Wie man die Krise in Europa überwinden kann

Transcription

Wie man die Krise in Europa überwinden kann
SEITE A4
STANDPUNKT
NR. 78
S A / S O, 3 1 . M Ä R Z / 1 . A P R I L 2 0 1 2
쏆 VON WOCHE ZU WOCHE
Managerversagen
bei Peugeot
UNABHÄNGIG 폷 ÜBERPARTEILICH
쏆 MEINUNG
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
Zu viele gehen leer aus
der Verlust der DeutschlandZentrale von Peugeot ist ein
schwerer Schlag für das Saarland. Dass die
unter hohem
wirtschaftlichen
Druck stehende
französische
PSA-Gruppe die
Standorte von
Peugeot und Citroën in Deutschland zusammenlegen will, ist nachvollziehbar.
Auch unternehmerische Freiheit
ist ein hohes Gut. Wie aber die
Entscheidung zwischen Köln
und Saarbrücken vom PSA-Management vorbereitet und kommuniziert wurde, ist und bleibt
ein Skandal. Seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den
Spitzen von Stadt und Land sowie der Öffentlichkeit sind die
Verantwortlichen bis heute eine
nachvollziehbare Erklärung
schuldig geblieben. Noch
schlimmer ist, dass Beteiligte
Zusagen zur Mitwirkung erhalten haben, die nicht eingehalten
wurden. Dies ist klarer Wortbruch. Stimmen die Darstellungen aus Land, Stadt und Betriebsrat zu zeitlichen Abläufen
und Zugeständnissen, hätte sich
PSA unverantwortlich verhalten.
Vieles spricht dafür, dass es sich
hierbei um ein Versagen der zuständigen Manager handelt.
Werden sie doch nicht nur für
große Erfolge und schwierige
Entscheidungen gut bezahlt,
sondern auch für deren professionelle Kommunikation und
größtmögliche Akzeptanz.
Ein ehrbarer Kaufmann hält
grundsätzlich sein Wort und
spielt nicht mit falschen Karten.
Unternehmerische Verantwortung ist Voraussetzung für unternehmerische Freiheit. Wer
Unterstützung der Gemeinschaft einfordert, darf sich nicht
gleichzeitig gemeinschaftsschädigend verhalten. Wer direkt
oder indirekt auf den Staat und
damit die Steuerzahler setzt,
muss sich ihnen gegenüber auch
rechtfertigen.
In diesem Sinne ein schönes
Wochenende
Schwache Bilanz nach einem Jahr Bildungspaket für arme Kinder
S
schwindel. Alle einschläeit genau einem Jahr
gigen Untersuchungen
steht das so genannbelegen eine überdurchte Bildungs- und
schnittliche BildungsferTeilhabepaket für Kinder
ne von Kindern in Hartzarmer Eltern im GesetzIV-Familien. Das Bilblatt. Aber in der ÖffentVon Stefan
dungspaket könnte eine
lichkeit wird immer noch
Vetter
Chance sein, dieser trauüber die Umsetzung der
nicht mehr ganz so neuen Rege- rigen Entwicklung ein Stoppzeichen zu setzen. Doch es beginnt
lungen gestritten. Verwundern
kann das nicht. Schließlich han- schon mit dem Webfehler, dass
eine Nachhilfe nur bei Versetdelt es sich bei der Reform um
zungsgefährdung bezahlt wird.
das Resultat eines zähen politiDabei greifen auch besser geschen Gerangels zwischen Restellte Familien häufig auf Exgierung und Opposition. Glaubt
man Sozialministerin Ursula von tra-Unterrichtsstunden für ihre
Sprösslinge zurück – um sie für
der Leyen und den Spitzenvereine Gymnasialempfehlung fit
bänden der Kommunen, dann
gab es nur kleine Geburtsfehler. zu machen. So gesehen zementiert das Bildungspaket sogar die
Inzwischen sei man aus dem
Gröbsten heraus, so der gemein- Bildungsunterschiede. Obendrein hat sich herausgestellt,
same Tenor gestern in Berlin.
Die Wahrheit ist weniger rosig: dass die bürokratischen Hürden
ausgerechnet bei den Anträgen
Wenn nach immensen Anlauffür die Lernförderung am größschwierigkeiten inzwischen gut
die Hälfte der anspruchsberech- ten sind. Der hehre politische
Anspruch, Kinder armer Eltern
tigten Kinder vom Bildungspaendlich genauso an den Aufket profitieren, dann heißt das
eben auch, dass die andere knap- stiegschancen teilhaben zu lassen wie ihre Altersgefährten in
pe Hälfte bislang leer ausgeht.
Sicher: Mancher Sportverein hat anderen Familien, wird damit
zur Farce.
Kindern armer Eltern schon
Zweifellos kann das Bildungsvorher kostenlose Mitgliedschafpaket nicht alle Fehler des
ten angeboten. Und nicht jedes
Schulsystems beheben. Die zentKind ist auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen, um zur rale Herausforderung bleibt der
Ausbau der Kinderbetreuung,
Schule zu kommen. Folglich erübrigt sich hier auch eine finan- bleibt die Schaffung von Ganztagsschulen. Hoffnungsvoll
zielle Unterstützung. Allerdings
stimmt, dass alle politisch Beteimuss man sich schon darüber
ligten, also Bund, Länder und
wundern, wenn es von der LeyKommunen, immer wieder Reen „verständlich und logisch“
chenschaft über das Erreichte
findet, dass lediglich fünf Proablegen müssen. Schließlich geht
zent der Berechtigten einen
Nachhilfeunterricht in Anspruch die Reform auf eine Intervennehmen. An dieser Stelle ist das tion des Bundesverfassungsgerichts zurück.
„Bildungspaket“ ein Etiketten쏆 G LO S S E
Im Rausch der Schönheit
Von Pia Rolfs
S
chneewittchens Mutter
trank keinen Alkohol. Sonst
hätte sie beim Glas Wein
gefragt: „Alkoholspieglein, Alkoholspieglein in der Hand, wer ist
die Schönste im ganzen Land?“
Die Antwort wäre gewesen: „Du
natürlich.“ Das legt eine Studie
nahe, die wohl nicht zufällig aus
Frankreich stammt, dem Land
der Weintrinker und Affären.
Demnach finden sich Trinker attraktiver – sie trinken sich also
nicht etwa potenzielle Sexpartner schön, sondern sich selbst.
Die eigene Schönheit liegt im
glasigen Auge des Betrachters.
Der Effekt tritt sogar auf, wenn
Menschen nur glauben, Alkohol
zu trinken. Schon der Gedanke
daran, sie könnten beschwipst
sein, stärkt die gefühlte Attraktivität. Und wer von der eigenen
Schönheit berauscht ist, braucht
gar nicht mehr nachzuschenken.
Nüchternen Menschen und richtig Beschwipsten ist jedoch vom
Flirt mit Leuten, die sich nur für
betrunken halten, abzuraten.
Diese halten sich zu Unrecht für
sexy, werden im Laufe des
Abends aber nicht müde.
Liberaler Feuereifer
KARIKATUR: ERL
Wie man die Krise in
Europa überwinden kann
Ein internationales Plädoyer von Politikern aus Saar-Lor-Lux
Von Jo Leinen , Bertrand Mertz
und Nicolas Schmit
Brüssel. Die Krise in der Eurozone ist noch nicht überstanden.
Nur vorübergehend konnten das
Eingreifen der Europäischen
Zentralbank und die Hoffnung
auf den Fiskalpakt die Märkte beruhigen. Langfristig bleibt der
Schuldenabbau absolut unabdingbar. Dies kann aber nur bei
gleichzeitigem Wachstum geschehen. Denn die Spardiktate
entpuppen sich als kontraproduktiv und stürzen Länder wie
Griechenland tiefer in die Rezession und in eine soziale Krise, die
zur Staatskrise werden kann. Die
Situation in der Eurozone bleibt
deshalb heikel. Dabei wäre eine
Stabilisierung möglich.
Erstens muss die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen
weiterverfolgt werden. Durch
mehr Einnahmen, etwa durch die
Erhöhung der Steuern und Abgaben für die wohlhabenden
Schichten. Und eine Reduzierung
bestimmter Ausgaben. Die SparHaushalte müssen aber zeitlich
sinnvoll gestreckt werden, um
das Wachstum nicht abzuwürgen. Und sie dürfen keine Zukunftsinvestitionen blockieren
(Bildung, Forschung).
Mehrere Länder müssen strukturelle Reformen auf den Weg
bringen, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Diese dürfen aber nicht zu einer Politik der
Abwärtsspirale führen, die eine
drastische Reduzierung der Sozialleistungen und Renten zum
Ziel hat. Länder, die beträchtliche
Handelsüberschüsse
erwirtschaften, sollten die Löhne und
Gehälter schneller erhöhen, um
die wachsenden Unterschiede
und Wettbewerbsverzerrungen
zu reduzieren. Besondere Aufmerksamkeit muss dem Thema
SZ- Gastbeitrag
Jugendarbeitslosigkeit
gelten,
das zwar beim letzten EU-Gipfel
angesprochen, zu dem aber bisher kein glaubwürdiges Konzept
vorgelegt wurde.
Im Hinblick auf eine wirkliche
Finanz-Union plädieren wir zudem für eine angemessene Erhöhung des EU-Budgets durch eigene Einnahmen. Hierfür kommen
die
Finanztransaktionssteuer
oder eventuell auch eine CO2Steuer in Frage. Darüber hinaus
sollte ein Teil der Staatsanleihen
in Form von Eurobonds am Finanzmarkt platziert werden.
Aber es müssen auch Programme
entwickelt werden, die das Ankurbeln des Wachstums durch öffentliche und private Investitio-
nen ermöglichen, insbesondere
im Transportwesen, bei den Erneuerbaren Energien oder den
modernen Datennetzen. „Projekt-Bonds“ könnten in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank aufgelegt
werden. Sie wären zur Finanzierung dieser strategischen Investitionen gedacht, besonders für
Länder, deren Investitionskapazität durch den Schuldenabbau
eingeschränkt ist.
Fazit: Sparanstrengungen alleine sind keinesfalls eine Lösung.
Es ist augenscheinlich, dass viele
Länder ohne eine Erholung der
Wirtschaft nicht aus der KrisenFalle herauskommen. Die politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Konsequenzen für Europa wären dramatisch. Eine erfolgreiche Krisenpolitik muss
zwar Reformen von den Mitgliedsländern verlangen, aber
gleichzeitig auch Hoffnung geben
für einen neuen Aufschwung. Die
Wirtschafts- und Finanzkrise
schreit nach einem starken Europa und nicht einem Rückfall in
nationale Vorurteile und Schuldzuweisungen.
Jo Leinen ist EU-Abgeordneter
aus dem Saarland, Bertrand
Mertz Bürgermeister von Thionville, Nicolas Schmit Minister für
Arbeit und Soziales in Luxemburg.
.................................................................................................................
Ih r Schreiben
Die Saarländer sind
doch selber schuld
Zum Leserbrief „14 Bundesländer
warten auf Ulrich“ von Fritz Vogel
aus Saarbrücken (SZ vom 17. März)
Es muss endlich Schluss sein
mit diesem unsäglichen Rauchverbot, das uns dieser Oberguru
der Grünen, Hubert Ulrich, aufgezwungen hat. Das ganze Gesellschaftsleben leidet darunter.
Ich bin seit vielen Jahren in einem Skat- und Kegelclub, den
wir jetzt aufgelöst haben. Es
Mit Ihrer
Zeitung
im Dialog
Liebe Leserinnen, liebe Leser, wir freuen uns über Ihre Leserbriefe zu Themen, über
die die Saarbrücker Zeitung berichtet hat. Damit ein möglichst großer Leserkreis zu
Wort kommen kann, müssen Zuschriften gekürzt werden. Anonyme oder fingierte
Briefe sowie beleidigende Texte veröffentlichen wir nicht. Gleiches gilt für Zuschriften, deren Inhalt nicht dem Grundgesetz entspricht. Politische Funktionsträger und
offizielle Stellen dürfen sich generell nicht auf Leserbrief-Seiten äußern. Gleiches gilt
für Vereins- oder Verbandsvertreter, die sich in eigener Sache zu Wort melden. Zum
Abdruck von Leserbriefen sind wir nicht verpflichtet. Die Redaktion trägt die presserechtliche, aber nicht die inhaltliche Verantwortung für veröffentlichte Zuschriften.
Bitte geben Sie immer Ihre Anschrift und Telefonnummer an.
Leserbrief-Redaktion:
Telefon: (06 81) 5 02 20 41, Fax: (06 81) 5 02 20 79, E-Mail: [email protected]
M e in e A n t wo r t
Ulrich Brenner,
Redakteur der
Saarbrücker Zeitung,
meint dazu:
Sehr geehrte Frau Engbarth,
das Rauchverbot ist eine Einschränkung. Es soll aber nicht
Raucher zum gesunden Leben
zwingen, sondern Nichtraucher
schützen. Dieses Ziel unterstützt
nicht nur Hubert Ulrich. Bayern
hat in einer Volksabstimmung
für eine strikte Regelung votiert,
wie sie bei uns gilt. Wer hier wieder Ausnahmen will, muss ehrlich sein: Das Verfassungsgericht
hat um der Gleichbehandlung
der Wirte willen nur die Wahl
gelassen zwischen einem striktem Verbot und der Freigabe in
allen Kneipen unter 75 Quadratmetern. Ob eine Mehrheit will,
dass bald in allen kleineren
Kneipen wieder geraucht wird?
Ihr Ulrich Brenner
www.
saarbruecker-zeitung.de/woche
PRODUKTION DIESER SEITE:
GREGOR HASCHNIK
BERNARD BERNARDING
S AARBRÜCKER Z EITUNG
G EGRÜNDET 1761
LESE R BR IE FE
kam kein Spiel zustande, da immer einige vor die Tür mussten.
Es tut mir nur leid um unsere
Wirtin, die nach über 30 Jahren
ihr Lokal aufgeben muss. Simone Peter verweist auf die hohe
Lungenkrebsrate. Ja, meint diese Dame denn, die Raucher
rauchten weniger, wenn es in
der Kneipe verboten ist? Nein,
die Menschen qualmen zu Hause auch noch ihre Kinder zu.
War das schön, in Mannheim bei
Kälte in ein Lokal einzukehren
und bei einer Tasse Kaffee eine
Zigarette zu rauchen. Die Gäste
dort sagten uns: „Ihr seid doch
selber schuld. Ihr habt doch
selbst Eure Regierung gewählt.“
Uschi Engbarth, Quierschied
Peter Stefan Herbst
Chefredakteur
Chefredakteur:
PETER STEFAN HERBST
MISSBRAUCH
J OAC H I M G A U C K
In der Seelsorge gar
nicht mehr einsetzbar
Vision von Freiheit
auch im Privatleben
Zum Artikel „Pädophiler Priester
hielt Messe mit Kommunionkindern“ (SZ vom 29. März)
Zum Leserbrief „Der Sittenverfall
ist Grund zum Grübeln“ von Fr. W.
Rainer Koller (SZ vom 24. März)
Zur aufgeworfenen Frage, ob
und wie jemand weiter glaubwürdig als Priester arbeiten
kann, wenn er Missbrauchstäter
geworden ist, meine ich als gläubige Katholikin: Ich frage nicht
ob und wie, sondern wo. Und
zwar generell nicht mehr in der
Seelsorge, weder bei Kindern
noch bei Kranken oder Alten
wie besagter Missbrauchspfarrer
vom Dekanat Losheim-Wadern,
wie vom Bistum Trier ja bestätigt worden ist. Damit werden
die Kirche und ihre Bischöfe unglaubwürdig, wenn sie nicht
konsequent alle des Missbrauchs schuldig gewordenen
Priester von der Seelsorge abzieht und diese nicht noch munter weiter Messen feiern und
Sakramente spenden lässt.
Pia Enzweiler, Bachem
Herr Gauck ist also kein Vorbild
und kein guter Christ. Nicht weil
er korrupt, pädophil oder anders
kriminell wäre, sondern weil er
in wilder Ehe lebt, noch verheiratet ist. Er lebt zusammen mit
seiner Lebensgefährtin. Wo aber
ist das Vorbild, wenn Mann und
Frau sich ein Leben lang in einer
Ehe quälen? Ohne Gemeinsamkeiten und allenfalls noch mit
Sympathie oder auch nur des
Geldes und der Öffentlichkeit
wegen? Beneidenswert, wenn
das Ehe- und Familienleben
stimmt. Warum er sich nicht
scheiden lässt, ist seine Sache.
Er spielt kein Ehestrahlemännchen und Vorzeigefamilienoberhaupt. Er lebt seine Version von
Freiheit auch im Privatleben.
Ellen Jeremias, Namborn
> S EI T EN H 8 / 9: MEH R BR I EF E
Stellvertretende Chefredakteure:
BERNARD BERNARDING
PETER SERINGHAUS
Chef vom Dienst: Aloisius Tritz. Art-Director: Robby Lorenz. Politik/
Nachrichten/Wirtschaft: Ulrich Brenner (Leiter), Monika Kühborth
(stellv. Leiterin); Landespolitik/Region/Kultur: Oliver Schwambach
(Leiter), Dietmar Klostermann, Guido Peters (beide stellv. Leiter);
Sport: Mark Weishaupt (Leiter), Kai Klankert (komm. Stellv.); Motor/Reise/Spezialthemen: Peter Bylda (Leiter), Martin Lindemann,
Thomas Reinhardt (beide Stellv.); Chefreporter: Michael Jungmann;
Reporter Recht: Wolfgang Ihl; Reporter: Cathrin Elss-Seringhaus,
Gerhard Franz. Regionalredaktion Mitte: Dr. Ilka Desgranges (Leiterin), Doris Döpke, Dr. Alexander Will (beide Stellv.) für die Lokalausgaben Saarbrücken, Sulzbachtal/Fischbachtal, Köllertal, Völklingen/Warndt; Regionalredaktion West: Volker Fuchs, Mathias Winters (beide Leiter) für die Lokalausgaben Merzig-Wadern, Saarlouis,
Dillingen und St. Wendel; Regionalredaktion Ost: Manfred Krause
(Leiter), Peter Neuheisel (stellv. Leiter) für die Lokalausgaben Homburg, St. Ingbert und Neunkirchen. Berliner Büro: Werner Kolhoff
(Leiter), Hagen Strauß, Stefan Vetter; Multimedia und saarbrueckerzeitung.de: Christian Lauer (Leiter). Für unverlangt eingesandte
Manuskripte übernimmt die Redaktion keine Gewähr.
Geschäftsführung:
DR. JOACHIM MEINHOLD (VORSITZENDER)
CHRISTIAN ERHORN
Verlagsgeschäftsführung:
THOMAS DEICKE
Verlagsleitung Vertrieb: THOMAS MARX
Anzeigen regional: ALEXANDER GRIMMER
Anzeigen national: THOMAS DEICKE
(KOMMISSARISCH)
Druck und Verlag: Saarbrücker Zeitung, Verlag und Druckerei
GmbH, 66103 Saarbrücken, Gutenbergstr. 11-23, Tel.: (06 81) 502-0;
Saar-LB Kto. 7007-008, BLZ 590 500 00, Postverlagsort Saarbrücken. Erscheint täglich außer sonntags. Bezugspreis inkl. Zustellung
27,95 € bei monatlicher Zahlung, bei Postbezug 32,50 €; Postbezug
Ausland 54,00 € (im Inland einschl. 7 % MwSt.). Der Bezugspreis ist
im Voraus zahlbar. Abbestellungen nur schriftlich mit einer Frist von
6 Wochen zum Quartalsende. Bei Nichterscheinen der Zeitung infolge höherer Gewalt oder Störung des Arbeitsfriedens besteht kein
Anspruch auf Leistung. Anzeigen laut Preisliste Nr. 60 ab 1. Oktober
2011. Für private Gelegenheitsanzeigen gilt die Preisliste Nr. 16 ab
1. Oktober 2011. Briefadresse der Redaktion, der veranwortlichen
Redakteure und der Verantwortlichen für den Anzeigenteil: Gutenbergstr. 11-23, 66103 Saarbrücken.
www.saarbruecker-zeitung.de; www.sol.de
Abo-Service: (06 81) 502 502
Privatanzeigen: (06 81) 502 503
Redaktion: (06 81) 502 504