Bauer_Schoenbaeck [Schreibgeschützt]

Entflechtung der intragovernmentalen Transfers
Helfried Bauer1), Wilfried Schönbäck2), Johann Bröthaler2)
Reform des Finanzausgleichs/öffentlichen Finanzmanagements –
Internationale Erfahrungen und Reformperspektiven für Österreich
Konferenz des WIFO und KDZ
18. November 2005
Arsenal, Objekt 20, 1030 Wien
1) Zentrum für Verwaltungsforschung Managementberatungs- und
WeiterbildungsGmbH www.kdz.or.at
2) Fachbereich für Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik,
Department für Raumentwicklung, Infrastruktur- und Umweltplanung,
Technische Universität Wien www.ifip.tuwien.ac.at
Inhaltsverzeichnis
A. Grundlagen der Wirkungsanalyse von Transfers
1. Transferarten und Wirkungskategorien - Überblick
2. Pauschaltransfer und zweckgebundener Transfer von fixer
absoluter Höhe
3. Zweckgebundener Transfer in Prozenten der
Bereitstellungskosten des geförderten Gutes
B. Praktische Aspekte der Transferentflechtung
1. Empirische Untersuchungsergebnisse
2. Praktische Reformperspektiven
2
1
A1. Transferarten und Wirkungskategorien
Abbildung 1: Transferarten und Wirkungskategorien im Überblick
3
Quelle: Bröthaler, Bauer, Schönbäck, 2006
A2. Pauschaltransfer und zweckgebundener Transfer von fixer absoluter
Höhe (1/2)
Abbildung 2: Zweckgebundener Transfer von fixer absoluter Höhe an eine Gemeinde: Lenkungs- und Sickereffekt
des Transfers sowie Kosten- und Allokationseffizienz (Netto-Wohlfahrtseffekt) der Förderung durch den Transfer
1. Nicht zweckgeb. igT in Höhe
von BD bewirkt c. p. Konsumveränderung GH von X und FJ von
Y; Brutto-Wohlfahrtssteigerung
i0 i1
2. Nicht zweckgeb. igT und
zweckgeb. igT gleicher Höhe:
oftmals gleiche Gleichgewichtslösung E1 (Ausnahme: bei stark
einseitigen Präferenzen).
3. Zweckgeb. igT von fixer abs.
Höhe bewirkt Lenkungs- und
Sickereffekt (letzteres durch
teilweise Substituition); daher
geringe Fördereffizienz.
Quelle: Bröthaler, Bauer, Schönbäck, 2006
4
2
A2. Pauschaltransfer und zweckgebundener Transfer von fixer absoluter
Höhe (2/2)
Abbildung 3: Wirkungen eines zweckgebundenen Transfers von fixer absoluter Höhe an eine Gemeinde,
gebunden an hohes absolutes Minimalangebot des geförderten Gutes
1. Bedingung eines hohen
Minimalangebots von X (OM)
verzerrt Konsum: X wird um
KM mehr konsumiert als ohne
diese Bedingung, Y um GJ
weniger.
2. Wohlfahrtssteigerung nur
i0 i1, d. h. weniger als ohne
diese Bedingung.
Quelle: nach Wilde (1971, p. 148) sowie Bröthaler, Bauer, Schönbäck, 2006
5
A3. Zweckgebundener Transfer in Prozenten der Bereitstellungskosten
des geförderten Gutes (1/2)
Abbildung 4: Wirkungen eines zweckgebundenen, in Prozenten der Bereitstellungskosten eines Gutes X definierten
Transfers moderater Höhe an eine Gemeinde, gebunden an die auf 100 Prozent fehlende Eigenleistung der Gemeinde
1. Bedingung für Transfer
NE1: Eigenleistung des
Transferempfängers, JN.
2. Dies verstärkt den Lenkungseffekt und damit die
Kosteneffizienz der
Förderung.
Quelle: nach Wilde (1968, p. 343) sowie Bröthaler, Bauer, Schönbäck, 2006
6
3
A3. Zweckgebundener Transfer in Prozenten der Bereitstellungskosten
des geförderten Gutes (2/2)
Abbildung 5: Wirkungen a) eines zweckgebundenen, in Prozenten der Bereitstellungskosten eines Gutes X definierten
Transfers großer Höhe an eine Gemeinde, gebunden an die auf 100 Prozent fehlende Eigenleistung der Gemeinde und
b) eines gleich hohen Pauschaltransfers
Wohlfahrt der Gemeindebürger wird durch
zweckgeb. proz. Transfer von i0 auf i3
erhöht, durch Pauschaltransfer auf i4
A
i4
i3
Zweckgeb. proz. Transfer: Substitutionseffekt (E0 R) und Einkommenseffekt (R E3) gehen hinsichtlich
x in entgegengesetzte Richtungen. Daher
Kosteneffizienz der Förderung < 1
A’
E4
i1
i2
Preis-/
EinkommensKonsum-Pfad
i0
R’’
E3
R
N
Q
G
L
J
E0
E0'
E2
F
E1
2. Wohlfahrtsanstieg
(i0 i3) geringer als
bei gleich hohem
Transfer ohne Zweckbindung (i0 i4).
S
Q’ H
R’
O
Annahme: keine
Transaktionskosten
C
B
K
M
T
D B’
P
Zweckgeb. proz. Transfer: Lenkungseffekt: R’’ E3 (= HP)
Zweckgeb. proz. Transfer: Förderhöhe = QE3 (= Q’P)
1. Große Förderquote
(hier QE3/NE3;) steigert
Konsum von X so stark
(von OH auf OP), dass
X inferior wird. Daher
verkehrte Substitution.
Bewirkt geringere
Fördereffizienz.
Menge x des durch den
Transfer geförderten
öffentlichen Gutes X
Quelle: Bröthaler, Bauer; Schönbäck, 2006.
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B. Praktische Aspekte der Transferentflechtung
B1. Empirische Untersuchungsergebnisse (1/5)
Abb. 8: Netto-Transfers im Staatssektor nach Subsektoren, in Mio €, 1995-2003
(Mio €)
10.000
8.000
in Mio. Euro
6.000
4.000
2.000
0
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
-2.000
Landesebene
Wien (Land u. Gem.), Wr. Fonds
Gemeindeverbände
Sozialversicherungsträger
Gemeinden ohne Wien
Quelle: Bröthaler, Bauer, Schönbäck, 2006.
8
4
B1. Empirische Untersuchungsergebnisse (2/5)
Abb. 9: Intragovernmentale Netto-Transfers der Gemeinden (ohne Wien) 1995-2004
(Mio €)
600
400
200
Mio. Euro o
0
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
-200
-400
-600
-800
-1.000
Sekundäre Netto-Transfers
Sek. Netto-Trans fers (erhoben)
Tertiäre Netto-Transfers
Tert. Netto-Trans fers (erhoben)
Gesam te intragov. Netto-Transfers
-1.200
Quelle: Bröthaler, Bauer, Schönbäck, 2006
9
B1. Empirische Untersuchungsergebnisse (3/5)
Abb. 10: Intragovernmentale Netto-Transfers der Gemeinden (ohne Wien) nach
Finanzkraft-Quintilen im Jahr 2003 (€ pro Einw.)
200
150
Euro pro Einwohner
100
50
0
1. FK-Quintil
2. FK-Quintil
3. FK-Quintil
4. FK-Quintil
5. FK-Quintil
-50
-100
-150
-200
-250
Sekundäre Netto-Transfers
Tertiäre Netto-Transfers
Gesamte intragovernmentale Netto-Transfers
Ges. i.g. Netto-Transfers ohne ausgew. Gem.
10
Quelle: Bröthaler, Bauer, Schönbäck, 2006
5
B1. Empirische Untersuchungsergebnisse (4/5)
Abb. 11: Sozialhilfe i. w. S.: Einnahmen und Ausgaben sowie ig. Transfers der
Gemeinden (ohne Wien) im Jahr 2003 (€ pro Einw.)
250
200
Euro pro Einwohner
150
100
50
0
bis 2500 EW
-50
2501-5000
EW
5001-10000 10001-20000 20001-50000
EW
EW
EW
über 50000
EW (o.W.)
-100
-150
-200
Einnahm en
Aus gaben
Einnahm en/Aus gaben-Saldo
Laufende i.g. Trans fereinnahm en
Laufende i.g. Trans feraus gaben
Laufender i.g. Trans fers aldo
Quelle: Bröthaler, Bauer, Schönbäck, 2006
11
B1. Empirische Untersuchungsergebnisse (5/5)
Abb. 12: Funktionsspezifische Saldi der laufenden intragovernmentalen Transfers
inkl. Kostenbeiträge der Gemeinden (ohne Wien) im Jahr 2003 (€ pro Einw.)
50
0
1. FK-Quintil
2. FK-Quintil
3. FK-Quintil
4. FK-Quintil
5. FK-Quintil
Euro pro Einwohner
-50
-100
-150
-200
-250
-300
-350
-400
Sozialhilfe
12
Pflichtschulen
Krankenanstalten
Siedlungswasserwirtschaft
Quelle: Bröthaler, Bauer, Schönbäck, 2006
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B2. Praktische Reformperspektiven (1/2)
Ursprüngliche Steuerungsziele
von intragov. Transfers treten in
den Hintergrund;
hauptsächlich allokative
Steuerungsziele verfolgen
Teile der ig Transfers sind
Finanzierung über Steuern /
Gebühren forcieren; Abbau v.
Kofinanzierungen
Teile der ig Transfers sind auf
Bereinigen der gemischten
Trägerschaft reduziert
verbundene Finanzierung
Kofinanzierungen laufender
Aufgaben / von Projekten
gemischte Trägerschaft von
Aufgaben zurückzuführen
Ein Teil der ig Transfers zwischen
Gemeinden (bzw. Gemeinden und
Gemeindeverbänden) dient dem
Abgelten von erbrachten
Leistungen
Arbeitsteilung bei einzelnen
Aufgaben zwischen benachbarten Gemeinden
verstärkt nutzen
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B2. Praktische Reformperspektiven (2/2)
Überprüfen der Aufgaben- und Kompetenzverteilung; Verstärken
der „Konnexitätsgrundsätze“
Politische Steuerung von ig Transfers durch Bündeln
und Beschränken sowie Abstimmen der Ziele der
Geber und Empfänger im Konsensweg
Verstärkte Zielorientierung der igT
Transferinformationssystem (Ziele, Finanzströme, Wirkungen)
einrichten
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Quellenverzeichnis
Bröthaler, J., Bauer, H., Schönbäck, W. 2006. Österreichs Gemeinden im Netz der
finanziellen Transfers: Steuerung, Förderung, Belastung. Springer-Verlag. Wien New York.
Brümmerhoff, D. 2001. Finanzwissenschaft. R. Oldenbourg Verlag. 8. Aufl.
München – Wien.
Meyer, S., Zwischenstaatliche Finanzzuweisungen im zusammenwachsenden
Europa. Zur Gestaltung eines Finanzausgleichs für die Europäische Union.
Finanzwissenschaftliche Schriftenreihe. Hg. W. Albers et al. Band 97. Peter Lang.
Frankfurt am Main. 2000.
Wilde, J. A. 1968. „The expenditure effects of grant-in-aid: programs“. National Tax
Journal 21:3, pp. 340-348.
Wilde, J. A.1971. „Grants-in-aid: the analytics of design and response“. National Tax
Journal 24:2, pp. 143-155.
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