Die Guten! - Burks` Blog

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Die Guten!
www.recherchegruppe.tk
Mehr Transparenz wagen!
Jetzt in den DJV Berlin eintreten?! Verbandsarbeit war noch nie so aufregend wie heute!
Motto: "Wir wollten das Beste - aber es kam wie immer."
Websites zum Thema: DJV (Deutscher Journalisten-Verband), DJV Berlin (Berliner Landesverband des DJV),
DJV Brandenburg (Brandenburger Landesverband des DJV), "Berliner Journalisten" (Verein, der am 09.11.
als 2. Landesverband des DJV in Berlin aufgenommen wurde), Brandenburger Journalisten-Verband e.V.
(Verein, der am 09.11. als 2. Landesverband des DJV in Brandenburg aufgenommen wurde),
www.recherchegruppe.tk (diese Website). Andere interessante Seiten: Recherchegruppe Bayern (Blog der
Opposition im BJV), BJV Transparent (Klaus Minhardt, BJV), rbbPRO [Forum].
Achtung! Die Informationen auf dieser Seite könnten Sie sittlich gefährden!
Deshalb wird diese Website auch von offiziellen DJV-Websites nicht verlinkt frei nach dem Satz Robert Jungks: "Wer seiner Zeit voraus ist, bleibt oft
jahrelang außer Hörweite."
V.i.S.d.P.: Burkhard Schröder
Impressum
"Studiert das Vereinsrecht,
hört auf seine Worte und
handelt nach seinen
Weisungen!"
Wichtige Links:
Lesen und Denken auf eigene Gefahr!
"Bonis nocet, quisquis pepercerit malis." (Publilius Syrus, Sententiae
55)
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Wozu diese Website?
Die Website www.recherchegruppe.tk wurde im September 2003 von Mitgliedern des DJV Berlin konzipiert, um
über Missstände im Verband zu informieren. Die "Recherchegruppe" bestand im Juni 2004 aus 29 Kolleginnen und
Kollegen, darunter waren sechs ehemalige Vorstandsmitglieder. Die "Recherchegruppe" hat sich am 07.06.2004
aufgelöst (vgl. unten).
Diese Website begleitet kritisch die Auseinandersetzungen innerhalb des DJV Berlin und die zwischen dem DJV
und den ausgeschlossenen Landesverbänden Berlin und Brandenburg und ist bemüht, die unprofessionelle
Öffentlichkeitsarbeit einiger Landesverbände, insbesondere in Berlin, zu konterkarieren. Sie wird von Kolleginnen
und Kollegen aus allen "Lagern" des Verbands mit Informationen unterstützt.
Verantwortlich: Burkhard Schröder (vgl. Impressum), Vorsitzender des Fachausschusses Multimedia des DJV
Berlin. Namentlich gekennzeichnete Beiträge entsprechen nicht unbedingt der Meinung des Verantwortlichen für
diese Website.
Infos des DJV für freie
Journalisten (Linksammlung,
Website des VBJ)
Aktueller Stand beim
Wettbewerb um die Köpfe,
Füße und Herzen der Berliner
VerbandsjournalisInnen
zwischen dem "DJV Berlin"
und dem "Verein Berliner
Journalisten": 7:7
DJV in der Krise
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[Dossier: DJV
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[Dossier: DJV
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[Dossier: DJV
13.07.2004
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[Dossier: DJV
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Leitsätze und Zitate zu
ähnlichen Themen:
Dossiers:
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Allgemeine Rechte der
Vereinsmitglieder
Vereinsrecht
Vereinsrecht Verhältnis Vorstand zu
den Mitgliedern
Einberufung einer
Mitgliederversammlung
Checkliste für eine
Einberufung einer
auf Minderheitsverlangen
Onlineversammlung
Persönliche Haftung
der Vereinsorgane
in der Krise 1] - "Hyperventilierende Freizeit-Stalinisten", Hans-Werner Conen, 26.06.04
in der Krise 2] - "Fremdwort Solidarität", Burkhard Schröder, 27.06.04
in der Krise 3] - "Der moderne Herrenmensch liebt Versager", Hans-Werner Conen,
in der Krise 4] - "Kindergarten für Erwachsene", Jörg Wachsmuth, 14.07.2004
http://www.burks.de/recherchegruppe/index4.html (1 von 50) [29.04.05 16:00:20]
"Transparenz ist das beste Mittel
gegen Machtmissbrauch." (Dr.
Hansjörg Elshorst, Vorsitzender
der Deutschen Sektion von
Transparency International.)
Die Guten!
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Datum
[Dossier: DJV in der Krise 5] - "Hornberger Schießen, reloaded", Burkhard Schröder, 21.07.2004
[Dossier: DJV in der Krise 6] - "Die wichtigsten Fragen und Antworten", Burkhard Schröder, 01.08.2004
[Dossier: DJV in der Krise 7] - "Unaufhaltsamer Aufstieg zum Arbeiterführer", Hans-Werner Conen,
02.08.2004
[Dossier: DJV in der Krise 8] - "Verein 'Berliner Journalisten' auf der Siegerstraße", Hans-Werner Conen,
07.08.2004
[Dossier: DJV in der Krise 9] - "Ein trügerischer Friede", Burkhard Schröder, 08.09.2004
[Dossier: DJV in der Krise 10] - "Im Osten nicht Neues", Hans-Werner Conen, 22.09.2004
[Dossier: DJV in der Krise 11] - "Die Welt als Wille und Vorstellung", Burkhard Schröder, 04.10.2004
[Dossier: DJV in der Krise 12] - "Das Wünschen und Wollen und die Wirklichkeit", Burkhard Schröder,
05.10.2004
[Dossier: DJV in der Krise 13] - "Der DJV hadert mit Berliner Richtern", Wolfgang Kiesel, 06.10.2004
[Dossier: DJV in der Krise 14] - "Verbandstag in die Tonne - außer Spesen nichts gewesen", Hans-Werner
Conen, 07.10.2004
[Dossier: DJV in der Krise 15] - "Avanti Dilettanti! Wie man jeden möglichen Fehler auch wirklich macht."
Hans-Werner Conen, 14.10.2004
[Dossier: DJV in der Krise 16] - "Häufig nicht gestellte Fragen (FNAQs)", Burkhard Schröder, 03.11.2004
[Dossier: DJV in der Krise 17] - "Eine nicht gehaltene Rede", Hans-Werner Conen, 05.11.2004
[Dossier: DJV in der Krise 18] - "Der DJV aus seuchenpolitischer Sicht", Burkhard Schröder, 05.11.2004
[Dossier: DJV in der Krise 19] - "Unter Indianern und anderen Journalisten", Burkhard Schröder,
05.11.2004
[Dossier: DJV in der Krise 20] - "Eine Atempause, Geschichte nicht gemacht", Burkhard Schröder,
13.01.2005
[Dossier: DJV in der Krise 21] - "Feste und Freie - sitzen sie wirklich in einem Boot?", Hans-Werner
Conen, 05.11.2004
[Dossier: DJV in der Krise 22] - "Spaltet sich Bayern ab?", Burkhard Schröder, 30.03.2005
[Dossier: DJV in der Krise 23] - "Eine Frage der Ehre?", Burkhard Schröder, 19.04.2005
Haben Journalisten-Gewerkschaften eine Zukunft?
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Teil IX (Schluss) - "Jüngschtes Gericht" (Burkhard Schröder, 24.03.2005
Quo vadis DJV Berlin?
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[Dossier Quo vadis DJV Berlin? 1] - "Morbus politicus marginalis", Burkhard Schröder, 24.10.2004
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[Dossier Quo vadis DJV Berlin? 2] - "Der Fall Boehncke", Hans-Werner Conen, 13.12.2004
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[Dossier Quo vadis DJV Berlin? 3]: - "Tatort DJV Berlin" (Burkhard Schröder, 15.12.2004)
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[Dossier Quo vadis DJV Berlin? 4]: - "Presseball: die rechte Idee?" (Burkhard Schröder, 19.12.2004)
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[Dossier Quo vadis DJV Berlin? 5] - "Dringlicher Appell" (Ehrenmitglieder des DJV Berlin, 09.02.2005)
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[Dossier Quo vadis DJV Berlin? 6] - "Auf ein offenes Wort" (Burkhard Schröder, 24.02.2005)
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[Dossier Quo vadis DJV Berlin? 7] - "Der Wettbewerb um die Füße hat begonnen" (Burkhard Schröder,
02.03.2005)
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[Dossier Quo vadis DJV Berlin? 8] -"Förmchenweitwerfen im Sandkasten - ein Sittengemälde" (Burkhard
Schröder, 18.03.2005)
Aktuelles Ereignis/Thema
"Verbandspolitik nämlich beginnt
mit der Verwunderung, dass die
Dinge so sind, wie sie sind". (Frei
nach Aristoteles: "Metaphysik")
"Löse das Problem, nicht die
Schuldfrage." (Japanisches
Sprichwort)
"Wenn ihr mich loswerden wollt,
müsst ihr mich schon
erschießen." (DFB-Präsident
Gerhard Mayer-Vorfelder über die
Mentalität deutscher
Vereinsvorsitzender im
Rentenalter)
"Glücklich sind die Staaten, in
denen die Bürger wissen wollen,
aus welchen geistigen und
moralischen Quellen diejenigen
ihre Kräfte schöpfen, die führend
sind in Gesellschaft und Staat."
(Heinrich Lübke, 31.12.1962.)
Die Guten!
29.04.2005
Antrag an den Vorstand des DJV Berlin
Vorstand des DJV Berlin
Lietzenburger Str.77
10719 Berlin
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Auf Grund der Erfahrungen in der letzten Sitzung des Erweiterten Vorstands stelle ich an den Vorstand folgende Anträge:
1. Der Vorstand gibt sich bis zur nächsten Sitzung des Erweiterten Vorstands, spätestens aber bis zu
Hauptversammlung am 08.08.2005 eine Geschäftsordnung.
Begründung: Die gültige Satzung des DJV Berlin § 10 Abs. 3 lautet: "Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung,
die seine Arbeitsweise und Beschlussfassung regelt." Eine derartige Geschäftsordnung scheint satzungswidrig nicht
zu existieren. Meiner Bitte, sie den Fachausschussvorsitzenden auszuhändigen, konnte nicht entsprochen werden,
weil sie trotz offenbar guten Willens niemand findet. Auch im Entwurf der neuen Satzung ist eine Geschäftsordnung
zwingend vorgeschrieben.
2. Der Vorstand lässt von seinen und den Sitzungen des Erweiterten Vorstands Protokolle anfertigen und verschickt
diese in verbandsüblicher Form bis spätestens zwei Wochen nach der Sitzung an die Mitglieder des (Erweiterten)
Vorstands.
Begründung: Vor den letzten Sitzung des Erweiterten Vorstands am 30.08.2004 konnte am 26.04.2005 überhaupt
kein Protokoll vorgelegt werden.
3. Unterlagen und Anträge, über die der (Erweiterte) Vorstand zu befinden hat, werden den Mitglieder des
(Erweiterten) Vorstands spätestens am Sitzungstag schriftlich zur Verfügung gestellt.
Begründung: Der Erweiterte Vorstand hat am 26.04.2005 über einen Tarifvertrag abstimmen müssen. Dessen Inhalt
wurde vom Vorsitzenden gewohnt jovial von einem Spickzettel vorgetragen. So kann man über die Gehälter der
Kolleginnen und Kollegen nicht sachgerecht und angemessen befinden. Meine Anträge an den Erweiterten Vorstand
lagen den Kolleginnen und Kollegen teilweise nicht vor, obwohl ich sie rechtzeitig der Geschäftsstelle zugesandt habe
- mit der ausdrücklichen Bitte, sie als Tischvorlage zur Verfügung zu stellen.
Ich bitte Sie, mir nach der nächsten Sitzung des Vorstands schriftlich zu bestätigen, dass den obigen Anträgen entsprochen
wurde. Falls das nicht geschieht, müsste ich sie bei der Hauptversammlung stelllen. Da es sich aber um
Selbstverständlichkeiten handelt, sollte das vermieden werden, um die Zeit der Kolleginnen und Kollegen nicht unnötig zu
beanspruchen. Im übrigen hat sich bei mir der Eindruck wiederholt verfestigt, dass der Vorsitzende Kulpok nicht den
geringsten Versuch unternimmt, die gewohnte Schlamperei im DJV Berlin zu beenden.
Mit kollegialen Grüßen
BurkS
29.04.2005
Brandenburger Journalisten-Verband e.V.
Der erste Landesverbandstag des Brandenburger Journalisten-Verbands findet am 30. April 2005 ab 13.00 Uhr statt.
Ort: Konferenzzentrum des Hotel Seminaris, Potsdam, An der Pirschheide. S-Bahn Pirschheide.
27.04.2005
DJV Berlin
Der Fachausschuss Gleichstellung des DJV Berlin lädt ein:
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1. Film: "Sophie Scholl - Die letzten Tage"
Mittwoch, 11. Mai 2005, Uhrzeit: 17.30 Uhr, Treffpunkt: 17.15 Uhr (evtl. Änderungen werden mitgeteilt), Ort:
Kosmos Ufa Palast.
2. Besuch der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück, Samstag, 28. Mai 2005. Treffpunkt: Nähere Informationen
bei der Anmeldung.
3. "Krieg und Frieden" - Thematische Stadtrundfahrt mit dem Schiff
Sonntag, 5. Juni 2005, Uhrzeit: 15.15 Uhr, Abfahrt 15.30 Uhr, Dauer etwa 3 Stunden. Ort: Abfahrtstelle:
Märkisches Ufer, Nähe Märkisches Museum, Reederei Riedel, U/S-Bhf. Jannowitzbrücke, U-Bhf. Märkisches
Museum (U 2). Schiff: Spreeperle.
4. "Der Krieg begleitet mich bis zum Ende" - Im Gedenken an den 60. Todestag von Käthe Kollwitz und den 60.
Jahrestag des Zweiten Weltkriegsendes
- Einladung des FA
Gleichstellung zum Ausdrucken
(RTF-Format)
- Einladung des FA
Gleichstellung (PDF-Format)
Die Guten!
Donnerstag, 16. Juni 2005, Uhrzeit: 16.00 Uhr, Ort: Käthe-Kollwitz-Museum Berlin, Fasanenstr. 24, 10719
Berlin
Alle Mitglieder des DJV in Berlin und Brandenburg und des VBJ sind herzlich eingeladen!
Bitte um vorherige Anmeldung an Almut Christiane Zimdahl, Vorsitzende FA Gleichstellung und zukunftsorientierte
Arbeitszeitmodelle, Tel.: 030/ 47 55 40 96 und 0170/2719140, Fax: 030/ 48 62 15 60 E-Mail: [email protected]
oder an DJV Berlin: [email protected].
27.04.2005
DJV Berlin
Die Hauptversammlung des DJV Berlin wurde verschoben. Neuer Termin: 08.08.2005
Der Fachausschuss Rundfunk hat sich konstituiert. Vorsitzender ist der Kollege Andreas Dorfmann, stellvertretender
Vorsitzender Hajo Lorenz.
Der Erweiterte Vorstand hat am 26.04.05 getagt und die neue Fachausschussordnung verabschiedet.
Auf Antrag des Fachausschusses Multimedia wurde eben derselbe in Fachausschuss Online-Journalismus umbenannt.
[Details in Kürze in der Mailingliste des Fachausschusses.]
24.04.2005
DJV Berlin - neue Satzung
Die Satzungskommission des DJV Berlin hat ihre Arbeit abgeschlossen. Die neue Satzung soll auf der Hauptversammlung am
20.06.2005 verabschiedet werden. Die Satzungskommission stellt ihren Entwurf zur Diskussion. Bemerkungen, Kritik,
Fragen oder Kommentare bitte per Mail an den Vorsitzenden der Kommission, den Kollegen Klaus Kundt oder an den
stellvertretenden Vorsitzenden Burkhard Schröder. Der Entwurf der neuen Satzung wurde am 23.04.2005 einstimmig
verabschiedet. Der Kommission gehörten ferner an: Dieter Heibel, Florian Mahiny, Ann Schäfer (Vorstand DJV Berlin),
Christian Spilgies (Schatzmeister, Vorstand DJV Berlin).
22.04.2005
DJV Berlin
Der Fachausschuss Multimedia trifft sich am 04.05. (Mittwoch) um 18.00 Uhr und besucht das "Bundesweite Kompetenzund Referenzzentrum" beim Technischen Jugendfreizeit- und Bildungsverein (tjfbv) e.V. Thema: Barrierefreies Internet.
Ort: Wilhelmstrasse 52 in 10117 Berlin (Mitte). Alle Mitglieder des DJV in Berlin und Brandenburg sind herzlich eingeladen.
Bitte um vorherige Anmeldung an [email protected].
Der Fachausschuss Rundfunk konstituiert sich am 25. April um 19.30 Uhr in der Geschäftsstelle des DJV Berlin.
Gründungsbeauftragte: Hans-Joachim Lorenz und Martin Bach-Sliwinski. Bitte melden Sie sich bei [email protected] an.
Der Fachausschuss Aus- und Weiterbildung tagt am 28. April um 19 Uhr in den Räumen der Berliner JournalistenSchule, Karl-Liebknecht-Str. 29, Berlin-Mitte. Bitte melden Sie sich bei [email protected] an.
22.04.2005
DJV Berlin
Die Kollegin Margarete Vierjahn wurde am 21.04.2005 zur stellvertretenden Vorsitzenden des Fachausschusses
Gleichstellung und Arbeitszeitmodelle gewählt. Vierjahn hat auch schon für das Bürgermeisteramt in Perleberg und
andere wichtige Posten kandidiert. Die Märkische Allgemeine schrieb:
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"Vierjahn ist gebürtige Meyenburgerin und arbeitet zurzeit im Potsdamer Innenministerium als Referentin. Sie wohnt
in Berlin. Doch betont sie, in ihre Heimat zurück zu wollen; die Bewerbung um das Bürgermeisteramt ist bereits ihr
dritter Versuch. So hatte sie sich 2001 um das Amt des Landrats beworben, war aber an Hans Lange gescheitert.
Ebenso gelang es ihr nicht, Amtsdirektorin in Meyenburg zu werden."
Kommentar: Das schöne und wertvolle Amt im DJV Berlin ist sicher ein adäquater Ersatz.
- Fachausschussordnung des
DJV Berlin, verabschiedet am
26.04.2005 (PDF-Format)
- Entwurf der neuen Satzung
des DJV Berlin (PDF-Format)
Die Guten!
22.04.2005
Bayerischer Journalisten-Verband (BJV)
Kollegen aus dem BJV haben einige interessante Anträge für den BJV-Verbandstag am 07./08.05.2005 in Günzburg
gestellt. Für die DJV-Mitglieder in Berlin sind zwei Anträge relevant:
1. Die Mitgliederversammlung möge beschließen:
Die Mitgliederversammlung missbilligt es, dass der Landesvorstand ohne Mandat oder auch nur Befassung der
Mitgliederversammlung erhebliche finanzielle Mittel des Vereins für die Unterstützung des "Vereins Berliner
Journalisten" und des "Brandenburger Journalisten-Verbands" aufgewendet hat und sich ebenso ohne Beschluss der
Mitgliederversammlung an der weiteren Finanzierung von Rechtsstreiten in diesem Zusammenhang beteiligt. Die
Mitgliederversammlung fordert eine umfassende Information durch den Vorstand über den Stand der rechtlichen
Auseinandersetzungen mit den so genannten "Altverbänden" in Berlin und Brandenburg bezüglich deren Ausschluss
aus dem DJV und der Aufnahme so genannter "neuer" Verbände. Die Mitgliederversammlung fordert den Vorstand
auf, keine Maßnahmen und insbesondere keine finanziellen Dispositionen ohne vorherigen Beschluss der
Mitgliederversammlung zu treffen.
Begründung:
Es ist mit innerverbandlicher Demokratie und insbesondere mit dem Haushaltsrecht der Mitgliederversammlung
unvereinbar, wenn der Vorstand über lange Zeit – spätestens seit der DJV-Gesamtvorstandssitzung vom 22. Juni
2004 in Schwerin – ohne jede Ermächtigung Mitgliedergelder des BJV für Zwecke anderer Vereine ausgibt und die
Mitglieder hierüber nur lückenhaft informiert. Es ist eine Frage der Selbstachtung der Mitgliederversammlung als
höchstes Vereinsorgan, die Entscheidungen zu treffen, die der Vorstand auszuführen hat – nicht umgekehrt.
2. Die Mitgliederversammlung möge beschließen:
Die Mitgliederversammlung fordert den Vorstand auf, sich im Gesamtvorstand des DJV dafür einzusetzen, dass die
Rechtsstreitigkeiten mit den so genannten "Altverbänden" in Berlin und Brandenburg unverzüglich beendet werden,
ggf. durch Klage- bzw. Berufungsrücknahme. Hierzu soll der BJV-Vorstand im Gesamtvorstand des DJV
schnellstmöglich entsprechende Anträge einbringen.
Begründung:
Nachdem schon bisher im Streit um den Ausschluß der "Altverbände" ausschließlich für den DJV nachteilige
gerichtliche Entscheidungen ergangen sind und für noch ausstehende Entscheidungen ebenfalls mit dem
vollständigen Unterliegen bei denselben Gerichten zu rechnen ist, ist die Fortsetzung der Verfahren angesichts der
sehr erheblichen Kosten und der fatalen Auswirkung auf das Ansehen des DJV nicht vertretbar. Die weitere
Verfolgung der Ausschlüsse ist aussichtslos. Der DJV muß eine Lösung der Krise unter Einschluß der sogenannten
"Altverbände" finden. Damit dies endlich beginnt, muß der BJV durch Anträge und Zurückhalten von Geld Druck
machen.
21.04.2005
DJV Brandenburg
Im Arbeitsgerichtsprozess zwischen dem DJV Brandenburg und der ehemaligen Geschäftsführerin Monika Morgenstern
wegen deren fristloser Kündigung ist zwischen den Parteien ein Vergleich geschlossen worden.
21.04.2005
Bayerischer Journalisten-Verband (BJV)
Klaus Minhardt (BJV) hat ein eigenes Blog mit dem Titel BJV transparent gestartet. Minhardt ist Vorsitzender der
Fachgruppe Online und vom Ausschluss bedroht (vgl. "Eine Frage der Ehre?").
[Was ist ein Weblog?]
18.04.2005
DJV Berlin
Der Fachausschuss Bildjournalisten hat sich gegründet. Neue Vorsitzende ist die Kollegin Gabi Fromm, zur Stellvertreterin
wurde die Kollegin Tania Reh gewählt.
- Anträge (Bruckschen u.a.)
an den Verbandstag des BJV
(RTF-Format)
- Anträge (PDF-Format)
Die Guten!
18.04.2005
Juristerei
Der Beschluss des Kammergericht Berlins vom 22.02.2005 (5 U 226/04) - im Verfahren auf Erlass einer Einstweiligen
Verfügung -, die Berufung des DJV gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 14.09.2004 (16 O 426/04) zurückzuweisen,
ist jetzt online verfügbar. Thema: der Ausschluss der beiden Landesverbände Berlin und Brandenburg des DJV (vgl.
26.02.2005).
14.04.2005
Vorstand hat reagiert
Sitzung des Erweiterten Vorstandes des DJV Berlin am Dienstag, 26. April 2005, um 19.30 Uhr in der Geschäftsstelle.
14.04.2005
Vorstand des DJV Berlin boykottiert weiterhin den Aufnahmeausschuss und die Fachausschussarbeit
1. Der Aufnahmeausschuss des DJV Berlin hatte schon am 08.06.2004 (!) den Vorstand gebeten, ihm die
Teilnehmerliste der Hauptversammlung vom 06.06.2004 zu übergeben. Das ist bisher nicht geschehen. Am
13.07.2004 wandte sich Ann Schäfer, damals Vorsitzende des Ausnahmeausschusses, schriftlich an den Vorstand:
❍
"(....) im Zuge der Auseinandersetzung um die Aufnahmepraxis des DJV-Landesverbandes Berlin wurden
Vorwürfe erhoben, daß unberechtige Aufnahmen erfolgt sein. Der Aufnahme-Ausschuss hat daraufhin die im
Journalist veröffentlichten Mitgliederzugänge geprüft und mit seinen Protokollen verglichen. Dabei wurden
Diskrepanzen festgestellt. Um diese Ungereimtheiten auszuräumen, erbitten wir Einsicht in die Unterlagen
(...)
Ausserdem möchten wir die Aufnahme-Unterlagen der vom Verband Brandenburg überschriebenen
Mitglieder durchsehen, um Rechtmäßigkeit bescheinigen und damit Gerüchten den Boden entziehen zu
können. Gem. den Richtlinien unseres Verbandes für die Arbeit des Aufnahme-Ausschusses wird ausdrücklich
seine Mitwirkung auch bei Übernahmen gefordert, wenn Zweifel an ordnungsgemäßer DJV-Mitgliedschcaft
bestehen.(...)"
Der Vorstand hat auf die Bitte des Ausnahmeausschusses nicht reagiert. Ann Schäfer trat daraufhin zurück. Am
25.08.2004 nahm die Vorsitzende des Aufnahmeausschusses ihren Rücktritt zurück unter dem Vorbehalt, dass die
Fragen beantwortet würden. Der Vorsitzende Alexander Kulpok und die damalige Geschäftsführerin Nicole
Borkenhagen hatten das zugesagt. Die Zusage der Aufklärung wurde bis heute nicht eingehalten.
Kommentar: Der Aufnahmeausschuss des DJV Berlin hat in den letzten zwei Jahren korrekt gearbeitet und sich
bemüht, die Vorwürfe zu entkräften, es seien Mitglieder aufgenommen worden, die den Richtlinien für die Aufnahme
in den DJV nicht entsprachen. Der Vorstand weigert sich aber, die Liste der Überweisungen aus anderen
Landesverbänden dem Aufnahmeausschuss zugänglich zu machen. Um so absurder erscheint es, einen ganzen
Verband auszuschließen, nur weil der Vorstand die
Verbandsarbeit boykottiert und mehrfach gegen die Satzung
verstoßen hat.
Auch nach Oktober 2004 sind Mitglieder in den Verband
aufgenommen worden, die der Ausnahmeausschuss zuvor
abgelehnt hatte, weil sie die Voraussetzungen für die
Mitgliedschaft nicht erfüllten. Die Hauptversammlung am
20.06. wird sich also mit dem Thema befassen müssen.
2. Seit August 2004 (!) hat keine Sitzung des Erweiterten
Vorstands mehr stattgefunden, obwohl mehrfach darum
gebeten worden war und mittlerweile drei Fachauschüsse
wieder arbeiten. Der Erweiterte Vorstand koordiniert laut
Satzung u.a. die Arbeit der Fachausschüsse, berät den
Vorstand und beschließt über Kollektivverträge.
3. Der Vorstand des DJV Berlin hat dem Bundesverband
Mitglieder des Verbands als Vertreter für die
Bundesfachausschüsse benannt, die seit Oktober 2004
keinen Handschlag getan haben, aber die Sitzungsgelder
beanspruchen, wenn die Bundesfachausschüsse tagen. Dem ehemaligen Vorstandsmitglied Maksut Kleemann, der im
DJV NRW auf einer Liste gegen den DJV kandidiert hatte, wurde z.B. versprochen, den Fachausschuss "Europa"
leiten zu dürfen - im Gegenzug dafür, dass man ihn nicht mehr in den Vorstand gelassen hat.
Die Guten!
09.04.2005
Mitgliederliste des DJV Berlin
Ich habe dem DJV Berlin am 28.02.2005 mitgeteilt, dass ich beabsichtige, mein Recht gemäß § 37 Absatz 1 BGB iVm § 8
Absatz 6 Satz 2 der Satzung des DJV Berlin wahrzunehmen und Einsicht in die aktuelle Mitgliederliste zu nehmen. Der DJV
Berlin hat das abgelehnt.
Da die Angelegenheit von prinzipieller Bedeutung für alle Mitglieder des DJV ist, sei hier das Schreiben meiner Anwälte vom
08.04.2005 dokumentiert.
Burkhard Schröder
09.04.2005
"Recherchegruppe" im Bayerischen Journalisten-Verband gegründet
Nach einer von tumultarischen Wortgefechten begleiteten Wahl des neuen Bezirksvorstands München/Oberbayern des
Bayerischen Journalisten-Verbands (BJV) am 07.04.2005 hat sich auch im bayerischen Landesverband des DJV die
Opposition organisiert. Eine eigener Weblog will die Kolleginnen und Kollegen informieren. Aktuelles Thema: "Interne
Zensur im Berufsverband der Journalisten: "Wo bin ich denn hier 'reingeraten?!"
Auch das aktuelle Blog des bayerischen Kollegen Werner Nieke beschäftigt sich mit dem Thema.
Zu den Hintergründen des Konflikts vgl. Dossier DJV in der Krise 22: "Spaltet sich Bayern ab?" Der Kollege Walther
Bruckschen ist zur Wahl am 07.04.2005 nicht mehr angetreten. Wegen seiner Anträge (vgl. Dossier) wurde ihm von einem
Vorstandsmitglied bedeutet, er könne ja austreten.
Ursprünglich war eine Podiumsdiskussion über die Zukunft des Journalistenverbands geplant. Der BJV-Vorsitzende Dr.
Wolfgang Stöckel hatte jedoch abgesagt, weil der Fernsehjournalist Hans-Werner Conen eingeladen worden war.
05.04.2005
DJV Berlin
Der Fachausschuss "Gleichstellung und Arbeitszeitmodelle" des DJV Berlin - Vors.: Almut Christiane Zimdahl - lädt zu seiner
nächsten Sitzung ein: 21.04.2005, 19.00 Uhr, Geschäftsstelle des DVB Berlin, Lietzenburger Straße 77, 10719 Berlin.
TOP u.a.: Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden.
02.04.2005
Verein Berliner Journalisten
Der Fachausschuss Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des VBJ lädt ein: "Journalisten und Pressesprecher erörtern das
Thema "Hartz IV im Kommunikationsstau" [Einladung im PDF-Format].
Zeit und Ort: 07.04.2005, 19.00 Uhr, Haus des Deutschen Anwaltvereins, Littenstraße. 11 (nahe U-Bhf.
Klosterstrasse).
30.03.2005
Juristerei
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Das Oberlandesgericht Brandenburg hat sich am 29.03 in drei Fällen mit den Rechtsstreiten zwischen dem DJV und
dem DJV Brandenburg befasst. Es ging um Einstweilige Verfügungen, nicht um Verfahren in der Hauptsache.
1. Entzug der Namensrechte und Verbot, Presseausweise auszustellen (Berufung des DJV gegen die
Entscheidung des LG Potsdam vgl.10.09.2004), Az 1 U 30/04.
Nach Ansicht des Gerichts haben Gesamtvorstand und der außerordentlicher Verbandstag überstürzt und
unverhältnismäßig gehandelt. Das Gericht schlug eine gütliche Regelung vor, da die Verfahren in der
Hauptsache noch Jahre dauern könnten: auf Dauer zwei Journalistenverbände in Brandenburg, oder eine
Fusion des neuen und des alten Landesverbandes mit vorgezogenen Vorstandswahlen unmittelbar nach der
Fusion.
Torsten Witt beklagte die fehlende Chancengleichheit zwischen dem alten und dem neuen Landesverband,
der mit 180 000 vom Bund unterstützt werde. Die vom Richter vorgeschlagene Fusion hielt er für denkbar,
noch besser sei jedoch die Fusion aller vier Landesverbände in Berlin und Brandenburg zu einem
Landesverband der Hauptstadtregion. Damit sei auch der Vorstand des DJV Berlin einverstanden.
Rechtsanwalt Dr. Himmelsbach erklärte für den DJV Brandenburg, dass zur Beilegung des Streits ein
Mediationsverfahren ein sinnvoller Weg sein könnte.
2. Domain www.djvbrandenburg.de, Az: 1 U 31/04.
Es kam zu einem Vergleich: der DJV behält die Domain, entfernt aber das Baustellenschild.
- Anwaltliches Schreiben vom
08.04.2005 an den DJV Berlin
(ca. 500 KB, Pdf-Format)
Die Guten!
3. Vorwurf in der DJV-Pressemitteilung vom 5.06.2004, Torsten Witt halte noch heute Kontakte zur
rechtsextremen Szene aufrecht, Az. 1 U 28/04.
Das Oberlandesgericht kritisierte, dass für diese Behauptung Belege fehlten und sich der DJV von der
Behauptung nicht genügend distanziert habe. Die Aussagen entsprechender Artikel in der Berliner Zeitung,
der Lausitzer Rundschau und im Tagesspiegel seien nicht präzise genug, um daraus heutige Kontakte
Witts zu Rechtsextremisten abzuleiten. Sein Ansehen werde durch diese Tatsachenbehauptung erheblich
beschädigt.
Der DJV bleibt bei seiner Rechtsauffassung, dass der Ausschluss des DJV Brandenburg formell und materiell
wirksam war. Zum anderen kann es nach der bisherigen Linie des DJV keinen Kompromiss mit Torsten Witt
mit dem Ziel geben, die Auseinandersetzungen ohne Gerichtsentscheidungen beizulegen.
4. In beiden Punkten (1. und 3.) hat das OLG die Berufungen des DJV zurückgewiesen.
Hinweis: Prozesskostenberechnung
26.03.2005
Hauptversammlung des DJV Berlin
Der Vorstand des DJV Berlin hat beschlossen, am 20.06.2005 eine Hauptversammlung stattfinden zu lassen, um u.a. die
geänderte Satzung zu beschließen.
22.03.2005
Verein der "Freunde und Förderer der Berliner Journalisten-Schule e.V."
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Die 20. Lehrredaktion der Berliner Journalisten-Schule startet in Kürze der Ausbildungsjahrgang 2005/2006. Am
07.04.2005 stellen sich die jungen Kolleginnen und Kollegen den Mitgliedern des Vereins "Freunde und Förderer der
Berliner Journalisten-Schule" vor.
Ort und Zeit: dbb-Club des Deutschen Beamtenbunds, Friedrichstraße 167-170, 10117 Berlin, 20.00 Uhr.
Hauptversammlung 2005 der BJS-Freunde am Mittwoch, 27.04.2005, 20.00 Uhr in der Berliner JournalistenSchule am Alexanderplatz.
20.03.2005
Fachauschuss Multimedia
Der Fachausschuss Multimedia des DJV besucht am 23.03. die Redaktion des ZDF-Magazins Frontal21. Da sich schon
zehn Kolleginnen und Kollegen des Fachausschusses und ein Mitglied des Vorstands des DJV Berlin für den Besuch haben
vormerken lassen, können weitere Anmeldungen nicht mehr berücksichtigt werden.
17.03.2005
Fachausschuss Gleichstellung
Der Fachausschuss "Gleichstellung und zukunftsorientierte Arbeitszeitmodelle" des DJV Berlin hat sich am 17. März 2005
konstituiert. Zur Vorsitzenden wurde Almut Christiane Zimdahl gewählt, die Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
wurde vertagt. Die nächste Sitzung des Fachausschusses findet am Donnerstag 21. April 2005 um 19.00 Uhr in der
Geschäftsstelle des LVB, Lietzenburger Straße 77, 10719 Berlin statt.
15.03.2005
Bildungsverein des DJV Berlin
Der Bildungsverein des DJV Berlin, der Träger der Berliner Journalisten-Schule, hat einen neuen Vorstand. Alexander
Kulpok und Lothar Mikos stellten sich nicht mehr zu Wahl. In den Vorstand gewählt wurden: Christoph Reinhardt
(Vorsitzender), Claus Bredel (Stellvertreter), Sven Felix Kellerhoff (Stellvertreter), Frank Brendel (Schatzmeister),
Burkhard Schröder (Schriftführer).
Die Guten!
15.03.2005
DJV Brandenburg
Thomas Mensinger, Vorsitzender Brandenburger Journalisten-Verband e.V., schreibt: "Am 03. Februar ließ der Vorsitzende
des Altverbandes in Brandenburg Bernd Martin sein Vorstandsamt als Vorsitzender ruhen. Auf der Zukunftskonferenz des
DJV am 14. Februar in Fulda leugnete er diesen Entschluß gegenüber Mitgliedern des Brandenburger JournalistenVerbandes. Wer hat die Meldung auf die Homepage gestellt?"
Kommentar: Einige Funktionäre des DJV sind völlig schmerzfrei. Sie träten erst zurück, wenn man ihnen den Handel mit
Kinderpornografie oder Vorbereitung eines Angriffskrieges letztinstanzlich nachweisen könnte. Korruption, Dummheit und
totale Unfähigkeit, Verschwendung von Mitgliedsgeldern oder verbandsschädigendes Verhalten sind offenbar auch nach
Ansicht des Bundesvorstands keine Gründe für einen Rücktritt. Aktuelle Forderungen an die betreffenden Funktionäre, sich
endlich aus der Verbandsarbeit zurückzuziehen, um den gesamten DJV nicht weiter lächerlich zu machen, sind nicht
bekannt.
09.03.2005
Warnung!
Kollegen, die sich vom DJV Berlin in andere Landesverbände des DJV überweisen lassen wollten, sind aufgefordert worden,
100 Euro zu zahlen und ihre Presseausweise abzugeben. Alle Kolleginnen und Kollegen sei geraten, diese Auffordernung
schlicht zu ignorieren und auch nicht zu zahlen. Dafür gibt es keine Grundlage.
09.03.2005
Fachausschuss Betriebräte
Der Fachausschuss Betriebsrats- und Personalratsarbeit des DJV Berlin ist gegründet worden. Vorsitzender ist der Kollege
Karl Klebe.
08.02.2005
"Prominentenanwälte contra Pressefreiheit?"
Eine spannende Diskussion erlebten gestern mehr als 100 Kolleginnen und Kollegen und zahlreiche Juristen, darunter
mehrere "Promi"-Anwälte: Ulrich Meyer (Leiter akte 05, Sat.1), Dr. Klaus Rost (Chefredakteur, Märkische Allgemeine),
Dr. Christian Schertz (Rechtsanwalt), Prof. Dr. Walter Seitz (Vors. Richter a. D., OLG München), Lutz Tillmanns
(Geschäftsführer, Deutscher Presserat) diskutierten über die Auswirkungen des so genannten Caroline-Urteils. Zu der
Veranstaltung hatten der Deutsche Presserat und der Verein Berliner Journalisten eingeladen, Dr. Michael Rediske
moderierte.
Vgl. die Pressemeldung v. 08.03.2005
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06.03.2005
Artikel in der "Berliner Zeitung" (09.03.3005): "Kritik am 'Caroline'-Urteil Experten diskutieren kontrovers über
Auswirkungen"
Artikel in der "Frankfurter Rundschau" (09.03.3005): "Bloß nicht nach Berlin!"
Artikel im "Tagesspiegel" (09.03.3005): "'Keine Zensur, aber mehr Schutz' - Diskussion über die Folgen des
'Caroline-Urteils'"
Bildungsverein des DJV Berlin
Dietrich von Thadden, Schatzmeister des Bildungsvereins des DJV Berlin, ist am 02.03.2005 von seinem Amt
zurückgetreten. Der Bildungsverein ist der Träger der Berliner Journalisten-Schule. In seinem Rücktrittsschreiben hat er
seinen Entschluss vor allem mit dem schlechten Verhältnis zwischen BiV und DJV Berlin sowie einigen unerfreulichen
Ereignissen mit einzelnen Vertretern des DJV-Berlin-Vorstands in den vergangenen Wochen begründet.
Die Vorgeschichte: Christoph Reinhardt, der Vorsitzende des Bildungsvereins, hatte auf der Hauptversammlung des DJV
Berlin gegen den Vorsitzenden Alexander Kulpok kandidiert. Die Mitgliederversammlung des Bildungsvereins änderte am
15.12.2004 gegen die Empfehlung Kulpoks die Satzung: § 8 (8.2) heißt künftig: "Zwei Vorstandsmitglieder sollen zum
Zeitpunkt der Wahl dem Vorstand des DJV Berlin angehören." Die alte Fassung sah das zwingend vor. Der Bildungsverein
lehnte auch die Aufnahme von Vorstandsmitgliedern des DJV Berlin ab, die dem VJJ angehören.
Kommentar: Der Vorsitzende Kulpok beweist wiederholt seine legendären Fähigkeiten, den Verband professionell zu führen
und alle Mitglieder zu integrieren.
Die Guten!
05.03.2005
Juristerei (Update)
Die Verhandlung über den Rechtsstreit DJV vs. DJV Brandenburg (AZ 1 U 30/04) vor dem Brandenburgischen
Oberlandesgericht wurde auf den 29.03.2005 verschoben.
Thema: vgl. 10.02.2005, Version Brandenburg.
03.03.2005
Fachausschuss Aus- und Weiterbildung
Der Fachausschuss Aus- und Weiterbildung des DJV Berlin hat sich am 24.02.2005 konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Dr.
Heiner Noske gewählt, zum Stellvertreter Manfred Volkmar, der Leiter der Berliner Journalisten-Schule.
01.03.2005
Fachausschuss Gleichstellung
Der Fachausschuss "Gleichstellung und zukunftsorientierte Arbeitszeitmodelle" des DJV Berlin gründet sich am Donnerstag,
17.03.2005 um 19.00 Uhr in der Geschäftsstelle, Lietzenburger Straße 77, 10719 Berlin. Hierzu lädt die
Gründungsbeauftragte Almut Christiane Zimdahl ein (Tel.: 030/47554096 und 0170/2719140 Fax: 030/48621560).
27.02.2005
Zur Erinnerung:
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"Kollege Kulpok, es wird das Gerücht verbreitet, Sie hätten die Wahl des Landesvorsitzenden am 5. Juni dadurch
manipuliert, dass Sie durch Abwerbung aus Brandenburg eine Art "Wahltourismus" inszeniert haben.
Kulpok: Dieser Vorwurf ist ebenso haltlos wie lächerlich." [Quelle: Website des DJV Berlin, 09.06.2004]
"Meint von den Empfängern dieses Schreibens ernsthaft auch nur ein einziger, er wäre am 5. Juni oder 23. Oktober
wegen seiner schönen Augen oder rhetorischen Fähigkeiten in den Vorstand, in irgendein anderes Gremium oder
zum Delegierten gewählt worden? Das mag hart klingen, und ich werde die Zahlen hier auch nicht veröffentlichen,
aber glaubt mir: Ihr wärt bei beiden Versammlungen gnadenlos versenkt worden!" [Quelle: Brief Torsten Witts,
23.11.2004]
"Witt bestätigte gegenüber dieser Zeitung, daß er für Kulpok auf dessen Bitten "Stimmen besorgt" habe. Dies sei
bekannt und auch "völlig legitim" gewesen." [Quelle: Berliner Morgenpost, 27.02.2005]
"Herr Kulpok hatte mich nach der Brandenburger Wahl angesprochen, ob VJJ-Mitglieder nicht auch den Berliner
Vorstand stärken wollen", sagt Witt." [Quelle: Berliner Zeitung, 10.06.2004]
" Wenn er wirklich rechtsradikal oder rechtsextrem ist, sollte er im DJV keine Funktionen bekleiden." [Alexander
Kulpok über Torsten Witt, Website des DJV Berlin, 09.06.2004]
"Auf Wunsch unseres Vorsitzenden Bernd Martin und mit Billigung des Vorstandes übernimmt ab sofort und bis auf
weiteres unser Stellv. Vorsitzender Torsten Witt kommissarisch den Vorsitz unseres Verbandes." [Quelle: Website
des DJV Brandenburg, 03.02.2005]
"Im übrigen kann dem Verfügungsbeklagten jedoch nicht verboten werden, den Antragsteller allgemein als
'Rechtsextremisten' zu bezeichnen. Insoweit haben die Beklagten [DJV, Konken]Tatsachen vorgetragen, die seitens
des Verfügungsklägers [Torsten Witt] nicht bestritten werden und die darauf basierende Meinung, der
Verfügungskläger sei als 'Rechtsextremist' einzustufen, in der vorliegenden Konstellation stützen." [Urteil des
Oberlandesgerichts München (AZ 9 0 11214/04)
"Um sich von dem Vorwurf reinzuwaschen, er habe sich mit Hilfe von Rechten die nötigen Mehrheiten beschafft, war
Kulpok kein Argument zu abgeschmackt: Seine Eltern hätten einst Juden versteckt. Also eine Art Erbunschuld?? Den
Gründer des Verbandes Junger Journalisten, Torsten Witt, dessen Verband ihm eben erst zur Wiederwahl verholfen
hatte, erklärte er zum 'Brandenburger Problem'. [Quelle: epd-Medien - Evangelischer Pressedienst, 21. Juli 2004]
- Website des DJV Berlin,
09.06.2004 (Auszug)
Die Guten!
27.02.2005
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Artikel in der "Berliner Morgenpost": "DJV-Landesverbände: Ausschluß ungültig - Kammergericht bestätigt Urteil
des Landgerichts"
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"Nur eine Woche nach dem Berliner Landgericht hat jetzt auch das Kammergericht den Ausschluß der
Landesverbände Berlin und Brandenburg aus dem Deutschen Journalistenverband durch den Dachverband
des DJV für ungültig erklärt. Das letztinstanzliche schriftliche Urteil datiert vom 22. Februar. Es erging ohne
mündliche Verhandlung und wurde den Streitparteien am Wochenende zugestellt. Die Kosten des
Revisionsverfahrens - Streitwert 50 000 Euro - hat der von Michael Konken geleitete Bundesverband durch
Mitgliedsbeiträge aufzubringen. [...]"
Artikel in der "Welt": "Gericht kippt in letzter Instanz Ausschluß von DJV-Verbänden".
Hinweis:Prozesskostenberechnung
26.02.2005
Juristerei
Das Kammergericht Berlin hat die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Berlin (16 O 426/04) im Verfahren des DJV
gegen den DJV Berlin am 22.02.2005 zurückgewiesen (AZ 5 U 226/04).
Der Ausschluss des DJV Berlin aus dem DJV vom 16.07.2004 ist nichtig.
Zitate:
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"Der Antragssteller [DJV, B.S.] wirft dem Antragsgegner [DJV Berlin, B.S.] vor, Vorstandsmitglieder des
Landesverbands Brandenburg und des Antragsgegners hätten die Vorstandswahlen des am 6. Juni 2004
abgehaltenen Gewerkschaftstages des Antragsgegners manipuliert. Dabei hätten Vorstandsmitglieder des
Landesverbandes Brandenburg unberechtigt Personen (die kurzzeitig vorher Aufnahmeanträge gestellt hätten) wie
Mitglieder an den Wahlen des Landesverbandes Brandenburg teilnehmen lassen. Ein Teil dieser Personen hat dann,
satzungsgemäß grundsätzlich zulässig - einen Wechsel vom Landesverband Brandenburg zum Antragsgegner
gefordert. Diese Personen haben am 5. Jumi 2004 - wie Mitglieder - auch an den Vorstandswahlen des
Antragsgegners teilgenommen. Der Antragsteller behauptet, Überweisungsschreiben (betreffend den
Mitgliederwechsel) des Landesverbands Brandenburg vom 28. Mai 2004 seien nach dem 5. Juni 2004 rückdatiert
worden. Der Antragsgegner [DJV Berlin, B.S.] meint hingegen, die genannten Pesonen hätten jeweils als berechtigte
Mitglieder bei den Vorstandswahlen mitgestimmt." [...]
"Die Berufung des Antragsstellers ist unbegründet, § 522 Abs. 2 ZPO. Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH
unterliegen vereinsrechtliche Disziplinarmaßnahmen der Kontrolle durch die staatlichen Gerichte, diese muss jedoch
in grundsätzlicher Anerkennung der Vereinsautonomie bestimmte Grenzen einhalten. Seit langem anerkannt ist,
dass die Gerichte jedenfalls nachpüfen können, ob die verhängte Maßnahme eine Stütze im Gesetz oder in der
Satzung hat, ob das satzungsmäßig vorgeschriebene Verfahren beachtet ist, sonst keien Gesetzes- oder
Satzungsverstöße vorgekommen sind und ob die Maßnahme nicht grob unbillig oder willkürlich ist (BGHZ 87, 337
[343]).[...]"
"Der Beschluss des Verbandstages des Antragsstellers vom 16. Juli 2004 zum Auschluss des Antragsgegners ist
schon wegen eines Verfahrensfehlers unwirksam. Denn er ist schon nicht satzungsgemäß (in geheimer Abstimmung)
zustandegekommen."[...]
"Die dem Antragsgegner (bzw. seinen Organen) vorgeworfene Manipulation seiner Vorstandwahlen stellt eine bislang
vereinzelte Fehlhandlung dar.[...] Dass die an den genannten Vorstandwahlen teilnehmenden "neuen" bzw.
"überwiesenen" Mitglieder bzw. keine zur Mitgliedschaft befugten Journalisten waren, hat der Antragsteller jedenfalls
nicht glaubhaft gemacht. [...] Dass ein Organmitglied des Landesverbandes Brandenburg [gemeint ist Torsten Witt,
B.S.] bei den Wahlen des Antragsgegners als "Strippenzieher" aktiv gewesen sein soll, ist so lang unbedenklich, als
diese Person aufgrund eigener privater Kontakte zu Mitgliedern des Antragsgegners auf deren Entscheidung werbend
Einfluss genommen haben sollte;..."
"Die 'mittelbare' Betroffenheit der Antragsstellers hätte ihm hier - trotz des an sich bestehenden
Solidaritätsgrundsatzes zu seinen Landesverbänden - erlaubt, Mitglieder des Antragsgegners zur Einleitung
überprüfender gerichtlicher Vefahren zu ermuntern und ihnen - als eigenen mittelbaren Mitgliedern und wegen der
mittelbaren Betroffenheit des Antragstellers - rechtliche Unterstützung und finanzielle Hilfe zukommen lassen." [Das
hat der Bundesvorstand unterlassen. Er hat die "Opposition" in Berlin in keiner Weise unterstützt - er blieb untätig.
B.S.][...]
"Darüber hinaus ist der Ausschluss auch in einem hohen Maß unverhältnismäßig, damit grob unbillig und deshalb
unwirksam."
Die Guten!
26.02.2005
Personalia
Elisabeth Degen ist nicht mehr Pressesprecherin des DJV Berlin.
25.02.2005
Schafft eins, zwei, viele Recherchegruppen!
Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, gründet sich in Kürze eine "Recherchegruppe" im BJV (Bayerischer
Journalisten-Verband, Landesverband des DJV). Den Kolleginnen und Kollegen aus preußischer Sicht viel Erfolg!
23.02.2005
Informationen für DJV-Mitglieder
Allgemeine Rechte der Mitglieder
"[...] Die Mitglieder haben aber dennoch ein Auskunftsrecht und, soweit ein berechtigtes Interesse dargelegt wird, ein
Recht auf Einsicht in die Bücher und Urkunden des Vereins (LG Mainz BB 1989 S. 812 [Einsicht in den Geschäftsbericht eines
- wirtschaftlichen - Vereins]). Von besonderer Bedeutung ist das Recht auf Einsicht in die Mitgliederliste oder die Urkunden
über den Eintritt und Austritt von Mitgliedern.
Hier handelt es sich nicht nur um eine innere Vereinsangelegenheit, sondern um die Rechtsbeziehungen des Mitglieds zum
Verein und zu anderen Vereinsmitgliedern, so dass das Mitglied auf Einsicht klagen kann. Bei größeren Vereinen muß die
Einsicht allein schon deshalb gewährt werden, weil die untereinander häufig nicht persönlich bekannten Mitglieder sonst von
ihrem Recht aus § 37 BGB keinen Gebrauch machen können.
Die Einsicht kann jedoch verweigert werden, wenn sie gesetz- oder satzungswidrigen Zwecken (z. B. Werbung für private
Zwecke des Mitglieds) dienen soll.[...]"
21.02.2005
Satzungskommission
Die Satzungkommission des DJV Berlin hat am 19.02. zum dritten Mal getagt. Neuer stellvertretender Sprecher der
Satzungskommission ist Burkhard Schröder.
Der DJV Berlin besitzt eine "Ehrengerichtsordnung", von deren Existenz offenbar nur wenige Mitglieder wissen. Die
aktuelle Fassung stammt aus dem Jahr 1965. Das Ehrengericht ist u.a. für die "Schlichtung von Streitigkeiten zwischen
Verbandsmitgliedern" und "bei Verstößen der Mitglieder gegen die Berufspflichten" zuständig und dient als
Schlichtungsverfahren vor Einleitung eines ordentlichen Gerichtsverfahrens.
20.02.2005
Fachausschuss Multimedia/DJV Berlin
Der Fachausschuss Multimedia des DJV Berlin besucht das Unternehmen Cashticket IVS GmbH. Ort und Zeit:
25.02.2005, 18.00 Uhr, Reichenbergerstr. 124 (Nähe Görlitzer Bahnhof/Ohlauer Str.),10999 Berlin.
Cashticket bietet ein neues Micropayment-System für Bezahlinhalte im Internet an. Wenn Journalisten mit ihrer Website
Geld verdienen wollen, ist das sicher eine interessante Alternative zu bisherigen Systemen.
Alle Mitglieder des DJV in Berlin sind herzlich eingeladen. [Anmeldung]
20.02.2005
Verein "Berliner Journalisten"
Der VBJ und der "Deutsche Presserat" laden zu einer Podiumsdiskussion ein: "Prominentenanwälte contra
Pressefreiheit?" Ort und Zeit; Montag, 07.03.2005, 19:00 Uhr im Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Ziegelstr. 30, 10117 Berlin
(Nähe Bhf. Friedrichstraße, gleich hinter dem Friedrichstadtpalast).
- Ehrengerichtsordnung
des DJV Berlin (PDF-Format)
Die Guten!
16.02.2005
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Artikel in der "Welt" (16.2.2005): "'Ihr spaltet uns!' - In Berlin führen Journalisten derzeit ein Dramolett auf, das
kein gutes Licht auf die Branche wirft".
Artikel in der "taz" (16.2.2005): "DJV bleibt DJV"
Artikel in der "Berliner Morgenpost" (16.2.2005): "Gericht: Ausschluß der Berliner Journalisten ungültig".
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"'Ich kann nur an Sie appellieren. Diese Verfahren sind teuer, und es ist nicht zu erwarten, daß wir unsere
bisherige Meinung ändern', sagt die Vorsitzende Richterin.
'Wir', damit sind die zahlreichen Prozesse gemeint, die bislang vor allem den DJV mit seiner Strategie alt
aussehen lassen. Die Chancen für die Berliner stehen offenbar gut, auch das Finale zu gewinnen, in dem es
um den Ausschluß geht. Richterin Hengst läßt keinen Zweifel daran aufkommen, daß der DJV auch dieses
letzte große Verfahren verlieren wird. 'Wir raten Ihnen, die Klage zurückzunehmen und mit den zwei
Unterverbänden zu leben', sagt sie.
Kommentar: Die zitierte Richterin hatte in einem anderen, früheren Verfahren gesagt, es dürfe jeweils nur einen
Landesverband geben. Von dieser Meinung scheint das Landgericht jetzt abgerückt zu sein.
15.02.2005
Pressemeldung des DJV: "Rechtsstreit mit Berlin: DJV hält Berufung für notwendig".
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15.02.2005
"Die Klage des Deutschen Journalisten-Verbandes gegen den 'alten' DJV-Landesverband Berlin ist am heutigen
Dienstag, den 15. Februar vom Berliner Landgericht abgewiesen worden."
Artikel in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": "Die Extremisten":
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"[...] Es geht um finanzielle Unregelmäßigkeiten, Wahlmanipulationen, die feindliche Übernahme einer Organisation
und den Vorwurf des Rechtsextremismus. Aber konkret geht es heute doch nur um Satzungfragen und juristische
Spitzfindigkeiten, weshalb die Auseinandersetzung, wer die Interessen der Berliner und Brandenburger Mitglieder im
Deutschen Journalisten-Verband (DJV) vertreten darf, nicht wie ein Krimi, sondern wie ein äußerst unübersichtlicher
Funktionärsstreit wirkt. [...]
Ganz gleich, welches Gerichtsurteil heute fällt: Bei den neuen Verbänden rechnet man nicht damit, daß sich der
Streit in absehbarer Zeit juristisch klären läßt, wenn überhaupt je. [...]
Unterdessen gab der Brandenburger (Alt)-Verband des DJV bekannt, daß sein Vorsitzender Bernd Martin sein Amt
"aus persönlichen Gründen" ruhen lasse. Der Schritt scheint im Zusammenhang mit einem Bericht in der Zeitschrift
Berliner Journalisten zu stehen, der Martin finanzieller "Mauscheleien" bezichtigt. [...]
Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts München darf der DJV Torsten Witt nicht unterstellen, Kontakte zur
rechtsextremistischen Szene zu unterhalten, ihn aber allgemein als "Rechtsextremisten" bezeichnen.
Kulpok bestritt am 9. Juni 2004 zwar auf der Internetseite seines Verbands irgendeinen "Deal" mit Witt, Witt selbst
dagegen sagte am Tag darauf in der "Berliner Zeitung": 'Kulpok war eben schneller. Wäre sein Rivale vorher zu
uns gekommen, hätten wir auf seiner Seite gestanden.'"
Artikel der FAZ im
HTML-Format,
PDF-Format
- nur für registrierte Nutzer des
Forums
Die Guten!
13.02.2004
"Berliner Journalisten"
Die 2. Ausgabe des unabhängigen Medienmagazins ist ab sofort auf dem Markt.
Titelthema: "Medien Macht Korruption - Korruption in der Medienbranche?"
Fotografen und Autoren u.a.: Thomas Grabka, Günther Handlögten, Olga Kitowa,
Max Kohr, Wolfgang Kunz, Dr. J. Raimar Kuhnen-Burger, Bernd Lammel, Dr.
Volker Lilienthal, Bettina Röhl, Heide-Ulrike Wendt. [Redaktion]
Darin ein Spezial - DJV-Extra:
Ein deutsches Lehrstück – Olga Kitowa über den Verbandstag des DJV und die
deutsche Seele | Verlässliche Partner erwünscht – Interview mit Frank Werneke,
Stellvertretender von ver.di | Berlin ist der Medienstandort – Interview mit Michael
Konken, Vorsitzender des DJV | Am Ende der Trotzphase – der DJV und seine Krisen |
Unter Gewerkschaftlern – Mauscheln in der Mark.
"Berliner Journalisten" gibt es auch an einigen Bahnhofsbuchhandlungen zu kaufen
und natürlich per Internet. Suchbegriff bei Ebay: Journalisten oder Verkäufer:
bjmagazin.
Viel Spaß beim Lesen!
12.02.2005
Juristerei
Das Endurteil im Rechtsstreit Torsten Witt vs. DJV/Michael Konken vom 07.12.2004
liegt jetzt vor (AZ 9 0 11214/04 OLG München).
Den Beklagten (DJV, Konken) wird verboten, den Kläger (Torsten Witt) als
Rechtsextremisten zu bezeichnen, "soweit gleichzeitig behauptet wird, der
Verfügungskläger habe nach 1999 Kontakte zur rechtsextremistischen Szene
aufrechterhalten." Es gebe auch unstrittig keine Anhaltspunkte, dass gegen Witt nach
seiner Wahl Vorwürfe erhoben worden seien, "er halte auch nach einer gemeinsamen
Demonstration mit dem heutigen NPD-Anwalt Horst Mahler im Jahr 1999 immer noch
Kontakte zur rechtsextremistischen Szene aufrecht."
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"[...] Im übrigen kann dem Verfügungsbeklagten jedoch nicht verboten
werden, den Antragsteller allgemein als 'Rechtsextremisten' zu bezeichnen.
Insoweit haben die Beklagten Tatsachen vorgetragen, die seitens des
Verfügungsklägers nicht bestritten werden und die darauf basierende Meinung,
der Verfügungskläger sei als 'Rechtsextremist' einzustufen, in der vorliegenden
Konstellation stützen. Unstrittig hat der Verfügungskläger bis in das Jahr 2000
Kontakte zu Gruppen gehabt, die gemeinhin im politischen Spektrum als
deutlich rechts stehend oder als rechtsextrem eingestuft werden bzw. wurden..
Da in der Regel politische Grundeinstellungen und Überzeugungen nicht
kurzfristig gewechselt werden, ist die auf den unstreitigen Tatsachen
beruhende Meinung der Verfügungsbeklagten, dass der Verfügungskläger
deshalb als 'Rechtsextremist' zu bezeichnen sei, (...) geschützt. Insbesondere wurde seitens des Verfügungsklägers
abgesehen von seinem Austritt aus dem 'Bund Freier Bürger' keine nach außen hin wirkende Äußerungen oder
Handlungen behauptet, die auf eine geänderte politische Grundeinstellung schließen ließen. [...]"
Vgl. auch den Artikel in Telepolis (12.06.2004): "'Kein Platz für Rechtsextremisten' beim Deutschen Journalisten-Verband?"
- Urteil des OLG München,
07.12.2004
Die Guten!
Foto: Bernd Lammel © Alexander Kulpok, Vorsitzender des DJV Berlin (links), Torsten Witt (rechts!)
10.02.2005
Juristerei (update)
Am 15.02.2005 findet das Hauptsacheverfahren DJV Berlin vs. DJV statt. Ort: Littenstraße 12 - 17, Berlin-Mitte, Saal 1807
um 10.00 Uhr.
Thema: Es geht um die Klage des DJV gegen den Berliner Landesverband vom 27.07.2004.
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09.02.2005
Der DJV Berlin soll unterlassen, den Namen "Deutscher Journalisten-Verband Landesverband Berlin e.V. (DJV Berlin)
- Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten" zu führen,
die Internet-Domain www.djv-berlin.de zu führen,
bundeseinheitliche Presseausweise auszugeben oder zu verlängern.
Ferner soll der DJV Berlin die in seinem Besitz befindlichen Blankoausweise sowie eine Liste der Personen
herausgeben, für die bis zum 16.07.2004 Presseausweise ausgestellt worden sind.
Dringlicher Appell von Ehrenmitgliedern des DJV Berlin
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"In tiefer Sorge um Ansehen und auch Bestand des Deutschen Journalisten-Verbands und der zugehörigen
Landesorganisationen fordern wir mit Nachdruck von allen Verantwortlichen: Beenden Sie sofort den lähmenden,
unfruchtbaren innerorganisatorischen Streit auf juristischer Ebene und kehren Sie gemeinsam zurück zum
gebotenen kollegialen Dialog zur Lösung der Probleme.
Wir, die Unterzeichner, sind Ehrenmitglieder des DJV Berlin mit langer Lebens-, Berufs- und Verbandserfahrung. Mit
unserem Appell ergreifen wir nicht Partei, sondern wollen zu einem neuen Anfang aufrufen. Dieser ist nur möglich,
wenn alle Beteiligten endlich von gegenseitigen Schuldzuweisungen ablassen und den Willen zur Einigung
mitbringen. [...]"
[mehr...]
Download des "Dringlichen Appells": im PDF-Format, im RTF-Format (auch für Word).
09.02.2005
DJV Brandenburg
Bernd Martin, Chefredakteur der "Märkischen Gärtnerpost" und Vorsitzender des DJV Brandenburg, lässt sein
Vorstandsamt aus "persönlichen" Gründen ruhen, tritt aber nicht zurück. Torsten Witt übernimmt kommissarisch den
Vorsitz des DJV-Brandenburg.
Kommentar: Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet wird, sollen die "persönlichen" Gründe angeblich mit
dem Erscheinen der neuesten Ausgabe des Medienmagazins "Berliner Journalisten" am 10.02. zu tun haben.
05.02.2005
Brief an den Vorstand des DJV Berlin
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"[...] Ich fordere Sie hiermit auf,
a) bis zum 28.02.2005 eine Sitzung des Erweiterten Vorstands einzuberufen, auf der u.a. über diese
Fachausschussordnung diskutiert wird;
b) in der nächsten "Wochenmail" die Mitglieder darüber zu informieren, dass die Fachausschussordnung noch nicht
in Kraft getreten ist;
c) den Erweiterten Vorstand bei seiner nächsten Sitzung darüber zu informieren, nach welchen Kriterien die
"Gründungsbeauftragten" ernannt worden und in die Bundesfachausschüsse delegiert worden sind.[...]".
- Brief an den Vorstand des
DJV Berlin, 05.02.2005
Die Guten!
03.02.2005
Geldprobleme beim DJV? (Update)
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Pressemitteilung des Vereins "Berliner Journalisten" (03.02.2005): "Geplante Anschubfinanzierung unterstützt
neue DJV-Landesverbände".
Artikel in der "Berliner Zeitung" (02.02.2005): "Kaum Mitglieder, kein Geld. Die neuen DJV-Verbände in Berlin und
Brandenburg sind auf finanzielle Hilfe angewiesen".
Artikel auf newsroom.de (01.02.2005): "Journalistenverband braucht dringend 330.000 Euro für 800 Mitglieder in
Berlin und Brandenburg".
Gegendarstellung des DJV-Vorsitzenden Michael Konken (24.01.2005):
❍
"[...] Eine Beitragserhöhung für DJV-Mitglieder ist weder geplant gewesen, noch in der Sitzung der DJVOrgane beschlossen worden.[...]"
Arikel auf auf newsroom.de (17.01.2004): "DJV-Aussagen über Berliner Verbandsurteil voreilig"
31.01.2005
Juristerei
Der DJV Berlin hat die Berufung gegen die Klage zurückgenommen, die sich gegen die Hauptversammlung des DJV Berlin im
Juni 2004 richtete (vgl. 21.09.2004). Das Landgericht Berlin hatte entschieden, dass die Wahlen nichtig gewesen seien. Im
Oktober 2004 war daher eine neue Hauptversammlung einberufen worden.
22.01.2005
Fachausschussordnung
Der Vorstand des DJV Berlin hat eine so genannte "Fachausschussordnung" beschlossen, die angeblich am 10.01.2005 in
Kraft treten soll. Das laut Satzung für derartige Beschlüsse zuständige Gremium, der "Erweiterte Vorstand", hat weder
getagt noch wurde mit den Fachausschüssen darüber diskutiert. Der Beschluss der "unheiligen Allianz" zwischen Kulpok und
den VJJ-Mitgliedern ist daher satzungswidrig und nichtig. Die Kolleginnen und Kollegen seien aufgefordert, die
"Fachausschussordnung" schlicht zu ignorieren.
21.01.2005
Ermittlungsverfahren
Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Vorstand des DJV Brandenburg eingeleitet. Laut
Auskunft des Pressesprechers Oberstaatsanwalt Benedikt Welfens war der Anlass eine Anzeige gegen den Vorstand vom
29.07.2004 "wegen Untreue und Betrugs."
22.01.2005
(update)
Presseball
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Meldung(o.D.) auf der Website des DJV Berlin: "Eine erste Bilanz ergibt eine Summe von rund 40.000 Euro, die den
Zwecken des DJV-Sozialfonds zugute kommen wird."
Kommentar: Die Kolleginnen und Kollegen warten gespannt auf die zweite Bilanz, zumal es bis jetzt auch für die
letzten Pressebälle keine nachvollziehbaren Zahlen gibt, sondern nur - wie gewohnt - kühne Thesen.
Artikel in der "Berliner Zeitung" (18.01.2005): "Die Kampfansage"
❍
"[...]Alexander Kulpok, Vorsitzender des Berliner Journalistenverbandes, der den Landespresseball
veranstaltet, hat offenbar angebissen.[...] Er geht davon aus, dass der Presseball nächstes Jahr..im Maritim
gefeiert wird [...]"
Artikel in der "Berliner Zeitung" (17.01.2005): "Sekt statt Schampus"
❍
"[...] Im alten West-Berlin, wo man jahrzehntelang mit der Berlinzulage am Tropf des Bundes hing, hat man
offenbar größtes Verständnis für jemanden, der nimmt, was er kriegen kann. [...]"
Artikel in der "Welt": "Der Handkuß hält wieder Einzug in die Berliner Gesellschaft"
Artikel (17.01.2005) im "Tagesspiegel": "Statt des Bundeskanzlers kommt die Dschungelkönigin"
❍
"[...] Inzwischen haben sich Schatten über den Ball gelegt, nicht nur in Gestalt der stetig wachsenden
Konkurrenz. Heftige Querelen innerhalb des Journalistenverbandes hatten sich an der Frage entzündet, ob
die finanzielle Transparenz gewährleistet ist, ob der Ball überhaupt geeignet ist, Mittel für soziale Zwecke zu
erwirtschaften, oder nur Defizite schafft. Darüber spaltete sich der Verband.[...]"
Artikel auf yahoo.de (16.01.2005): "Berliner Presseball weckt Sehnsucht nach Ägypten - 1200 Gäste feiern
orientalische Nacht für einen guten Zweck"
Die Guten!
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13.01.2005
Presseerkärung des DJV:
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12.01.2005
Prophylaktisches Dementi: Den Hauptpreis, einen BMW 116i, hat ein freiberuflicher Journalist aus Kreuzberg
gezogen - ich bin das nicht, denn ich habe es vorgezogen, die 150 Euro für "Arbeitskarten" lieber für einen guten
Zweck auszugeben.
Artikel auf yahoo.de (16.01.2005): "Der Berliner Presseball"
Artikel in der "Berliner Morgenpost (16.01.2005); "Eine Nacht im Zeichen Ägyptens"
Ballgeflüster in der "Berliner Morgenpost" (16.01.2005):
❍
"[...] Zur Geburtstagssause in der Ballnacht hatten sich Elisabeth Degen (30) und ihre Mutter Brigitte Eckel
verabredet. Witzig: Die Tochter des Schauspielers Michael Degen ist die neue Sprecherin des Deutschen
Journalistenverbandes (DJV) und kümmerte sich gestern abend um die Pressebetreuung.[...]"
Kommentar: der Kavalier schweigt und korrigiert keine Altersangaben.
Artikel auf yahoo.de (15.01.2005) : "Ballnacht der Pharaonen - Berliner Presse tanzt im Ritz-Carlton".
Video: RBB (15.01.2005): "Live von der "Ballnacht der Pharaonen" im Ritz Carlton"
Geflüster in der "Berliner Morgenpost" (14.01.2005): "Werner Gessner brachte uns zum Schmunzeln".
Artikel in der "Berliner Zeitung" (14.01.2005): "Auf Bewährung"
❍
"[...] Dem Europäischen Presseball Berlin, wie er von den Funktionären des veranstaltenden Deutschen
Journalistenverbandes Berlin berlinerisch-großmäulig genannt wird, sind seit Monaten viele potenzielle Gäste
abhanden gekommen. Nach dem Wechsel hunderter Mitglieder in den neu gegründeten Gegenverband, den
Verein Berliner Journalisten, ist deren Antrieb, den Ball ihres ehemaligen Vereins zu besuchen, sehr gering.
Äußerlich würde sich Alexander Kulpok, Vorsitzender des DJV-Berlin (über dessen Wahl sich der ganze Laden
zerstritt), Ärger darüber nie ansehen lassen. Von einem Erfolg des Balls hängt für ihn viel ab. Einer der extra
schwer wiegenden Vorwürfe gegen die Amtsführung der Berliner DJV-Führung bezog sich schließlich darauf,
dass ausgerechnet dieser Wohltätigkeitsball jahrelang Verluste machte.[...]"
"Das Berliner Landgericht hat am heutigen Donnerstag, den 13. Januar Anträge auf Erlass einer Einstweiligen
Verfügung gegen die Aufnahme der neuen Berliner und Brandenburger Landesverbände in den DJV abgelehnt.
Entsprechende Anträge waren von den "alten" Landesverbänden gestellt worden. Das Gericht sah in einer
Einstweiligen Verfügung einen Eingriff in das Vertragsrecht, zu dem es nicht befugt sei. Auch die Beschlüsse des
Verbandstages, mit denen der Verein Berliner Journalisten und der Brandenburger Journalisten-Verband in Hannover
im November 2004 aufgenommen wurden, seien wirksam.[...]"
Juristerei
Das Landgericht Berlin hat die mündliche Verhandlung auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (vgl. 25.11.2004, LG Berlin
AZ 16 O 673/04) für den 13.01.2005 anberaumt (Donnerstag). Ort: Littenstraße 12 - 17, Berlin-Mitte, Saal 1807 um 12.00
Uhr.
Thema: auf Antrag des DJV Berlin sollen die Aufnahmen des "Vereins Berliner Journalisten" (VBJ) und "Brandenburger
Journalisten-Verband e.V." für nichtig erklärt werden. Die Vereine waren am 09.11.2004 als neue Landesverbände in den
DJV aufgenommen worden.
11.01.2005
Personalia
Neuer Geschäftsführer des DJV Berlin ist ab dem 16.01. Heinz-Jürgen Bütow (vgl. 24.11.2004).
Kommentar: Wie aus Kreisen der verbandsinternen Opposition zu hören ist, soll es sich bei der Wahl Bütows um die erste
vernünftige Personalentscheidung im DJV Berlin seit der Abwahl Lutz Kriegers handeln.
30.12.2004
Artikel auf spiggel.de: "Letzte Warnung: Word für Journalisten".
Die Guten!
27.12.2004
Brandenburger Journalisten-Verband e.v.
Matthias Littwin, stellvertretender Vorsitzender des Vereins "Brandenburger Journalisten-Verband", lässt sein Amt seit
Mitte Dezember ruhen. Anlass: ein interner Streit im Vorstand, wer Geschäftsführer/in sein solle. Trotz Intervention des
Bundesvorstands konnte man sich nicht einigen.
24.12.2004
Juristerei
Die DJV (Bundesverband) setzt sich für das Informationsfreiheitsgesetz ein. Auf dieser Website wird nicht nur schön
geredet, sondern gehandelt. Aus einer Mail des DJV an ausgewählte Mitglieder (der Betreiber dieser Website gehörte nicht
dazu]:
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23.12.2004
"Sachstand des juristischen Streits Berlin/Brandenburg (Stand: 21.12.2004)
In der Angelegenheit DJV ./. DJV Landesverband Berlin hat der DJV einen Hinweis des Kammergerichts Berlin
erhalten, der die Prognose bestätigt, dass dieses Gericht in der Berufungsinstanz des DJV gegen die Einstweilige
Verfügung bei seiner Position bleiben wird. Das Gericht führt an:
1. Der Ausschluss sei wegen eines formalen Fehlers nichtig. Darunter versteht das Gericht die fehlende
geheime Abstimmung beim außerordentlichen DJV-Verbandstag in Frankfurt/Main. Laut Kammergericht
hätte geheim abgestimmt werden müssen, weil ein entsprechender Antrag gestellt wurde und weil der
Ausschluss eines DJV-Landesverbandes eine personelle Angelegenheit sei. Denn die natürlichen Mitglieder
der Landesverbände seien wenigstens mittelbar Mitglieder des DJV und insofern als Personen betroffen.
2. Nach Ansicht des Kammergerichts spricht vieles dafür, dass der Ausschluss grob unbillig, weil übereilt und in
hohem Maße unverhältnismäßig gewesen sei. Die vorgeworfene Manipulation der Vorstandswahl in
Berlin sei nur eine vereinzelte Fehlhandlung gewesen, die den DJV nur mittelbar betroffen habe.
Diese Betroffenheit hätte den DJV dazu bewegen können, einzelne Mitglieder des DJV Berlin zur
Überprüfung der Wahl zu ermuntern und ihnen rechtliche Unterstützung zukommen zu lassen. Ein
entsprechendes Verfahren gegen den Landesverband Berlin sei sowieso angestrengt worden.
[...] Der DJV-Bundesvorstand hat sich in seiner Telefonkonferenz am 20.12.2004 nicht überrascht von dem
Schreiben des Kammergerichts gezeigt und beschlossen, an seiner Linie zu den Rechtsstreitigkeiten
festzuhalten.[...]"
Zerstrittender Vorstand
Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, scheint der gegenwärtige Vorstand des DJV Berlin völlig zerstritten
zu sein. Die "Wochenmails" werden im Vorstand nicht abgesprochen und vom Vorsitzenden eigenhändig in seinem Sinn
umgeschrieben. Eine Korrektur der Falschmeldungen (vgl. 17.12.2004 und 09.12.2004), die Mitglieder des Vorstands
angeregt hatten, wurde nicht vorgenommen. Hier ein Auszug der Korrektur:
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"[...] In der letzten Wochenmail ist in der Meldung über die Fachausschüsse ein Irrtum unterlaufen. Es hieß: 'Die
Mitgliedschaft ist nur in einem Fachausschuss möglich.' Dies entspricht nicht unserer Satzung, die im § 12 die
Einrichtung von Fachausschüssen regelt. Es gibt keine Bestimmung, in wieviel Ausschüssen ein Mitglied mitarbeiten
und wählen kann. Bisher standen dem Mitglied alle Fachausschüsse offen. [...]"
Der Vorstand weigert sich zur Zeit, eine Sitzung des Erweiterten Vorstands einzuberufen, um die Arbeit der Fachausschüsse
zu reorganisieren. Der Erweiterte Vorstand hat im August (!) zum letzten Mal getagt.
Die Guten!
21.12.2004
RBB (Update)
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18.12.2004
rbbpro:: "Erster "Runder Tisch" im rbb".
Kommentar: Auf der Website des DJV Berlin verbreitet sich der Vorsitzende Alexander Kulpok weitschweifig über die
höchst interessante Rolle der Sowjets nach Kriegsende, verschweigt aber, dass ein Mitglied des DJV Berlin, Christoph
Reinhardt, der Vertreter der Freien Mitarbeiter im RBB am "Runden Tisch" ist. Reinhardt war Gegenkandidat
Kulpoks bei der Hauptversammlung des DJV Berlin am 23.10.2004.
Artikel im "Tagesspiegel: "Der RBB darf auf Jan Lerch verzichten".
Mitteilung des Vereins "Berliner Journalisten": "Der Verein Berliner Journalisten und der Brandenburger
Journalisten-Verband sind jetzt im Rundfunk Berlin-Brandenburg mit einer gemeinsamen Betriebsgruppe
vertreten. Die Gruppe firmiert unter dem Namen "DJV-Journalisten im rbb – Verein Berliner
Journalisten/Brandenburger Journalisten-Verband".
Artikel in der "Berliner Zeitung": "RBB-Debatte: Der SFB stand für unzensierte Meinung. Auch nach innen". (Der
Autor Günther von Lojewski war von 1989 bis 1997 Intendant des SFB - heute: RBB).
Berliner Zeitung: "Nicht Kothy war es, sondern Kulpok". 15.12.2004
Spiegel online: "Krise beim RBB - Kampf dem "betreuten Wohnen". 13.12.2004
Tagesspiegel: "RBB: Jan Lerch, Dagmar Reim und ein Etat für 2005". 14.12.2004
Berliner Zeitung: "Niemand wird ins Elend gestoßen" - RBB-Intendantin Dagmar Reim über die Proteste in ihrem
Sender. 11.12.2004
VBJ: "500 protestieren im RBB" (Bericht von der Versammlung im RBB)
Berliner Zeitung: "Mehr als ein Missverständnis - Mitarbeiterversammlung beim RBB endete mit Eklat"
Erklärung des rbbpro-Sprecherrats, 08.12.2004
Neues Deutschland: "Der Redakteursausschuss ist empört. RBB-Personalpolitik – ein populärer Moderator soll
nicht weiter moderieren." 09.12.2004
Presseerklärung: "Der Verein Berliner Journalisten und der Brandenburger Journalisten-Verband protestieren
gegen die Absetzung von Abendschau-Moderator Jan Lerch". 06.12.2004
Presseerklärung des DJV Berlin: "Fall Lerch - ein ungeheuerlicher Vorgang". 06.12.2004
Märkische Allgemeine: "Proteste beim RBB - Moderator Jan Lerch geschasst". 07.12.2004
Tageszeitung: "Finsterste Zeiten Warum schasst der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) engagierte Freie? Die
Mitarbeiter fordern Erklärungen von der Intendanz - und kriegen keine". 07.12.2004
Berliner Morgenpost: "RBB-Moderator muß gehen". 06.12.2004
Berliner Zeitung: "Rauswurf mit Folgen - RBB und Jan Lerch im Streit". 06.12.2004
Tagesspiegel: "RBB schasst Abendschau-Moderator. Streit zwischen Führung und Mitarbeitern eskaliert."
06.12.2004
Märkische Oderzeitung: RBB-'Abendschau'-Moderator Jan Lerch muss gehen
Netzeitung: "RBB feuert 'Abendschau' Moderator, 05.12.2004
Netzeitung: "RBB-Führung setzt auf "blanke Autorität" - Dokumentation der Erklärung.
rbbPRO - persönliche Erklärung Jan Lerchs über die Hintergründe seiner "Verbannung" im RBB: "RBB-Führung
setzt auf 'blanke Autorität'".
Artikel in der "Berliner Morgenpost": "Berliner Presseball steht ganz im Zeichen des alten und neuen Ägypten".
Die Guten!
17.12.2004
Falschinformationen in der "Wochenmail" des DJV Berlin (update)
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09.12.2004
Zitat aus der "Wochenmail" vom 17.12.2004: "In der letzten Wochenmail hatten wir die Gründungsbeauftragten
künftiger Fachausschüsse namentlich genannt. Nach der Satzung des DJV Berlin richtet der Vorstand die
Fachausschüsse ein (§ 12 Abs. 1). Er hat also alle Möglichkeiten, die Regelungen für die Organisation, die
Mitgliedschaft und die Arbeit dieser wichtigen Fachgremien festzulegen."
Kommentar: Hat er nicht. Im Widerspruch zur Satzung des DJV Berlin § 10, Absatz 3 hat der Vorstand noch
nicht einmal eine schriftlich vorliegende Geschäftsordnung. In § 11, Absatz 3 der Satzung heisst es über die
Vertreterinnen und Vertreter der Fachausschüsse: "In Angelegenheiten des Fachausschusses haben sie Stimmrecht."
Zudem wurden die vom Vorstand als "Beauftragte" Genannten zum Teil gar nicht gefragt, ob sie sich dieser
ehrenvollen Aufgabe widmen wollten. Es gibt auch keinen Beschluss des (Erweiterten) Vorstands zu den Personalia.
Zitat aus der "Wochenmail": "In der Mail hatten wir auch darauf hingewiesen, dass die Mitgliedschaft "nur in einem
Fachausschuss" möglich ist. Diese Regelung ist Bestandteil von Arbeitsanleitungen für die Fachausschüsse, die der
Vorstand in seiner nächsten Sitzung formell verabschieden will."
Kommentar: Der Vorstand hat darüber nicht zu beschließen, sondern der "Erweiterte Vorstand" (vgl. § 11 der
Satzung des DJV Berlin). Es wird keine "Arbeitsanleitungen" geben, da die Satzungskommission sich exakt dieses
Themas annehmen wird (die nächste Sitzung der Satzungskommisson ist am 08.01.2005). Und wenn es eine
"Arbeitsanleitung" gäbe, würde die jetzt niemand befolgen, wenn sie nicht vorher kollegial diskutiert und von den
zuständigen Gremien beschlossen worden wäre.
Korrekt ist jedoch: "Nach gegenwärtigem Stand ist in absehbarer Zeit jedoch nicht mit einer bundeseinheitlichen
Regelung [im DJV auf Bundesebene] zu rechnen."
Falschinformationen in der "Wochenmail" des DJV Berlin
Die "Wochenmail" des DJV Berlin vom 09.12.2004 an alle Mitglieder enthält die Behauptung: "die Mitgliedschaft ist nur in
einem Fachausschuss möglich." Das ist falsch. Jedes Mitglied des DJV Berlin kann in jedem Fachausschuss
mitarbeiten.
Der erweiterte Vorstand, der hierfür zuständig wäre, hat weder getagt noch einen derartigen Beschluss gefasst. Auch über
die "Gründungbeauftragten" für die Rekonstitution der Fachauschüsse wurde weder diskutiert noch etwas beschlossen.
Maksut Klemann wird sicher nicht den Fachausschuss Europa gründen, zumal er in NRW auf einer Liste gegen den DJV
kandidiert hat.
09.12.2004
Juristerei (update 28.12.2004)
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Die Berufung Michael Konkens und des Medienverlags Rommerskirchen im Unterlassungsverfahren wurde
zugunsten Torsten Witts entschieden, ebenfalls die Berufung Ulrike Kaisers.
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"Den Verfügungsbeklagten (DJV und Michael Konken) wird bei Meidung eines Ordnungsgeldes von Euro 5,00
bis zu Euro 250.000, an dessen Stelle im Falle der Uneinbringlichkeit eine Ordnungshaft bis zu sechs
Monaten tritt, oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollziehen am Vorsitzenden des
Verfügungsbeklagten, Michael Konken, für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung verboten, den
Verfügungskläger (Torsten Witt) als 'Rechtsextremisten' zu bezeichnen, soweit gleichzeitig behauptet wird,
der Verfügungskläger habe nach 1999 Kontakte zur rechtsextremistischen Szene aufrechterhalten."
Anlass der Rechtsstreite waren eine Kolumne und ein Bericht im journalist 07/04. Darin war behauptet worden,
Torsten Witt habe versucht, in den Besitz der Aufnahmeunterlagen von DJV-Mitgliedern zu gelangen. Das Gericht
meinte, dass der Disput von wortgewandten Journalisten geführt worden sei. 'Besitz' in der beanstandeten Passage
meine keinen mittelbaren, sondern unmittelbaren Besitz des Klägers. Entsprechendes gelte für die Personalisierung
durch das verwendete Pronomen 'er'.
Die Berufung Matthias Littwins im Unterlassungsverfahren wurde zugunsten Torsten Witts entschieden.
Anlass des Rechtsstreits: ein Bildtext (mit satirisch gemeintem Zusatz) zu einem Foto auf der Website proDJV
Brandenburg.
Die Guten!
08.12.2004
Zulässige Meinungsäußerung
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"Die Berufung des DJV und von Michael Konken im Unterlassungsverfahren Witt ./. DJV und Michael Konken ist vor
dem OLG München zu Gunsten des DJV ausgegangen. Hier ging es um die Pressemitteilung des DJV vom 5.06.04
'Kein Platz für Rechtsextremisten im DJV'. In der Pressemitteilung war Folgendes geäußert worden: 'DJVBundesvorsitzender Michael Konken hat am Abend den Rücktritt von Torsten Witt vom Amt des stellvertretenden
DJV-Landesvorsitzenden von Brandenburg gefordert. 'Im Deutschen Journalisten-Verband ist kein Platz für
Rechtsextremisten', sagte Konken in einem Telefongespräch mit dem brandenburgischen Landesvorsitzenden
Bernd Martin."
Das Gericht hat entschieden, dass es sich dabei um eine zulässige Meinungsäußerung gehandelt habe
(solange in diesem Zusammenhang keine konkrete Person damit gemeint ist). Anstoß nahm das Gericht aber am
letzten Satz der Pressemitteilung: 'Seitdem waren Vorwürfe laut geworden, er halte auch nach einer gemeinsamen
Demonstration mit dem heutigen NPD-Anwalt Horst Mahler im Jahr 1999 immer noch Kontakte zur
rechtsextremistischen Szene aufrecht.' Diese Behauptung zu verbreiten ist nicht zulässig, weil Witt eidesstattlich
versichert hat, Kontakte dieser Art heute nicht zu haben."
08.12.2004
Presseball
Nach erheblichen Auseinandersetzungen innerhalb des Vorstands des DJV Berlin wurde jetzt die Gabler.Media GmbH
beauftragt, den Presseball zu organisieren. Die "unabhängige Projektgesellschaft" Arne Gablers hat schon die Pressebälle
2002 und 2003 durchgeführt. Die "Subbotnik"-Version ist damit vom Tisch.
05.12.2004
Ergebnisse der Delegiertenwahlen beim "Verein Berliner Journalisten"
Von den 26 gewählten Delegierten waren 18 Mitglieder der "Recherchegruppe" des DJV Berlin.
Kommentar: Ein schöner Erfolg! Man kann sich jedoch nicht nur zu Delegierten wählen lassen, man muss auch die Realität
und die Meinung des Landgerichts Berlin berücksichtigen.
04.12.2004
Juristerei - aktueller Stand (Auszug und ohne Gewähr)
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Am 07.12.2004 Berufung DJV/Michael Konken vs. Torsten Witt vor dem OLG München. Thema: der
"Rechtsextremismus"-Vorwurf in einer Pressemeldung des DJV. Vgl. Markt und Medien, ("Dubiose
Unterwanderung", Deutschlandfunk, 12.06.2004), Brief David Eckels, DJV Brandenburg, Lausitzer Rundschau
("Zweifelhafter Führungswechsel", 04.06.2004), Telepolis ("'Kein Platz für Rechtsextremisten'" beim Deutschen
Journalisten-Verband?", 12.06.2004)
07.12.2004 OLG München: Berufung Michael Konkens und des Medienverlags Rommerskirchen vs. Torsten Witt.
Thema: Unterlassungsverfahren wegen einer Kolumne im journalist 07/04.
07.12.2004 OLG München: Berufung Ulrike Kaisers vs. Torsten Witt. Thema: Unterlassungsverfahren wegen eines
Berichts im journalist 07/04.
Der DJV Berlin hat am 22.11.04 seine Berufung im Unterlassungsverfahren DJV Berlin vs. DJV begründet. Thema:
die Domain djvberlin.de. Eigentümer der Domain djvberlin.de ist der DJV (Bundesverband) (vgl. 15.09.2004).
Der DJV hat am 22.11.04 Berufung im Verfahren DJV vs. DJV Berlin vor dem Kammergericht Berlin eingereicht und
sie begründet. Hier geht es um das Namensrecht, die Internet-Domain und die Presseausweise. In der Hauptsache
ist am 29.11.04 vom DJV erwidert worden.
Im Verfahren DJV Brandenburg vs. DJV um die Mitgliedschaftsrechte wurde am 22.11.04 durch den DJV die
Berufung vor dem Kammergericht Berlin begründet. Der DJV (Bundesverband) hatte in der 1. Instanz verloren.
Im Verfahren DJV Berlin vs. DJV um die Mitgliedschaftsrechte ist am 21.10.04 Berufung vor dem Kammergericht
Berlin eingelegt worden. Der DJV hat am 12.11.04 die Berufung begründet. Der DJV (Bundesverband) hatte in der 1.
Instanz verloren.
Im Verfahren DJV Berlin vs. DJV um die Abwerbung von Mitgliedern hat der DJV am 22.11.04 die Berufung vor dem
Kammergericht Berlin begründet. Das gilt auch für das Verfahren DJV Brandenburg vs. DJV. Der DJV
(Bundesverband) hatte in der 1. Instanz verloren.
Vgl. auch DJV NRW: "Berlin/Brandenburg: Altverbände klagen weiter".
Die Guten!
30.11.2004
Personalia
Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen zu erfahren war, läuft der Vertrag der Geschäftsführerin des DJV Berlin,
Nicole Borkenhagen, zum 31.12.2004 aus und wird nicht verlängert werden. Borkenhagen ist auch stellvertretende
Vorsitzende des DJV Berlin.
27.11.2004
"Europäischer" Presseball
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Artikel in der "Berliner Morgenpost: "Berliner Ball der Journalisten steht ganz im Zeichen Ägyptens".
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"[...] Laut Kulpok sind die 400 Karten für den dortigen Ballsaal - sie kosten je 550 Euro - bereits weitgehend
verkauft. [...]
Die Regie des Berliner Presseballs wird nicht wie beim letzten Ball in den professionellen Händen einer
Werbeagentur liegen, sondern wie früher vom Sozialfonds des Journalistenverbandes selber ausgeübt."
Kommentar: Der Kollege Michael L. Müller hat - gewohnt investigativ - nur die gewohnt kühnen Thesen des DJVBerlin-Vorsitzenden Alexander Kulpok wiedergegeben. Laut Sabine Kauffeld-Veigel waren am 18.11. rund 250
Karten verkauft. Freiwillige HelferInnen für den Presseball-Subbotnik werden noch dringend gesucht. Wer im
Übrigen diejenigen sind, denen laut Website "das Schicksal schwere Bürden auferlegt hat" und die angeblich
gefördert werden, konnte bisher nicht eruiert werden.
Entgegen anderslautender Gerüchte, die von interessierten Kreisen verbreitet werden, liegt Ägypten nicht in Europa!
25.11.2004
Juristerei
Der DJV Berlin und der DJV Brandenburg haben einen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung gestellt, die Aufnahme
der beiden Vereine "Berliner Journalisten" und Brandenburger Journalisten-Verband e.V. als weitere Landesverbände
des DJV für nichtig erklären zu lassen. (LG Berlin AZ 16 O 673/04)
24.11.2004
Unterlassungserklärungen
Der DJV sowie sein Pressesprecher Hendrik Zörner haben eine Unterlassungserklärung abgegeben. Sie dürfen nicht mehr
behaupten oder verbreiten (lassen), "Herr Conen würde 'zur Zeit in zweiter Instanz' gegen den Ausschluss durch den DJV
Landesverband Baden-Württemberg vom 20.04.2004 klagen."
Kommentar: Hans-Werner Conen wurde wegen kritischer Thesen aus dem DJV Baden-Württemberg ausgeschlossen und
klagt dagegen in erster Instanz beim Amtsgericht Stuttgart. Der Artikel auf newsroom.de wurde vor kurzem korrigiert.
24.11.2004
Personalia
Heinz-Jürgen Bütow ist neuer Geschäftsführer der "DJV Berlin Sozialfonds GmbH". Bütow ist auch Geschäftsführer des "Tag
der offenen Tür e.V." (ToT).
23.112004
Rücktritt
Elke Förner ist nicht mehr Geschäftsführerin der "DJV Berlin Sozialfonds GmbH". Wie Frau Förner heute bestätigte, ist sie
von ihrem Amt zurückgetreten. Noch im September war Förner als "künftige Geschäftsführerin der Sozialfonds GmbH" und
Mitverantwortliche für den Presseball präsentiert worden.
22.11.2004
Artikel im "Tagesspiegel": "'Ein historischer Moment für den Bundesverband' - DJV-Vorstand Konken begrüßt Gerhard Kothy
als neuen Vorsitzenden des Vereins Berliner Journalisten."
Die Guten!
21.11.2004
Wahlen im Fachausschuss Multimedia des DJV Berlin
Am 17.11.2004 fanden im Fachausschuss Multimedia Wahlen statt. Zum Vorsitzenden wurde Burkhard Schröder gewählt, zu
seinem Stellvertreter Thomas Leidel. Der Vorsitzende bzw. sein Stellvertreter amtieren ein Jahr und gehören dem
Erweiterten Vorstand des DJV Berlin an (vgl. Satzung § 11,1). In Angelegenheiten des Fachauschusses haben sie
Stimmrecht (§ 11,3). Laut § 11,4 beschließt der Erweiterte Vorstand über Kollektivverträge.
20.11.2004
des Vereins Berliner Journalisten am 19.11.2004: Der Verein hat zur Zeit 428 Mitglieder. Gewählt wurden als
Vorsitzender Gerhard Kothy mit 98,71% (nach Hare-Niemeyer) der 78 abgegebenen Stimmen, als StellvertreterInnen Dr.
Christine Kolmar (98,71%) und Reinhard Heitzmann (89,61%) als Schatzmeister Martin Gosen, als Schriftführer
Alexander Fritsch. Als BeisitzerInnen: Tobias von Heymann, Max Kohr, Nicole Ritter und Matthias Thiel.
Die Mitgliederversammlung beschloss u.a., dass die Mitgliedschaft im Verein "Berliner Journalisten" mit der im "Verband
Junger Journalisten" VJJ unvereinbar sei.
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19.11.2004
Berliner Abendschau: "Gerhard Kothy als Vorsitzender des Vereins Berliner Journalisten wieder gewählt."
Pressemeldung des Vereins "Berliner Journalisten"
des Vereins Berliner Journalisten, 19.00 Uhr in der Katholischen Akademie, Hannoversche Straße 5. Die Veranstaltung
ist im Gegensatz zur Hauptversammlung des DJV Berlin presseöffentlich.
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"Die erste Mitgliederversammlung unseres Vereins nach der förmlichen Aufnahme in den DJV. Als Gäste werden
erwartet: der Bundesvorsitzende Michael Konken und mehrere Landesvorsitzende."
Kommentar: Der DJV Berlin hat gegen die Aufnahme des Vereins juristische Schritte unternommen, eine Entscheidung des
Landgerichts wird noch vor Ende des Jahres erwartet.
17.11.2004
Dokumentation der Beschlüsse vom DJV Verbandstag 8.10.11.2004
17.11.2004
Artikel auf newsroom.at: "Hans Werner Conen: "DJV betreibt massive Umverteilung von unten nach oben". (sowie
Linksammlung)
13.11.2004
Artikel im "Neuen Deutschland": "Aufatmen, starten. DJV wieder komplett."
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"[...] Am 16. Juli waren die alten Landesverbände ausgeschlossen worden. In der Begründung wurde dem DJV Berlin
und dem DJV Brandenburg vorgeworfen, gegen das »Prinzip der Solidarität« verstoßen zu haben. Auslöser des
Streits, der den DJV um sein Image fürchten ließ, war die durch Mitgliederwanderungen zu Stande gekommene Wahl
des umstrittenen Rechten Torsten Witt zum Brandenburger Vize und die Bestätigung Alexander Kulpoks als Berliner
Vorsitzenden. [...]"
Kommentar: Der Artikel verschweigt, dass das Landgericht Berlin die Ausschlüsse der beiden "Altverbände" für nichtig
erklärt hat.
12.11.2004
Presseerkärung des DJV: "DJV hat vollwertige Landesverbände aufgenommen".
Die Guten!
11.11.2004
Artikel auf newsroom.at: "DJV-Bundestag Hannover: "Wir sind eiskalt versenkt worden!"
Kommentar:newsroom.at und newsroom.de gehören zum "Verlag Johann Oberauer GmbH", der auch das MediumMagazin
herausgibt. Vgl. Anmerkung der newsroom.de-Redaktion: "MediumMagazin und der Online-Dienst www.newsroom.de
werden verlegerisch im Medienfachverlag Oberauer verantwortet [...]. Beide Redaktion [sic] sind sowohl räumlich als auch in
der journalistischen Verantwortung getrennt. Johann Oberauer ist neben Georg Taitl und Thomas Hofbauer journalistisch für
www.newsroom.de verantwortlich, Annette Milz für MediumMagazin."
10.11.2004
10.11.2004
Pressekonferenz
An der Pressekonferenz des neuen Medienmagazins "Berliner Journalisten" am 09.11.2004 nahmen über 50 Kolleginnen
und Kollegen teil. Anwesend waren u.a. Jean-Claude Crespy, Direktor des Institut Français in Berlin, Gitta Connemann,
(CDU), Vorsitzende der Enquéte Kommission "Kultur in Deutschland", und Franziska Zuber vom Presse- und
Informationsamt der Bundesregierung. (Bilder bitte anklicken! Alle Fotos © Rainer Weisflog.)
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09.11.2004
Artikel im "Tagesspiegel": Doppelt hält nicht besser. Berlin/Brandenburg: Jeweils zwei Journalistenverbände."
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"[...] Da der DJV nach seiner Satzung nur einen Landesverband pro Bundesland haben kann, wurden die erst
vor kurzem gegründeten Vereine in Berlin und Brandenburg als 'Mitgliedsverbände' aufgenommen. [...]"
"Medienticker" in der "TAZ": "Ganz nach dem Motto "Augen auf und durch" hat der DJV in Berlin und Brandenburg
ab sofort jeweils zwei Landesverbände."
Artikel in der "Berliner Zeitung": "Zwei alte, zwei neue. DJV sorgt für Koexistenz von Journalistenvereinen."
DJV-Verbandstag
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Der Verbandstag des DJV hat am 09.11.2004 die beiden Vereine "Berliner Journalisten" und Brandenburger
Journalisten-Verband e.V. in den DJV aufgenommen.
Für die Aufnahme war eine Dreiviertel-Mehrheit der Delegierten erforderlich. Für die Aufnahme des Berliner Vereins
stimmten 240 von 289 stimmberechtigen Delegierten, für die Aufnahme des Brandenburger Vereins 242 von 290.
Nach Rechtsauffassung des DJV existieren daher in Berlin und Brandenburg vorläufig jeweils zwei Landesverbände.
Pressemitteilung des DJV: "DJV nimmt zwei neue Mitgliedsverbände auf".
Artikel in der "Welt": "Der Krieg im Deutschen Journalistenverband tobt weiter."
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"[...] Die Sektionen von Berlin und Brandenburg, die im Sommer zunächst aus dem Dachverband
ausgeschlossen worden waren, dann aber aufgrund einer Einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin
dem DJV wieder angehören, wollen sich mit dem Vorhaben des Vorstandes nicht abfinden. [...]
Die internen Grabenkämpfe, die sich im Mai und Juni an umstrittenen Vorstandswahlen in Berlin und
Potsdam entzündeten, würden damit auf ungewisse Zeit fortgesetzt. Dem von Alexander Kulpok geleiteten
Alt-Landesverband in Berlin gehören immer noch mehr als 3000 Journalisten an, während der als
Konkurrenz gegründeten Verein Berliner Journalisten mit Gerhard Kothy an der Spitze bisher nur etwas mehr
als 400 Mitglieder zählt.
Während Kothy zuversichtlich ist, künftig im DJV voll anerkannt zu sein und auch Presseausweise ausstellen
zu können, sagt Kulpok, eine Aufnahme des Kothy-Vereins wäre 'reiner Rechtsbruch'. [...]"
Artikel auf news.yahoo.com: "DJV nimmt zwei neue Mitgliedsverbände aus Berlin und Brandenburg auf".
Artikel auf newsroom.de: "DJV nimmt trotz Verbot neue Landesverbände auf".
Die Guten!
Bild rechts: Der DJV-Vorsitzende Michael Konken.
04.11.2004
Artikel auf news aktuell: "Michael Kroemer kritisiert heftig DJV-Spitze"
●
04.11.2004
"[...]'Der Streit paralysiert den gesamten DJV und er bindet erhebliche personelle und finanzielle Mittel, die
eigentlich der Gewerkschaftsarbeit zukommen sollten', sagt Kroemer. Er befürchtet auch, 'dass die Politik der
verbrannten Erde blindlings fortgesetzt wird. Es ist mir unverständlich, weshalb die DJV-Juristen einen jahrelangen
Rechtsstreit in Kauf nehmen, nachdem sie vom Berliner Landgericht bereits eine so ohrenbetäubende Klatsche
bekommen haben'.[...]"
Vgl. auch den Artikel auf "my Stuff and News" (mysan.de).
Mailinglisten
1. Der Fachausschuss Multimedia des DJV Berlin kommuniziert ab sofort in einer eigenen Mailingliste [FAMM]. [Mehr
über Mailinglisten.]
Die Mailing-Liste hat eine eigene Website für Benutzer oder neue Abonnenten. Der Liste gehören zur Zeit 85
Kolleginnen und Kollegen des DJV Berlin an.
01.11.2004
Kommentar Ulrich Heusers: "Eine verdammt bittere Kröte!" Heuser ist Landesvorsitzender des DJV Hessen und arbeitet
laut "Jankos Media Monster" in der Redaktion der Dill Post.
●
27.10.2004
"[...] Im Gegensatz zum Potsdamer Gericht, das seine Entscheidung mit formaljuristischen Gründen begründet,
wonach die Einladung an die Delegierten nicht fristgerecht zugestellt worden sein soll, sieht das Landgericht Berlin
keinen Formfehler. Die Berliner Richter gehen inhaltlich jedoch wesentlich weiter und stellen sinngemäß fest: "Wenn
jemandem ein Schaden durch die Vorfälle in Berlin und Brandenburg entstanden ist, dann höchstens den betroffenen
Landesverbänden, nicht dem DJV. Deshalb durfte sich dieser nicht einmischen. Nur die Landesverbände selbst
entscheiden über die Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedern. [...]"
Heimat- und andere Gefühle bei Brandenburger Journalisten
Meldung des Brandenburger Journalisten-Verbands e.V.: "Brandenburger Journalisten finden im neuen Verband ihre
Heimat"
●
"[...] Mit Freude wurden die Grußworte von Karl Geibel, Baden-Württemberg, Gregor Spohr, Nordrhein-Westfalen
und von dem Vorsitzenden des Vereins Berliner Journalisten, Gerhard Kothy, aufgenommen. [...]"
Entgegen anderslautender böswilliger Gerüchte wurde jedoch noch keine Hymne des Vereins vorgestellt. Wir freuen uns
auch und wünschen dem Kollektiv viel Erfolg!
Die Guten!
25.10.2004
Informationen zur Hauptversammlung des DJV Berlin 4
"Erklärung zum Protokoll, Tagesordnungspunkt 3.1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
1. Der Einladung zur ausserordentlichen Hauptversammlung am 23.10.2004 lag ein Wirtschaftsplan nicht bei. Bei der
Einladung ist daher ein grober Formfehler begangen worden.
Beschlüsse über eine Entlastung des Vorstands können daher nicht gefasst werden, da die Mitglieder nicht
ausreichend informiert worden sind. Auch andere Beschlüsse können nur unter Vorbehalt gefasst werden. Das gilt
auch für die Wahlen zum Vorstand und alle anderen Verbandsgremien wie für die Wahlen der Delegierten.
2. Der Termin der Hauptversammlung wurde den Mitgliedern nicht rechtzeitig und unter Wahrung ausreichender
Fristen mitgeteilt. Es konnten nur Mitglieder satzungsändernde Anträge einreichen, die zufällig vom Termin der
ausserordentlichen Hauptversammlung erfuhren. Bei der Einladung ist daher ein weiterer grober Formfehler
begangen worden. [...]"
(Burkhard Schröder)
Kommentar: Trotz meiner zu Protokoll gegebenen Warnung wurde über den TOP 6 "Entlastung des Vorstands" abgestimmt.
Der Antrag, sich mit dem TOP 6 nicht zu befassen, wurde abgelehnt.
Wenn die Information, eine Hauptversammlung finde statt, gleichzeitig mit der Einladung verschickt wird, besteht für kein
Mitglied die Möglichkeit, selbst satzungsändernde Anträge auszuarbeiten und einzureichen, da diese der Einladung "wegen
großer Wichtigkeit" beiliegen müssen. So die Argumentation des Prof. Judis im Oktober, als man meinen Antrag auf Abwahl
des Vorstands nicht der Einladung beigefügt hatte und man behauptete, deshalb könne über diesen nicht abgestimmt
werden. Ich habe nur zufällig erfahren, dass die ausserordentliche Hauptversammlung am 23.10. stattfinden würde.
24.10.2004
Artikel in der "Berliner Zeitung": "Erfolg ohne Gegenwehr - Alexander Kulpok als Chef des DJV Berlin bestätigt".
●
23.10.2004
Der DJV Berlin hat einen neuen Vorstand. Gewählt wurden: Alexander Kulpok (Vorsitzender), Jan-Peter Luther (Stellv.
Vorsitzender, VJJ), die kaufmännische Angestellte Nicole Borkenhagen (stellv. Vorsitzender, VJJ), Christian Spilgies
(Schatzmeister, VJJ, Leiter Gewerberaumvermietung DB Immobilien GmbH), Jeanette Tust (Schriftführerin, VJJ,
Studentin). Als Beisitzer: Elisabeth Degen, (Schauspielerin und Pressesprecherin des DJV Berlin), Jörg Wachsmuth (VJJ,
JAM FM-Moderator), Gerald Herde (VJJ, Pressesprecher der IDEAL- Versicherungsgruppe), Klaus Lehnartz, Ann Schäfer,
Claudia Rittig.
●
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20.10.2004
"Der nach internen Streitereien und dem Austritt von mehr als 500 Mitgliedern stark geschwächte Berliner
Journalistenverband hat die Chance auf einen personellen Neuanfang vertan. [...] Der Wahlsieg Kulpoks am
Sonnabend war keine Überraschung. Haben doch viele seiner Gegner nach den Wahlen vom Juni den Landesverband
längst verlassen und sich dem neu gegründeten "Verein Berliner Journalisten" angeschlossen. Und so musste sich
Kulpok im Interconti auch keinen kritischen Fragen stellen, etwa nach seiner Mitverantwortung für die extreme
wirtschaftliche Schieflage des Landesverbandes. [...] Dass er dem andauernden Rechtsstreit mit dem DJV eine
gütliche Einigung vorziehen würde, ließ Kulpok in seiner mit polemischen Ausfällen gespickten Rede am Sonnabend
nicht erkennen.[...]"
Artikel in der "Berliner Morgenpost": "Journalistenverband wählt neuen Vorstand".
Artikel auf "Pressetext Deutschland": "DJV Berlin-Vorstand bei Hauptversammlung bestätigt".
Christoph Reinhardt hat heute seine Kandidatur gegen Alexander Kulpok um den Vorsitz im DJV Berlin bekanntgegeben.
Reinhardt arbeitet beim Stadtradio 88acht, ist Vorsitzender des Bildungsvereins des DJV Berlin, einer der Sprecher der
Freienvertretung rbbPRO und Mitglied im Vorstand des Vereins "Freunde und Förderer der Berliner Journalisten-Schule".
Die Guten!
19.10.2004
Entlastung des Vorstands: Die Entlastung des Vorstands stellt ihn zwar vor Schadensansprüchen der Mitgliedschaft frei,
hat aber im Falle nachgewiesener Unregelmäßigkeiten keine rechtliche Wirkung. Insofern ist es unerheblich, ob die Hauptoder Mitgliederversammlung eines Vereins die Entlastung erteilt oder nicht.
●
18.10.2004
Neues Medienmagazin für die Hauptstadtregion
In Berlin erscheint in den nächsten Tagen ein neues, unabhängiges Medienmagazin: "Berliner Journalisten" (nicht zu
verwechseln mit dem gleichnamigen Verein). Vgl. den Artikel: "Das hat uns gerade noch gefehlt".
●
12.10.2004
Erklärung zu Protokoll
Zum Tagesordnungspunkt 5 (Bericht der Schatzmeisterin und der Kassenprüfer)
Auf der Hauptversammlung des DJV Landesverband Berlin am 5. Juni 2004
Abgegeben von Barbara Scharfenecker, gewählte Kassenprüferin
❍
"Die letzten zwei Absätze des gemeinsam mit dem Kassenprüfer-Kollegen Dieter Heibel abgefaßten Berichts
betreffen unsere Empfehlung an die Hauptversammlung, dem Vorstand die Entlastung zu erteilen. Die
Wirkung der Entlastung tritt nach den gesetzlichen Bestimmungen jedoch nur ein, wenn die
Hauptversammlung vollständig informiert ist. Dies ist nicht der Fall: Die Jahresabschlußzahlen des
Verbandes wurden nicht - wie früher generell üblich - mit der Einladung zur Hauptversammlung versandt.
Auch die Zusage, das Zahlenmaterial noch rechtzeitig zur Information an die Mitgliedschaft zu versenden,
wurde nicht eingehalten. Die Prüfberichte des Wirtschaftsprüfungsunternehmens für die Geschäftsjahre vom
1.7.2000 bis 31.12.2003 liegen bisher nur in Entwürfen vor und sind nicht abschließend testiert. Deshalb
wäre es nicht korrekt, den Vorstand aus seiner Verantwortung zu entlassen.
Hiermit ziehe ich meine Zustimmung zu den Aussagen in den letzten zwei Absätzen des KassenprüferBerichts zurück und empfehle der Hauptversammlung, dem Vorstand keine Entlastung zu erteilen."
Barbara Scharfenecker
"Sie merken schon: hier wird geholzt, unter die Gürtellinie geschlagen, kein Fettnäpfchen ausgelassen und nicht nur
der Finger, sondern mindestens die ganze Hand in alle Wunden gelegt. Unter Journalisten. Nieder und weg mit dem
bräsigen Vereinsblättchensprech! Womit wir beim Thema wären: Wir sind unabhängig, das schon immer gewesen
und hauen notfalls alle in die Pfanne. Wenn nur noch der Lautsprecherduktus dominiert, müssen Journalistinnen und
Journalisten sich selbst helfen."
dpa-Meldung im Tagesspiegel und in der Frankfurter Rundschau: "Neuwahlen bei Berliner Journalisten" bzw.
"Neuwahlen beim BJV".
Kommentar: Die Überschrift müsste korrekt lauten: "Neuwahlen beim DJV Berlin". Falsch ist auch die Behauptung: "Der DJV
hatte dem Vorstand [...]Unterstützung durch Rechtsradikale vorgeworfen."
Die Guten!
08.10.2004
Erklärung des Gründungsvorstands des "Vereins Berliner Journalisten":
●
"...In einer Übergangszeit werden wir allerdings im DJV mit dem Alt-Verband in der Lietzenburger Straße
konkurrieren müssen - genauer: bis zu einem Urteil des Berliner Kammergerichts, das - so erwarten wir - den
Ausschluss der beiden Altverbände bestätigt. Sie werden immer deutlicher von den Neu-Mitgliedern und NeuVorständen aus dem "Verband Junger Journalisten" (VJJ) beherrscht, der mit der gewerkschaftlichen Arbeit und der
beruflichen Interessenvertretung, wie sie der DJV versteht, wenig zu tun hat."
Kommentar: Es wird für den Verein weder eine Aufnahme in den DJV geben noch ein Urteil, dass den Ausschluss bestätigt.
Die geschätzten Kolleginnen und Kollegen sind offenbar nicht mehr in der Lage, die (juristische) Realität auch nur
ansatzweise zu erkennen. Das nennt man "Tunnelblick". Die These, "der Verband in der Lietzenburger kann sich nicht mehr
mit Neuwahlen legitimieren", spricht den Kolleginnen und Kollegen im DJV Berlin ihr Recht ab zu wählen, wen sie wollen.
Wer aus Wahlversammlungen auszieht statt seine demokratischen Rechte wahrzunehmen, sollte sich jedoch mit
Belehrungen zurückhalten.
08.10.2004
Artikel in der "Berliner Zeitung": "Gutes tun beim Billig-Benefiz".
●
"...In genau diese Unsicherheiten hinein flatterte gestern ein Brief von Alexander Kulpok (Vorsitzender des DJV
Berlin) und Klaus Lehnartz (Vorsitzender der DJV Berlin Sozialfonds GmbH) an bisherige Gäste des Balls. Die
Botschaft: Den nächsten Ball wird es am 15. Januar im Hotel Ritz-Carlton am Potsdamer Platz geben...."
Kommentar: Viele Kolleginnen und Kollegen warten immer noch und bis jetzt vergeblich darauf, dass die von der Opposition
schon 2003 erhobenen Vorwürfe, bei der Vorbereitung des letzten Presseballs seien Gelder, rund 65.000 Euro, verschleudert
worden, endlich öffentlich aufgeklärt werden (weil sie auch öffentlich erhoben wurden). Die Chancen dafür stehen schlecht,
da mittlerweile auch die Ehefrau und der Sohn des Hauptverantwortlichen zu Journalisten und zu Verbandsmitgliedern
erklärt wurden und ein Unrechtsbewusstsein ohnehin nie vorhanden war. Vettern-, Ehefrauen- und Günstlingswirtschaft gab
und gibt es aber nicht nur im DJV Berlin, sondern auch in anderen Landesverbänden (vgl. die unwidersprochenen Vorwürfe
des Kollegen Conen in diversen hier publizierten Artikeln).
Aber manchmal geschehen noch Zeichen und Wunder. Auf der Website des DJV Berlin heisst es am 08.10.2004: "Die
Wiederherstellung der Einheit unseres Landes- wie auch unseres Bundesverbandes sehen wir nach den völlig unnötigen
Streitigkeiten der Vergangenheit nun als unsere vordringlichste Aufgabe an."
07.10.2004
Artikel in der "Berliner Zeitung": Rebellen ohne Wahlrecht. Der DJV wird seine Landesverbände in Berlin und Potsdam nicht
los."
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[...] "Eine Bestätigung des damals siegreichen Kulpok-Vorstandes gilt als sicher, sind die Kritiker doch längst aus
dem alten Verband aus- und dem neuen beigetreten. Ihr Wiedereintritt wäre frühestens zum 1. November möglich dann aber ist es zu spät, Kulpok, Luther und Co. noch zu verhindern." [...]
Kommentar: Nicht alle "Kritiker" sind aus dem Verband ausgetreten. Und nicht alle Mitglieder des DJV Berlin sind oder waren
unkritisch.
Artikel in der "Berliner Morgenpost": "DJV lädt zur Wahl-Versammlung in Berlin".
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[...] "... hat jetzt der Vorsitzende des DJV-Landesverbandes, Alexander Kulpok, die mehr als 3000 Berliner
Verbandsmitglieder für den 23. Oktober zu einer Wahl-Hauptversammlung in das Hotel Intercontinental eingeladen.
Es gelte, den vom Gericht gerügten Fehler "schnell aus der Welt zu schaffen", teilte Kulpok mit."
Kommentar: Nur die vom Gericht gerügten Fehler werden aus der Welt geschafft. Alle andere nicht, insbesondere nicht die
Die Guten!
personellen, so muss man befürchten. Entgegen anderslautender Gerüchte will der Vorstand des DJV Berlin aber keine
Kriegs- oder Presseballkredite bewilligen lassen.
05.10.2004
Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, soll die Hauptversammlung des DJV Berlin am 23. Oktober 2004
stattfinden. Laut Urteil des Landgerichts Berlin - die Wahlen im Juni sind für nichtig erklärt worden (vgl. u.a. 22.09.) - ist der
alte Vorstand wieder im Amt.
30.09.2004
Satzungsändernde Anträge benötigen laut § 9 Abs. (5) der Satzung des DJV Berlin eine Zweidrittel-Mehrheit. Kolleginnen
und Kollegen aus den Fachausschüssen haben beraten und bisher fünf satzungsändernde Anträge formuliert. Sie betreffen §
3 (Mitgliedschaft), § 4 (Aufnahmeausschuss), § 12 (Fachausschüsse und Kommissionen), § 11 (Erweiteter Vorstand) § 9
(Beschlussfassung und Wahlen). [antraege300904.pdf]
27.09.2004
Redaktionsbesuch bei BILD online
Der Fachausschuss Multimedia des DJV Berlin besucht heute die Redaktion von BILD online. 10 Mitglieder des Ausschusses
und zwei weitere Kolleginnen und Kollegen diskutierten mit Redaktionsleiter Wolfgang Scheida und Producer Daniel
Engelbarts. [Foto]
23.04.2004
Artikel auf news.yahoo.com und Newsroom.at vom 21.09.2004: "DJV will frühere Landesverbände nicht mehr
aufnehmen".
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22.09.2004
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[...] "Sollten die Richter die Souveränität des Verbandstags und seiner Entscheidungen nicht anerkennen, werde
notfalls das Gerichtsurteil «verfassungsrechtlich geprüft», erklärte der DJV.
Aufgrund der noch offenen gerichtlichen Situation wird es den Angaben zufolge für die Übergangszeit zwei Verbände
in beiden Bundesländern geben. Die übrigen DJV-Landesverbände wollten die beiden neuen Journalistenverbände
Berlin und Brandenburg finanziell und organisatorisch unterstützen. Der Bundesverband sei an dieser
«Solidaritätsaktion» jedoch nicht beteiligt, hieß es." [..]
Meldung im "Tagesspiegel": "Wahlen im Journalistenverband Berlin unwirksam."
Artikel auf newsroom.at (21.09.2004): "Gericht: Wahlen im neuen Journalistenverband Berlin unwirksam."
Kommentar: Gemeint ist natürlich der "alte" DJV Berlin. Die Überschrift ist irreführend.
Artikel in der "Welt": "Gericht: DJV-Vorstandswahl ungültig".
Artikel in der "Berliner Morgenpost": "Gericht: Wahl für DJV-Vorstand ist ungültig".
Artikel in der "Berliner Zeitung": "Unter Nachbarn. Gericht: Wahl des Berliner Journalistenverbandes war
rechtswidrig."
❍
[...] "Offenbar wurden ihr unvollständige oder gar gefälschte Wahlunterlagen zur Prüfung vorgelegt. Eine
inzwischen im Verband erfolgte Überprüfung der zur Wahl am 5. Juni anwesenden Mitglieder hat nach
Informationen der Berliner Zeitung den Manipulationsverdacht erhärtet. So waren 138 der etwa 400 zur
Wahl erschienenen JVB-Mitglieder erst wenige Tage zuvor aufgenommen worden; 86 von ihnen kamen aus
dem Journalistenverband Brandenburg. Von den 138 Neu-Mitgliedern waren nur zehn stimmberechtigt, 128
Mitglieder hatten zu diesem Zeitpunkt noch keinen Beitrag entrichtet, weshalb sie nicht hätten wählen
dürfen."
Die Guten!
21.09.2004
Pressemitteilung des DJV (Bundesverband)
"Der DJV wird gegen die Entscheidung des Landgerichts Berlin, die Landesverbände Berlin und Brandenburg bis zur
Entscheidung in der Hauptsache wieder in den Deutschen Journalisten-Verband aufzunehmen, Berufung einlegen. Das
beschloss der DJV-Gesamtvorstand am heutigen Dienstag in Ludwigsburg. [...] 'Der Beschluss des außerordentlichen
Verbandstages vom 16. Juli, die Landesverbände Berlin und Brandenburg wegen verbandsschädigenden Verhaltens und
klarer Verstöße gegen demokratische und solidarische Grundprinzipien des DJV aus Europas größter Journalistenorganisation
auszuschließen, war richtig', erklärte DJV-Vorsitzender Michael Konken. Der DJV-Gesamtvorstand sei zuversichtlich, dass
eine höhere juristische Instanz den Ausschluss bestätige. [...] Die DJV-Landesverbände stellen auf dem Verbandstag in
Hannover die Anträge, die neuen Journalistenverbände Berlin und Brandenburg als Mitglieder aufzunehmen. Aus der
Situation, die vorläufige Gerichtsentscheidungen schufen, ergibt sich, dass es zumindest für eine Übergangszeit zwei
Verbände in beiden Bundesländern geben wird."
21.09.2004
Wahl im DJV Berlin nichtig
Das Landgericht Berlin hat heute entschieden (vgl. 20.09.), dass die Wahlen bei der Hauptversammlung des DJV Berlin am
6. Juni nichtig sind. Der Vorstand, die Delegierten, die Kassenprüfer sowie das Ehrengericht sind nicht rechtmäßig im Amt.
Der gegenwärtige Vorstand führt ad interim die Geschäfte, bis zu einer neuen Hauptversammlung.
20.09.2004
Podiumsdiskussion der Vereins "Berliner Journalisten": "Pressestandort Berlin - Zwischen Vielfalt und Fusion".
Über das Thema diskutieren:
- Bascha Mika, Chefredakteurin der Tageszeitung "taz",
- Volker Schulze, ehem. Hauptgeschäftsführer des Bundes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV),
- Jörg Tauss, SPD, Mitglied des Bundestagsausschusses Kultur und Medien,
- Grietje Bettin, Grüne, Medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Grüne,
- Ulrike Schuler, bis vor kurzem Politik-Redakteurin bei den "Bremer Nachrichten",
- Hans-Joachim Otto, FDP, Koordiator für Internet und Medien der FDP-Bundestagsfraktion (angefragt).
Moderation: Steffen Grimberg, Medienredakteur der "taz".
Mittwoch, 29. September 2004 um 20.00, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str.4, 10405 Berlin,
Prenzlauer Berg.
20.09.2004
Gerichtstermin
Die Feststellungsklage gegen die Hauptversammlung des DJV Berlin wird am 21.09.2004 (Dienstag) am Landgericht
Berlin verhandelt: 09.30 Uhr, Saal 143. Der DJV Berlin wird durch Dr. Lore Maria Peschel-Gutzeit vertreten, die Kläger
durch RA Gert Rosenthal.
20.09.2004
Artikel in der "Netzeitung": "Ausschluss von zwei DJV-Landesverbänden unwirksam".
16.09.2004
Pressemeldung auf rbbonline: "Berlin-Brandenburger DJV-Ausschluss nicht rechtswirksam".
15.04.2004
Artikel in der "Berliner Morgenpost": "DJV-Ausschluss Berlins offenbar unwirksam"
●
"[...] Das Landgericht Berlin hat sich gestern mit dem Streit zwischen dem Deutschen Journalistenverband (DJV)
und den Landesverbänden Berlin und Brandenburg beschäftigt. Nach Auskunft der Justizpressestelle kam das
Gericht zu der Auffassung, dass der Ausschluss der Sektionen auf einem Verbandstag am 16. Juli "aller
Wahrscheinlichkeit nach unwirksam ist" [...].
Kommentar: Der Artikel, vom Kollegen Michael Müller gewohnt investigativ recherchiert, enthält eine falsche Information:
"Diese Feststellung gelte mindestens bis zum Urteil in der Hauptsache im Herbst." Davon war nicht die Rede. Ein Antrag auf
Erlass einer Einweiligen Verfügung gegen den DJV formulierte, diese zu erlassen bis zur "rechtskräftigen Entscheidung in der
Hauptsache." Das Gericht schien dem mit Wohlgefallen folgen zu wollen. "Rechtskräftig" kann auch bedeuten: bis zur letzten
Instanz.
Die Guten!
15.09.2004
Urteil des Landgerichts Potsdam (2 O 327/04):
●
Das Landgericht Potsdam hat am 10.09.2004 in einem Verfahren des DJV Brandenburg gegen den DJV
(Bundesverband) ein Urteil verkündet: der Beschluss vom 22.07., eine Einstweilige Verfügung gegen den DJV zu
erlassen, wird bestätigt. Der DJV darf die Domain djvbrandenburg.de nicht benutzen.
Aus der Begründung: "Der Antrag ist nicht wegen Vorwegnahme der Hauptsache unzulässig. [...] Die Ladung zu dem
ausserordentlichen Verbandstag erfolgte nicht fristgerecht.[...] Die Einladung selbst ist nicht 14 Tage vorher
versandt worden. [...] Nach Auffassung des Gerichts kommt es für die Bestimmung [...] auf den Zugang der
Einladungen und nicht auf das Absenden und zum anderen auf den Zugang bei den einzelnen Delegierten und nicht
nur bei den Landesverbänden an. [...] Da die Satzung nur eine First von 14 Tagen vorsieht, muss gewährleistet sein,
dass diejenigen, die am Ende die Entscheidung treffen, nämlich die Delegierten selbst, auch genügend
Vorbereitungszeit haben."
13.09.2004
Redaktionsbesuch bei BILD online
Der Fachausschuss Multimedia lädt zu einem Redaktionsbesuch bei BILD online ein. Termin: Montag, 27. September, 18
Uhr, Axel-Springer-Str. 65, 10888 Berlin (U-Bahn Kochstraße). Wir treffen uns kurz vor 18 Uhr vor dem Haupteingang des
Springer- Verlages.
Der stellv. Leiter der "BILD online"-Redaktion wird uns durch die Redaktion führen und anschließend zu einem informellen
Gespräch zur Verfügung stehen.
Eingeladen sind alle interessierten Kolleginnen und Kollegen des DJV Berlin, die Mitglieder des Fachausschusses Multimedia
werden natürlich bevorzugt. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Anmeldungen bitte direkt per Mail an [email protected]
(Burkhard Schröder).
13.09.2004
Artikel in der "Welt": Journalistenverband vor Gericht - Berlinern soll untersagt werden, weiterhin Presseausweise
auszustellen".
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10./11.09.2004
[...]Im Verband rechnet man damit, dass eine erste Verhandlung vor dem Berliner Landgericht am 14. September
eine wichtige Vorentscheidung bringen wird. Dort steht der Antrag des DJV-Bundesverbandes auf eine Einstweilige
Verfügung gegen den alten Landesverband Berlin auf der Tagesordnung. Den Berlinern soll untersagt werden, sich
weiterhin DJV zu nennen, sowie Presseausweise auszustellen und zu verlängern. Einen identischen Antrag der DJVOberen gegen den ausgeschlossenen DJV-Brandenburg hat das Landgericht Potsdam am Freitag abgewiesen. Das
Landgericht Berlin hat für Dienstag drei weitere Termine im Streit der Landesverbände mit dem Bundes-DJV
anberaumt.[...]"
Juristische Niederlage des DJV-Bundesverbands
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Der DJV bedauert in einer Presseerklärung, dass das Potsdamer Landgericht dem Unterlassungsbegehren des DJV
gegen seinen ehemaligen Brandenburger Landesverband nicht stattzugeben hat (AZ 2 O 340/04). "Der DJV hatte
gefordert, dass der am 16. Juli aus dem Bundesverband ausgeschlossene Landesverband den Namen DJV nicht
mehr tragen und keine bundeseinheitlichen Presseausweise mehr ausstellen darf."
❍
Kommentar: Der DJV Brandenburg darf sich weiter so nennen und auch Presseausweise ausstellen. Man
kann jetzt vermuten, dass das Landgericht Berlin im Falle des DJV Berlin am 14.09. ähnlich entscheiden
wird. Das kann bedeuten, dass die Gerichte der Meinung sind, dass die Ausschlüsse der beiden
Landesverbände nichtig seien. Das kann bedeuten, dass die beiden neu gegründeten Vereine, Berliner
Journalisten und Brandenburger Journalisten-Verband e.V., die sich als designierte Landesverbände
ansehen, nicht in den DJV aufgenommen werden können.
Verein "Berliner Journalisten": "Gericht rügt Formfehler bei Ausschluss des "DJV Brandenburg" aus
Bundesverband".
❍
Kommentar: berliner-journalisten.de schreibt: "Bemängelt wurden vom Landgericht Potsdam eine zu kurze
Ladungsfrist für den außerordentlichen Verbandstag am 16. Juli einerseits sowie die Tatsache, dass
Die Guten!
seinerzeit nicht die Delegierten direkt, sondern die Landesverbände eingeladen worden seien. Beide
Vorgehensweisen seien zwar für ordentliche Verbandstage korrekt, nicht jedoch für außerordentliche
Verbandstage, meinte das Gericht."
Wenn die Ladung für den ausserordentlichen Verbandstag nicht korrekt war, kann eben derselbe keine
gültigen Beschlüsse fassen.
10.09.2004
Prozesstermine
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Laut Auskunft der Pressestelle des Landgerichts Berlin von heute ist der Termin des Verfahrens 16 O 426/04 am
14.09.2004, 14.00 Uhr, Saal 12. Thema: DJV-Bundesverband gegen DJV Berlin - Antrag auf Einstweilige Verfügung,
der DJV Berlin dürfe das Logo "DJV" nicht mehr benutzen und keine Presseausweise mehr ausstellen.
Die anderen Verfahren finden am 14.09. im Stundentakt statt. 10.00 Uhr: 160 439/04. 11.00 Uhr: 160 460/04.
12.00 Uhr: 160 426/04. 13.00 Uhr 160O 516/04.
Das Verfahren 27 O 537/04 wurde an das Kammergericht verwiesen. Thema: Beschwerde gegen den Beschluss in
Schwerin, die Landesverbände auszuschliessen.
09.09.2004
Veranstaltung des FA Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Der Fachausschuss Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des DJV Berlin lädt zu einem Roundtable Gespräch im Club des dbbForums, Friedrichstraße 169/170 ein. Termin: 21.09.2004, 18.00 Uhr. Zitat aus der Einladung: "Jan Luther,
stellvertretender Vorsitzender des DJV Berlin, und Burkhard Schröder, Vorsitzender des Fachausschusses Multimedia und
Sprecher der innerverbandlichen Opposition, stehen uns für unsere Fragen zur Verfügung."
Anmerkung: Ich weiß nicht, wie ich zu der Ehre komme, ein Sprecher der "innerverbandlichen Opposition" zu sein - wer
auch immer damit jeweils gemeint ist -, aber ich nehme die Einladung dankend an.
08.09.2004
Auf ein Neues
Der DJV Berlin hat ein Ehrengerichtsverfahren gegen Barbara Scharfenecker angestrengt. Scharfenecker war
stellvertretende Vorsitzende des DJV Berlin und zuletzt Kassenprüferin. Sie hat sich auf der letzten Hauptversammlung
kritisch zum Finanzgebaren des Verbands geäussert.
27.08.2004
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24.08.2004
Pressemeldung des DJV: "Verein Berliner Journalisten: Erfreuliche Zwischenbilanz".
Pressemeldung des Vereins Berliner Journalisten: "Konken: "Das hat mit Qualität zu tun".
Pressemeldung des DJV Berlin: v. 27.08.2004: "Dachverband vergeudet 500.000 Euro!"
Artikel in der "Frankfurter Rundschau": "Der "Verein Berliner Journalisten" wächst".
Artikel in der "Welt": "Bereits 250 Mitglieder in der neuen Berliner DJV-Vertretung"
Artikel in der "Berliner Zeitung": "Darlehen vom Dachverband -Der neue Berliner Journalistenverein erhält 300 000
Euro vom DJV".
Artikel in der "TAZ": Club mit mehr Inhalt - Bereits 250 Journalisten haben sich der neuen Berliner DJV-Vertretung
angeschlossen. Erste Rechtsberatungen".
Artikel in der "Berliner Zeitung" v. 26.08.2004: "Zwischen den Stühlen - Die Berliner Journalistenschule leidet unter
dem Streit im Journalistenverband DJV".
Rechtsstreite DJV gegen DJV Brandenburg und DJV Berlin
Das Landgericht Potsdam hat am 23.08. dem Antrag des DJV, gegen den DJV Brandenburg eine einstweilige Verfügung zu
erlassen, das Logo "DJV" nicht mehr zu verwenden und keine Presseausweise auszustellen, nicht stattgegeben, sondern die
Verkündung des Urteils vertagt (AZ 2 O 340/04). Eine Entscheidung wird Anfang September fallen. Auch der Termin DJV
gegen DJV Berlin, der am 09.09. stattfinden sollte, wurde um eine Woche verschoben.
Die Guten!
21.08.2004
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19.08.2004
Artikel im "Tagesspiegel": "Berliner Journalisten-Schule“ droht im Strudel der DJV-Querelen unterzugehen".
Artikel auf inforiot.de: "Rechtsruck im Brandenburger Journalistenverband".
Pressemeldung des Vereins "Berliner Journalisten" vom 17.08.2004: "In drei Wochen über 200 Mitglieder aufgenommen".
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[...] "Viele der Kolleginnen und Kollegen sind noch verunsichert, weil der ausgeschlossene Verband behauptet, für
seine Mitglieder werde sich nichts ändern", so Kothy weiter. Richtig sei jedoch, dass der Alt-Verband keine
Presseausweise mehr ausstellen oder verlängern darf."[...]
Kommentar: Diese Behauptung ist falsch. Über den Antrag des DJV, eine einstweilige Verfügung gegen den DJV Berlin zu
erlassen, dieser dürfe keine (bundeseinheitliche) Presseausweise ausstellen, ist vom Landgericht Berlin noch nicht
entschieden worden.
18.08.2004
Artikel in der "Berliner Zeitung": "Der vor drei Wochen gegründete Verein Berliner Journalisten hat bereits über 200
Mitglieder aus allen Medien der Hauptstadt aufgenommen."
Kommentar: Der Verein "Berliner Journalisten" wurde am 16.07.2004 gegründet, wie auf seiner Website nachzulesen ist,
also 33 Tage vor Erscheinen des heutigen Artikels. Wie aus gut unterrichteten Kreisen verlautbart wurde, hatte der Verein
vor gut einer Woche noch circa 130 Mitglieder.
Aus dem (ausgeschlossenen) DJV Berlin sind rund 200 Mitglieder ausgetreten, der DJV Berlin hat aber auch, wie aus
ebenso gut unterrichteten Kreisen zu hören ist, mehr als 200 Mitglieder verloren, die sich in andere Landesverbände des DJV
haben überweisen lassen. Die Gründe dafür sind überwiegend die immer noch nicht aufgeklärten Finanzskandale im DJV
Berlin und die Ereignisse rund um die Hauptversammlung am 05. Juni.
Der DJV Berlin hat einen relevanten Teil seiner im Beruf und im Verband aktiven Mitglieder verloren, dem Verein "Berliner
Journalisten" ist es aber nicht gelungen, diese zum Eintritt zu bewegen. Sowohl der DJV Berlin als auch der "Verein Berliner
Journalisten" versuchen zur Zeit, die jeweiligen Fachausschüsse einzurichten.
13.08.2004
Gemeinsame Erklärung
Um den verbandsinternen Frieden wieder herzustellen und mit Hinblick auf eine zukünftige konstruktive Zusammenarbeit für
den DJV Berlin und seine Mitglieder haben Burkhard Schröder und der DJV Berlin beschlossen, ihre Rechtsstreitigkeiten zu
beenden. Der DJV Berlin verfolgt den Ausschluss des Kollegen Schröder nicht weiter. Burkhard Schröder ist damit weiterhin
Mitglied des DJV Berlin und Vorsitzender des Fachausschusses Multimedia/Online.
gez. Burkhard Schröder
gez. DJV Berlin, Alexander Kulpok
13./14.08.2004
Artikel in der "Berliner Zeitung": "Die Post vom Vorstand"
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[...] In dieser Woche gab es für DJV-Mitglieder wieder Post vom Vorstand, der dafür warb, in den neu gegründeten
Verein Berliner Journalisten einzutreten, der die neue Heimat der hiesigen Medienleute werden soll. Dafür muss man
aus dem alten Verband austreten. Wer das tut, bekommt einen freundlichen Brief mit der Austrittsbestätigung und
dem unmoralischen Angebot, für 100 Euro den Presseausweis behalten zu können. Wie viele Berliner Journalisten
diesen Schritt gerade vollziehen, ist nicht bekannt. Besser gesagt: Es ist sicher bekannt, doch es wird nicht verraten.
Der alte Verband schweigt. Der neue Verband gibt auch keine Auskunft. Angeblich stapeln sich die
Aufnahmeanträge, nur wie hoch der Stapel ist, könne man nicht sagen, was misstrauisch macht, weil in einem
deutschen Büro nichts exakter erfasst wird als der Posteingang. [...]
Meldung in der "Berliner Zeitung" vom 14.08.2004: "DJV Berlin verlor bisher über 200 Mitglieder".
Die Guten!
11.08.2004
Brandenburger Landesverband des DJV
Die Initiative für einen ausserordentlichen Gewerkschaftstag des DJV Brandenburg wird seit 7. August nicht weiter verfolgt.
Das beschloss die Initiative Pro DJV-Brandenburg, aus deren Kreisen sich der neue Brandenburger Journalisten-Verband
gegründet hat, nach langer und in Teilen kontroverser Diskussion. Mehr auf Brandenburger Journalisten-Verband e.V..
05.08.2004
Verein "Berliner Journalisten"
Neuer Leiter der Geschäftsstelle des Vereins "Berliner Journalisten" ist Dr. Michael Rediske.
02.08.2004
/11.08.2004
Rechtsstreite DJV gegen DJV Berlin/DJV Brandenburg (ohne Gewähr)
Kommentar: nach aktuellen Informationen gab es zeitweilig zwischen dem DJV Bundesverband und den ausgeschlossenen
Landesverbänden mittlerweile mehr als zwei Dutzend (!) Rechtsstreite. Hier werden nur einige wichtige aufgeführt. Die
juristischen Auseinandersetzungen lassen sich in drei Gruppen einteilen:
1. Klagen und Anträge gegen den Ausschluss der beiden Landesverbände des DJV,
2. daraus abgeleitete Verfahren (Presseausweise, Logos usw.),
3. private und presserechtliche Klagen (vor allem: Torsten Witt gegen DJV und Einzelpersonen.)
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02.08.2004
Laut Auskunft der Pressestelle des Kammergerichts Berlin (die auch für das Landgericht zuständig ist), sind dort
zur Zeit nur drei Rechtsstreite anhängig:
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DJV Berlin gegen DJV (Bundesverband): Gegen den Beschluss des DJV-Gesamtvorstands vom 21. Juni
wurde auf Antrag des DJV Berlin eine Einstweilige Verfügung erlassen. Tenor: Nicht der Gesamtvorstand des
DJV, sondern nur der Verbandstag dürfe Landesverbände ausschließen. (AZ 27 O 537/04)
❍
DJV (Bundesverband) gegen DJV Berlin: Der Antrag auf Einstweilige Verfügung, der DJV Berlin dürfe das
Logo "DJV" nicht mehr benutzen und keine Presseausweise mehr ausstellen, sofort zur erlassen, wurde
abgelehnt, stattdessen die mündliche Verhandlung zur Sache auf dem 9. September, 13.00 Uhr terminiert.
(AZ 16 O 426/04). Im vergleichbaren Verfahren gegen den DJV-Brandenburg vor dem LG Potsam (AZ 2 O
340/04) ist die mündliche Verhandlung, die beantragte einstweilige Verfügung betreffend, am 23.08.2004.
❍
DJV Berlin gegen DJV (Bundesverband): Über einen Antrag auf eine Einstweilige Verfügung, der Ausschluss
des DJV Berlin sei nichtig, oder über eine Feststellungsklage des Berliner Landesverbandes gegen seinen
Ausschluss ist bis jetzt beim Landgericht Berlin nichts bekannt. Der Antrag wird zusammen mit einer
Feststellungsklage in den nächsten Tagen eingereicht werden. (Stand: 11.08.2004)
Das Landgericht München I hat am 28.07. die Einstweilige Verfügung gegen den DJV und Michael Konken bestätigt.
(9 O 11214/04) Es ging um eine Pressemitteilung des DJV: "Im DJV, so Bundesvorsitzender Michael Konken mit
Blick auf Torsten Witt, sei 'kein Platz für Rechtsextremisten'." (Neues Deutschland 26.06.2004)
Das Landgericht Wuppertal hat eine einstweilige Verfügung erlassen, die den "Journalist" verpflichtet, eine
Gegendarstellung Torsten Witts (stellvertretener Vorsitzender des DJV Brandenburg) abzudrucken.
Gegen den DJV (Bundesverband) ist eine einstweilige Verfügung ergangen, die Domain djvbrandenburg.de dem
DJV Brandenburg zu überlassen. (LG Potsdam 2 O 327/04). Ein ähnlicher Rechtsstreit über die Domain djvberlin.de
ist anhängig.
Korrektur:
Bernd Martin, der Vorsitzende des DJV Brandenburg, ist trotz anderslautender Gerüchte nicht zurückgetreten, sondern
nimmt aus persönlichen Gründen eine "Auszeit". (Die Meldung vom 30. bzw. 27.07. auf dieser Website war falsch. Die
zitierten "gut unterrichteten Kreise" waren nicht gut unterrichtet.) Wahr ist jedoch, dass der Mietvertrag für die
Geschäftsstelle des DJV Brandenburg gekündigt wurde.
Die Guten!
31.07.2004
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30.07.2004
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29.07.2004
Artikel im "Evangelischen Pressedienst": Neubeginn? Die Zerreißprobe für den DJV hat erst begonnen."
❍
[...] 65.000 Euro "Miese", so Boehncke, seien für den Presseball 2004 bereits vor seiner Amtszeit
aufgelaufen. Eine Summe, für die der Landesverband Berlin "keine verwertbare Leistung" erhalten habe.
Bezahlt worden sei diese Summe zur Hälfte an eine Firma des Sohnes des bisherigen Geschäftsführers des
Sozialfonds - der, welch ein Zufall, wiederum Mitglied in eben jenem Verband Junger Journalisten ist, dem
nun die "feindliche Übernahme" des Berliner und des Brandenburger Journalistenverbandes vorgeworfen
wird. Doch damit nicht genug: Hinter Boehnckes Rücken habe der Vater im Februar 2004 noch einmal 2300
Euro aus dem Guthaben des Sozialfonds an den Sohn überwiesen." [...]
Artikel in der Lausitzer Rundschau: "Journalisten-Verband gegründet".
Pressemitteilung des DJV.
❍
[...] Der Verein war am Abend des 28. Juli in Potsdam in Anwesenheit eines Notars ins Leben gerufen
worden. Zum Gründungsvorsitzenden wurde der 38-jährige Pressesprecher und Kommunikationsberater
Thomas Mensinger gewählt.[...] Konken machte deutlich, dass der Brandenburger Journalisten-Verband auf
dem DJV-Verbandstag im November in Hannover dann offiziell als Landesverband in den DJV aufgenommen
werden solle.[...]
Brandenburger Journalisten-Verband gegründet
Pressemeldung auf PRO - DJV-Brandenburg
"Feste und freie Journalistinnen und Journalisten aus dem gesamten Land Brandenburg haben am Mittwoch in Potsdam den
Brandenburger Journalisten-Verband gegründet. 'Die Gründung eines neuen Verbandes erfolgte aus begründeter Skepsis
gegenüber der Rechtschaffenheit des im Mai ins Amt gekommenen DJV-Landesvorstandes', sagte der Gründungsvorsitzende
Thomas Mensinger. Jetzt komme es darauf an, den Mitgliedern des DJV eine neue Heimat zu geben. Der vom
Bundesverbandstag ausgeschlossene Landesverband biete nicht die Gewähr für die Serviceleistungen wie beispielsweise den
Berufsrechtschutz und die Ausstellung und Verlängerung von Presseausweisen, auf die die Journalistinnen und Journalisten
dringend angewiesen sind. Dem Gründungsvorstand gehe es vor allem darum, das Verbandsleben mit neuen Ideen zu
erfüllen und für seine Mitglieder kompetenter Ansprechpartner und Helfer zu sein.
Unabhängig von der Neugründung hält die Initiative 'Pro - DJV Brandenburg' an der Forderung fest, einen außerordentlichen
Gewerkschaftstag einzuberufen und damit dem Votum von 365 Mitgliedern nachzukommen, die eine Liste mit dieser
Forderung unterschrieben haben. Der Sprecher der Initiative Wilfried Specht betonte: 'Der ausgeschlossene Landesverband,
der nach dem Rücktritt von Bernd Martin inzwischen unter dem Vorsitz und der gleichzeitigen Geschäftsführung von Torsten
Witt agiert, handelt gegen die Interessen aller Mitglieder.' Für die Einberufung eines außerordentlichen Gewerkschaftstages
hat die Initiative 'Pro - DJV Brandenburg' dem amtierenden Landesvorstand eine Frist bis zum 5. August 2004 gesetzt.
Wilfried Specht, Sprecher der Initiative "Pro - DJV Brandenburg"
Thomas Mensinger, Gründungsvorsitzender des Brandenburger Journalisten-Verbandes
24.07.2004
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Artikel in der "Welt": "Journalistenverband geht juristisch gegen Bundesvorstand vor" (auch in der "Berliner
Morgenpost").
Artikel in der "Tageszeitung" vom 21.07.2004: "Beitragssenkung oder Presseausweis"
Die Guten!
23.07.2004
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22.07.2004
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Artikel in der "Berliner Zeitung": "DJV Berlin darf keine Presseausweise ausstellen"
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[...] Der kürzlich vom Deutschen Journalistenverband ausgeschlossene Berliner Landesverband DJV Berlin
darf keine Presseausweise mehr ausstellen oder verlängern. "Sollte der Ausschluss rechtmäßig sein, hat der
DJV Berlin das Recht dazu verwirkt", sagte gestern ein Sprecher des Schleswig-Holsteinischen
Innenministerium der Berliner Zeitung.[...] "Wir haben eine Vereinbarung mit dem Bundesverband DJV
getroffen und nicht mit den Landesverbänden", sagte der Sprecher weiter. "Der Bundesverband hat die
Aufgabe lediglich an die Landesverbände delegiert." Wenn der entmachtete DJV Berlin weiter beabsichtige,
Ausweise auszustellen, müsse er dies bei der Innenministerkonferenz beantragen."[...]
Artikel in der "Lausitzer Rundschau": "DJV-Mitglieder verlangen neue Vorstandswahlen"
Artikel in der "Berliner Zeitung": "Raus und rein": [...] "Noch darf allerdings auch der neue Verein Berliner
Journalisten nicht als "DJV Berlin" auftreten. Dafür muss ihn erst der DJV-Verbandstag im November als
Landesverband anerkennen. Schon jetzt kann man aber Mitglied in dem neuen Verein werden. Das ist mit Aufwand
verbunden: So müssen die Mitglieder dem alten Landesverbandes ihre Kündigung schicken, dann dem neuen Verein
einen Aufnahmeantrag. Das Formular soll man sich ab heute unter www.berliner-journalisten.de herunter laden
können. Auch den Nachweis, dass man als Journalist Geld verdient, muss man erbringen, selbst dann, wenn man
dies gerade für den alten Verband getan hat. "Ein Kritikpunkt am alten Verband war ja, dass dort Leute Mitglieder
sein durften, die keine Journalisten waren", sagt der Vorsitzende des neuen Vereins, Gerhard Kothy."[...]
Interview in der "Berliner Zeitung" mit Gerhard Kothy: "Ich bin der Vorsitzende"
Interview in der "Berliner Zeitung" mit Alexander Kulpok: "Ich bin der Vorsitzende".
Kommentar: Wer "Vorsitzender" eines Journalisten-Verbands sein will, sollte es einigermaßen mit der Wahrheit halten. Ein
bisschen Lügen ist erlaubt, man sollte sich aber nicht erwischen lassen. Konrad Adenauer sagte: "Ich gebe Ihnen meine
Meinung zu fünfzig Prozent gelogen, dann verdienen Sie noch etwas am Dementi."
Wer, wie Alexander Kulpok, meint, der ausgeschlossene DJV Berlin habe ein hervorragendes Standing, "sowohl materiell als
auch in punkto Image", der lebt nicht mehr in dieser Welt. Dazu muss man sich nur den Pressespiegel auf dieser Seite
ansehen. Oder sich noch einmal die Rede Justus Boehnckes auf der Hauptversammlung am 05.05.2004 (vgl. FAZ vom
18.07.2004) über die verschwundenen Gelder auf der Zunge zergehen lassen. Und wer, wie Gerhard Kothy, behauptet, das
"lose Netzwerk Berliner Journalisten" umfasse "einige hundert" Kolleginnen und Kollegen, der lebt ebenfalls nicht in dieser
Welt. Die "FAZ" über den DJV: "...jener Lautsprecherduktus, in dem dort auch zu vielen anderen Themen Pressemitteilungen
abgefaßt werden."
21.07.2004
Information des DJV für die Mitglieder vom 21.07.2004:
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20.07.2004
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[...] Die Vorstandswahl in Brandenburg am 15. Mai kam im Wesentlichen mit neu eingetretenen Mitgliedern
zustande, von denen viele keine hauptberuflich tätigen Journalisten sind.
Bei der Berliner Vorstandswahl am 5. Juni haben von den „Neu-Brandenburgern“ fast 40 mit gestimmt, obwohl sie
zum Zeitpunkt der Wahl nicht ordnungsgemäß an den Landesverband Berlin überwiesen waren.
Die Vorgänge stellten schwere Verstöße gegen die Grundprinzipien des Deutschen Journalisten-Verbandes dar.
Solidarität und Vertrauen der Landesverbände untereinander waren verletzt worden. Zum Rücktritt waren die beiden
Landesvorstände ebenso wenig bereit wie zu der Zusage, nicht wieder zu kandidieren. Deshalb gab es keine andere
Möglichkeit mehr, als die Landesverbände Berlin und Brandenburg aus dem DJV auszuschließen. [...]
Artikel in der "Berliner Morgenpost": "Nach Ausschluss: DJV Berlin will nicht aufgeben".
Die Guten!
19.07.2004
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18.07.2004
Artikel in der "FAZ": "Der DJV räumt ab, ist aber noch längst nicht mit sich fertig"
Pressemitteilung auf pressetext.de: "DJV Berlin will von Neuem beginnen - Landesverband ist nach Ausschluss
enttäuscht"
Artikel in der "Berliner Zeitung": "Freie Journalisten - Nach dem Ausschluss der DJV-Landesverbände in Berlin und
Brandenburg hat sich bereits ein neuer Verein gegründet"
Artikel in der "Frankfurter Rundschau": "Journalistengegenwehr. Nach Ausschluss: Neuer DJV-Landesverband in
Berlin gegründet"
Artikel in der "Tageszeitung": "Raus! Alle raus! Per Hammelsprung wurden die Landesverbände von Brandenburg
und Berlin am Freitagabend aus dem DJV geworfen - mit 243 zu 38 Stimmen"
Kommentar in der "Tageszeitung": "Späte Aufmerksamkeit"
Artikel im "Neuen Deutschland": "Show-down im Journalistenverband - Nach dem Ausschluss von Berlin und
Brandenburg rasche Gründung neuer Landesverbände des DJV."
Vorsitzender des Fachausschusses "Freie" ist zurückgetreten.
Ulrich Hottelet, der Vorsitzende des Fachausschusses "Freie Journalistinnen und Journalisten" im (ehemaligen) DJV Berlin, ist
zurückgetreten. Zitat aus einer Mail an die Vorsitzenden der anderen Fachausschüsse (Abdruck mit frdl. Erlaubnis):
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[...] Ich halte es schlicht für total inakzeptabel, wie der Vorstand des Berliner Altverbands in den letzten Monaten
und insbesondere in den letzten Wochen die Geschäfte geführt hat. Der Umstand, dass eine Journalistenorganisation
sich nach außen hin für Presse- und Meinungsfreiheit einsetzt, in ihren internen Mitgliederinformationen aber seit
Monaten - überspitzt gesagt - kein vorstandskritisches Komma mehr veröffentlicht (von juristisch erzwungenen
Gegendarstellungen abgesehen), ist an Absurdität kaum zu übertreffen. Die jetzige desolate Lage, in der sich der ExDJV Berlin unter Herrn Kulpoks Leitung befindet, ist in der langen deutschen Gewerkschaftsgeschichte wohl
einzigartig. Ich trete daher als Vorsitzender des Fachausschusses Freie Journalistinnen und Journalisten mit
sofortiger Wirkung zurück. [...]
Nachtrag 19.07.2004 Auch Karin Kails, Vorsitzende des Fachausschusses "Europa" und ihr Stellvertreter Thomas Franke,
Markus Wilms, Vorsitzender des FA "Junge Journalistinnen und Journalisten" und seine Stellvertreterin Nicole Ritter sind
zurückgetreten.
18.07.2004
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17.07.2004
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Artikel in der "Welt": "Neuer Berliner Journalisten-Verein gegründet".
Artikel auf yahoo.de: "Neuanfang nach Ausschluss - Neuer DJV-Landesverband Berlin gegründet - Brandenburg soll
folgen - Initiative fordert Neuwahlen"
Artikel auf "Spiegel online": "Berliner Journalisten planen neuen Landesverband"
Artikel in der "Welt": "Verein Berliner Journalisten neu gegründet".
Artikel in der "Berliner Morgenpost": "Bundes-DJV schließt Berlin aus"
Die Guten!
17.07.2004
"Berliner Journalisten" gegründet
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berlinerjournalisten.de meldet, es habe sich der "Verein Berliner Journalisten" gegründet, der sich - nach dem
vorherigen Ausschluss des Landesverbandes Berlin durch den DJV-Verbandstag in Frankfurt am Main - "als
designierter neuer Landesverband des DJV" sehe. Der neu gegründete Verein habe die Aufnahme als Landesverband
in den DJV beantragt, "der bereits seine ideelle und materielle Unterstützung zugesagt hat". Zum
Gründungsvorsitzenden wurde Gerhard Kothy, Hörfunkkoordinator beim rbb, gewählt. Stellvertretende Vorsitzende
sind Dr. Christine Kolmar sowie der selbständige Kommunikationsberater Reinhard Heitzmann. Dem Vorstand
gehören noch fünf weitere Kollegen und eine Kollegin an. (vgl. Foto auf der Website Claus Bredels).
Der neue Verein ist nicht ein Landesverband des DJV, sondern muss die Aufnahme in den DJV erst beantragen. Auch andere
Vereine könnten die Aufnahme in den DJV als Landesverband beantragen. Für eine Aufnahme in den DJV ist, wie auch bei
einem Ausschluss, ein Verbandstag zuständig. Vgl. dazu die Satzung des DJV:
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"§ 6 Zuständigkeit
Hat der DJV eine Angelegenheit, für die ein Bedürfnis nach einheitlicher Ordnung besteht, wirksam geregelt, so ist
die Regelung für alle Landesverbände verbindlich. Ihr entgegenstehende Regelungen der Landesverbände gelten
damit als aufgehoben. Bei Meinungsverschiedenheiten in diesem Zusammenhang entscheidet der Verbandstag des
DJV. Für die Zeit bis zu dessen Zusammentreten trifft der Gesamtvorstand eine vorläufige Regelung, die der
Bestätigung durch den nachfolgenden Verbandstag bedarf."
"§ 10 Zuständigkeit, (2) Der Verbandstag ist besonders zuständig für: j) Aufnahme und Ausschluss von
Landesverbänden;..."
Vgl. dazu die diversen Falschmeldungen:
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Artikel auf yahoo.de: "Neuer DJV-Landesverband Berlin gegründet - Brandenburg soll folgen"
Artikel in der "Rheinischen Post": "DJV-Landesverband Berlin hat sich neu gegründet"
Artikel auf RBB online: "Nach Skandalen: Neuer DJV-Landesverband Berlin gegründet" .
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Artikel im "Tagesspiegel": "DJV schließt die Landesverbände Berlin und Brandenburg aus"
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17.07.2004
16.07.2004
DJV-Landesverbände Berlin und Brandenburg ausgeschlossen
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16.07.2003
Pressemitteilung des DJV: "DJV-Verbandstag schließt Berlin und Brandenburg aus"
Artikel auf Spiegel online: "DJV schließt umstrittene Landesverbände aus"
Artikel im "Borkener Volksblatt": "DJV schließt zwei Landesverbände aus"
Artikel auf yahoo.de: "Journalisten-Verband schließt Landesverbände Berlin und Brandenburg aus"
Artikel auf RBB online: "DJV schließt Landesverbände Berlin und Brandenburg aus"
Artikel im "Tagesspiegel": "DJV schließt Landesverbände Berlin und Brandenburg aus"
Artikel in der "Welt": "Rauswurf aus dem Deutschen Journalisten-Verband"
Artikel in der "Tageszeitung": "DJV: Radikaler Schnitt"
Artikel in der "Berliner Morgenpost": "Bundes-DJV schließt Berlin aus"
17.18 Uhr: Der DJV Berlin ist soeben aus dem DJV ausgeschlossen worden.
Die Guten!
16.07.2004
Brief Michael Schumanns (ehem. Beisitzer im Vorstand DJV Berlin) an Jan-Peter Luther (stellv. Vorstand DJV Berlin) (mit
frdl. Erlaubnis)
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15.07.2004
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"Herrn Jan Luther, z. Zt. Hotel Marriott, Frankfurt am Main
[...] Ich muss zudem noch einmal meiner Verwunderung darüber Ausdruck verleihen, dass ich erst jetzt von Ihnen
höre und als gewählter Delegierter nicht früher zum Verbandstag eingeladen worden bin. Die Auskunft, Frau
Borkenhagen sei davon ausgegangen, ich hätte mit meinem Rücktritt von meinem Amt als Beisitzer im
Landesvorstand und meinem Amt als Mitglied des erweiterten Vorstands auch mein Mandat als Delegierter
niedergelegt, kann mich nicht befriedigen. Ich habe das Rücktrittsschreiben sehr präzise formuliert und erinnere
mich nicht an eine diesbezügliche Wendung. Im Zweifelsfall hätte man nachfragen können.
Stattdessen habe ich seit der Erklärung meines Rücktritts von Ihnen, anderen Vorstandsmitgliedern und von der
Geschäftsstelle nichts mehr vernommen. Auch die Tatsache des Rücktritts selbst hat der Vorstand erst nach
mehrmaliger Aufforderung und nach Androhung einer eigenen Presseerklärung bekannt gegeben und dann in einer
Art und Weise begründet, die mich erneut zu einer Richtigstellung zwang.[...]
Artikel in der "Tageszeitung" vom 15.07.2004: "Wanderwähler, ade? Berliner und Brandenburger Wahldebakel im
Deutschen Journalistenverband soll heute ein Ende finden: Bundesgremium entscheidet."
Artikel auf yahoo.de: "Journalisten-Verband entscheidet über Landesverbände".
14.07.2004
Pressemitteilung (pressrelations.de):
"DJV-Verbandstag am 16. Juli in Frankfurt/M."
09.07.2004
Offener Brief
zweier ehemaliger Vorstandsmitglieder vom 07.07.2004 an den Vorstand des Berliner DJV und an den DJV Gesamtvorstand
zur Kenntnis
[...] der verbliebene Vorstand des DJV Berlin hat in einer Veröffentlichung auf seiner Internetseite und in einem
Mitgliederbrief von dieser Woche die ihm am 22. Juni erklärten Rücktritte von unseren Ämtern im Berliner Landesvorstand
so dargestellt, als seien sie aus Angst vor beruflichen Nachteilen und aus Protest gegen das Vorgehen des Bundesvorstands
erfolgt.
Dies entspricht nicht der Wirklichkeit und zwingt uns zu einer Richtigstellung, die wir Ihnen anliegend zur Kenntnis
übersenden - mit der Bitte um Weiterleitung an DJV-Gesamtvorstand. Wir haben bei unserem Rücktritt zwar bedauert, dass
uns die Entscheidung des Bundesvorstands keine Zeit ließ, der Situation im DJV Berlin von Innen zu begegnen, sahen aber
die Verantwortung für die Eskalation des Konflikts eindeutig auf Seiten Kulpoks. [...]
Susanne Arabi
Michael Schumann
09.07.2004
Antrag des DJV-Bundesvorstands
Der DJV-Bundesvorstand hat zu einem außerordentlichen Verbandstag für Freitag, 16. Juli 2004, nach Frankfurt/Main
eingeladen. Die 294 Delegierten müssen sich mit einem Antrag auf Ausschluss der Landesverbände Berlin und
Brandenburg befassen.
"Der DJV Bundesvorstand schlägt auf aufgrund des Gesamtvorstandsbeschlusses vom 22.06.04 vor:
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- Schumann an Luther,
gesamter Brief, 15.07.2004
Der DJV Landesverband Berlin e.V. wird mit sofortiger Wirkung aus dem DJV ausgeschlossen.
Der DJV Landesverband Brandenburg. wird mit sofortiger Wirkung aus dem DJV ausgeschlossen.
Begründung:
1. Ein Ausschluss aus dem DJV als Vereinsstrafe ist gemäß § 3 Abs. 3 der Satzung möglich, wenn das Mitglied den
- Richtigstellung/Offener
Brief Arabis und Schumanns,
07.07.2004
- Antrag des DJV
Bundesvorstands, 24.06.2004
Die Guten!
Interessen des DJV wissentlich zuwider handelt. Die grundlegenden Interessen des DJV ergeben sich aus § 1 und § 2
der Satzung. Der Verein versteht sich als Solidargemeinschaft sämtlicher Journalistinnen und Journalisten in
Deutschland. Ausfluss dieses Solidaritätsprinzips ist es, dass der Verein die Interessen seiner Mitglieder mit einer
Stimme vertritt und Uneinigkeit vermeidet. Wenn ein Mitglied des Vereins ein Verhalten an den Tag legt, das die
Gefahr von Spaltungstendenzen nach sich zieht, so widerspricht dieses Verhalten den Interessen des Vereins.
Ein weiterer Ausfluss des Solidaritätsprinzips ist es, dass der DJV die Interessen der einzelnen Landesverbände für
die Mitglieder dieser Landesverbände im Rahmen seiner Zuständigkeit wahrnimmt. Wenn durch einen
Landesverband bzw. den Vorstand eines Landesverbandes die Ansicht vertreten und praktiziert wird, dass Mitglieder
beliebig durch den Landesverband in andere Landesverbände abgeworben werden können und dadurch z.B.
Einflussnahme auf Wahlen von verschiedenen Landesverbänden genommen werden kann, so werden hierdurch die
Interessen der einzelnen Landesverbände und ein Grundwerteprinzip des DJV gestört, was sich wiederum
unmittelbar auf die Interessen des DJV als Dachverband auswirkt.
§ 2 Abs. 2 c der Satzung normiert, dass der Verein sich als besondere Aufgabe gestellt hat, das Ansehen des
journalistischen Berufs zu wahren. [...] Wenn durch das Verhalten eines Landesverbandes in kurzer Zeit
umfangreiche widersprüchliche Medienberichterstattung erfolgt, die sowohl in der Bevölkerung als auch in den
Bereichen und Partnern, mit denen der Verein zu tun hat, den Eindruck erweckt, dass es bei Wahlen von Vorständen
einzelner Mitgliederverbände zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist, die durch den Dachverband nicht aufgeklärt
oder ausgeräumt werden können und überdies der Eindruck entsteht, dass sowohl einzelne Landesverbände als auch
der Gesamtverband erhebliche innere Schwierigkeiten haben, so schadet dies dem Ansehen des journalistischen
Berufsstandes.
Diesen Interessen des Vereins haben die DJV-Landesverbände Berlin und Brandenburg nach der Überzeugung des
Gesamtvorstandes zuwider gehandelt, so dass ein Ausschluss gerechtfertigt ist." [...]
Der gesamte Antrag liegt im Volltext im pdf-Format vor.
06.07.2004
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03.072004
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03.07.2004
Artikel in der "Welt" vom 06.07.2004: "Rechtsgutachten sollen Ordnungsmäßigkeit der DJV-Wahlen belegen".
Artikel in der "Berliner Morgenpost" vom 06.07.2004: "Frühere Berliner Justizsenatorin prüft Wahl".
Vgl. zu diesem Thema die Feststellungsklage von Kolleginnen und Kollegen gegen den DJV Berlin.
Artikel in der "Welt" vom 03.07.2004: "DJV-Spitze zieht Ausschluss der Landesverbände zurück".
Artikel auf yahoo.de vom 03.07.2004: "Journalisten-Verband entscheidet am 16. Juli über Landesverbände".
Ausschluss der DJV-Landesverbände Berlin und Brandenburg
Der DJV informiert über das Thema - auf der Startseite gibt es einen Link zu einer Zusammenfassung:
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[...] "Gegen den Ausschluss des Landesverbandes Berlin wurde am 30. Juni eine Einstweilige Verfügung erwirkt. Sie
sagt nichts über den Inhalt des Beschlusses aus, den der DJV-Gesamtvorstand am 22. Juni in Schwerin einstimmig
beschlossen hat. Gemäß Einstweiliger Verfügung bleibt der Landesverband Berlin Mitglied im Deutschen JournalistenVerband bis zu einem außerordentlichen DJV-Verbandstag, der voraussichtlich Mitte Juli stattfinden wird."
Die Guten!
02.07.2004
Aussserordentlicher Verbandstag des DJV am 16. 07.2004 in Frankfurt/Main
Der ausserordentliche Verbandstag des DJV findet am 16. Juli in Frankfurt/Main statt.
Ob ein solcher Verbandstag jedoch gültige Beschlüsse fassen kann, ist strittig.
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01.07.2004
01.07.2004
Artikel in der "Tageszeitung" vom 01.07.2004: "Journalisten streiten um rechten Weg"
●
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30.06.2004
30.06.2004
Artikel in der "Berliner Morgenpost" vom 01.07.2004: "DJV: Ausschluss der Landesverbände zurückgezogen".
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"[...] Die DJV-Oberen um Michael Konken wollen ihren Streit mit den beiden Landesverbänden jetzt auf
einem außerordentlichen Verbandstag klären lassen. Hendrik Zörner: "Die Sache ist eilbedürftig." Deshalb
sollen 276 Delegierte schon Mitte Juli nach Frankfurt einberufen werden."
Artikel in der "Frankfurter Rundschau" vom 01.07.2004: "Gericht stoppt Ausschluss des Berliner DJV".
Vorerst keine Neugründung
Wie aus gut unterrichteten Kreisen verlautet, wurde die Neugründung eines Berliner Journalisten-Vereins abgesagt. Die
Gründung sollte am 03.07. stattfinden. Der Verein wollte beim ausserordentlichen Verbandstag des DJV Berlin in der letzten
Juliwoche die Aufnahme in den DJV als Berliner Landesverband beantragen.
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28.06.2004
Zur Zeit ist eine Feststellungsklage von 12 Kolleginnen und Kollegen gegen die Hauptsversammlung des DJV
Berlin am 5.6. anhängig. Die Kläger beantragen:
1. "dass sämtliche in der am 05.06.2004 in Berlin, Palais am Funkturm, gefassten Beschlüsse nichtig sind,
insbesondere die Wahlen der Kassenprüfer, des Ehrengerichts, der Delegierten für die Bundesverbandstage
2004 bis 2006 und der Vorstandsmitglieder...
2. dass bis zu einer Wiederholung der Wahl der bisherige Vorstand des Deutschen Journalisten-Verbandes,
Landesverband Berlin e.V. (DJV Berlin) – Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten – im Amt
verbleibt"...
Hat diese Klage Erfolg, hätten diejenigen Delegierten aus Berlin auf einem Verbandstag abstimmen müssen, die vor
dem 5. Juni Delegierte waren. Da über die Klage aber nicht vor dem 16. Juli entschieden wird, ist der Status der
Berliner Delegierten vermutlich ungeklärt, somit auch die Beschlussfähigkeit des Ausserordentlichen Verbandstags.
Artikel auf SPIEGEL online vom 30.06.2004: "Bundesvorstand unterliegt vor Gericht."
Artikel in der "Berliner Morgenpost" vom 30.06.2004: "Juristischer Erfolg für DJV Berlin":
❍
[...] Wie der Berliner Vorsitzende Alexander Kulpok mitteilte, erließ das Landgericht eine einstweilige
Verfügung, wonach der vor allem vom DJV-Bundesvorsitzenden Michael Konken betriebene Ausschluss
unwirksam ist. Ob dem ebenfalls gemaßregelten Landesverband Brandenburg eine ähnliche
Gerichtsentscheidung vorliegt, war bei Redaktionsschuss nicht zu erfahren."[...]
Pressemeldung vom 28.06.2004: "DJV Ausschlüsse von Berlin und Brandenburg: Drei Berliner Vorstandsmitglieder traten
zurück."
Artikel in der "Netzeitung" vom 29.06.2004: "Teile des Berliner DJV-Vorstands zurückgetreten."
Die Guten!
28.06.2004
Artikel im SPIEGEL 27/28.06.2004, S. 175: "Mafiöse Strukturen":
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24.06.2004
Brief des DJV-Bundesvorsitzenden Michael Konken an die Mitglieder des Deutschen Journalisten-Verbands
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25.06.2004
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24.04.2004
"...Altfunktionäre, die ihre Posten sichern wollen, ein Rechtsaktivist, der neue Betätigungsfelder sucht, berufsfremde
Neumitglieder, die Journalistenausweise ergattern wollen und dafür ihre Stimme zu Verfügung stellen? Das ist in
etwa das Personal des aktuellen Streits. Noch in dieser Woche will der Bundesverband mit regionalen
Nachfolgeorganisationen einen Neustart wagen. Dann ist es vermutlich auch mit einem weiteren bisherigen
Schwerpunkt der Berliner Gewerkschaftsarbeit vorbei - dem jährlichen Spargelessen mit Prominenten im Adlon."
[...] Aus diesem Grund wird es schon in Kürze neue Landesverbände des Deutschen Journalisten-Verbandes in den
beiden Bundesländern geben, die vor allem zwei Dinge zum Ziel haben:
1. in medienpolitisch und wirtschaftlich schwierigen Zeiten endlich wieder die inhaltliche Arbeit für ihre
Mitglieder in den Mittelpunkt zu setzen,
2. die Grundwerte des DJV, allen voran Solidarität und Kollegialität, zum Maßstab ihres Handelns zu machen.
[...] In Berlin wurde durch innerverbandliche Streitigkeiten bereits seit über einem Jahr keine inhaltliche Arbeit im
Sinne des DJV mehr geleistet. Den mehrfach geäußerten Aufforderungen des DJV an den Landesverband Berlin,
Aussöhnung und Gespräche an die Stelle der Spaltung zu setzen, war der Landesvorsitzende Alexander Kulpok nicht
nachgekommen. [...] An die Stelle des Einlenkens und der Rückkehr zum Konsens setzten die Vorstände von Berlin
und Brandenburg unverdrossen die Konfrontation – mit einem Großteil der Mitglieder ebenso wie mit dem DJVBundesvorstand. Veröffentlichungen im Internet oder als Mitgliederbrief waren darauf angelegt, den Konflikt weiter
zu schüren. [...]...entstand der Eindruck, der DJV sei nicht mehr handlungsfähig, sondern nur noch mit sich selbst
beschäftigt. Und das in Zeiten, in denen viele Journalistinnen und Journalisten von Arbeitslosigkeit bedroht sind, in
denen die Tarifpolitik ein wichtiges Thema für uns ist, in denen freie Journalisten um Aufträge und manche von ihnen
ums schiere Überleben kämpfen. Fazit: Das Ansehen, aber auch die berufspolitische Handlungsfähigkeit war massiv
in Gefahr. [...]
Artikel in der "Tageszeitung" vom 25.06.2004: "Kritiker unerwünscht - Pressekonferenz der aus dem Deutschen
Journalisten Verband (DJV) ausgeschlossenen Landesverbände erteilt Journalisten Saalverbot"
Artikel in der "Berliner Morgenpost" vom 25.06.2004: "Das passt in eine Diktatur - Die DJV-Landesverbände Berlin
und Brandenburg wehren sich gegen ihren Ausschluss."
Realsozialistische Informationspolitik
Die heutige Pressekonferenz der vom DJV ausgeschlossenen Landesverbände Berlin und Brandenburg begann mit einem
Eklat. Trotz einer mündlichen Einladung durch Jan Luther, den stellv. Vorsitzenden des DJV Berlin, wurde mir der Zutritt
verwehrt. Es bestehe ein Hausverbot. Man wünsche nicht, dass ich meine Fragen in Anwesenheit der anderen, gezielt
eingeladenen Kolleginnen und Kollegen stelle. Als Kompromiss wurde mir ein privates Gespräch nach Ende der
Pressekonferenz angeboten, was ich ablehnte. Ich hatte einen offiziellen Auftrag - vom TIP-Magazin und von Telepolis - zu
berichten. Der mich begleitende Fotograf durfte die Räume jedoch betreten.
Zugleich verwehrte der Mitgliederbetreuer Klemens Kruse - im Auftrag der Geschäftsführerin Borkenhagen - auch dem freien
Rundfunk-Journalisten Thomas Franke den Zutritt zur Pressekonferenz. Franke ist Mitglied des DJV Berlin und Vorsitzender
des Fachausschusses "Europa".
- Brief Michael Konkens,
24.06.2004
Die Guten!
24.06.2004
Ausschluss der Landesverbände Berlin und Brandenburg
Der DJV hat die beiden Landesverbände Berlin und Brandenburg ausgeschlossen.
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Artikel in der "Welt" vom 24.06.2004: "DJV-Landesverbände wehren sich gegen Ausschluss".
Artikel in "Spiegel online" vom 24.06.2004: "Ausgeschlossene Länderchefs attackieren DJV-Bundesvorstand"
Artikel auf yahoo.de vom 24.06.2004: ""Wild-West-Methoden" - Ausgeschlossene DJV-Landesverbände sagen
Bundesvorstand den Kampf an."
Artikel in der "Berliner Morgenpost", vom 24.06.2004: "DJV-Landeschefs wehren sich gegen Ausschluss"
Artikel in der "Frankfurter Rundschau" vom 24.06.2004: "Sag mir, wo die Millionen sind - der Deutsche
Journalistenverband hat nun doch zwei seiner Landesverbände ausgeschlossen."
Artikel in der "Welt" vom 24.06.2004: "Intrigen, Verleumdungen - der Journalistenverband will Tausende von
Mitgliedern vor die Tür setzen. Warum eigentlich?"
Presseerklärung des DJV
Artikel der "Netzeitung" vom 23.06.2004: "DJV-Landesvorstände wehren sich gegen Ausschluss." Vgl. "Altpapier
vom Mittwoch"
Artikel im "Tagesspiegel" vom 23.06.2004: "Ausschluss und Aufbruch - Neue DJV-Verbände für Berlin und
Brandenburg."
❍
"...Am Dienstagabend meldete sich Alexander Kulpok zu Wort: "Wir betrachten uns weiterhin als
Landesverband, ebenso die Brandenburger", sagte er dem Tagesspiegel. Der Vorstand strebe bereits eine
einstweilige Anordnung auf Unwirksamkeit des Ausschlusses an, "das ist für mich eine Frage der Ehre". Wie
viele Mitglieder austreten werden, darüber wollte Kulpok nicht spekulieren. Andererseits wollte er nicht
ausschließen, dass ein Berlin-Brandenburger Journalisten-Verein gegründet werde. Ein Mitglied: Alexander
Kulpok."
Artikel in der "Berliner Zeitung" vom 23.06.2004: "Revolution von oben - der DJV wirft die Landesverbände Berlin
und Brandenburg raus."
Artikel der "Tageszeitung" vom 23.06.2004: "DJV sieht nach dem Rechten - der Deutsche Journalisten-Verband
schließt seine Landesverbände Berlin und Brandenburg aus. Mitglieder fühlen sich von rechts unterwandert.
Führungsposten durch dubiose Tricks gesichert."
Artikel in der "Welt", 23.06.2004: "Journalistenverbände ausgeschlossen - Organisationen von Berlin und
Brandenburg nicht mehr im Hauptverband."
Artikel im "Neuen Deutschland" vom 23.06.2004: "Journalistenverband zieht die Notbremse. DJV schließt
Landesverbände Berlin und Brandenburg aus: Kein Platz für Rechtsextremisten."
dpa vom 22.06.04 13:37:24
"Berlin und Brandenburg aus Journalisten-Verband ausgeschlossen
Berlin (dpa) - Die Landesverbände in Berlin und Brandenburg sind aus dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV)
ausgeschlossen worden. Dies habe der Gesamtvorstand am Dienstag einstimmig entschieden, sagte DJV-Sprecher
Hendrik Zörner der dpa. Es würden nun schnell neue Verbände in beiden Bundesländern gegründet. Nach Vorwürfen
der Wahlmanipulation und der Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen hatte der DJV die beiden Landesvorstände
ultimativ zum Rücktritt bis zu diesem Dienstag um 12.00 aufgefordert."
Artikel im "Tagesspiegel" vom 22.06.2004: "Berlin und Brandenburg vom DJV ausgeschlossen"
Artikel in der "Netzeitung" vom 22.06.2004: "Journalistenverband schließt zwei Landesverbände aus."
Artikel in "Spiegel online" vom 22.06.2004: "DJV löst Verbände in Berlin und Brandenburg auf."
❍
"DJV-Sprecher Hendrik Zörner sagte am Dienstag, nach intensiven Recherchen hätten sich keine Anzeichen
für eine rechtsradikale Unterwanderung der Verbände ergeben. Allerdings gebe es in der Vita Witts Indizien
für Kontakte in die rechte Szene. Die von ihm organisierten Neumitglieder hätten zudem vielfach das von der
Satzung vorgeschriebene Kriterium einer hauptberuflichen journalistischen Tätigkeit nicht erfüllt....
Noch am Dienstag soll in einem Schreiben den rund 4000 Berliner und 1300 Brandenburger DJV-Mitgliedern
die Vorgänge erklärt und die nächsten Schritte dargelegt werden. Danach müssen die regulären Mitglieder
aus den bisherige Verbänden formal austreten und auf einer Versammlung, die voraussichtlich am 3. Juli
stattfinden soll, den neuen Verbänden beitreten."
Artikel in der "Rheinischen Post" vom 22.06.2004: "DJV zieht Notbremse - Landesverbände werden
ausgeschlossen."
Die Guten!
22.06.2004
Drei Mitglieder des Vorstands des DJV Berlin treten zurück
●
21.06.2004
Bundesvorstand DJV
DJV-Landesverband/ Vorstandsvorsitzender zur Information
"Sehr geehrte Kollegen,
die Nachricht vom Ultimatum des Bundesverbandes erreichte die meisten von uns heute morgen. Angesichts der
Tatsache, dass wir ehrenamtlich tätig sind, blieb uns damit in den drei Stunden bis zum Ablauf Ihres Ultimatums
keine Gelegenheit für eine ernsthafte Beratung. Wir bedauern dies angesichts der Tatsache, dass wir angetreten
waren, um ernsthaft dazu beizutragen, die Geschlossenheit im Berliner Verband wieder herzustellen.
Da wir weiteren Schaden vom Berliner Landesverband abwenden und eventuelle Spaltungsbewegungen nicht
unterstützen wollen, werden wir uns nicht auf rechtliche Diskussionen und Machtspiele einlassen und treten hiermit
zurück.
Susanne Arabi, Asta Wegner, Michael Schumann."
DJV-Gesamtvorstand: Vorstände von Berlin und Brandenburg sollen zurücktreten
Der DJV-Gesamtvorstand hat am 21. Juni 2004 die Vorstände der DJV-Landesverbände Berlin und Brandenburg zum
Rücktritt aufgefordert. Als Frist für den Rücktritt wurde der morgige Dienstag, 12 Uhr, beschlossen. Der Beschluss erging
einstimmig. Sollten die Vorstandsmitglieder nicht geschlossen zurücktreten, so der Beschluss des DJV-Gesamtvorstandes,
wird die Gründung von zwei neuen Landesverbänden vorbereitet.
mehr...
19.06.2004
Feststellungsklage von 12 Kolleginnen und Kollegen gegen den DJV Berlin (vgl. 15.06.2004).
●
"Es wird festgestellt,
1. dass sämtliche in der am 05.06.2004 in Berlin, Palais am Funkturm, gefassten Beschlüsse nichtig sind,
insbesondere die Wahlen der Kassenprüfer, des Ehrengerichts, der Delegierten für die Bundesverbandstage
2004 bis 2006 und der Vorstandsmitglieder.
2. dass bis zu einer Wiederholung der Wahl der bisherige Vorstand des Deutschen Journalisten-Verbandes,
Landesverband Berlin e.V. (DJV Berlin) – Gewerkschaft der Journalistinnen und Journalisten – im Amt
verbleibt."
[mehr...]
18.06.2004
Offener Brief an Alex Siemer, Vorsitzender der DJV-Bezirksgruppe Ostfriesland, und Rolf Zick, Ehrenvorsitzender des
Presse Club Hannover.
●
"Liebe Kollegen Alex Siemer und Rolf Zick,
Sie haben einen offenen Brief an den DJV-Bundesvorsitzenden Michael Konken geschrieben. Der Hintergrund:
Konken hat den frisch gewählten stellvertretenden Vorsitzenden des Deutschen Journalisten-Verbands in
Brandenburg, Torsten Witt, zum Rücktritt aufgefordert. Im DJV sei "kein Platz für Rechtsextremisten", so Konken in
der Pressemeldung vom 5. Juni 2004.
Gestatten Sie mir, einem einfachen Mitglied des DJV Berlin, einige unmaßgebliche Bemerkungen. Sie beglücken die
Kolleginnen und Kollegen des Verbands mit einer handgestrickten Totalitarimus-Doktrin: "Extremismus jedweder
Art" gelte es zu bekämpfen. Ich erlaube mir, das boulevardesk auf den politischen Punkt zu bringen: rot gleich
braun. Hitler und Thälmann - ungefähr gleich böse. Shoa, Bautzen und Archipel Gulag - ungefähr gleich schlecht.
Das kennt man von CDU-Stammtischen: wer "Rechtsextremismus" wagt auszusprechen, erntet unweigerlich das
Echo "Linksextremismus". [...]
Die Guten!
Datum
Resolution des DJV-Bundesfachausschusses Bild
●
15.06.2004
"In tiefer Sorge um die demokratischen Spielregeln innerhalb des DJV und dessen Ansehen in der Öffentlichkeit, sah
sich der Fachausschuss Bild auf seiner Sitzung am 7. und 8. Juni in Köln zu folgender Resolution veranlasst:
Der Bundesvorstand und der Gesamtvorstand des DJV werden aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die
fragwürdigen Vorgänge vor, während und nach den Wahlen in den Landesverbänden Brandenburg und Berlin
schnellstmöglich und lückenlos aufgeklärt werden. Gegebenenfalls sind korrigierende Maßnahmen zu ergreifen.
Der Fachausschuss verwahrt sich dagegen, dass unsere langjährigen Mitglieder, der stellvertretende
Bundesfachausschussvorsitzende Bernd Lammel und Matthias Littwin, jetzt Repressalien ausgesetzt sind - gerade sie
haben sich für die Belange der Bildjounalisten vorbildlich eingesetzt. Ihnen jetzt verbandsschädigendes Verhalten
vorzuwerfen, ist absurd. Das gleiche gilt für weitere verdiente Mitglieder in anderen Gremien des DJV.
Sämtliche anwesenden Fachausschussmitglieder haben diese Resolution unterzeichnet: U. Kraufmann (BadenWürttemberg), T. Schumann (Bayern), R. Weisflog (Brandenburg), J. Sarbach (Bremen), N. Bahnsen (Hamburg), S.
Rudolph-Kramer (Mecklenburg-Vorpommern), H. Streitzig (Niedersachsen), A. Buttkewitz (Nordrhein-Westfalen)"
Wahlen werden angefochten
berliner-journalisten.de meldet:
●
"...Ein Dutzend renommierter Mitglieder des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) Berlin hat die
Vorstandswahlen auf der umstrittenen Hauptversammlung vom 5. Juni beim Landgericht Berlin angefochten.
Mit ihrer Klage untermauern die Journalisten die massiven Vorwürfe, die bereits auf der Versammlung selbst
erhoben worden waren. Nach Auswertung der Aussagen von mehr als zwanzig Zeugen stehe sowohl sachlich als
auch nach Ansicht von hinzugezogenen Juristen fest, dass die Vorstandswahlen in keinem Fall rechtmäßig gewesen
seien, erklärten die Kläger am Montag. Selbst Wahlmanipulation könne nicht ausgeschlossen werden...."
Artikel der "Frankfurter Rundschau" vom 15.06.2004: "Berliner DJV-Wahl wird vor Gericht entschieden".
14.06.2004
Leserbrief Grimming
Der ehemalige Geschäftsführer des DJV Berlin, Jürgen Grimming, hat an einige Berliner Zeitungen einen Leserbrief
geschrieben, den auch zahlreiche Kolleginnen und Kollegen des Verbands erhalten haben.
●
"Sehr geehrte Damen und Herren,
...Hätten Sie, wie es journalistischer Fairniss entspricht, vor der Veröffentlichung die andere Seite gehört, hätte ich
Ihnen folgendes mitgeteilt:
❍
Ende 2001 verfügte der Verband über Bankbestände von rund 2,2 Mio. DM. In der Versammlung am 5. Juni
2004 waren es laut Kassenbericht rund 27.000,- Euro. Nach seiner Wiederwahl nannte Kulpok 600.000,Euro einschließlich des Erlöses aus dem Verkauf der Ferienwohnung des Verbandes in der Schweiz.
❍
Die Verbandstochter Sozialfonds verfügte Ende 2001 über Bankbestände in Höhe von rund 2 Mio. DM. Eine
weitere Million wurde dem Bildungsverein zur Abwehr drohender Überschuldung für den Betrieb der Berliner
Journalisten-Schule zur Verfügung gestellt.
❍
Das Finanzloch beim Bildungsverein war entstanden, weil der Verein Tag der offenen Tür die Verluste
seiner Betriebsgesellschaft auf Betreiben des Vorsitzenden Kulpok mit gemeinnützigen Mitteln ausglich.
Insgesamt sind dadurch rund 1,5 Mio DM gemeinnützige Mittel verloren gegangen.
❍
Die Presse-Bälle (einschließlich Tombola und Almanach) erbrachten in den Jahren 1996 bis 2001 geschätzt
rund 1,5 Mio. DM Überschuss vor Steuern. Im gleichen Zeitraum wurde die Bildungs- und Sozialarbeit des
Verbandes mit Spenden der Ballgäste in Höhe von rund vier Mio. DM unterstützt.
❍
Zum Streit des DJV-Vorstandes über den Presse-Ball 2004 nimmt Matthias Kolbeck, heute Sprecher des
Senators für Finanzen, in einem Brief vom 2. September 2003 an den Vorsitzenden Kulpok sowie Vorstand
und Geschäftsführer u.a. wie folgt Stellung: "...Damit würden Gelder in sechsstelliger Höhe, die uns
ausdrücklich als Spenden für gemeinnützige Zwecke zugedacht waren, diesen gemeinnützigen Zwecken
nicht zugute kommen". Kolbeck weiter: "Das in ähnlicher Weise bereits beim letzten Presse-Ball 2003
Die Guten!
verfahren wurde, ist ein Umstand, der mir und anderen Vorstandsmitgliedern erst nach hartnäckigem
Nachfragen in der Vorstandssitzung vom 22.Januar vom Vorsitzenden zur Kenntnis gebracht wurde." Kolbeck
kommt zu dem Schluss: "Jenseits der Frage, ob sich dieses Vorgehen rechtlich und steuerlich noch im
zulässigen Bereich bewegt, stellt es in jedem Fall materiell eine Täuschung unserer Ballgäste dar."
❍
Im März 2002 genehmigt sich der Vorsitzende Kulpok zwei Darlehen vom Bildungsverein (der im
November 2001 vor dem Zusammenbruch gerettet wurde) über jeweils rund 40.000 DM, um – wie er sagt –
Gehälter beim Sozialfonds bezahlen zu können.
❍
Bei Auflösung des Vereins Berliner Presse verfügt Kulpok mit Unterstützung der Herren Höppner,
Diederichs, Karas und Herz (als Liquidator), dass das Vereinsvermögen (geschätzt rund 300.000 DM)
gegen den Willen der Erblasserin dem Sozialfonds zufließt. Sie hatte es – notariell gesichert - dem
Journalisten-Verband Berlin zugedacht.
Der Vorsitzende Kulpok und sein Vorstand hatten also Ende 2001, als sie faktisch die Geschäftsführung des
Verbandes und seiner Töchter und Beteiligungen übernahmen, ein solides finanzielles Polster.
Am 27. Mai 2002 erklärte Kulpok vor der Hauptversammlung des JVB: er habe den mit seiner ersten Wahl zum
Vorsitzenden verbundenen Auftrag durchaus so verstanden, auch den Geschäftsführer abzulösen. Und warum tat er
das nicht? "Als Neuling ohne Erfahrung in der Vorstandsarbeit," so Kulpok, "wäre ich daran aber gescheitert."
Der Zustand des Verbandes und die Umstände der Vorstandswahl belegen, dass er es auch nach sechs Jahren
Amtszeit nicht kann. Kulpok ist gescheitert.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Grimming "
12.06.2004
Artikel/Sendung im DeutschlandRadio, "Markt und Medien": [...] Einstweilen haben die beiden neugewählten Vorstände
zugestimmt, dass die Wahlunterlagen von einer unabhängigen Anwältin geprüft werden. Einzelne Mitglieder haben jedoch
bereits angekündigt die Wahlen in jedem Fall anfechten zu wollen. Die nächste Runde in einem äußerst fragwürdigen
Schauspiel mit Schlagzeilen in eigener Sache ist in jedem Fall vorprogrammiert."
10.06.2004
Wahlen in Berlin und Brandenburg werden überprüft
Pressemitteilung des DJV Bundesverbandes vom 10.06.2004:
"...Die Vorsitzenden der DJV-Landesverbände Berlin und Brandenburg, Alexander Kulpok und Bernd Martin, haben sich
gegenüber dem DJV-Bundesvorsitzenden Michael Konken mit einer unabhängigen juristischen Überprüfung der Wahlen
einverstanden erklärt... 'Dann wissen alle Beteiligten wie auch die Journalistinnen und Journalisten im DJV, ob die Wahlen in
den beiden Landesverbänden ihre Gültigkeit haben oder wiederholt werden müssen', so Konken. 'Der Vorwurf der
Wahlmanipulation ist mit dem guten Ruf des DJV nicht vereinbar.'" Vgl. Artikel im "Tagesspiegel vom 11.06.2004: "Verband
DJV lässt Wahlen überprüfen".
10.04.2004
Artikel der "Berliner Zeitung", 10.06.2004: "Schlamperei und Misswirtschaft - Der Berliner Journalistenverband schlägt sich
mit Altlasten herum".
●
"...Doch auch unter Kulpok wurde nicht alles besser. Wie erst am Wahltag vergangene Woche bekannt wurde, soll
Vorstandsmitglied Klaus Lehnartz zunächst eine Agentur zur Organisation des Presseballs beschäftigt haben, die
wiederum seinen Sohn mit Aufträgen versorgte. Die Mitglieder des DJV stehen dieser Entwicklung fassungslos
gegenüber..."
Leserbrief an die "Berliner Zeitung", 10.06.2004:
●
"Lieber Kollege,
Sie schreiben: "Wie erst am Wahltag vergangene Woche bekannt wurde, soll Vorstandsmitglied Klaus Lehnartz
zunächst eine Agentur zur Organisation des Presseballs beschäftigt haben, die wiederum seinen Sohn mit Aufträgen
versorgte."
Sollte Ihnen wirklich entgangen sein, dass diese Vorwürfe schon detailliert seit Oktober letzten Jahres ... erhoben
wurden? ... Sollten Sie nicht wissen, dass fünf von 11 Vorstandsmitgliedern des DJV Berlin im letzten Oktober aus
Protest zurückgetreten sind - weil auch sie diese Vorwürfe erhoben haben, Kulpok aber nicht reagierte?
Die Guten!
... Dass ich diese Vorwürfe öffentlich schon im letzten Herbst erhoben habe, war unter anderem der Grund, dass der
Vorstand des DJV Berlin bisher drei Mal vergeblich versuchte, mich wegen "verbandsschädigenden Verhaltens"
auszuschliessen.
Machmal verzweifele ich bei diesem Thema wirklich an den Recherchen der Berliner Kollegen, mit Verlaub....
Gruss Burkhard Schröder"
09.06.2004
Artikel in der "Lausitzer Rundschau" vom 09.06.2004; "Berliner DJV-Vorsitzender weist Nähe zu Rechtsradikalen zurück Bundesvorstand soll strittige Wahlen prüfen
Artikel auf "inforiot" vom 06.06.2004: "Zweifelhafter Führungswechsel"
08.06.2004
Pressemitteilung der "Jugendpresse Deutschland e.V. - Bundesverband junger Medienmacher"
"Unterwanderung der Landesverbände Brandenburg und Berlin des Deutschen Journalisten-Verbandes?"
"....Der "Verband Junger Journalisten Berlin-Brandenburg e.V." ist keine Mitgliedsorganisation der Jugendpresse
Deutschlands. Der Verband schadet dem Ansehen der Jugendpresse in Deutschland massiv..."
08.06.2004
Stellungnahme des Pressesprechers der israelischen Botschaft
Amid Gilad, Pressesprecher der Botschaft Israels in Berlin, erklärte heute auf Anfrage: der Vorsitzende des DJV Berlin,
Kulpok, habe den "Verband der Presseattaches" vor kurzem kollektiv zum Eintritt in den DJV aufgefordert. Er, Gilad, habe
seine Unterlagen erst Ende letzter Woche verschickt - er sei daher "nur einen Tag" Mitglied im DJV Berlin. Die Vorfälle vor
und während der Hauptversammlung sehe er als "innerverbandliche Angelegenheit". Er werde die Entwicklung aber
"aufmerksam verfolgen."
08.06.2004
Artikel in der "TAZ" vom 08.06.2004: "Journalistenchef dank rechter Truppe - Wahl des Berliner DJV-Landesvorsitzenden
wurde durch Übertritte aus rechtsradikalem Umfeld gesichert."
●
08.06.2004
"...Der Berliner Journalistenverbandsvorsitzende Alexander Kulpok hat seine umstrittene Wiederwahl durch gezieltes
Abwerben von DJV-Mitgliedern aus dem Umfeld des ehemaligen Spitzenkandidaten des rechtsradikalen Bundes
Freier Bürger, Thorsten (sic) Witt, erreicht. Wie der brandenburgische DJV-Landesvorsitzende Bernd Martin der taz
bestätigte, habe Kulpok am 15. Mai bei den Wahlen in Brandenburg diverse Mitglieder zum Übertritt in den Berliner
Verband bewegt..."
Erste Austritte
Hans Koberstein, Redakteur bei "Kennzeichen D" und jetzt bei "Frontal21" im ZDF, hat seinen Austritt aus dem DJV Berlin
erklärt.
●
"Nicht vom Vorstand oder der Geschäftsführung, sondern von einer Kassenprüferin erfährt die Hauptversammlung,
dass ein externer Prüfbericht existenzielle finanzielle Risiken bescheinigt und ein Testat für die zurückliegenden
Jahre nicht erteilen kann. Zirka eine Million Euro sei nicht nachvollziehbar irgendwo verblieben.
Von dem Geschäftsführer der DJV-Sozialfonds-Tochter erfährt die Hauptversammlung, dass es über verausgabte
fünfstellige Beträge keine Buchhaltung gibt.
Dennoch stimmte die Mehrheit der Hauptversammlung für die Entlastung des Vorstands. Eine Mehrheit, die sich klar
erkennbar entweder im glücklichen Zustand der Altersteilzeit oder des Rentendaseins befindet.
Ich werfe meine Mitgliedsbeiträge nicht freiwillig in ein schwarzes Loch. Deshalb trete ich aus...."
- Presseerklärung der
Jugendpresse Deutschland e.V",
08.06.2004
Die Guten!
08.08.2004
Artikel in der "Welt" vom 08.06.2004: "Heftige Tumulte im Journalistenverband bei der Vorstandswahl".
07.04.2004
Artikel in der "Berliner Zeitung", 06.06.2004: "Tumulte unterm Funkturm - Chaotische Vorstandswahl im
Journalistenverband"
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07.06.2004
Artikel in der "Tageszeitung vom 07.06.2004: "Der DJV Berlin wird mit Billigung seines Vorsitzenden von rechts
unterwandert. Tumulte und Türsteher auf der Hauptversammlung"
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07.06.2004
"Viel hätte nicht gefehlt und es wären am Sonnabend sogar Fäuste geflogen bei der Vollversammlung des Berliner
Journalistenverbandes. Es ging um die Wahl eines neuen Vorstandes, die zwar trotz Tumulten und lautstarker
Proteste am Ende auch vollzogen wurde, aber letztlich wohl keine Rechtsgültigkeit erlangen wird. Die unterlegene
Fraktion hat bereits angekündigt, das Wahlergebnis gerichtlich anfechten zu lassen. Die Aussichten für einen Erfolg
der Klage stehen nicht schlecht, weil die chaotische Versammlungsführung einer Manipulation der Wahl Tür und Tor
öffnete...."
"...Skandalumwittert war der Berliner Landesverband der Journalisten-Gewerkschaft DJV, spätestens seit den
Auseinandersetzungen um seinen Presseball: Der hatte statt Geld für den Verband zu scheffeln über Jahre Verlust
gemacht, wovon man den Mitgliedern nicht eben offen Bericht erstattet hatte. Im Zentrum der Kritik steht der
langjährige Verbandschef Alexander Kulpok, bis 2004 Redaktionsleiter des ARD-Videotextredaktion.
Ihm gelang am Samstag dennoch der Durchmarsch: Mit 200 Stimmen wurde Kulpok im Amt bestätigt, sein
Gegenkandidat Gerhard Kothy vom RBB verlor mit 173 Stimmen knapp. Zweifel an seinem Wahlerfolg musste
Kulpok wohl auch nicht wirklich haben, denn man hatte rechtzeitig für Unterstützung gesorgt. Rund 45
Neumitglieder soll der umstrittene Verbandschef jüngst aus dem Brandenburgischen organisiert haben. Dort wurde
der Nachbarverband Mitte Mai von einer Kamarilla strammer Jungs mit Rechtsdrall um Bernd Martin und Torsten
Witt übernommen.
[...] Besonders laut wurden die konzertierten Buh-Rufe der Kulpok-Claqueure, als zahlreiche Mitglieder das
Wahlprozedere monierten und Kritik aus einer ganz unerwarteten Ecke kam: DJV-Sozialfonds-Geschäftsführers
Justus Boehncke zählte in seiner coupartigen Rede kurzerhand die ihm bekannten Schweinereien und
Unregelmäßigkeiten aus dem Verbandsleben auf. Er berichtete von Informationen über verschwundenes Geld, die
Kulpok zurückhielte. Und so erfuhren die Anwesenden en passant, dass der gepriesene DJV-Sozialfonds quasi pleite
sei...
[...] Das Debakel von Berlin sei eine "schiere Katastrophe", hieß es gestern in höheren DJV-Kreisen. Und im Fall
Brandenburg wurde auch schon gehandelt: DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken forderte noch am
Samstagabend den Rücktritt von Torsten Witt von seinen DJV-Ämtern in Brandenburg: "Im Deutschen JournalistenVerband ist kein Platz für Rechtsextremisten...."
Auflösung der "Recherchegruppe"
Die "Recherchegruppe" aus 28 Mitgliedern des DJV Berlin hat sich mit dem heutigen Tag aufgelöst. Alle unsere Vorwürfe, die
Vorbereitung des Presseballs 2004 betreffend, wurden vom ehemaligen Vorstandsmitglied Justus Boehncke und
Geschäftsführer der "Sozialfonds GmbH" während der Hauptversammlung bestätigt: Klaus Lehnartz hat eine Verlust von
rund 65.000 Euro zu verantworten, sein Sohn Dirk Lehnartz wurde begünstigt, der Vorsitzende Alexander Kulpok und seine
Stellvertreterin haben nicht ausreichend informiert, Abrechnungen wurden nicht ordnungsgemäß dokumentiert.
Dass Berliner Journalisten solche Personen in den Vorstand eines Berufsverbands wählen, ist rational nicht mehr zu erklären.
Wir versuchen es erst gar nicht.
Einige Kolleginnen und Kollegen werden "wegen der unerträglichen Vorgänge" während der Hauptversammlung am 05.06
aus dem Verband austreten, andere informell weiter zusammenarbeiten. Die ersten Austrittserklärungen liegen schon vor.
Wir fordern alle Kolleginnen und Kollegen auf, sich auch auf berliner-journalisten.de über die Arbeit der verbandsinternen
Die Guten!
Opposition zu informieren.
07.06.2004
Artikel im Berliner Tagesspiegel: "Wählen und Quälen - Rechtsradikale Unterwanderung beim DJV Berlin?"
●
05.06.2004
"...Im Kern laufen die Vorwürfe darauf hinaus, dass die Wahl von Kulpok und des Vorstandes durch den
"Wahltourismus eines Rollkommandos" zustande gekommen sei, wie das langjährige DJV-Mitglied Thomas Leidel
sagte. Teilnehmer berichteten, es seien – wie bereits beim DJV-Landesverband Brandenburg – auch in Berlin
mehrere Dutzend Neumitglieder kurz vor der Wahl aufgenommen worden. Einige davon seien gleichzeitig Mitglieder
des Verbands Junger Journalisten. Deren Gründungsvorsitzender Torsten Witt war wegen seiner Funktionen im Bund
Freier Bürger und seiner Kontakte zur rechten Szene in die Kritik geraten, war aber in Brandenburg zum
stellvertretenden DJV-Vorsitzenden gewählt worden, offenbar zum Teil unterstützt von denselben Mitgliedern, die
von Kulpok als Kandidaten für den DJV Berlin präsentiert worden und angetreten waren.
Der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken hat den Rücktritt von Torsten Witt wegen Verbindungen zuNPD-Anwalt
Horst Mahler und Neuwahlen im DJV Brandenburg verlangt. Konken selbst wurde von der Kulpok-Opposition zur
Überprüfung der Vorgänge in beiden Landesverbänden aufgefordert, die von Rechtsradikalen unterwandert seien...."
Presseerklärung von berliner-journalisten.de: "Hauptversammlung endet mit Eklat"
●
Berlin, 5. Juni - Die Hauptversammlung des Berliner Landesverbandes des Deutschen Journalistenverbandes (DJV)
ist am Samstag mit einem Eklat zu Ende gegangen. Zahlreiche Teilnehmer verließen den Gewerkschaftstag im Palais
am Funkturm unter Protest, weil die Wahl zum Vorsitzenden des Hauptstadtverbandes unter dubiosen Umständen
und möglicherweise unrechtmäßig zustande gekommen ist. Wie bereits beim DJV-Landesverband Brandenburg
waren auch in Berlin mehrere Dutzend Neumitglieder kurz vor der Wahl aufgenommen worden. Einige davon sind
gleichzeitig Mitglieder des Verbandes Junger Journalisten. Deren Gründungsvorsitzender, Torsten Witt, war wegen
seiner Funktionen im Bund Freier Bürger und seiner Kontakte zur rechten Szene in die Kritik geraten. Dennoch war
er in Brandenburg zum stellvertretenden DJV-Vorsitzenden gewählt worden, unterstützt zum Teil von denselben
Mitgliedern, die nun als Kandidaten in Berlin angetreten waren. Witt war auch in Berlin anwesend und wurde von der
Versammlung des Saales verwiesen. Der neue und alte Vorsitzende des DJV Berlin, Alexander Kulpok, hatte vier
Mitglieder aus diesem Kreis als Kandidaten für den neuen Vorstand in einer offiziellen Publikation des Verbandes
präsentiert. "Diesrn Wahltourismus eines Rollkommandos," so Thomas Leidel, langjähriges DJV-Mitglied, "ist für
mich unerträglich und untergräbt die demokratischen Grundsätze ausgerechnet in einem Journalistenverband."
Während der Hauptversammlung des DJV-Berlin hatte das ehemalige Vorstandsmitglied, Justus Boehncke, zugleich
Geschäftsführer des Sozialfonds massive Vorwürfe erhoben. Im Verband herrschten mafiöse Strukturen und
Vetternwirtschaft. Die große Gruppe der Kritiker kündigte noch am Sonnabend Abend an, die Wahl anzufechten. Sie
fordert zudem den DJV-Bundesverband auf, die skandalösen Vorgänge wie bereits in Brandenburg zu untersuchen.
Angesichts der dringlichen Probleme des Berufstandes sei es wichtiger, sich wieder auf die Sacharbeit zu
konzentrieren.
Die Guten!
05.06.2004
Artikel in SPIEGEL online am 04.06.2004: "Mitglieder sprechen von "feindlicher Übernahme"
●
[...]DJV-Insider vermuten gar den amtierenden Berliner Vorsitzenden Kulpok als Strippenzieher der WanderstimmenBewegung. Der bestreitet das. Die DJV-Mitglieder befürchten, in einem Pakt mit den Witt-Kadern könnte Kulpok
versuchen, seine eigene Mehrheit zu sichern.
Der DJV Berlin ist seit längerem belastet durch Affären und den Verdacht von Günstlingswirtschaft. In die
Schlagzeilen geriet der Verband durch Missmanagement. Bei den traditionellen Pressebällen gab es Verluste von
rund 181.000 Euro (2003) und 293.000 Euro (2002). Eigentlich bringen solche Veranstaltungen Erlöse für einen
Sozialfonds für "in Not geratene Journalisten". Der Vorstand um Kulpok überstand nach dem Desaster nur knapp ein
Misstrauensvotum.
Auf dem Verbandstag des DJV Berlin am Samstag dürfte es nun also hoch hergehen. Der Berliner
Politikwissenschaftler Richard Stöss sagte dem "Tagesspiegel": "Im rechten Spektrum gibt es offenbar eine neue
Strategie, den Marsch durch die Institutionen."
Last update: 29.04.2005
fa
Wettbewerb um die Köpfe und Füße der Berliner VerbandsjournalistInnen, aktueller Stand:
7:7
Fachausschuss
DJV Berlin
Verein Berliner Journalisten
Bildjournalisten
Gabi Fromm: [email protected]
(Vorsitzende)
Tania Reh: [email protected] (Stellv.)
not available
Europa
not available
Thomas Franke:
[email protected]
(Vorsitzender)
Ayala Goldmann [email protected]
[email protected] (Stellv.)
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