Produktinformationen zu Hartstein/Ring/Kreile/Dörr/Stettner/ Cole
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Produktinformationen zu Hartstein/Ring/Kreile/Dörr/Stettner/ Cole und Wagner Rundfunkstaatsvertrag – Kommentar (Kommentierung des RStV und JMStV nebst umfangreichen Einführungskapiteln zur Entstehungsgeschichte, den Rechtsgrundlagen sowie den verfassungsrechtlichen und europäischen Grundlagen) Der einzige Loseblatt-Kommentar zum Staatsvertrag über den Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag, RStV) sowie zum Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, JMStV) wird laufend aktualisiert und den jeweiligen Rundfunkänderungsstaatsverträgen zügig angepasst. Aufgrund der schnellen Abfolge von Änderungen im RStV und JMStV – der Fünfzehnte RÄndStV ist zum 1.1.2013 in Kraft getreten und aktuell werden neue Änderungen vorbereitet – ist es für Praktiker und Wissenschaftler gleichermaßen essentiell, zeitnah informiert zu werden. Nur die Lösung über den Loseblatt-Kommentar mit Aktualisierungslieferungen erlaubt dies. Der dreibändige Kommentar mit ca. 4900 Seiten enthält neben dem jeweils sofort im Anschluss an das Inkrafttreten von Änderungen angepassten Normtext, den ausführlichen amtlichen Begründungen, einer Übersicht zu den Zustimmungsgesetzen und -beschlüssen sowie weiteren relevanten Gesetzestexten und Vorschriften, in Teil B und C Grundlagenkapitel und die eigentliche Kommentierung. Neben der ausführlichen Entstehungsgeschichte zu den jeweiligen Rundfunkänderungsstaatsverträgen, die wertvolle Hintergründe aus den Verhandlungsrunden vermittelt, findet sich im Teil B auch ein Kapitel zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen, das im zweiten Teil die relevanten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zusammenfasst und analysiert. Einem Überblick zu den Rechtsgrundlagen folgt ein ausführliches Kapitel zu den europäischen Entwicklungen, das sowohl die relevanten Rechtsakte der Europäischen Union als auch Aktivitäten des Europarates beschreibt. Dieses Kapitel stellt insbesondere auch die kodifizierte Fassung der für den Kommentar zentralen EURichtlinie über audiovisuelle Mediendienste vom März 2010 dar. Die umfassende Kommentierung der Vorschriften des RStV mit Stand Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag findet unter C im dritten Band durch den Text von JMStV und JuSchG nebst Begründungen sowie die Kommentierung der Vorschriften des Jugendmedienschutzstaatsvertrages ihre Fortsetzung. Dieser Band wird ebenso wie die Bände I und II auch nach dem Scheitern des Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrags mit der geplanten Novelle des JMStV laufend aktualisiert, indem zahlreiche Kommentierungen Entwicklungen aus Rechtsprechung und Anwendungspraxis in den vergangenen Jahren einbeziehen und wichtige interne Regelungen der Selbstkontrolleinrichtungen zusammenfassend abgedruckt werden. Inhalte der letzten Aktualisierungslieferungen Wie sich aus unten stehender Tabelle ergibt, enthält der Kommentar die vollständige Einarbeitung des Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrages in die Entstehungsgeschichte und die Kommentierungen und ist damit auf dem aktuellen Stand. Zu den letzten Neukommentierungen gehören insbesondere die vollständige Überarbeitung der verfassungsund europarechtlichen Grundlagen, die Neukommentierung der Finanzierungsvorschriften für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nach Einführung des Rundfunkbeitrags (§§ 13, 14). Die kommenden Aktualisierungslieferungen enthalten eine neue, umfangreiche Beschreibung aller relevanten nationalen, europäischen und internationalen Rechtsquellen im Teil B3. Daneben werden umfassend neu kommentiert die ersten Vorschriften einschließlich der Präambel, so die Paragraphen zum Anwendungsbereich (§ 1), zu den Programmgrundsätzen (§ 3) und allgemeinen Inhaltsvorgaben, zum Kurzberichterstattungsrecht (§ 5). Die sehr detaillierten Kommentierungen der Werbevorschriften, insbesondere der §§ 7, 7a stehen ebenfalls in einer ganz neuen Fassung zur Auslieferung an; dies gilt auch für die verbraucherschützenden Vorschriften (§§ 9 - 9b). Schließlich ist auch die grundlegende Einführung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk (vor § 11) auf den neuesten Stand gebracht und bildet mit der aktualisierten Kommentierung des Finanzausgleichs einen weiteren wichtigen Bestandteil der kommenden Aktualisierungslieferungen. Ganz aktuell sind auch Selbstverpflichtungen der privaten Rundfunkveranstalter zu „Scripted Reality“-Formaten eingefügt worden (§ 41). Übersicht zu den letzten Aktualisierungslieferungen Nummer Stand der AL 58 und folgend 57 Mai 2015 56 55 Dez. 2013 März 2013 Sept. 2014 Wichtigste Inhalte (Neukomm.; wesentl. Änd.) Status §§ 2, 4, 11a, 11b, 15 Rechtsgrundlagen (B3); Präambel, §§ 1, 3, 5, 7, 7a, 9, 9a, 9b, vor § 11, 12, 41 Verfassungsrecht (B2), Europäische Entwicklung im Rundfunkbereich (B4) §§ 14, 43, 52b, 62, 64 Entstehungsgeschichte 15. RÄndStV (B1); §§ 8a, 13, in Planung in Vorbereitung ausgeliefert ausgeliefert ausgeliefert Stand der Produktinformation: März 2015