Neues_aus_Berlin_02_2014_ Entwurf_3.pub
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Die Mitte. ALOIS GERIG MdB Neues aus Berlin – Februar 2014 IHR BUNDESTAGSABGEORDNETER FÜR DEN WAHLKREIS ODENWALD-TAUBER Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, liebe Närrinnen und Narren, während man in Berlin nur vier Jahreszeiten kennt, durchleben wir mit der „fünften“ gerade eine der schönsten Zeiten im Jahr. Zahlreiche Prunksitzungen nehmen ihren Lauf und das närrische Treiben ist bei uns allgegenwärtig. Als bekennender „Höpfemer Schnapsbrenner“ gehören die Veranstaltungen der FGH70 für mich natürlich zum Pflichtprogramm. Daneben bleibt aber noch genügend Zeit, auch anderen Gesellschaften die Ehre zu erweisen - angefangen in Assamstadt, Altheim und Buchen über Königheim bis Walldürn. Ich genieße die närrische Zeit, um so den stressreichen Alltag hinter mir zu lassen. Faschnacht ist ein traditionsreiches Kulturgut, das bis heute eine große Bedeutung in unserer Region hat und quer durch die Generationen mit viel Liebe gepflegt wird. Mich fasziniert immer wieder das große Engagement der ehrenamtlichen Narren. Ohne deren Einsatz wäre unsere Faschnacht in diesem Umfang nicht möglich. Es fängt an bei den bunt dekorierten Hallen und kreativ geschmückten Umzugswagen, dem reibungslosen Ablauf im Service, den kunterbunten aufwendig genähten Kostümen bis hin zu den ins kleinste Detail liebevoll einstudierten Choreographien der unterschiedlichsten Gruppen. Um uns Gästen eine unvergessliche Zeit mit einem vielfältigen Programm zu bieten, investieren viele Aktive schon Monate im Voraus einen Großteil ihrer Freizeit in die Vorbereitungen. Solche Momente machen mich stolz auf meine Heimat und den Zusammenhalt untereinander. Deshalb gilt an dieser Stelle mein Dank allen ehrenamtlichen Narren für ihren unermüdlichen Einsatz. Am Aschermittwoch ist alles vorbei! Doch bis dahin wünsche ich allen noch schöne närrische Tage, lassen Sie sich vom bunten Treiben mitziehen und genießen Sie die einzigartige Atmosphäre. Mit närrischen Grüßen Alois Gerig Foto: segovax / pixelio.de Foto: Bickel Grüne Gentechnik: Wahlfreiheit für Verbraucher und Landwirte sichern In den vergangenen Wochen sorgte die Grüne Gentechnik mal wieder für Aufregung. Nachdem sich in Brüssel keine klare Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten gegen die genveränderte Maislinie 1507 ausgesprochen hat, ist zu erwarten, dass die EU-Kommission diese genveränderte Pflanze für den Anbau zulassen wird. Im Bundestag wurde in einer Aktuellen Stunde über dieses Thema gestritten. Alois Gerig macht aus seiner Meinung keinen Hehl: „Auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen kann in Deutschland derzeit gerne verzichtet werden. Es ist das gute Recht von Verbrauchern und Landwirten, Gentechnik abzulehnen.“ In einer gemeinsamen Stellungnahme mit Margaret Horb und Nina Warken plädierte Alois Gerig für eine Versachlichung der Debatte: Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA kam in sechs Gutachten zu dem Ergebnis, dass die Maislinie 1507 genauso Foto: Marianne J./pixelio.de sicher ist wie konventioneller Mais. Die bestehenden strengen gesetzlichen Anbauvorschriften mit schuldunabhängigem Haftungsrisiko und Abstandsauflagen sorgen dafür, dass in Deutschland der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen äußerst unattraktiv und fast unmöglich ist. Alois Gerig ist überzeugt: „Fortschritte bei der konventionellen Pflanzenzüchtung machen bei uns den Anbau von gentechnisch verändertem Mais entbehrlich. Mit Blick auf den Klimawandel und dem weltweiten Bevölkerungswachstum sollten aber nicht leichtfertig die Chancen vertan werden, die die Grüne Gentechnik langfristig bietet.“ Für Alois Gerig hat Priorität, dass gentechnisch veränderte Pflanzen nach strengsten Sicherheitskriterien beurteilt werden und Wahlfreiheit für Verbraucher und Landwirte erhalten bleibt. Diäten und Altersversorgung der Abgeordneten werden neu geregelt Union und SPD haben im Bundestag beschlossen, die Diäten der Abgeordneten von derzeit 8.252 Euro bis 2015 in zwei Schritten auf 9.052 Euro anzuheben. Damit erreichen die Abgeordneten das Gehaltsniveau von Richtern an obersten Bundesgerichten – so wie es gesetzlich eigentlich seit 19 Jahren vorgesehen ist. Bislang lagen die Diäten unterhalb der Bundesrichter-Besoldung, weil der Bundestag mehrmals auf eine Anhebung der Diäten verzichtet hatte. Wie in der Vergangenheit sorgte auch diese Diätenerhöhung in der Öffentlichkeit für Zündstoff. Alois Gerig kann Kritik nachvollziehen, hält diese aber im Wesentlichen für unbegründet: „Abgeordnete, die in Berlin und im Wahlkreis in der Regel eine Sieben-Tagen-Woche absolvieren, verdienen ungefähr so viel wie Landräte – ich kann nicht erkennen, dass dies unangemessen ist.“ Die Abgeordnetenentschädigung liege über dem Durchschnittseinkommen der Bevölkerung – aber unterhalb dessen, was Manager in mittelgroßen Unternehmen verdienen. Die Tätigkeit des Abgeordneten müsse attraktiv bleiben und zudem seine Unabhängigkeit sichern. Für die Diätenentwicklung ab 2016 hat der Bundestag folgende Neuregelung beschlossen: Die Diäten werden jährlich an die Verdienstentwicklung der Arbeitnehmer angepasst – dann steigen oder fallen die Diäten wie die Bruttoverdienste aller abhängig Beschäftigten. Seite 2 Neu ist auch, dass ein ausgeschiedener Abgeordneter frühestens mit 63 Jahren die Altersversorgung mit Abschlägen beanspruchen kann. Die jetzige Regel, wonach langjährige Abgeordnete bereits mit 57 ohne Abschläge die Altersentschädigung erhalten können, wird abgeschafft. Klinik-Neubau in Wertheim: Ein starkes Signal für den ländlichen Raum Die Rotkreuzklinik in Wertheim bekommt ein neues Domizil – am 7. Februar 2014 wurde die Grundsteinlegung für das neue Gebäude feierlich begangen. Der Neubau, so lobte Alois Gerig, ist in Zeiten der Zentralisierung und des demographischen Wandels ein starkes Signal für den ländlichen Raum. „Gerade die medizinische Nahversorgung ist eine wichtige infrastrukturelle Einrichtung. Es muss auf allen politischen Ebenen erkannt werden, dass gleichwertige Lebensverhältnisse in Ballungsgebieten und auf dem Land auch im Gesundheitswesen erhalten bleiben müssen“, sagte der Wahlkreisabgeordnete. Foto: Müller Alois Gerig dankte besonders der Schwesternschaft als Träger für den Mut, in eine kleine Klinik wie die Wertheimer Rotkreuzklinik zu investieren. Edith Dürr, Generaloberin der Schwesternschaft, lobte den Neubau als ein fortschrittliches Gebäude mit medizinischem Spitzenniveau, dass Patientenservice und Komfort unter einem Dach vereint. Das neue Gebäude misst eine Grundfläche von 19.000 Quadratmetern und umfasst vier Ebenen sowie ein Wirtschaftsgebäude. Künftig werden in der Rotkreuzklinik am Reinhardshof 170 Betten zur Verfügung stehen. Die Fertigstellung der Klinik ist für April 2016 vorgesehen. Für den Neubau, um den nach Aussage von Oberbürgermeister Stefan Mikulicz ein Jahrzehnt lang gekämpft wurde, sind 46 Millionen Euro eingeplant. Eröffnung gemeinsamer Wahlkreisbüros in Tauberbischofsheim und Mosbach Alois Gerig und Nina Warken haben gemeinsame Wahlkreisbüros in Tauberbischofsheim und Mosbach eröffnet. Im Rahmen einer neu gebildeten Bürogemeinschaft werden die bisher schon bestehenden Wahlkreisbüros von Alois Gerig auch Anlaufstation für Wahlkreisangelegenheiten von Nina Warken sein. Mit ihren zwei Büros sind die beiden Abgeordneten sowohl im Main-Tauber- als auch im Neckar-Odenwald-Kreis vertreten – im großen Flächenwahlkreis Odenwald-Tauber haben die Bürgerinnen und Bürger somit akzeptable Anfahrtswege Foto: Heise zu „ihren“ MdBs. In den Wahlkreisbüros steht Alois Gerig nach Terminabsprache gerne für persönliche Gespräche zur Verfügung. Darüber hinaus nehmen natürlich weiterhin die Abgeordnetenbüros in Berlin alle Fragen und Anregungen entgegen. Seite 3 Zur Eröffnung der beiden Büros kamen zahlreiche Interessierte, um mit den Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Alois Gerig und Nina Warken erklärten, warum sie in den beiden Kreisstädten gemeinsame Wahlkreisbüros eingerichtet haben: „In enger Abstimmung mit unserer Kollegin Margaret Horb und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unseren Büros in Berlin können wir schnell und effizient auf Themen und Anliegen reagieren. Das Prinzip des Abgeordnetendaseins fußt darauf, einen festen Anker im Wahlkreis zu haben.“ Foto: Eröffnung WK-Büro Mosbach Das Tauberbischofsheimer Wahlkreisbüro befindet sich in der Hauptstraße 43 - es ist telefonisch erreichbar unter 0 93 41 / 89 74 59. In Mosbach finden Sie das gemeinsame Wahlkreisbüro in der Zwingerstraße 12 - es ist telefonisch erreichbar unter 0 62 61 / 674 60 02. Für E-Mail- und Faxanfragen bitte die Berliner Büros von Alois Gerig und Nina Warken kontaktieren: Alois Gerig MdB – [email protected], Fax: 030 / 227 763 94 Nina Warken MdB – [email protected], Fax: 030 / 227 767 18 AUSZUG AUS MEINEM Sa. 01.03. 19.30 Uhr So. 02.03. 13.00 Uhr 19.30 Uhr Mo. 03.03. 14.11 Uhr Di. 04.03. 10.00 Uhr Mi. 05.03. 13.30 Uhr 19.00 Uhr Do. 06.03. 14.00 Uhr Sa. 08.03. 11.00 Uhr 14.00 Uhr So. 09.03. 13.00 Uhr 19.00 Uhr Mo-Fr. 10.-14.03. Fr. 14.03. 20.00 Uhr Sa. 15.03. 09.00 Uhr So. 16.03. 10.30 Uhr Mo-Fr. 17.-21.03. Fr. 21.03. 14.00 Uhr Sa. 22.03. 14.00 Uhr So. 23.03. 11.00 Uhr Mo. 24.03. 20.00 Uhr Di. 25.03. 20.00 Uhr Do. 27.03. 11.00 Uhr 17.00 Uhr Fr. 28.03. 09.00 Uhr 19.00 Uhr Mo. 31.03-06.04. TERMINKALENDER 2. Prunksitzung der FG Assamstadter Schlackohren / Assamstadt Narrenumzug / Hardheim Große Prunk- und Fremdensitzung der FG Hettemer Fregger / Buchen Rosenmontagsumzug / Höpfingen Närrische Frühschoppen der FG Narrhalla / Buchen Biogas-Gespräch LSZ / Boxberg 43. Politischer Aschermittwoch / Hundheim Einweihung einer Demonstrationsanlage / Boxberg-Windischbuch Eröffnung Brennerfestival mit den drei brennenden Wirten / Rimbach Amorbacher Kreis / Mudau 32. Pferdemarkt, Pferdemarktfestumzug / Bad Mergentheim Nominierung Kreistagswahl, Gasthaus Hirsch / Walldürn Sitzungswoche / Berlin Mitgliederversammlung Maschinenring östl. Tauberkreis / Weikersheim CDU-Landesfachausschuss Ländlicher Raum / Stuttgart Segnung und Übergabe des neuen Gerätewagen-Transport / Walldürn Sitzungswoche / Berlin Festakt „10 Jahre Streuobstpflegetage im Main-Tauber-Kreis“/ Gissigheim Hauptversammlung der Kreisjägervereinigung Mergentheim / Laudenbach „Tag der offenen Tür“ der Hebammengemeinschaft „kugelrund“ / Buchen Bauernverband – Agrarpolitik / Rütschdorf CDU-Stammtisch der CDU Binau / Binau Vortrag Europa-Diskussion / Bad Mergentheim Hauptversammlung der Senioren-Union NOK / Elztal-Dallau EU-Projekttag / Buchen Gesprächsrunde mit Abgeordneten der Region Heilbronn-Franken / Zweiflingen-Friedrichsruhe Sitzungswoche / Berlin Seite 4 Kontakt Wahlkreisbüros: Herausgeber: CDU Main-Tauber-Kreis Hauptstr. 43 * 97941 Tauberbischofsheim Tel. 09341 897459 * Fax: 09341 5740 Alois Gerig MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030-227 736 23 [email protected] http://www.alois-gerig.de CDU Neckar-Odenwald-Kreis Zwingerstr. 12 * 74821 Mosbach Tel. 06261 6746002 * Fax: 06261 9311-50