Zeitung SeniorInnen Nr. 23

SENIORINNEN UND SENIOREN
DORTMUND | CASTROP-RAUXEL | LÜNEN | SCHWERTE
Ausgabe 23 | April 2015
Maikundgebung im
Westfalenpark
Gemeinsame Feier
Am 1. Mai 2015 werden in Dortmund die Bewohner der Flüchtlingsheime
eingeladen, mit uns gemeinsam den Tag der Arbeit zu feiern. Von den
Flüchtlingsheimen am Ostpark und in der Adlerstraße werden die ca. 250
Menschen zur 1. Mai-Demonstration zum Platz an der alten Synagoge und
dann zur gemeinsamen Feier in den Westfalenpark begleitet. Ein demonstratives und schönes Zeichen der Solidarität mit den betroffenen Flüchtlingen. Wir alle sind aufgerufen, uns gerade hier in Dortmund schützend und
solidarisch vor die Flüchtlinge zu stellen, um ihnen gerade am 1. Mai mitzuteilen, dass sie in unserer Stadt herzlich willkommen sind!
162 rechtsextrem motivierte Angriffe auf Unterkünfte für Asylbewerber zählte
die Polizei bundesweit im vergangenen Jahr, fast dreimal so viel wie 2013. Graffiti, Sachbeschädigung, Brandanschläge. Als Nazis in Dortmund-Eving im Februar dieses Jahres mit Fackeln und Böllern vor einem Flüchtlingswohnheim die
dort lebenden Menschen in Angst und Schrecken versetzt hatten, gab es einen
Aufschrei in der hiesigen Politik. NRW-Innenminister Ralf Jäger sagte, dass Politik und Justiz alleine dieses Problem nicht lösen könne und forderte die Zivilgesellschaft auf, sich noch mehr einzubringen. Wir, die Stadtgesellschaft, müssten
noch mehr Zivilcourage aufbringen und unsere Ablehnung noch viel deutlicher
machen. Prinzipiell kann man dem nur beipflichten, doch ist es gerade diese
Stadtgesellschaft, die immer wieder Courage aufbringt und sich den Nazis entgegenstellt. So wie am Wahlabend des 25. Mai 2014 vor dem Dortmunder Rathaus. Bürger/innen und Kommunalpolitiker/innen stellten sich den braunen
Horden entgegen und mussten sich dafür verprügeln lassen. Nun müssen sich
allen Ernstes 64 Blockierer/innen wegen Nötigung staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen stellen! Sie hätten, so die Staatsanwaltschaft, den Nazis den Zugang
zum Rathaus nicht verwehren dürfen! Die Verfahren gegen die Nazis sind zum
größten Teil eingestellt worden. Von 27 Verfahren blieben gerade mal ganze 3
übrig. Im Namen der Meinungsfreiheit, so scheint es, dürfen Nazis grölen und
schreiben was sie wollen. Es wird ihnen sogar gerichtlich erlaubt, symbolisch die
Ermordung des Dortmunder Punkers Thomas Schulz („Schmuddel”) zehn Jahre
nach der Tat mit einer Demonstration gemeinsam mit Hooligans in Dortmund
zu feiern. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut und sie muss auch im besonderen
Maße geschützt werden. Was aber Nazis zu verkünden haben, ist keine Meinung, es ist der blanke Hass. Hass gegen eine Gesellschaftsordnung deren
Schutz unsere Justiz eigentlich sichern sollte.
11.00 Uhr DEMONSTRATION
vom Theatervorplatz /
Platz der alten
Synagoge zum
Westfalenpark
DER JUGENDBLOCK
Jetz reicht’s!
BUNT // SCHRILL // LAUT
12.15 Uhr KUNDGEBUNG
im Westfalenpark
mit Carsten Burckhardt, Bundesvorstandsmitglied der IGBAU
13.00 bis KULTUR- und
18.00 Uhr FAMILIENFEST
The Changing Names –
mobile Acustic Rock-,
Pop- und Coverband,
Clown Koepi – Showprogramm & Walkaktspass, SJD – Die Falken
mit einem kreativen
Mitmachprogramm.
Hüpfburg, Kletterturm,
Bungee-Running und
weitere Aktivitäten von
Jugendrotkreuz, AWO
und anderen.
Internationale Spezialitäten, Getränke, Gepräche
und Informationen...
Am 1. Mai mit Mainelke und Maipin kostenlose Beförderung mit
den Bussen/Bahnen der DSW ausschließlich im Stadtgebiet Dortmund und in der Zeit von 11.00
bis 14.00 Uhr kostenloser Eintritt
in den Westfalenpark zur Maiveranstaltung.
So lasst uns am 1. Mai gemeinsam solidarisch mit den Bewohnern der Dortmunder
Flüchtlingsheime feiern und sie herzlich willkommen heißen!
Jochen Killing
April 2015 | Ausgabe 23
1
Die Wuppertaler Schwebebahn ist am
1. März als öffentliches Personalnahverkehrssystem 1901 eröffnet worden.
Tagesfahrt am 21. Mai
Wuppertaler Schwebebahn
mit Besuch des Zoos
Das Steinhuder Meer ist
das Herzstück des Naturparks
Steinhuder Meer.
Wir möchten mit Euch, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit der Wuppertaler Schwebebahn und zwar mit dem historischen Kaiserwagen fahren.
Am 31. Oktober 1896 hat die königliche Regierung die Genehmigung der Wuppertaler Schwebebahn erteilt. Sie ist zugleich ein Wahrzeichen sowie Denkmal
der Stadt Wuppertal. Man schwebt mit ihr durch ein schönes Tal über die Wupper. Anschließend geht es zum Wuppertaler Zoo, der auch der Zoologische Garten genannt wird und somit Namensgeber für das Zooviertel (Villenviertel) ist.
Eine 24 Hektar große Parkanlage mit alten Bäumen, 4200 Tieren und rund 470
Arten erwartet uns. Wir freuen uns auf Euch!
Agnes Hein
Kosten: für Mitglieder 25,- l, für Ehe-/Lebenspartner 30,- l
Anmeldung am 22.04.2015, 8.30 - 13.00 Uhr im ver.di Haus
Hafenrundfahrt am 16. Juli
im Duisburger Hafen
Der Duisburg-Ruhrorter Hafen befindet sich in Duisburg an der Mündung
der Ruhr in den Rhein. Er gilt als größter Binnenhafen Europas und
ist in Gesamtbetrachtung aller öffentlichen und privaten Hafenanlagen
der größte Binnenhafen der Welt.
Mit einer Gesamtfläche von 10 km² zieht sich der Bereich des eigentlichen Hafens von den Hafenbecken an der Ruhrmündung entlang des Rheins aufwärts
bis nach Duisburg-Rheinhausen. Eigentums- und Managementgesellschaft des
Duisburger Hafens ist die Duisburger Hafen AG.
Die 21 öffentlichen Hafenbecken haben eine Wasserfläche von über 180 ha. Die
Uferlänge beträgt 40 km, davon 15 km Umschlagufer mit Gleisanschluss. Der
Duisburger Hafen ist im paneuropäischen Wasserstraßen-Netz der HinterlandHub zu den Seehäfen Amsterdam, Emden, Rotterdam, Antwerpen und auch
Hamburg. Im Duisburger Hafen sind rund 250 Firmen ansässig. Etwa 36.000 Arbeitsplätze, 11 % aller Duisburger Arbeitsplätze, sind von diesem Hafen abhängig. Die gesamte mit dem Hafen verknüpfte Wertschöpfung beträgt dabei mehr
als 2,2 Milliarden Euro.
Kosten: für Mitglieder 15,- l, für Ehe-/Lebenspartner 20,- l
Anmeldung am 17.06.2015, 8.30 - 13.00 Uhr im ver.di Haus
2
Tagesausflug
am 25. Juni
Steinhuder Meer
In den Natur- und Landschaftsschutzgebieten der Umgebung des Sees gibt
es ausgedehnte Hochmoore, Erlenbruche und Feuchtwiesen. Sie sind
Brut-, Überwinterungs- und Durchzugsgebiet vieler Watt- und Wasservogelarten und ein Feuchtgebiet internationaler Bedeutung mit vielen
seltenen Tier- und Pflanzenarten. Zur
Naturbeobachtung finden sich mehrere Beobachtungstürme. Im Süden
des Sees liegt das 200 ha große Naturschutzgebiet Hagenburger Moor
mit Flach- und Hochmoorbereichen.
Nördlich davon liegen am Westufer
des Sees die Naturschutzgebiete
Meerbruch und Meerbruchswiesen
mit Nasswiesen und Niedermoor, die
als schwimmende Wiesen bekannt
sind. Das Naturschutzgebiet am Ostufer ist 360 ha groß und dient dem
Vogelschutz.
Kosten: für Mitglieder 25,- l,
für Ehe-/Lebenspartner 30,- l
Anmeldung am 27.05.2015,
8.30 - 13.00 Uhr im ver.di Haus
Am 16. Juli wollen wir
gemeinsam eine Hafenrundfahrt im Duisburger
Hafen durchführen.
Seniorinnen und Senioren aktiv | April 2015 | Ausgabe 23
TiSA – der heimliche Generalangriff
auf die öffentliche Daseinsvorsorge
Staaten sämtliche Dienstleistungssektoren, sofern sie nicht bei den Verhandlungen mühsam als Ausnahme
deklariert wurden, liberalisieren und
international ausschreiben müssen.
Unter Ausschluss
der Öffentlichkeit
Seit 2012 wird, wieder einmal unter
Ausschluss der Öffentlichkeit, dafür
unter Einfluss der Konzernlobbyisten,
über ein internationales Abkommen
zum Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement, TiSA) verhandelt. Beteiligt sind die selbsternannten „Really Good Friends of Services“, das sind die EU, USA und 21
weitere Staaten. Ihr Ziel: Dienstleistungen von „Handelshemmnissen“ befreien. So könnten mit TiSA Umweltund Verbraucherschutz sowie Sozialstandards abgeschafft werden, also
demokratisch beschlossene Regelungen
und Vorschriften, die uns Bürgerinnen
und Bürgern dienen, den Gewinninteressen privater Dienstleistungsunternehmen aber im Wege stehen. Trotz
der Erfahrungen aus der Finanzkrise
ist eine weitere Liberalisierung der Finanzmärkte geplant. Auch der digitale Handel, Telekommunikation und
Transport sind in die Verhandlungen
mit eingeschlossen. Selbst Öffentliche
Dienstleistungen der Daseinsvorsorge,
wie Gesundheits-, Wasser-, Energieversorgung und Bildung sollen möglichst vollständig privaten Unternehmen überantwortet werden!
Privatisierung der öffentlichen
Dienstleistungen
Die internationalen Konzerne auf dem
Dienstleistungsmarkt erwarten sich
Milliardenprofite von einer Privatisie-
Einmal privatisiert,
immer privatisiert
rung der Daseinsvorsorge. Doch es
handelt sich dabei um öffentliche
Güter: Über Generationen mit Hilfe
von Steuergeldern aufgebaut, übernehmen sie existenzwichtige Aufgaben. Jede Privatisierung sorgt dafür,
dass diese Dienste nicht mehr dem
Gemeinwohl verpflichtet sind, sondern den Gewinninteressen privater
Eigner. Die kurzfristige finanzielle
Entlastung durch Privatisierungserlöse muss regelmäßig mit langfristigen
Einnahmeausfällen und hohen Folgekosten bezahlt werden. Die Folgen
der Privatisierungen in den vergangenen Jahrzehnten waren schlechtere Leistungen und höhere Gebühren
für die BürgerInnen, Verlust von Arbeitsplätzen, Senkung des Lohnniveaus, Sparen an der Infrastruktur
und damit auch der Sicherheit. Somit
werden durch die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen von uns
BürgerInnen auf Dauer getätigte erhebliche Investitionen, die uns allen
gehören, weggenommen und verramscht und wertvolle volkswirtschaftliche Leistungen abgebaut. TiSA hat
zum Programm, dass alle beteiligten
Liebe Kollegen,
liebe Kolleginnen,
leider müssen wir von unserem langjährigen
Weggefährten Udo Wiemer Abschied nehmen.
Udo war ehemals bei der DSW 21 beschäftigt
und aktiv in seinem FB sowie seit ver.di Gründung in unserem Bezirksseniorenausschuss tätig.
Wir werden Udo immer einen Platz in unseren
Herzen bewahren. Unsere Gedanken sind bei seiner Frau, seiner Familie
und besonders bei seinen Enkeln, die er innig liebte.
Für den Vorstand, Agnes Hein
Seniorinnen und Senioren aktiv | April 2015 | Ausgabe 23
Immer mehr Kommunen und auch
Staaten versuchen, den teuren Irrweg
der Privatisierung rückgängig zu machen und ihre Unternehmen wieder
zurückzukaufen (Rekommunalisierung).
Berlin und Paris z. B. haben ihre Wasserbetriebe zurückgekauft und London
betreibt seine U-Bahn wieder öffentlich, weil dem System der technische
Kollaps drohte. TiSA versucht Regelungen festzulegen, wonach einmal
erfolgte Privatisierungen nicht mehr
rückgängig gemacht werden können: Einmal privatisiert, immer privatisiert. Mit Inkrafttreten des Abkommens soll eine Stillstands-Klausel den
aktuellen Stand der Liberalisierung
festschreiben. Dienstleistungen, die
in Zukunft privatisiert werden, würden automatisch Vertragsbestandteil
und dürften ebenfalls nicht wieder in
die öffentliche Hand zurückgeführt
werden – dies soll eine so genannte
Sperrklinken-Klausel verbieten. Das
wäre eine Enteignung der Allgemeinheit zum Wohle der Konzerne.
TTIP, CETA und TiSA stoppen!
TiSA ist neben den Handelsabkommen TTIP (EU-USA) und CETA (EU-Kanada) ein weiterer skandalöser Versuch, die Macht privater Konzerne
voranzutreiben und zu verankern.
Die Verhandlungen sind ein Anschlag
auf hart erkämpfte soziale Absicherungen, Gemeingüter und Demokratie! Diese so genannten „Handelshemmnisse“ sind uns jedoch lieb und
teuer. Solche Weichenstellungen, die
über unsere Zukunft und die unseres
Planeten entscheiden und die zu einer fundamentalen Verlagerung der
Macht hin zu Konzernen führen, dürfen wir nicht akzeptieren! TiSA muss
verhindert werden!
Jochen Killing
3
SENIORINNEN UND SENIOREN
Warnstreiks begleiten Tarifverhandlung im Sozial- und Erziehungsdienst
10.000 Erzieherinnen und Sozialarbeiter im Streik. Hunderte Kitas in NRW
geschlossen / Sozialeinrichtungen ebenfalls stark betroffen.
An den Warnstreiks im Sozial- und Erziehungsdienst von Nordrhein-Westfalen haben sich am
Freitag, dem 27.3. rund 10.000 Erzieherinnen
und Erzieher, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen beteiligt. In den Städten und
Gemeinden des Landes blieben hunderte
Kitas geschlossen. Zu Ausfällen und verschlossenen Türen kam es in den Kinder- und Jugendheimen, bei Beratungsstellen, Sozialund Jugendämtern sowie in Werkstätten und Wohnheimen für behinderte Menschen. Schwerpunkte der Warnstreiks lagen in Köln, Dortmund, Herne, Aachen,
Münster, Oberhausen, Mülheim, Hagen, Bonn und im Großraum Ostwestfalen.
Ver.di fordert eine Neuregelung der Eingruppierungsvorschriften, die für die
rund 240.000 Beschäftigten im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst zu
Einkommensverbesserungen von durchschnittlich zehn Prozent führen würden.
Indirekt profitieren von einem Tarifergebnis mit den kommunalen Arbeitgebern auch die mehr als 500.000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst
bei freien und kirchlichen Trägern. Tarifverträge dieses Bereichs orientieren sich
im Volumen an den kommunalen Einrichtungen. Die Eingruppierungsmerkmale für die Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsdienste sind seit 1991 nicht
mehr verändert worden.
Tarifbruch bei der Post – Streiks drohen
Die Post will zur Finanzierung ihrer Gewinnziele die Löhne senken.
Ver.di kritisiert auch massiv die Ausgründung der Paketzustellung unter Missbrauch des Teilzeit- und Befristungsgesetzes. Die Post hatte, um den Konflikt zu
entschärfen, ein neues Arbeitszeitmodell angeboten. Die Frage nach einem
Lohnausgleich klammerte der Konzern aber aus – diese könne nur in der anstehenden Gesprächsrunde über die Entgelte beantwortet werden. Ver.di reagierte darauf mit heftiger Kritik. Die Post will bis 2020 rund 10.000 neue und unbefristete Stellen schaffen. Ver.di zufolge hebelt die Post mit diesem Modell den
geltenden Tarifvertrag aus. Die Post verstößt mit dem Aufbau eines flächendeckenden Netzes für Paketzusteller in hierfür gegründeten 49 Regionalgesellschaften gegen den bestehenden Vertrag zum Schutz vor Fremdvergabe. Ver.di
fordert, als Kompensation für diesen Vertragsbruch, für die 140.000 Tarifkräfte
des Unternehmens eine Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 auf
36 Stunden bei vollem Lohnausgleich. Inzwischen laufen seit dem 1. April Bundesweit Warnstreiks bei Paket und Brief. Ende Dezember 2014 waren 24.000
Menschen bei der Post nur befristet beschäftigt, teilweise über Jahre. Diese
würden nun zu wesentlich schlechteren Bedingungen in die neuen GmbHs gedrängt. Ihnen bliebe nur die Alternative, den schlechten Vertrag zu unterschreiben oder arbeitslos zu werden. Gleichzeitig halte der Post-Konzern an seiner
grundsätzlichen Befristungspolitik fest. Die Tarifgespräche sollen nun im April
in Berlin fortgesetzt werden. Bleiben sie ohne Ergebnis, kann die Gewerkschaft
zu Warnstreiks greifen. Den Bundesbürgern drohen dann leere Briefkästen.
4
TERMINE
ACHTUNG
TERMINÄNDERUNG!
Die Brennpunktveranstaltung
„An der Haustür oder am Telefon abgezockt? Was nun?
Was ist bei Vertragsabschlüssen
zu beachten?” um 15.00 Uhr
mit der Verbraucherzentrale
Castrop-Rauxel im Hildegardisheim, Clemensstr. 60, findet
nicht am 17. September,
sondern am 03. September
statt!
ver.di Stammtisch
n jeden 1. Montag des Monats
Beginn: 10.00 Uhr
Ort: Hansmann-Haus,
Nähe Südbad
(Haltstelle Stadthaus)
Beratungstermine
n im ver.di Haus
Königswall 36,
44137 Dortmund,
Telefon 02 31 / 91 30 000
Rentenberatung
n dienstags in Lünen
n mittwochs in Dortmund
Nach telefonischer
Terminabsprache.
Schwerbehindertenberatung
n montags in Dortmund
Nach telefonischer
Terminabsprache.
Internetseiten
n www.senioren.verdi.de
n www.dortmund.verdi.de
IMPRESSUM
VERANTWORTLICH
ver.di Dortmund, Birgit Haverkemper
Königswall 36, 44137 Dortmund
REDAKTION
Jochen Killing
Jürgen Erbe, Karl Fischer
PRODUKTION
2print gestaltet & gedruckt GmbH
Speicherstr. 59-61, 44147 Dortmund
[email protected]
April 2015 | Ausgabe 23