Resettlement und humanitäre Aufnahme in Deutschland

Innere Mission Friedland
Caritasverband für die
Diözese Hildesheim e.V.
Caritasstelle im GDL Friedland
FACHTAGUNG
Resettlement und humanitäre Aufnahme in Deutschland
- Auswahl, Einreise, und dann? Flüchtlingsschutz in der praktischen Umsetzung
Dokumentation
World Café - Tisch 3
„Informationswege und Vernetzung“
Leitfragen
1. Sind Ihnen die Abläufe und Kriterien bei der Verteilung der einreisenden Flüchtlinge innerhalb Ihres Bundeslandes bekannt?
2. Welche Erfahrungen machen Sie mit der Zuweisung der Flüchtlinge auf die Kommunen?
3. Welche Informationen benötigen Sie (vor allem als kommunaler Akteur), um die Aufnahme der
Flüchtlinge gelingend vorbereiten zu können?
4. Wie bewerten Sie die Kommunikation bis hin zur lokalen Aufnahme, sehen Sie Verbesserungsbedarf? Welche guten Erfahrungen haben Sie gemacht?
Zentrale Ergebnisse
„Auf dieser Tagung sind alle Informationen zum Resettlement in Deutschland versammelt. Aber wir können uns ja nicht alle 3 Monate treffen!“
Alle Diskussionen führen an den gleichen Punkt: Es liegen umfangreiche Erfahrungen und Kenntnisse
zu allen Aspekten des Resettlement und der humanitären Aufnahme in Deutschland vor. Jedoch verfügen die meisten Akteure nur über partielle Kenntnisse, nur wenige haben einen umfangreichen Überblick, es besteht kein geregelter Zugang zu allen Informationen, der Großteil des bisherigen
Austausches geschieht informell. Der Informationsmangel wirkt sich vor allem bei der Ankunft und Eingliederung der Flüchtlinge am Wohnort als Hindernis aus.
Für alle Akteure wäre ein Internetforum hilfreich, das zum einen verfügbare Informationen geordnet bereit hält sowie einen direkten Erfahrungs- und Kenntnisaustausch zwischen den Beteiligten ermöglicht.
Eine enge Vernetzung aller am Wohnort der Flüchtlinge relevanten Akteure (Behörden, Beratungsdienste, Ehrenamtliche und Unterstützungskreise) ist essentiell und zwingende Voraussetzung zur gelingenden Ausgestaltung der Flüchtlingsaufnahme. Diese Vernetzung sollte bereits vor Beginn der Aufnahme
bestehen und wirkt sich positiv auf alle Formen der Aufnahme von Flüchtlingen aus.
In jeder Kommune sollte eine zentrale Koordinationsstelle zur Annahme und Verteilung von Informationen eingerichtet werden, diese sollte auch den Landesbehörden bekannt sein.
In laufenden Aufnahmeverfahren (z.B. derzeit HAP 2, Individualeinreisen, Länderaufnahme) bestehen
häufig auch auf Seiten der mit der Umsetzung befassten Behörden noch Unklarheiten, es gibt zu für
viele Akteure relevanten Fragestellungen noch keine abschließenden Kenntnisstände.
Wir danken dem Land und der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen für die Unterstützung.
Co-financed by the European Commission.
Innere Mission Friedland
Caritasverband für die
Diözese Hildesheim e.V.
Caritasstelle im GDL Friedland
Es wäre vor allem zur Information der Flüchtlinge sowie zur Unterstützung der Arbeit aller Beteiligten
wünschenswert, wenn Bundes- und Landesbehörden auch nicht abschließend geklärte Sachverhalte
und Zwischenstände kommunizieren könnten.
Diskutierte Themen
HAP 2 / 2. Kontingent 5.000 Flüchtlinge aus Syrien
Intransparenz des bzw. der Auswahlverfahren
Unterschiedliche Abläufe der Auswahl bzw. Vorauswahl in den Bundesländern
Unklarheit, wer tatsächlich Flüchtlinge zur Aufnahme auswählt und wie dieses an die Flüchtlinge
und ihre Angehörigen kommuniziert wird (Wege der Zusage und Ablehnung)
Individualeinreisen in HAP 1 + 2 sowie Länderprogramme
Unterschiedliche Modalitäten bei Flüchtlingen mit und ohne Bezügen zu Deutschland
Mit Bezügen: Einreise wird selbst organisiert, dazu Merkblatt des BAMF
Ohne Bezüge: BAMF gibt Information an Bundesland > Festlegung der Kommune > Zuweisung
und Meldung nach Einreise
Individualeinreisende gehen z.T.nicht in zugewiesene Kommune
Einreisetermin i.d.R. unklar
Gefahr des „Verschwindens“ der Flüchtlinge (kein Bezug zu Beratungsdiensten, ungeregelter
Zugang zu Partizipationsangeboten)
Privatisierung der Humanität
Konsequenz: Ausländerbehörde ist IMMER über Einreisen informiert, wenn auch nicht unbedingt
vor der Einreise
Vorbereitung der Aufnahme in der Kommune
Vorläufe sind zu kurz!!!
Vorlauf in der Regel: Info des BAMF an Bundesländer über voraussichtlich einreisende Personen
und beabsichtigte Verteilung > ca. 1 Woche vor Einreise
D.h. Vorlauf für Kommunen maximal 2,5 Wochen, i.d.R. kürzer
Vor allem die Anmietung passenden Wohnraums setzt frühzeitige Information voraus
Informationen zu ankommenden Personen (Gesundheitszustand, alltägliche Auswirkungen gesundheitlicher Einschränkungen, Bildungsstand und -nachweise, schulischer Bedarf der Kinder)
erreichen Kommunen 1) nicht immer, 2) erst spät und 3) nicht unbedingt die Akteure, die die Informationen benötigen
Es werden ohnehin nicht alle Informationen, die lokale Akteure als hilfreich betrachten würden,
erfasst!
Kommunen können erst informiert werden, wenn a) BAMF die Verteilung auf die Länder und b)
das Bundesland die Verteilung auf die Kommunen vorgenommen hat.
Alle Informationen der BAMF-Liste werden an Kommunen kommuniziert, erreichen aber nicht
zwingend relevante Akteure / Stellen
Alle erfassten Informationen über den Gesundheitszustand liegen Flüchtlingen vor. Zudem gibt
es eine Datenbank, zu der jede Kommune / Gesundheitsamt Zugang hat!
Medical File / IOM enthält nicht immer Angaben zu den alltäglichen Auswirkungen gesundheitlicher Einschränkungen
Das Modell des Landes Nordrhein-Westfalen wird als vorbildlich erachtet (interview aller Flüchtlinge am Tag nach Ankunft, schnelle Verteilentscheidung, Runde Tische in Land und Kommunen,
frühzeitige Kooperation Land / Kommunen)
Thomas Heek
Caritasstelle Friedland
Wir danken dem Land und der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen für die Unterstützung.
Co-financed by the European Commission.