newsletter 4 - Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr

Konversion in Hessen
Hochschulworkshop
NEWSLETTER 4
April 2010
Stadterweiterung durch Konversion
Neue Formen des ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen
Wirtschaftens, Arbeitens und Wohnens
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Babenhausen
Nachhaltige Stadtentwicklung und Konversion
Gesamtstädtischer Entwicklungsrahmen Hanau
Beurteilungsgrundlage für eine Vielzahl von Projektentscheidungen
Konversion in Darmstadt
Projektentwicklung in den Startlöchern
Attraktive Wohnstandorte im Süden der Stadt
Gewerbeflächen in Mittelhessen
Entwicklung des Generaldepots in Gießen
Standortkonversion in Teilabschnitten
Aktuelle Kurzmeldungen aus hessischen Konversionskommunen
Sontra – Langen/Mörfelden
Veröffentlichungen / Lesetipp
- Militärkonversion im Großraum Stuttgart
- Stadtquartier Wiley Neu-Ulm
- Abzug der US-Streitkräfte aus der Metropolregion Rhein-Neckar
- Aktuelle Entscheidung des EuGH zu Grundstücksgeschäften
der öffentlichen Hand
Veranstaltungen
- Konversionsflächen mitten in der Stadt (Hanau 23. April 2010)
- Industrie- und Militärbrachen im Stadtumbau (Osnabrück 11. Mai 2010)
NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN HESSEN - April 2010
Konversion in Hessen
Stadterweiterung durch Konversion
„Neue Formen des ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen
Wirtschaftens, Arbeitens und Wohnens“
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Babenhausen
Nach intensiven politischen Diskussionen hat die Stadt Babenhausen im Oktober 2009 beschlossen, dass als zivile Nachnutzung des Areals ein Quartier
entstehen soll, in dem modellhaft neue Formen des ökologisch, ökonomisch und sozial
nachhaltigen Wirtschaftens,
Arbeitens und Wohnens realisiert werden. Damit stärkt die
Stadt Babenhausen ihr Profil als
Vorreiter einer nachhaltigen
Stadtentwicklung. So hat Babenhausen beispielsweise den
Wettbewerb „Angepasst im Klimawandel – Pilotraum gesucht“
gewonnen.
Als Pilotprojekt im Solarbereich
soll demnächst die Wasserfläche eines ehemaligen Kiessees
zur Solarstromerzeugung genutzt werden, und auch die erste
Elektrotankstelle des Landkreises Darmstadt-Dieburg findet
man in Babenhausen.
Die Entwicklung des Kasernenareals erfolgt jedoch nicht unabhängig von der Gesamtstadt und
Quelle:
dem städtebaulichen Umfeld.
planungsgruppe 4
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Entscheidend für die Entwicklungsfähigkeit des Areals ist
insbesondere die Nutzung seiner günstigen Lage zur Altstadt Babenhausen und zum Bahnhof.
Eine wesentliche Stadtumbaumaßnahme ist daher die Herstellung einer stadträumlichen Verbindung von der
Altstadt zum Kasernenareal über den in der Umgestaltung befindlichen Bismarckplatz und das neue Bahnhofsumfeld (Planung in 2010, Realisierung in
In Babenhausen ist die Entwicklung des rd. 60
2011). Diese zu gestaltende Verbindung soll durch eine städtebauliche Neuordha großen Kasernenareals in das Programm
"Stadtumbau in Hessen" eingebunden. Die zivile
nung von teils innerhalb, teils außerhalb des Kasernenareals liegenden SportNachnutzung des Kasernenareals und IntegratiGrün- und Freizeitflächen zu einem Sportpark flankiert werden. Dieser Verbinon in die gesamtstädtische Entwicklung ist dabei
dungsspange wie auch dem Bereich des Sportparks kommen stark imagebildie wesentliche Herausforderung. Dabei werden
dende und den Stadtraum prägende Funktionen zu. Insofern sind sie für die
städtebauliche Funktionsverluste und die räumlinachhaltige Entwicklung des Stadtumbaugebietes insgesamt besonders
che Verdichtung und Kumulation von stadtumrelevant.
baurelevanten Situationen deutlich. Hier besteKontakt und weitere Informationen zum download:
Oliver.schreiner, Fachdienst Bauwesen, T: 06073 / 60258,
[email protected]
Sylvia.Kloetzel, Wirtschaftsförderung, T: 06073 / 60288,
[email protected]
www.babenhausen.de
hen jedoch auch gute Möglichkeiten, durch
gezielte Impulsprojekte privates Kapital zu
motivieren und nachhaltige, positive Effekte für
das gesamte Stadtumbaugebiet sowie für die
Gesamtstadt zu erreichen.
NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN HESSEN - April 2010
Konversion in Hessen
Nachhaltige Stadtentwicklung und Konversion
Gesamtstädtischer Entwicklungsrahmen Hanau
Beurteilungsgrundlage für eine Vielzahl von Projektentscheidungen
Die Konversion von rund 340 Hektar
ehemals durch die US-Armee genutzter Flächen stellt eine einmalige
Herausforderung und Chance für die
Stadtentwicklung von Hanau dar.
Aufgrund der Lage und des Flächenumfangs der Standorte muss die
Wechselwirkung mit anderen bedeutenden Stadtentwicklungsprojekten,
wie dem Wettbewerblichen Dialog,
und mit der übrigen Baulandentwicklung in der Stadt und im Umland
beachtet werden.
Der „Gesamtstädtische Entwicklungsrahmen“ mit seinen alternativen
Möglichkeiten für die stufenweise
Entwicklung der Konversionsareale
dient dabei den Verantwortlichen bei
Projektentscheidungen als wichtige
Beurteilungsgrundlage.
Er setzt vor allem Impulse für eine
nachhaltige Gesamtentwicklung des
Stadtteils Wolfgang:
Großes Interesse herrscht hier an
den Wohneinheiten in der New Argonner Kaserne, die vor kurzem an
einen Hanauer Investor verkauft wurde. Sämtliche Offiziershäuser sind
bereits reserviert, ebenso zahlreiche
der circa 50 Grundstücke, auf denen
Einfamilienhäuser entstehen werden.
Aber auch die Nachfrage nach Wohnungen in Zeilenbauten, die mit Balkonen und Penthäusern ein völlig
neues Gesicht erhalten werden, ist
rege. Insgesamt kommen in diesem
Quartier circa 275 WE (ohne Baugrundstücke) auf den Markt.
Noch in diesem Jahr soll auch das
benachbarte Gelände der Old Argonner Kaserne im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung angeboten
werden. Dort stellt man sich ebenfalls
Quelle: HA Stadtentwicklung GmbH/ AS&P
Wohnen mit ergänzenden Nutzungen
vor. Die Stadt hat bereits das 3,6 Hektar große Gelände der ehemaligen Elementary School erworben, wo das
künftige Förderzentrum (Zusammenlegung von zwei Schulen) entstehen wird. Mit dem Bau einer ZweifeldSporthalle auf dem Gelände wurde bereits begonnen.
Wie bereits ausführlich im letzten Newsletter vorgestellt, beleben seit September 2009 fünf Przewalski-Wildpferde das benachbarte ehemalige Campo Pond Gelände, wo neue Freiflächen für die Naherholung gestaltet
werden.
Darüber hinaus sollen im Industriepark Hanau-Wolfgang durch die gewerbliche Entwicklung der Wolfgang-Kaserne bestehende Branchencluster ausgebaut und Synergieeffekte genutzt werden.
NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN HESSEN - April 2010
Konversion in Hessen
Der Entwicklungsrahmen unterstützt darüber hinaus den Transformationsprozess des Stadtteils Lamboy
mit Hutier- und Yorkhof-Kaserne sowie Cardwell Housing und Cardwell Areal. Die Housing Area mit 96
WE in acht Mehrfamilienhäusern wurde im März 2010 ebenfalls an einen Hanauer Investor veräußert.
Dort entsteht ein neues Quartier mit Miet- und Eigentumswohnungen. Auf dem angrenzenden bisherigen
Infrastrukturgelände sind weitere Wohneinheiten denkbar.
Für die Pioneer Kaserne werden derzeit mehrere Szenarien geprüft, die von Wohnen über Büros für
Dienstleister bis hin zu einem Gewerbepark reichen.
Kontakt:
Martin Bieberle, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Bürgerservice, T: 06181 / 295-1766
[email protected]
Konversion in Darmstadt
Projektentwicklung in den Startlöchern
Attraktive Wohnstandorte im Süden der Stadt
Darmstadt ist ein nachgefragter Wohnstandort in der Rhein Main Region..Im Gegensatz zum allgemein
anhaltenden Trend wird hier mit einem weiteren Zuwachs der Wohnbevölkerung gerechnet. Zur Befriedigung der erwarteten Nachfrage wird seit 2005 eine jährliche Realisierung von 500 bis 600 Wohnungen im Stadtgebiet angestrebt. Diese wohnungsbaupolitische Zielsetzung hat auch weiterhin uneingeschränkt Bestand. Die ehemalig militärisch genutzten Flächen in der Stadt bieten hierfür beste Entwicklungsperspektiven. Die Umwandlung dieser Liegenschaften ist eine zentrale Zukunftsaufgabe für die
Stadtentwicklung
Für den anstehenden Konversionsprozess wurden bereits vielfältige fachliche Grundlagen erarbeitet
und entsprechende politische Beschlüssen gefasst. Eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe begleitet
die Entwicklungen seit zwei Jahren aktiv.
Im Februar 2010 haben die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) und die Stadt Darmstadt
eine gemeinsame Erklärung zur Konversion unterzeichnet. Darin wurde festgelegt, unter welchen Rahmenbedingungen die Umwandlung der verschiedenen Areale in Wohn- und Gewerbegebiete erfolgen
soll. Beide Parteien streben ein abgestimmtes und kooperatives Vorgehen an. Die Entwicklung neuer
Wohngebiete soll unter intensiver Einbindung der Bürgerschaft und Fachöffentlichkeit durchgeführt
werden.
Ausgangssituation
„Südbereich“
Quelle: Stadt
Darmstadt
NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN HESSEN - April 2010
Konversion in Hessen
Innerhalb des Stadtgebietes befinden sich insgesamt rund 314 Hektar ehemalige militärische Flächen.
Davon sind etwa 122 Hektar innerstädtische Flächen mit attraktiver Lagegunst und hohem Entwicklungspotenzial. Die im Süden der Stadt liegenden Areale, das sind die Cambrai-Fritsch-Kaserne sowie
Jefferson- und Lincoln-Village, sollen zu neuen lebendigen Wohnquartieren entwickelt werden. Für diesen sogenannten „Südbereich“ wird demnächst ein abgestimmtes Rahmenkonzept – und flankierend ein Verkehrsgutachten erarbeitet.
Für die Fläche der Cambrai-Fritsch-Kaserne
besteht aufgrund ihres attraktiven
Umbaupotenzials dringender Planungsbedarf. Im
Laufe dieses Jahres soll dort ein städtebaulicher
und landschaftsplanerischer Wettbewerb
durchgeführt werden, dessen Ergebnisse die
planerische Grundlage für die künftigen baulichen
Aktivitäten auf dem Gelände darstellen sollen.Die
bestehenden Wohngebäude der zugehörigen
ehemaligen Housing-Areas sollen zeitnah zivil
genutzt werden.
Die rund 3 Hektar große St. Barbara-Siedlung mit
über 40 Einfamilienhäusern wurde bereits 2009
von der Grundstücksentwicklungsgesellschaft
Darmstadt (GVD) erworben. Die Wohngebäude
werden bereits vermarktet. Als nächstes Areal wird
die rund 25 Hektar große Lincoln-Siedlung mit 588
WE in 33 Blocks Ende 2010 zum Verkauf
angeboten werden. Die westlichen Areale der
Kelley-Barracks und des Nathan-Hale-Depots
Quelle: Stadt Darmstadt
sollen gewerblich entwickelt werden. Auch hierfür ist
als erster Arbeitsschritt ein Rahmenkonzept vorgesehen.
Kontakt: Kai Hartmann, Amt für Wirtschaft u. Stadtentwicklung, Abt. Stadt- und Regionalentwicklung
T: 06151 / 13-4432, kai.hartmann@darmstadt .de
Gewerbeflächen in Mittelhessen
Entwicklung des Generaldepots in Gießen
Standortkonversion in Teilabschnitten
In Gießen werden im Rahmen der Konversion rund 166 Hektar Innenbereichsflächen mit für die Stadtentwicklung bedeutsamen Standorten und Quartieren frei. Während auf den Arealen der ehemaligen
Housing areas (Dulles- und Marshall-Siedlung) die Wohnungen bereits wieder bezogen werden und in der
Bergkaserne sowie in den Pendleton Barracks durch Neubau ein attraktives Wohnungsangebot für verschiedene zivile Nachfragergruppen geschaffen werden, ist das General-Depot in seiner Gesamtheit als
mittel-bis langfristig verfügbares regional bedeutsames Gewerbeflächenpotenzial in Mittelhessen einzustufen. Etwa 123 Hektar des Depots bieten sich für eine Folgenutzung an, die einen individuellen Grundstückszuschnitt ermöglicht und sich insbesondere für gewerbliche Großansiedlungen eignet. Im Westen
schließt das Depot mit seinen dort eher kleinteiligen Strukturen direkt an das gegenüber liegende
Gewerbegebiet an der Rudolf-Diesel-Straße an.
Aufgrund der Tatsache, dass zentrale Flächen des Depots vorerst weiterhin von den US-Streitkräften
(AAFES – Zivilgüterverteilzentrum der amerikanischen Streitkräfte) genutzt werden, ist für das Gesamtgebiet eine Planung in mehreren Entwicklungsabschnitten erforderlich. Dabei ist auf die Bedürfnisse der
US-Streitkräfte Rücksicht zu nehmen.
NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN HESSEN - April 2010
Konversion in Hessen
Quelle: Stadt Gießen „Masterplan Gießen 2020 – Stufenplan Konversionsstandorte (2005)“
Als erster Entwicklungsabschnitt werden derzeit die Teilflächen im Süden und Osten (schwarze Schraffur im
Plan) in einer Bestandsanalyse und städtebaulichen Entwicklungskonzeption überplant. Diese Machbarkeitsstudie setzt auf dem „Masterplan Gießen 2020 – Stufenplan Konversionsstandorte (2005)“ auf. Der
westliche und der südliche Teilabschnitt des ersten Entwicklungsabschnittes im Generaldepot eignen sich
für vielfältige gewerbliche Nutzungen, im Ostteil sind durch den Gleisanschluss auch größere Betriebsansiedlungen für bahnaffines Gewerbe sowie Betriebe mit einem höheren Störungsgrad vorstellbar.
Eine Studie zur Potenzial- und Standortanalyse für den kombinierten Verkehr (KV-Terminal) an diesem
Standort zeigt das derzeit starke Interesse vieler befragter Betriebe an logistischen Unterstützungslösungen
und Flächen mit Gleisanschluss. Für ein Terminal des Kombinierten Verkehrs sind ausreichende Güterpotenziale in der untersuchten Kernregion Mittelhessen vorhanden, der Standort US-Depot wird als sehr gut
geeignet angesehen. Auch die Einbindemöglichkeit in das Schienennetz ist gegeben. Daher wird ein KVTerminal an diesem Standort als realistisch und umsetzungsfähig eingeschätzt.
Nach dem Abschluss einer Zwischennutzungsvereinbarung zwischen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und der Stadt konnten nach Ablauf eines Jahres bereits sieben Betriebe am Standort einen Mietvertrag abschließen. Vier weitere zeigen großes Interesse. Die Vereinbarung beinhaltet, dass alle Mietverträge
für klar bestimmte Zwischennutzungen mit der Stadt abgestimmt werden müssen und mit einem kurzen
Kündigungszeitraum bis zum Inkrafttreten des Bebauungsplanes bestehen bleiben können. Somit bleibt die
Fläche belebt und die Gebäude werden gepflegt. Es ist zu erwarten, dass sich hieraus auch tragfähige
Dauernutzungen entwickeln werden.
Kontakt:
Dr. Holger Hölscher, stv. Amtsleiter Stadtplanungsamt
T: 0641 / 306 2337, [email protected]
NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN HESSEN - April 2010
Konversion in Hessen
Aktuelle Kurzmeldungen aus hessischen Konversionskommunen
Sontra
Der Zweckverband Sontra-Herleshausen-Nentershausen prüft die Möglichkeit, die Husarenkaserne
von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zu erwerben. Um eine realistische Kaufpreisfindung zu ermöglichen, wurde zunächst ein Wertgutachten beim zuständigen Gutachterausschuss in
Auftrag gegeben, ferner ist die Erarbeitung einer Kosten- und Finanzierungsübersicht geplant mit
Einschätzung der zu erwartenden Kosten und potenziellen Einnahmen.
Kontakt: Sigrid Ermisch-Knabe, Stadt Sontra, T: 05653 / 9777-20, [email protected]
Langen/Mörfelden
Das rund 100 Hektar große ehemalige US-Munitionsdepot zwischen Langen und Mörfelden wird im
Rahmen des ökologischen Ausgleichs für den Flughafen-Ausbau mit Nadelbäumen aufgeforstet. Die
Renaturierung der Fläche wird von der Fraport AG bezahlt, und macht jedoch nur knapp ein Zwanzigstel der erforderlichen Ausgleichsfläche aus. Auf dem Areal werden auch 31 Bunker abgerissen,
zwei jedoch bleiben stehen und dienen künftig Fledermäusen als Quartier. Sie werden mit Einfluglöchern versehen und erhalten einen artgerechten Innenausbau. Die Einbindung der Fläche in den
Regionalpark Rhein Main ist ebenfalls geplant. Dazu werden der Absperrzaun abgerissen, Wege
werden entsiegelt und instandgesetzt sowie Infotafeln aufgestellt.
Veranstaltungen
23. April 2010 in Hanau
Konversionsflächen mitten in der Stadt: Hanau und Darmstadt –
Schrittmacher für Urbanität
Veranstaltungsprogramm und weitere Informationen:
http://www.heuer-dialog.de/ownevents
11. Mai 2010 in Osnabrück
Industrie- und Militärbrachen im Stadtumbau: Revitalisieren,
Zwischennutzen oder Renaturieren?
Die Ergebnisse der Befragung der Kommunen im Stadtumbau West, die im Herbst 2009 veröffentlicht
wurden, haben bestätigt, dass Gewerbe-, Industrie- und Militärbrachen eine große Herausforderung für
die im Programm aufgenommenen Städte darstellen: Fast jede zweite Kommune hat bei der
Befragung angegeben, dass große Brachen städtebauliche Defizite von gesamtstädtischen Ausmaß
zur Folge haben. Leerstände durch Überangebote an Industrie- und Gewerbebauten erweisen sich für
jede vierte Programm-Kommune als grundsätzlich problematisch. Vor diesem Hintergrund wurde der
Umgang mit Industrie- und Militärbrachen im Stadtumbau West als Leitthema für die Transferwerkstatt
gewählt.
Im Rahmen der Veranstaltung in Osnabrück berichten kommunale Vertreter aus Stadtumbau WestKommunen von ihren Erfahrungen mit der Revitalisierung von Industriebrachen und der Konversion
ehemaliger militärischer Gelände, weiterhin vermitteln Überblicksreferate wichtige Erkenntnisse aus
der nordrhein-westfälischen Revitalisierungspraxis sowie von Projekten aus dem mittel- und
osteuropäischen Ausland. Für Diskussionen mit den Referenten wird genügend Zeit eingeräumt.
Veranstaltungsprogramm und weitere Informationen:
http://www.stadtumbauwest.de/stuw_2008/images/stories/einladung-osnabrueck.pdf
NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN HESSEN - April 2010
Konversion in Hessen
Veröffentlichungen / Lesetipps
Stuttgarter Zeitung vom 4. Februar 2010:
Blühende Landschaften ?
Militärkonversion im Großraum Stuttgart
In der Stuttgarter Zeitung erschien im Februar zum Thema
Konversion ein interessanter Artikel mit dem Titel „Ehemalige
Militärgelände in Stuttgart / Blühende Landschaften ?“ (Autor:
Thomas Faltin, veröffentlicht am 04.02.2010)
„…. Insgesamt sind im Großraum Stuttgart 600 Hektar USMilitärgelände frei geworden. Das entspricht fast 1000
Fußballfeldern oder der gesamten Markungsfläche kleinerer
Gemeinden, wie Deizisau oder Wolfschlugen. Jede Stadt stand vor einer einzigartigen
Herausforderung. Ortswechsel. Wo heute der Scharnhauser Park liegt, wohnten früher in den
Nellingen Barracks amerikanische Offiziere mit ihren Familien. Jetzt leben 6300 Bürger im Stadtteil. Es
ist keine triste Betonhochhausvorstadt geworden, vielmehr dominieren niedrige, sehr variantenreich
gebaute Wohnhäuser, gestrichen in warmen Farbtönen. Die Gebäude drängen sich aber eng
aneinander, …“
Der Artikel ist im Internet abrufbar unter:
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2374468_0_6219_-ehemalige-militaergelaende-in-stuttgart-bluehendelandschaften-.html
Entwicklung des Stadtquartiers Wiley in Neu-Ulm
Die Konversion militärischer Liegenschaften ist auch in Bayern seit Beginn
der 1990er Jahre ein zentrales Aufgabenfeld der Stadtentwicklung. Den
betroffenen Kommunen stehen in der Städtebauförderung Finanzhilfen der
EU, des Bundes und des Freistaats Bayern für Flächenmanagement und die
städtebauliche Neuordnung zur Verfügung. Aktuell werden in Bayern alle
geförderten Konversionsprojekte im Programm Stadtumbau West gebündelt.
Die Entwicklung des Stadtquartiers Wiley in Neu-Ulm stand als Beispiel
erfolgreicher Militärkonversion im Mittelpunkt einer Fachtagung
"Militärkonversion. Zukunft bauen – Stadt gestalten" im Sommer 2009. Nach
dem Abzug der amerikanischen Armee im Jahr 1994 hatte die Stadt begonnen, ein ehemaliges amerikanisches Militär- und Kasernengelände städtebaulich zu entwickeln. 15 Jahre später umfasst das neue Stadtquartier Wiley rund 80 der 140 Hektar.
Zahlen, Daten und Fakten zur Konversion hat die Stadt Neu-Ulm in einer informativen Broschüre
zusammengefasst.
Broschüre als pdf direkt zum download:
Konversion der Militärflächen in Neu-Ulm (pdf 2,8 Mb)
oder im Internet unter: http://zserver.neu-ulm.de/content/site/projekte/sub02/top072/index_html
Die Broschüre ist auch erhältlich bei der Stadtverwaltung Neu-Ulm, Abteilung Stadtplanung / Frau Hannelore
Witten-Laßhof, Augsburger Straße 15, 89231 Neu-Ulm, T: 0731 / 7050–538
[email protected]
NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN HESSEN - April 2010
Konversion in Hessen
Konversion in der Metropolregion Rhein-Neckar:
Abzug der US-Streitkräfte aus Mannheim, Heidelberg, Schwetzingen.
(Auszug aus einem Artikel der IHK Rhein Neckar : Dokument Nr: 34478 vom 19. März 2010)
Der drohende Abzug der US-Streitkräfte aus Mannheim, Heidelberg und Schwetzingen veranlasste
das IHK-Wirtschaftsforum Metropolregion Rhein-Neckar (IHK MRN) an die Kommunen zu appellieren,
die daraus entstehenden Chancen zu nutzen. … Den Mitgliedern des IHK-Wirtschaftsforums wurde
schnell deutlich, welche großen Möglichkeiten die voraussichtlich in den nächsten Jahren freiwerdenden Militärflächen bieten. Die Konversion dieser Flächen bedeutet allein für die Stadt Mannheim eine
neue nutzbare Fläche, die ein Mehrfaches der Innenstadt umfasst. Auch wenn noch nicht klar ist, um
welche Flächen es geht und wann sie frei werden, lohnt es sich, frühzeitig Überlegungen für eine
spätere zivile Nutzung anzustellen …. „Wir werden jetzt auf die Verantwortlichen in den betroffenen
Kommunen zugehen, um mit ihnen gemeinsam eine Strategie für die gesamte Region zu entwickeln“,
kündigte Kuhn (Willi Kuhn, Präsident der IHK Pfalz an.
Weitere Informationen:
http://www.rhein-neckar.ihk24.de.
Startseite > Servicefelder > Presse > Presseinformationen „Jetzt Chancen der Konversion erkennen – IHKWirtschaftsforum fordert Kommunen zum Handeln auf
Aktuelle Entscheidung des EuGH zu Grundstücksgeschäften
der öffentlichen Hand
Das Urteil zur Ausschreibungspflicht von Grundstücksverkäufen der öffentlichen Hand korrigiert die
umstrittene Rechtsprechung des OLG Düsseldorf zum städtebaulichen Grundstücksgeschäft der
öffentlichen Hand (“Fliegerhorst Ahlhorn”). Das OLG hatte dieses Grundstücksgeschäft für
ausschreibungspflichtig erklärt und den Begriff der Baukonzession sehr weit gefasst. Mit Urteil vom 25.
März (C-451/08) hat sich der EuGH nun den Schlussanträgen von Generalanwalt Mengozzi vom
17.11.2009 angeschlossen und diese Rechtsauffassung korrigiert. Er hat entschieden, dass eine
Kommune den Verkauf ihres Grundstücks nicht öffentlich ausschreiben muss, wenn sie den Erwerber
lediglich über städtebauliche Verträge oder Satzungen verpflichten will, bestimmte städtebauliche Ziele
zu erfüllen. Demzufolge ist es wieder möglich, größere Bauvorhaben an bestimmte Investoren zu
vergeben, sofern das mit dem Grundstücksverkauf verknüpfte Bauvorhaben der Kommune nicht
unmittelbar wirtschaftlich zugute kommt (z.B. Behördenzentrum, Kindertagesstätte etc.) Auch müssen
bestimmte Wertgrenzen beachtet werden, eine „Verschleuderung“ zu Niedrigpreisen ist nicht möglich.
Sogenannte PPP-Projekte, die in öffentlich-privater Partnerschaft realisiert werden sollen, bleiben
weiterhin ausschreibungspflichtig.
Weitere Informationen:
Den Volltext des Urteils finden Sie unter http://curia.europa.eu. Nach Eingabe der Sprache(de) nach der o.g.
Nummer der Rechtssache suchen.
NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN HESSEN - April 2010
Konversion in Hessen
Ansprechpartner Konversion in Hessen
Grundsatzfragen, Förderung von Konversionsmaßnahmen:
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung
Heike Basse
T: 0611 / 815 2276
[email protected]
Inhaltliche Beratung und Information zu Konversionsprozessen:
HA Hessen Agentur GmbH
Susanne Piesk, Christoph Grass
T: 0611 / 7748 364
[email protected]
T: 0611 / 7748 723
[email protected]
Planungs- und genehmigungsrechtliche Fragestellungen, Arbeitskreise Konversion:
Regierungspräsidium Darmstadt
Petra Koliwer
T: 06151 / 12 8928
[email protected]
Regierungspräsidium Kassel
Susanne Linnenweber
T: 0561 / 106 3126
[email protected]
Planungs- und genehmigungsrechtliche Fragestellungen:
Regierungspräsidium Gießen
Klaus Faulenbach
T: 0641 / 303 2425
[email protected]
Konversion in Hessen
Herausgeber und Redaktion:
HA Hessen Agentur GmbH
Abraham-Lincoln-Str. 38-42
65189 Wiesbaden
www.hessen-agentur.de
Hessisches Ministerium für Wirtschaft Verkehr und Landesentwicklung
Kaiser-Friedrich-Ring 75
65185 Wiesbaden
www.wirtschaft.hessen.de
NEWSLETTER Nr. 4 - KONVERSION IN HESSEN - April 2010