--- Es gilt das gesprochene Wort! --- Grußwort zum GIZ

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--- Es gilt das gesprochene Wort! --Grußwort zum
GIZ-Stakeholder Workshop
„Öffentliche Diskussion Raumordungs- und Baugesetzbuch“
05.-07.02.2014, Tbilisi, Courtyard Marriott Hotel
Dr. Guido Müntel, Deutsche Botschaft Tiflis
Sehr geehrter Herr Vizeminister, lieber Mikheil,
sehr geehrter Herr Professor Winter,
liebe Frau Lorscheid,
sehr geehrte Teilnehmer, Redner und Gäste,
ich freue mich, heute bei Ihnen zu sein – teilzuhaben an Ihrem Workshop, Ihrer Diskussion –
auch wenn ich mich nicht aktiv beteiligen kann.
Zwar habe ich mich irgendwann, vor vielen Jahren, einmal im Rahmen meines Studiums
intensiv mit Baurecht beschäftigen dürfen. – Hängen geblieben ist davon leider nichts ...
Obwohl meine Aufgaben als Diplomat, aber auch unsere Aufgaben gemeinsam von Botschaft
und GIZ auch baurechtlicher Natur sind – allerdings nur im übertragenen Sinne.
Denn: wir wollen Brücken bauen!
Brücken, die uns mit unseren Nachbarn und Freunden verbinden.
Meine Damen und Herren,
nun fange ich mir vielleicht das Urteil ein, dass auch Nikita Chruschtschow einmal über Politiker fällte: „Sie versprechen eine Brücke zu bauen, selbst dort, wo es gar keinen Fluss gibt.“
Lieber Mikheil, liebe georgischen Teilnehmer und Gäste,
ich möchte dennoch bei diesem Bilde bleiben.
Denn leider gelingt es den Diplomaten in der weiten Welt nicht immer, Brücken zu bauen –
stattdessen aber Deiche oder Mauern, die voneinander trennen statt zu verbinden.
Ich kann Ihnen aber versichern, dass uns Deutschen (ob Diplomaten oder Mitarbeiter der
GIZ) das Brücken bauen in diesem Lande sehr leicht fällt.
Das zeigt schon dieser Workshop hier:
Er ist ein deutliches Zeichen für Transparenz, für Offenheit und Partizipation, und für Ihr
Interesse am Austausch untereinander.
Aber er ist auch ein Beleg für Ihr Interesse am Austausch und an der Zusammenarbeit mit
uns, an der Beratung durch deutsche Experten.
Das ist etwas, was wir – Botschaft und GIZ – hier in GEO seit über 20 Jahren erleben,
genießen und nutzen dürfen.
--- Es gilt das gesprochene Wort! ---
Meine Damen und Herren,
ich meine, es ist der richtige Zeitpunkt für eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen unseren
Ländern – und für dieses konkrete Vorhaben zur Reform des Raumordnungs- und Baurechts.
GEO und die EU haben im November letzten Jahres das Assoziierungsabkommen paraphiert,
inklusive des Vertieften Freihandelsabkommens.
Das heißt für GEO, dass sich bald ein Markt von etwa ½ Milliarde Konsumenten öffnet.
Aber es heißt auch, Anpassungen vorzunehmen – Anpassungen an europäische Standards und
Normen, an den europäischen Rechtsrahmen insgesamt.
Meine Damen und Herren,
mir fällt hierbei ein Zitat von J.W. Goethe – dem deutschen Dichterfürsten – ein, passend
auch zum Thema dieser Veranstaltung:
„Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen.“
Betrachten Sie daher bitte die anstehenden Anpassungen und Reformen nicht als Steine und
Hindernisse auf Ihrem Wege, als Herausforderung und als Kosten, die auf Georgien – seine
Produzenten, seine Dienstleister und Konsumenten – zukommen.
Sehen Sie diese Steine als Chance für etwas Neues, als Investition!
Als Investition in die Zukunft z.B. des Bauwesens in GEO, in der klare Regeln herrschen und
Vorhersehbarkeit besteht.
In der Zuständigkeiten klar verteilt sind, und Standards eindeutig geregelt sind – und deren
Einhaltung auch sichergestellt ist.
Der vorliegende erste Entwurf zum „Raumordnungs- und Baugesetzbuch“ leistet sicher einen
guten Beitrag.
• Einen Beitrag zur rechtlichen Heranführung GEOs an die EU.
• Einen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes – denn Investitionen in die
Wirtschaft, aus dem In- oder Ausland, brauchen ein solch klares regulatorisches Umfeld.
• Aber auch einen Beitrag für sichere und nachhaltige Wohn- und Lebensverhältnisse der
Bürger dieses Landes.
Meine Damen und Herren,
ich danke all Ihnen für die Teilnahme an diesem Workshop, den Austausch und die
Diskussionen zum Entwurf.
Ich danke der GIZ, Herrn Prof. Winter und dem Wirtschaftsministerium, all den beteiligten
Mitarbeitern, für die bislang sehr gute Zusammenarbeit.
Und lassen Sie mich, lassen Sie uns hoffen, dass es noch viele solche Möglichkeiten gibt,
gemeinsam Brücken zu bauen – und auch gemeinsam zu beschreiten.