Gemeinderatssitzung am 22.06.2016 der Gemeinde Niederorschel

Gemeinderatssitzung der Gemeinde Niederorschel
Am Mittwoch, dem 22.06.2016, um 19:30 Uhr,
findet im großen Versammlungsraum, Rathaus, Marktplatz 2,
die 19. Gemeinderatssitzung Niederorschel,
der Wahlperiode 2014 – 2019, statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1.
Eröffnung und Begrüßung
2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.
- Bestätigung der Tagesordnung sowie der fristgerechten Ladung
- Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom
24.05.2016
4.
Bericht über den Vollzug der Beschlüsse aus der öffentlichen
Sitzung vom 24.05.2016
5.
Einwohnerfragestunde
6.
Informationen des Bürgermeisters
7.
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VHB-Plan) Nr. 2 „Neue
Mühle“ für Thomas und Bernadett Hellwig der Gemeinde Niederorschel
- Satzungsbeschluss–
8.
Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung Nr. 3 „Siedlung“ gem. § 13a
BauGB der Gemeinde Niederorschel
- Beratung und Beschluss über die eingegangenen Anregungen der Bürger,
Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange während der öffentlichen
Auslegung–
9.
Aufstellung der Ergänzungssatzung „Erlengrund“ der Gemeinde Niederorschel
- erneuter Beschluss über die öffentliche Auslegung des Planentwurfs gem.
§ 3 Abs. 2 BauGB 10.
Antrag um Aufnahme in das Förderprogramm „Thüringer Barrierereduzierungsprogramm“
11.
Fördermittelantrag für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die
Freiwillige Feuerwehr Rüdigershagen
12.
Änderung des Beschlusses Nr. 404 -13 vom 18.06.2013 (Baukostenzuschuss
Breitband)
13.
Anfragen und Mitteilungen
Im Anschluss folgt der nichtöffentliche Teil der Gemeinderatssitzung.
gez. Michalewski
Bürgermeister