Forum Tempo 30 in den Städten?

Forum
Freitag, 00. Januar, 1995
KOMMENTAR
Die Strategen
von Jürgen Eustachi, Rheinpfalz Mitarbeiter in Bonn
Ω Die Ausbildung stehen Strategen lernen in hen der Chemie und der
in der Regel nur psyChemiker in der Öffenteinem zehn Jahre
chisch stabile Typen
lichkeit ändert sich auch
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durch. Die Arbeit im Ladas Selbstverständnis dieStudium, aus
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Mickis oder Yuppies sind kaum dar- die Chemiker des 19. und 20. Jahrunter. Chemiker sind meistens Nich- hunderts die Formeln für industrieltraucher. Pillen schlucken sie nur len Fortschritt und für Wohlstand,
dann, wenn es nicht mehr anders Bequemlichkeit, Mobilität. Lange
geht. Ihr persönlicher Umgang mit Zeit galten sie als Magier in Weiß,
der Chemie ist behutsam, denn sie denen mit Ausnahme der Herstelwissen, was Chemie im Körper an- lung von Gold fast alles gelingen
richten kann. Chemiker zeichnen konnte. Doch dann fanden sie sich in
sich meistens durch ein gesundes der Rolle der schwarzen Schafe wieSelbstbewußtsein aus. Vor allem die- der. Der Beginn der Akzeptanzkrise.
se Eigenschaft – in Verbindung mit Mißerfolg ist für sie Routine. Chemieiner hohen Fruststrationsschwelle – ker lernen in einem bis zur Promotihaben sie seit dem Beginn der Um- on etwa zehn Jahre langen, harten
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KOMMENTAR
Weltmacht vs. Haiti
von unserem Washington–Korrespondenten Werner Tingel
Ω Mißerfolg ist für sie
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Routine. Chemiker lerker in der Öffentlichkeit
für Demokratie?
nen in einem bis zur Pro- Wer hat die Allein- ändert sich auch das
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Eine kleine Insel
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unter Druck.
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le Typen durch. Die Arbeit im Labor die Formeln für industriellen Fortprägt. Frischgebackene Chemiker, schritt und für Wohlstand, Bequemdas sind meist Pragmatiker mit Bo- lichkeit, Mobilität. Lange Zeit galten
denhaftung. Schicki–Mickis oder sie als Magier in Weiß, denen mit
Yuppies sind kaum darunter. Chemi- Ausnahme der Herstellung von Gold
ker sind meistens Nichtraucher. Pil- fast alles gelingen konnte. Doch dann
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nicht mehr anders geht. Ihr persönli- schwarzen Schafe wieder. Der Becher Umgang mit der Chemie ist be- ginn der Akzeptanzkrise.
hutsam, denn sie wissen, was CheDie Ausbildung stehen in der Remie im Körper anrichten kann. gel nur psychisch stabile Typen
Chemiker zeichnen sich meistens durch. Die Arbeit im Labor prägt. Fridurch ein gesundes Selbstbewußt- schgebackene Chemiker, das sind
sein aus. Vor allem diese Eigenschaft meist Pragmatiker mit Bodenhaf– in Verbindung mit einer hohen tung. Schicki–Mickis oder Yuppies
Fruststrationsschwelle – haben sie sind kaum darunter. Chemiker sind
seit dem Beginn der Umweltdiskus- meistens Nichtraucher. Pillen
sion in den siebziger Jahren bitter schlucken sie nur dann, wenn es
nötig. Denn mit dem Ansehen der nicht mehr anders geht.
Die Rheinpfalz – Nr. 156
THEMA: DIE FDP UND IHRE EXISTENZSORGEN
„Mit Genscher
war’s schöner.“
Thema: Kinkel gegen den Rest der Welt
Ausgabe: Samstag, 25. Juni
In der Hexennacht trieben unbekannte Täter auch in Neustadt ihr Unwesen. So wurden laut Polizeibericht in
der Wittelsbacher Straße an einem
Anwesen vier einbetonierte Zaunpfosten, zirka 30 Meter Zaun sowie ein
Mülleimer entwendet. Von der Baustelle der früheren Klinik Dr. Jaeth in
der Waldstraße wurde eine 1,50 Meter
lange Fensterbank genommen und
auf dem daneben liegenden Grundstück zerschmettert. Und es kommt
noch besser: Außerdem wurde das
Gartentor dieses Grundstücks ausgehebelt. Einen Zigarettenautomat
schweißten Unbekannte in der Dudostraße in Duttweiler auf und nahmen
die Geldkassette mit, die Zigaretten
ließen sie zurück. Zwei Autos wurden im Horstweg in Hambach aufgebrochen und Autoradiosgestohlen.
Bei einem weiteren Auto wurden die
Frontscheibe und die Scheibenwischer beschädigt sowie der Außenspiegel abgerissen. In der Hexennacht trieben unbekannte Täter auch
in Neustadt ihr Unwesen.
Ingeborg Schunk, Pirmasens
„Am schönsten
war’s auf dem
gelben Wagen.“
Thema: Ein Generationswechsel
mit Spätfolgen
Ausgabe: Samstag, 25. Juni
In der Hexennacht trieben unbekannte Täter auch in Neustadt ihr Unwesen. So wurden laut Polizeibericht in
der Wittelsbacher Straße an einem
Anwesen vier einbetonierte Zaunpfosten, zirka 30 Meter Zaun sowie ein
Mülleimer entwendet. Von der Baustelle der früheren Klinik Dr. Jaeth in
der Waldstraße wurde eine 1,50 Meter
lange Fensterbank genommen und
auf dem daneben liegenden Grundstück zerschmettert. Und es kommt
Der dicke Kapitän und sein kleiner Steuermann
noch besser: Außerdem wurde das
Gartentor dieses Grundstücks ausgehebelt. Einen Zigarettenautomat
schweißten Unbekannte in der Dudostraße in Duttweiler auf und nahmen
die Geldkassette mit, die Zigaretten
ließen sie zurück. Zwei Autos wurden im Horstweg in Hambach aufgebrochen und Autoradios, Musikkassetten sowie Kleidungsstücke gestohlen. Bei einem weiteren Auto wurden
die Frontscheibe und die Scheibenwischer beschädigt sowie der Außenspiegel abgerissen. Und es kommt
noch besser: Außerdem wurde das
Gartentor dieses Grundstücks ausgehebelt. Einen Zigarettenautomat
schweißten Unbekannte in der Dudostraße in Duttweiler auf und nahmen
die Geldkassette mit, die Zigaretten
ließen sie zurück.
Erwin Runge, Speyer
—ZEICHNUNG: METZER
„Gelb ist auch nur
ein Wort.“
Thema: Gibt es ein Leben nach der
Bundestagswahl?
Ausgabe: Samstag, 25. Juni
In der Hexennacht trieben unbekannte Täter auch in Neustadt ihr Unwesen. So wurden laut Polizeibericht in
der Wittelsbacher Straße an einem
Anwesen vier einbetonierte Zaunpfosten, zirka 30 Meter Zaun sowie ein
Mülleimer entwendet. Von der Baustelle der früheren Klinik Dr. Jaeth in
der Waldstraße wurde eine 1,50 Meter
lange Fensterbank genommen und
auf dem daneben liegenden Grundstück zerschmettert. Und es kommt
noch besser: Außerdem wurde das
Gartentor dieses Grundstücks ausge-
hebelt. Einen Zigarettenautomat
schweißten Unbekannte in der Dudostraße in Duttweiler auf und nahmen
die Geldkassette mit, die Zigaretten
ließen sie zurück. Zwei Autos wurden im Horstweg in Hambach aufgebrochen und Autoradios, Musikkassetten sowie Kleidungsstücke
gestohlen. Bei einem weiteren Auto
wurden die Frontscheibe und die
Scheibenwischer beschädigt sowie
der Außenspiegel abgerissen. Den
Schaden schätzt die Polizei auf 3500
Mark. Tatzeit: zwischen Null und 1.30
Uhr. Hinweise an die Polizei. Und
noch drei oder vier Zeilen um das Kapitel endlich abzuschließen. Noch ein
ganzer Satz fehlte hier. Nein sogar
zwei Sätze. Und noch zwei völlig unbedeutende Füllsätze, die ich mir
jetzt aus dem Hirn schrubbe.
Thea Schbrigokskaja, Ludwigshafen
DER STREITFALL
Tempo 30 in den Städten?
Marianne Sägebrecht, Schauspielerin, und Erhardt Schulte, Verwaltungsrat, nehmen Stellung.
DIE MEINUNG DER ANDEREN
Die „Frankfurter Rundschau” kommentiert den 1. Mai:
Hand aufs Herz, Frau Kollegin und Herr Kollege. Waren sie auf der Straße und
haben am 1. Mai demonstriert? Hat sie das umwerfende Motto „Arbeit für Alle”
vom sonntäglichen Frühstückstisch aufgescheucht? Nein, Sie können auch nicht
dabeigewesen sein, denn die Zahlen der Nachrichtenagenturen sind eindeutig.
Die Arbeiterbewegung verzichtet von sich aus auf ihren Demonstrationstag.
Der liberale Londoner „Independent” schreibt zu Ruanda:
Egal, wie gering die Aussichten auf einen anhaltenden Frieden sind, der UN–Sicherheitsrat darf sich nicht von der Krise abwenden. Selbst die kleinste Aktion zur
Lebensrettung muß vier Ziele haben: Die Grenze zu öffnen, damit die Bevölkerung, die Angst um ihr Leben hat, fliehen kann, Nahrung und Wasser für die bereitzustellen, die bereits geflohen sind, innerhalb des Landes die Ordnung zumindest soweit wiederherstellen..
Die Düsseldorfer „Westdeutsche Zeitung” zu den Rennunfällen:
Der Wahnsinn kam frei Haus, und das an drei Tagen. Bilder des Todeskampfes,
Bilder leb– und bewußtloser junger Leute, die alle ihr hohes Risiko kannten und
es trotzdem eingegangen waren. Der Motorsport erlebte ein blutdurchtränktes
Wochenende des Schreckens, das wieder einmal die Frage nach Sinn und Unsinn
dieser Sportart aufwirft. Doch auch diesmal werden die Lager gespalten sein und
die Gegenargumente nicht ausreichen, um ein Verbot zu erzwingen.
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Die Rheinpfalz
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Franz G. Brandenburger
WÖRTLICH
In der PDS–Bundeszentrale in Berlin
werden einige der etwa 400 Werke gezeigt, die als meist kitschige Präsente
dem früheren DDR–Staatschef Erich
Honecker zugedacht worden sind. Unter den Objekten ist auch das Gemälde
„Erich Honecker auf Wildschweindecke”, das das ehemalige DDR–Oberhaupt in Öl auf Fell darstellt. Das Geschenk war zwischengelagert worden.
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Mittwoch Ausgabe enthält ständig die
Beilage IWZ Illustrierte
Wochenzeitung.
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Den Verbots–Aposteln und Restriktivitäts–
Fanatikern sei gesagt, daß das alles mit
hemmungsloser Raserei nichts zu tun hat.
von Erhardt Schulte
Für Hermann Hill, Professor für Verwaltungswissenschaften und Öffentliches Recht in Speyer gilt längst als
ausgemacht: „Die meisten Aufgaben,
die Beamte heute wahrnehmen, können von Angestellten erledigt werden“. Der Europa– und Bundesratsminister in der letzten CDU–geführten Mainzer Landesregierung kommt
zu dem Ergebnis, es gebe einfach zuviel Beamte, der Personalaustausch
zwischen Staat und Wirtschaft funktioniere nicht, Laufbahn– und Besoldungssystem seien zu starr und damit „leistungsfeindlich“.
Tatsächlich gibt es weite Bereiche,
in denen die Tätigkeit von Beamten
geradezu antiquiert ist. Beispiele gefällig: Ob die Trauung eines angehenden Ehepaares durch einen Beamten oder städtischen Angestellten
vorgenommen wird, ist für das Gelingen des Lebensbundes ohne jeden
Belang. Ebenso ist die Qualität einer
Unterrichtsstunde, die ein Gymnasiallehrer seinen Schützlingen angedeihen läßt, vom Beamtenstatus des Lehrenden wohl am wenigsten abhängig.
Wer die „hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums“, wie sie
in Artikel 33 des Grundgesetzes verankert sind, in Frage stellt, muß sagen, wie er sich die Regelung jener
Bereiche vorstellt, die für den Rechtsstaat konstituierend sind. Die Antwort gibt das Richtergesetz, prägend
für eine unabhängige Justiz, die
schon heute aus gutem Grund nicht
aus Beamten besteht.
Eines der Hauptargumente für das
Berufsbeamtentum, wonach „eine
hoheitlichen Staatsaufgaben besonders eng verbundene Gruppe von Bediensteten den Bestand des Staates
und die Wahrnehmung seiner Aufgaben auch in Krisenzeiten sichern
soll“, ist spätestens 1933 ad absurdum
geführt worden, als sich die Masse
der Staatsdiener dem Unrechtssystem des Adolf Hitler willig in die
Arme warf. Die aus der Wahrneh-
mung hoheitsrechtlicher Aufgaben
abgeleitete Privilegierung der Staatsdiener von der Unkündbarkeit bis zur
Freistellung von der gesetzlichen Sozialversicherung ist mit dem Gleichheitsgrundsatz kaum vereinbar. Daß
besonders die höheren Chargen sich
nach der Wiedervereinigung erst gen
Osten delegieren ließen, als ihnen
eine monatliche „Buschzulage“ von
1100 bis 1500 Mark zugestanden wurde, hat das böse Wort vom „Staatsverdiener“ nicht unbedingt entkräftet.
Das dringlichste Argument für die
Abschaffung des Berufsbeamtentums haben die Beamten in der jüngsten Geschichte der Bundesrepublik
selbst geliefert: Sie, die dem Staat vorgeblich dienstbar sind, halten bis hin
zum Bonner Bundestag die Parlamente – eben aufgrund ihrer Privilegien – gleich in Scharen besetzt. Ein
von Beamten regierter Staat – welche
Horrorvision. Ende des ersten Textes.
Weiterlesen im zweiten Text, recht
von dieser Spalte.
–
Nicht Autos haben den Vorrang, sondern
die Straße ist für alle da. Lärm, Abgas und
Verkehrsunfälle müßen gesenkt werden.
von Marianne Sägebrecht
Zu wirtschaftlich schwierigen Zeiten
muß gespart werden, und hier
kommt dem Staat ganz sicher eine
Vorbildfunktion zu. Doch wer sich
die Lösung aller Probleme von der
Abschaffung des Beamtentums erwartet, hat zu kurz gedacht. Der Staat
braucht Beamte – über Zahl und Aufgaben,
Motivationsmöglichkeiten
und Organisationsformen mag man
diskutieren. Die Argumentation gegen das Beamtentum ist widersprüchlich: Während die einen es für
zu teuer halten, beklagen andere die
zu niedrige Entlohnung des Staates,
die führende Köpfe in die Wirtschaft
abwandern lasse. Die Wahrheit liegt
dazwischen: Zu Boom–Zeiten läßt
sich in der Wirtschaft mehr verdienen, doch in der Rezession wird den
weniger gut Entlohnten die sichere
Stelle geneidet – mit dem Schlagwort
Überprivilegierung getarnt. Stichwort
Besoldung: Polizisten müssen täglich
Marianne Sägebrecht, rechts, und Erhardt Schulte, links, sind in diesem Fall
—FOTOS: K. EINER, Z. WEITER
nicht einer Meinung.
damit rechnen, Gesundheit und Leben für die Gemeinschaft einzusetzen. Dafür werden sie wahrlich nicht
fürstlich entlohnt. Und noch etwas
läßt sich an dieser Berufsgruppe zeigen: Es gibt ureigenste Aufgaben des
Staates, die von niemandem sonst
ohne Vertrauensverlust so geleistet
werden können. Welchem privaten
Wachdienst würden Sie beispielsweise mehr als die Sicherung von Sachwerten anvertrauen? Bei Justiz– und
Finanzverwaltung oder im Strafvollzug gilt dies entsprechend.
Diesem besonderen Dienst– und
Treueverhältnis entspringt auch die
Unkündbarkeit der Beamten. Wenn
das Gemeinwesen ihnen unbezahlte
Mehrarbeit auferlegt, wenn es ihnen
finanzielle Nullrunden abverlangt
oder eine ständige Versetzbarkeit fordert, dann ist eine besondere Fürsorgepflicht doch nur recht und billig.
Zu den Besonderheiten des Beamtenrechtes, die in keinem anderen Arbeitsverhältnis
vorstellbar
sind,
gehört auch die Vorenthaltung des
Streikrechtes – denn es kann nicht
angehen, daß wegen Gehaltsforderungen von ein paar Mark fünfzig die
gesamte Verwaltung lahmgelegt
wird. Die Folgekosten verspäteten
Handelns können leicht in die Millionen gehen.
Gern vergessen wird, daß der Beamte in weit stärkerem Maß für die
freiheitlich–demokratische Grundordnung eintreten muß, als dies anderen Berufsgruppen abverlangt
wird. Denn der Beamte dient dem
ganzen Volk, nicht Einzelinteressen,
und keiner Partei. Alle Staatsdiener
zu Angestellten zu machen, hieße,
den Einfluß der Parteien auf die Verwaltung zu vergrößern, sei es bei der
Stellenbesetzung, sei es bei der Drohung mit Kündigung. Letztlich würde
die für das Funktionieren unseres Gemeinwesens unabdingbare Kontinuität geopfert. Parteibuch statt Unparteilichkeit? – Und noch ein Satz:
Das darf nicht sein. Und damit ist
auch hier Schluß.