Arbeitsprogramm 2015
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Arbeitsprogramm 2015
AP Unterbezirkskonferenz 2014 Antragsteller: Vorstand angenommen abgelehnt überwiesen an:................................ 1 „Und wir stehen dafür ein – für die Freiheit und für Gerechtigkeit“ 2 (aus ZSK – Herz für die Sache) 3 4 Arbeitsprogramm der Jusos Heidekreis 2015 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 Hinter uns Jusos liegen anstrengende und spannende Jahre. 2012 legten wir mit unserem Leitbild den Grundstein für die Neuausrichtung unseres Verbandes. In den beiden darauffolgenden Jahren hielten uns dann die Wahlkämpfe zum Land- und Bundestag, sowie zum Europaparlament in Schach. Wenn es uns auch nicht gelang hier Direktmandate zu holen, so sorgten sicher auch die Jusos mit einem engagierten Wahlkampf für Wahlergebnisse, die immer über dem Durchschnitt lagen. In 2015 haben wir keinen Wahlkampf. Diese Verschnaufpause gibt uns die Möglichkeit uns wieder stärker der inhaltlichen Arbeit zu widmen. Ziel muss die Weiterentwicklung des Leitbildes sein. Wir dürfen aber nicht die Kommunalwahl 2016 außer Acht lassen, die in der zweiten Jahreshälfte für viel Arbeit sorgen wird. Es ist unsere Aufgabe mit guten Aktionen weiterhin öffentlich präsent zu sein - auf der Straße und im Netz - um an die Erfolge der vergangen zwei Jahre anknüpfen zu können! Das Arbeitsprogramm 2015 versucht diesen Anforderungen gerecht zu werden. 19 20 Auf die Straße - gegen die braune Brut und für mehr Gerechtigkeit 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 Im Heidekreis bereiten uns immer wieder rechte Gruppierungen Probleme. Waren es vor einigen Jahren noch feste Strukturen, wie bei den Snevern Jungs, so sehen wir uns 2015 einer neuen Form von braunem Gedankengut gegenüber. Es tritt auf im Gewand der Eurokritik, die sich schnell paart mit Antisemitismus, Rassismus und Homophobie. Aber auch der rechte Extremismus hat sich gewandelt und lebt unentdeckt unter uns. Längst schon haben die Nazis den Kleidungsstil des linken Spektrums übernommen und fallen unter Hipstern nicht mehr auf. Gemeinsam mit der Antifa werden wir solche Leute enttarnen und weiterhin über die Gefahren des Faschismus aufklären. Wir dürfen nicht zulassen, dass in Dorfmark zu Ostern ewig Gestrige ihre krude Lehre von “Licht- und Schattenrassen” an junge Menschen weitergeben. Es gilt den Protest weiter zu entwickeln und alles daran zu setzen, dass den LudendorfferInnen in Zukunft keine Unterkunft mehr in Dorfmark offensteht! 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 Im letzten Jahr waren wir innerhalb des Bündnisses (Mit-)VeranstalterIn der Demonstration gegen die LudendorfferInnen. Hier ist eindeutig festzustellen, dass wir von den MitstreiterInnen aus den umliegenden Kreisen bzw. der Antifa abhängig sind. Deshalb soll im Jahr 2015 dafür gesorgt werden, dass wir auch bei deren Veranstaltungen präsent werden, um uns für die Unterstützung zu revanchieren und um unsere Meinung dort kundtun zu können. Die Teilnahme erfordert eine frühzeitige Planung und Mobilisierung im Vorfeld. Die Organisation zur Teilnahme an Demonstrationen, Streiks und Versammlungen muss im Jahr 2015 eine stärkere Rolle spielen. Eine Möglichkeit hierfür könnten Mitglieder sein, die sich bei entsprechenden Begebenheiten an den Vorstand wenden, der sich dann um die Mobilisierung und Anreise kümmert. 1 AP Unterbezirkskonferenz 2014 Antragsteller: Vorstand angenommen abgelehnt überwiesen an:................................ 1 2 3 Den Tag der Arbeit wollen wir in Zukunft nutzen, um an der Seite von Gewerkschaften und Sozialverbänden für eine gerechtere (Arbeits-)Welt zu streiten. Mit Hilfe der AG’s wollen wir versuchen, dass wir auf möglichst allen Kundgebungen vertreten sind. 4 10 Wir treten für Gerechtigkeit in allen Lebensbereichen ein. Das gilt insbesondere für die Bereiche Bildung und Arbeit. Daher unterstützen wir jegliche Aktionen, die sich für bessere Bildungs- und Arbeitsbedingungen einsetzen. An öffentlichen Demonstrationen und Protestkundgebungen im Heidekreis werden wir uns beteiligen und den Menschen zeigen, dass wir für Ihre Belange miteintreten. Den Kampf für eine bessere Bildungs- und Arbeitswelt werden wir mittragen! 11 Party ist das halbe Leben: für mehr Spaß im Alltag 5 6 7 8 9 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 Unsere Aktionen sind schon immer darauf ausgerichtet gewesen maximale Präsenz – für uns oder für ein Thema – zu erzeugen. Diese Stärke wollen wir auch im kommenden Jahr nutzen. Es muss uns aber gelingen, mehr Mitglieder zu animieren, die uns bei diesen Aktionen unterstützen und zur Seite stehen. Dabei steht eines im Vordergrund: der Spaß. Ob es die Rosenverteilung zum Weltfrauentag, das Sammeln von Fotos zum internationalen Tag gegen Homophobie oder die Unterstützung von Ortsvereinen bei ihren Infoständen ist, die Beteiligung an solchen Aktionen bereitet uns immer wieder große Freude. Deshalb wird der Vorstand in 2015 noch mehr solcher Aktionen durchführen, bei denen er vor allem die drei Arbeitsgemeinschaften einbinden wird. Alle Aktionen aus 2014 werden übernommen und durch eine Aktion zum Ferienstart im Sommer und einer am Welt Aids Tag ergänzt. 23 24 25 26 27 28 29 30 Besonderes Augenmerk wollen wir auch der Vernetzung abseits des Politikbetriebes legen. So sollen der Juso-Brunch zum Jahresbeginn und das gemeinsame Essen nach der UBK durch Veranstaltungen ergänzt werden, die im besten Fall dafür sorgen, dass aus Bekanntschaften Freundschaften werden. Hier denken wir an Fahrten und Ausflüge sowie eine Sommerparty. Diese könnte – wie bei der UBK – nach der Mitgliederversammlung im Sommer stattfinden. Weitere Treffen unter den Mitgliedern für Grillabende und Kneipenbesuche sind für den Vorstand erstrebenswert. 31 32 Auf den Inhalt kommt es an - damit links drin ist, wo links draufsteht 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 Das Jahr 2015 soll ein Jahr der inhaltlichen Ausrichtung der Jusos Heidekreis werden. In der Vergangenheit haben wir unser Leitbild erarbeitet und beschlossen. Ziel ist es nun unser Selbstverständnis kritisch zu prüfen, unser Leitbild weiterzuentwickeln und auf die Situation im Heidekreis zu konkretisieren. Dies soll insbesondere vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen im Jahr 2016 geschehen. Wir wollen konkret Stellung zu Themen aus dem Heidekreis beziehen und als linker Richtungsverband unseren Einfluss auf die Kommunalpolitik geltend machen. In unseren Themenspektrum sind wir breit aufgestellt. Ein Hauptaugenmerk soll dennoch auf der Wirtschafts- und Energiepolitik liegen. Wir setzen uns für eine sozial gerechte Wirtschaftsordnung ein, in der das Kapital dem Menschen dient und nicht anders herum. Wir suchen aktiv nach Schnittstellen in den Wahlprogrammen für die kommende Kommunalwahl, um unsere wirtschaftlichen Vorstellungen einzubringen. Dies gilt insbesondere für große wirtschaftliche Projekte, wie beispielsweise die Y-Trasse. Unsere Aufgabe ist es, Stellung zu diesen Themen zu beziehen und aktiv für unsere Position zu werben. 2 AP Unterbezirkskonferenz 2014 Antragsteller: Vorstand angenommen abgelehnt überwiesen an:................................ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 Gleiches gilt für die Energiepolitik. Wir setzen uns für eine nachhaltige Energieerzeugung aus regenerativen Quellen ein. Gleichwohl müssen wir in diesem Zusammenhang feststellen, dass die Menschen im Heidekreis direkt von Problemen, die mit der Realisierung der Energiewende einhergehen, betroffen sind. So formiert sich vielerorts Widerstand beispielsweise gegen neue Stromleitungen und Biogas- sowie Windkraftanlagen. Ziel muss es sein, die Energiewende sozial verträglich zu gestalten ohne das Ziel einer nachhaltigen Energieversorgung aus dem Auge zu verlieren. Wir als Jusos suchen aktiv nach Lösungsmöglichkeiten und werden uns hierzu positionieren. Ein weiteres Themengebiet ist die Arbeitspolitik. Unsere Kompetenz in diesem Bereich muss erhalten und weiter ausgebaut werden. Hierzu wollen wir die Bündnisarbeit festigen, indem wir den Kontakt mit Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JAVs) suchen und verstärken. Wir wollen Probleme in diesem Bereich aufnehmen, nach Lösungsmöglichkeiten suchen und Stellung beziehen. Wir werden dafür kämpfen, dass Verbesserungsmöglichkeiten in diesem Gebiet Berücksichtigung in den Wahlprogrammen für die Kommunalwahl 2016 finden. Zudem ist uns eine inhaltliche Diskussion über das Thema Netzpolitik wichtig. Vor allem Transparenz und Sicherheit im Netz für jedeN EinzelneN müssen dabei die zentralen Säulen innerhalb einer liberalen Netzpolitik sein. Dabei ist es für uns von besonderen Belangen, die Datenpolitik größerer Verbände und Organisationen kritisch zu betrachten. Im Weiteren wollen wir im kommenden Jahr versuchen eine Juso-SchülerInnen Gruppe im Heidekreis zu bilden. Nachdem in der Vergangenheit eine Gründung von Juso-SchülerInnen in den einzelnen Ortschaften und Schulen im Heidekreis an einer Vielzahl von Widerständen gescheitert ist, wollen wir nun versuchen eine Juso-SchülerInnen Gruppe auf Kreisebene zu bilden. Ziel soll es sein, unsere Kompetenz im Bereich der Bildungspolitik weiter zu verbessern und aktiv an Themen der SchülerInnen zu arbeiten. Die PoliTische haben sich bewährt. Sie bieten uns die notwendige Flexibilität entweder über aktuelles Tagesgeschehen oder inhaltliche Anliegen zu diskutieren. Auch nach außen hin etabliert sich dieses Format immer stärker, führen wir doch auch Diskussionsveranstaltungen unter diesem Namen durch. Mit dem Filmabend führen wir ein Format fort, das sich besonders innerhalb einer Debatte als gute Ergänzung herausgestellt hat. PoliTisch und Filmabend haben zudem den Vorteil, dass sie Interessierte besonders ansprechen, sind sie doch niedrigschwellig und - besonders der PoliTisch - dezentral. Innerhalb der Jusos, als sozialistischer Richtungsverband, spielt die Kapitalismuskritik eine entscheidende Rolle. Das herrschende System zu überwinden ist dabei oberstes Ziel der Anstrengung. Diesen Umstand greifen wir auf und planen deshalb für 2015 die Durchführung eines Seminares, bei dem wir uns mit den Lehren von Karl Marx, der Entwicklung der sozialen Marktwirtschaft und den gegenwärtigen Problemen unseres Systems beschäftigen wollen. 39 40 41 42 43 44 2012 scheiterte die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft politischer Jugend (APJ). Drei Jahre später werden wir den Ball wieder aufnehmen und gemeinsam mit anderen politischen Jugendorganisationen im Kreis für die Gründung einer solchen Arbeitsgemeinschaft streiten, damit politische Bildung und die Politisierung junger Menschen im Heidekreis wieder einen höheren Stellenwert erfährt. 3