Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung

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Öffentlichkeits- und
Bürgerbeteiligung
Jürgen Treiber - Treiber Consulting
Real Estate Project Development
Hanne-Schorp-Pflumm-Weg 44 - 70569 Stuttgart
Fon: 0711- 74069236 - mobil: 0174-1888866
mail: [email protected]
Öffentlichkeit
 Öffentlichkeitsgesetz: Schweiz
 Deutschland: Informationsfreiheitsgesetz
 Der Begriff der Informationsfreiheit ist jedoch
mehrdeutig und deshalb potentiell missverständlich
 Beschränkungen und Ausnahmen: Die
Informationsfreiheit bezieht sich ausschließlich auf
abgeschlossene dokumentierte Vorgänge, öffnet
also keinen Zugang zu laufenden Planungen (§ 3
Schutz von besonderen öffentlichen Belangen, § 4
Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses).
2
Treiber Consulting Real Estate Project Development
30.06.2012
Öffentlichkeit
 Öffentlichkeit bezeichnet im weitesten Sinne die
Gesamtheit aller Umstände, die für die Bildung
der öffentlichen Meinung von Bedeutung sind,
wobei der allgemein freie Zugang zu allen
relevanten Gegebenheiten sowie deren
ungehinderte Diskutierbarkeit entscheidende
Kriterien sind.
 E-Partizipation:
http://www.kommune21.de/meldung_13684_H
%C3%B6ren+und+geh%C3%B6rt+werden.pdf
3
30.06.2012
Öffentlichkeit und Demokratie
 Öffentlichkeit aller bedeutenden rechtlichen,
politischen und wirtschaftlichen Vorgänge, sowie
die öffentliche Meinungs- und Willensbildung
gelten als Kriterien einer funktionierenden
Demokratie.
 Für die der Gewaltenteilung unterliegenden
staatlichen Organe ergibt sich daraus:
1.
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Die gesetzgebenden Organe (Legislative)
beraten in demokratischen Staaten im
Allgemeinen öffentlich, soweit nicht besondere
Umstände (z. B. Geheimhaltung) eine
nichtöffentliche Behandlung erfordern.
30.06.2012
Öffentlichkeit und Demokratie
 Für die der Gewaltenteilung unterliegenden
staatlichen Organe ergibt sich daraus:
2.
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Trotz des Öffentlichkeitspostulats der Demokratie
finden auch heute die entscheidenden politischen
Beratungen (etwa Sitzungen des
Koalitionsausschusses oder Fraktionssitzungen)
hinter verschlossenen Türen statt. Dies ist nicht
zuletzt der Art der medialen Begleitung langwieriger
politischer Prozesse geschuldet, die Politiker
veranlasst, das Eindringen der Medienlogik in ihre
Beratungen zu begrenzen. Durch Indiskretionen
erhält die Öffentlichkeit zwar punktuell Einblicke in
das Verhandlungsgeschehen, allerdings entsteht so
noch keine öffentliche Diskurssphäre.
30.06.2012
Öffentlichkeit: Die Anspruchsgruppen
 Bürger
 Träger öffentlicher






6
Belange
Fachplaner der Ämter
Verwaltung
Politiker
Externe Planer
Sachverständige
……
•
•
•
•
•
•
•
•
•
Investoren
Banken
Juristen
Nutzer/Mieter
Presse
NGOs
Interessengruppierungen
Fördereinrichtungen
Beratungsunternehmen
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Öffentlichkeitsarbeit/public relation
Die Suche nach der Wahrheit
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Öffentlichkeit und social media
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30.06.2012
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30.06.2012
• Insgesamt sind 64 Prozent der Internetnutzer in
Deutschland mittlerweile in Social Media-Netzen wie
Facebook, Xing, StudiVZ oder Twitter unterwegs.
• Aufgeschlüsselt nach Alter erweisen sich die 14- bis
29-Jährigen als die mit Abstand aktivsten Nutzer (86
Prozent).
• Bei den Geschlechtern bestehen ebenfalls
Unterschiede: So sind Frauen deutlich Social Mediaaffiner als Männer.
Das ist zumindest das Ergebnis der Studie “Social Media-Atlas 2011″ von der
Beratungsgesellschaft Faktenkontor und dem Marktforscher Toluna in Kooperation mit dem
IMWF Institut für Management- und Wirtschaftsforschung.
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30.06.2012
Quelle: Social Media Studie 2012 – neue Publikation zu sozialen Netzwerken der Bitkom
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30.06.2012
Quelle: Social
Media Studie
2012 – neue
Publikation zu
sozialen
Netzwerken
der Bitkom
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30.06.2012
 Das Hauptziel der externen Public Relations ist der
strategische Aufbau einer Beziehung zwischen
Organisationen
 Marketing und Werbung beziehen sich primär auf
profitorientierte Organisationen (Unternehmen)
und marktrelevante Prozesse. Der Fokus liegt auf den
Konsumenten als wichtigste Zielgruppe. Im
Gegensatz dazu bezieht sich der PR-Begriff auf alle
Organisationsformen, z. B. auch NPOs, NGOs
oder Parteien, mit Fokus auf allen
Anspruchsgruppen, nicht nur den Konsumenten
bzw. Kunden.
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 PR vorrangig das Ziel, aufgrund der
Beeinflussung der Meinungsbildung Verständnis
und Vertrauen zu erlangen und damit das Image
der betreffenden Organisation zu stärken.
 Der Zugang der Information in die Medien erfolgt
über den Nachrichtenwert
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Bürgerbeteiligung
 Via social media:
 Enorm hohe Kapazität bei den
„Anspruchsgruppen“
 „Faustformel“: Wenn ein (Konversions-)Projekt in
den – traditionellen – (Print-) einmal kommentiert
wird, dann löst dies bei ca. 10 % der Bürger in den
„Anspruchsgruppen“ innerhalb der
Medienreichweite Aktionen aus….
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Bürgerbeteiligung
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Bürgerbeteiligung
Erste Hinweise für mögliche Verbesserungen bietet
die Einschätzung der Relevanz von
Kommunikationsformen:
Hier wird persönlichen und elektronischmassenmedialen Kommunikationsformen, die einen
Dialog mit den Bürgern ermöglichen, eine besondere
Relevanz zugesprochen.
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Bürgerbeteiligung 2.0
 Steuerung, nicht Beeinflussung
oder Manipulation
 Steigerung der direkten,
bilateralen Kommunikation
 Transparenz mit
Fachinformationen
 Aufbau von internetbasierten
Kommunikationsplattformen
(IKP)
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 IKPs als qualifizierte Vorbereitung von




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Veranstaltungen, Hearings, Workshops etc.
„Spielregeln“ mit konstruktiver Ausrichtung
Mengen-Filter
Spam-Filter
Formale Prozesse erst nach Nutzung der IKP
und der Dialogphase
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 Aufgaben für den Initiator (Kommune,
Entwickler…):
 Aufbau einer (einfachen) IKP
 Anbindung an die Verwaltungsstruktur für
folgende formale Prozesse
 Integration der IKP als stabilisierendes Element in
das (kommunale) Marketing-Konzept
 Stärkung des (konstruktiven) Dialogs
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30.06.2012
Thank you for your attention!!!
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