Linke Gerade - DIE LINKE. Kreisverband Steinfurt

Linke Gerade
Zeitung des Kreisverbandes Steinfurt der Partei DIE LINKE.
Linke Politik vor Ort vertreten
Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2009
kv - Nur noch etwas mehr als 12
Monate sind es bis zur Kommunalwahl in NRW. Die Landesregierung
aus CDU und FDP hat den Wahltermin, der eigentlich erst im Herbst
wäre, auf Juni vor- und mit der
Europawahl zusammengelegt.
Für DIE LINKE stellt diese Kommunalwahl eine große Herausforderung
dar: allein im Kreis Steinfurt werden
über 800 Mandate im Kreistag und
den Stadträten der 24 kreisangehörigen Kommunen vergeben. Um sich
in einer Gemeinde Erfolg versprechend bewerben zu können, benötigen wir dort für jeden Wahlbezirk
einen Kandidaten oder eine Kandidatin. Bei der Kommunalwahl gibt es
keine Fünf-Prozent-Hürde. Um in ein
Kommunalparlament einzuziehen,
genügt es, ausreichend Stimmen für
ein einzelnes Mandat zu erhalten.
Politische Beobachter gehen allerdings davon aus, dass DIE LINKE
angesichts ihrer bisherigen Wahlerfolge fast überall in Fraktionsstärke
vertreten sein kann, wo sie ausreichend KandidatInnen aufstellt.
LINKE KandidatInnen für
LINKE Politik
Wichtig ist dabei für uns, dass alle,
die auf unseren Listen kandidieren,
auch LINKE Politik vertreten. Das
bedeutet auf der kommunalen Ebene:
Konsequentes Eintreten für die
Interessen und Bedürfnisse der
Mehrheit der Bevölkerung, gegen
Privatisierung öffentlichen Eigentums, für gleiche Bildungschancen
für alle und gegen jede Art von
Diskriminierung, Rassismus und
Rechtsextremismus.
LINKE Kommunalpolitik im ländlichen Raum ist in NRW noch eine
weitgehend unbekannte Größe. Hier
sehen wir für unseren Kreisverband
Entwicklungsmöglichkeiten. Die
Umsetzung dieser sehr allgemeinen
Themen in den konkreten Alltag, in
die Schul-, Sozial- und Verkehrspolitik eines ländlichen
Kreises, das ist unsere Aufgabe für
die kommenden Monate. Dazu laden
wir alle ein, die Interesse haben
mitzuwirken. Wir werden zur
Kommunalwahl bei uns im Kreis mit
offenen Listen antreten. Das bedeutet, dass wir uns für parteilich nicht
gebundene Menschen öffnen. Mit
diesen Interessierten wollen wir
gemeinsam unsere Programmatik
und Strategie entwickeln, gemeinsam
den Wahlkampf führen.
Ein Arbeitskreis “Kommunalpolitik” wurde vom Kreisparteitag
beschlossen und wird sich am 3.
Juni in Greven gründen.
Dieser Arbeitskreis soll so wie jener
auf Landesebene für alle offen sein.
Alle sind ausdrücklich eingeladen,
sich dort einzubringen - denn wo uns
in unseren Wohnorten der Schuh
drückt, weiß jeder von uns am besten
selbst.
Als erste Aktivität zur Vorbereitung
des Kommunalwahlkampfes haben
wir ein Seminar „Einstieg in die
Kommunalpolitik organisiert. (S.
3)Wir hoffen, dass viele Mitglieder
und Interessierte diese Gelegenheit
nutzen und ihr dort erworbenes
Wissen auch an andere weitergeben.
www.die-linke-steinfurt.de
Nr. 1, Juni 2008
Moin!
Seit September 2007 gibt es nun DIE
LINKE im Kreis Steinfurt. Inzwischen hat sich die neue Partei gut
entwickelt: Es gibt regelmäßige
Treffen, Infostände und gelegentlich
Veranstaltungen zu besonderen
Themen. Neue Mitglieder finden den
Weg zu uns über das Internet oder
über persönliche Kontakte. Wir
beginnen jetzt mit der Arbeit in
Arbeitsgruppen und der Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2009.
Um all das besser transparent zu
machen und mehr Mitglieder und
Interessierte in die Aktivitäten
einzubeziehen, hat der Parteitag
einen Rundbrief beschlossen, dessen
erste Nummer ihr hiermit in Händen
haltet. Er soll regelmäßig erscheinen
und euch über Aktivitäten und
Diskussionen in unserem Kreisverband auf dem Laufenden halten.
Ständige Rubriken sind Termine und
Materialien, darüber hinaus wird es
Berichte von Konferenzen oder
Parteitagen auf Landes- und Bundesebene geben. Im Vorfeld der Wahlen
soll die LINKE GERADE in größerer
Auflage zum Verteilen erscheinen.
Der Name ist Programm: Linke
Themen wollen wir so aufbereiten,
dass sie durchschlagende Wirkung
erzielen. Ob gegen Sozialabbau oder
Nazis, ob für Atomausstieg oder
Auflösung der NATO.
Wir hoffen, dass wir für jede/n von
euch etwas Interessantes dabei haben
und wünschen euch, dass ihr euch
inspiriert fühlt, bei der einen oder
anderen Aktion mitzumachen.
Mit sozialistischen Grüßen
Eure Redaktion
Neuer Kreisvorstand
sucht Verstärkung
Auf dem Kreisparteitag der
LINKEN am 11. April in Rheine
wurde ein neuer Kreisvorstand
gewählt.
Er besteht jetzt aus Andreas
Neumann (Borghorst) als Sprecher,
als Schatzmeister sowie Rudolf Beer
(Nordwalde), Robert Lambertz
(Burgsteinfurt), Kathrin Vogler
(Emsdetten) und Siegfried Wessel
(Rheine).
Andreas Neumann und
bilden den
geschäftsführenden Vorstand.
Laut unserer Satzung besteht der
Vorstand aus acht Mitgliedern, von
denen drei den geschäftsführenden
Vorstand bilden. Es sind also noch
zwei Funktionen (SprecherIn und
weiteres Vorstandsmitglied) per
Nachwahl zum nächstmöglichen
Zeitpunkt zu besetzen. Die Vorstandssitzungen sind übrigens
grundsätzlich parteiöffentlich, so
dass jedes Mitglied sich anschauen
kann, wie dort gearbeitet wird und
was es zu tun gibt. Außerdem hat
der Parteitag beschlossen, dass der
Vorstand in seiner Arbeit durch
Arbeitsgruppen aus der Mitgliedschaft verstärkt wird. Eine erste
Arbeitsgruppe zum Thema „Antifaschismus“ wurde bereits gegründet.
Interessierte für die AG können sich
an Annette Floyd-Wenke wenden.
Münster
Bürgerentscheid erfolgreich.
Kein städtisches Geld für die
Musikhalle der “oberen Tausend”
DIE LINKE in Münster hat gemeinsam mit vielen anderen Kräften aus
Verbänden, Gewerkschaften und
Parteien, gegen die FDP, CDU und
SPD mit einem Bürgerentscheid
erfolgreich verhindert, dass auf dem
Hindenburgplatz mit städtischen
Geldern ein “Musentempel” für
Reiche errichtet wird. Ali Atalan,
Ratsherr der LINKEN in Münster,
begrüßte das Ergebnis von über 70
Prozent bei 45% Wahlbeteiligung.
Bocholt:
Rheine
Neonazis drohen mit Mord
NPD gegen Gewerkschaft
Im Internetportal „You Tube“
wurde Mitte Mai zum Mord
gegen den Bocholter Rainer Sauer
aufgerufen.
Eine Veranstaltung des DGB nahm die
faschistische NPD am 1. Mai in Rheine
zum Anlass, mit gewerkschaftsfeindlichen Parolen auf Transparenten und in
Zwischenrufen auf sich aufmerksam zu
machen.
In einem dreiminütigen Film
wurde zunächst sein Konterfei
gezeigt, dann ein Maschinengewehr, dazu im Hintergrund
Hetzmusik mit eindeutigen Texten.
Auch persönliche Daten wurden
eingeblendet. Auf einer Fahne
stand „Nationaler Widerstand.
Aktionsgruppe Bocholt.“
In weiteren Videobeiträgen
werden neben Sauer auch andere
Personen aus Bocholt und Umgebung gezeigt, die sich gegen
Rechtsradikalismus engagieren.
Rainer Sauer erstattete Strafanzeige.
Dieser Angriff ist der traurige
Höhepunkt einer braunenHetzkampagne gegen den Mitbegründer der Bürgerinitiative „No
Nazis“ – Bocholt stellt sich quer“.
Erst vier Wochen zuvor griffen
etwa neun Neo-Nazis Rainer Sauer
auf offener Straße an. In der Nacht
vom 11. auf den 12. Januar belagerten über ein Dutzend vermummte
Neonazis sein Haus. Sie umkreisten es mit Sprechgesängen und
fuhren mit Autos auf der Straße
auf und ab, aus denen über
Lautsprecher rechte Musik
abgespielt wurde.
Begonnen hat die Hatz gegen den
ver.di-Sekretär und Kreissprecher
der Linken im Frühjahr des
vergangenen Jahres, als Sauer eine
Gegendemonstration gegen NPDAktivitäten in Bocholt organisierte.
Rainer Sauer lässt sich nicht
einschüchtern. „Wir werden den
Widerstand gegen die Nazis in
unserer Stadt nicht aufgeben. Es
bleibt dabei: Keinen Fußbreit den
Faschisten.”
Unter der Webadresse “www.keinen-fussbreit-den-faschisten.de” ist
ein Solidaritätsaufruf zu finden,
der schon von einigen Tausend
Menschen unterzeichnet wurde.
Auch der Kreisverband Steinfurt
der LINKEN ruft zur Solidarität
mit Rainer Sauer und allen bedrohten AntifaschistInnen auf.
75 Jahre nach der Besetzung der Gewerkschaftshäuser durch den braunen Mob
1933 versuchte eine Gruppe von etwa 6-7
Neonazis, die Gewerkschaftsveranstaltung zu stören.
Den Kolleginnen und Kollegen gelang es
jedoch, die unerwünschten “Besucher”
aus dem Saal zu befördern. Die Einheitsgewerkschaft in Form des DGB ist eine
der Lehren, welche die organisierte
Arbeiterbewegung aus ihrer Niederlage
gegen den Faschismus gezogen hat. Ist es
nur Zufall, dass in einer Zeit, in der die
Gewerkschaft verschiedenen Spaltungsversuchen undAngriffen auf ihre
Autonomie ausgesetzt ist, auch diese
schlimmsten Feinde der Arbeiter wieder
ihr Unwesen treiben?
Als LINKE stehen wir hier in der Pflicht,
uns auf allen Ebenen für den Erhalt der
solidarischen Einheitsgewerkschaft und
gegen alle Versuche der Spaltung und
Konkurrenz einzusetzen.
Die Angriffe faschistischer Kräfte auf die
Gewerkschaft sind Angriffe auf unsere
politischen Freiheiten und sozialen
Rechte. Auch im Münsterland werden
sie immer dreister.
Das werden wir nicht zulassen!
Kathrin Vogler
HIER ist
kein Platz für
braunen Müll!
ie Nazis!
Über(k)leb d
www.dielinke-nrw.de
Dieser Aufkleber wird in Kürze beim
Landesvorstand erhältlich sein.
Seminar
Einstieg in die Kommunalpolitik
Samstag, 21. Juni 2008
Das Seminar soll Menschen, die
bislang wenig oder gar nicht mit
kommunalpolitischen Themen
befasst waren, Mut machen, "einzusteigen".
Es werden Grundkenntnisse vermittelt und praktische Beispiele für
"Einstiegsprojekte" vorgestellt, mit
denen man sich öffentlich bekannt
machen und sich so erste Erfolge
organisieren kann. Es wird geleitet
von Andreas Müller, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Aachener
Stadtrat.
Die gezeigten Beispiele funktionieren
alle, ohne dass eine Vertretung in
einem Kommunalparlament notwendig wäre, können aber nach Einzug
in ein Kommunalparlament dort
weiter geführt werden.
Das Seminar gibt auch einen Überblick, was bei einer Kandidatur für
eine Kommunalwahl zu beachten ist.
Im Einzelnen werden besprochen:
- Erste Schritte: wie man sich nötige
Informationen beschafft, sich ein
Thema sucht, und die Angst vor den
"Profis" verliert.
- Was die Kommunen können und
was sie nicht können. An Beispielen
wird erläutert, dass Kommunen zwar
keine Gesetze erlassen können, aber
in vielen für die Bürgerinnen und
Bürger sehr wichtigen Fragen weit
reichende Einflussmöglichkeiten im
Detail haben
- Erfolgreiche Pressearbeit
DIE LINKE – Partei
ohne Programm?
- Kurze Einführung ins kommunale
Wahlrecht und praktische Hinweise:
Wie viele KandidatInnen braucht
man? Wahlkreise und Reservelisten,
formale Anforderungen des Wahlrechts.
Das Seminar ist modular aufgebaut.
Je nach Interesse der TeilnehmerInnen können einzelne Module
intensiver behandelt werden als
andere.
Die Teilnahme ist kostenlos, Der
Veranstaltungsort ist noch offen und
wird rechtzeitig mitgeteilt. Wir
helfen bei der Bildung von Fahrgemeinschaften.
Die begrenzten Plätze in diesem
Seminar werden in der Reihenfolge
der Anmeldung vergeben. Anmeldungen aus den benachbarten
Kreisverbänden nehmen wir ebenfalls gerne entgegen.
Anmeldung bitte an Kathrin Vogler,
Telefon 02572-8092366 oder per EMail an [email protected]
- Beispiele für kommunale Themen
und öffentliches Agieren mit ihnen
Material
DIE LINKE - gekommen um zu bleiben!
Im Kreis Steinfurt gibt es 24 Kommunen und bisher erst zwei Basisgruppen
der LINKEN. Das wollen und können wir ändern! Der Kreisvorstand hat eine
Handreichung herausgegeben, in der interessierte Genossinnen und Genossen viele Tipps und Anregungen für den lokalen Parteiaufbau finden - von
der Vorbereitung eines offenen Treffens über Infostände und Aktionen bis
zur Gründung von Ortsverbänden. Wer dieses Papier haben möchte, kann es
beim Kreisvorstand per Post oder E-Mail bestellen.
Immer wieder wird der LINKEN
von anderen Parteien vorgehalten,
sie habe kein politisches Programm
und agiere daher rein populistisch.
Diesem Vorwurf hält unser Parteivorsitzender Lothar Bisky im
„Neuen Deutschland“ entgegen:
„[Kurt] Beck spricht weiter von der
„sogenannten“ Linken. Das kann
man ihm durchgehen lassen, solange
er sogenannter Parteivorsitzender
bleibt. Nicht durchgehen lassen mag
ich die dreiste Lüge, DIE LINKE habe
kein Programm, wisse nicht, was sie
wolle.
DIE LINKE hat vor einem Jahr ein
Programm vorgelegt, sonst wäre sie
gar nicht – siehe Parteiengesetz – als
Partei registriert worden. Die
Programmatischen Eckpunkte der
LINKEN waren auf den noch
getrennten Parteitagen von PDS und
WASG angenommen worden,
danach in Urabstimmung von den
Mitgliedern beider Parteien mit
großer Mehrheit akzeptiert und noch
einmal auf dem Gründungsparteitag
akzeptiert worden. Meines Wissens
gibt es keine andere Partei in
Deutschland, die ihr Programm einer
Urabstimmung unterzogen hat. […]
Die Bundestagsfraktion der LINKEN
hält sich zudem streng an ihr
Wahlprogramm. Derweil kümmern
sich CDU und SPD einen Teufel um
ihre Wahlaussagen, […] man denke
nur an die „Merkelsteuer“. Heute
gehört es zur Erfahrung der Bürgerinnen und Bürger, dass man sich auf
die Wahlaussagen der LINKEN
verlassen und die der beiden Großparteien vergessen kann.“
Gefunden von unserem Mitglied Erwin
Schneider aus Reckenfeld
LINKE Termine
LINKE Adressen
3.Juni, Greven
Konstituerendes Treffen des AK
Kommunalpolitik
um 20 Uhr in Ottos Museumskneipe,
Marktstraße
Kreisvorstand
10. Juni, Ibbenbüren
Die Linke trifft sich...
um 20 Uhr im Gasthof Kunze,
Poststr. 24
12. Juni, Rheine-Mesum
Kreisvorstand (parteiöffentlich) ,
19:30 Uhr, Alte Dorfschänke,
Feuerstiege 5
18. Juni, Borghorst
Die Linke trifft sich...
um 19 Uhr in der “Pinte”, Dumter
Str. 110
18. Juni, Münster
Kommunalpolitische Erfahrungen
des KV Essen. Mit Markus Renner,
DIE LINKE. Essen. Uhrzeit noch
offen: www.die-linkemuenster.de/termine
21. Juni, Münster
Seminar “Einstieg in die
Kommunalpolitik”
11-17 Uhr, Linkes Zentrum,
Verspoel 7-8
Sprecher
Andreas Neumann
Haselstiege 2, 48565 Steinfurt
0163-5268190
E-Mail: [email protected]
Weitere Vorstandsmitglieder
Rudolf Beer
Emsdettener Str. 36, 48356 Nordwalde
02573-2209
E-Mail: [email protected]
Robert Lambertz
Katthagen 11, 48565 Steinfurt
0160-6949548
Kathrin Vogler
Rheiner Str. 103, 48282 Emsdetten
02572-8092366
[email protected]
Siegfried Wessel
Alte Kirchstr. 12, 48432 Rheine-Mesum
0152-08617654
www.die-linke-steinfurt.de
Webmaster
Heinz-Jürgen Jansen
Breite Str. 35, 48432 Rheine
05971-2129
E-Mail: [email protected]
Spenden für den Kreisverband: DIE LINKE. ST, Kto. 200 35 98
Stadtsparkasse Rheine, BLZ 403 500 05
Ganz entspannt im WWW...
Unsere Website www.die-linke-steinfurt.de bietet uns viele Möglichkeiten,
miteinander Informationen und Meinungen auszutauschen - wir müssen sie nur
mehr nutzen.
Der Vorteil der Internetkommunikation ist nicht nur, dass sie deutlich schneller
und aktueller funktioniert, sondern auch, dass sie die Betreiber wenig kostet.
Wer einen Internetzugang hat, kann sich regelmäßig über Termine und Themen
informieren. Es geht aber noch weiter. Im Internen Bereich der Website kann
man zum Beispiel Anträge an den Kreisparteitag einstellen oder herunter laden.
Bei der Mitfahrbörse werden Fahrgelegenheiten für politische Termine gesucht
bzw. angeboten. Wenn ihr einen Leserbrief an die Zeitung geschickt habt, könnt
ihr ihn gleichzeitig bei uns im Netz veröffentlichen. Wenn ihr einen interessanten Termin entdeckt habt, könnt ihr die anderen Interessierten darüber informieren. Zugang zum internen Bereich der Website erhaltet ihr über unseren Webmaster [email protected], dort könnt ihr auch persönliche EMail-Adressen mit [email protected] erhalten.
www.die-linke-steinfurt.de
Arbeitskreis Antifaschismus
Annette Floyd-Wenke
Emsstr. 81, 48432 Rheine
05971-9483648
E-Mail: [email protected]
Basisgruppe Hörstel
Treffen nach Vereinbarung
Klaus Steltenkamp
Wiesenstr. 23, 48477 Hörstel
05459-9068261
[email protected]
Basisgruppe Steinfurt-Borghorst
Treffen jeden 3. Mittwoch im Monat
Gaststätte “Pinte”, Dumter Str. 110
Postfach 21 47
48550 Steinfurt
Kontakt Tecklenburger Land
Treffen jeden 2. Dienstag im Monat
Gasthof Kunze, Poststr. 24,
Ibbenbüren
Norbert Fluchtmann
Am Winterhügel 22
49477 Ibbenbüren
05451-894859
E-Mail: [email protected]
Kontakt Rheine
Heinz-Jürgen Jansen
Breite Str. 35, 48432 Rheine
05971-2129
E-Mail: [email protected]
Jugend
Björn Kümper
Hasenkamp 58, 49479 Ibbenbüren
05451-73592
E-Mail: [email protected]
Impressum
Linke Gerade ist die Zeitung der
Partei DIE LINKE im Kreis
Steinfurt.
Haselstiege 2
48565 Steinfurt
www.die-linke-steinfurt.de
Verantwortlich: Kathrin Vogler
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Meinung der Redaktion wieder.
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