Die SPD Himmelsthür - SPD Stadtverband Hildesheim

Dezember 2008
www.spd-himmelsthuer.de
Die SPD
Himmelsthür
wünscht allen
Bürgerinnen und
Bürgern fröhliche
Weihnachten und alles Gute für
das kommende Jahr 2009!
Ortsrat
bezieht
klare
Positionen
Nordumgehung und Schwimmhalle
zur
Die drei neuen Dezernenten der Stadt Hildesheim,
Dirk Schröder, Antje Kuhne und Dr. Kai Brummer,
konnten über die geschlossene Haltung und die gut
begründeten Argumente des Ortsrates nur staunen.
In der gewohnten Einheitlichkeit haben die
Ortsratsmitglieder und die anwesenden Bürger ihre
Argumente zu den zwei wichtigsten „Baustellen“
Himmelsthürs vorgetragen.
Zum derzeitigen Stand der Nordumgehung führt
Dr. Brummer aus, dass die schriftliche Begründung
zu dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes
(OVG) in Lüneburg immer noch nicht vorliegt. Er ruft
noch einmal in Erinnerung, dass in dem Beschluss
des OVG die Belange des Naturschutzes teilweise
nicht ausreichend berücksichtigt worden sind.
Ebenso macht er darauf aufmerksam, dass nicht die
Stadt Hildesheim sondern das Land Niedersachsen
das Verfahren durchführt.
Erst nach Vorlage der schriftlichen Begründung
des Gerichtes soll die Position der Stadt Hildesheim
zu dem OVG-Beschluss formuliert werden. Die
Verwaltung geht davon aus, dass das Land das
Verfahren zum Bau der Nordumgehung weiter
verfolgt. Die bisher aufgedeckten Mängel müssen
durch das Land abgearbeitet werden.
Dieser Beratungsprozess kann aber erst nach
Vorlage der schriftlichen Begründung initiiert
werden. Von daher, so Dr. Brummer, ist es derzeit
äußerst kontraproduktiv, Alternativen zur bisherigen
Nordumgehung ins „politische Spiel“ zu bringen.
Dr. Brummer geht weiter davon aus, dass die
Prüfung der schriftlichen Begründung des
Beschlusses nach Vorlage noch Zeit in Anspruch
nehmen wird, um das weitere Vorgehen
abzustimmen.
Der Ortsrat hat sich noch einmal einmütig für die
Realisierung der Nordumgehung eingesetzt und
insbesondere auf die Verkehrsberuhigung in
Himmelsthür und der Innenstadt hingewiesen.
Für den jetzt wieder bevorstehenden Diskussions- und
Planungszeitraum ist es aber auch nach Auffassung
der SPD-Fraktion unbedingt erforderlich und
notwendig,
entsprechende
verkehrsberuhigende
Maßnahmen im Linnenkamp relativ preiswert und
schnell zu realisieren. Die Anwohner in der
Himmelsthürer Ortsmitte haben einen berechtigten
Anspruch vor den äußerst negativen Auswirkungen
des gestiegenen Schwerlastverkehrs geschützt zu
werden. Wir fordern die kleine Verkehrskommission
und den Oberbürgermeister auf, entsprechende
verkehrsregelnde Maßnahmen in Absprache mit den
Bürgern so schnell wie möglich zu realisieren.
Zum Himmelsthürer Schwimmbad haben die
Ortsratsmitglieder noch mal sehr deutlich auf die
Bedeutung und die Notwendigkeit des Himmelsthürer
Schwimmbades für die gesamte Stadt Hildesheim
hingewiesen.
Insbesondere
der
Schulund
Vereinssport
sind
auf
die
Himmelsthürer
Schwimmhallenbahnen
angewiesen.
Genauso
notwendig ist das Himmelsthürer Schwimmbad für die
Menschen, die für die Erhaltung ihrer Gesundheit das
Wasserflächenangebot
in
Himmelsthür
nutzen
müssen.
Die Unterschriftenaktion der Himmelsthürer SPD
entwickelt sich zu einem erfolgreichen Instrument in
der Diskussion um die Erhaltung des Himmelsthürer
Schwimmbades. Schon über 3000 Unterschriften
liegen zurzeit vor. Die SPD geht davon aus, dass noch
weit mehr Unterschriften kurz vor Weihnachten Herrn
Oberbürgermeister Kurt Machens übergeben werden
können.
In der Ortsratssitzung hat das Gymnasium
Himmelsthür
angekündigt,
ebenfalls
1400
Unterschriften der Stadt zu übergeben. Einen ersten
Teil dieser Unterschriftenlisten konnte Herr Fründt vom
Gymnasium Himmelsthür an Dezernent Schröder in
der Sitzung übergeben.
Die Unterschriftenlisten liegen weiterhin im
Hallenbad aus. Interessierte können sich dort mit ihrer
Unterschrift beteiligen. Eine Teilnahme an der
Unterschriftenaktion ist auch auf unserer Internetseite
unter www.spd-himmelsthuer.de möglich.
Einmütig und einstimmig fordert der Ortsrat
Himmelsthür die erforderlichen Haushaltsmittel für den
Haushalt 2009 einzusetzen, um das Bad auch im
nächsten Jahr weiter betreiben zu können. Diese Mittel
sind
nach
Auffassung
der
Ortsratsmitglieder
Investitionen in die Zukunft. Gerade die Familien,
Kinder und Jugendlichen werden durch diese
vorhandene und gut genutzte Sport- und Freizeitstätte
sinnvoll und gut profitieren können. In anderen
gesellschaftlichen Bereichen kann durch den Erhalt
dieser öffentlichen Einrichtungen auch gespart werden.
Gerade an diesem Thema macht der Ortsrat
Himmelsthür in seiner Diskussion deutlich, dass beim
Sparen Prioritäten zu setzen sind und dass
insbesondere die Nachhaltigkeit von bestimmten
Angeboten für Kinder und Jugendliche eine besondere
Berücksichtigung finden müssen.
Doppelkopf und Skatturnier am 29. Dezember
Auch in diesem Jahr laden wir wieder zu einem
Doppelkopf- und Skatturnier ein. Das Turnier
beginnt am 29. Dezember um 16.00 Uhr in der
Gaststätte Badehalle Himmelsthür (bei Klaus
Nefen).
Anmeldungen nehmen Peter Nehls (Tel.
27 05 82), Hans-Jürgen Morgenstern (Tel. 2 32 00)
und Klaus Nefen (Tel. 2 36 76) bis zum 22.12.2008
entgegen
Das Startgeld beträgt 8 Euro.
2009 geht es um die Frage: Wie schaffen wir den
Wohlstand für die Vielen und wie sichern wir ihn? Das,
was sich daraus ableitet, von der Kompetenz in der
Wirtschafts- und Finanzpolitik über Bildungs- und
Gerechtigkeitsfragen bis zur Daseinsvorsorge, dafür
stehen nur die Sozialdemokraten unter der Führung
von Franz Müntefering
Weitere Informationen zu diesem Thema unter
www.politikmonitor.spd.de
Mit der SPD nach Berlin
Wie in der Augustausgabe schon angekündigt,
werden wir am 13. Mai 2009 wieder einmal Berliner
Luft schnuppern. Angeboten werden wahlweise die
Besichtigung des Bundeskanzleramtes und des
Bundestages.
Informationen und Anmeldung bei Jürgen
Wieduwilt, Bernhard-Uhde-Straße 22, Telefon
4 57 14
Wolfgang Jüttner ehrt langjährige
Mitglieder des Ortsvereins Himmelsthür
SPD-
Im Rahmen eines politischen Frühschoppens hat
der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,
Wolfgang Jüttner, die diesjährigen Jubilare des
SPD-Ortsvereins für langjährige Mitgliedschaft und
ehrenamtliches
Engagement
ausgezeichnet.
Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Jutta
Rübke, dem Bundestagsabgeordneten Bernhard
Brinkmann und dem Vorsitzenden der SPDKreistagsfraktion, Harry Dilßner, hat Jüttner das
ehrenamtliche Wirken von insgesamt elf Jubilaren
gewürdigt
Geehrt wurden Marlis Maaß und Hans Preusse für
60 Jahre, Waltraud Bodenstein für 50 Jahre, Agnes
Krebsbach für 40 Jahre, Maik Böcken, Peter
Hausenfelder, Horst Kettner und Karin Lindner für
25 Jahre, sowie Lutz Gaedt, Bernd Lynack und
Holger-Michael Naue für jeweils 10-Jährige
Parteizugehörigkeit.
Jubilare und Gratulanten: Harry Dißner, Hans Preusse, Marlis Maaß,
Bernhard Brinkmann, Bernd Lynack, Klaus Bange, Horst Kettner, Lutz Gaedt,
Agnes Krebsbach, Holger-Michael Naue und Jutta Rübke
Ein starkes Team – SPD vorn
Die SPD hat mit ihren Ministerinnen und Ministern
die Meinungsführerschaft in der Bundesregierung
übernommen und setzt die Impulse für die
Überwindung der bestehenden Probleme. Allen
voran Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück.
Eine gute Bildung ist ein Schlüssel für eine gute
Zukunft unserer Kinder und unseres Landes.
Chancengleichheit und die optimale Förderung der
Potenziale aller Kinder sind die Voraussetzung dafür.
Die Landesregierung löst dies nicht ein. Es gibt zu
wenige Lehrkräfte, zu viel Unterricht fällt aus und die
Klassen sind häufig zu groß. So ist die Förderung der
Entwicklungspotenziale aller Kinder nicht möglich. Das
gegliederte Schulsystem verbaut vielen Kindern durch
frühes Sortieren die Chancen auf einen höheren
Schulabschluss. So werden nicht alle Fähigkeiten
unserer Kinder geweckt. An den Hochschulen werden
durch einschneidende Kürzungen Studienplätze
abgebaut und die Zahl der Absolventinnen und
Absolventen weit zurückgefahren. Zusätzlich setzen
die Studiengebühren soziale Zugangsschranken.
Damit werden nicht nur die Studienmöglichkeiten
unserer jungen Menschen beeinträchtigt, es wird auch
dem
Bedarf
der
Wirtschaft
nicht
gerecht.
Niedersachsen hat einen Mangel an Facharbeiterinnen
und Facharbeitern und zu wenig wissenschaftlich
ausgebildeten Nachwuchs für die Betriebe. Und wir
haben zu wenig Forschung, deren Ergebnisse
unmittelbar den Betrieben zugute kommen.
Die SPD steht für eine gute Bildung und damit für die
Zukunft des Landes und seiner Menschen. Für uns gilt:
Der Zusammenhang zwischen Bildungserfolg und
sozialer Herkunft muss aufgebrochen werden. Wir
wollen
ein
leistungsfähiges
und
gerechtes
Bildungssystem, das alle mit ihren unterschiedlichen
Voraussetzungen,
speziellen
Fähigkeiten
und
Neigungen,
verschiedenen
Kompetenzen
und
Erfahrungen effektiv fördert.
Die SPD stellt eine umfassende individuelle
Förderung in den Mittelpunkt ihrer Bildungspolitik. Sie
steht für eine gute Bildung.
Weitere Informationen zur Bildungspolitik der
Niedersächsischen
SPD
unter:
http://weblog.eintrittskart-zukunft.de
Herausgeber:
SPD Ortsverein Himmelsthür
www.spd-himmelsthuer.de
V. i. S. d. P.
Ludwig Bommersbach
Hinter dem Bernwardshof 7
31137 Hildesheim
Telefon (0 51 21) 2 23 34