La Plata Belo Horizonte

AKTUELL › CHANGE › 1/2011
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politische Themen zu diskutieren und adäquate Entscheidungen zu treffen. Trotz
der enthusiastischen und engagierten Beteiligung einer großen Zahl von Bürgern
scheiterte die abschließende Abstimmung
leider an der 60-Prozent-Hürde.
Recife, Brasilien
Nach 20 Jahren Militärdiktatur in Brasilien
wurde der Grundstein für die Beteiligung
der Bürger bereits im Jahr 1993 gelegt. Den
großen sozialen Gegensätzen standen
hohe Erwartungen an die Demokratie und
die Verbesserung der Lebensverhältnisse
gegenüber. Die finanziellen Probleme der
1,5-Millionen-Einwohner-Stadt brachten
die Verantwortlichen dazu, ihre Bürger
umfassend in politische Prozesse einzubinden. Heute beteiligen sich jedes Jahr
mehr als 100.000 Menschen, darunter sogar Schüler, in Foren und über das Internet
an der Stadtentwicklung.
Sporthalle oder Spielplatz? –
Die Bürger sollen sich an
der Finanzplanung der Stadt
beteiligen und können dabei sogar
per Handy abstimmen
La Plata
Belo Horizonte, Brasilien
ARGENTIEN
Argentinien > Rund 600.000 Menschen
leben in La Plata, der Hauptstadt der
Provinz Buenos Aires, die zugleich noch
innerhalb des Ballungsraums der Landeshauptstadt Buenos Aires liegt.
Uruguay
Südamerika
Buenos Aires
La Plata
Montevideo
Rio de la Plata
50 km
Auch das zweite brasilianische Projekt hat
schon sehr früh begonnen. Seit 1993 wird
in der Drei-Millionen-Metropole regelmäßig ein Bürgerhaushalt durchgeführt, an
dem sich die Einwohner seit dem Jahr 2006
auch über das Internet beteiligen können.
Unabhängig vom Bürgerhaushalt organisiert die Verwaltung regelmäßig Konferenzen, Foren und Bürgerräte, die sich mit
den verschiedensten Themenbereichen beschäftigen. Um möglichst vielen Bürgern
die Teilnahme an diesen Veranstaltungen
zu ermöglichen, bietet die Stadt einen kostenfreien Transport, Kinderbetreuung sowie Verpflegung an.
In der Stadt können sich die Bürger auch via Internet am Bürgerhaushalt beteiligen. Außerdem
gibt es Konferenzen, Foren und Bürgerräte, die sich mit allen Themenbereichen beschäftigen
Belo Horizonte
Brasilia
BRASILIEN
Südamerika
Brasilien > „Schöner Horizont“ heißt
Belo Horizonte
Rio de Janeiro
Paraguay
Sao Paulo
Atlantik
200 km
der Name übersetzt. Die Hauptstadt
des Bundesstaates Minas Gerais liegt
im Südosten des Landes und ist mit
rund 3,1 Millionen Einwohnern eine
der wichtigsten Städte Brasiliens und
unter anderem als Wirtschafts- und
Kulturzentrum bekannt.
Seit 2008 haben die Bürger der argentinischen Provinzhauptstadt La Plata die Möglichkeit, sich an der Finanzplanung der
Stadt zu beteiligen. Im Jahr 2010 haben
sie über 6,1 Prozent des Investitionsbudgets, d. h. über 7,6 Millionen Euro, selbst
bestimmt. Die Besonderheit in La Plata ist,
dass die Bürger hier nicht nur in diversen
Foren diskutieren, Vorschläge erarbeiten
und darüber abstimmen, sondern auch
per Mobiltelefon aus einer Reihe von Vorschlägen auswählen können. Diese niedrigschwellige Möglichkeit der Beteiligung
führte dazu, dass sich im Jahr 2010 knapp
50.000 Menschen (von 400.000 Stimmberechtigten) aktiv an dem Prozess beteiligten. ][
FOTO: ARNE WEYCHARDT (RE.)
La Plata, Argentinien