Allgemeine Geschäftsbedingungen - SB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen - SB
SB Möbel Boss
Online Shop GmbH & Co.KG
Bakenweg 16-20
32457 Porta Westfalica
Telefon (05731) 609860*
Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr
Mail: [email protected]
*(Zum Ortstarif aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend)
SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG • Bakenweg 16-20 • 32457 Porta Westfalica
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen aus dem SB-Möbel Boss-Online Shop gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
2. Vertragspartner
Vertragspartner für alle Bestellung aus dem SB Möbel-Boss Online Shop ist die
SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co. KG
Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 6540
Komplementär: SB-Möbel Boss Handels Beteiligungs GmbH
Geschäftsführer: Stefan Kopmann, Marcus Böhmer
Bakenweg 16 - 20
D- 32457 Porta Westfalica
Steuernummer.: 335/5831/4589 Finanzamt Minden
UStID-Nummer: DE 12 601 25 31
vertreten durch die SB Möbel Boss Handelsgesellschaft mbH
HRB-Nr.: HRB 4842
Geschäftsführer: Stefan Kopmann, Marcus Böhmer
Komplementär:
Amtsgericht Bad Oeynhausen HRA 4905
Kontakt:
Tel.: 05731 609-860 * (Montag bis Freitag von 8:00 bis 20:00 Uhr, Samstag von 10:00 bis 15:00 Uhr)
*(zum Ortstarif, Mobilfunk ggf. abweichend)
Fax: 034602-25589
E-Mail: [email protected]
SB Möbel Boss Online Shop GmbH & Co.KG
Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540
Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH,
Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905
Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann
Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531
Bankverbindung:
Commerzbank Herford
IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00
BIC: COBADEFFXXX
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Telefon (05731) 609860*
Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr
Mail: [email protected]
*(Zum Ortstarif aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend)
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3. Lieferungen und Liefergebiet
3.1. Lieferungen aufgrund von Bestellungen aus diesem Onlineshop erfolgen ausschließlich an Adressen innerhalb
Deutschlands. Kunden, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ansässig sind, unterbreiten wir gerne individuelle Angebote unabhängig von dem Angebot dieses Onlineshops.
Kontaktieren Sie bitte direkt unser Servicecenter:
SB Möbel Boss Online Shop Servicecenter: 05731 609-860
(zum Ortstarif, Mobilfunk ggf. abweichend)
3.2. Sollte bestellte Ware wider Erwarten nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In einem
solchen Fall werden wir Sie unverzüglich in Kenntnis setzen und bereits erhaltene Gegenleistungen sofort
zurückerstatten.
4. Zustandekommen des Vertrages
4.1. Bitte beachten Sie, dass die Bewerbung der Produkte in unserem Onlineshop kein rechtlich bindendes Angebot
ist, sondern eine Aufforderung, Bestellungen aufzugeben. Aus diesem Grund kommt ein Kaufvertrag zwischen uns
und dem Kunden nicht schon dadurch zustande, dass der Kunde uns eine Bestellung zusendet.
4.2. Sie bestellen in folgenden technischen Schritten:
4.2.1. Sie finden auf unserer Internetpräsenz einen virtuellen „Warenkorb“. In diesen Warenkorb können Sie durch
Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ Produkte hineinlegen, die Sie kaufen möchten. Welche Produkte Sie in
den Warenkorb gelegt haben, können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ überprüfen. Hierdurch
binden Sie sich nicht. Sie können durch Anklicken des Buttons „Löschen“ die ausgewählten Produkte jederzeit
wieder aus dem Warenkorb entfernen.
4.2.2. Bezüglich der Waren, die Sie kaufen möchten, leiten Sie das eigentliche Bestellverfahren dadurch ein, dass
Sie den Button „zur Kasse“ anklicken. Im Rahmen des Bestellprozesses werden die zur Ausführung Ihrer Bestellung erforderlichen Daten erhoben. Sie haben ferner die Möglichkeit, Ihre Bestellung nochmals zu überprüfen und,
soweit erforderlich, Änderungen und Korrekturen vorzunehmen. Sodann können Sie durch Anklicken des Buttons
„kostenpflichtig Bestellen“ Ihre Bestellung an uns absenden. Hierdurch bieten Sie uns den Abschluss eines Kaufvertrages an.
4.2.3. Für die Bestellung steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
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Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540
Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH,
Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905
Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann
Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531
Bankverbindung:
Commerzbank Herford
IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00
BIC: COBADEFFXXX
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Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr
Mail: [email protected]
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4.3. Sobald wir Ihre Bestellung erhalten haben, werden wir Ihnen diesen Eingang per E-Mail bestätigen. In dieser
E-Mail werden die Einzelheiten Ihrer Bestellung aufgeführt. Ferner werden Sie darin über das Verbrauchern zustehende zweiwöchige Widerrufsrecht belehrt.
4.4. Zustandekommen des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir diesen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung annehmen.
Wenn Sie die Zahlarten „Überweisung“ gewählt haben oder den Kaufvertrag finanzieren, wird dieser allerdings
nicht bereits mit Eingang unserer Auftragsbestätigung wirksam. In diesem Falle steht das Zustandekommen des
Kaufvertrages unter der aufschiebenden Bedingung des endgültigen Zahlungseingangs.
4.5. Sollten wir Ihre Bestellung nicht annehmen, werden wir Sie hierüber innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung unterrichten.
5. Vertragstext
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können ihn nach Abschluss der Bestellung einsehen, wenn Sie sich als Kunde registrieren und einloggen. Zusätzlich können Sie den Vertragstext unmittelbar nach dem Absenden ausdrucken.
Diese AGB können Sie jederzeit auf unserer Seite einsehen. Die Bestelldaten, Widerrufsbelehrung und ein Link zu
unseren AGB wird Ihnen auch per E-Mail übermittelt.
6. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
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Bakenweg 16-20
D-32457 Porta Westfalica
Telefon: 05731-609860
Telefax: 034602-25589
E-Mail: [email protected]
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Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH,
Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905
Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann
Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531
Bankverbindung:
Commerzbank Herford
IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00
BIC: COBADEFFXXX
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Mo.-Fr. 8.00-20.00 Uhr, Sa. 10.00-15.00 Uhr
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*(Zum Ortstarif aus dem dt. Festnetz, Mobilfunk ggf. abweichend)
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mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich
(z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem
Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
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Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540
Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH,
Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905
Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann
Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531
Bankverbindung:
Commerzbank Herford
IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00
BIC: COBADEFFXXX
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An
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Telefon: 05731-609860
E-Mail: [email protected]
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl
oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten
würde,
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur
Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
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Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540
Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH,
Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905
Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann
Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531
Bankverbindung:
Commerzbank Herford
IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00
BIC: COBADEFFXXX
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• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung,
wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
8. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das
Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit
dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. (2) Ein Recht zur Aufrechnung
steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt
sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht. (3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen
im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
9. Mehrwertsteuer
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
10. Preisgestaltung
Die Preise in unserem Onlineshop können ggfls. von den Preisen in unseren SB-Möbel Boss Möbelhäusern abweichen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Aktionsangebote in unserem Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich aus
der Produktbeschreibung
11. Lieferservice
Mehr zu unserem Lieferservice finden Sie hier.
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Amtsgericht Bad Oeynhausen, HRA 6540
Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH,
Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4905
Geschäftsführer: Marcus Böhmer, Stefan Kopmann
Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531
Bankverbindung:
Commerzbank Herford
IBAN: DE07 4944 0043 0295 0103 00
BIC: COBADEFFXXX
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Bakenweg 16-20
32457 Porta Westfalica
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12. Versandkosten
Mehr zu unseren Versandkosten finden Sie hier.
13. Lieferzeit
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14. Liefertermin
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15. Montageservice
Mehr zu unserem Montageservice finden Sie hier.
16. Zahlungsinformationen
Mehr zu unseren Zahlungsinformationen finden Sie hier.
17. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Gesetzliche Gewährleistungsansprüche verjähren in zwei
Jahren, wenn Sie als Verbraucher kaufen. Für den Fall, dass die bestellte Ware für Ihre eigene gewerbliche oder
selbstständige berufliche Tätigkeit verwendet wird, verjähren Ihre Ansprüche aus den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen in einem Jahr.
Soweit zusätzliche Garantien ausgelobt werden, bleiben Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte hiervon unberührt.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unser Servicecenter:
SB Möbel Boss Online Shop Servicecenter: 05731 609-860
(zum Ortstarif, Mobilfunk ggf. abweichend) oder benutzen Sie unser Kontaktformular
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Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH,
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Steuernummer: 335/5831/4589 • Umsatzsteuer-Identnummer: DE 126012531
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18. Haftungsbegrenzung
Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten,
deren Erfüllungdie ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, derenVerletzung die
Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren EinhaltungSie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften jedoch nurfür den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für dieleicht
fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzengenannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei derVerletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nachProdukthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Alle Angebote gelten solange der Vorrat reicht. Für eventuelle Druckfehler bei der Preisangabe oder bei technischen
Daten übernehmen wir keine Haftung. Ansonsten gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
19. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Für den Fall, dass der Besteller Kaufmann ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand das
für Porta Westfalica zuständige Gericht vereinbart.
20. Online-Streitbeilegung
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr
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Persönlich haftende Gesellschafterin: SB Möbel Boss Handels-Beteiligungs GmbH,
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