zukunft niedersachsen - Mechthild Ross

ZUKUNFT NIEDERSACHSEN
Mechthild R os s -Lut t mann
Mi n ist er in a. D .
Mitglied des Niedersächsischen Landtages
Ausgabe 7/2012
August
Termine
26.08.2012
Feuerwehrverbandstag
27.08.2012
CDU Fraktion Stadt ROW
29.08.2012
Rückkehrerappell
Visselhövede
31.08.2012
Grillabend GV Scheeßel
03.09.2012
CDU Fraktion Stadt ROW
Liebe Leserinnen und Leser,
Schwerpunkt meines heutigen Newsletters ist der
Entwurf des Regierungsprogramms 2013-2018.
Mir ist wichtig, Sie über die Inhalte zu informieren,
denn Sie entscheiden auf dem Landesparteitag über
unser Wahlprogramm.
Wir stehen weiterhin dafür, dass wir nach der Wahl
das umsetzen, was wir vor der Wahl auch versprochen haben.
Herzlichst Ihre/Eure
Mechthild Ross-Luttmann
...kurz gefasst
Schnelle Lösung für
Visselhövede
Herr Luttmann sagte zu,
die Speditionen unverzügFoto: Rutzen
lich zu ermahnen, nur die
Hauptverkehrswege für
die An- und Abfahrt zu Jazz-Konzert zugunsten des Hospiz und
nutzen.
03.09.2012
CDU-Kreisvorstandssitzung
04.09.2012
CDU-Landtagsfraktion
04.09.2012
Sommerempfang
CDU -Landtagsfraktion
05.09.2012
Ausschusssitzung
Recht und Verfassung
05.09.2012
Wahlkampfteamtreffen
Bürgersprechstunde:
14. September 2012
Bitte vereinbaren Sie einen
Termin unter
04261 960 223
Heide
Heinrich Luttmannn und Vertretern der
Stadt durchgeführt.
Aufgrund des Zeitungsartikels in der Rotenburger
Kreiszeitung, in dem Anwohner der Schützenstraße über den zunehmenden Schwerlastverkehr
zum Holzverladebahnhof
in Visselhövede klagten,
habe ich umgehend einen
Ortstermin beim Verladebahnhof mit dem CDU
GV-Vorsitzenden Willi
Bargfrede, dem Geschäftsführer der Waldkonsulting GmbH Hohe
Sollte es dennoch weitere
Beschwerden geben, bittet er um Mitteilung des
LKW-Kennzeichens, des
Datums und der Uhrzeit,
um der Sache nachgehen
zu können.
Palliativvereins Rotenburg /Wümme e.V.
Etwa 300 begeisterte JazzFans verlebten einen wunderschönen Nachmittag
auf dem Heimathausgelände in Fintel mit LiveMusik, Kaffee, Kuchen
Ich freue mich über das
und Gegrilltem.
schnelle Entgegenkommen der Waldkonsulting Ein herzliches DankeGmbH - damit bleibt das schön an Frau von Fintel,
gute Miteinander zwi- die schon zum 6. Mal dieschen Handel, Anwohnern ses Jazz-Konzert mit viel
Liebe vorbereitet hat.
und der Stadt gewahrt.
Zukunft Niedersachsen
… aus dem Landtag
Das Versorgungsangebot für psychisch kranke
Menschen hat sich während
unserer Regierungszeit positiv entwickelt.
Die Zahl der Plätze in Kliniken/
Tageskliniken für Psychiatrie
und Psychotherapie ist von 678
Plätze in 2001 auf 1069 Plätze in
2012 angestiegen. Auch in den
Kliniken für Kinderpsychiatrie
und Psychotherapie hat sich mit
169 Betten die Zahl fast verdoppelt. In Kliniken für psychosomatische Medizin und Psychotherapie konnten die Plätze auf
74 – in 2007 waren es nur 12
Plätze - aufgestockt werden.
Das entspricht einer Steigerung
von über 500 Prozent.
Derzeit gibt es in Niedersachsen
44 ambulante Sozialpsychiatrische Dienste. Sie bieten Beratung und Hilfe bezüglich psychischer Erkrankungen
an.
Unser
CDU-Landesvorstand
beschließt
Entwurf des
Regierungsprogramms
2013 – 2018 der CDU in
Niedersachsen .
Nachdem die CDU neun Them e n k o n g r e s s e ,
“NiedersachsenFORUM 2020",
an unterschiedlichen Orten in
ganz Niedersachsen mit den
CDU-Mitgliedern, Experten und
der Öffentlichkeit durchgeführt
hat, liegt nunmehr der vom Landesvorstand der CDU in Niedersachsen empfohlene Entwurf
des Regierungsprogramms zur
Die Energieversorgung der Zukunft - eine große Herausforderung für unser Land.
Für die Betreuung psychisch erkrankter Kinder und Jugendlicher existiert in Niedersachsen
ein umfassendes System aus
ambulanten und teilstationären
Behandlungsmöglichkeiten.
Die Nds. Landesregierung hat
in ihrem im Januar 2012 beschlossenen „Niedersächsischen
Energiekonzept“ dargelegt, wie
die zukünftige Energieversorgung in Niedersachsen aussehen
soll und wie sie dieses Ziel erreichen will. Darauf aufbauend haben die Fraktionen von CDU und
Die CDU/FDP Fraktionen im FDP eine Große Anfrage an die
Nds. Landtag haben dazu den Landesregierung gestellt.
Antrag Hilfen für psychisch
kranke Menschen weiterentwi- „Entscheidend für uns ist eine
sichere,
umweltfreundliche,
ckeln gestellt.
wettbewerbsfähige und preisgünstige Energieversorgung.“
In Zukunft wird es darauf ankommen, den Bereich der Primärprävention und der Früherkennung psychischer Erkrankungen zu stärken. Außerdem muss
der Ausbau der ambulanten Behandlungsmöglichkeiten weiter
vorangetrieben werden.
B e ra t ung i n
Verbänden vor.
den
C DU - Die Foren waren ein voller Erfolg. Mehr als 2.500 Interessierte haben an den Kongressen teilgenommen und weitere 3.500
über das Internet.
Der CDU-Kreisverband Rotenburg/Wümme hat die Chance
zur Beratung genutzt. Der Kreisparteiausschuss hat am 16. August 2012 unter Moderation
von Frank Pingel den Entwurf
diskutiert und wird die hier einzusehenden Änderungsvorschläge beim Landesparteitag in
Celle einbringen.
Das Wahlprogramm soll am
12./13. Oktober 2012 vom Landesparteitag in Celle beschlossen werden.
Zukunft Niedersachsen
20 PERSPEKTIVEN FÜR NIEDERSACHSEN
Schwerpunkte aus dem Regierungsprogramm-Entwurf der CDU in Niedersachsen
SCHULDEN STOPPEN. Mit uns
gibt es keine neuen Schulden ab
2017.
VERKEHRSINFRASTRUKTUR
AUSBAUEN. Wir brauchen ein
zwischen Bund und Ländern abgestimmtes „Verkehrskonzept 2030“
mit einem Investitionsschwerpunkt
Norddeutschland. Wir bauen das
Straßen-, Schienen- und Wasserstraßennetz im Land weiter aus - mit
umfassender Bürgerbeteiligung im
Planungsprozess. Wir stehen zur
Küstenautobahn A20, zum Bau der
A39 von Wolfsburg nach Lüneburg,
zum sechsspurigen Ausbau der A1
von Hamburg nach Bremen und zum
Ausbau der E233 von Meppen nach
Cloppenburg.
VW WICHTIG FÜR DAS LAND.
Wir bekennen uns zu den Landesbeteiligungen, insbesondere zum wichtigsten Unternehmen im Land:
Volkswagen.
BEZAHLBARER STROM. Wir ge-
ein Modellprojekt zur engen Verzah- hochwertige, wohnortnahe Genung von Kindertagesstätten und
sundheitsversorgung für die MenGrundschulen unter einem Dach:
schen überall im Land.
das Bildungshaus.
FÜR UNSERE LANDWITE. Wir
KINDERBETREUUNG. Wir erhö- verteidigen die Interessen der niehen das frühkindliche Betreuungsan- dersächsischen Landwirte auch in
gebot für unter Dreijährige bis 2014 der nächsten EU-Förderperiode
auf landesweit durchschnittlich 40
2014-2020. Wir setzen die FördeProzent und unterstützen dabei ziel- rung des ländlichen Raums fort.
gerichtet die Kommunen. Betriebskindergärten sollen leichter gegrün- SICHERES ENDLAGER FINDEN.
det werden können.
Wir wollen eine ergebnisoffene bundesweite Suche nach alternativen
ECHTE WAHLFREIHEIT. Eltern
Endlagerstandorten in geeigneten
sollen selbst entscheiden können,
geologischen Formationen.
ob sie ihre kleinen Kinder zu Hause ASSE SANIEREN. Wir erwarten vom
erziehen oder als Berufstätige BeBetreiber der Asse, so schnell wie
treuungsangebote nutzen wollen.
möglich ein Rückholungskonzept für
die 126.000 Fässer mit strahlendem
BERUFLICHE BILDUNG AUF
Müll sowie einen konkreten Zeitplan
HÖCHSTEM NIVEAU. Wir entwi- vorzulegen.
ckeln die Berufsbildenden Schulen
TIERE SCHÜTZEN. Wir setzen den
durch Einbindung von Fort- und
Weiterbildungsangeboten zu Kom- Tierschutzplan anhand von 40
petenzzentren weiter. Die Standorte Schwerpunktthemen für zwölf Tiergruppen mit Tierhaltern und den
unserer Berufsschulen wollen wir
bei zurückgehenden Schülerzahlen zuständigen Institutionen einvernehmlich um.
sichern.
stalten die Energiewende: versorgungssicher, umweltgerecht und
bezahlbar für private Haushalte und HOCHSCHULBILDUNG DURCHUnternehmen.
LÄSSIGER MACHEN. Wir stärken
die „Offene Hochschule“ und öffnen
SCHNELLES INTERNET. Wir set- die Fachhochschulen und Universitäzen den Breitbandausbau konseten für Quer- und Seiteneinsteiger.
quent fort.
HOCHSCHULPAKT. Wir sichern
KLEINERE SCHULKLASSEN. Wir eine hochwertige Hochschul- und
machen alle Schulen - so sie wollen - Erwachsenenbildung. Den Hochzu teilgebundenen Ganztagsschulen schulpakt 2020 wollen wir mit dem
und reduzieren die Klassengrößen in Bund verlängern und ein Erwachseallen Schulformen auf höchstens 26 nenbildungspaket schnüren.
bis 28 Schüler. Ideologische StrukÄrztliche Versorgung – überall. Wir
turdebatten lehnen wir ab. Denn wir sichern eine hochwertige, wohnortwollen für Lehrer, Eltern und Schüler nahe Gesundheitsversorgung für die
Ruhe an den Schulen. Bei uns steht Menschen überall im Land.
die Qualität von Bildung im Mittelpunkt.
ÄRZTLICHE VERSORGUNG –
BILDUNGSHAUS. Wir schaffen
ÜBERALL. Wir sichern eine
URHEBERRECHT MODERNISIEREN. Wir treten auf Bundesebene
für einen angemessenen Urheberrechtsschutz mit fairen Nutzungsmöglichkeiten ein und prüfen kürzere Schutzfristen für digitale Produkte
im Zeitalter des Web 2.0.
KULTUR-GUT. Wir sparen nicht an
der Kultur. Wir sichern die reiche
niedersächsische Kulturlandschaft.
ES LEBE DER SPORT. Wir stärken
den Sport u.a. durch die Anknüpfung
an das erfolgreiche Sportstättensanierungsprogramm von 2007-2011,
in das über 227 Mio. Euro geflossen
sind.
Zukunft Niedersachsen
… aus dem Kreisverband
v. l.: Bgm. K. Dittmer-Scheele, M. Cordes, M. Lieder,
M. Ross-Luttmann, E.-A. Kröger u. R. Frick
Gastkommentar: von Mareille Cordes , Schriftführerin GV Scheeßel
Auf Einladung des CDUGemeindeverbandes Scheeßel hat
die Landtagsabgeordnete Mechthild
R o s s - L u t t m a n n
d e r
Einheitsgemeinde einen Besuch
abgestattet. Sie hat sich vor Ort über
aktuelle bzw. abgeschlossene
Projekte informiert, welche durch
das Land Niedersachsen bezuschusst
wurden.
In Westeresch informierte sie sich in
Begleitung einiger CDU-Mitglieder
über den aktuellen Stand der
dortigen Dorferneuerung und
Flurbereinigung bei dem
Ortsbügermeister Ernst Behrens.
Dieser hob in dem Gespräch hervor,
dass die Dorferneuerung unter
anderem nur so erfolgreich
umgesetzt werden konnte, weil von
Anfang an die Bürger mitgenommen
u n d b e te i l i g t w u r d e n . D i e
Dorferneuerung selbst habe neben
einer positiven Umgestaltung und
Modernisierung des Ortsbildes auch
zu einer Aktivierung und Erneuerung
der Dorfgemeinschaft und des
Vereinslebens geführt. Jung und Alt
ziehen an einem Strang, wie dies am
Beispiel der Maisfeldfete zu sehen
ist.
Mit Ausbau des Bultweges wird die
Dorferneuerung im Jahr 2013 nach
11 Jahren abgeschlossen sein. Frau
Ross-Luttmann
zeigte sich
begeistert von der Dorferneuerung
und betonte Westeresch sei ein
Beispiel dafür, wie sinnvoll solch eine
Förderung in ländlichen Regionen
ist.
In Scheeßel selbst wurden vor Ort
die anstehenden Umbau -und
Sanierungsmaßnahmen im Ortskern
(Zevener Straße/Am Meyerhof/
Mühlenstraße /B75 ) sowie Vahlder
Weg/Am Bahnhof erläutert. Frau
Ross-Luttmann war über die Größe
der Bauvorhaben erstaunt. Sie sieht
sie als Chance den Verkehrsfluss und
die Attraktivität vor Ort deutlich zu
verbessern. Einigkeit herrscht im
Hinblick darauf, dass der Neubau
des Radweges von der Zevener
Straße bis zur Diakonie-Sozialstation
an der B75 als erstes erfolgt. . „Ein
sicherer Schulweg hat oberste
Priorität in ihren Augen“, so die
Landtagsabgeordnete. Beide
Maßnahmen kosten ca. 1.4 Mio. €
und werden nur möglich, weil sie
seitens des Landes mit ca. 60% bzw.
ca. 50% bezuschusst werden.
Ein
Vorhaben
der
Ortskernumgestaltung ist bereits
nahezu abgeschlossen:
Die
Neugestaltung des Rathausparks. Bei
ihrem Rundgang war Frau RossLuttmann positiv überrascht . Ihrer
Meinung nach öffnet sich der Park
nun mehr zum Ort und wirkt
einladender. Dies wurde ihr
im
abschließenden
Gespräch
mit
der
Bürgermeisterin Käthe
Dittmer-Scheele bestätigt.
Nach Beobachtung der
Rathausmitarbeiter
besuchen und nutzen jetzt
Scheeßler
aller
Altersgruppen den Park.
Ohne die Fördergelder in
Höhe von 93.000€ wäre
diese Maßnahme mit
insgesamt
120.000€ so
Mareille Cordes
nicht machbar gewesen.
Frau Dittmer-Scheele bedankte sich
im Gespräch bei Frau Ross-Luttmann
für die gute Zusammenarbeit und
Unterstützung bei vielen Fragen und
Projekten. Es ist ihrer Meinung nach
viel erreicht worden, aber auch
weiterhin wird sie die Unterstützung
der Landtagsabgeordneten bei
Themen wie u.a. der Ortsumgehung,
Y - T r a s s e ,
s c h n e l l e
Metronomanbindung sowie einer
VBN- bzw. HVV-Mitgliedschaft
benötigen. Frau Ross-Luttmann
sicherte diese zu.
Man war sich am Abschluss des
Besuchs einig, dass alle Kräfte und
parteiübergreifende
Zusammenarbeit nötig sind, um
unsere Region auch in Zukunft
voranzubringen.
Unser Ministerpräsident David McAllister hat sich über den
barrierefrei ausgebauten Landpark in Lauenbrück informiert und
war beeindruckt und begeistert von diesem Park - einem Park zum
Wohlfühlen für Jung und Alt. Spontan erklärte er, den Park als
Privatperson auch seiner Familie zeigen zu wollen. Herr von Schiller
und seine Familie führten den hohen Gast durch den Park und
berichteten über die erfolgreich - mit Hilfe der Scharnow Stiftung
„Tier hilft Mensch“ - durchgeführte EFRE-Förderung.
Telefon: 04261 960 223
Fax: 04261 15 38
[email protected]
M ECHTHILD R OSS -L UTTMANN
M INISTERIN A .D.
M ITGLIED DES
N IEDERSÄCHSISCHEN L ANDTAGES
CDU—Wahlkreisbüro
Marlene Hestermann
Wahlkreismitarbeiterin
Große Straße 61 a
27356 Rotenburg/Wümme