WikiLing - ZIEL 20-06-2016 Suchtext

WikiLing - ZIEL
15-01-2017
Suchtext:
#
ZIEL
Einwerfung oder Ausgleichung ist die Berücksichtigung eines einem von mehreren Erben zu Lebzeiten des Erblassers von
diesem zugeflossenen Vermögenswerts bei der Auseinandersetzung des Nachlasses (Teil der gesetzlichen Ausgestaltung der
Erbauseinandersetzung). Sie ist dem römischen Recht als (lat.) →collatio (F.) bonorum bekannt. Sie findet sich im
langobardischen Volksrecht (Edictus Rothari [643] 199) und im westgotischen Volksrecht (L. Vis. [7. Jh.] IV, 5, 3) sowie im
→Sachsenspiegel ([1221-1224] Landrecht I 10, 13) und im →Schwabenspiegel ([um 1275] 148a). Ausführlich ist die E. oder
1621
Ausgleichung in den neuzeitlichen Gesetzbüchern behandelt (ALR [1794] II 2 §§ 303ff., Code civil [1804] Art. 843ff., ABGB
[1811] §§ 788, 790ff., BGB Sachsen [1863] §§ 2354ff., BGB [1900] §§ 2050ff., ZGB [1907/1911] Art. 626ff.). Lit.: Kaser § 73 IV;
Hübner 750ff.; Reinhardt, K., Die Lehre von der Einwerfung, 1818; Rummel, C. v., Zur Lehre von der Einwerfung, 1843;
Staudinger, J./Kipp, T./Coing, H., Erbrecht, 12. A. 1965, § 120; Eberl-Borges, C., Die Erbauseinandersetzung, 2000; Werbik, K.,
Lebzeitige Zuwendungen des Erblassers, 2004
1622
Einwilligung (1478) ist die vorherige Zustimmung zu einem Rechtsgeschäft oder sonstigen Verhalten. Lit.: Kaiser, D., Die
elterliche Einwilligung, 2008; Köbler, U., Werden, Wandel und Wesen des deutschen Privat-rechtswortschatzes, 2010
1623 Einziehung
1624 Lit.. Arnold, M., Verfall, Einziehung und Unbrauchbarmachung (§§ 73 bis 76a StGB), 2013
Eisenach am nordwestlichen Fuß des Thüringer Waldes erhält 1283 Stadtrecht. Eisenacher Rechtsbuch ist ein in
verschiedenen Fassungen überliefertes Rechtsbuch der Stadt E. Das bruchstückweise in einer einzigen in Kassel befindlichen
Handschrift des ersten Viertels des 15. Jh.s überliefert erhaltene ältere Eisenacher Rechtsbuch des Stadtschreibers Johannes
→Rothe (Creuzburg 1350/60-Eisenach 1434) von 1384-1387 verbindet Teile des Meißener Rechtsbuchs, des glossierten
Sachsenspiegels, des Schwabenspiegels und des Decretum Gratiani, der Digesten, der Dekretalen, des Liber Sextus und
anderer gelehrter Quellen mit dem Eisenacher Stadtspiegel von 1283 und Eisenacher Gerichtsgewohnheiten des 14. Jh.s (Buch
1625 1 Erbrecht, Buch 2 Heergewäte, Leibgeding, Morgengabe [, Vormundschaft], Buch 3 Häuser, Äcker, Vieh). Quelle ist das an 20
Stellen in Bezug genommene Eisenacher Kettenbuch, das landgräfliche Privilegien und städtische Willküren verarbeitet. Von
Rothe stammt ein weiteres, zehn Bücher umfassendes Rechtsbuch, das 1503/1504 der Stadtschreiber Johann →Purgold unter
Einbeziehung der Institutionen und des Codex in den 8 wenig geordneten Büchern seines jüngeren Eisenacher Rechtsbuchs
überarbeitet. Lit.: Das Rechtsbuch nach Distinktionen. Ein Eisenacher Rechtsbuch, hg. v. Ortloff, F., 1836, 625-756; Die
Stadtrechte von Eisenach, Gotha und Waltershausen, hg. v. Strenge, K. u. a., 1909; Helmoldt, H., Geschichte der Stadt
Eisenach, 1936; Rondi, P., Eisenacher Rechtsbuch, 1950; Oppitz, U., Deutsche Rechtsbücher des Mittelalters, Bd. 1 1990, 57
Eisenbahn - nach einer berühmten Begriffsbestimmung des Reichsgerichts (RGZ 1, 247, 252) ein Unternehmen, gerichtet auf
wiederholte Fortbewegung von Personen oder Sachen über nicht ganz unbedeutende Raumstrecken auf metallener Grundlage,
welche durch ihre Konsistenz, Konstruktion und Glätte den Transport großer Gewichtmassen bzw. die Erzielung einer
verhältnismäßig bedeutenden Schnelligkeit der Transportbewegung zu ermöglichen bestimmt ist, und durch diese Eigenart in
Verbindung mit den außerdem zur Erzeugung der Transportbewegung benutzten Naturkräften (Dampf, Electrizität, thierischer
oder menschlicher Muskeltätigkeit, bei geneigter Ebene der Bahn auch schon der eigenen Schwere der Transportgefäße und
deren Ladung, u. s. w.) bei dem Betriebe des Unter-nehmens auf derselben eine verhältnismäßig gewaltige (je nach den
Umständen nur in bezweckter Weise nützliche, oder auch Menschenleben vernichtende und die menschliche Gesundheit
verletzende) Wirkung zu erzeugen fähig ist - ist das im 19. Jh. auf der Grundlage älterer Ansätze entwickelte, auf Schienen
laufende, dem öffentlichen oder ihm ähnlichen Verkehr dienende Transportmittel. Die erste öffentliche Eisenbahn wird (21
Jahre nach der Inbetriebnahme der ersten Dampflokomotive) 1825 als Stockton and Sarlington Railway in England 1825
verwirklicht. Die erste Eisenbahnstrecke wird 1830 zwischen Manchester und Liverpool, die erste deutsche Eisenbahnstrecke
1835 zwischen Nürnberg und Fürth eröffnet. Bereits am 3. 11. 1838 sieht Preußen auf Grund eines schriftlichen Votums des
Staatsratsmitglieds (1817-1848) Friedrich Carl von Savigny im Gesetz über Eisenbahnunternehmungen (§ 25) für die E. eine
(abdingbare) →Gefährdungshaftung vor. Zu Gunsten der E. werden vielfach Grundstückseigentümer enteignet. Häufig erweisen
sich übergeordnete Einheiten und Verinbarungen als sinnvoll (Verein deutscher Eisenbahnverwaltungen 1847,
Reichseisenbahnamt 1873, internationale Vereinbarung über die technische Einheit im Eisenbahnwesen 1887, Union für den
Eisenbahnfrachtverkehr 1890, Staatsvertrag zur Gründung der deutschen Reichsbahngesellschaft 1920, Übereinkommen über
1626 den internationalen Eisenbahnverkehr 1980). Die aus militärischen Gründen (ab 1879 auch in Preußen) überwiegend
verstaatlichten Eisenbahnen wirtschaften vor allem nach Erfindung des nicht an Schienen gebundenen, örtlich wie zeitlich
flexibleren Automobils (Kraftfahrzeugs) grundsätzlich mit Verlusten, weshalb seit der Mitte des 20. Jahrhunderts
Streckenstilllegungen erforderlich sind. Wegen der für den Staatshaushalt infolge hoher Ausgaben und geringer Einnahmen
zunehmend untragbaren Verluste ist die auf Kernstrecken beschränkte Bun-desbahn Deutschlands seit 1994 privatisiert
(Deutsche Bahn AG, daneben viele wenig übersichtliche Einzelgesellschaften). Vor allem aus Umweltüberlegungen
erwachsende Bestimmungen zur zwangsweisen Verlagerung von Verkehr von der Straße auf ide Schiene sind nur bedingt
erfolgreich. Lit.: Köbler, DRG 176; Camphausen, L., Versuch eines Beitrags zur Eisenbahngesetzgebung, 1838; Endemann, W.,
Das Recht der Eisenbahnen, 1886; Anderegg, F., Schweizerische und bernische Eisenbahngesetzgebung, 1978; Albrecht, C.,
Bismarcks Eisenbahngesetzgebung, 1994; Heyn, F., Die Entwicklung des Eisenbahnfrachtrechts, 1996; Ziegler, D.,
Eisenbahnen und Staat im Zeitalter der Industrialisierung, 1996; Then, V., Eisenbahnen und Eisenbahnunternehmer, 1997;
Bracht, C., Der Bau der ersten Eisenbahnen in Preußen, 1998; Julitz, L., Bestandsaufnahme Deutsche Bahn, 1998; Schubert,
W., Das preußische Eisenbahngesetz von 1838, ZRG GA 116 (1999), 152; Die Eisenbahn in Deutschland, hg. v. Gall, L. u. a.,
1999; Thomas, W., Lawyering for the railroads, 1999; Wachtel, R./Marxmüller, H./Heide, H., Eisenbahnunfälle, 2000; Mitchell,
A., The Great Train Race, 2000; Delbanco, H., Ursprünge des europäischen Eisenbahnrechts, (in) Aktuelle Probleme des
Eisenbahnrechts 5 (2000), 215; Ely (jr.) jr., J., Railroads and American law, 2001; Prêtre, A., Eisenbahnverkehr als Ordnungsund Gestaltungsaufgabe des jungen Bundesstaats, 2002; Usselman, S., Regulating railroad innovation, 2002; Raster, J.,
Enteignung und Eisenbahnbau, 2003; Bremm, K., Von der Chaussee zur Schiene, 2005; Auf eisernen Scheinen, hg. v. Hedwig,
A., 2008; Across the Borders, hg. v. Roth, R. u. a., 2008
Seite 1 von 3
WikiLing - ZIEL
15-01-2017
#
ZIEL
Eisenbahnrecht ist die Gesamtheit der die auf Schienen laufenden, dem öffentlichen oder ihm ähnlichen Verkehr dienenden
Transportmittel betreffenden Rechtssätze. Rechtlich wirkt sich die (Herrschaft über Raum und Zeit erleichternde) →Eisenbahn
vor allem auf die Bildung von Aktiengesellschaften, die Enteignung von Grundstücken und die Entwicklung der
Gefährdungshaftung (Preußen 1838) aus. 1920 übernimmt in Deutschland das Reich (bis 1924 und von 1937 an) die
Eisenbahnverwaltung. Nach 1993 wird die verlustreiche Deutsche Bahn teilweise privatisiert. Lit.: Loth, W.,
1627
Verkehrsentwicklung in Deutschland seit 1800, 1920; Ogorek, R., Untersuchungen zur Entwicklung der Gefährdungshaftung,
1975; Anderegg, F., Schweizerische und bernische Eisenbahn-gesetzgebung, 1978; Albrecht, C., Bismarcks
Eisenbahngesetzgebung, 1994; Heyn, F., Die Entwicklung des Eisenbahnfrachtrechts, 1996; Küper, N., Entlastung des
Straßengüterverkehrs durch den Schienengüterverkehr, 1997; Schubert, W., Das preußische Eisenbahngesetz von 1838, ZRG
116 (1999), 152; Roth, R., Das Jahrhundert der Eisenbahn, 2005; Sonderzüge in den Tod, hg. v. Kill, S. u. a., 2009
1628
Ekenberger, Blasius Lit.: Elucubratio Blasii Ekenbergers auer dat erste undt ander Koning Waldemari Lohbuch anno 1595,
hg. v. Haff, K., 1932
Ekloge ([F.] Auswahl) ist das vor allem das römische Strafrecht abändernde byzantinische Gesetz Kaiser Leos III. des Jahres
1629 726, das erstmals ausdrücklich auf Generalprävention abzielt. Es ordnet viele verstümmelnde Körperstrafen an und weitet den
Bereich der Straftaten gegen die Sittlichkeit aus. Lit.: Sinogowitz, B., Studien zum Strafrecht der Ekloge, 1956
1630
Elbe (F.) ist der vom Riesengebirge in Böhmen auf 1100 Kilometern bei Hamburg in die Nordsee fließende Strom, der im
frühen Mittelalter teilweise fränkisch-deutsches Reich und Slawen voneinander abgrenzt. 1821 wird von den Anrainerstaaten
eine Elbschifffahrtsakte unterzeichnet (1844 Additionalakte). Von 1945 bis 1990 bildet die E. eine innerdeutsche Grenze. Lit.:
Schröder, D., Die Elb-Grenze, 1986, Jüngel, K., Die Elbe, 1993; Johne, K., Die Römer an der Elbe, 2006
Elbing ist die 1237 im Land des Deutschen Ordens gegründete, 1466 an Polen, 1772 an Preußen (1905 94065 Einwohner
deutschsprachig, 280 polnischsprachig), 1945/1990 wieder an Polen gefallene Stadt. Das Elbinger Rechtsbuch ist ein in einer
1825 in E. aufgetauchten, derzeit verschollenen Handschrift des frühen 15. Jh.s überliefert. Es enthält in mittelmitteldeutscher
Sprache von einem unbekannten Verfasser aufgezeichnetes polnisches Recht von wahrscheinlich zwischen 1270 und 1320 in 27
Artikeln. Quellen sind der Schwabenspiegel, das Meißener Rechtsbuch, ein Magdeburger Schöffenbrief an Kulm und
Magdeburger Recht. Mit der vom lübischen Recht geprägten Rechtsentwicklung Elbings besteht kein Zusammenhang. Lit.:
1631
Steffenhagen, E., Deutsche Rechtsquellen in Preußen vom 13. bis zum 16. Jahrhundert, 1875, 118ff.; Brünneck, W. v., Zur
Geschichte der Gerichtsverfassung Elbings, ZRG 36 (1915), 24; Schubart-Fikentscher, G., Die Verbreitung der deutschen
Stadtrechte in Osteuropa, 1942; Grekow, B., Polskaja prawda, 1957; Najstarszy zwód prawa polskiego, hg. v. Matuszewski, J.,
1959; Tischer, K., Das älteste polnische Gewohnheitsrechtsbuch, Diss. jur. Freiburg im Breisgau 1969; Maisel, W., Die Rätsel
des Elbinger Rechtsbuchs, (in) Deutsches Recht zwischen Sachsenspiegel und Aufklärung 1991, 47ff.; Najstarszy zwód prawa
polskiego, hg. v. Thieme, H./Matuszewski, J., 1995
Elegante Jurisprudenz ist die aus dem französischen (lat.) →mos (M.) Gallicus entwickelte niederländische
1632 Rechtswissenschaft des 17./18. Jh.s. Lit.: Wieacker, F., Privatrechtsgeschichte der Neuzeit, 1952, 2. A. 1967; CanoyOlthoff/Nève, P., Holländische Eleganz, 1990; Van den Bergh, G., Die holländische elegante Schule, 2001
Elektriziät ist das zuerst an der Reibung von Bernstein erkannte Spannungsverhältnis zwischen einem geladenen Teilchen und
seiner Umgebung. Seit dem 19. Jh. wird die E. mit größtem Erfolg (z. B. Licht, Elektromotor, Digitalisierung) wirtschaftlich
1633
nutzbar gemacht. Seitdem wird sie auch rechtlich erfasst. Lit.: Stier, B., Staat und Strom, 1997; Kehrberg, J., Die Entwicklung
des Elektrizitätsrechts in Deutschland, 1997
1634
Elisabeth von Thüringen (Ungarn 1207-Marburg 16./17. 11. 1231) Hospitalheilige Lit.: Sankt Elisabeth, hg. v. d. PhilippsUniversität Marburg, 1981; Elisabeth, hg. v. Blume, D. u. a., 2007
Elsass ist die aus geographisch unterschiedlichen Teilen zusammengesetzte Landschaft zwischen Oberrhein und Vogesen, die
seit 269 n. Chr. von Germanen besetzt wird. Im 7. Jh. entsteht unter der Familie der Etichonen ein Herzogtum, das in der Mitte
des 8. Jh.s unter Teilung in die Grafschaften Nordgau und Sundgau beseitigt wird. Das 768 Alemannien zugeordnete E. kommt
870 zum ostfränkischen Reich. Im Hochmittelalter erringen neben den Staufern die Grafen von →Habsburg wichtige Rechte (z.
B. Landgrafen im Sundgau), verpfänden ihre Güter 1469 aber an Burgund. 1648/1697 gelangt das E. an Frankreich, das es seit
1789/1790 zunehmend integriert. Von 1871 bis 1918 bildet das E. einen Teil des deutschen Reichslands Elsass-Lothringen.
1940-1945 wird nochmals eine deutsche Zivilverwaltung errichtet. Davon abgesehen wird das E. im 20. Jh. von Frankreich
weitgehend französisiert. Lit.: Kroeschell, DRG 3; Köbler, Historisches Lexikon; Stouff, L., Les origines de l’annexion de la
1635 Haute-Alsace à la Bourgogne en 1469, 1901; Schmidlin, J., Ursprung und Entfaltung der habsburgischen Rechte im Oberelsass,
1902; Becker, J., Geschichte der Reichslandvogtei im Elsass, 1905; Hessel, A., Elsässische Urkunden, 1915; Meyer, O., La
régence épiscopale de Saverne, 1935; Thieme, H., Staufische Stadtrechte im Elsass, ZRG GA 58 (1938), 654; Colmarer
Stadtrechte, bearb. v. Finsterwalder, P., 1938; Büttner, H., Geschichte des Elsass, Bd. 1 1939; Atlas de villes médiévales
d’Alsace, hg. v. Himly, F., 1970; Histoire de l’Alsace, hg. v. Dollinger, P., 1970, 4. A. 1984, neue A. 2001; Seidel, K., Das
Oberelsass, 1980; Nouveau dictionnaire de biographie alsacienne, 1982ff.; Das Elsass, hg. v. Erbe, M., 2002; Hummer, H.,
Politics and Power in Early Medieval Europe, 2005; Igersheim, F., L’Alsace et ses historiens 1680-1914, 2006; Sütterle, H., Die
Salier und das Elsass, 2009; Fischer, C., Alsace to the Alsatians?, 2010; Weber, K., Die Formierung des Elsass im Regnum
Francorum, 2011; Vogler, B., Geschichte des Elsass, 2012
Elsass-Lothringen →Elsass, →Lothringen Lit.: Köbler, Historisches Lexikon; Jacob, K., Das Reichsland Elsass-Lothringen, Bd.
1636 1ff. 1898ff.; Hamburger, G., Die staatsrechtlichen Besonderheiten der Stellung des Reichslandes Elsass-Lothringen, 1901;
Preibusch, S., Verfassungsentwicklungen im Reichsland Elsass-Lothringen 1871-1918, 2006
1637 Elter (Wort 765 belegt) Lit.: Köbler, U., Werden, Wandel und Wesen des deutschen Privatrechtswortschatzes, 2010
1638 elterliche Gewalt →Eltern, →Kind
elterliche Sorge →Eltern, →Kind Lit.: Schlüter, W., Elterliches Sorgerecht, 1985; Liebler-Fechner, M., Der ideologisch
motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts in der Zeit des Nationalsozialismus, 2001; Andermann, M., Der ideologisch
1639
motivierte Entzug des elterlichen Sorgerechts im Dritten Reich und in der Deutschen Demokratischen Republik, 2003; Köhler,
A., Die Sorgerechtsregelungen bei Ehescheidung seit 1945, 2006
Seite 2 von 3
WikiLing - ZIEL
15-01-2017
#
ZIEL
Eltern sind Vater und Mutter eines Kindes. Von ihnen hat im römischen Recht der Hausvater (lat. [M.] pater familias) bis zu
seinem Tode die fast unbeschränkte väterliche Gewalt (lat. patria potestas [F.]) über die Haussöhne und Haustöchter, die nur
allmählich gemäßigt wird. In gleicher Weise untersteht bei den Germanen das Kind der Personalgewalt (germ. *mundiz) des
Familienvaters. Bereits im späteren 19. Jh. werden in Deutschland und Frankreich die elterlichen Rechte durch den Staat
gesetzlich eingeschränkt. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (1900) stehen die ehelichen Kinder bis zur Volljährigkeit unter
elterlicher Gewalt, die in erster Linie dem Vater und nur daneben der Mutter obliegt. Österreich führt ab 1970 die elterliche
1640 Obsorge statt der elterlichen Gewalt ein. Am 18. 7. 1979 wird die elterliche Gewalt in Deutschland durch die elterliche Sorge
ersetzt, bei der Kinder in gewissem Umfang an wichtigen Entscheidungen beteiligt und die Eltern stärker auf das Wohl der
Kinder verpflichtet sind. Lit.: Kaser § 60; Hübner; Krause, E., Die gegenseitigen Unterhaltsansprüche zwischen Eltern und
Kindern, 1982; Zitscher, H., Elterlicher Status in Richterrecht und Gesetzesrecht, 1996; Schumacher, S., Das Rechtsverhältnis
zwischen Eltern und Kindern, 1999; Torp, S., Das Rechtsverhältnis zwischen den Eltern und ihren Kindern, 2000; Engel, T.,
Elterliche Gewalt unter staatlicher Aufsicht, 2011; Gemeinsames Sorgerecht nicht miteinander verheirateter Eltern, hg. v.
Jurczyk, K. u. a., 2012
Seite 3 von 3