Februar 2016

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Februar 2016

Bezirksausschuss des 9. Stadtbezirkes
Neuhausen - Nymphenburg
Landeshauptstadt
München
Vorsitzende
Anna Hanusch
Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord
Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, 80993 München
Protokoll zur Sitzung des Bezirksausschuss 9
am Dienstag, 16.02.2016 um 19.30 Uhr
Gaststätte Königlicher Hirschgarten „Stadel“
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 21:30 Uhr
1.
Privat:
Schlörstr. 4
80634 München
Telefon: 0173 5701152
E-Mail: [email protected]
Geschäftsstelle:
Ehrenbreitsteiner Str. 28 a
80993 München
Telefon: 159 86 89 35
Telefax: 159 86 89 21
E-Mail: [email protected]
a) Feststellung gem. § 13 der Satzung,
Entschuldigt sind: Herr Petz, Frau Blomberg, Frau Seliger, Herr Wermelt,
Frau Wohlrab, Frau Thiele, Herr Lipkowitsch, Frau Dietrich, Herr Kiefer
Folgende TOP werden zusätzlich aufgenommen:
4.3.8, 5.6.1, 5.6.2, 6.5.1, 8.6.1, 8.6.2, 8.6.3, 10.2
Beim geplanten Nachtragstagesordnungspunkt 7.5.2 (Widerstandsdenkmal) konnte kein mehrheitliches Einverständnis zur Verkürzung der Anhörungsfrist gefunden werden, weshalb die Anhörung in den März vertagt
wird und das Kulturreferat eine entsprechende Mitteilung erhält.
b) Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.01.2016
Zustimmung einstimmig
2.1
Bürgeranliegen
siehe Tagesordnung
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
keine Fragen
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
2.3.1
(7.1.1)
WV
03/16
(E) Initiative „Kultüren“ - Kultüren am 22./23.10.2016 –
3.240,- € – Vorlagen-Nr. 14-20 / V 05224
Wiedervorlage im März
Nachfrage wegen zu hoher Flyer- und Helferkosten
Einstimmig so beschlossen
2.3.2
(7.1.2)
(E) Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. - Historischer Kalender 2017 1.000,- € – Vorlagen-Nr. 14-20 / V 05339
2.3.3 (7.1.3)
(E) Musikprogramm Jahresempfang 2016 - 450,- €
2.3.4
(8.1.1)
(E) Bode Schule Gemeinnützige Schul-GmbH –
Erlebnisorientiertes Turnen - 3000,- €
Herr Schwirz schickt die ausführliche Projektbeschreibung, die auch die
Auflistung der Honorarkosten erhält, noch an alle Mitglieder des Unterausschusses Bildung und Sport.
Abstimmung über die volle Höhe von 3000 €: Zustimmung (mehrheitlich)
Abstimmung über 2940 € (korrigierte Summe).
2.4
Entscheidungsfälle
2.4.1
Amtsverlust von Herrn Dr. Richard Sobotta aufgrund Umzugs,
Amtseinführung von Herrn Asko Hochdorn in den Bezirksausschuss 9
2.4.2
(3.1.1)
Kommunalreferat: Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk NeuhausenNymphenburg - Menagerieweg – Vorlagen-Nr. 14-20 / V 04912
2.4.3
(3.1.2)
Baureferat: Erhalt der Aufpflasterung – Empfehlung Nr. 14-20 / E 00797
der Bürgerversammlung am 26.11.2015 - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 05073
2.4.4. (9.1.1) KVR: Wendl-Dietrich-Str. 70 – Aufstellung von Zeitungsverkaufskästen
3. Unterausschuss für Verkehr
3.1 Entscheidungsfälle
3.1.1 Straßenbenennung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg (2.4.2) Menagerieweg – Vorlagen-Nr. 14-20 / V 04912
Keine Gegenstimme
3.1.2 Erhalt der Aufpflasterung – Empfehlung Nr. 14-20 / E 00797 der
(2.4.3) Bürgerversammlung am 26.11.2015 - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 05073
Keine Gegenstimme
3.2 Bürgeranliegen, Anträge
3.2.1
Bürgeranliegen: Linienführung der Buslinie 151
Weiterleiten an MVG
„Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei ein Schreiben eines Bürgers zum Fahrweg der Buslinie 151. Wir bitten Sie dieses Bürgeranliegen zu prüfen und um Mitteilung. Vielen Dank. Mfg“
Keine Gegenstimme
3.2.2
Bürgeranliegen: Verkehrsregelung in der Blutenburgstraße
Schreiben an Beschwerdeführerin
„Sehr geehrte Frau ...,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 15.01.2016. Unser Schreiben vom 25.11.2015
können wir nur bestätigen. Eine Änderung der Verkehrsführung in der Blutenburgstraße ist derzeit nicht vorgesehen. Selbstverständlich werden wir die Verkehrssituation beobachten. In wie weit sich Änderungsbedarf im Zusammenhang
mit der Realisierung des geplanten Tunnels an der Landshuter Alle ergibt, ist
heute noch nicht abzusehen. Mfg“
Keine Gegenstimme
3.2.3
WV
03/16
Bürgeranliegen: Parklizenzierung im Bereich nördlich des Hirschgartens
Schreiben an Beschwerdeführer
„Sehr geehrter Herr ...,
die gesamte Verkehrssituation und Problematik für die Anwohner ist uns sehr
wohl bekannt. Ende des Jahres 2015 baten wir das Planungs- und das Baureferat um die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für die Verkehrssituation in dem
Gebiet im Hirschgartenbereich. Es betrifft, Parken, Radfahren, Zufahrtshinweise
zum Parkplatz. In diesem Zuge baten wir darum, dass auch das Thema
Parklizenzierung geprüft wird. Dies wird noch etwas Zeit beanspruchen, aber sie
sehen, dass wir an der Gesamtthematik arbeiten. Keineswegs verhindern wir Lösungen die eine Besserung versprechen. Mfg“
Keine Gegenstimme
3.2.4
Bürgeranliegen: Parklizenzbeschilderung im Bereich Hedwigstr./Olgastraße
Weiterleitung an das Baureferat
anbei ein Schreiben mit Foto eines Anliegers in der Hedwigstraße. Wir bitten um
Austausch des Schildes und um Mitteilung, wann das neue Schild angebracht
wird. Vielen Dank. Mfg“
Keine Gegenstimme
3.2.5
Bürgeranliegen: Ausbesserung des Weges südlich der Schlossmauer
Schreiben an KVR
anbei ein Schreiben des BA 21. Wir möchten uns dem Anliegen anschließen und
bitten Sie um Umsetzung. Bitte teilen Sie uns mit ob Sie auch das Schild „Radfahrer frei“ anbringen und wann die Ausbesserung des Weges südlich der
Schlossmauer durchgeführt wird. Vielen Dank. Mfg“
Keine Gegenstimme
3.2.6
Ortstermin: Durchfahrtsperre und Parksituation am Lily-Braun-Weg
Am 08.02.2016 fand der Ortstermin mit großer Teilnahme (Schule, Kindergarten,
Hausmeister, Anwohner, BA) statt. Die Anbringung von Pollern wurde allgemein
als kritisch gesehen, weil der Fußweg gleichzeitig auch der Erschließung von ca.
5 Wohngebäuden dient. Man einigte sich auf folgende Vorgehensweise: Das
KVR wird um Anbringung eines Schildes „Durchfahrt verboten“ gebeten. Bei der
nächsten Plenumssitzung werden wir die Polizei bitten ev. eine Mehrtägige
Aktion durchzuführen. Die Situation soll weiter beobachtet werden.
Schreiben an KVR
Bei einem Ortstermin am Lily Braun Weg konnten wir uns überzeugen, dass der
Fußweg immer wieder als Zufahrt und Parkplatz genutzt wird. Wir bitten Sie um
Anbringung eines zusätzlichen Schildes „Durchfahrt verboten“. Hiermit soll der
Eindruck verschärft werden, dass das Zufahren unterlassen werden soll. Bitte teilen Sie uns mit wann Sie das gewünschte Schild anbringen. Mfg“
Keine Gegenstimme
Frau Piesczek empfiehlt eine Polizeiaktion bei der Leute an der Einfahrt gehindert werden sollen.
3.3 Anhörungen
3.3.1
KVR: Austausch von Lichtsignalanlagen an der Dachauer-/ Heideckstraße
Schreiben an KVR
Vielen Dank für Ihre Information und Anfrage. Die Ampelschaltung an der Hedwig-Dransfeld-Allee sollte in einem Punkt verbessert werden: Wenn eine Straßenbahn 'außer Takt' von der Stadtmitte kommt, wird die Ampel in der Dachauer Straße
im Zuge der Vorrangschaltung auch für KFZ solange grün, bis die Straßenbahn die
Kreuzung überquert hat. In dieser Zeit bleibt aber das Radfahrer- und Fußgängersignal zur Querung der schmalen Hedwig-Dransfeld-Allee (bzw. Heideckstr.) rot. Es
wäre zumindest für die Radfahrer mehr als genug Zeit, die Querstraße zu passieren,
aber auch für Fußgänger sollte es eigentlich reichen. Könnte man dies entsprechend
ändern? In unseren Unterlagen fanden wir noch einen Wunsch eines Anwohners: Er
bat darum die taktilen Töne nachts leiser zu schalten. Selbstverständlich bitten wir
Sie hier vorab zu prüfen ob die Töne tatsächlich außerordentlich laut sind.
Bitte teilen Sie uns mit, ob unsere Anregungen umgesetzt werden. Danke sehr.
Mfg“
Keine Gegenstimme
3.3.2
Baureferat: Spartenanfrage Dachauer-/ Heideckstraße, Hedwig-Dransfeld-Allee
Keine Gegenstimme
3.3.3
Baureferat: Spartenanfrage Leonrodstraße / Schwere-Reiter-Straße
Keine Gegenstimme
3.3.4
Baureferat: Spartenanfrage Albrechtstraße / Volkartstraße
Keine Gegenstimme
3.3.5
Baureferat: Spartenanfrage Merzbacherstraße
Keine Gegenstimme
3.3.6
Baureferat: Spartenanfrage Esebeckstraße
Keine Gegenstimme
3.3.7
Baureferat: Spartenanfrage Paschstraße
Keine Gegenstimme
3.4 Antwortschreiben
3.4.1
BA 25: Ausweisung einer Busspur auf der Friedenheimer Brücke
Schreiben an KVR, HA III Straßenverkehr, Abt. 1 Verkehrsmanagent
wir beziehen uns auf ein Schreiben des BA 25, in dem gebeten wird, anstelle der
Parkplätze auf der Friedenheimer Brücke eine Busspur auszuweisen. Wir unterstützen diesen Antrag. Der BA 9 schließt sich dem einstimmigen Beschluss des BA 25
an. Mfg“
Kopie an MVG und BA 25.
Keine Gegenstimme
3.4.2
K
Baureferat: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Steubenplatz
Kenntnisnahme
3.4.3
K
DB: Hinweisschilder zur Tramhaltestelle der Linien 16/17/N16 in der Arnulfstraße
an den Eingangsbereichen zur S-Bahnstation Donnersbergerbrücke
Schreiben an Beschwerdeführer senden
Kenntnisnahme
3.4.4
K
Planungsreferat: Parkraummanagement im Bereich Rotkreuzplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 00836 der Bürgerversammlung am 26.11.2015
Kenntnisnahme
3.4.5
WV
09/16
Baureferat: Dantestraße, Einmündung Homerstraße – Sanierung der Fahrbahn Antrag Nr. 14-20 / B 01864 vom 20.10.2015
Schreiben an Beschwerdeführer senden
Kenntnisnahme und Wiedervorlage im September 2016
3.4.6
WV
03/16
KVR: Behindertenparkplatz an der Grundschule Dom-Pedro-Platz Antrag Nr. 14-20 / B 00205 vom 18.07.2014
Schreiben an Herrn Neuberger senden. Wenn noch nicht dem Wunsch entsprechend (wegen unklarer Beschreibung) dann nochmal neu formuliert auf die
nächste TO)
3.4.7
K
KVR: Klarstellung der Parksituation in der Gudrunstraße
Weiterleiten des Schreibens an Antragsteller
Kenntnisnahme
3.4.8
K
Baureferat: Schneeräumung im St.-Vinzenz-Viertel –
Anfrage Nr. 14-20/Q 002013
Kenntnisnahme
3.4.9
K
SWM: MVG-Rad-Standort Albrechtstraße
Kenntnisnahme
3.5 Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
3.5.1
K
KVR: Menzinger Straße; Freigabe für gegenläufigen Radverkehr auf südl. Gehweg
Situation beobachten, Kenntnisnahme
3.5.2
K
KVR: Feuerwehranfahrtszone Heßstraße vor Feuerwache 4
Kenntnisnahme
3.5.3
K
Baureferat: Straßenunterführung am Birketweg – Vorlagen-Nr. 14-20 / V 05145
Kenntnisnahme
4. Unterausschuss für Bau und Planung
4.2.1
K
Bürgeranliegen: Wettbüro in der Wendl-Dietrich-Straße 4
Da keine Ruhestörungen o.ä. vorliegen, sind die Möglichkeiten des BA erschöpft.
4.3 Anhörungen
4.3.1
LBK: Prinzenstraße 35 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Ablehnung.
Der BA fordert einstimmig:
- eine weniger platzverbrauchende TG, die damit auch weniger Baumfällungen implementiert.
- Die Zufahrt soll über die Prinzenstraße erfolgen, da hier keine Allee-Bäume beeinträchtigt werden.
- Die Einhaltung der Baulinie
Ablehnung einstimmig
4.3.2
LBK: Romanstr. 93 – Umbau und Erweiterung des Krankenhauses
4.3.3
LBK: Rotkreuzplatz 8 – Umbau und Erweiterung der Ladenfläche
4.3.4
LBK: Sadelerstraße 27 – 29 – Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
Ablehnung einstimmig.
Begründung:
Zu große Versiegelung durch die Tiefgarage.
Da der Anfrage keine Angaben zu Wohneinheitenanzahl und auch zur geplanten
Stellplatzanzahl beilagen, lehnt der BA einstimmig ab.
Ablehnung einstimmig
4.3.5
LBK: Südliches Schlossrondell 1 – Nutzungsänderung EG
Ablehnung mehrheitlich
Ablehnung mehrheitlich
4.3.6
LBK: Tizianstraße 135 – Neubau eines Wohnhauses mit Einzel- und Doppelgarage
4.3.7
LBK: Winthirstraße 9a – Ausbau des Dachgeschosses
4.3.8
LBK: Richelstr. 19 – Erweiterung der Kinderkrippe zu einem Haus für Kinder
4.4.1
K
Sozialreferat: Gebäudeleerstand an der Klarastraße 10
Kenntnisnahme
4.5.1
K
Bautennachweise vom 28.12.2015 – 31.01.2016
Kenntnisnahme
4.5.2
K
RAW: Gründer- und Innovationszentrum im Kreativquartier
(Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04806 unter dieser Nummer einsehbar im
Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)
Kenntnisnahme
4.5.3
K
Planungsreferat: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen
Kenntnisnahme
4.5.4
K
Planungsreferat: Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2015
Ratsinformationssystem http://www.ris-muenchen.de)#
Kenntnisnahme
4.5.5
K
Planungsreferat: Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt & Landkreise
Kenntnisnahme
5. Unterausschuss für Umweltfragen
5.2.1
Bürgeranliegen: Zustände der Wertstoffinseln
• Das Schreiben der AWM (Punkt 5.4.1) wird an den Bürger weitergeleitet.
• Das folgende Schreiben wird an Remondis geschickt (inkl. Schriftverkehr zu
5.4.1) und an den Bürger weitergeleitet:
„Sehr geehrte Damen und Herren,anbei finden sie Bürgeranliegen mit Beschwerden
zu verschiedenen Containerstandorten, die den BA in letzter Zeit erreicht haben.
Dazu leiten wir ihnen auch unseren Schriftverkehr mit der AWM weiter.
Wir bitten um eine Stellungnahme sowie darum, die Verlegung der angesprochenen
Standplätze zu prüfen. Mit freundlichen Grüßen“
Zustimmung: einstimmig
5.3 Anhörungen Baumfällungen
5.3.1
Gerner Str. 12
• Fällung nein. Es wird ein Pflegeschnitt empfohlen.
5.3.2
Ginhardstr. / Winfriedstraße
• Linde: Fällung ja, mit Ersatz
• weitere Bäume: Fällung nein
5.3.3
Guntherstr. 25
• Baum ist ortsbildprägend, gesund und der einzige Baum des Grundstücks
• Fällung nein
5.3.4
Hohenlohestraße 29b
• Baum ist jung und gesund
• Fällung nein
5.3.5
Klugstr. 144
• Esche: Fällung ja, mit Ersatz
• weitere Bäume nicht einschätzbar → Wiedervorlage im Juni
5.3.6
Lierstr. 9
• Bäume sind ortsbildprägend und die einzigen des Grundstücks
• Fällung nein
5.3.7
Nachtigalstr. 17
• gesunder, ortsbildprägender Baum
• Hauseigentümer wollen Baum auch behalten
• Fällung nein
5.3.8
Winthirstr. 20
• Fällung ja, mit Ersatz
5.3.9
Zamboninistr. 19
• schöner und gesunder Baum
• Hauseigentümer will Baum gerne behalten
• Fällung nein
Zustimmung einstimmig (Sammelabstimmung TOP 5.3)
5.4.1
K
AWM: Anträge Nr. 14-20 / B 01925 & B 01926 vom 15.12.15 zu Containerstandorten:
• Margarethe-Danzi-Str. - Verlegung Containerplatz
• Zustand von Containerstandplätzen
Kenntnisnahme
weiteres Vorgehen siehe 5.2.1
5.4.2
K
Schlösserverwaltung: 200 Jahre Geranienhaus im Schloss Nymphenburg
Kenntnisnahme
Frau Hanusch: Weiterleiten und Wahrnehmung Termin?
Herr Dalen: UA hält Antwortschreiben für ausreichend.
5.5.1
K
Planungsreferat: Änderung der Münchner Baumschutzverordnung
Kenntnisnahme
5.5.2
K
Baureferat: Unterrichtung über Entfernungen von Gefahrenbäumen
Kenntnisnahme
5.5.3
K
Baureferat: Räumungstermine der Stadtbäche und Kanäle
Kenntnisnahme
5.5.4
WV
03/16
Bürgeranliegen: Skateanlage im Grünwaldpark
Kenntnisnahme
Herr Schwirz: Antwortschreiben liegt vor, Behandlung im März.
Wiedervorlage Bildung und Sport
5.6 Sonstiges
5.6.1
Baumbesichtigungen pro Jahr
• Vorstand wird beauftragt sich dafür einzusetzen, das der BA mehr als 36
Baumbesichtigungen pro Jahr erstattet bekommt
• Regelung bezieht sich auf alle BAs, aber Neuhausen-Nymphenburg ist sehr
groß und es gibt damit auch deutlich mehr Baumbesichtigungstermine als in
anderen BAs
5.6.2
Ramadama im Stadtteil / Aktion Sauberes Neuhausen-Nymphenburg
• Thomas Neuberger schlägt diese Aktion vor
• BA Mitglieder helfen dabei den Stadtteil zu säubern
• im Anschluss gemütliches Beisammensein + Getränke
• bitte dies im Vorstand besprechen
6. Unterausschuss für Soziales und Integration
6.2.1
SPD: Ausstattung der Erstaufnahmeeinrichtung im Haus 2 des Kreativquartiers
Diskussion über die Vorgehensweise, da kein schriftlicher Antrag vom HPKJ vorliegt.
einstimmiger Beschluss: HPKJ soll einen offiziellen Brief mit ungefähren Kostenvorstellungen für wetterfeste Tischtennisplatte(n) für die Schwere-Reiter-Str. 2 an den BA schicken.
6.3 Anhörungen
6.3.1
K
RAW: Einführung eines Sozialtarifs für Strom, Gas und Telefon der städtischen
Betriebe und Grundpreisermächtigung beim Strom (Empfehlung Nr. 14-20 / E 00313)
Kenntnisnahme
6.3.2
WV
03/16
Hanebergstraße 2: Unterbringung von Flüchtlingen
Es wird berichtet: Unterkunft wird im April eröffnet, im Gegensatz zu den Erstinformationen gibt es kleine Zimmer für die 76 Flüchtlinge (nur junge Männer). Der Umbau des Gebäudes beginnt ab dem 22. Februar und dauert 6 bis 8 Wochen, es gibt
einen Hausleiter und HSP-Kräfte (von 7.30 Uhr bis 23 Uhr, jeweils 2 pro Schicht) sowie 5 Security-Leute, deren Anzahl evtll. reduziert werden könnte. Die Caritas hat ein
Büro im Gebäude, das Catering kommt von außen (wobei die Regierung von Obb.
offenbar auf bayr. Küche, zumindest auf deutsche dringt).
Ende Februar/Anfang März soll es ein Treffen mit ehrenamtlichen Helfern geben, die
sich sehr zahlreich nach der Info-Veranstaltung bei Herrn (…) gemeldet haben, der
Termin wird dem BA bekannt gegeben.
Diskussion, ob sich der BA in die Flüchtlingsbetreuung „einmischen“ sollte; übereinstimmender Tenor: erstmal abwarten, bei Bedarf reagieren
Herr (...) ist bereit, in die Unterausschuss-Sitzung vom März zu kommen
6.3.3
Weiteres Vorgehen Projekt "interkulturelle Öffnung des BA"
Nachdem bei der letzten BA-Plenums-Sitzung kritisiert worden war, dass die Kindertagesstätte an der Marlene-Dietrich-Straße nicht im BA-Bereich läge (zur Erinnerung: die Tagesstätte hatte der Sozialausschuss in seiner Januar-Sitzung ausgewählt für ein erstes Treffen mit Eltern mit Migrationshintergrund mit der Intention für
interkulturelles Bürgerfest o.ä.), beginnt eine neue Diskussion über neue Anlaufstellen, z. B. Anwohnertreff Reinmarplatz der AWO, oder Kontakt zu Ausländerbeirat
der Stadt München (evtl. gibt es da ja einen Vertreter aus dem BA-Bereich).
Einstimmiger Beschluss: auf der nächsten Sozialausschuss-Sitzung soll nochmals
darüber beraten werden, welche Zielvorstellung der Ausschuss hat (Bürgerfest,
Workshop, World-Cafe etc. oder auch gar nichts, wofür Heinz Dalen plädiert).
6.4.1
WV
03/16
Schlösserverwaltung: Überführung von intaktem Inventar des Taxis-Erholungsparks
auf den Abenteuerspielplatz – Zwischennachricht
6.4.2
K
Sozialreferat: Ehrenamtl. Begleitung von minderj. Flüchtlingen –
Anfrage Nr. Q 00208
6.5.1
WV
03/16
Sonstiges
• Frau Pramberger berichtet, dass sich der Abenteuerspielplatz mit dem Gedanken trägt, Bienenstöcke einzurichten und dafür finanzielle Unterstützung
bräuchte. Der Ausschuss sieht dieses Vorhaben mit Skepsis (Bienen und
spielende Kinder vertragen sich laut Heinz Dalen nicht). Der Abenteuerspielplatz wird gebeten darzulegen, wie der Betrieb des Spielplatzes und die Haltung von Bienen möglich ist.
Herr Dalen: Bienen sind nicht für Spielplätze geeignet, haben zudem Winterruhe. Im
Sommer können Bienen z.B. bei Gewittern aggressiv werden, was für Allergiker gefährlich werden kann.
Wiedervorlage
•
Als nächste Sozialeinrichtung könnte der UA Soziales und Integration eine
Flüchtlingsunterkunft oder „Wohnen im Viertel“ (Reinmarplatz) besuchen
7. Unterausschuss für Kultur
7.1.1 (2.3.1) (E) Initiative „Kultüren“ - Kultüren am 22./23.10.2016 – 3.240,- €
WV
Wiedervorlage im März
03/16
Nachfrage wegen zu hoher Flyer- und Helferkosten
Einstimmig so beschlossen
Wiedervorlage
7.1.2 (2.3.2) (E) Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. - Hist. Kalender 2017 - 1.000,- €
7.1.3 (2.3.3) (E) Musikprogramm Jahresempfang 2016 - 450,- €
7.2.1
WV
03/16
Gestaltung der Unterführung Schlörstraße (Landshuter Allee)
Herr (…) präsentiert seine Vorstellungen des Projektes.
Er wird einen Workshop machen: thematisch Stadtteilprojekt Neuhausen
Es ist das Anliegen des BA beide Projekte zu verwirklichen (mit 5-6000 € Zuschuss)
Aquise von Drittmitteln - Die Entscheidung wird im März fallen, Herr (…) (IMAL) wird
zur Sitzung des UA Kultur kommen.
Herr Agerer weist auf die geänderte Sachlage hin.
7.3 Anhörungen
7.3.1
Kommunalreferat: Erläuterungsschilder Erika-Mann-Straße
Herr Schröther teilt mit, dass vor der NR.61 beidseitig
Doppelseitige Schilder aufgestellt werden. Auch bei der Luise-Ullrich-Straße.
7.4.1
Kulturreferat: Erhalt des Maxim-Kinos in der Landshuter Allee BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01823 vom 17.11.2015
Aktueller Sachstand: Es gibt einen weiteren Interessenten, die Studiobühne der
theaterwissenschaftlichen Fakultät der LMU. Das Denkmalschutzamt der LHM hat
einen Termin in der nächsten Woche.
Das Schreiben des Kulturreferats wird an die Nutzergruppe weitergeleitet.
Der Kinobetreiber erhält das Wort. Künftig fallen 3000 € plus mindestens 400 € Nebenkosten an. 1000 € monatlich durch den Steuerzahler wären eine Möglichkeit das
Kino zu retten. Das Filmgeschäft wird von Förderungsseite benachteiligt. Ein Umbau
in eine Theaterbühne erfordert andere Ausstattung was wohl nicht amortisiert werden könne bei Fünfjahresverträgen.
Frau Hanusch: Derzeit besteht seitens des Kulturreferats keine Bereitschaft zur Regelunterstützung. Seitens des BA gibt es die Bereitschaft zur Organisation eines weiteren Gesprächs. Jedoch wird es schwierig da das Angebot des LMU-Theaters vorliegt die volle Pacht zu entrichten.
Herr Agerer weist auf unabgerufene BA-Spenden für das Kino hin. Die Einflussmöglichkeiten zur Pacht sind gering. Was möglich war wurde getan.
Frau Frank: Die Politik hat verschiedene Handlungsansätze: Vermittlung ohne Einflussmöglichkeit, was auch geschah. Der Vermieter ist einer Kinonutzung nicht abgeneigt, er würde auch investieren, aber benötigt einen Betrag X, von dem nicht mehr
abgerückt wurde. Der BA kann nicht in privatrechtliche Geschäfte eingreifen.
Die Beratung der Kreativstelle des RAW wurde auch eingebunden. Nun ist es an
dem Betreiberteam ein wirtschaftlich tragbares Konzept einzureichen um die Bedingungen zu erfüllen.
7.4.2
Gewofag: Gaststätte am Künstlerhof (Stupfstr. 21)
Das Anschreiben der Gewofag, in dem festgestellt wird, dass der neue Pächter für
die Gaststätte bereits feststeht, wird an die Antragsteller weitergeleitet.
7.5.1
K
RBS: „Kunst am Bau“ - Förderzentrum Margarethe-Danzi-Straße
Kenntnisnahme
8. Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1.1 (E) Bode Schule Gemeinnützige Schul-GmbH – Erlebnisorientiertes Turnen (2.3.4) 3000,- € – Vorlagen-Nr. 14-20 / V - - - Herr Schwirz schickt die ausführliche Projektbeschreibung, die auch die Auflistung
der Honorarkosten erhält, noch an alle Mitglieder des Unterausschusses Bildung
und Sport.
Abstimmung über die volle Höhe von 3000 €: Zustimmung (mehrheitlich)
siehe 2.3.4
8.2.1
Antrag CSU: „Kinderbetreuung im 9. Stadtbezirk endlich auf stadtweiten
Versorgungsgrad aufstocken“
8.2.2
WV
03/16
Indoor-Fußball im Backstage (buntkicktgut)
buntkicktgut wird in die nächste Plenumssitzung eingeladen, um konkreter vorzustellen, wo/wie der BA sie unterstützen kann.
Herr (...) erhält das Wort: Es gibt ein neues Angebot der Zwischennutzung in freier
Halle des Backstage. Es wurden zwei Courts geschaffen die ab sofort betrieben werden können. Die Investitionen wurden bis zu dem Punkt vom Sponsor übernommen.
Der BA könnte den Bedarf identifizieren und die Nutzung regeln und in Kontakt mit
den Vereinen FT Gern und SV Waldeck Obermenzing treten. Das Projekt ist vorerst
befristet auf vier Monate.
Herr Schwirz: Im UA wurde dies als gutes Projekt erachtet:
• Erster Appell an anwesende Presse die neue Möglichkeit im Viertel bekannt
zu machen.
• Infoschreiben an Vereine, Kitas und Schulen durch den BA
• Schreiben an den Bayrischen Fußballverband mit der Bitte um Unterstützung
bei der Auslastung
Herr Neuberger bringt die Idee ein ein BA Soccer Turnier zu veranstalten, Grundsätzliche Zustimmung. Es soll geklärt werden ob Mannschaften zusammen kommen
würden.
8.2.3
WV
03/16
SV Stadtwerke: Verlagerung der Tennisspielflächen
Zur Kenntnis genommen. Aufgrund neuer Informationen zur Finanzierung der Plätze
(s. Mail von Frau Hanusch) schätzt der UA die Situation weniger gravierend ein als
im Schreiben des Vereins geschildert.
Herr Schwirz: Es wurde für den Verein etwas erreicht, nun appellieren sich auf das
Angebot des Verpächters einzulassen. Es ist im Bereich des machbaren. Nun liegt
es am Verein.
8.3 Anhörungen
8.4.1
K
Ministerialbeauftragter: Schulcampus Albrechtstraße
Kenntnisnahme
8.4.2
K
RBS: Zukunft des ESV – Entscheidung über Finanzierung und Bau einer neuen
4-fach-Halle – BA-Antrag Nr. B 0714 – Vorlagen-Nr. 14-20 / V 04663
Kenntnisnahme
8.6 Sonstiges
8.6.1
K
Gespräch mit dem FT Gern
Informationsaustausch:
- 29 Mannschaften, über 50 ehrenamtliche Betreuer (ohne Aufwandsentschädigung).
- Anlage wurde 2008 von der Stadt München übernommen.
- Flächen sind bis 2033 von der Stadt München gepachtet (kein Erbpacht-,
sondern normaler Pachtvertrag).
- Kaum Möglichkeiten, das Angebot auszubauen – Platz und Kabinenkapazitäten sind begrenzt, die Nachfrage größer als die Möglichkeiten zur Aufnahme.
-
Für die zweite Rasenfläche wurde ebenfalls Kunstrasen beantragt, weil er
der Beanspruchung besser standhält.
Für die neue Flüchtlings-Unterkunft gegenüber (Hanebergstraße 8) soll bis
zum Einzug ein Konzept zur Zusammenarbeit angeboten werden, denkbar
wäre eine Überlassung des Kunstrasenplatzes vor den Vereinszeiten zweimal die Woche. Aus anderen Unterkünften wurden bereits unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in die regulären Mannschaften aufgenommen worden.
8.6.2
K
Möglichkeiten der Aktivität für den UA Bildung und Sport:
- Ein Problem ist die frühe automatische Ausschaltung der Lichtanlagen um
21.15 Uhr (ist für alle Bezirkssportanlagen in München der Fall)  Wir stellen
einen Antrag als UA, dass die Beleuchtung bis 22.15 Uhr verlängert wird.
- Interessantes Thema für die Zusammenarbeit mit dem BA wäre es, die Frage
der Nutzung des Schulsportplatzes noch einmal aufzugreifen, allerdings nur
in enger Zusammenarbeit mit der Schule.  Wir stellen einen allgemeinen
Antrag als UA, dass die Stadt gemeinsam mit dem Schulamt Konzepte erarbeiten soll, wie Schulen und Vereine bei der Sportplatznutzung zusammenarbeiten können. Zusätzlich führen wir in kleinem Rahmen ein Gespräch mit
VertreterInnen des Vereins und der Rektorin der gegenüberliegenden Schule,
um konkrete Probleme und Möglichkeiten zu besprechen.
- Hilfreich wäre auch eine weitere Sportvereinskonferenz, um Möglichkeiten
der Zusammenarbeit zwischen den Vereinen zu besprechen.
8.6.3
K
Rückmeldung zu den Roberta-Kästen (Jugend forscht)
Herr Schwirz hat bei Herrn (...) von Jugend forscht nachgehakt, wie der Stand mit
der Bestellung der Robertakästen ist. Er würde gerne einen Zuschussantrag für drei
Kästen à 300-400 Euro stellen, der UA befürwortet dies.
Herr Schwirz: Wenn Zustimmung herrscht könnte auf die Möglichkeit eines Antrags
hingewiesen werden.
9. Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1.1 (2.4.4) KVR: Wendl-Dietrich-Str. 70 – Aufstellung von Zeitungsverkaufskästen
9.2.1
WV
06/16
Aufrufregelung in den Sitzungen des Bezirksausschuss 9
• Frau Frank schlägt vor die nächsten drei Mal so zu handhaben, beim vierten
Mal soll die Regelung erneut auf die TO um den Probebetrieb zu besprechen
und ob er übernommen wird.
• Herr König: Der Aufruf der einzelnen UA ist sinnvoller als die gesamte Liste
auf einmal.
9.3 Anhörungen
9.3.1
WV
03/16
KVR: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bzgl. der örtlichen Lage der
Wahllokale; Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
Unterausschussmitglieder (Soziales) sollten auf der nächsten BA-Sitzung Wahllokale nennen, die im Sinne des Anschreibens des KVR geeignet wären. Bisher ASZ,
Grundschule Arnulfstraße, St. Theresia. → Terminverlängerung, Wiedervorlage
9.4.1
K
Baureferat: Sitzgelegenheiten am Quartiersplatz Dachauer Straße;
Hedwig-Dransfeld-Allee – BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01867 vom 20.10.2015
9.4.2
K
Kommunalreferat: Fortschreibung MIP – Antwort auf BA-Stellungnahme v. 19.03.15
9.5.1
K
Direktorium: BA-Umgang mit Spenden, Annahme von Geschenken
9.5.2
K
KVR: Lilalu-Ferienprogramm 2016 im Olympiapark - Vorabinformation
9.5.3
K
BA-Budget: Bericht zum Tanz- und Theaterfestival Rampenlichter 2015
9.5.4
K
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben:
• Dantestr. 16 - „Augustiner am Dante“
• Landshuter Allee 128 - „Muri's Bar“ (ehem. Arkadas Bistro)
• Stupfstr. 21 - „Trattoria Antica Bottega“ (ehem. Hermes)
10. Bericht aus dem Vorstand, Verschiedenes
10.1
Berichte der Beauftragten
10.2
Verschiedenes
• Bei jedem UA als Tagesordnungspunkt Verschiedenes aufführen
• Denkmalschutzbeauftragter benennen (nächste TO) ebenso wie die Übernahme der UA Ämter von Herr Sobotta durch Herrn Hochdorn
• UA-Termine auf Faschingsdienstag bzw. Rosenmontag – künftig berücksichtigen. z.B: Pfingsten
Termine
• 23.02. Treffen Planungsreferat, Thoma, Frank, Hochdorn,
• 24.02. Treffen Labor
• 03.03. Regsam Workshop
• 03.03. Jahresempfang
• 14.03. Info-Veranstaltung Stadtwerke – Piesczek, König, Thoma
• 27.04. Info-Veranstaltung Waisenhaus
Anna Hanusch, Vorsitzende
D-II-BA, Protokoll

Februar 2016

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