saqarTvelos saelCo germaniis federaciul respublikaSi BOTSCHAFT

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BOTSCHAFT VON GEORGIEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
PRESSEMITTEILUNG
Russisch-georgischer Krieg 2008
Georgische Botschafterin erinnert an den Kriegsausbruch vor zwei Jahren:
„Reintegration von Abchasien und Süd-Ossetien bleibt oberste politische Priorität.“
Berlin, 8. August 2010 - Anlässlich des zweiten Jahrestages des Kriegsbeginns zwischen
Russland und Georgien erinnert die Botschafterin von Georgien in Deutschland, Gabriela von
Habsburg, heute an den Krieg und seine Folgen. „Auch zwei Jahre nach dem Krieg hat
Russland seine Verpflichtungen aus dem Waffenstillstandsabkommen nicht erfüllt. Nach wie vor
sind Abchasien und Süd-Ossetien von Russland besetzt. Die Zusagen Russlands zum
Truppenrückzug wurden bisher nicht eingelöst.“
Georgiens oberstes Ziel bleibe es, die territoriale Integrität des Landes wieder herzustellen.
„Abchasien und Süd-Ossetien werden auch in Zukunft immer ein fester Bestandteil Georgiens
bleiben. Die georgische Regierung dankt der deutschen Bundesregierung dafür, dass sie
Russland immer wieder dazu gedrängt hat, das Waffenstillstandsabkommen in allen Punkten zu
erfüllen. Wir begrüßen in diesem Zusammenhang auch die Unterstützung der Europäischen
Kommission, die Russland stets mit Nachdruck aufgefordert hat, das vereinbarte
Waffenstillstandsabkommen umzusetzen. Wir zählen darauf, dass diese Forderungen auch in
Zukunft nicht nachlassen werden“, so die Botschafterin.
Konzept der Friedlichen Reintegration
Die georgische Regierung arbeitet ihrerseits mit Nachdruck an einer friedlichen Reintegration
der besetzen Gebiete. Anfang des Jahres hat das Kabinett hierzu eine umfassende Strategie
mit dem Titel „Engagement through cooperation“ – Einbindung durch Kooperation“
verabschiedet. Diese setzt sich zum Ziel, die Verbindungen der georgischen Bevölkerung in den
besetzten und nicht besetzten Gebieten zu erhalten und zu stärken.
rauxStrase 11, 10787 Bberlini, germaniis federaciuli respublika
Rauchstrasse 11, D-10178 Berlin, Bundesrepublik Deutschland
tel./Tel.: +49 30 4849070; faqsi/Fax: +49 30 48490720; el-fosta/E-mail: [email protected]
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BOTSCHAFT VON GEORGIEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
Hierzu sieht die georgische Regierung eine Reihe konkreter Maßnahmen, wie die Stärkung der
Wirtschafts- und Handelsbeziehungen und die Verbesserung der sozialen Bedingungen in den
besetzten Gebieten vor. Letzter Punkt umfasst insbesondere den Zugang zu den georgischen
Sozial- und Bildungseinrichtungen, der der Bevölkerung in den besetzten Gebieten damit
offensteht. Darüber hinaus soll die Verkehrsinfrastruktur für Menschen und Güter zwischen
beiden Landesteilen wieder aufgebaut werden und die Qualität und der Zugang zu medizinischer
Versorgung verbessert werden. Weiterer Schwerpunkt der Strategie sind die Stärkung der
Menschenrechte, inklusive des Rechts auf Religionsfreiheit und eigene Sprache sowie die
Bewahrung kultureller Einrichtungen und kultureller Identität.
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