Freiwillige Versicherung

Freiwillige Versicherung in der GKV
Maik Großmann, Teamleiter Beiträge
Krankenkassenbetriebswirt
Leipzig, im März 2013
A
Agenda
d
•
Freiwillige Versicherung
•
Krankenversicherung für Nichtversiche
erte
•
Beitragsberechnung
•
Beitragsentlastung
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2
V
Voraussetzungen
t
fü
für den
d n Beitritt
B it itt
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V
Voraussetzungen
t
(I)
1. Mitglieder, die aus der Versicherungsp
pflicht ausscheiden,
können sich freiwillig weiterversichern, wenn sie:
•
in den letzten 5 Jahren davor mind
destens 24 Monate oder
•
unmittelbar vorher ununterbrochen
n mindestens 12 Monate
•
gesetzlich versichert waren
•
innerhalb von 3 Monaten
ih
ihren
Beitritt
B it itt erklären
klä
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V
Voraussetzungen
t
(II)
Ausscheiden aus der Versicherungspflich
ht wegen Überschreiten der
Jahresarbeitsentgeltgrenze
g g
Was ist zu beachten?
•
bei Beginn einer Beschäftigung sofort versicherungsfrei,
wenn vorausschauend auf 12 Monate die Grenze
überschritten wird
•
beim Überschreiten der Grenze im Lau
ufe des
Jahres endet Pflicht zum 01.01., wenn die
Grenze des Folgejahres überschritten wird
•
Entgelterhöhungen gelten ab dem Zeittpunkt,
ab dem der Anspruch darauf besteht
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V
Voraussetzungen
t
(III)
Ausscheiden aus der Versicherungspflich
ht wegen Überschreiten der
Jahresarbeitsentgeltgrenze
Achtung:
Ist die Vorversicherungszeit nicht erfüllt, is
st eine freiwillige Versicherung nicht
möglich.
möglich
Dies gilt nicht für Personen die im Jahr de
er erstmaligen Beschäftigungsaufnahme
im Inland aus der Versicherungspflicht aus
sscheiden.
Eine Versicherung für den Personenkreis der sogenannten Nichtversicherten ist für
die noch verbleibenden auch ausgeschlos
ssen.
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Personen mit erstmaliger B
Beschäftigung
im Inland und Überschreiten der JAEG
Was ist zu beachten?
Es müssen keine weiteren Voraussetzungen erfüllt sein
es sei denn
•
Person kommt aus dem EU-Ausland
•
dies iistt d
di
dem d
deutschen
t h T
Territorialit i l
gebiet gleichgestellt
•
damit müssen die sonstigen
Voraussetzungen erfüllt sein
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K
Krankenversicherung
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de
der Nichtversicherten
Ni ht
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Krankenversicherung der
Nichtversicherten (I)
Allgemeine Voraussetzungen
Seit 01.04.2007 besteht in Deutschland Krrankenversicherungspflicht für den
Personenkreis der nichtversicherten Perso
onen.
Hierbei wird zwischen zwei Personenkreis
sen unterschieden:
Es bestand in der Vergangenheit
bereits einmal eine
Versicherung in Deutschland
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Es bestand noch nie eine
Versicherung in Deutschland
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Krankenversicherung der
Nichtversicherten (II)
Allgemeine Voraussetzungen
Grundvoraussetzungen sind dabei ist imm
mer:
•
Es besteht kein anderweitiger
Krankenversicherungsschutz
•
Es besteht keine anderweitige
Krankenversicherungspflicht
•
Der dauernde Aufenthalt ist in
Deutschland
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Krankenversicherung der
Nichtversicherten (III)
Allgemeine Voraussetzungen
Sofern
•
kein anderweitiger Versicherungsschu
utz
existiert
i ti t und
d
•
zuletzt (irgendwann) eine gesetzliche
Krankenversicherung bestanden hat,
tritt ab dem Zeitpunkt der Erfüllung der
Voraussetzungen Krankenversicherungspfflicht in
der gesetzlichen KV ein.
Zuständig ist die letzte Krankenkasse.
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Krankenversicherung der
Nichtversicherten (IV)
Bisher keine Versicherung in Deutschla
and
1 Arbeitnehmer,
1.
Arbeitnehmer Rentner und Selbständige (I)
•
Die Versicherung im EU-Ausland ist na
achzuweisen
achzuweisen.
•
Kann der Versicherte dies nicht, erfolgtt eine Anfrage der deutschen
Krankenkasse mittels des Formulars „E
„E-104“ beim ausländischen
Träger der Krankenversicherung.
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Krankenversicherung der
Nichtversicherten (V)
Bisher keine Versicherung in Deutschla
and
2 Sonstige Personen aus der EU
2.
•
Dies betrifft insbesondere Angehörige u
und
Nichterwerbstätige
•
Hier tritt aufgrund
g
der Vorschriften
niemals Krankenversicherungspflicht
ein.
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Krankenversicherung der
Nichtversicherten (VI)
Konsequenzen fehlender Vorversicheru
ungszeit
Aushebelung der Vorversicherungszeiten nach § 9 Abs. 1
SGB V:
V
•
Für eine freiwillige Krankenversicherun
ng
ist nach Ausscheiden aus der KV
KV-Pflich
Pflich
ht
eine Vorversicherungszeit von
12 bzw. 24 Monaten gefordert.
•
Mit Einführung der Versicherungspflicht der Nichtversicherten
wird diese Regelung ausgehebelt
ausgehebelt.
•
Ausnahme:
§ 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V
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Krankenversicherung der
Nichtversicherten (VII)
Beiträge
•
Die Höhe der Beiträge richtet sich anallog der Ermittlung bei freiwilligen
Mitgliedern.
•
Dieser Personenkreis darf nicht besserr gestellt werden als freiwillige Mitglieder.
So müssen auch die Mindesteinnahme
en berücksichtigt werden.
Die Höhe der Beiträge ist identisch mit der freiwilligen Krankenversicherung.
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Krankenversicherung der
Nichtversicherten (VII)
Beiträge – Beispiel Rentner
Aufgrund der Pflichtversicherung nach 5 Abs.
A
1 Nr. 13 SGB V behält die RV die
B it ä ein
Beiträge
i und
d füh
führtt sie
i ab.
b B
Beträgt
t ä t di
die R
Rente
t aber
b nur 500
500,- EUR muss d
der
Versicherte die Beiträge aus der Differenz zur Mindesteinnahme (2013 = 898,33
EUR) selbst noch zahlen.
Die Höhe der Beiträge ist identisch mit der freiwilligen Krankenversicherung.
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B it
Beitragsberechnung
b
h
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Beitragsbemessung nach
Personengruppen (Werte 2013))
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Rechengrößen für 2013
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Einnahmen aus dem
Einkommenssteuerbesche
eid
Einnahmen werden zur Beitragsberechn
g
nung
g ab dem Folgemonat
g
der
Ausstellung angesetzt.
beii höheren
b
höh
Einkünften
Ei kü ft und
d verspäteter
ät t r Einreichung
Ei
i h
Einstufung
Ei t f
rückwirkend
ü k ik d
ab Folgemonat der Ausstellung
bei geringeren Einkünften ab Folgemonat der Einreichung
Existenzgründer müssen ihre Einnahme
en schätzen.
• Nach dieser Einschätzung werden die Beiträ
äge einstweilig festgesetzt, solange, bis der
erste Steuerbescheid mit Einnahmen aus de
er selbstständigen Tätigkeit vorliegt.
Dann wird der Beitrag
g rückwirkend entsprec
p chend des STB korrigiert.
g
Es kann zu einer
Nachzahlung oder Erstattung kommen.
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Freiwillige Versicherung, Maik Großmann, November 2012
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B it
Beitragsentlastung
tl t
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B it
Beitragsentlastung
tl t
(I)
Voraussetzungen
•
•
•
•
•
Gewinn aus letztem Steuerbescheid monatlich
m
< 2.021,25 EUR
Hälfte der gemeinsamen Einnahmen der Bedarfsgemeinschaft liegen unter
2.021,25 EUR (Kinderfreibetrag 539 EUR)
E
das Vermögen des Mitgliedes oder de
es
P t
Partners
übersteigt
üb t i t 10
10.780
780 EUR nicht
i htt
es werden keine Kapitaleinkünfte erziielt
es sind weder positive noch negative
Einkünfte aus Vermietung und
Verpachtung vorhanden
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B it
Beitragsentlastung
tl t
(I)
Weitere Möglichkeit
•
•
•
das aktuelle Einkommen hat sich im Vergleich
V
zu den Einkünften aus dem
letzten Einkommensteuerbescheid um
m 25% verringert
Nachweis über Vorauszahlungsbesch
heid und entsprechende
Einkommensnachweise
geringere
i
Ei
Einstufung
t f
bis
bi zur V
Vorlage
l
des Einkommensteuerbescheides
für das betreffende Jahr möglich
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merksamkeit!
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