderung der Entwicklung des ländlichen
Raums und
- das Thüringer Programm "Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen" (FILET) für die Förderperiode 2007 bis
2013.
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
ATG 93
Ansatz 2013
gesamt
Schwerpunkte/Fördermaßnahmen
Schwerpunkt 1: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
der Land- und Forstwirtschaft
Finanzierung
Landesmittel
ATG 93
GA-Mittel
bzw. EPl. 10 Kapitel 09 03
EU-Mittel
ATG 93
42.561.400
30.616.400
4.737.250
7.207.750
Berufsbildungs- und Informationsmaßnahmen
460.000
345.000
115.000
0
Förderung der Beratung von Managementsystemen
133.400
100.000
33.400
0
24.433.950
18.540.500
4.226.750
1.666.700
Agrarinvestitionsförderungsprogramm
Förderung von Investitionen in Forstbetrieben
200.000
150.000
50.000
0
Förderung der Vermarktung und Verarbeitung von Holz
266.700
200.000
66.700
0
3.070.000
2.227.500
0
842.500
981.400
736.000
245.400
0
1.766.700
1.200.000
0
566.700
1.215.300
Verarbeitung und Vermarktung landw. Erzeugnisse
Innovationsförderung der Land- und Ernährungswirtschaft
Förderung des forstwirtschaftlichen Wegebaues
Förderung der Flurbereinigung
3.861.100
2.645.800
0
Infrastrukturmaßnahmen, insbes. landw. Wegebau
2.041.450
1.406.100
0
635.350
Hochwasserschutz
5.346.700
3.065.500
0
2.281.200
63.576.000
51.210.000
4.083.500
8.282.500
18.300.000
14.500.000
0
3.800.000
42.050.000
34.290.000
3.670.000
4.090.000
117.500
Schwerpunkt 2: Verbesserung der Umwelt und des
ländlichen Lebensraums
Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete
Förderung von umweltgerechten landwirtschaftlichen
Produktionsverfahren (KULAP)
Erstaufforstung/Erstaufforstungsprämie für landwirtschaftliche
Flächen
687.500
550.000
20.000
787.500
630.000
157.500
0
1.751.000
1.240.000
236.000
275.000
26.492.850
18.401.400
2.147.750
5.943.700
2.744.700
1.933.500
0
811.200
476.150
332.100
144.050
0
11.866.700
6.800.000
566.700
4.500.000
6.000.000
6.000.000
0
0
20.000
15.000
5.000
0
Entwicklung von Natur und Landschaft in Thüringen
4.002.000
2.570.000
1.432.000
0
Naturnahe Gewässerentwicklung
Integrierte Ländliche EnwicklungsKonzepte /
RegionalManagement
1.383.300
750.800
0
632.500
0
0
0
0
Technische Hilfe
2.089.000
1.216.800
872.200
0
Sonstiges (Verwaltungsverfahren)
1.960.000
Waldumweltmaßnahmen
Naturnahe Waldbewirtschaftung
Schwerpunkt 3: Lebensqualität im ländlichen Raum und
Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft
Agrarinvestitionsförderungsprogramm - Teil Diversifizierung
Förderung des Agrartourismus
Förderung der Dorferneuerung
Städtebauförderung (durch TMBLV bewirtschaftet bzw. im
Epl. 10 veranschlagt)
Bildungsmaßnahmen im land- und forstw. Bereich
Summe
1.960.000
136.679.250
101.444.600
13.800.700
21.433.950
LEADER (kommunal)
4.475.000
LEADER (privat)
1.000.000
3.580.000
0
895.000
800.000
200.000
LEADER (regionale Gruppen etc.)
0
1.250.000
1.000.000
250.000
0
6.725.000
5.380.000
450.000
895.000
143.404.250
106.824.600
14.250.700
22.328.950
ATG 95
Schwerpunkt 4: LEADER
Summe
ELER gesamt
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
ATG 93
Ansatz 2014
gesamt
Schwerpunkt 1: Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit
der Land- und Forstwirtschaft
Berufsbildungs- und Informationsmaßnahmen
Förderung der Beratung von Managementsystemen
Agrarinvestitionsförderungsprogramm
Förderung von Investitionen in Forstbetrieben
Förderung der Vermarktung und Verarbeitung von Holz
Finanzierung
Landesmittel
ATG 93
GA-Mittel
bzw. EPl. 10 Kapitel 09 03
EU-Mittel
ATG 93
25.071.050
17.667.750
3.427.250
3.976.050
126.600
94.950
31.650
0
0
0
0
0
11.578.100
8.492.500
3.085.600
0
205.500
154.100
51.400
0
234.200
175.600
58.600
0
2.000.000
1.500.000
0
500.000
Innovationsförderung der Land- und Ernährungswirtschaft
800.000
600.000
200.000
0
Förderung des forstwirtschaftlichen Wegebaues
773.350
580.000
0
193.350
1.333.350
1.000.000
0
333.350
0
0
0
0
8.019.950
5.070.600
0
2.949.350
44.251.750
36.111.000
4.423.400
3.717.350
0
0
0
0
41.088.750
33.641.400
4.090.000
3.357.350
110.000
Verarbeitung und Vermarktung landw. Erzeugnisse
Förderung der Flurbereinigung
Infrastrukturmaßnahmen, insbes. landw. Wegebau
Hochwasserschutz
Schwerpunkt 2: Verbesserung der Umwelt und des
ländlichen Lebensraums
Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete
Förderung von umweltgerechten landwirtschaftlichen
Produktionsverfahren (KULAP)
Erstaufforstung/Erstaufforstungsprämie für landwirtschaftliche
Flächen
650.000
520.000
20.000
787.000
629.600
157.400
0
1.726.000
1.320.000
156.000
250.000
21.535.350
16.399.100
1.398.700
3.737.550
1.333.350
1.000.000
0
333.350
200.000
150.000
50.000
0
8.601.750
5.563.100
300.000
2.738.650
6.100.000
6.100.000
0
0
0
0
0
0
Entwicklung von Natur und Landschaft in Thüringen
3.500.200
2.451.500
1.048.700
0
Naturnahe Gewässerentwicklung
Integrierte Ländliche EnwicklungsKonzepte /
RegionalManagement
1.800.050
1.134.500
0
665.550
0
0
0
0
Technische Hilfe
1.388.400
875.000
513.400
0
Sonstiges (Verwaltungsverfahren)
1.960.000
Waldumweltmaßnahmen
Naturnahe Waldbewirtschaftung
Schwerpunkt 3: Lebensqualität im ländlichen Raum und
Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft
Agrarinvestitionsförderungsprogramm - Teil Diversifizierung
Förderung des Agrartourismus
Förderung der Dorferneuerung
Städtebauförderung (durch TMBLV bewirtschaftet bzw. im
Epl. 10 veranschlagt)
Bildungsmaßnahmen im land- und forstw. Bereich
Summe
1.960.000
94.206.550
71.052.850
11.722.750
11.430.950
LEADER (kommunal)
2.231.250
LEADER (privat)
1.000.000
1.500.000
0
731.250
800.000
200.000
0
1.115.000
892.000
223.000
0
4.346.250
3.192.000
423.000
731.250
98.552.800
74.244.850
12.145.750
12.162.200
ATG 95
Summe
ELER gesamt
Die Förderungen dieser Fördermaßnahmen erfolgen auf der Grundlage nachfolgender Förderrichtlinien:
- Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) - Thür.StAnz. Nr. 17/2011
- Förderung landwirtschaftlicher Betriebe in benachteiligten Gebieten - Thür.StAnz. Nr. 22/2010
- Förderung des Agrartourismus - Thür.StAnz. Nr. 7/2008
- Einzelbetriebliche Investitionsförderung 2007 - Agrarinvestitionsförderung
Thüringen (AFP 2007) - Thür. StAnz. Nr. 20/2008 i. V. m. Nr. 33/2009 i. V.m. Nr. 47/2010
- Förderung von Beratungsleistungen zur Nutzung einzelbetrieblicher Management-
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
systeme und zur Energieberatung in Landwirtschaftsunternehmen (BERAM+E) - Thür.StAnz. Nr. 8/2009
- Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung von Natur und Landschaft -Thür.StAnz. Nr. 23/2008
- Förderung von Bodenschutzkalkungsmaßnahmen in Thüringen - Thür.StAnz. Nr. 43/2008
- Förderung von umweltgerechter Landwirtschaft, Erhaltung der Kulturlandschaft,
Naturschutz und Landschaftspflege in Thüringen (KULAP 2007) - Thür.StAnz. Nr. 22/2008 i. V. m. Nr. 31/2010
- Förderung von Investitionen in Forstbetrieben und der Verarbeitung und
Vermarktung von Holz - ThürStAnz. Nr. 23/2009 i. V. m. Nr. 3/2012
- Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen - Thür.StAnz. Nr. 16/2008 i.V.m. 3/2012
- Zuwendungen zur Förderung der Markstrukturverbesserung - Thür.StAnz. Nr. 27/2008
- Förderung von Berufsbildungsmaßnahmen - Thür.StAnz. Nr. 3/2008 i. V. M. Nr. 4/2009 i.V.m. Nr. 51/2011
- Förderung von Waldumweltmaßnahmen - Thür.StAnz. Nr. 34/2009
- Förderung von wasserwirtschaftlichen Maßnahmen an Gewässern II. Ordnung - Thür. StAnz. Nr. 26/2010
- Richtlinie zur Innovationsförderung der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft in Thüringen - Thür.StAnz. Nr. 29/2009.
427 93
(ELER)
0
448.006
0
0
297.500
430.295
476.000
476.000
Erläuterungen:
9 EU-Beratungskräfte; Finanzierung aus der Technischen Hilfe
538 93
521 Vergabe von Arbeiten (ELER)
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
476.000
0
476.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
250.000
250.000
2014
476.000
476.000
476.000
726.000
2015
2016
2017 ff.
Summen
250.000
Erläuterungen:
Bodenschutzkalkung im Staatswald.
544 93
Haushaltsjahres (ELER)
547 93
521 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben/Technische
Hilfe (ELER)
2013
2014
0
0
0
0
2.612.700
1.053.807
4.438.300
2.838.600
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
547 93
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
EUR
EUR
2.553.000
0
1.720.000
833.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.150.000
2014
490.000
1.150.000
2015
1.720.000
2.210.000
833.000
833.000
2.553.000
4.193.000
2016
2017 ff.
Summen
1.640.000
Erläuterungen:
Ausgaben der Technischen Hilfe, Entwicklung von Natur und Landschaft in Thüringen.
631 93
260.000
156.239
521 Sonstige Zuweisungen an den Bund (EGFL und ELER)
260.000
260.000
Erläuterungen:
Erstattung von Anlastungen durch die EU, die sich auf Grund der Überschreitung von Zahlungsfristen im Zusammenhang mit der
Auszahlung von Marktordnungsausgaben bzw. kofinanzierter Maßnahmen des EGFL und ELER ergeben (VO (EG) Nr.
1290/2005).
633 93
750.000
310.851
521 Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
314.000
0
215.000
99.000
315.000
315.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
633 93
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
300.000
2014
100.000
300.000
2015
215.000
315.000
99.000
99.000
314.000
714.000
2016
2017 ff.
Summen
400.000
Erläuterungen:
Ausgaben für Integrierte Ländliche Entwicklung, Waldumweltmaßnahmen.
671 93
1.700.000
1.630.100
521 Kostenerstattungen Verwaltungsverfahren
1.700.000
1.700.000
Zinserträge dürfen mit der Kostenerstattung verrechnet werden.
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
1.700.000
1.700.000
1.700.000
1.700.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.700.000
1.700.000
2014
1.700.000
1.700.000
2015
1.700.000
1.700.000
1.700.000
5.100.000
2016
2017 ff.
Summen
1.700.000
1.700.000
Erläuterungen:
Kostenerstattung an Dritte, die in Verwaltungsverfahren beteiligt sind. Insbesondere handelt es sich um Erstattungen an die
Thüringer Aufbaubank für die Durchführung von Förderverfahren.
683 93
17.250.900
15.955.444
521 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen
(ELER)
2013
EUR
2014
EUR
17.037.300
1.838.600
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
683 93
2.688.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
0
1.239.000
1.449.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
1.294.700
2013
394.700
900.000
2014
336.200
650.000
1.239.000
2.225.200
2015
285.700
50.000
1.449.000
1.784.700
2016
238.500
600.000
2017 ff.
922.400
Summen
838.500
922.400
2.177.500
2.200.000
2.688.000
7.065.500
Erläuterungen:
- davon Abfinanzierung VE Erstaufforstungsprämie aus Titel 687 88
- Zuschüsse zur Gewährung einer Ausgleichszulage in von der Natur benachteiligten Gebieten
- Zuschüsse für Waldumweltmaßnahmen, Bildungsmaßnahmen, Beratungsförderung und Absatz- und Innovationsförderung.
685 93
521 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen
(ELER)
0
0
0
0
686 93
521 Zuschüsse für Maßnahmen zur Förderung von
umweltgerechten landwirtschaftlichen Produktionsverfahren
(ELER)
34.062.000
37.103.907
37.960.000
37.731.400
88 und 162 88 geleistet werden. In der Summe dürfen 2013 und
2014 maximal 28.655.000 EUR Verpflichtungsermächtigungen in
Anspruch genommen werden. Mit Zustimmung des Haushalts- und
Finanzausschusses darf davon abgewichen werden.
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
38.300.000
0
24.000.000
14.300.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
686 93
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
41.603.600
2013
38.083.600
3.520.000
2014
17.778.000
520.000
24.000.000
42.298.000
2015
3.951.100
520.000
14.300.000
18.771.100
91.900
790.000
2016
2017 ff.
881.900
145.600
145.600
Summen
60.050.200
5.350.000
38.300.000
103.700.200
Erläuterungen:
Abfinanzierung von Altverpflichtungen KULAP sowie Verlängerung KULAP.
781 93
3.000.000
1.560.732
521 Baumaßnahmen an Wasserläufen (ELER)
3.006.300
6.105.100
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
10.566.000
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
5.734.000
4.832.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.000.000
2014
500.000
1.000.000
5.734.000
6.234.000
4.832.000
4.832.000
10.566.000
12.066.000
2015
2016
2017 ff.
Summen
883 93
1.500.000
23.970.300
14.071.664
521 Investitionszuschüsse an Gemeinden (ELER)
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
11.280.000
0
14.636.100
11.563.100
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
883 93
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
5.210.000
6.070.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
11.826.000
2013
11.826.000
2014
7.254.000
5.210.000
12.464.000
2015
4.150.000
6.070.000
10.220.000
2016
100.000
100.000
2017 ff.
Summen
23.330.000
11.280.000
34.610.000
Erläuterungen:
Zuweisungen für Dorferneuerung, Städtebauförderung, ländlicher und
forstwirtschaftlicher Wegebau und Gewässer II. Ordnung.
Entwicklung Natur- und Landschaft, naturnahe Waldbewirtschaftung
887 93
521 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände (ELER)
891 93
531 Zuschüsse zur Förderung der Erstaufforstung (ELER)
0
0
0
0
62.500
69.981
100.000
100.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
50.000
0
50.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
50.000
2013
50.000
2014
50.000
2015
50.000
50.000
2016
100.000
100.000
50.000
100.000
2017 ff.
Summen
250.000
50.000
300.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
892 93
26.826.600
30.201.486
521 Investitionszuschüsse an private Unternehmen (ELER)
32.670.500
18.847.800
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
31.580.000
0
13.639.000
17.941.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
29.324.000
2013
29.324.000
2014
15.556.000
13.639.000
29.195.000
2015
500.000
17.941.000
18.441.000
2016
100.000
100.000
2017 ff.
Summen
45.480.000
31.580.000
77.060.000
Erläuterungen:
Zuschüsse für
- Agrarinvestitionsförderung
- Förderung der Marktstruktur
- Dorferneuerung Private
- Maßnahmen Natur und Landschaft
- naturnahe Waldbewirtschaftung
- Agrartourismus
- Holzvermarktung
- forstwirtschaftlicher Wegebau.
893 93
521 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige (ELER)
894 93
(ELER)
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
2.000.000
0
1.000.000
1.000.000
0
0
0
0
2.994.000
6.241.925
2.645.800
1.000.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
894 93
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2.000.000
2.000.000
2014
1.000.000
1.000.000
2015
1.000.000
1.000.000
2.000.000
4.000.000
2016
2017 ff.
Summen
2.000.000
Erläuterungen:
Ausgaben der Flurbereinigung.
113.786.500
109.234.439
115.245.300
82.775.600
TGr. 94 - EU-Programm zur Förderung der Fischereiwirtschaft (Phase IV) - Zeitraum 2007 bis 2013
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 119 94 und Titel 162 94 geleistet werden.
Erläuterungen:
Ausgaben werden gemäß der VO (EG) Nr. 1198/2006 des Rates vom 27.07.2006 über den Europäischen Fischereifonds
Amtsblatt L223 und der Förderrichtlinie "Zuwendungen zur Förderung der Fischerei- und Fischwirtschaft in Thüringen",
veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr. 36/2008, geleistet.
1.000
3.789
1.000
1.000
Haushaltsjahres (EFF)
0
0
0
0
547 94
532 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (EFF)
0
0
0
0
631 94
532 Sonstige Zuweisungen an den Bund (EFF)
0
0
0
0
538 94
532 Vergabe von Arbeiten
544 94
Erläuterungen:
Erstattung von Anlastungen durch die EU, die sich auf Grund der Überschreitung von Zahlungsfristen im Zusammenhang mit der
Auszahlung von Marktordnungsausgaben bzw. kofinanzierter Maßnahmen des EAGFL (VO (EG) Nr. 1260/99) und des EFF (VO
(EG) Nr. 1198/2006) ergeben.
686 94
532 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke (EFF)
892 94
532 Investitionszuschüsse an private Unternehmen (EFF)
0
0
0
0
721.000
517.146
707.000
720.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
892 94
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
1.440.000
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
720.000
720.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
200.000
2014
100.000
2015
200.000
720.000
820.000
720.000
720.000
1.440.000
1.740.000
2016
2017 ff.
Summen
300.000
Erläuterungen:
2013
Fördermaßnahme
Investitionen Aquakultur
Technische Hilfe
Verarbeitung und Vermarktung
Schutz Wasserfauna und -flora
Summe
Ansatz insgesamt
274.000
19.100
190.800
270.800
754.700
Finanzierung aus
EU-Mitteln
GA-Mitteln
Landesmitteln
205.500
0
68.500
14.300
0
4.800
143.100
47.700
0
203.100
0
67.700
566.000
47.700
141.000
Ansatz insgesamt
272.000
19.100
190.700
285.900
767.700
Finanzierung aus
EU-Mitteln
GA-Mitteln
Landesmitteln
204.000
0
68.000
14.300
0
4.800
143.000
47.700
0
214.400
0
71.500
575.700
47.700
144.300
2014
Fördermaßnahme
Investitionen Aquakultur
Technische Hilfe
Verarbeitung und Vermarktung
Schutz Wasserfauna und -flora
Summe
722.000
520.935
708.000
721.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 95 - Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes durch den Europäischen
Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) - Teil LEADER Zeitraum 2007 bis 2013
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 119 93, 153 93 und 162 93 geleistet werden.
Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen bei ATG 95 und ATG 93 sind gegenseitig deckungsfähig.
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
500.000
500.000
500.000
500.000
2014
2015
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
ATG 95
Finanzierung
Ansatz 2013
gesamt
EU-Mittel
ATG 95
Landesmittel
ATG 95
GA-Mittel
Kapitel 09 03
LEADER (kommunal)
4.475.000
3.580.000
0
LEADER (privat)
1.000.000
800.000
200.000
0
1.250.000
1.000.000
250.000
0
6.725.000
5.380.000
450.000
895.000
Summe
895.000
ATG 95
Finanzierung
Ansatz 2014
gesamt
EU-Mittel
ATG 95
Landesmittel
ATG 95
GA-Mittel
Kapitel 09 03
LEADER (kommunal)
2.231.250
1.500.000
0
LEADER (privat)
1.000.000
800.000
200.000
0
1.115.000
892.000
223.000
0
4.346.250
3.192.000
423.000
731.250
Summe
544 95
Haushaltsjahres (LEADER)
0
0
0
731.250
0
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
544 95
547 95
521 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (LEADER)
0
0
0
0
633 95
521 Sonstige Zuschüsse für Gemeinden und Gemeindeverbände
(LEADER)
0
0
0
0
682 95
521 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen
(LEADER)
0
0
0
0
683 95
(LEADER)
0
0
0
0
686 95
521 Zuschüsse an Regionale Aktionsgruppen LEADER
1.340.000
1.220.432
1.250.000
1.115.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
2.230.000
0
1.115.000
1.115.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.115.000
1.115.000
2014
1.115.000
1.115.000
2015
1.115.000
1.115.000
2.230.000
3.345.000
2016
2017 ff.
Summen
883 95
1.115.000
521 Investitionszuschüsse an Gemeinden (LEADER)
4.338.200
2.800.036
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
2.000.000
0
1.500.000
500.000
3.580.000
1.500.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
883 95
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.000.000
2014
500.000
1.000.000
1.500.000
2.000.000
500.000
500.000
2.000.000
3.500.000
2015
2016
2017 ff.
Summen
892 95
1.500.000
910.000
1.045.877
521 Investitionszuschüsse an private Unternehmen (LEADER)
1.000.000
1.000.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
2.400.000
0
1.400.000
1.000.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
500.000
500.000
2014
1.400.000
1.400.000
2015
1.000.000
1.000.000
2.400.000
2.900.000
2016
2017 ff.
Summen
500.000
893 95
521 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige (LEADER)
0
0
0
0
894 95
(LEADER)
0
0
0
0
6.588.200
5.066.345
5.830.000
3.615.000
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 96 - Jagdwesen
538 96
neu
531 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen
0
115.805
0
0
Erläuterungen:
Ausgaben aus Mitteln der Jagdabgabe in Umsetzung der §§ 26 - 28 des ThJG durch die oberste Jagdbehörde.
547 96
neu
0
669
0
0
Erläuterungen:
686 96
neu
531 Zuschüsse zur Förderung des Jagdwesens
0
240.000
0
0
Erläuterungen:
0
356.474
0
0
0
0
0
0
538 97
neu
Erläuterungen:
Die Fischereiabgabe ist von der obersten Fischereibehörde zur Förderung des Fischereiwesens sowie für den Auslagenersatz der
Fischereibeiräte, der Fischereiberater und für Maßnahmen der Aus- und Fortbildung der Fischereiaufsicht zu verwenden.
547 97
neu
0
1.026
0
0
Erläuterungen:
686 97
neu
532 Zuschüsse zur Förderung des Fischereiwesens
0
360.028
0
Erläuterungen:
0
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
0
361.055
0
0
TGr. 98 - Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF) - Zeitraum 2014-2020
892 98
neu
0
0
0
0
0
0
165.794.400
122.115.598
166.382.500
130.959.300
532 Investitionszuschüsse an private Unternehmen (EMFF)
09
09 02
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
HGr. 0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
sowie EU-Eigenmittel
0
520.700
0
790.600
722.000
56.571.500
49.781.500
70.270.000
26.543.000
127.632.100
77.046.500
0
0
7.520.300
6.100.600
96.050.500
79.753.800
3.006.300
6.105.100
61.525.400
40.719.800
0
0
168.102.500
132.679.300
-40.470.400
-55.632.800
1.487.177
55.424.000
59.459.800
58.107.184
54.725.241
115.404.500
Gesamteinnahme
0
781.540
115.101.142
Ausgaben
0
448.006
den Schuldendienst
HGr. 7 Baumaßnahmen
5.011.100
3.474.423
93.864.300
61.461.318
3.000.000
1.560.732
65.435.100
57.508.177
0
6.512
Gesamtausgabe
167.310.500
124.459.169
-51.906.000
-9.358.027
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen des Kapitels 09 03 sind gegenseitig deckungsfähig. Die Mittel sind
übertragbar.
Mehreinnahmen der HGr. 2 und 3 dürfen für Mehrausgaben verwendet werden.
Die bei den Ausgabetitelgruppen ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen gelten für alle Titel der jeweiligen ATG.
Gemäß § 35 Abs. 2 ThürLHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszweckes auch geleistet werden, wenn an anderer
Stelle des Landeshaushaltes Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.
Erläuterungen:
Nach Art. 91 a Abs. 1 Grundgesetz wirkt der Bund auf bestimmten Gebieten bei der Erfüllung von Aufgaben der Länder mit, wenn
diese Aufgaben für die Gesamtheit bedeutsam sind und die Mitwirkung des Bundes zur Verbesserung der Lebensverhältnisse
erforderlich ist (Gemeinschaftsaufgabe). Die Maßnahmen sind im § 1 des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe
"Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" festgelegt.
Für die Erfüllung der Gemeinschaftsaufgabe wird jährlich ein gemeinsamer Rahmenplan aufgestellt und vom Planungsausschuss
(Agrarminister des Bundes und der Länder sowie Bundesfinanzminister) beschlossen.
Der Rahmenplan bezeichnet jeweils in den einzelnen Haushaltsjahren durchzuführende Maßnahmen mit den ihnen zugrunde
liegenden Zielvorstellungen. Er weist die Arten der Förderung, nach Ländern getrennt, sowie die vom Bund und von jedem Land für
die Erfüllung der Gemeinschaftsaufgabe bereit zu stellenden Mittel aus.
Nach § 10 des Gesetzes erstattet der Bund dem Land 60 v. H. der auf der Grundlage des Rahmenplanes geleisteten Ausgaben.
Einnahmen
111 12
0
0
0
0
148.000
170.924
175.000
175.000
Erläuterungen:
Gebühren nach der Verwaltungskostenordnung in Verwaltungsverfahren.
119 41
Die auf den Bund entfallenden Anteile sind von den Einnahmen
abzusetzen.
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Rückflüsse aus nicht zweckentsprechend verwendeten Mitteln. Der Ansatz ist geschätzt.
119 51
10.000
13.838
14.000
14.000
abzusetzen.
Erläuterungen:
Neben Stundungs- und Verzugszinsen sind auch Zinsen aus dem Erstattungsanspruch des Landes veranschlagt. Der Ansatz ist
geschätzt.
162 01
521 Zinsen aus Darlehen für die einzelbetriebliche Förderung
340.000
314.370
290.000
280.000
1.417.000
1.436.415
1.436.500
1.436.500
abzusetzen.
Erläuterungen:
Der Ansatz ist geschätzt.
182 01
521 Rückflüsse aus Darlehen für die einzelbetriebliche Förderung
abzusetzen.
Erläuterungen:
Es handelt sich um Rückflüsse aus Darlehen, die von 1991 bis 1996 bewilligt wurden.
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Summe HGr. 1:
1.915.000
1.935.547
1.915.500
1.905.500
231 31
521 Zuweisungen für Anpassungshilfen für landwirtschaftliche
Arbeitnehmer
0
0
0
0
231 55
521 Zuweisungen für agrarstrukturelle Vorplanungen,
Entwicklungskonzepte, Regionalmanagement
0
0
0
0
231 56
521 Agrarumweltmaßnahmen - Modulation
0
0
0
0
231 57
521 Zuweisungen für durchzuführende Evaluierungen
0
0
0
0
231 58
521 Agrarumweltmaßnahmen
4.920.000
4.004.445
4.554.000
4.554.000
Aus Titelgruppen
3.241.800
2.892.778
3.241.800
3.241.800
Summe HGr. 2:
8.161.800
6.897.223
7.795.800
7.795.800
331 01
521 Zuweisungen des Bundes zur Förderung von
Hochwasserschutzanlagen, naturnaher Gewässerentwicklung,
Abwasserbehandlungsanlagen und Wasserressourcen
3.994.800
2.542.749
4.200.000
4.800.000
Aus Titelgruppen
18.332.300
19.150.265
18.493.200
17.893.200
Summe HGr. 3:
22.327.100
21.693.014
22.693.200
22.693.200
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71 - Flurbereinigung
231 71
521 Zuweisungen für die Förderung des freiwilligen Landtausches
331 71
521 Zuweisungen zur Neuordnung ländlichen Grundbesitzes
0
0
0
0
2.348.400
3.419.900
2.348.400
2.348.400
2.348.400
3.419.900
2.348.400
2.348.400
2.280.000
2.171.203
2.280.000
2.280.000
610.200
703.771
413.800
247.000
2.890.200
2.874.974
2.693.800
2.527.000
TGr. 72 - Einzelbetriebliche Maßnahmen
231 72
521 Zuweisungen für eine Ausgleichszulage in Berggebieten und
bestimmten anderen benachteiligten Gebieten
331 72
521 Zuweisungen zur Förderung von Investitionen im Rahmen der
Wiedereinrichtung und Modernisierung von bäuerlichen
Familienbetrieben, der Energieträgerumstellung sowie zur
Gewährung von Startbeih. zur Umstrukturierung landw.
Unternehmen, Ausfallbürgschaften
TGr. 73 - Maßnahmen zur Verbesserung der genetischen Qualität landwirtschaftlicher Nutztiere
231 73
521 Zuweisungen zur Förderung der Verbesserung der
720.000
720.000
720.000
720.000
720.000
720.000
720.000
720.000
TGr. 74 - Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen
231 74
521 Zuweisungen für laufende Zwecke (Waldkalkung)
211.800
0
211.800
211.800
331 74
521 Zuweisungen zur Förderung von Maßnahmen aufgrund
neuartiger Waldschäden, von Erstaufforstungen und von
waldbaulichen und sonstigen forstlichen Maßnahmen
270.000
160.119
270.000
264.000
481.800
160.119
481.800
475.800
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 75 - Verbesserung der Marktstruktur in der Landwirtschaft
231 75
521 Zuweisungen zur Förderung von Erzeugerorganisationen und
der Verarbeitung und Vermarktung ökologisch oder regional
erzeugter landwirtschaftlicher Produkte
30.000
1.575
30.000
30.000
331 75
521 Zuweisungen zur Förderung von Investitionsmaßnahmen zur
Verbesserung der Marktstruktur und der Verarbeitung und
Vermarktung ökologisch oder regional erzeugter
landwirtschaftlicher Produkte
550.800
243.466
505.500
375.000
580.800
245.041
535.500
405.000
TGr. 76 - Förderung der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse und Verbesserung der
Marktstruktur in der Fischerei
231 76
521 Zuweisungen für laufende Zwecke (Verbesserung
Marktstruktur Forstwirtschaft)
331 76
521 Zuweisungen zur Förderung forstwirtschaftlicher
Zusammenschlüsse und der Verbesserung und Vermarktung
von Fischereierzeugnissen
0
0
0
0
178.600
149.759
238.600
268.600
178.600
149.759
238.600
268.600
2.049.000
1.827.772
2.199.000
2.199.000
2.049.000
1.827.772
2.199.000
2.199.000
0
0
0
0
370.200
306.665
360.000
360.000
TGr. 77 - Kulturbautechnische Maßnahmen in der Landwirtschaft
331 77
521 Zuweisungen zur Förderung von Infrastrukturmaßnahmen und
Schutzpflanzungen
TGr. 78 - Forstwirtschaftliche Infrastruktur
231 78
521 Zuweisungen für laufende Zwecke (Forstwirtschaftliche
Infrastruktur)
331 78
521 Zuweisungen zur Förderung des forstwirtschaftlichen
Wegebaus
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
370.200
306.665
360.000
360.000
10.183.200
10.399.079
9.550.700
9.573.400
10.183.200
10.399.079
9.550.700
9.573.400
0
0
0
0
1.246.900
1.358.650
1.560.000
1.567.200
1.246.900
1.358.650
1.560.000
1.567.200
TGr. 79 - Dorferneuerung/-entwicklung, Kooperation/Umnutzung
331 79
521 Zuweisungen zur Förderung der Maßnahmen der
Dorferneuerung und -entwicklung, Kooperation, Umnutzung
TGr. 81 - Agrarinvestitionsförderung (AFP 2007)
261 81
521 Zuweisungen zur Verbilligung von Zinsen für die investive
Förderung
331 81
521 Zuweisungen von Zuschüssen für die einzelbetriebliche
investive Förderung
TGr. 82 - Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes - Kofinanzierung LEADER - Zeitraum
2007 bis 2013
231 82
521 Zuweisungen für laufende Zwecke (Förderung Entwicklung
ländlicher Raum - LEADER)
331 82
521 Zuweisungen zur Förderung von Maßnahmen (Förderung
Entwicklung ländlicher Raum - LEADER)
0
0
0
0
525.000
581.085
1.047.200
690.600
525.000
581.085
1.047.200
690.600
21.574.100
22.043.043
21.735.000
21.135.000
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
538 01
521 Vergabe von Arbeiten (GAK)
544 01
Haushaltsjahres (GAK)
Summe HGr. 5:
0
0
0
0
0
11.515
0
0
0
11.515
0
0
0
0
671 01
521 Verwaltungskostenerstattungen
0
0
Erläuterungen:
Kostenerstattungen an Dritte, die an Verwaltungsverfahren beteiligt sind. Insbesondere handelt es sich um Erstattungen an die
681 31
521 Zuschüsse zur Gewährung einer Anpassungshilfe für ältere
landwirtschaftliche Arbeitnehmer
0
0
0
0
Erläuterungen:
Unterstützung älterer landwirtschaftlicher Arbeitnehmer im Zuge des Ausscheidens aus landwirtschaftlichen Betrieben durch
Gewährung einer Anpassungshilfe. Grundlage der Zuwendung ist die Förderrichtlinie vom 29. Jan. 2002 (ThürStAnz. Nr. 7/2002)
und Änderung vom 3. März 2004 (ThürStAnz. Nr. 12/2004).
686 55
521 Zuschüsse für agrarstrukturelle Entwicklungsplanung,
Entwicklungskonzepte, Regionalmanagement
0
0
0
0
Erläuterungen:
Das Planungsinstrument Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) führt die strukturfördernden Maßnahmen
Dorferneuerung, Flurbereinigung, ländlicher Wegebau im Interesse ländlicher Entwicklungsstrategien und gemeindeübergreifender
Planungs- und Handlungsansätze zusammen.
Die Förderung erfolgt gemäß der jeweils geltenden Richtlinie "Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung".
686 56
521 Agrarumweltmaßnahmen - Modulation
0
0
0
0
686 58
521 Agrarumweltmaßnahmen KULAP 2007
8.200.000
6.674.075
7.590.000
7.590.000
In der Summe dürfen 2013 und 2014 maximal 50.000.000 EUR
Verpflichtungsermächtigungen in Anspruch genommen werden. Mit
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses darf davon
abgewichen werden.
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
686 58
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
32.400.000
50.000.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
5.700.000
5.700.000
7.000.000
14.000.000
10.000.000
10.000.000
30.000.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
8.043.900
30.000
2014
734.600
30.000
5.700.000
2015
398.900
30.000
5.700.000
10.000.000
16.128.900
60.000
7.000.000
10.000.000
17.060.000
14.000.000
30.000.000
44.000.000
32.400.000
50.000.000
91.727.400
2016
2017 ff.
Summen
9.177.400
150.000
8.073.900
6.464.600
Erläuterungen:
Ziel der Förderung ist die freiwillige Einführung und Beibehaltung von Produktionsverfahren, die dem Schutz und der Verbesserung
der Umwelt, des Landschaftsbildes und des ländlichen Lebensraumes, der natürlichen Ressourcen, der Böden und des Wassers
dienen. Darüber hinaus sollen Maßnahmen zum freiwilligen Erhalt der Biodiversität in Kulturlandschaften sowie der Erhalt
genetischer Ressourcen, speziell vom Aussterben bedrohte Nutztierrassen, unterstützt werden.
Die Förderung erfolgt auf der Grundlage des Programms zur "Förderung von umweltgerechter Landwirtschaft, Erhaltung der
Kulturlandschaft, Naturschutz und Landschaftspflege in Thüringen (KULAP 2007)", veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr. 22/2008 i. V.
m. Nr. 31/2010.
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 6:
6.420.100
5.994.248
6.092.600
5.814.600
14.620.100
12.668.323
13.682.600
13.404.600
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71 - Flurbereinigung
893 71
521 Zuschüsse zur Neuordnung ländlichen Grundbesitzes
3.914.000
5.699.833
3.914.000
3.914.000
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
5.834.000
2.500.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2.667.000
2.667.000
500.000
1.000.000
1.000.000
500.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.500.000
1.000.000
2014
500.000
1.000.000
2.667.000
500.000
2.667.000
1.000.000
4.167.000
500.000
1.000.000
1.500.000
500.000
500.000
5.834.000
2.500.000
12.834.000
2015
2016
2.500.000
4.167.000
2017 ff.
Summen
2.000.000
2.500.000
Erläuterungen:
Die Fördermittel werden verwendet für die Finanzierung der Neuordnung ländlichen Grundbesitzes und der Gestaltung des
ländlichen Raumes durch Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur in Verfahren nach dem FlurbG und LwAnpG
einschließlich der Maßnahmen zur Sicherung eines nachhaltigen leistungsfähigen Naturhaushaltes. Die Förderung erfolgt gemäß
der Richtlinie des TMLFUN "Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung", veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr. 17/2011.
TGr. 72 - Einzelbetriebliche Maßnahmen
3.914.000
5.699.833
3.914.000
3.914.000
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
662 72
763.100
1.002.227
521 Zuschüsse zur Verbilligung von Zinsen im Rahmen der
Gewährung von Startbeihilfen zur Umstrukturierung von
landwirtschaftlichen Unternehmen
517.600
308.700
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
518.000
518.000
2014
308.700
308.700
2015
160.000
160.000
2016
93.100
93.100
1.079.800
1.079.800
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Zuwendungen wurden für die Umstrukturierung landwirtschaftlicher Unternehmen gewährt. Die Förderung erfolgte gemäß
Förderrichtlinie vom 04.10.1996 (ThürStAnz. Nr. 43/96).
663 72
254.000
170.724
521 Zuschüsse zur Verbilligung von Zinsen für die Förderung der
Wiedereinrichtung und Modernisierung bäuerlicher
Familienbetriebe
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
0
0
172.000
102.900
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
663 72
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
173.000
173.000
2014
102.900
102.900
2015
50.500
50.500
2016
31.400
31.400
357.800
357.800
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Zuwendungen wurden für die Wiedereinrichtung/Modernisierung bäuerlicher Familienbetriebe im Haupterwerb gewährt. Die
Förderung erfolgte gemäß Förderrichtlinie vom 04.10.1996 (ThürStAnz. Nr. 43/96).
681 72
521 Zuschüsse zur Gewährung einer Ausgleichszulage in
Berggebieten und bestimmten anderen benachteiligten
Gebieten
3.800.000
3.618.672
3.800.000
3.800.000
Erläuterungen:
Die Förderung der landwirtschaftlichen Betriebe in den benachteiligten Gebieten dient
- der Sicherung einer nachhaltigen landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit,
- der dauerhaften Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen, insbesondere des
Grünlandes durch eine tiergebundene Bewirtschaftung und Pflege,
- dem Erhalt des ländlichen Lebensraumes als Wirtschaftsraum, Naturraum und attraktive Landschaft.
Die Förderung erfolgt gemäß der Förderrichtlinie zur "Förderung landwirtschaftlicher Betriebe in benachteiligten Gebieten",
veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr. 22/2010.
892 72
521 Zuschüsse zur Förderung von Investitionen im Rahmen der
Wiedereinrichtung und Modernisierung von bäuerlichen
Familienbetrieben, der Energieträgerumstellung und der
Umstrukturierung landwirtschaftlicher Unternehmen
0
0
0
0
4.817.100
4.791.623
4.489.600
4.211.600
TGr. 73 - Maßnahmen zur Verbesserung der genetischen Qualität landwirtschaftlicher Nutztiere
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
683 73
1.200.000
1.200.000
521 Zuschüsse zur Förderung der Verbesserung der genetischen
Qualität landwirtschaftlicher Nutztiere
1.200.000
1.200.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
1.000.000
1.000.000
1.000.000
1.000.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.000.000
2014
1.000.000
1.000.000
1.000.000
2015
1.000.000
1.000.000
1.000.000
3.000.000
2016
2017 ff.
Summen
1.000.000
1.000.000
Erläuterungen:
Förderung der Erfassung und Auswertung von Daten zur Erhaltung und Verbesserung der genetischen Qualität
landwirtschaftlicher Nutztiere im Rahmen von Zuchtprogrammen durch Zuschüsse für die Milchleistungsprüfungen und
Datenerhebungen bei Mastschweinen, Zuchtschweinen, Mastrindern und Mastlämmern entsprechend des GAK-Rahmenplanes
sowie der entsprechenden Förderrichtlinie.
Die Förderung erfolgt gemäß Förderrichtliche "Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der genetischen
Qualität landwirtschaftlicher Nutztiere", veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr. 17/2007.
1.200.000
1.200.000
1.200.000
1.200.000
353.000
0
353.000
353.000
125.000
32.231
100.000
100.000
0
61.999
0
0
TGr. 74 - Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen
686 74
Erläuterungen:
Zweckgebundene Zuschüsse für Waldkalkung.
883 74
521 Zuschüsse zur Förderung naturnaher Waldbewirtschaftung im
Kommunalwald
891 74
521 Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen aufgrund
neuartiger Waldschäden
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
891 74
Erläuterungen:
Maßnahmen aufgrund neuartiger Waldschäden sowie von Schadereignissen unter überwiegender Mitbeteiligung neuartiger
Waldschäden.
892 74
521 Zuschüsse zur Förderung von Einkommensverlustprämien
100.000
82.073
100.000
90.000
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
150.000
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
10.000
10.000
10.000
120.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
6.200
10.000
2014
6.200
10.000
10.000
2015
6.200
10.000
10.000
26.200
2016
6.200
120.000
10.000
136.200
120.000
411.000
150.000
615.800
2017 ff.
291.000
Summen
315.800
16.200
150.000
26.200
Erläuterungen:
Förderung erfolgt gemäß Förderrichtlinie "Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen" veröffentlicht im Thür. Staatsanzeiger Nr.
16/2008.
893 74
521 Zuschüsse zur Förderung naturnaher Waldbewirtschaftung
Verpflichtungsermächtigung: ,
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
250.000
250.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
50.000
50.000
50.000
100.000
50.000
50.000
150.000
225.000
152.561
250.000
250.000
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
893 74
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
50.000
2014
50.000
50.000
50.000
2015
25.000
50.000
2016
50.000
2017 ff.
Summen
175.000
100.000
50.000
125.000
50.000
50.000
150.000
100.000
150.000
250.000
250.000
250.000
675.000
Erläuterungen:
1. Wiederaufforstung von Schadflächen (Schnee- und Eisbruch, Sturmschäden,
Borkenkäferbefall); Umbau in standortgerechten Mischwald.
2. Jungbestandspflege
3. Nachbesserungen
Die Förderung erfolgt gemäß der "Richtlinie zur Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen", veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr.
16/2008.
803.000
328.864
803.000
793.000
TGr. 75 - Verbesserung der Marktstruktur in der Landwirtschaft
Erläuterungen:
Förderung von Erzeugergemeinschaften gemäß Marktstrukturgesetz sowie von Erzeugerzusammenschlüssen für ökologisch
erzeugte Produkte bzw. Qualitätsprodukten einer Erzeugungsregion (Organisationskosten, Vermarktungskonzeptionen und
Investitionsbeihilfen).
Investive Förderung von Unternehmen der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse.
Die Förderung zielt darauf ab, die Gründung und das Tätigwerden von Zusammenschlüssen zu unterstützen sowie die
Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse zu verbessern, um
auf diese Weise zur Absatzsicherung oder zur Schaffung von Erlösvorteilen auf der Erzeugerebene beizutragen.
Die Förderung erfolgt gemäß der Förderrichtlinie "Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Marktstrukturverbesserung",
veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr. 27/2008.
683 75
521 Zuschüsse zur Förderung gemäß Marktstrukturgesetz sowie
von Erzeugerzusammenschlüssen für ökologisch erzeugte
Produkte bzw. Qualitätsprodukte (Startbeihilfe)
686 75
521 Zuschüsse zur Erarbeitung und Durchführung von
Vermarktungskonzeptionen
892 75
521 Zuschüsse zur Förderung von Investitionen zur
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
625.000
250.000
50.000
0
50.000
50.000
0
2.625
0
0
918.000
405.776
842.500
625.000
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
892 75
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
375.000
250.000
250.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
103.200
650.000
753.200
2014
475.000
375.000
2015
250.000
250.000
250.000
850.000
750.000
1.375.000
625.000
250.000
2.353.200
2016
2017 ff.
Summen
893 75
103.200
521 Zuschüsse zur Förderung der Verarbeitung und Vermarktung
ökologisch oder regional erzeugter landwirtschaftlicher
Produkte (Investitionsbeihilfen)
0
0
0
0
968.000
408.401
892.500
675.000
TGr. 76 - Förderung der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse und Verbesserung der
Marktstruktur in der Fischerei
683 76
521 Zuschüsse für laufende Zwecke (Marktstruktur in der
Forstwirtschaft)
892 76
521 Zuschüsse zur Förderung forstwirtschaftlicher
Zusammenschlüsse
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
250.000
250.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
100.000
100.000
50.000
100.000
100.000
50.000
0
0
0
0
250.000
213.644
350.000
400.000
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
892 76
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
100.000
2014
100.000
100.000
100.000
2015
50.000
100.000
100.000
250.000
50.000
100.000
150.000
2016
200.000
2017 ff.
Summen
250.000
250.000
50.000
50.000
250.000
750.000
Erläuterungen:
Im Zuge der Konsolidierung der Bewirtschaftung des Körperschafts- und Privatwaldes werden sich auch weiterhin
forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse bilden. Geplant sind die Beschaffung von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten, die
Anlage von Holzaufbereitungs- und Lagerplätzen sowie die Förderung der Verwaltungs- und Beratungstätigkeit. Die Förderung
erfolgt gemäß Förderrichtlinie "Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen" veröffentlicht im Thür. Staatsanzeiger Nr. 16/2008.
893 76
521 Zuschüsse zur Förderung der Verbesserung und Vermarktung
von Fischerei und Fischwirtschaft
47.700
35.954
47.700
47.700
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
40.000
40.000
20.000
20.000
20.000
20.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
20.000
2014
20.000
2015
20.000
20.000
20.000
2016
40.000
20.000
40.000
20.000
20.000
40.000
120.000
2017 ff.
Summen
40.000
40.000
Erläuterungen:
Durch die Förderung soll die Be- und Verarbeitung sowie die Vermarktung fischwirtschaftlicher Erzeugnisse in Bezug auf Menge,
Qualität und Art des Angebotes an die Markterfordernisse angepasst werden. Die Förderung erfolgt gemäß der "Förderrichtlinie
über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Fischerei und Fischwirtschaft in Thüringen", veröffentlicht im
Thür.StAnz. Nr. 36/2008.
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
297.700
249.598
397.700
447.700
3.165.000
3.165.000
TGr. 77 - Kulturbautechnische Maßnahmen in der Landwirtschaft
883 77
3.165.000
2.811.995
521 Zuschüsse zur Förderung von Infrastrukturmaßnahmen
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
1.700.000
1.700.000
1.000.000
700.000
1.000.000
700.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
687.700
1.000.000
2014
700.000
2015
1.687.700
1.000.000
1.700.000
700.000
2016
1.000.000
1.700.000
700.000
700.000
1.700.000
5.787.700
2017 ff.
Summen
687.700
1.700.000
1.700.000
Erläuterungen:
- Ländlicher Wegebau
2.465.000 EUR
- Nahwärme-, Biogasleitungen
700.000 EUR
Gefördert werden die Aufwendungen für dem ländlichen Charakter angepasste Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere zur
Erschließung der landwirtschaftlichen oder touristischen Entwicklungspotenziale im Rahmen der Einkommensdiversifizierung landoder forstwirtschaftlicher Betriebe (z. B. Ländliche Wege) sowie Nahwärme-, Biogasleitungen.
Die Förderung erfolgt gemäß der Förderrichtlinie "Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung", veröffentlicht im Thür.StAnz.
Nr. 17/2011.
892 77
521 Zuschüsse zur Förderung von Nahwärme-, Biogasleitungen an
private Unternehmen
893 77
521 Schutzpflanzungen
250.000
234.292
500.000
500.000
0
0
0
0
Erläuterungen:
Gefördert werden Aufwendungen zur Anlage von Schutzpflanzungen und vergleichbaren landschaftsverträglichen Anlagen im
Zusammenhang mit der Land- und Forstwirtschaft.
Die Förderung erfolgt gemäß der Richtlinie "Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung", veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr.
12/2010.
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
3.415.000
3.046.287
3.665.000
3.665.000
0
0
0
0
166.700
127.695
150.000
150.000
TGr. 78 - Forstwirtschaftliche Infrastruktur
683 78
521 Zuschüsse für laufende Zwecke (Forstwirtschaftliche
Infrastruktur)
883 78
521 Zuschüsse zur Förderung des forstwirtschaftlichen
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
150.000
150.000
100.000
50.000
100.000
50.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
200.000
200.000
2014
200.000
100.000
2015
100.000
50.000
300.000
2016
100.000
250.000
50.000
50.000
150.000
800.000
2017 ff.
Summen
500.000
150.000
Erläuterungen:
Um eine für die ordnungsgemäße Waldbewirtschaftung erforderliche Wegedichte zu erreichen, bedarf es im Land Thüringen einer
verstärkten Förderung des forstlichen Wirtschaftswegebaus. Die Förderung erfolgt gemäß der Förderrichtlinie zur "Förderung
forstwirtschaftlicher Maßnahmen", veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr. 16/2008.
892 78
521 Zuschüsse zur Förderung des forstwirtschaftlichen Wegebaus
im Privatwald
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
300.000
300.000
200.000
100.000
200.000
100.000
450.300
383.412
450.000
450.000
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
892 78
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
200.000
2015
100.000
200.000
2016
200.000
300.000
100.000
100.000
300.000
600.000
2017 ff.
Summen
300.000
617.000
511.108
600.000
600.000
15.417.900
15.455.700
TGr. 79 - Dorferneuerung/-entwicklung, Kooperation/Umnutzung
883 79
16.472.000
17.222.127
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
9.000.000
9.000.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
4.000.000
3.000.000
2.000.000
4.000.000
3.000.000
2.000.000
Belast. d.
HH - Jahre
1
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
2
3
4
5
Gesamtbelastung
(EUR)
6
2013
10.310.200
6.000.000
2014
4.296.900
7.500.000
4.000.000
4.350.000
3.000.000
4.000.000
11.350.000
2.000.000
3.000.000
5.000.000
2015
2016
16.310.200
2017 ff.
Summen
14.607.100
17.850.000
9.000.000
15.796.900
2.000.000
2.000.000
9.000.000
50.457.100
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
883 79
Erläuterungen:
Dorferneuerung:
Zweck der Förderung ist die Verbesserung der Agrarstruktur im Rahmen integrierter ländlicher Entwicklungsansätze. Hierbei sind
Ziele und Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung, die Grundsätze der AGENDA 21, die Belange des Natur- und
Umweltschutzes im ländlichen Raum im Sinne der VO (EG) Nr. 1698/2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen
Raums als Lebens-, Arbeits-, Erholungs- und Naturraum zu sichern und weiterzuentwickeln. Die Maßnahmen sollen zu einer
positiven Entwicklung der Agrarstruktur und einer nachhaltigen Stärkung der W irtschaftskraft beitragen.
Die Förderung erfolgt gemäß Förderrichtlinie, veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr. 17/2011.
Breitbandversorgung:
Zweck der Förderung ist die Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen und hochwertigen Breitbandinfrastuktur unter
Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in bislang aufgrund wirtschaftlicher Erwägungen oder
technologischer Restriktionen unterversorgten ländlichen Gebieten. Insbesondere sollen damit land- und forstwirtschaftliche
Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden.
Die Förderung der Breitbandversorgung erfolgt gemäß der Richtlinie zur "Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume",
veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr.10/2011.
892 79
521 Zuschüsse an private Unternehmen und Personen
(Dorferneuerung)
200.000
109.671
200.000
200.000
893 79
521 Kooperation/Umnutzung
300.000
0
300.000
300.000
Erläuterungen:
Gefördert werden Aufwendungen für die Kooperation von Land- und Forstwirten mit anderen Partnern im ländlichen Raum zur
Einkommensdiversifizierung oder Schaffung zusätzlicher Beschäftigungsmöglichkeiten und Maßnahmen land- und
forstwirtschaftlicher Betriebe zur Umnutzung ihrer Bausubstanz.
16.972.000
17.331.798
15.917.900
15.955.700
TGr. 80 - Maßnahmen zur Förderung von Hochwasserschutzanlagen, naturnaher
Gewässerentwicklung, Abwasserbehandlungsanlagen und Wasserressourcen
Erläuterungen:
Zur Unterstützung der Land- und Forstwirtschaft und der Entwicklung des ländlichen Raumes können wasserwirtschaftliche und
kulturbautechnische Maßnahmen gefördert werden.
Die Förderung erfolgt nach der jeweils geltenden Richtlinie des TMLFUN zur Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen an
Gewässern II. Ordnung.
Die Förderung von Bewässerungsanlagen erfolgt nach der jeweils geltenden Richtlinie des TMLFUN zur Förderung von
Bewässerungsanlagen.
Gegenstand der Förderung sind u. a.:
- Hochwasserrückhaltebecken
- Bewirtschaftung überbetrieblicher landwirtschaftlicher Wasserressourcen
- Hochwasserschutzmaßnahmen
- Bewässerungsanlagen
- naturnaher Gewässerausbau.
538 80
623 Vergabe von Arbeiten (Gewässerunterhaltung)
781 80
623 Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung
2013
EUR
2014
EUR
0
0
0
0
4.000.000
2.706.638
5.000.000
6.000.000
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
781 80
Betrag:
5.500.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2.500.000
2.000.000
1.000.000
5.000.000
2.000.000
2.000.000
1.000.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
306.700
3.000.000
2014
315.300
1.500.000
2.500.000
500.000
2.000.000
2.000.000
4.500.000
1.000.000
2.000.000
3.000.000
1.000.000
1.000.000
5.000.000
16.122.000
2015
3.306.700
2016
4.315.300
2017 ff.
Summen
883 80
622.000
5.000.000
5.500.000
2.500.000
1.473.129
2.000.000
2.000.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
1.500.000
1.500.000
1.000.000
500.000
1.000.000
500.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
522.400
2014
1.000.000
500.000
2015
1.522.400
1.000.000
1.500.000
500.000
2016
1.000.000
1.500.000
500.000
500.000
1.500.000
5.022.400
2017 ff.
Summen
522.400
1.500.000
887 80
623 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände (Abwasser)
893 80
623 Zuweisungen für Investitionen an Sonstige im Inland
(Gewässerbau, Beregnung)
1.500.000
0
0
0
0
158.000
58.149
0
0
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
893 80
Erläuterungen:
Zuweisungen für Maßnahmen des Gewässerbaus, die von der Anstalt "Thüringer Fernwasserversorgung" für den Freistaat
Thüringen durchgeführt werden und für Beregnungsverbände.
6.658.000
4.237.915
7.000.000
8.000.000
2.078.200
2.264.417
2.600.000
2.612.000
TGr. 81 - Agrarinvestitionsförderung (AFP 2007)
892 81
521 Zuschüsse zur Förderung von einzelbetrieblichen
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
4.550.000
1.500.000
1.950.000
2.600.000
1.000.000
500.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
609.000
2014
1.500.000
625.000
2015
2.109.000
1.950.000
2.575.000
2.600.000
2016
1.000.000
3.600.000
500.000
500.000
1.500.000
8.784.000
2017 ff.
Summen
609.000
2.125.000
4.550.000
Erläuterungen:
- AFP-neu
- AFP-Diversifizierung
Zur Unterstützung einer wettbewerbsfähigen, nachhaltigen, umweltschonenden, tiergerechten und multifunktionalen Landwirtschaft
können investive Maßnahmen in landwirtschaftlichen Unternehmen gefördert werden.
Des Weiteren wird die Schaffung zusätzlicher Einkommensquellen aus selbständiger Tätigkeit unterstützt und damit ein Beitrag
zur Erhaltung der Wirtschaftskraft des ländlichen Raumes geleistet (Diversifizierung).
Die Förderung erfolgt gemäß Förderrichtlinie "Einzelbetriebliche Investitionsförderung ab 2007,
Agrarinvestiitionsförderungsprogramm Thüringen (AFP 2007)", veröffentlicht im Thür.StAnz. Nr. 20/2008 i. V. m. Nr. 33/2009 und
Nr. 47/2010.
2.078.200
2.264.417
2.600.000
2.612.000
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 82 - Förderung der Entwicklung des ländlichen Raumes - Kofinanzierung LEADER - Zeitraum
2007 bis 2013
Erläuterungen:
Die Mittel dienen der Kofinanzierung des Entwicklungsprogramms für die Entwicklung des ländlichen Raums.
Die Förderung erfolgt auf der Grundlage der Förderrlichtlinie zur "Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung", veröffentlicht
im Thür.StAnz. Nr. 12/2010.
544 82
Haushaltsjahres
0
0
0
0
547 82
521 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (LEADER)
0
0
0
0
633 82
521 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
(LEADER)
0
0
0
0
682 82
521 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche
Unternehmen (LEADER)
0
0
0
0
683 82
(LEADER)
0
0
0
0
686 82
521 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland (LEADER)
0
0
0
0
883 82
875.000
968.474
1.745.300
1.151.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
1.901.000
1.000.000
1.026.000
875.000
500.000
500.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
285.700
2014
250.000
125.000
2015
535.700
1.026.000
875.000
2016
1.151.000
500.000
1.375.000
500.000
500.000
1.000.000
3.561.700
2017 ff.
Summen
285.700
375.000
1.901.000
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
887 82
521 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände (LEADER)
0
0
0
0
892 82
521 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen (LEADER)
0
0
0
0
893 82
521 Zuschüsse für Investitionen (LEADER)
0
0
0
0
894 82
(LEADER)
0
0
0
0
875.000
968.474
1.745.300
1.151.000
42.615.000
41.038.320
43.225.000
43.225.000
09
09 03
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
1.915.000
8.161.800
1.915.500
1.905.500
7.795.800
7.795.800
22.693.200
22.693.200
32.404.500
32.394.500
0
0
13.682.600
13.404.600
5.000.000
6.000.000
32.132.400
31.410.400
50.815.000
50.815.000
-18.410.500
-18.420.500
1.935.547
6.897.223
22.327.100
Gesamteinnahme
32.403.900
21.693.014
30.525.785
Ausgaben
den Schuldendienst
0
11.515
14.620.100
12.668.323
4.000.000
2.706.638
Gesamtausgabe
32.194.900
32.337.434
50.815.000
47.723.910
-18.411.100
-17.198.125
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen des Kapitels 09 04 sind gegenseitig deckungsäfhig. Die Mittel sind
übertragbar.
Mehreinnahmen der HGr. 2 und 3 dürfen für Mehrausgaben verwendet werden.
Die bei den Ausgabetitelgruppen ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen gelten für alle Titel der jeweiligen ATG. Gemäß §
35 Abs. 2 ThürLHO dürfen Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn an anderer Stelle des
Landeshaushaltes Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind.
Erläuterungen:
Die EU stellt den Regionen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Förderperiode 2014 bis 2020 zweckgebunden
Mittel zur Verfügung. Diese sind entsprechend dem von der EU zu genehmigenden Programm zu verwenden.
Einnahmen
271 01
neu
521 Erstattungen von der EU (ELER II)
Summe HGr. 2:
0
0
0
9.500.000
0
9.500.000
346 01
neu
521 Zuschüsse für Investitionen von der EU (ELER II)
Summe HGr. 3:
0
0
0
5.500.000
0
5.500.000
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
538 01
neu
521 Vergabe von Arbeiten (ELER II)
0
0
547 01
neu
521 Technische Hilfe (ELER II)
0
1.000.000
0
1.000.000
0
300.000
Summe HGr. 5:
0
0
671 01
neu
Erläuterungen:
Kostenerstattungen an Dritte, die an Verwaltungsverfahren beteiligt sind. Insbesondere handelt es sich um Erstattungen an die
683 01
neu
(ELER II)
2.250.000
0
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
35.000.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
20.000.000
15.000.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2015
20.000.000
20.000.000
2016
15.000.000
15.000.000
35.000.000
35.000.000
2013
2014
2017 ff.
Summen
686 01
neu
521 Maßnahmen zur Förderung von umweltgerechten
In der Summe dürfen 2013 und 2014 maximal 100.000.000 EUR
Verpflichtungsermächtigungen in Anspruch genommen werden. Mit
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses darf davon
abgewichen werden.
0
9.700.000
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
686 01
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
39.000.000
100.000.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
13.000.000
26.000.000
20.000.000
20.000.000
60.000.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
2015
20.000.000
20.000.000
2016
13.000.000
20.000.000
33.000.000
2017 ff.
26.000.000
60.000.000
86.000.000
Summen
39.000.000
100.000.000
139.000.000
Summe HGr. 6:
0
0
0
12.250.000
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
883 01
neu
521 Investitionszuschüsse an Gemeinden (ELER II)
0
0
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
12.500.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
7.500.000
5.000.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
2015
7.500.000
7.500.000
2016
5.000.000
5.000.000
12.500.000
12.500.000
2017 ff.
Summen
892 01
neu
521 Investitionszuschüsse an private Unternehmen (ELER II)
3.750.000
0
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
17.500.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
10.000.000
7.500.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2015
10.000.000
10.000.000
2016
7.500.000
7.500.000
17.500.000
17.500.000
2013
2014
2017 ff.
Summen
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Summe HGr. 8:
0
0
0
3.750.000
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 71 - ELER 1. TGr.
633 71
neu
0
0
683 71
neu
0
0
686 71
neu
521 Zuschüsse zur Förderung umweltgerechter Maßnahmen
0
0
781 71
neu
521 Ausgaben für Baumaßnahmen
0
0
883 71
neu
521 Investitionszuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände
0
0
892 71
neu
521 Investitionszuschsse an private Unternehmen
0
0
893 71
neu
521 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige
0
0
894 71
neu
0
0
0
0
0
0
633 72
neu
0
0
683 72
neu
0
0
686 72
neu
0
0
781 72
neu
0
0
883 72
neu
0
0
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
892 72
neu
521 Investitionszuschüsse an private Unternehmen
0
0
893 72
neu
0
0
894 72
neu
0
0
0
0
0
0
633 73
neu
0
0
683 73
neu
0
0
686 73
neu
0
0
781 73
neu
0
0
883 73
neu
0
0
892 73
neu
0
0
893 73
neu
0
0
894 73
neu
0
0
0
0
0
0
0
0
633 74
neu
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
683 74
neu
0
0
686 74
neu
0
0
781 74
neu
0
0
883 74
neu
0
0
892 74
neu
0
0
893 74
neu
0
0
894 74
neu
0
0
0
0
0
0
633 75
neu
0
0
683 75
neu
0
0
686 75
neu
0
0
781 75
neu
0
0
883 75
neu
0
0
892 75
neu
0
0
893 75
neu
521 Zuschüsse für Investitionen für Sonstige
0
0
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
894 75
neu
0
0
0
0
0
0
633 76
neu
0
0
683 76
neu
0
0
686 76
neu
0
0
781 76
neu
0
0
883 76
neu
0
0
892 76
neu
0
0
893 76
neu
0
0
894 76
neu
0
0
0
0
0
0
633 77
neu
521 Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindevebände
0
0
683 77
neu
0
0
686 77
neu
0
0
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
781 77
neu
0
0
883 77
neu
0
0
892 77
neu
0
0
893 77
neu
0
0
894 77
neu
0
0
0
0
0
0
633 78
neu
521 Zuschüsse an Geimeinden und Gemeindeverbände
0
0
683 78
neu
0
0
686 78
neu
0
0
781 78
neu
0
0
883 78
neu
0
0
892 78
neu
0
0
893 78
neu
0
0
894 78
neu
0
0
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
0
0
0
0
633 79
neu
0
0
683 79
neu
0
0
686 79
neu
0
0
781 79
neu
0
0
883 79
neu
0
0
892 79
neu
0
0
893 79
neu
521 Zuschüsse für Investitionen für Sonstige
0
0
894 79
neu
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
09
09 04
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
0
0
9.500.000
0
5.500.000
0
15.000.000
0
1.000.000
0
12.250.000
0
0
0
3.750.000
0
17.000.000
0
-2.000.000
0
0
Gesamteinnahme
0
0
0
Ausgaben
den Schuldendienst
0
0
0
0
0
0
Gesamtausgabe
0
0
0
0
0
0
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
111 12
0
0
0
0
2.300.000
2.266.579
2.300.000
2.300.000
170.000
69.038
170.000
170.000
werden.
119 41
Erläuterungen:
Rückflüsse aus nicht zweckentsprechend verwendeten Mitteln.
119 51
Erläuterungen:
Neben Stundungs- und Verzugszinsen sind hier auch Zinsen aus dem Erstattungsanspruch des Freistaates zu vereinnahmen.
124 01
0
0
0
0
Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 75 verwendet
werden.
Erläuterungen:
Einnahmen aus der Verpachtung von Grundstücken, die für Maßnahmen zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
vorgehalten werden.
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 1:
866.000
645.094
542.000
567.000
3.336.000
2.980.711
3.012.000
3.037.000
231 02
331 Zuweisungen des Bundesamtes für Zivilschutz für
wasserwirtschaftliche Vorsorgemaßnahmen
100.000
23.537
100.000
100.000
Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Titel 883 03.
Erläuterungen:
Zweckgebundene Mittel des Bundes nach dem Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der
Wasserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung (Wassersicherstellungsgesetz) vom 24.08.1965 (BGBl. I S. 1225, ber. S. 1817
BGBl. III 753-4), zuletzt geändert durch Sechstes Euro-Einführungsgesetz vom 03.12.2001 (BGBl. I S. 3306-3307).
232 01
neu
331 Zuweisung von Ländern
Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Kapitel 09 05 Titel 686
73 verwendet werden.
Erläuterungen:
Beteiligung Land Hessen an gemeinsamen Klimaforschungsvorhaben.
100.000
0
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
271 03
331 Erstattungen der EU
0
265
0
0
0
0
werden.
Erläuterungen:
Erstattungen der EU für das EU-Staaten übergreifende Projekt "INTERREG IVB LABEL" (siehe Titel 526 72).
271 05
332 Erstattungen von der EU für EU-LIFE-Projekte
1.124.900
425.897
Erläuterungen:
Erstattungen der EU-Kommission für das EU-LIFE Projekt "Erhaltung und Entwicklung der Steppenrasen Thüringens"
Rechtsgrundlage:
Entscheidung der EU zur Gewährung einer Finanzhilfe vom 24.11.2008. Gemäß VO (EG) Nr. 614/2007 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 23. Mai 2007 über das Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+) wurde eine Finanzhilfe für
das o. g. Projekt gewährt.
Projektzeitraum: 01.01.2009 bis 31.12.2014
Gesamtkosten:
4.999.444 EUR
Zuschuss der EU: 3.749.583 EUR
1. Abschlagszahlung erfolgte im Jahr 2009 in Höhe von 40 %
2. Abschlagszahlung erfolgt im Jahr 2012 in Höhe von 30%
3. Schlusszahlung erfolgt im Jahr 2015
281 01
331 Sonstige Erstattungen Außenstehender (Ersatzvornahmen)
10.000
3.341
10.000
10.000
Erläuterungen:
Nachträgliche Kostenerstattung für die mit Landesmitteln finanzierten Ersatzvornahmen (§§ 43 ff ThürVwZVG).
281 02
332 Erstattungen aus dem Sondervermögen "Ökologische
Altlasten in Thüringen"
384.700
391.522
416.100
420.300
0
0
0
0
28.000
36.223
28.000
28.000
1.647.600
880.784
654.100
558.300
Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei den Titeln 422 81, 427
81 sowie 428 81 verwendet werden.
281 03
623 Erstattungen von Bevorteilten (Gewässerunterhaltung und
Hochwasserschutz)
werden.
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 2:
381 01
891 Zuführung von Kapitel 09 05 ATG 77
6.345.000
6.150.885
0
Erläuterungen:
Die Finanzierung im Rahmen der Durchführug des Abwasserabgengesetzes ist bei Kapitel 09 05 ETG 77 erläutert.
0
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Summe HGr. 3:
6.345.000
6.150.885
0
0
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 74 - Leistungen der EU zur umweltgerechten Entwicklung regionaler Wirtschaftsstruktur im
Rahmen des EFRE (Phase III)
Erläuterungen:
Rückzahlungen/Zinszahlungen können während der Zweckbindungsfristen anfallen.
119 74
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
22.000.000
21.737.808
22.600.000
22.630.000
153 74
162 74
TGr. 77 - Durchführung des Abwasserabgabengesetzes
Mindereinnahmen bei ETG 77 führen zur Ausgabenminderung bei ATG 77.
Mehreinnahmen bei ETG 77 dürfen für Mehrausgaben bei ATG 77 verwendet werden.
099 77
623 Abwasserabgabe
Erläuterungen:
Abgaben nach dem Abwasserabgabengesetz (AbwAG) in der Fassung vom 18.01. 2005 (BGBl. Teil I S. 114 ff), zuletzt geändert
durch Art. 1 des Gesetzes vom 11.08.2010 (BGBl. I S. 1163) und dem Thüringer Abwasserabgabengesetz (ThürAbwAG) vom
28.05.1993 (GVBl. S. 301 ff), zuletzt geändert durch Artikel 18 des Thüringer Haushaltsbegleitgesetzes 2008/2009 vom
20.12.2007 (GVBl. S. 267), Aufkommen unter Berücksichtigung der Verrechnungsmöglichkeiten nach § 10 Abs. 3 und 4 AbwAG.
Die Einnahmen der ETG 77 werden wie folgt verwendet:
1. Ausgaben zur Durchführung des Abwasserabgabengesetzes
Kap. 09 05
TG 77
2013
(EUR)
13.847.000
2014
(EUR)
13.847.000
2. Ausgaben für die Finanzierung der Gewässerunterhaltung
Kap. 09 05
TG 72
2.100.000
2.130.000
3. Ausgaben für die Anschubfinanzierung von Wasser- und
Bodenverbänden (einschl. Verwaltungskosten TAB)
Kap. 09 05
TG 72
200.000
200.000
4. Ausgabe für die Umsetzung der Europäischen
Kap. 09 05
TG 75
5.788.000
5.758.000
5. Ausgaben von Personal- und Sachkosten des TLVwA für
Maßnahmen im Zusammenhang mit der Durchführung des
Abwasserabgabengesetzes
Kap. 03 04
630.000
646.000
6. Ausgaben für Personal- und Sachkosten der TLUG für
Maßnahmen im Zusammenhang mit der Durchführung des
Kap. 09 31
485.000
499.000
23.050.000
23.080.000
Gesamt:
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
111 77
623 Verwaltungseinnahmen (Abwasserabgabe)
500.000
402.322
400.000
400.000
Erläuterungen:
Einnahmen für kostenpflichtige Amtshandlungen, deren Personal- und Sachaufwand aus der Abwasserabgabe finanziert wird.
Grundlage: Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft,
Forsten, Umwelt und Naturschutz (ThürVwKostOMLNU).
119 77
623 Rückzahlung von Überzahlungen (Abwasserabgabe)
300.000
178.326
50.000
50.000
Erläuterungen:
Rückflüsse aus nicht zweckgebundenen Mitteln sowie Zinsen, Säumniszuschläge und Aussetzungszinsen.
359 77
neu
623 Entnahme aus der Rücklage (Abwasserabgabe)
0
0
23.050.000
23.080.000
0
0
Erläuterungen:
Entnahme aus der Rücklage zur Verwendung der gesetzlich zweckgebundenen Abwasserabgabe.
22.800.000
22.318.457
TGr. 78 - Naturschutzmaßnahmen
Mehreinnahmen bei ETG 78 dürfen für Mehrausgaben bei ATG 78 verwendet werden
112 78
332 Gerichtskosten, Geldstrafen und Geldbußen bei den
Gerichtsbarkeiten
0
1.552
Erläuterungen:
Einnahmetitel für durch Verwaltungsbehörden und Gerichtsbarkeiten verhängte Geldstrafen und Geldbußen zugunsten des
Naturschutzes.
124 78
332 Einnahmen aus der Verpachtung von landeseigenen
Naturschutzflächen
63.000
0
88.000
113.000
Erläuterungen:
Einnahmen aus der Verpachtung von Naturschutzflächen. Die Mittel waren bis 2012 bei Kapitel 09 31, Titel 124 03 veranschlagt..
231 78
332 Sonstige Zuweisungen des Bundes (Naturschutzmaßnahmen)
0
20.000
0
0
232 78
332 Sonstige Zuweisungen von Ländern (Naturschutzmaßnahmen)
28.000
16.223
28.000
28.000
Erläuterungen:
Anteilige Kosten der Länder Niedersachsen und Hessen für das Naturschutzgroßprojekt Grünes Band Eichsfeld-Werratal (vgl.
Titel 686 78).
271 78
332 Erstattungen von der EU für Naturschutzmaßnahmen
0
0
0
0
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
91.000
37.775
116.000
141.000
0
0
0
0
TGr. 79 - GRÜNES BAND Thüringen
Isteinnahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 79 verwendet werden.
112 79
332 Gerichtskosten, Geldstrafen und Geldbußen bei den
Gerichtsbarkeiten
Erläuterungen:
Einnahmetitel für durch Verwaltungsbehörden und Gerichtsbarkeiten verhängte Geldstrafen und Geldbußen zugunsten des
Grünen Bandes Thüringen.
119 79
124 79
332 Einnahmen aus der Verpachtung von Flächen des Grünen
Bandes
271 79
0
0
0
0
0
29.070
0
0
0
0
0
0
0
29.070
TGr. 87 - Ausgaben zur umweltgerechten Entwicklung regionaler Wirtschaftsstruktur, insbesondere
im Rahmen des EFRE (Phase IV)
Erläuterungen:
Die Einnahmen und Ausgaben von der EU sind beim fondsverwaltenden Ministerium im Einzelplan 07 veranschlagt.
119 87
331 Rückzahlung von Überzahlungen (EFRE IV Landesanteil)
2.000
33.823
2.000
2.000
1.000
0
1.000
1.000
0
0
1.000
1.000
3.000
33.823
4.000
4.000
Einnahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 87 verwendet werden.
153 87
(EFRE IV Landesanteil)
162 87
331 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland (EFRE IV
Landesanteil)
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 88 - Ausgaben zur umweltgerechten Entwicklung regionaler Wirtschaftsstruktur (EFRE 20142020)
Die Einnahmen und Ausgaben von der EU sind beim fondsverwaltenden Ministerium im Einzelplan 07 veranschlagt.
119 88
neu
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
22.894.000
22.419.125
23.170.000
23.225.000
331 Rückzahlung von Überzahlungen (EFRE ab 2014 Landesanteil)
Einnahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 88 verwendet werden. Die
EU Anteile sind von den Einnahmen abzusetzen.
153 88
neu
331 Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindenverbänden
(EFRE ab 2014 Landesanteil)
162 88
neu
331 Sonstige Zinseinnahmen aus dem Innland (EFRE ab 2014
Landesanteil)
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Die Ausgaben werden durch die Einnahmen aus dem Überschuss aus den Staatslotterien im Sinne des § 9 Abs. 3 Thüringer
Glücksspielgesetz (ThürGlüG) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. S. 243) in der jeweils gültigen Fassung, teilfinanziert.
Ausgaben
538 02
332 Ersatzvornahmen
28.000
8.972
28.000
28.000
Erläuterungen:
Zur Finanzierung von Ersatzvornahmen, für die eine Kostenerstattung durch Rückgriff auf Ersatzpflichtige nicht durchsetzbar ist
oder aufgrund sofortiger Gefahrenabwehr erst nachträglich erfolgen kann.
544 01
Haushaltsjahres
0
0
0
0
Aus Titelgruppen
7.857.300
7.028.083
8.179.900
7.211.900
Summe HGr. 5:
7.885.300
7.037.055
8.207.900
7.239.900
686 01
332 Zuwendungen an Verbände
160.000
160.000
160.000
160.000
Erläuterungen:
In Thüringen sind zehn Naturschutzverbände anerkannt. Gemäß Förderrichtlinie wird die Zuwendung als notwendige
Unterstützung ihrer Tätigkeit im Sinne von § 63 BNatschG gewährt. Die Förderung der Verbände erfolgt auf der Grundlage der
Förderrichtlinie des TMLFUN vom 24. Nov. 2011 (ThürStAnz. Nr. 52/11 S. 1847/1848).
686 04
332 Zuschüsse für den Träger des Naturparkes Thüringer Wald
und Naturpark Südharz
300.000
280.000
300.000
300.000
Erläuterungen:
Der Zuschuss an den Träger des Naturparks Thüringer Wald (Verband Naturpark Thüringer Wald e. V.) dient zur Deckung der
Sach- und Personalausgaben bei der Wahrnehmung der Aufgaben (Aufwandsentschädigung 220.000 EUR).
Der Zuschuss an den Träger des Naturparks Südharz (Südharzer Tourismusverband e. V.) dient zur Deckung der Sach- und
Personalausgaben bei der Wahrnehmung der übertragenen Aufgaben (Aufwandsentschädigung 80.000 EUR).
686 05
332 Zuschuss für Regionalentwicklung Naturschutzgroßprojekt
Hohe Schrecke
66.000
42.349
88.000
70.000
Erläuterungen:
Landesanteil Regionalentwicklung im Rahmen des Naturschutzgroßprojektes Hohe Schrecke. Die Mittel entsprechen dem
Finanzierungsplan des Projektes gemäß Bewilligung des Bundes.
Aus Titelgruppen
8.098.800
9.857.203
8.165.000
8.106.400
8.098.800
9.857.203
8.165.000
8.106.400
(633 01)
012 Erstattung Zweckausgaben (Kommunalisierung)
umgesetzt nach 17 20 / 613 07
Aus Titelgruppen
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Summe HGr. 6:
8.624.800
10.339.551
8.713.000
8.636.400
Die Ausgaben der Hauptgruppen 7 und 8 der Kapitel 09 05 und 09 02 sind gegenseitig deckungsfähig.
883 03
Gemeindeverbände für wasserwirtschaftliche
Vorsorgemaßnahmen
100.000
23.537
100.000
100.000
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 231 02
geleistet werden.
Erläuterungen:
Zweckgebundene Mittel zur Durchführung des Gesetzes über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der
Wasserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung (Wassersicherstellungsgesetz) vom 24.08.1965 (BGBl. Teil I S. 1225, ber. S. 1817
BGBl. III 753-4), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 20 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBI. I S. 2354) .
Die Maßnahmen nach Wassersicherstellungsgesetz werden vollständig vom Bund getragen. Veränderungen der Summen durch
die Länder sind deshalb nicht möglich. Die Bewirtschaftung der Mittel erfolgt durch das TLVwA Weimar.
883 04
623 Zuweisungen für Abwasserent- und
Wasserversorgungsanlagen
0
0
0
0
Gemäß § 35 Abs. 2 ThürLHO dürfen Ausgaben im Rahmen des
Verwendungszweckes auch geleistet werden, wenn an anderer
Stelle des Landeshaushaltes Mittel für den selben Zweck
veranschlagt sind.
Erläuterungen:
Die Förderung erfolgt nach der "Richtlinie für die Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Freistaat Thüringen" des
TMLFUN vom 20.06.2008 (Thür.StAnz. Nr. 28/2008, S. 1141 ff.), zuletzt geändert am 05.09.2008 (Thür.StAnz. Nr. 39/208, S.
1665).
883 06
332 Zuweisungen für Rekultivierungsmaßnahmen
883 07
332 Zuschüsse zur Deponierekultivierung
0
0
0
0
1.094.000
127.539
600.000
0
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
883 07
2013
EUR
2014
EUR
0
0
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.000.000
1.000.000
1.000.000
1.000.000
2014
2015
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Zuschüsse für Rekultivierungsmaßnahmen der ehemaligen Deponie "Dachsberg Bleicherode". Zur Sicherung der
Gesamtfinanzierung werden in den Jahren 2010 bis 2014 insgesamt bis zu 3,353 Mio. EUR benötigt.
883 08
neu
332 Zuschüsse für Altlastensanierungen
0
0
0
0
Erläuterungen:
Zuwendungen für Maßnahmen der Altlastenbehandlung
892 01
332 Zuschüsse zur Revitalisierung von Brachflächen
0
263.001
Erläuterungen:
DDR (PMO-Vermögen) waren Investitionszuschüsse zur Revitalisierung von Brachflächen vorgesehen. Das Programm ist 2011
ausgelaufen.
894 01
623 Investitionszuschüsse für Wasserver- und
Abwasserentsorgung
3.000.000
8.000.000
3.000.000
2.100.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
894 01
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
3.000.000
3.000.000
2014
2.100.000
2.100.000
5.100.000
5.100.000
2015
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Investitionszuschüsse für Wasserversorgungsanlagen an die Thüringer Fernwasserversorgung. Es werden ausschließlich
Verpflichtungsermächtigungen aus dem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit der Thüringer Fernwasserversorgung finanziert.
Aus Titelgruppen
38.940.000
58.361.484
43.888.800
45.608.000
Summe HGr. 8:
43.134.000
66.775.561
47.588.800
47.808.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
TGr. 72 - Maßnahmen zur Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz
Mehrausgaben bei Titel 781 72 dürfen in Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 281 03 geleistet werden. Mehrausgaben bei Titel 526 72
dürfen in Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 271 03 geleistet werden.
Die innerhalb der ATG 72 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig und gelten für alle Titel
der ATG 72.
526 72
623 Kosten für Sachverständige (Gewässerunterhaltung und
62.000
33.111
60.000
60.000
Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 111 12
geleistet werden
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
60.000
60.000
50.000
10.000
50.000
10.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
50.000
2015
10.000
50.000
2016
50.000
60.000
10.000
10.000
60.000
120.000
2017 ff.
Summen
60.000
Erläuterungen:
Gutachten für die Talsperrensicherheit sowie den Bau/Umbau von Talsperren.
535 72
623 Fachgeräte (Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz)
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
30.000
30.000
30.000
30.000
60.000
207.447
60.000
60.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
535 72
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
30.000
30.000
2015
30.000
30.000
30.000
60.000
2016
2017 ff.
Summen
30.000
Erläuterungen:
Erwerb von Fachgeräten (einschl. Wartungsverträge).
538 72
2.000.000
2.255.686
2.250.000
2.250.000
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
2.030.000
2.080.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2.030.000
2.080.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
400.000
2014
2.310.000
2.710.000
2.310.000
2.310.000
2015
2.030.000
2016
2.030.000
2.080.000
2.080.000
2.080.000
9.130.000
2017 ff.
Summen
400.000
4.620.000
2.030.000
Erläuterungen:
Maßnahme
Dienstleistungsvertrag Wasserbau
2013 (EUR)
2014 (EUR)
400.000
400.000
1.630.000
1.680.000
Wasserbauprogramm für Gewässer I. Ordnung (Datenbanken, Dokumentationspflichten)
90.000
90.000
Ausbau eines redundanten Pegelmessnetzes
50.000
40.000
Betrieb Oberflächen- und Grundwassermessnetz (ThLG)
Wasserkraftpotentialstudie/Konzepte Schwerpunktgewässer
Summe
80.000
40.000
2.250.000
2.250.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
538 72
Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte werden aus der Abwasserabgabe finanziert.
546 72
623 Vermischter Sachaufwand (Gewässerunterhaltung und
Hochwasserschutz)
650.000
729.757
1.500.000
635.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
635.000
380.000
635.000
380.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
500.000
2014
250.000
500.000
635.000
885.000
2015
380.000
380.000
380.000
1.765.000
2016
2017 ff.
Summen
750.000
635.000
Erläuterungen:
Umsetzung der auf die EG-Richtlinie 2007/60/EG (Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie - HWRM-RL) zurückgehenden
Anforderungen des bundesdeutschen Wasserhaushaltsgesetzes sowie des Thüringer Wassergesetzes.
Aufstellung Hochwassergefahren- und -risikokarten 2013 (1 Mio. EUR)
Zuarbeiten zu Hochwasserrisikomanagementpläne 2013 (0,5 Mio. EUR) und 2014 (0,635 Mio. EUR).
633 72
623 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
637 72
623 Zuweisungen an Gewässerunterhaltungsverbände
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
175.000
175.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
100.000
50.000
25.000
100.000
50.000
25.000
0
0
0
0
255.000
160.061
170.000
170.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
637 72
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
100.000
2014
50.000
100.000
100.000
2015
5.000
50.000
100.000
155.000
25.000
50.000
75.000
2016
150.000
2017 ff.
Summen
155.000
175.000
25.000
25.000
175.000
505.000
Erläuterungen:
Die Förderung erfolgt nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaates Thüringen zur
Anschubfinanzierung von Gewässerunterhaltungsverbänden (ThürStAnz Nr. 35/2002).
Bisher haben sich im Freistaat Thüringen ein Wasser- und Bodenverband und 15 Gewässerunterhaltungszweckverbände
gegründet. Derzeit stehen weitere 5 Verbandsgründungen im Landkreis Gotha sowie Nordthüringen an.
Die Ausgaben werden aus der Abwasserabgabe finanziert.
671 72
623 Verwaltungskostenerstattungen (Gewässerunterhaltung)
40.000
16.103
30.000
30.000
Erläuterungen:
Ausgaben für die Kostenerstattungen an Dritte im Verwaltungsverfahren (Fördermittelbearbeitung durch die TAB,
Gewässerunterhaltungsverbände).
Die Ausgaben werden aus der Abwasserabgabe finanziert.
681 72
1.000
0
623 Entschädigungszahlungen (Gewässerunterhaltung und
Hochwasserschutz)
80.000
100.000
Erläuterungen:
Durch die Feststellung von Überschwemmungsgebieten können Entschädigungszahlungen nach § 82 ThürWG fällig werden,
wenn eine Anordnung in einem Überschwemmungsgebiet eine Enteignung darstellt. Ausgaben für Nutzungsentschädigungen bei
der Umsetzung des Verkehrsflächenbereinigungsgesetzes (VerFlBerG) und damit zusammenhängenden rückständigen
Grunderwerbs. Derzeit bestehen gemäß § 9 VerkFlBerG jährliche Ansprüche von Grundstückseigentümern auf ein
Nutzungsentgelt in Höhe von 8 % des Kaufpreises.
781 72
5.000.000
5.352.867
623 Baumaßnahmen an Wasserläufen, Gewässerunterhaltung
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
4.500.000
4.500.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
3.000.000
1.000.000
500.000
3.000.000
1.000.000
500.000
6.000.000
6.000.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
781 72
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.971.500
5.750.000
2014
818.000
3.202.000
3.000.000
1.000.000
1.000.000
3.000.000
5.000.000
500.000
1.000.000
1.500.000
2015
7.721.500
2016
7.020.000
2017 ff.
Summen
2.789.500
9.952.000
4.500.000
500.000
500.000
4.500.000
21.741.500
Erläuterungen:
Der Titel umfasst die Unterhaltung der Gewässer I. Ordnung, der zugeordneten Deiche und landeseigenen wasserbaulichen
Anlagen (Wehre, Schöpfwerke, Siele usw.) gemäß § 68 ThürWG, den Gewässerausbau gemäß § 70 ThürWG, den Ausbau und
die Unterhaltung des hydrologischen Messnetzes sowie Planungs- und Vermessungsleistungen, soweit sie im unmittelbaren
Zusammenhang zu Vorhaben des Wasserbaus im Interesse der Daseinsvorsorge und zur Gewährleistung des
Hochwasserschutzes stehen.
Für laufende Unterhaltungsmaßnahmen sind jeweils 6 Mio. EUR in 2013 und in 2014 vorgesehen. Maßnahmen zur Verbesserung
der Gewässergüte werden aus der Abwasserabgabe finanziert.
811 72
623 Erwerb von Kraftfahrzeugen (Gewässerunterhaltung und
Hochwasserschutz)
200.000
573.507
199.800
200.000
Erläuterungen:
2013 / 2014
812 72
2013
EUR
2014
EUR
0/ 1
LKW
0
110.000
1/ 1
Zugmaschinen
90.000
90.000
3/ 0
Kleintransporter
Zusammen
109.800
199.800
0
200.000
90.000
129.066
623 Erwerb von Fachgeräten (Gewässerunterhaltung und
Hochwasserschutz)
90.000
90.000
Erläuterungen:
Geräteausstattungen/Ersatzbeschaffungen für Gewässerunterhaltung (Holzhacker, Mähbalken, Anbauseilwinde, Mulchmäher u.
a.).
821 72
90.000
89.478
623 Erwerb von Grundstücken an und in Gewässern
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
80.000
80.000
50.000
30.000
50.000
30.000
90.000
90.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
821 72
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
100.000
100.000
2014
50.000
2015
30.000
50.000
2016
50.000
80.000
30.000
30.000
80.000
260.000
2017 ff.
Summen
100.000
80.000
Erläuterungen:
Rückständiger Grunderwerb nach dem VerkFIBerG und Erwerb von Gewässergrundstücken, Hochwasserschutzanlagen und
anderern wasserwirtschaftlichen Anlagen, die in der Unterhaltungslast des Freistaates Thüringen stehen.
8.448.000
9.547.082
10.529.800
9.685.000
TGr. 73 - Klimaschutz Thüringen
Erläuterungen:
Das Thüringer Klima- und Anpassungsprogramm der Thüringer Landesregierung fasst den aktuellen Kenntnisstand zu den zu
erwartenden Klimaveränderungen und den damit verbundenen Auswirkungen zusammen mit dem Ziel, mögliche
Anpassungsmaßnahmen zu entwickeln und umzusetzen.
412 73
neu
1.000
1.000
Erläuterungen:
Kosten für die Tätigkeit der berufenen Mitglieder des Klimabeirates (Aufwandsentschädigungen, Reise- und Veranstaltungskosten).
531 73
neu
30.000
332 Veröffentlichungen
7.000
Erläuterungen:
Veröffentlichung des Aktionsplanes Anpassung an den Klimawandel, Druck einer Broschüre zum Thema "Möglichkeiten des
denzentralen integrierten Einsatzes Erneuerbarer Energien", Erstellung von Bildungsmaterialien und Fachberichten, Durchführung
von Fachveranstaltungen.
538 73
neu
30.000
30.000
72.000
70.000
Erläuterungen:
- Erstellung von regionalen Klima- und Klimaprojektionsdaten
- Anwendung von Wirkmodellen der Handlungsfelder
- Untersuchung von Treibhausgasemissionen in Thüringen
- Aufbereitung von Ergebnissen aus dem Klimamonitoring zur Ableitung von Klimafolgenindikatoren
547 73
70.000
68.760
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
547 73
Erläuterungen:
Fortschreibung Thüringer Klima- und Anpassungsprogramm (Thüringer Klimaatlas, Klimauntersuchungen,
Klimadatenmanagement, Projektinitiativen Erneuerbare Energien).
686 73
neu
332 Zuschuss zu Forschungsvorhaben
200.000
100.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel
232 01 geleistet werden
Erläuterungen:
Fortführung der Forschungskooperation mit Hessen und dem Fraunhofer IWES zur Herstellung, Speicherung und Nutzung von
erneuerbarem Methan aus Biogas, zur Optimierung von Biogasanlagen und zur besseren Nutzung volatiler Energie.
Die Ausgaben waren bisher bei Kapitel 09 05 Titel 686 84 veranschlagt.
(891 73)
332 Investitionszuschüsse an öffentliche Unternehmen (Thüringer
Klima- und Energieagentur)
0
0
0
0
70.000
68.760
333.000
208.000
TGr. 75 - Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmmen bei Titel 124 01 geleistet werden. Ausgaben für diesen
Verwendungszweck dürfen auch aus anderen Titeln geleistet werden (§ 35 Abs. 2 ThürLHO). Die Mittel der HGr. 6 bis 8 sind
übertragbar. Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Umsetzung der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.12.2000 (Wasserrahmenrichtlinie WRRL) - Umsetzung der im ThürStAnz Nr. 51/2009 mit dem darin enthaltenen Sonderdruck Nr. 5/2009 veröffentlichten und durch
VV vom 02.12.2009 für verbindlich erklärten Teilbereiche der Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne, die das Gebiet
des Freistaates Thüringen betreffen sowie Aufstellung der zweiten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme gem. des
Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585).
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
538 75
1.473.300
1.140.910
623 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen zur Umsetzung
der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
1.374.800
1.274.800
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
2.217.400
265.000
868.800
607.600
367.500
373.500
225.000
40.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
678.600
2014
700.000
435.000
1.378.600
868.800
1.303.800
2015
607.600
225.000
832.600
2016
367.500
40.000
407.500
2017 ff.
373.500
Summen
678.600
1.135.000
2.217.400
373.500
265.000
4.296.000
Erläuterungen:
Maßnahme
Vergabe Werkverträge Flächenerwerb und Flächenmanagement
Zweite Ergänzung der Programmvereinbarung mit der Thüringer Aufbaubank - Regionale
Gewässerberater
Aufbau einer geeigneten Weiterbildungsstruktur für Gewässerunterhaltungspflichtige an
Gewässern II. Ordnung
Unterstützung der Durchführung von Maßnahmen nach Art. 11 WRRL im Bereich der
Nährstoffverluste aus der Landwirtschaft - Errichtung und Begleitung von regionalen
Kooperationen Landwirtschaft - Wasserwirtschaft
Biologisches Monitoring Oberflächenwasser incl. Qualitätssicherung
Monitoring Grundwasser - Sondermessnetze
Ermittlung geogener Hintergrundwerte in Thüringer Oberflächengewässer
Monitoring neuer prioritärer Stoffe (UQN Vorschläge der KOM)
Trendmonitoring umweltrelevanter Schadstoffe in Schwebstoffen
Vergabe von Planungen zur Maßnahmenableitung WRRL für die Bewirtschaftungspläne/
Maßnahmenprogramme 2015 - 2021 (Maßnahmenkomplexe Gewässerentwicklung und
Durchgängigkeit)
Fachgutachten zur Maßnahmenableitung WRRL für die Bewirtschaftungspläne/
Maßnahmenprogramme 2015 - 2021
Begleitung der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme gem.
§§ 82 - 83 WHG i. V. m. § 84 WHG
Ableitung und Begründung weniger strenger Bewirtschaftungsziele für Wasserkörper
Durchführung einer strategischen Umweltprüfung und Erstellung des Umweltberichts
Begleitende Öffentlichkeitsarbeit zur Umsetzung der Bewirtschaftungspläne und
Maßnahmenprogramme, Weiterführung Kampagne Aktion Fluss
Nährstoffmodellierung Grundwasser Einzugsgebiete Elbe und Rhein
Erfassung der Entnahmegenehmigungen im FIS Gewässer und Neubewertung
hydrologischer Erkundungen
Anpassung FIS Gewässer sowie weiterer Datensysteme an die Belange der WRRL
Summe:
2013
(EUR)
200.000
2014
(EUR)
200.000
310.000
315.700
41.000
41.000
80.000
25.300
10.500
35.000
20.000
50.000
80.000
200.000
8.100
0
20.000
0
150.000
50.000
50.000
50.000
198.000
45.000
0
204.000
15.000
36.000
25.000
80.000
5.000
20.000
20.000
35.000
1.374.800
0
30.000
1.274.800
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
547 75
16.000
21.112
7.000
21.000
1.860.000
2.408.630
3.306.200
3.362.200
623 Vermischter Sachaufwand zur Umsetzung der Europäischen
Erläuterungen:
Ausgaben für Sachmittel, Veranstaltungen, Druckkosten, Fortbildung, IT-Lizenzen.
781 75
623 Baumaßnahmen zur Umsetzung der Europäischen
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
2.725.000
2.725.000
1.825.000
900.000
1.825.000
900.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.500.000
2014
750.000
1.825.000
1.500.000
2015
150.000
900.000
2.575.000
2016
1.825.000
2.875.000
900.000
900.000
2.725.000
7.850.000
2017 ff.
Summen
2.400.000
2.725.000
Erläuterungen:
Maßnahmen zur Durchführung von Strukturverbesserungen und zur Herstellung der Durchgängigkeit an Gewässern I. Ordnung
sowie die dafür erforderlichen, vorbereitenden und begleitenden Maßnahmen.
821 75
623 Grunderwerb zur Umsetzung der EU- Wasserrahmenrichtlinie
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
100.000
100.000
100.000
100.000
350.000
330.162
350.000
350.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
821 75
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
350.000
350.000
2014
100.000
100.000
2015
100.000
100.000
100.000
550.000
2016
2017 ff.
Summen
350.000
100.000
Erläuterungen:
Flächenerwerb als Voraussetzung zur Durchführung strukturverbessernder Maßnahmen und Maßnahmen zur Herstellung der
Durchgängigkeit an Gewässern I. Ordnung sowie die dafür erforderlichen, vorbereitenden und begleitenden Maßnahmen.
883 75
0
989.879
750.000
750.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
750.000
750.000
500.000
250.000
500.000
250.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
236.000
236.000
2014
500.000
2015
250.000
500.000
2016
500.000
750.000
250.000
250.000
750.000
1.736.000
2017 ff.
Summen
236.000
750.000
Erläuterungen:
Förderung der Gemeinden bei Maßnahmen zur Durchführung von Strukturverbesserungen und zur Herstellung der
Durchgängigkeit an Gewässern II. Ordnung sowie die dafür erforderlichen, vorbereitenden und begleitenden Maßnahmen.
3.699.300
4.890.694
5.788.000
5.758.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 76 - EU-LIFE Projekte Naturschutz und Landschaftspflege
Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 781 76 ist veranschlagt für die Titel der Hauptgruppen 5 - 8.
Erläuterungen:
Gemäß VO (EG) Nr. 614/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Mai 2007 über das Finanzierungsinstrument
für die Umwelt (LIFE+) erhält der Freistaat Thüringen eine Finanzhilfe für das EU-LIFE Projekt "Erhaltung und Entwicklung der
Steppenrasen Thüringens" im Rahmen der Entwicklung des Netzes NATURA 2000. Die Finanzierung wird in Einzelverträgen mit
der EU-Kommission geregelt. Laufzeit ab 1/2009 bis 12/2014. Die Gesamtkosten betragen 4.999.444 EUR. Die EU-Kommission
übernimmt 75 % der förderfähigen Kosten (3.749.583 EUR).
427 76
155.500
116.284
165.600
165.600
340.000
324.148
186.000
170.300
Erläuterungen:
Personalkosten für eine Projektmanagerin und 2,25 VBE Projektmitarbeiter.
547 76
332 Vermischter Sachaufwand (EU-Life-Projekte)
Erläuterungen:
Ausgaben für Kartierungen, Planungen, Monitoring, Öffentlichkeitsarbeit, Büromiete mit Nebenkosten, Telekommunikation,
Büromaterial und Sonstiges.
632 76
332 Sonstige Erstattungen an Länder (EU-Life-Projekte)
0
0
0
0
633 76
332 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände (EU-LifeProjekte)
0
0
0
0
681 76
332 Entschädigungszahlungen (EU-Life-Projekte)
0
0
0
0
683 76
332 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen (EULife-Projekte)
0
0
0
0
686 76
332 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland (EU-LifeProjekte)
0
0
0
0
693 76
332 Erstattungen für Anpachtung (EU-Life-Projekte)
0
0
0
0
781 76
332 Bauausgaben (EU-Life-Projekte)
550.000
231.905
580.000
436.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
0
0
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
781 76
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
42.500
300.000
342.500
2014
9.700
300.000
309.700
52.200
600.000
652.200
2015
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Infrastrukturmaßnahmen zur Landschaftspflege (Anlage von Triftwegen, Bau von Brunnen und Tränken), Rodungen,
Erstpflegemaßnahmen.
811 76
0
0
0
0
812 76
332 Erwerb von Fachgeräten (EU-Life-Projekte)
0
0
0
0
250.000
381.052
113.000
51.000
Erläuterungen:
Kauf von Tränkwagen und Weidezäunen.
821 76
332 Erwerb von Grundstücken (EU-Life-Projekte)
Erläuterungen:
Erwerb von Land, auf dem naturschutzfachliche Maßnahmen durchgeführt werden oder die zu möglichen Einschränkungen der
Bewirtschaftung führen (Vorrang Naturschutz), im Rahmen des Projektes.
1.295.500
1.053.389
1.044.600
822.900
TGr. 77 - Durchführung des Abwasserabgabengesetzes
Mehrausgaben bei ATG 77 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei ETG 77 geleistet werden. Mindereinnahmen bei ETG 77
führen zu Ausgabenminderung bei ATG 77 in gleicher Höhe. Ausgaben können für Rückzahlungsansprüche gemäß
Abwasserabgabengesetz geleistet werden.
Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
Zweckgebundene Ausgaben i. S. d. Abwasserabgabengesetzes des Bundes in der Fassung vom 18. Januar 2005 (BGBl. Teil I S.
114 ff) und des Thüringer Abwasserabgabengesetzes vom 28. Mai 1993 (GVBl. S. 301 ff).
427 77
(Abwasserabgabe)
0
0
0
0
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
525 77
0
0
623 Aus- und Fortbildung des Betriebspersonals für
Abwasseranlagen und anderer Anlagen zur Erhaltung und
Verbesserung der Gewässergüte
0
0
Erläuterungen:
Aus- und Weiterbildung des Betriebspersonals von Abwasseranlagen entsprechend § 13 des Abwasserabgabengesetzes und § 12
Thüringer Abwasserabgabengesetz.
538 77
730.000
617.635
(Abwasserabgabe)
780.000
780.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
400.000
400.000
400.000
400.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
400.000
2014
400.000
400.000
400.000
800.000
2015
400.000
400.000
400.000
1.600.000
2016
2017 ff.
Summen
800.000
400.000
Erläuterungen:
Maßnahme
Fortführung der Systembetreuung und Weiterentwicklung des
Abwasserabgabenberechnungsprogramms
Fortführung Beratungsprogramm "Kommunale Wasserver- und Abwasserentsorgung" (Dr.
Jedele & Partner)
Pflege und Weiterentwicklung des Fachinformationssystems Abwasser (FIS Abwasser)
Vergabe Abwasseranalytik
Studie bedarfsgerechte Wartung von Kleinkläranlagen
Summe:
547 77
623 Vermischter Sachaufwand (Abwasserabgabe)
20.000
4.139
2013
(EUR)
2014
(EUR)
80.000
80.000
200.000
50.000
400.000
50.000
780.000
200.000
50.000
400.000
50.000
780.000
5.000
5.000
Erläuterungen:
Verwaltungsausgaben zum Vollzug des Abwasserabgabengesetzes gemäß § 12 Abs. 1 ThürAbwAG und Erwerb von
Gegenständen bis 5.000 EUR Einzelkosten.
633 77
(Abwasserabgabe)
0
0
0
0
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
663 77
neu
623 Zinszuschüsse
671 77
136.600
299.164
0
0
300.000
300.000
Erläuterungen:
Kostenerstattungen an Dritte in Verwaltungsverfahren, insbesondere zur Fördermittelbearbeitung durch die Thüringer Aufbaubank
(TAB).
681 77
306.000
273.182
623 Zuschüsse an sonstige Bereiche (Abwasserabgabe)
306.000
306.000
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
306.000
306.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
184.000
92.000
30.000
184.000
92.000
30.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
94.500
184.000
2014
22.500
92.000
184.000
30.000
92.000
184.000
306.000
30.000
92.000
122.000
2015
278.500
2016
298.500
2017 ff.
Summen
117.000
306.000
306.000
30.000
30.000
306.000
1.035.000
Erläuterungen:
Gemäß § 13 Abwasserabgabengesetz und § 12 Thüringer Abwasserabgabengesetz sowie der Richtlinie für die Verwendung des
Aufkommens aus der Abwasserabgabe für Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte nach § 13
Abwasserabgabengesetz vom 02.12.2008 (ThürStAnz. Nr. 52/2008) können aus diesem Titel Aus- und Weiterbildung des
Betriebspersonals von Abwasserbehandlungsanlagen gefördert werden.
682 77
623 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen
(Abwasserabgabe)
0
0
0
0
683 77
(Abwasserabgabe)
0
0
0
0
686 77
623 Zuschüsse für laufende Zwecke zur Verbesserung der
Gewässergüte
183.900
158.778
172.000
172.000
2013
EUR
2014
EUR
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
686 77
Betrag:
0
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
135.000
135.000
2014
135.000
135.000
2015
165.000
165.000
435.000
435.000
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Maßnahmen nach §§ 12 und 13 Abwasserabgabengesetz:
- Mitgliedsbeitrag FGG Weser (105.000 EUR)
- Mitgliedsbeitrag FGG Elbe (29.800 EUR)
- Mitgliedsbeiträge LAWA (27.000 EUR)
- Zuschuss für Deutsches Institut für Bautechnik (7.300 EUR)
- Zuschuss für WASSER BERLIN (2.000 EUR)
- Anteil Thüringens an gewässerkundlichen Mitteilungen der LAWA (500 EUR)
- Mitgliedsbeitrag Vereinigung Deutscher Gewässerschutz e. V. (400 EUR)
812 77
623 Erwerb von Geräten (Abwasserabgabe)
883 77
Gemeindeverbände (Abwasserabgabe)
2013
EUR
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
0
2014
EUR
0
0
0
0
0
2.696.359
500.000
200.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
883 77
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
500.000
500.000
2014
200.000
200.000
700.000
700.000
2015
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Verwendung gesetzlich zweckgebundener Einnahmen gem. § 13 Abwasserabgabengesetz und § 12 Thüringer
Abwasserabgabengesetz.
Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen entsprechend der Richtlinie für die Verwendung des Aufkommens aus der
Abwasserabgabe für Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte nach § 13 Abwasserabgabengesetz vom
02.12.2008 (ThürStAnz Nr. 52/2008) sowie zur Begleichung von Rückerstattungsansprüchen.
887 77
623 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände
(Abwasserabgabe)
4.710.000
16.752.713
7.784.000
8.084.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
7.000.000
7.000.000
5.500.000
1.500.000
5.500.000
1.500.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.000.000
2014
3.500.000
1.000.000
2015
4.500.000
5.500.000
1.500.000
2016
6.500.000
5.500.000
7.000.000
1.500.000
1.500.000
7.000.000
19.500.000
2017 ff.
Summen
1.000.000
4.500.000
7.000.000
Erläuterungen:
02.12.2008 (ThürStAnz. Nr. 52/2008) sowie zur Begleichung von Rückerstattungsansprüchen.
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
891 77
623 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen
(Abwasserabgabe)
892 77
(Abwasserabgabe)
0
0
0
0
0
21.255
0
0
Erläuterungen:
02.12.2008 (ThürStAnz. Nr. 52/2008) sowie zur Begleichung von Rückerstattungsansprüchen.
893 77
1.500.000
1.373.328
623 Zuschüsse an Private (Abwasserabgabe)
4.000.000
4.000.000
Minderausgaben dürfen bis zur Höhe von 60.000 EUR für Ausgaben
bei Kapitel 17 05 Titel 871 01 verwendet werden.
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
3.000.000
3.000.000
3.000.000
3.000.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.000.000
2014
1.000.000
1.000.000
3.000.000
2015
4.000.000
3.000.000
3.000.000
3.000.000
8.000.000
2016
2017 ff.
Summen
2.000.000
3.000.000
Erläuterungen:
Zuschüsse zur Sanierung von Kleinkläranlagen gemäß Förderrichtlinie (ThürStAnz. Nr.34/2009 S. 1427), zuletzt geändert am
29.11.10 (ThürStAnz Nr. 51/2010 S.1707).
919 77
neu
623 Zuführung an die Rücklage (Abwasserabgabe)
0
0
0
0
Erläuterungen:
Zuführung von am Jahresende nicht verausgabten Einnahmen aus der Abwasserabgabe an eine Rücklage.
981 77
15.213.500
7.266.910
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
22.800.000
29.463.463
13.847.000
13.847.000
TGr. 78 - Naturschutzmaßnahmen
Mehrausgaben bei ATG 78 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei ETG 78 geleistet werden. Die Mittel der HGr. 6 und 8 sind
übertragbar.
Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 637 78 ist veranschlagt für die Titel 633 78 und 637 78.
427 78
0
0
0
0
0
0
0
0
Erläuterungen:
Thüringer Fledermauskoordinierungsstelle 2 Zeitkräfte.
518 78
332 Anpachtung von Flächen
Erläuterungen:
Geschützte Flächen und Biotope sollen, soweit ein Kauf nicht möglich ist, durch Pacht für den Naturschutz gesichert werden.
525 78
332 Aus- und Fortbildung
0
0
0
0
Erläuterungen:
Fortbildung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Geschäftsbereich sowie für Außenstehende und
ehrenamtliche Kräfte.
531 78
332 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen
(Naturschutz)
30.000
55.580
30.000
30.000
Erläuterungen:
Erstellung von Informationsmaterial und Veröffentlichung zu Landschaftspflegemaßnahmen, zu Schutzgebieten und
Naturschutzgroßprojekten.
538 78
745.000
681.093
332 Vergabe von Arbeiten im Naturschutz
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
450.000
450.000
350.000
100.000
350.000
100.000
745.000
1.145.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
538 78
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
14.200
2014
350.000
100.000
2015
364.200
350.000
450.000
100.000
2016
350.000
450.000
100.000
100.000
450.000
1.364.200
2017 ff.
Summen
14.200
450.000
450.000
Erläuterungen:
2013
EUR
1.
Landschaftspflege
2.
Landschaftsrahmenplanung
3.
Landschaftsinformationssystem (LINFOS)
50.000
60.000
4.
Schutzwürdigkeitsgutachten, Pflege- und Entwicklungspläne, VO-Verfahren und
Ausweisungsverfahren
300.000
300.000
5.
Arten- und Biotopschutz/Biotopkartierung
105.000
105.000
6.
Eingriffsregelung
50.000
50.000
7.
Verwaltung von Naturschutzflächen, Inwertsetzung des Nationalen Naturerbes
(ehem. BVVG-Liegenschaften)
130.000
130.000
8.
Biotopverbund
60.000
60.000
745.000
1.145.000
20.000
20.000
Summe
547 78
2014
EUR
332 Vermischter Sachaufwand (Naturschutz)
10.000
19.179
50.000
40.000
0
400.000
Erläuterungen:
Beschilderung der Schutzgebiete gem. § 24 Abs. 2 ThürNatG, ehrenamtliches Vogelmonitoring und Sachkosten für
naturschutzfachliche Veranstaltungen, Ausgaben für Nutzungsrechte.
632 78
332 Verwaltungskostenerstattung an Länder
(Naturschutzmaßnahmen)
51.000
50.900
51.000
51.000
Erläuterungen:
Kostenerstattungen an das Land Mecklenburg-Vorpommern zur wissenschaftlichen Vogelberingung im Rahmen einer
Beringungszentrale beim Landesamt für Umwelt und Natur.
633 78
(Naturschutzgroßprojekte, Naturschutzmaßnahmen)
12.500
12.426
12.500
12.500
Erläuterungen:
Zuschüsse für Projekte im Rahmen des Verwaltungsabkommens zwischen den Ländern Thüringen, Bayern und Hessen in der
Rhön.
637 78
332 Zuwendungen an Zweckverbände (Naturschutzgroßprojekte)
17.300
22.479
60.000
60.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
637 78
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
60.000
60.000
60.000
60.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
60.000
60.000
2015
60.000
60.000
60.000
120.000
2016
2017 ff.
Summen
60.000
Erläuterungen:
Länderübergreifendes Naturschutzgroßprojekt GRÜNES BAND Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal (Phase II, Umsetzung)
unter Beteiligung des Landes Thüringen. Die Projektkosten werden zu 75 % vom Bund, 5,25 % vom Land Thüringen und vom
Bayerischen Naturschutzfonds zu 9,75 % getragen. Der Eigenanteil des Projektes beträgt 10 %. Projektträger ist der gleilchnamige
Zweckverband.
681 78
332 Entschädigungszahlungen
1.000
0
1.000
1.000
0
1.000
0
0
Erläuterungen:
- Entschädigungszahlungen nach §§ 48 und 49 ThürNatG.
- Ausgleich von möglichen Schäden durch Wolf und Luchs.
683 78
332 Zuwendungen an private Unternehmen oder Personen in den
Biosphärenreservaten
Erläuterungen:
Zuschüsse an Unternehmen und Vereine, die im Bereich der Biosphärenreservate "Rhön" und "Vessertal" tätig sind.
686 78
332 Zuschüsse an Vereine und Verbände (Naturschutzgroßprojekte)
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
1.081.900
0
267.300
407.300
407.300
308.600
178.857
497.300
402.300
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
686 78
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
34.400
207.000
241.400
2014
135.000
267.300
402.300
2015
131.000
407.300
538.300
407.300
407.300
1.081.900
1.589.300
2016
2017 ff.
Summen
34.400
473.000
Erläuterungen:
1. Naturschutzgroßprojekt "Thüringer Rhönhutungen" , Phase II, wird zu 75 % vom Bund, 10 % vom Projektträger und 15 % vom
Land Thüringen getragen. Gesamtkosten 2005-2015: 5.358.886 EUR, davon Anteil Land Thüringen: 803.833 EUR.
2. Naturschutzgroßprojekt "GRÜNES BAND Eichsfeld-Werratal", Phase II, wird zu 75 % vom Bund, 10,5 % vom Land Thüringen,
3 % vom Land Niedersachsen, 1,5 % vom Land Hessen und 10 % von der Heinz-Sielmann-Stiftung getragen. Hinzu kommen
BImA-Leistungen im Grünen Band/KG Thüringen mit einem Gesamtvolumen von 275.000 EUR, von denen Thüringen 25 % trägt
(68.750 EUR)
Gesamtkosten 2013-2020: 9.668.820 EUR, davon Anteil der Länder 1.615.098 EUR (Thüringen: 1.015.226 EUR + 68.750 EUR =
1.083.976 EUR).
Die Anteile der Länder Niedersachsen und Hessen werden im Titel 232 78 eingenommen.
3. Naturschutzgroßprojekt "Hohe Schrecke", Phase II, wird zu 75 % vom Bund, 15 % vom Land Thüringen und 10 % von der
Naturstiftung DAVID getragen. Gesamtkosten 2013-2022: 11.972.550 EUR, davon Anteil Land Thüringen 15 %:
1.795.883 EUR.
693 78
332 Erstattungen für Anpachtung (Naturschutz)
698 78
332 Stiftung Naturschutz Thüringen
0
0
0
0
0
3.000.000
0
0
Ausgaben bis zur Höhe von 1 Mio. EUR dürfen aus Einsparungen
im Einzelplan 09 geleistet werden.
Erläuterungen:
Erhöhung des Stammkapitals der Stiftung Naturschutz Thüringen. Gemäß § 38 Abs. 2 ThürNatG dienen die Erträge zur Erfüllung
der erweiterten Aufgaben der Stiftung.
781 78
202.000
323.227
332 Bauausgaben für Naturschutzzwecke
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
400.000
300.000
400.000
300.000
400.000
400.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
781 78
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
198.000
2014
198.000
400.000
400.000
2015
300.000
300.000
300.000
898.000
2016
2017 ff.
Summen
198.000
400.000
Erläuterungen:
Langfristige Sicherung von Dammbauwerken im Plothener Teichgebiet.
821 78
0
8.176
332 Erwerb von Grundstücken (Naturschutz)
50.000
50.000
Erläuterungen:
Kauf schutzwürdiger und schutzbedürftiger Naturflächen zur langfristigen, nachhaltigen Sicherung für den Naturschutz und zur
Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 2, 3, 5, 6 und 8 ThürNatG in der Fassung vom
30.08.2006 (GVBl. vom 7.9.2006).
1.377.400
4.352.918
1.866.800
2.171.800
TGr. 79 - GRÜNES BAND Thüringen
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei ETG 79 geleistet werden.
Erläuterungen:
Ausgaben für Verpflichtungen, die der Freistaat Thüringen im Rahmen der Vereinbarung mit der Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben zur Übertragung von Naturerbeflächen im Grünen Band übernommen hat. Diese Flächen werden an die
Stiftung Naturschutz Thüringen übertragen. Der Freistaat Thüringen übernimmt die Kosten für Erhaltung und Entwicklung der
Flächen.
Anteilige Kofinanzierung des TMLFUN für das geplante INTERREG IVB Projekt.
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
547 79
383.700
290.494
383.700
383.700
2013
EUR
Betrag:
2014
EUR
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
65.000
65.000
65.000
65.000
2014
2015
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
EUR
240.700
Eigentümerpflichten NNE:
Erstattungen an BIMA:
65.000
Sachkostenzuschuss Personal:
30.000
Erhaltungs- und Entwicklungsmaßnahmen:
48.000
Summe:
682 79
383.700
332 Zuschuss an öffentliche Einrichtungen (Grünes Band)
200.000
0
100.000
100.000
35.900
856
35.900
5.600
Erläuterungen:
Die Mittel dienen zur Finanzierung von Maßnahmen im Grünen Band.
683 79
332 INTERREG IVB Projekt Central Europe Programme Projekt
green2belt
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
5.600
0
5.600
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
683 79
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
6.000
2014
6.000
5.600
5.600
5.600
11.600
2015
2016
2017 ff.
Summen
6.000
Erläuterungen:
Für das Projekt (2011 bis 2014) übernimmt die Thüringer Landgesellschaft mbH die LEAD-Partnerschaft. Das geplante
Gesamtbudget umfasst 756.655 EUR. Davon werden 75 % aus EU-Mitteln finanziert.
892 79
0
92.690
332 Investitionszuschüsse an Private (Grünes Band)
0
0
Erläuterungen:
DDR (PMO-Vermögen) waren Investitionszuschüsse für die Erhaltung und Entwicklung des Grünen Bandes verwendet worden.
Die Maßnahmen sind 2011 ausgelaufen.
894 79
0
80.000
(Grünes Band)
0
0
Erläuterungen:
DDR (PMO-Vermögen) waren Mittel für die Erhaltung und Entwicklung des Grünen Bandes für die Stiftung Naturschutz Thüringen
vorgesehen. Die Maßnahmen sind 2011 ausgelaufen.
619.600
464.040
519.600
489.300
TGr. 80 - Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege"
Die Verpflichtungsermächtigung ist veranschlagt für die Titel 633 80, 683 80 und 686 80.
Erläuterungen:
Förderung von "Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege (NALAP)" - (ThürStAnz. Nr. 51 /2009).
Förderung von Koordinierungs- und Beratungsleistungen und der Öffentlichkeitsarbeit der Landschaftspflegeverbände(LPVFörderung) - (ThürStAnz. Nr. 1/2009).
633 80
Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege"
144.000
148.275
144.000
144.000
683 80
332 Zuschüsse an Private Förderprogramm "Naturschutz und
Landschaftspflege"
280.000
292.548
280.000
280.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
686 80
286.000
236.389
332 Sonstige Zuschüsse Förderprogramm "Naturschutz und
Landschaftspflege"
260.000
260.000
2013
EUR
2014
EUR
Betrag:
600.000
450.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
150.000
150.000
150.000
150.000
150.000
150.000
150.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
156.000
150.000
2014
153.400
150.000
150.000
2015
70.600
150.000
150.000
150.000
520.600
150.000
150.000
150.000
450.000
150.000
150.000
300.000
600.000
450.000
2.030.000
2016
2017 ff.
Summen
380.000
600.000
306.000
453.400
710.000
677.212
684.000
684.000
TGr. 81 - Ökologische Altlasten
Mehrausgaben bei den Titeln 422 81, 427 81 und 428 81 dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 281 02 geleistet werden. .
422 81
231.300
233.980
331 Dienstbezüge der planmäßigen Beamten - Laufende
Zahlungen - (Geschäftsstelle Generalvertragsmanagement)
245.400
247.800
Erläuterungen:
Personalausgaben der Geschäftsstelle Generalvertragsmanagement, die aus dem Sondervermögen "Ökologische Altlasten in
Thüringen" erstattet werden (vgl. Titel 281 02).
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
Bes.-Gr.
Lfb.
2012
2013
2014
Leitender Regierungsdirektor
Oberregierungsrat
Oberamtsrat
Regierungsamtmann
Zusammen:
A16
A14
A13
A11
hD
hD
gD
gD
1,00
2,00
1,00
1,00
5,00
1,00
2,00
1,00
1,00
5,00
1,00
2,00
1,00
1,00
5,00
5,00
5,00
5,00
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
427 81
428 81
331 Entgelte der Arbeitnehmer (Geschäftsstelle
Generalvertragsmanagement)
0
0
0
0
161.100
157.542
170.700
172.400
Erläuterungen:
Personalausgaben der Geschäftsstelle Generalvertragsmanagement, die aus dem Sondervermögen "Ökologische Altlasten in
Thüringen" erstattet werden (vgl. Titel 281 02).
Stellenübersicht:
538 81
2012
2013
2014
E 14
E6
Zusammen:
1,00
1,00
2,00
1,00
1,00
2,00
1,00
1,00
2,00
2,00
2,00
2,00
331 Vergabe von Arbeiten (ökologische Altlasten)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
8.000.000
8.000.000
Erläuterungen:
Die Finanzierung erfolgt ab 2011 über das Sondervermögen "Ökologische Altlasten in Thüringen".
547 81
0
0
Erläuterungen:
671 81
331 Erstattungen an Sonstige im Inland
0
0
Erläuterungen:
683 81
331 Sonstige Zuschüsse (Braunkohlesanierung)
0
0
Erläuterungen:
781 81
331 Ausgaben Braunkohlesanierung
0
0
Erläuterungen:
884 81
331 Zuführungen zum Sondervermögen "Ökologische Altlasten in
Thüringen"
8.000.000
13.293.600
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
884 81
Erläuterungen:
Zuführungen gemäß § 2 Abs. 3 Thüringer Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Ökologische Altlasten in
Thüringen" (ThürGSÖA) vom 09.06.1999 (GVBl. Nr. 11/1999) in der Fassung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Thüringer
Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Ökologische Altlasten in Thüringen" vom 20. Dezember 2010 (GVBl. Nr.
14/2010).
891 81
0
0
331 Zuschüsse für Altlastensanierungen an öffentliche
Unternehmen (Freistellung)
0
0
0
0
8.416.100
8.420.200
Erläuterungen:
892 81
331 Zuschüsse für Altlastensanierungen an private Unternehmen
(Freistellung)
0
0
Erläuterungen:
8.392.400
13.685.122
TGr. 83 - Geschäftsstelle des Beirats zur Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen
Die innerhalb der ATG 83 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen gelten für alle Titel der ATG 83 und sind gegenseitig
deckungsfähig.
Erläuterungen:
Ausgaben zur Finanzierung einer Geschäftsstelle gemäß Beschluss der Thüringer Landesregierung zur Errichtung des Beirates
zur Nachhaltigen Entwicklung in Ausführung des Beschlusses des Thüringer Landtags vom 09.05.2008 (Drs. 4/4105).
412 83
10.000
835
2.000
2.000
Erläuterungen:
Aufwandsentschädigung und Reisekostenerstattung Beiratsmitglieder, Mitglieder des Jugendforums und Ehrenamtlicher.
526 83
30.000
68.193
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
20.000
20.000
20.000
20.000
30.000
30.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
526 83
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
20.000
2014
5.000
20.000
20.000
25.000
2015
20.000
20.000
20.000
65.000
2016
2017 ff.
Summen
25.000
20.000
Erläuterungen:
Erstellung fachlicher Studien zu den verschiedenen Bereichen der Nachhaltigkeit durch oder in Koordination mit externen
Sachverständigen.
531 83
10.000
6.446
10.000
10.000
Erläuterungen:
Veröffentlichung von Drucksachen zur Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen, Erstellen von Rollup´s Vorstellen der
Beiratsarbeit.
538 83
332 Vergabe von Arbeiten
50.000
52.149
50.000
50.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
25.000
25.000
25.000
25.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
25.000
2014
10.000
25.000
25.000
2015
35.000
25.000
25.000
25.000
85.000
2016
2017 ff.
Summen
35.000
25.000
Erläuterungen:
Vergabe von Aufträgen, z. B. Erarbeitung von Publikationen, Konzepten der Öffentlichkeitsbeteiligung oder speziellen Modulen der
Bürgerbeteiligung.
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
547 83
55.000
7.745
50.000
55.000
Erläuterungen:
Kosten für Durchführungen von Fachveranstaltungen, Schulungen, Kongressen im Rahmen der Aufgaben des Beirates.
155.000
135.367
142.000
147.000
TGr. 84 - Nachhaltige Entwicklung in Thüringen
Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen Titeln geleistet werden (§ 35 Absatz 2 ThürLHO).
deckungsfähig.
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
60.000
60.000
60.000
60.000
2014
2015
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Mittel zur Unterstützung von Projekten im Rahmen der Umsetzung der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie, für Zuwendungen zur
Durchführung des Thüringenjahres (Teil Freiwilliges ökologisches Jahr), zur Projektförderung im Bereich der Bildung für
Nachhaltige Entwicklung und handlungsorientierten Umwelterziehung und zur Unterstützung der UN-Dekade "Bildung für
Nachhaltige Entwicklung 2005 bis 2014".
547 84
332 Vermischter Sachaufwand (Nachhaltige Entwicklung)
54.000
12.000
44.000
44.000
Erläuterungen:
Sachausgaben für Begleitung, Analysen, Evaluation und Controlling von Förderprojekten zur Nachhaltigen Entwicklung sowie zur
Durchführung des Thüringenjahres (FÖJ); Sachausgaben für Öffentlichkeitsarbeit (incl. Veranstaltungen von kommunalen AgendaTagen, Workshops, Konferenzen zur Bildung für Nachhaltige Entwicklung etc.).
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
633 84
332 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
0
0
0
0
681 84
332 Zuschüsse für Projekte zur Nachhaltigkeit
0
0
0
0
Erläuterungen:
Zuschüsse an private Zuwendungsempfänger für Projekte zur Nachhaltigen Entwicklung, insbesondere für Projekte zur
Umsetzung der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie.
683 84
332 Zuwendungen zur Durchführung des Thüringen Jahres
90.000
85.955
90.000
90.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
60.000
60.000
60.000
60.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
60.000
60.000
2014
60.000
60.000
2015
60.000
60.000
60.000
180.000
2016
2017 ff.
Summen
60.000
60.000
Erläuterungen:
Kofinanzierung des Thüringenjahres im Bereich Nachhaltige Entwicklung, Naturschutz und Umweltschutz (Freiwilliges
ökologisches Jahr).
686 84
332 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke (Nachhaltige
Entwicklung)
300.000
61.120
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
40.000
40.000
40.000
40.000
100.000
100.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
686 84
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
40.000
2014
20.000
40.000
40.000
60.000
2015
40.000
40.000
40.000
140.000
2016
2017 ff.
Summen
60.000
40.000
Erläuterungen:
Ausgaben für Zuschüsse zur Projektförderung im Bereich der Bildung für Nachhaltigkeit nach der Richtlinie zur Förderung der
Bildung für Nachhaltige Entwicklung in Thüringen (Thür.StAnz. Nr. 22/2009) und zur Unterstützung der UN-Dekade "Bildung für
Nachhaltige Entwicklung 2005 bis 2014" (100.000 EUR). Ausgaben für das Forschungsvorhaben Bioenergiespeicher,
Forschungsprojekt zur Herstellung von erneuerbaren Methan wurde nach Kapitel 09 05, Titel 686 73 umgesetzt.
981 84
0
0
0
0
444.000
159.075
234.000
234.000
3.500.000
3.195.150
3.524.000
3.572.000
Erläuterungen:
Ausgaben für Aufträge und Forschungsprojekte mit Hochschulen und Universitäten.
TGr. 86 - Fernwasserversorgung
671 86
624 Aufwandsentschädigungen an die Anstalt "Thüringer
Fernwasserversorgung"
Erläuterungen:
Gemäß § 17 Absatz 2 des Thüringer Gesetzes über die Fernwasserversorgung (ThürFWG) wird die dort näher bezeichnete
Wahrnehmung von Aufgaben durch die Anstalt "Thüringer Fernwasserversorgung" (TFW) vom Land in Form von
Aufwandsentschädigungen und Zuschüssen zu Investitionen finanziert.
Aufwandsentschädigungen sind solche Mittel, die die TFW für das konkrete Erfüllen von Aufgaben erhält, die ohne die
Bestimmungen des ThürFWG dem Land obliegen würden.
884 86
624 Zuführung zum Sondervermögen - Teilvermögen "Fernwasser"
19.000.000
16.678.401
17.000.000
16.800.000
Erläuterungen:
Gemäß § 6 Absatz 1 des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Verbesserung wasserwirtschaftlicher
Strukturen" (ThürSVwSG) fließen dem Sondervermögen jährlich die erforderlichen Mittel zu, um die Verbindlichkeiten gegenüber
den Gläubigern zu bedienen.
893 86
624 Zuschüsse für Investitionen an die Anstalt "Thüringer
Fernwasserversorgung"
4.400.000
4.662.252
4.612.000
6.593.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
893 86
Erläuterungen:
Gemäß § 17 Absatz 2 des Thüringer Gesetzes über die Fernwasserversorgung (ThürFWG) wird die dort näher bezeichnete
Wahrnehmung von Aufgaben durch die Anstalt "Thüringer Fernwasserversorgung" (TFW) vom Land in Form von
Aufwandsentschädigungen und Zuschüssen zu Investitionen finanziert.
Zuschüsse zu Investitionen sind solche Mittel, die die TFW für die konkrete Erfüllung notwendiger Investitionen gem. ThürFWG
erhält.
26.900.000
24.535.803
25.136.000
26.965.000
TGr. 87 - Ausgaben zur umweltgerechten Entwicklung regionaler Wirtschaftsstruktur, insbesondere
im Rahmen des EFRE (Phase IV)
Die Ausgaben sind übertragbar. Rückzahlungen früherer Haushaltsjahre können von der Ausgabe abgesetzt werden. Ausgaben
für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen Titeln geleistet werden (35 Abs. 2 ThürLHO). Mehrausgaben dürfen bis
zur Höhe der Ist-Einnahmen bei 119 87 geleistet werden.
Die Ausgaben sind zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 20072013 (Teil EFRE) zu verwenden. Sie stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeit nur zur Verstärkung bei Titeln zu Verfügung,
deren Ansätze ebenfalls ausschließlich Ausgaben enthalten, die zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im
Operationellen Programm Thüringens 2007-2013 (Teil EFRE) zu verwenden sind. Ausgenommen hiervon sind die Titel 547 87,
671 87 und 782 87.
deckungsfähig.
Erläuterungen:
Ansatz 2013
Schwerpunkte/Maßnahmen
Schwerpunkt 4
Nachhaltige Entwicklung
Revitalisierung von durch Umweltschäden
gekennzeichnete Regionen
Sicherung Altkalischächte
Abwasserentsorgung
Wasserbauprogramm I. Ordnung
Wasserwirtschaftl. Maßnahmen II. Ordnung
Technische Hilfe
Natura 2000
Gesamtsumme
427 87
332 Personalausgaben technische Hilfe (EFRE ab 2007)
547 87
332 Sachausgaben technische Hilfe (EFRE ab 2007)
753.900
1.900.000
251.300
350.000
1.003.000
6.000.000
623.400
700.000
500.000
514.800
11.495.100
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Ansatz 2014
EU-Mittel
Landesmittel
EU-Mittel
Landesmittel
Einzelplan 07 Einzelplan 09 Einzelplan 07 Einzelplan 09
2013
EUR
2014
EUR
0
0
830.000
536.500
276.700
100.000
207.800
998.600
1.132.100
262.400
377.400
462.400
1.771.500
21.000
3.780.600
81.100
835.200
0
0
0
0
1.068.300
432.499
462.400
81.100
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
547 87
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
355.400
300.000
655.400
2014
81.100
50.000
131.100
436.500
350.000
786.500
2015
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Umsetzung der FFH- und der EG-Vogelschutzrichtlinie in Thüringen. Natura 2000-Monitoring 2009 bis 2012 mit einem
Landesanteil von 2.819.100 EUR. Teilkofinanzierung durch das TMWAT in Höhe von 1.621.000 EUR EFRE-Mittel aus Kapitel 07
03 Titel 686 81.
633 87
80.000
11.487
332 Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände (EFRE ab
2007)
101.300
80.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
85.000
0
45.000
40.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.300
45.000
46.300
2014
35.000
45.000
80.000
2015
35.000
40.000
75.000
115.000
85.000
201.300
2016
2017 ff.
Summen
1.300
Erläuterungen:
Ausgaben für Zuschüsse zur Projektförderung an Gemeinden und Gemeindeverbände auf Grund der Richtlinie zur Förderung der
Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen (veröffentlicht im ThürStAnz Nr. 47/2007, S. 2128 ff.), Ziffer 2.2 und 2.3 (Projekte der
Lokalen Nachhaltigkeit und Nachhaltigkeitszentren; kofinanziert aus Maßnahme 4.1.2.1 des OP EFRE Thüringen 2007 - 2013) und
nach Ziffer 2.1 (Beratungsprojekte des Nachhaltigen Wirtschaftens; kofinanziert aus Maßnahme 4.1.1.1 des OP EFRE Thüringen
2007 - 2013) aus Kapitel 07 03 Titel 686 81.
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
671 87
1.500.000
1.520.519
332 Verwaltungskostenerstattungen (EFRE ab 2007)
1.500.000
1.500.000
Zinserträge dürfen mit der Kostenerstattung verrechnet werden.
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
1.500.000
750.000
1.500.000
750.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
1.500.000
2014
1.500.000
1.500.000
1.500.000
3.000.000
2015
750.000
750.000
750.000
5.250.000
2016
2017 ff.
Summen
3.000.000
1.500.000
Erläuterungen:
Kostenerstattungen an Dritte in Verwaltungsverfahren, insbesondere zur Fördermittelbearbeitung durch die Thüringer Aufbaubank
(TAB).
683 87
0
0
332 Zuschüsse an private Unternehmen
0
0
Erläuterungen:
Ausgaben für Zuschüsse zur Projektförderung an private Zuwendungsempfänger auf Grund der Richtlinie zur Förderung der
Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen (veröffentlicht im ThürStAnz Nr. 47/2007, S. 2128 ff.), Ziffer 2.1 (Beratungsprojekte des
Nachhaltigen Wirtschaftens; kofinanziert aus Maßnahme 4.1.1.1 des OP EFRE Thüringen 2007 - 2013, Kapitel 07 03, Titel 686
81).
686 87
332 Zuschüsse an Verbände, Vereine und sonstige Einrichtungen
(EFRE ab 2007)
2013
EUR
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
0
2014
EUR
370.000
131.953
150.000
120.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
686 87
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
75.000
75.000
2014
65.000
65.000
2015
65.000
65.000
205.000
205.000
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Ausgaben für Zuschüsse zur Projektförderung an private Zuwendungsempfänger auf Grund der Richtlinie zur Förderung der
Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen (veröffentlicht im ThürStAnz Nr. 47/2007, S. 2128 ff.), Ziffer 2.2 und 2.3 (Projekte der
Lokalen Nachhaltigkeit und Nachhaltigkeitszentren; konfinanziert aus Maßnahme 4.1.2.1 des OP EFRE Thüringen 2007 - 2013)
aus Kapitel 07 03 Titel 686 81.
781 87
623 Baumaßnahmen an Gewässern 1. Ordnung
374.400
758.328
207.800
240.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
431.300
0
240.000
191.300
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
7.000
100.000
107.000
2014
240.000
240.000
2015
191.300
191.300
431.300
538.300
2016
2017 ff.
Summen
7.000
100.000
Erläuterungen:
Schutz- und Sicherungsmaßnahmen für die natürliche Hochwasserretention in den Einzugsgebieten der Fließgewässer und
entlang der Gewässerläufe in den Vorländern und Auen sowie die Verbesserung der Rückhaltefähigkeit der Gewässer durch die
Entwicklung von naturnahen Gewässer- und Uferstrukturen. Technischer Hochwasserschutz und Ertüchtigungsmaßnahmen
umfassen bauliche Anlagen und auch Maßnahmen der Bau-, Verhaltens- und Risikovorsorge gem. der EU-Hochwasserrichtlinie
sowie Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Kofinanziert aus Kapitel 07 03 Titel 781 81.
782 87
332 Baumaßnahmen an Altkalischächten
710.000
523.771
500.000
500.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
782 87
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
500.000
0
500.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
643.400
500.000
1.143.400
2014
500.000
500.000
500.000
1.643.400
2015
2016
2017 ff.
Summen
643.400
500.000
Erläuterungen:
Baumaßnahmen an Altkalischächten ohne Rechtsnachfolge gem. Thüringer Gesetz über die Gewährleistung der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung in Objekten des Altbergbaus und in unterirdischen Hohlräumen (ABbUHG) vom 31.05.2001 und
für begleitende Maßnahmen zur Sicherung der Gesamtfinanzierung; kofinanziert aus Kapitel 07 03 Titel 781 81.
883 87
0
0
(EFRE ab 2007)
0
0
Erläuterungen:
Die Förderung erfolgt nach der Förderrichtlinie des TMLFUN als oberste Wasserbehörde zur Förderung wasserwirtschaftlicher
Maßnahmen an Gewässern II. Ordnung vom 16.06.2010 (ThürStAnz Nr. 26/2010), finanziert aus Kapitel 07 03, Titel 883 81.
887 87
0
0
623 Zuschüsse an Zweckverbände (EFRE ab 2007)
0
0
Erläuterungen:
Ausgaben für Förderprojekte der Abwasserentsorgung. Die Förderung erfolgt nach der Richtlinie zur Gewährung von
Zuwendungen wasserwirtschaftlicher Maßnahmen im Freistaat Thüringen vom 20.06.2008 (ThürStAnz Nr. 28/2008), zuletzt
geändert am 05.09.2008 (ThürStAnz Nr. 39/2008), finanziert aus Kapitel 07 03 Titel 887 81.
892 87
332 Investitionszuschüsse an private Unternehmen (EFRE ab 2007)
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
350.000
0
350.000
350.000
209.567
350.000
350.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
892 87
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
150.000
150.000
2014
350.000
350.000
350.000
500.000
2015
2016
2017 ff.
Summen
150.000
Erläuterungen:
Gefördert werden Maßnahmen, die durch Rückgewinnung von brachliegenden Flächen Renaturierungspotentiale und neue
Möglichkeiten für Nachnutzungen eröffnen und dadurch zur Aufwertung von Altstandorten in ländlichen Gemeinden führen.
Förderrichtlinie des TMLFUN "Förderung der Revitalisierung von Brachflächen" - ThürStAnz Nr. 52/2011, S. 1849 - 1850;
kofinanziert aus Kapitel 07 03 Titel 883 81.
893 87
332 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland (EFRE ab
2007)
0
0
0
0
4.452.700
3.588.124
3.271.500
2.871.100
TGr. 88 - Ausgaben zur umweltgerechten Entwicklung regionaler Wirtschaftsstruktur (EFRE 20142020)
Die Ausgaben sind übertragbar. Rückzahlungen früherer Haushaltsjahre können von der Ausgabe abgesetzt werden. Die
Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen Titeln geleistet werden (35 Abs. 2 ThürLHO). Mehrausgaben
dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei 119 88 geleistet werden. Die Ausgaben sind zweckgebunden für die Finanzierung des
nationalen Anteils im Operationellen Programm (OP) Thüringens 2014 bis 2020 (Teil EFRE) zu verwenden. Sie stehen im Rahmen
der Deckungsmöglichkeit nur zur Verstärkung bei Titeln zur Verfügung, deren Ansätze ebenfalls ausschließlich Ausgaben
enthalten, die zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im OP Thüringens 2014 bis 2020 (Teil EFRE) zu
verwenden sind. Die innerhalb der ATG 88 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen gelten für alle Titel der ATG 88 und sind
gegenseitig deckungsfähig.
633 88
neu
332 Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände (EFRE ab
2014)
0
0
671 88
neu
332 Verwaltungskostenerstattung (EFRE ab 2014)
0
150.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
150.000
750.000
150.000
750.000
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
671 88
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
150.000
150.000
2015
750.000
750.000
750.000
900.000
2016
2017 ff.
Summen
686 88
neu
150.000
0
332 Zuschüsse an Verbände, Vereine und sonstige Einrichtungen
(EFRE ab 2014)
0
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
100.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
50.000
50.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
2015
50.000
50.000
2016
50.000
50.000
100.000
100.000
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Ausgaben für Zuschüsse zur Projektförderung an private Zuwendungsempfänger für Nachhaltige Entwicklung in Thüringen.
781 88
neu
0
623 Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung (EFRE ab 2014)
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
1.200.000
0
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
781 88
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
600.000
300.000
300.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
2015
600.000
600.000
2016
300.000
300.000
2017 ff.
300.000
300.000
1.200.000
1.200.000
Summen
Erläuterungen:
Maßnahmen des Hochwasserschutzes; kofinanziert aus Maßnahme des OP EFRE Thüringen 2014 bis 2020 aus Kapitel 0703.
782 88
neu
332 Baumaßnahmen an Altkalischächten (EFRE ab 2014)
0
0
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
0
3.000.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
1.000.000
1.000.000
1.000.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
2015
1.000.000
1.000.000
2016
1.000.000
1.000.000
2017 ff.
1.000.000
1.000.000
Summen
3.000.000
3.000.000
Erläuterungen:
Baumaßnahmen an Altkalischächten ohne Rechtsnachfolge.
883 88
neu
(EFRE ab 2014)
0
0
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
892 88
neu
0
332 Investitionszuschüsse an private Unternehmen (EFRE ab 2014)
0
2013
EUR
2014
EUR
0
150.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
150.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
2015
150.000
150.000
150.000
150.000
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Gefördert werden Maßnahmen, die duch Rückgewinnung von brachliegenden Flächen Renaturierungspotenziale und neue
Möglichkeiten für Nachnutzungen eröffnen und dadurch zur Aufwertung von Altstandorten in ländlichen Gemeinden führen.
0
0
0
150.000
79.363.900
92.621.048
71.812.400
72.453.300
09
09 05
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
22.000.000
3.336.000
1.647.600
6.345.000
22.630.000
3.012.000
3.037.000
654.100
558.300
0
0
26.266.100
26.225.300
584.700
588.800
8.207.900
7.239.900
8.713.000
8.636.400
10.994.000
10.938.200
47.588.800
47.808.000
0
0
76.088.400
75.211.300
-49.822.300
-48.986.000
2.980.711
880.784
6.150.885
33.328.600
Gesamteinnahme
22.600.000
21.737.808
31.750.189
Ausgaben
557.900
508.640
den Schuldendienst
7.885.300
7.037.055
8.624.800
10.339.551
8.696.400
9.598.729
43.134.000
15.213.500
66.775.561
7.266.910
Gesamtausgabe
84.111.900
101.526.445
-50.783.300
-69.776.256
- 171 -
Anlage zu Kapitel 09 05
Finanzplan
Sondervermögen zur Verbesserung wasserwirtschaftlicher Strukturen des Freistaats Thüringen
Ktn.
Grp
1
Konto
Zweckbestimmung
Ist
2011
- EUR -
Ansatz
2012
- EUR -
Ansatz
2013
- EUR -
Ansatz
2014
- EUR -
2
3
4
5
6
7
Finanzplan
Deckungsmittel
8510
23201 Teilvermögen "Fernwasser" - Zuführung des Freistaats nach
§ 6 Abs. 1 ThürSVwSG aus Kapitel 0905 Titel 884 86
16.678.401
19.000.000
17.000.000
16.800.000
16.678.401
19.000.000
17.000.000
16.800.000
0
0
0
0
0
0
0
0
32.817
0
0
0
0
0
0
0
11.342.652
16.000.100
16.800.000
21.600.000
11.375.469
16.000.100
16.800.000
21.600.000
38.925.454
56.300.000
56.300.000
56.300.000
Summe zu Kto.Grp. 8521:
38.925.454
56.300.000
56.300.000
56.300.000
Zusammen
66.979.324
91.300.100
90.100.000
94.700.000
8511
32501 Teilvermögen "Fernwasser" - Liquiditätskredit nach § 6 Abs.
2 ThürSVwSG
8520
11951 Beitragserstattung wasserwirtschaftlicher Einnahmen
8520
16201 Sonstige Zinseinnahmen
8520
23202 Teilvermögen "Beitragserstattung Wasserver- und
Abwasserentsorgung" - Zuführung des Freistaats nach § 9
Abs. 2 und 3 ThürSVwSG aus Kapitel 0303 Titel 88401
8521
32502 Teilvermögen "Beitragserstattung Wasserver- und
Abwasserentsorgung" - Liquiditätskredit nach § 9 Abs. 1
ThürSVwSG
Finanzbedarf
8510
57510 Zinsen nach § 6 in Verb. mit § 4 Abs. 2 Nr. 1 ThürSVwSG
5.866.519
5.620.000
5.555.000
5.325.000
8510
0
2.570.000
0
0
8510
317.259
310.000
305.000
295.000
6.183.778
8.500.000
5.860.000
5.620.000
8511
59510 Tilgung nach § 6 in Verb. mit § 4 Abs. 2 Nr. 1 ThürSVwSG
7.420.249
7.600.000
7.880.000
7.900.000
8511
2.790.889
2.600.000
2.950.000
2.960.000
8511
283.485
300.000
310.000
320.000
10.494.623
10.500.000
11.140.000
11.180.000
5.978.065
9.149.900
8.750.000
11.500.000
8520
57540 Zinsen und Geldbeschaffungskosten nach § 9 Abs. 2
ThürSVwSG
8520
62701 Zinsen für Wasserversorgung nach §8 Abs.2 ThürSVwSG
19.468.735
18.000.000
18.000.000
18.000.000
8520
62702 Zinsen für Abwasserentsorgung nach § 8 Abs. 2 ThürSVwSG
13.138.257
22.800.000
22.800.000
22.800.000
8520
63701 Auflösungsbeträge W asserversorgung nach § 8 Abs. 2
ThürSVwSG
2.417.549
2.500.000
2.500.000
2.500.000
8520
63702 Auflösungsbeiträge für Abwasserentsorgung nach § 8 Abs. 2
ThürSVwSG
0
1.600.000
1.600.000
1.600.000
8520
63703 Sonstige Kosten für Wasserversorgung nach § 8 Abs. 2
ThürSVwSG
18
0
0
0
- 172 -
Anlage zu Kapitel 09 05
Finanzplan
Sondervermögen zur Verbesserung wasserwirtschaftlicher Strukturen des Freistaats Thüringen
Ktn.
Grp
1
Konto
Zweckbestimmung
Ist
2011
- EUR -
Ansatz
2012
- EUR -
Ansatz
2013
- EUR -
Ansatz
2014
- EUR -
2
3
4
5
6
7
8520
63704 Sonstige Kosten für Abwasserentsorgung nach § 8 Abs. 2
ThürSVwSG
8520
63705 Tilgungsanteil für Abwasserentsorgung nach § 8 Abs. 2
ThürSVwSG
8521
59540 Tilgung nach § 9 Abs. 3 ThürSVwSG
Zusammen
190.220
0
0
0
3.743.493
11.400.000
11.400.000
11.400.000
44.936.336
65.449.900
65.050.000
67.800.000
5.364.587
6.850.200
8.050.000
10.100.000
5.364.587
6.850.200
8.050.000
10.100.000
66.979.324
91.300.100
90.100.000
94.700.000
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
111 11
120.000
92.086
120.000
120.000
Erläuterungen:
Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des TMLFUN vom 14.10.2011 (GVBI Nr. 10/2011) in der jeweils geltenden
Fassung in Verbindung mit dem Thüringer Verwaltungskostengesetz vom 05.10.2005 (GVBI Nr. 15/2005) in der jeweils geltenden
Fassung.
112 02
511 Geldstrafen und Geldbußen
0
0
0
0
119 06
Einrichtungen
0
0
0
0
6.000
10.985
11.000
11.000
der Betriebsgemeinschaft verwendet werden. Der Betrag ist durch
119 41
119 51
1.000
182
1.000
1.000
124 01
9.000
7.925
4.200
4.200
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Amts- und Dienstwohnungen
0
0
2.
Mietwohnungen und Einzelwohnräume
0
0
3.
Dienst- und Werkräume, Hörsäle, Wagenhallen
0
0
4.
Pachten und Nutzungsentgelte für unbebaute Liegenschaften
0
0
5.
Andere Mieten und Pachten
4.200
4.200
6.
Sonstige Nutzungsverhältnisse (Gestattungsverträge u. a.)
Summe
124 02
0
0
0
0
4.200
4.200
0
0
Erläuterungen:
125 31
511 Erlöse aus Prüfanstalten, andere Forschungseinrichtungen
153.000
146.702
153.000
153.000
Erläuterungen:
Leistungen für das Bundessortenamt, Sortenförderungsgesellschaft, Pro Corn Gesellschaft für Beratung und Sortenprüfung mbH
und Verkauf von landwirtschaftlichen Erzeugnissen.
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Summe HGr. 1:
289.000
257.880
289.200
289.200
282 01
511 Sonstige Zuschüsse aus dem Inland
0
8.587
0
0
werden
Erläuterungen:
Zuwendungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für die Vergabe von Stipendien an begabte Absolventen und
Absolventinnen einer anerkannten Berufsausbildung.
Summe HGr. 2:
0
8.587
0
0
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
422 01
9.589.600
9.426.629
9.938.100
9.948.500
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
Bes.-Gr.
Lfb.
2012
2013
2014
Leitender Landwirtschaftsdirektor
Regierungsdirektor
Oberregierungsrat
Regierungsrat
Landwirtschaftsoberamtsrat
Regierungsamtsrat
Regierungsamtmann
Technischer Oberinspektor
Regierungsinspektor
Zusammen:
A16
A15
A14
A13
A13
A12
A11
A10
A10
A9
A8
A7
hD
hD
hD
hD
gD
gD
gD
gD
gD
gD
mD
mD
4,00
4,00
27,00
8,00
5,00
41,00
123,00
72,00
1,00
1,00
2,00
1,00
289,00
4,00
4,00
27,00
8,00
5,00
41,00
123,00
71,00
1,00
1,00
2,00
1,00
288,00
4,00
4,00
27,00
6,00
5,00
41,00
123,00
70,00
1,00
1,00
2,00
1,00
285,00
289,00
288,00
285,00
500.000
492.280
500.000
500.000
2013
2014
Abgänge:
0
2 A13 hD
Regierungsrat
0
1 A10
1
0 A10
1
1
-1
427 01
-3
SAK 2013
SAK 2013
SAK 2012
Erläuterungen:
Finanzierung von 25 Saisonarbeitskräften für Feldarbeiten in den Versuchsstationen und geringfügig Beschäftigte
427 24
511 Entschädigungen nebenamtlicher Lehrkräfte
31.500
28.330
32.000
32.000
Erläuterungen:
Standorte einjähriger Fachschulen:
Hildburghausen, Zeulenroda, Leinefelde, Bad Frankenhausen
- Honorare und Fahrgeld für Fachreferenten
Standorte Meisterausbildung:
Hildburghausen, Bad Frankenhausen, Zeulenroda, Leinefelde
- Honorare und Fahrgeld für Fachreferenten
Schulung für Haupt- und Nebenerwerbslandwirte, juristische Personen der Landwirtschaft und des Gartenbaus.
428 01
6.300.200
6.150.556
6.279.700
6.252.600
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
428 01
Stellenübersicht:
2012
2013
2014
E 13 Ü
E 11
E 10
E9
E8
E6
E5
E3
Zusammen:
1,00
1,00
1,00
1,00
1,00
14,00
18,00
24,00
19,00
2,00
80,00
1,00
1,00
13,00
18,00
23,00
19,00
2,00
78,00
1,00
1,00
13,00
18,00
23,00
16,00
2,00
75,00
80,00
78,00
75,00
2013
2014
Abgänge:
1
0 E9
1
0 E6
0
3 E5
2
2
-2
453 01
-3
SAK 2012
SAK 2012
SAK 2013
5.000
0
1.000
1.000
Erläuterungen:
1.
2.
3.
2013
EUR
1.000
0
0
1.000
Trennungsgeld
Sonstiges
Summe
2014
EUR
1.000
0
0
1.000
Umsetzungen und Abordnungen bei den Landwirtschaftsämtern.
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 4:
158.400
155.766
145.600
145.600
16.584.700
16.253.562
16.896.400
16.879.700
511 01
222.200
189.676
165.100
165.100
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
511 01
Erläuterungen:
2013
2014
1.
Geschäftsbedarf
29.814
32.000
32.000
2.
28.113
29.000
29.000
3.
89.648
53.500
53.500
4.
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
41.588
50.000
50.000
5.
Sonstiges
Zusammen
514 01
Ist 2011
513
600
600
189.676
165.100
165.100
299.700
333.580
327.000
327.000
Erläuterungen:
1.
2.
3.
Verbrauchsmittel
4.
Sonstiges
Zusammen
514 21
511 Laborbedarf
Ist 2011
2013
2014
322.274
318.000
318.000
6.633
7.500
7.500
922
1.500
1.500
3.751
0
0
333.580
327.000
327.000
3.800
2.927
3.800
3.800
Erläuterungen:
Chemikalien, Glasgerätschaften und Verpackungsmaterial für Sortenprüfstationen und für den Pflanzenschutz in den
Landwirtschaftsämtern.
514 41
511 Pflanz- und Saatgut, Futtermittel, Dünge- und
Unkrautbekämpfungsmittel
35.600
42.135
35.600
35.600
Erläuterungen:
Saat- und Pflanzgut, Düngemittel und Pflanzenschutzmittel für Sortenprüfstationen und Pflanzenschutz in den
Landwirtschaftsämtern.
517 01
521.900
526.795
530.300
539.500
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
517 01
Erläuterungen:
In Betracht kommen
Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume
Anzahl: 9 Gebäude und bauliche Anlagen sowie 6 Versuchsstationen
Lage:
Bad Salzungen, August-Bebel-Straße 2
Sömmerda, Uhlandstraße 3
Bad Frankenhausen, Kyffhäuserstraße 44
Hildburghausen, Forstweg 4
Meiningen, An der Röthen 4
Stadtroda, Burgblick 23
Zeulenroda, Schopperstraße 67
Rudolstadt, Preilipperstraße 1
6 Versuchsstationen
davon Friemar
Kirchengel
Heßberg
Großenstein
Burkersdorf
Haufeld
B: Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume
mit insgesamt 2.088 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume
Anzahl 3
2 Lagerhallen für die Versuchsstation Haufeld
- Leinefelde-Worbis, Lisztstraße 2
518 01
180.400
173.162
179.600
179.500
Erläuterungen:
1.
für Grundstücke; Gebäude, Anlagen und Räume
2.
Zusammen
519 02
Ist 2011
2013
2014
117.376
118.000
118.000
55.786
61.600
61.500
173.162
179.600
179.500
2.200
0
1.000
1.000
2013
EUR
2014
EUR
1.000
1.000
Erläuterungen:
1.
2.
Summe
525 01
511 Lehr- und Lernmittel
15.000
13.330
0
0
1.000
1.000
13.300
13.300
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
525 01
Erläuterungen:
2014
EUR
1.
Anschauungsmaterial für die Landwirtschaftsämter (einjährige Fachschulen,
hauswirtschaftliche Weiterbildungs- und Beratungszentren, Schulung der
Wiedereinrichter)
5.300
3.600
2.
Gerätschaften
7.000
8.700
3.
Verbrauchsstoffe
1.000
1.000
13.300
13.300
3.000
3.000
2013
EUR
2014
EUR
3.000
3.000
0
0
3.000
3.000
0
0
0
0
16.400
10.363
16.400
16.400
Summe
526 01
2013
EUR
3.000
5.734
Erläuterungen:
1.
Gerichts-, Anwalts-, Vollstreckungs- und andere Parteikosten des Fiskus
2.
Kosten des Rechtsschutzes in Strafsachen
Summe
526 02
527 01
511 Dienstreisen
527 02
0
0
0
0
527 04
0
0
0
0
531 01
0
0
0
0
Erläuterungen:
1.
2.
3.
4.
535 01
2013
EUR
0
0
0
0
0
Amtliche Druckwerke
Summe
511 Geräte für Fachaufgaben
59.700
61.766
59.700
2014
EUR
0
0
0
0
0
59.700
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
535 01
Erläuterungen:
Versuchsstationen und Pflanzenschutz
- Technische Geräte und Ersatzteile für die Feldarbeitsmaschinen der Versuchsstationen, Ersatz- und Ergänzungsteile
für die Pflanzenschutzspritzen (Landwirtschaftsämter)
- Ersatzbeschaffung (Schnellfeuchtemesser, Strohstriegel, Mikroskop, Körnerzählgeräte, Kleinprobenreiniger, Kisten für
Augenstecklingsprüfung, Wägetechnik)
- Wartung Wetterstation
- Klimamessgeräte
- Reparaturen
- Ersatz der Ausstattung der PSM-Lager.
536 01
511 Verfahrensauslagen
537 02
0
0
0
0
5.000
0
0
0
5.400
5.297
5.400
5.400
Erläuterungen:
Umzugskosten für kleinere Verlegungen.
538 01
Erläuterungen:
Transportkosten für das Umsetzen von Arbeitsmaschinen zwischen den Versuchsstationen und verstärkte Inanspruchnahme von
Dienstleistungen zum Ausführen von Arbeiten.
Reparatur und Eichung Spezialwägeeinrichtung
Grundlage: Eichgesetz BGBl. vom 23.03.1992 Teil I und Verordnung über Eichordnung vom 26.08.1988 BGBl. Teil I (Betr.
Eichfristen und Gültigkeitsdauer).
546 01
3.200
1.733
3.200
3.200
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
130
700
700
1.
Bekanntmachungen in Tageszeitigungen und sonstigen
Bekanntmachungen
2.
Auslagen für Vorstellungsreisen
0
0
0
3.
Vergütungen für Arbeitnehmererfindungen
0
0
0
4.
55
0
0
5.
817
1.000
1.000
6.
Führungszeugnisse
731
0
0
7.
Sonstiges
0
1.500
1.500
1.733
3.200
3.200
Zusammen
Aus Titelgruppen
1.130.700
1.148.039
1.172.700
1.222.800
Summe HGr. 5:
2.504.200
2.514.538
2.516.100
2.575.300
681 01
0
0
0
0
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
681 04
511 Unterstützungen in besonderen Fällen
0
8.587
0
0
geleistet werden
Erläuterungen:
Zuwendungen für die Vergabe von Stipendien an begabte Absolventinnen und Absolventen einer anerkannten Berufsausbildung.
Aus Titelgruppen
202.200
149.798
168.100
168.100
Summe HGr. 6:
202.200
158.386
168.100
168.100
811 01
183.000
164.761
147.500
121.500
Erläuterungen:
2013
EUR
2013 / 2014
812 02
1/ 1
PKW Kombi
5/ 4
PKW geländegängig
Zusammen
198.400
266.491
2014
EUR
17.500
17.500
130.000
147.500
104.000
121.500
198.000
198.000
Erläuterungen:
1.
Dienstzimmer
Archiv
Summe zu 1.
Landmaschinen
Summe zu 2.
5.000
0
5.000
193.000
193.000
193.000
193.000
0
198.000
0
198.000
Einjährige Fachschule
Summe zu 3.
Zusammen
812 13
5.000
0
5.000
Geräte für Fachaufgaben der Versuchsstation
a)
3.
2014
EUR
Ersatzbeschaffung von Büromöbeln
a)
b)
2.
2013
EUR
0
0
2.500
2.000
0
0
0
0
Erläuterungen:
Ersatzbeschaffung Telefonanlage Landwirtschaftsämter.
821 01
511 Erwerb von unbeweglichen Sachen
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 8:
789.000
592.901
774.900
1.425.800
1.170.400
1.024.152
1.122.900
1.747.300
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
428 61
11.500
0
11.500
11.500
2.000
0
0
0
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
Insgesamt wurde die Ausbildung für einen Azubi berechnet.
453 61
Ausbildung
Erläuterungen:
525 61
1.
Trennungsgeld
0
0
2.
Umzugskosten
0
0
Summe
0
0
0
0
1.000
0
Erläuterungen:
Unterricht an der Verwaltungsschule entsprechend Gebührenordnung Thüringer Verwaltungsschule vom 08. Januar 1999
(ThürStAnz. Nr. 3/1999) in der Fassung vom 25. November 2008 (ThürStAnz. Nr. 3/2009).
1.000
0
0
0
17.000
540
22.100
22.100
2013
EUR
2014
EUR
Zuschüsse für den Besuch der DEULA-Schule: 340 EUR/Woche x 65
Fachschüler
22.100
22.100
Summe
22.100
22.100
33.600
33.600
527 61
681 61
511 Geldleistungen im Rahmen der Ausbildung
Erläuterungen:
1.
32.500
540
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
453 62
5.000
0
0
0
Erläuterungen:
Laut Richtlinie des Innenministeriums sind für Fortbildungslehrgänge Abordnungen auszusprechen, die eine Zahlung von
Trennungsgeld nach sich ziehen.
525 62
12.900
9.174
17.900
24.000
2013
EUR
2014
EUR
10.000
10.000
3.000
3.000
Erläuterungen:
1.
2.
Fachtagungen u. ä. Veranstaltungen
3.
Aus- und Fortbildung der Personalräte
4.
Datenbank-Schulung InVeKoS, Schulung Standardsoftware und
Netzwerkbetreuung, Schulung Systembetreuer und IT-Verantwortliche
500
500
4.400
10.500
17.900
24.000
0
0
0
0
17.900
9.174
17.900
24.000
139.900
155.766
134.100
134.100
Summe
527 62
TGr. 63 - Berufliche Bildung für Land- und Hauswirtschaft
427 63
511 Entschädigungen nebenamtlicher Ausbilder und Prüfer
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
427 63
Erläuterungen:
2013/2014
EUR
1.
2.
3.
Kosten der Abschlussprüfungen nach §§ 34, 40 Abs. 2 Berufsbildungsgesetz (BBiG)
Land- und Tierwirte
Gärtner
Hauswirtschafter
Hauswirtschaftshelfer
Pferdewirte
Geflügel
Molkereifachmann/-frau und Laboranten
Kosten der Zwischenprüfung
Prüfungen nach § 42 BBiG
Sonstige Prüfungen „Meisterprüfungen, Berufs- und Arbeitspädagogik, geprüfter N aturund Landschaftspfleger“
71.900
41.200
21.000
134.100
Grundlage:
BGB. I Nr. 8/95 VO zur Berufsausbildung Landwirt § 9
BGBl. I Nr. 14/96 VO zur Berufsausbildung Gärtner §§ 9 bis 15
St.Anz. Nr. 51/2001 in Verbindung mit StAnz. Nr. 11/2002
533 63
511 Sachaufwand der Ausbildung, Prüfung und Fortbildung
Außenstehender
62.900
33.810
59.800
59.800
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Entschädigung für Fortbildungsmaßnahmen ehrenamtlicher
Prüfungskommissionsmitglieder (Verdienstausfall, Reisekosten)
13.700
13.700
2.
Kosten für Berufsbildungsausschüsse Landwirtschaft, Gartenbau und
Hauswirtschaft (Verdienstausfall, Reisekosten)
41.100
41.100
3.
Honorare für Fortbildung der Ausschüsse
Summe
5.000
5.000
59.800
59.800
Grundlage ist die Richtlinie für die Entschädigung von ehrenamtlichen Ausschussmitgliedern und die Bereitstellung von
Prüfungsbetrieben (ThürStAnz. Nr. 19/2000 in Verbindung mit ThürStAnz. Nr. 51/2001 und Nr. 11/2002).
686 63
185.200
149.258
146.000
146.000
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
686 63
Erläuterungen:
2013/2014
EUR
1.
2.
3.
4.
5.
6.
Zuschüsse für den Besuch von DEULA-Schulen für Techniker
Ausbildungsverträge vom 26.11.1991, zuletzt geändert 01.01.2007,
mit DEULA Witzenhausen
Witzenhausen 210 Azubis x 340 EUR/Woche 1.+2.+3. Lehrjahr einschl.
Wahlpflichtkurse
Praktische Ausbildung mit Vertragspartnern Agrargenossenschaft Großobringen und LPVG Buttelstedt (Verträge 18.08. u. 21.10.98) Großobringen
130 Azubi x 115,05 EUR
LPVG mbH Buttelstedt
150 Azubi x 115,05 EUR
Verwaltungsvereinbarung zwischen Freistaat Thüringen und Sächsischem
Gestüt Moritzburg vom 18. 01. 2010 für die überbetriebliche Ausbildung von
Auszubildenden im Ausbildungsberuf Pferdewirt 2. und 3. Lehrjahr
33 Azubi x 45 EUR x 10 Tage
Verwaltungsvereinbarung zwischen Freistaat Sachsen und dem Freistaat
Thüringen vom 13.03.1995, zuletzt geändert 30.10.2006, für die überbetriebliche Ausbildung von Auszubildenden im Ausbildungsberuf Fischwirt
4 Azubi x 1 Woche x 220 EUR/Woche
Überbetriebliche Ausbildung für den Beruf Tierwirt (Geflügel und Schafe)
3 Tierwirte (Geflügel) 1 Woche x 282 EUR/Woche
4 Tierwirte (Schafproduktion) 23 EUR/Tag x 10 Tage, 1. und 2. Lehrjahr
Überbetriebliche Ausbildung für Berufe Molkereifachmann und
milchwirtschaftliche Laboranten in Oranienburg
19 Azubi x 310 EU R/Woche x 4 Wochen
71.400
32.300
15.000
900
900
1.000
24.500
146.000
388.000
338.834
339.900
339.900
178.000
70.076
164.000
168.000
2013
EUR
2014
EUR
114.000
118.000
511 69
Wartung
Erläuterungen:
1.
Hardware
2.
Software, einschl. Lizenzen für Software
3.
Unterhaltung
4.
5.
0
0
50.000
50.000
Kommunikation
0
0
Sonstiges
0
Summe
164.000
168.000
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
518 69
110.000
94.717
110.000
110.000
764.900
940.261
821.000
861.000
2013
EUR
2014
EUR
781.000
821.000
10.000
10.000
Erläuterungen:
Mieten für Leasinggeräte.
538 69
Erläuterungen:
Benutzerentgelte für DV-Verfahren:
1.
Weiter-/Neuentwicklung ADB-T V.4 (PAULA)/Umsetzung ELER/VO
2.
Planungsleistungen für Hard- und Software (Vorbereitung zur Entwicklung von
Anwendersoftware / Planung Kommunikationsanlagen)
3.
Wartungsverträge
Summe
812 69
789.000
592.901
30.000
30.000
821.000
861.000
774.900
1.425.800
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
350.000
800.000
350.000
800.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
350.000
2015
350.000
800.000
800.000
800.000
1.150.000
2016
2017 ff.
Summen
350.000
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
812 69
Erläuterungen:
1.
10.000
154.900
0
164.900
10.000
785.800
0
795.800
Hardware
Software
Kommunikation
Summe zu 2.
65.000
545.000
0
610.000
55.000
575.000
0
630.000
Sonstiges
Summe zu 3.
0
0
774.900
0
0
1.425.800
Hardware
Software
Kommunikation
Summe zu 1.
Ersatzbeschaffung
2.1
2.2
2.3
3.
2014
EUR
Erstbeschaffung
1.1
1.2
1.3
2.
2013
EUR
Sonstiges
3.1
Zusammen
1.841.900
1.697.955
1.869.900
2.564.800
2.280.300
2.046.504
2.261.300
2.962.300
09
09 08
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
289.000
0
289.200
0
0
289.200
289.200
16.896.400
16.879.700
2.516.100
2.575.300
168.100
168.100
1.122.900
1.747.300
20.703.500
21.370.400
-20.414.300
-21.081.200
8.587
289.000
Gesamteinnahme
289.200
257.880
266.467
Ausgaben
16.584.700
16.253.562
den Schuldendienst
Gesamtausgabe
2.504.200
2.514.538
202.200
158.386
1.170.400
1.024.152
20.461.500
19.950.638
-20.172.500
-19.684.170
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
111 11
70.000
80.315
81.000
85.000
Erläuterungen:
Größtenteils Einnahmen aus Messgehilfen-Tätigkeit in Flurbereinigungsverfahren, für die der VLF den Ämtern Vergütung zahlt.
Desweiteren werden in dem Titel Widerspruchgebühren vereinnahmt.
119 06
511 Einnahmen aus Mitbenutzung staatlicher Einrichtungen und
Inanspruchnahme von Personal
119 11
511 Einnahmen aus Aufträgen Außenstehender entsprechend
Flurbereinigungsgesetz
0
0
0
0
500.000
315.260
500.000
500.000
Erläuterungen:
Zur Realisierung der Verkehrsprojekte "Deutsche Einheit" (Thüringer Wald-Autobahn, ICE-Trasse) und zur Realisierung regionaler
Verkehrsbauvorhaben werden von den Ämtern für Landentwicklung und Flurneuordnung Flurneuordnungsverfahren nach § 87
Flurbereinigungsgesetz durchgeführt.
Nach § 88 Nr. 9 Flurbereinigungsgesetz hat der Träger des Unternehmens einen Anteil an den Verfahrenskosten zu tragen. Diese
anteiligen Kosten sind bei o. g. Titel zu vereinnahmen. Die Einnahmen sind geschätzt.
119 12
511 Einnahmen aus Vermessungen in Verfahren nach dem
Landwirtschaftsanpassungsgesetz
0
0
0
0
Erläuterungen:
Einnahmen für die Durchführung von Vermessungen im Rahmen von Verfahren nach § 64 Landwirtschaftsanpassungsgesetz,
- die vom Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung durchgeführt werden und
- in denen die Vermessungskosten nicht in vollem Umfang vom Land zu tragen sind.
119 13
511 Einnahmen aus Nutzungsrechten an Luftbildern
100
0
100
100
Erläuterungen:
Einnahmen aus Nutzungsentgelten für die Bereitstellung von Luftbildern, Orthofotos an Stellen außerhalb der
Flurneuordnungsverwaltung.
119 14
511 Einnahmen aus Unternehmensflurbereinigungen
0
208.780
0
0
werden.
Erläuterungen:
Zweckgebundene Einnahmen vom Straßenbaulastträger zur Durchführung von Unternehmensflurbereinigungen.
119 41
5.000
0
5.000
5.000
119 51
3.000
0
3.000
3.000
124 01
0
64
100
100
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
124 02
3.000
3.677
3.700
3.700
Erläuterungen:
124 03
511 Pachten für Liegenschaften
1.350.000
1.266.279
1.350.000
1.350.000
Erläuterungen:
Einnahmen aus der Verpachtung landeseigener landwirtschaftlich genutzter Flächen (bebaute und unbebaute Flächen).
Geschäftsbesorgungsvertrag mit der ThLG.
Summe HGr. 1:
1.931.100
1.874.374
1.942.900
1.946.900
281 01
511 Erstattungen bei Vertreterbestellungen in
Flurneuordnungsverfahren
0
0
0
0
Erläuterungen:
Nach § 119 Abs. 3 FlurbG hat der auf Ersuchen der Flurneuordnungsbehörde vom Vormundschaftsgericht bestellte Vertreter
gegen den Rechtsträger der Behörde Anspruch auf eine angemessene Vergütung und auf die Erstattung seiner baren Auslagen.
In allen Fällen, in denen die Vertretenen bekannt und erreichbar sind, hat die Behörde von diesen Vertretenen Ersatz der
Aufwendungen (Vergütung und Auslagen) zu verlangen. Diese zu ersetzenden Aufwendungen sind bei o. g. Titel zu vereinnahmen.
281 02
511 Erstattung von Prozesskosten
1.000
0
0
0
Erläuterungen:
Soweit das Land in Rechtsstreitigkeiten als Kläger obsiegt und der unterlegene Beklagte die Prozesskosten zu erstatten hat, sind
diese bei diesem Titel zu vereinnahmen.
Summe HGr. 2:
1.000
0
0
0
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
422 01
6.022.800
5.663.990
5.954.400
5.891.600
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
Bes.-Gr.
Lfb.
2012
2013
2014
Leitender Baudirektor
Regierungsdirektor
Oberregierungsrat
Regierungsrat
Regierungsoberamtsrat
Regierungsamtsrat
Regierungsamtmann
Regierungsinspektor
Regierungsamtsinspektor
Regierungssekretär
Oberamtsmeister
Zusammen:
A16
A15
A14
A13
A13
A12
A11
A10
A9
A9
A8
A7
A6
A6
hD
hD
hD
hD
gD
gD
gD
gD
gD
mD
mD
mD
mD
eD
3,00
5,00
19,00
11,00
4,00
21,00
32,00
48,00
6,00
1,00
4,00
18,00
22,00
1,00
195,00
3,00
5,00
19,00
11,00
4,00
21,00
31,00
47,00
5,00
1,00
4,00
18,00
21,00
1,00
191,00
3,00
5,00
19,00
11,00
4,00
21,00
30,00
47,00
4,00
1,00
4,00
18,00
21,00
0,00
188,00
195,00
191,00
188,00
2013
2014
Abgänge:
0
1 A11
Regierungsamtmann
1
0 A11
Regierungsamtmann
1
0 A10
0
1 A9 gD
Regierungsinspektor
1
0 A9 gD
Regierungsinspektor
1
0 A6
Regierungssekretär
0
1 A6
Oberamtsmeister
4
4
-4
-3
SAK 2013
SAK 2012
SAK 2012
SAK 2013
SAK 2012
SAK 2012
SAK 2013
427 01
428 01
0
125.087
0
0
5.900.400
6.056.326
6.084.100
6.077.900
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
428 01
Stellenübersicht:
2012
2013
2014
E 14
E 12
E 11
E 10
E9
E8
E6
E5
E4
E3
E2Ü
davon ku: 1 nach E2 eD
Zusammen:
1,00
3,00
5,00
7,00
11,00
17,00
25,00
10,00
0,00
2,00
1,00
1,00
3,00
5,00
7,00
10,00
16,00
25,00
10,00
0,00
1,00
1,00
1,00
3,00
5,00
7,00
10,00
16,00
25,00
10,00
0,00
1,00
1,00
82,00
79,00
79,00
82,00
79,00
79,00
2013
2014
Abgänge:
1
0 E9
1
0 E8
1
0 E3
3
3
-3
453 01
0
SAK 2012
SAK 2012
SAK 2012
0
0
0
0
Erläuterungen:
1.
2.
3.
2013
EUR
0
0
0
0
Trennungsgeld
Sonstiges
Summe
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 4:
2014
EUR
0
0
0
0
129.600
111.084
137.000
140.600
12.052.800
11.956.488
12.175.500
12.110.100
511 01
144.000
135.714
Erläuterungen:
Für die Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind 7.000 EUR enthalten.
118.300
118.300
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
511 01
2013
2014
1.
Geschäftsbedarf
38.801
35.300
35.300
2.
11.326
11.800
11.800
3.
54.232
35.600
35.600
4.
19.391
24.000
24.000
5.
Sonstiges
Zusammen
514 01
Ist 2011
11.964
11.600
11.600
135.714
118.300
118.300
100.000
97.494
99.000
99.000
Erläuterungen:
2013
2014
1.
83.732
94.000
94.000
2.
2.070
3.000
3.000
3.
Verbrauchsmittel
7.369
1.000
1.000
4.
Sonstiges
4.323
1.000
1.000
97.494
99.000
99.000
Zusammen
517 01
Ist 2011
270.000
248.768
255.000
260.000
249.200
249.415
267.000
267.000
Erläuterungen:
In Betracht kommen
Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume.
Anzahl: 2
Lage:
Gera, Burgstraße 5
Meiningen, Frankental 1
(2.436 qm)
(2.500 qm)
mit insgesamt 4.131 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume.
Anzahl: 6
Lage:
Gotha, Hans-C.-Wirz-Straße 2
Worbis, Friedensplatz 4
Gera, Burgstraße 5
Meiningen, Frankental 1 (Parkplatz)
Meiningen, Landsberger Straße 2 (Archiv)
Gera, Hermann-Drechsler-Str. 1
(2.135 qm)
(262 qm)
(137 qm)
(1.490 qm)
(57 qm)
(50 qm)
Die Verwaltung der Liegenschaften erfolgt über THÜLIMA.
518 01
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
518 01
Erläuterungen:
1.
2.
Zusammen
519 02
Ist 2011
2013
2014
188.151
197.000
197.000
61.264
70.000
70.000
249.415
267.000
267.000
0
0
0
0
2013
EUR
2014
EUR
0
Erläuterungen:
526 01
1.
0
2.
0
0
Summe
0
0
19.000
19.000
2013
EUR
2014
EUR
10.000
10.000
20.000
14.499
Erläuterungen:
1.
Gerichts-, Anwalts-, Vollstreckungs- u. a. Parteikosten des Fiskus
2.
3.
Kosten Sachverständige zur Wertermittlung in Bodenordnungsverfahren
Summe
0
0
9.000
9.000
19.000
19.000
Zu 1.
Zur Wahrung der fiskalischen Interessen bei der Abwicklung der Bodenreform entstehende Gerichts- und Anwaltskosten (in den
Fällen, bei denen das Land in Rechtsstreiten obsiegt und der unterlegene Beklagte die Prozesskosten zu tragen hat, entstehen
Einnahmen bei Titel 281 02).
527 01
511 Dienstreisen
527 02
14.000
11.698
13.000
13.000
0
0
0
0
527 04
0
0
0
0
531 01
1.800
900
900
900
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
531 01
Erläuterungen:
1.
2.
3.
4.
2013
EUR
0
0
900
0
900
Amtliche Druckwerke
Summe
533 01
Außenstehender
535 01
2014
EUR
0
0
900
0
900
0
0
0
0
12.000
8.657
12.000
12.000
472.500
420.847
470.000
460.000
Erläuterungen:
Kleingeräte für Vermessungen, Geräteunterhaltung, Instandsetzung und Wartung.
536 01
511 Verfahrensauslagen bei den Verwaltungsbehörden
Erläuterungen:
1. Verfahrenskosten nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz sind vom Land zu tragen (§ 62 LWAnpG)
- Vermessung und Vermarkung
- Zusammenführung von Boden- und Gebäudeeigentum (einschl. notwendiger Maßnahmen, z. B. Wegebau, Grabenbau,
Planierungen)
2. Vergütungen und Erstattungen bei Vertreterbestellungen in Flurbereinigungsverfahren
3. Erstattungen nach Verwaltungsverfahrensgesetz § 48 Abs. 3
536 06
511 Bekanntmachungskosten
5.200
4.986
5.200
5.200
Erläuterungen:
Veröffentlichungen, Bekanntmachungen nach dem Flurbereinigungsgesetz.
Nach dem Flurbereinigungsgesetz sind die Flurneuordnungsbehörden verpflichtet, bestimmte Verwaltungsakte in den
Flurbereinigungsgemeinden öffentlich bekannt zu machen. Für die Verfahren "Verkehrsprojekte Deutsche Einheit" (ICE,
Autobahnbau, Bündelungstrasse) sind zur Veröffentlichung der Einladungen zur Aufklärungsversammlung, des
Flurbereinigungsbeschlusses und zur Einladung zur Vorstandswahl in den jeweiligen Amtsblättern der betroffenen Gemeinden
Haushaltsmittel erforderlich.
537 02
800
1.000
800
800
1.252.000
1.350.685
1.250.000
1.250.000
Erläuterungen:
Behördeninterne Umzüge in den Ämtern für Landentwicklung und Flurneuordnung.
538 01
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
538 01
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
900.000
900.000
900.000
900.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
900.000
2014
900.000
900.000
900.000
2015
900.000
900.000
900.000
2.700.000
2016
2017 ff.
Summen
900.000
900.000
Erläuterungen:
1. Übertragung von Aufgaben der Flurneuordnungsverwaltung an die Thüringer Landgesellschaft,
öffentlich bestellte Vermessungsingenieure u. a. geeignete Stellen,
2. Kosten für die photogrammmetrische Auswertung von Flurneuordnungsgebieten,
3. Entsorgung von Sondermüll durch Spezialfirmen.
538 02
511 Dienstleistungen und Gestattungen im Rahmen des
Geschäftsbesorgungsvertrages mit der ThLG
500.000
549.973
500.000
500.000
Erläuterungen:
Die Thüringer Landgesellschaft nimmt die Verwertung und Verwaltung des landeseigenen landwirtschaftlichen Grundvermögens
wahr.
Grundlage: Geschäftsbesorgungsvertrag.
538 03
511 Dienstleistungen und Gestattungen
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel
250.000
458.772
250.000
250.000
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
538 03
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
100.000
100.000
100.000
100.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
100.000
2014
100.000
100.000
100.000
2015
100.000
100.000
100.000
300.000
2016
2017 ff.
Summen
100.000
100.000
Erläuterungen:
Vergabe der Durchführung von Flurbereinigungsverfahren. Mehrausgaben in Höhe der zweckgebundenen Einnahmen vom
Straßenbaulastträger zur Durchführung von Unternehmensflurbereinigungen.
544 01
Haushaltsjahres
546 01
0
0
0
0
500
251
500
500
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
1.
0
250
250
2.
0
0
0
3.
0
0
0
4.
0
0
0
5.
40
50
50
6.
Führungszeugnisse
7.
Sonstiges
Zusammen
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 5:
26
50
50
185
150
150
251
500
500
210.300
189.839
213.300
213.300
3.502.300
3.743.498
3.474.000
3.469.000
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
681 01
Summe HGr. 6:
0
0
0
0
0
0
0
0
76.900
46.900
811 01
90.000
37.807
Erläuterungen:
2013 / 2014
2013
EUR
2014
EUR
1/ 1
PKW
16.900
16.900
2/ 1
Mess-/Prüf-/Dokumentationsfahrzeuge
Zusammen
60.000
76.900
30.000
46.900
Aussonderungen:
2013 / 2014
812 02
1/ 1
PKW
2/ 1
3/ 2
Zusammen
35.000
17.165
35.000
35.000
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Dienstzimmerausstattung (Möbel)
9.000
9.000
2.
2 Vermessungsgeräte (GPS-Rover)
26.000
26.000
Summe
35.000
35.000
0
0
0
0
12.000
6.000
12.000
12.000
2013
EUR
2014
EUR
812 13
812 35
511 Erwerb von Fachgeräten
Erläuterungen:
1.
2 elektr. Feldbücher - Work about (einschl. Hard- und Software)
12.000
12.000
Summe
12.000
12.000
149.000
149.000
Aus Titelgruppen
149.000
136.681
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Summe HGr. 8:
286.000
197.653
272.900
242.900
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
428 61
129.600
111.084
137.000
140.600
0
0
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
Insgesamt wurde die Ausbildung für 12 Auszubildende (1. - 3. Lehrjahr) berechnet.
453 61
Ausbildung
0
0
Erläuterungen:
a.
Trennungsgeld
0
0
b.
Umzugskosten
0
0
c.
Sonstiges
0
0
Summe
0
0
Einschließlich Reisebeihilfen für Familienheimfahrten an Auszubildende, die nach § 11 TVA-L BBiG zu zahlen sind.
525 61
0
0
0
0
2013
EUR
2014
EUR
0
Erläuterungen:
527 61
1.
Ausbildungslehrgänge, Laufbahnprüfungen
0
2.
0
0
3.
Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Kräfte, Umschulung von Hilfskräften
0
0
Summe
0
0
5.000
5.000
2.000
5.032
Erläuterungen:
Insbesondere Fahrtkosten für die Teilnahme an überbetrieblichen Ausbildungsmaßnahmen und zum Besuch einer auswärtigen
Berufsschule gem. § 10 TVA-L BBiG.
131.600
116.116
142.000
145.600
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
453 62
525 62
0
0
0
0
11.200
9.554
11.200
11.200
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
1.000
1.000
2.
2.700
2.700
3.
4.
Schulung in Standard- und Anwendersoftware
800
800
6.700
6.700
11.200
11.200
2.100
767
2.100
2.100
13.300
10.321
13.300
13.300
170.000
149.487
170.000
170.000
2013
EUR
2014
EUR
4.000
4.000
156.500
156.500
9.500
9.500
Summe
527 62
511 69
Wartung
Erläuterungen:
1.
Hardware
2.
3.
Unterhaltung
4.
Kommunikation
0
0
5.
Sonstiges
0
0
170.000
170.000
0
0
0
0
25.000
25.000
25.000
25.000
Summe
518 69
538 69
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
538 69
Erläuterungen:
1.
812 69
2013
EUR
2014
EUR
Integriertes Bearbeitungs-, Informations- und Servicesystem der Thüringer
Landentwicklungsverwaltung
25.000
25.000
Summe
25.000
25.000
149.000
149.000
2013
EUR
2014
EUR
149.000
136.681
Erläuterungen:
1.
Hardware
45.000
45.000
2.
70.400
70.400
3.
Kommunikation
0
0
4.
Sonstiges
Summe
33.600
33.600
149.000
149.000
344.000
311.167
344.000
344.000
488.900
437.603
499.300
502.900
09
09 09
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
1.931.100
1.000
1.946.900
0
0
1.942.900
1.946.900
12.175.500
12.110.100
3.474.000
3.469.000
0
0
272.900
242.900
15.922.400
15.822.000
-13.979.500
-13.875.100
0
1.932.100
Gesamteinnahme
1.942.900
1.874.374
1.874.374
Ausgaben
12.052.800
11.956.488
den Schuldendienst
Gesamtausgabe
3.502.300
3.743.498
0
0
286.000
197.653
15.841.100
15.897.638
-13.909.000
-14.023.264
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
111 11
165 Verwaltungseinnahmen der Thüringer Landesanstalt für
Landwirtschaft
86.000
96.462
100.000
100.000
Erläuterungen:
Einnahmen aus Pflanzenbeschau, Mittelprüfung, Warndienstinformationen, Pflanzenschutz, Besamungs- und
Betriebserlaubnisse, Verwarnungs- und Bußgelder, Zulassungs- und Eintragsgebühren, Leistungen für Verbände.
111 12
165 Verwaltungseinnahmen der Thüringer Landesanstalt für
Landwirtschaft (geschütztes geografisches Herkunftszeichen)
22.600
25.165
25.000
25.000
verwendet werden.
Erläuterungen:
Einnahmen und Auslagenerstattungen in Verwaltungsverfahren zur Überprüfung des geschützten geografischen
Herkunftszeichens "geschützte geografische Angaben (ggA)" und "geschützte Ursprungsbezeichnung".
119 01
165 Erlöse aus dem Verkauf von Produkten aus der
Versuchstätigkeit, Verkaufserlöse für unbrauchbare Geräte
500
0
500
500
Die eingenommene Umsatzsteuer ist von den Einnahmen
abzusetzen.
Erläuterungen:
Die Einnahmen aus Verkaufserlösen für unbrauchbare Geräte werden ab 2011 gemäß Nr. II.1 HAR im Einzelplan 17 veranschlagt.
119 11
165 Einnahmen aus Aufträgen Außenstehender
415.800
467.105
470.000
470.000
Die eingenommene Umsatzsteuer und Ausgaben zur Deckung von
Leistungen Dritter sind von den Einnahmen abzusetzen.
Erläuterungen:
Schwermetall- und Nährstoffuntersuchungen von Böden im Rahmen der AbfKlärV, Futtermittel- und Produktprüfung, amtliche
Prüfung von Milch und Milcherzeugnissen, geprüfte Qualität Thüringen (gQT), Feldbestandsprüfung, Beschaffenheitsprüfung,
Anerkennung, Ausstellen von Attesten für Saatgut, Organisation, Durchführung und Auswertung von Ringuntersuchungen,
Neutrale Qualitätsprüfung Hopfen,
Verkauf von Leitlinien, AINFO-Lizenzen, PC-Programme.
119 41
119 51
37.300
6.970
10.000
10.000
3.400
1.710
2.000
2.000
10.000
11.411
12.000
12.000
Erläuterungen:
FAH Stadtroda: Nutzung Waschautomat und Trockner = 800 EUR,
ÜAS Schwerstedt: Lehrgangsgebühren = 1.200 EUR.
124 01
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
124 01
Erläuterungen:
2013
EUR
1.
0
0
2.
0
0
3.
11.500
11.500
4.
0
0
5.
0
0
6.
500
500
12.000
12.000
8.200
8.283
8.300
8.300
230.000
205.868
230.000
230.000
2013
EUR
2014
EUR
Summe
124 02
2014
EUR
Erläuterungen:
Mieten und Pachten für landeseigene Parkflächen.
125 01
127 Einnahmen aus der Verpflegung des Personals,
Pausenversorgung
Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel bei Titel 514 01
verwendet werden
Erläuterungen:
1.
Unterkunft Wohnheim
96.300
96.300
2.
Schulspeisung
55.700
55.700
3.
Verpflegung Gäste
14.500
14.500
4.
Verpflegung Fachschüler
15.500
15.500
5.
Mittagessen Personal
15.000
15.000
6.
Pausenversorgung Schule, Mensa, Veranstaltungen
33.000
33.000
230.000
230.000
4.300
5.766
6.000
6.000
818.100
828.741
863.800
863.800
Summe
125 31
Erläuterungen:
Verkaufserlöse für Produkte aus der Versuchstätigkeit.
Summe HGr. 1:
235 08
165 Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit
werden
0
0
0
0
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
271 03
0
0
0
0
583.700
2.994.783
848.000
461.500
werden.
Erläuterungen:
Erstattung der EU für Projekte
282 01
165 Zuschüsse von Dritten zur Förderung sonstiger Maßnahmen
in Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft
Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei den Titeln 429
01 und 546 02.
Erläuterungen:
lfd. Nr. Bestehende Verträge
2014
EUR
15.500
0
114.300
0
1
wissenschaftliche Betreuung "Ganzjährig optimierte Wärmenutzung aus einer
landwirtschaftlichen Biogasanlage in einem Milchviehbetrieb durch die Einbeziehung von
Kühlprozessen mit wesentlichem ökonomischem Effekt und positiven Umweltbedingungen"
2
Optimierung der Biomassebereitstellung und Vergärung in Biogasanlagen von
repräsentativen Dauergrünlandtypen
3
Demonstrationsprojekt Arzneipflanzen (KAMEL); Teilvorhaben 2a: Erprobung adaptierter
Säverfahren/-techniken im Vergleich zu herkömmlichen zur Direktsaat von
Kamille, Melisse und Baldrian unter verschiedenen Standortbedingungen Standorte Thüringen
54.900
0
4
Erhöhung des Leistungspotenzials und der Konkurrenzfähigkeit der Durchwachsenen
Silphie als Energiepflanze durch Züchtung und Optimierung des Anbauverfahrens;
Teilvorhaben 2: Optimierung des Anbauverfahrens und Bereitstellung von
Selektionsmaterial
34.500
0
5
Untersuchungen zur bedarfsgerechten Versorgung von Mastebern zur Ausschöpfung des
genetisch vorhandenen Leistungspotenzials
19.200
0
6
Verbundvorhaben: Pflanzenbauliche, ökonomische und ökologische Bewertung von
Sorghumarten und -hybriden als Energiepflanzen; Teilvorhaben 5: Ökologische
Auswirkungen des Sorghumanbaus
162.000
45.000
7
KUP am Fließgewässer-Streifenförmiger Anbau schnellwachsender Bäume entlang eines
Fließgewässers zur Vermeidung von Stoffeinträgen
107.000
90.400
8
Nachhaltige Ganzpflanzengetreideproduktion
176.000
158.500
9
Entwicklung eines landwirtschaftlichen Siloverdichters mit online-Verdichtungsmessung
und Fahrerinformationssystem
26.600
29.000
710.000
322.900
2013
EUR
132.000
2014
EUR
138.600
6.000
0.000
138.000
138.600
Summe
lfd. Nr. Beantragte Verträge
1
2
Nachhaltige Erzeugung von Energieholz in Agroforstsystemen (AgroForstEnergie II),
Teilprojekt 1: Standort Thüringen, Gesamtkoordination, Schwerpunkt: Ertragseffekte und
Ökonomie
Agrarökologische Bewertung der Durchwachsenen Silphie als eine Biomassepflanze der
Zukunft
Summe
282 02
2013
EUR
165 Beiträge Dritter zum Druck wissenschaftlicher Publikationen
werden.
0
0
0
0
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Summe HGr. 2:
583.700
2.994.783
848.000
461.500
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
422 01
6.148.800
6.049.620
6.277.400
6.304.100
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
Bes.-Gr.
Lfb.
2012
2013
2014
Präsident der Thüringer Landesanstalt für
Landwirtschaft
Landwirtschaftsdirektor
Regierungsdirektor
Oberlandwirtschaftsrat
Oberregierungsrat
Landwirtschaftsrat
Regierungsrat
Landwirtschaftsamtsrat
Regierungsamtsrat
Landwirtschaftsamtmann
Regierungsamtmann
Landwirtschaftsoberinspektor
Regierungsinspektor
Zusammen:
B3
hD
1,00
1,00
1,00
A16
A15
A15
A14
A14
A13
A13
A13
A12
A12
A11
A11
A10
A10
A9
hD
hD
hD
hD
hD
hD
hD
gD
gD
gD
gD
gD
gD
gD
gD
6,00
1,00
6,00
6,00
18,00
10,00
17,00
2,00
2,00
20,00
5,00
35,00
1,00
55,00
10,00
195,00
6,00
1,00
6,00
6,00
18,00
10,00
17,00
2,00
2,00
20,00
5,00
35,00
0,00
55,00
8,00
192,00
6,00
1,00
6,00
6,00
18,00
10,00
17,00
2,00
2,00
20,00
5,00
35,00
0,00
54,00
8,00
191,00
195,00
192,00
191,00
344.900
338.290
344.900
344.900
0
0
0
0
64.500
61.351
60.000
60.000
2013
2014
Abgänge:
0
1 A10
1
0 A10
Landwirtschaftsoberinspektor
2
0 A9 gD
Regierungsinspektor
3
3
-3
427 01
-1
SAK 2013
SAK 2012
SAK 2012
Erläuterungen:
Finanzierung von 15 Saisonarbeitskräften für saisonbedingte Erntearbeiten und Untersuchungen.
427 08
165 Beschäftigung von Arbeitslosen im Rahmen von Maßnahmen
zur Arbeitsbeschaffung gem. §§ 260 ff. SGB III, Förderung von
Strukturanpassungsmaßnahmen nach §§ 272 ff. SGB III und
Beschäftigung von behinderten Menschen
zuzüglich des Landesanteils geleistet werden .
427 24
Erläuterungen:
Honorare für Lehrkräfte Bereich ÜAS Schwerstedt und der FAH Bereich Stadtroda sowie für Fortbildungsveranstaltungen.
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
428 01
8.739.000
8.319.041
8.477.500
8.257.300
Stellenübersicht:
2012
2013
2014
E 15
E 14
E 13
E 12
E 11
E 10
E9
E8
E7
E6
E5
E4
E3
E2
Zusammen:
2,00
5,00
11,00
4,00
5,00
1,00
7,00
19,00
2,00
36,00
28,00
4,00
6,00
3,00
133,00
2,00
4,00
10,00
4,00
5,00
1,00
7,00
18,00
2,00
36,00
27,00
3,00
6,00
3,00
128,00
2,00
4,00
10,00
3,00
5,00
1,00
7,00
18,00
1,00
36,00
25,00
3,00
5,00
3,00
123,00
133,00
128,00
123,00
616.800
354.600
2013
2014
Abgänge:
1
0 E14
1
0 E13
0
1 E12
1
0 E8
0
1 E7
0
2 E5
1
0 E5
1
0 E4
0
1 E3
5
5
-5
429 01
-5
SAK 2012
SAK 2012
SAK 2013
SAK 2012
SAK 2013
SAK 2013
SAK 2012
SAK 2012
SAK 2013
165 Nicht aufteilbare Personalausgaben
342.200
1.259.051
abzüglich der Istausgaben bei Titel 546 02 geleistet werden.
Die Mittel sind übertragbar.
Erläuterungen:
Personalausgaben für Forschungsarbeiten, deren Finanzierung zu 100 % aus Drittmittelverträgen erfolgt.
Bestehende Verträge: siehe Erläuterungen bei Titel 282 01.
429 02
0
0
0
0
1.300
1.300
geleistet werden. Die Mittel sind übertragbar.
Erläuterungen:
Personalausgaben für Forschungsarbeiten, deren Finanzierung zu 100 % aus EU-Mitteln erfolgt.
453 01
1.300
1.023
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
453 01
Erläuterungen:
Erläuterungen
Ist 2011
2013
2014
1
Trennungsgeld
1.023
1.300
1.300
2
0
0
0
3
Sonstiges
0
0
0
1.023
1.300
1.300
Zusammen
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 4:
152.200
108.423
140.400
140.400
15.792.900
16.136.800
15.918.300
15.462.600
511 01
247.000
216.022
187.800
187.800
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
1.
Geschäftsbedarf
42.607
43.000
43.000
2.
29.244
29.000
29.000
3.
115.281
85.800
85.800
4.
28.554
30.000
30.000
5.
Sonstiges
Zusammen
336
0
0
216.022
187.800
187.800
Geräteunterhaltung (Instandsetzung und Wartung) sind enthalten.
514 01
371.000
330.207
331.000
331.000
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei
Titel 125 01 geleistet werden.
Erläuterungen:
1.
2.
3.
Verbrauchsmittel
4.
Sonstiges
Zusammen
514 09
165 Entschädigung für entnommene Lebensmittelproben
Ist 2011
2013
2014
238.462
238.300
238.300
8.160
8.500
8.500
83.586
84.200
84.200
0
0
0
330.207
331.000
331.000
3.100
2.853
3.000
3.000
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
514 09
Erläuterungen:
2014
EUR
1.
Ertragsausfall bei Hopfen
1.800
1.800
2.
Entschädigung für Bodendauerbeobachtungsflächen
700
700
3.
Entschädigung für Entnahmen aus Geschäften für Milch- und
Fleischuntersuchung, Neutralisationsmittel, Düngemittel- u.
Saatgutverkehrskontrolle
500
500
3.000
3.000
290.000
302.276
290.000
290.000
0
0
0
0
5.000
6.813
5.000
5.000
Summe
514 21
2013
EUR
165 Laborbedarf
Erläuterungen:
Chemikalien, Glaswaren, Probenahmebeutel, Netze, Feldversuchsmaterial, Gase.
514 23
165 Andere Verbrauchsmittel
Erläuterungen:
Material für Trichterlysimeter, Material für Wetterstation.
514 31
165 Kleingeräte u. Ä.
Erläuterungen:
Geschirr, Bestecke, Küchengeräte und Wirtschaftsbedarf mit einem Einzelwert unter 20 EUR für Schule, Lehr- und
Versuchsanlage, Mensa und Wohnheim.
Im Zusammenhang mit anderen Verbrauchsmitteln benötigte kurzlebige Kleingeräte.
514 41
17.000
14.258
14.500
14.500
934.500
912.800
Erläuterungen:
Kauf von Pflanz- und Saatgut, Dünge- und Unkrautbekämpfungsmittel für Versuche und Ausbildung.
517 01
946.800
791.381
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
517 01
Erläuterungen:
In Betracht kommen
Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche
Anzahl: 11
Lage:
Jena, Naumburger Str. 98
Jena, Naumburger Str. 96b
Jena, Camburger Str. 74
Bad Salzungen
Dornburg
Großobringen
Oberweißbach
Wandersleben
Kühnhausen
FAH Stadtroda
ÜAS Schwerstedt
mit insgesamt 103.376 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und
Kellerraumfläche
Anzahl: 4
518 01
126.200
94.833
95.000
95.000
Erläuterungen:
2013
2014
1.
17.749
18.000
18.000
2.
für Maschinen, Geräte, Tagungsräume und Fahrzeuge
77.084
77.000
77.000
94.833
95.000
95.000
Zusammen
519 02
Ist 2011
3.000
1.614
3.000
3.000
2013
EUR
2014
EUR
3.000
3.000
Erläuterungen:
1.
2.
Summe
525 01
43.200
40.218
0
0
3.000
3.000
40.000
40.000
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Lehrbücher
1.400
1.400
2.
Gerätschaften
13.000
13.000
3.
Verbrauchsstoffe
25.600
25.600
Summe
40.000
40.000
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
526 01
4.500
8.261
4.500
4.500
2013
EUR
2014
EUR
4.500
4.500
0
0
4.500
4.500
1.500
1.500
2013
EUR
2014
EUR
500
500
Erläuterungen:
1.
Gerichts-, Anwalts-, Vollstreckungs- u. a. Parteikosten des Fiskus
2.
Kosten des Rechtsschutzes
Summe
526 02
1.500
491
Erläuterungen:
1.
Sachverständigenentschädigungen
2.
Schätzgebühren
3.
0
0
Übersetzungskosten
500
500
4.
Gutachten
500
500
5.
Sonstiges
0
0
1.500
1.500
26.700
19.692
21.000
21.000
1.500
3.346
3.500
3.500
Summe
527 01
165 Dienstreisen
527 02
Erläuterungen:
Durchführung von Projektwochen durch die Fachschüler, Reisekosten für betreuende Fachlehrer sowie weitere
Auslandsdienstreisen.
527 04
100
0
100
100
531 01
7.000
6.142
7.000
7.000
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Amtliche Druckwerke
0
0
2.
2.800
2.800
3.
3.800
3.800
4.
400
400
7.000
7.000
Summe
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
532 01
127 Einrichtung der Unterkünfte, Spinnstoffe
10.000
18.945
10.000
10.000
2013
EUR
2014
EUR
6.300
6.300
Erläuterungen:
1.
Einrichtung der Unterkünfte und Internatsküchen
2.
Bettzeug
3.
Anstaltskleidung, Körperwäsche, Handtücher u. ä. (Wäschereinigung,
Mensaausstattung)
Summe
533 01
Außenstehender
15.000
16.063
500
500
3.200
3.200
10.000
10.000
15.000
15.000
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Exkursionen und Lehrfahrten mit Fachschülern
7.500
7.500
2.
Betreuung ausländischer Schüler
2.000
2.000
3.
Schuljahreröffnung und Abschluss
1.000
1.000
4.
Informationen, Werbung
4.500
4.500
15.000
15.000
200.400
255.000
Summe
535 01
250.500
193.736
Erläuterungen:
Erst- und Ersatzbeschaffung von Geräten für Fachaufgaben bis 5.000,00 EUR je Gerät (Waagen, Verdampfer, Schüttelband,
Zubehör, Destilliersystem, Mühlen, Trockenschränke u. ä.), darunter Gerätereparaturen, Ersatzbeschaffung Geräte.
Reparaturkosten: ca. 160.000 EUR.
536 06
165 Verfahrensauslagen
20.000
19.233
20.000
20.000
Erläuterungen:
Verfahrensauslagen für Kontrollen des geografischen Herkunftszeichens "geschützte geografische Angaben" (ggA) und
"geschützte Ursprungsbezeichnung".
537 02
30.000
3.202
40.000
50.000
Erläuterungen:
Aufwendungen für Dienstleistungen bei Fuhr- und Speditionsunternehmen für Transport von Geräten und Möbeln im
Zusammenhang mit dem Bezug der renovierten Gebäudeteile.
538 01
237.100
206.625
210.000
210.000
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
538 01
Erläuterungen:
Ausgaben für Arbeiten, die die Landesanstalt mangels eigener Kräfte und Geräte nicht selbst erledigen kann, wie Untersuchungen,
Fotoarbeiten, Entsorgung und Forschungsleistungen.
Kurierdienst für Futtermittel-, Düngemittel- und Bodenproben sowie landwirtschaftliche Erzeugnisse.
Untersuchungen von Asche, Faserlein, Hanf, Getreide einschließlich Backqualität, Dioxin, Leistungsförderer, Erhebungen sowie
Verträge mit Experimentierbetrieben, Überprüfung von Sonden u. a.
Infolge des Personalabbaus können unverzichtbare Aufgaben der TLL nur bei erweiterter Inanspruchnahmen fremder
Dienstleistungen erfüllt werden (Rückstandsanalysen, Lückenindikation für Pflanzenschutzmittel, Bewertung nachwachsender
Rohstoffe).
539 01
3.900
6.643
7.500
7.500
2013
EUR
2014
EUR
110
110
Erläuterungen:
Zuschüsse Dritter werden von den Ausgaben abgesetzt.
1.
Deutscher Bibliotheksverband
2.
Ordentliche Mitgliedschaft VDLUFA
1.750
1.750
3.
Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft
190
190
4.
DEKRA
130
130
5.
Ostthüringer Ausbildungsverbund
390
390
6.
ISTA-Mitgliedschaft
4.300
4.300
7.
Imkerverein
50
50
8.
Landjugend
50
50
9.
Deutsche Gesellschaft für Bibliothekswesen und Dokumentation des Landbaus
10.
Deutsche Agrarforschungsallianz
30
30
500
500
7.500
7.500
5.000
5.000
0
0
0
0
1.500
3.339
2.500
2.500
Summe
543 01
153 Versicherungen
5.000
4.898
Erläuterungen:
Versicherungen für Schäden an Konsignationstechnik (geliehene Landtechnik) der ÜAS Schwerstedt.
544 01
Haushaltsjahres
546 01
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
870
1.400
1.400
1.
2.
0
0
0
3.
Vergüten für Arbeitnehmerabfindungen
0
0
0
4.
0
0
0
5.
Kosten für fachärtzliche Untersuchungen
427
600
600
6.
Führungszeugnisse
7.
Sonstiges
Zusammen
0
0
0
2.042
500
500
3.339
2.500
2.500
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
546 01
Zu 5.
Gesundheitspässe für die Fachschüler - Fachrichtung Hauswirtschaft - als Voraussetzung für die Arbeit in Großküchen.
Untersuchungen des Arbeitsmedizinischen Dienstes (AMD).
Zu 7:
Apothekenmaterial für Verletzte bei der Ausbildung.
546 02
241.500
1.746.014
231.200
106.900
0
0
Ausgaben dürfen nur in Höhe der Isteinnahmen bei Titel 282 01
abzüglich der Istausgaben bei Titel 429 01 geleistet werden.
Die Mittel sind übertragbar.
Erläuterungen:
Sachausgaben für Forschungsarbeiten, deren Finanzierung zu 100 % aus Drittmittelverträgen erfolgt.
547 01
neu
165 Vermischter Sachaufwand agrarwissenschaftliches Studium
Erläuterungen:
Die Ausgaben sollen Sachausgaben für labortechnische und pflanzenbauliche Praktika sowie den Geschäftsbedarf bei der
Erstellung von Materialien für die Hochschulausbildung im Rahmen der Unterstützung der FH bei der Einrichtung eines
agrarwissenschaftlichen Studienganges decken.
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 5:
233.400
309.073
229.000
220.800
3.141.500
4.366.180
2.912.000
2.822.400
681 01
1.000
108
1.000
1.000
Erläuterungen:
Aus Titelgruppen
47.000
40.288
32.400
32.400
Summe HGr. 6:
48.000
40.396
33.400
33.400
Die Ausgaben der Hauptgruppe 8 sind gegenseitig deckungsfähig.
811 01
95.500
109.500
90.500
52.200
Erläuterungen:
2013 / 2014
2013
EUR
2014
EUR
1/ 3
PKW
16.900
52.200
4/ 0
PKW Kombi
Zusammen
73.600
90.500
0
52.200
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
812 01
165 Erstausstattung der Bauten
737.100
0
1.467.100
355.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
355.000
210.000
355.000
210.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
800.000
2014
800.000
355.000
355.000
2015
210.000
210.000
210.000
1.365.000
2016
2017 ff.
Summen
800.000
355.000
Erläuterungen:
Erstausstattung der Gebäude Haus I und II der Liegenschaft "Naumburger Straße 96 b" sowie der Fachschule Stadtroda.
812 02
Erläuterungen:
Beschaffung von Landmaschinen und landwirtschaftlichen Geräten.
421.000
268.584
312.000
299.500
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
812 02
2014
EUR
35.000
35.000
7.000
0
1.
Großreparaturen Heizhaus
2.
Funktionsmodell-Leistungsverzweigtes hydrostatisches Getriebe
3.
Ersatzbeschaffung Anbaupflanzenschutzspritze Spritzbehältergröße: 1.000 Liter,
18 m Arbeitsbreite, Teilbreitenschalung, Spritzcomputer
28.000
0
4.
Multicar mit Großkabine, Plane und Fronthydraulik incl. Vorrichtung für
Geräteanbau, 140 PS
80.000
0
5.
Selbstfahrender Grünflächentrac mit Überladeeinrichtung
20.000
0
6.
Frontmulcher, 3 m Arbeitsbreite
20.000
0
7.
Erweiterung der Gülleapplikationstechnik zur Ausbringung mittels Schlitztechnik
15.000
0
8.
Hängerwaage Ersatz, Gerät wird für die Exaktversuche bei Energieholz-Hanf und
Biomassepflanzen benötigt und ist verschlissen
20.000
0
9.
Saugsondensystem für Feldlysimeter
7.500
0
10.
Karren-Parzellenspritze
6.000
0
11.
Gerätesystem Parzellenbearbeitung
47.500
0
12.
Ultraschallgerät
18.000
0
13.
Trockenschrank
8.000
0
14.
Funktionsmodell-Viertakt-Dieselmotor (Common-Rail-Technik)
0
12.000
15.
Kassensystem, bargeldlos
0
6.000
16.
Ersatzbeschaffung Anbaudrillmaschine 3 m Arbeitsbreite, Dosiergetriebe, elektr.
Saatmengenregulierung (Aussaatcomputer)
0
18.000
17.
Parzellenbiomasseernter
0
150.000
18.
Nah-Infrarot-Spektroskop für Parzellenbiomasseernter
0
45.000
19.
Doppel-Kammer-Parzellenspritze
0
5.500
20.
Rechenmaschine
0
20.000
21.
Tierwaage-Schweine
0
8.000
312.000
299.500
15.000
11.000
2013
EUR
2014
EUR
15.000
0
0
11.000
15.000
11.000
293.900
371.500
Summe
812 13
2013
EUR
11.000
0
Erläuterungen:
1.
Anbindung der Häuser I-III der Liegenschaft "Naumburger Str. 96b" an die
bestehende Telefonanlage
2.
Erneuerung bzw. Reparaturen von Telefonanlagen
Summe
812 35
477.000
370.567
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
812 35
Erläuterungen:
2013
EUR
2014
EUR
1.
Küchenzentrifuge incl. Festwinkelrotor und Ausschwingrotor
10.900
0
2.
Petrischalenabfüllanlage Petriswiss900 INK i. V. m. Nährbodensterilisator
ProfiClav PC10
55.000
0
3.
Ionenchromatographie-System
45.000
0
4.
Automatisches System zur Festphasenextraktion
97.000
0
5.
Ancom Fibreanalysator
20.000
0
6.
Zwei Geräte Automatisches Extraktionssystem mit Lösungsmittelrückgewinnung
40.000
0
7.
Autoklav
26.000
0
8.
Induktiv gekoppeltes Plasma-Atomemissionsspektrometer (ICP-AES)
0
70.000
9.
Gelpermeationschromatograph
0
50.000
10.
Zwei Geräte: Automat. Hydrolysesystem zum Soxtec 2043
0
50.000
11.
Analysewaage mit Differenzwägesystem
0
10.000
12.
Schwingmühle CryoMill mit integr. Kühlsystem
0
16.000
13.
Induktiv gekoppeltes Plasmamassenspektrometer mit chem. Reaktions- und
Kollisonszelle
0
120.000
14.
Mikroskopierarbeitseinheit (bestehend aus Mikroskop AxioLab A 1,
Zweitbeobachtertubus, Mikroskopiekamera, Beobachtungs- und
Bilderfassungssoft- und hardware)
0
29.000
15.
MEKU-Bodenproben-Extraktor
0
26.500
293.900
371.500
111.000
35.454
110.000
114.000
1.852.600
784.105
2.288.500
1.203.200
Summe
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 8:
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
428 61
151.200
108.423
139.400
139.400
Erläuterungen:
Für die Ausbildung von 12 Auszubildenden (1.-4. Lehrjahr in den Fachrichtungen Chemielaboranten und Hauswirtschaft).
453 61
Ausbildung
0
0
0
0
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
a.
Trennungsgeld
0
0
b.
Umzugskosten
0
0
Summe
0
0
1.600
1.290
1.200
1.000
300
255
300
300
525 61
527 61
Erläuterungen:
Gemäß Tarifvertrag für Auszubildende der Länder in Ausbildungsberufen nach dem Berufsbildungsgesetz (TVA-L BBiG) vom
12.10.2006 sind Fahrtkostenzuschüsse für Fahrtkosten zur Berufsschule sowie zu Prüfungen und anderen
Weiterbildungsobjekten zu zahlen.
681 61
47.000
40.288
32.400
32.400
Erläuterungen:
Gesamtgebühr für Azubis an die IHK (Eintragung, Zwischenprüfung, Abschlussprüfung).
Ausbildung von Chemielaboranten.
Zuschuss zum Besuch der DEULA-Lehrgänge, 60 Fachschüler à 1 Woche x 350 EUR/Woche = 21.000 EUR.
Zuschuss zum Praktikum eines Fremdsprachenassistenten - 850 EUR/Monat x 10 Monate = 8.500 EUR.
200.100
150.257
173.300
173.100
1.000
0
1.000
1.000
453 62
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
453 62
Erläuterungen:
Laut Richtlinie des Innenministeriums sind für Fortbildungslehrgänge Abordnungen auszusprechen, die eine Zahlung von
Trennungsgeld nach sich ziehen.
525 62
30.000
33.023
30.000
30.000
2013
EUR
2014
EUR
17.000
17.000
9.000
9.000
Erläuterungen:
1.
2.
3.
4.
Schulung Grundsoftware und Netzadministration
0
0
4.000
4.000
30.000
30.000
0
0
0
0
31.000
33.023
31.000
31.000
131.000
189.222
124.500
114.000
2013
EUR
2014
EUR
Summe
527 62
511 69
Wartung
Erläuterungen:
1.
Hardware
39.000
28.000
2.
14.000
15.000
3.
Unterhaltung
57.000
57.000
4.
Kommunikation
5.
Sonstiges
0
0
14.500
14.000
124.500
114.000
0
0
0
0
70.500
85.282
73.000
75.500
Summe
518 69
538 69
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
538 69
Erläuterungen:
Benutzungsentgelte für DV-Verfahren:
2013
EUR
812 69
2014
EUR
1.
Bürokommunikation
7.000
7.000
2.
Netze, Kommunikation, zentrale Drucktechnik
12.000
12.000
3.
Fachanwendungen
54.000
56.500
Summe
73.000
75.500
110.000
114.000
2013
EUR
2014
EUR
111.000
35.454
Erläuterungen:
1.
Hardware
74.000
91.000
2.
28.000
18.000
3.
Kommunikation
4.
Sonstiges
Summe
0
0
8.000
5.000
110.000
114.000
312.500
309.958
307.500
303.500
543.600
493.238
511.800
507.600
09
09 14
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
818.100
583.700
863.800
848.000
461.500
1.711.800
1.325.300
15.918.300
15.462.600
2.912.000
2.822.400
33.400
33.400
2.288.500
1.203.200
21.152.200
19.521.600
-19.440.400
-18.196.300
2.994.783
1.401.800
Gesamteinnahme
863.800
828.741
3.823.524
Ausgaben
15.792.900
16.136.800
den Schuldendienst
Gesamtausgabe
3.141.500
4.366.180
48.000
40.396
1.852.600
784.105
20.835.000
21.327.481
-19.433.200
-17.503.957
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
111 11
2.000
730
0
0
Erläuterungen:
Die Einnahmen stammen aus der Vergabe von Weinrechten. 2012 wurden die letzten verfügbaren Weinrechte vergeben, daher
können in den Folgejahren keine weiteren Einnahmen entstehen.
119 01
165 Erlöse aus dem Verkauf von Produkten aus der
Versuchstätigkeit
28.000
21.895
26.000
26.000
2013
EUR
2014
EUR
Die eingenommene Umsatzsteuer ist gesondert nachzuweisen.
Erläuterungen:
Für den Verkauf gartenbaulicher Produkte
1.
Gemüse
10.000
10.000
2.
Obst
12.000
12.000
3.
Zierpflanzen
4.000
4.000
26.000
26.000
0
71.120
0
0
0
0
0
0
200
169
200
200
2013
EUR
2014
EUR
Summe
119 11
Isteinnahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 72 verwendet werden
Erläuterungen:
Zuweisungen Dritter zur Durchführung von Forschungsaufgaben.
119 41
124 01
Erläuterungen:
1.
0
0
2.
0
0
3.
0
0
4.
5.
6.
Summe
124 02
2.500
2.485
Erläuterungen:
Mieten und Pachten für gemietete, geleaste sowie landeseigene gekennzeichnete Parkflächen jeder Art.
0
0
200
200
0
0
200
200
2.500
2.500
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
125 31
0
0
0
0
59.000
60.000
87.700
88.700
Erläuterungen:
Wertprüfungen im Auftrag Bundessortenamt sind ausgelaufen. Es gibt keine neuen Versuche mehr.
Aus Titelgruppen
Außerplanmäßige T. / Ausgabereste / Weggefallene T.
52.500
65.510
141
Summe HGr. 1:
85.200
162.050
282 01
483.000
478.051
489.100
487.200
werden
Erläuterungen:
Einnahmen aus der Ausbildung (Teilnehmergebühr), Unterkunft und Verpflegung von hessischen Auszubildenden, Fachrichtung
Galabau und Produktionsgartenbau, die vom Land Hessen und von Dritten gezahlt werden, vgl. ATG 63.
282 02
0
0
0
0
werden.
Erläuterungen:
Zuschüsse zu öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen, die ausschließlich zweckgebunden bereitgestellt werden.
Summe HGr. 2:
483.000
478.051
489.100
487.200
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
119 61
165 Einnahmen für Unterkunft und Verpflegung in Aus- und
Fortbildungsstätten
52.500
65.510
59.000
60.000
2013
EUR
2014
EUR
Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel
514 01 verwendet werden
Erläuterungen:
1.
Einnahmen aus Unterkunft und Verpflegung (Azubis)
15.400
14.600
2.
Einnahmen aus Unterkunft und Verpflegung (Fachschüler)
22.500
25.400
3.
Frühstücks- und Mittagsversorgung (Bedienstete)
21.100
20.000
Summe
59.000
60.000
52.500
65.510
59.000
60.000
52.500
65.510
59.000
60.000
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
422 01
576.400
561.798
589.700
595.300
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
Bes.-Gr.
Lfb.
2012
2013
2014
Leitender Direktor
Gartenbaudirektor
Obergartenbaurat
Gartenbaurat
Landwirtschaftsamtsrat
Landwirtschaftsamtmann
Gartenbauinspektor
Amtsinspektor
Zusammen:
A16
A15
A14
A13
A12
A11
A9
A9
hD
hD
hD
hD
gD
gD
gD
mD
1,00
1,00
4,00
6,00
4,00
4,00
4,00
1,00
25,00
1,00
1,00
4,00
6,00
4,00
4,00
4,00
1,00
25,00
1,00
1,00
4,00
6,00
4,00
4,00
4,00
1,00
25,00
25,00
25,00
25,00
65.000
118.508
65.000
65.000
427 01
Die Erläuterung ist verbindlich.
Erläuterungen:
Einsatz von Arbeitskräften für saisonbedingte gärtnerische Pflege- und Erntearbeiten (insgesamt 36 Monate) sowie
Vertretungskräfte und Aushilfskräfte.
427 02
165 Beschäftigungsentgelte für Praktikanten
427 24
0
0
0
0
18.300
16.298
27.500
27.500
Erläuterungen:
Entschädigung für nebenamtliche Lehrkräfte in den Ausbildungslehrgängen Gala-Bau, Friedhofsgartenbau, Baumschule, Floristik
und Englisch sowie speziellen Themen.
428 01
1.173.500
1.151.885
1.250.800
1.262.800
Stellenübersicht:
453 01
2012
2013
2014
E9
E8
E6
E5
Zusammen:
1,00
1,00
10,00
2,00
14,00
1,00
1,00
10,00
2,00
14,00
1,00
1,00
10,00
2,00
14,00
14,00
14,00
14,00
Aus Titelgruppen
0
0
0
0
450.800
451.050
460.800
461.300
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Summe HGr. 4:
2.284.000
2.299.539
2.393.800
2.411.900
511 01
51.000
54.201
44.800
45.300
Erläuterungen:
2013
2014
1.
Geschäftsbedarf
4.954
5.000
5.000
2.
6.746
7.000
7.000
3.
14.692
7.800
8.300
4.
27.809
25.000
25.000
5.
Sonstiges
Zusammen
514 01
Ist 2011
0
0
0
54.201
44.800
45.300
54.600
62.085
56.500
56.500
119 61 geleistet werden
Erläuterungen:
1.
2.
3.
Verbrauchsmittel
4.
Sonstiges
Zusammen
514 31
165 Kleingeräte
Ist 2011
2013
2014
22.957
23.000
23.000
2.216
2.200
2.200
36.558
31.300
31.300
354
0
0
62.085
56.500
56.500
700
2.278
1.000
1.000
20.600
21.133
20.600
20.600
Erläuterungen:
Kleingeräte für Versuchsbetrieb und für überbetriebliche Ausbildung.
514 41
Erläuterungen:
Pflanz- und Saatgut Gemüsebau, Dünger, Substrate und Pflanzenschutzmittel, Gehölze für die Fachbereiche Zierpflanzenanbau
und Obstbau, Lehrgarten Gala-Bau; überbetriebliche Ausbildung.
514 42
165 Sonstiges Einsatzmaterial
24.000
25.492
24.800
Erläuterungen:
Einsatzmaterial wie Töpfe, Vlies, Folie, Paletten, Beregnungsmaterial usw. für das Versuchswesen, Lehrgarten und
überbetriebliche Ausbildung.
24.800
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
517 01
392.700
392.651
392.700
404.300
4.300
3.374
6.500
6.500
Erläuterungen:
In Betracht kommen
Anzahl: 1
Lage:
Erfurt, Leipziger Straße 75
mit insgesamt - qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume
Anzahl: 518 01
Erläuterungen:
1.
2.
Zusammen
525 01
Ist 2011
2013
2014
3.247
3.300
3.300
127
3.200
3.200
3.374
6.500
6.500
8.600
7.998
8.900
8.900
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Lehrbücher
1.000
1.000
2.
Gerätschaften
4.900
4.900
3.
Verbrauchsstoffe
3.000
3.000
Summe
8.900
8.900
4.500
4.116
4.500
4.500
600
218
600
600
527 01
165 Dienstreisen
527 02
527 04
0
0
0
0
531 01
7.700
7.692
7.700
7.700
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
531 01
Erläuterungen:
1.
2.
3.
4.
532 01
2013
EUR
0
3.000
4.200
500
7.700
Amtliche Druckwerke
Summe
24.500
27.586
2014
EUR
0
3.000
4.200
500
7.700
23.000
18.500
2013
EUR
2014
EUR
21.000
16.500
1.500
1.500
500
500
23.000
18.500
3.000
3.000
Erläuterungen:
1.
Einrichtungen der Unterkünfte und Küchen
2.
Bettzeug
3.
Anstaltskleidung, Körperwäsche, Handtücher
Summe
533 01
Außenstehender
2.200
2.966
Erläuterungen:
Jahresexkursionen mit Schülern der Fachschule und Auszubildenden, einschließlich Sachaufwand für Prüfungen und
Schuljahresabschluss.
535 01
23.000
22.999
23.000
23.000
Erläuterungen:
Ersatzbeschaffung von Geräten für Fachaufgaben bis 5.000 EUR je Gerät (Großkisten, Blattflächenindex-Messer, Ventilator,
Waage, diverse Sensoren, Datenerfassungssystem, Eichung von Sensoren), Reparaturen und Updates für den Unterricht.
538 01
165 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen für die Lehr- und
Versuchsanstalt Gartenbau
800
0
0
0
1.100
911
1.000
1.000
2013
EUR
2014
EUR
800
800
70
100
130
100
1.000
1.000
Erläuterungen:
Ausgaben für Untersuchungen durch Speziallabore.
539 01
Erläuterungen:
Beiträge an Vereine und Gesellschaften
1.
Landesverband Gartenbau Thüringen e. V.
2.
Gesellschaft für Kunststoffe im Landbau
3.
Wasser- und Bodenverband
Summe
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
546 01
100
286
500
500
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
286
500
500
1.
2.
0
0
0
3.
0
0
0
4.
0
0
0
5.
0
0
0
6.
Führungszeugnisse
0
0
0
7.
Sonstiges
0
0
0
286
500
500
Zusammen
Aus Titelgruppen
151.200
162.420
152.200
153.200
Summe HGr. 5:
772.200
798.407
771.300
779.900
811 01
33.000
12.911
32.000
13.000
Erläuterungen:
2013 / 2014
0/ 1
PKW
1/ 0
Kleintransporter
Zusammen
812 01
165 Erstausstattung der Bauten
812 02
2013
EUR
2014
EUR
0
13.000
32.000
32.000
0
13.000
0
0
0
0
63.000
62.993
64.000
65.000
2013
2014
Erläuterungen:
1.
Ersatzbeschaffung Klimaregeltechnik Versuchsgewächshaus
0
20.000
2.
Reparatur Versuchswesen und ÜAS
25.000
25.000
3.
Schnitttechnik für den Obstbau und Garten- und Landschaftsbau
13.000
0
4.
innerbetriebliches Transportfahrzeug
0
15.000
5.
Rasentraktor
6.000
0
6.
Pflanzenschutz-Nebelgerät
0
5.000
7.
Kohlendioxid- Tank
20.000
0
Summe
64.000
65.000
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 8:
20.000
19.982
20.000
20.000
116.000
95.887
116.000
98.000
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
428 61
86.400
52.001
91.300
94.700
0
0
0
0
8.500
4.064
8.500
8.500
0
0
0
0
5.100
10.260
10.200
10.200
100.000
66.325
110.000
113.400
200
0
200
200
2.300
2.897
2.500
2.500
2013
EUR
2014
EUR
1.000
1.000
700
700
0
0
Erläuterungen:
Es ist die Ausbildung von insgesamt 8 Auszubildenden (1.-3. Lehrjahr) vorgesehen.
453 61
Ausbildung
525 61
527 61
681 61
Erläuterungen:
Zuschuss zum Besuch der DEULA-Lehrgänge. 30 Fachschüler x 340 EUR/Woche
453 62
525 62
Erläuterungen:
1.
2.
3.
4.
Schulung Systembetreuer und Grundsoftware
Summe
800
800
2.500
2.500
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
527 62
1.600
800
1.400
1.400
4.100
3.696
4.100
4.100
TGr. 63 - Überbetriebliche Ausbildung Gärtner, Fachrichtung Galabau, Hessen - Thüringen
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden.
Erläuterungen:
Ausgaben für die Ausbildung, Unterkunft und Verpflegung von hessischen Auszubildenden, Fachrichtung Galabau und
Produktionsgartenbau, die vom Land Hessen und von Dritten gezahlt werden, vgl. Titel 282 01.
427 63
30.900
33.867
36.000
33.100
333.300
305.922
333.300
333.300
Erläuterungen:
Honorare für Lehrkräfte.
428 63
Erläuterungen:
1.
2.
3.
Entgelte einschl. Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur
Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung
Aufwandsentschädigungen
Sonstige Leistungen
Summe
2013
EUR
333.300
2014
EUR
333.300
0
0
333.300
0
0
333.300
Personalausgaben für die überbetriebliche Ausbildung Gärtner, Fachrichtung Galabau. Verwaltungsvereinbarung zwischen dem
Freistaat Thüringen und dem Land Hessen in der jeweils geltenden Fassung. Die Erstattungen vom Land Hessen werden bei Titel
282 01 vereinnahmt.
Stellenübersicht:
514 63
2012
2013
2014
E 11
E9
E6
E5
Zusammen:
1,00
1,00
3,00
3,00
8,00
1,00
1,00
3,00
3,00
8,00
1,00
1,00
3,00
3,00
8,00
8,00
8,00
8,00
48.000
46.463
48.000
48.000
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
514 63
Erläuterungen:
1.
2.
3.
Verbrauchsmittel
4.
Sonstiges
Zusammen
Ist 2011
2013
2014
1.000
124
1.000
2.298
2.500
2.500
42.047
42.500
42.500
1.994
2.000
2.000
46.463
48.000
48.000
517 63
35.000
34.916
36.000
37.000
525 63
14.000
15.948
14.000
14.000
10.500
11.280
10.500
10.500
11.300
11.300
483.000
459.665
489.100
487.200
20.000
19.986
20.000
20.000
Erläuterungen:
Lehrunterlagen, Geräte und Verbrauchsstoffe.
538 63
165 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen für die Lehr- und
Versuchsanstalt im Rahmen der Ausbildung
Erläuterungen:
Gebühr Einladungswesen Auszubildende. Pro Einladung sind 10 EUR an den LLH Kassel zu erstatten.
546 63
11.300
11.269
Erläuterungen:
Sachausgaben für die überbetriebliche Ausbildung im Galabau hessischer Auszubildender.
511 69
Wartung
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
3.992
2.000
2.000
0
0
0
15.994
18.000
18.000
1.
Hardware
2.
3.
4.
Kommunikation
0
0
0
5.
Sonstiges
0
0
0
19.986
20.000
20.000
Zusammen
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
518 69
0
0
0
0
538 69
0
0
0
0
547 69
0
0
0
0
812 69
20.000
19.982
20.000
20.000
2013
2014
15.000
15.000
5.000
5.000
0
0
Erläuterungen:
1.
Hardware
2.
3.
Kommunikation
4.
Sonstiges
0
0
20.000
20.000
40.000
39.968
40.000
40.000
0
59.259
0
0
0
6.785
0
0
0
84
0
0
0
0
0
0
0
7.930
0
0
0
0
0
0
Summe
TGr. 72 - Durchführung von Forschungsaufgaben
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 119 11 geleistet werden.
Erläuterungen:
Durchführung von Forschungsaufgaben
429 72
514 72
165 Verbrauchsmittel
527 72
165 Dienstreisen
535 72
547 72
812 72
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
0
74.058
0
0
627.100
643.713
643.200
644.700
09
09 15
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
85.200
87.700
88.700
489.100
487.200
576.800
575.900
2.393.800
2.411.900
771.300
779.900
10.200
10.200
116.000
98.000
3.291.300
3.300.000
-2.714.500
-2.724.100
162.050
483.000
Gesamteinnahme
568.200
478.051
640.100
Ausgaben
2.284.000
2.299.539
den Schuldendienst
Gesamtausgabe
772.200
798.407
5.100
10.260
116.000
95.887
3.177.300
3.204.093
-2.609.100
-2.563.992
09
09 21
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Erläuterungen:
Einnahmen
111 11
0
26.804
0
0
112 02
0
19.054
0
0
119 06
Einrichtungen
0
4
0
0
119 11
0
0
0
0
119 31
0
0
0
0
119 41
0
19.856
0
0
119 46
512 Ersatzleistungen
0
679
0
0
119 51
0
856
0
0
124 01
0
375.996
0
0
124 02
0
3.022
0
0
0
446.271
0
0
Summe HGr. 1:
281 01
512 Sonstige Erstattungen aus dem Inland (Projektbeteiligungen)
0
0
0
0
281 02
512 Erstattungen der LEG für Verwaltungskosten
0
0
0
0
281 03
012 Erstattungen nach Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts
0
0
0
0
0
2.836.080
0
0
Aus Titelgruppen
09
09 21
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Summe HGr. 2:
0
2.836.080
0
0
09
09 21
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 71 - Beförsterungsbeiträge
233 71
512 Verwaltungskostenerstattung von Gemeinden
(Beförsterungsbeiträge)
0
1.641.580
0
0
261 71
512 Verwaltungskostenerstattung von Gemeinschafts-, Kirchenund sonstigen Privatwaldungen
0
1.194.501
0
0
0
2.836.080
0
0
0
2.836.080
0
0
09
09 21
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
412 02
0
148
0
0
422 01
0
18.533.859
0
0
427 01
0
335.707
0
0
428 01
0
8.695.919
0
0
443 01
0
0
0
0
453 01
0
11.651
0
0
459 01
512 Sonstige personalbezogene Sachausgaben
0
10.634
0
0
459 03
512 Pauschale Entschädigung für Geschäftszimmeraufwand
0
236.325
0
0
0
14.508
0
0
0
27.838.750
0
0
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 4:
511 01
0
516.553
0
0
514 01
0
270.923
0
0
517 01
0
488.806
0
0
518 01
0
81.316
0
0
526 01
0
5.193
0
0
526 02
0
0
0
0
527 01
512 Dienstreisen
0
1.433.754
0
0
09
09 21
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
527 02
0
982
0
0
527 04
0
2.740
0
0
531 01
0
36.579
0
0
537 02
0
0
0
0
544 01
Haushaltsjahres
0
0
0
0
546 01
0
5.226
0
0
0
86.134
0
0
0
2.928.207
0
0
0
753
0
0
0
0
0
0
0
753
0
0
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 5:
681 01
685 01
012 Zuschüsse für laufende Zwecke nach Errichtung einer Anstalt
öffentlichen Rechts
Summe HGr. 6:
811 01
0
17.382
0
0
812 02
0
10.167
0
0
812 13
0
8.741
0
0
894 01
012 Zuschüsse für Investitionen an öffentlichen Einrichtungen
nach Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts
0
0
0
0
0
36.289
0
0
Summe HGr. 8:
09
09 21
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
453 61
Ausbildung
0
14.508
0
0
459 61
0
0
0
0
525 61
0
1.685
0
0
527 61
0
8.647
0
0
0
24.840
0
0
0
0
0
0
0
75.803
0
0
0
75.803
0
0
453 62
525 62
TGr. 72 - Ausgaben zu Lasten zweckgebundener Zuschüsse Außenstehender
427 72
512 Beschäftigungsentgelte für Aushilfskräfte
0
0
0
0
547 72
0
0
0
0
0
0
0
0
0
2.936.723
0
0
09
09 21
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
2.836.080
0
Gesamteinnahme
0
446.271
3.282.352
Ausgaben
0
27.838.750
den Schuldendienst
Gesamtausgabe
0
2.928.207
0
753
0
36.289
0
30.803.999
0
-27.521.647
09
09 22
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
119 41
0
3.999
0
0
119 46
531 Schadensersatzleistungen für Manöverschäden, andere
Schäden an Betriebseinrichtungen und Brandschäden in
Waldbeständen
0
201.256
0
0
119 52
531 Stundungs- und Verzugszinsen
0
42.127
0
0
124 01
0
560.808
0
0
124 02
0
0
0
0
124 03
531 Nutzungsentgelte
0
39.735
0
0
125 11
531 Erlöse aus der Veräußerung beweglicher Sachen
0
60.610.258
0
0
125 12
531 Erlöse aus dem Verkauf von Kies, Sand und Steinen
0
0
0
0
125 13
531 Erlöse aus dem Verkauf von Holzerzeugnissen und
forstbetrieblichen Nebennutzungen
0
215.585
0
0
125 16
531 Erlöse aus der Jagd
0
1.725.022
0
0
125 17
531 Erlöse aus der Fischerei
0
10.504
0
0
125 18
531 Erlöse aus der Staatsdarre
0
11.777
0
0
125 41
531 Sonstige Dienstleistungen
0
330.883
0
0
125 59
531 Sonstige Dienstleistungen des Staatsforstbetriebes
0
39.855
0
0
182 01
531 Sonstige Darlehensrückflüsse
0
3
0
0
0
63.791.811
0
0
Summe HGr. 1:
09
09 22
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
271 01
0
0
0
0
281 01
0
0
0
0
282 01
531 Zuschüsse Außenstehender für Betriebsmaßnahmen im
Staatsforstbetrieb
0
0
0
0
0
0
0
0
Summe HGr. 2:
09
09 22
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
129 61
531 Sonstige Betriebseinnahmen
0
0
0
0
0
0
0
0
TGr. 74 - Maßnahmen im Naturschutz und der Landschaftspflege sowie die Unterhaltung und Pflege
von Fließgewässern I. Ordnung
125 74
531 Holzverkäufe
0
0
0
0
129 74
531 Sonstige Betriebseinnahmen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
09
09 22
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
428 61
0
1.446.821
0
0
443 61
531 Fürsorgeleistungen
0
9.506
0
0
459 61
0
0
0
0
514 61
0
83.517
0
0
518 61
531 Mieten und Pachten
0
65.901
0
0
525 61
0
0
0
0
535 61
531 Geräte für Fachaufgaben im Rahmen der Ausbildung
0
39.474
0
0
547 61
0
22.056
0
0
685 61
0
0
0
0
711 61
531 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
0
68.547
0
0
811 61
531 Erwerb von Kraftfahrzeugen (Betriebsfahrzeuge)
0
0
0
0
894 61
0
0
0
0
0
1.735.823
0
0
0
30.180.692
0
0
TGr. 71 - Betriebsausgaben des Staatsforstbetriebes
428 71
531 Entgelte der Waldarbeiter
09
09 22
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
0
197.608
0
0
0
6.205
0
0
0
11.928
0
0
0
7.060.421
0
0
0
9.126
0
0
0
50.491
0
0
0
0
0
0
0
1.798
0
0
0
162.695
0
0
0
12.523.447
0
0
0
53.012
0
0
544 71
531 Rückzahlung vereinnahmter Beträge nach Schluss des
Haushaltsjahres
0
0
0
0
547 71
0
1.156.253
0
0
681 71
0
15.469
0
0
685 71
0
0
0
0
686 71
531 Zuschüsse für Projekte einer zentralen Holzabsatzförderung
0
0
0
0
711 71
0
1.506.450
0
0
761 71
531 Neu-, Um- und Ausbau von Forstwegen
0
1.741.938
0
0
443 71
459 71
511 71
514 71
518 71
531 Mieten und Pachten
525 71
531 Aus- und Fortbildung, Umschulung
529 71
531 Verfügungsmittel der Forstamtsleiter für
Holzverkaufsabwicklung
531 71
535 71
538 71
539 71
09
09 22
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
0
0
0
0
0
137.396
0
0
0
2.332.143
0
0
531 Zuschüsse zu Wege- und Brückenbauten Dritter, die dem
Staatsforstbetrieb dienen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
57.147.072
0
0
781 71
531 Sonstige Tiefbaumaßnahmen
811 71
531 Erwerb von Kraftfahrzeugen (Betriebsfahrzeugen)
812 71
Ausrüstungsgegenständen
892 71
894 71
TGr. 74 - Maßnahmen im Naturschutz und der Landschaftspflege sowie die Unterhaltung und Pflege
von Fließgewässern I. Ordnung
428 74
531 Entgelte der Waldarbeiter
443 74
459 74
514 74
525 74
531 Aus- und Fortbildung, Umschulung
538 74
547 74
685 74
0
297.109
0
0
0
1.538
0
0
0
0
0
0
0
18.665
0
0
0
0
0
0
0
60.130
0
0
0
357
0
0
0
0
0
0
09
09 22
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
0
377.799
0
0
0
59.260.694
0
0
09
09 22
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Gesamteinnahme
0
63.791.811
63.791.811
Ausgaben
0
32.139.480
den Schuldendienst
0
21.319.271
0
15.469
0
3.316.935
Gesamtausgabe
0
2.469.539
0
59.260.694
0
4.531.117
09
09 24
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
111 11
0
413
0
0
119 06
Einrichtungen
0
179
0
0
119 11
0
5.975
0
0
119 12
165 Einnahmen aus standortkundlichen, ertragskundlichen und
betriebswirtschaftlichen Untersuchungen
0
460
0
0
119 31
0
206
0
0
119 41
0
296
0
0
119 51
0
1.059
0
0
124 01
0
7.630
0
0
124 02
0
1.571
0
0
0
17.789
0
0
Summe HGr. 1:
231 01
165 Zuweisungen vom Bund
0
0
0
0
271 01
0
0
0
0
281 01
165 Erstattungen aus dem Inland
0
0
0
0
281 02
0
0
0
0
Aus Titelgruppen
0
81.527
0
0
Summe HGr. 2:
0
81.527
0
0
09
09 24
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
231 72
165 Sonstige Zuweisungen vom Bund (Zweckgebundene
Zuschüsse Außenstehender)
0
23.950
0
0
271 72
165 Erstattung der EU
0
39.047
0
0
281 72
165 Sonstige Erstattungen aus dem Inland (Zweckgebundene
Zuschüsse Außenstehender)
0
18.531
0
0
0
81.527
0
0
0
81.527
0
0
09
09 24
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
422 01
427 01
428 01
443 01
453 01
459 01
459 03
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 4:
0
3.017.580
0
0
0
66.286
0
0
0
1.388.994
0
0
0
0
0
0
0
172
0
0
0
0
0
0
0
2.502
0
0
0
118.262
0
0
0
4.593.796
0
0
511 01
0
73.994
0
0
514 01
0
42.220
0
0
517 01
0
71.551
0
0
518 01
0
7.137
0
0
526 01
0
0
0
0
526 02
0
117
0
0
527 01
165 Dienstreisen
0
52.750
0
0
09
09 24
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
527 02
0
2.535
0
0
527 04
0
3.952
0
0
531 01
0
12.022
0
0
535 01
0
6.111
0
0
537 02
0
0
0
0
538 01
0
349.628
0
0
544 01
Haushaltsjahres
0
0
0
0
546 01
0
0
0
0
0
656.675
0
0
0
1.278.694
0
0
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 5:
681 01
0
0
0
0
685 01
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
21.696
0
0
Summe HGr. 6:
811 01
812 02
812 13
0
0
0
0
894 01
0
0
0
0
09
09 24
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Summe HGr. 8:
0
21.696
0
0
09
09 24
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
453 62
525 62
0
0
0
0
0
1.214
0
0
0
1.214
0
0
TGr. 71 - Standortskundliche, ertragskundliche, forstökologische, jagdkundliche und
betriebswirtschaftliche Untersuchungen, Forstpflanzenzüchtung, Forstproduktion,
Forsthydrologie
511 71
165 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige
0
0
0
0
514 71
0
8.565
0
0
535 71
0
7.648
0
0
538 71
0
87.662
0
0
812 71
0
0
0
0
0
103.875
0
0
0
118.262
0
0
427 72
511 72
0
0
0
0
514 72
0
0
0
0
09
09 24
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
527 72
165 Dienstreisen
538 72
547 72
0
0
0
0
0
8.350
0
0
0
0
0
0
0
126.612
0
0
0
488
0
0
TGr. 73 - Untersuchungen über Waldbelastungen durch Immissionen
514 73
535 73
0
23.399
0
0
538 73
0
21.344
0
0
812 73
Ausrüstungsgegenständen
0
0
0
0
0
45.231
0
0
TGr. 74 - Waldbiotopkartierung
427 74
0
0
0
0
511 74
0
0
0
0
514 74
0
0
0
0
538 74
0
376.727
0
0
0
376.727
0
0
09
09 24
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 75 - Bundeswaldinventur
427 75
0
0
0
0
535 75
0
1.388
0
0
538 75
0
119.890
0
0
812 75
0
0
0
0
0
121.279
0
0
0
774.936
0
0
09
09 24
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
81.527
0
Gesamteinnahme
0
17.789
99.317
Ausgaben
0
4.593.796
den Schuldendienst
Gesamtausgabe
0
1.278.694
0
0
0
21.696
0
5.894.186
0
-5.794.869
Ausbildungsstätte des Staatlichen Forstamtes Gehren für die Aus- und Fortbildung forstlicher Arbeitskräfte (künftig
wegfallend)
09
09 25
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
111 11
119 06
Einrichtungen
119 41
124 01
124 02
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 1:
0
63.946
0
0
0
1.307
0
0
0
631
0
0
0
1.436
0
0
0
0
0
0
0
61.010
0
0
0
128.330
0
0
235 01
127 Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern
0
0
0
0
281 01
0
0
0
0
0
0
0
0
Summe HGr. 2:
wegfallend)
09
09 25
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
119 61
0
61.010
0
0
0
61.010
0
0
0
61.010
0
0
127 Einnahmen für Unterkunft und Verpflegung in Aus- und
Fortbildungsstätten
wegfallend)
09
09 25
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
422 01
0
141.481
0
0
428 01
0
261.736
0
0
Stellenübersicht:
2012
2013
2014
E5
E3
E2Ü
Zusammen:
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
443 01
0
19.929
0
0
453 01
0
0
0
0
459 01
0
0
0
0
0
423.145
0
0
Summe HGr. 4:
511 01
0
10.654
0
0
514 01
0
12.897
0
0
517 01
0
74.232
0
0
518 01
0
230
0
0
526 01
0
0
0
0
527 01
127 Dienstreisen
0
1.032
0
0
527 02
0
0
0
0
wegfallend)
09
09 25
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
527 04
0
0
0
0
538 01
0
0
0
0
544 01
Haushaltsjahres
0
0
0
0
546 01
0
0
0
0
0
86.707
0
0
0
185.752
0
0
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 5:
681 01
0
0
0
0
685 01
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
5.085
0
0
Summe HGr. 6:
811 01
812 02
812 13
0
0
0
0
894 01
0
0
0
0
0
5.741
0
0
0
10.826
0
0
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 8:
wegfallend)
09
09 25
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
0
53.642
0
0
0
0
0
0
0
16.992
0
0
0
0
0
0
0
14.256
0
0
0
5.741
0
0
0
90.631
0
0
0
0
0
0
0
670
0
0
0
1.147
0
0
0
1.817
0
0
0
92.447
0
0
514 61
127 Lebensmittel, Zutaten
518 61
127 Mieten und Pachten für Gebäude
525 61
527 61
532 61
812 61
453 62
525 62
533 62
127 Sachaufwand für Ausbildung, Prüfung und Fortbildung
Außenstehender
wegfallend)
09
09 25
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
128.330
0
0
0
Gesamteinnahme
0
128.330
Ausgaben
0
423.145
den Schuldendienst
Gesamtausgabe
0
185.752
0
0
0
10.826
0
619.723
0
-491.393
09
09 26
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
HGr. 0: Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel
(099 01)
531 Walderhaltungsabgabe
Summe HGr. 0:
0
0
0
0
119 41
0
3.983
0
0
119 51
0
6.870
0
0
125 51
531 Einnahmen aus Entgelten von Besuchern der
Jugendwaldheime
0
128.251
0
0
131 01
531 Erlöse aus der Veräußerung unbeweglicher Sachen, die dem
Forstgrundstock zuzuordnen sind
0
874.109
0
0
0
1.013.212
0
0
(124 01)
Summe HGr. 1:
235 08
0
14.161
0
0
281 01
531 Verwaltungskostenerstattungen für besondere
Dienstleistungen der Thüringer Landesforstverwaltung
0
0
0
0
281 02
0
0
0
0
282 01
0
0
0
0
0
14.161
0
0
Summe HGr. 2:
09
09 26
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Einnahmen
TGr. 81 - Jagdwesen
111 81
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
531 Verwaltungskosten, sonstige Entgelte
(099 81)
531 Jagdabgabe
111 82
532 Verwaltungskosten, sonstige Entgelte
(099 82)
532 Fischereiabgabe
09
09 26
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
538 01
0
596
0
0
539 01
0
38.990
0
0
546 01
531 Einrichtung und Unterhaltung von Jugendwaldheimen der
Forstverwaltung
0
0
0
0
0
1.975.759
0
0
Aus Titelgruppen
0
1.975.759
0
0
Summe HGr. 5:
0
2.015.345
0
0
Aus Titelgruppen
(538 02)
512 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen im Rahmen der
Verpachtung staatlicher Fischereirechte
(541 01)
531 Thüringer Holzbaupreis
681 02
531 Entschädigungsleistungen nach Thüringer Waldgesetz
0
0
0
0
685 01
531 Mitgliedsbeiträge
0
0
0
0
685 03
0
0
0
0
686 02
531 Zuwendungen zur Durchführung von Waldjugendspielen
0
0
0
0
686 41
531 Zuschüsse zur Förderung der Forst- und Holzwirtschaft und
für forstwirtschaftliche Untersuchungen
0
33.200
0
0
Aus Titelgruppen
0
66.111
0
0
Summe HGr. 6:
0
99.311
0
0
09
09 26
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
894 01
0
0
0
0
Aus Titelgruppen
0
932.033
0
0
Summe HGr. 8:
0
932.033
0
0
09
09 26
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
511 69
Wartung
0
120.700
0
0
518 69
0
405.716
0
0
538 69
0
496.658
0
0
812 69
0
495.583
0
0
0
1.518.658
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
TGr. 81 - Jagdwesen
427 81
(538 81)
(547 81)
(686 81)
531 Zuschüsse zur Förderung des Jagdwesens
09
09 26
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
(538 82)
(547 82)
(686 82)
532 Zuschüsse zur Förderung des Fischereiwesens
0
0
0
0
TGr. 83 - Maßnahmen zur Walderhaltung und -verbesserung einschließlich Linderung der
immissionsbedingten Waldbodenschäden durch Revitalisierungsmaßnahmen
538 83
531 Bodenschutzkalkung im Staatswald
0
0
0
0
547 83
0
0
0
0
683 83
512 Bodenschutzkalkung im Privatwald
0
0
0
0
686 83
531 Zuschüsse an private Waldbesitzer zur Aufstellung von
Betriebsplänen
0
44.611
0
0
812 83
0
12.961
0
0
892 83
531 Förderung von Kleinprivatwaldbesitzern bei
Betriebsmaßnahmen außerhalb der Gemeinschaftsaufgabe
0
186.995
0
0
0
244.567
0
0
TGr. 84 - Erhaltung und Verbesserung des forstfiskalischen Grundvermögens - Forstgrundstock 538 84
0
457.569
0
0
09
09 26
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
544 84
Haushaltsjahres
0
13.111
0
0
547 84
0
38.697
0
0
761 84
531 Abriss und Neubau von Brücken
0
341.715
0
0
821 84
531 Erwerb von bebauten und unbebauten Grundstücken
0
35.579
0
0
0
886.671
0
0
0
40.515
0
0
0
40.515
0
0
0
0
0
0
0
247.227
0
0
0
0
0
0
0
160.400
0
0
TGr. 85 - Maßnahmen zu Lasten der zweckgebundenen Walderhaltungsabgabe
821 85
531 Erwerb von Grundstücken zu Aufforstungszwecken sowie von
Erholungs-, Schutz- oder Bannwald
(892 85)
531 Zuschüsse zur Förderung von Aufforstungen und
Rekultivierung von Landschaftsschäden
TGr. 86 - Forstmaßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes
427 86
zur Arbeitsbeschaffung
547 86
686 86
531 Zuschüsse für Strukturanpassungsmaßnahmen
893 86
531 Zuschüsse an Trägergesellschaften
09
09 26
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
0
407.627
0
0
TGr. 87 - Besondere Dienstleistungen der Thüringer Landesforstverwaltung
427 87
512 Einsatz von Aushilfskräften
0
0
0
0
547 87
0
0
0
0
0
0
0
0
0
196.080
0
0
0
21.500
0
0
TGr. 88 - Maßnahmen im Bereich der Waldumweltbildung
547 88
531 Unterhaltung von Jugendwaldheimen der Forstverwaltung
686 88
531 Zuwendungen an Dritte zur Durchführung von Maßnahmen im
Bereich der Waldumweltbildung
711 88
0
0
0
0
812 88
531 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen
0
0
0
0
0
217.580
0
0
0
3.315.617
0
0
09
09 26
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
1.013.212
0
14.161
0
Gesamteinnahme
0
0
1.027.374
Ausgaben
0
0
den Schuldendienst
0
2.015.345
0
99.311
0
341.715
Gesamtausgabe
0
932.033
0
3.388.404
0
-2.361.030
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
112 02
119 31
331 Einnahmen aus der Öffentlichkeitsarbeit und
Veröffentlichungen
500
147
500
500
0
10
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
12.400
12.400
15.000
15.000
Erläuterungen:
Verkaufserlöse aus Druckwerken der Öffentlichkeitsarbeit.
119 41
Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 427 01 eigesetzt
werden
119 51
Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 427 01 eingesetzt
werden
124 01
eingesetzt werden
125 01
neu
531 Erlöse aus der Jagd
Erläuterungen:
Bisher wurden die Einnahmen im Kapitel 09 22 Titel 125 16 (Einnahmen aus Jagd und Fischerei) verbucht.
132 01
331 Verkaufserlöse für unbrauchbare oder entbehrliche Geräte,
Maschinen und Ausstattungsgegenstände sowie für Altstoffe
0
0
0
0
500
157
27.900
27.900
Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 427 01 eingesetzt
werden.
Summe HGr. 1:
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
231 01
331 Erstattungen von Personal- und Verwaltungsausgaben für
Bundesfreiwilligendienst vom Bundesamt für Familie und
zivilgesellschaftliche Aufgaben (bafza)
7.200
1.674
9.000
9.000
2013
EUR
2014
EUR
Pauschaule Personalkostenerstattung für den Bundesfreiwilligendienst (250
EUR x 12 Monate x 3 Personen)
9.000
9.000
Summe
9.000
9.000
2.400
2.400
werden
Erläuterungen:
1.
231 02
neu
331 Erstattung von Sachausgaben für
Bundesfreiwilligendienstleistende vom zuständigen BA für
Bundesfreiwilligendienste
Mehreinnahmen dürfen für Ausgaben bei Tiel 547 72 verwendet
werden.
Erläuterungen:
Pauschale Sachkostenerstattung Fortbildungsmaßnahmen für Teilnehmer am Bundesfreiwilligendiest, die das 27. Lebensjahr
überschritten haben (100 EUR x 12 Monate x 2 Personen).
282 01
0
0
0
0
0
6.092
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
7.200
7.766
11.400
11.400
Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei den Titeln 531 01 und
538 01 vereinnahmt werden.
Erläuterungen:
Zuschüsse für nichtinvestive Maßnahmen von Dritten.
282 02
331 Zuschüsse für Praktikanten
werden
287 01
331 Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland
Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 531 01 und 538 01
verwendet werden
Erläuterungen:
Zuschüsse der EU für nichtinvestive Maßnahmen.
(281 01)
Summe HGr. 2:
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
331 01
331 Zuweisungen für Investitionen vom Bund (Nationalpark
Hainich)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Isteinnahmen dürfen für Ausgaben bei den Titeln 711 01, 761 01 und
Erläuterungen:
Zuschüsse für investive Maßnahmen vom Bund.
342 01
331 Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Inland
(Nationalpark Hainich)
Erläuterungen:
Zuschüsse für investive Maßnahmen von Dritten.
346 01
331 Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Ausland
Erläuterungen:
Zuschüsse der EU für investive Maßnahmen.
Summe HGr. 3:
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
412 02
2.000
20
500
500
309.700
326.127
341.800
355.500
Erläuterungen:
Reisekosten ehrenamtlich Tätiger im Kuratorium.
422 01
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
Bes.-Gr.
Lfb.
2012
2013
2014
Oberforstrat
Forstrat
Forstamtsrat
Forstamtmann
Forstoberinspektor
Forstinspektor
Zusammen:
A14
A13
A12
A11
A10
A9
hD
hD
gD
gD
gD
gD
4,00
1,00
1,00
2,00
1,00
2,00
11,00
4,00
1,00
1,00
2,00
1,00
2,00
11,00
4,00
1,00
1,00
2,00
1,00
2,00
11,00
11,00
11,00
11,00
6.500
0
31.500
31.500
0
6.092
0
0
1.392.200
1.295.242
1.389.100
1.443.100
427 01
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln
119 41, 119 51, und 132 01 sowie der Mehreinnahmen bei Titel 124
01 geleistet werden
427 02
geleistet werden
Erläuterungen:
Zahlung an Praktikanten auf Grund von zweckgebundenen Zuschüssen.
428 01
Erläuterungen:
14 Waldarbeiter ohne Stellen, die bis 2011 aus Kapitel 0922 umgesetzt wurden.
Stellenübersicht:
443 01
2012
2013
2014
E8
E5
Waldarbeiter
1 ) 15 Waldarbeiter wurden nicht in den TV-L
überführt
Zusammen:
1,00
1,00
15,00
1,00
1,00
15,00
1,00
1,00
15,00
17,00
17,00
17,00
17,00
17,00
17,00
5.500
5.292
5.500
5.500
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
443 01
Erläuterungen:
Die Mittel sind für Schutzkleidung der Waldarbeiter sowie die Beschaffung, die Unterhaltung und den Transport der Schutzhütten
veranschlagt. Der Ansatz berücksichtigt des Weiteren die erforderliche Kostenerstattung von Sehhilfen (Bildschirmbrillen)
entsprechend der jeweils gültigen Bildschirmarbeitsverordnung (derzeit gültige Verordnung vom 04.12.1996).
453 01
459 01
0
0
0
0
1.000
0
1.000
1.000
Erläuterungen:
Die Mittel sind für Unterstützungen, Beihilfen, Ersatz von Sachschäden sowie sonstige personalbezogene Sachausgaben
veranschlagt.
459 03
1.900
1.814
1.900
1.900
Erläuterungen:
Entschädigung für die Mitbenutzung von privatem Eigentum im dienstlichen Interesse inkl. Betriebskosten wie Heizung,
Beleuchtung, Reinigung, Ausstattung in den bereitgestellten Dienstzimmern.
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 4:
11.500
0
13.200
13.200
1.730.300
1.634.588
1.784.500
1.852.200
511 01
17.000
15.598
16.000
16.000
Erläuterungen:
2013
2014
1.
Geschäftsbedarf
1.212
2.500
2.500
2.
1.119
1.250
1.250
3.
3.800
4.250
4.250
4.
Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände
3.921
8.000
8.000
5.
Sonstiges
5.546
0
0
15.598
16.000
16.000
Zusammen
514 01
Ist 2011
31.000
9.538
25.000
25.000
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
514 01
Erläuterungen:
1.
2.
Dienst- und Schutzbekleidung, persönliche
Ausrüstungsgegenstände
3.
Verbrauchsmittel
4.
Sonstiges
Zusammen
Ist 2011
2013
2014
19.767
22.500
22.500
714
1.000
1.000
1.500
201
1.500
-11.144
0
0
9.538
25.000
25.000
zu 4. Sonstiges: Der Minusbetrag betrifft eine Steuerrückerzahlung im Zusammenhang mit dem Staatsforst.
517 01
31.000
32.860
39.400
41.200
31.000
29.132
31.100
29.300
Erläuterungen:
In Betracht kommen
A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt - 513 qm
Netto -Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche
Anzahl: 2
Lage:
NLP-Werkstatt Mülverstedt
Weberstedter Straße 8
Mülverstedt
Umweltbildungsstation
B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit
insgesamt 720 qm Netto -Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche
Anzahl: 5
Lage:
Bei der Marktkirche 9
Bad Langensalza
Nationalparkinformation Behringen
Hauptstraße 97
Behringen
Nationalparkinformation Bad Langensalza
Bei der Marktkirche 9
Bad Langensalza
Nationalparkinformation Kammerforst
Straße der Einheit 29
Kammerforst
Nationalparkinformation Harsberg
Lauterbach
518 01
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
518 01
Erläuterungen:
1
Nationalparkverwaltung Hainich
Nationalparkinformationen
Summe zu 1
26.500
0
26.500
26.500
0
26.500
4.600
4.600
31.100
2.800
2.800
29.300
a)
Fahrzeuge
Summe zu 2
Zusammen
527 01
2014
EUR
a)
b)
2
2013
EUR
331 Dienstreisen
19.500
14.221
18.000
18.000
Erläuterungen:
Wegstreckentschädigung für privateigene Kraftfahrzeuge im Rahmen der erlassenen Richtlinie vom 25.06.2009 für zwei
Revierleiter
Reisekosten für Inlandsreisen
527 02
0
0
0
0
527 04
0
412
500
500
531 01
64.000
92.555
64.000
64.000
2013
EUR
2014
EUR
0
0
25.000
25.000
282 01 und 287 01 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 538 01
geleistet werden
Erläuterungen:
535 01
1.
Amtliche Druckwerke
2.
3.
4.
0
0
39.000
39.000
Summe
64.000
64.000
8.200
8.200
8.300
8.193
Erläuterungen:
Kleingeräte für Umweltpädagogik, Ersatzbeschaffung von Geräten für die Nationalparkwacht, Präsentationsgeräte und Tafeln.
538 01
282 01 und 287 01 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 531 01
geleistet werden
60.000
57.785
60.000
60.000
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
538 01
Erläuterungen:
539 01
2013
EUR
2014
EUR
35.000
35.000
8.000
8.000
1.
Fortsetzung von Kartierungen, Erfassungen, internationales Monitoring
2.
Programmführung durch Dritte
3.
Erstellung von Konzeptionen und Planungen
17.000
17.000
Summe
60.000
60.000
1.400
1.400
600
558
Erläuterungen:
Mitgliedsbeiträge für Tourismusverband Hainichland, Touristisches Netzwerk Wartburgkreis, Förderverein Jugendherberge
Harsberg, UNESCO-Welterbestätten.
544 01
Haushaltsjahres
546 01
0
0
0
0
11.000
10.273
11.000
11.000
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
4.324
4.400
4.400
1.
2.
0
0
0
3.
0
0
0
4.
0
0
0
5.
0
0
0
6.
Führungszeugnisse
0
0
0
7.
Sonstiges
5.949
6.600
6.600
10.273
11.000
11.000
Zusammen
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 5:
25.200
16.198
33.700
33.700
298.600
287.325
308.300
308.300
681 01
neu
331 Schadenersatzleistungen (Im Allgemeinen)
1.000
1.000
Erläuterungen:
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
(685 01)
Summe HGr. 6:
0
0
0
0
0
1.000
1.000
48.000
47.998
25.000
50.000
60.000
70.000
2013
EUR
2014
EUR
31.000
41.000
HGr. 7: Baumaßnahmen
711 01
331 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten bis 1 Mio. EUR im
Einzelfall
331 01, 342 01 und 346 01 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel
761 01 und der Ausgaben bei Titel 892 01 geleistet werden
Erläuterungen:
Errichtung von kleineren Bauwerken, die der Information der Besucher des Nationalparks dienen.
761 01
331 Neu-, Um- und Ausbau von Forstwegen und Parkplätzen
63.000
63.000
331 01, 342 01 und 346 01 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel
711 01 und der Ausgaben bei Titel 892 01 geleistet werden
Erläuterungen:
1.
Wanderwegeunterhaltung und Pflege Parkplätze
2.
Verkehrssicherung
3.000
3.000
3.
Beschilderung allgemein
5.000
5.000
4.
Reparatur Erlebnispfade
8.000
8.000
5.
Miete für Maschinen
3.000
3.000
6.
Anbindung WW Kindel/Bolleroda
0
10.000
7.
Beschilderung WNE
10.000
0
Summe
60.000
70.000
85.000
120.000
Summe HGr. 7:
111.000
110.997
811 01
0
0
19.000
19.000
Erläuterungen:
2013 / 2014
1/ 1
PKW geländegängig
Zusammen
2013
EUR
2014
EUR
19.000
19.000
19.000
19.000
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
812 02
50.000
49.989
50.000
50.000
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Erweiterung der Ausstellungen in den 3 NLP-Informationen (Thema:
Weltnaturerbe)
25.000
0
2.
Anfertigung von Infomodulen für fremde Ausstellungen (Thema: Nationalpark
Hainich und Weltnaturerbe)
15.000
15.000
3.
Weiterentwicklung Wanderausstellung
6.000
6.000
4.
Werkzeuge zur Holzbearbeitung
4.000
0
5.
Multifunktionsgeräte für NLP-Arbeiten (Ersatzbeschaffung für Gabelstapler und
Raupe)
0
29.000
50.000
50.000
0
0
0
0
14.900
9.864
23.000
23.000
0
0
0
0
Aus Titelgruppen
14.900
9.864
23.000
23.000
Summe HGr. 8:
64.900
59.852
92.000
92.000
Summe
892 01
331 Zuschüsse zu Baumaßnahmen Dritter, die dem Nationalpark
Hainich dienen
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 331
01, 342 01 und 346 01 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 711 01
und Titel 761 01 geleistet werden
Aus Titelgruppen
(894 01)
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
453 62
525 62
500
0
0
0
3.500
1.710
3.500
3.500
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Fortbildungsveranstaltungen, Umweltbildung
1.500
1.500
2.
1.500
1.500
3.
500
500
3.500
3.500
500
500
4.000
1.710
4.000
4.000
6.600
3.488
7.800
7.800
Summe
527 62
neu
511 69
Wartung
Erläuterungen:
2013
2014
1.
Hardware
3.488
1.000
0
2.
0
0
0
3.
0
0
0
4.
Kommunikation
0
0
0
5.
Sonstiges
0
6.800
7.800
3.488
7.800
7.800
Zusammen
518 69
Ist 2011
0
2.504
11.000
11.000
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
518 69
Erläuterungen:
2013
2014
1.
Mieten für Maschinen und Geräte
2.504
8.000
8.000
2.
Mieten für Software
0
3.000
3.000
3.
Mieten für Rechenzeiten
0
0
0
2.504
11.000
11.000
Zusammen
538 69
Ist 2011
3.100
8.496
8.500
8.500
Erläuterungen:
1.
Wartung und Support der angewendeten Hard- und Software
Zusammen
812 69
Ist 2011
2013
2014
8.496
8.500
8.500
8.496
8.500
8.500
14.900
9.864
23.000
23.000
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
1.
Hardware
8.354
10.000
14.000
2.
1.510
8.000
9.000
3.
Kommunikation
0
5.000
0
4.
Sonstiges
0
0
0
9.864
23.000
23.000
Zusammen
24.600
24.352
50.300
50.300
TGr. 72 - Aufwendungen für den Bundesfreiwilligendienst
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titeln 231 01 und 231 02 geleistet werden
427 72
331 Personalausgaben
11.000
0
13.200
13.200
547 72
331 Sachkostenzuschüsse
12.000
0
2.400
2.400
23.000
0
15.600
15.600
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
51.600
26.062
69.900
69.900
09
09 27
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
500
7.200
27.900
11.400
11.400
0
0
39.300
39.300
1.784.500
1.852.200
308.300
308.300
1.000
1.000
85.000
120.000
92.000
92.000
2.270.800
2.373.500
-2.231.500
-2.334.200
7.766
0
0
7.700
Gesamteinnahme
27.900
157
7.922
Ausgaben
1.730.300
1.634.588
den Schuldendienst
298.600
287.325
0
0
111.000
110.997
Gesamtausgabe
64.900
59.852
2.204.800
2.092.763
-2.197.100
-2.084.840
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
111 11
15.000
19.954
20.000
20.000
55.000
55.000
Erläuterungen:
Gebühren und Auslagen nach dem Thüringer Verwaltungskostengesetz und anderer Verordnungen.
111 12
neu
Mehreinnahmen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei den
Titeln 514 01, 535 01 und 812 35.
Erläuterungen:
Gebühren und Auslagen aus dem Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) und
anderer Gesetze und Verordnungen.
111 61
331 Lehrgangsentgelt
1.000
425
1.000
1.000
0
0
30.000
30.584
30.000
30.000
verwendet werden
Erläuterungen:
Einnahmen aus Weiterbildungs- u. ä. Veranstaltungen.
119 21
neu
331 Einnahmen aus Online-Angeboten
Einnahmen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei den Titeln
531 01 und 533 01.
119 31
Mehreinnahmen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel
531 01.
Erläuterungen:
Einnahmen aus dem Verkauf von Publikationen.
119 41
6.400
1.752
4.000
4.000
119 51
5.000
3.396
5.000
5.000
124 01
28.000
27.921
28.000
28.000
124 02
600
600
600
600
124 03
331 Mieten und Pachten für Naturschutzflächen
63.500
61.484
0
0
Erläuterungen:
Einnahmen wurden umgesetzt nach Kapitel 09 05 Titel 124 78.
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Summe HGr. 1:
149.500
146.116
143.600
143.600
231 01
331 Erstattung von Personalausgaben für
0
7.543
0
0
120.000
120.036
120.000
120.000
229.000
198.247
238.000
250.000
0
0
0
5.950
0
0
0
0
0
0
349.000
331.776
358.000
370.000
werden.
231 02
331 Erstattungen des Bundes (IMIS-Pauschale)
Einnahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 75 verwendet werden.
Erläuterungen:
Jährliche Zuweisung des Bundes (BMU)/IMIS-Pauschale.
Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt entspr. AVV-IMIS bzw. StrVG § 3.
231 05
331 Sonstige Zuweisungen vom Bund
werden.
Erläuterungen:
Zuweisung BMBF-Projekt INFLUINS.
282 01
neu
331 Sonstige Zuweisungen
werden.
Erläuterungen:
Durchführung von Projekten unter Einsatz von Drittmitteln.
282 02
165 Sonstige Zuweisungen
Erläuterungen:
Einnahmen für Vorhaben, die aus Drittmitteln finanziert werden.
282 03
331 Beiträge Dritter zum Druck wissenschaftlicher Publikationen
Ist-Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel
531 01 verwendet werden.
Summe HGr. 2:
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
381 01
891 Zuführung von Kapitel 09 05 ATG 77
465.000
650.233
0
0
Erläuterungen:
Die Finanzierung im Rahmen der Durchführug des Abwasserabgengesetzes ist bei Kapitel 09 05 ETG 77 erläutert.
Summe HGr. 3:
465.000
650.233
0
0
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
412 02
5.900
5.621
6.000
6.000
7.118.100
7.231.205
7.376.400
7.384.500
Erläuterungen:
Fachbeirat Arten- und Biotopschutz (§ 40 ThürNatG).
422 01
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
Bes.-Gr.
Lfb.
2012
2013
2014
Präsident der Thüringer Landesanstalt für Umwelt
und Geologie
Regierungsdirektor
Oberregierungsrat
Regierungsrat
Regierungsamtsrat
Regierungsamtmann
Regierungsinspektor
Regierungssekretär
Zusammen:
B4
hD
1,00
1,00
1,00
A16
A15
A14
A13
A13
A12
A11
A10
A9
A9
A8
A7
A6
hD
hD
hD
hD
gD
gD
gD
gD
gD
mD
mD
mD
mD
8,00
26,00
42,00
24,00
6,00
19,00
33,00
12,00
2,00
5,00
23,00
22,00
3,00
226,00
8,00
26,00
41,00
24,00
5,00
19,00
33,00
9,00
2,00
5,00
23,00
22,00
3,00
221,00
8,00
26,00
40,00
24,00
5,00
19,00
33,00
9,00
2,00
5,00
23,00
22,00
3,00
220,00
226,00
221,00
220,00
2013
2014
Abgänge:
0
1 A14
Oberregierungsrat
1
0 A10
1
1
-1
-1
SAK 2013
SAK 2012
Abgänge:
1
0 A14
Oberregierungsrat
1
0 A13 gD
2
0 A10
4
4
-4
0
427 01
427 22
331 Aufwandsentschädigung anderer nebenamtlich oder
nebenberuflich Tätiger
0
0
0
0
152.000
152.059
175.000
175.000
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
427 22
Erläuterungen:
Aufwandsentschädigung für die nebenamtlichen Helfer im Oberflächen- und Grundwassermessdienst u. a., die regelmäßig
Ablesungen an Messpunkten (Pegel) vornehmen. Die Messwerte werden zur Erstellung von Gutachten, HQ-Berechnungen,
Grundwasser- und Hochwasserprognosen benötigt. Gerätebetreuung und W artung sowie Beprobung.
428 01
13.131.400
12.860.839
12.756.000
12.527.000
Stellenübersicht:
2012
2013
2014
E 15
E 14
E 13 Ü
E 13
E 12
E 11
E 10
E9
E8
E6
E5
E4
E3
Zusammen:
1,00
14,00
3,00
0,00
14,00
3,00
0,00
11,00
2,00
1,00
9,00
9,00
22,00
17,00
41,00
28,00
81,00
7,00
4,00
237,00
1,00
8,00
8,00
19,00
15,00
40,00
28,00
79,00
7,00
4,00
226,00
1,00
7,00
8,00
17,00
14,00
39,00
27,00
78,00
7,00
4,00
215,00
237,00
226,00
215,00
2013
2014
Abgänge:
1
0 E15
0
3 E14
0
1 E13Ü
1
0 E12
0
1 E12
1
0 E11
0
2 E10
3
0 E10
0
1 E9
1
0 E9
0
1 E8
1
0 E8
0
1 E6
0
1 E5
1
0 E5
9
9
-9
-11
SAK 2012
SAK 2013
SAK 2013
SAK 2012
SAK 2013
SAK 2012
SAK 2013
SAK 2012
SAK 2013
SAK 2012
SAK 2013
SAK 2012
SAK 2013
SAK 2013
SAK 2012
Abgänge:
1
0 E9
1
0 E5
2
2
-2
453 01
0
5.400
1.927
5.000
5.000
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
453 01
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
1.
Trennungsgeld
1.927
2.000
2.000
2.
0
3.000
3.000
3.
Sonstiges
0
0
0
1.927
5.000
5.000
Zusammen
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 4:
224.500
184.635
389.900
392.400
20.637.300
20.436.286
20.708.300
20.489.900
511 01
342.000
312.495
245.600
245.600
Erläuterungen:
2013
2014
19.000
1.
Geschäftsbedarf
15.064
19.000
2.
28.932
32.000
32.000
3.
188.299
108.600
108.600
4.
80.200
86.000
86.000
5.
Sonstiges
Zusammen
514 01
Ist 2011
0
0
0
312.495
245.600
245.600
903.100
903.114
910.000
910.000
111 12 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 535 01 und 812 35
geleistet werden.
Erläuterungen:
1.
2.
Dienst- und Schutzbekleidung, persönliche
Ausrüstungsgegenstände
3.
Verbrauchsmittel
4.
Sonstiges
Zusammen
517 01
Ist 2011
2013
2014
441.250
444.100
444.100
34.114
36.500
36.500
427.750
429.400
429.400
0
0
0
903.114
910.000
910.000
998.700
1.036.081
1.043.700
1.040.700
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
517 01
Erläuterungen:
In Betracht kommen
Anzahl: 19
Lage:
Jena, Göschwitzer Str. 41
Schleusingen, Themaerstraße 16 c
Regionalstelle Sondershausen, Am Petersenschacht 3
Weimar, Carl-August-Allee 8 - 10
Weimar, Rathenauplatz 7
Niederpöllnitz, Am Bahnhof 26
Vogelschutzwarte Seebach, Lindenhof 3
Regionalstelle Suhl, Rimbachstraße
und 11 Flussmeisterein
Anzahl: 2
Lage:
Jena, Prüssingstr. 41
Landesmessstelle Gera, Hermann-Drechsler-Straße 1
518 01
352.800
301.334
273.900
275.900
Erläuterungen:
1.
2.
Zusammen
Ist 2011
2013
2014
285.622
199.500
201.500
15.712
74.400
74.400
301.334
273.900
275.900
In Betracht kommen
Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume
Anzahl: 2
Lage:
Jena, Prüssingstr. 41
Landesmessstelle Gera, Hermann-Drechsler-Straße 1
519 02
20.000
19.683
20.000
20.000
9.200
5.482
9.200
9.200
Erläuterungen:
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen.
523 01
331 Wissenschaftliche Fachbibliothek, Mineralien
Erläuterungen:
Unterhaltung und Ergänzung des Bücherbestandes, Übernahme von Literaturbeständen zur Geologie des Landes, die ansonsten
verloren gingen sowie Beschaffung von DIN-Normen, Erwerb von Mineral- und Gesteinsproben.
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
526 01
5.000
244
5.000
5.000
2013
EUR
2014
EUR
5.000
5.000
Erläuterungen:
1.
2.
Kosten des Rechtsschutzes
Summe
526 02
3.900
806
0
0
5.000
5.000
3.900
3.900
2013
EUR
2014
EUR
1.000
1.000
Erläuterungen:
1.
2.
Schätzgebühren
0
0
3.
Übersetzungskosten
1.900
1.900
4.
Sonstiges
1.000
1.000
Summe
3.900
3.900
58.000
50.892
58.000
58.000
2.000
3.104
3.100
3.100
527 01
331 Dienstreisen
527 02
527 04
500
80
500
500
531 01
42.300
45.723
42.300
42.300
21 und Titel 282 03 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 533 01
sowie der Mehreinnahmen bei 119 31 geleistet werden.
Erläuterungen:
1.
2.
3.
4.
Amtliche Druckwerke
Summe
2013
EUR
0
7.300
30.000
5.000
42.300
2014
EUR
0
7.300
30.000
5.000
42.300
Herausgabe der Schriftenreihen Naturschutz und Landschaftspflege in Thüringen (4 Hefte pro Jahr), Naturschutzreport (1 Heft pro
Jahr), Geowissenschaftliche Mitteilungen (1 Heft pro Jahr), Schriftenreihe der TLUG, Faltblätter, Fachbücher im Bereich Geologie.
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
533 01
Außenstehender
8.100
8.323
8.300
8.300
2013
EUR
2014
EUR
1.000
111 61 sowie der Ist-Einnahmen bei Titel 119 21 abzüglich der
Mehrausgaben bei Titel 531 01 geleistet werden.
Erläuterungen:
1.
Ausbildungslehrgänge, Laufbahnprüfungen
1.000
2.
Durchführung von Veranstaltungen
5.300
5.300
3.
Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Kräfte - § 37 Abs. 2 ThürNatG
2.000
2.000
Summe
8.300
8.300
Aufwendungen für die Durchführung von Seminarveranstaltungen (einschließlich Honorarkosten und ähnlicher Aufwendungen für
Dozenten).
534 01
331 Nutz- und Zuchttierhaltung
5.500
5.359
5.500
5.500
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
535 01
1.
Tierärztliche Routinekontrollen
600
600
2.
Spezielle tierärztliche Untersuchungen und Behandlungen
500
500
3.
Diverse Verbrauchsmaterialien für den allgem. Betrieb der Auffang- und
Pflegestation
1.400
1.400
4.
Futtermittel
3.000
3.000
Summe
5.500
5.500
500.000
550.000
2013
EUR
2014
EUR
512.200
486.730
111 12 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 514 01 und 812 35
geleistet werden.
Erläuterungen:
Wartung, Reparatur, Verschleißersatz und Ersatzbeschaffung
1
Zentrale Dienste
2
Umweltanalytik, Umweltradioaktivität
3
Naturschutz
4
Immissionsschutz, Kreislaufwirtschaft
5.
Wasserwirtschaft
6.
Geologischer Landesdienst, Boden, Altlasten
Summe
537 02
3.100
644
42.400
42.400
320.300
302.200
10.200
8.000
104.600
104.600
0
71.300
22.500
21.500
500.000
550.000
3.100
21.100
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
537 02
Erläuterungen:
Beförderung von Bohrkernen ins GEOPAT Niederpöllnitz.
538 01
590.000
631.663
650.000
590.000
werden.
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
200.000
200.000
200.000
200.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
200.000
200.000
2015
200.000
200.000
200.000
400.000
2016
2017 ff.
Summen
200.000
Erläuterungen:
2014
EUR
250.000
250.000
1.
Vergabe von Arbeiten für Datenerfassung und -auswertung im Rahmen
verschiedener Kartierungen (Arten und Biotope), Rote Listen,
Artenhilfsprogramme, Schutzgebietssystem, Landschaftspflege,
Landschaftsplanung, Effizienzkontrolle, Betrieb Artenschutzzentrum
2.
Vergabe von Arbeiten für die Bereiche Luftreinhaltung, Umwelttechnologie,
Lärmschutz und Abfallwirtschaft, insbesondere Erarbeitung
Landesabfallwirtschaftsplan, Siedlungsabfälle, Sonderabfälle,
Gewerbeabfallkataster
78.000
78.000
3.
Vergabe von Arbeiten für Untersuchung/Vergabe von wissenschaftlichtechnischen und ökologischen Untersuchungen und wasserwirtschaftlichen
Fachgutachten einschließlich Untersuchungen im Rahmen des
128.000
128.000
4.
Geowissenschaftliche Aufschlussarbeiten (Bohrungen, Schürfe u. a.) sowie
Aufträge im Rahmen der Rohstoffsicherung, des Bodenschutzes, der
geologischen Landesaufnahme und ingenieurgeologische Arbeiten
104.000
164.000
5.
Vergabe von Arbeiten zur Erstellung von Umweltkonzepten und zur
Umweltinformation
30.000
30.000
590.000
650.000
250.000
300.000
Summe
538 02
2013
EUR
Laboruntersuchungen
299.800
83.340
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
539 01
331 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften
700
628
900
900
2013
EUR
2014
EUR
100
Erläuterungen:
1.
Geologische Vereinigung
100
2.
Deutsche Geologische Gesellschaft
200
200
3.
Thüringischer Geologischer Verein
100
100
4.
Deutscher Bibliotheksverband
100
100
5.
Ostthüringer Ausbildungsverbund (OAV)
400
400
Summe
900
900
0
0
0
0
8.500
7.603
7.500
7.500
544 01
Haushaltsjahres
546 01
Erläuterungen:
Sachausgaben dürfen für außergewöhnlichen Aufwand bestritten werden.
Ist 2011
2013
2014
1.363
1.400
1.400
1.
2.
0
0
0
3.
0
0
0
4.
5.
6.
Führungszeugnisse
7.
Sonstiges
Zusammen
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 5:
0
0
0
1.879
1.800
1.800
394
400
400
3.967
3.900
3.900
7.603
7.500
7.500
893.800
958.508
868.800
855.700
5.059.200
4.861.835
4.849.300
5.013.200
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
632 01
331 Verwaltungskostenerstattung an Länder (Fledermausschutz)
8.300
8.230
8.300
8.300
2013
EUR
Betrag:
2014
EUR
0
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
8.300
8.300
2014
8.300
8.300
2015
8.300
8.300
24.900
24.900
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Erstattung an das Sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie (LfUG) in Dresden auf der Grundlage einer Vereinbarung im
Rahmen des europaweiten Fledermausschutzes.
632 02
331 Verwaltungskostenerstattung an das Land Hessen
(gemeinsame Gütestelle Hessen/Thüringen)
55.000
47.426
55.000
55.000
Erläuterungen:
Für die Überwachung der Gewässerbenutzungen der K+S GmbH wird durch die Länder Hessen und Thüringen eine gemeinsame
Messstelle in Gerstungen betrieben.
671 02
331 Erstattungen an Sonstige im Inland
900
0
900
900
1.200
1.200
Erläuterungen:
Bergung, Transport und Unterbringung verletzter und toter Tiere streng geschützter Wirbeltierarten.
681 01
331 Schadensersatzleistungen
1.200
888
Erläuterungen:
Summe HGr. 6:
65.400
56.544
65.400
65.400
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
711 01
Einzelfall
10.000
7.182
10.000
10.000
Aus Titelgruppen
100.000
255.624
100.000
100.000
Summe HGr. 7:
110.000
262.806
110.000
110.000
Erläuterungen:
Errichtung und Wartung messtechnischer Anlagen zur Immissionsmessung.
811 01
220.000
231.350
220.000
220.000
Erläuterungen:
2013 / 2014
812 02
3/ 2
PKW
6/ 2
PKW Kombi
1/ 1
2013
EUR
2014
EUR
42.000
35.000
116.000
40.000
PKW geländegängig
27.000
28.000
0/ 1
Personentransporter
0
36.000
0/ 1
Kleintransporter
0
37.000
1/ 1
Zusammen
35.000
220.000
44.000
220.000
20.000
10.899
20.000
20.000
2013
EUR
2014
EUR
Die Titel 812 02 und 812 35 sind gegenseitig deckungsfähig.
Erläuterungen:
1.
Ersatzbeschaffung Büromöbel
0
0
2.
Ersatzbeschaffung großformatiger Papierschneidemaschinen
10.000
10.000
3.
Ersatzbeschafftung großer Schredder
10.000
10.000
Summe
20.000
20.000
0
0
0
0
630.000
570.300
605.000
630.000
812 13
812 35
Die Titel 812 02 und 812 35 sind gegenseitig deckungsfähgig.
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mereinnahmen bei Titel 111
12 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 514 01 und 535 01
geleistet werden.
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
812 35
Erläuterungen:
2013
EUR
2014
EUR
335.000
340.000
10.000
10.000
190.000
190.000
1.
Fachgeräte Umweltanalytik, Umweltradioaktivität
2.
Fachgeräte Naturschutz
3.
Fachgeräte Immission, Kreislaufwirtschaft
4.
Fachgeräte Wasserwirtschaft (Ref. 51)
10.000
30.000
5.
Fachgeräte Geologischer Landesdienst, Boden, Altlasten
60.000
60.000
605.000
630.000
741.100
690.674
782.200
807.300
1.611.100
1.503.223
1.627.200
1.677.300
0
0
0
0
0
0
0
0
Summe
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 8:
981 01
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei Titel 538 01
geleistet werden.
Summe HGr. 9:
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
428 61
35.000
16.079
34.800
35.500
0
0
0
0
3.000
3.781
4.500
4.500
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
Es ist die Ausbildung von 3 Auszubildenden (1. - 3. Lehrjahr) vorgesehen.
453 61
Ausbildung
525 61
Erläuterungen:
527 61
1.
Ausbildungslehrgänge
0
0
2.
0
0
3.
0
0
4.
Laborkosten auswärtige Ausbildung 1. und 2. Lehrjahr
4.500
4.500
Summe
4.500
4.500
0
550
800
800
38.000
20.410
40.100
40.800
1.000
0
1.000
1.000
39.000
49.174
45.000
45.000
453 62
525 62
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
525 62
Erläuterungen:
527 62
2013
EUR
2014
EUR
1.
16.000
16.000
2.
11.000
11.000
3.
Fortbildung ehrenamtlicher Kräfte, Umschulung von Hilfskräften
4.
Fortbildung für Personalräte
5.
Anwenderschulung von Mitarbeitern gemäß IT-Gesamtkonzept
15.000
15.000
Summe
45.000
45.000
1.700
834
2.000
2.000
41.700
50.008
48.000
48.000
147.500
148.900
0
0
3.000
3.000
TGr. 63 - Geschäftsstelle Stiftung Naturschutz
422 63
neu
331 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
Bes.-Gr.
Lfb.
2012
2013
2014
Oberregierungsrat
Zusammen:
A14
A13
A10
hD
gD
gD
0,00
0,00
0,00
0,00
1,00
1,00
2,00
4,00
1,00
1,00
2,00
4,00
0,00
4,00
4,00
2013
2014
Zugänge:
1
0 A14
Oberregierungsrat
1
0 A13 gD
2
0 A10
4
428 63
neu
4
0
Stellen Zugänge insgesamt
4
0
42.100
42.500
Stellenübersicht:
2012
2013
2014
E9
E5
Zusammen:
0,00
0,00
0,00
1,00
1,00
2,00
1,00
1,00
2,00
0,00
2,00
2,00
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
428 63
2013
2014
Zugänge:
1
0 E9
1
0 E5
2
2
2
0
547 63
neu
685 63
neu
331 Zuschüsse an die Stiftung Naturschutz Thüringen
5.000
5.000
0
0
Erläuterungen:
Zuschüsse an die Stiftung Naturschutz Thüringen in Höhe der Minderausgaben der übrigen Titel der Titelgruppe, sofern die
Stiftung Aufgaben der Geschäftsstelle eigenständig vornimmt.
0
0
194.600
196.400
122.900
125.606
124.600
123.900
511 69
Wartung
Erläuterungen:
2013
2014
1.
Hardware
15.247
19.500
18.000
2.
36.819
37.100
39.500
3.
49.337
50.900
49.300
4.
Kommunikation
0
0
0
5.
Sonstiges
24.203
17.100
17.100
125.606
124.600
123.900
Zusammen
518 69
Ist 2011
Erläuterungen:
Miete für Drucktechnik der TLUG einschließlich der Regionalstellen.
21.000
20.550
21.000
21.000
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
518 69
2013
2014
1.
Mieten für Maschinen und Geräte
20.550
21.000
21.000
2.
Mieten für Software
0
0
0
3.
Mieten für Rechenzeiten
0
0
0
20.550
21.000
21.000
Zusammen
538 69
Ist 2011
158.900
153.880
161.500
161.500
Erläuterungen:
1.
Software-Wartung, Anpassung und Pflege für BK,
Datenkommunikation und zentrale Betriebs-System-, Datenbankund GIS-Software (IT-Nr.: 9310001)
2.
Supportvereinbarung PC-Technik
3.
Software-Wartung von Fachinformationssystemen der TLUG (IuKNr. 09-31-101, -201, -401, -402, -403, -501, -502, -601, -602)
Zusammen
812 69
Ist 2011
2013
2014
33.584
28.000
28.000
1.753
0
0
118.543
133.500
133.500
153.880
161.500
161.500
687.100
602.864
693.300
694.000
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Hardware
2.
3.
Kommunikation
0
0
4.
Sonstiges
287.300
284.500
Summe
693.300
694.000
989.900
902.900
1.000.400
1.000.400
30.000
26.438
30.000
30.000
300.000
300.000
75.000
96.000
331.000
313.500
TGr. 71 - Sicherung und Erkundung von Erdfällen u. Ä.
526 71
Erläuterungen:
Ausgaben für Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit Erdfällen oder ähnlichen Ereignissen.
538 71
400.000
494.291
331 Ausgaben für Umweltmonitoring
2013
2014
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
538 71
EUR
EUR
0
100.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
100.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
300.000
2014
300.000
300.000
300.000
2015
100.000
100.000
100.000
700.000
2016
2017 ff.
Summen
600.000
Erläuterungen:
Ausgaben für Umweltmonitoring, Erstellung eines Georisikokatasters und zur Beschaffung von Primärdaten hierfür.
781 71
331 Bauausgaben (Sicherung und Erkundung Erdfälle)
100.000
255.624
100.000
100.000
Erläuterungen:
Ausgaben für Erkundungen des Untergrundes, Erweiterung des Frühwarnsystems und Sicherungsmaßnahmen.
530.000
776.353
430.000
430.000
10.500
14.653
10.500
10.500
300
138
300
300
10.800
14.791
10.800
10.800
TGr. 72 - Aufwendungen für Bundesfreiwilligendienst
427 72
331 Personalausgaben für Bundesfreiwilligendienstleistende
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 231 01
geleistet werden.
547 72
331 Sachkostenzuschüsse für Bundesfreiwilligendienstleistende
TGr. 73 - Thüringer Klimaagentur
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
525 73
neu
2.000
2.000
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
527 73
neu
1.
500
500
2.
1.500
1.500
Summe
2.000
2.000
1.000
1.000
5.000
5.000
2013
EUR
2014
EUR
0
331 Dienstreisen
Erläuterungen:
Kosten für Bahnfahrten, Übernachtung und Erstellung von Fachbeiträgen.
531 73
neu
331 Öffentlichkeitsarbeit
Erläuterungen:
1.
Amtliche Druckwerke
0
2.
0
0
3.
5.000
5.000
4.
0
0
5.000
5.000
1.000
1.000
Summe
533 73
neu
Außenstehender
Erläuterungen:
Durchführung von Veranstaltungen zur ressortübergreifenden Abstimmung von Projekten und Forschungsvorhaben mit Fokus
Klimawandel und Anpassung in Thüringen.
Kosten für die Tätigkeit der berufenen Mitglieder des Klimabeirates (Aufwandsentschädigung, Reisekosten, Veranstaltungskosten).
538 73
neu
50.000
50.000
0
0
Erläuterungen:
Projekte und Verträge zur:
Erstellung von regionalen Klima- und Klimaprojektionsdaten
Anwendung von Wirkmodellen der Handlungsfelder
Untersuchung von Treibhausgasemissionen in Thüringen
Darstellung der Ergebnisse im regionalen Klimainformationssystem
Aufbereitung von Ergebnissen aus dem Klimamonitoring zur Ableitung von Klimafolgenindikatoren.
547 73
neu
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
547 73
Erläuterungen:
Projekte im Auftrag des Fachreferates im TMLFUN:
Fortschreibung Thüringer Klima- und Anpassungsprogramm zur Entwicklung von handlungsspezifischen Anpassungsmaßnahmen
in Thüringen
Fortführung des Projektes "Bestimmung des atmosphärischen Konvektionspotentials über Thüringen"
Klimauntersuchungen
Klimadatenmanagement.
0
0
59.000
59.000
TGr. 75 - Ausgaben zur Durchführung des Strahlenschutzvorsorgegesetzes (StrVG)
Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 231 02.
Erläuterungen:
Nach § 3 Strahlenschutzvorsorgegesetz (StrVG) vom 19.12.1986 (BGBl. I S. 2610) werden Radioaktivitätsuntersuchungen als
Routineprogramm ausgeführt. Die gewonnenen Daten werden von der Landesanstalt gesammelt und an die Zentralstelle des
Bundes für die Überwachung der Umweltradioaktivität weitergeleitet. Die Aufgaben werden im Auftrag des Bundes ausgeführt. Die
Zweckausgaben werden nach Art. 104 a GG durch den Bund erstattet (vgl. Vermerk bei Titel 231 02).
514 75
331 Verbrauchsmittel zur Messung der Umweltradioaktivität
13.500
13.871
10.100
10.200
Erläuterungen:
Verbrauchsmittel u. a. zur radiochemischen Analytik sowie Standards für die Alpha- und Gamma-Spektrometrie sowie Standards
zur Bestimmung von 89Sr und 90Sr.
538 75
0
0
42.000
42.000
71.500
59.544
21.500
20.000
Erläuterungen:
Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen, z. B. Wartungsverträge.
547 75
Erläuterungen:
Reparaturen für Fachgeräte, Ersatzbeschaffung verschlissener Messtechnik, sonstige Ausgaben (z. B. Kosten für Probenmaterial)
812 75
35.000
47.362
46.400
47.800
Erläuterungen:
Ersatzbeschaffung veralteter Messtechnik auf dem Gebiet der Umweltradioaktivität, Anpassung neuer Verfahren in der
Umweltradioaktivität.
120.000
120.777
120.000
120.000
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 76 - Ausgaben zur Durchführung F+E-Vorhaben aus Zuwendungsbescheiden/Bewilligungen
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 05 geleistet werden.
Erläuterungen:
Förderbescheid des Bundes im Rahmen der Spitzenforschung und Innovation in den neuen Ländern - INFLUINS: Integrierte
Fluiddynamik in Sedimentbecken
427 76
178.000
153.903
154.000
154.000
24.000
0
30.500
21.500
8.000
3.900
11.000
9.000
19.000
40.448
42.500
65.500
Erläuterungen:
Personalmittel BMBF-Projekt INFLUINS.
538 76
Erläuterungen:
Ausgaben für sonstige Dienstleistungen und Gestattungen für BMBF-Projekt INFLUINS.
547 76
Erläuterungen:
Ausgaben für vermischten Sachwand für BMBF-Projekt INFLUINS.
812 76
165 Erwerb vom Geräten, Ausstattungs- und
Erläuterungen:
Ausgaben für den Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstige Gebrauchsgegenständen für
BMBF-Projekt INFLUINS.
229.000
198.251
238.000
250.000
TGr. 84 - Ausgaben zur Durchführung F+E-Vorhaben aus Zuwendungsbescheiden/Bewilligungen
Ausgaben dürfen in Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 02 geleistet werden. Die Mittel sind übertragbar.
Erläuterungen:
Durchlaufposten für Vorhaben, die aus Drittmitteln finanziert werden.
427 84
165 Beschäftigungsentgelte für wissenschaftliche und
Aushilfskräfte
0
0
0
0
538 84
0
0
0
0
547 84
0
5.950
0
0
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
812 84
0
0
0
0
0
5.950
0
0
1.959.400
2.089.441
2.140.900
2.155.400
09
09 31
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
149.500
349.000
465.000
Gesamteinnahme
963.500
143.600
143.600
358.000
370.000
0
0
501.600
513.600
20.708.300
20.489.900
4.849.300
5.013.200
65.400
65.400
110.000
110.000
1.627.200
1.677.300
0
0
27.360.200
27.355.800
-26.858.600
-26.842.200
146.116
331.776
650.233
1.128.125
Ausgaben
20.637.300
20.436.286
den Schuldendienst
5.059.200
4.861.835
65.400
56.544
110.000
262.806
1.611.100
1.503.223
0
0
Gesamtausgabe
27.483.000
27.120.695
-26.519.500
-25.992.570
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
111 11
400.000
385.644
420.000
420.000
Erläuterungen:
Gebühren und Auslagen nach der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnung vom 27.09.1993 in der Fassung der zweiten
Verordnung zur Änderung der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnung vom 09.05.2007 und der Thüringer
Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt
vom 16.11.2001 in der jeweils aktuell gültigen Fassung.
111 12
611 Verwaltungseinnahmen des Thüringer Landesbergamtes
100.000
0
0
0
0
0
Einnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 526 02 verwendet
werden
Erläuterungen:
Einnahmen und Auslagenerstattungen im Rahmen von Gutachten in Aufsichts- und Genehmigungsverfahren,
Planfeststellungsverfahren.
111 14
611 Verwaltungseinnahmen (Bekanntmachungen)
5.000
0
Einnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 536 06 verwendet werden
Erläuterungen:
Einnahmen und Auslagenerstattung im Rahmen von Veröffentlichungen und Bekanntmachungen von Planfeststellungsverfahren.
112 02
5.000
16.111
16.000
16.000
0
0
0
0
Erläuterungen:
Einnahmen aus Bußgeldbescheiden, Zwangsgeldern und Verwarnungsgeldern.
119 06
Einrichtungen
der Betriebsgemeinschaft verwendet weerden. Der Betrag ist durch
119 41
0
0
0
0
119 46
611 Ersatzleistungen
0
0
0
0
119 51
8.000
9.518
10.000
10.000
Erläuterungen:
Einnahmen aus Säumniszuschlägen auf verspätet gezahlte Förderabgaben bzw. Verwaltungsgebühren. Die Einnahmehöhe ist
stark schwankend und abhängig davon, ob säumige Zahler gefunden werden können.
122 01
611 Feldes- und Förderabgaben
2.000.000
1.688.027
1.800.000
1.900.000
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
122 01
Erläuterungen:
Maßgebend für die Erhebung der Feldes- und Förderabgabe ist die Thüringer Verordnung über die Feldes- und Förderabgabe vom
23.08.2005 (GVBl. Nr. 14/2005).
124 02
0
0
0
0
Erläuterungen:
Summe HGr. 1:
2.518.000
2.099.300
2.246.000
2.346.000
235 08
0
0
0
0
werden
Erläuterungen:
Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit für die Beschäftigung von Arbeitslosen im Rahmen von
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gem. §§ 260 ff. SGB III und Strukturanpassungsmaßnahmen gem. §§ 272 ff. SBG III.
281 01
611 Sonstige Erstattungen Außenstehender im Zusammenhang
mit Verwahrungs- und Sicherungsarbeiten
0
0
0
0
Erläuterungen:
Nachträgliche Kostenerstattung nach dem Verursacherprinzip im Zusammenhang mit Verwahrungs- und Sicherungsarbeiten im
Altbergbau und Unterirdischen Hohlräumen.
Summe HGr. 2:
0
0
0
0
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
422 01
1.725.100
1.619.121
1.791.900
1.810.400
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
Bes.-Gr.
Lfb.
2012
2013
2014
Leitender Bergdirektor
Regierungsdirektor
Oberregierungsrat
Regierungsrat
Regierungsamtsrat
Regierungsamtmann
Regierungssekretär
Zusammen:
A16
A15
A14
A13
A13
A12
A11
A10
A9
A8
A7
A6
hD
hD
hD
hD
gD
gD
gD
gD
mD
mD
mD
mD
1,00
5,00
8,00
5,00
3,00
4,00
8,00
5,00
1,00
2,00
2,00
1,00
45,00
1,00
5,00
8,00
5,00
3,00
4,00
8,00
5,00
1,00
2,00
2,00
1,00
45,00
1,00
5,00
8,00
5,00
3,00
4,00
8,00
5,00
1,00
2,00
2,00
1,00
45,00
45,00
45,00
45,00
427 01
0
0
0
0
427 08
0
0
0
0
1.081.700
980.907
1.077.400
1.088.200
zuzüglich eines Eigenanteils geleistet werden.
428 01
Stellenübersicht:
453 01
2012
2013
2014
E 14
E 13
E 12
E 11
E9
E6
E5
Zusammen:
2,00
1,00
2,00
1,00
1,00
5,00
1,00
13,00
2,00
1,00
2,00
1,00
1,00
5,00
1,00
13,00
2,00
1,00
2,00
1,00
1,00
5,00
1,00
13,00
13,00
13,00
13,00
6.000
0
6.000
6.000
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
453 01
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
1.
Trennungsgeld
0
4.000
4.000
2.
0
2.000
2.000
3.
Sonstiges
0
0
0
0
6.000
6.000
Zusammen
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 4:
400
0
400
400
2.813.200
2.600.029
2.875.700
2.905.000
511 01
57.000
48.412
54.000
54.000
Erläuterungen:
1.
Geschäftsbedarf
2.
Bücher und Zeitschriften
3.
4.
5.
Sonstiges
Zusammen
514 01
Ist 2011
2013
2014
7.542
10.000
10.000
10.599
12.000
12.000
4.706
5.000
5.000
25.565
27.000
27.000
0
0
0
48.412
54.000
54.000
28.100
26.070
28.000
28.000
Erläuterungen:
2013
2014
25.885
27.000
27.000
1.
2.
185
1.000
1.000
3.
Verbrauchsmittel
0
0
0
4.
Sonstiges
0
0
0
26.070
28.000
28.000
Zusammen
517 01
Ist 2011
116.000
112.657
117.000
118.000
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
517 01
Erläuterungen:
In Betracht kommen
mit insgesamt 2.760,22 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche, mit Archivflächen
Anzahl:
2
07545 Gera, Puschkinplatz 7
2.214,35 qm
Außenstelle 36433 Bad Salzungen, Langenfelderstr. 108
545,87 qm
518 01
270.000
262.035
275.700
277.800
Erläuterungen:
1.
2.
Zusammen
Ist 2011
2013
2014
236.666
248.700
250.800
25.369
27.000
27.000
262.035
275.700
277.800
In Betracht kommen
mit insgesamt 2.760,22 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche
Standort Gera
2.214,35 qm
Standort Bad Salzungen 545,87 qm
Anzahl:
519 02
2
2.800
5.196
2.800
2.800
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Instandhaltung Beleuchtung
2.
Sonstige Unterhaltungskosten (z.B. Elektriker, Schließsystem)
3.
Sonstiges
Summe
526 01
10.000
0
500
500
2.000
2.000
300
300
2.800
2.800
10.000
10.000
2013
EUR
2014
EUR
10.000
10.000
Erläuterungen:
1.
2.
Summe
0
0
10.000
10.000
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
526 02
110.000
0
10.000
10.000
2013
EUR
2014
EUR
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 111 12
geleistet werden
Mehrausgaben dürfen geleistet werden, soweit nach § 21 des
Atomgesetzes die Kosten der Genehmigungsbehörde zu erstatten
sind.
Erläuterungen:
1.
0
0
2.
Schätzgebühren
0
0
3.
Übersetzungskosten
0
0
4.
Gutachten
10.000
10.000
5.
Sonstiges
0
0
10.000
10.000
Summe
Für Maßnahmen im Rahmen von Aufsichts- und Genehmigungsverfahren, Planfeststellungsverfahren. Mehrausgaben entstehen
durch die Einholung von Gutachten insbesondere in atomrechtlichen Aufsichts- und Genehmigungsverfahren, die als Auslagen
vom Antragsteller zu erstatten sind.
In speziellen Fachgebieten wie z. B. Naturschutz, Bodenmechanik, Hydrologie, Probenanalyse und -entnahme,
Sondertechnologien etc. ist die Hinzuziehung externen Sachverstandes notwendig. Diese Notwendigkeit kann bei
Zulassungsverfahren, bei Untersuchungen von Unfällen/Vorkommnissen usw. auftreten. Eine Konsultation / gutachterliche
Stellungnahme wird mit Kosten von 2.500 EUR pro Fall angesetzt.
527 01
611 Dienstreisen
12.700
11.868
13.000
13.000
Erläuterungen:
Kontrollbefahrungen der zu beaufsichtigenden Objekte im Bergbau sowie operativer Kontrollen im Bereich des Strahlenschutzes
und des Bergbaus in ganz Thüringen.
527 02
0
0
0
0
527 04
0
0
0
0
531 01
0
0
0
0
536 06
611 Bekanntmachungskosten
5.000
0
0
0
Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel 111 14
geleistet werden
Erläuterungen:
Veröffentlichungen und Bekanntmachungen in den Tageszeitungen sowie im Staatsanzeiger für Planfeststellungsverfahren sowie
für Genehmigungen gem. Thüringer Zuständigkeitsverordnung zum BImSchG und andere offizielle Mitteilungen.
537 02
500
0
Erläuterungen:
Es werden ca. 500 EUR jährlich für Tranporte zwischen beiden Standorten des TLBA benötigt.
500
500
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
538 01
611 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen (Thüringer
Landesbergamt)
45.000
42.516
55.000
55.000
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
539 01
1.
Überprüfung der Angaben in den Förderabgabeerklärungen von
Bergbauunternehmen durch Ingenieur-/Wirtschaftsprüfungsbüros
20.000
20.000
2.
Untersuchung Einlagerungen in Tagebauen
25.000
25.000
3.
Kosten für Ersatzvornahmen
10.000
10.000
Summe
55.000
55.000
300
256
300
300
4.000
3.883
4.000
4.000
611 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften
Erläuterungen:
Mitgliedschaft im Deutschen Ausschuss für das Grubenrettungswesen.
546 01
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
3.522
3.700
3.700
1.
2.
0
0
0
3.
0
0
0
4.
5.
6.
Führungszeugnisse
7.
Sonstiges
Zusammen
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 5:
0
0
0
63
200
200
13
100
100
285
0
0
3.883
4.000
4.000
744.500
468.763
753.000
753.000
1.405.900
981.657
1.323.300
1.326.400
681 01
1.000
0
1.000
1.000
Erläuterungen:
Summe HGr. 6:
1.000
0
1.000
1.000
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
811 01
812 02
0
0
0
0
5.000
0
6.000
0
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Planablageschränke
6.000
0
Summe
6.000
0
812 13
0
0
0
0
812 35
0
0
0
0
Aus Titelgruppen
50.000
41.661
50.000
50.000
Summe HGr. 8:
55.000
41.661
56.000
50.000
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
453 62
400
0
400
400
2013
EUR
2014
EUR
400
Erläuterungen:
1.
Trennungsgeld
400
2.
Umzugskosten
0
0
400
400
15.000
15.000
2013
EUR
2014
EUR
1.500
Summe
525 62
7.500
10.830
Erläuterungen:
1.
1.500
2.
2.000
2.000
3.
1.000
1.000
4.
IT-Schulungen
6.000
6.000
5.
Lehrgang Sprengwesen/Gasschutz/Lärmmessung
3.000
3.000
6.
Schulungen IT-Systemadministrator
1.500
1.500
15.000
15.000
3.000
3.000
10.900
15.073
18.400
18.400
13.000
13.879
14.000
14.000
Summe
527 62
3.000
4.243
Erläuterungen:
Reisekosten im Rahmen der bei Titel 525 62 veranschlagten Fortbildungen/Fachtagungen.
511 69
Wartung
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
511 69
Erläuterungen:
Ist 2011
2013
2014
1.
Hardware
4.449
4.000
4.000
2.
9.344
9.000
9.000
3.
86
1.000
1.000
4.
Kommunikation
0
0
0
5.
Sonstiges
Zusammen
518 69
538 69
0
0
0
13.879
14.000
14.000
0
0
0
0
36.000
24.174
36.000
36.000
Erläuterungen:
1.
Anpassung/Pflege GIS Projekte
2.
Dienstleistungen und technischer Support durch Fremdfirmen für
Netzwerkinfrastruktur
3.
Softwarepflege und Wartungaufwendungen Anwendersoftware
Zusammen
812 69
Ist 2011
2013
2014
17.194
15.000
15.000
6.331
11.000
11.000
649
10.000
10.000
24.174
36.000
36.000
50.000
41.661
50.000
50.000
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Hardware
2.
3.
Kommunikation
4.
37.500
7.000
12.500
0
Sonstiges
0
Summe
43.000
99.000
79.714
50.000
50.000
100.000
100.000
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
TGr. 73 - Bergsicherungsarbeiten
Erläuterungen:
Planungs-, Analyse- und Dokumentationsleistungen, Prognosezuarbeiten und Kontrollmaßnahmen für die hoheitlichen Aufgaben
zu Altbergbau und Unterirdischen Hohlräumen auf der für den Freistaat Thüringen geltenden gesetzlichen Grundlage zur
Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.
- Vorbereitung und Durchführung der Verwahrung von Grubenbauen alten Bergbaues ohne Rechtsnachfolger,
- Sicherung von Halden und Restlöchern stillgelegten Bergbaues sowie unterirdischer Hohlräume,
- Bergsicherungsarbeiten entsprechend Maßnahmeplan zur Beseitigung von Gefährdungspotenzialen für die öffentliche Sicherheit.
538 73
685.000
415.637
611 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen im Bergbau
685.000
685.000
Erläuterungen:
Planungs- und Analysearbeiten für die hoheitlichen Aufgaben zum Altbergbau und unterirdischen Hohlräumen sowie Kosten für
Bauüberwachung bei Sicherungsarbeiten.
781 73
1.035.000
1.486.662
611 Verwahrungs- und Sicherungsarbeiten im Altbergbau und
1.100.000
1.500.000
Betrag:
2013
EUR
2014
EUR
1.250.000
1.250.000
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
750.000
500.000
750.000
500.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
900.000
900.000
2014
750.000
2015
500.000
2016
750.000
750.000
1.250.000
500.000
500.000
1.250.000
3.400.000
2017 ff.
Summen
900.000
1.250.000
Erläuterungen:
Die Thüringer Bergverwaltung ist zuständig für die Erfüllung der Aufgaben und Befugnisse nach dem Thüringer Gesetz über die
Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Objekten des Altbergbaus und in unterirdischen Hohlräumen
(ThürABbUHG).
Das Land trägt nach § 8 Abs. 3 des ThürABbUHG die Kosten für Gefährdungsabschätzungen und Maßnahmen zur Abwehr von
Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Objekten des Altbergbaus, wenn Verhaltens- oder
Zustandsverantwortliche aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht in Anspruch genommen werden können oder die
Inanspruchnahme eines Zustandsverantwortlichen für diesen eine unbillige Härte darstellen würde.
Schwerpunkte sind Verwahrungsmaßnahmen unter Wohngebieten, Verkehrsstraßen und Infrastrukturanlagen, Sicherung und
Verwahrung eingetretener Tagesbrüche oder sonstiger Schadensfälle sowie die Durchführung von zwingend erforderlichen
Kontrollen und Sicherungsarbeiten an Altkalischächten.
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
1.720.000
1.902.300
1.785.000
2.185.000
1.829.900
1.997.086
1.903.400
2.303.400
09
09 33
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
2.518.000
0
2.346.000
0
0
2.246.000
2.346.000
2.875.700
2.905.000
1.323.300
1.326.400
1.000
1.000
1.100.000
1.500.000
56.000
50.000
5.356.000
5.782.400
-3.110.000
-3.436.400
0
2.518.000
Gesamteinnahme
2.246.000
2.099.300
2.099.300
Ausgaben
2.813.200
2.600.029
den Schuldendienst
1.405.900
981.657
1.000
0
1.035.000
1.486.662
Gesamtausgabe
55.000
41.661
5.310.100
5.110.009
-2.792.100
-3.010.709
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Einnahmen
119 31
331 Einnahmen aus der Öffentlichkeitsarbeit und
Veröffentlichungen
500
635
1.000
1.000
Erläuterungen:
Einnahmen aus Führungen, Vorträgen und Veröffentlichungen der Naturparkverwaltungen und Biosphärenreservate.
119 41
0
0
0
0
119 51
500
0
500
500
124 01
600
0
0
0
600
540
600
600
Erläuterungen:
Einnahmen aus der Verpachtung von Räumlichkeiten der Naturparkverwaltungen
124 02
Erläuterungen:
Summe HGr. 1:
2.200
1.175
2.100
2.100
231 01
331 Erstattung von Personalausgaben für
20.800
16.053
24.000
24.000
werden
Erläuterungen:
Erstattung von Personal- und Verwaltungsausgaben für Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst (Naturparke und
Biosphärenresevate)
231 02
neu
331 Erstattung von Sachausgaben für
6.000
6.000
Mehreinnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 547 72 verwendet
werden.
Erläuterungen:
Pauschale Sachkostenerstattung Fortbildungsmaßnahmen für Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst, die das 27. Lebensjahr
überschritten haben (100 EUR x 12 Monate x 5 Personen).
232 01
331 Sonstige Zuweisungen von Ländern (Naturparke und
Biosphärenreservate)
0
0
0
0
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
235 08
0
0
0
0
werden
Erläuterungen:
Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit für die Beschäftigung von Arbeitslosen im Rahmen der Maßnahmen zur
Arbeitsbeschaffung. Die Einnahmen sind nicht kalkulierbar.
271 02
0
0
0
0
werden
Erläuterungen:
Erstattungen von der EU für anerkannte Einsatzstellen für den Europäischen Freiwilligendienst. Der Naturpark Eichsfeld-HainichWerratal ist anerkannte Einsatzstelle.
282 01
0
12.689
0
0
0
0
0
0
Ist-Einnahmen dürfen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel 427
02 (Praktikanten), 546 01(Thüringen Jahr) und 546 02
(Fachprojekte) verwendet werden
Erläuterungen:
Zuschüsse im Rahmen des Praktikums für die Umwelt.
282 02
Ist-Einnahmen dürfen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel
Erläuterungen:
Zuschüsse zu öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen, die ausschließlich zweckgebunden bereitgestellt werden.
Summe HGr. 2:
20.800
28.741
30.000
30.000
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Ausgaben
412 02
3.000
227
1.500
1.500
Erläuterungen:
Aufgrund des § 41 ThürNatG kann die Verwaltung im Einvernehmen mit der unteren Naturschutzbehörde ehrenamtliche
Naturschutzbeauftragte bestellen, denen nach § 6 der Thüringer Verordnung über die Beauftragten für Naturschutz entstandene
Auslagen zu ersetzen sind.
422 01
377.300
368.732
465.400
470.100
Stellenplan:
Amtsbezeichnung
Bes.-Gr.
Lfb.
2012
2013
2014
Regierungsdirektor
Oberregierungsrat
Forstrat
Regierungsamtmann
Zusammen:
A15
A14
A13
A11
hD
hD
hD
gD
0,00
4,00
1,00
3,00
8,00
2,00
3,00
1,00
3,00
9,00
2,00
3,00
1,00
3,00
9,00
8,00
9,00
9,00
2013
2014
Zugänge:
2
0 A15
Regierungsdirektor
2
2
Abgänge:
1
0 A14
Oberregierungsrat
1
1
1
427 01
0
8.600
0
0
0
Erläuterungen:
Beschäftigung von drei geringfügig Beschäftigten zur Unterstützung der Infozentren bzw. Vertretung der Naturparke und
Biosphärenreservate auf Messen, Ausstellungen sowie wichtigen öffentlichen Veranstaltungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
bzw. Umweltbildung.
427 02
3.600
3.041
700
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei
Titel 282 01 geleistet werden
Erläuterungen:
Gesetzliche Versicherungsbeiträge während des Praktikums. Zahlungen an Praktikanten aufgrund von zweckgebundenen
Zuschüssen.
700
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
427 08
0
0
0
0
2.177.500
2.095.607
2.294.400
2.315.900
geleistet werden
428 01
Erläuterungen:
In 2008 wurden 14 Waldarbeiter ohne Stellen umgesetzt. In 2011 wurden weitere 6 Waldarbeiter ohne Stellen aus Kapitel 09 22
umgesetzt.
Stellenübersicht:
428 03
2012
2013
2014
E 14
E 13 Ü
E 11
E 10
E9
E8
E6
E5
Zusammen:
1,00
1,00
1,00
1,00
1,00
1,00
2,00
4,00
4,00
6,00
6,00
9,00
33,00
2,00
4,00
4,00
6,00
6,00
9,00
33,00
2,00
4,00
4,00
6,00
6,00
9,00
33,00
33,00
33,00
33,00
331 Entgelte der ständigen, nicht vollbeschäftigten Kräfte
8.000
6.255
8.000
8.000
Erläuterungen:
Löhne für Reinigungskräfte in den Verwaltungen der Naturparke und Biosphärenreservate, die nicht während der gesamten
Wochenarbeitszeit tätig sind.
443 01
4.500
4.113
3.200
4.300
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Schutzkleidung der Waldarbeiter sowie Beschaffung, Unterhaltung und Transport von Schutzhütten (gemäß §§
3 und 4 Arbeitsschutzgesetz vom 21. August 1996).
459 01
1.500
0
300
500
Erläuterungen:
Veranschlagt sind Unterstützungen, Beihilfen, Ersatz von Sachschäden sowie sonstige personalbezogene Sachausgaben.
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 4:
37.200
16.168
37.200
37.200
2.621.200
2.494.142
2.810.700
2.838.200
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
511 01
55.000
52.553
49.800
49.800
Erläuterungen:
2013
2014
1
Geschäftsbedarf
14.628
11.800
11.800
2
8.487
6.000
6.000
3
7.545
5.600
5.600
4
11.214
22.900
22.900
5
Sonstiges
10.679
3.500
3.500
52.553
49.800
49.800
Zusammen
514 01
IST 2011
51.500
48.173
51.500
51.500
Erläuterungen:
2013
2014
1
40.986
42.000
42.000
2
4.084
6.000
6.000
3
Verbrauchsmittel
1.963
2.500
2.500
4
Sonstiges
1.140
1.000
1.000
48.173
51.500
51.500
Zusammen
517 01
IST 2011
80.000
79.784
91.600
92.600
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
517 01
Erläuterungen:
In Betracht kommen
Anzahl: 4
Lage:
07338 Leutenberg, Wurzbacher Straße 16
37318 Fürstenhagen, Dorfstraße 40
06567 Rottleben, Barbarossastraße 39 a
98711 Schmiedefeld a. R., Waldstraße 1
Anzahl: 11
Lage:
36452 Zella/Rhön, Goethestraße 1
07422 Dittrichshütte, Panorama 1
07349 Lehesten, Staatsbruch 1
07343 Wurzbach, Am Markt 2,
98711 Schmiedefeld, Garagen
99826 Lauterberg, Projektwerkstatt
37308 Geismar, NP-Pavillon
07338 Leutenberg, Wurzbacher Straße 16 (Telefonanlage)
99830 Treffurt, Puschkinstr. 3
98711 Frauenwald, Infozentrum
06567 Rottleben, Barbarossastr. 15
518 01
44.300
37.489
104.200
104.200
Erläuterungen:
1
2
Zusammen
IST 2011
2013
2014
34.485
103.200
103.200
3.004
1.000
1.000
37.489
104.200
104.200
Mehr wegen Anmietung von Räumen für Biosphärenreservat Vessertal.
519 02
5.500
8.813
5.500
5.500
2013
EUR
2014
EUR
5.500
5.500
Erläuterungen:
1.
2.
0
0
5.500
5.500
10.000
11.283
11.300
11.300
0
0
0
0
Summe
527 01
331 Dienstreisen
527 02
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
527 04
0
0
0
0
531 01
60.000
83.049
60.000
60.000
02 geleistet werden
Erläuterungen:
1.
2.
3.
4.
Amtliche Druckwerke
Summe
535 01
537 02
539 01
2014
EUR
60.000
0
0
0
60.000
2013
EUR
60.000
0
0
0
60.000
20.000
40.312
23.000
23.000
0
0
6.000
0
1.900
1.856
1.900
1.900
2013
EUR
2014
EUR
1.600
1.600
300
300
1.900
1.900
40.000
40.000
Erläuterungen:
1.
Verband Deutscher Naturparke
2.
Geopark Kyffhäuser
Summe
546 01
50.000
40.701
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen für
Erstattungen von der EU bei Titel 271 02 und das Thüringen Jahr bei
Titel 282 01 geleistet werden
Erläuterungen:
IST 2011
2013
2014
1.680
0
0
1
2
0
0
0
3
0
0
0
4
0
0
0
5
0
0
0
6
Führungszeugnisse
0
0
0
7
Sonstiges
39.021
40.000
40.000
40.701
40.000
40.000
Zusammen
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
546 01
zu 7.:
- Eigenmittel für das Thüringen Jahr in Schutzgebietsverwaltungen.
- Eigenmittel für den Europäischen Freiwilligendienst der EU und Eigenanteil GfAW.
- Ausgaben für Grundimmunisierung gegen Frühsommer-Meningoenzephalitis (Zecken) für Beschäftigte der
Naturparkverwaltungen und Biosphärenreservate, die einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt sind.
- Maßnahmen im Rahmen des Verwaltungsabkommens über die Einrichtung, Entwicklung und Verwaltung des
Biosphärenreservates Rhön.
546 02
331 Vermischter Sachaufwand für Fachprojekte
35.000
52.906
31.500
31.500
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen für
Fachprojekte bei Titel 282 01 geleistet werden
Erläuterungen:
Finanzierung von Projekten der Verwaltungen entsprechend ihrer Aufgaben im Rahmen des Arten- und Biotopschutzes. Diese
Maßnahmen werden durch die Verwaltungen vorbereitet und vorrangig durch deren Mitarbeiter umgesetzt.
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 5:
88.500
56.124
59.300
56.300
501.700
513.043
535.600
527.600
681 01
Summe HGr. 6:
1.000
108
1.000
1.000
1.000
108
1.000
1.000
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
711 01
Einzelfall
15.000
42.393
15.000
15.000
Betrag:
davon fällig:
2014 bis zu
2015 bis zu
2016 bis zu
2017 ff bis zu
2013
EUR
2014
EUR
30.000
0
15.000
15.000
Belast. d.
HH - Jahre
Durch die bis 2011
in Anspruch gen.
VE (EUR)
Durch die 2012
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2013
ausgebrachte VE
(EUR)
Durch die 2014
ausgebrachte VE
(EUR)
Gesamtbelastung
(EUR)
1
2
3
4
5
6
2013
2014
15.000
15.000
2015
15.000
15.000
30.000
30.000
2016
2017 ff.
Summen
Erläuterungen:
Einbindung des bestehenden Baumhauses der Naturparkverwaltung Eichsfeld - Hainich - Werratal in den Rundweg durch das
Walderlebnisgelände, durch den Anbau einer "Dschungelbrücke" im Rahmen der Umweltbildung.
Summe HGr. 7:
15.000
42.393
15.000
15.000
811 01
43.000
56.999
23.500
48.000
Erläuterungen:
2013 / 2014
812 02
2013
EUR
2014
EUR
20.000
0
1/ 0
PKW
0/ 0
Personentransporter
0
0
0/ 1
Kleintransporter
0
48.000
1/ 0
Hänger, Spezialhänger
Zusammen
3.500
23.500
0
48.000
25.000
0
25.000
25.000
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
812 02
Erläuterungen:
1.
812 13
2013
EUR
2014
EUR
Ausstattung zur Besucherzählung einschl. Service
25.000
25.000
Summe
25.000
25.000
0
0
7.000
0
45.500
45.493
51.500
45.500
113.500
102.492
107.000
118.500
Erläuterungen:
Erneuerung der zentralen Telefonanlage in der Naturparkverwaltung Kyffhäuser.
Aus Titelgruppen
Summe HGr. 8:
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Titelgruppen
Ausgaben
453 62
1.000
0
1.000
1.000
525 62
8.800
8.478
8.800
8.800
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
527 62
1.
2.100
2.100
2.
2.200
2.200
3.
500
500
4.
Anwenderschulung von Mitarbeitern gemäß IT-Gesamtkonzept
4.000
4.000
Summe
8.800
8.800
4.000
3.978
4.000
4.000
13.800
12.455
13.800
13.800
20.900
22.455
26.000
23.000
511 69
Wartung
Erläuterungen:
IST 2011
2013
2014
1
Hardware
5.114
6.500
5.500
2
8.670
2.500
2.000
3
5.052
8.000
7.000
4
Kommunikation
3.469
1.500
1.500
5
Sonstiges
150
7.500
7.000
22.455
26.000
23.000
Zusammen
518 69
538 69
2.000
1.527
0
0
15.900
13.040
14.000
14.000
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
noch zu
538 69
Erläuterungen:
Bezeichnung der Dienstleistung
1
Wartungsverträge
Zusammen
812 69
IST 2011
2013
2014
13.040
14.000
14.000
13.040
14.000
14.000
45.500
45.493
51.500
45.500
2013
EUR
2014
EUR
Erläuterungen:
1.
Hardware
29.700
29.700
2.
15.800
15.800
3.
Kommunikation
0
0
4.
Sonstiges
Summe
84.300
82.515
6.000
0
51.500
45.500
91.500
82.500
TGr. 72 - Aufwendungen für den Bundesfreiwilligendienst
Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel 231 01 und 231 02 geleistet werden.
Erläuterungen:
Anstatt der bisherigen Aufwendungen für den Wehr- und Zivildienst wurden Aufwendungen für den Bundesfreiwilligendienst
geplant.
427 72
331 Personalausgaben für den Bundesfreiwilligendienst
511 72
547 72
331 Sachkostenzuschüsse für den Bundesfreiwilligendienst
36.200
16.168
36.200
36.200
1.200
0
500
500
35.700
6.647
6.000
6.000
73.100
22.815
42.700
42.700
171.200
117.785
148.000
139.000
09
09 35
Titel
FZ
Zweckbestimmung
Ansatz 2012
Ist 2011
Ansatz 2013
Ansatz 2014
Angaben in EUR
Abschluss
Einnahmen
2.200
2.100
2.100
30.000
30.000
32.100
32.100
2.810.700
2.838.200
535.600
527.600
1.000
1.000
15.000
15.000
107.000
118.500
3.469.300
3.500.300
-3.437.200
-3.468.200
1.175
20.800
Gesamteinnahme
23.000
28.741
29.916
Ausgaben
2.621.200
2.494.142
den Schuldendienst
501.700
513.043
1.000
108
15.000
42.393
Gesamtausgabe
113.500
102.492
3.252.400
3.152.177
-3.229.400
-3.122.261
- 343 -
- 344 -
Landeshaushalt
Einzelplan
Stellenübersicht 2013
über die im Landeshaushalt veranschlagten Planstellen und Stellen
Kapitel
09 01
09 05
09 08
09 09
09 14
09 15
09 25
09 27
09 31
09 33
09 35
Ges.
Planmäßige Beamte
Besoldungsordnung B
B9 hD
1
1
B6 hD
5
5
B4 hD
B3 hD
Summe
1
7
1
13
1
1
8
1
15
Besoldungsordnung A
A16 hD
31
A15 hD
47
A14 hD
48
A13 hD
11
A13 gD
53
A12 gD
48
A11 gD
34
A10 gD
1
4
3
6
1
8
1
4
5
7
1
26
5
2
97
27
19
24
4
4
42
8
3
181
8
11
27
6
1
24
5
1
94
5
4
2
6
3
74
41
21
22
4
1
19
4
160
123
31
40
4
2
33
8
3
72
47
55
1
11
5
A9 gD
2
1
5
8
2
2
A9 mD
8
A8 mD
17
2
A7 mD
2
1
2
1
1
1
4
1
55
3
279
194
24
5
1
16
4
23
2
48
18
22
2
45
A6 mD
21
3
1
25
A6 eD
1
1
Summe
304
5
288
191
191
25
11
224
45
9
1.293
Summe 2013
317
5
288
191
192
25
11
225
45
9
1.308
Summe 2012
319
5
289
195
195
25
11
226
45
8
1.318
Nichtbeamtete Kräfte
Arbeitnehmer
E15Ü
1
1
E15
E14
1
E13Ü
1
1
1
0
4
14
1
1
24
1
6
1
1
12
3
4
8
2
18
1
5
5
8
1
1
E10
1
1
7
1
E9
4
13
10
7
2
E8
3
18
16
18
1
E7
E6
2
10
1
E11
2
3
E13
E12
2
19
16
1
1
40
2
23
4
33
4
57
6
103
2
22
1
23
25
36
2
13
28
5
6
159
- 345 -
Landeshaushalt
Einzelplan
Kapitel
09 01
E5
14
E4
8
E3
1
09 05
09 08
19
2
E2Ü
09 09
09 14
10
27
0
3
1
6
09 15
5
0
09 27
1
0
1
E2
09 25
09 31
80
09 33
1
09 35
9
Ges.
166
7
18
4
14
0
1
3
3
ARB
15
15
Summe 2013
57
2
78
79
128
22
0
17
228
13
33
657
Summe 2012
58
2
80
82
133
22
0
17
237
13
33
677
Stellen 2013
374
7
366
270
320
47
0
28
453
58
42
1.965
Stellen 2012
377
7
369
277
328
47
0
28
463
58
41
1.995
- 346 -
Landeshaushalt
Einzelplan
Kapitel
09 01
09 05
09 08
09 09
09 14
09 15
09 25
09 27
09 31
09 33
09 35
Ges.
Planmäßige Beamte
Besoldungsordnung B
B9 hD
1
1
B6 hD
5
5
B4 hD
B3 hD
Summe
1
7
1
13
1
1
8
1
15
Besoldungsordnung A
A16 hD
31
A15 hD
47
A14 hD
48
A13 hD
11
A13 gD
53
A12 gD
48
A11 gD
34
A10 gD
1
4
3
6
1
8
1
4
5
7
1
26
5
2
97
27
19
24
4
4
41
8
3
180
6
11
27
6
1
24
5
1
92
5
4
2
6
3
74
41
21
22
4
1
19
4
160
123
30
40
4
2
33
8
3
71
47
54
1
11
5
A9 gD
1
1
4
8
2
2
A9 mD
8
A8 mD
17
2
A7 mD
2
1
2
1
1
1
4
1
55
3
278
192
22
5
1
16
4
23
2
48
18
22
2
45
A6 mD
21
3
1
25
A6 eD
0
0
Summe
303
5
285
188
190
25
11
223
45
9
1.284
Summe 2014
316
5
285
188
191
25
11
224
45
9
1.299
Summe 2013
317
5
288
191
192
25
11
225
45
9
1.308
Nichtbeamtete Kräfte
Arbeitnehmer
E15Ü
1
1
E15
E14
1
E13Ü
1
1
1
0
4
11
1
1
21
1
5
1
1
12
3
3
7
2
15
1
5
5
8
1
1
E10
1
1
7
1
E9
4
13
10
7
2
E8
3
18
16
18
1
E7
E6
2
10
0
E11
2
2
E13
E12
2
17
15
1
1
39
2
23
4
31
4
56
6
102
1
21
1
23
25
36
1
13
27
5
6
157
- 347 -
Landeshaushalt
Einzelplan
Kapitel
09 01
E5
13
E4
7
E3
0
09 05
09 08
16
2
E2Ü
09 09
09 14
10
25
0
3
1
5
09 15
5
0
09 27
1
0
1
E2
09 25
09 31
79
09 33
1
09 35
9
Ges.
159
7
17
4
12
0
1
3
3
ARB
15
15
Summe 2014
52
2
75
79
123
22
0
17
217
13
33
633
Summe 2013
57
2
78
79
128
22
0
17
228
13
33
657
Stellen 2014
368
7
360
267
314
47
0
28
441
58
42
1.932
Stellen 2013
374
7
366
270
320
47
0
28
453
58
42
1.965
- 348 -
Einzelplan
Übersicht
über dienstlich genutzte Fahrzeuge
Personenkraftwagen
Kap.
1
Lastkraftwagen
Krafträder
Sonderfahrzeuge
Zusammen
Stand
Soll
Soll
Stand
Soll
Soll
Stand
Soll
Soll
Stand
Soll
Soll
Stand
Soll
Soll
1.1.12
2013
2014
1.1.12
2013
2014
1.1.12
2013
2014
1.1.12
2013
2014
1.1.12
2013
2014
2
3
4
5
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- SPD Fraktion Thüringen

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