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Markenname Markennummer Aktenzeichen Rechtsstand Typ DE30118183 Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum 19.03.2001 01.06.2001 05.07.2001 Nizzaklasse Bildklasse 03, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 38, 41, 42 02.01.01 30118183.7 Eingetragen - Rechtsbeständig Bildmarke Farbig Inhaber Bauer, Ralf, Baden-Baden, DE Vertreter Anwaltssozietät W. Schwarz und Kollegen, München Korrespondenzadresse Rechtsanwälte Schwarz Kurtze Schniewind Kelwing Wicke Frau Dr. Dorothee Altenburg, Wittelsbacherplatz 1, 80333 München Waren & Dienstleistungen 03 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser; Zahnputzmittel; 09 wissenschaftliche, Vermessungs-, elektronische und elektrotechnische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; photographische-, Film-, optische Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Ton- und/oder Bildspeicher, -aufzeichnungs-, übertragungs- und -wiedergabeapparate, -geräte und -instrumente; Spielfilme, Filmrollen und Videobänder; Tonaufnahmen, Schallplatten und Discs (sämtliche CD-Formate), Unterhaltungsapparate zum Anschluß an Fernsehgeräte; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Computerprogramme; DialogComputersysteme; magnetische und faseroptische Datenträger; Teile der vorgenannten Waren; 12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; 14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; 1 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Drucklettern; Druckstöcke; 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; 21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; 28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck; 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; 30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesiurp; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; 32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; 33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); 35 Werbung; Geschäftsführung; Merchandising; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 38 Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation, insbesondere im Bereich der Fernseh-, Kabel- und Rundfunkausstrahlung einschließlich der Ausstrahlung über angeschlossene und verbundene Sender; Übertragung von Voll- und Spartenprogrammen und sonstigen Programmformen im Wege der Fernsehausstrahlung und auf anderen Übertragungswegen; sonstige digitale Übertragungen von Fernsehprogrammen, Videos, Kinofilmen insbesondere auch über Internet und Online-Netze, insbesondere auch in Form der Individualkommunikation durch Einzelabruf; 41 Produktion von Kino-, Video- und Fernsehfilmen; Vorführung von Kino-, Videound Fernsehfilmen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Ausbildung, Erziehung, sportliche und kulturelle Aktivitäten in diesem Bereich; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unterhaltung, insbesondere in Zusammenhang mit Kino, Fernsehen, Rundfunk und Theater; Dienstleistungen eines Schauspielers; Veranstaltung und Moderation von Unterhaltungs- und Quizsendungen; Veranstaltung und Verbreitung von Fernsehprogrammen, Spartenprogrammen; Programmangebote in sämtlichen Medienbereichen, insbesondere auch im Internet und in Online-Netzen; 42 Lizenzhandel in Bezug auf jegliche Medienprodukte; Verpflegung; Beherbergung von Gästen. Historie Publ.Datum Heftteil Text 05.07.2001 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 41 13.12.2001 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 2 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer Aktenzeichen Rechtsstand Typ DE30215607 Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum 28.03.2002 22.07.2002 23.08.2002 Nizzaklasse Bildklasse 03, 05, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42 02.01.01, 29.01.14 30215607.0 Eingetragen - Rechtsbeständig Bildmarke Farbig Inhaber Schumacher, Michael, Monte Carlo, MC Vertreter Anwaltssozietät Kohler Schmid Möbus Patentanwälte, Stuttgart Korrespondenzadresse Kohler Schmid Möbus Patentanwälte, Ruppmannstr. 27, 70565 Stuttgart Waren & Dienstleistungen 03 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser, Putzund Poliermittel, insbesondere für Kfz's; 05 desodorierende Raumsprays; 09 Brillen, Geräte zur Aufnahme, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und Bild, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audio- und Videobänder und -kassetten, Telefonkarten, Datenverarbeitungsgeräte, DVD's, Feuerlöscher, Schutzhelme aus Leder, Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), Kopfbedeckung für Baseballspieler (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht), Handy's und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Handy-Schalen, optische Geräte und deren Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten); 10 Gehörschutzgeräte; 12 Radfelgen, Lenkräder, Kfz-Sitze, Kfz-Teile, Kfz-Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Radelrutsch (Kickboard); 14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); 16 Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten, Magazine, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Adressbücher, Etiketten, Alben; 18 Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepassten Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, 3 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 21 24 25 26 28 30 Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen, auch bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme, Einkaufstaschen; kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie Trinkgläser, Tassen, Teller, Vasen; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche, Decken, Fahnen, Kissen, Banderolen; Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, Kopfbedeckungen, auch für BaseballSpieler, Schuhwaren, Handschuhe, Hosenträger; Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder, Nadeln; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme von Rennfahrern, Video- und Computerspiele; Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren, Nudeln; 32 Bier, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten); 33 Weine, Spirituosen und Liköre; 34 Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge, Streichhölzer, Tabak; 35 Werbungs- und Geschäftswesen; 38 Telekommunikation; 41 Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie von Filmen; 42 Erwerb und Verkauf von Lizenzen und anderen Rechten, Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, Designerleistungen. Historie Publ.Datum Heftteil Text 23.08.2002 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 03 07.02.2003 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 4 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer DE39654239 Aktenzeichen 39654239.5 Rechtsstand Eingetragen - Rechtsbeständig Typ Bildmarke Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum Verlängerungsdatum 13.12.1996 01.09.1998 01.10.1998 01.01.2007 Farbangaben rot, schwarz, weiß sowie hautfarben in allen Schattierungen Nizzaklasse Bildklasse 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 41, 42 02.01.01, 02.01.25, 26.04.14, 29.01.14 Inhaber Michael Schumacher, Monte Carlo, MC Vertreter Kanzlei Kohler Schmid Möbus Patentanwälte, Stuttgart Korrespondenzadresse Patentanwälte Dipl.-Phys. R. Kohler & Partner, Ruppmannstr. 27, 70565 Stuttgart Waren & Dienstleistungen Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser; Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audio- und Videobänder und -cassetten, Telefonkarten, Schutzhelme aus Leder, Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer, Kopfbedeckung für Baseballspieler (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht); Gehörschutzgeräte; Radfelgen, Lenkräder, Kfz-Sitze; Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Photographien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten, Magazine; Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme; kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie Trinkgläser, Tassen, Teller, Vasen; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche, Decken, Fahnen; Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, 5 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Kopfbedeckungen, auch für Baseball-Spieler, Schuhwaren; Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme von Rennfahrern, Videound Computerspiele; Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren; Bier, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Weine, Spirituosen und Liköre; Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge; Werbung und Geschäftswesen; Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften soie von Filmen; Erwerb und Verkauf von Lizenzen und anderen Rechten Historie Publ.Datum Heftteil Text 01.10.1998 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 41 29.04.1999 3b Rechtsübergang der Marke - Inhaberwechsel Früherer Name oder frühere Anschrift des Inhabers: "Universal Products Marketing GmbH, Tränkestr. 11, 70597 Stuttgart, DE" 12.05.1999 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 23.03.2007 4 Verlängerung am 01.01.2007 6 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer DE39963604 Aktenzeichen 39963604.8 Rechtsstand Eingetragen - Rechtsbeständig Typ Bildmarke Anmeldedatum Eintragungsdatum Publikationsdatum 13.10.1999 02.12.1999 05.01.2000 Nizzaklasse Bildklasse 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28 02.01.01 Inhaber Schmitt, Martin, Villingen-Schwenningen, DE Vertreter Anwaltssozietät Kohler Schmid + Partner, Stuttgart Korrespondenzadresse Patentanwälte Kohler Schmid + Partner GbR, Ruppmannstr. 27, 70565 Stuttgart Waren & Dienstleistungen 09 Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audiound Videobänder und -cassetten, codierte Telefonkarten; 14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); 16 Schreibwaren, Druckerzeugnisse, Fotografien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten, Magazine; 18 Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme; 24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche, Decken, Fahnen; 7 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 25 Bekleidungsstücke, Lederjacken, Kopfbedeckungen, Schuhwaren; 26 Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder; 28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte. Historie Publ.Datum Heftteil Text 05.01.2000 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 18 21.06.2000 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 8 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer EM00554428 Rechtsstand Anmeldesprache Typ Eingetragen - Rechtsbeständig erste DE, zweite EN Bildmarke Farbe Beansprucht Eingangsdatum HABM Anmeldedatum Bekanntmachung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum Verlängerungsdatum 10.06.1997 10.06.1997 20.07.1998 05.01.1999 01.03.1999 10.06.2017 01.07.2007 Prioritäten Land Datum Reg.Nr. Status DE 13.12.1996 39654239 Angenommen Farbangaben Beige, rot, schwarz. Nizzaklasse Bildklasse 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 41, 42 02.01.01 Inhaber Michael, Schumacher, 24, Boulevard Princesse Charlotte, 98000 Est-Quest, Monte Carlo, MC KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE, Ruppmannstr. 27, 70565 Stuttgart, DE Vertreter Waren & Dienstleistungen 03 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser. 09 Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audiound Videobänder und -cassetten, Telefonkarten, Schutzhelme aus Leder, Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer, Kopfbedeckung für Baseballspieler (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht). 10 Gehörschutzgeräte. 9 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 12 Radfelgen, Lenkräder, Kfz-Sitze, Kraftfahrzeuge und deren Teile. 14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten). 16 Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Fotographien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten, Magazine, Büroartikel, ausgenommen Möbel. 18 Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßten Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke. 21 Kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie Trinkgläser, Tassen, Teller, Vasen. 24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche, Decken, Fahnen. 25 Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, Kopfbedeckungen, auch für BaseballSpieler. Schuhwaren. 26 Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder. 28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme von Rennfahrern, Video- und Computerspiele. 30 Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren. 32 Bier, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke. 33 Weine, Spirituosen und Liköre. 34 Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge. 35 Werbung- und Geschäftswesen. 41 Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie von Filmen. 42 Erwerb und Vergabe von Lizenzen und anderen Rechten. Historie Publ.Datum Bulletin Text 20.07.1998 053/1998 Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 01.03.1999 015/1999 Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung 18.03.1999 09.07.2007 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht 2007/032 Heftteil D. 1 - Verlängerungen 10 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer EM00677484 Rechtsstand Eingetragen - Rechtsbeständig Anmeldesprache erste NL, zweite EN Typ Bildmarke Eingangsdatum HABM Anmeldedatum Bekanntmachung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum Verlängerungsdatum 17.11.1997 17.11.1997 07.09.1998 13.04.1999 14.06.1999 17.11.2017 02.12.2007 Prioritäten Land Datum Reg.Nr. Status BX 23.05.1997 894123 Angenommen Nizzaklasse Bildklasse 03, 25, 28 02.01.01 Inhaber Vertreter Patrick, Kluivert, Meerweg 7, 1405 BA Bussum, NL MERKENBUREAU KNIJFF & PARTNERS B.V., Leeuwenveldseweg 12, 1382 LX Weesp, NL Waren & Dienstleistungen 03 Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck. 11 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Historie Publ.Datum Bulletin Text 07.09.1998 067/1998 Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 11.06.1999 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht 14.06.1999 047/1999 Heftteil B. 2 - Eintragungen mit Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung 10.12.2007 2007/066 Heftteil D. 1 - Verlängerungen 12 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer EM00753483 Rechtsstand Eingetragen - Rechtsbeständig Anmeldesprache erste NL, zweite EN Typ Bildmarke Eingangsdatum HABM Anmeldedatum Bekanntmachung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum 20.02.1998 20.02.1998 06.12.1999 10.05.2000 19.06.2000 20.02.2008 Nizzaklasse Bildklasse 03, 16, 25, 28, 41 02.01.01 Inhaber Vertreter Sweetspot B.V., Brink 7, 1399 GW Muiderberg, NL SHIELDMARK.ZACCO, (The Larmag Building) Overschiestraat 61, 1062 XD Amsterdam, NL Waren & Dienstleistungen 03 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse und Druckschriften; Bücher, Zeitschriften, Kalender, Karten. 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 28 Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, darunter Artikel für den Tennissport. 41 Organisieren von Sportveranstaltungen, darunter Sportwettkämpfe und Sportcamps, u.a. für den Tennissport; Produktion von Filmen, Videoaufnahmen, 13 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Radio- und Fernsehprogrammen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen und Schriften; Organisation von festlichen Anlässen, wie Bällen, Tombolas. Historie Publ.Datum Bulletin Text 06.12.1999 096/1999 Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 07.06.2000 19.06.2000 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht 048/2000 Heftteil B. 2 - Eintragungen mit Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung 14 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer EM00887190 Rechtsstand Eingetragen - Rechtsbeständig Anmeldesprache erste IT, zweite EN Typ Bildmarke Eingangsdatum HABM Anmeldedatum Bekanntmachung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum 24.07.1998 26.08.1998 06.04.1999 27.10.1999 20.12.1999 26.08.2008 Beschreibung Menschliches Gesicht, von vorne und im Profil gezeichnet. Nizzaklasse Bildklasse 14, 18, 25, 28, 35, 41 02.01.01 Inhaber WORLDWIDE FUTURE PROMOTIONS & PARTNERS LIMITED, First Floor Chalton Street, NW1 1JD London, GB Matteo Carli, via Cesare Battisti, 106, 35139 Padova, IT Vertreter Waren & Dienstleistungen 14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel), Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente. 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Pferdegeschirre, Peitschen und Sattlerwaren. 25 Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe (Halbschuhe) und Pantoffeln. 28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck. 35 Werbung und Geschäfte. 41 Erziehung und Unterhaltung. 15 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Historie Publ.Datum Bulletin Text 06.04.1999 027/1999 Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 20.12.1999 101/1999 Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung 28.01.2000 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht 16 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer EM01034032 Rechtsstand Eingetragen - Rechtsbeständig Anmeldesprache erste EN, zweite IT Typ Bildmarke Eingangsdatum HABM Anmeldedatum Bekanntmachung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum 04.01.1999 23.12.1998 22.11.1999 20.06.2000 31.07.2000 23.12.2008 Nizzaklasse Bildklasse 09, 16, 25, 35, 41 02.01.01 Inhaber Vertreter Liam, Gallagher, c/o Ignition 54 Linhope Street, NW1 6HL London, GB BECK GREENER, Fulwood House 12 Fulwood Place, WC1V 6HR London, GB Waren & Dienstleistungen 09 Apparate, Instrumente und Medien zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Verarbeitung, Bearbeitung, Übertragung, Ausstrahlung, Recherche und Vervielfältigung von Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen, Software, Informationen, Daten und Code; münzbetriebene Geräte; elektronische Unterhaltungsapparate; Software für Computerspiele; Spiele für Spielhallen; Multimedia-Apparate und -Instrumente; aufführungsbereite photographische Filme und Kinofilme; Diapositive; Computersoftware, -firmware und -hardware; nicht gedruckte Veröffentlichungen; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektronische, magnetische und optische Ausweis- und Mitgliedskarten; Teile und Zubehör für alles vorstehend Genannte; einschließlich alle vorstehend genannten Waren, bereitgestellt über Telekommunikationsnetze, online und über das Internet sowie das World Wide Web. 17 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 16 Druckereierzeugnisse und gedruckte Veröffentlichungen; Bücher, Magazine, FanMagazine, Informationsblätter, Comics, Zeitungen; Plakate und Photographien; Kalender, Postkarten, Grußkarten und Geschenkanhänger; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; einfache Spielkarten; Drucklettern, Druckstöcke; Aufbügelbilder und Aufkleber; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Verpackungs- und Packmaterialien; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; einschließlich alle vorstehend genannten Waren, bereitgestellt über Telekommunikationsnetze, online und über das Internet sowie das World Wide Web. 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 35 Werbung, Reklame, Verkaufsförderung und Leitbildwerbung; Marktforschung; Verbreitung von Werbe-, Reklame-, Verkaufsförderungs- und Leitbildwerbematerialien; Beratung und Unterstützung in bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen. 41 Erziehung und Unterhaltung; Musik-, Theater-, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Live-Darbietungen; Produktion von Live-, Fernseh- und Rundfunkdarbietungen sowie von Ton-, Videound Filmaufzeichnungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Ton- und Videoaufnahmedienste; Organisation, Durchführung und Bereitstellung von Einrichtungen für Konzerte, Partys, Raves, Shows, Veranstaltungen, Schauspiele und Wettbewerbe; Verlagsleistungen und elektronisches Publizieren; Verlagswesen; durch Ausstrahlung, Kabel, Telekommunikationverbindungen, online und über das Internet und das World Wide Web bereitgestellte Musik, Tonaufnahmen, Bilder, Text, Signale, Software, Informationen, Daten und Codes; Beratung und Unterstützung in bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen. Historie Publ.Datum Bulletin Text 22.11.1999 092/1999 Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 21.07.2000 31.07.2000 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht 060/2000 Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung 18 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer EM01176502 Rechtsstand Gelöscht Anmeldesprache erste EN, zweite FR Typ Bildmarke Eingangsdatum HABM Anmeldedatum Bekanntmachung 18.05.1999 18.05.1999 03.04.2000 Nizzaklasse Bildklasse 09, 16, 21, 25, 28 02.01.01 Inhaber ADAM RICKITT PROMOTIONS LIMITED, Mill House Cuddington Lane Cuddington, CW8 2SY Northwich, Cheshire, GB ADDLESHAW GODDARD LLP, 100 Barbirolli Square, M2 3AB Manchester, GB Vertreter Waren & Dienstleistungen 09 Bespielte Videokassetten, Computerplatten, CDs, CD-Videos, digitale Videoplatten, Laserplatten, CD-ROMs, interaktive CDs, Vinylschallplatten und Tonkassetten; photographische Diapositive und photographische Filme; Computer- und Videospiele; Tonaufzeichnungs- und Tonwiedergabeapparate und -instrumente sowie deren Teile und Bestandteile. 16 Druckereierzeugnisse, Bücher, Magazine, Kalender, Bilder, Poster und Plakate, Postkarten, Schreibwaren, Schreibunterlagen, Zeichenblöcke, Buntstifte, Malkästen, Abziehbilder, Stifte, Bleistifte, Schreibgeräte, Grußkarten; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Spielkarten; Fahnen und Flaggen; Photographien. 21 Glaswaren, Porzellan und Steingut und daraus gefertigte Waren; Tassen, Becher und Teller, Untersetzer, Frühstücksdosen, kleine Geräte und Behälter für den Haushalt; Korkenzieher. 25 Schuhwaren, Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen. 28 Spiele, Spielsachen und Spielzeug, Turn- und Sportartikel. 19 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Historie Publ.Datum Bulletin Text 03.04.2000 026/2000 Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 07.11.2001 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgenommen 20 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer EM01257328 Rechtsstand Anmeldesprache Typ Eingetragen - Rechtsbeständig erste DE, zweite EN Bildmarke Farbe Beansprucht Eingangsdatum HABM Anmeldedatum Bekanntmachung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum 28.07.1999 28.07.1999 22.05.2000 05.12.2000 15.01.2001 28.07.2009 Farbangaben Schwarz, beige, blau. Nizzaklasse Bildklasse 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 41, 42 02.01.01 Inhaber Vertreter WEBER MANAGEMENT GMBH, Tränkestr. 11, 70597 Stuttgart, DE KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE, Ruppmannstr. 27, 70565 Stuttgart, DE Waren & Dienstleistungen 03 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen, Haarwasser. 09 Brillen, bespielte Schallplatten, MC's und CD's, belichtete Filme, bespielte Audiound Videobänder und -cassetten, codierte Telefonkarten, Schutzhelme aus Leder, Kunststoff oder Metall, insbesondere Helme für Rennfahrer, Kopfbedeckung für Baseballspieler (soweit die Schutzfunktion im Vordergrund steht). 10 Gehörschutzgeräte. 12 Radfelgen, Lenkräder, Kfz-Sitze; Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, und deren Teile. 14 Juwelierwaren, Schmuckwaren, auch Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, Anstecknadeln, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten). 16 Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, Fotographien, Bilder, Zeichnungen, Sticker, Spielkarten, Magazine, Büroartikel, ausgenommen Möbel. 21 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 18 Waren aus Leder oder Lederimitationen, nämlich Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßten Behältnisse, Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brustbeutel, Brieftaschen, Schüleretuis, Schulranzen, Rucksäcke, Schlüsselbehältnisse aus Leder, Lederimitationen bestehend aus Kunststoffen und/oder Textilien, Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke. 21 Kleine Haus- und Küchengeräte, insbesondere Waren aus Glas und Porzellan wie Trinkgläser, Tassen, Teller, Vasen. 24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Tisch- und Bettwäsche, Decken, Fahnen. 25 Bekleidungsstücke, auch Lederjacken, Kopfbedeckungen, auch für BaseballSpieler, Schuhwaren. 26 Annäh-Etiketten, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Bänder. 28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, Modellfahrzeuge, verkleinerte Helme von Rennfahrern, Video- und Computerspiele. 30 Back- und Konditorwaren, Zucker- und Schokoladewaren. 32 Bier, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke. 33 Weine, Spirituosen und Liköre. 34 Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge. 35 Werbung- und Geschäftswesen. 41 Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie von Filmen. 42 Erwerb und Vergabe von Lizenzen und anderen Rechten. Historie Publ.Datum Bulletin Text 22.05.2000 040/2000 Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 12.01.2001 15.01.2001 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht 007/2001 Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung 22 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer EM01332659 Rechtsstand Eingetragen - Rechtsbeständig Anmeldesprache erste EN, zweite FR Typ Bildmarke Eingangsdatum HABM Anmeldedatum Bekanntmachung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum 01.10.1999 27.09.1999 26.12.2000 21.05.2001 02.07.2001 27.09.2009 Prioritäten Land Datum Reg.Nr. Status GB 29.03.1999 2192216 Angenommen Nizzaklasse Bildklasse 09, 16, 18, 21, 25, 28 02.01.01 Inhaber Vertreter Pete, Goss, St John Farm, St John, PL11 2AW Torpoint, Cornwall, GB FJ CLEVELAND, 40-43 Chancery Lane, WC2A 1JQ London, GB Waren & Dienstleistungen 09 Ton- und Bildaufzeichnungen auf Platte, Band, Video, CDs, CD-ROMs und anderen Aufzeichnungsmedien; CD-ROMs; elektronische Veröffentlichungen, Computersoftware; von Datenbanken, dem Internet und anderen Netzen online geliefertet Veröffentlichungen; nautische Apparate und Instrumente. 16 Bücher, gedruckteVeröffentlichungen, Zeitschriften; Druckereierzeugnisse; Wandkarten, Landkarten, Kalender, Poster und Plakate, Papier- und Schreibwaren, Postkarten, Hefter, Lesezeichen, Spielkarten; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Künstlerbedarfsartikel; Modelliermaterialien; Bilder; Bleistifte, Füllfederhalter und 23 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Kugelschreiber; Schreibblock. 18 Waren aus Leder und Lederimitationen, Taschen, Schultaschen, Geldbörsen, Rucksäcke und Reisetaschen, Reisekoffer und Gepäckbehältnisse, Schlüsseletuis, Regenschirme und Sonnenschirme. 21 Glaswaren, Porzellan und Steingut; Behälter für den Haushalt. 25 Bekleidungsartikel; Schuhwaren und Kopfbedeckungen. 28 Sportartikel; Spiele, Spielzeug; Frisbees; Anti-Streß-Spielzeug. Historie Publ.Datum Bulletin Text 26.12.2000 102/2000 Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 12.06.2001 02.07.2001 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht 057/2001 Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung 24 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer EM01643675 Rechtsstand Eingetragen - Rechtsbeständig Anmeldesprache erste EN, zweite FR Typ Bildmarke Eingangsdatum HABM Anmeldedatum Bekanntmachung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum 08.05.2000 08.05.2000 02.04.2001 04.10.2001 12.11.2001 08.05.2010 Nizzaklasse Bildklasse 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 41 02.01.01 Inhaber Vertreter Jenson Holding NV, Van Engelenweg 21A, Curacao, AN INTELLECTUAL PROPERTY PROTECTION, Bucks, Technology House Risborough Road, HP22 5UT Stoke Mandeville, Bucks, GB Waren & Dienstleistungen 09 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Helme, Handschuhe, Gürtel, Schutzbrillen, alle in der Art von Schutzvorrichtungen; leuchtende und mechanische Schilder; Blendschutzschirme; Sonnenbrillen, Brillen und entsprechende Etuis; Diebstahlalarmgeräte; Fernschließanlagen; Anlagen für die persönliche Sicherheit; kodierte und Magnetkarten; Batterien; Kommunikationsgeräte; Empfänger; Satellitengeräte; Videogeräte und -kassetten; Tongeräte und -kassetten; CD-Geräte und CDs; digitale Geräte und Digitalisierungsgeräte; Bücher auf Platten und Bändern; Filme, Bänder, Platten, Hardware, Software, alle mit Aufnahmen; photographische Apparate; Geräte zur Aufzeichnung; Ferngläser; Computergeräte und -peripheriegeräte, Software, Hardware; Computerplatten, Disketten; über das Internet bereitgestellte Computersoftware; online über das Internet bereitgestellte (herunterladbare) 25 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken elektronische Veröffentlichungen. 14 Zeitanzeigegeräte und Zeitschaltuhren; Uhrenarmbänder; Schmuckwaren und Schmuckimitationen; Münzen; Medaillen; Manschettenknöpfe; Krawattenhalter und -nadeln; Medaillons; Kraftfahrzeugmodelle und Schutzhelme, Abzeichen, Schnallen, Knöpfe, Stifte, Reversabzeichen, Figurinen, Büsten, Kameen, Aschenbecher, Raucherartikel, Ziergegenstände, Schlüsselringe, Untersetzer, Brieföffner, Briefbeschwerer, Artikel zum Essen und Trinken, Aufbewahrungsbehälter, Trophäen, alle aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder damit plattiert; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 16 Schreibwaren; Material und Druckereierzeugnisse für Werbeschilder; Bilder; Photographien; Poster und Plakate; Stempel; Buchhüllen und -einbände; Mappen; Zeitungen; Magazine; Comics; Veröffentlichungen; Handbücher; Kataloge; Jahrbücher; Wirtschafts- und Unternehmenszeitungen; Adreßbücher; Alben; Autogrammbücher; Terminkalender und Tagebücher; Alben; Schreibunterlagen und -blöcke; Hefter; Kalender; Planer; Terminplaner; Karten; Banknotenimitationen; Wegekarten; Druck-, Mal- und Zeichen-Sets; Papiermesser; Computerdokumentation; Aufkleber; Schablonen; Abziehbilder; Geschenkpapier und Papier- und Schreibwaren; Scherzartikel, Papierwaren und Tafelgeschirr für Parties; Etuis, Beutel, Brieftaschen, Behälter, Verpackungen, Abzeichen, Matten, alle entweder aus Papier, Pappe (Karton) oder Kunststoff; Büsten, Figurinen, Ziergegenstände, Kameen, alle entweder aus Papiermaché oder Pappe (Karton) oder Kunststoff. 18 Gepäckbehältnisse und Etuis; Rucksäcke; Handtaschen; Geldbörsen; Gürteltaschen; Sporttaschen; Schultaschen; Etuis für Schreib-Sets; Regenschirme; Sonnenschirme; Aktenmappen; Schmuckkästen, Schatullen, Brieftaschen, Halter, Buchhüllen und Schlüsselanhänger, alle aus Leder oder Lederimitationen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 24 Standarten; Fahnen; Handtücher; Gesichtstücher; Bettwäsche; Bettdeckenbezüge; Pyjamataschen; Schlafsäcke, Vorhänge; Sitzsäcke; Tischtücher und Tafelservietten; Gewebe; Abzeichen und Etiketten aus Stoff; Vorhänge; Jalousien; Sonnenschutzvorhänge und -schirme; Küchenwäsche; Taschentücher; Friese; Tischmatten aus Kunststoff; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. 25 Bekleidungsstücke, Badebekleidung; Regenbekleidung; Sportbekleidung; Nachtwäsche; Skibekleidung; Unterwäsche; Trainingsanzüge; wetterfeste Anzüge; Arbeitsanzüge; Mäntel; ärmellose Umhänge; Anzüge; Jacken; Westen; Bademäntel; Pullover; Hosen; Shorts; Hemden; Polohemden; T-Shirts; Sweatshirts; Schweißbänder; Schuhwaren; Skistiefel, Gamaschen und Behälter dafür; Socken; Kopfbedeckungen; Mützenschirme; Blendschirme; Baseballmützen; Krawatten, Kragen, Halstücher; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Handschuhe; Gürtel; Hosenträger. 26 Abzeichen oder Aufnäher aus Textilstoffen; gestickte Abzeichen und Aufnäher; Stickereien; Namens-, Wäschezeichen; Etiketten; Beschriftungen; Rosetten; Bandwaren; Hut- und Stirnbänder; Haarklemmen. 28 Spielzeug; Spielzeug; Spiele; Sportartikel; Taschen für Sportartikel; große Spielbälle; Badespielzeug; Brettspiele; Kartenspiele; Weihnachtsartikel; BausteinSets; Dart-Spiele und -Geräte; Würfelspiele; Lernspielzeug; elektronisches Spielzeug und elektronische Spiele; Spielzeugfigurinen; Fußball und Fußballgeräte; Sporthandschuhe; Fitnessgeräte; aufblasbares Spielzeug, Puzzlespiele; Drachen; Modellfahrzeuge und Spielzeug; Spielzeug-Reparaturwerkstätten; Papierspielzeug; Papierschlangen; Modelle aus Kunststoff; Spielzelte; Plüschspielzeug und Stoffspielzeug; Puzzles; Spielzeug zum Aufsitzen oder Einsteigen, Fahrräder und Fahrzeuge; Roller-Blades und -Skates; Skateboards; Segel- und Surfbretter; Schlitten; Fahrbahnen für Spielzeugautos und Bausätze für Spielzeugautorennen; Spielzeug-Sparbüchsen. 41 Onlineinformationen über Unterhaltung oder Bildung aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; über das Internet bereitgestellte Dienste für elektronische Spiele; Bereitstellung von elektronischen Onlineveröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Online-Veröffentlichung von 26 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken elektronischen Büchern und Journalen. Historie Publ.Datum Bulletin Text 02.04.2001 029/2001 Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 12.11.2001 098/2001 Heftteil B. 2 - Eintragungen mit Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung 15.11.2001 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht 27 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer EM03526142 Rechtsstand Eingetragen - Rechtsbeständig Anmeldesprache erste EN, zweite IT Typ Bildmarke Eingangsdatum HABM Anmeldedatum Bekanntmachung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum 05.11.2003 31.10.2003 10.01.2005 10.08.2005 26.09.2005 31.10.2013 Nizzaklasse Bildklasse 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41 02.01.01 Inhaber Seconds Out Productions LLC, a Delaware limited liability company, C/o Phillips Gold & Company LLP 1430 Broadway, 10018 New York, NY, US BECK GREENER, Fulwood House 12 Fulwood Place, WC1V 6HR London, GB Vertreter Waren & Dienstleistungen 09 Elektrische, elektronische, optische, wissenschaftliche, Mess-, Signal-, Kontroll-, Schifffahrts-, Vermessungs-, Sicherheits-, Feuerlösch- und Rettungsapparate und -instrumente; Schutzbekleidung, schützendes Schuhwerk und schützende Kopfbedeckungen; Ton-, Video-, optische, Fernseh-, Radio- und Filmapparate und -instrumente; Ton- und Videoaufzeichnungen; durch Herunterladen und/oder Streaming aus Computer- und Telekommunikationsnetzen einschließlich Internet und World Wide Web bereitgestellte Ton- und Videoaufzeichnungen; Satellitenausstrahlungs-, -empfangs- und dekodiergeräte und -instrumente; Geräte und Instrumente für die Aufzeichnung, Speicherung, Erzeugung, Aufnahme, Übertragung, Manipulierung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild, Signalen, Daten, Software, Codes und Informationen; Computerhardware, -firmware und -software; Spiele für Spielhallen; münzbetriebene Geräte; 28 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 16 25 28 35 38 elektronische Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Computerspiele; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; nicht gedruckte elektronische, optische und digitale Veröffentlichungen; optische Artikel; Brillen und Brillenetuis;Sonnenbrillen und Sonnenbrillenetuis; elektronische, magnetische und optische Ausweiskarten; Kreditkarten, Abbuchungskarten, Debitkarten und Smartcards;fotografische Diapositive und Filme; kinematografische Filme; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Bereitstellung der vorstehend genannten Waren online und über das Internet, das World Wide Web und/oder Kommunikationsnetze. Papier, Karton; Waren aus Papier und Pappe (Karton); Papier, Pappe und aus den vorstehend genannten Materialien hergestellte Waren (soweit in Klasse 16 enthalten); Magazine (Zeitschriften); Photografien; Schreibmaterialien; Schreib-, Zeichen- und Markierungsgeräte und Etuis dafür;mathematische und geometrische Instrumente und dazugehörige Etuis; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Verpackungs- und Packmaterialien; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke; Geschenkpapier; Plastik- und Papiertüten; Zellstofftücher; Seidenpapier; Wert- und Sicherheitsdokumente, insbesondere Tickets, Postwertzeichen, Pässe, Ausweise, Führerscheine, Aktien, Steuerzeichen, nationale und internationale Banknoten, Wertlabel; Poster; Photografien; Karteikarten (Papier- und Schreibwaren); Grußkarten; Geschenkanhänger; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Wandkalender; Drucklettern; Etiketten, Werbedruckschriften; Veröffentlichungen; Bücher, Broschüren; Handbücher; Zeitpläne (Drucksachen); regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Zeitschriften (Magazine); Mitteilungsblätter; Abziehbilder; drucksensitive Aufkleber; Buchhüllen; Lesezeichen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn-, Fitness- und Sportartikel und -geräte; Weihnachtsschmuck; Taschen, Etuis und Tragebehältnisse für Spiel-, Sport-, Fitness- und Turngeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren. Werbung, Marketing, Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit, Unterstützungsdienste und Reklame;Vertretung und Agenturdienstleistungen für Künstler, Schriftsteller, Schauspieler, Models, Darsteller, Fotografen und andere Personen der Unterhaltungs- und Medienbranche;Verbreitung von Material zu Werbe-, Marketing-, Verkaufsförderungs-, Öffentlichkeitsarbeits-, Unterstützungsund Reklamezwecken; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Marktforschungsdienste; Organisation von Handelsmessen und Veranstaltungen für Werbe- und Verkaufsförderungszwecke; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Büroarbeiten; Geschäftsführung; Auskünfte, Recherchen, Unterstützung und Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Buchführung; Datenverarbeitungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Personal und Humanressourcen; Personalanwerbung; Einkauf; Einzelhandel; Versandhandel; Organisation, Information, Beratung und Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen;einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, die über das Internet, das World Wide Web und/oder über Kommunikationsnetze bereitgestellt werden. Telekommunikations- und Kommunikationsdienstleistungen; Telefon- und Mobiltelefondienste; Personenruf (Funk, Telefon); Rundfunk-, Fernseh-, Satellitenund Internetübertragungen;Übertragung und Bereitstellung von Text, Nachrichten, Bildern, Videos, Ton, Daten, Signalen und Kommunikation über Kommunikationsnetze sowie Ausstrahlung;Mailboxdienste;Bereitstellung des Zugangs zu und Leasing von Zugangszeiten zu Internetsites;Dienstleistungen in Bezug auf Internet- und Domainnamen; Dienste eines Internet-Providers; E-MailDienstleistungen; Vermieten, Verleih und Leasing von E-Mailboxen und Kommunikationsgeräten; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten; Betrieb von Suchmaschinen;Organisation, Information, Beratung und 29 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen;einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, bereitgestellt über das Internet, das World Wide Web und/oder über Kommunikationsnetze. 41 Unterhaltung; Erziehung; Ausbildung; kulturelle und sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Wettbewerben, Spielen und Wettkämpfen;Organisation und Veranstaltung von Shows; Publikationsdienstleistungen; Aufzeichnung;Produktion von Filmen und Aufzeichnungen;Regieführung von Filmen und Darbietungen;Prüfung für und Verleihung von Befähigungsnachweisen und Preisen;Organisation und Durchführung von Partys, Festivals und Unterhaltungsveranstaltungen; Musik-, Rundfunk-, Theater- und Fernsehunterhaltung; Darbietungen; Dienstleistungen eines Diskjockeys;Vertretung von Künstlern, Musikern und Darstellern;fotografische Dienstleistungen und Syndizierung im Bereich Fotografie;Dienstleistungen einer Presse- und Bildagentur;Reservierung, Information, Beratung und Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen;einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, die über das Internet, das World Wide Web und/oder über Kommunikationsnetze bereitgestellt werden. Historie Publ.Datum Bulletin Text 10.01.2005 002/2005 Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 10.06.2005 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung veröffentlicht 21.09.2005 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht 26.09.2005 039/2005 Heftteil B. 2 - Eintragungen mit Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung 30 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer Rechtsstand Anmeldesprache Typ Ferran Adrià EM03617669 Eingetragen - Rechtsbeständig erste ES, zweite EN Bildmarke Farbe Beansprucht Eingangsdatum HABM Anmeldedatum Bekanntmachung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum 14.01.2004 14.01.2004 29.11.2004 26.05.2005 05.09.2005 14.01.2014 Farbangaben Schwarz, braun, weiß, grau und blau. Nizzaklasse Bildklasse 08, 16, 21, 25, 29, 30, 31, 32, 33, 41, 43 02.01.01, 02.01.11 Inhaber Fernando, Adrià Acosta, Calle Enrique Morera, 41 - Entlo., 08902 L'Hospitalet de Llobregat (Barcelona), ES DURÁN - CORRETJER, Còrsega, 329 (Pº de Gracia/Diagonal), 08037 Barcelona, ES Vertreter Waren & Dienstleistungen 08 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. 16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereimittel; Buchbindartikel; Photografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke. 21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Materialien für Reinigungszwecke; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. 31 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen. 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse und Obst; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette. 30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brote, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Würzsauce; Kühleis. 31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel für Tiere, Malz. 32 Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. 33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). 41 Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle und sportliche Aktivitäten. 43 Verpflegung von Gästen (Lebensmittel); Beherbergung von Gästen. Historie Publ.Datum Bulletin Text 29.11.2004 048/2004 Heftteil A. 1 - Anmeldungen von Gemeinschaftsmarken 02.08.2005 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung veröffentlicht 30.08.2005 05.09.2005 Rechtsstand-Änderung zu: Eintragung veröffentlicht 036/2005 Heftteil B. 1 - Eintragungen ohne Änderungen seit der Veröffentlichung der Anmeldung 32 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer Rechtsstand Anmeldeland Anmeldesprache IR00655795 Basismarke Nr Datum Typ 96/16789 30.01.1996 Basis-Eintragung PV16858 30.01.1996 Basis-Anmeldung Eingetragen - Rechtsbeständig MC FR Benannte Vertragsstaaten AT, BX, CH, CN, DE, ES, FR, HU, IT, LI, PT, RU Typ Bildmarke Benachrichtigung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum Schutzdauer 18.07.1996 25.03.1996 02.09.1996 25.03.2016 20 Jahre Prioritäten Land Datum Reg.Nr. MC 30.01.1996 PV16858 Status Nizzaklasse Bildklasse 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 38 02.01.01 Inhaber Monsieur Jacques VILLENEUVE, "MONTE-CARLO STAR" - Appartement 47, 15 boulevard LOUIS II, 98000 MONACO, MC Cabinet CURAU, 30 boulevard Princesse Charlotte, 98000 MONACO, MC Vertreter Waren & Dienstleistungen 09 Vêtements et articles de protection contre les accidents, les irradiations et le feu (chaussures, casques, gants, ceintures, lunettes protectrices), signalisation lumineuse ou mécanique, lunettes et visières anti-éblouissantes, lunettes (optique), étuis à lunettes, avertisseurs contre le vol, appareils électroniques de commande à distance pour serrures, dispositifs de protection personnelle contre les accidents; cartes magnétiques; batteries électriques; piles électriques; 33 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 14 16 18 24 25 26 récepteurs (audio, vidéo); appareils satellites émetteurs-récepteurs; appareils vidéo et cassettes; appareils audio et cassettes; disques et disques compacts; appareils digitaux dérivés et composants; livres sur disques et cassettes; films, bandes, disques, logiciels (programmes enregistrés), le tout en relation avec l'enregistrement; appareils photographiques; appareils d'enregistrement; jumelles; périphériques d'ordinateurs, disques durs, disques souples, disquettes d'ordinateur, parties et accessoires de tous ces produits. Horlogerie et horloges de contrôle; bracelets de montres; joaillerie, articles de bijouterie en vrai et en faux; monnaies; médailles; boutons de manchettes; fixecravates, épingles de cravates; médaillons; breloques (modèles réduits de voitures et casques); insignes (en métaux précieux); boucles (en métaux précieux); épingles de parure, figurines (statuettes) en métaux précieux, bustes en métaux précieux, camées, cendriers pour fumeurs en métaux précieux, parures (bijouterie), porte-clés de fantaisie, ustensiles de ménage en métaux précieux, récipients pour le ménage ou la cuisine, écrins en métaux précieux, statues en métaux précieux, coupes-trophées, tout en métaux précieux ou semi-précieux ou leurs alliages, parties et accessoires de tous ces produits. Articles de papeterie, produits de l'imprimerie, imprimés publicitaires, images, photographies, affiches, porte-affiches en papier ou en carton, timbres (cachets), couvertures de livres et reliures, dossiers en papier ou en carton, journaux, magazines, bandes dessinées, illustrés, publications, manuels catalogues, annuaires, papier d'affaires à en-tête, carnets d'adresses, albums, livres d'autographes, agendas, albums pour coupures de journaux ou découpures, sousmain, blocs (papeterie), classeurs (en carton ou en papier), calendriers, organigrammes, plannings, cartes, billets de banque de fantaisie, cartes routières, trousses pour le dessin, la peinture et l'imprimerie, autocollants (articles de papeterie), stencils, décalcomanies, coupe-papier, presse-papiers, emballages en papier et articles de papeterie, sets de table en papier, boîtes, sacs, sachets, pochettes, serviettes, étiquettes, banderoles, tous ces produits en papier ou en carton, dessous de carafes en papier, supports à timbres (cachets), feuilles, sacs, sachets en matières plastiques pour l'emballage, parties et accessoires de tous ces produits. Bagages et valises, sacs à dos, sacs à main, bourses, sacs de ceintures (bananes), cartables, parapluies, parasols, porte-documents, porte-monnaie non en métaux précieux, malles, mallettes pour documents, étuis pour clefs (maroquinerie), portefeuilles, tout en cuir et imitation de cuir, parties et accessoires de tous ces produits. Bannières, drapeaux (non en papier), serviettes de toilette en matières textiles, gants de toilette, linge de lit, housses de couettes, sacs de couchage (enveloppes cousues remplaçant les draps), rideaux en matières textiles ou en matières plastiques, housses de protection pour meubles, linge de table et nappes non en papier, écussons, insignes et étiquettes en tissu, tissus, stores en matières textiles, linge de maison, mouchoirs de poche en matières textiles, étoffe, napperons individuels en matières textiles, dessous de carafes (linge de table), parties et accessoires de tous ces produits. Vêtements, costumes de bain, vêtements de pluie, vêtements de sport, vêtements pour la nuit, vêtements pour le ski, sous-vêtements, survêtements, combinaisons, blouses, manteaux, pardessus, costumes, vestes vareuses, gilets, peignoirs de bain, chandails, pantalons, shorts, chemises, polos, T-shirts, sweat-shirts, bandeaux pour la tête (habillement), chaussures, chaussures de ski, guêtres, chaussettes, coiffures (chapellerie), bonnets, casquettes de base-ball, visières (chapellerie), visières de casquettes, cravates, écharpes, foulards, gants (habillement), ceintures (habillement), bretelles, parties et accessoires de tous ces produits. Pièces collables à chaud pour l'ornement d'articles textiles (mercerie), broderies, lettres ou chiffres pour marquer le linge, cocardes (passementerie), rubans (passementerie), bandeaux pour les cheveux, pinces à cheveux (barrettes), parties et accessoires de tous ces produits. 34 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 38 Services de télécommunication et de diffusion de programmes de télévision; communication par terminaux d'ordinateurs; services de communication en direct, services de messagerie électronique; services de transmission de messages et d'images assistée par ordinateurs, services de radiotéléphonie mobile; services de vidéo conférence et de communications; mise à disposition par voie de télécommunication (dite "Internet") d'informations; services de communication par téléphone, ordinateur, téléimprimeur, messagerie électronique, faisceau laser, satellite ou par moyens électroniques et optiques; services de communications pour accès aux bases de données; communication par ordinateur en particulier sur pages en continu et par domaines désignés sur internet et services associés; services de location d'appareils pour la transmission de messages, d'appareils de télémesure, de communication et de messageries électroniques; services d'agences d'informations (nouvelles). Historie Publ.Datum Gaz.No Text AT - Österreich 02.09.1996 1996/7 Eintragung der Marke in das Internationale Register. BX - Benelux 02.09.1996 1996/7 Eintragung der Marke in das Internationale Register. CH - Schweiz 02.09.1996 1996/7 Eintragung der Marke in das Internationale Register. CN - China 02.09.1996 1996/7 Eintragung der Marke in das Internationale Register. DE - Deutschland 02.09.1996 1996/7 Eintragung der Marke in das Internationale Register. ES - Spanien 02.09.1996 1996/7 04.06.1997 1997/8 02.07.1998 1998/10 Eintragung der Marke in das Internationale Register. Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei: ES Endgültige Entscheidung mit vollständiger Aufhebung der Schutzverweigerung für Vertragspartei: ES FR - Frankreich 02.09.1996 1996/7 Eintragung der Marke in das Internationale Register. HU - Ungarn 02.09.1996 1996/7 Eintragung der Marke in das Internationale Register. IT - Italien 02.09.1996 1996/7 Eintragung der Marke in das Internationale Register. LI - Liechtenstein 02.09.1996 1996/7 Eintragung der Marke in das Internationale Register. PT - Portugal 02.09.1996 1996/7 Eintragung der Marke in das Internationale Register. 35 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken RU - Russland 02.09.1996 1996/7 Eintragung der Marke in das Internationale Register. 36 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer IR00702064 Rechtsstand Anmeldeland Anmeldesprache Eingetragen - Rechtsbeständig MC FR Basismarke Nr Datum Typ 98/19447 18.05.1998 Basis-Eintragung Benannte Vertragsstaaten AT, BX, CH, CN, DE, ES, FR, HU, IT, LI, PT, RU Typ Bildmarke Benachrichtigung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum Schutzdauer 03.12.1998 29.10.1998 31.12.1998 29.10.2008 10 Jahre Prioritäten Land Datum Reg.Nr. MC 18.05.1998 98/19447 Status Nizzaklasse Bildklasse 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 38, 41 02.01.01, 26.04.02, 29.01.01, 29.01.05, 29.01.06 Inhaber Vertreter WURZ ALEXANDER, 13, Avenue des Papalins, 98000 MONACO, MC DONALD MANASSE, 4 boulevard des Moulins, 98000 MONACO, MC Waren & Dienstleistungen 09 Vêtements et articles de protection contre les accidents, en particulier les accidents de sport, les irradiations et le feu, en particulier chaussures, casques, gants, ceintures, lunettes protectrices, tous ces produits non compris dans d'autres classes; signalisation lumineuse ou mécanique, lunettes et visières antiéblouissantes, lunettes optiques, étuis à lunettes, avertisseurs contre le vol, appareils électroniques de commande à distance pour serrures, dispositifs de 37 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 14 16 18 24 25 26 28 protection personnelle contre les accidents; cartes magnétiques; batteries et piles électriques, récepteurs (audio-vidéo); appareils satellites émetteurs-récepteurs; appareils d'enregistrement et de reproduction (vidéo-audio); cassettes vidéo et audio; disques et disques compacts; films, bandes d'enregistrement magnétique; logiciels (programmes enregistrés); appareils photographiques; appareils d'enregistrement; jumelles; périphériques d'ordinateurs, disques durs, disquettes d'ordinateur. Articles de bijouterie en vrai et en faux; joaillerie et montres-bracelets; métaux précieux et leurs alliages; horlogerie et autres instruments et appareils chronométriques; produits plaqués avec métaux précieux et leurs alliages, non compris dans d'autres classes; épingles et épingles de revers, broches, monnaies, médaillons et médailles; porte-clefs (articles de fantaisie, de bijouterie), boutons de manchettes; fixe-cravates, épingles de parure, figurines (statuettes) en métaux précieux, bustes en métaux précieux, camées, cendriers pour fumeurs en métaux précieux, ustensiles de ménage en métaux précieux; récipients pour le ménage ou la cuisine, coffrets à bijoux, coupes-trophées, véhicules et casquettes en miniature, tous ces produits en métaux précieux ou semi-précieux ou leurs alliages. Articles de papeterie, produits de l'imprimerie, fournitures pour l'écriture, imprimés, images, photographies, posters, affiches, porte-affiches en papier ou en carton, cartes postales illustrées, timbres (cachets), couvertures de livres, dossiers en papier ou en carton, magazines, journaux, bandes dessinées, illustrés, livres, manuels, catalogues, annuaires, papier d'affaires à en-tête, carnets d'adresses, albums, livres d'autographes, agendas, albums pour coupures de journaux ou découpures, sous-main, blocs (papeterie), classeurs (en carton ou en papier), calendriers, organigrammes, plannings, cartes, billets de banque de fantaisie, cartes routières, trousses pour le dessin, la peinture et l'imprimerie, stencils, décalcomanies, autocollants, stickers, coupe-papier, presse-papiers, emballages en papier et articles de papeterie, sets de table en papier, boîtes, sacs, sachets, pochettes, serviettes, étiquettes, banderoles, tous ces produits en papier ou en carton, dessous de carafes en papier, supports à timbres; feuilles, sacs, sachets en matières plastiques pour l'emballage, non compris dans d'autres classes. Sacs à dos, sacs à main, sacs de ceintures ("bananes"), cartables, parapluies, parasols, porte-documents, porte-monnaie non en métaux précieux, bagages et valises, malles, mallettes pour documents, étuis pour clefs (maroquinerie), portefeuilles, tout en cuir et imitation de cuir. Bannières, drapeaux (non en papier), serviettes de toilette en matières textiles, gants de toilette, linge de lit, housses de couettes, sacs de couchage (enveloppes cousues remplaçant les draps), rideaux en matières textiles ou en matières plastiques, housses de protection pour meubles, linge de table et nappes non en papier, écussons, insignes et étiquettes en tissu, tissus, stores en matières textiles, linge de maison, mouchoirs de poche en matières textiles, étoffe, napperons individuels en matières textiles, dessous de carafes (linge de table). Vêtements, chaussures, chapellerie, en particulier costumes de bain, vêtements de pluie, vêtements pour la nuit, vêtements pour le ski, sous-vêtements, survêtements, combinaisons, chemisiers, blouses, tabliers (vêtements), manteaux, pardessus, costumes, vestes vareuses, gilets, peignoirs de bain, chandails, pantalons, shorts, chemises, polos, sweat-shirts, bandeaux pour la tête (habillement), chaussures de ski, guêtres, chaussettes, bonnets, casquettes, casquettes de base-ball, visières (chapellerie), visières de casquettes, cravates, écharpes, foulards, gants (habillement), ceintures (habillement), bretelles; vêtements de sport, habillement pour cyclistes. Pièces collables à chaud pour l'ornement d'articles textiles (mercerie), broderie, lettres ou chiffres pour marquer le linge, cocardes (passementerie), rubans (passementerie), bandeaux pour les cheveux, pinces à cheveux (barrettes). Jeux et jouets; animaux en peluche; articles de gymnastique et de sport non compris dans d'autres classes, modèles de véhicules en miniature, véhicules télécommandés (jouets). 38 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 38 Services de télécommunication et de diffusion de programmes de télévision; communication par terminaux d'ordinateurs, services de communication en direct; services de messagerie électronique; services de transmission de messages et d'images assistée par ordinateurs, services de radiotéléphonie mobile; services de vidéoconférence et de communications; mise à disposition d'informations par voie de télécommunication, en particulier par Internet; services de communications par téléphone, ordinateur, téléimprimeur, faisceau laser, satellite ou par moyens électroniques et optiques, messagerie électronique; services de communications pour accès aux bases de données; communication par ordinateur en particulier sur pages en continu et par domaines désignés sur Internet; services de location d'appareils pour la transmission de messages, d'appareils de télémesure, de communication et de messageries électroniques, services d'agences d'informations (nouvelles). 41 Réalisation de stages de pilotage; organisation et réalisation de rencontres sportives dans le domaine de l'automobile; organisation et réalisation de courses d'automobiles, en particulier de courses de karts. Historie Publ.Datum Gaz.No Text AT - Österreich 31.12.1998 1998/23 Eintragung der Marke in das Internationale Register. BX - Benelux 31.12.1998 1998/23 Eintragung der Marke in das Internationale Register. CH - Schweiz 31.12.1998 1998/23 Eintragung der Marke in das Internationale Register. CN - China 31.12.1998 1998/23 Eintragung der Marke in das Internationale Register. DE - Deutschland 31.12.1998 1998/23 Eintragung der Marke in das Internationale Register. ES - Spanien 31.12.1998 1998/23 14.10.1999 1999/18 17.08.2000 2000/14 Eintragung der Marke in das Internationale Register. Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei: ES Endgültige Entscheidung mit Bestätigung der Schutzverweigerung für Vertragspartei: ES FR - Frankreich 31.12.1998 1998/23 Eintragung der Marke in das Internationale Register. HU - Ungarn 31.12.1998 1998/23 Eintragung der Marke in das Internationale Register. IT - Italien 31.12.1998 1998/23 Eintragung der Marke in das Internationale Register. LI - Liechtenstein 31.12.1998 1998/23 Eintragung der Marke in das Internationale Register. 39 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken PT - Portugal 31.12.1998 1998/23 Eintragung der Marke in das Internationale Register. RU - Russland 31.12.1998 1998/23 Eintragung der Marke in das Internationale Register. 40 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer IR00704049 Rechtsstand Anmeldeland Anmeldesprache Eingetragen - Rechtsbeständig DE FR Basismarke Nr Datum Typ 39654239 01.09.1998 Basis-Eintragung Benannte Vertragsstaaten Typ CN, RU, SM Benachrichtigung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum Schutzdauer 14.01.1999 01.09.1998 04.02.1999 01.09.2008 10 Jahre Farbangaben Rouge, noir, blanc, toutes les nuances d'un teint. Nizzaklasse Bildklasse 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 41, 42 02.01.01, 26.04.02, 29.01.01, 29.01.06, 29.01.08 Inhaber Michael Schumacher, "Est Quest", 24, Boulevard Princesse Charlotte, 98000 Monte Carlo, MC Kohler, Schmid + Partner, Patentanwälte GbR, Ruppmannstrasse 27, 70565 Stuttgart, DE Vertreter Waren & Dienstleistungen Bildmarke Handelsmarke 03 Cosmétiques, parfumerie, savons, lotions pour les cheveux. 09 Lunettes, disques acoustiques, cassettes de musique et disques compacts, films impressionnés, bandes audio et vidéo ainsi que cassettes, cartes téléphoniques, casques de protection en cuir, plastique ou métal, particulièrement casques pour coureurs automobiles, chapellerie pour joueurs de base-ball (principalement pour la protection); jeux vidéo et jeux d'ordinateurs. 41 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken 10 Appareils pour la protection de l'ouïe. 12 Jantes de roues de véhicules, volants, sièges de véhicules. 14 Joaillerie, bijouterie, aussi porte-clefs, horlogerie, pierres précieuses, épingles, métaux précieux et leurs alliages et produits en ces matières ou en plaqué (compris dans cette classe). 16 Papeterie, produits d'imprimerie, photographies, images, dessins, autocollants, cartes à jouer, magazines. 18 Cuir et imitations du cuir, produits en ces matières, à savoir sacs et autres réceptacles non adaptés aux objets à contenir, petits produits en cuir, en particulier bourses, pochettes suspendues au cou, portefeuilles, étuis d'écoliers, serviettes d'écoliers, sacs à dos, étuis pour clefs en cuir, imitations de cuir composées de matières plastiques et/ou de tissus, parapluies, parasols. 21 Petits ustensiles pour le ménage ou la cuisine, en particulier verrerie et porcelaine, comme verres, tasses, assiettes, vases. 24 Tissus et produits textiles (compris dans cette classe), linge de table, linge de lit, couvertures, drapeaux, étiquettes à coudre. 25 Vêtements, aussi vestes en cuir, chapellerie, aussi pour joueurs de base-ball, chaussures. 26 Epingles (ni en métaux précieux, ni en plaqué), rubans. 28 Jeux, jouets, articles de gymnastique et de sport, voitures en miniature, casques pour des coureurs automobiles en miniature. 30 Pâtisserie et confiserie, sucreries, produits en chocolat. 32 Bières, eaux minérales et gazeuses et autres boissons non alcooliques. 33 Vins, spiritueux et liqueurs. 34 Articles pour fumeurs, en particulier briquets. 35 Publicité et affaires commerciales. 41 Divertissement ainsi qu'activités sportives et culturelles, publication et édition de livres, de périodiques, de documents non périodiques et de films. 42 Acquisition et concession de licences et d'autres droits. Historie Publ.Datum Gaz.No Text relevant für alle Vertragsstaaten ... Inhaberänderung Universal Products Marketing GmbH, 11, Tränkestrasse, Stuttgart CN - China 04.02.1999 1998/25 Eintragung der Marke in das Internationale Register. RU - Russland 04.02.1999 1998/25 Eintragung der Marke in das Internationale Register. SM - San Marino 04.02.1999 1998/25 Eintragung der Marke in das Internationale Register. 42 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer IR00795409 Rechtsstand Anmeldeland Anmeldesprache Eingetragen - Rechtsbeständig BX FR Basismarke Nr Datum Typ 678582 06.07.2000 Basis-Eintragung Benannte Vertragsstaaten AT, CH, CN, DE, ES, FR, HR, HU, IT, LI, MC, PT, DK, FI, GB, GR, NO, SE, TR Typ Bildmarke Benachrichtigung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum Schutzdauer 13.02.2003 13.11.2002 06.03.2003 13.11.2012 10 Jahre Nizzaklasse Bildklasse 03, 14, 16, 18, 25, 28 02.01.01 Inhaber Patrick Kluivert, Bartomen Bermejo 9-11, 08950 Esplugues de Llobregat, Barcelona, ES Merk-Echt B.V., Keizerstraat 7, 4811 HL Keizerstraat 7, NL Vertreter Waren & Dienstleistungen 03 Soaps; perfumes; essential oils, cosmetics, hair lotions; dentifrices. 14 Precious metals and alloys of precious metals, goods made thereof not included in other classes; jewels; bijouterie, precious stones; clocks and chronometrical instruments. 16 Paper, cardboard and goods made thereof, not included in other classes; printing products; bookbinding material; photographs; stationery; office or household adhesives; artists' supplies; paintbrushes; typewriters and office articles (except furniture); instructional and teaching materials (except apparatus); plastic 43 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken materials for packaging (not included in other classes); printers' type; printing blocks. 18 Leather and imitation leather, goods made from these materials not included in other classes; animal skins, hides; travel trunks and cases; umbrellas, parasols and walking sticks; whips and saddlery goods. 25 Clothes, socks, headwear. 28 Toys, plush toys; sports articles not included in other classes; decorations for Christmas trees; playing cards. Historie Publ.Datum Gaz.No AT - Österreich 06.03.2003 2003/2 CH - Schweiz 06.03.2003 2003/2 01.04.2004 2004/4 Text Eintragung der Marke in das Internationale Register. Eintragung der Marke in das Internationale Register. Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei: CH Endgültige Entscheidung mit vollständiger Aufhebung der Schutzverweigerung für Vertragspartei: CH 09.09.2004 2004/24 CN - China 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. DE - Deutschland 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. DK - Dänemark 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. ES - Spanien 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. FI - Finnland 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. FR - Frankreich 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. GB - Vereinigtes Königreich/Grossbritannien 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. 01.05.2003 2003/6 Schutzverweigerung für einen Teil der Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei: GB. Klasse 16 limitiert auf: "Printing products; bookbinding material; office or household adhesives; artists' supplies; paintbrushes; typewriters and office articles (except furniture); instructional and teaching materials (except apparatus); printers' type; printing blocks." Klasse 28 limitiert auf: "Toys, plush toys; sporting articles not included in other classes; decorations for Christmas trees." "Accepted for all the goods in classes 3, 14 and 18." 44 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken GR - Griechenland 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. HR - Kroatien 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. HU - Ungarn 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. IT - Italien 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. LI - Liechtenstein 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. MC - Monaco 06.03.2003 2003/2 Eintragung der Marke in das Internationale Register. NO - Norwegen 06.03.2003 2003/2 27.05.2004 2004/9 10.06.2004 2004/11 18.08.2005 2005/28 PT - Portugal 06.03.2003 2003/2 SE - Schweden 06.03.2003 2003/2 03.06.2004 2004/10 24.06.2004 17.03.2005 2004/13 2005/6 TR - Türkei 06.03.2003 30.10.2003 2003/2 2003/19 Eintragung der Marke in das Internationale Register. Vorläufige Schutzverweigerung gemäss Regel 16 MMAO. Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei: NO Endgültige Schutzverweigerung für Waren- und Dienstleistungen für Vertragspartei: NO Eintragung der Marke in das Internationale Register. Eintragung der Marke in das Internationale Register. Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei: SE Vorläufige Schutzverweigerung gemäss Regel 16 MMAO. Endgültige Schutzverweigerung für Waren- und Dienstleistungen für Vertragspartei: SE Eintragung der Marke in das Internationale Register. Akzeptanz/Bewilligung (unter Vorbehalt) für Vertragspartei: TR Widerspruchsfrist bis: 17.12.2003 45 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken Markenname Markennummer IR00802826 Rechtsstand Anmeldeland Anmeldesprache Eingetragen - Rechtsbeständig DE EN Basismarke Nr Datum Typ 30215607 22.07.2002 Basis-Eintragung Benannte Vertragsstaaten AT, BX, CH, CN, ES, FR, HU, IT, MC, PT, RU, SM, AU, GB Typ Bildmarke Benachrichtigung Eintragungsdatum Publikationsdatum Schutzendedatum Schutzdauer 19.06.2003 30.09.2002 10.07.2003 30.09.2012 10 Jahre Prioritäten Land Datum Reg.Nr. DE 28.03.2002 30215607 Status Nizzaklasse Bildklasse 03, 09, 12, 25, 34, 42 02.01.01 Inhaber Michael SCHUMACHER, Est-Ouest, 24 boulevard Princesse Charlotte, 98000 MONTECARLO, MC Kohler Schmid + Partner, Patentanwälte GbR, Ruppmannstrasse 27, 70565 Stuttgart, DE Vertreter Waren & Dienstleistungen 03 Cosmetics, perfumes, soaps, hair tonic, cleaning and polishing means, in particular for motor vehicles. 09 Spectacles, devices for recording, transmitting and/or reproducing sound and image, pre-recorded phonograph records, musicassettes and compact discs, exposed films, recorded audio and video tapes and cassettes, phone cards, data 46 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken processing devices, DVDs, fire extinguishers, protection helmets made of leather, synthetic material or metal, in particular helmets for racing drivers and accessories thereof (included in this class), hats for baseball players (mainly for protection), mobile phones and accessories thereof (included in this class), in particular mobile phone cases, optical devices and accessories thereof (included in this class); thermometers. 12 Wheel rims, steering wheels, motor vehicle seats, motor vehicle parts, motor vehicle accessories such as ash trays, inside mirrors, seat belts, belt paddings, glare shields, gear covers or gear sleeves, note-pad holders, the above-mentioned goods determined for installation in automotive vehicles and included in this class; kickboards. 25 Clothing, also leather jackets, hats, also for baseball players, footwear, gloves, braces. 34 Smokers' articles, in particular lighters, matches, tobacco. 42 Negotiation of licenses and other rights, planning and development of computer hardware and software, designer services. Historie Publ.Datum Gaz.No AT - Österreich 10.07.2003 2003/11 AU - Australien 10.07.2003 2003/11 21.08.2003 2003/14 30.12.2004 17.11.2005 2004/40 2005/41 Text Eintragung der Marke in das Internationale Register. Eintragung der Marke in das Internationale Register. Schutzverweigerung für einen Teil der Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei: AU. Klasse 09, folgende W&D entfallen: "Protection helmets made of leather, synthetic material or metal, in particular helmets for racing drivers, hats for baseball players (mainly for protection)." Klasse 25, folgende W&D entfallen: "Clothing, also leather jackets, hats, also for baseball players, footwear, gloves, braces." Vorläufige Schutzverweigerung gemäss Regel 16 MMAO. Endgültige Schutzverweigerung für ein Teil des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses für Vertragspartei: AU. Klasse 03 limitiert auf: "Cosmetics, perfumes, soaps, hair tonic, cleaning and polishing means, in particular for motor vehicles." Klasse 09 limitiert auf: "Spectacles, devices for recording, transmitting and/or reproducing sound and image, pre-recorded phonograph records, music cassettes and compact discs, exposed films, recorded audio and video tapes and cassettes, phone cards, data processing devices, DVDs, fire extinguishers, and accessories thereof (included in this class), mobile phones and accessories thereof (included in this class), in particular mobile phone cases, optical devices and accessories thereof (included in this class); thermometers." Klasse 12 limitiert auf: "Wheel rims, steering wheels, motor vehicle seats, motor vehicle parts, motor vehicle accessories such as ash trays, inside mirrors, seat belts, belt paddings, glare shields, gear covers or gear sleeves, note-pad holders, the abovementioned goods determined for installation in automotive vehicles and included in this class; kickboards." Klasse 34 limitiert auf: "Smokers' articles, in particular lighters, matches, tobacco." Klasse 42 limitiert auf: "Negotiation of licenses and other rights, planning and development of computer hardware and software, designer services." 47 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken BX - Benelux 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. CH - Schweiz 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. CN - China 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. ES - Spanien 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. FR - Frankreich 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. GB - Vereinigtes Königreich/Grossbritannien 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. 02.10.2003 2003/17 Schutzverweigerung für einen Teil der Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei: GB. Klasse 09 limitiert auf: "Spectacles, devices for recording, transmitting and/or reproducing sound and image, pre-recorded phonograph records, musicassettes and compact discs, data processing devices, fire extinguishers, protection helmets made of leather, synthetic material or metal, in particular helmets for racing drivers and accessories thereof (included in this class), optical devices and accessories thereof (included in this class); thermometers." Klasse 25 limitiert auf: "Footwear." "Accepted for all the goods and services in classes 3, 12 and 42." 18.11.2004 2004/34 Endgültige Schutzverweigerung für ein Teil des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses für Vertragspartei: GB. Klasse 09 limitiert auf: "Spectacles, devices for recording, transmitting and/or reproducing sound and image, pre-recorded phonograph records, musicassettes and compact discs, data processing devices, fire extinguishers, protection helmets made of leather, synthetic material or metal, in particular helmets for racing drivers and accessories thereof (included in this class), hats for baseball players (mainly for protection), mobile phones and accessories thereof (included in this class), in particular mobile phone cases, optical devices and accessories thereof (included in this class); thermometers." Klasse 25 limitiert auf: "Footwear." "Accepted for all the goods and services in classes 3, 12 and 42." HU - Ungarn 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. IT - Italien 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. MC - Monaco 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. PT - Portugal 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. 48 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken RU - Russland 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. SM - San Marino 10.07.2003 2003/11 Eintragung der Marke in das Internationale Register. 49 Researcher24 GmbH Im Brauereiviertel 2 D-24118 Kiel Tel.: +49 (0) 431 – 800 62 31 Fax: +49 (0) 431 – 800 62 32 [email protected] HypoVereinsbank Kiel AG Kiel HRB 8690 Geschäftsführer: Stefan Fuhrken
![Spielbranche aktuell [30.09.2011] Brandora wird](http://s1.doczz.net/store/data/005897919_1-5fa2408e69214f4c2cf6b99daf6ebf38-70x70.png "Spielbranche aktuell [30.09.2011] Brandora wird")
