Länder- und ebenen-übergreifende Zusammenarbeit am Beispiel von

Länder- und ebenen-übergreifende
Zusammenarbeit
am Beispiel von ELSTER
Paul König
Bayerisches Landesamt für Steuern
Bereichsleiter IuK
Die Geburtsstunde der ELSTER
Die elektronische Steuererklärung:
Eine Idee Eine Lösung für Alle
Individuelle Übertragung
durch File-Transfer mit
Lohnsteuerhilfe Bayern
DATEV e.G.
Beginn 1994
Projekt der Bayerischen
Steuerverwaltung
Ab 2003 in Kooperation mit NRW,
ab 2004 innerhalb KOSES
Thüringen entwickelt
ELSTER-Formular
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Gleichbehandlungsgrundsatz
Teilnahmerecht für Alle
Ein „Telemodul“ für
alle Externen
Systems 2000
Lösung für EST
DATEV, LOHI,
WISO, Taxman, …
Arbeitsgruppe mit
sechs Ländern
Beschluss:
Telemodul wird von
Bayern erstellt
Telemodul für alle
FD-Anbieter
verfügbar
16 Länder setzen
ELSTER ein
Verteilter Betrieb
über zwei ECC in
München
und Düsseldorf
BayLfSt
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VP Paul König
Kooperationsbestrebungen der Landessteuerverwaltungen
Ein historischer Abriss
Die Kooperation in der Bundesdeutschen Steuerverwaltung ist nicht neu, aber im
Verfahren ELSTER arbeiten erstmals alle Länder zusammen
Vorgeschichte
Entwicklungsverbünde im IABV (integriertes automatisiertes Besteuerungsverfahren)
‒ Für die Steuerfestsetzung: 7 Länder
‒ Für die Steuererhebung: 14 Länder
NRW, BAY und SH entwickeln ihre Verfahren eigenständig
BAY seit 1990 auch für neue Ländern
FISCUS
‒ Das Projekt wird 1989 aus der Taufe gehoben und 2004 ohne greifbare
Ergebnisse eingestellt.
‒ Der erste Versuch, ein bundesweit einheitliches Anwendungssystem für die
Verwaltung der Steuern zu entwickeln, scheitert.
Die bundesweite Kooperation im Projekt ELSTER bleibt davon unberührt
Ab 2000 EOSS:
‒ Basis ist das Bayerische Besteuerungsverfahren, das von den Neuen
Bundesländern und vom Saarland übernommen wurde und auf Basis einer
weitestgehend einheitlichen Infrastruktur weiterentwickelt wurde.
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VP Paul König
ELSTER bleibt auf Erfolgskurs
ELSTER betritt Neuland, erzeugt keine Verdrängungseffekte, sondern schließt
eine Lücke, die durch Legacy-Anwendungen einzelner Länder nicht besetzt ist.
Der Killer-Effekt „Das Gute ist der Feind des Besseren“ greift nicht.
ELSTER als Kommunikations- und Interaktionsdrehscheibe zwischen dem
Steuerbürger, den gewerblichen Unternehmen, den Beratern und der Verwaltung
wird zu einem
strategischen Modell-Projekt für
die Umsetzung der eGovernment-Strategie
im Sinne durchgehender und medienbruchfreier Prozesse.
ELSTER wird zum zentralen Element der KONSENS-Eingangsbearbeitung
und prägt nicht nur die Online-Zugangsarchitektur des
Besteuerungsverfahrens,
sondern stellt auch mit ELSTER-FT eine sichere Schnittstelle für die
Datenübermittlung zwischen den Landessteuerverwaltungen und einer Vielzahl
von Datenaustauschpartnern zur Verfügung.
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VP Paul König
Die Kooperation der bundesdeutschen Steuerverwaltung
16 Landesfinanzverwaltungen und die Bundesfinanzverwaltung
KONSENS: ein Anwendungssystem für 16 Landessteuerverwaltungen
‒ Ziel: Gemeinsame Entwicklung, Beschaffung und Einsatz einer
länderübergreifenden, einheitlichen Software für das Besteuerungsverfahren
‒ Steuerung über 5 Länder (BAY, BW, HE, NI, NRW) und den BMF
‒ Seit 2004 ist ELSTER Bestandteil des Bund / Ländervorhabens KONSENS
‒ ELSTER: ein Verfahren mit 27 Produkten und 38 Projekten (Stand 2009)
‒ Bayern hat die Federführung und stellt den Verfahrensmanager
‒ Zusammenarbeit mit NRW
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VP Paul König
Telemodul 1999
ELSTERFT 2000
ELSTERFormular 2001
⊳ Einkommenssteuer
⊳
⊳
⊳
⊳
⊳
Lohnsteueranmeldung
Ust-Voranmeldung
Ust- und GewSt-Erklärung
Kommunale Daten
Steuerbescheide
2002
⊳ Elektronische Signatur
2004
⊳ Lohnsteuerbescheinigung
⊳ Steuerkontoabfrage
ELSTEROnline-Portal 2005
⊳ Authentifizierung
BZSt-Online-Portal 2006
⊳ EU-Zinsrichtlinie,
Umsatzvergütung, ZM
ELSTERRules 2007
ISO-Zertifizierung durch BSI 2008
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(Zusammenfassende Meldung UStG)
2009
⊳ KapEst-Anmeldung (EStG)
2010
⊳ KapESt-Anmeldung (InvStG)
⊳ §50a EStG
⊳ Elektronischer Einspruch
BayLfSt
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Fachdienste
Produkte
Meilensteine der ELSTER-Entwicklung
VP Paul König
Die Client / Serverstruktur im ELSTER Verfahren
Internet
Windows
barrierefreier, plattform- und
ortsunabhängiger Zugang
Linux MacOS
Internet
Internet
Internet
RZ Rostock
Finanzamt
RZ Berlin
RZ
Nürnberg
Finanzamt
Finanzamt
DOI
RZ
Düsseldorf
zertifiziert duch
das BSI nach
ISO 27001
RZ …
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VP Paul König
Länderübergreifende Kooperation bei der Entwicklung:
Produkte
Produkte- und
Diensteübergreifend
Fachdienste
ElsterOnline-Portal
Einkommensteuer
ElsterFormular
ElsterLohn 2
ElsterFT
Vorausgefüllte
Steuererklärung
ERiC
Körperschaftsteuer
ElsterRules
USt-Voranmeldung
….
….
….
….
….
:
ELSTAM-DB
:
:
:
Mehrfachverwendung der Produkte in den Fachdiensten
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BayLfSt
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VP Paul König
Von der Steuerreform zur Steuervereinfachung
Eine Herausforderung für ELSTER
Geplante Weiterentwicklungen
Elektronische Übermittlungen Belege, Bilanzen, GuV-Rechnungen
Erweiterung der Fachdienste
‒ Arbeitnehmersparzulage
‒ Wohnungsbauprämie
‒ Körperschaftssteuererklärung
‒ Erklärung zur einheitlichen Feststellung der Einkünfte (FEIN)
Elektronische Übermittlung rechtsverbindlicher Verwaltungsakte
Ein besonderer Komfort:
‒ Die vorausgefüllte Steuerklärung
‒ Steuerreform: Vereinfachen statt Senken
‒ Per Knopfdruck (nur ergänzen was StV nicht gespeichert hat)
‒ Kein vorausgefülltes Papier
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VP Paul König
Basis von ELSTER: Der länderübergreifende Betrieb
Die ELSTER-Clearing-Stellen (München und Düsseldorf) sind mit den
Landeskopfstellen in einer einheitlichen Betriebsinfrastruktur
verbunden.
ELSTER Basis gewährleistet den Transport der Datensätze zu den
unterschiedlichen Eingangsschnittstellen der jeweiligen
landesspezifischen Systemausprägungen inklusive der notwendigen
Konvertierungen und den Online-Zugriff auf die bereitgestellten
Informationen aus dem Steuerkonto (Konto-Abfragen).
ELSTER nutzt das DOI-Netz (Deutschland-Online Infrastruktur e.V.)
in Verbindung mit den Landesbehördennetzen zur Datenübermittlung
und Datenabholung in einer Fülle rechtlich normierter
Datenaustauschbeziehungen.
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ELSTER Kommunikationsvolumen
Steuerbürger (-berater)
und Unternehmer
Steuerverwaltung
Übermittlung Steuererklärungen
(2009)
8,3 Mio.
Übermittlung Steueranmeldungen
LStA u. UStVA (2009)
58,5 Mio.
Bescheiddatenbereitstellung
(2009)
5,6 Mio.
Steuerkontenabfragen
(2009)
100.000 - 150.000
(pro Monat in Bayern)
Übermittlung Lohnsteuerbescheinigungen
(2009)
47 Mio.
ELSTER Formular (2009)
> 3 Mio. Nutzer
ERiC / COALA
(Validierungs-, Verschlüsselungs- u.
Transportkomponente auf dem Client)
400 Anbietern von Lo/FiBu-Systemen
kostenlos zur Verfügung gestellt,
ca. 5 Mio. Nutzer jährlich
ELSTER Zertifikate
(aktuell)
> 1,3 Mio. Registrierungen
im EOP
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Kommunikation / Kooperation im Verfahren ELSTER
verteilte Rollen in Entwicklung, Betrieb und Support
Kiel
ProjektMitglied
Bremen
Entwickler
Tester
Projektleiter
SupportTeam
ProjektAdministrator
Hannover
ProjektManager
~ 750 Beteiligte
Düsseldorf
Anforderungs
-Manager
Erfurt
Produktion
Wiesbaden/
Frankfurt
zentrale Koordination
in München
München
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ELSTER ist
seit 2007
Bestandteil
der KONSENS
Organisationstruktur
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Datenaustauschpartner der Steuerverwaltung (Auszug)
Neben der Datenübermittlung zwischen dem Steuerbürger, den gewerblichen Unternehmen sowie den Beratern einerseits und der Steuerverwaltung andererseits, werden Datenaustauschbeziehungen mit den folgenden
Partnern über ELSTER FT abgewickelt:
Kommunen
KfZ-Zulassungsstellen
Steuerbürger / Berater / Unternehmen
Vermessungsämter (ALB)
Statistische Landesämter
Bundeszentralamt für Steuern
Handwerkskammern
Industrie- und Handelskammern
Zulagenstelle für Altersvermögen
Deutsche Rentenversicherung
Gesetzliche Krankenversicherungen
Finanzverwaltungen Bund/Länder
Steuerverwaltungen der 16 Länder
Kirchensteuerämter
Kommunen, Kammern, Verbände, Statistikämter
Bundes- und Landesfinanzverwaltung(en)
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Mehr Effizienz durch neue Strukturen der
ebenenübergreifenden Kooperation
ELSTAM (ELSTERLohn2): der Abschied von der Lohnsteuerkarte (2010 war letzte nach 80 Jahren)
Erleichtert dem Arbeitnehmer die Kommunikation mit:
‒ dem Arbeitgeber
‒ der Kommune und
‒ dem Finanzamt
Die Kommune wird entlastet von der Ausstellung der Lohnsteuerkarten und der Änderung
der Lohnsteuerabzugsmerkmale.
Meldedaten
LStAM
Gemeinde
Bundeszentralamt
für Steuern
ELStAM
Finanzamt
Einmalig:
IdNr
Geburtsdatum
Arbeitnehmer
Arbeitgeber
Die Vorstufe (ELSTERLohn1), die elektronische Übermittlung der Lohnsteuerbescheinigungsdaten (Seite 2 der Lohnsteuerkarte) hat sich bereits bewährt. Die Übermittlung der
Rentenbezugsmitteilungen und der Krankenversicherungsbeiträge nutzt identische Strukturen.
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Kooperation mit der Bundesfinanzverwaltung
Zoll: nutzt ELSTER-Zertifikate für die elektronische Übermittlung der Internet–
Ausfuhranmeldung
Das ELSTER Online Portal (EOP) ist die Blaupause für das BZSt (BOP):
‒ die über automatisierte Registrierungsprozesse erworbenen Zertifikate können
in beiden Portalen genutzt werden
‒ Ermöglicht die elektr. Übermittlung von Meldungen, Mitteilungen und
Anträgen, für deren Bearbeitung das BZSt zuständig ist
‒ Die Weiterentwicklung beider Portale erfolgt über einen gemeinsame
Releaseplanung
Herzstück der Elektronischen Lohnsteuerkarte ist ein bundeseinheitlicher
Datenpool beim BZSt
‒ der Datenpool basiert auf der steuerlichen ID-Nummer.
nPA (neuer PersonalAusweis)
‒ ELSTER wird künftig die Registrierung (nicht die Authentifizierung zum login)
über den nPA ermöglichen.
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Resümee
Bereits heute gehört ELSTER zu den wichtigsten und erfolgreichsten
eGovernment-Projekten in Deutschland und hat Modellcharakter für
die länder- und ebenenübergreifende Kooperation in den
Bereichen Entwicklung, Betrieb und Support
Die technischen Entwicklungen des Projektes sind weitgehend
anwendungsneutral und ermöglichen den sicheren Austausch
vielfältiger Informationen nicht nur zwischen den Steuerverwaltungen
der Länder und ihren Kunden, sondern auch über alle
Verwaltungsgrenzen hinweg mittels Nutzung webbasierter
Transferkomponenten.
Die Java Architektur bildet die Grundlage für den künftig vollständig
elektronischen Datenaustausch innerhalb der Steuerverwaltungen,
ihren Kunden und den externen Kommunikatonspartnern auf der Basis
einer betriebs- und transaktionssichern Dienstestruktur.
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