Solidaritätsvereine mit der Arbeiterbewegung im Iran

Solidaritätsvereine mit der Arbeiterbewegung im Iran

Solidaritätsvereine mit der Arbeiterbewegung im Iran- außerhalb Irans
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Prozess gegen Shahnaz Sagwand
10.09. Shahnaz Sagwand ist die Ehefrau von Ali Nejati,
dem Gründer und das Vorstandmitglied der Haft Tapeh
Gewerkschaft, der erneut zu einem Jahr Gefängnis verurteilt wurde. Ali Nejati leidet unter schweren Herzbeschwerden. Sein Antrag auf Haftentlassung zur medizinischen Behandlung wurde abgelehnt. Um mehr Druck
auf ihn auszuüben, wurde jetzt ein Prozess gegen seine
Ehefrau einberufen unter dem Vorwand der Propaganda gegen den Staat und der Verbreitung von Unwahrheiten in einem Interview mit einem ausländischen
Rundfunksender. Sie hatte in einem Interview nur über
den schlechten Gesundheitszustand ihres Mannes berichtet. Sie hat alle Anschuldigungen in diesem Prozess
zurückgewiesen. Sie bleibt bis zur Urteilsverkündung
auf Grund einer Sicherheitskaution auf freiem Fuß.
Alireza Assgari freigelassen
18.09. Alireza Assgari, ein Arbeiteraktivist und Mitglied
des "Koordinationskomitees zur Schaffung von Arbeiterorganisationen" wurde nach über zwei Monaten Haft
freigelassen. Er wurde auf einer Jahresversammlung
des Komitees mit 56 anderen verhaftet und in erster
Instanz zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Gegen dieses Gerichtsurteil gab es Proteste im Iran und im Ausland. Einige Gewerkschaften außerhalb Irans und auch
viele iranische Oppositionsorganisationen im Ausland
forderten seine sofortige Freilassung. Jetzt wurde in der
zweiten Instanz die einjährige Gefängnisstrafe in ein
Jahr auf Bewährung umgewandelt.
Reza Shahabi in Lebensgefahr
08.09. Reza Shahabi, das Vorstandmitglied der Teheraner Busgewerkschaft, das vor einigen Wochen an der
Wirbelsäule operiert wurde, befindet sich in einem
schlechten gesundheitlichen Zustand. Er leidet an einer
Infektion an der operierten Stelle. Sein Antrag auf Gefängnisurlaub wegen ärztlicher Behandlung wurde bis
jetzt nicht genehmigt. Reza Shahabi wurde auf Grund seiner
gewerkschaftlichen Aktivitäten
nach fast zwei Jahren Haft, vor
einigen Monaten zur 6 Jahren
Gefängnis, der Zahlung von
7.000.000 Toman Strafe und zu
Ausgabe 27
Nachrichten vom
September2012
5 Jahren gewerkschaftlichen
Aktivitätsverbots nach der Verbüßung seiner Gefängnisstrafe verurteilt.
Fünf Millionen Tagelöhner ohne Sozialversicherung
31.08. Die Nachrichtenagentur Harna berichtet über
eine geschätzte Anzahl der Tagelöhner im Iran von etwa
5 Millionen Menschen, die ohne Sozialversicherung und
ohne jegliche soziale Absicherung leben.
Laut offizieller Angaben mussten alleine im letzten Jahr
mehr als 3,2 Millionen Menschen im Iran ihren Lebensunterhalt durch Gelegenheitsjobs bestreiten. Es wird
eingeschätzt, dass diese Zahl alleine in diesem Jahr auf
bis zu fünf Millionen ansteigen wird.
Der Sieg der Arbeiter der petrochemischen
Komplexe
04.09. Nach 18 Monaten Kampf der Arbeiter für die
Abschaffung der Leihfirmen in
der Öl- und PetrochemieBranchen in den petrochemischen Komplexen in der Region
Mahshahr im Süden Irans, ist ein
großer Sieg errungen worden. Ab
jetzt müssen direkte Verträge mit
dem Arbeitgeber abgeschlossen
werden.
Die Forderung nach direkten Verträgen und Ausschluss
der Leihfirmen war das große Ziel der Arbeiter der Industriegebiete im Imam-Hafen und in den petrochemischen Komplexen in Mahschahr seit 2010. Diese Forderung wurde zur Hauptforderung und stieß auf Widerstand der Firmenleitungen der petrochemischen Industrie. Deswegen organisierten die Arbeiter erst Ende 2010
eine große Protestversammlung und Anfang und Mitte
2011 zwei große und starke Streiks. In diesen Streiks
beteiligte sich die große Mehrheit der Arbeiter der
Mahschahrregion. Mehrere Tausend Leiharbeiter der
Petrochemischen Komplexe im Imam-Hafen waren das
starke und vereinigte Rückgrat und der Treiber dieser
Streikbewegungen. Das Ölministerium hat darauf reagiert und gab im März 2012 eine Verordnung bekannt,
nach der die Schließung der Arbeitsverträge direkt
Iran-Arbeiterbewegung-Info
mit den bisherigen Leiharbeitern auf allen Ebenen und
ungeachtet der Berufsjahre bestätigt wurde. Dieser
Prozess ermöglicht direkte Arbeitsverträge mit zehntausenden von Arbeitern der Öl- und PetrochemieIndustrie seit Anfang Juli 2012.
Die Leihfirmen im Gebiet Mahschahr sind in der Tat
aufgelöst worden und die Leihverträge werden nach
und nach in Direktverträge umgewandelt.
Die Errungenschaften und der Sieg der Arbeiter der petrochemischen Industrie in Mahschahr umfasst heute
zehntausende von Leiharbeitern dieser und der ÖlIndustrie.
Leere Worte: Die Durchsetzung der Regierungsbeschlüsse
29.08. ILNA berichtete: Die Arbeiter der Webereien
„Farnakh“ und
„Mahnakh“ warten
noch auf die Umsetzung der Regierungsbeschlüsse
20 Monate sind seit der
Verordnung des Regierungsrates vergangen
und die Arbeiter dieser Webereien warten auf die Lösung ihrer Probleme. Der iranische Präsident hatte damals seinen höchsten Beratern befohlen, die Probleme
der Arbeiter der genannten Fabriken zu lösen. Aber
seine Befehle wurden durch die zuständigen Beamten
wegen fehlender finanzieller Mittel nicht ausgeführt.
Der Abschluss einiger Verträge mit einigen Baumwolllieferanten hat zur Wiederaufnahme der Produktion in
einigen Teilen der Fabrik geführt. Zurzeit arbeiten etwa
250 Arbeiter in diesen Fabriken unter dem Management von Arbeitern und den Mitgliedern des Arbeiterrates. Diese Webereien sind in der Stadt Kermanschah
im Westen Irans angesiedelt. Es sind neun Monate seit
dem Treffen der Arbeiter mit dem iranischen Präsidenten vergangen und die Probleme dieser Fabriken sind
noch ungelöst. Die Wiederbelebung der Webereien
„Farnakh“ und „Mahnakh“ und die Umsetzung der Regierungsbeschlüsse kann zur Besserung der Beschäftigungslage in dieser Region führen und zusätzlich 1000
neue Stellen in diesen zwei Fabriken schaffen. Die Arbeiter verlangen, dass ihre Probleme gelöst werden
und ihre nichtbezahlten Löhne und Vergünstigungen
ausgezahlt werden. Die Fabrikarbeiter selbst konnten
durch Eigeninitiative Teile der Fabriken „Farnakh“ und
„Mahnakh“ wieder in Betrieb nehmen.
Katastrophale Zustände in Werken mit weniger als zehn Mitarbeitern
13.09. Nach dem Arbeitsgesetz des Regimes gibt es ein
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Gesetz für kleine Fabriken mit weniger als
zehn Mitarbeitern. In
Folge dessen herrschen
in diesen Fabriken lange Arbeitszeiten,
schwere Arbeit und
mangelnde Arbeitssicherheitsmaßnahmen für sehr wenig Geld. Die meisten
Beschäftigten in solche Werkstätten sind Kinder und
Jugendliche, was ihre Ausbeutung durch den Arbeitgeber erleichtert.
Keine Gehälter für befristete Arbeitnehmer in der Telefonbranche in Torbatejam
14.09. Trotz Beschwerden beim Arbeitsministerium
haben die Mitarbeiter und die Vertreter der Telefongesellschaft noch keine Antwort erhalten.
Die Mitarbeiter der Telefongesellschaft in der Stadt
Torbatejam in der Provinz Khorasan, die über eine Zeitarbeitsfirma und mit einem einen befristeten Arbeitsvertrag beschäftigt sind, haben ihre letzten drei Monatsgehälter nicht erhalten.
Schließung des Petrochemischen Komplexes Isfahan
12. 09. Nach Angaben des Nachrichtensenders Mehr
wurde ein Petrochemischer Komplex mit einer jährlichen Kapazität von 300.000 Tonnen verschiedener petrochemischer Produkte, geschlossen. Der Direktor des
„National Petrochemical Company“ Komplexes hat diese Aussage bestätigt. Der Hauptgrund der Schließung
der Raffinerie und Petrochemie waren die vielen Schulden der Firma, die noch nicht mal mehr in der Lage
war, Ersatzteile zu beschaffen. Als Folge wurden 700
Mitarbeiter entlassen.
Protest bei der Öl- Raffinerie
26.08. Am Samstag, den 25. August, forderten etwa
zweihundert Arbeiter, darunter einige entlassene Arbeiter der Öl- Raffinerie Abadan, vor dem Tor der Raffinerie ihre sofortige Wiedereinstellung. Die Arbeiter haben das Zugangstor der Raffinerie versperrt. Die Sicherheitskräfte des Betriebes mussten die Sicherheitsbeamten zur Hilfe rufen. Sofort sind die Beamten auf die Protestierenden losgegangen und haben einige von Ihnen
festgenommen, so konnten sie die Protestaktion auflösen.
Am darauffolgenden Montag wurden einige Arbeiter im
Bereich des Mitarbeiter Transfers der Firma befristet
beschäftigt.
Am Dienstagvormittag haben die entlassenen Arbeiter und 120 Beschäftigte der Firma ihre Proteste
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Iran-Arbeiterbewegung-Info
weitergeführt. Sie klagten über ihre schweren Lebensbedingungen und forderten zugleich ihre Übernahme
durch die Firma und die Festeinstellung der befristeten
Arbeiter.
Schließung mehrerer Produktionsstätten in
der Industriestadt Ardabil
Nach einigen Jahren wurde dem Vorstandskomitee, das
auch die Fabrik gegründet hatte, gekündigt, weil sie die
hohen Ausgaben nicht mehr zahlen konnten.
So hat ein neues Vorstandskomitee die Fabrik übernommen. Nach einigen Jahren wurde die Fabrik nun
geschlossen. Die Schließung wurde damit begründet,
12.09. Der Gouverneur gab zu, dass in
dem Industriegebiet Nr. 1 der Stadt
Ardabil 69 Produktionsstätten geschlossen haben, mit der Konsequenz, dass viele Menschen arbeitslos geworden sind.
Insgesamt gab es in diesem Industriegebiet 230 Produktionsstätten.
Die Entlassungsdrohung der 20.000 Arbeiter in den Städten Aran und Bid Gol
Die staatliche Nachrichtenagentur Ilna berichtet über
die Aussage eines Parlamentariers gegenüber dem administrativen Stadtrat, dass die wirtschaftliche Lage der
Teppichindustrie (maschinell hergestellte Teppiche)
sehr schlecht sei, und wenn keine Verbesserungen in
Aussicht stünden, wäre man gezwungen, zwanzigtausend Arbeiter zu entlassen.
Die ausstehenden Löhne der Arbeiter in
Isfahan.
23.08. Der Elektrizitäts- und Bauarbeiterverein aus Isfahan berichtet, dass dreitausend Arbeiter der Industriegruppe Giti Jassand aus dem Industriebezirk Murtsche Khort in Isfahan seit vier Monaten keine Löhne
erhalten haben. Ihnen drohen sogar die komplette
Schließung des Werkes und damit Arbeitslosigkeit.
Während der letzten Woche wurden 400 Arbeiter des
Industriebezirkes Gohar Bafan entlassen. Diese Betriebe gehören zu dem Zulieferer des Autoherstellers IranKhodro. Sie fertigen deren Autositzbezüge. Noch weitere 100 Personen stehen auf der Entlassungsliste. Einhundert Schneider des Betriebs mussten für einen Monat ohne Lohn in den Urlaub geschickt werden.
Arbeiter des Traktorherstellers verloren
ihre Arbeit
Die regierungsabhängige Presse
„ Fars“ berichtet: Durch die
Schließung der Landwirtschaftliche Fahrzeughersteller
„Traktorzasie“ in Djiroft wurden
vierzig Arbeiter arbeitslos.
Die Fabrik wurde1982 gegründet und liegt 5 km von der
Stadt Djieroft entfernt.
dass die zuständige Bank der Fabrik keinen Kredit mehr
gewährleistete!!
Streik bei der Baufirma
05.09. „Fara Beton“ ist eine Baufirma im Bereich des
schweren Hoch- und Industriebaus, die den Bau einer
Siedlung in der Stadt Sanandaj in Auftrag hat. Die Arbeiter dieser Firma haben seit 5 Monaten keine Löhne bekommen. Am 05.09. versammelten sich mehr als 100
Arbeiter vor dem Firmeneingang und verlangten die
Auszahlung der fälligen Löhne. Sie haben vor, den
Streik bis zur Zahlung von mindestens der Hälfte der
Rückstandslöhne fortzuführen.
Protestaktion der Rentner der „Kanaf kar“
05.09. Um die Zahlung der ausstehenden Renten zu
einzufordern, protestierten mehrere Rentner vor der
Provinzverwaltung. Diese Firma mit über 200 Arbeitern
ist eine Faserfabrik in der Stadt Rasht. Die Geldforderungen der Rentner dieser Firma betragen zwei Milliarden Toman.
Stillstand der Fabrik „Asmajesh“
06.09. Die Fabrik „Asmajesh“ produzierte mehr als 40
Jahre Kühlschränke. Diese Fabrik wurde zuerst durch
die islamische Regierung verstaatlicht und vor einigen
Jahren auf Grund der neoliberalen Politik wieder privatisiert. Durch Misswirtschaft und Misserfolg der ständig
wechselnden Manager wurde immer weniger produziert und die meisten Arbeiter wurden entlassen. Von
einst 1500 Arbeitern waren zuletzt nur noch 180 beschäftigt. Die Fabrik steht zurzeit still. Die 180 Arbeiter
haben seit 8 Monaten keine Löhne bekommen. Diese
Arbeiter haben bis jetzt einige Male Protestaktionen
durchgeführt und Beschwerden bei den zuständigen
Behörden eingereicht. Keine Behörde kümmert sich um
die Forderungen dieser Arbeiter.
Entlassung in der Zuckerfabrik „ Nghadeh“
Auf Grundlage einer erhaltenen Nachricht wurde
bekannt, dass obwohl die Saison für die Produktion
zur Zuckerherstellung in der Fabrik „Naghadeh“ angefangen hatte, haben die Wächter der Fabrik 150 Arbeitern den Zugang zur Fabrik verweigert.
Als die Arbeiter ihren Protest aussprachen, bekamen sie
die Antwort, dass ihre Arbeitskraft nicht mehr benötigt wird und deshalb alle entlassen werden.
Die 150 entlassenen Fachkräfte der Produktion gehörten zu den 300 Fachkräften der Fabrik, die Abitur- und
Uni-Abschlüsse hatten. Sie waren bereits zwischen 5 bis
10 Jahren als Fachkräfte tätig und hatten viele wichtige
Erfahrungen gesammelt.
Arbeiter der Firma „Awangan“ demonstrieren ihre Wut
Am Dienstag, den 04.09. wurde den Arbeitern der Firma „Awangan“ in der Stadt Arak der endgültige Beschluss des Gerichts, dass die Firma pleite und insolvent ist, mitgeteilt. Dies hat zur Schließung der Firma
geführt und allen Beschäftigten ist gekündigt worden.
Am Dienstagmorgen um 9 Uhr haben sich die Arbeiter
zu einer Protestaktion zusammengefunden und ihre
Forderungen wie folgt verkündet:
Widerruf der Insolvenz, Ausstellung und Bestätigung
einer Liste der Arbeiter für die Versicherung,, Auszahlung der ausstehenden Forderungen und die Umsetzung der Versprechungen durch die Gemeinde und
Kommune über den Wiederaufbau des Unternehmens.
Über 4000 arbeitslose Webereiarbeiter
27.08. Ein Mitglied der Industrie und BergbauKommission des iranischen Parlaments hat den Zerfall
und die Stagnation der Webindustrie im Iran scharf kritisiert. Er sagte: Die Weberei in Ghaem-Shahr hat sich
in einen Friedhof der Webmaschinen verwandelt und
die Beschäftigten sind von 5000 auf 900 reduziert worden.
Die Maschinen werden derzeit demontiert und verkauft. Es war geplant, dass diese Fabrik nach den Privatisierungsgesetzen privatisiert werden sollte und durch
die ausländische Beteiligung neues Kapital breitgestellt
und die Produktion erhöht werden würde. Aber mit
Beteiligung eines türkischen Privatinvestors ist diese
Fabrik dem Zerfall nahe.
Der Fabrik „Ehya Industrie“ in Sanandaj
droht die Schließung
Der Besitzer der Fabrik „Ehya Industrie“ in der Stadt
Sanandaj im Westen Irans hat seit zwei Wochen ohne
ersichtliche Gründe alle 40 Arbeiter zwangsbeurlaubt.
Den Arbeitern wurde mitgeteilt, dass die Tage der
Zwangsbeurlaubung von ihren jährlichen Urlaubstagen
abgezogen werden. Außerdem sind die Arbeitsverträge
in dieser Fabrik zeitlich begrenzt und seit ein paar Monaten werden nur noch einmonatige Arbeitsverträge
angeboten. Deswegen befürchten die Arbeiter, dass die
Fabrik unter diesen Bedingungen geschlossen werden
wird und sie ebenfalls zu den arbeitslosen Massen zählen werden. Die Fabrik „Ehya Industrie“ ist eine Autozuliefererfirma und produziert Plastikteile für Autos. Sie
ist in dem Sanandaj-Industriegebiet Nr.1 angesiedelt.
Zwangsurlaub wegen Rohstoffmangel
Wie der Verein der Metall- und Elektroarbeiter in Kermanschah berichtet, sind die Arbeiter der Firma
„Sepehr Diesel“ zwangsbeurlaubt worden. Der Arbeitgeber von „Sepehr Diesel“ teilte mit, dass die 200 Arbeiter dieser Firma wegen Mangel von Grundstoffen
und Schulden zwangsbeurlaubt worden sind.
Diese Firma montiert Busse und liegt in der Nähe der
Stadt „Robat Karim“.
Sozialversicherung der Bauarbeiter
05.09. Nach den Sozialversicherungsverordnungen sind
die zuständigen Behörden verpflichtet, jedes Jahr
200.000 offiziell anerkannte Bauarbeiter sozial zu versichern. Nach Aussage eines Mitglieds des regierungsorientieren „Gewerkschaftsvereins der Bauarbeiter und
Meister“ sind in diesem Jahr nur 100.000 durch die Sozialversicherung versichert worden.
Entlassung droht den Arbeitern der Fabrik
„Rasgar“ in Kaschan
ILNA, die regierungsabhängige Nachrichtenagentur berichtet, dass die Teuerung der Rohstoffmaterialien die Fabrik in
den nächsten zwei
Monaten stilllegen
wird.
Die Verteuerung der
Rohstoffe um 60% und
die fehlenden Subventionen der Regierung haben eine große Wirkung auf die
geringe Produktion der Firma gehabt.
Wenn nötige Maßnahmen, wie die Vorbeugung der
unkontrollierten Verteuerung der Rohstoffe und die
Gewährleistung von notwendigen Krediten nicht erfolgen, wird dies zur baldigen Schließung der Produktionsstätte und somit auch zum Jobverlust von 220 Arbeitern führen.
Die Solidaritätsvereine haben sich als Aufgabe gesetzt, die Kämpfe der Iranischen ArbeiterInnen gegen Terrorherrschaft und das arbeiterfeindliche System an die Öffentlichkeit zu bringen.