Bu n d esm iniste riu m für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Achim

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Bundesministerium
fürVerkehr,
Bau
undStadtentwicklung
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-. Fre.iheit
Ltnnert
Demokrotie
Achim Großmann,Mdts
beiflr
scherStaatssekretär
Parlamentar
BauundStadtentwlck
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sterfürVerkehf,
FT Invaidenstraße
44 10115Berin
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FT 11030
Berin
Frau
GesineMulthauptMdB
DeutscherBundestag
Platzder Republik I
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rr 0302008-2300
rrr 0302008-2319
Er"rA
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e:;r:rr Eisenbahnunglückim italienischenViareggio,Gefahrguttransporte
erzucIhr Schreiben
vom 15.07.2009
, v E l 5 i3 2 . 7 .10 3 / 1 i 3B T 0 9 1 0 6 5 1 2 6
oeruvBerlin.
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SehrgeehrteFrau Kollegin Multhaupt.
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Uz<(r',-Cr
für Ihr Schrcibendanke ich Ihr.renauch im Namen von Flern BundesministerTiefensec.
Er hat mich gebeten,Ihnen zu antworten.
von Güterwagen- entsprechend
Instandhaltung
Grundsätzlich
obliegtdie betriebssichere
S4
(AEG) i. V. m. $$ 3l und 32 AEG
Abs. I AllgemeinesEisenbahngesetz
den Eisenbahnver-
kehrsunternehmen
und den Haltern von Eisenbahnfährzeugen.
Grundlagcn
(LB A,izusätzliclrzu den gcsetzlichen
lm .luli 2007 hat dasEisenhahn-Bunrl:saml
und Ilalter
die für alle Eisenbahnverkehrsunternehmen
eineAllgemeinverfligungerlassen,
von Güterrvagenvorschreibt,dasssie für Radsätzeentsprechendelnstandhaltungsprogramme
vorzuhaltenhaben.Hintergrund der Allgemeinverfügungwaren Erkenntnisseaus 7 Radsatzirn ZeitraumzwischenOktober2004und
wcllcnbrüchenbei Güterwagen,die sicheuropa\\,'eit
August2006 ereignethatten.
hat dasEBA die Eisenin Östeneicham 0q.0'1.2009
Auf GrundeinesRadsatzwellenbruchs
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Bundesministerium
Bau
fürVerkehr,
undStadtentwicklung
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Demokrotie
mit Schreibenr om lS \1:i ltttr'l
und die Haltervon Gütenvagen
5 E T E 2 V O N bahnverkehrsunternehmen
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eis für die Radsatz\ellenJer Bauanen SS
darüberinfonniert.dassder Dauerfcstigkeitsnach$
ron :lleltt als :{r t gclilhn \!-rJ:n
mit Raclsatzlasten
und 188nicht für alle \\'agcnbauarten
sinddenlEisent'ahnanl 09.1)-t.1009
mit dentEreignisin Östeneich
kann.Im Zusammenhang
Bundesamtdrei \\eiterc Radsatz$ellenbrüchedesbetroflenenTlps tBauarten088 und I88 t
keinerdieserBrücheaufeinennicht
bekannt.Allerdingsist nachderzeitigemKenntnisstand
Daucrfcstigkcitsnachscis zurückzuführcn.
vorhandenen
uni llllle: ih:.-: ::.::z :erk.-hrsunlenl.'hn1.-n
Das EBA gehtdaYonaus.dassalle Eisenbahnr
und.lie Dauerle.ti:i'eit.n:,.ilrr*::i l:..IJ:i
nachkontnten
chenSicherheits\erant\\'ortung
der Bauarten088 und I 88 prüten.Sotemdic \achu eisenicht nri;glrci :ir.;'
Radsatzs,ellen
und Ilalter \on Gtiter\\3cenin eicetrerVL'r:lni\\Lrrhabendie Eisenbahnverkehrsunternehmen
der Sicherheiteinzuleiten.Das EB.\ übertung gceigneteMaßnahmenzur Gervährleistung
prüft diesim Rahmender Eisenbahnaufsicht.
auf MaterialermüdungeninfolNach bisherigenErkenntnissensind die Radsatzweller1brüche
ge von äußerenBeschädigungenund/oderKorrosionsschädenzurückzuführen.Einzelne
habennacl.rDurchführungder Überprüfungauf Rissbildungbereitsnachr erRadsatzwellen
dassdic
gcringenLauflcistungenversagt.Andcrerseitsist zu berücksichtigen.
gleichsil,eise
und ollnc ß'-hergestr--llt
Bauartenvon Radsatzlellenzum Teil seitJaltrzehnlen
betreffcnden
anstandunginternationaleingesetztwurden.
in Österreich
DastragischeUnfallereignrsvon Viareggio,dasdurchdie Entgleisungeines
ausgeeuropaweittätigenFahrzeughalters
einesamerikanischen,
Kesselwagens
beheimateten
Güterwagenin Eurolöst \urdc. zeigtauch,dassim Hinblick auf den freizügigenEinsatzder
wenig zielführenduäpa ein deutscherAlleingangfür die Festlegungvon Gegenmaßnahmen
Eisenbahnstd J zu einergemeinsamen
hat für September
re. Der EU-Verkehrskommissar
um ein gemeinsames
eingeladender Mitgliedstaaten
der Verkehrsminister
cherheitskonferenz
der Mitglicdstaatenabzustin'Imen.
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Bau
undStadtentwicklung
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Demokrotie
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in Deutschlanddie
Das EBA hat als Eisenbahnaufsicht
und nationaleSicherheitsbehörde
und
Aufgabesicherzustellen.
dassdie seinerAufsicht unterliegenden
Eisenbahnuntemehmen
einer
Haltervon Eisenbalnfahrzeugen
ihrer gesetzlichen
Verpflichtungzur Geu'ährlcistung
sicherenBetriebsführung
und betriebssicheren
Instandhaltung
ihrer Fahrzeugeunerngeschränktnachkommen.In diesemRahmenhat dasEBA bei den seir.rer
Aufsicht unterliegenden Unternehmenaus aktuellem Anlass eine aufsichtsbehördlicheAnhörung durchgeflihrt.
u'crDabeisolltendie L-rnternehmcn
ihrerscitsMaßnahmcndarstellen.durchdie sicirergestclit
von C;üter\agen
r on Radsatzu'ellenbrüchen
den kann.dasssich derartigeEreignisseaufgrur.rd
nicht uiederholen.Die Ergebnisse
diescrAnhörungrrerdenderzeitausgesertetund sollen
rvieauchdasFachuissenandererBehördcn.qic ctsa der Bundesanstalt
für Materialforu'erschungund Materialprüfung.als Materialin die internatior.ralc
Abstimmungeingebracht
dcn.
Mit freundlichen
0t',
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Achim Großmann