PDF herunterladen - CDU Enzkreis/Pforzheim
Transcription
PDF herunterladen - CDU Enzkreis/Pforzheim
Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Enzkreis/Pforzheim Ausgabe 4, Juli/August 2015 >> intern E 10117 Herzliche Einladung! Freitag, 24. Juli 2015 ab 17 Uhr Grundstück der Familie Pick am See (Hochmühle) zwischen Weiler und Ittersbach Anfahrt: Ellmendingen Richtung Weiler, zwischen Weiler und Ittersbach vor Waldbeginn links abbiegen. Familien-Sommerfest Leckere Spezialitäten vom Grill, bunte Salate und kühle Getränke, serviert in freier Natur am idyllisch gelegenen See der Hochmühle. Unterhaltsames Familiensommerfest mit unseren Abgeordneten Gunther Krichbaum, Marianne Engeser und Viktoria Schmid. Kommen Sie und bringen Sie Ihre Freunde und Bekannten mit – gerne auch einen selbstgebackenen Kuchen. Das Sommerfest findet bei jedem Wetter statt. Wir freuen uns! Anmeldung erbeten: CDU- Kreisgeschäftsstelle Tel.: (0 72 31) 14 58 0 · Fax: (0 72 31) 14 58 20 E-Mail: [email protected] Die Baden-Württemberg-Partei. >>> Von unseren Abgeordneten KREISTEIL Gunther Krichbaum: Westtangente kurz vor dem Durchbruch Verkehrsstaatssekretär Barthle kommt am 21. Juli nach Pforzheim Bei der Pforzheimer Westtangente kann nach Ansicht von Gunther Krichbaum, CDU-Bundestagsabgeordneter für Pforzheim und den Enzkreis, in Kürze mit dem entscheidenden Durchbruch gerechnet werden. „Bei seinem Besuch in Pforzheim hat sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt klar zu unserem wichtigsten regionalen Verkehrsprojekt bekannt und gute Chancen für einen zeitnahen Baubeginn gesehen“, so Krichbaum. Seit die Bundesregierung beschlossen hat, den Verkehrsetat in den nächsten drei Jahren von 10,5 Mrd. Euro auf 14 Mrd. Euro pro Jahr anwachsen zu lassen, hat Gunther Krichbaum seine Bemühungen um die Westtangente nochmals gesteigert. „Ich habe bei Minister Dobrindt mehrfach sehr intensiv für einen raschen Baubeginn geworben. Nach meinen letzten Gesprächen mit ihm bin ich optimistisch, dass die Ampel für die Westtangente nun bald auf grün gestellt wird. Das wäre nicht nur für unsere Stadt, sondern für die ganze Region Nordschwarzwald ein großer Erfolg“, ist Krichbaum optimistisch. Er verweist darauf, dass sich gerade auch die regionalen Kolleginnen und Kollegen aus dem Landtag und dem Bundestag und besonders auch der frühere Ministerpräsident Stefan Mappus für die Westtangente engagiert hätten, weil diese Straße eben mehr als nur eine „Ortsumgehung für Pforzheim“ wird. Mitgeholfen hat nach Krichbaums Ansicht auch, dass sich die CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag geschlossen für die Westtangente ausgesprochen hat. Diese Unterstützung sei im politischen Berlin keinesfalls selbstverständlich und daher besonders wertvoll, berichtet Krichbaum: „Einmal mehr zeigt sich, dass erfolgreiche Politik mitunter mehr aus zäher Hintergrund- arbeit als aus öffentlichen Reden und dem Versenden von Resolutionen besteht.“ Als stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages hatte Gunther Krichbaum beim Thema Westtangente stets einen sehr engen Kontakt zu Norbert Barthle, dem langjährigen haushaltspolitischen Sprecher der Unionsfraktion. „Als Norbert Barthle im Februar zum Staatssekretär im Verkehrsministerium ernannt wurde, umfasste meine Gratulation natürlich auch eine Einladung zu einem baldmöglichen Besuch in Pforzheim“, so Krichbaum. Nun hat der Staatssekretär die Einladung angenommen. „Ich freue mich sehr, dass er am 21. Juli, 19:00 Uhr, in den „Alte Bahnhof Weißenstein“, Belremstr. 74, 75180 Pforzheim, zu einer Veranstaltung der CDU Ortsverbände Brötzingen/Arlinger und Südwest kommen wird, um zum Thema „Verkehrsinfrastruktur im Wirtschaftsland Baden-Württemberg“ zu sprechen. <<< Gunther Krichbaum: Wir haben bei der Inneren Sicherheit viel erreicht! Die Innere Sicherheit zählt seit Jahren zu den Themen, um dass sich die Politik nach Ansicht der Bürgerinnen und Bürger besonders intensiv kümmern sollte. Mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière konnte die Union in den letzten Monaten auf diesem Gebiet wesentliche Fortschritte erzielen, über die ich Sie gerne informieren möchte. Zuschüsse für Einbruchssicherung noch in diesem Jahr Die Einbruchszahlen sind bundesweit auf dem höchsten Stand seit 16 Jahren. Bei uns in Baden-Württemberg ist die Zahl der Einbruchsdiebstähle in den vergangenen beiden Jahren um 50% gestiegen. Vielerorts, so auch in unserer Region, beauftragten Bürger private Sicherheitsdienste zur Abwehr von Einbrechern. Unser Ansatz, hier zu einer deutlichen Verbesserung zu kommen, ist dreigliedrig: Bessere Prävention, mehr Polizei und härtere Strafen. Für eine bessere Kriminalitätsbekämpfung brauchen wir mehr Polizistinnen und Polizisten. Im Bund haben wir die Bundespolizei personell bereits deutlich verstärkt und wir werden dies fortsetzen. Daran dürfen sich auch die Länder ein Beispiel nehmen! Wir müssen aber auch die Bestrafung der erfassten Täter verschärfen. Wer in eine fremde Wohnung einbricht, dringt Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 2 tief in die Privatsphäre der Opfer ein. Viele Betroffene leiden noch nach Monaten unter der Tat und können sie nur schwer vergessen. Daher unterstütze ich eine Bundesratsinitiative Bayerns, mit der erreicht werden soll, dass Einbruchsdiebstähle nicht länger als sog. „minder schwerer Fall“ eingestuft werden können. Darüber hinaus müssen wir feststellen, dass hinter Wohnungseinbrüchen immer öfter organisierte kriminelle Strukturen stehen. Um diese wirksamer bekämpfen zu können, sollten wir unserer Polizei auch bei Wohnungseinbrüchen eine Telekommunikationsüberwachung ermöglichen. Und schließlich werden wir die Bürger bei der Prävention unterstützen, wenn sie als Eigentümer oder Mieter ihre Wohnung oder ihr Haus sicherer machen. Bei kaum einem anderen Delikt ist Prävention so erfolgversprechend, wie beim Einbruchs- diebstahl. Über 40% der Einbrüche bleiben im Versuchsstadium stecken, weil die Täter von Sicherungsmaßnahmen aufgehalten werden. Daher hatten CDU und CSU bereits in ihrem Wahlprogramm für die letzte Bundestagswahl gefordert, ein Sonderprogramm des Bundes für verbessere Sicherungsmaßnahmen an privaten Wohnungen und Häusern aufzulegen. Dies ist nun endlich gelungen! Neben der bestehenden Möglichkeit, die Handwerkerarbeitsleistungen steuerlich abzusetzen, haben wir im aktuellen Nachtragshaushalt ein eigenes Programm zur Sicherung von Häusern und Wohnungen mit einem Volumen von 30 Millionen Euro geschaffen. Damit können Zuschüsse in Höhe von 20% der Materialkosten gewährt werden, sofern die Investition mindestens 500 Euro beträgt. Ich hoffe, dass das zuständige Bundesbauministerium die entsprechende Verordnung KREISTEIL >>> Von unseren Abgeordneten schnell auf den Weg bringt, damit bereits ab Herbst die ersten Anträge möglich werden. Bekämpfung der Kinderpornographie Einen besonderen Schwerpunkt haben die Innenpolitiker die CDU/CSU-Fraktion in den letzten Monaten auf die bessere Bekämpfung der Kinderpornographie gelegt. Das von uns geforderte Opferschutzpaket konnte umgesetzt werden. Unser oberstes Ziel war der bessere Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch und sexueller Ausbeutung. So ist nun schon der Handel mit Nacktbildern von Kindern und Jugendlichen strafbar. Damit haben wir deutlich gemacht, dass Handel und Tausch von Kindernacktfotos kriminelles Unrecht und kein Kavaliersdelikt ist! Aber zu einem umfassenden Opferschutz gehört auch hier Prävention. Wir müssen Ärzte und Therapeuten darin un- terstützen, potentielle Täter zu erreichen, bevor sie sexuelle Kontakte zu Kindern und Jugendlichen aufnehmen. Damit schützen wir die potentiellen Opfer am besten. Daher wurden die Mittel für entsprechende Projekte deutlich erhöht. Bekämpfung des islamischen Terrorismus Der Vormarsch des „Islamischen Staates“ in Syrien und im Irak und die Anschläge in Paris haben die Gefahren, die vom islamischen Terrorismus ausgehen, erneut deutlich gemacht. Deutschland hat darauf mit verschiedenen Maßnahmen reagiert. So hat Innenminister de Maizière den „Islamischen Staat“ im Herbst 2014 verboten. Wichtig ist es aber auch, den Nachschub an Kämpfern und Waffen zu stoppen. Dazu müssen wir die Ausreise islamischer Fanatiker in die Kriegsgebiete verhindern. Allerdings erfolgen viele Ausreisen über die Türkei, für die deutsche Staatsangehörige keinen Reisepass, sondern nur einen Personalausweis benötigen. Der Personalausweis kann aber – im Gegensatz zum Reisepass – nicht eingezogen werden. Um nun trotzdem Ausreisen zu verhindern, haben wir im Februar das Personalausweisgesetz geändert und für potentielle Kämpfer ein Ersatzausweisdokument geschaffen. Zudem wurde ein eigenständiger Straftatbestand der Terrorismusfinanzierung eingeführt, um die Finanzquellen der Terroristen austrocknen zu können. Die Union wird darüber hinaus mit dem neuen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, zur IT-Sicherheit und zur besseren Bekämpfung des Menschenhandels und der Zwangsprostitution weitere Akzente für mehr innere Sicherheit und einen starken Staat setzen. Wir zeigen damit, dass wir mit konkreter Politik auf die Sorgen der übergroßen Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger reagieren. <<< Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gibt A8 bei Nöttingen frei Freie Fahrt auf 6 Spuren zwischen Pforzheim-West und Karlsbad Sowohl über den noch fehlenden Ausbau der „Enztalquerung“ als auch über die langersehnte Westtangente ist der Bundesverkehrsminister wohl im Bilde. Dafür sorgt sein Parteifreund Gunther Krichbaum, der auch diese Gelegenheit nutzte, um sich mit Alexander Dobrindt auszutauschen. Der 6-streifige Ausbau der A8 zwischen Stuttgart und Karlsruhe ist fast vollendet. Das Teilstück bei Nöttingen konnte im Juni nun auch freigegeben werden. Zu diesem erfreulichen Anlass kam auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt natürlich mehr als gerne in den Enzkreis. Da die Freigabe sechs Monate früher als geplant stattfand, fiel auch die Verspätung des Ministers zum Festakt nicht weiter ins Gewicht. Zusammen mit Gunther Krichbaum, Landesminister Winfried Hermann, Katja Mast und Regierungspräsidentin Nicole Kressl durchschnitt er feierlich das Band. <<< Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 3 >>> Von unseren Abgeordneten Wie geht es weiter mit Griechenland? Gunther Krichbaum beim Stadtverband Mühlacker KREISTEIL „70 Jahre Flucht, Vertreibung und Deportation“ Gunther Krichbaum eröffnet Ausstellung im Haus der Landsmannschaften Kein freier Platz war mehr zu vergeben, als Gunther Krichbaum im Gasthaus „Blume“ von der Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes, Kathrin Bossert-Fröhle (re.) und ihrer Stellvertreterin Nadine Petri begrüßt wurde. Anschließend wurde über zwei Stunden heiß diskutiert. Dabei stellte der Vorsitzende des Europaausschusses eindeutig klar, dass die griechische Regierung die Verantwortung <<< für die Lage des Landes trage und sonst niemand. Anlässlich des ersten bundesweiten Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 21. Juni, eröffnete Gunther Krichbaum zusammen mit der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen, Ursula Schack, eine neue Ausstellung zu diesem Thema im Haus der Landsmannschaften. In seiner Ansprache verwies der Bundestagsabgeordnete auf den doppelten Charakter des Gedenktages, der zugleich auch UN-Weltflüchtlingstag ist. Man müsse aus den leidvollen Erfahrungen der Geschichte die Lehren für die gegenwärtige Situation ziehen, in der weltweit über 50 Millionen Menschen auf der Flucht sein, so Krichbaum. Ursula Schack (li.) als Kuratorin, ließ es sich nicht nehmen, Ihre Gäste persönlich durch die Ausstellung zu führen, zur Freude von Stadträtin Anneliese <<< Graf und Gunther Krichbaum. Früh übt sich, wer ein Meister werden will Beim Jahreskonzert des MV Birkenfeld spielen schon die Jüngsten groß auf Musikalisch ziehen in Birkenfeld alle an einem Strang, der örtliche Musikverein, die Grundschulen und die Gemeinde. Nur so ist es möglich, dass es dort seit zwei Jahren zwei Bläserklassen an drei Grundschulen gibt, in denen 3. und 4. Klässler ein Blasinstrument erlernen können. Die Früchte dieser Kooperationen konnte Gunther Krichbaum beim Jahreskonzert des Musikvereins bestaunen. Denn dort bestritten die Jungmusiker die erste Programmhälfte. Sehr zur Freude des Vorsitzenden des Blasmusik-Kreisverbandes, der nicht nur das Können des Nachwuchses und das vorbildliche Engagement aller Beteiligten in seiner Ansprache lobte, sondern auch eine „Partnerschaftsurkunde“ des Landesverbandes für die Schulen und den Vorsitzenden des Musikvereins, Roland Stelzl, überreichte. <<< Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 4 >>> Von unseren Abgeordneten KREISTEIL Dr. Marianne Engeser: Integration der Pforzheimer Jesiden findet jetzt Beachtung Überraschende Erkenntnis von Landesregierung und Bürgermeisterin „Dass jetzt die jesidischen Iraker in Pforzheim in den Blickpunkt der Landesregierung rücken, begrüße ich sehr! Dass es dafür einen Besuch der SPD-Landtagsfraktion in Pforzheim gebraucht hat, finde ich aber bemerkenswert“, erklärt die Pforzheimer Landtagsabgeordnete Dr. Marianne Engeser. „In den letzten Jahren habe ich mit mehreren parlamentarischen Initiativen auf die Herausforderungen aufmerksam gemacht, vor denen Pforzheim bei der Integration der jesidischen Iraker steht. Wir brauchen hier dringend die Unterstützung des Landes“, so Engeser. „Dass nun Bürgermeisterin Müller in der Presse verkündet, erst durch den Besuch aus Stuttgart sei dieses Thema nun auf Landesebene präsent, lässt tief blicken. Schließlich gingen meine Anfragen, Anträge und Schreiben zu diesem Thema an das SPD-geführte Integrationsministerium, das auch die jeweiligen Antworten schrieb. Es ist also etwas überraschend, wenn man dort all die Probleme gerade erst durch den Besuch der SPD-Parlamentarier entdeckt hat. Wenn der hohe Besuch aber dazu führt, dass endlich etwas getan wird, dann freue ich mich darüber“, so Engeser abschließend. <<< ANMERKUNG Jesiden »Engelwesen« Jeziden, Yeziden, Anhänger einer synkretistischen Religionsgemeinschaft unter Kurden, v.a. in Irak. Die Jesiden werden oft fälschlich als »Teufelsbeter« bezeichnet, verneinen sie doch die Existenz des Teufels. Sie verehren den Pfauenengel als Oberhaupt von sieben heiligen Wesen, denen Gott die Leitung der Welt anvertraut hat. Sie glauben an Seelenwanderung und heiraten nur innerhalb ihrer Gemeinschaft. Ihre Lehren werden mündlich überliefert. Ihr wichtigster Wallfahrtsort ist das Grabmal des Sufi-Scheichs Adi Ibn Musafir (1162) in Nordirak; ihr religiöses Zentrum Lalesch (nordöstlich von Mosul). Die Zahl der Jesiden wird auf 300000 bis 750000 geschätzt; in Deutschland leben etwa 30000 Jesiden. Quelle: wissenmedia GmbH, 2010 Gefahrenpotential Salafismus Anhörung der CDU-Landtagsfraktion – Engeser: Wichtiges Thema für Pforzheim „Salafismus ist eine Gefahr, die wir ganz entschieden bekämpfen müssen“, erklärte die Pforzheimer Landtagsabgeordnete Dr. Marianne Engeser in Stuttgart. Die CDU-Landtagsfraktion hatte zu diesem Thema eine Expertenanhörung durchgeführt. „Zusammen mit Mannheim gehört Pforzheim zu den Schwerpunkten der Salafisten in Baden-Württemberg. Deshalb ist das Thema für uns überaus wichtig“, erläuterte Engeser. „Salafismus besteht als ‚Buchstabenglaube‘ auf die wörtliche Auslegung des Korans. Salafisten lehnen jede Modernisierung ab und sprechen sich für die Einführung der Scharia mit ihren brutalen Bestrafungsmethoden aus. Zudem wenden sie sich gegen die Gleichberechtigung der Frauen und lassen jeden Respekt vor anderen Religionen vermissen. Die Expertenanhörung hat eines sehr deutlich gemacht: Salafismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz“, so Engeser. „Manchen jungen Leuten gibt die Radikalisierung das Gefühl, gebraucht zu werden. Wir müssen deshalb unsere Anstrengungen noch weiter verstärken, gerade junge Menschen vor dem Einfluss von Salafisten zu schützen. Das ist im ureigensten Interesse aller Teile unserer Gesellschaft, nicht zuletzt auch der friedliebenden und gut integrierten Muslime. Der Dialog mit ihnen ist ausgesprochen wichtig. Ich unterstütze deshalb das Modell der Mannheimer Polizei, das auf regelmäßige ‚Speed-Datings‘ zum persönlichen Kennenlernen von Polizisten und Muslimen setzt. Das wäre eine gute Idee auch für Pforzheim“, so Engeser abschließend. <<< Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 5 >>> Von unseren Abgeordneten KREISTEIL Engeser und Schmid: „Stromleitung im Interesse der Menschen planen“ Anfrage zu geplanter Hochspannungstrasse von Birkenfeld nach Ötisheim „Speicherung und Transport von Strom sind die großen Themen für die sichere Energieversorgung der Zukunft. Doch das Wohl der Menschen muss bei der Planung von neuen Stromtrassen an erster Stelle stehen. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass die geplante neue Hochspannungsleitung von Birkenfeld nach Ötisheim mit dem neuesten Stand der Technik gebaut wird“, erklären die Wahlkreisabgeordneten für Pforzheim und den Enzkreis, Dr. Marianne Engeser und Viktoria Schmid. „Wir haben eine Anfrage an die Landesregierung gestellt um zu erfahren, wie sie die Menschen insbesondere in Kiesel- bronn in ihrem Anliegen unterstützt, dass die modernsten Methoden beim Bau der neuen Leitung Verwendung findet“, erklä- ren die beiden Abgeordneten. „Es gibt mehrere Trassenvarianten, bei denen die Leitung zum Teil im Abstand von nur 150 Metern an der Wohnbebauung vorbeigeführt werden soll. Dort liegt sogar ein Kindergarten“, berichten Schmid und Engeser. „Ob Erdverkabelung oder die neue Technik der sogenannten ‚Kompaktmasten‘, die eine Reduzierung der verbrauchten Fläche, der Masthöhe und der Strahlung mit sich bringt: Wir fordern die Landesregierung auf, sich im Sinne der Menschen für die modernste Technik auf diesem Abschnitt einzusetzen“, so die Abgeordneten abschließend. <<< CDU-Landtagsfraktion zum Thema Pflege unterwegs Die CDU-Landtagsfraktion führt zurzeit eine Veranstaltungsreihe in Baden-Württemberg zum Thema Pflege durch, um mit den Menschen vor Ort in einen Dialog zu treten. So luden die Pforzheimer Landtagsabgeordnete Marianne Engeser und ihr Kollege Thaddäus Kunzmann ins Siloah St. Trudpert Klinikum ein. Beide gehören einer Enquetekommission an, die sich intensiv mit dem Thema Pflege in Baden-Württemberg auseinandersetzt und beschäftigt. Thaddäus Kunzmann ist der Vorsitzende des Arbeitskreises Enquete Pflege. Zu Beginn der Veranstaltung sprach Anette Weis, Pflegedirektorin des Siloah St. Trudpert Klinikums ein Grußwort. Engeser begrüßte die Gäste und nannte sogleich die größte Herausforderung für die Pflege in den kommenden Jahren: „Wie kann es uns gelingen, den Pflegeberuf so attraktiv zu machen, dass wir genügend Menschen für die Pflege begeistern und gewinnen können?“ Danach machte Kunzmann die Einführung zum Dialog. Es entstand eine interessante Diskussion. Die größte Aufgabe im Bereich Pflege ist es, genügend Pflegekräfte zu finden und den Beruf attraktiv zu machen. So z.B. durch Bildungspartnerschaf- ten mit Schulen einzugehen, Praktikumsplätze anzubieten und mit Pflegeschulen zusammenzuarbeiten. „Vielleicht kann ein gemeinsamer Ausbildungsbeginn für die Pflegeberufe mehr medizinisches Wissen in die Altenpflege und mehr geriatrisches Wissen in die Krankenpflege bringen“, so Engeser. Auch der Wunsch nach einer Pflegekammer als Interessenvertretung kam zur Sprache, ebenso die Dokumentationspflicht, die sehr zeitintensiv ist. Altenpfleger dürfen nicht zu Altenschreiber werden. All diese Anregungen sollen in die parlamentarische Arbeit einfließen. <<< Besuch in der Nudelfabrikation Jeremias in Birkenfeld Gemeinsam mit Manfred Räffle, Bürgermeisterstellvertreter und CDU-Gemeinderat von Birkenfeld, sowie Siegfried Kälber, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Birkenfeld, besuchten Dr. Marianne En- Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 6 geser die Teigwarenfabrik Jeremias-Nudeln in Birkenfeld. Die CDU-Delegation wurde von den Geschäftsführern Guido und Mark Jeremias herzlich in Empfang genommen. Gemeinsam stellten sie ihren Betrieb vor, der 1948 in Klix, Kreis Bautzen gegründet wurde und 1956 nach Birkenfeld bei Pforzheim umgezogen ist. Seit 1965 werden hier produTeigwaren ziert. Jeremias beschäftigt rund 37 Mitarbeiter und produziert im 3-Schichtbetrieb von Montag bis Samstag. Es war sehr beeindruckend, wie viel Wert auf eine schonende und nährstoffhaltige Produkti- Marianne Engeser und Guido Jeremias. on geachtet wird. Jeremias-Nudeln gibt es in 50 verschiedenen Nudelformen. Beliefert werden hauptsächlich Kindertagesstätten, Schulen mit Hort, Krankenhäuser und Firmenkantinen. Nur etwa 10 Prozent gehen in den Einzelhandel. Seniorchef Horst Jeremias, hatte es sich nicht nehmen lassen, selbst durch die Produktionsstätte zu führen. <<< >>> Von unseren Abgeordneten KREISTEIL Viktoria Schmid besucht innovative Unternehmen in Neuhausen und Tiefenbronn Im Rahmen ihrer regelmäßig stattfindenden Firmenbesuche informierte sich Viktoria Schmid MdL, zusammen mit dem Sprecher für Industrie und Handel der CDU-Landtagsfraktion, Claus Paal MdL, über drei Unternehmen in Tiefenbronn und Neuhausen. Der Einladung zu den Betriebsbesichtigungen folgten auch der Rektor der Hochschule Pforzheim, Prof. Dr. Ulrich Jautz, der Bürgermeister der Gemeinde Tiefenbronn, Frank Spottek, der Bürgermeister der Gemeinde Neuhausen, Oliver Korz, Tanja Traub von der IHK Nordschwarzwald sowie Gemeinderäte und Vertreter der CDUOrtsverbände. Den Auftakt machte Viktoria Schmid, gemeinsam mit der Delegation, beim Tiefenbronner Unternehmen Thomas Waidner GmbH. Die seit 1965 bestehende Firma fertigt Folgeverbundwerkzeuge für die Automobil-, Elektro- und Bauindustrie. „Wir bringen Rundganges die Firma vor, dessen Hauptsitz in Derbyshire in England wäre. „Wir entwickeln Hochtemperatur- und Wärmeschränke für Labore, Forschung und Industrie und exportieren in über 100 Länder weltweit.“ Bildungs- und Hochschulpolitikerin Viktoria Fa. Carbolite: von links: Claus Paal MdL, Tanja Traub (IHK Nordschwarzwald), Viktoria Schmid MdL und Roland Geiger (Firmeninhaber und Geschäftsführer). Fa. Waidner: von links: Frank Spottek (Bürgermeister Tiefenbronn), Prof. Dr. Ulrich Jautz (Rektor Hochschule Pforzheim), Viktoria Schmid MdL, Eleonore Grönheim (Vorsitzende CDU Tiefenbronn), Thomas Waidner (Geschäftsführer), Claus Paal MdL, Georg Liebl (Gemeinderat Tiefenbronn), Tanja Traub (IHK Nordschwarzwald), Stefan Kunle (Gemeinderat Tiefenbronn), Richard M. Rixinger (Fa. Waidner), Peter Werner (Gemeinderat Tiefenbronn), Rüdiger Hasenmaier (Geschäftsführer Joma Maschinenbau GmbH), Salvatore de Pilla. fünf Jahrzehnte Erfahrung in den Bereichen Stanztechnik, Umformtechnik, Werkzeugbau sowie Baugruppenmontage mit“, berichtet Thomas Waidner, der 1991 als Geschäftsführer die Firma übernahm. Unternehmensmitarbeiter Klaus Kasper berichtet, dass derzeit rund fünf Auszubildende in einem Team von insgesamt 42 Mitarbeitern beim Tiefenbronner Unternehmen arbeiten. Wobei es schwierig sei, geeignete Auszubildende zu finden. Die Joma Maschinenbau GmbH die ebenfalls in der Gemeinde Tiefenbronn – im Teilort Lehningen – angesiedelt ist, hat sich auf Dienstleistungen in den Bereichen Drehen, Fräsen, Bohren und Schleifen spezialisiert. Geschäftsführer Rüdiger Hasenmaier erläutert beim Betriebsrundgang, dass die in den 50er Jahre gegründete Firma rund 20 Mitarbeiter am Standort beschäftige. Davon wohne rund die Hälfte auch in der Gemeinde, berichtet er nicht ohne Stolz. Kritsch sieht aber auch das Lehninger Unternehmen die Rahmenbedingungen: „Auch wir haben unsere Probleme, geeignete Fachkräfte zu finden.“ In Neuhausen besuchte die Delegation das Unternehmen Carbolite Gero GmbH & Co. KG. Geschäftsführer und ehemaliger Firmeninhaber Roland Geiger stellt der Delegation während eines Schmid interessierte sich auch dort vor allem für die Ausbildungszweige. „Wir erfahren immer häufiger, dass Unternehmen selbst nicht ausbilden und deshalb mehr darauf setzen, eigene Mitarbeiter weiter zu qualifizieren und weiterzubilden“, berichten Viktoria Schmid und Claus Paal. Dies sei ein adäquates Mittel gegen Fachkräftemangel. Immer wieder rekrutiere sich so neues Führungspersonal aus den erfahren Profis der Stammbelegschaft. <<< Fa. Joma: von links: Tanja Traub (IHK Nordschwarzwald), Claus Paal MdL, Georg Liebl (Gemeinderat Tiefenbronn), Prof. Dr. Ulrich Jautz (Rektor Hochschule Pforzheim), Viktoria Schmid MdL, Eleonore Grönheim (CDU-Vorsitzende Tiefenbronn), Stefan Kunle (Gemeinderat Tiefenbronn), Frank Spottek (Bürgermeister Tiefenbronn), Rüdiger Hasenmaier (Geschäftsführer), Peter Werner (Gemeinderat Tiefenbronn), Gerlinde Hasenmaier (Geschäftsleitung). Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 7 >>> Von unseren Abgeordneten KREISTEIL Landtagsabgeordnete Viktoria Schmid besucht Polizeireviere in Mühlacker und Neuenbürg „Über ein Jahr ist die Polizeireform jetzt her und sie lässt sich nicht zurückdrehen.“ Das war das Fazit der Besuche von Viktoria Schmid in den Polizeirevieren von Mühlakker und Neuenbürg. Gemeinsam mit ihrem Kollegen Thomas Blenke, Vorsitzender des CDU-Fraktionsarbeitskreises Innenpolitik, sprach Viktoria Schmid mit den Revierchefs Günther Haas (Neuenbürg) und Karlheinz Lachstädter (Mühlacker) sowie dem stellvertretenden Revierleiter aus Mühlacker, Siegfried Albrecht und Ralf Weißert, dem Leiter des Neuenbürger Ermittlungsdienstes über die Umsetzung der Reform. Den lag vorab der Hinweis am Herzen, „Wir haben an der Leistungsfähigkeit unserer Poli- Diskussion über die Umsetzung der Reform in Neuenbürg: Ralf Weißert (Leiter des Neuenbürger Ermittlungsdienstes), Thomas Blenke MdL, Viktoria Schmid MdL, Katharina Winter (CDU-Vorsitzende) sowie Günther Haas (Revierleiter Neuenbürg). zei überhaupt keine Zweifel“, bemerkten die Abgeordneten Viktoria Schmid und Thomas Blenke. „Wir wissen, unsere Polizei schafft es immer. Unsere Kritik richtet sich auch überhaupt nicht an die Polizei, sondern an die politisch Verantwortlichen.“ Dringend geboten wäre es bei der Umsetzung der Reform gewesen, so Blenke, Rücksicht auf allgemein gewachsene Strukturen zu nehmen. So erschließe sich nach wie vor nicht der Effizienzgewinn aus der Zusammenlegung der Präsidien, schloss Thomas Blenke seine Ausführungen. Positiv sei es jedoch, so die Meinung der Gesprächsteilnehmer, dass die notwendigen zusätzlichen Haushaltsstellen bei den Revieren angekommen sind und die Personalzahlen langsam ansteigen. „Als Riesenstrickfehler dagegen sehe ich aber nach wie vor, dass die Ausbildungsstandorte auf Biberach und Lahr reduziert wurden. Ich halte es für äußerst falsch, dass der für unsere Region und die hiesige Nachwuchsgewinnung wichtige Standort Bruchsal der Polizeireform zum Opfer gefallen ist“, sagte Enzkreisabgeordnete Viktoria Schmid abschließend. <<< Landtagsabgeordnete Viktoria Schmid zu toller Anerkennung: Erste Preise für zwei Schüler aus Mühlacker Große Freude herrscht beim TheodorHeuss-Gymnasium in Mühlacker, weil zwei Teilnehmer beim 57. Schülerwettbewerb des Landtags zur Förderung der politischen Bildung Erste Preise abräumen konnten. Im Rahmen des Schülerwettbewerbes hatten Florian Stähle und Cedric Wolfmüller ihre Arbeiten eingereicht, waren erfolgreich und konnten die Preise im Stuttgarter Hospitalhof entgegengennehmen. „Ich freue mich sehr, dass die beiden Schü- Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 8 ler aus dem Enzkreis mit Ihren Arbeiten so erfolgreich waren und jeweils den ersten Preis für ihre Arerhielten“, beiten sagte Viktoria Schmid MdL anlässlich der Preisverleihung in Stuttgart stolz. Knapp 3.500 Schülerinnen und Schüler aus 154 Schulen haben sich mit über Landtagspräsident Wilfried Klenk und Viktoria Schmid überrei2.400 Arbeiten am chen Florian Stähle und Cedric Wolfmüller die Ersten Preise. Wettbewerb betei„Lob gilt auch den Lehrerinnen und Lehligt. Besonders hervor ragten die Arbeiten rern am Theodor-Heuss-Gymnasium. der Schüler des Theodor-Hess-GymnasiOhne ein engagiertes Lehrerkollegium, ums Mühlacker. Sie befassten sich in ihrer das seine Schüler bei der Teilnahme unterjeweiligen Einzelarbeit mit dem Thema stützt und motiviert, wäre ein solcher Er„Gestalte ein Plakat, das Ungerechtigkeit folg nicht möglich“, betonte die Enzkreisin unserer Zeit darstellt oder zur Gerechabgeordnete Viktoria Schmid MdL und tigkeit aufruft“. „Ich finde es wirklich beverriet: „Die Gewinner dürfen sich über eindruckend, dass Florian Stähle und Ceeine tolle Bildungsreise unter dem Motto dric Wolfmüller das Thema so gekonnt auf„Polnisch-deutsche Geschichte und Leben greifen und verarbeiten konnten. Sie blikheute“ nach Dresden und Krakau freuen. ken über ihren Tellerrand hinaus und nehAls Mitglied im Beirat des Schülerwettbemen sensibel die gegenwärtigen Konflikte werbs werde ich die Preisträger auf ihrer und Probleme wahr“, zeigte sich BildungsReise begleiten.“ <<< politikerin Schmid beeindruckt. >>> CDU-Sommerprogramm 2015 sommerfest mit den Abgeordneten Gunther Krichbaum, Dr. Marianne Engeser und Viktoria Schmid. Kommen Sie und bringen Sie Ihre Familie, Freunde und Bekannten mit, gerne auch einen selbstgebackenen Kuchen. Wir freuen uns! Anmeldung: 07231-14580 oder [email protected] Treffpunkt: Grundstück der Familie Pick, zwischen Weiler und Ittersbach, links unten im Tal. Das Sommerfest findet bei jeder Witterung statt. Frauen Union Kreisverband Enzkreis/Pforzheim Donnerstag, 16. Juli 2015, 19:00 Uhr Sonderausstellung „Frauen im Aufbruch: Kaiserreich-Weltkrieg-Republik“ Wir laden Sie ein auf interessante und spannende Einblicke in dieser umfangreichen Ausstellung. Sie wirft einen Blick auf das Rollenbild der Frau im Deutschen Kaiserreich und zeigt dieses anhand von ausgewählten Frauenbiographien der Region. Darüber hinaus wird auch die Rolle der Kirchen in dieser Zeit thematisiert. Kaum eine Zeit hatte so tiefgreifende Veränderungen in Bezug auf die Gleichstellung und politische Teilhabe der Frauen zur Folge wie der Zeitraum von 1910 bis 1920. Wie führten Frauen die Betriebe ihrer Männer während des Ersten Weltkrieges fort und wie nahmen die Männer dies wahr? Wie wurde die Einführung des Frauenwahlrechts umgesetzt? Anmeldung: Alexandra Baur 07231-2801133 oder [email protected] Treffpunkt: Römermuseum Remchingen, Niemandsberg 4, 75196 Remchingen-Wilferdingen CDU Engelsbrand Samstag, 18. Juli 2015, 7:15 Uhr Ausfahrt nach Straßburg – Metropole im Elsass Ihr wunderbares Münster, ihre Gastronomie, das Europäische Parlament sowie die malerische Altstadt machen diese Stadt so sehenswert. Genießen Sie einen Tag französisches Lebensgefühl. Die Rückkehr ist gegen 19 Uhr geplant. Kosten: 25 Euro p. P. Anmeldung : Eberhardt-Reisen Engelsbrand, Herr Dressel, Telefon 07082-79073 Abfahrt: Betriebshof Reisebüro Eberhardt um 7:15 Uhr und auf dem Messplatz in Pforzheim um 8:00 Uhr. CDU-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim Freitag, 24. Juli 2015, 17:00 Uhr Sommerfest am See Leckere Spezialitäten vom Grill, bunte Salate und kühle Getränke, serviert in freier Natur am idyllisch gelegenen See der Hochmühle. Unterhaltsames Familien- Junge Union und Schüler Union Enzkreis/Pforzheim Samstag, 25. Juli 2015, 13:00 Uhr Besuch des Gasometers Pforzheim mit Führung Die Jugendorganisationen laden gemeinsam zu einem Besuch mit Führung des Gasometers Pforzheim ein. Das weltgrößte Panorama bietet einen 360°-Rundumblick über das Rom des Jahres 312 n. Chr. Bei der Führung durch die Begleitausstellung wird den Besuchern der geschichtliche Hintergrund des römischen Weltreichs unter Kaiser Konstantin näher gebracht. Bei einer Gruppengröße von mind. 10 Personen beträgt der Eintrittspreis 9 € p. P. Anmeldung bis zum 18. Juli: 07231-14580 oder [email protected] Treffpunkt: Am Eingang des Gasometers, Hohwiesenweg 6, 75175 Pforzheim CDU Tiefenbronn Samstag, 25. Juli 2015, 16:00 Uhr Grillfest Fröhliche Stunden, gute Unterhaltung, bestes Essen und kühle Getränke. Die Tiefenbronner freuen sich auf viele Gäste. Anmeldung: 07234-7241 oder [email protected] Treffpunkt: Im Hof der Lammscheuer in 75233 Tiefenbronn, Brunnenstraße 26 CDU Heimsheim Sonntag, 26. Juli 2015, 14:30 Uhr Wanderung mit Gunther Krichbaum MdB auf dem Bibelweg über die „Schöne Aussicht“ zum Heimsheimer Göckelesfest. Auf der 5,5 km langen Wanderstrecke lernen Sie nicht nur das landschaftlich reizvolle Heckengäu kennen, es gibt dort auch herrliche Ausblicke ins Biet und zum Schwarzwald und Sie erfahren dabei auf 11 interessant gestalteten Info-Tafeln auch etwas über die Psalmen der Bibel. Nach der Wanderung geht’s zum Göckelesfest des Kleintierzuchtvereins Heimsheim, wo wir uns bei leckeren Hähnchen vom Holzkohlegrill und verschiedenen anderen Köstlichkeiten stärken können. Die Wanderer, denen die ganze Stecke zu lang ist, können diese nach etwa der Hälfte abkürzen und von dort zum Göckeles- KREISTEIL fest gehen. Zurück zum Parkplatz beim Friedhof sind es 700 m. Anmeldung: 07231-14580 oder [email protected] Treffpunkt: Parkplatz beim Friedhof in Heimsheim (Pforzheimer Str./Parkstr.) CDU Friolzheim-Wimsheim Sonntag, 2. August 2015, 8:45 Uhr – 16:30 Uhr „Friolzheimer Familien-Erlebnistag“ Mit dem Bus geht es zunächst von Friolzheim nach Pleidelsheim und von dort mit dem „Neckar-Käptn“ zu einer lustigen Bootsfahrt auf dem Neckar. In Hessigheim wandern wir gemeinsam durch die „schwäbischen Dolomiten“, den Felsengärten. Zur Mittagszeit grillen wir gemeinsam. Während wir für die Teilnehmer über 18 Jahren eine Weinprobe organisiert haben, können sich die Jüngeren auf dem Abenteuerspielplatz bei spannenden Geländespielen, die von uns vorbereitet wurden, austoben. Gegen Nachmittag geht es mit dem Bus zurück nach Friolzheim. Die Teilnehmergebühr beträgt 25 € für Erwachsene, 15 € für Kinder unter 16 Jahren. Anmeldung: Ferry Kohlmann, [email protected] Treffpunkt: 8:45 Uhr auf dem Marktplatz in Friolzheim CDU Keltern Montag, 3. August 2015, 9:30 bis 12:00 Uhr „Bauernhof zum Anfassen“ Mit vielen Tieren und Ponyreiten. Anschließend gibt es Imbiss und Getränke. Ferienprogramm für Kinder von 6-12 Jahren. Anmeldung: 07236-70329, Frau Drollinger, Gemeinde Keltern Treffpunkt: Bauernhof Seemann, Grenzsägmühle 2, 75210 Niebelsbach Frauen Union Kreisverband Enzkreis/Pforzheim Dienstag, 4. August 2015, 15:00 Uhr Familiennachmittag im Wildpark Wir laden Sie ein zu einem Besuch in den Wildpark Pforzheim. Der Wildpark hat sich in den letzten Jahren zu einem renommierten Ausflugsziel für die ganze Familie entwickelt. Speziell für unsere Teilnehmer werden die Mitarbeiter des Wildparks eine Führung gestalten. Bitte bringen Sie festes Schuhwerk mit, da die Führung auch in den Tiergehegen stattfindet. Im Anschluss daran haben wir eine kleine Stärkung für Sie vorbereitet. Anmeldung: Alexandra Baur 07231-2801133 oder [email protected] Treffpunkt: am Verkaufshäuschen des Fördervereins Wildpark im Eingangsbereich CDU-Fraktion Pforzheim Samstag, 8. August 2015, 14:00 Uhr Stadtrundfahrt in Pforzheim Bei der traditionellen Stadtrundfahrt mit Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 9 >>> CDU-Sommerprogramm 2015 den Stadträtinnen und Stadträten informieren wir Sie vor Ort über aktuelle Neuerungen und Veränderungen in Pforzheim und Sie haben die Gelegenheit, sich kommunalpolitische Fragen beantworten zu lassen. Abschließend gibt es für alle Teilnehmer Kaffee und Kuchen. Anmeldung: 07231-14580 oder [email protected] Treffpunkt: Neuer ZOB CDU Maulbronn Sonntag, 9. August 2015, 14:00 Uhr Literarische Wanderung „Hermann Hesse und Maulbronn“ Durch seinen vom 15. September 1891 bis zum 7. Mai 1892 dauernden Aufenthalt im Seminar Maulbronn wurde Hermann Hesse tief geprägt, was besonders in seinem Roman „Unterm Rad“ wie auch in seiner großen Erzählung „Narziß und Goldmund“, in der das Kloster Maulbronn als Schauplatz dient, deutlich wird. Am 7. März 1892 verlässt Hermann Hesse das Seminar und wandert ziellos in der Gegend umher. Er verbrachte die Nacht bei sieben Grad Kälte in der Nähe von Kürnbach auf freiem Feld in einem Strohhaufen. Bei unserer Wanderung vollziehen wir, unter der Leitung von Roland Evers, einen Teil von Hesses‘ Fluchtweg nach. Die literarische Wanderung endet mit einer Weinprobe auf dem Scheuelberghof. Kosten für Weinprobe und Vesper: 10 Euro p. P. Anmeldung: 07231-14580 oder [email protected] Treffpunkt: InfoCenter im Klosterhof 5, 75433 Maulbronn CDU Königsbach-Stein, Sommerferienprogramm für Kinder von 6-10 Jahren Montag, 10. August 2015, 9:30 Uhr Tagesausflug: Erlebnispark Wachenheim Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 10 Rucksackverpflegung, Rückkehr gegen 17:00 Uhr Maximal 60 Teilnehmer (2.-4. Klasse), Teilnehmergebühr 4,00 € Anmeldung: 07232-314460 oder [email protected] Treffpunkt: Parkplatz Möbel Völkle CDU Königsbach-Stein, Sommerferienprogramm für Kinder von 6-10 Jahren Dienstag, 11. August 2015, 14:00-17:00 Uhr Natur- und Waldtag Mit dem Waldmobil und unserem Förster, Herrn Mades. Maximal 25 Teilnehmer (1.-4. Klasse), Teilnehmergebühr 2,00 € Anmeldung: 07232-314460 oder [email protected] Treffpunkt: Katholische Kirche in Stein CDU-Stadtverband Mühlacker Dienstag, 18. August 2015, 10:30 Uhr Besuch der Enzgärten Mühlacker mit Führung In Mühlacker hat sich einiges bewegt. Besuchen Sie mit uns die Gartenschau Enzgärten in Mühlacker. Bei einer Führung durch die Gartenschau Enzgärten 2015 am 18. August erfahren unsere Besucher Wissenswertes rund um die Gartenschau und ihre Entstehung, die Geländestruktur, die Gärten, die Daueranlage. Ebenso erhalten sie Informationen zur Enz und deren Renaturierung. Auch die Stadt Mühlacker und ihre Geschichte gibt es interessantes zu erfahren und noch sowie vieles mehr. Nach der Führung können sie die Gartenschau mit Ihren vielen attraktiven Angeboten und Veranstaltungen weiter erkunden. Die Führung dauert ca. 90 min. Aktuelle Veranstaltungen finden sie unter www.gartenschau-mühlacker.de Wir freuen uns auf ihren Besuch KREISTEIL Teilnahmegebühr: Erwachsene Tageseintritt Gruppen inkl. Führung 13,- €; Kinder und Jugendliche zw. 6 und 17 Jahren inkl. Führung 7,- €; Kinder bis einschließlich 5 Jahren generell freier Eintritt. Wer im Besitz einer gültigen Dauerkarte ist hat dies vorher anzumelden hier sind dann nur 3,- € Führungsgebühr zu entrichten. Anmeldung: Kathrin Bossert-Fröhle, Mobil 0173 5473322, [email protected]; [email protected] Anmeldung sollte bis spätestens 10.08.2015 erfolgen Treffpunkt : Eingang am Sportzentrum Parkmöglichkeiten von Pforzheim kommend auf dem Parkplatz Enzwiesen (gebührenpflichtig Tagesticket 3,- €) CDU Königsbach-Stein, Sommerferienprogramm für Kinder von 6-10 Jahren Mittwoch, 19. August 2015, 14:00-17:00 Uhr Erlebnistag Feuerwehr Königsbach-Stein und DRK Stein Maximal 40 Teilnehmer (1.-4. Klasse), Teilnehmergebühr 2,00 € Anmeldung: 07232-314460 oder [email protected] Treffpunkt: Feuerwehrhaus Stein CDU Kämpfelbach Dienstag, 25. August 2015, 14:00 Uhr „Dorfrallye“ im Rahmen des Kinderferienprogramms der Gemeinde Kämpfelbach (für Kinder von 7-11 Jahren). Wir entdecken Ersingen und Umgebung während einer spannenden Dorfrallye. Bist Du clever und geschickt, dann schnell anmelden. Zum Abschluss grillen wir noch zusammen. Teilnahmegebühr 2,00 Euro. Info: [email protected] >>> CDU-Sommerprogramm 2015 CDU-Stadtverband Mühlacker Samstag, 29. August 2015, 14:00 Uhr Streuobstwiesen-Wanderung mit Genussprobe, familiengeeignet Egal ob Mama, Papa, Oma, Opa oder Enkel. Wir erkunden gemeinsam die Streuobstwiesen, die ein hohes kulturhistorisches Erbe sind. Wir wollen eine schöne kleine Wanderung durch MühlackerDürrmenz zur Modellwiese Mühlacker (Kinderwagen geeignet) machen. Herr Achim Mayer erläutert in seinem Vortrag „Streuobst gestern und heute“ die Wichtigkeit dieses Kulturgutes. Ein Verweilen mit Besichtigung der Modellwiese und eine Mitmachaktion für Kinder runden den Besuch ab, bevor wir den Rückweg antreten. Am Mayerhof in Dürrmenz erwartet uns dann die Genussprobe. Hier lernen Sie die Spezialitäten (Apfel- und Quittensecco, Weine, Obstbrände und Liköre) und Apfelsäfte von heimischen Streuobstwiesen kennen. Es wird Fingerfood gereicht. Lassen Sie Ihren Gaumen und Ihre Sinne verwöhnen. Teilnahmegebühr: 10,00 € pro Erwachsenen, Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre frei. Anmeldung: Kathrin Bossert-Fröhle, 01735473322 oder [email protected]; [email protected] Treffpunkt: Mayerhof, Wiernsheimer Straße 10, 75417 Mühlacker, www.mayerhofmuehlacker.de CDU Königsbach-Stein, Sommerferienprogramm für Kinder von 6-10 Jahren Mittwoch, 2. September 2015, 14:00-17:00 Uhr Kreativtag – Bastelangebote „Frühling, Sommer, Herbst und Winter“ – Gut beleuchtet in jeder Jahreszeit. Maximal 30 Teilnehmer (8-14 Jahre), Teilnehmergebühr 3,00 €. Anmeldung: 07232-314460 oder [email protected] Treffpunkt: Heynlinschule Stein CDU Engelsbrand Freitag, 4. September 2015, 16:00 Uhr Waldbegehung: „Weißtannen im Dauer wald – Engelsbrand und seine Wälder“. Die CDU Engelsbrand lädt zu einer gemeinsamen Waldbegehung mit Revierförster Linse ein. Der Wald um Engelsbrand ist in vielen Bereichen exemplarisch und wird aus diesem Grunde auch zu Ausbildungszwecken genutzt. Herr Linse wird zudem örtliche Biotope und im Wald zu findende Gedenksteine erklären. Die Begehung dauert ca. zwei Stunden. Abschluss ist in einer Grunbacher Gaststätte geplant. Anmeldung: 07231-14580 oder [email protected] Treffpunkt: Parkplatz bei den 7 Eichen neben der Grunbacher Eichberghalle (Eichbergstraße 64) CDU Neuhausen Sonntag, 6. September, 14:00 Uhr Wanderung entlang und auf dem „Altwürttembergischen Landgraben“ https://www.adv-boeblingen.de/zrbb/ weilder/muenk/landgr.htm Von Neuhausen geht es über den Galgenberg, entlang der Grenze zu Möttlingen, zum Jabobsbrunnen bei Münklingen, auf dem Landgraben zum Wasserreservoir von Lehningen und zurück nach Neuhausen, wo es zum Abschluss erfrischende Getränke im Pfarrgarten gibt. (Wanderstrecke 9 KM, reine Gehzeit ca. 3h). Anmeldung: keine erforderlich, einfach gute Laune und passende Schuhe mitbringen. Treffpunkt: Parkplatz vor der Kirche/Rathaus, Kirchgasse, 75242 Neuhausen. CDU-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim Samstag, 12. September 2015, 14:00 Uhr Pilzführung Lernen Sie auf einem Streifzug durch den heimischen Forst die Schätze des Waldes kennen. Ob mit Lamellen oder Schwamm, mit Schuppen oder Stoppeln, giftgrün oder dottergelb, mit Hut oder Käppchen, all dies gilt es zu erforschen. Der Pilzexperte Hagen Hesse unterstützt uns dabei. Teilnehmergebühr 10,00 € p. P. (Kinder frei) Anmeldung: 07231-14580 oder [email protected] Treffpunkt: Wanderparkplatz Käfersteig, vom Seehaus kommend in Richtung Tiefenbronn, gleich nach 40iger Zone rechts (nach scharfer Kurve) CDU Wurmberg Sonntag, 13. September 2015, 11:00 Uhr Politischer Frühschoppen mit Spitzenkandidat Guido Wolf MdL Genießen Sie einen politischen Vormittag im Garten des Ortsvorsitzenden Gerhard Hermann. Spitzenkandidat Guido Wolf wird Sie über aktuelle Themen aus der Landespolitik und künftige Ziele der CDU informieren. Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit zum lockeren Gespräch und Meinungsaustausch. Serviert werden ab 10 Uhr Weißwürste/ Saitenwürste mit Brezel/Brot. Anmeldung: 07231-14580 oder [email protected] KREISTEIL Treffpunkt: Im Garten von Gerhard Hermann (Zelt), Klosterwaldstraße 46, 75449 Wurmberg CDU Niefern-Öschelbronn Sonntag, 20. September 2015, 11:00 Uhr Politischer Frühschoppen mit Gunther Krichbaum Zum persönlichen Gespräch mit unserem Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum laden der CDU-Ortsverband Niefern-Öschelbronn und seine Vorsitzende Viktoria Schmid MdL ein. Bei Weißwurst und Getränken wird der Europaexperte zu aktuellen Themen sprechen und dabei vor allem Einblick in die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik geben. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen. Genauere Informationen werden noch rechtzeitig bekannt gegeben. CDU-Stadtverband Mühlacker Sonntag, 27. September 2015, 14:00 Uhr Rundgang mit Stadtführer Manfred Kugler Stadtführer Manfred Kugler führt die Teilnehmer zum Thema „Die Industrie Mühlackers vor 100 Jahren – die Anfänge der Industriestadt“ durch Mühlacker. Anmeldung: Kathrin Bossert-Fröhle, 0173 5473322 oder [email protected], [email protected] Treffpunkt: Vor dem Bahnhof Mühlacker Verbinden Sie doch unsere Wanderung mit einem Besuch der Gartenschau Enzgärten in Mühlacker. CDU-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim Sonntag, 4. Oktober 2015, 14:00 Uhr Pilzführung Lernen Sie auf einem Streifzug durch den heimischen Forst die Schätze des Waldes kennen. Ob mit Lamellen oder Schwamm, mit Schuppen oder Stoppeln, giftgrün oder dottergelb, mit Hut oder Käppchen, all dies gilt es zu erforschen. Der Pilzexperte Hagen Hesse unterstützt uns dabei. Teilnehmergebühr 10,00 € p. P. (Kinder frei) Anmeldung: 07231-14580 oder [email protected] Treffpunkt: Huchenfeld, Kahlhardtparkplatz, von Pforzheim kommend am Ortseingang Huchenfeld <<< Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 11 KREISTEIL >>> Aus den Vereinigungen Landesdelegiertentag der Frauen Union am 19. September 2015 in Pforzheim Frauen Union Enzkreis/Pforzheim hat überzeugt Zur Entscheidung des Landesvorstandes der CDU, den nächsten Landesdelegiertentag der Frauen Union am 19. September 2015 in Pforzheim abzuhalten, erklärt die Vorstandsvorsitzende des Kreisverbandes Alexandra T. Baur: „Für uns sind die Stadt Pforzheim und der Enzkreis die wichtigste politische Ebene, denn hier wird Politik direkt mit den Bürgerrinnen und Bürgern gemacht. Die Frau- en Union Enzkreis/Pforzheim hat sich mit den beiden Landtagsabgeordneten Frau Dr. Marianne Engeser und Victoria Schmid gut für den Landesdelegiertentag der Frauen Union vorbereitet. Wir alle freuen uns als Gastgeber über 200 Delegierte in Pforzheim und den Spitzenkandidaten der CDU – Guido Wolf - im September in unserer Goldstadt begrüßen zu dürfen.“ Unterstützt würde die Kreisvorsitzende von einem Team mit „frauenpower“ und werde Pforzheim von der Besten Seite präsentieren. „Das Congress Centrum Pforzheim wird ein hervorragendes Forum für die Landesdelegierten am 19. September bieten, der ganz im Zeichen der bevorstehenden Landtagswahlen stehen wird“ stimmt Alexandra T. Baur, die Kreisvorsitzende der Frauen Union vor der Sommerpause ein. <<< FU für mehr Frauenanteil in den kommunal- und landespolitischen Gremien Frauen Union Kreisverband Enzkreis Pforzheim wählt neuen Vorstand Am 24. April 2015 hat die Frauen Union auf ihrer Jahreshauptversammlung den bisherigen Vorstand einstimmig entlastet und die 1. Vorsitzende Alexandra Tatjana Baur und ihre Stellvertreterinnen Kaya Stolzenberg und Andrea Wunsch in ihren Ämtern bestätigt. Auf der diesjährigen Mitgliederversammlung hat sich die Frauen Union, Kreisverband Enzkreis Pforzheim, mit neuen Persönlichkeiten für die nächsten zwei Jahre gestärkt und will weiterhin Vorort in der kommunalen Politik die Themen der Frauen und der Familie mitgestalten. Neu in den Vorstand wurden als Beisitzerinnen gewählt: Miriam Schimmele, Simone Kröner-Bruggner, Karin Dinkelacker, Carmen Geggus, Silke Leicht, Oana Krichbaum, Margarete Schäfer, Karin Bossert-Fröhle und Nadine Petri. Pressereferentin wurde Canan Aslan aus Straubenhardt. In ihren Ämtern bestätigt wurden Erna Bischoff (Kassenwartin), Seliester Schwarz (Internetbeauftragte) und die Beisitzerinnen Maria Dittmann, Susanne Verweyen-Mappus, Bärbel Meyer-Klinge, Birgit Blank und Viktoria Schmid MdL. „Im Jahr vor der Landtagswahl können wir nun mit einer schlagkräftigen Frauen Union unsere Kandidatinnen optimal unterstützen und weiter dazu beitragen, Politik aus der Mitte der Gesellschaft heraus zu machen“ so Alexandra Baur. Die Frauen Union sei mit der Pforzheimer Stadträtin Christine Stavenhagen, Dr. Marianne Engeser MdL und Viktoria Schmid MdL auf kommunaler Ebene und in der Landespolitik sehr gut vertreten. <<< Anregungen und Anliegen über E-Mail an: [email protected] oder auf facebook.com/fu.pforzheim Ein großes Dankeschön an alle Frauen! Voller Erfolg der Frauen Union und CDU Mühlacker bei der Muttertagsaktion am 11. Mai 2015 Am Samstag, pünktlich vor dem Muttertag war die Frauen Union (FU) auf dem Wochenmarkt in Mühlacker, um den Frauen eine kleine Aufmerksamkeit zu überreichen. Auf dem Weg zur eröffnenden Gartenschau nahmen die Damen an Stelle einer Rose die Kamillenhandcremes und Mini-Desinfektionsmittel sehr gerne an. Die Frauen Union möchte sich mit der Muttertagsaktion Vorort bei allen Frauen <<< für Ihren den täglichen Einsatz in der Gesellschaft bedanken. V.l.: Alexandra Baur (Vorsitzende der Frauen Union Enzkreis), Kathrin Bossert-Fröhle (Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Mühlacker) und Nadine Petri (stv. Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Mühlacker). Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 12 >>> Aus den Vereinigungen KREISTEIL Überzeugend auftreten – wirkungsvoll kommunizieren Bildungsakademie der Jungen Union Nordbaden Am Nachmittag des 9. Mai 2015 kamen zahlreiche Mitglieder der Jungen Union Nordbaden in der Hochschule Pforzheim zusammen, um die alte Tradition der Bildungsakademie wieder aufleben zu lassen. Die JU-Bildungsakademie wird künftig in regelmäßigen Abständen attraktive Angebote und nützliche Schulungen für sämtliche Mitglieder im gesamten Bezirksverband anbieten. Den Auftakt bildete ein Rhetorikseminar unter dem Titel „Überzeugend auftreten – wirkungsvoll kommunizieren“. Nach einer kurzen Einführung und Vorstellungsrunde ging Seminarleiter Ingo Sramek auf die zwei wesentlichen Themengebiete Körpersprache und Stimmführung ein. In verschiedenen Gruppenübungen wurde trainiert, wie Gesprächssignale erkannt werden und selbstbewusstes Auftreten umzusetzen ist. Jeder Teilnehmer hatte die Möglichkeit ein individuelles Feedback zu erhalten sowie durch eigene Fragen etwaige Unklarheiten auszuräumen. Nach einer kurzen Kaffeepause drehte sich thema- Ein besonderer Dank geht an Seminarleiter Ingo Sramek (5. v.l.), der nordbadischen JU-Bildungsreferentin, Alexandra Knoth (6. v.l.), sowie allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die erfolgreiche Auftaktveranstaltung der Bildungsakademie der Jungen Union Nordbaden tisch alles um das Thema Stimme und wirkungsvolles Sprechen. Ein besonderer Fokus wurde vor allem auf die Deutlichkeit des Sprechens und das Trainieren der Stimme gelegt. Abschließend zeigte jeder Teilnehmer im Rahmen eines ein-minütigen Elevator-Pitch zur eigenen Persönlichkeit – oder wie der Bezirksvorsitzende Moritz Oppelt zum Thema Junge Union –, was er im Seminar gelernt hatte. <<< MIT: Landesintegrationsgesetz nicht verändern Die MIT Enzkreis-Pforzheim spricht sich gegen den Freistellungsanspruch nach dem geplanten Partizipations- und Integrationsgesetz und die schleichende Einführung von muslimischen Feiertagen aus. Die MIT Enzkreis-Pforzheim sieht keine Notwendigkeit für eine weitere gesetzli- che Ausweitung der arbeitsvertraglichen Freistellung durch ein baden-württembergisches Partizipations- und Integrationsgesetz. Muslime und Aleviten (schiitische Religionsgemeinschaft) sollen an den drei religiösen Feiertagen den Gottesdienst besuchen und der Arbeit fern bleiben dür- fen. Dies sei, so die Integrationsministerin eine Forderung der Chancengleichheit für Migranten. Diese Argumentation verkenne, dass die mittelständischen Unternehmen im Lande niemand wegen seiner Religion oder Religionsausübung diskriminiere oder benach- Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 13 >>> Aus den Vereinigungen teilige. „Die Schlussfolgerung der Integrationsministerin, dass der Mittelstand den verfassungsrechtlichen Grundsatz von Art. 3 Abs. 3 GG nicht einhält, ist abwegig. Soweit an hohen christlichen Feiertagen die Arbeit ruht, entspricht das der christlich abendländischen Wertetradition in unserem Land, die eine gesetzliche Regelung gefunden haben und für alle gelten, gleich ob und gleich welchem Glauben sie angehören. Da unser Land keine islamische Tradition hat, gibt es auch keine gesetzliche Regelung für islamische Feiertage. Eine Feiertagsregelung für islamisch religiöse Feste sollte daher nicht durch die Hintertür des Arbeitsrechts eingeführt werden“, so Dr. Jochen Birkle, Kreisvorsitzender der MIT Enzkreis-Pforzheim. Deutschland sei in Europa an der Spitze für freie Tage (30) bei Urlaub und (10) Feiertagen. Das gerade verabschiedete Bildungszeitgesetz gewähre weitere 5 Tage Urlaub und bei der Ausübung von Ehrenämtern in der Jugendarbeit in BadenWürttemberg habe der Arbeitnehmer einen weiteren Freistellungsanspruch von 10 Tagen. Nach dem Pflegezeitgesetz hätten Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch für die Pflege eines nahen Angehörigen für 10 Tage im Jahr. Hinzu kämen Freistellungsansprüche bei ehrenamtlichen Tätigkeiten als Schöffe bei den Gerichten nach dem DRiG, bei Feuerwehreinsätzen und Feuerwehrlehrgängen oder bei der Ausübung eines kommunalen Mandats nach der Gemeindeordnung. Neben den gesetzlichen Ansprüchen auf Freistellung nach dem Betriebsverfassungsgesetz wären Arbeitgeber nach Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder arbeitsvertraglich bereit, diese Freistellungsansprüche bei besonderen Situationen zu gewähren. Hierzu gehörten etwa Freistellung bei Hochzeit, Beerdigung oder Nie- KREISTEIL derkunft der Ehefrau. Alle diese Ansprüche bestünden kumulativ. „Es ist bei unseren mittelständischen Unternehmen üblich, muslimischen Arbeitnehmern Urlaub zur Ausübung ihrer religiösen Feiertage zu gewähren, sofern dies mit betrieblichen Belangen vereinbar ist. Diese Praxis hat sich bewährt und dazu braucht es keine gesetzliche Regelung. Unser Mittelstand wird daher seiner gesellschaftlichen Verantwortung vollumfänglich gerecht. Zusätzliche freie Tage nur für muslimische Arbeitnehmer ist das Gegenteil von Chancengleichheit und benachteiligt die Unternehmen. Diese freien Tage sind betriebswirtschaftlich eine zusätzliche Belastung. Der Mittelstand will auch nicht als Steigbügelhalter für die schleichende Einführung von muslimischen Feiertagen in Baden-Württemberg herhalten“, so Birkle, denn dies sei keine Frage der Integration. <<< Entlastung der Bürger ab 2016 Steuerbremse kommt: kalte Progression wird endlich abgebaut Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Enzkreis/Pforzheim (MIT) begrüßt die Ankündigung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, die kalte Progression abzubauen und die Bürgerinnen und Bürger bereits ab 1.1.2016 spürbar zu entlasten. „Die Regierung tritt jetzt endlich auf die Steuerbremse und sorgt somit für mehr Steuerfairness für die fleißi- Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 14 sich im vergangenen gen Menschen. Der unJahr mit einem Antrag gerechte Griff des Staaan den CDU-Bundespartes in den Geldbeutel teitag mit der Fordeseiner Bürger wird gerung gewandt, die kalte stoppt. Die heimlichen Progression noch in dieSteuererhöhungen, woser Legislaturperiode durch Arbeitnehmer abzubauen. Dieses Entrotz inflationsausgleigagement zahlt sich nun chender Lohnerhöhung aus.“ an Kaufkraft Besonders begrüßt die verlieren, MIT Enzkreis/Pforzwerden endheim, dass es sich nicht lich der Vernur um einen Einmalefgangenheit fekt handelt, sondern angehören“, ein wirksamer Mechakommentiert nismus für die Zukunft Dr. Jochen festgelegt wird, der die Birkle, MITBürger vor dem übermäKreisvorsitzender Enz- MIT-Vorsitzender Dr. Jochen Birkle. ßigen Zugriff des Fiskus‘ schützt. „Das ist ein gukreis/Pforztes Signal an die fleißigen Menschen in unheim. serem Land“, unterstreicht Jochen Birkle. Dr. Birkle weiter: „Auf Druck Die Rahmenbedingungen für eine Steuder MIT hatte die Union auf iherbremse zum Stopp der kalten Progressirem Parteitag beschlossen, die on waren aus Sicht der MIT nie günstiger finanziellen Spielräume zur Abals heute. Die anhaltend niedrige Inflatischaffung der ungerechtfertigonsrate und die Steuereinnahmen in Reten Steuererhöhungen zu schafkordhöhe, ermöglichen den Abbau der kalfen. Diese Spielräume sind nun ten Progression, so wie es von der Union da, wie die jüngsten Steuerversprochen wurde. Laut aktueller Prognoschätzungen belegen. Und die se des Arbeitskreises Steuerschätzung Union hält Wort! Schon im komwerden Bund, Länder und Kommunen bis menden Jahr werden die Steu2019 gut 38 Milliarden Euro mehr einneherzahler in Deutschland mehr men, als noch im November prognostiGeld zur Verfügung haben“, unziert. Insgesamt werden die Einnahmen terstreicht Jochen Birkle und des Staates bis 2019 gegenüber 2014 um betont: „Auch der MIT-Kreisver125 Milliarden Euro steigen. <<< band Enzkreis/Pforzheim hatte >>> Aus den Vereinigungen KREISTEIL Wohnungseinbruch – wie kann man sich schützen? Sinnvoll aufeinander abgestimmte Sicherheitseinrichtungen erhöhen den Widerstandswert des Objektes Auf Einladung des Kreisvorsitzenden der Senioren Union Enzkreis/Pforzheim, Wolfgang Mößner, referierte der Leiter der Kriminalpolizeilichen Beratungsstelle des Polizeipräsidiums Karlsruhe, Erster Kriminalhauptkommissar (EKHK) Hans-Joachim Rausch, vor rund 50 Teilnehmern im Saal „Benckiser Hof“ in Pforzheim über das Thema „Sicher wohnen“. Seinen 90-minütigen Vortrag gliederte Rausch in die Themenschwerpunkte: Situation Wohnungseinbruch und seine Auswirkungen, Täterprofil und Täterarbeitswesen mit fundierten Videobeiträgen, Trickbetrug an der Haustüre, richtiges Verhalten bei Konfrontation mit Einbrechern, Nachbarschaftshilfe und Zeugenverhalten. Weiter erklärte der Kriminalhauptkommissar, dass Kriminalität generell und Wohnungseinbruch insbesondere vielfach ein Gradmesser am allgemeinen Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger wären. Auch sei es Tatsache, dass ein Wohnungseinbruch nicht nur bei den betroffenen seine nachhaltigen Spuren hinterlasse, sondern würde das Sicherheitsgefühl des ganzen Wohnungsumfeldes stark beinträchtigen. Bei dieser Gelegenheit hob Rausch lobend eine Resolution der Senioren Union Enzkreis/Pforzheim hervor, in der wegen des jetzt geschlossenen Polizeipostens vor Ort auf ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis der Menschen hingewiesen wird. Um dem entgegenzuwirken sei darin mehr Schutz gefordert worden. Im Antwortschreiben dieser Resolution habe Landespolizeipräsi- dent Gerhardt Klotter auf die Einstellung von mehr Polizeibeamten hingewiesen. In diesem Zusammenhang erklärte Rausch, dass Eigentumsdelikte künftig schwerpunktmäßig von der Kriminalpolizei vor Ort und nicht wie früher beim Revierdienst bearbeitet würden, denn die Zahl der Einbrüche seien nicht nur in Deutschland, sondern insbesondere im Enzkreis und Pforzheim jährlich EKHK Hans-Joachim Rausch, die kommissarischer Versammlungskontinuierlich ge- leiterin Doris Mößner und im Hintergrund Felix Seitz, Ehrenkreisstiegen. Dies sei vorsitzender. auch eine Folge der offenen, europäischen Grenzen. „Dort wo angehen. Das häufige Argument Einbruches keine Grenzen mehr gibt, bewegt sich schutz sei nicht bezahlbar treffe heute auch Kriminalität schrankenlos“, betonte nicht mehr zu. Diesbezügliche Untersuder Kriminalhauptkommissar. Deshalb sei chungen würden hier Klarheit schaffen. das Problem des gestiegenen Einbruchs„Sinnvoll aufeinander abgestimmte Sicherdelikts zur Chefsache des Polizeipräsidiheitseinrichtungen erhöhen den Widerums Karlsruhe erklärt worden. Unter lang standswert des Objektes und haben abanhaltendem Beifall der Zuhörer stellte schreckende Wirkungen!“ schloss der ReEKHK Hans-Joachim Rausch abschließend ferent seine Ausführungen. Somit blieb es fest, dass Einbruch/Diebstahl kein unabdem Ehrenkreisvorsitzenden Felix Seitz wendbares Ereignis sei, sondern mit angevorbehalten EKHK Rausch für seine richpasster Sicherheitstechnik und mit prätungsweisenden Ausführungen sehr herzventivem Verhalten könne man dagegen <<< lich zu danken. Senioren Union Enzkreis/Pforzheim mahnt Einigung der Bundesregierung auf Flexi-Rente an Studie des deutschen Institutes in Köln bestätigt: ältere Menschen wollen länger arbeiten „Wir erwarten von der Bundesregierung schnellstens konkrete Vorschläge zur Umsetzung einer flexiblen Altersrente“, mahnte der Vorsitzende der Senioren Union des Enzkreises/Pforzheim, Wolfgang Mößner an. Ungeachtet des Ansturms auf die Rente mit 63, wollten viele ältere Menschen über die Regelaltersgrenze hinaus arbeiten. „Wir sehen uns in dieser seit langem vertretenen Auffassung durch die jüngste Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln bestätigt.“ Demnach habe sich der Anteil der Erwerbstätigen zwischen 65 und 74 Jahren innerhalb von 10 Jahren mehr als verdoppelt, wobei oft eine zu niedrige Rente der Grund für das länger arbeiten sei.“ Dies zeige eindeutig, dass ältere Leute mit ihrer großen Berufserfahrung und enormer Qualifikation unbedingt gebraucht würden und deshalb auch länger arbeiten wollen. Dies sei auch unbedingt notwendig in Bezug auf den bestehenden Fachkräftemangel, insbesondere im Handwerk und im Mittelstand. Aufgrund dieser eindeutigen Tatsache im Hinblick auf einen flexibleren Ruhestand bedürfe es jetzt sicherer Rechtsgrundlagen, sowohl arbeitsrechtlich wie auch sozial- rechtlich. „In diesem Zusammenhang stellen wir klar heraus, wer länger arbeitet, sollte auch freiwillig Beiträge in die Rentenkasse einzahlen können und wird somit mit einem höheren Rentenanspruch belohnt.“ Die bisherige Regelung, wonach Beiträge abgeführt würden, ohne dass sich die Rente der Arbeitnehmer erhöht, sei ungerecht und nicht nachvollziehbar. „Wir fordern die Bundesregierung unmissverständlich auf, dass die vor einem halben Jahr eingesetzte Arbeitsgruppe ihre konkreten Vorschläge noch vor der Sommerpause zur Flexi-Rente vorlegt.“ <<< Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 15 >>> Aus dem Kreistag Naturparkbus zur Ehmetsklinge wird eingestellt Der Bus zwischen Mühlacker und dem Naturparkzentrum Stromberg in Zaberfeld fährt nicht mehr lange. Er hat nur eine Galgenfrist. Das ergab die Antwort von Landrat Karl Röckinger auf eine Anfrage von CDU-Kreisrat Günter Bächle (Mühlacker). Das Ergebnis der Nutzerzahlen sei leider ernüchternd, schreibt Röckinger. Der Freizeitbus zum Naturparkzentrum Ehmetsklinge wurde zum Mai 2012 eingeführt. Der Bus fährt von Mai bis September sonnund feiertags alle zwei Stunden auf der Linie 702 Mühlacker – Sternenfels – Zaberfeld mit Halt am Naturparkzentrum und zurück. „Für den Freizeitbus wurde von Beginn an geworben: Flyer, Anzeigen in der Presse, Werbung in unseren Fahrplanheften, Veröffentlichung auf der Internetseite des VPE“, so der Landrat. Die Nutzung lasse jedoch bis heute sehr zu wünschen übrig. Eine durchschnittliche Besetzung lasse sich streng genommen gar nicht ermitteln, die meisten Kurse würden leer zur Ehmetsklinge und zurück fahren. Die Einstellung dieser Freizeitkurse war deshalb bereits zum Fahrplanwechsel im Juni 2015 geplant, so Röckinger, wurde aber mit Rücksicht auf die Gartenschau Mühlacker auf Mitte September 2015 verschoben. Bei der nahezu nicht vorhandenen Inanspruchnahme sei eine weitere Finanzierung dieser Kurse nicht zu verantworten. CDU will Klarheit über Busstreichungen Die CDU-Kreistagsfraktion fordert Aufklärung über die geplante Streichung von 100.000 Buskilometern im Enzkreis, davon allein 30.000 beim Südwestbus im Raum Mühlacker durch den Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE). In einem Schreiben an Landrat Karl Röckinger frägt Fraktionsvorsitzender Günter Bächle (Mühlacker), wie hoch der Anteil an den Gesamtbuskilometern im Enzkreis ist, welche Linien in welchem Umfang betroffen sind, weshalb diese Kürzungen nicht öffentlich kommuniziert werden und inwieweit der Nahverkehrsplan des Enzkreises in einzelnen Punkten tangiert ist. In einem zweiten Punkt geht es bei der Initiative der CDU-Fraktion um weitere VVS-Tarifpunkte im Enzkreis. Bisher gibt es mit Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 16 KREISTEIL Heimsheim und Lehningen zwei solcher Punkte, an denen Ticket für den Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) gekauft werden können, ohne zusätzlich eine VPE-Übergangskarte erstehen zu müssen. Die Union will eine Berechnung der Kosten weiterer VVS-Tarifpunkte im Heckengäu und in Mühlacker. Landratsamt bestätigt Streichungen bei Buslinien im Enzkreis Betroffen sind insgesamt zwölf Linien – CDU: Lieber für den Nahverkehr werben statt zu kürzen Das Landratsamt hat auf eine Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion bestätigt, dass der Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE) kreisweit rund 100.000 Kilometer Busfahrten, davon 30.000 allein im Raum Mühlacker gestrichen hat. In einem Schreiben an den Fraktionsvorsitzenden Günter Bächle (Mühlacker) begründet Vize-Landrat Wolfgang Herz dies damit, dass bei den Kürzungen 70 Prozent der Kurse entweder mit keiner Person oder mit maximal fünf Personen auf der ganzen Fahrt besetzt gewesen seien. „Der VPE ebenso wie die Kreisverwaltung halten bei diesen Besetzungszahlen den Einsatz von Bussen weder ökonomisch noch ökologisch für sinnvoll“, so Herz laut Pressemitteilung der CDUFraktion. Bei den restlichen 30 Prozent der Kurse gebe es alternative Verbindungen in zumutbaren Zeitabständen. 100.000 Kilometer bedeuten laut Herz knapp ein Prozent aller im Enzkreis gefahrenen Buskilometer im öffentlichen Personennahverkehr. Die Einsparungen betreffen demnach einzelne Fahrten auf folgenden zwölf Linien: 666 Pforzheim – Tiefenbronn; 702 Mühlacker – Kürnbach / Zaberfeld; 703 Mühlacker – Iptingen; 704 Maulbronn – Zaisersweiher; 712 Pforzheim – Birkenfeld; 722 Pforzheim – Wilferdingen; 725 Neuenbürg – Schömberg; 733 Pforzheim – Bretten; 734 / 735 Pforzheim – Knittlingen / Maulbronn; 738 Pforzheim – Niefern; 748 Mühlacker – Dürrn; 751 Mühlacker – Enzberg. Der Aufsichtsrat des VPE habe den Kürzungen zugestimmt, so Herz. Die betroffenen Gemeinden seien vom VPE informiert worden. Die Kürzungen seien zum Fahrplanwechsel am 14. Juni 2015 umgesetzt worden. Im Übrigen würden alle Einwohner des Enzkreises kostenlos einen aktuellen Fahrplan erhalten. Außerdem seien die Fahrpläne im Internet des VPE ersichtlich und würden KREISTEIL >>> Aus dem Kreistag über die elektronischen Medien des Landes Baden-Württemberg kommuniziert. Zudem sei der Vertreter des Fahrgastverbandes VCD unterrichtet worden. Die CDU-Fraktion wollte zudem wissen, ob der vom Kreistag verabschiedete Nahverkehrsplan des Enzkreises in einzelnen Punkten von den Streichungen tangiert wird. Dazu Herz: Auf den Linien 702 und 735 gebe es kleinere Abweichungen an Sonn-/Feiertag-Nachmittagen, die aufgrund der Besetzungszahlen vertretbar seien, ansonsten stünden die Kürzungen mit dem Nahverkehrsplan im Einklang. In einer Reaktion auf die Antwort aus dem Landratsamt nennt Fraktionsvorsitzender Bächle die Informationspolitik des VPE unzureichend. Beschlüsse würden im stillen Kämmerlein des Aufsichtsrats gefasst. Statt anschließend umfassend öffentlich zu informieren, müssten die ÖPNV-Nutzer die Informationen holen, „dabei hat der VPE eine Bringschuld“. Zudem sei es erstaunlich, dass die Kreisverwaltung einerseits den Enzkreis zum Muster-Klimaschutz-Kreis erklären wolle, andererseits aber nicht genügend für eine stärkere Nutzung von Bus und Bahn als Beitrag zum Klimaschutz werbe. Kritik äußerte auch CDU-Kreisrat Michael Seiß, Bürgermeister von Friolzheim, auf seiner Facebookseite: Dieses Vorhaben der VPE-Spitze sei eine Kampfansage für alle, die auf einen Ausbau des ÖPNV setzen. „Gerade in einer Region wie zum Beispiel dem Heckengäu, die sich eines dynamischen Wachstums sowohl an Menschen als auch an Gewerbe erfreut, brauchen wir konstruktive, tragfähige und attraktive Lösungen wie neue Linien, dichtere Takte, mehr Tarifpunkte!“ Angesichts des Trends weg vom Individualverkehr seien Strei<<< chungen im ÖPNV der falsche Weg. Hamberg hat sich gut auf dem Markt etabliert CDU-Kreistagsfraktion informiert sich beim Lokaltermin auf der Deponie Maulbronn Die CDU-Kreistagsfraktion informiert sich auf der Deponie Hamberg. Zu Jahresbeginn waren nach Angaben der Kreisverwaltung auf der Deponie Hamberg noch etwa 373.000 Kubikmeter Restvolumen verfügbar, wenn alle Deponieabschnitte plangemäß ausgebaut werden. Dieses Volumen entspricht rund 671.400 Tonnen. Jetzt informierte sich die CDU-Fraktion im Kreistag vor Ort vor allem über den fünften Abschnitt der Deponie. Der Betrieb stoße in vier Jahren an seine Grenzen, wenn im Durchschnitt weiter 70.000 Tonnen mineralische Abfälle im Jahr eingebaut werden, ergab das Gespräch mit Vertretern von Landratsamt sowie der Hamberg-Deponie-Gesellschaft (HDG). Am Ende dieses Zeitraums sind noch demnach 25 Prozent Restkapazität übrig, die sich der Enzkreis laut Kreistagsbeschluss vorbehalten hat. Ende 2017 oder Anfang 2018 werden die Kreisgremien zu entscheiden haben wie mit dem Restvolumen umgegangen werden soll. Bei der Besichtigung informierten Albrecht Tschakkert, Geschäftsführer der HDG, sowie Peter Maier als Leiter der Deponie und der Chef des Abfallwirtschaftsamtes des Enzkreises, Ewald Buck, über Einzelheiten des Betriebs. Wie Tschackert sagte, soll die Verfüllung des Abschnitts V der Deponie mit gebremstem Tempo erfolgen. „Wenn wir auf volle Anlieferung setzen würden, wäre er in zwei Jahren verfüllt.“ Die Gesellschaft habe die Entgelte erhöht und wolle so erreichen, dass jährlich nicht mehr als Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 17 >>> Aus dem Kreistag/Ortsverbänden 70.000 Tonnen statt bisher 107.000 angeliefert werden. 18 Prozent des Materials komme aus dem Enzkreis, fast zwölf Prozent aus Stadt- und Landkreis Karlsruhe, gut drei Prozent aus dem Kreis Rastatt, zwei Drittel seien sonstige Anlieferungen unter anderem aus der Region Stuttgart. Der in Betrieb befindliche Abschnitt mache eine Fläche von 2,3 Hektar aus, so Tschackert laut Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion. Der vor der Realisierung stehende zweite Teil erstrecke sich über 2,4 Hektar. 2014 sind demnach Straßenaufbruch, Gleisschotter, Erdaushub und Bauschutt eingebaut worden. Das im alten Bereich der Deponie entstehende Gas wird gefasst und aufgearbeitet und zu Strom verwandelt, der den Bedarf der Deponie abdeckt, die überschüssige Menge wird ins Netz eingespeist. Ein Schwerpunkt des Gesprächs war nach CDU-Angaben die Frage, ob der Enzkreis eine eiserne Reserve von 25 Prozent sichern soll. Fraktionsvorsitzender Günter Bächle (Mühlacker) erinnerte daran, dass die Nutzung des Abschnitts V auf einen Antrag der Union zurückging, um durch die Vermarktung der Kapazitäten früher entstandene Kosten zu refinanzieren, was auch zur Senkung der Hausmüllgebühren geführt habe. „Das Projekt ist erfolgreich.“ Der Einbehalt eines Restes sei eine Anregung von Kreisrat Martin Reinhardt aus Knittlingen gewesen aus der Erfahrung heraus, dass eine Suche nach neuer Deponiefläche immer schwierig ist. Derzeit landen die Reststoffe aus der Verbrennung des Restmülls nicht auf dem Hamberg. Man könne, so Amtsleiter Buck, bei der Ausschreibung der Entsorgungsleistungen die Auflage aufnehmen, dass der Enzkreis das Material nicht zurücknehmen muss, so dass dafür auch weiterhin keine Deponiekapazitäten vorgehalten werden muss. „Hamberg hat sich jedenfalls gut auf dem Markt etabliert“, so Tschackert bei dem Lokaltermin, an dem auch der Maulbronner CDU-Stadtrat Erhard Knittel teilnahm. Bürgermeister Andreas Felchle sagte: „Im Jahr X wird auf der Deponie wieder Wald entstehen.“ Er begrüßte es, dass der Recycling- KREISTEIL hof erhalten wird, wenn auch an einem etwas geänderten Standort. Tschackert meinte, Rekultivierung werde vom Westen aus erfolgen. Nach dem Kooperationsvertrag zwischen dem Enzkreis und der AVL des Landkreises Ludwigsburg betreibt die HambergDeponie-Gesellschaft mbH vorrangig den Deponieabschnitt V der Deponie Hamberg. Zudem wird die HDG nach jeweiliger Verfüllung der einzelnen Deponieabschnitte die erforderlichen Stilllegungs- und Nachsorgemaßnahmen vornehmen. Die HDG führt diese Maßnahmen in eigenem Namen, aber für Rechnung des Enzkreises aus. Die Vergabe von Planungs- und Bauleitungen erfolgt durch den Beirat der HDG, dem auch Felchle als Bürgermeister der Standortgemeinde und für die CDU-Fraktion Kreisrat Kurt Ebel aus Remchingen, der die Erfolge der Gesellschaft herausstrich. <<< Liebe Mitglieder, das Mitgliedermagazin CDU intern lebt von den Berichten aus den Ortsverbänden, Vereinigungen und Arbeitskreisen. Bitte schicken Sie uns Berichte und Fotos von Ihren vielseitigen Veranstaltungen. Gerne erfahren wir, wie es bei Ihrer Wanderung, beim Ausflug oder Grillfest oder bei Ihrer Mitgliederversammlung und Weihnachtsfeier war. Erzählen Sie von Ihrem Ortsverband! Zu den Fotos bitte eine Personen/Bildbeschreibung im/unter dem Berichtstext schreiben! Berichte und Fotos bitte an: [email protected] oder [email protected] Die Bildbreite sollte mindestens 1500 Pixel/72 dpi betragen. Bei einer geringeren Pixelzahl leidet die Bildqualität im Heft. Noch einen Hinweis auf die Berichtslänge. Berichte, die eine DIN A4Seite (Times New Roman, Schriftgröße 11, 1-zeilig) übersteigen, müssen gegebenenfalls gekürzt, in Fortsetzung widergegeben oder ganz gestrichen werden. Kämpfelbacher Familienwanderung – eine Nachlese Zu einer Wandergruppe schlossen sich einige Familien der Bilfinger und Ersinger CDU zusammen, um bei schönem Wetter die Tradition des Kennenlernens heimischer Fluren aufrecht zu erhalten. Vom Thomasbrunnen aus ging es den Eisinger Weg hinauf (unterbrochen durch eine unverhoffte Stärkung eines kräuterhaltigen Getränkes am Wegesrand), an der Wendelinkapelle vorbei, durch den Ispringer Wald über den Saupfützenweg und den Neuen Hangweg bis zum Autohaus Elsäßer. Hindurch unter der L750, über den Radweg nach Ersingen, die Ispringer Straße, den Thanweg und Bahnhofstraße bis zum Pfarrzentrum als Ziel. Dort gab es einen Empfang mit bereitgestellten küh- CDU-Wandergruppe. Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 18 >>> Aus den Ortsverbänden Die Gäste mit der CDU-Torte. len Getränken und leckerem Essen, vorbereitet und serviert von Lisa Rapp, Brigitte Feiter, Elfriede Holler und Herbert Holler, was nach weniger als zwei Stunden Gehzeit sehr gelegen kam. Ihnen gebührt dafür ein herzliches Dankeschön. Kaffee zum Nachtisch mit tollen Kuchen rundeten den Mittagstisch ab. Aus den Kuchen ragte die spezielle CDU-Torte-Kämpfelbach heraus, gebacken und gestaltet von Werner Kauselmann. Zu der Wandergruppe hatten sich einige Gäste gesellt, denen die Wanderung zu weit oder zu beschwerlich war. Sie ließen es sich nicht nehmen bei der gemütlichen Runde dabei zu sein. Auch Ihnen gilt für Ihr Interesse und ihre Anwesenheit ein herzliches Dankeschön. In angeregten Diskussionen über aktuelle politische, innerörtliche wie auch überregionale Themen wurden einige frohe Stunden im gemeinsamen CDU-Familienkreis verbracht. <<< Hauptversammlung der CDU Keltern KREISTEIL betreffen auch und gerade die Gemeinden in verschiedenster Weise“, so Fraktionssprecher Hermann Becker. Viktoria Schmid ging auf den immer größer werdenden Strom von Flüchtlingen ein und machte deutlich, dass viele aus Kriegsgebieten kommen und unserer Unterstützung bedürfen. „Es muss aber auch klar sein, dass Menschen, die aus sicheren Herkunftsländern zu uns gelangen, durch beschleugte Asylverfahren wieder zurückgeschickt werden können.“ Das Hauptthema des Abends war eindeutig das Thema Schule und die Einführung des neuen Bildungsplans. Die Anwesenden waren sich einig, dass unser Schulsystem weiterhin differenziert bleiben sollte. Allerdings, so Viktoria Schmid, sollen bereits eingeführte bestehende Gemeinschaftsschulen - falls die CDU nach den Wahlen 2016 mit regiere - nicht auf den Prüfstand gestellt werden. Somit solle nicht noch mehr Unsicherheit im Bildungssystem entstehen. Die Genderdebatte* und die damit verbundenen Änderungen im Bildungsplan der grün-roten Landesregierung wurden kritisch diskutiert. „Dass niemand wegen seiner Art zu lieben diskriminiert werden darf ist selbstverständlich.“ Dass aber in Schulen und später in Kindergärten hineinregiert werde, stieße auf großes Unverständnis. „Sexualität soll Privatsache bleiben“, so der Vorsitzende Michael Sengle abschließend. <<< ( *Der Begriff Gender bezeichnet das soziale oder psychologische Geschlecht einer Person im Unterschied zu ihrem biologischen Geschlecht. D.h., das Geschlecht kann sich im Laufe eines Lebens immer wieder ändern.) 50 Jahre CDU-Ispringen Der CDU-Gemeindeverband dankt den vielen Besuchern der zweitägigen Veranstaltung auf dem Dorfplatz aus Anlass seines 50-jährigen Bestehens. Viele Ispringerinnen und Ispringer verfolgten den Festbeginn mit der Eröffnungsrede des Vorsitzenden des Gemeindeverbandes, Alexander Bethge, den Grußworten des Bezirksvorsitzenden der CDU-Nordbaden, Peter Hauk MdL und der Festanspra- Schmid nahm auch zur Genderdebatte* Stellung Der Vorsitzende der CDU Keltern, Michael Sengle, durfte bei der Hauptversammlung Mitte Juni im Gasthaus Löwen in Ellmendingen, nicht nur die CDU Landtagsabgeordnete des Enzkreises, Viktoria Schmid und Bürgermeister Prayon, sondern neben der Verwaltung und den Mitgliedern auch weitere interessierte Teilnehmer im Gasthaus Löwen begrüßen. „Die aktuellen Themen aus der Landespolitik Peter Hauk und Gunther Krichbaum freuen sich über das überreichte „Ispringerle“. Die Mitglieder der CDU Keltern, bedankten sich mit einem floralen Gruß, für den Besuch von MdL Viktoria Schmid (Bildmitte). Ansprache Alex Bethge Vorsitzender Gemeindeverband Ispringen. Enzkreis/Pforzheim 4/2015 >>> Seite 19 IMPRESSUM Herausgeber: CDU-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim Westliche-Karl-Friedrich-Str. 104, 75172 Pforzheim, Tel. 0 72 31/1 45 80, Fax 14 58 20 E-Mail: [email protected], Internet: www.cdu-pforzheim.de Absender: CDU-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim Westliche-Karl-Friedrich-Str. 104, 75172 Pforzheim PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 10117 Verantwortlich: Kreisteil: Erhard Knittel Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der CDU Baden-Württemberg Hasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50 E-Mail: [email protected] Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung: SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH Augustenstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99 E-Mail CDU intern: [email protected] Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25) Anzeigen: Helga Wais (- 23) Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55 Gestaltung dieses CDU intern: R. v. Bronewski (- 11), Fax -55 Beauftragter für die Insertion: Siegfried Braun Bezugspreis: CDU intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Enzkreis/Pforzheim. Es erscheint 2-monatlich und wird allen Mitgliedern im Rahmen der Mitgliedschaft ohne besondere Bezugsgebühr geliefert. Mast MdB (SPD) mit einer Delegation samt che des Kreisvorsitzenden, Gunther Krichden SPD Gemeinderäten ein. Auch sie überbaum MdB. brachte Grußworte zum 50-jährigen BesteDie Tanzgruppe La Boom des Turnvereins hen des Gemeindeverbandes. Für eine unIspringen, der für die Einlagen auch herzlich gebrochene heitere Stimmung trugen DJ gedankt wird, bereicherten die NachmitWolfgang und sein Sohn an beiden Tagen tagsstunden. Der Abend gehörte bei leider bei. Auch waren die nicht zu übersehende regnerischem Wetter der großartigen LiveHüpfburg und das unermüdliche Bähnle der band „Die Cocktails“. Eisenbahnfreunde Ispringen ein AnzieDie Feierlichkeiten am Sonntag wurden hungspunkt für die vielen kleinen Besucher, mit einem vom Posaunenchor und KonTakdie eine schöne Bereicherung der Verante-Chor begleiteten ökumenischen Gottesstaltung bedeutete. <<< dienst der evangelischen und katholischen Kirchengemeinden auf dem Dorfplatz eröffnet. Nach Grußworten von Bürgermeister Volker Winkel und der CDU-Landtagsabgeordneten, Dr. Marianne Engeser, stand das leibliche Wohl der vielen Besucher im Mittelpunkt, wieder begleitet von Darbietungen der Tanzgruppe La Boom. Rechtzeitig zum Weißwurstessen trafen Katja Feierlichkeiten auf dem Dorfplatz. WAS WANN WO … > Die Termine des CDUSommerprogramms finden Sie auf den Innenseiten 9 bis 11 in dieser Ausgabe. Fr, 17.07.15, 19:00 CDU-Stadtverband Pforzheim: Mitgliederversammlung mit Neuwahlen So, 19.07.15, 14:30 Chortage 2015, Schlussfeier. Festredner Guido Wolf, Hauptbühne Gartenschaugelände Mühlacker Di, 21.07.15, 19:00 CDU Brötzingen/Arlinger und Südwest: Westtangente kurz vor dem Durchbruch – Verkehrsstaatssekretär Norbert Bartle zum Thema „Verkehrsinfrastruktur im Wirtschaftsland Baden-Württemberg“ „Alte Bahnhof Weißenstein“, Belremstr. 74, 75180 Pforzheim Mi, 22.07.15, N.N. CDU-Landesverband: OrtsvorsitzendenKonferenz, Vorstellung der Kampagne zur Landtagswahl Fr. 14.08.2015 Guido Wolf auf Sommertour durch die Wahlkreise Pforzheim, Enzkreis, Calw und Freudenstadt. Abschluss der Tagestour mit einem CDUSommerfest. Nähere Information erhalten Sie in der Kreisgeschäftsstelle So, 13.09.15, ab 10:00 CDU Wurmberg: Politischer Frühschoppen im Garten von Gerhard Hermann mit Spitzenkandidat Guido Wolf MdL Sa, 19.09.15, ganztägig FU-Landesdelegiertentag, CCP Pforzheim Sa, 19.09.15, 16-21:00 Lange Nacht der Kirchen: Heiner Geißler zu Gast in Niefern <<< REDAKTIONSSCHLUSS für die September/Oktober-Ausgabe: Montag, 31. August 2015