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Inhalt
Vorwort
Staatssekretär beim HZA Potsdam
Hundewettkampf beim HZA Dresden
Wir begrüßen neue Mitglieder
Behördenfest in Cottbus
Zollfahndung bei der IFA
Wir gratulieren herzlich
S. 3
S. 4
S. 8
S. 8
S. 10
S. 12
S. 13
Sportfest in Bademeusel
S. 16
AG Rente und Pensionen
S. 17
BDZ-Ausschuss „Tarif“ informiert
S. 18
Staffellauf des BDZ-Teams
S. 20
Ruhestandsgruppe informiert
S. 21
Amtsaus- und -einführung in Frankfurt S. 22
Ansprechpartner
S. 23
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Ingo Puhl
Bezirksleiter
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Impressum
ZBB - Zoll und BImA, BADV, BZSt in Berlin & Brandenburg
Redaktion, Herausgeber und Anzeigenannahme
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Chefredakteur: Uwe Büttner
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Druck
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Satz & Layout
Uwe Büttner
Fotos
mev, U.B., T.G., W.F.
Erscheinungsweise
vierteljährlich
Auflage
2500 Exemplare
Redaktionsschluß für 4/2009
27. November 2009
Die mit Namen oder Initialen des Verfassers
gekennzeichneten Beiträge stellen nicht
unbedingt die Meinung der Redaktion oder
des Herausgebers dar. Für unaufgefordert
eingesandte Manuskripte übernehmen
Herausgeber und Redaktion keine
Verantwortung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Würfel sind gefallen – zumindest in der großen Politik. Was die vergangenen Wahlen für unsere Zollverwaltung bedeuten werden, bleibt
abzuwarten. Ein neuer Finanzminister steht uns allemal bevor. Darüber zu
mutmaßen, welche Linie dieser dann innerhalb seines Hauses und Zuständigkeitsbereiches fährt, ist zum heutigen Zeitpunkt müßig. Die Hoffnung,
dass durch den Ministerwechsel und die damit gewöhnlich einhergehenden
Personalveränderungen im BMF eine gute Chance entsteht, bei der Umsetzung des Feinkonzeptes zeitnah nachjustieren zu können, sollten wir nicht aufgeben. Dazu ist es
natürlich und erst recht erforderlich immer und immer wieder die Finger in die bereits bekannten
Wunden des Konzeptes zu legen (z.B. Problematik Sachgebiete C bei den HZÄ, Gewichtung
zwischen und Personalausstattung bei den Abteilungen RF und ZF der BFD’en). Natürlich sind
dabei in erster Linie unsere HZA-Vorsteher und BFD-Präsidenten gefordert. Aber auch wir Beschäftigte dürfen nicht resignieren und müssen konsequent auf die bestehenden Missstände aufmerksam machen – damit niemand auf die Idee kommt, es gäbe keine mehr!
Aber auch dem Hauptpersonalrat und dem BDZ ist zu wünschen, dass sie wieder mit den Verantwortlichen im BMF ins Gespräch kommen. In den vergangenen Jahren hat sich das Verhältnis fast
schon dramatisch verschlechtert. Auf „unserer“ Seite haben die Personen nicht gewechselt, die
lange Zeit eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem BMF pflegen konnten. Somit liegt die Wahrscheinlichkeit nahe, dass personelle Entscheidungen auf der anderen Seite zur Verschlechterung
des Klimas beigetragen haben. Blicken wir also hoffnungsfroh in die (Zusammenarbeits-)Zukunft
und gehen wir davon aus, dass die aktuellen Kanzler-Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit mit
den Gewerkschaften auch bis in die hintersten Amtsstuben des Bundesfinanzministeriums vordringen.
Weniger hoffnungsfroh erscheint mir die Lage an einer anderen Front: Unsere Tarifverhandlungen
2010 stehen bevor. Und schon weit vor deren eigentlichem Beginn werden solche garstigen Worte
wie „Nullrunde“ in den Ring geworfen. Die einen sagen, es müsse sie aufgrund der finanziellen
Lage des Staates geben, die anderen sagen, sie müsse verhindert werden, damit die Konjunktur
nicht Schaden nimmt.
Seien wir ehrlich, liebe Kolleginnen und Kollegen: Einen günstigen Zeitpunkt für Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst hat es bisher selten (oder nie?) gegeben. Auch diesmal werden uns
der Innen- und der Finanzminister sagen, wie ungünstig doch der Zeitpunkt für die Gewährung
höherer Einkommen sei. Es liegt an uns, dies so hinzunehmen, oder uns eben nicht schlechter
abspeisen zu lassen als die Finanzbranche und große Teile der Privatwirtschaft unseres Landes.
Aber dafür müssen wir dann auch aktiv werden – das heißt, die Bereitschaft zu modernen Arbeitskampfmaßnahmen und starken Demonstrationen muss nicht nur bei den BDZ-Mitgliedern sondern
auch bei einer Großzahl aller anderen Beschäftigten vorhanden sein.
Diese Bereitschaft bei den Beschäftigten zu erreichen, müssen allerdings vor allem wir BDZMitglieder in den nächsten Wochen und Monaten, jeder in seinem Umfeld, hart arbeiten…
Und nebenbei wünsche ich noch viel Spaß beim Lesen unserer ZBB!
Ihr Uwe Büttner
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Einer schien etwas genervt...
Bericht von einer Zusammenkunft des
Staatssekretärs Werner Gatzer mit den
Beschäftigten des Hauptzollamtes Potsdam am
01.09.2009
Wie es bereits Veröffentlichungen unseres
Bundesvorstandes zu entnehmen war, gab es nach
Auswertung der am 1. Mai 2009 gestarteten BDZMitgliederbefragung bei den im aktiven Dienst
befindlichen Kolleginnen und Kollegen einen
Briefwechsel zwischen Klaus H. Leprich und
Staatssekretär Werner Gatzer, worin dieser
Zweifel an der Repräsentativität der Umfrage
anmeldete.
In seinem Schreiben an Klaus H. Leprich kündigte
Staatssekretär Gatzer an, sich Anfang September
2009 selbst ein Bild von der aktuellen
Stimmungslage machen zu wollen und drei
repräsentative Dienststellen der Zollverwaltung
aufzusuchen, um mit den Beschäftigten vor Ort
anstehende Fragen im Zusammenhang mit der
Umsetzung des Feinkonzeptes der Strukturreform
zu erörtern.
Den Auftakt hierbei bildete das Hauptzollamt
Potsdam. (wir sind also repräsentativ!)
Am 01.09.2009 ab 10.00 Uhr fand in dem eigens
dafür angemieteten Theatersaal im „Malteser
Treffpunkt Freizeit“ eine Mitarbeiterversammlung
statt, an der rund 120 Beschäftigte aller
Laufbahnen und aller Sachgebiete und Zollämter
teilnahmen.
Mit Staatssekretär Gatzer war auch der Leiter
der Abteilung III im BMF, Ministerialdirektor
Hans-Joachim Stähr, angereist. Beide wurden
von Unterabteilungsleiter Ministerialdirigent
Ditmer Sturies, von Regierungsdirektor Dr.
Tino Igelmann und von Oberregierungsrat
Tobias Schuldt (alle BMF) begleitet. (ORR
Schuldt hatte nicht im Präsidium Platz
genommen, offensichtlich um in der vordersten
Reihe sitzend weniger bemerkt, entgegen der
Ankündigung von Staatssekretär Gatzer, die
Veranstaltung zu protokollieren.)
Als Beobachter nahmen teil: In Vertretung des
Präsidenten der BFD Mitte, Abteilungsdirektor
Rainer Radunski, der Vorsitzende des
ORR Andreas Schimann (am Pult), MinDirg Ditmer
Sturies, AD Rainer Radunski (verdeckt), MinDirg
Hans-Joachim Stähr, Staatssekretär Werner Gatzer
und RD Dr. Tino Igelmann (v.l.n.r.)
Hauptpersonalrats beim BMF, Dieter Dewes
und der Vorsitzende des Bezirkspersonalrats
bei der BFD Mitte, Wolfgang Fischer.
Eröffnet wurde die Veranstaltung in
urlaubsbedingter Abwesenheit des Leiters des
Hauptzollamtes von seinem neuen Ständigen
Vertreter, Oberregierungsrat Andreas
Schimann.
Nach der Eröffnung erläuterte Staatssekretär
Gatzer, der anschließend auch die
Versammlung selber moderierte, in kurzen
Worten das Anliegen der Veranstaltung. Er
verwies dabei auch auf einen Zusammenhang
dieser Mitarbeiterversammlung mit der
Umfrage des BDZ und deren Ergebnissen. Das
hatten in der Vorbereitung der Veranstaltung alle
Vertreter der Verwaltung offiziell immer
ausdrücklich zurückgewiesen. Gatzer sagte, weil
aus der Umfrage sehr viel Kritik spreche, habe
man sich entschieden, an drei repräsentativen
Standorten mit den Beschäftigten darüber zu
reden, was nach deren Auffassung falsch sei bzw.
was verbessert werden müsse. Er versäumte es
aber nicht hervorzuheben, dass die Strukturreform
für ihn insgesamt ein Erfolgsprojekt sei. Mit ihr
sei erfolgreich das Ziel verfolgt worden,
insbesondere der Ortsebene eine höhere
Verantwortung zukommen zu lassen. Zugleich
wolle er aber für sich und die dafür
Verantwortlichen im BMF nicht in Anspruch
nehmen, alles besser zu wissen, er sei bereit,
wenn es notwendig wäre auch noch
Nachbesserungen vornehmen zu lassen.
Ausdrücklich bat Staatssekretär Gatzer darum,
dass doch alle Teilnehmer ungeschminkt darlegen
mögen, welche Erfahrungen sie mit der
Strukturreform gemacht hätten, und wie sie ihre
Zukunftsaussichten in unserer Verwaltung sehen
würden.
Gleich zu Beginn der Diskussion gab der
Vorsitzende des örtlichen Personalrats beim HZA
Potsdam, (Autor dieses Artikels) obwohl sich
dazu insbesondere von Herrn Sturies Protest
Bernhard Frick, Personalratsvorsitzender beim HZA
Potsdam, während seiner kritischen Anmerkungen zur
Umsetzung des Feinkonzeptes auf HZA-Ebene
regte, einen kurzen Einblick, wie sich, bezogen
auf die Strukturreform, dem Personalrat die
Stimmungslage zeige und welche Erfahrungen die
Personalvertretung insbesondere in der Phase
des Projekts gemacht hatte. Beispielhaft
verwies er noch einmal auf einen
Widerspruch im Grobkonzept, zwischen dem
Unterabschnitt 6.1 bezüglich der
Eingliederung des Reiseverkehrs, der
Überwachungsgruppen
und
des
Vorfelddienstes in die neuen Sachgebiete C
und Unterabschnitt 6.2 wonach die
Flughafenzollämter als Grenzzollämter
ausdrücklich von der Neustrukturierung
ausgenommen werden sollten. Persönlich
sprach er dabei Herrn Sturies an und
erinnerte daran, dass er dieses Thema bereits
sehr früh auf einer der Zusammenkünfte mit
den Personalvertretungen anzusprechen
beabsichtigte. Wörtlich sagte er:
„Als ich vor über zwei Jahren bei einer
Veranstaltung in Bonn auf diese Thematik
aufmerksam machen wollte, wurde ich
bereits bei meiner Vorstellung und
Benennung des Problems von Ihnen, Herr
Sturies, mit den Worten unterbrochen: „…
das hat Ihr Vorsteher bereits in Plessow
ausführlich vorgetragen … es bleibt alles
so wie es ist!“
Hr. Sturies, Ihren Hang zur Ironie kannte
ich damals noch nicht! Ich glaubte nach
Ihrer Aussage wirklich, an den
Flughafenzollämtern ändere sich nichts,
zumindest vorerst.“
Der PR-Vorsitzende führte weiter aus, dass
es weder auf mündliche noch schriftliche
Stellungnahmen zum Grob- oder Feinkonzept
je eine Reaktion gegeben habe. Es entstand
hier immer mehr der Eindruck, dass die
Veranstaltungen zur Beteiligung der
Personalvertretung nur eine Alibifunktion
hatten.
Weiter verwies der Vorsitzende des
Personalrats darauf, dass die Umsetzung der
Ergebnisse der Strukturreform jetzt
insbesondere dadurch nur schleppend
vorankommt, da es einerseits für viele
Prozesse noch keine rechtlichen Grundlagen,
Vorschriften usw. gäbe und andererseits
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gerade in dieser so wichtigen Anfangsphase
zugelassen wurde, dass Führungskräfte,
insbesondere des höheren Dienstes, bevor sie
die ihnen zugesprochene Aufgabe wahrnehmen
konnten, bereits anderweitig, z.B. im BMF,
verwendet wurden.
In einem Vergleich mit der Arbeit eines
Architekten beim Umbau eines Bauwerks
kritisierte der PR-Vorsitzende abschließend,
dass bei uns in der Verwaltung die Umgestaltung
in der Praxis bereits begonnen wurde, bevor
die dafür notwendigen theoretischen
Grundlagen und Pläne geschaffen und zu Ende
durchdacht worden waren.
Nach diesem Beitrag meldeten sich mehrere
Beschäftigte insbesondere des Sachgebietes C,
Kontrollraum I - also des bisherigen Zollamtes
Berlin- Flughafen Tegel - zu Wort.
Wenn auch aus verschiedenen Blickrichtungen
vorgetragen, konzentrierte sich doch alles auf
die Frage nach dem Sinn, an einem
Flächenhauptzollamt ein Sachgebiet C unter
Einbeziehung der Flughafenbereiche
Reiseverkehr, Überwachungsgruppe und
Vorfelddienst zu schaffen.
Übereinstimmend brachten die Kollegen Ihre
Sorge zum Ausdruck, dass die Bildung dieses
neuen Sachgebietes C der besonderen Rolle,
die der Tätigkeit an einem Flughafen zukommt,
nicht gerecht werde. Man könne wegen der
gesetzlichen Präsenzpflicht nicht einfach die
Beschäftigten des Flughafens für andere
Aufgaben im Sachgebiet heranziehen und schon
gar nicht könne man aus Gründen der
Flughafensicherheit Beschäftigte aus anderen
Bereichen des Sachgebietes kurzfristig auf dem
Flughafen einsetzen. Damit sei die eigentliche
Zielstellung eines Sachgebietes C hier nicht zu
verwirklichen. Sehr eindringlich wurde von den
Kollegen das Festhalten an der Spezialisierung
in der zöllnerischen Aufgabenerfüllung gefordert.
Infolge der Strukturentwicklung wirken am
Flughafen gegenwärtig Zollbeamte unmittelbar
zusammen, die de facto zwei Dienststellen
angehören und das führe zu Reibungsverlusten
und verkompliziere die Aufgabenerfüllung.
Gemäß der neuen Struktur sind jetzt im
Reiseverkehr Beschäftigte aus dem Sachgebiet
C des Hauptzollamtes für die Kontrolltätigkeit
einerseits und andererseits Beschäftigte des aus
dem ehemaligen Frachtbereich entstandenen
Zollamtes für die Abfertigung von Reisenden
mitgeführter Waren nebeneinander im Einsatz.
Teilweise sind die Aufgaben und
Handlungsabläufe so verzahnt, dass eine klare
Zuordnung der Zuständigkeit gar nicht möglich
ist - da wirkt dann ein Beschäftigter theoretisch
für zwei Dienstbereiche gleichzeitig.
Die Organisation der dienstlichen Abläufe und
die Abgrenzung der Verantwortung seien
insbesondere auf den Ebenen der
Kontrolleinheiten und Kontrollteams am
Flughafen nachhaltig gestört, auch fehle es noch
an der nötigen Anpassung rechtlicher Regelungen.
Wenn das bisher zu keinen gravierenden
Auswirkungen geführt habe, liege es daran, dass
eigentlich jeder noch die Aufgaben und die
Verantwortung so wahrnehme, wie sie ihm gemäß
der früheren Struktur übertragen worden war.
Teilweise gemeinsam waren Staatssekretär
Gatzer und Abteilungsleiter Stähr bemüht, auf
alle Fragen und Hinweise mit sachlichen
Argumenten zu reagieren. Eine deutliche Unruhe
war bei Herrn Sturies, der nur einmal kurz zu
Wort kam, zu verspüren. Seiner Mimik und Gestik
war zu entnehmen, dass er vielfach nicht mit den
gegebenen Antworten einverstanden war. Sein
Versuch, an einem Beispiel aus Hamburg die
Bildung dieses Sachgebietes zu rechtfertigen,
wurde durch den Staatssekretär schnell
unterbunden.
Zu einer spürbaren Erleichterung bei den
betreffenden Beschäftigten führte, dass
Abteilungsleiter Stähr im Rahmen der
Beantwortung der aufgeworfenen Fragen
klarstellte: niemand aus den Kontrollteams am
Flughafen müsse befürchten, dass sich aus der
Einbindung in das Sachgebiet C für ihn eine
Änderung seiner Aufgabenstellung, seines
Einsatzes ergeben würde.
Der Fiktion eines „omnipotenten Zöllners“ wie
sie bei uns im Rahmen der Erläuterungen zur
Errichtung der neuen Sachgebiete C häufig benutzt
wurde, erteilte Ministerialdirektor Stähr damit
eine klare Absage.
Damit aber stellt sich zwangsläufig die Frage,
warum bedurfte es dann für diesen Bereich
überhaupt einer neuen Struktur? Warum wurden
nicht die Zollämter an den Flughäfen als fachlich
bewährte und im Zusammenwirken mit den anderen
am Flughafen agierenden Behörden und
Einrichtungen funktionierende Einheiten belassen
und lediglich von einzelnen, sich mit anderen
Bereichen wie z.B. OPH überschneidenden
Aufgaben, entlastet?
Einen Komplex in der Diskussion nahm auch die
Frage nach dem Sinn des Aufgliederns der
Arbeitsbereiche der früheren FKS auf drei
Sachgebiete ein. Letztendlich handele es sich um
eine Gesamtaufgabenstellung, die abgestimmt und
arbeitsteilig zu bewältigen sei. Die neuen
Strukturen würden sich nachteilig auswirken, da
Erkenntnisse aus der Arbeit des einen
Sachgebietes jetzt langsamer und umständlicher
den anderen Sachgebieten zur Verfügung stehen.
Gatzer und Stähr verwiesen hierzu auf die
Zielstellung der Strukturreform, gleichartige
Tätigkeiten zusammenzuführen, was mit dem
Sachgebiet F umgesetzt worden sei. Andererseits
war es wohl gewollt, mit der Abtrennung der
Prävention von der Prüfung und Ermittlung auch
Voraussetzungen zu schaffen, die es verhindern
sollten, dass Präventionsaufgaben zugunsten von
Prüfung und Ermittlung vernachlässigt werden. Sie
verwiesen wie zuvor schon bei den
Dienstbereichen an den Flughäfen auf die
gestiegenen Anforderungen an die Kommunikation
untereinander.
Zu erwähnen sind hier auch noch
Meinungsäußerungen die sich auf die Frage nach
dem Sinn der KLR, insbesondere für
Vollzugsaufgaben, bezogen. Dabei wurde darauf
verwiesen, dass andere Verwaltungen die KLR
für solche Aufgabenbereiche lange schon nicht
mehr anwenden - zumindest nicht in der Form,
wie es bei uns noch üblich sei. Staatssekretär
Gatzer brachte seine Überzeugung zum
Ausdruck, dass heute in der Verwaltung wie
im Wirtschaftsunternehmen niemand mehr ohne
Kosten- und Leistungsrechnung und -planung
auskomme. Natürlich seien deren Formen und
Methoden hier wie da ständigen Wandlungen
unterworfen.
Nach knapp zweistündiger Diskussion wurde
die Veranstaltung beendet. Staatssekretär
Gatzer bedankte sich für die offen geführte
Aussprache. Die Diskussion habe ihn dazu
angeregt, einiges noch einmal gründlicher zu
hinterfragen und wenn es sich als zweckmäßig
oder notwendig erweist, einer Überarbeitung
zuzuführen.
Vieles aber, so sagte er, seien „hausgemachte
Probleme“, die deutlich machen, dass das
Projekt Strukturentwicklung Zoll und seine
Ergebnisse ungenügend kommuniziert wurden.
Ja aber wie denn auch, Herr Staatssekretär,
wenn doch in der Projekt-Phase von den
Mitwirkenden nur das „kommuniziert“ werden
durfte, was zuvor autorisiert durch die e-ZollInfo veröffentlicht wurde. Wer sich nicht daran
hielt, wurde sehr streng in seine Schranken
gewiesen. Diese bittere Erfahrung musste ja
z.B. der Leiter des Teilprojekts 2, AD Dr.
Hoffknecht, machen, der bis dahin immer sehr
stark bemüht war, wie er es nannte, ALLE auf
dem Weg mitzunehmen!
Auch wenn auf dieser Mitarbeiterversammlung
- übrigens ein bis dahin für solch eine
Veranstaltung nicht geläufiger Terminus - nicht
alles ausgesprochen wurde, schätzen wir ein,
dass sie ihr Ziel erreicht hat, ja sogar, dass,
egal von welcher Seite man es betrachtet,
eigentlich alle Erwartungen übertroffen wurden.
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An den sich nach Beendigung der
Versammlung spontan entwickelnden
Zwiegesprächen
z.B.
zwischen
Führungskräften des HZA und Vertretern des
BMF nahm einer nicht mehr teil - Herr Sturies
hatte den Saal bereits eiligst verlassen…
Wir haben gesiegt –
und die Gemeinschaft
hat gewonnen!
Am Freitag, den 18. und Sonnabend, den 19. September 2009 war es mit der Ruhe im idyllischen
Neugersdorf in der Oberlausitz vorbei. Ungewöhnlich viele Zoll-Dienstfahrzeuge und anhaltendes
Hundegebell deuteten auf einen größeren Einsatz
hin. Beim genaueren Hinschauen konnten jedoch
selbst Zaungäste erkennen, dass der Zoll in Neugersdorf keine Schmuggler jagte, sondern mit einem Hundewettkampf die Leistungsfähigkeit des
Einsatzes von Zollhunden demonstrierte und dabei
die Besten ermittelte.
Bernhard Frick
(Im Auftrag der Ortsverbände
Berliner Flughäfen und Potsdam)
P.S.
Für zwei weitere vorgesehene ähnliche
Veranstaltungen im Bundesgebiet (Bereich
HZA Krefeld und BFD Süd-Ost in Nürnberg)
wurden nach der Veranstaltung in Potsdam
kurzerhand
der
Teilnehmerkreis
eingeschränkt und
der
geplante
Zeitrahmen
der
Veranstaltung auf
eine Stunde reduziert
- ein Schelm der
Böses dabei denkt…
Anlass war der erste gemeinsame Zollhundewettkampf der Hauptzollämter Dresden, Frankfurt
(Oder) und Potsdam, zu dem der Vorsteher des
Hauptzollamtes Dresden, Herr Horak, eingeladen
hatte. Insgesamt 11 Hundeführer der Hauptzoll-
Wir begrüßen neue Mitglieder
Rosita Vogt
Petra Diewell
Walter Albrecht
OV Berlin
OV Berlin
OV Potsdam
schlossen, ist Ausdruck der guten Vorbereitung aber auch der hohen Leistungsfähigkeit unserer Kollegen.
ämter Dresden und Frankfurt (Oder) stellten mit ihren
Hunden ihr Können in den Bereichen Unterordnung,
Suche nach Gegenständen und im Schutzdienst unter
Beweis. Der einzige angemeldete Teilnehmer vom
Hauptzollamt Potsdam war leider krankheitsbedingt
ausgefallen.
Der Wettkampf war mit seinen einzelnen Disziplinen
auf zwei Tage aufgeteilt, womit in den Pausen und bei
der gemeinsamen Abendveranstaltung genügend Zeit und
Möglichkeit für ein gegenseitiges Kennenlernen und
interessante Gespräche bestand. Die Anwesenheit des
Präsidenten der BFD Mitte, Dr. Bruns, der alten und
neuen HZA-Vorsteher von Frankfurt (Oder), Herrn Birkemeyer und Herrn Blome, der Vertreter des Referates
ZF 3 der BFD, Frau Stabenow und Herr Kroschel, des
Bezirkspersonalrates, der Gleichstellungsbeauftragten
und der Pressesprecher der beteiligten Hauptzollämter, den Sachgebietsleitern C und Leitern der Kontrolleinheiten Verkehrswege, den Vorsitzenden der beteiligten BDZ-Bezirksverbände, um nur einige zu nennen, war
Ausdruck der Wertschätzung dieser Veranstaltung und
gab die Gelegenheit über die Zukunft des Hundewesens in der Zollverwaltung und viele andere aktuelle
Themen sehr kompetent zu diskutieren.
Die Rahmenbedingungen für die gesamte Veranstaltung,
von der Verpflegung über Unterbringung und Ablauforganisation in der Regie von Kollegin Wilsdorf, zeugte
von hoher Professionalität. Für die Gäste waren, bis
auf den kurzzeitigen Mikrofonausfall bei der Siegerehrung auf jeden Fall keine weiteren Pannen erkennbar.
Für die Hauptakteure des Wettkampfes, die Hundeführer mit ihren Hunden, waren das schöne Wetter und die
allgemeinen Wettkampfbedingungen scheinbar auch optimal, denn es wurde auf hohem Niveau gekämpft. Das
die meisten Teilnehmer mit der Note „sehr gut“ ab-
Unumstritten war jedoch die Leistung
des Siegers, des Zollobersekretärs
Detlef Henning mit seinem Hund Rocki von der KEV Gartz, der ein hervorragendes Ergebnis mit 376 Punkten erzielte. Aber auch Zollobersekretär Volker Gill von der KEV Oderberg, der mit seinem Hund Nixe mit
364 Punkten den 2. Platz belegte, bewies, dass das Hundewesen beim
Der Präsident der BFD Mitte, Dr.
Wilhelm Bruns, überreicht den Siegerpokal an ZOS Detlef Henning mit
ZH Rocki
HZA Frankfurt (Oder) auf hohem Niveau steht.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen,
den Wettkampfteilnehmern, dem Veranstalter und den vielen fleißigen
Helfern für die gelungene Veranstaltung zu danken und freue mich schon
auf den nächsten HZA-Hundewettkampf im Bezirk und Verantwortung
des HZA Frankfurt (Oder).
Andreas Schwenke
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Behörden rücken zusammen
Bei dieser Überschrift könnte man meinen: „Nicht schon
wieder eine Umstrukturierung!“ Aber nein! Es war
vollkommen anders.
Am 3. September 2009 fand es statt: das zweite
Liegenschaftsfest der Behörden der Liegenschaft „Generalvon-Alvensleben-Kaserne“ in Cottbus. Wie bereits im
vergangenen Jahr haben sich die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
(BIMA), des Kreiswehrersatzamtes (KWEA), des
Kalibrierlabors, der Zollverwaltung, der Staatsanwaltschaft
(StA) und natürlich des Staatstheaters Cottbus zu einer
gemeinsamen, nicht mehr nur Kennenlern- sondern nun schon
Wiedersehensfeier, auf dem Hof der Kaserne
zusammengefunden.
Die Behörden und die Stiftung des Staatstheaters wollten sich
gegenseitig vorstellen. Wir arbeiten auf einer Liegenschaft
und wissen doch nicht viel von der Arbeit und den Aufgaben
der anderen.
So fand sich ein Team von je 2-3 Engagierten jeder Behörde
zusammen, um diesen gemeinsamen Jahreshöhepunkt zu
organisieren.
Es wurde eine unterhaltsame Veranstaltung von und für
Jedermann auf die Beine gestellt. Die BIMA brachte allen Interessierten die Geschichte der Kaserne
mittels Schautafeln näher. So konnte man nicht nur staunen, wer schon alles in dieser Liegenschaft
gelebt und gewirkt hat, sondern man erfuhr viel über die Aufgaben und Strukturen der Beschäftigten
der BIMA. Mit einem besonderen Programmpunkt stellten sich
dann noch einige Damen der Büroriege vor. Diese studierten
unter Anleitung des Staatstheaters einen Tanz in RokokoKostümen ein und schwebten wie Königinnen über die Bühne.
Das ist natürlich Zusammenarbeit auf einer ganz neuen Ebene.
Das Staatstheater organisierte die Bühne und lockerte die
Veranstaltung ihrerseits mit einigen Szenen aus ihrem
Repertoire auf. Neben einer Kindertanzgruppe, einer LineDance-Darbietung (mit Mitarbeitern der StA) und einer
Feuerwehrvorführung
der Jugend, gab es noch
einen Beitrag unserer
Zollhundeführer. Unter viel Beifall fand der Zollhund die
versteckten Zigaretten und auch die Flüchtende wurde schnell
von Hund und Herrchen geschnappt.
Viele Interessierte schauten sich die Einsatzfahrzeuge der
Zollverwaltung an, probierten das Blaulicht und natürlich das
Martinshorn aus. Man war interessiert an den Aufgaben der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Viele stellten die Frage, wie
„das so geht, dass man auf den Baustellen welche findet, die
nicht gemeldet sind und ob nur Baustellen kontrolliert
werden“. Die Kinder probierten die Einatzkleidung der
Bundespolizei an. Natürlich ist das Fahrzeug mit dem
Wärmebildgerät nicht zu vergessen und das
Kalibrierlabor mit einem ihrer Laborfahrzeuge ist für
technisch Interessierte
ein absolutes Muss
gewesen.
Obwohl der Hubschrauber der Bundeswehr aus
Sicherheitsgründen ein bisschen abseits stand, war das ein Magnet
für Große und Kleine. Interessant war vor allem, dass man nicht
nur schauen durfte, sondern auch anfassen und sich reinsetzen konnte.
Die Kinder und Enkel der Angehörigen der Behörden konnten sich
im Infomobil der Bundeswehr alle Tipps für eine Ausbildung bei
der Bundeswehr holen.
Das Bundesforstamt - eine Abteilung der BIMA - köchelte ein
schmackhaftes
Wildgulasch und
stellte gleichzeitig
seine Aufgaben im
Bundessforst mittels
Kurzfilm auf der Leinwand vor. Im letzten Jahr waren
dort Aufnahmen vom Stauffenbergfilm zu sehen, die
auf dem Gelände des Bundesforstamtes gedreht
wurden. In diesem Jahr ging es um den Schutz der
Wölfe.
Damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich in
ihre Gespräche vertiefen konnten, war für die Kinder
der Beschäftigten natürlich Ablenkung zu
organisieren. Es gab eine Hüpfburg, Minigolf,
Kinderschminken, Quadfahren, Zuckerwatte und Eis.
Und die, die nicht reden wollten, konnten sich zum
Trödelmarkt zurückziehen. Dort konnte in aller Ruhe
geschaut und gekauft werden. Feilschen war nicht so
erwünscht, denn mit den Einnahmen des
Trödelmarktes und des Kuchenbasars musste ja die
gesamte Veranstaltung finanziert werden.
Alles in allem war es auch dieses Jahr wieder eine
gelungene Veranstaltung und es rücken nun nicht nur
die Organisatoren der Behörden zusammen, sondern
auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller
Behörden und des Staatstheaters - und das nicht nur
wegen des Regens, der uns an diesem Tag zwar
ärgerte aber doch keinen Strich durch die Rechnung
machen konnte.
Susanne Umlauft
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Zollfahndung, KEV und Bundespolizei
eröffnen die IFA 2009
Bereits 2008 waren die Kolleginnen und Kollegen des Zollfahndungsamtes Berlin–Brandenburg, sozusagen als Fachpublikum, im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin gleich
zu Beginn der Internationalen Funkausstellung in Berlin tätig. Sie vollstreckten diverse Beschlüsse bei Ausstellern,
die gegen geltendes Recht verstießen und Lizenzen für die
Nutzung von MP3- und DVB-Technik bei den Rechtehaltern nicht bezahlten. Im vergangenen Jahr führte das zu intensiver Presseberichterstattung und Unmut bei den Ausstellern, die vorwiegend aus dem asiatischen Kontinent stammten, weil ihnen die Geräte, die wichtig zur Geschäftsanbahnung waren, von den Zollfahndern direkt am
Stand abgebaut und beschlagnahmt wurden.
In diesem Jahr lief die gleiche Aktion, nur erheblich ruhiger. Die Staatsanwaltschaft hatte die Prämisse
ausgegeben, dass erlassene Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt, aber zur Beweissicherung lediglich
Fotos der beweisrelevanten Gegenstände gemacht werden sollten.
Anfangs führte diese Haltung der Staatsanwaltschaft zu einigen Diskussionen, auch mit der Staatsanwaltschaft. Letztlich jedoch lässt sich feststellen: diese Vorgehensweise war insgesamt gut.
Zum ersten Mal kamen in Berlin chinesische Mediatoren zum Einsatz, die an dem einen oder anderen
Stand zur Beruhigung der Atmosphäre beitrugen. Die Aussteller selbst waren auch wesentlich umgänglicher, nachdem ihnen gesagt wurde, dass keine Ausstellungsstücke beschlagnahmt werden würden.
Insgesamt waren für diese Aktion 130 Beamtinnen und Beamte eingesetzt. Die Anzahl der umzusetzenden Beschlüsse hatte sich seit Beginn der Planungsphase für die BAO „IFA 2009“ ständig reduziert, so
dass am Ende 16 Beschlüsse übrig blieben. Dennoch musste der entsprechende Personalaufwand betrieben werden, denn ein Ziel war, die Messe
nicht nachhaltig zu beeinträchtigen und möglichst alle Beschlüsse an einem
Tag abzuarbeiten.
Wie bereits im Vorjahr übernahmen die Kolleginnen und Kollegen der KEV
Berlin - die Kollegen aus Potsdam fielen sozusagen dem Rotstift zum Opfer, denn die Führungsgruppe beim Zollfahndungsamt musste wegen der
letztlich doch geringeren Anzahl der Beschlüsse einen kompletten Einsatzabschnitt schließen - die äußere Absperrung der zu durchsuchenden Ausstellungsstände und sorgten mit ihrer Anwesenheit auch für einen ruhigen
Ablauf der Aktion.Netter Gag am Rande: Einige junge Besucher der IFA
hielten die an einem größeren Stand eines asiatischen Herstellers stehende
Kollegin und ihren Kollegen der KEV für einen Werbegag und dachten, es wären Figuren, einem Computerspiel entsprungen. Ohne die jungen Leute mit einem Nasenzug nach Handballenstoß rückwärts
abzulegen, konnte ihnen doch klar gemacht werden, dass es sich hier um echte Zöllner handelte.
Die Bundespolizei stellte für diesen geschlossenen Einsatz einiges an Logistik zur Verfügung, unter
anderem eine mobile Befehlsstelle und das schon aus dem Vorjahr bekannte und vor allem beliebte
Küchenzelt.
Ob es im nächsten Jahr wieder eine Maßnahme auf der IFA 2010 geben wird oder die Anzeigen durch
die Rechtehalter weiter zurückgehen, weil die entsprechenden Lizenzen durch die Hersteller bezahlt
werden, lässt sich nicht erahnen. Wenn doch, dann sehen wir uns im nächsten Jahr wieder. Gleiche
Stelle, gleiche Welle!
Thomas Graminsky
Wir gratulieren herzlich!
Zum 70. Geburtstag
Wolfgang Münzenberger
Wolf-Eberhard Richel
Frank Küstner
Günter Hingst
Gisela Zach
Karin Lorke
31.07.
09.08.
22.08.
16.09.
06.10.
09.10.
Zum 75. Geburtstag
Klaus Haase
Horst Völkel
Joachim Hempe
Detlev Hiersemann
Reinhard Jackisch
Gert Förschner
Hansgeorg Richter
05.08.
22.08.
01.09.
08.09.
21.09.
26.09.
01.10.
Zum 80. Geburtstag
Eberhard König
Hans-Joachim Klug
Heinz Czerwinski
31.08.
04.09.
28.09.
Zum 85. Geburtstag
Sonja Hadel
Zum 94. Geburtstag
Hans-Jürgen Krähmer
Franz Trettin
Zum 90. Geburtstag
11.08.
09.09.
Harri Hahlweg
23.09.
Zum 93. Geburtstag
Zum 97. Geburtstag
Georg Möde
07.09.
12.08.
Karl Bonfeld
Adolf Schimank
10.08.
11.10.
Wir gratulieren herzlich!
13
3)
2)
1)
Bei entsprechender Bonität, Konditionen freibleibend, anf. effekt. Jahreszins 8,23 %
Voraussetzung: Bezügekonto (ohne Mindesteingang)
1. bis 3. Jahr 0,– Euro Jahresgebühr, ab dem 4. Jahr 30,– Euro Jahresgebühr (Hauptkarten)
4)
Voraussetzung: Neueröffnung eines Bezügekontos (ohne Mindesteingang)
14
Exklusivangebote für die Mitglieder der
BDZ Berlin-Brandenburg, gültig bis 30. 11. 2009
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BDZ Berlin-Brandenburg folgende Exklusivangebote:
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• Augsburger Straße 5, 10789 Berlin
• Hausvogteiplatz 3–4, 10117 Berlin
• Luisenstraße 41, 10117 Berlin
• Friedrich-Ebert-Straße 113, 14467 Potsdam
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Maike Hanke, Kundenberaterin Öffentlicher Dienst
Mobil 01 72/6 79 74 73, E-Mail [email protected]
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BDZ Berlin-Brandenburg, gültig bis 30. 11. 2009
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• Ihr besonderer Vorteil dank dbb/BDZ-Mitgliedschaft: 30,– Euro Gutschrift
auf Ihr Bezügekonto über das dbb vorsorgewerk
• Regelmäßiger kostenfreier Ratgeber „Rund ums Geld im öffentlichen Sektor“
• Regelmäßiger E-Mail-Newsletter mit interessanten Informationen rund um den
öffentlichen Sektor
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2.500 Geldautomaten unserer CashPool-Partner.
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• 100,– Euro BBBank-Gutschein bei Abschluss einer riestergeförderten UniProfiRente
• Zusätzlich 200,– Euro einmalige staatliche Zulage für junge Riester-Einsteiger (bis 25 Jahre)
1)
Ab der dritten Verfügung pro Karte/Monat belasten wir aus den uns berechneten Entgelten 1,02 Euro/Verfügung weiter
Bei entsprechender Bonität, Konditionen freibleibend, anf. effekt. Jahreszins 8,23 %
Ab dem 4. Jahr 30,– Euro Jahresgebühr
4)
Voraussetzung: Neueröffnung eines Bezügekontos (ohne Mindesteingang)
2)
3)
Antwort
Mitglieder BDZ Berlin-Brandenburg,
gültig bis 30. 11. 2009
Bitte senden Sie mir Unterlagen:
zur Eröffnung des kostenfreien Bezügekontos/Depots
Bitte rufen Sie mich wegen einer Terminvereinbarung an.
zum Abruf-Dispokredit
Sie erreichen mich am besten zwischen
zum kostenfreien Kreditkartendoppel
und
zur UniProfiRente
Uhr unter folgender
Telefonnummer
Meine Anschrift:
Name, Vorname
Telefonnummer privat/geschäftlich
Straße, Hausnummer
Geburtsdatum
PLZ, Ort
E-Mail
15
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Gerne informieren wir Sie zukünftig über interessante Produkte der BBBank eG. Der Nutzung Ihrer (E-Mail-)Adresse zu Werbezwecken können Sie jederzeit, z. B. unter [email protected], widersprechen.
16
Dunkle Wolken für die
deutsch-polnische „Sportfreundschaft“?
Dies dachte wohl ein Jeder, der sich am 2. Juli auf den Weg machte, um an
der Traditionsveranstaltung des BDZ-Ortsverbandes Cottbus teilzunehmen.
Wie auch schon in den vergangenen Jahren, wollten sich deutsche und polnische Zöllner in dem kleinen Örtchen Bademeusel zum gemeinsamen Sportfest treffen.
Obwohl erst um 15.00 Uhr der Startschuss gegeben werden sollte, war bereits
eine halbe Stunde vorher kräftiger Donnerhall zu hören.
Wer dabei an den Verband der Schwarzpulverkanoniere dachte, brauchte
nur seinen Blick noch oben korrigieren, um sich von einer riesigen Gewitterfront des Besseren belehren zu lassen. Während den Organisatoren zu
diesem Zeitpunkt das Wasser nur in den Augen stand, kam von den anreisenden Kollegen aus allen Himmelsrichtungen bereits die telefonische Nachricht: „Der Himmel hat seine
Schleusen geöffnet, wir kommen nur langsam voran und treffen später ein“. Als die deutschen und
polnischen Kollegen endlich alle eintrafen, war die Stimmung sichtlich gedrückt und nicht mit dem
Spaß der letzten Jahre zu vergleichen. Alle waren durch starke Regengüsse gefahren und richteten nun
ihre Blicke gen Himmel. Erstaunlicher Weise war das Dörfchen Bademeusel jedoch bisher nur mit
einigen wenigen, vereinzelten Tropfen bedacht worden. Sollten wir es trotzdem wagen? Immerhin
hatten sich bereits 6 Mannschaften nur für das Volleyballturnier eingefunden und auch die anderen
Disziplinen warteten auf ihre Sieger. Da unsere Kolleginnen und Kollegen nicht aus Zucker sind, entschlossen wir uns einen verspäteten Start zu wagen. Während zwischen den beiden Favoriten des
Vorjahres mühsam um den 1. Platz gekämpft wurde, stand bei den anderen 4 Volleyballmannschaften
der Spaßfaktor im Vordergrund. Unsere „Zollschnecken“ (eine reine Frauenmannschaft) bewiesen,
dass man auch ohne vorheriges gemeinsames Training nicht auf dem letzten Platz landen muss. Oder
wurden da etwa die Gegner durch weibliche Charmeoffensiven übermannt? Letztlich siegte jedoch
auch in diesem Jahr wieder die Mannschaft der polnischen MKG 1 aus Olczyna, vor der Forst 2 der
KEV Cottbus. In der Disziplin „Mumienverpackung“ zeigte die KEV Guben ihren sicheren und schnelleren Umgang mit Toilettenpapier. Ebenso ging auch im Luftballontanz der Sieg nach Guben.
Die Mitarbeiterinnen des Zollamtes Zielona Gora bewiesen allen Anwesenden in der Disziplin „Apfelschälen“, wo die „besseren Hausfrauen“ beschäftigt sind. Beim „russischen Bierroulette“ waren die
Chancen schon besser verteilt. Während die Deutschen die traditionelleren Biertrinker sind, konnten
die Polen den Heimvorteil der Biersorte nutzen. Beide Mannschaften schlugen sich wacker und dank
Fortuna standen sich dann auch je ein deutscher und polnischer Kollege im Finale gegenüber. Hier
verwies dann jedoch der Vertreter der polnischen MKG, zum Erstaunen der anfeuernden Zuschauer,
ganz eindeutig seinen Kollegen der MKG
Cottbus auf den zweiten Platz.
Zwischenzeitlich entluden sich mehrere
Gewitterfronten rund um den kleinen Ort
Bademeusel und verschonten dabei wie
durch ein Wunder, die Teilnehmer des
deutsch-polnischen Sportfestes auf ihrer
Insel. So viel Glück musste gefeiert werden, was dann auch noch bis nach Mitternacht kräftig getan wurde.
Ralf Spitzbarth
Renteninformation
Lesen Sie auch die aktuellen Informationen auf
www.bdz-bb.de!
Ansprüche sichern
(siehe ZBB Nr.2 und 3/2008 und Info vom 23.September 2008)
Sehr viele Kollegen haben zum ablehnenden Bescheid der Bundesfinanzdirektion Mitte (Bereich RF
16) fristgemäß Widerspruch eingelegt und angekündigt, dass die Begründung nachgereicht wird.
Damit sind Sie weiterhin im Verfahren geblieben. Die Arbeitsgruppe Rente und Pension hat als
gewerkschaftliche Unterstützung bisher einigen Kollegen geholfen, diese Begründungen nachzureichen,
so dass sich der Versorgungsträger mit den Argumenten auseinandersetzen kann. Wir empfehlen den
Mitgliedern unserer Gewerkschaft, sich an nachfolgend genannte Vertreter der Arbeitsgruppe Rente
und Pension zu wenden, um die Begründung zu ihrem Widerspruch nachzureichen.
1. Potsdam
BFD Mitte, Haus 7
jeden 1. Mittwoch im Monat um 10.00 Uhr
Nach Möglichkeit bitte vorher anmelden bei:
Frau Gerlinde Uhlig
(0331) 870573
Herrn Rudolf Nothe
(0331) 621720
Herrn Rudolf Rittig
(033845) 41094
Herrn Franz Böhm-Wirt
(033741) 80730
2. Frankfurt (Oder)
HZA Frankfurt (Oder)
jeden 2. Mittwoch um 13.00 Uhr
Nach Möglichkeit vorher anmelden bei:
Herrn Joachim Mätzig
(0335) 6801546
Herrn Horst Mattner
(0335) 6802855
Herrn Hans-Joahim Pink
(0335) 526756
3. Berlin
Liegenschaft Grellstr. 18,24
Raum 3.02
jeden 3.Mittwoch um 13.00 Uhr
Nach Möglichkeit vorher anmelden bei:
Beamte
Frau Gisela Hartwig
Herrn Heinz Fietz
(030) 48331375
(030) 9729496
Zollrentner
Herrn Dieter Feldmann
Herrn Uwe Köhler
(030) 99402692
(030) 2412835
17
18
Der „Ständige Ausschuss Tarifangehörige“ tagte
Vom 17. bis 21. August trafen sich die Obleute für Tarif der einzelnen Bezirksverbände zu ihrer jährlichen Sitzung in Heigenbrücken.
Die in der letzten Sitzung gewählte Vorsitzende, Ulrike Zsambok, begrüßte die Teilnehmerrinnen und Teilnehmer sowie die
stellvertretende Bundesvorsitzende des
BDZ, Adelheid Tegeler.
Am ersten Sitzungstag widmeten wir uns den
Anträgen aus den Jahren 2006 bis 2008, die
von den Bezirksverbänden bzw. vom Ausschuss an die Bundesleitung gestellt wurden.
In vielen Fällen konnte uns die Vorsitzende die Erledigung der Anträge mitteilen.
Noch offene Anträge, die bei den künftigen Tarifverhandlungen eine wichtige Rolle spielen sollten,
sind zum Beispiel:
- Der Stufenaufstieg nach § 17 TVöD für Arbeitnehmer/innen innerhalb der Entgeltgruppen nach familienpolitischer Freistellung
Begründung: Der § 17 (3) Satz 3 des TVöD regelt, dass nach einer Rückkehr aus einer
Freistellung nach drei bzw. fünf Jahren eine „Rückstufung“ in die nächstniedrigere Stufe
erfolgt.
- Die Angleichung der Jahressonderzahlung Ost an das Westniveau des TV-L/TVöD
Begründung: Nach 19 Jahren Deutscher Einheit und Gleichstellung in der Entgeltzahlung ist
eine Ungleichbehandlung bei der Jahressonderzahlung nicht mehr länger zu begründen und
hinnehmbar.
- Berücksichtigung von Pflegezeiten in der betrieblichen Altersversorgung VBL
Begründung: Die Pflegezeiten nach dem Pflegezeitgesetz sollten analog der Elternzeit in der
VBL Berücksichtigung finden.
Dies ist nur ein kleiner Auszug aus den Anträgen, die wir an die dbb-tarifunion weitergeleitet haben.
Bei der diesjährigen Sitzung haben wir einen Dringlichkeitsantrag und vier Anträge ausgearbeitet.
Der Dringlichkeitsantrag befasst sich mit der Forderung an den Minister, eine Gleichbehandlung
zwischen Beamten und Tarifbeschäftigten bei der Altersteilzeit für schwer behinderte Beamte zu
schaffen. Der Erlass vom 16.07.2009 ZB 1 – P 1124/09/1001 bezieht sich nämlich nur auf die
Beamten.
Die vier übrigen Anträge haben folgenden Inhalt:
Antrag Nr. 01 / 2009
- Der Bundesvorstand möge sich dafür einsetzen, dass Schreibkräfte ohne Einkommensverluste in den Mitarbeiterbereich auf Dauer überführt werden. Der Erlass vom 4. März 2008
ZB 4 – P 2152/06/0002 sieht einen Einsatz der Schreibkräfte auch außerhalb des Schreibdienstes vor.
Antrag Nr. 02 / 2009
-
Antrag an den Gewerkschaftstag 2010 in Magdeburg, auf dem beschlossen werden soll, den
Punkt „Rechte im Arbeitskampf“ in die Satzung aufzunehmen.
Aus den Erfahrungen bei den letzten Tarifverhandlungen kommt es immer wieder zu Arbeitskampfmaßnahmen. Um die da auftretenden Komplikationen zu bewältigen ist es sinnvoll, die „Rechte im Arbeitskampf“ in der Satzung zu verankern.
Antrag Nr. 03 / 2009
- Auszahlung des Kindergeldes zu Monatsanfang bzw. –mitte
Seit dem 01.01.2009 wird das Kindergeld getrennt von den Gehältern zum Monatsende
ausgezahlt. Es besteht nun keine Veranlassung mehr das Kindergeld am Monatsende auszuzahlen.
Derzeit wird das monatliche Kindergeld in Deutschland durchschnittlich etwa zum 12. des
laufenden Monats ausgezahlt.
Antrag Nr. 04 / 2009
- Übernahme der Jahressonderzahlung in das monatliche Grundgehalt
Die Jahressonderzahlung (§ 20 TVöD) kann bei zukünftigen Tarifverhandlungen neu verhandelt werden. Um den Besitzstand zu wahren, ist eine Umwandlung in einen festen Bestandteil der monatlichen Grundvergütung anzustreben.
Adelheid Tegeler informierte das Gremium über den aktuellen Stand der Verhandlungen zu den
neuen Eingruppierungsrichtlinien des TVöD.
Im Rahmen der letzten Sitzung der Bundestarifkommission vom 20. April 2009 wurde den Verhandlungspartnern, u.a. der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände sowie den Gewerkschaften,
erneut ein Modell für eine neue Entgeltordnung vorgelegt. Ein konkretes Verhandlungsergebnis konnte
nicht erzielt werden. Auf Arbeitgeberseite gab es inhaltlich keine Bewegung.
Zusammenfassend kann man feststellen, dass es nach über drei Jahren noch immer keine Annäherung zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften zu verzeichnen gibt. Insbesondere war es nicht
einmal möglich, sich mit der Arbeitgeberseite über ein diskriminierungsfreies Eingruppierungsrecht zu verständigen. Aus Sicht der Gewerkschaften ist dies ein wichtiger Eckpunkt für weitere
aufbauende Verhandlungen.
Zu den bevorstehenden Entgeltverhandlungen hat der „Ständige Ausschuss – Tarif“ folgenden Standpunkt erarbeitet:
Eine von der Arbeitgeberseite ins Spiel gebrachte so genannte monetäre Nullrunde wird vom Gremium ebenso abgelehnt wie die Vereinbarung über eine Einmalzahlung.
Für die Tarifbeschäftigten sollte ein Sockelbetrag und monetäre Forderung in Höhe von 4 – 6 %
vereinbart werden. Dies darf aber nicht zu Lasten der Arbeitszeit gehen!
Nachdem der BDZ bereits die Diensthaftpflichtversicherung für seine Mitglieder abgeschlossen
hat, gibt es jetzt gewerkschaftliche Überlegungen für die Tarifbeschäftigten des BDZ eine Krankenzusatzversicherung - „Krankentagegeld“ - abzuschließen.
Adelheid Tegeler stellte den Teilnehmern das Angebot der DBV-Versicherung zu einer Ergänzungsversicherung im Krankheitsfall nach Ablauf der 39. Woche vor.
Folgende Eckpunkte sollen in dem Angebot enthalten sein:
• Die Finanzierung soll durch einen festgelegten Zuschuss des BDZ erfolgen.
• Individuelle Auswahl in den Leistungsbereichen wie zum Beispiel:
3. Ergänzungsversicherung zur gesetzlichen Krankenversicherung für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst,
19
20
4. Zusatzversicherung für stationäre Wahlleistungen im Krankenhaus,
5. Krankentagegeldversicherung für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst.
Die angebotenen Tarife stellen nur einen Teilausschnitt der gesamten Tarifpalette dar. Es könnten auch
weitere Leistungsbereiche wie beispielsweise
• Pflegeversicherung,
• Gesonderte Zahnzusatzversicherung,
• Kurkostenversicherung und
• Krankenhaustagegeld
angeboten werden, so die DBV-Versicherung.
Es sollen zunächst, weitere Angebote von anderen Versicherungen eingeholt werden, um eine bessere Vergleichbarkeit zu erreichen. Das Gremium begrüßte diesen Vorschlag und hofft auf eine baldige
Umsetzung. Die nächste Sitzung wird 2010 vor dem Gewerkschaftstag stattfinden. Ein genauer
Termin konnte noch nicht festgelegt werden.
Angela Wegener, Obfrau für Tarif
Zu Fuß von
Rathaus zu Rathaus
Am 11.07.2009 fand die 17. Auflage des jährlich
stattfindenden internationalen Staffellaufes, diesmal
von Cottbus nach Zielona Góra, statt. In diesem
Jahr nahmen insgesamt 58 Mannschaften an dieser
Veranstaltung teil. Insgesamt bedeutete dies ein
Starterfeld von 290 Läuferinnen und Läufern, da
jede Mannschaft aus vier Läufern und einer Läuferin
besteht. Ein/e Läufer/in muss dabei mindestens 50
Jahre alt sein. Die 100 km lange Strecke zwischen
den beiden Städten ist in 15 Etappen aufgeteilt. Die
längste Etappe ist 14,1 km und die kürzeste 2,8 km.
Jeder Läufer/in muss mindestens ein Mal an den
Start gehen.
Es ist schon gute Tradition, dass auch in jedem Jahr
eine Mannschaft der Zöllner an diesem Lauf
teilnimmt - in den ersten Jahren noch als Mannschaft
der OFD Cottbus gestartet, nunmehr seit einigen
Jahren mit der Unterstützung des BDZ am Start.
Wie in jedem Jahr war es wieder nicht ganz leicht,
eine Mannschaft von sportbegeisterten Zöllnern, die
sich dieser Aufgabe stellen wollten, zusammen zu
bekommen. Unsere Mannschaft bildeten wie auch
schon im letzten Jahr Hagen Galle, Axel Buder,
Ronald Schmidt und Stefanie Rosendahl. Da unser
fünfter geplanter Läufer erkrankt war, mussten wir
wie auch schon in den Jahren zuvor sehr kurzfristig
einen Ersatzläufer herbeizaubern. Das gelang uns
auch diesmal wieder: Tatkräftige Unterstützung
erhielten wir von Ronny Kirchhof vom Sport
FREIgang-Team, der auch gleich die erste und längste
Etappe (14 km) lief und uns gut ins Rennen brachte.
Danach musste er sich leider zeitbedingt von uns
verabschieden und so hatten wir die restlichen 86 km zu
viert zu bewältigen, aber auch darin hatten wir schon
Übung.
Am Ende hieß es in Zielona Góra Platz 16 für das Laufteam
vom BDZ. Für die 100 km lange Strecke benötigten wir
7:08:22 Std., was verglichen mit den Laufzeiten der letzten
Jahre immer noch eine sehr gute Gesamtzeit ist. An dieser
Stelle danken wir dem BDZ für die finanzielle
Unterstützung, die es uns ermöglichte, bereits zum 15.
Mal an diesem Staffellauf teilzunehmen.
Als Sieger erreichte die polnische Mannschaft ZZPPM
Miedziak Polkowice-Sieroszowice in 05:21 Std. das
Rathaus in Zielona Góra. Beste deutsche Mannschaft wurde
mit einer Zeit von 06:25 Std. die TSV Schackensleben
LG „Hopfen“ I auf Platz 3.
Auch im nächsten Jahr haben wir wieder vor, bei dieser
Veranstaltung dabei zu sein. Daher rufen wir alle
laufbegeisterten Zöllner auf, sich bei Interesse zu melden.
Kontakt:
Hagen Galle
Tel.: 0355/8769-533
Mail: [email protected]
Axel Buder
Tel.: 0355/3573-150
Mail: [email protected]
Ruhestandsgruppe Berlin/Grellstraße
Die Ruhestandsgruppe Berlin/Grellstraße
trifft sich auch im Jahre 2009 regelmäßig
mittwochs (außer Juli/August) - 15.00 Uhr hier die nächsten Termine:
21. Oktober
18. November
9. Dezember
!Achtung! Rentner und Pensionäre !Achtung!
Alle Mitglieder der Ruhestandsgruppe Grellstraße, die am
9. Dezember 2009 ab 15.00 Uhr am Weihnachtsessen teilnehmen möchten, melden sich bitte telefonisch bei
Lothar Duwe unter 030/7733181
Gedenktafel
Wir betrauern den Tod unserer Mitglieder
Name
Geb.
Verstorben
Otto Norden
27.02.1922
05.11.2008
Rudolf Götze
13.11.1914
15.01.2009
Walter Lenz
19.02.1920
01.06.2007
Ferdinand Meischen
14.04.1923
16.09.2007
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22
Amtsaus- und -einführung
beim Hauptzollamt Frankfurt (Oder)
Die erste Amtsaus- und -einführung seit dem Bestehen der Bundesfinanzdirektion Mitte fand am
17. September diesen Jahres in der Industrie und Handelskammer von Frankfurt (Oder) statt.
Anlass war die Versetzung des bisherigen HZA-Vorstehers, RD Jörg Birkemeyer, zum Hauptzollamt Darmstadt. Sein Nachfolger am HZA Frankfurt/Oder wurde RD Günter Blome von der BFD
Mitte.
Wegen der Ferienzeit wurde diese Veranstaltung erst jetzt, mit einer dreimonatigen Verspätung,
durchgeführt. Die gut gefüllten Reihen mit Vertretern von Politik, Kommune und Verwaltung rechtfertigten die Verspätung. Neben Polizei, Polnischem Zoll, Staatsanwaltschaft, BIMA, Arbeits- und
Finanzverwaltung waren die Leitung der BFD, die Vorsteher der Hauptzollämter und der Zollfahndungsämter, die Interessenvertretungen, die Vorsteher der Zollämter und die Vertreter der Sachgebiete des Hauptzollamtes vertreten. Oberbürgermeister Patzelt würdigte in seinem Grußwort die
enge Verbundenheit des Zolls mit der Stadt Frankfurt (Oder) und dabei insbesondere die über
viele Jahre gepflegten freundschaftlichen Beziehungen mit dem HZA über Herrn Birkemeyer.
Auch Dr. Bruns, Präsident der BFD Mitte, nutzte den Anlass, um die sechs Jahre des Wirkens von
RD Birkemeyer, die insbesondere von der Zusammenlegung der HZÄ Frankfurt (Oder), Schwedt
und Cottbus sowie von der EU-Osterweiterung geprägt waren, zu würdigen. Er hob dabei die
Meisterung der organisatorischen Herausforderung aber auch das hohe Maß an Sozialverträglichkeit hervor, welches bei der personalwirtschaftlichen Umsetzung erreicht wurde.
Die Personalvertretung des Hauptzollamtes lobte die Zusammenarbeit mit der Dienststelle, mit
Herrn Birkemeyer, als eine Partnerschaft auf Augenhöhe, welche Grundlage für die Lösung der
Vielzahl von organisatorischen und personellen Problemen bei der Zusammenlegung der Hauptzollämter Schwedt, Frankfurt (Oder) und Cottbus und bei der Umstellung auf die Situation nach
der EU-Osterweiterung war. Die Übertragung des Vorsteheramtes an Herrn Blome, der im Januar
2004 von der Bundesagentur für Arbeit per Gesetz zur Bundeszollverwaltung wechselte, ist ein
Novum in diesem Funktionsbereich, jedoch auch ein Zeichen der Integration. Die Erfahrungen, auf
die Herr Blome aus der Gebietsaufsicht bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit im Auftrage der
BFD West und in seiner Tätigkeit als Leiter
des Referates RF 1 in der BFD Mitte zurückgreifen kann, sind sicher eine Grundlage für
sein neues Aufgabenfeld. Trotzdem werden
viele neue aber auch interessante Aufgaben
vor ihm stehen, die es zu meistern gilt. Die
Personalvertretung hat ihm dafür eine enge
und vertrauensvolle Zusammenarbeit angeboten und baut dabei auf eine Partnerschaft in
gleicher Augenhöhe.
Nach dem Festakt nutzten die Gastgeber und
die Gäste die Gelegenheit bei einem Imbiss mit musikalischer Unterrahmung
durch die Combo „Zolla“ interessante GeRD Jörg Birkemeyer, Präsident Dr. Wilhelm Bruns und
spräche zu führen und um sich gegenseiRD Günter Blome (v.l.n.r.)
tig besser kennen zu lernen.
Andreas Schwenke
Ansprechpartner
- Aufklärung
- Vorbeugung
- Hilfsangebote
Alkoholprobleme
Am
Arbeitplatz
Eberhard Altmann: 0331/2308-547
Michael Lauter: 030/4101-3131
Eberhard Wauer: 0179/6880170
Das sind Ihre Ansprechpartner des BDZ-Bezirksverbandes Berlin-Brandenburg:
(auch auf unserer Homepage: www.bdz-bb.de)
Andreas Schwenke
Vorsitzender
Schwenke,
Andreas
BFD Mitte,
Fax:
Gesch.-St.:
Fax:
E-mail:
Katrin Janus
Sylvio v. Kopp
Uwe Büttner
HZA Frankfurt/Oder
(0335) 563 - 1202
(0335) 563 - 1201 o.
DO Potsdam
(0331) 64 61 - 593
(0331) 64 61 - 592
(0331) 64 61 - 599
[email protected]
Stellv. Vors.
Janus,
Katrin
HZA Potsdam,
Vollstreckung/Personalrat
(0331) 2308 - 157
Stellv. Vors.
v. Kopp,
Sylvio
ZKA Köln,
ZFA Berlin-Brandenburg
(030) 69583 - 555
Stellv. Vors.
Büttner,
Uwe
BFD Mitte,
DO Potsdam
(0331) 64 61 - 594
Stellv. Vors.
Fischer,
Wolfgang
BFD Mitte,
DO Potsdam
(0331) 64 61 - 596
Erster Rechnungsführer Walz
Kerstin
BFD Mitte,
DO Potsdam
(0331) 64 61 - 592
Zw. Rechnungsführer
Gall,
Ingrid
HZA Potsdam,
Flughafen Tegel
(030) 4101 - 3134
Erster Schriftführer
Zander,
Hartmut
OV Plessow,
Stahnsdorf
(03329) 62369
Zweiter Schriftführer
Meutzner,
Mandy
HZA Frankfurt/O., Präv. FKS Cottbus
(0355) 3573 - 0
Wolfgang Fischer
23
24
Beitrittserklärung zum BDZ
Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
Mitglied im dbb-beamtenbund und tarifunion
Dienststelle: ________________________________________
Ich erkläre hiermit meinen Beitritt zum BDZ mit Wirkung vom _____________ .
Name: __________________
Vorname: _____________________
Amtsbez.: _______________
geb. am: ______________________
Wohnanschrift: ____________________________________________________
Kenn-Nr. bei der Besoldungsstelle: _____________________________________
Mit der Einbehaltung des Mitgliedsbeitrages von meinen Bezügen durch das Bundesamt für Finanzen Bundesbesoldungsstelle- bin ich einverstanden.
Meine Daten werden - nur für interne Zwecke - in Datenverarbeitungsanlagen gespeichert.
Ich gehöre einer anderen Gewerkschaft an:
ja / nein
_______________________________
Ort, Datum
________________________
Unterschrift
Änderungsanzeige
An den Bezirksverband
Berlin-Brandenburg
über den
Ortsverband:_________________________________________________________________________
Name:____________________________
Vorname:______________________________________
geb. am:__________________________
…
Umzugsmeldung:
Alte Anschrift:__________________________________________________________________
Neue Anschrift:_________________________________________________________________
…
Namenswechsel:
Neuer Name:___________________________________________________________________