Öffentliche Bekanntmachung Amtliche Mitteilungen

Transcription

Nr. 4/2007
Samstag, 24. Februar 2007
Öffentliche Bekanntmachung
13. Jahrgang
Amtliche Mitteilungen
12. Anfragen der Stadtverordneten an den beginnende Saison, den Einwohnern und
Magistrat/Vorsitzenden gemäß § 15
Gästen vor Ostern saubere und ansprechenAbs. 4 der Geschäftsordnung
de Wanderwege anzubieten und die LandGemäß § 58 Abs. 1 HGO lade ich Sie hiermit
schaft von Unrat zu befreien.
zu einer öffentlichen Sitzung der StadtverBad Orb, 16.02.2007
ordnetenversammlung für
Für Bad Orb als Kurstadt sollte es selbstverDER STADTVERORDNETENständlich sein, dass die zahlreichen ErhoDienstag, 27. Februar 2007, 20.00 Uhr,
VORSTEHER
lungssuchenden eine saubere und intakte
im Saal der Stützpunktfeuerwache
Landschaft vorfinden und schöne EindrüBad Orb, Gewerbestr. 10,
gez. Heinz G r ü l l
cke aus Bad Orb mit nach Hause nehmen.
Einladung
höflichst ein.
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
4. Mitteilungen des Bürgermeisters
5. Antrag der CDU-Fraktion
hier: Bildung eines Seniorenbeirates
Bedarfsgerechtes Angebot zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren
Übertragung der städtischen Wohnungen bezüglich Landesbaudarlehen
hier: Einholung einer schriftlichen
Stellungnahme
8. Antrag der SPD-Fraktion
hier: Abstellplatz für Wohnmobile und
Campingwagen
9. Verwaltungsstreitverfahren Stadt
Bad Orb ./. Land Hessen
Überplanmäßige Ausgabe
10. Überplanmäßige Ausgaben /
hier: Kreis- und Schulumlage 2007
11. Haushaltsausgaberest aus dem Haushaltsjahr 2006
Umwelttag
am 17. März 2007
Bad Orber Bürger
zur Mithilfe aufgerufen
Auch in diesem Jahr findet wieder ein Um- Vereine, Gruppen und Bürger, die sich an der
welttag statt. Als Termin hierfür ist Samstag, Aktion beteiligen möchten, werden um Anmeldung bis zum 09. März 2007 unter der
der 17. März 2007 eingeplant.
Rufnummer 86-126 gebeten.
Der Umwelttag in Bad Orb findet in diesem
Jahr wieder gleichzeitig mit der vom Hess. Bad Orb, 19.02.2007
Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum
DER MAGISTRAT
und Verbraucherschutz landesweit durchgeDER
STADT BAD ORB
führten Aktion „5. Sauberhafter Frühlingsputz in Hessen“ statt. Damit die Aktion ein
gez. S t o r c k
Erfolg wird, sind die Veranstalter auf die UnBürgermeister
terstützung der Vereine und Organisationen
__________________________
in Bad Orb angewiesen.
Die Bad Orber Vereine, Gruppen und nicht
zuletzt auch jeder einzelne Bürger werden zur
Mithilfe aufgerufen und gebeten, sich am
Umwelttag zu beteiligen.
Ziel der Aktion ist es, im Hinblick auf die
IMPRESSUM
Amtsblatt der Stadt Bad Orb - Kurstadt im Spessart
Herausgeber:
Magistrat der Stadt Bad Orb, Frankfurter Straße 2
63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 86-0.
Das Amtsblatt erscheint vierzehntäglich samstags kostenlos für jeden
Haushalt und wird kostenlos an die Haushalte innerhalb des Stadtgebietes
verteilt. Die Abgabe im Einzelbezug der jeweils neuesten Ausgabe erfolgt bei
der Hauptverwaltung im Rathaus, Frankfurter Straße 2, Zimmer 0.05,
63619 Bad Orb, oder beim Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten,
Birkenallee 2a, 63619 Bad Orb. Wird Postzustellung gewünscht, so
ist dies gegen Erstattung der Porto- und Verlagskosten möglich.
Druck:
Treffpunkt für die Sammelaktion ist um 13:00
Uhr in der Unterkunft des Technischen Hilfswerkes (THW), Gewerbestraße 32. Von dort
aus ziehen die einzelnen Gruppen mit Handschuhen (auf jeden Fall mitbringen) und
Müllsäcken los, um den Müll einzusammeln.
Hierfür erhält jede Gruppe einen Plan über
eine ca. 4 km lange Wegstrecke.
Printhouse Bad Orb, Ralf Baumgarten
Birkenallee 2a, 63619 Bad Orb, Telefon (0 60 52) 34 05, Fax: 34 95.
Dauerparkplatz im
Bereich „Untertor“
zu vermieten
Der Magistrat der Stadt Bad Orb vermietet
im Bereich der alten Stadtmauer am Untertor
Dauerparkplätze. Von diesen vermieteten
Parkplätzen ist ein Parkplatz frei geworden
und kann nun wieder an Dauerparker vermietet werden.
Interessenten wenden sich bitte schriftlich
an den
Magistrat der Stadt Bad Orb
Bau- und Liegenschaftsamt
Frankfurter Straße 2
63619 Bad Orb
Seite 2, Amtsblatt Nr. 4/2007
Bad Orb, 15. Februar 2007
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
Sonntag
Sonntag
Sonntag
14.10.2007
21.10.2007
28.10.2007
gez. S t o r c k
Die Verkaufszeiten sind von 10.00 bis 18.00
Bürgermeister
Uhr beschränkt.
__________________________________
gez. S t o r c k
Bürgermeister
__________________________________ Gelnhausen, 05.02.2007
Öffnung von Verkaufsstellen an
Sonn- und Feiertagen im
Jahre 2007 in Bad Orb
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
Main-Kinzig-Kreis
-GewerbeamtIm Auftrag gez. Steffens
Abholung von Sperrmüll
Am 02. März 2007 findet in Bad Orb die
nächste Sperrmüllsammlung statt. Sperrmüllanmeldungen werden schriftlich bis zum
26.02.2007, in Zi. 0.05 der Stadtverwaltung
Vorstehende Festsetzung wird veröffentlicht! angenommen.
Gemäß § 5 Absatz 1 und 3 des Hessischen
Ladenöffnungsgesetzes vom 23.11.2006 Bad Orb, 13.02.2007
Sperrmüll sind hausmüllähnliche Abfälle, die
(GVBl. I, S. 606) in der derzeit gültigen Faswegen ihrer Größe nicht in die Müllgefäße
sung werden nachstehend die Sonn- und
DER MAGISTRAT
eingeworfen werden können. Die SperrmüllFeiertage, an denen in Kurorten, Ausflugs-,
DER STADT BAD ORB
abfuhr ist begrenzt auf max. 2 cbm pro AnErholungs- und Wallfahrtsorten die Abgabe
meldung.
Kartons und Säcke, Türen, Rollvon Reisebedarf, Sportartikeln, Devotionagez. S t o r c k
läden
und
Fenster werden nicht abgeholt.
lien, Waren, die für diese Orte kennzeichnend
Bürgermeister
Schadstoffhaltige
Holzabfälle (dazu zählen
sind, sowie Gegenstände des touristischen __________________________________
u.
a.
Jägerzäune,
Eisenbahnschwellen,
kesselBedarfs, gestattet ist, festgesetzt und bedruckimprägnierte
Bretter)
sind
von
der
Einkannt gegeben:
sammlung ausgeschlossen. Ebenso sind wieErdaushubdeponie Neuberg
derverwertbare Gegenstände wie z. B. Altjetzt auch im Winter
Sonntag
18.03.2007
metalle, etc. zu den jeweiligen Sammlungen
Sonntag
25.03.2007
montags geöffnet
gesondert anzumelden. Pro SperrmüllanSonntag
01.04.2007
meldung ist eine Gebühr in Höhe von 25,00
Karfreitag
06.04.2007
Erdaushub und wiederaufbereitungsfähiger EURO zu zahlen. Bei der Abfuhr festgestellOstersonntag
08.04.2007
Bauschutt können in diesem Winter jeweils te Mehrmengen werden mit 12,50 EURO
Ostermontag
09.04.2007
nachträglich berechnet. Bereits bezahlte
Sonntag
15.04.2007
montags von 07:30 bis 12:00 Uhr
Gebühren für nicht bereitgestellten oder anSonntag
22.04.2007
und von 12:30 bis 16:00 Uhr
derweitig abgeholten Sperrmüll werden nicht
Sonntag
29.04.2007
zurückerstattet.
Maifeiertag
01.05.2007
auf der Deponie in Neuberg angeliefert werSonntag
06.05.2007
den. Ab dem 02. April 2007 ist Neuberg wie- Zum Sperrmüll zählen u.a.: Matratzen, TepSonntag
13.05.2007
der täglich geöffnet. Bei anhaltender schlech- pich, Couch, Sessel, Holzteile die aufgrund
Christi Himmelfahrt
17.05.2007
ter Witterung (Dauerregen, Tauwetter nach ihrer Größe nicht in die Mülltonne passen,
Sonntag
20.05.2007
massivem Schneefall) kann es allerdings zu Kunststoff-/ Teppichfliesen, SprungPfingstsonntag
27.05.2007
witterungsbedingten Einschränkungen kom- rahmen, große Plastikteile, Stuhl, Tisch,
Pfingstmontag
28.05.2007
men.
Koffer, Wäschekorb, Regal, Schrank, KomSonntag
03.06.2007
mode, sonst. Möbelteile ohne Metalle.
Fronleichnam
07.06.2007
Bitte erkundigen sie sich bei derartigen WetSonntag
10.06.2007
terverhältnissen vor der Anlieferung unter Der angemeldete Sperrmüll ist am Abfuhrtag
Sonntag
17.06.2007
06051/969545, ob geöffnet ist. Anlieferungen ab 06:30 Uhr am Fahrbahnrand / Gehweg gut
Sonntag
24.06.2007
von Erdaushub und wiederaufbereitungs- sichtbar und ohne dass dadurch der Verkehr
Sonntag
01.07.2007
fähigem Bauschutt in Gelnhausen-Hailer soll- behindert wird, bereitzustellen. Holzteile und
Sonntag
08.07.2007
ten möglichst vermieden werden.
Spanplatten - auch beschichtet, z. B. KüchenSonntag
15.07.2007
möbel, Schränke etc. sind gesondert bereitSonntag
22.07.2007
Diese Maßnahme hat zum Ziel, die knappen zulegen. Weitere Auskünfte erhalten Sie unSonntag
29.07.2007
Deponiekapazitäten in Hailer für die nicht ter Telefon-Nr. 86-126.
Sonntag
05.08.2007
aufbereitbaren mineralischen Abfälle vorzuSonntag
12.08.2007
halten.
Bad Orb, 14.02.2007
Sonntag
19.08.2007
Sonntag
26.08.2007
Hanau, 25.01.2007
DER MAGISTRAT
Sonntag
02.09.2007
DER
STADT BAD ORB
Sonntag
09.09.2007
Wird veröffentlicht!
Sonntag
16.09.2007
Sonntag
23.09.2007
Bad Orb, 16.02.2007
gez. S t o r c k
Sonntag
30.09.2007
Bürgermeister
Tag der Dt. Einheit
03.10.2007
Sonntag
07.10.2007
! ! ! ! ! ! ! !
Wichtige Rufnummern!
Polizei - Notruf
Polizeistation Bad Orb
110
9148-0
Ev. Gemeindebüro
06052/3589
Kath. Pfarramt
St. Martin
06052/91450
Kreisverwaltung des
Main-Kinzig-Kreises
Gelnhausen
06051/85-0
Martinusschule
06052/2500
Kreisrealschule Bad Orb
06052/1731
Notruf, Feuerwehr,
Rettungsdienst
(Gehörlosen-Notruf)
112
Ärztlicher Notdienst
06056/7300200 Angaben ohne Gewähr!
Giftnotruf
06131/19240
Gefahrenabwehrzentrum
Main-Kinzig-Kreis/
Gelnhausen
06051/855000
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
! ! ! ! ! ! ! !
Gasversorgung
06051/8233-0
Ortsgericht/ Schiedsamt
Stromversorgung
06051/840
2.
Nach Anmeldung erhalten Sie automatisch eine Bestätigung, dass Ihr Kind
für den Kindergartenbesuch vorgemerkt
wurde.
3.
Der Besuch des Kindergartens ist möglich für Kinder, die u.a.
a) das dritte Lebensjahr vollendet haben,
b) den Hauptwohnsitz in Bad Orb haben,
c) frei von ansteckenden Krankheiten
sind
d) jedes Kind muss vor seiner Aufnahme in den Kindergärten ärztlich untersucht werden, was durch Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses bei
der Anmeldung nachzuweisen ist.
Das Geschäftszimmer des Ortsgerichtes und
des Schiedsamtes (Tel.-Nr. 86-401) befindet
06052/9097061 sich in der Frankfurter Straße 2, Altbau, Ein- 4.
gang St. Elisabeth.
06052/909818
Betriebshof der Stadt
Bad Orb
06052/912850
Kläranlage Bad Orb
06052/909810
Kurverwaltung Bad Orb
Melden Sie Ihr Kind schon rechtzeitig
für den gewünschten Kindergarten bei
der Stadtverwaltung Bad Orb an. Die
Anmeldung muss schriftlich erfolgen.
Telefonische Auskünfte unter der Rufnummer 86-125.
gez. S t o r c k
Bürgermeister
06051/870
06051/19222
06052/91580
Eigenbetrieb
Abwasserbeseitigung
1.
Bad Orb, 14.02.2007
Kreiskrankenhaus
Gelnhausen
Krankentransport
DRK Sozialstation
Wasserversorgung
Nachfolgende Informationen geben Ihnen
einen kleinen Überblick, was Sie bei der
Anmeldung Ihres Kindes zum Kindergartenbesuch beachten sollten.
06052/83-0
Kurverwaltung Veranstaltungen /
Ticket-Hotline
06052/83-26
Stadtverwaltung
06052/86-0
Freischwimmbad
06052/801854
Museum (Verwaltung)
06052/86-126
Bücherei/Lesehalle
06052/83-48
Kindergarten
Friedrichstal
06052/912740
Kindergarten Martin
06052/912738
Kindergarten Michael
06052/912739
Ev. Pfarramt
06052/2371
Sprechzeiten Ortsgericht:
Montag und Mittwoch
11.00 – 12.00 Uhr
Donnerstag
16.30 – 17.30
Sprechzeiten Schiedsamt:
Dienstag, 10.00 – 12.00 Uhr
5.
Die Kindergärten sind in der Regel an
Werktagen montags bis freitags von 7:30
Uhr – 13:00 Uhr und von 13:30 Uhr bis
16:30 Uhr geöffnet. Die Gesamtbetreuungszeit pro Kind darf 7 ¾ Stunden pro
Tag nicht überschreiten. Die Mittagspause muss mindestens 1 ¼ Stunden
betragen.
6.
Die durchgehende Betreuung ist nur in
Verbindung mit der Einnahme des Mittagessens möglich und wird in einem
Kindergarten angeboten. Dort besteht
auch die Möglichkeit morgens bereits
ab 7.00 Uhr eine Betreuung in Anspruch
zu nehmen.
Bad Orb, 13.02.2007
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
__________________________________
Informationen zum
Kindergartenbesuch
Derzeit verfügt die Stadt Bad Orb gemeinsam mit der Kleinkinderbewahranstalt-Stiftung über 275 Kindergartenplätze. Davon
sind 40 Plätze (diese befinden sich im Martins-Kindergarten Burgring) für die durchgehende Betreuung mit Mittagessen vorgesehen ist.
Etwa 2 Monate vor Vollendung des dritten Lebensjahres erhalten in der Regel
alle für den Kindergarten angemeldeten
Kinder von der Stadtverwaltung automatisch ein Schreiben, in welchem der
Aufnahmetag sowie der Name des Kindergartens, den Ihr Kind zukünftig besucht, mitgeteilt wird.
Bad Orb, 13.02.2007
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
Festfrieren
von Bioabfällen
te von 1,5 m entlang der Grundstücksgrenze,
Straße
zu reinigen. Die Reinigungspflicht ist bei 15. Villbacher Straße / Ecke Rotahornallee
bebauten wie bei unbebauten Grundstücken 16. Odenwaldstraße / Ecke Vogelsbergstraße
17. Ebertplatz, am öffentlichen Fernsprecher
In der kalten Jahreszeit besteht wieder ver- gleich.
mehrt die Gefahr, dass insbesondere Bioabfälle und Hausmüll in den bereitgestellten Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind Zusätzlich steht Streusplitt am Parkplatz
sowohl die Eigentümer/Besitzer auf der Friedhof zur Verfügung. Mit Streusplitt könTonnen festfrieren.
Gehwegseite als auch die Eigentümer auf nen vereiste und glatte Flächen sehr gut abDas Abfuhrunternehmen hat oftmals keine der gegenüberliegenden Straßenseite zur gestumpft und so die Unfallgefahr gebannt
Möglichkeit den festgefrorenen Inhalt aus Räumung verpflichtet. In Jahren mit gerader werden. Auf Streusalz sollte man, der Umden Tonnen zu entleeren, denn die Schüt- Endziffer haben die Eigentümer auf der welt zuliebe, verzichten.
tung am Müllfahrzeug kann die festgefro- Gehwegseite, in Jahren mit ungerader
renen Abfälle nicht losrütteln ohne gleich- Endziffer die Eigentümer der auf der gegen- Im Interesse des schwächsten Verkehrsteilüberliegenden Straßenseite den Winterdienst nehmers, dem Fußgänger, sowie zur Vermeizeitig die Tonne zu beschädigen.
zu verrichten. Für jedes Hausgrundstück ist dung von Gesundheits- und HaftpflichtNachfolgend sind einige Tipps aufgeführt, ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grund- schäden, dürfte es selbstverständlich sein,
stückszugang zu räumen. Der beseitigte den Winterdienst durchzuführen.
mit denen sich ein Festfrieren des
Schnee ist grundsätzlich außerhalb des
Mülltonneninhaltes vermeiden läßt:
Verkehrsraumes abzulagern. Sollte dies nicht Bad Orb, 15.02.2007
• Feuchte Abfälle in saugendem Papier möglich sein, ist der Schnee so zu lagern,
dass der Verkehr möglichst wenig beeinträchDER MAGISTRAT
oder Papierbeutel einwickeln
tigt wird. Die Abflussrinnen müssen bei TauDER STADT BAD ORB
• Lagerung der Mülltonnen im Winter an wetter freigehalten werden.
gez. S t o r c k
einem geschützten, auch sonnigem Platz
Bei Schnee- und Eisglätte besteht neben der
Bürgermeister
Räumungspflicht
auch
eine
Streuverpflich__________________________
• Den festgefrorenen Inhalt mit einer
tung. Die Satzung verpflichtet allerdings nieEisenstange etc. auflockern
manden rund um die Uhr den Winterdienst
Öffnungszeiten der
durchzuführen.
Ausreichend ist das Schnee
• Den Tonnenboden der Biotonne mit
Übergabestellen
der
Zweigen etc. abdecken, damit Feuchtig- schippen oder Streuen in der Zeit von 7:00
AQA-gGmbH
bis 20:00 Uhr.
keit abtropfen kann
• Restmüll nur im geschlossenen Beutel in
die Restmülltonne einwerfen (dies verhindert auch die Geruchs- und Schmutzbildung erheblich)
Bei Beachtung dieser Hinweise ist eine
reibungslose Leerung der Tonnen sicherlich auch in der Frostperiode möglich.
Bad Orb, 16.02.2007
DER MAGISTRAT
DER STADT BAD ORB
gez. S t o r c k
Bürgermeister
__________________________
Winterdienst
Die Stadtverwaltung Bad Orb weist witterungsbedingt auf die Straßenreinigungspflicht -speziell Winterdienst - hin.
Die Bürgersteige sind von den Grundstückseigentümern, -besitzern oder sonstigen Berechtigten in voller Breite - wenn kein Gehweg ausgewiesen ist z.B.: Fußgängerzone
oder verkehrsberuhigter Bereich in einer Brei-
Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt
oder ähnliche Materialien zu verwenden. Salz
darf nur in geringen Mengen zur Beseitigung
festgetretener Eis- und Schneerückstände
genutzt werden. In der kalten Jahreszeit wird
den Bürgern wieder kostenlos Basaltsplitt zur
Verfügung gestellt.
Übergabestelle Deponie Hailer
Mo.-Fr. von 8.00 bis 16.00 Uhr
Sa.
7.30 bis 13.00 Uhr
An sämtlichen, vom Betriebshof aufgestellten Streugutbehältern kann Splitt für den
privaten Streugutbedarf entnommen werden.
Die Behälter sind an folgenden Stellen im
Stadtgebiet aufgestellt:
Übergabestelle Schlüchtern
Samstags geschlossen
Übergabestelle Nidderau
Samstags geschlossen
Die AQA-gGmbH ist unter folgender Telefon-Nr. zu erreichen:
1. Hinter der St. Martinskirche
2. Am langen Acker (Mittelweg, Ecke Service-Nummer
06051 - 9710 33333
Schönbornweg)
3. Einfahrt Friedrichstalstraße
Fax
06051 - 9710 38015
4. Friedrichstalstraße (Nähe Kindergarten)
5. Steinhöhle, an der Einfahrt zur Realschule
6. Berliner Straße, Ecke Kurmainzer Straße
7. Berliner Straße, auf Höhe der Sackgasse Bad Orb, 15.02.2007
linksseitig
8. Gemündener Weg
9. Auf halber Höhe der Lohrer Straße
DER MAGISTRAT
10. Faulhaberstraße
DER STADT BAD ORB
11. Haselstraße
12. Leimbachstraße
13. Rhönstraße
gez. S t o r c k
14. Einmündung Kasselbergweg/ Frankfurter
Bürgermeister

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