Haushalt 2015 - Landratsamt Rastatt

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Haushaltsplan 2015
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Landkreis Rastatt
Haushaltssatzung
und
Haushaltsplan
für das
Haushaltsjahr 2015
(1. Januar 2015 - 31. Dezember 2015)
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Inhaltsverzeichnis
Seite
Kapitel A Haushaltssatzung und Vorbericht
A-1
A 1 Haushaltssatzung
A-3
A 2 Vorbericht
A-5
A 2.1 Struktur
A-5
A 2.1.1 Haushalts- und Finanzstruktur
A-5
A 2.1.2 Allgemeine Daten
A-11
A 2.2 Ziele und Risiken
A-12
A 2.3 Entwicklung der Eckdaten (allgemeine Kennzahlen)
A-17
A 2.4 Erläuterungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt
A-25
A 2.4.1 Ergebnishaushalt (Erträge und Aufwendungen)
A-25
A 2.4.2 Finanzhaushalt (Ein- und Auszahlungen)
A-35
A 2.5 Darstellung der Liquidität
A-38
A 3 Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2014 bis 2018
A-39
A 3.1 Mittelfristiger Finanzplan - Ergebnishaushalt
A-39
A 3.2 Mittelfristiger Finanzplan - Finanzhaushalt
A-44
A 3.3 Erläuterungen zur Finanzplanung
A-45
A 4 Verpflichtungsermächtigungen
A-49
A 5 Übersicht über den Stand der Rücklagen, Rückstellungen und Schulden
A-51
A 5.1 Übersicht über den Stand der Rücklagen
A-51
A 5.2 Übersicht über den Stand der Rückstellungen
A-53
A 5.3 Übersicht über den Stand der Verschuldung
A-56
A 6 Budgetplanung
A-57
A 7 Stellenplan mit Erläuterungen
A-60
Kapitel B Haushaltsplan
B-1
B 1 Gesamtergebnishaushalt
B-3
B 2 Gesamtfinanzhaushalt
B-9
B 3 Haushaltsquerschnitt
B-13
B 4 Teilhaushalt 1 - Innere Verwaltung und Steuerung -
B-17
I
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Seite
B 4.1 Oberste Kreisorgane
B-22
B 4.2 Amt für Personal, Organisation, Zentrale Dienste
B-26
B 4.3 Amt für Finanzen, Gebäudewirtschaft
B-44
B 4.4 Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
B-60
B 4.5 Rechnungsprüfungsamt
B-64
B 5 Teilhaushalt 2 - Dezernat 1 - Schulträgeraufgaben -
B-67
B 5.1 Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium Durmersheim
B-77
B 5.2 Rheintalschule Bühl
B-81
B 5.3 Erich-Kästner-Schule Gaggenau
B-85
B 5.4 Augusta-Sibylla-Schule Rastatt
B-89
B 5.5 Pestalozzi-Schule Rastatt
B-94
B 5.6 Astrid-Lindgren-Schule Iffezheim
B-98
B 5.7 Gewerbeschule Bühl
B-102
B 5.8 Carl-Benz-Schule Gaggenau
B-106
B 5.9 Josef-Durler-Schule Rastatt
B-111
B 5.10 Papiermacherschule Gernsbach
B-116
B 5.11 Handelslehranstalt Bühl
B-120
B 5.12 Handelslehranstalt Gernsbach
B-125
B 5.13 Handelslehranstalt Rastatt
B-129
B 5.14 Elly-Heuss-Knapp-Schule Bühl
B-133
B 5.15 Anne-Frank-Schule Rastatt
B-137
B 5.16 Förderung Schulen in anderer Trägerschaft
B-142
B 5.17 Medienzentrum Mittelbaden
B-144
B 6 Teilhaushalt 3 - Dezernat 2 -
B-147
B 6.1 Sozialamt
B-153
B 6.2 Jugendamt
B-173
B 6.3 Gesundheitsamt
B-191
B 6.4 Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
B-196
B 6.5 Volkshochschule
B-200
B-215
B 7.1 Amt für Strukturförderung
B-220
B 7.2 Straßenverkehrsamt
B-232
B 7.3 Straßenbauamt
B-241
B 7.4 Amt für Vermessung und Flurneuordnung
B-294
B 7.5 Landwirtschaftsamt
B-303
B-309
II
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Seite
B 8.1 Amt für Baurecht und Naturschutz
B-314
B 8.2 Umweltamt
B-326
B 8.3 Rechts-, Kommunal- und Ordnungsamt
B-330
B 8.4 Forstamt
B-351
B 9 Teilhaushalt 6 - Allgemeine Finanzwirtschaft B 9.1 Allgemeine Finanzwirtschaft
B-357
B-361
Kapitel C Anlagen
C-1
C 1 Übersicht Produkte und Teilhaushalte
C-3
C 1.1 Produktbereiche und Produktgruppen
C-3
C 1.2 Erträge und Aufwendungen
C-7
C 2 Übersicht Produktkosten
C-9
C 3 Anlagenbuchhaltung - Kalkulatorische Kosten - Innere Verrechnungen
C-19
C 4 Sachkostenbeiträge Schulen
C-22
C 5 Verzeichnis der Kreisstraßen
C-24
C 6 Kreisumlage 2015
C-27
C 6.1 Übersicht über die voraussichtliche Kreisumlage 2015
C-27
C 6.2 Übersicht über die Kreisumlage-Hebesätze der Landkreise in Baden-Württemberg
C-28
C 7 Finanzausgleich 2015
C-29
C 8 Bauunterhalt
C-33
C 9 Gewährträgerschaften
C-39
C 10 Organe des Landkreises
C-41
C 11 Wirtschaftsplan 2015 Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt
C-43
C 12 Wirtschaftsplan 2015 Klinikum Mittelbaden gGmbH
C-45
III
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
IV
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Kapitel A Haushaltssatzung und Vorbericht
2015
Landkreis Rastatt
für das
Haushaltsjahr 2015
(1. Januar 2015 - 31. Dezember 2015)
A-1
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A-2
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 1 Haushaltssatzung
des Landkreises Rastatt
für das Haushaltsjahr 2015
Aufgrund der §§ 19, 48 und 49 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom
19. Juni 1987 (GBl. S. 289) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in
der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581, ber. S. 698) hat der Kreistag des Landkreises Rastatt am
10. Februar 2015 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen:
§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
Der Haushaltsplan wird festgesetzt
1.
im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen
1.1
1.2
1.3
1.4
1.5
Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von
Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von
Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von
Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von
Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.3 u. 1.4) von
1.6
1.7
1.8
Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von
Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von
Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von
1.9
Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.5 und 1.8) von
2.
€
204.102.450
197.797.880
6.304.570
0
6.304.570
0
0
0
6.304.570
im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
2.6
2.7
2.8
2.9
2.10
2.11
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von
Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo aus 2.1 und 2.2) von
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus
Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf
(Saldo aus 2.3 und 2.6) von
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus
Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von
Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands,
Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von
A-3
201.056.250
189.977.980
11.078.270
6.580.600
13.456.280
-6.875.680
4.202.590
0
4.092.100
-4.092.100
110.490
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
§ 2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf
0€
§ 3 Verpflichtungsermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von
Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird
festgesetzt auf
3.243.000 €
§ 4 Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf
30.000.000 €
§ 5 Kreisumlagehebesatz
Der Hebesatz der Kreisumlage wird gemäß § 35 Abs. 1 des Gesetzes über den kommunalen
Finanzausgleich auf 31,00 vom Hundert der für das Haushaltsjahr 2015 festgestellten
Steuerkraftsumme der kreisangehörigen Gemeinden festgesetzt.
Rastatt, den 10. Februar 2015
Der Vorsitzende des Kreistags
gez.
Jürgen Bäuerle
Landrat
A-4
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 2 Vorbericht
A 2.1 Struktur
A 2.1.1 Haushalts- und Finanzstruktur
Haushaltsstruktur
Allgemeines
Mit dem Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 22. April 2009 hat der Landtag von
Baden-Württemberg die Reform des Haushaltsrechtes abgeschlossen und die Kommunen verpflichtet,
ihre Haushalte bis zum Haushaltsjahr 2016 (inzwischen Fristverlängerung bis 2020) auf das neue
kommunale Haushaltsrecht (NKHR) umzustellen. Ein Wahlrecht ist nicht vorgesehen.
Der Landkreis Rastatt hat seit dem Haushalt 2010 die Vorteile des NKHR aufgegriffen und von der
zahlungsorientierten
Darstellung
der
Verwaltungsbuchführung
(Kameralistik)
auf
die
ressourcenorientierte Darstellung in Form der doppelten Buchführung (Kommunale Doppik) und den
landeseinheitlichen Produktplan umgestellt.
Mit der kommunalen Doppik wird der zahlungsunwirksame Verbrauch einer Kommune, zum Beispiel
der Wertverlust kommunalen Vermögens in Form von Abschreibungen, erfasst und eine Bilanz mit
vollständiger Erfassung des Vermögens, des Eigenkapitals und des Fremdkapitals aufgestellt. Daneben
erlaubt das NKHR eine kostenorientierte Steuerung und - durch die Einführung von
Schlüsselprodukten, Kennzahlen und Leistungszielen - eine höhere Transparenz des kommunalen
Haushaltes.
Basis des doppischen Rechnungssystems ist die Drei-Komponenten-Rechnung, bestehend aus der
Vermögensrechnung (Bilanz), der Ergebnisrechnung (Gewinn- und Verlustrechnung) und der
Finanzrechnung.
Die
Finanzrechnung
entspricht
der
im
Handelsrecht
vorgesehenen
Kapitalflussrechnung und wird ganzjährig mitgeführt.
Drei-Komponenten-Rechnung
Finanzrechnung
Einzahlungen
Ergebnisrechnung (GuV)
Auszahlungen
Erträge
= Liquide Mittel / Zahlungsströme
Aufwendungen
= Ergebnis / Ressourcenverbrauch
Vermögensrechnung (Bilanz)
Aktiva:
Passiva:
Anlagevermögen
Umlaufvermögen
Eigenkapital
Fremdkapital
A-5
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Ergebnishaushalt / Ergebnisrechnung:
Die Aufwendungen und Erträge (ergebniswirksame Vorgänge) werden im Ergebnishaushalt geplant
und in der Ergebnisrechnung dargestellt. Damit wird der gesamte Ressourcenverbrauch einschließlich
des durch Nutzung/Inanspruchnahme von Vermögen entstandenen Verzehrs (Abschreibungen) erfasst
und abgebildet.
Der Saldo des Ergebnishaushaltes stellt, wie in der handelsrechtlichen Gewinn- und Verlustrechnung,
die in der Rechnungsperiode erwirtschaftete Veränderung des Reinvermögens dar.
Ergebniswirksame Einzahlungen
(-)
Ergebniswirksame Auszahlungen
(=)
Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf
(-/+)
Saldo aus Investitionstätigkeiten
(-)
Tilgungsbetrag
(=)
Finanzmittelbedarf (vor Darlehensaufnahme)
Finanzhaushalt / Finanzrechnung:
Im Finanzhaushalt und in der Finanzrechnung werden die geplanten / anfallenden Einzahlungen und
Auszahlungen einer Rechnungsperiode (Investitions- und Kreditfinanzierungstätigkeiten aus laufender
Verwaltungstätigkeit und aus haushaltsfremden Vorgängen) gebucht. Damit gibt der Finanzhaushalt
Auskunft über die Liquiditätslage. Der Liquidität des Landkreises kommt seit der Einführung des NKHR
eine stärkere Bedeutung zu.
Vermögensrechnung / Bilanz:
In der Vermögensrechnung werden die Ergebnisse des Ergebnishaushalts und des Finanzhaushalts
("Mittelverwendung und Mittelherkunft") gegenübergestellt. Die Aktivseite der Vermögensrechnung
(Bilanz) zeigt das Vermögen des Landkreises, die Passivseite stellt dar, wie der Landkreis sein
Vermögen finanziert hat.
Finanzplan:
Der Finanzplan umfasst jeweils fünf Jahre: Das laufende Haushaltsjahr, das Planjahr und die drei auf
das Planjahr folgenden Haushaltsjahre. Neben einer Übersicht über die Entwicklung der Erträge und
Aufwendungen - unter Berücksichtigung von Fehlbeträgen aus Vorjahren und des zu
veranschlagenden Gesamtergebnisses des Ergebnishaushalts - ist eine Übersicht über die Entwicklung
der Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushalts verbindlich.
Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ist eine Gliederung nach Produktbereichen
oder Teilhaushalten vorzunehmen.
Konzernbilanz (ab 2020):
Die kommunale Bilanz und die Rechnungsergebnisse der Eigenbetriebe (BgA) werden künftig in einem
konsolidierten Gesamtabschluss (konsolidierte Ergebnisrechnung und Vermögensrechnung)
ausgewiesen.
Er wird das Ergebnis der Landkreisverwaltung, das Ergebnis des Abfallwirtschaftsbetriebes (100 %)
und das Ergebnis der Klinikum Mittelbaden gGmbH (60 %) beinhalten. Dadurch erhält der Landkreis
einen vollständigen Überblick über sein Vermögen und die Schulden.
A-6
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Teilhaushalte / Budgets:
Der Gesamthaushalt des Landkreises Rastatt ist budgetorientiert aufgebaut und gliedert sich in
6 Teilhaushalte (Dezernate) und
21 Budgeteinheiten (Ämter und Finanzwirtschaft)
THH 1
THH 2
THH 3
THH 4
THH 5
THH 6
Dezernat 1
Dezernat 1
Dezernat 2
Dezernat 3
Dezernat 4
Finanzwirtschaft
9000*
1230
2100
3100
4100
5000
Oberste
Kreisorgane
Kreisschulen
Sozialamt
Amt für
Strukturförderung
Amt für Baurecht
und Naturschutz
Allgemeine
Finanzwirtschaft
1100
2200
3200
4200
Amt für Personal,
Orga, Zentrale Dienste
Jugendamt
Straßenverkehrsamt
Umweltamt
1200
2300
3300
4300
Amt für Finanzen
und Gebäudewirtschaft
(ohne Schulen)
Gesundheitsamt
Straßenbauamt
Rechts-,
Kommunal- und
Ordnungsamt
1300
2400
3400
4400
Amt für Presseund
Öffentlichkeitsarbeit
Amt für
Veterinärwesen
und
Lebensmittelüberwachung
Amt für
Vermessung
und
Flurneuordnung
Forstamt
1400
2500
3500
Rechnungsprüfungsamt
Volkshochschule
Landwirtschaftsamt
* Profit-Center-Gruppe/Kostenstellengruppe
A-7
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Finanzstruktur
Die Finanzstruktur innerhalb eines Budgets stellt sich am Beispiel des Straßenverkehrsamtes wie folgt
dar:
32001001 Vorkostenstelle „Gemeinkosten“
32001002 Vorkostenstelle „Zulassung Rastatt“
32001003 Vorkostenstelle „Zulassung Bühl“
32001004 Vorkostenstelle „Zulassung Gaggenau“
32005003 Hauptkostenstelle
„Zulassung / Abmeldung von Fahrzeugen“
(Produkt-Nr. 12.21.05)
„Verkehrslenkung und -regelung“
„Vollzug“ (Produkt-Nr. 12.21.06)
„Bearbeitung von Fahrerlaubnissen“
„Überwachung der Fahrerlaubnisinhaber“
„Verkehrs- und straßenrechtliche Genehmig. und
Erlaubnisse“
Für jedes Produkt ist eine eigene Kostenstelle eingerichtet, sodass keine weitere Umlage erforderlich
ist. Die Vorkostenstellen werden vierteljährlich auf die Hauptkostenstellen verteilt.
A-8
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Kostenstellen, Sachkonten (Kostenarten) und Produkte (Kostenträger)
Kostenstellen:
Die Kostenstellen-Nummer definiert den Ort der Kostenentstehung und hat insgesamt 8 Ziffern. Die
ersten vier Ziffern verweisen grundsätzlich auf das Budget (Amt). Die fünfte Ziffer dient der
Unterscheidung zwischen Vor- und Hauptkostenstelle. Die Zahl 5 steht für eine Hauptkostenstelle und
die Zahl 1 für eine Vorkostenstelle. Die Ziffern 6 bis 8 stehen für weitere Untergliederungen zur
Verfügung.
Beispiele:
001
Gemeinkosten Amt 3.2 Straßenverkehrsamt
= Amt 3.2 Straßenverkehrsamt
= Vorkostenstelle
= grundsätzlich 001 für Vorkostenstellen der Ämter
001
Verkehrslenkung und -regelung
= Amt 3.2 Straßenverkehrsamt
= Hauptkostenstelle
= Beginn der fortlaufenden Nummerierung der Produkte im Bereich Verkehrswesen
32001001
3200
1
32005001
3200
5
Anmerkung:
Durch Organisationsverschiebungen innerhalb der Landkreisverwaltung haben sich die
Organisationskennziffern einzelner Ämter geändert. Da die Nummerierung einer Kostenstelle
nachträglich nicht mehr geändert werden kann, stimmen die nach dem „ursprünglichen“
Organisationskennzeichen vergebenen Kostenstellen in diesen Fällen bei den ersten 4 Ziffern nicht
mehr mit der „aktualisierten“ Organisationskennziffer des Amtes überein.
Sachkonten (Kostenarten):
Auch die Nummer des Sachkontos ist 8-stellig, um die einzelnen Kostenarten sachgerecht
darzustellen:
Die Sachkonten untergliedern sich in folgende Kontenklassen:
0
1
2
3
4
5
6
7
8
9
=
=
=
=
=
=
=
=
=
=
Immaterielle Vermögensgegenstände (Bilanzkonto)
Finanzvermögen und aktive Rechnungsabgrenzung (Bilanzkonto)
Kapitalposition, Sonderposten, Verbindlichkeiten, Rückstellungen und passive Rechnungsabgrenzung (Bilanzkonto)
Ordentliche Erträge (Ergebnisrechnung)
Ordentliche Aufwendungen (Ergebnisrechnung)
Außerordentliche Erträge und außerordentliche Aufwendungen (Ergebnisrechnung)
Einzahlungen (Finanzrechnung)
Auszahlungen (Finanzrechnung)
Abschlusskonten
Kosten- und Leistungsrechnung
A-9
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Beispiel für den Aufbau eines Sachkontos:
42450000
4
42
424
4245
Aufwand für Gebäudereinigung
Kontenklasse 4 – Ordentliche Aufwendungen (Ergebnisrechnung)
Kontengruppe 42 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Kontenart 424 – Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Konto 4245 – Aufwand für Gebäudereinigung
Produkte (Kostenträger):
Der einheitliche Produktplan des Landes Baden-Württemberg gliedert sich in 21 Produktbereiche.
Darunter befinden sich Produktgruppen und Einzelprodukte. Eine weitere Untergliederung ist bei
Bedarf (Statistik, Gebührenkalkulation) möglich. Im Haushaltsplan sind die Produkte mit einer
Kurzbeschreibung vor dem Ergebnishaushalt des jeweiligen Budgets (Amtes) abgedruckt.
Beispiel für den Aufbau eines Produktes:
31.10.01
31
31.10
31.10.01
Hilfe zur Pflege
Produktbereich – Soziale Hilfen
Produktgruppe – Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII
Produkt – Hilfe zur Pflege
Im Fall der Sozial- und Jugendhilfe ist für statistische Erhebungen zusätzlich noch die Ausweisung von
Unterprodukten erforderlich. Diese Unterprodukte werden als „statistische Aufträge“ ausgewiesen.
Beispiele:
31.10.01.01
31.10.01.02
31.10.01.03
31.10.01.04
Pflegegeld bei erheblicher Pflegebedürftigkeit
Pflegegeld bei schwerer Pflegebedürftigkeit
Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürftigkeit
Andere Leistungen der häuslichen Pflege
A-10
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 2.1.2 Allgemeine Daten
Landrat
Jürgen Bäuerle
2. Amtszeit
Wiedergewählt am 14. Mai 2013 für die Dauer von acht
Jahren
Allgemeiner Stellvertreter
Erster Landesbeamter Dr. Jörg Peter
Kreiskämmerer
Kreisverwaltungsdirektor Burkhard Jung
Zahl der kreisangehörigen Gemeinden
davon Große Kreisstädte
Landkreisfläche
Wohnbevölkerung
23
3
73.875
ha
Stichtag
Basis
Volkszählung 1987
227.111
227.095
227.278
-
30.06.2010
30.06.2011
30.06.2012
30.06.2013
31.12.2013
Bevölkerungsdichte
3,02
(Grundlage: Einwohnerzahl zum 31.12.2013 (Zensus))
Länge der Kreisstraßen
Finanzstatistische Angaben
Steuerkraftmesszahl Kreis
Bedarfsmesszahl
Schlüsselzahl Kreis
Steuerkraftsumme Kreis
Steuerkraftsumme Gemeinden
A-11
222.310
222.608
223.096
223.311
Einw./ha
224,4
2013
88.889.403
126.130.268
37.240.865
267.746.179
238.403.578
Basis
Zensus 2011
€
€
€
€
€
km
2014
94.174.075
132.018.061
37.843.986
288.606.104
261.641.845
€
€
€
€
€
2015
97.093.749
137.497.739
40.403.989
308.247.270
272.568.927
€
€
€
€
€
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 2.2 Ziele und Risiken
Ziele
Die wesentlichen haushaltswirtschaftlichen Ziele des Landkreises sind:
1.
2.
3.
4.
5.
Nachhaltige Finanzwirtschaft mit Augenmaß (Generationengerechtigkeit)
weitere Rückführung der Verschuldung
Erwirtschaftung der ordentlichen Tilgung
Substanzerhaltung des Vermögens
Belastung der Kommunen begrenzen
Der Ergebnishaushalt 2015 schließt mit einem planerischen Überschuss von 6.304.570 € ab. Damit
dieses positive Ergebnis erreicht werden konnte, bedurfte es Einsparungen in allen Bereichen.
Wesentlichen Beitrag zum Haushaltsausgleich lieferten geplante Mehrerträge im Rahmen des
kommunalen Finanzausgleichs. Durch den erneuten Anstieg der Steuerkraftsumme der Städte und
Gemeinden resultiert ein Mehrertrag aus der Kreisumlage von 3,3 Mio. € gegenüber dem Vorjahr bei
gleichbleibendem Hebesatz. Weitere 1,83 Mio. € Mehrertrag ergibt sich aus den Schlüsselzuweisungen
durch Anhebung des Kopfbetrages von 587 € auf 613 €.
Trotz der inzwischen auf 100 % gestiegenen Entlastung der Kommunen bei den Finanzierungslasten
der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, können die in allen Bereichen der
Sozialleistungen steigenden Aufwendungen nicht ausgeglichen werden. So stieg der
Nettoressourcenverbrauch „Soziale Hilfen“ (Produktgruppe 31, 36 u. 37) von 77,435 Mio. € im Jahr
2014 auf 81,494 Mio. € im Planjahr 2015 an.
Weitere erhebliche Kostensteigerungen sind im Bereich der Unterbringung von Asylbewerbern zu
verzeichnen. Hier liegt der anteilige veranschlagte Abmangel 2015 mit 2,7 Mio. € rd. 167 % über dem
Vorjahreswert von ca. 1 Mio. €.
Nach Erwirtschaftung der Abschreibungen von 7,82 Mio. € bleibt darüber hinaus ein positives
ordentliches Planergebnis von 6,3 Mio. €. Der Zahlungsmittelüberschuss aus laufender
Verwaltungstätigkeit von 11.078.270 € reicht zur Finanzierung der ordentlichen Tilgung von 4,09 Mio.
€ aus und erwirtschaftet eine „freie Spitze“ von 6,99 Mio. €. Mit dieser kann der Finanzbedarf aus dem
Saldo der Investitionstätigkeit von 6,88 Mio. € finanziert werden. Der Finanzierungsmittelbestand
steigt um 110.490 € und stabilisiert dadurch die Liquidität des Landkreises. Wie im Jahr 2014 kann
auch 2015 trotz bedeutender Investitionsvorhaben auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden.
Die Verschuldung kann im Jahr 2015 erneut um 4,09 Mio. € reduziert werden. Eine Kreditaufnahme ist
nicht eingeplant. Die Verschuldung wurde seit dem Jahr 2007 konsequent um 15,9 Mio. €
zurückgeführt. Bei Betrachtung der Gesamtverschuldung von 67,13 Mio. € ist zu berücksichtigen, dass
im Schuldenstand des Jahres 2014 auf Empfehlung der GPA die Darlehen der Klinikum Mittelbaden
gGmbH in Höhe von 5,4 Mio. €, für die der Landkreis schon bisher den Schuldendienst geleistet hat,
enthalten sind. Bei den Darlehen der Klinikum Mittelbaden gGmbH handelt es sich um „Altschulden“
der Akuthäuser Bühl, Forbach und Rastatt, zu deren Übernahme des Kapitaldienstes sich der
Landkreis bei Gründung der KMB im Jahr 2003 verpflichtet hat. Am Ende des Planungszeitraums
verringert sich der Schuldenstand auf 63,038 Mio. €.
Die Liquiditätssicherung und -verbesserung ist ein wichtiges Ziel für die kommenden Haushaltsjahre.
Dies ist nur durch Haushaltsdisziplin und konstante Schuldenrückführung zu erreichen. Künftige
Investitionsentscheidungen sollten weiterhin auf den Prüfstand der aktuellen Finanzierbarkeit gestellt
und die zeitliche Realisierung auf die finanziellen Möglichkeiten abgestimmt werden.
A-12
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Risiken
Aus Sicht der Haushaltswirtschaft sind folgende Risiken für den Landkreis Rastatt von Bedeutung:
Konjunktur - Steuerkraft der Landkreisgemeinden
Die konjunkturelle Expansion in Deutschland hat sich in der zweiten Jahreshälfte 2014 wider Erwarten
nicht fortgesetzt. Bedingt durch globale Konflikte gingen die Exporterwartungen nach Rekordergebnissen im Juli drastisch zurück, weshalb der für 2014 erwartete Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt
(BIP) von ursprünglichen 1,8 Prozent auf 1,2 Prozent korrigiert wurde. Trotz des aktuell bestehenden
Gegenwinds für die Konjunktur, hält das Institut für Weltwirtschaft mittelfristig an der Prognose eines
kräftigen Aufschwungs fest, maßgeblich getrieben durch die extrem niedrigen Zinsen. Im kommenden
Jahr soll der Aufschwung wieder an Fahrt gewinnen, vorausgesetzt, die politischen Spannungen lassen
nach und es gibt keine neuen Hiobsbotschaften von der Krise im Euroraum. Dann dürfte das BIP mehr
als die aktuell nach unten korrigierten 1,3 Prozent zulegen, wobei die größten Impulse von der
Binnenkonjunktur kommen werden.
Der deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich trotz der internationalen Krisen stabil, was sich vor allem im
anhaltenden Beschäftigungsaufbau zeigt. Im nächsten Jahr werde es nach Schätzung der
Bundesregierung mit 42,8 Millionen Beschäftigten erneut einen Beschäftigungsrekord geben. Die
Arbeitslosigkeit soll 2014 und 2015 jeweils im Schnitt unter der Drei-Millionen-Marke liegen und
Arbeitnehmer hätten dank geringer Inflation und ordentlicher Tarifabschlüsse mehr Geld in der
Tasche. Risiken für Arbeitsmarkt und Entwicklung des privaten Konsums stellen allerdings auch hier
mögliche Auswirkungen einer Verschärfung der geopolitischen Spannungen dar. Damit verbunden
wäre in nächster Instanz ein Rückgang der Steuerkraft und zunehmende Haushaltsprobleme bei den
Gemeinden, Städten und - mit einem zeitlichen Versatz von zwei Jahren - bei den Landkreisen.
Neben diesen weltweiten Rahmendaten gibt es aber auch individuelle Unternehmensentscheidungen
im regionalen Bereich, welche direkte Auswirkungen auf das Gewerbesteueraufkommen einer
Kommune und mittelbar auf die der Kreisumlage zugrundeliegende Steuerkraftsumme haben. Nach
dem Tiefstand 2009 mit einem drastischen Rückgang der Steuerkraft der Städte und Gemeinden stieg
die Steuerkraft in den Jahren 2010 bis 2013 (Haushaltsjahre 2012 bis 2015) wieder kräftig an. Im Jahr
2014 (Haushaltsjahr 2016) wird nach einer ersten Prognose erstmalig wieder mit einem Rückgang der
Steuerkraftsumme der Gemeinden auf 271 Mio. € gerechnet (- rd. 1,5 Mio. €).
Arbeitsmarkt - Sozialhilfe
Wie eingangs erwähnt wird für 2015 mit einem moderaten Wirtschaftswachstum von 1,3 %
(2014: 1,2 %) gerechnet. Damit dürfte die Gefahr einer Rezession mit einer wieder ansteigenden Zahl
von Arbeitslosen in den Rechtsbereichen SGB II und III nicht zu erwarten sein. Wie unsicher und
schwierig jedoch die weltwirtschaftliche Lage ist, zeigen aktuelle Krisen und wiederkehrende
Turbulenzen an den Finanzmärkten. Erhöhte Aufmerksamkeit ist dringend geboten, um schnell auf
negative Veränderungen reagieren zu können.
Flüchtlingsunterbringung
Die Zugangszahlen von Flüchtlingen sind im Jahr 2014 stark angestiegen. Zum Jahresbeginn wurden
dem Landkreis Rastatt noch 35 Flüchtlinge pro Monat von der Landesaufnahmeeinrichtung
zugewiesen. Bis zum September 2014 hat sich diese Zahl auf 75 erhöht, nach aktueller Prognose ist
bis zum Jahresende mit einer Zuweisung von 100 Flüchtlingen pro Monat zu rechnen. Mit Stand
September 2014 sind 480 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften vorhanden und weitere 295 Plätze
sollen bis Jahresende folgen. Vorausschauend wurden bereits weitere 450 Plätze an sieben Standorten
geplant, die im Laufe des Jahres 2015 realisiert werden sollen. Das Land Baden-Württemberg erstattet
dem Landkreis die durch die Erstunterbringung entstehenden Kosten in Form einer Pauschale pro
zugewiesenem Flüchtling (2014: 12.566 €, 2015: 13.260 €), die nicht zur Kostendeckung reicht.
A-13
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Nach Abschluss des Asylverfahrens sind die Flüchtlinge durch die Städte und Gemeinden des
Landkreises im Rahmen der sogenannten Anschlussunterbringung aufzunehmen. Die Kosten hieraus
sind in vollem Umfang vom Kreishaushalt zu tragen.
Für das Haushaltsjahr 2015 wurden somit deutlich höhere Ansätze beim Sozial- und Ordnungsamt
veranschlagt. Die periodengerecht abgegrenzten Erträge erhöhen sich auf rd. 9,07 Mio. €.
Ausgabenseitig steigen die Unterkunfts-, Verwaltungs- und Betreuungskosten sowie Aufwendungen
für Lebensunterhalt und Krankenhilfe auf 11,8 Mio. €. Damit muss der Landkreis Rastatt in 2015 rd.
2,73 Mio. € aus dem Kreishaushalt decken, hiervon alleine ca. 2 Mio. € für die Kosten der
Anschlussunterbringung von geschätzten 200 Asylbewerbern. Diese Zahl wird in den kommenden
Jahren weiter ansteigen und den Haushalt stärker belasten. Die Kalkulation erfolgte mit
angenommener Zugangszahl von 75 Flüchtlingen pro Monat.
Die Schere zwischen Sozialausgaben und Einnahmen des Landkreises
Die absoluten Aufwendungen für soziale Leistungen erhöhen sich Jahr für Jahr. Um die
Belastungswirkung der kommunalen Ebene zu betrachten, sind die Bundesentlastungen gegenüber zu
stellen. Mit der sukzessiven und ab 2014 vollständigen Übernahme der Nettoausgaben der
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wurden beispielsweise wichtige Grundsteine
gelegt. Dennoch sinkt die Sozialaufwandsquote (Nettoressourcenverbrauch im Verhältnis zu den
ordentlichen Aufwendungen) von 42,98 % in 2014 auf 41,20 %. Somit ist die aktuelle Reform der
Bund-Länder-Finanzbeziehung unentbehrlich, da die steigenden Sozialausgaben langfristig nicht aus
Steuereinnahmen und letztendlich der Kreisumlage finanziert werden können.
Die Ausgestaltung der weiteren Entlastung der Landkreise, Städte und Gemeinden in den Jahren 2015
bis 2017 steht noch nicht fest. Nach neuester Auskunft des Landkreistages entfallen von der
sogenannten „Vorab-Milliarde“ 104 Mio. € auf Baden-Württembergische Landkreise, Städte und
Gemeinden. Davon sollen die Städte und Gemeinden rund 69 Mio. € (66 %) in Form von erhöhten
Umsatzsteueranteilen erhalten, die Stadt- und Landkreise werden mit rd. 36 Mio. € (44 %) in Form
eines höheren KdU-Anteils (+3,7 %) entlastet. Auf den Landkreis Rastatt entfallen hiervon
545.835,39 € und die Städte und Gemeinden des Landkreises Rastatt werden im Jahr 2015 1,05 Mio.
€ aus den höheren USt-Anteilen erhalten. Nur mit einer zunehmenden Entlastung bei den
Sozialausgaben wird es künftig noch möglich sein kommunale Spielräume für Sachinvestitionen zu
eröffnen.
Verschuldung - Fremdkapitalzinsen
Die historisch niedrigen Zinsen und die bisherige Strategie des Landkreises bei der
Darlehensaufnahme (Festzinsdarlehen soweit möglich bis Laufzeitende) halten den Zinsaufwand des
Landkreises in moderaten Grenzen. Die durchschnittliche Verzinsung des Fremdkapitals liegt beim
Landkreis Rastatt bei 3,80 %, die Zinslastquote beträgt 2015 1,22 % (1,44 % Vorjahr) der
ordentlichen Aufwendungen. Die Belastung des Haushaltes durch den Kapitaldienst von
Fremddarlehen liegt im Haushaltsjahr 2015 bei 6,5 Mio. €. Der Planansatz 2014 lag bei 6,4 Mio. €,
wobei bis zum Jahresende von einem tatsächlichen Betrag von 7,4 Mio. € auszugehen ist, da ein KfW
Darlehen in Anbetracht der guten Finanzentwicklung mit zusätzlichen 780.000 € unterjährig abgelöst
wurde.
Sanierungs- und Modernisierungsbedarf
Durch eine Verschiebung notwendiger Sanierungsmaßnahmen am Infrastrukturvermögen des
Landkreises (Gebäude, Straßen) und die Verzögerung von notwendigen Beschaffungen entstünde die
Gefahr eines Investitionsstaus. Es ist daher ein wichtiges Haushaltsziel des Landkreises, die
erforderlichen Maßnahmen zur Substanzerhaltung des Anlagevermögens zeitnah zu realisieren.
A-14
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Hierzu wurden die Ansätze für den Bauunterhalt und den Unterhalt der Kreisstraßen von 2013 auf
2014 erhöht. 2015 wurden für den Bauunterhalt 3,16 Mio. € geplant (-600.000 € im
Vorjahresvergleich) und für den Kreisstraßenunterhalt (Profit-Center Gruppe 54.20) +262.895 €. Für
die Jahre 2016 und 2017 wurden die erforderlichen Maßnahmen in den politischen Gremien vorgestellt
und entsprechende Ansätze in der Finanzplanung berücksichtigt. Das neue Haushaltsrecht bietet die
Chance, die Refinanzierung der Infrastruktur bzw. des Vermögens des Landkreises an die
Nutzungsdauer der Anlagegüter zu koppeln und die für Ersatzinvestitionen notwendigen Finanzmittel
dauerhaft über Abschreibungen zu erwirtschaften. Das Ziel der Generationengerechtigkeit soll dadurch
erreicht werden.
Liquidität
Der Landkreis Rastatt kann im Jahr 2015 seine Liquidität leicht verbessern, was bedeutet, dass die für
Investitionen erforderlichen Finanzmittel aus dem laufenden Verwaltungsbetrieb erwirtschaftet und
nicht durch Darlehen finanziert werden müssen.
Bei planmäßiger Abwicklung des Haushalts wird der Kassenbestand des Landkreises Ende 2015 um
110.490 € auf 4.732.026 € ansteigen. Nach Auffassung der GPA ist ein wesentlich höherer
Kassenbestand von 7 – 8 Mio. € erforderlich. Trotz dieses Kassenbestands benötigt der Landkreis zur
rechtzeitigen Leistung seiner Auszahlungen an ca. 160 Tagen im Jahr Kassenkredite bis zu einer Höhe
von 16 Mio. € im Jahr 2014.
Eingliederungshilfe
Der Nettoaufwand des Landkreises Rastatt für die Eingliederungshilfe beträgt 2015 rd. 30,5 Mio. €
(Vorjahr 29,8 Mio. €). Weitere Steigerungen sind zu erwarten. Hintergrund dafür sind die in den
nächsten Jahren zu erwartenden Fallzahlen und Kostensteigerungen aufgrund notwendiger neuer
Angebote (z. B. Tagesbetreuung für Senioren) und Vergütungserhöhungen. Des Weiteren nimmt die
Zahl der Fälle mit einem hohen Hilfebedarf und damit verbundenen hohen Aufwendungen weiter zu.
Letztlich muss abgewartet werden, welche Aufwendungen für begleitende Hilfen zum Besuch einer
Regelschule nach der Änderung des Schulgesetzes und dem Wegfall der Sonderschulpflicht entstehen.
Hier ist ebenfalls mit Kostensteigerungen zu rechnen.
Hilfe zur Pflege
Das Nettovolumen liegt in 2015 bei 9,2 Mio. € (Vorjahr 8,6 Mio. €). Bei der absehbaren
demografischen Entwicklung ist mit einem weiteren Anstieg in den nächsten Jahren zu rechnen. Des
Weiteren führen auch Vergütungserhöhungen zu Kostensteigerungen. Bei der Entwicklung der
Fallzahlen ist insbesondere ein Anstieg innerhalb von Einrichtungen erkennbar.
Jugendhilfe
Die Jugendhilfe im Landkreis Rastatt kann sich dem bundesweiten Trend steigender Fallzahlen nicht
mehr entziehen. Fallzahlen und Hilfetage steigen an. Neben dem Anstieg von kostenintensiven
stationären Leistungen sind insbesondere die Ausgaben für Jugendsozialarbeit und Individuelle Hilfen
für junge Menschen drastisch angestiegen. Die gesetzliche Stärkung des aktiven Kinderschutzes
durch das Bundeskinderschutzgesetz löst einen erhöhten erzieherischen Hilfebedarf aus. Hier sollten
weiterhin die Hilfeprozesse intensiv gesteuert werden, um die Kostensteigerungen in gewissem
Rahmen zu halten.
ÖPNV
Die Finanzierung des ÖPNV basiert auf einer komplexen Struktur mit verschiedenen Säulen. Aufgrund
der unsicheren Gesamtentwicklung bestehen Risiken, welche Auswirkungen auf die Aufgabenträger
des ÖPNV haben können.
A-15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Eine wesentliche Finanzierungskomponente stellen die Fördermittel des Bundes und Landes dar.
Derzeit erhält Baden-Württemberg 10,44 % der Regionalisierungsmittel, was im Jahr 2014 eine
Summe von 762 Mio. € darstellt. Im Zuge der aktuellen Revision wurde auf Länderebene bereits ein
Kompromiss ausgearbeitet, der für Baden-Württemberg eine schrittweise Steigerung des
Finanzierungsanteils von 10,44 % auf 12,37 % im Jahr 2030 zur Folge hätte. Dieser
Verteilungskompromiss ist jedoch an die Erhöhung der Gesamtmittel von derzeit 7,3 Mrd. € auf
8,5 Mrd. € mit einer höheren Dynamisierung gekoppelt. Die Verhandlungen zwischen Bund und
Ländern sind noch nicht abgeschlossen – das Ergebnis bleibt abzuwarten.
Auch im Bereich der GVFG-Grundlage (Infrastruktur- und Fahrzeugfinanzierung) sowie dem Ausgleich
der Schülerbeförderungsmittel nach § 45a PBefG sind Neuerungen zu erwarten. Auf der Grundlage der
bisher bekannten Datenbasis hätte der Landkreis Rastatt zu den Landkreisen mit Einnahmenverlusten
gehört. Auf Grund der Komplexität des Modells wird die ÖPNV-Finanzierungsreform voraussichtlich
nicht mehr in der jetzigen Legislaturperiode durchgeführt werden. Parallel zum laufenden
Beteiligungsprozess soll eine Kabinettsvorlage zur Übergangsregelung bis einschließlich 2016 in
Vorbereitung sein. Die Verwaltung geht davon aus, dass bis auf weiteres das Status-QuoZahlungsniveau vom Land beibehalten wird. Vor dem Hintergrund der insgesamt angespannten
Finanzlage bei Bund und Land ist der Ausgang der Neuverhandlungen offen.
Im Ertragsbereich wird sich mittelfristig die demographische Komponente mit sinkenden Schülerzahlen
und dadurch geringeren Einnahmen bemerkbar machen.
Im betrieblichen Bereich bestehen insbesondere Risiken aufgrund möglicherweise steigender
Energiepreise, Personalkostensteigerungen aufgrund des Mindestlohngesetzes, sowie Flexibilisierung
der Schullandschaft, was durchweg Auswirkungen auf die Betriebskostenausgleichszahlungen der
Aufgabenträger hat.
A-16
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 2.3 Entwicklung der Eckdaten (allgemeine Kennzahlen)
Im Jahr 2014 erwartet das Institut für Weltwirtschaft an der Universität in Kiel ein Wachstum des
Bruttoinlandsproduktes von 1,2 % und im Haushaltsjahr 2015 von 1,3 %. Für das Jahr 2016 geht die
Bundesregierung aktuell ebenso von einer Prognose in Höhe von 1,3 % Wachstum aus.
Im zweiten Quartal 2014 stieg die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland auf 42,6 Mio. an.
Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Zuwachs um 325.000 Personen. Die Zahl der
Erwerbslosen sank gegenüber dem Vorjahr um rund 41.144 Personen auf 2,808 Millionen. Erfreulich
ist, dass der Anstieg der Erwerbstätigkeit überwiegend vom Aufbau voll sozialversicherungspflichtiger
Beschäftigung getragen wurde.
Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat sich auch im 3. Quartal 2014 fortgesetzt. Die Zahl
sozialversicherungspflichtig Beschäftigter hat gegenüber dem Vorjahr um mehr als 509.600 Personen
zugenommen. Die Zahl der arbeitslosen Menschen nahm leicht ab und lag im September bei 6,5 %.
Die Zahl der Arbeitslosengeld-Empfänger im SGB III nahm um 0,1 % gegenüber dem Vorjahresmonat
auf 884.766 Personen ab. Ebenso ging die Zahl der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen im
SGB II gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,1 % zurück und verzeichnete 1.923.040 Personen.
Größere Änderungen sind aktuell nicht zu erwarten.
In Baden-Württemberg lag die Arbeitslosenquote im September 2014 mit 4,0 % auf einem sehr
niedrigen Stand. Damit waren 234.665 Menschen arbeitslos, was nahezu Vollbeschäftigung entspricht.
Die Quote ist in den einzelnen Stadt- und Landkreisen unterschiedlich hoch. Sie liegt zwischen 2,7 %
im Landkreis Biberach und 7,7 % in der Stadt Pforzheim. Im Landkreis Rastatt beträgt die Quote
3,5 %, im Landkreis Karlsruhe 3,3 % und im Stadtkreis Baden-Baden 5,6 %.
Die Steuerkraftsumme der kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landkreises Rastatt betrug
noch im Jahr 2008 247 Mio. Diese ist im Jahr 2009 deutlich auf 218 Mio. € gesunken. Im Jahr 2013
wurde ein neuer Höchststand von 238,4 Mio. € erreicht. Für das Jahr 2014 ist nach den aktuellen
Umfragen mit einem weiteren Anstieg auf 261,6 Mio. € zu rechnen, für 2015 werden 272,5 Mio. €
geschätzt.
A-17
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Entwicklung wichtiger Kennzahlen
1. Analyse der Plan- und Jahresergebnisse
Das ordentliche Ergebnis lässt eine erste Einschätzung der wirtschaftlichen Situation einer Kommune
zu.
Berechnung:
Erträge Ergebnishaushalt
Aufwendungen Ergebnishaushalt
Saldo
Kennzahl (Aufwandsdeckungsgrad)
Ergebnis 2012
169.815.056 €
168.786.583 €
1.028.473 €
100,61 %
Ergebnis 2013
180.158.455 €
173.531.339 €
6.627.116 €
103,82 %
Plan 2014
187.792.315 €
180.183.915 €
7.608.400 €
104,22 %
Plan 2015
204.062.950 €
197.766.110 €
6.296.840 €
103,18 %
Das geplante Ergebnis 2015 entspricht einem soliden Haushalt ohne Kreditaufnahme. Ursache für die
Verbesserung ist die deutliche Steigerung der Steuerkraft der kreisangehörigen Städte und
Gemeinden.
2. Zahlungsfluss (Saldo aus Ein- und Auszahlungen)
In der Finanzrechnung (Plan) werden alle zahlungswirksamen Finanzströme abgebildet. Der Saldo der
ordentlichen Ein- und Auszahlungen als Kennzahl zeigt, inwieweit aus den laufenden ordentlichen
Einzahlungen Mittel erwirtschaftet werden, die für Investitionen und zur Schuldentilgung eingesetzt
werden können.
Die Liquiditätslage kann umso positiver beurteilt werden, je höher der Wert dieser Kennzahl ist. Ein
negativer Saldo würde bedeuten, dass zur Deckung der laufenden Auszahlungen außerordentliche
Einzahlungen, Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit oder Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
eingesetzt werden müssen.
Berechnung:
Zahlungswirksame Einzahlungen
Ergebnishaushalt
Zahlungswirksame Auszahlungen
Ergebnishaushalt
Saldo
Kennzahl (Auszahlungsdeckungsgrad)
Ergebnis 2012
Ergebnis 2013
Plan 2014
Plan 2015
168.151.886 €
177.750.962 €
184.956.315 €
201.016.750 €
161.422.300 €
6.729.586 €
104,17 %
166.103.644 €
11.647.318 €
107,01 %
172.867.915 €
12.088.400 €
106,99 %
189.946.210 €
11.070.540 €
105,83 %
Das Ergebnis 2015 zeigt eine gute Finanzlage. Die Einzahlungen decken nicht nur die ordentliche
Tilgung, sondern gleichen auch den Netto-Investitionssaldo aus.
A-18
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
3. Kreisumlagequote / Gesamterträge
Zur Finanzierung des HH 2015 trägt die Kreisumlage mit einem Anteil von 41,41 % bei. Die Landkreise
verfügen außer einem Anteil von 38,85 % an der Grunderwerbsteuer über keine eigenen
Steuereinnahmen. Bei ihnen tritt anstelle der Steuererträge der Ertrag aus den Umlagebeiträgen der
kreisangehörigen Gemeinden und Städte. Anhand dieser Kennzahl lässt sich der Umlagebedarf
ablesen. Die Kennzahl kann durch die wirtschaftliche Entwicklung in den Kommunen starken
Schwankungen unterliegen.
Berechnung:
Erträge Kreisumlage
Erträge Ergebnishaushalt
Saldo
Kennzahl
Ergebnis 2012
74.846.933 €
169.815.056 €
-94.968.123 €
44,08 %
Ergebnis 2013
73.885.609 €
180.158.455 €
-106.272.846 €
41,01 %
Plan 2014
81.108.900 €
187.792.315 €
-106.683.415 €
43,19 %
Plan 2015
84.496.300 €
204.062.950 €
-119.566.650 €
41,41 %
Durch die Wirtschaftskrise 2008/2009 war im Jahr 2011 ein sehr deutlicher Rückgang der Kreisumlage
feststellbar. In der anschließenden Phase standen die Zeichen in Deutschland und auch in Europa
grundsätzlich auf Wachstum. Die Steuerkraftsumme der Gemeinden entwickelte sich von 241 Mio.
bzw. 238 Mio. in den Jahren 2012 und 2013 über 261 Mio. in 2014 auf 272 Mio. € in 2015. Für 2016
ist nach dem Stand der bisherigen Umfragen bei den Städten und Gemeinden des Landkreises Rastatt
allerdings mit einem Rückgang zu rechnen.
4. Finanzausgleichsquote / Gesamterträge
Die Landkreise erhalten neben den Schlüsselzuweisungen weitere Finanzmittel aus der
Finanzausgleichsmasse des Landes. Über mehrere Jahre betrachtet lassen sich so Verschiebungen auf
der Ertragsseite erkennen.
Diese Kennzahl dokumentiert auch die Abhängigkeit vom Finanzausgleich.
Berechnung:
Ergebnis 2012
Erträge aus den Finanzausgleichen des
Landes *)
31.140.547 €
Erträge Ergebnishaushalt insgesamt
169.815.056 €
Saldo
-138.674.509 €
Kennzahl
18,34 %
*) Sachkonten: 31110000, 31310100, 31310400, 31310500
Ergebnis 2013
32.105.485 €
180.158.455 €
-148.052.970 €
17,82 %
Plan 2014
39.237.900 €
187.792.315 €
-148.554.415 €
20,89 %
Plan 2015
41.210.680 €
204.062.950 €
-162.852.270 €
20,20 %
Von 2010 bis 2013 war bei dieser Kennzahl ein Rückgang zu verzeichnen. Durch die Anhebung des
Kopfbetrages von 556 € über 587 € auf 613 € liegt die Quote seit dem Planjahr 2014 über 20 %.
A-19
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
5. Soziallastdeckungsquote durch die Kreisumlage
Mit dieser Kennzahl wird deutlich, wie hoch die Sozialaufwendungen die Kreishaushalte belasten und
den finanziellen Spielraum einschränken.
Berechnung:
Ergebnis 2012
Transferaufwendungen zuzügl. Pers.- u.
Sachaufwend.*)
81.643.670 €
Erträge aus der Kreisumlage
74.846.933 €
Saldo
6.796.737 €
Kennzahl
91,68 %
*) Kto. 43 und 4461 (Dez. 2) abzügl. Kto. 32 und 3191 (Dez. 2)
Ergebnis 2013
92.029.187 €
73.885.609 €
18.143.578 €
80,28 %
Plan 2014
89.801.784 €
81.108.900 €
8.692.884 €
90,32 %
Plan 2015
98.501.056 €
84.496.300 €
14.004.756 €
85,78 %
In der Soziallastdeckungsquote sind neben den Transferaufwendungen auch die Personal- und
Sachkosten des Sozial- und Jugendamtes enthalten. Aufgrund der erheblichen Kostensteigerung im
Sozialbereich sinkt die Kennzahl im Planjahr 2015 um 4,54 %.
6. Transferaufwandsquote an den Gesamtaufwendungen
Diese Kennzahl zeigt die Gesamtbelastung des Kreishaushaltes durch die Transferaufwendungen.
Berechnung:
Ergebnis 2012
Ergebnis 2013
Transferaufwendungen *)
95.925.120 €
99.207.318 €
Aufwand Ergebnishaushalt insgesamt
168.786.583 €
173.531.339 €
Saldo
-72.861.463 €
-74.324.021 €
Kennzahl
56,83 %
57,17 %
*) Sachkonten: Transferaufwendungen (43), Leistungen Grundsicherung (4461)
Plan 2014
101.403.830 €
180.183.915 €
-78.780.085 €
56,28 %
Plan 2015
112.936.600 €
197.797.880 €
-84.861.280 €
57,10 %
Diese Kennzahl macht die hohe Belastung durch die Transferaufwendungen deutlich. Darin sind die
Personal- und Sachaufwendungen, die erforderlich sind, die Leistung zu erbringen, noch nicht
enthalten.
Die Kennzahl umfasst neben den Soziallasten auch die übrigen Transferaufwendungen wie ÖPNV,
Verbandsumlagen, Schuldendiensthilfen etc. Die Kennzahl von ca. 57 % lag in den vergangenen vier
Jahren fast auf konstantem Niveau.
7. Personalintensität / Ordentliche Aufwendungen
Die Kennzahl "Personalintensität" ist für überregionale Vergleiche interessant. Eine Zeitreihe über
mehrere Jahre kann wichtige Informationen zur Personalentwicklung liefern.
Berechnung:
Personalaufwendungen *)
Saldo
Kennzahl
*) Sachkonten 40 und 41
Ergebnis 2012
41.853.976 €
168.786.583 €
-126.932.608 €
24,80 %
Ergebnis 2013
42.277.504 €
173.531.339 €
-132.950.005 €
24,36 %
Plan 2014
43.892.300 €
180.183.915 €
-136.291.615 €
24,36 %
Plan 2015
46.209.300 €
197.797.880 €
-151.588.580 €
23,36 %
Die Kennzahl hat sich in den Jahren 2011 bis 2015 nahezu nicht verändert bzw. war seit 2011 leicht
rückläufig. Je nach Größe und Struktur liegt die Kennzahl anderer Landkreise zwischen 22 und 25 %.
A-20
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
8. Abschreibungsquote I / Ordentliche Aufwendungen
Diese Kennzahl zeigt die Bruttobelastung des ordentlichen Ergebnisses durch die (Ab)-Nutzung des
Anlagevermögens (Brutto-Abschreibung).
Berechnung:
Bruttoabschreibungen
Kennzahl
Ergebnis 2012
6.965.070 €
168.786.583 €
4,13 %
Ergebnis 2013
7.107.842 €
173.531.339 €
4,10 %
Plan 2014
7.316.000 €
180.183.915 €
4,06 %
Plan 2015
7.819.900 €
197.797.880 €
3,95 %
Im Vergleich mit anderen Landkreisen liegt die Kennzahl leicht über dem Schnitt, was daraus
resultiert, dass der Landkreis Rastatt im Schnitt geringere Gesamtaufwendungen je Einwohner
aufweist. Zu beachten ist hierbei auch, dass Landkreise, die noch nicht auf die Doppik umgestellt
haben, in der Regel deutlich geringere Abschreibungen ausweisen, was sich auf den
Landesdurchschnitt auswirkt.
9. Abschreibungsquote II / Ordentliche Aufwendungen
Diese Kennzahl zeigt die Nettobelastung des ordentlichen Ergebnisses durch die (Ab)-Nutzung des
Anlagevermögens.
Berechnung:
Ergebnis 2012
Nettoabschreibungen *)
4.478.313 €
168.786.583 €
Kennzahl
2,65 %
*) Abschreibungen (47) abzüglich Auflösung Sonderposten (316)
Ergebnis 2013
4.583.342 €
173.531.339 €
2,54 %
Plan 2014
4.635.000 €
180.183.915 €
2,57 %
Plan 2015
5.095.700 €
197.797.880 €
2,58 %
Im Vergleich mit anderen Landkreisen liegt die Kennzahl leicht über dem Schnitt (siehe Begründung
bei Punkt 8).
10. Fremdkapitalquote
Die Kennzahl "Fremdkapitalquote" stellt den Anteil des Fremdkapitals an laufenden Investitionen dar.
Berechnung:
Auszahlungen für Investitionen
Einzahlungen Darlehen
Kennzahl
Ergebnis 2012
4.406.151 €
2.300.000 €
52,20 %
Ergebnis 2013
8.834.847 €
1.000.000 €
11,32 %
Plan 2014
13.372.490 €
780.000 €
5,83 %
Plan 2015
13.456.280 €
0€
0%
Die Fremdkapitalquote des Landkreises Rastatt liegt im langjährigen Mittel bei ca. 27 %.
Aufgrund der sehr unterschiedlichen Investitionsvolumina sind Vergleiche mit anderen Landkreisen
wenig aussagekräftig. Bei den „Einzahlungen Darlehen“ wurde im Haushaltsjahr 2014 die
Umschuldung eines bestehenden Darlehens geplant, was in Anbetracht der guten Finanzentwicklung
allerdings direkt abgelöst werden konnte.
A-21
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
11. Gesamtverschuldung je Einwohner (Pro-Kopf-Verschuldung)
Die langfristigen Verbindlichkeiten und die Einwohnerzahl werden zueinander ins Verhältnis gesetzt
um eine vergleichbare Kennzahl (Pro-Kopf-Verschuldung) zu erhalten.
Berechnung:
Gesamtschulden (Kernhaushalt ohne AWB und
Klinikum)
Einwohnerzahl des Landkreises
Kennzahl (Pro-Kopf-Verschuldung)
Ergebnis 2012
70.445.372 €
227.278
309,95 €
Ergebnis 2013
71.979.586 €
222.528
323,46 €
Plan 2014
67.910.027 €
222.528
305,18 €
Plan 2015
63.038.012 €
223.311
282,29 €
Nach der Schuldenstatistik des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg vom 22. Juli 2014
verzeichnen die Landkreise in Baden-Württemberg im Jahr 2013 eine Pro-Kopf-Verschuldung (mit
Eigenbetrieben) von durchschnittlich 199 € (Vorjahr 197 €). Die Liste wird angeführt vom Landkreis
Esslingen mit 346 € gefolgt vom Landkreis Reutlingen mit 341 €. Der Landkreis Biberach weist mit 14
€ die geringste Pro-Kopf-Verschuldung aus. Der Landkreis Rastatt liegt mit 323 € auf Platz 4. Zum
Vergleich lag die Pro-Kopf-Verschuldung beim Ortenaukreis bei 274 €, beim Landkreis Emmendingen
bei 281 €, beim Landkreis Karlsruhe bei 242 € und dem Landkreis Freudenstadt bei 196 € pro
Einwohner.
Die Verschuldung wurde seit dem Jahr 2007 konsequent um 15,9 Mio. € zurückgeführt. Bei
Betrachtung der Gesamtverschuldung ist zu berücksichtigen, dass im Schuldenstand des Jahres 2014
auf Empfehlung der GPA die Darlehen der Klinikum Mittelbaden gGmbH in Höhe von 5,4 Mio. €, für
die der Landkreis schon bisher den Schuldendienst geleistet hat, enthalten sind. Bei den Darlehen der
Klinikum Mittelbaden gGmbH handelt es sich um „Altschulden“ der Akuthäuser Bühl, Forbach und
Rastatt, zu deren Übernahme des Kapitaldienstes sich der Landkreis bei Gründung der KMB im Jahr
2003 verpflichtet hat. Am Ende des Planungszeitraums verringert sich der Schuldenstand auf
63,038 Mio. €, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von rd. 282 € entspricht.
A-22
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Haushaltsentwicklung
Kameralistik 2000 - 2009
Jahr
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
Volumen
Verw.HH
€
114.115.388
117.673.878
116.969.110
119.731.330
123.142.880
155.434.480
158.667.000
166.560.330
179.685.130
186.955.570
Volumen
Verm.HH
€
12.231.738
15.090.115
18.267.990
14.297.300
11.327.900
20.629.310
22.445.340
25.406.950
23.863.800
19.084.390
Steuerkraftsummen d.
Gemeinden
€
182.375.646
189.712.237
180.301.315
177.619.993
179.258.382
179.908.407
191.218.677
187.854.358
217.653.530
233.799.674
Kreisum- Aufkommen
lage He- Kreisumlage
besatz
€
29,00%
52.888.937
29,00%
55.016.549
28,00%
50.484.368
30,00%
53.285.998
32,00%
57.362.682
34,50%
62.068.400
34,50%
65.970.444
34,50%
64.809.700
32,00%
69.649.100
31,00%
72.477.900
Zuführung Einwohner
zum
VermHH
€
6.784.076
222.184
6.519.585
223.529
5.016.360
223.288
751.700
224.958
632.400
226.440
2.060.200
227.090
4.042.140
228.248
3.869.500
228.321
10.213.140
228.123
9.925.490
227.723
Zuführung zum Vermögenshaushalt
12.000.000
10.000.000
8.000.000
6.000.000
4.000.000
2.000.000
0
2000
2001
2002
2003
2004
A-23
2005
2006
2007
2008
2009
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Haushaltsentwicklung
Doppik ab 2010
Jahr
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
Volumen
Summe InErgebnis-HH vestitionen +
Tilgung
€
€
165.118.705 13.577.965
164.560.759
8.166.984
169.815.056
7.592.125
177.712.485 11.438.680
187.792.315 17.192.090
204.102.450 17.548.380
204.323.400 12.649.400
202.076.300
6.668.100
204.127.400
5.718.400
Steuerkraftsummen d.
Gemeinden
€
247.518.423
218.401.614
241.441.729
238.403.578
261.650.112
272.568.927
KreisAufkommen Zahlungsm. Einwohner
umlage Kreisumlage Überschuss
Hebesatz
Ergebnis-HH
€
€
31,00%
76.730.711 10.653.180
226.970
31,00%
67.704.500
4.733.116
227.095
31,00%
74.846.936
3.416.110
227.278
31,00%
73.905.109
6.416.080
222.608
31,00%
81.108.900 12.088.400
223.096
31,00%
84.496.300 11.078.270
223.311
84.941.200
9.758.800
83.626.500
5.557.500
82.179.700
4.797.800
Zahlungsmittelüberschuss des ordentlichen Ergebnisses
14.000.000
12.000.000
10.000.000
8.000.000
6.000.000
4.000.000
2.000.000
0
2010
2011
2012
2013
A-24
2014
2015
2016
2017
2018
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 2.4 Erläuterungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt
A 2.4.1 Ergebnishaushalt (Erträge und Aufwendungen)
Ergebnishaushalt – Erträge
Kostenart
31110000
Jahr
2013
2014
2015
Schlüsselzuweisungen vom Land
Ergebnis
Plan
Plan
27.187.125 €
27.058.400 €
28.888.800 €
Der Kopfbetrag wird sich im Jahr 2015 von 587 € auf 613 € erhöhen. Im Vergleich zum Planansatz
2014 erhöhen sich die Schlüsselzuweisungen um 1.830.400 € und tragen damit zum Ausgleich des
Haushalts 2015 bei. Die zu Grunde gelegte Einwohnerzahl errechnet sich aus der fortgeschriebenen
Bevölkerungszahl von 1987 (zu einem Viertel) und dem Ergebnis des Zensus 2011 (zu drei Vierteln).
Kostenart
31310300
Jahr
2013
2014
2015
Gebühren der Unteren Verwaltungsbehörde
Ergebnis
Plan
Plan
5.921.642 €
4.896.040 €
5.088.100 €
Die geplanten Erträge aus Gebühreneinnahmen der Unteren Verwaltungsbehörde liegen rund 192.000
€ über dem Vorjahresansatz. Mehrerträge werden insbesondere erwartet bei der Zulassungsbehörde
(+ 100.000 €), beim Landwirtschaftsamt (+44.000 €), beim Umweltamt (+40.000 €) und beim Amt
für Vermessung und Flurneuordnung (+30.000 €), wogegen das Baurechtsamt von Mindererträgen
(-18.000 €) ausgeht.
Kostenart
31310400
Jahr
2013
2014
2015
Zuweisungen Land § 11 (4) FAG Sonderbehörden
Ergebnis
Plan
Plan
2.383.891 €
2.427.400 €
2.501.600 €
Mit der Strukturreform 1995 wurden die Ämter Veterinäramt, Gesundheitsamt und
Wasserwirtschaftsamt in das Landratsamt eingegliedert. Vom Zuweisungsbetrag 2015 entfällt auf die
Ämter folgender Anteil:
-
Veterinäramt
Gesundheitsamt
Wasserwirtschaftsamt (Umweltamt)
A-25
Zuschuss-Anteil 2015
350.224 €
1.400.896 €
750.480 €
Verteilung
14 %
56 %
30 %
Landkreis Rastatt
Kostenart
Haushalt 2015
31310500
Jahr
2013
2014
2015
Zuweisungen Land § 11 (5) FAG VRG
Ergebnis
Plan
Plan
7.074.576 €
7.245.200 €
7.320.480 €
Mit der Verwaltungsreform 2005 wurden folgende Ämter in die Landkreise eingegliedert:
-
Zuschuss-Anteil 2015
1.322.122 €
699.113 €
1.671.962 €
756.068 €
281.582 €
1.022.972 €
152.371 €
336.824 €
1.077.467 €
Vermessungsamt
Flurneuordnung
Forstamt
Landwirtschaftsamt
Versorgungsamt
Gewässerdirektion
Gewerbeaufsichtsamt
Straßenbauverwaltung
Verteilung*
18,06 %
9,55 %
22,84 %
10,33 %
3,85 %
13,97 %
2,08 %
4,60 %
14,72 %
* Verteilungsmaßstab gem. Kosten-Leistungs-Rechnung
Kostenart
31410000/
31411000
Jahr
2013
2014
2015
Zuweisungen für laufende Zwecke Land/
Ausgl. für Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung
Ergebnis
Plan
Plan
20.068.234 €
22.704.700 €
23.440.120 €
Neben den Sachkostenbeiträgen für die kreiseigenen Schulen von 6,61 Mio. € (-68.000 € im
Vorjahresvergleich) werden unter diesem Sachkonto der Zuschuss für die Schülerbeförderung von
3,192 Mio. €, der Zuschuss für die Volkshochschule von 104.200 € (+26.200 €), die Kilometerbeiträge
für die Kreisstraßen von 2,13 Mio. € und die Förderung der Tagespflege im Bereich der Jugendhilfe
von 350.000 € (-50.000 €) geplant. Bei diesem Sachkonto sind insbesondere die Entlastungen aus der
Grundsicherung im Alter mit 100 % der Nettoausgaben 2015 von rd. 10,7 Mio. € (+825.000 €
gegenüber 2014) geplant.
Kostenart
31419000
Jahr
2013
2014
2015
Soziallastenausgleich § 21 FAG
Ergebnis
Plan
Plan
314.066 €
0€
0€
Landkreise, deren Sozialhilfenettoausgaben und Nettoausgaben für die Grundsicherung für
Arbeitssuchende je Einwohner den Landkreisdurchschnitt übersteigen, erhalten jährlich Zuweisungen
von 40 vom Hundert des übersteigenden Betrags. Für das Jahr 2015 erhält der Landkreis Rastatt
erneut keine Zuweisungen aus dem Soziallastenausgleich, da unsere Nettoausgaben unterhalb des
Landesdurchschnitts liegen.
A-26
Landkreis Rastatt
Kostenart
Haushalt 2015
31510000
Jahr
2013
2014
2015
Grunderwerbsteuer
Ergebnis
Plan
Plan
8.542.833 €
8.080.000 €
9.000.000 €
Die Prognose für das Haushaltsjahr 2014 lässt Mehrerträge gegenüber der Planung erwarten.
Aufgrund des derzeit weiterhin sehr niedrigen Zinsniveaus für Immobilienfinanzierungen, dem damit
verbundenen Kaufanreiz und des vergleichsweise hohen Preisniveaus für Immobilien, ist ein Ansatz
von 9 Mio. € vertretbar.
Kostenart
31600000/
31610000
Jahr
2013
2014
2015
Auflösung Sonderposten aus Zuweisungen/
Auflösung Sonderposten aus Zuweisungen Bund
Ergebnis
Plan
Plan
2.499.226 €
2.681.000 €
2.724.200 €
Am Jahresende 2011 wurden Anlagen im Bau des Schulbereiches und der Kreisstraßen von rd. 12 Mio.
€ aktiviert. Diese wurden anteilig mit Landesmitteln bezuschusst, welche passiviert werden. Diese
Sonderposten müssen parallel zur Abschreibung des jeweiligen Anlageguts aufgelöst werden. Weitere
Aktivierungen stehen an - dadurch erhöht sich die Auflösung der Sonderposten seit 2012 jährlich.
Kostenart
31820000
Jahr
2013
2014
2015
Kreisumlage
Ergebnis
Plan
Plan
73.885.609 €
81.108.900 €
84.496.300 €
Beim im siebten Jahr in Folge unveränderten Hebesatz von 31 % hängt der Ertrag von den
Steuerkraftsummen der Landkreiskommunen ab. Die Steuerkraftsumme beträgt für das Planjahr
272.568.927 Mio. €. Gegenüber der Finanzplanung 2015 ist trotz stabilem Hebesatz mit Mehrerträgen
von rd. 1,196 Mio. € zu rechnen. Im Vergleich zum Planansatz 2014 steigt das Aufkommen aus der
Kreisumlage um knapp 3,4 Mio. €. Nach einer vorläufigen Umfrage bei den Städten und Gemeinden
des Landkreises Rastatt wird für das Jahr 2016 mit einem leichten Rückgang der Steuerkraftsumme
auf rd. 271 Mio. € gerechnet.
Kostenarten
32....
Sonstige Transfererträge
Jahr
2013
2014
2015
Ergebnis
Plan
Plan
8.459.502 €
8.287.100 €
9.231.200 €
Unter dieser Sachkontengruppe werden Ersätze von sozialen Leistungen außer-/innerhalb von
Einrichtungen, übergeleitete Unterhaltsansprüche und die Rückzahlung gewährter Hilfen geplant. Bei
diesen Erträgen ist eine exakte Planung schwer möglich, da nur grob geschätzt werden kann, in
welchem Umfang Leistungen erstattet werden müssen.
A-27
Landkreis Rastatt
Kostenart
Haushalt 2015
33210000
Jahr
2013
2014
2015
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
Ergebnis
Plan
Plan
1.126.580 €
1.068.400 €
1.188.000 €
Unter diesem Sachkonto werden u. a. Entgelte für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und
Sporthallen, Teilnehmerbeiträge von Jugendfreizeiten, Jugendaustausch und Fortbildungskurse der
Mitarbeiter des LRA in der VHS geplant. Für Integrationskurse der VHS sind Mehrerträge zu erwarten
(+72.000€), wobei beim offenen Programm für Erwachsene mit Mindereinnahmen gerechnet wird
(-27.500 €). Ab 2015 werden hier auch Entgelte für Kindertagespflege gem. § 23 SGB VIII (80.000 €)
veranschlagt, die bisher der Kostenart 32110101 zugeordnet waren.
Kostenarten
348...
Jahr
2013
2014
2015
Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen
Ergebnis
Plan
Plan
11.131.672 €
11.612.010 €
19.009.500 €
In dieser Sachkontengruppe werden die Bundesmittel für den Unterhalt der Bundesstraßen und
Haushaltsmittel nach dem Bundesversorgungsgesetz geplant. Vom Land kommen Finanzmittel für
Leistungen für Unterkunft, Hilfe für Flüchtlinge, Unterhaltsvorschuss, Unterhaltungsmittel für
Landesstraßen, Abendrealschule, Abendgymnasium, Umweltschutz und Spätaussiedler.
Die Gemeinden erstatten Aufwendungen für Stadtverkehre (ÖPNV) und anteilige Personalkosten im
Jugendhilfebereich. Hier werden auch die Kostenanteile für die Fahrbücherei geplant. Von der
Bundesagentur für Arbeit werden die Personalkosten des kommunalen Personals für das Jobcenter
erstattet.
Unter dieser Sachkontengruppe werden auch Personalkosten für Beamte ausgeglichen, welche an die
Klinikum Mittelbaden gGmbH abgeordnet sind, die Kostenbeteiligung des DRK Kreisverbandes
Bühl/Achern an der Leitstelle verrechnet und die freien Schülerverkehre mit anderen Landkreisen
geplant.
Die erhebliche Steigerung des Planansatzes 2015 gegenüber 2014 ist hauptsächlich durch
steigende Anzahl von Flüchtlingen begründet, was eine höheren Kostenerstattung im Rahmen
Erstunterbringung erwarten lässt (+ 7,3 Mio. €). Pro zugewiesenem Flüchtling erstattet das Land
eine Pauschale von 13.260 €, was eine Unterbringung für rd. 18 Monate abdecken soll.
periodengerecht abgegrenzten Erträge erhöhen sich im Jahr 2015 auf rd. 9,07 Mio. €, wobei
Kalkulation mit einer angenommenen Zugangszahl von 75 Flüchtlingen pro Monat erfolgte.
Kostenart
35610100
Jahr
2013
2014
2015
die
der
BW
Die
die
Verwarnungs- und Bußgelder
Ergebnis
Plan
Plan
0€
770.000 €
850.000 €
Ab
dem
Jahr
2014
werden
auf
diesem
Sachkonto
die
Bußgelderträge
aus
Verkehrsordnungswidrigkeiten geplant (zuvor Kostenart 31310300). Gegenüber dem Vorjahr erhöhen
sich die geplanten Bußgelderträge um 80.000 €, da 2015 die Beschaffung eines mobilen
Geschwindigkeitsmessgerätes geplant ist und darüber hinaus seit Mitte 2014 zwei neue stationäre
Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen in Ötigheim betrieben werden.
A-28
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Ergebnishaushalt - Aufwendungen
Kostenarten
40....
Personalaufwendungen
Jahr
2013
2014
2015
Ergebnis
Plan
Plan
41.609.078 €
42.905.400 €
45.707.700 €
Die Entwicklung der Personalaufwendungen wird in Kapitel A 7 dargestellt.
Kostenarten
41...
Versorgungsaufwendungen
Jahr
2013
2014
2015
Ergebnis
Plan
Plan
668.426 €
986.900 €
501.600 €
Neben den Versorgungsaufwendungen für Beamte werden hier auch die Aufwendungen für die
Beihilfe geplant.
Kostenart
42110001/
42110002/
42110003
Jahr
2013
2014
2015
Unterhaltung Grundstücke und bauliche sowie technische
Anlagen
Anlagenwartung
baulich
1.308.180 €
2.439.200 €
1.708.820 €
Ergebnis
Plan
Plan
technisch
1.591.660 €
1.325.060 €
1.455.330 €
Summe
2.899.840 €
3.764.260 €
3.164.150 €
Auf die Unterhaltung der Schulgebäude inkl. Technischer Anlagen entfallen 80,63 % der geplanten
Aufwendungen. Die volumenmäßig größten Maßnahmen sind am WHG Durmersheim (410.000 €), an
der Erich Kästner-Schule Gaggenau (246.000 €), an der Papiermacherschule Gernsbach (227.850 €),
an der Gewerbeschule Bühl inkl. Sporthalle (336.270 €), an der Anne-Frank-Schule Rastatt inkl.
Sporthalle (344.740 €) und an der Handelslehranstalt Rastatt inkl. Sporthalle (216.700 €) vorgesehen.
Für die bauliche Unterhaltung der Verwaltungsgebäude und deren technischer Anlagen sind 560.980 €
eingeplant und 51.800 € werden im Bereich des Ordnungsamtes für die Flüchtlingsunterbringung
veranschlagt.
Nachdem der Bauunterhalt zur Vermeidung eines Sanierungsstaus 2013 um ca. 600.000 € und 2014
nochmals um ca. 850.000 € erhöht wurde, sind für 2015 nunmehr rd. 600.000 € weniger veranschlagt
(unter Berücksichtigung des investiven Anteils der Gesamtmaßnahmen insg. -284.110 €). Um die
nachhaltige Erhaltung eines Gebäudes dauerhaft zu gewährleisten, empfiehlt die KGSt (Kommunale
Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) für die Gebäudeunterhaltung pro Jahr 1,2 % des
Gebäudeneuwertes aufzuwenden.
A-29
Landkreis Rastatt
Kostenart
Haushalt 2015
42122009
Jahr
2013
2014
2015
Deckenmaßnahmen
Ergebnis
Plan
Plan
387.802 €
440.000 €
550.000 €
Der Planansatz wurde gegenüber dem Vorjahr um 25 % angehoben und verteilt sich auf folgende
Maßnahmen: K 3702 Reststück Ortsdurchfahrt Scheuern (120.000 €), K 3731 Ortsausgang
Hügelsheim (Richtung Sinzheim) (100.000 €), K 3756 Ortsdurchfahrt Weitenung bis K 3738 (Rathaus)
(130.000 €). K 3737 von K 3710 bis Einmündung L 67 bei Muggensturm sowie Teilstück von
Muggensturm bis Einmündung L 67 (150.000€), K 3721 Ortsdurchfahrt Durmersheim von neuer
Bahnunterführung bis Speyerer Straße (50.000 €).
Kostenart
42220000
Jahr
2013
2014
2015
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
Ergebnis
Plan
Plan
299.274 €
697.300 €
687.650 €
Vom Gesamtaufwand entfallen 507.450 € (73,8 %) auf die Kreisschulen und das Medienzentrum. In
der Kernverwaltung werden 180.200 € benötigt. Allein 150.200 € davon hat das Rechts-, Kommunalund Ordnungsamt eingeplant – nahezu ausschließlich für die Einrichtung weiterer
Flüchtlingsunterkünfte.
Kostenart
42311000
Jahr
2013
2014
2015
Mieten und Pachten unbeweglich
Ergebnis
Plan
Plan
472.061 €
529.300 €
1.913.030 €
Die wesentlichen Aufwendungen entfallen auf Unterkünfte für Asylbewerber (1.587.930 €), was eine
Steigerung um 1.404.530 € zum Vorjahr darstellt. Hinzu kommen insbesondere das
Verwaltungsgebäude „Untere Wiesen“ der Straßenverkehrsbehörde (114.500 €), sowie die Gebäude
der Straßenmeistereien in Gernsbach (62.000 €) und Bühl (9.000 €). Darüber hinaus die Diensträume
für den Sozialen Dienst in Gaggenau (47.000 €), das Gesundheitsamt Baden-Baden (20.000 €) und
das Forstamt in Forbach (29.900 €). Durch die Auslagerung der Werkstätten der Josef-Durler-Schule
Rastatt im Zusammenhang mit dem Werkstattneubau fallen temporär Mietkosten an. Die Mietverträge
für die Interimslösung enden zum 31. Juli 2015. Es sind 38.000 € veranschlagt.
Kostenart
42510000
Jahr
2013
2014
2015
Haltung von Fahrzeugen
Ergebnis
Plan
Plan
493.814 €
437.420 €
446.750 €
Vom Gesamtaufwand entfallen 297.500 € (66,6 %) auf die Unterhaltung der Fahrzeuge des
Straßenbauamtes. Das Veterinäramt benötigt 12.850 €, der Landschaftspflegebetrieb 35.000 €, das
Vermessungsamt 11.200 €, der Forst 15.000 € und auf den allgemeinen Fuhrpark entfallen 45.000 €.
A-30
Landkreis Rastatt
Kostenart
Haushalt 2015
42710000
Jahr
2013
2014
2015
Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen
Ergebnis
Plan
Plan
354.250 €
413.255 €
504.810 €
Hier werden u. a. die Aufwendungen für VHS-Kurse (128.400 €), Kreisarchiv (36.560
Münsterkonzerte
(18.800 €),
Fahrbücherei
(14.250 €),
Gesundheitsamt
(17.000
Straßenmeistereien (20.000 €), Naturschutz (31.100 €) gebucht. Darüber hinaus ist der Aufwand
Altlasten mit 162.500 € veranschlagt – dies bedeutet eine Steigerung um +70.000 €
Vorjahresvergleich.
Kostenart
42721100
Jahr
2013
2014
2015
€),
€),
für
im
Reparatur/Wartung EDV
Ergebnis
Plan
Plan
468.222 €
633.140 €
665.010 €
43 % der Aufwendungen entfallen auf den zentralen IUK-Betrieb (287.550 €). Die übrigen
Aufwendungen verteilen sich wie folgt: Internetangebot (24.300 €), Schulen (85.900 €), Amt für
Vermessung und Flurneuordnung (47.650 €), Rechts-, Kommunal- und Ordnungsamt (26.000 €,
davon 22.000 € Integrierte Leitstelle), Volkshochschule (40.700 €) und sonstige Einzelpositionen.
Kostenart
42731000
Jahr
2013
2014
2015
Aufwendungen für Dienstleistungen
Ergebnis
Plan
Plan
968.460 €
1.003.790 €
1.816.450 €
Den größten Anteil daraus haben die Dozentenhonorare für Kurse der VHS, deren Ansatz eine Höhe
von 527.500 € ausweist. Weitere Aufwendungen sind:
Externe Dienstleistungen im Auftrag des Straßenbauamtes für Winterdienst, Straßenreinigung etc.
benötigen einen Planansatz von 220.000 €. Für die Schulsozialarbeit (5,5 Vollzeitkräfte ab 1.1.2015)
sowie Aufwendungen für das Fifty-Fifty-Projekt und die Nachmittagsbetreuung sind im Schulbereich
273.450 € vorgesehen. Entgegen stehen Festbetragszuschüsse von Land und Jugendhilfeträger, was
zu einem jährlichen Nettoaufwand des Landkreises von 207.856 € führt (+128.856 € für 3,5
zusätzliche Vollzeitkräfte). Durch zusätzliche Unterkünfte für Asylbewerber steigt der Aufwand in
diesem Bereich von 139.500 € auf 496.000 € an. Für die Überwachung des fließenden Verkehrs sind
30.000 € erforderlich (-22.000 € im Vorjahresvergleich).
Kostenarten
4274100042790000
Jahr
2013
2014
2015
Besonderer Verwaltungs- und Betriebsaufwand
(Lehr- und Lernmittel etc.)
Ergebnis
Plan
Plan
636.160 €
675.140 €
800.600 €
A-31
Landkreis Rastatt
Kostenart
Haushalt 2015
42910000
Jahr
2013
2014
2015
Aufwendungen für Schulmittagessen
Ergebnis
Plan
Plan
198.287 €
206.600 €
175.400 €
Inzwischen ist an 6 Kreisschulen das Schulmittagessen im Zusammenhang mit einem
Ganztagsangebot eingeführt. Hierzu zählen: WHG Durmersheim (20.000 €), Rheintalschule Bühl
(29.600 €), Erich Kästner-Schule Gaggenau (23.600 €), Augusta-Sibylla-Schule Rastatt (25.600 €),
Pestalozzi-Schule Rastatt (23.000 €), Astrid-Lindgren-Schule Iffezheim (53.600 €). Bei den drei
Förderschulen ist seit dem Jahr 2011 das Projekt „Schüler kochen für Schüler“ realisiert. Der
Minderaufwand von 31.200 € resultiert insbesondere aus der Tatsache, dass der Aufwand (aktuell
52.200 €) für die Erzieher- u. Honorarkräfte für die Nachmittagsbetreuung ab 2015 beim SK 42731000
veranschlagt wird.
Kostenart
47000000
Jahr
2013
2014
2015
Planung bilanzielle Abschreibungen
Ergebnis
Plan
Plan
7.527.480 €
7.316.000 €
7.819.900 €
Da 2014 einige Anlagen im Bau aufgelöst werden konnten, erhöhen sich die Abschreibungen ab 2015
entsprechend. Die Nettoabschreibungen (Abschreibungen abzüglich Auflösung von Sonderposten)
liegen bei jährlich ca. 4,6 Mio. €.
Kostenarten
45...
Zinsen- und ähnliche Aufwendungen
Jahr
2013
2014
2015
Ergebnis
Plan
Plan
2.614.123 €
2.637.900 €
2.451.200 €
Wie im Jahr 2014 kann auch im Planungsjahr 2015 auf eine Darlehensaufnahme verzichtet werden.
Aufgrund der weiterhin sehr niedrigen Zinsen verringert sich der Zinsaufwand. Zur
Liquiditätssicherung muss weiterhin in regelmäßigen Abständen auf Kassenkredite zurückgegriffen
werden - hierfür sind 16.000 € eingeplant. Der jährliche Zinsaufwand liegt im Planjahr bei 1,24 % des
Gesamtaufwandes.
Kostenart
43150000
Jahr
2013
2014
2015
Zuschüsse an verbundene Unternehmen
Ergebnis
Plan
Plan
6.190.390 €
6.144.700 €
6.145.400 €
Die vom Landkreis als Gesellschafter an den Karlsruher Verkehrsverbund zu leistenden Zuschüsse
bleiben stabil auf einem Niveau von knapp 6 Mio. €. Unter Berücksichtigung der zugehörigen Erträge
(Landeszuweisung und Ausgleichszahlung Stadt Bühl) verbleibt eine Kostenunterdeckung von
5,44 Mio. € (ca. 24 € pro EW). 30.000 € werden der Klinikum Mittelbaden gGmbH für den Betrieb der
Cafeteria erstattet. Der Landkreis hat sich vertraglich verpflichtet, 50 % des Verlustes aus dem Betrieb
zu übernehmen.
A-32
Landkreis Rastatt
Kostenart
Haushalt 2015
43250000
Jahr
2013
2014
2015
Schuldendiensthilfe an verbundene Unternehmen
Ergebnis
Plan
Plan
543.703 €
0€
0€
Den Krankenhäusern Bühl, Forbach und Rastatt wird aufgrund einer Vereinbarung im Zusammenhang
mit der Rechtsformänderung in eine gGmbH die Schuldendiensthilfe für die „Altdarlehen“ der
ehemaligen Kreiskrankenhäuser erstattet. Entsprechend der Anregung der GPA aus der überörtlichen
Prüfung und im Zusammenhang mit der Übernahme der DRK-Klinik durch das Klinikum Mittelbaden
zum 1. Januar 2014 wurden die „Alt-Darlehen“ der Akut-Krankenhäuser ab dem Haushaltsjahr 2014 in
die Bilanz des Landkreises Rastatt übernommen.
Kostenart
43310101
Jahr
2013
2014
2015
Soziale Leistungen an nat. Personen
außerhalb von Einrichtungen
Ergebnis
Plan
Plan
18.624.191 €
19.912.760 €
22.255.100 €
Minderaufwendungen entstehen im Bereich der Individuellen Hilfen für junge Menschen (-600.000 €),
und bei der Förderung von Kindern in Tagespflege gem. §93 Abs. 3 (-800.000 €). Demgegenüber
entstehen Mehraufwendungen im Bereich der Hilfen für Flüchtlinge (+1.465.000 €), der
Eingliederungshilfe (+585.000 €), der Hilfe zur Gesundheit (+300.000 €) und der Hilfe zum
Lebensunterhalt (+1.658.600 €) sowie bei der finanziellen Förderung von Kindern in
Tageseinrichtungen (+50.000 €). Insgesamt bedeutet dies eine Kostensteigerung um 11,66 %.
Kostenart
43320101
Jahr
2013
2014
2015
Soziale Leistungen an nat. Personen in Einrichtungen
Ergebnis
Plan
Plan
47.355.845 €
49.123.300 €
55.371.820 €
Die Planansätze mussten in folgenden Bereichen angehoben werden:
Hilfe zur Pflege
+723.800
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
+1.045.820
Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler
+4.322.500
Individuelle Hilfen für junge Menschen
+1.000.000
€
€
€
€
Einen deutlichen Rückgang gibt es bei der Hilfe zum Lebensunterhalt
-842.000 €
Insgesamt bedeutet dies eine Kostensteigerung um 12,72 % (2013 auf 2014 + 5,64 %).
Kostenart
43729000
Jahr
2013
2014
2015
Ausgleichszahlung nach § 22 FAG
Ergebnis
Plan
Plan
2.134.223 €
1.809.100 €
1.983.900 €
A-33
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Mit der Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände zum 1. Januar 2005 wurde der Soziallastenausgleich
nach § 22 FAG eingeführt. Mit diesem Ausgleich soll gewährleistet werden, dass die in der alten
Umlage der Landeswohlfahrtsverbände enthaltene Steuerkraftkomponente weiterhin erhalten bleibt
und die Auflösung den steuerkraftschwachen Landkreisen nicht zum Nachteil führt. Die
Bemessungsgrundlagen des Ausgleichs nach § 22 FAG sind die Belastungen durch Ausgaben aus dem
Aufgabenübergang, die Entlastung durch den Wegfall der Landeswohlfahrtsumlage und die
entsprechenden Mehrerträge an Schlüsselzuweisungen. Eine Berechnung zur Ausgleichszahlung nach
§ 22 FAG ist in Anlage C 7 enthalten.
Kostenart
44295000
Jahr
2013
2014
2015
Aufwendungen für Schülerbeförderung
Ergebnis
Plan
Plan
3.023.470 €
3.150.000 €
3.152.400 €
Hier werden die Vergütungen an Beförderungsunternehmen im freigestellten Schülerverkehr an
kreiseigenen Schulen und Zuschüsse für Monatskarten für Schüler und Auszubildende etc. geplant.
Der Mehraufwand entsteht durch allgemeine Kostensteigerungen (Dynamisierungsindex).
Kostenart
44310009
Jahr
2013
2014
2015
Sonstige Geschäftsaufwendungen
Ergebnis
Plan
Plan
352.400 €
293.930 €
313.590 €
Der Ansatz verändert sich i. R. durch diverse Projekte der Fachämter. Bei der VHS gibt es einen
Ansatzrückgang (-65.930 €) da die Honorarkräfte künftig im Personalbereich abgebildet werden.
Dagegen steigen die Aufwendungen beim Straßenbauamt (+25.000 €) durch Zustandserfassung von
Kreisstraßen und im Schulbereich (+51.600 €) u.a. für einen Schulversuch im Berufsschulunterricht.
Kostenart
44540000
Jahr
2013
2014
2015
Erstattung an sonstige öffentliche Bereiche
Ergebnis
Plan
Plan
930.828 €
1.030.000 €
1.030.000 €
Hierbei handelt es sich um den Kostenersatz an die Bundesagentur für Arbeit für die Bearbeitung der
Kosten der Unterkunft. Ab 1. April 2011 beträgt der kommunale Finanzierungsanteil an den gesamten
Verwaltungskosten des Jobcenters des Landkreises Rastatt 15,2 %. Ansatzschwankungen sind
möglich sofern höhere Personalkosten zu berücksichtigen sind.
Kostenart
44610000
Jahr
2013
2014
2015
Leistungsbeteiligung Grundsicherung Arbeitssuchende
Ergebnis
Plan
Plan
15.436.370 €
15.500.000 €
15.310.000 €
Bedarfsgemeinschaften
3.979
3.900
4.000
Seit 2011 werden hier auch die Leistungen für das Bildungs- und Teilhabe-Paket geplant. Auf der
Ertragsseite wurde der Bundesanteil der KdU von 2013: 38,1 % auf 2014: 35,3 % gesenkt. Ab 2015
liegt die Quote bei 35,9 %, darin enthalten sind 4,3 % Anteil für Bildung und Teilhabe. Die Erträge
liegen bei 5,8 Mio. €, sodass der Nettoaufwand des Landkreises 9,5 Mio. € beträgt.
A-34
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 2.4.2 Finanzhaushalt (Ein- und Auszahlungen)
Finanzhaushalt - Einzahlungen
Kostenarten
681...
Jahr
2013
2014
2015
Einzahlungen aus Investitionszuschüssen
Ergebnis
Plan
Plan
Die Investitionszuschüsse werden nahezu
Hochbaumaßnahmen an Kreisschulen gewährt:
1.886.360 €
4.948.000 €
6.271.000 €
ausschließlich
für
Straßenbauprojekte
Investitionszuwendungen vom Bund:
K 3721 Beseitigung Bahnübergang Durmersheim
Straßenmeistereien für Beschaffung von Fahrzeugen
und
bei
505.000 €
55.000 €
Investitionszuwendungen vom Land:
Josef-Durler-Schule Rastatt, Werkstattneubau
Anne-Frank-Schule Rastatt, Schaffung eines Mehrzweckraums
K 3717 Signalisierung B 3
K 3737 Radweg zw. Bietigheim u. Elchesheim
K 3764 Lindenkreisel L86a
1.361.000
265.000
230.000
600.000
230.000
490.000
Investitionszuwendungen von Kommunen:
K 3761 Direkter Autobahnanschluss Baden Airpark
Anbau Ludwig-Guttmann-Schule an EKS Gaggenau
75.000 €
50.000 €
1.900.000 €
€
€
€
€
€
€
Investitionszuwendungen von privaten Unternehmen u. sonst. öff. Sonderr.:
Augusta-Sibylla-Schule Rastatt
5.000 €
505.000 €
Kostenarten
68210000
Jahr
2013
2014
2015
Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden
Ergebnis
Plan
Plan
2.200 €
250.500 €
300.500 €
Erlöse aus dem Verkauf von nicht benötigten Gebäuden (Hausmeisterhaus HLA Bühl).
A-35
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Finanzhaushalt - Auszahlungen
Kostenart
78710000
Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen
Jahr
2013
2014
2015
Ergebnis
Plan
Plan
1.877.913 €
4.780.000 €
6.402.000 €
Für 2015 sind für Baumaßnahmen an der Josef-Durler-Schule Rastatt 3.012.000 € als Restfinanzierung
geplant. In den Jahren 2013 bis 2015 ist an der Josef-Durler-Schule Rastatt der Abriss und Neubau
der Holz- und Metallwerkstätten mit einem Volumen von 9,4 Mio. € vorgesehen. Für die
Baumaßnahme an der Anne-Frank-Schule (Schaffung eines Mehrzweckraums) sind insgesamt 1,8 Mio.
€, davon 1.330.000 € im Jahr 2015 erforderlich. Für die im Jahr 2013 begonnene Umsetzung des
Feuchtsalzkonzepts der Straßenmeistereien werden 140.000 € benötigt. Darüber hinaus sind im
Planjahr 20.000 € für die Erweiterung der Augusta-Sibylla-Schule vorgesehen und 1.900.000 € für den
Anbau an die Erich Kästner-Schule Gaggenau. Der Anbau mit geplanten 3 Mio. € Gesamtkosten wird
an die Ludwig-Gutmann-Schule (Trägerschaft Landkreis Karlsruhe) vermietet.
Kostenart
78720000
Jahr
2013
2014
2015
Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen
Ergebnis
Plan
Plan
2.768.887 €
4.698.500 €
3.756.000 €
Folgende Straßenbaumaßnahmen sind im Planansatz enthalten:
Verkehrssignalanlagen an Kreisstraßen und Planungskosten
K 3714 Ausbau zw. Gewerbegebiet B 462/Bischweier
K 3715 Wiederanschluss an die L 67
K 3716 Ausbau zw. Rastatt und Niederbühl
K 3716 Rad- und Gehwegbrücke bei Niederbühl
K 3717 Radweg zw. B 3 und K 3728
K 3717 Signalisierung B 3
K 3737 Radweg zw. Bietigheim und Elchesheim-Illingen
K 3737 Radweg zw. B 36 neu und Bietigheim
K 3747 Laufbachbrücke, Ersatz-Neubau
K 3749 Ausbau OD Bühl-Kappelwindeck
K 3758 Radweg Lückenschluss Staustufe Iffezheim
K 3761 Dir. Autobahnanschluss Baden-Airpark
K 3762 Ausbau zw. Moos / Hildmannsfeld
K 3764 Lindenkreisel L 86a
A-36
50.000
10.000
300.000
50.000
1.000
5.000
460.000
1.300.000
510.000
30.000
20.000
30.000
40.000
200.000
30.000
720.000
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
€
Landkreis Rastatt
Kostenart
Haushalt 2015
78310000
Jahr
2013
2014
2015
Erwerb von beweglichen Sachen
Ergebnis
Plan
Plan
3.006.883 €
2.015.690 €
2.395.080 €
Hieraus entfallen mit 1.106.800 € 46 Prozent (Vorjahr 735.000 €) auf Einrichtung und Ausstattung der
Schulen (Teil des jeweiligen Schulbudgets) inkl. Beschaffungen beim Medienzentrum Mittelbaden. Die
größten Anteile erhalten die Josef-Durler-Schule mit 300.000 €, sowie die Gewerbeschule Bühl und
Carl-Benz-Schule Gaggenau mit je 150.000 €.
Weitere 450.000 € sind für die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten bei den Straßenmeistereien
vorgesehen. 838.280 € entfallen auf sonstige Beschaffungen bei den Ämtern. Hierzu sind als größere
Investitionen folgende Positionen geplant: EDV-Beschaffungen (u.a. Firewall-Austausch, EgoSecure
Management Lösung und Citrix Netzdurchgangsmessgeräte etc.) im Amt für Personal, Organisation
und Zentrale Dienste (409.600 €), EDV/Cluster und Arbeitsplatzrechner für die Integrierte Leitstelle
(75.000 €), im Amt für Vermessung und Flurneuordnung ein Dienstkraftwagen und zwei Feldrechner
(60.690 €), im Amt für Finanzen, Gebäudewirtschaft und Kreisschulen Programme inkl. einem Modul
Energiemanagement (41.000 €), sowie im Rechts-, Kommunal- und Ordnungsamt neben einem
Messgerät für die Bußgeldstelle, weitere Beschaffungen von Inventar für Flüchtlingsunterkünfte sowie
Ausstattung und Werkzeug für die dortigen Hausmeister (insgesamt 127.500 €).
Kostenart
7812000
Jahr
2013
2014
2015
Investitionszuschüsse an Kommunen
Ergebnis
Plan
Plan
68.361 €
289.500 €
219.500 €
Geplant sind hier insbesondere die Restzahlungen an die Städte Kuppenheim und Rastatt für die
Sanierung des Murgdamm-Radweges (30.000 €), sowie 185.000 € an Gaggenau für die
Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens für Gefahrengut (Gesamtwert 475.000 €) und ein Zuschuss an
die Gemeinde Ötigheim (4.000 €) für stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen.
Kostenart
7815000
Jahr
2013
2014
2015
Investitionszuschüsse an verbundene Unternehmen
Ergebnis
Plan
Plan
500.000 €
1.270.700 €
470.700 €
Der Investitionszuschuss für den Baden-Airpark beträgt im Landkreishaushalt 2015 370.700 €. Die
dem jährlichen Zuschuss zugrunde liegende Vereinbarung läuft 2015 aus. Die Gesellschafter der
Baden Airpark Beteiligungsgesellschaft mbH erwarten nach den Rechnungsergebnissen der Baden
Airpark GmbH, dass diese - beim von den Gesellschaftern einvernehmlich gewünschten Weiterbetrieb des Baden-Airpark ab 2016 ff ohne weitere Investitionszuschüsse auskommen wird.
Die Murgtalbahn konnte im Haushaltsjahr 2014 nicht schlussgerechnet werden. Nun wird die
Schlussrechnung im Jahr 2015 erwartet - ein Betrag von 100.000 € wurde erneut eingestellt.
A-37
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 2.5 Darstellung der Liquidität
Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität
Nr.
Einzahlungs- und Auszahlungsarten
1
2
+
3
-
-
4
=
5
-
6
+
7
=
8
+/-
9
=
*
**
Zahlungsmittelbestand
zum Jahresbeginn
Sonstige Einlagen aus
Kassenmitteln zum
Jahresbeginn *
Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn **
Bestand Stiftung
"Sozialfonds des
Landkreises Rastatt"
verfügbare liquide
Eigenmittel zum Jahresbeginn
Auszahlungen aufgrund
von übertragenen
Ermächtigungen der
Vorvorjahre
Einzahlungen aus nicht
in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen für Investitionen
und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorvorjahr
voraussichtliche Liquidität am Jahresanfang
(= Wert zum Vorjahresende)
veranschlagte Änderung
des Finanzierungsmittelbestands
(§ 3 Nr. 22 GemHVO)
voraussichtliche Liquidität zum Jahresende
Finanzhaushalt
Finanzplanung
Vorjahr
Haushalts- Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr
jahr
jahr
jahr
2014
2015
2016
2017
2018
€
€
€
€
€
1
2
3
4
5
10.079.427
23.050
3.052.735
1.095.000
5.954.742
1.451.116
0
4.621.536
4.732.026
4.732.026
4.732.026
117.910
110.490
0
0
0
4.621.536
4.732.026
4.732.026
4.732.026
4.732.026
Handvorschüsse
Kassenbestand des Abfallwirtschaftsbetriebs
A-38
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 3 Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2014 bis
2018
A 3.1 Mittelfristiger Finanzplan - Ergebnishaushalt
lfd.Nr.
Mittelfristiger Finanzplan
Ergebnishaushalt
Ertrags- und Aufwandsarten
1
+
2
+
3
+
Steuern und ähnliche Abgaben
30330000 Jagdsteuer
30521000 Erstattung Land SGBII
Nettoentlastung
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen
und aufgelöste Investitionszuwendungen
und -beiträge
31110000 Schlüsselzuweisungen vom Land
31310100 Zuw. Land § 11 (1) FAG
Einwohner
31310300 Gebühren der Unteren
Verwaltungsbehörde
31310400 Zuw. Land § 11 (4) FAG
Sonderbehörden
31310500 Zuw. Land § 11 (5) FAG VRG
31410000 Zuweisungen für lfd. Zwecke Land
31411000 Ausgl.f.Grundsich. im
Alter/Erwerbsmind.
31418000 Eingl.hilfelastenausgleich § 21a
FAG
31419000 Soziallastenausgleich § 21 FAG
31420000 Zuweis. lfd. Zwecke Gem./GV
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff.
Sonderr.
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv.
Unternehmen
31470101 Zuweis. lfd. Zwecke priv.
Unternehmen WA
31480000 Zuweis. lfd. Zwecke übr. Bereich
31510000 Grunderwerbsteuer § 11 (2) FAG
31600000 Aufl. SoPo aus Zuweisungen
31610000 Aufl. SoPo aus Zuweisungen Bund
31611000 Aufl. SoPo aus Zuweisungen Land
31612000 Aufl. SoPo aus Zuweisungen Gden
gestzl. Sozia
sonst.öff.SR
priv.U.
31820000 Kreisumlage
31910101 Umsetzung Grundsich. f.
Arbeitss.WAUS
32110101 Kostenbeiträge, Aufwend.ersatz
a.v.E.
32120101 Übergeleitete
Unterhaltsansprüche a.v.E.
32130101 Leist. von Sozialleistungsträgern
a.v.E.
32140101 Sonstige Ersatzleistungen a.v.E
32150101 Rückz. gewährter Hilfen (T.+Z.
Darl.) a.
32210101 Kostenbeiträge, Aufwend.ersatz i.
E.
32220101 Übergeleitete
Unterhaltsansprüche i. E.
32230101 Leist. von Sozialleistungsträgern
i.E.
Ansatz
2014
EUR
1
1.019.140
0
1.019.140
Ansatz
2015
EUR
2
863.000
0
863.000
Planung
2016
EUR
3
871.600
0
871.600
Planung
2017
EUR
4
880.300
0
880.300
Planung
2018
EUR
5
888.900
0
888.900
163.968.180
171.757.100
173.487.400
170.970.400
172.265.100
27.058.400
2.506.900
28.888.800
2.499.800
29.943.800
2.488.700
29.000.000
2.488.700
29.000.000
2.488.700
4.896.040
5.088.100
5.139.000
5.189.900
5.240.700
2.427.400
2.501.600
2.526.600
2.551.600
2.576.600
7.245.200
12.809.500
9.895.200
7.320.480
12.720.120
10.720.000
7.393.700
12.620.100
10.827.200
7.466.900
12.520.100
10.934.400
7.540.100
12.420.100
11.041.600
0
0
0
0
0
0
5.000
0
0
5.000
1.300
0
5.100
1.300
0
5.100
1.300
0
5.200
1.300
2.000
2.000
2.000
2.000
2.100
0
0
0
0
0
0
8.080.000
2.681.000
0
0
0
0
0
9.000.000
2.724.200
0
0
0
0
0
9.000.000
2.751.400
0
0
0
0
0
8.500.000
2.778.700
0
0
0
0
0
8.000.000
2.805.900
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
81.108.900
5.252.640
84.496.300
5.789.400
84.941.200
5.847.300
83.626.500
5.905.200
82.179.700
8.963.100
8.287.100
1.049.400
9.231.200
64.150
7.781.000
64.800
7.857.900
65.400
7.935.700
66.100
18.800
422.000
426.200
430.400
434.700
220.700
259.500
262.100
264.700
267.300
3.500
168.100
3.600
123.600
3.600
124.800
3.700
126.100
3.700
127.300
2.834.200
3.366.350
3.400.000
3.433.700
3.467.300
434.100
440.000
444.400
448.800
453.200
3.218.400
4.246.000
2.746.000
2.773.000
2.800.900
A-39
Landkreis Rastatt
lfd.Nr.
4
5
6
Ergebnishaushalt
+
+
+
7
+
8
+
9
+
10
11
12
=
-
-
32240101 Sonstige Ersatzleistungen i.E.
32250101 Rückz. gewährter Hilfen (T.+Z.
Darl.) i.
32910101 Andere sonstige Transfererträge
Öffentlich-rechtliche Entgelte
33110000 Verwaltungsgebühren
33210000 Benutzungsgebühren und
ähnliche Entgelte
33211000 Benutz.geb./Semesterentgelte
Fachschüler
Privatrechtliche Leistungsentgelte
34110000 Mieten und Pachten
34210000 Erträge aus Verkauf
34610000 Sonstige privatrechtl.
Leistungsentgelte
34610001 Nutzungsentschädigung
Dienstfahrzeuge
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
34800000 Erstattungen vom Bund
34800101 Erstattungen vom Bund WAUS
34810000 Erstattungen vom Land
34810101 Erstattungen vom Land WAUS
34820000 Erstattungen von Gemeinden und
GV
34820101 Erstattungen von Gde. und GV
WAUS
34830000 Erstattungen von
Zweckverbänden
34840000 Erstattungen v. gesetzl.
Sozialvers.
34850000 Erstattungen von verbundenen
Unternehmen
34870000 Erstattungen von privaten
Unternehmen
34880000 Erstattungen von übrigen
Bereichen
Zinsen und ähnliche Erträge
36150100 Zinsertrag verb.U.,Beteil.,SVerm.
36170100 Zinsertrag von Kreditinstituten
36510000 Gewinnanteile
verb.Unterneh.u.Beteil.
36990010 Weiterbelastung Bankgebühren
Aktivierte Eigenleistungen und
Bestandsveränderungen
Sonstige ordentliche Erträge
35210000 Erstattung von Steuern
35610000 Zwangsgelder
35610100 Verwarnungs- und Bußgelder
35620000 Säumniszuschläge,
Mahngebühren u. ä.
35650000 Ausb. Kleinbetrag
35820000 Erträge aus Auflö. v.
Rückstellungen
35821000 Erträge aus Auflö. v. Rückst. UVG
35831000 Auflösung von Wb. auf
Forderungen
35839000 Sonst. nicht zahlungswirk.
ordentl. Ert.
35910000 Andere sonstige ordentliche
Erträge
35910500 Ertrag aus diversen Differenzen
Ordentliche Erträge
40110000 Beamte
40120000 Tariflich Beschäftigte
40210000 Beiträge Versorgungskasse
Beamte
40220000 Beiträge Versorgungskasse
tar.Besch.
40320000 Sozialversicherungsbeiträge
tar.Besch.
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl.
Beschäftigte
40710000 Zuführung Rückst. ATZ u.a. Maßn.
41110000 Vers.Aufwendungen Beamte
Haushalt 2015
Ansatz
2014
EUR
1
120.000
219.900
Ansatz
2015
EUR
2
105.000
201.000
Planung
2016
EUR
3
106.100
203.000
Planung
2017
EUR
4
107.100
205.000
Planung
2018
EUR
5
108.200
207.000
0
1.228.600
4.200
1.068.400
0
1.348.400
4.400
1.188.000
0
1.361.900
4.400
1.199.900
0
1.375.400
4.500
1.211.800
0
1.388.800
4.500
1.223.600
156.000
156.000
157.600
159.100
160.700
515.940
405.640
33.100
76.800
548.300
343.100
25.400
179.400
553.800
346.500
25.700
181.200
559.300
350.000
25.900
183.000
564.800
353.400
26.200
184.800
400
400
400
400
400
11.612.010
987.000
578.000
5.612.060
70.000
1.901.200
19.009.500
1.510.200
0
13.292.800
0
2.212.700
19.199.600
1.525.300
0
13.425.700
0
2.234.800
19.389.700
1.540.400
0
13.558.700
0
2.257.000
19.579.800
1.555.500
0
13.691.600
0
2.279.100
216.900
0
0
0
0
0
0
0
0
0
928.950
826.550
834.800
843.100
851.300
796.700
655.100
661.700
668.200
674.800
122.100
147.200
148.700
150.100
151.600
399.100
364.950
368.600
372.200
375.900
77.400
16.400
10.000
50.000
74.800
19.100
5.000
50.000
75.500
19.300
5.000
50.500
76.200
19.500
5.000
51.000
76.900
19.700
5.000
51.500
1.000
155.000
700
322.000
700
35.000
700
0
700
0
928.945
0
13.500
770.000
41.700
948.150
0
13.500
850.000
46.700
957.600
0
13.600
858.500
47.200
967.100
0
13.800
867.000
47.600
976.600
0
13.900
875.500
48.100
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
103.745
37.950
38.300
38.700
39.100
0
187.792.315
-42.905.400
-9.758.900
-23.327.500
-2.383.300
0
204.102.450
-45.707.700
-9.777.300
-25.095.400
-3.262.100
0
204.323.400
-46.621.800
-9.972.800
-25.597.300
-3.327.300
0
202.076.300
-47.536.000
-10.168.400
-26.099.200
-3.392.600
0
203.676.600
-48.450.100
-10.363.900
-26.601.100
-3.457.800
-2.052.100
-2.132.900
-2.175.600
-2.218.200
-2.260.900
-4.579.700
-4.612.400
-4.704.600
-4.796.900
-4.889.100
-803.900
-827.600
-844.200
-860.700
-877.300
0
-986.900
-554.100
0
-501.600
0
0
-511.600
0
0
-521.700
0
0
-531.700
0
A-40
Landkreis Rastatt
lfd.Nr.
13
Ergebnishaushalt
-
41410000 Beihilfen, Unterstützungen
Vers.empfäng.
Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
42110001 Unterh. Grundst. u. bauliche
Anlagen
42110002 Unterhaltung technische Anlagen
42110003 Wartung technische Anlagen
42120010 Unterhaltung Altdeponien
42121000 Unterhaltung der Straßen Materialaufw.42122001 Gemeinschaftsaufwand Straßen
42122002 Lfd. Unterhaltung Straßen
42122003 Verkehrssignalanlagen Strom
42122004 Verkehrssignalanlagen Wartung
42122005 Straßenunterführung Strom
42122006 Straßenunterführung Wartung u.
Unterhalt
42122007 Felssicherung
42122008 Sicherheitsbeauftragter
42122009 Deckenmaßnahmen
42122010 Brückensanierungen
42210000 Unterhaltung des beweglichen
Vermögens
42211000 Reparatur/Wartung Telefon
42212000 Rep./Wartung Reinigung
42220000 Erwerb geringwert.
Vermögensgegenstände
42221000 Beschaffung Telefon
42222000 Beschaffung Gebäudewirtschaft
42310000 Mieten und Pachten Schulen
42311000 Mieten und Pachten unbeweglich
42312000 Mieten und Pachten beweglich
42320000 Leasing
42410000 Aufwendungen Energie (Strom)
42411000 Aufwendungen Energie (Heizung)
42420000 Aufwand für Wasserversorgung
42430000 Aufwand für Abfallbeseitigungen
42440000 Aufwand für Abwasserbeseitigung
42450000 Aufwand
Gebäudeunterhaltsreinigung
42450001 Aufwand Gebäude
Sonderreinigung
42450002 Aufwand Glas/Rahmenreinigung
42450003 Aufwand Reinigungsmittel
42450004 Aufwand allgemeiner
Hygienebedarf
42450005 Aufwendungen Reinigung
Gutachten
42460000 Aufwand für gebäudebezog.
Versicherungen
42470000 Aufwand für gebäudebezogene
Steuern
42490000 Sonst.Bewirtsch. Grundst.u. baul.
Anlage
42510000 Haltung von Fahrzeugen
42610000 Dienst- und Schutzkleidung
42620000 Aus- u. Fortbildung, Umschulung
42710000 Besondere Verwaltungs- und
Betriebsaufw.
42710006 Ausländische Partnerschaften
42710007 Ehrungen, Repräsentationen
42710008 Besondere Ehrungen durch den
Landkreis
42720000 Aufwend. für EDV Datenverarbeitung42721000 Beschaffung EDV
42721100 Reparat./Wartung EDV
42731000 Aufwendungen für
Dienstleistungen
42741000 Lehr- und Unterrichtsmittel
42742000 Lehr-u. Unterrichtsmaterial
Software
42750000 Lernmittel Abendgymnasium
42751000 Lernmittel für Schüler;
Schulbücher
Haushalt 2015
Ansatz
2014
EUR
1
-432.800
Ansatz
2015
EUR
2
-501.600
Planung
2016
EUR
3
-511.600
Planung
2017
EUR
4
-521.700
Planung
2018
EUR
5
-531.700
-15.485.025
-18.471.240
-17.896.700
-17.811.000
-17.926.700
-2.439.200
-1.708.820
-1.728.000
-1.620.000
-1.620.000
-1.065.900
-259.160
-31.000
-2.600
-1.175.970
-279.360
-32.100
-2.600
-1.184.000
-288.000
-32.400
-2.600
-1.110.000
-270.000
-32.700
-2.700
-1.110.000
-270.000
-33.100
-2.700
-130.000
-305.000
-50.000
-160.000
-56.000
-172.000
-140.000
-465.000
-50.000
-160.000
-56.000
-172.000
-141.400
-469.700
-50.000
-160.000
-56.600
-173.700
-142.800
-474.300
-50.000
-160.000
-57.100
-175.400
-144.200
-479.000
-50.000
-160.000
-57.700
-177.200
-50.000
-30.000
-440.000
-350.000
-226.170
-150.000
-20.000
-550.000
-500.000
-251.100
-100.000
-20.200
-600.000
-100.000
-253.600
-100.000
-20.400
-600.000
-100.000
-256.100
-100.000
-20.600
-600.000
-100.000
-258.600
-40.650
-23.200
-697.300
-41.150
-19.100
-687.650
-41.600
-19.300
-500.000
-42.000
-19.500
-500.000
-42.400
-19.700
-500.000
-26.050
-39.000
0
-529.300
-236.560
-83.510
-660.000
-835.000
-86.200
-140.150
-69.220
-303.500
-24.050
-41.900
0
-1.913.030
-283.630
-92.900
-870.040
-999.520
-204.750
-253.270
-83.550
-352.900
-24.300
-42.300
0
-1.932.200
-286.500
-93.800
-820.000
-1.009.500
-206.800
-255.800
-84.400
-356.400
-24.500
-42.700
0
-1.951.300
-289.300
-94.800
-828.200
-1.019.500
-208.800
-258.300
-85.200
-360.000
-24.800
-43.200
0
-1.970.400
-292.100
-95.700
-836.500
-1.029.500
-210.900
-260.900
-86.100
-363.500
-29.000
-26.700
-27.000
-27.200
-27.500
-111.900
-24.300
-95.800
-95.600
-20.700
-96.200
-96.600
-20.900
-97.200
-97.500
-21.100
-98.100
-98.500
-21.300
-99.100
-7.000
-4.500
-4.500
-4.500
-4.500
-150.700
-162.400
-164.000
-165.600
-167.300
-45.240
-74.370
-75.100
-75.900
-76.600
-92.900
-94.800
-95.700
-96.700
-97.600
-437.420
-184.730
-314.600
-413.255
-446.750
-129.830
-300.000
-504.810
-451.200
-131.100
-303.000
-509.900
-455.700
-132.400
-306.000
-514.900
-460.200
-133.700
-309.000
-520.000
-36.000
-15.200
-500
-35.300
-16.000
-500
-35.700
-16.200
-500
-36.000
-16.300
-500
-36.400
-16.500
-500
-651.020
-749.970
-757.500
-765.000
-772.500
-567.100
-633.140
-1.103.790
-525.040
-665.010
-1.816.450
-450.000
-671.700
-1.834.600
-454.500
-678.300
-1.852.800
-459.100
-685.000
-1.870.900
-119.350
0
-160.000
0
-158.400
0
-156.800
0
-155.200
0
0
-312.500
0
-359.500
0
-355.900
0
-352.300
0
-348.700
A-41
Landkreis Rastatt
lfd.Nr.
14
15
16
17
Ergebnishaushalt
-
-
-
42752000 Lernmittel für Schüler, sonstige
42753000 Lernmittel, Fotokopien
42754000 Lernmittel, Software
42755000 Sonstiger Unterrichtsbedarf
42790000 Schulveranstaltungen
42791000 Sonst.Aufw. Sachleist. med.
Bedarf
42792000 Sachleistungen
Landschaftspflegebetrieb
42810000 Erwerb Streugut f.
Straßenwinterdienst
Schulmittagessen
Planmäßige Abschreibungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
45150000 Zinsaufw. an verb.U.,Bet.,SV
(Treasury)
45150100 Zinsaufw. an verb.U.,Bet.,SV
(AWB) Kasse
45160000 Zinsaufwendungen an s.öff.SR
(Treasury)
45170000 Zinsaufw. an Kreditinstitute
(Treasury)
45170100 Zinsen Kassenkredite an
Kreditinstitute
45930000 Aufwand des Geldverkehrs
45930010 Aufwand aus Bankgebühren
Transferaufwendungen
43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV)
43130000 Zuweisungen an Zweckverbände
43150000 Zuschüsse an verbundene
Unternehmen
43170000 Zuschüsse an private
Unternehmen
43180000 Zuschüsse an übrigen Bereich
43181000 Institut.Förd. d. ehem. LWV an
soz. Einr
43182000 Institut.Förd. d. ehem. LWV an
soz. Einr (bis 2014)
43250000 Schuldendiensthilfen an verb.
Untern.
43310101
Soz.Leist.a.nat.Pers.außerh.Einricht.
43320101
Soz.Leist.a.nat.Pers.innerh.Einricht. WA
43580000 Allgemeine Zuweisungen an übr.
Bereiche
43710000 FAG-Umlage
43720000 Umlage an KVJS
43729000 Ausgleichszahlung nach § 22 FAG
Sonstige ordentliche Aufwendungen
44110000 Sonstige Personal- und
Versorgungsaufw.
44210000 Aufwand f. ehrenamtl.u.
sonst.Tätigkeit
44290000 Sonstige Aufwendungen
44290001 Mitgliedsbeiträge
44290002 Aufwendungen für Catering
44294000 Gerichts-, Anwalts- u. ähnl.
Kosten
Schülerbeförderung
44296000 Verfügungsmittel
44310001 Bürobedarf
44310002 Bücher und Zeitungen
44310003 Datenverarbeitung
44310004 Bekanntmachungen, Inserate u.ä.
44310005 Dienstreisen
44310006 Porto
44310007 Telefon- und Mobilfunkgebühren
44310008 Gerichts-, Anwalts- u. ähnl.
Kosten (bis 2014)
44310009 Sonst. Geschäftsaufwendungen
44430000 Versicherungen
44510000 Erstattungen an das Land
44520000 Erstattungen an Gemeinden (GV)
Haushalt 2015
Ansatz
2014
EUR
1
-215.690
0
0
0
-27.600
-3.020
Ansatz
2015
EUR
2
-249.300
0
0
0
-31.800
-2.920
Planung
2016
EUR
3
-246.800
0
0
0
-31.500
-2.900
Planung
2017
EUR
4
-244.300
0
0
0
-31.200
-3.000
Planung
2018
EUR
5
-241.800
0
0
0
-30.800
-3.000
-15.000
-12.000
-12.100
-12.200
-12.400
-135.000
-135.000
-136.400
-137.700
-139.100
-206.600
-175.400
-177.200
-178.900
-180.700
-7.316.000
-2.637.900
-214.600
-7.819.900
-2.451.200
-201.700
-7.898.100
-2.304.800
-189.500
-7.976.300
-2.187.000
-185.000
-8.054.500
-2.078.100
-182.400
-20.000
-5.000
-5.000
-5.000
-5.000
0
0
0
0
0
-2.350.800
-2.185.500
-2.051.300
-1.938.000
-1.831.700
-10.000
-16.000
-16.000
-16.000
-16.000
-40.000
-2.500
-85.903.830
-267.000
-416.100
-6.144.700
-42.000
-1.000
-97.626.600
-302.000
-424.900
-6.145.400
-42.000
-1.000
-98.971.400
-305.000
-429.100
-6.206.900
-42.000
-1.000
-99.960.500
-308.000
-433.400
-6.268.300
-42.000
-1.000
-101.109.900
-311.100
-437.600
-6.329.800
-12.100
-12.100
-12.200
-12.300
-12.500
-819.160
0
-1.708.400
-529.880
-1.725.500
-535.200
-1.742.600
-540.500
-1.759.700
-545.800
-529.700
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-19.912.760
-22.255.100
-22.477.700
-22.700.200
-22.922.800
-49.123.300
-55.371.820
-55.925.500
-56.479.300
-57.033.000
0
0
0
0
0
-5.959.110
-910.800
-1.809.100
-24.948.860
-91.180
-7.885.000
-1.008.100
-1.983.900
-25.219.640
-92.050
-8.292.800
-1.057.800
-2.003.700
-25.471.900
-93.000
-8.373.500
-1.078.800
-2.023.600
-25.723.900
-93.900
-8.606.600
-1.107.600
-2.043.400
-25.976.400
-94.800
-142.200
-129.300
-130.600
-131.900
-133.200
-276.240
-126.280
-35.540
0
-270.000
-137.490
-55.440
-395.300
-272.700
-138.900
-56.000
-399.300
-275.400
-140.200
-56.500
-403.200
-278.100
-141.600
-57.100
-407.200
-3.150.000
-3.152.400
-3.183.900
-3.215.400
-3.247.000
-7.200
-345.020
-107.260
0
-165.960
-294.100
-256.550
-160.650
-317.600
-7.200
-381.230
-110.730
0
-122.920
-284.900
-255.730
-141.950
0
-7.300
-385.000
-111.800
0
-124.100
-287.700
-258.300
-143.400
0
-7.300
-388.900
-112.900
0
-125.400
-290.600
-260.800
-144.800
0
-7.400
-392.700
-114.100
0
-126.600
-293.400
-263.400
-146.200
0
-293.930
-441.850
-204.400
-1.859.700
-313.590
-466.210
-178.600
-1.881.900
-316.700
-470.900
-180.400
-1.900.700
-319.900
-475.500
-182.200
-1.919.500
-323.000
-480.200
-184.000
-1.938.400
A-42
Landkreis Rastatt
lfd.Nr.
18
19
21
22
23
24
25
26
27
28
Ergebnishaushalt
=
=
=
+
=
=
44530000 Erstattungen an Zweckverbände
u. dergl.
44540000 Erstattungen an sonst. öffentl.
Bereich
44550000 Erstattungen an verb.
Unternehmen
44570000 Erstattungen an private
Unternehmen
44580000 Erstattungen an übrige Bereiche
44610000 Leistungsbet. Grundsich.
Arbeitssuchende
44910500 Aufwand für diverse Differenzen
Ordentliche Aufwendungen
Ordentliches Ergebnis
Veranschlagtes ordentliches Ergebnis
Außerordentliche Erträge
Außerordentliche Aufwendungen
Veranschlagtes Sonderergebnis
Veranschlagtes Gesamtergebnis
nachrichtl.: Zuführung zur Rücklage aus
Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses
nachrichtl.: Zuführung zur Rücklage aus
Überschüssen des Sondergebnisses
nachrichtl.: Entnahme aus der Rücklage aus
Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses
Haushalt 2015
Ansatz
2014
EUR
1
-7.500
Ansatz
2015
EUR
2
-7.500
Planung
2016
EUR
3
-7.600
Planung
2017
EUR
4
-7.700
Planung
2018
EUR
5
-7.700
-1.030.000
-1.030.000
-1.040.300
-1.050.600
-1.060.900
-30.000
-35.000
-35.400
-35.700
-36.100
-105.700
-110.200
-111.300
-112.400
-113.500
0
-15.500.000
-350.000
-15.310.000
-353.500
-15.463.100
-357.000
-15.616.200
-360.500
-15.769.300
0
0
0
0
0
-180.183.915 -197.797.880 -199.676.300 -201.716.400 -204.127.400
7.608.400
6.304.570
4.647.100
359.900
-450.800
7.608.400
6.304.570
4.647.100
359.900
-450.800
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
7.608.400
6.304.570
4.647.100
359.900
-450.800
-7.608.400
-6.304.570
-4.647.100
-359.900
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
450.800
A-43
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 3.2 Mittelfristiger Finanzplan - Finanzhaushalt
lfd.Nr.
Finanzhaushalt
1
+
2
-
3
=
4
+
6
+
8
+
9
10
=
-
11
-
12
-
13
-
14
-
16
17
=
=
18
=
19
+
20
-
21
=
22
=
Summe der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit (ohne außerordentl.
zahlungswirksame Erträge aus
Vermögensveräußerung)
Summe der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit
Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des
Ergebnishaushalts
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
68100000 Investitionszuw. v. Bund
68110000 Investitionszuw. v. Land
68120000 Investitionszuw. v. Gemeinden
68140000 Investitionszuw. v. gesetzl. Sozialvers.
68160000 Investitionszuw. v. sonst. öff. Sonderr.
68170000 Investitionszuw. v. priv. Unternehmen
Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen
68210000 Veräußerung v. Grundst. u. Gebäuden
68310000 Veräuß. imm.+bewegl. Verm.g.
>410 EUR
Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
68710000 Einzahl. aus Abwicklung v. Baumaßn.
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken
und Gebäuden
78210000 Erwerb v. Grundstücken u. Gebäuden
Auszahlungen für Baumaßnahmen
78710000 Auszahl. für Hochbaumaßnahmen
78720000 Auszahl. für Tiefbaumaßnahmen
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem
Sachvermögen
78310000 Erwerb bewegl.Sachen d.AV
>=410 EUR
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen
78530000 Auszahl. f. Erwerb Beteilig. an Zweckv.
Auszahlungen für
Investitionsförderungsmaßnahmen
78120000 Investitionszu.an Kommunen
78130000 Investitionszu.an Zweckverbände
78150000 Investitionszu.an verb. Unternehmen,
Bet., SoRe.
78170000 Investitionszu.an private Unternehmen
78180000 Investitionszu.an übrige Bereiche
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Veranschlagter
Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf
aus Investitionstätigkeit
Veranschlagter
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten
und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für
Investitionen
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und
wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für
Investitionen
Veranschlagter
Finanzierungsmittelüberschuss-/bedarf
aus Finanzierungstätigkeit
Veranschlagte Änderung des
Finanzierungsmittelbestands zum Ende des
Haushaltsjahres
Ansatz
2014
EUR
1
184.956.315
Ansatz
2015
EUR
2
201.056.250
Planung
2016
EUR
3
201.537.000
-172.867.915
-189.977.980
-191.778.200
12.088.400
11.078.270
9.758.800
5.557.500
4.797.800
4.948.000
960.000
2.438.000
450.000
0
0
1.100.000
273.500
6.271.000
560.000
3.176.000
2.025.000
0
5.000
505.000
309.500
2.885.000
320.000
1.665.000
900.000
0
0
0
5.500
1.105.000
55.000
1.050.000
0
0
0
0
5.500
915.000
55.000
860.000
0
0
0
0
5.500
250.500
23.000
300.500
9.000
500
5.000
500
5.000
500
5.000
100
100
5.221.600
-174.000
100
100
6.580.600
-213.000
100
100
2.890.600
-405.000
100
100
1.110.600
-220.000
100
100
920.600
-235.000
-174.000
-9.478.500
-4.780.000
-4.698.500
-2.015.690
-213.000
-10.158.000
-6.402.000
-3.756.000
-2.395.080
-405.000
-5.843.000
-1.713.000
-4.130.000
-1.792.500
-220.000
-2.231.000
0
-2.231.000
-1.209.500
-235.000
-1.550.000
0
-1.550.000
-1.127.500
-2.015.690
-2.395.080
-1.792.500
-1.209.500
-1.127.500
0
0
0
0
0
0
-1.704.300
0
-690.200
0
-1.269.100
0
-5.500
0
-5.500
-289.500
-24.100
-1.270.700
-219.500
0
-470.700
-505.500
0
-763.600
-5.500
0
0
-5.500
0
0
0
-120.000
-13.372.490
-8.150.890
0
0
-13.456.280
-6.875.680
0
0
-9.309.600
-6.419.000
0
0
-3.666.000
-2.555.400
0
0
-2.918.000
-1.997.400
3.937.510
4.202.590
3.339.800
3.002.100
2.800.400
780.000
0
7.867.600
3.002.600
0
-4.599.600
-4.092.100
-11.207.400
-6.004.700
-2.800.400
-3.819.600
-4.092.100
-3.339.800
-3.002.100
-2.800.400
117.910
110.490
0
0
0
A-44
Planung
2017
EUR
4
199.297.600
Planung
2018
EUR
5
200.870.700
-193.740.100 -196.072.900
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 3.3 Erläuterungen zur Finanzplanung
Ergebnishaushalt
Die Ansätze der Sachkonten auf der Ertrags- und Aufwandsseite wurden überwiegend mit einer
pauschalen Steigerung von 1 % jährlich berechnet.
Besondere Entwicklungen ergeben sich bei folgenden Sachkonten (Kostenarten):
Erträge:
lfd. Nr. 2 Laufende Zuwendungen (Zuweisungen und Zuschüsse)
Schlüsselzuweisungen vom Land
Für die Finanzplanung wurde die Steuerkraftsumme der Gemeinden nach einer Umfrage aller landkreiseigenen Städte und Gemeinden und der Kopfbetrag von 2015 von 613 € zugrunde gelegt. Die
Erhöhung des Kopfbetrages für das Jahr 2015 von 587 € auf 613 € (+26 €) ist durch geringere
Einwohnerzahlen wegen des Zensus und gestiegener Steuerkraftsummen begründet. Für die Planung
2015 wurde die Einwohnerzahl mit 75 % Zensus und 25 % Volkszählung, für die Planung 2016 mit
100 % Zensus angesetzt, der Kopfbetrag blieb unverändert.
Zuweisungen Land § 11 (1) FAG Einwohner
Für die Planung 2015 wurde die Einwohnerzahl mit 75 % Zensus und 25 % Volkszählung, für die
Planung 2016 mit 100 % Zensus angesetzt.
Zuweisungen für lfd. Zwecke Land
Aufgrund zurückgehender Schülerzahlen als Folge der demographischen Entwicklung wird in den
kommenden Jahren eine Reduzierung der Sachkostenbeiträge in der Finanzplanung um rd. 100.000 €
jährlich erwartet.
Ausgleich für Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung
Zum Jahr 2014 wurde der Ausgleich des Bundes für die Grundsicherung im Alter von 75 % auf 100 %
angehoben (3. Stufe). Damit werden dem Kreis die Aufwendungen für die Grundsicherung im
Alter/Erwerbsminderung vollständig ausgeglichen, was auch die Kommunen beim Umlagebedarf
entlastet.
Grunderwerbsteuer
Durch die Abhängigkeit von der konjunkturellen Entwicklung ist eine Prognose für die
Grunderwerbsteuer schwierig. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Nachfrage nach Immobilien
derzeit auf dem Höchststand ist. Deshalb wird in der Finanzplanung ab dem Jahr 2016 mit leicht
rückläufigen Erträgen gerechnet.
Kreisumlage
Die Steuerkraftsumme beträgt für das Planjahr 272.568.927 €. Für das Jahr 2016 wird nach einer
Umfrage bei den Städten und Gemeinden von einer Reduzierung der Steuerkraftsumme auf rd.
267 Mio. € ausgegangen. Für die Finanzplanungsjahre 2017 und 2018 wurde zum Haushaltsausgleich
die Kreisumlage entsprechend angepasst.
Leistungsbeteiligung Bund GSi § 46,5 SGB II
Ab dem Jahr 2015 erhalten die Stadt- und Landkreise eine Entlastung bei der Eingliederungshilfe in
Form eines höheren KdU-Anteils (Rundschreiben des Landkreistages Nr. 830/2014 vom
3. September 2014).
A-45
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Die Landkreise, Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg erhalten von der sogenannten „VorabMilliarde“ 104 Mio. €. Davon sollen die Städte und Gemeinden mit rd. 69 Mio. € in Form von erhöhten
Umsatzsteueranteilen erhalten. Die Stadt- und Landkreise werden in einer Größenordnung von rd.
36 Mio. € in Form eines höheren KdU-Anteils entlastet.
Ab 2018 ist eine weitere Entlastung von 234 Mio. € für die Landkreise geplant (vgl. LandräteRundschreiben Nr. 67/2014 vom 16. Oktober 2014). Es wird von zusätzlichen Erträgen von rd.
3 Mio. € für den Landkreis Rastatt ausgegangen.
lfd. Nr. 3 Sonstige Transfererträge
Leistungen von Sozialleistungsträgern i.E.
Ab 2016 entfallen die Erträge aus BAföG-Leistungen mit 1,5 Mio. € (Abrechnung von BAföG-Altfällen)
lfd. Nr. 7 Zinsen und ähnliche Erträge
Zinsertrag von Kreditinstituten / Weiterbelastung Bankgebühren
Für die Finanzplanung wurde ein gleichbleibender Ansatz gebildet.
lfd. Nr. 8 Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
Aufgrund von Verschiebungen und mehrjähriger Baumaßnahmen geht die Verwaltung im Planungsjahr
2016 von den uns gemeldeten und bekannten Zahlen aus. Für die weiteren Planungsjahre 2017 und
2018 können keine Angaben gemacht werden.
Aufwendungen:
lfd. Nr. 11 Personalaufwendungen
lfd. Nr. 12 Versorgungsaufwendungen
In den Jahren 2016 bis 2018 wird von einer durchschnittlichen Tariferhöhung von 2 % bei den
Beamten und Beschäftigten ausgegangen. Ausgangsbasis ist das Jahr 2015.
lfd. Nr. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Unterhaltung Grundstücke und bauliche/technische Anlagen
Der Bauunterhalt 2015 beinhaltet die dringend notwendigen Maßnahmen. In den Jahren 2016 bis
2018 wird der bestehende Instandhaltungsstau weiter abgearbeitet. Der erforderliche BauunterhaltAufwand für das Jahr 2015 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bau und Planung am
11. November 2014 vorgestellt. Im Durchschnitt werden ca. 3 Mio. € jährlich benötigt, was ca. 1 %
des Neubauwertes entspricht.
Verkehrssignalanlagen Strom/Wartung
Aufgrund teilweiser Umstellung auf LED gehen wird ab dem Planungsjahr 2016 von gleichbleibenden
Aufwendungen ausgegangen.
Deckenmaßnahmen und Brückensanierungen
Für das Jahr 2015 ist ein Volumen von 1.050.000 € vorgesehen. Für die Finanzplanungsjahre 2016 bis
2018 wurden jeweils für Deckenmaßnahmen 600.000 € und für Brückensanierungen 100.000 €
angesetzt. Nach einem Gutachten des Straßenbauamts (Beschluss des AUBP im April 2010) ist für den
nachhaltigen Erhalt der Kreisstraßen ein Mindestbedarf von jährlich 600.000 € (Deckenmaßnahmen)
notwendig.
A-46
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände
Aufgrund der erhöhten Zahl von Flüchtlingen ist für die Jahre 2014 und 2015 die Einrichtung
zusätzlicher Gemeinschaftsunterkünfte notwendig. Ab dem Planungsjahr 2016 geht die Verwaltung
davon aus, dass keine weiteren Unterkünfte eingerichtet werden müssen und rechnet mit
Wenigeraufwendungen.
Aufwendungen Energie (Strom)
Durch Neuausschreibung der Strombelieferungen wird ab 2016 mit Einsparungen gerechnet.
Beschaffung EDV
Wegen der Umstellung auf Office 2010 in den Jahren 2014 und 2015 wird mit zurückgehenden
Aufwendungen von 2016 bis 2018 gerechnet.
Lehr- und Lernmittel / Schulveranstaltungen
Aufgrund zurückgehender Schülerzahlen in den kommenden Jahren ist in der Finanzplanung mit einer
Reduzierung bei bestimmten Sachkostenarten zu rechnen.
lfd. Nr. 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Maßgebend für die Berechnung der Zinsen sind die voraussichtlichen Kreditaufnahmen sowie die
Zinskonditionen. Eine prozentuale Erhöhung ist somit nicht möglich. Die Finanzplanung erfolgt nach
den jeweiligen Zins- und Tilgungsplänen.
lfd. Nr. 16 Transferaufwendungen
Sozialausgaben
Die Aufwendungen für Sozial- und Jugendhilfe werden linear mit einer knappen Steigerungsrate von
1 % jährlich fortgeschrieben. Jeder Konjunktureinbruch kann diese Finanzplanung in Schieflage
bringen. Eine exakte Planung ist aufgrund der wirtschaftlichen Abhängigkeiten nicht möglich.
FAG-Umlage
Die FAG-Umlage errechnet sich aus den erhaltenen Schlüsselzuweisungen und der Grunderwerbsteuer
aus dem zweitvorangegangenen Jahr sowie einem Umlagehebesatz. Durch die entsprechenden
Steigerungen bei den Schlüsselzuweisungen und der Grunderwerbsteuer im Jahr 2014 erhöht sich die
FAG-Umlage für das Finanzplanungsjahr 2016 auf rd. 8,293 Mio. €.
lfd. Nr. 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Gerichts-, Anwalts- u.ä. Kosten (44310008)
ab 2015 unter 44294000 veranschlagt
Finanzhaushalt
Im Finanzhaushalt sind im Wesentlichen die begonnenen und
Tiefbaumaßnahmen im Bereich der Schulen und der Kreisstraßen erfasst.
geplanten
Hoch-
und
Mittel für den Erwerb von beweglichen Sachen wurden nach Bedarf und Erfahrungswerten
zusammengestellt.
Je nach finanzieller Situation müssen die geplanten Anschaffungen und Maßnahmen im Rahmen der
jeweiligen Haushaltsberatungen aufgeschoben und in Ausnahmefällen auch ganz gestrichen werden.
Die Finanzplanung gibt in einem groben Rahmen vor, wie sich die Haushaltssituation der nächsten drei
Jahre voraussichtlich entwickelt.
A-47
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Für die Finanzplanungsjahre 2016 bis 2018 sind keine Kreditaufnahmen geplant.
Für die Finanzplanungsjahre 2015 bis 2018 stellt sich die Tilgung wie folgt dar:
Ordentliche Tilgung
Tilgung wegen Umschuldung
insgesamt:
2015
4.092.100 €
0€
4.092.100 €
2016
3.339.800 €
7.867.600 €
11.207.400 €
2017
3.002.100 €
3.002.600 €
6.004.700 €
2018
2.800.400 €
0€
2.800.400 €
Durch auslaufende Darlehen ist im Planungszeitraum 2016 bis 2018 ein Rückgang der Tilgung zu
verzeichnen.
Insgesamt kann die Verschuldung im Finanzplanungszeitraum von 2016 bis 2018 durch die
ordentlichen Tilgungen um weitere 9,1 Mio. € auf 53,9 Mio. € zurückgeführt werden.
A-48
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 4 Verpflichtungsermächtigungen
Jahr
2015
2016
2017
2018
Verpflichtungsermächtigungen
im Haushaltsplan
€
1*
3.243.000
davon voraussichtlich fällige Auszahlungen ** ***
2016
2017
2018
2019
€
€
€
€
2
3
4
5
3.243.000
Summe:
3.243.000
Nachrichtlich
im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen:
-
-
Anbau Ludwig-Guttmann-Schule an Erich-Kästner-Schule Gaggenau
I12105024001
900.000 €
Werkstattneubau Josef-Durler-Schule RA
I12205407005
425.000 €
Baumaßnahmen Anne-Frank-Schule RA
I12205604002
388.000 €
Beschaffung Gewerbeschule Bühl
I12205402005
60.000 €
Beschaffung Carl-Benz-Schule Gaggenau
I12205405002
60.000 €
Beschaffung Josef-Durler-Schule RA
I12205407002
60.000 €
Beschaffung Papiermacherschule
I12205409003
10.000 €
Beschaffung Handelslehranstalt Bühl
I12205502003
10.000 €
Beschaffung Handelslehranstalt Gernsbach
I12205505002
10.000 €
Beschaffung Handelslehranstalt Rastatt
I12205507003
10.000 €
A-49
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Beschaffung Elly-Heuss-Knapp-Schule Bühl
I12205602003
10.000 €
Beschaffung Anne-Frank-Schule Rastatt
I12205604003
10.000 €
K 3737 Radweg zw. Bietigheim u. Elchesheim-Illingen
I33005003717
I33005003718
20.000 €
690.000 €
K 3762 Radweg zw. Hildmannsfeld u. Schwarzach
I33005003726
I33005003727
30.000 €
550.000 €
A-50
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 5 Übersicht über den Stand der Rücklagen,
Rückstellungen und Schulden
A 5.1 Übersicht über den Stand der Rücklagen
voraussichtlicher Stand zu
Beginn des Haushaltsjahres
Art
voraussichtlicher Stand zum
Ende des Haushaltsjahres
T€
1.
Ergebnisrücklagen
1.1
Rücklagen aus Überschüssen des
ordentlichen Ergebnisses
22.102
28.407
1.2
Rücklagen aus Überschüssen des
Sonderergebnisses
86
86
2.
Zweckgebundene Rücklagen *
1.120
1.117
23.308
29.610
Rücklagen gesamt
* Mittel der Sozialstiftung
Bilanzposition 1.2 Rücklagen
Sachkonto 20110000
Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses
Bestand am 01.01.2014
Änderung 2014
Voraussichtlicher Bestand am 31.12.2014
Änderung 2015
Sachkonto 20200000
14.493.538,98 €
7.608.400,00 € Planansatz
22.101.938,98 €
6.304.570,00 € Planansatz
28.406.508,98 €
Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses
Änderungen 2014
Änderungen 2015
86.400,70 €
0,00 € Planansatz
86.400,70 €
0,00 € Planansatz
86.400,70 €
A-51
Landkreis Rastatt
Sachkonto 20410000
Haushalt 2015
Rücklage Stiftungskapital Sozialfonds
Voraussichtliche Änderungen 2014
1.096.385,79 €
231,60 €
1.096.617,39 €
0,00 €
1.096.617,39 €
Der Bestand kann sich durch die Zuführung von Erlösen aus dem Verkauf der Bilder des Nachlasses
bzw. den damit verbundenen Aufwendungen verändern. Eine Verwendung des Stiftungskapitals ist
nicht vorgesehen.
Sachkonto 20410001
Kapitalerträge Stiftung Sozialfonds
26.386,33 €
-3.227,50 €
23.158,83 €
-2.800,00 €
20.358,83 €
In 2015 wird mit Zinserträgen von rd. 19.100 € gerechnet. Bis zum 31.12.2015 werden voraussichtlich
21.900 € für soziale Zuwendungen entsprechend der Stiftungssatzung verwendet.
A-52
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 5.2 Übersicht über den Stand der Rückstellungen
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen
Art
voraussichtlicher
Stand zu Beginn des
Haushaltsjahres
voraussichtlicher
Stand zum Ende des
Haushaltsjahres
T€
1. Rückstellungen gemäß § 41 Abs. 1 GemHVO
1.1 Lohn- und Gehaltsrückstellungen
2.111
1.373
690
690
1.3 Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen für
Abfalldeponien
0
0
1.4 Gebührenüberschussrückstellungen
0
0
1.5 Altlastensanierungsrückstellungen
0
0
478
0
2.1 Rückstellung für Bildungs- und Teilhabepaket
368
368
2.2 Rückstellungen für unterlassene
Instandhaltung
113
0
3.760
2.431
1.2 Unterhaltsvorschussrückstellungen
1.6 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen
aus Bürgschaften, Gewährleistungen und
anhängigen Gerichtsverfahren
2. Weitere Rückstellungen gemäß § 41 Abs. 2
GemHVO
Rückstellungen gesamt
A-53
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Bilanzposition 1.3 Rückstellungen
28230000
Rückstellungen für Inanspruchnahme von Altersteilzeit und
Sabbatjahr
Änderungen in 2014
Änderungen in 2015
2.402.601,77
-291.993,10
2.110.608,67
-737.696,94
1.372.911,73
€
€
€
€
€
Ab dem Jahr 2014 werden neben der ATZ-Rückstellung zusätzlich Rückstellungen für das Sabbatjahr
gebildet. Durch die Inanspruchnahme der ATZ-Rückstellung reduziert sich der Rückstellungsbetrag
kontinuierlich.
28901000
Rückstellung UVG, Rückzahlungsverpflichtung an das Land
Änderungen in 2014
Änderungen in 2015
690.362,73
0,00
690.362,73
0,00
690.362,73
€
€
€
€
€
Die Höhe der Unterhaltsvorschüsse wird zum Jahresende unter Berücksichtigung pauschaler
Wertberichtigungen ermittelt und verändert entsprechend die Rückstellung.
28720000
Rückstellungen für anhängige Gerichtsverfahren
Änderungen in 2014
Änderungen in 2015
457.930,13
+20.000
477.930,13
-477.930,13
0,00
€
€
€
€
€
Bei den Rückstellungen für anhängige Gerichtsverfahren handelt es sich um offene
Verfahrensausgänge bei der Volkshochschule und dem Sozialamt. Bei der VHS geht es um die Frage,
ob bei einem Leiter einer Außenstelle der Volkshochschule ein sozialversicherungspflichtiges
Beschäftigungsverhältnis vorliegt oder nicht. Bei der Rückstellungssumme handelt es sich
überwiegend um die nachzuzahlenden Sozialversicherungsbeiträge sowie die Gerichtskosten im Falle
eines negativen Verfahrensverlaufs.
Beim Sozialamt ist bei der Krankenhilfe im Rahmen von § 264 SGB V mit einer Nachzahlung für die
Jahre 2004 bis 2006 zu rechnen. Das Revisionsverfahren ist bisher noch nicht abgeschlossen.
28910000
Rückstellung für Bildungs- und Teilhabepaket
Änderungen in 2014
Änderungen in 2015
367.700,00
0,00
367.700,00
0,00
367.700,00
Die Höhe der Rückstellung kann erst nach Jahresende exakt beziffert werden.
A-54
€
€
€
€
€
Landkreis Rastatt
28950000
Haushalt 2015
Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung
Änderungen in 2014
Änderungen in 2015
622.224,09
-509.224,09
113.000,00
-113.000,00
0,00
€
€
€
€
€
Die Höhe der Rückstellung für unterlassene Instandhaltung kann erst nach Jahresende exakt beziffert
werden.
A-55
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 5.3 Übersicht über den Stand der Verschuldung
Art
1.
voraussichtlicher
Stand zu Beginn des
Haushaltsjahres
€
voraussichtlicher
Stand zum Ende des
Haushaltsjahres
€
Geldschulden
1.1
Anleihen
0
0
0
0
0
0
10.037.374
57.092.653
67.130.026
0
0
0
0
9.589.337
53.448.675
63.038.012
0
0
0
0
67.130.026
63.038.012
67.130.026
63.038.012
0
0
3.2
aus Krediten
3.2.1 Finanzierung durch den Landkreis
3.2.2 nicht vom Landkreis finanziert
Summe 3.2
0
0
0
0
0
0
0
0
3.3
aus Kassenkrediten
0
0
3.4
aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
0
0
67.130.026
63.038.012
1.2 Kredite für Investitionen
1.2.1 Bund
1.2.2 Land
1.2.3 Gemeinden und Gemeindeverbände
1.2.4 Zweckverbände und dergleichen
1.2.5 sonstiger öffentlicher Bereich
1.2.6 Kreditmarkt
Summe 1.2
1.3 Kassenkredite
2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen
wirtschaftlich gleichkommen
Voraussichtliche Gesamtschulden ohne
Kassenkredite
(1.1 + 1.2 + 2)
Voraussichtliche Gesamtschulden
(1. + 2.)
Nachrichtlich:
3. Schulden der Sondervermögen mit
Sonderrechnung
(für einzelne Sondervermögen getrennte Angaben)
3.1
aus Anleihen
Summe 1. + 2. + 3.
A-56
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 6 Budgetplanung
Budgetierungsregelungen
Allgemeines
Grundlagen für diese Budgetierungsregelungen
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO).
sind
die
§§
4,
18
bis
21
der
Entsprechend der Regelung in § 4 Abs. 1 GemHVO wurde der Gesamthaushalt unter Beachtung des
landeseinheitlichen Produktplanes nach der Organisation des Landratsamtes Rastatt in sechs
Teilhaushalte gegliedert. Die Teilhaushalte sind jeweils in einen Teilergebnis- und in einen
Teilfinanzhaushalt unterteilt.
Teilhaushalt
Teilhaushalt
Teilhaushalt
Teilhaushalt
Teilhaushalt
Teilhaushalt
1
2
3
4
5
6
Innere Verwaltung und Steuerung
Dezernat 1 -SchulträgeraufgabenDezernat 2 (Soziales, Jugend, Gesundheits- und Veterinärwesen, Kultur)
Dezernat 3 (Strukturförderung, Verkehr, Straßen, Vermessung, Landwirtschaft)
Dezernat 4 (Baurecht, Naturschutz, Umweltschutz, Ordnungsverwaltung, Forst)
Allgemeine Finanzwirtschaft
Innerhalb der Teilhaushalte wurden nach der Ämtergliederung jeweils Bewirtschaftungseinheiten für
die Ämter (Budgets) nach § 4 Abs. 2 GemHVO gebildet. Für die Teilhaushalte und die darunter
gebildeten Budgets wurden Verantwortliche benannt.
Deckungsfähigkeit
Nach § 18 Abs. 1 GemHVO dienen die Erträge des Ergebnishaushalts insgesamt zur Deckung der
Aufwendungen des Ergebnishaushalts und die Einzahlungen des Finanzhaushalts insgesamt zur
Deckung der Auszahlungen des Finanzhaushalts, soweit in der Gemeindehaushaltsverordnung nichts
anderes geregelt ist.
Unter Deckungsfähigkeit versteht man die Ermächtigung, Aufwendungen bzw. Auszahlungen über den
Haushaltsansatz hinaus zu leisten, wenn bei einem anderen Haushaltsansatz noch Mittel verfügbar
sind.
Die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit steht unter dem Vorbehalt, dass dadurch das geplante
Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und die Kreditaufnahmevorschriften beachtet werden (§ 18 Abs. 2
GemHVO). Deshalb ist auf die haushaltswirtschaftliche Situation des Landkreises zu achten. Die
Vorgaben im jährlichen Haushaltsschreiben sind zwingend zu beachten.
Für die Deckungsfähigkeit wird folgende Regelung getroffen:
Die Deckungsfähigkeit gliedert sich in zwei Deckungskreise. In der ersten Stufe sollen
Planabweichungen innerhalb des Budgets (= Ämter) gedeckt werden. Ist dies nicht möglich, können
die Abweichungen in der zweiten Stufe innerhalb des jeweiligen Teilhaushaltes in Absprache mit
dem Verantwortlichen des Teilhaushaltes (= Dezernenten/Landrat) und im Benehmen mit dem Amt
für Finanzen, Gebäudewirtschaft und Kreisschulen gedeckt werden.
A-57
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Deckungsfähigkeit innerhalb der festgelegten Budgets (= Ämter)
Grundsätzlich sind die Aufwendungen/Erträge, die zu einem Budget gehören, deckungsfähig. Das gilt
ebenfalls für Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Investitionstätigkeit im
Finanzhaushalt (§ 20 Abs. 1, 3 GemHVO).
Abweichend von diesem Grundsatz werden folgende Festlegungen getroffen:
a)
b)
c)
Die Deckungsfähigkeit in den Budgets beschränkt sich auf die ordentlichen Aufwendungen.
Höhere ordentliche Erträge können zum Ausgleich von höheren ordentlichen Aufwendungen
verwendet werden (§ 19 GemHVO).
Verbesserungen beim ordentlichen Ergebnis können für Auszahlungen im Finanzhaushalt des
gleichen Budgets verwendet werden. Dies gilt nicht, wenn die Verbesserungen aus geringeren
Transferaufwendungen oder höheren Transfererträgen resultieren.
Bei Fördermaßnahmen dürfen die im Ergebnis- und Finanzhaushalt bereitgestellten Mittel
ausschließlich für den festgelegten Zweck bzw. Bereich verwendet werden.
Deckungsfähigkeit über mehrere Teilhaushalte/Budgets
Nach § 20 Abs. 2 und Abs. 3 GemHVO können Aufwendungen im Ergebnishaushalt sowie
Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Investitionstätigkeit für deckungsfähig
erklärt werden, wenn sie sachlich zusammenhängen. Einer Bewilligung von über- oder
außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen bedarf es daher bei folgenden Sachverhalten
nicht:
a)
Die Personal- und Versorgungsaufwendungen (Kontengruppen 40 und 41) werden bis zu
dem im Haushaltsplan veranschlagten Gesamtbetrag für deckungsfähig erklärt.
b)
Aufwendungen aus internen Leistungsverrechnungen/-beziehungen und aus
kalkulatorischen Kosten werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Den Ansatz
übersteigende Aufwendungen sind durch sich an anderer Stelle ergebende höhere Erträge
gedeckt.
c)
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Vermögen (mit Ausnahme des
Teilhaushalts 2 -Schulträgeraufgaben-) dürfen bis zur Höhe des im Haushaltsplan veranschlagten
Gesamtbetrages geleistet werden.
d)
Aufwendungen für den Betrieb und die Unterhaltung der Verwaltungs- und der
Schulgebäude dürfen bis zur Höhe des im Haushaltsplan veranschlagten Gesamtbetrages
geleistet werden.
Für die Schulen des Landkreises gelten besondere Budgetregelungen, die vom Ausschuss für
Schulen und Kultur (Beschluss vom 4. November 2014) in Abstimmung mit dem Ausschuss für
Verwaltung und Finanzen festgelegt wurden.
Könnte unter Beachtung dieser Festlegungen ein höherer Ressourcenverbrauch bzw. ein niedrigerer
Ressourcenüberschuss beim ordentlichen Ergebnis des Teilhaushalts entstehen, so ist dieser nur nach
rechtzeitiger Information und vorherigen Entscheidung bei der nach Vorgaben der Hauptsatzung bzw.
Zuständigkeitsordnung zuständigen Stelle zulässig.
Zur Überwachung der Einhaltung der Teilhaushalte berichten die Budgetverantwortlichen
vierteljährlich über die finanzielle Entwicklung ihres Budgets. Das Amt für Finanzen,
Gebäudewirtschaft und Kreisschulen wertet die Meldungen der Fachämter aus und fasst sie auf der
Ebene der Teilhaushalte zusammen.
A-58
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Bewirtschaftungsbefugnis
Oberstes Ziel des Haushaltsvollzugs ist die wirtschaftliche Erfüllung der zugewiesenen Aufgaben im
Rahmen der in den Budgets veranschlagten Haushaltsmittel.
Die im Haushaltsplan genannten Budgetverantwortlichen haben dafür zu sorgen, dass ihr Budget
eingehalten wird. Insbesondere ist darauf zu achten, dass der im Budget/Teilergebnishaushalt
ausgewiesene Nettoressourcenbedarf nicht überschritten, bzw. der Nettoressourcenüberschuss
tatsächlich erzielt wird.
Die Bewirtschaftungsbefugnis für die Budgets liegt bei der jeweiligen Amtsleitung, in den
Schulen entsprechend den Bestimmungen der Zuständigkeitsordnung und der besonderen
Budgetvereinbarung beim jeweiligen Schulleiter. Damit verbunden ist das Recht, Forderungen des
Kreises geltend zu machen bzw. Verbindlichkeiten zu begründen.
Abweichend hiervon gelten folgende Ausnahmen:
a)
Die Bewirtschaftungsbefugnis für den Personal- und Versorgungsaufwand nimmt das
Amt für Personal, Organisation und Zentrale Dienste wahr. Die Budgetverantwortlichen werden in
die personellen Entscheidungen eingebunden und sind für die Personalaufwendungen mit
verantwortlich.
b)
Die Bewirtschaftungsbefugnis für die internen Leistungsverrechnungen,
Abschreibungen und kalkulatorischen Zinsen obliegt dem Amt für Finanzen,
Gebäudewirtschaft und Kreisschulen.
c)
Für die Beschaffung des beweglichen Anlagevermögens und für die Unterhaltung der
Einrichtungen in der Verwaltung (ohne Schulen und Straßenbauamt) ist das Amt für
Personal, Organisation und Zentrale Dienste zuständig.
A-59
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
A 7 Stellenplan mit Erläuterungen
Stellenplan 2015
Trotz verschiedener Stelleneinsparungen mit dem Ziel einer sparsamen Haushaltsführung ist es
erforderlich, im Stellenplan 2015 eine deutliche Stellenerhöhung auszuweisen. Insbesondere die
verstärkte Aufnahme von Asylbewerbern bedingt eine Erhöhung der Stellen beim Sozialamt
(Leistungssachbearbeitung / Soziale Beratung und Betreuung in Gemeinden) sowie beim Rechts-,
Kommunalund
Ordnungsamt
(Verwaltungskräfte
und
Hausmeister
in
den
Gemeinschaftsunterkünften).
Gesamtstellen 2014
Gesamtstellen 2015
Stellenerhöhungen
748,62
769,31
20,69
Stelleneinsparungen bzw. Stellenvermehrungen wurden in folgenden Bereichen vorgenommen:
Aufgabenbereich
THH 1
THH 2
Amt für Finanzen,
Gebäudewirtschaft und
Kreisschulen - Klinikum
Mittelbaden gGmbH
Schulen
Einsparung
1,00
0,41
0,24
1,73
THH 3
Sozialamt - Jobcenter
1,00
Gesundheitsamt
A-60
Vermehrung
Bemerkungen
(SB = Sachbearbeitung)
Ausscheiden eines Beamten beim
Klinikum
0,39 Reinigungskraft Josef-Durler-Schule
(Mehrbedarf Werkstatterweiterung)
HLA Bühl - Umstellung auf
Fremdreinigung
HLA Rastatt - Umstellung auf
Fremdreinigung
Anne-Frank-Schule Rastatt Umstellung auf Fremdreinigung
Ausscheiden Geschäftsführer
Jobcenter
1,00 SB HLU/Grundsicherung –
Steigerung Fallzahlen im
Aufgabenbereich
5,00 SB Leistungen Asyl (s. BV RA-KT2014.02.02 v. 21.10.2014 / KWVermerke 31.12.2019)
1,70 Sozialarbeiter Asyl (s. BV RA-KT2014.02.02 v. 21.10.2014 / KWVermerke 31.12.2019)
1,00 Gesundheitsaufseher – zusätzliche
Aufgaben Trinkwasserverordnung /
Personalbedarfsbemessung durch
SG Organisation
Landkreis Rastatt
Aufgabenbereich
Haushalt 2015
Einsparung
Volkshochschule
THH 5
Umweltamt
Rechts-, Kommunal- und
Ordnungsamt
Forstamt
4,00
Einsparungen
Mehrbedarf
Differenz
8,38
Vermehrung
(SB = Sachbearbeitung)
1,00 Lehrerdeputate Abendrealschule
(Lehrkräfte waren bisher unter
Honorarkosten VHS veranschlagt)
1,48 Lehrerdeputate Abendgymnasium
(Lehrkräfte waren bisher unter
Honorarkosten VHS veranschlagt)
1,00 Ingenieurstelle PFC-Problematik
(KW-Vermerk 31.12.2019)
0,50 Heimaufsicht (Erhöhung der zu
betreuenden Einrichtungen)
1,00 Integrationsbeauftragte
1,00 SB Asyl Innenverwaltung (s. BV RAKT-2014.02.02 v. 21.10.2014 / KWVermerke 31.12.2019)
7,00 Leitung/Verwaltung
Übergangswohnheime (s. BV RAKT-2014.02.02 v. 21.10.2014 / KWVermerke 31.12.2019)
7,00 Hausmeister Übergangswohnheime
(s. BV RA-KT-2014.02.02 v.
21.10.2014 / KW-Vermerke
31.12.2019)
Wechsel Mitarbeiter zur
Nationalparkverwaltung
29,07
20,69
A-61
Bemerkungen
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Ausgaben
Personalausgaben
Entwicklung in den letzten Jahren
Haushaltsjahr
Haushaltsansatz
2012
40.816.100 €
4,07 %
2013
41.718.900 €
2,21 %
2014
42.905.400 €
2,84 %
2015
45.707.700 €
(44.272.600 €)
Veränderung
Gesamterhöhung
6,53 %
(ohne zusätzliche Stellen Asyl 730.100 €,
3,19 %
Änderung Verbuchung Versorgungsumlage
Pensionäre 620.000 € sowie Lehrkräfte
Abendgymnasium/Abendrealschule
bisher Honorar 142.000 €)
Der Ansatz für die Personalkosten der Landkreisverwaltung orientiert sich an der aktuellen
Personalsituation und berücksichtigt die bereits feststehenden Veränderungen im Jahr 2015.
Die ausgewiesene Erhöhung der Personalkosten um 2.802.300 € auf 45.707.700 € gegenüber dem
Ansatz 2014 ist, trotz vorgenommener Einsparungen, überwiegend auf folgende, nicht zu
beeinflussende Veränderungen zurückzuführen:
1. Zeitlich versetzte beschlossene Besoldungserhöhung 2014/2015 = 2,75 % ab 1. 7.2014
(A5 – A9), 1.10.2014 (A10 – A11), 1.1.2015 (>=A12).
2. Für den Planansatz 2014 wurde mit einer Tariferhöhung von 2,5 % geplant. Der
tatsächliche Abschluss lag bei 3 %, mindestens 90 € mtl. mehr ab 1.3.2014, =
ca. 3,20 % für 10 Monate. Insgesamt zusätzliche Erhöhung ca. 1 %.
3. Beschlossene weitere TEH ab 1.3.2015 um 2,4 %.
4. Buchung der Versorgungsumlage der Pensionäre als Personalkosten (bisher Sachkosten).
5. Buchung der Lehrkräfte am Abendgymnasium und der Abendrealschule als
Personalkosten (bisher Honorarkosten Etat VHS).
Basierend auf dem Haushaltsansatz 2014 von 42.905.400 € und unter Berücksichtigung des zu
erwartenden Rechnungsergebnisses, ergeben sich, entsprechend den im Stellenplanentwurf für 2015
ausgewiesenen Stellen, für das Landratsamt Rastatt folgende zusätzliche Personalkosten bzw.
Einsparungen:
A-62
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Haushaltsansatz 2014
42.905.400 €
A. Kostensteigerungen
beschlossene Besoldungserhöhung 2014/2015
Differenz zwischen beschlossener Tariferhöhung 2014
für 10 Monate zzgl. Mehraufwand 2 Monate TEH-Verschiebung zu
im HH 2014 geplanter Erhöhung von 2,5 %
Beschlossene TEH ab 1.3.2015
Buchungsänderung Versorgungsumlage Pensionäre *
Lehrer Abendgymnasium / Abendrealschule *
Zwischensumme (nicht beeinflussbarer Mehraufwand)
(*Versorgungsumlage war bisher unter Sachkosten veranschlagt. Personalkosten
für Lehrkräfte waren bisher unter Honorarkosten VHS veranschlagt – Kostenersatz
durch Regierungspräsidium zu 100 %)
Stellenvermehrungen
Gesundheitsaufseher 1,0 AK / Umweltamt (PFC) 1,0 AK / Heimaufsicht
0,5 AK / Integrationsbeauftragte 1,0 AK / Grundsicherung 1,0 AK
Stellenvermehrungen Asyl*
Sozialamt: 5,0 AK SB Asyl u. 1,7 AK Sozialarbeiter, Ordnungsamt: 1,0 AK
SB Asyl, 7,0 AK Verwaltungskräfte GU sowie 7,0 AK Hausmeister GU
(*Kostenerstattung Erstunterbringung durch Zuweisungen Land/Bund)
Sonstige Mehrkosten
Ersatzeinstellungen teurer, zusätzliche Azubi (z.B. Straßenwärter,
DHBW-Studierende, Verwaltungsfachangestellte, Trainee Forst),
Beförderungen und Höhergruppierungen, etc.
Mehraufwand insgesamt
350.000 €
250.000
550.000
620.000
142.000
1.912.000
€
€
€
€
€
234.000 €
730.100 €
893.500 €
3.769.600 €
B. Einsparungen
Stelleneinsparungen
Klinikum Mittelbaden, Reinigung HLA BH, Fremdreinigung Anne-Frank-Schule
GF Jobcenter, 4 Waldarbeiter - bis April 2014 veranschlagte PK für
Personalübergang Forst an Land B.-W. wegen Nationalpark
Sonstige Minderausgaben
Ersatzkräfte billiger als 2014 veranschlagt, diverse Ausgaben
Austritte Altersteilzeitarbeit
Einsparungen insgesamt
C. Erhöhung Personalkosten
330.000 €
515.200 €
122.100 €
967.300 €
2.802.300 €
D. Haushaltsansatz 2015
45.707.700 €
A-63
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Übersicht über die Personalausgaben / Stellen - Vergleich mit Vorjahr
Kostenstellengruppen (Amt)
Kostenstellengruppe
Kostenstelle
9000500X
9000
9100
9200
1100
1210
1220
1200
THH 1
1230
THH 2
2100
2200
2300
Bezeichnung
Oberste Kreisorgane
Summe Oberste
Kreisorgane / LR1
9100500X Rechnungsprüfungsamt
Summe Rechnungsprüfungsamt / LR2
9200500X Pressestelle
Summe Pressestelle /
LR3
Amt für Personal,
Organisation und
Zentrale Dienste
Personal, Organisation,
Zentr. Dienste
13005010 Personalrat
Information /
Kommunikation
Summe Amt 1.1
Amt für Finanzen,
Gebäudewirtschaft
Gebäudewirtschaft
12105009 Landschaftspflegebetrieb
1110XXXX Finanzabteilung
-Kämmerei/Kasse11105005 Kreiskrankenhäuser
Summe Amt 1.2
Stabstellen und
Dezernat 1
12205000 Allgemeine
Schulverwaltung
12205101 Wilhelm-HausensteinGymn. Durmersh.
12205201 Rheintalschule Bühl
12205203 Erich Kästner-Schule
Gaggenau
12205204 Augusta-Sibylla-Schule
Rastatt
12205301 Pestalozzi-Schule Rastatt
12205305 Astrid-Lindgren-Schule
Iffezheim
12205402 Gewerbeschule Bühl
12205405 Carl-Benz-Gewerbeschule Gaggenau
12205407 Josef-Durler-Schule
Rastatt
12205409 Papiermacherschule
Gernsbach
12205502 Handelslehranstalt Bühl
12205505 Handelslehranstalt
Gernsbach
12205507 Handelslehranstalt
Rastatt
12205602 Elly-Heuss-Knapp-Schule
Bühl
12205604 Anne-Frank-Schule
Rastatt
12205701 Kreismedienzentrum
Sonstige Personalaufwendungen
Summe Amt für
Kreisschulen
Dezernat 1
Dezernat 2
2100XXXX Sozialamt
Summe Sozialamt
2200XXXX Jugendamt
Summe Jugendamt
23005001 Gesundheitsamt
Summe Gesundheitsamt
Personalkosten
Stellen
2013
Plan
EUR
427.700
427.700
2014
Plan
EUR
442.600
442.600
2015
Plan
EUR
453.700
453.700
257.000
257.000
267.300
267.300
244.400
244.400
2013
Plan
2014
Plan
2015
Plan
Veränderungen
2014/2015
Personal- Stellen
kosten
EUR
11.100
0,00
11.100
0,00
6,00
6,00
5,89
5,89
5,89
5,89
284.500
284.500
3,47
3,47
3,47
3,47
3,47
3,47
17.200
17.200
0,00
0,00
261.500
261.500
258.400
258.400
4,08
4,08
4,08
4,08
4,08
4,08
-3.100
-3.100
0,00
0,00
2.748.300
2.587.800
3.360.200
40,75
40,19
40,18
772.400
-0,01
140.300
851.600
223.800
891.200
225.200
893.500
2,50
13,00
3,54
13,02
3,54
13,52
1.400
2.300
0,00
0,50
3.740.200
3.702.800
4.478.900
56,25
56,75
57,24
776.100
0,49
547.400
370.600
1.291.800
943.700
370.200
1.306.200
1.003.500
384.800
1.261.800
19,20
7,08
21,18
18,10
7,36
21,49
18,01
7,21
21,64
59.800
14.600
-44.400
-0,09
-0,15
0,15
455.900
2.665.700
7.335.000
343.100
2.963.200
7.637.400
248.700
5,00
2.898.800
52,46
8.374.300 122,26
4,00
50,95
121,14
3,00
49,86
120,54
-94.400
-64.400
736.900
-1,00
-1,09
-0,60
594.300
230.200
248.700
3,20
3,25
3,43
18.500
0,18
152.700
153.700
159.100
3,97
3,93
3,93
5.400
0,00
46.200
98.200
52.800
100.800
54.900
108.900
1,50
2,67
1,50
2,67
1,50
2,67
2.100
8.100
0,00
0,00
176.600
183.600
188.300
4,14
4,14
4,14
4.700
0,00
136.600
25.900
144.600
26.700
148.100
28.400
3,75
0,59
3,75
0,59
3,75
0,59
3.500
1.700
0,00
0,00
157.700
190.000
161.900
199.200
166.700
204.800
3,19
4,91
3,19
4,91
3,19
4,91
4.800
5.600
0,00
0,00
335.500
322.000
365.300
8,07
7,70
8,09
43.300
0,39
90.400
93.800
97.800
2,00
2,00
2,00
4.000
0,00
168.200
118.300
149.400
120.700
118.500
125.400
4,16
3,05
4,16
3,05
2,38
3,05
-30.900
4.700
-1,78
0,00
214.500
224.000
221.700
5,09
5,09
4,85
-2.300
-0,24
164.500
171.400
174.500
4,02
4,02
4,02
3.100
0,00
191.400
204.500
134.300
4,68
4,68
2,95
-70.200
-1,73
116.300
14.100
118.100
15.200
119.100
16.600
2,00
2,00
2,28
1.000
1.400
0,28
0,00
2.991.400
2.672.600
2.681.100
60,99
60,63
57,73
8.500
-2,90
2.991.400
0
5.742.300
5.742.300
5.276.400
5.276.400
791.200
791.200
2.672.600
130.500
5.888.800
5.888.800
5.585.700
5.585.700
824.800
824.800
2.681.100
134.600
6.249.700
6.249.700
5.736.700
5.736.700
909.800
909.800
60,99
0,00
95,17
95,17
91,26
91,26
15,25
15,25
60,63
1,50
95,17
95,17
91,66
91,66
15,25
15,25
57,73
1,50
102,00
102,00
91,66
91,66
16,25
16,25
8.500
4.100
360.900
360.900
151.000
151.000
85.000
85.000
-2,90
0,00
6,83
6,83
0,00
0,00
1,00
1,00
A-64
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Kostenstellengruppen (Amt)
Kostenstellengruppe
Kostenstelle
2400500X
Bezeichnung
Veterinärwesen u.
2400
Summe Veterinärwesen u.
Lebensmittel.
3500500X Abendrealschule /
-gymnasium Rastatt
35005009 Kreisarchiv
Theater
3500XXXX Volkshochschule
35005008 Fahrbücherei
3500
Summe
Volkshochschule
THH 3
Dezernat 2
Dezernat 3
310050XX Amt für
Strukturförderung
3100
Summe Amt für
Strukturförderung
3200XXXX Untere Verkehrsbehörde
32005003 Zulassungsbehörde
32005004 Fahrerlaubnisbehörde
3200
Summe Straßenverkehrsamt
33005001 Straßenmeistereien
3300500X Straßenbauamt
3300
Summe Straßenbauamt
34005001 Vermessungsamt
34005002 Flurneuordnungsamt
3400
Summe Amt für
Vermessung u. Flurn.
4500500X Landwirtschaftsamt
4500
Summe Landwirtschaftsamt
THH 4
Dezernat 3
Dezernat 4
4100500X Amt für Baurecht und
Naturschutz
41005005 Natur- und
Landschaftspflege
41005006 Beratungsstelle f. Obstund Gartenbau
4100
Summe Amt für
Baurecht und Natur.
4200500X Umweltamt, Boden- u.
Gewässerschutz
4200
Summe Umweltamt
4300XXXX Ordnungsamt
Rechtsangelegenheiten /
Kommunalaufsicht
43005006 Integrierte Leitstelle
4300
Summe Ordnungsamt
44005001 Forstamt
4400
Summe Forstamt
THH 5
Dezernat 4
Gesamthaushalt
Summe
Personalkosten
Stellen
2014
Plan
2015
Plan
Veränderungen
2014/2015
Personal- Stellen
kosten
EUR
16.300
0,00
2013
Plan
EUR
772.200
2014
Plan
EUR
782.200
2015
Plan
EUR
798.500
2013
Plan
13,05
13,05
13,05
772.200
782.200
798.500
13,05
13,05
13,05
16.300
0,00
141.400
160.400
341.700
1,72
1,39
3,87
181.300
2,48
143.800
50.400
458.100
85.600
879.300
159.500
51.900
461.600
90.100
923.500
217.500
48.400
467.500
95.200
1.170.300
2,00
2,00
2,00
9,15
1,05
13,92
9,48
1,05
13,92
9,48
1,05
16,40
58.000
-3.500
5.900
5.100
246.800
0,00
0,00
0,00
0,00
2,48
13.461.400 14.135.500 14.999.600 228,65
0
98.000
88.600
0,00
625.700
523.300
552.200
9,33
230,55
2,53
6,80
240,86
0,64
8,74
864.100
-9.400
28.900
10,31
-1,89
1,94
625.700
523.300
552.200
9,33
6,80
8,74
28.900
1,94
584.800
977.800
235.100
1.797.700
573.300
994.500
282.200
1.850.000
586.600
1.052.800
305.400
1.944.800
6,77
20,09
8,00
34,86
6,84
20,02
8,00
34,86
6,71
20,33
8,00
35,04
13.300
58.300
23.200
94.800
-0,13
0,31
0,00
0,18
2.334.300
953.300
3.287.600
2.353.300
1.092.200
3.445.500
2.390.000
1.064.900
3.454.900
50,43
17,36
67,79
50,43
17,36
67,79
50,43
17,36
67,79
36.700
-27.300
9.400
0,00
0,00
0,00
1.895.100
566.100
2.461.200
1.975.900
571.300
2.547.200
2.017.500
610.100
2.627.600
40,57
8,00
48,57
39,57
9,00
48,57
39,57
9,00
48,57
41.600
38.800
80.400
0,00
0,00
0,00
776.400
776.400
739.700
739.700
826.300
826.300
13,50
13,50
13,50
13,50
13,50
13,50
86.600
86.600
0,00
0,00
8.948.600
0
686.700
9.203.700
49.000
712.200
9.494.400 174,05
48.600
0,00
781.600
12,47
174,05
1,00
11,53
174,28
1,00
12,53
290.700
-400
69.400
0,23
0,00
1,00
350.700
405.700
401.700
4,74
5,68
5,68
-4.000
0,00
107.100
109.900
112.800
1,30
1,30
1,30
2.900
0,00
1.144.500
1.227.800
1.296.100
18,51
18,51
19,51
68.300
1,00
2.313.600
2.355.600
2.499.000
36,99
36,99
37,99
143.400
1,00
2.313.600
1.440.500
695.500
2.355.600
1.592.300
710.200
2.499.000
2.206.200
755.000
36,99
26,87
11,27
36,99
28,58
11,17
37,99
45,08
11,17
143.400
613.900
44.800
1,00
16,50
0,00
393.600
402.200
447.800
6,00
6,00
7,00
45.600
2.529.600
2.704.700
3.409.000
44,14
45,75
63,25
704.300
2.994.800
2.919.100
2.905.600
60,14
60,00
54,15
-13.500
2.994.800
2.919.100
2.905.600
60,14
60,00
54,15
-13.500
8.982.500
9.256.200 10.158.300 159,78 162,25 175,90
902.100
41.718.900 42.905.400 45.707.700 745,73 748,62 769,31 2.802.300
1,00
17,50
-5,85
-5,85
13,65
20,69
A-65
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Teil A: Beamte einschließlich Abfallwirtschaftsbetrieb und Klinikum Mittelbaden gGmbH
Laufbahngruppe
1
Besoldungsgruppe
Insgesamt
2
3
Zahl der Stellen
darunter
mit
SonLeerZuderstellage schlüslen
sel
4
5
6
Klinikum
Mittelbaden
gGmbH
nicht enthalten
Abfallwirtschaftsbetrieb
Nachrichtlich
Stellen
Zahl der
2014 ohne
tatsächlich
Abfallwirtbesetzten
schaftsStellen am
betrieb
30. Juni 2014
7
8
Vermerke,
Erläuterungen
z.B. Aufwandsentschädigung
9
Teil A I. Landkreisverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung
Landrat
Höherer
Dienst
Gehobener
Dienst
B8
A16
A15
A14
A13/H
A13/G
1,00
1,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
1,00
1,00
3,00
1,00
2,00
14,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
2,00
56,28
0,00
0,00
0,00
1,00
73,68
0,00
0,00
0,00
28,48
4,00
2,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
13,73
12,29
212,46
4,73
0,00
4,73
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
0,00
3,00
0,95
3,95
14,73
11,09
212,20
3,00
3,00
2,00
14,84 2,0 St.
Sachgebietsleiter
Klinikum
51,97 1,0 St.
Sachgebietsleiter
Klinikum
74,21 1,0 St.
Verwendungsaufstieg
25,77
2,00
2,00 2,0 St. Straßenmeister
11,89
8,87
201,56
3,00
3,95
212,20
201,56
1,00
1,00
3,00
4,00
2,00
14,00
54,79
A12
Mittlerer
Dienst
A11
A10
A9/G
A10/M
A9/M
A8
Insgesamt A I
1,00
1,00
76,68
1,00
25,91
2,00
2,00
II. Sondervermögen mit Sonderrechnung
Insgesamt
A I und A II
212,46
4,73
0,00
0,00
A-66
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Teil B: Beschäftigte (nur Landratsamt Rastatt)
Tarifart
1
Entgeltgruppe
2
Zahl der Stellen
Insgesamt
3
4
5
Stellen
2014
6
7
Nachrichtlich
Zahl der
Vermerke,
tatsächlich
Erläuterungen z.B.
besetzten
Aufwandsentschädigung
Stellen am 30.
Juni 2014
8
9
Teil B I. Landkreisverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung
TVÖD VKA
E15UE
E15
E14
E13
E12
E11
E10
E09
E08
E07
E06
E05
E04
E03
E02EST5
E02
TV-L
E14
E13
TV Wald Ba Wü Monat E08FOR
E07FOR
E05FOR
E02UEFOR
TV FLU
Std./Stückvergütung
BT-V Soz.&Erz.Dienst S18
S17
S15
S14
S12
S11
Insgesamt B I
1,00
1,00
3,00
6,51
10,50
25,01
60,07
54,94
78,71
2,00
40,70
150,94
1,00
8,00
0,97
22,95
0,82
3,05
1,00
1,00
14,00
2,00
1,80
2,00
5,55
14,76
30,11
12,70
0,76
556,85
1,00
1,00
2,00
8,88
7,50
21,51
55,12
46,14
76,16
2,00
40,24
147,33
1,00
8,00
0,97
25,90
0,82
0,57
1,00
1,00
18,00
3,00
1,80
1,00
6,55
14,40
29,60
12,94
1,00
536,42
1,00
1,00
2,00
9,26
7,00
20,82
55,19
43,62
75,29
1,00
40,95
143,05
1,00
8,92
0,85
24,26
1,04
0,57
1,00
1,00
14,99
3,00
1,80
1,00
6,56
14,76
29,31
12,70
0,76
523,70
Beschäftigte insgesamt (A I + B I)
Beschäftigte insgesamt (A II + B II)
Beschäftigte insgesamt (A+B)
769,31 4,73 0,00 0,00 748,62
0,00
0,00
769,31 4,73 0,00 0,00 748,62
725,26
0,00
725,26
A-67
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Teil C: Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplans 2015
I. Beamte: Landkreisverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung
Organisationseinheit
Landrat
B8
Höherer Dienst
A16
A15
A14
Gehobener Dienst
A13/H A13/G
A12
A11
1,00
0,50
A10
Mittlerer Dienst
A9/G A10/M A9/M Z
A9/M
A8
Summen
Vermerke,
Erläuterungen
Teilhaushalt 1
Oberste
Kreisorgane
Amt für
Personal,
Organisation
und Zentrale
Dienste
Amt für
Finanzen,
Kreisschulen
1,00
1,00
1,00
1,50
2,50
1,00
3,00
2,00
2,00
1,00
2,50
1,75
7,75
1,00
1,23
1,00
10,23 3,0
Stellen
Zuweisung
Klinikum
2,47
0,47
Teilhaushalt 2
Schulen
1,00
0,50
1,00
1,00
10,73 20,10
2,00
5,80
1,00
1,00
2,25
1,50
Teilhaushalt 3
Dezernat 2
Sozialamt
Jugendamt
Gesundheitsamt
Amt für
Veterinärwesen
und
1,00
1,00
1,00
12,21
8,52
3,00
1,00
1,50
1,00
51,54
17,32
1,00
3,25
Teilhaushalt 4
Amt für
Strukturförderung
Straßenverkehrsamt
Straßenbauamt
Amt für
Vermessung und
Flurneuordnung
Landwirtschaftsamt
0,35
0,35
1,00
1,00
3,00
12,00
1,00
4,00
1,00
1,50
1,00
1,00
5,29
1,00
8,50
3,55
6,99
5,25
2,00
6,65 16,00
56,28 73,68
1,00
28,48
2,00
2,00
3,00
1,00
2,00
3,53
9,79
8,00
35,32
1,00
1,00
4,50
Teilhaushalt 5
Amt für
Baurecht und
Naturschutz
Umweltamt
Ordnungsamt
Forstamt
Summe
1,00
1,00
1,00 3,00 1,00
2,00
2,00
14,00
A-68
7,29
4,00
2,00
1,00
2,50
17,49
14,30
1,00 12,73
25,65
12,29 212,46
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Teil C: Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplans 2015
III. Beschäftigte: Landkreisverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung
BT-V Soz.&Erz.Dienst
S18
S17
S15
S14
S12
S11
TV-L
E14
E13
Teilhaushalt 1
Oberste Kreisorgane
Amt für Personal, Organisation und Zentrale Dienste
Amt für Finanzen, Gebäudewirtschaft und Kreisschulen
Pressestelle
Teilhaushalt 2
Schulen
Teilhaushalt 3
Dezernat 2
Sozialamt
Jugendamt
Gesundheitsamt
Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
Volkshochschule
1,00
1,00
0,85
4,70
5,00
9,76
6,95
3,75
2,00
30,11
0,76
0,82
3,05
0,82
3,05
Teilhaushalt 4
Dezernat 3
Amt für Strukturförderung
Straßenverkehrsamt
Straßenbauamt
Amt für Vermessung und Flurneuordnung
Landwirtschaftsamt
Teilhaushalt 5
Dezernat 4
Amt für Baurecht und Naturschutz
Umweltamt
Rechts-, Kommunal- und Ordnungsamt
Forstamt
Summe:
2,00
5,55
14,76
TV Wald Ba-Wü Monat
E08FOR
E07FOR
E05FOR
30,11
12,70
0,76
TV-Fleischuntersuchung
E02UEFOR
Teilhaushalt 1
Oberste Kreisorgane
Pressestelle
Teilhaushalt 2
Schulen
Teilhaushalt 3
Dezernat 2
Sozialamt
Jugendamt
Gesundheitsamt
Volkshochschule
1,80
Teilhaushalt 4
Dezernat 3
Straßenverkehrsamt
Straßenbauamt
Landwirtschaftsamt
Teilhaushalt 5
Dezernat 4
Umweltamt
Forstamt
Summe:
1,00
1,00
A-69
1,00
1,00
14,00
14,00
2,00
2,00
1,80
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
TVÖD VKA
E15UE E15
E14
E13
E12
E11
E10
E09
E08
E07
E06
Teilhaushalt 1
Oberste Kreisorgane
Pressestelle
3,00
2,00
1,00
3,50
2,00
0,50
1,00
13,50
4,90
0,50
5,50
5,00
1,50
7,84
4,76
1,00
1,50
6,50
5,40
0,58
Teilhaushalt 2
Schulen
1,75
8,00
Teilhaushalt 3
Dezernat 2
Sozialamt
Jugendamt
Gesundheitsamt
Volkshochschule
1,00
1,00
3,51
1,00
1,00
13,21
0,75
1,00
2,50
1,00
1,50
1,00
1,00
1,00
1,00
7,70
1,29
1,00
4,00
1,00
8,83
2,51
6,50
1,00
4,00
2,00
5,00
1,00
0,50
1,00
3,78
14,36
4,00
3,50
1,00
1,00
1,00
1,00
Teilhaushalt 4
Dezernat 3
Straßenverkehrsamt
Straßenbauamt
Landwirtschaftsamt
1,00
0,58
1,00
1,00
1,77
2,00
3,00
3,00
2,00
2,77
6,00
2,00
1,00
3,00
1,37
40,70
Teilhaushalt 5
Dezernat 4
Umweltamt
Forstamt
Summe:
1,00
2,50
3,00
2,51
7,00
3,00
3,00
6,70
1,00
19,45
10,50
25,01
60,07
54,94
1,00
1,00
1,00
3,00
TVÖD VKA
E05
E04
E03
6,51
E02EST5
E02
Summen
1,00
4,00
3,00
6,13
78,71
Vermerke, Erläuterungen
Teilhaushalt 1
Oberste Kreisorgane
Pressestelle
8,50
6,47
1,00
0,63
2,00
27,25
2,90
7,57
3,50
48,97
40,10
4,08
1,00
14,90
55,77
0,05
0,50
50,33
74,34
15,25
9,80
16,40
Teilhaushalt 2
Schulen
0,97
Teilhaushalt 3
Dezernat 2
Sozialamt
Jugendamt
Gesundheitsamt
Volkshochschule
0,50
4,99
12,20
4,75
1,00
0,81
0,80
0,67
Teilhaushalt 4
Dezernat 3
Straßenverkehrsamt
Straßenbauamt
Landwirtschaftsamt
0,95
0,50
19,85
32,00
5,75
1,50
1,00
0,43
2,53
6,50 0,5 Stelle Mitarbeiterin
Energieagentur
ausgewiesen
34,17
59,79
13,25
9,00
Teilhaushalt 5
Dezernat 4
Umweltamt
Forstamt
Summe:
1,00
2,22
1,50
15,20
3,00
150,94
1,00
1,00
A-70
8,00
0,97
22,95
1,00
12,22
20,50
49,35
28,50
556,85
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Teil D: - nachrichtlich - Ehrenbeamte, ehrenamtlich Tätige, Beamte/innen auf Widerruf
und Nachwuchskräfte
I. Ehrenbeamte
Bezeichnung
Zahl
Insgesamt
3,00
Zahl der
Stellen
2014
3,00
3,00
3,00
Beschäftigt
Erläuterungen
am 30. Juni
2014
3,00 2,0 stellvertretende
Kreisbrandmeister / 1,0 Leitung
Kreismedienzentrum
3,00
II. Beamte/innen auf Widerruf und Nachwuchskräfte
Bezeichnung
Art der
Zahl Zahl der Beschäftigt
Erläuterungen
Vergütung
Stellen
am 30. Juni
2014
2014
Azubi TVöD
Ausbildungs34,00
31,00
26,00 20 Verwaltungsfachangestellte,
vergütung
5 DHBW-Studierende,
5 Vermessungstechniker/innen,
4 Straßenwärter
Anwärter
Anwärterbezüge
2,00
2,00
2,00 Vermessungsinspektorenmittlerer
anwärter/in
Dienst
Anwärter
Anwärterbezüge
7,00
6,00
2,00 5 Verwaltungspraktikanten,
gehobener
1 KreisvermessungsDienst
inspektorenanwärter/innen,
1 Landwirtschaftsinspektorenanwärter/innen
TVÖD VKA
E06
3,00
2,00
2,00 2,0 Lebensmittelkontrolle, 1,0
Gesundheitsaufsicht
Insgesamt
46,00
41,00
32,00
A-71
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Anlage der ku- und kw-Stellen für Haushaltsjahr 2015
Anzahl
Vermerke
Beamte
1
5
Anzahl Stellen- Besoldungs- Besoldungs- Besoldungsnach
vermerk
bzw.
bzw.
bzw.
VollkraftBezahlungs- Bezahlungs- Bezahlungswert
gruppe
gruppe
gruppe
(KW)
(KU von)
(KU zu)
0,50
5,00
KW
KW
3,7
2,64
1,00
2,00
1,00
KU
KU
KU
KU
KU
Beschäftigte
1
1,00
KW
E12
7
3
1
2
1
A12
A10
A11
A10
A13/G
A12
A9/M
8
1,37
KW
E13
13
2,50
KW
E14
1
1,00
KW
E09
1
1,00
KW
E09
7
7,00
KW
E09
7
7,00
KW
E05
2
1,70
KW
E09
1
1,00
KW
E05
A10
A9/G
A12
A11
A8
Vermerke,
Erläuterungen
Umweltamt
Sozialamt - neue Stellen
Sachbearbeitung Asyl zunächst befristet bis
31.12.2019
Sozialamt
Sozialamt
Forstamt
Forstamt
Amt für Vermessung und
Flurneuordnung
Umweltamt – befristet 5
Jahre wegen PFC
Abendrealschule befristet
auf Trägerschaft Landkreis
Rastatt
Abendgymnasium befristet
auf Trägerschaft Landkreis
Rastatt
Ordnungsamt - Wegfall mit
Ausscheiden des
Stelleninhabers
Ordnungsamt - neue Stelle
zunächst befristet bis
31.12.2019
Ordnungsamt - neue
Stellen Asyl zunächst
befristet bis 31.12.2019
Ordnungsamt – neue
Stellen Asyl zunächst
Sozialamt neue Stellen
Betreuung Asyl in
Gemeinden - zunächst
Amt für Finanzen,
Kreisschulen - Wegfall mit
Ausscheiden des
Stelleninhabers
A-72
Landkreis Rastatt
Anzahl
Vermerke
1
1
Haushalt 2015
Anzahl Stellen- Besoldungs- Besoldungs- BesoldungsVermerke,
nach
vermerk
bzw.
bzw.
bzw.
Erläuterungen
VollkraftBezahlungs- Bezahlungs- Bezahlungswert
gruppe
gruppe
gruppe
(KW)
(KU von)
(KU zu)
0,90
KU
E10
E08
Amt für Finanzen,
Kreisschulen
1,00
KU
E09
E08
Straßenverkehrsamt
A-73
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Anlage der Aufwandsentschädigungen für Haushaltsjahr 2015
Planstelle
Leitung Kreismedienzentrum
Kreisbrandmeister
2 Ehrenbeamte - stv. Kreisbrandmeister
LR
Besoldungsgruppe
B8
A-74
5.865 Euro
3.840 Euro
je 1.896 Euro
13,5 Prozent
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Kapitel B Haushaltsplan
2015
Landkreis Rastatt
für das
Haushaltsjahr 2015
(1. Januar 2015 - 31. Dezember 2015)
1000 Landratsamt Rastatt
B-1
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B-2
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Gesamtergebnishaushalt
lfd.
Nr.
1
+
30330000 Jagdsteuer
30521000 Erstattung Land SGBII Nettoentlastung
2
+
Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste
Investitionszuwendungen und -beiträge
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
1.576.662
1.019.140
863.000
103.165
0
0
1.473.497
1.019.140
863.000
156.063.300
163.968.180
171.757.100
27.187.125
27.058.400
28.888.800
2.534.469
2.506.900
2.499.800
31310300 Gebühren der Unteren Verwaltungsbehörde
5.921.642
4.896.040
5.088.100
31310400 Zuw. Land § 11 (4) FAG Sonderbehörden
2.383.891
2.427.400
2.501.600
31310500 Zuw. Land § 11 (5) FAG VRG
7.074.576
7.245.200
7.320.480
13.030.923
12.809.500
12.720.120
7.037.311
9.895.200
10.720.000
0
0
0
314.066
0
0
31411000 Ausgl.f.Grundsich. im Alter/Erwerbsmind.
31418000 Eingl.hilfelastenausgleich § 21a FAG
4.373
5.000
5.000
31460000 Zuweis. lfd. Zwecke sonst. öff. Sonderr.
499
0
1.300
31470000 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen
3.650
2.000
2.000
31470101 Zuweis. lfd. Zwecke priv. Unternehmen WA
0
0
0
500
0
0
8.542.833
8.080.000
9.000.000
0
2.681.000
2.724.200
138.972
0
0
2.360.254
0
0
844
0
0
31614000 Aufl. SoPo aus Zuweisungen gesetzl. SV
4.419
0
0
31616000 Aufl. SoPo aus Zuweisungen sonst.öff.SR
3.180
0
0
76.236
0
0
31617000 Aufl. SoPo aus Zuweisungen priv.U.
+
Ansatz
2014
31310100 Zuw. Land § 11 (1) FAG Einwohner
3
Ergebnis
2013
73.885.609
81.108.900
84.496.300
31910101 Leist.bet. Bund GSi § 46,5 SGB II
5.557.929
5.252.640
5.789.400
8.459.502
8.287.100
9.231.200
32110101 Kostenbeiträge, Aufwend.ersatz a.v.E.
141.659
1.049.400
64.150
32120101 Übergeleitete Unterhaltsansprüche a.v.E.
213.026
18.800
422.000
32130101 Leist. von Sozialleistungsträgern a.v.E.
278.250
220.700
259.500
32150101 Rückz. gewährter Hilfen (T.+Z. Darl.) a.
32210101 Kostenbeiträge, Aufwend.ersatz i. E.
32220101 Übergeleitete Unterhaltsansprüche i. E.
32230101 Leist. von Sozialleistungsträgern i.E.
32250101 Rückz. gewährter Hilfen (T.+Z. Darl.) i.
B-3
2.455
3.500
3.600
147.925
168.100
123.600
3.376.465
2.834.200
3.366.350
404.093
434.100
440.000
3.614.235
3.218.400
4.246.000
81.571
120.000
105.000
184.079
219.900
201.000
15.744
0
0
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
4
+
+
EUR
1
2
3
1.228.600
1.348.400
4.200
4.400
1.068.400
1.188.000
33211000 Benutz.geb./Semesterentgelte Fachschüler
162.696
156.000
156.000
585.456
515.940
548.300
422.172
405.640
343.100
26.676
33.100
25.400
136.043
76.800
179.400
565
400
400
11.131.672
11.612.010
19.009.500
940.889
987.000
1.510.200
535.247
578.000
0
4.444.126
5.612.060
13.292.800
+
EUR
8.644
7
EUR
1.126.580
34610001 Nutzungsentschädigung Dienstfahrzeuge
+
Ansatz
2015
33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte
34610000 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte
6
Ansatz
2014
1.297.920
5
Ergebnis
2013
28.493
70.000
0
34820000 Erstattungen von Gemeinden und GV
1.399.368
1.901.200
2.212.700
34820101 Erstattungen von Gde. und GV WAUS
1.210.759
216.900
0
34830000 Erstattungen von Zweckverbänden
13
0
0
34840000 Erstattungen v. gesetzl. Sozialvers.
1.105.120
928.950
826.550
34850000 Erstattungen von verbundenen Unternehmen
827.930
796.700
655.100
34870000 Erstattungen von privaten Unternehmen
125.078
122.100
147.200
34880000 Erstattungen von übrigen Bereichen
514.648
399.100
364.950
129.152
77.400
74.800
25.518
16.400
19.100
12.912
10.000
5.000
36510000 Gewinnanteile verb.Unterneh.u.Beteil.
89.992
50.000
50.000
730
1.000
700
8
+
Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen
136.919
155.000
322.000
9
+
777.871
928.945
948.150
0
0
0
35620000 Säumniszuschläge, Mahngebühren u. ä.
14.950
13.500
13.500
0
770.000
850.000
48.830
41.700
46.700
10
0
0
48.845
0
0
177.639
0
0
35831000 Auflösung von Wb. auf Forderungen
325.298
0
0
57.543
0
0
104.754
103.745
37.950
35820000 Erträge aus Auflö. v. Rückstellungen
35839000 Sonst. nicht zahlungswirk. ordentl. Ert.
35910000 Andere sonstige ordentliche Erträge
1
0
0
10
=
Ordentliche Erträge
180.158.455
187.792.315
204.102.450
11
-
-41.609.078
-42.905.400
-45.707.700
40110000 Beamte
40120000 Tariflich Beschäftigte
40210000 Beiträge Versorgungskasse Beamte
B-4
-9.731.585
-9.758.900
-9.777.300
-21.991.343
-23.327.500
-25.095.400
-2.321.168
-2.383.300
-3.262.100
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
13
-
-
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
40220000 Beiträge Versorgungskasse tar.Besch.
-2.026.956
-2.052.100
-2.132.900
40320000 Sozialversicherungsbeiträge tar.Besch.
-4.639.348
-4.579.700
-4.612.400
40410000 Beihilfen, Unterstützungsl. Beschäftigte
-814.679
-803.900
-827.600
-84.000
0
0
-668.426
-986.900
-501.600
41110000 Vers.Aufwendungen Beamte
-235.626
-554.100
0
41410000 Beihilfen, Unterstützungen Vers.empfäng.
-432.800
-432.800
-501.600
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
-12.308.180
-15.485.025
-18.471.240
42110001 Unterh. Grundst. u. bauliche Anlagen
-1.396.694
-2.439.200
-1.708.820
-1.420.079
-1.065.900
-1.175.970
-171.581
-259.160
-279.360
-30.199
-31.000
-32.100
-1.067
-2.600
-2.600
42122001 Gemeinschaftsaufwand Straßen
-216.037
-130.000
-140.000
-377.990
-305.000
-465.000
-44.231
-50.000
-50.000
-237.450
-160.000
-160.000
-56.394
-56.000
-56.000
-172.081
-172.000
-172.000
-73.698
-50.000
-150.000
40710000 Zuführung Rückst. ATZ u.a. Maßn.
12
Ergebnis
2013
42121000 Unterhaltung der Straßen -Materialaufw.-
42122006 Straßenunterführung Wartung u. Unterhalt
-7.875
-30.000
-20.000
-387.802
-440.000
-550.000
-9.000
-350.000
-500.000
42210000 Unterhaltung des beweglichen Vermögens
-208.543
-226.170
-251.100
-39.004
-40.650
-41.150
-21.172
-23.200
-19.100
42220000 Erwerb geringwert. Vermögensgegenstände
-299.274
-697.300
-687.650
-8.589
-26.050
-24.050
-1.559
-39.000
-41.900
-33.815
0
0
42310000 Mieten und Pachten Schulen (bis 2013)
-438.246
-529.300
-1.913.030
-165.507
-236.560
-283.630
42320000 Leasing
-73.225
-83.510
-92.900
-669.432
-660.000
-870.040
-768.830
-835.000
-999.520
-69.931
-86.200
-204.750
-105.651
-140.150
-253.270
-61.336
-69.220
-83.550
42450000 Aufwand Gebäudeunterhaltsreinigung
-293.430
-303.500
-352.900
42450001 Aufwand Gebäude Sonderreinigung
-15.246
-29.000
-26.700
-62.778
-111.900
-95.600
-11.431
-24.300
-20.700
42450004 Aufwand allgemeiner Hygienebedarf
-101.302
-95.800
-96.200
42450005 Aufwendungen Reinigung Gutachten
-4.641
-7.000
-4.500
B-5
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
42460000 Aufwand für gebäudebezog. Versicherungen
-156.652
-150.700
-162.400
42470000 Grundstücks-u. gebäudebezogene Steuern
-33.791
-45.240
-74.370
42490000 Sonst.Bewirtsch. Grundst.u. baul. Anlage
-79.182
-92.900
-94.800
-493.814
-437.420
-446.750
-142.246
-184.730
-129.830
-277.021
-314.600
-300.000
42710000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw.
-354.257
-413.255
-504.810
-29.155
-36.000
-35.300
-16.381
-15.200
-16.000
-5.159
-500
-500
42710008 Besondere Ehrungen durch den Landkreis
42720000 Aufwend. für EDV -Datenverarbeitung-
0
-651.020
-749.970
42721000 Beschaffung EDV
-146.239
-567.100
-525.040
-468.222
-633.140
-665.010
42731000 Aufwendungen für Dienstleistungen
-968.460
-1.103.790
-1.816.450
-127.324
-119.350
-160.000
-15.946
0
0
42742000 Lehr-u. Unterrichtsmaterial (bis 2013)
42750000 Lernmittel Abendgymnasium (bis 2013)
-466
0
0
42751000 Lernmittel für Schüler; Schulbücher
-329.423
-312.500
-359.500
-158.053
-215.690
-249.300
-43.322
0
0
42754000 Lernmittel, Software (bis 2013)
-8.159
0
0
42755000 Sonstiger Unterrichtsbedarf (bis 2013)
-5.079
0
0
-21.361
-27.600
-31.800
42753000 Lernmittel, Fotokopien (bis 2013)
42791000 Sonst.Aufw. Sachleist. med. Bedarf
-2.195
-3.020
-2.920
42792000 Sachleistungen Landschaftspflegebetrieb
-9.910
-15.000
-12.000
-162.960
-135.000
-135.000
42810000 Erwerb Streugut f. Straßenwinterdienst
-198.287
-206.600
-175.400
14
-
42910000 Aufwendungen für Schulmittagessen
-7.527.480
-7.316.000
-7.819.900
15
-
-2.614.123
-2.637.900
-2.451.200
-176.373
-214.600
-201.700
-36.995
-20.000
-5.000
0
0
0
45150000 Zinsaufw. an verb.U.,Bet.,SV (Treasury)
45150100 Zinsaufw. an verb.U.,Bet.,SV (AWB) Kasse
45160000 Zinsaufwendungen an s.öff.SR (Treasury)
-2.342.345
-2.350.800
-2.185.500
45170100 Zinsen Kassenkredite an Kreditinstitute
45170000 Zinsaufw. an Kreditinstitute (Treasury)
-15.993
-10.000
-16.000
-41.388
-40.000
-42.000
16
-
43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen
43170000 Zuschüsse an private Unternehmen
43181000 Institut.Förd. d. ehem. LWV an soz. Einr
43182000 Institut.Förd. d. ehem. LWV (bis 2014)
B-6
-1.029
-2.500
-1.000
-83.770.948
-85.903.830
-97.626.600
-274.606
-267.000
-302.000
-391.958
-416.100
-424.900
-6.190.390
-6.144.700
-6.145.400
-13.275
-12.100
-12.100
-100.090
-819.160
-1.708.400
0
0
-529.880
-553.203
-529.700
0
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
43250000 Schuldendiensthilfen an verb. Untern.
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
43310101 Soz. Leist. a. nat. Pers. außerh. Einr.
-18.624.191
-19.912.760
-22.255.100
43320101 Soz. Leist. an nat. Pers. in Einricht.
-47.355.845
-49.123.300
-55.371.820
-348.601
0
0
-6.396.655
-5.959.110
-7.885.000
-844.208
-910.800
-1.008.100
-2.134.223
-1.809.100
-1.983.900
-25.033.104
-24.948.860
-25.219.640
-80.772
-91.180
-92.050
44210000 Aufwand f. ehrenamtl.u. sonst.Tätigkeit
-131.994
-142.200
-129.300
-262.686
-276.240
-270.000
-112.525
-126.280
-137.490
-46.749
-35.540
-55.440
43710000 FAG-Umlage
-
Ansatz
2014
-543.703
43580000 Allgemeine Zuweisungen an übr. Bereiche
17
Ergebnis
2013
44110000 Sonstige Personal- und Versorgungsaufw.
44294000 Gerichts-, Anwalts- u. ähnl. Kosten
0
0
-395.300
-3.023.470
-3.150.000
-3.152.400
-5.522
-7.200
-7.200
-349.699
-345.020
-381.230
-102.052
-107.260
-110.730
44310003 Datenverarbeitung (bis 2013)
-583.145
0
0
-111.236
-165.960
-122.920
-272.044
-294.100
-284.900
44310006 Porto
-245.091
-256.550
-255.730
-136.858
-160.650
-141.950
44310008 Gerichts-,Anwalts-u.ä. Kosten (bis 2014)
-256.807
-317.600
0
-352.400
-293.930
-313.590
-424.564
-441.850
-466.210
44295000 Aufwendungen für Schülerbeförderung
44520000 Erstattungen an Gemeinden, GV
44530000 Erstattungen an Zweckverbände u. dergl.
44540000 Erstattungen an gesetzl. Sozialversich.
-141.590
-204.400
-178.600
-1.900.438
-1.859.700
-1.881.900
-7.500
-7.500
-7.500
-930.828
-1.030.000
-1.030.000
44550000 Erstattungen an verb. Unternehmen
-19.906
-30.000
-35.000
44570000 Erstattungen an private Unternehmen
-98.856
-105.700
-110.200
44610000 Leistungsbet. Grundsich. Arbeitssuchende
0
0
-350.000
-15.436.370
-15.500.000
-15.310.000
-1
0
0
18
=
Ordentliche Aufwendungen
-173.531.339
-180.183.915
-197.797.880
19
=
Ordentliches Ergebnis
6.627.116
7.608.400
6.304.570
21
=
Veranschlagtes ordentliches Ergebnis
6.627.116
7.608.400
6.304.570
22
+
Außerordentliche Erträge
23
-
Außerordentliche Aufwendungen
24
=
Veranschlagtes Sonderergebnis
25
=
Veranschlagtes Gesamtergebnis
6.651.986
7.608.400
6.304.570
nachrichtl.: Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des
-6.627.116
-7.608.400
-6.304.570
26
B-7
70.022
0
0
-45.153
0
0
24.869
0
0
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
27
nachrichtl.: Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des
Sondergebnisses
28
nachrichtl.: Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-24.869
0
0
0
0
0
Erläuterungen
Zur Anpassung an die Verwaltungsvorschrift (VwV) Produkt- und Kontenrahmen (Korrigenda Stand 10.07.2014) wurde die Veranschlagung wie folgt
geändert:
lfd. Nr. 12
41110000
ab 2015 unter lfd. Nr. 11 bei 40210000 veranschlagt
lfd. Nr. 16
43182000
lfd. Nr. 17
44310003
Datenverarbeitung wird ab 2014 bei 42720000 Aufwendungen für EDV -Datenverarbeitung- veranschlagt
44310008
B-8
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Gesamtfinanzhaushalt
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
1
+
Summe der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit (ohne außerordentl.
zahlungswirksame Erträge aus
Vermögensveräußerung)
177.750.962
184.956.315
201.056.250
0
2
-
Summe der Auszahlungen aus laufender
-166.103.644
-172.867.915
-189.977.980
0
3
=
Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des
Ergebnishaushalts
11.647.318
12.088.400
11.078.270
0
4
+
Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
1.860.672
4.948.000
6.271.000
0
225.000
960.000
560.000
0
6
+
815.912
2.438.000
3.176.000
0
0
450.000
2.025.000
0
0
0
0
0
3.000
0
5.000
0
816.760
1.100.000
505.000
0
25.688
273.500
309.500
0
2.200
250.500
300.500
0
23.488
23.000
9.000
0
Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
0
100
100
0
0
100
100
0
1.886.360
5.221.600
6.580.600
0
-242.106
-174.000
-213.000
-50.000
Einzahlungen aus der Veräußerung von
Sachvermögen
68310000 Veräuß. imm.+bewegl. Verm.g. >410
EUR
8
+
9
=
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
10
-
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken
und Gebäuden
-242.106
-174.000
-213.000
-50.000
11
-
Auszahlungen für Baumaßnahmen
-4.646.800
-9.478.500
-10.158.000
-2.953.000
-1.877.913
-4.780.000
-6.402.000
-1.713.000
12
-
-2.768.887
-4.698.500
-3.756.000
-1.240.000
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem
Sachvermögen
-3.006.883
-2.015.690
-2.395.080
-240.000
78310000 Erwerb bewegl.Sachen d.AV>=410 EUR
-3.006.883
-2.015.690
-2.395.080
-240.000
-50
0
0
0
13
-
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen
14
-
Auszahlungen für
-50
0
0
0
-939.007
-1.704.300
-690.200
0
-68.361
-289.500
-219.500
0
0
-24.100
0
0
78150000 Investitionszu.an verb. Unternehmen,
Bet., SoRe.
-500.000
-1.270.700
-470.700
0
-370.646
0
0
0
0
-120.000
0
0
-8.834.847
-13.372.490
-13.456.280
-3.243.000
16
=
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
B-9
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
-6.948.487
-8.150.890
-6.875.680
-3.243.000
17
=
Veranschlagter
Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus
Investitionstätigkeit
18
=
Veranschlagter
4.698.831
3.937.510
4.202.590
-3.243.000
19
+
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und
Investitionen
1.000.000
780.000
0
0
20
-
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und
Investitionen
-3.363.417
-4.599.600
-4.092.100
0
21
=
Veranschlagter
Finanzierungsmittelüberschuss-/bedarf aus
Finanzierungstätigkeit
-2.363.417
-3.819.600
-4.092.100
0
22
=
Veranschlagte Änderung des
Finanzierungsmittelbestands zum Ende des
Haushaltsjahres
2.335.414
117.910
110.490
-3.243.000
B-10
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
ORGA
lfd
Nr
Investitionsmaßnahmen
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Landkreis Rastatt Investiver Bereich
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
Ermächtigungsübertragung aus
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Landkreis Rastatt Investiver Bereich:
1 + Einzahlungen aus
2702000
9.005.585
0
2.022.565
4.948.000
6.271.000
0
2.885.000
1.105.000
915.000
0
131.383
0
29.264
273.500
309.500
0
5.500
5.500
5.500
0
1.730
0
0
100
100
0
100
100
100
2702000
9.138.698
0
2.051.829
5.221.600
6.580.600
0
2.890.600
1.110.600
920.600
0
-1.161.683
0
-247.070
-174.000
-213.000
-50.000
-405.000
-220.000
-235.000
-11279000
-14.908.496
-421.900
-4.973.801
-9.478.500
-10.158.000
-2.953.000
-5.843.000
-2.231.000
-1.550.000
0
-3.909.148
-562.182
-2.942.890
-2.015.690
-2.395.080
-240.000
-1.792.500
-1.209.500
-1.127.500
0
0
0
-50
0
0
0
0
0
0
0
-7.785
0
-924.926
-1.704.300
-690.200
0
-1.269.100
-5.500
-5.500
-11279000
-19.987.112
-984.082
-9.088.737
-13.372.490
-13.456.280
-3.243.000
-9.309.600
-3.666.000
-2.918.000
-8577000
-10.848.414
-984.082
-7.036.908
-8.150.890
-6.875.680
-3.243.000
-6.419.000
-2.555.400
-1.997.400
-410000
-299.128
0
-136.919
-155.000
-322.000
0
-35.000
0
0
-11689000
-20.286.240
-984.082
-9.225.656
-13.527.490
-13.778.280
-3.243.000
-9.344.600
-3.666.000
-2.918.000
Investitionszuwendungen
der Veräußerung
von
Sachvermögen
5 + Einzahlungen für
sonstige
6 = Summe der
Einzahlungen
7 - Auszahlungen für
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
den Erwerb von
Finanzvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-11
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B-12
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B 3 Haushaltsquerschnitt
Übersicht über die Erträge und Aufwendungen
der Teilhaushalte des
Ergebnishaushalts
sowie
der Einzahlungen, Auszahlungen und
Verpflichtungsermächtigungen der Teilhaushalte des
Finanzhaushalts
B-13
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Haushaltsquerschnitt Gesamtergebnishaushalt
Bezeichnung
Teilhaushalte
9000
Oberste Kreisorgane
1100
anteilige
ordentliche
Erträge
anteilige
ordentliche
Aufwendungen
anteilige
Fehlbetragsdeckung aus
Vorjahren
Erträge aus
internen
Leistungen
Aufwendungen für
interne
Leistungen
Kalkulatorische
Kosten
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
Nettoressourcenbedarf/überschuss
(Summe
Spalten 1 - 6)
EUR
1
2
3
4
5
6
7
10.800
-710.710
0
831.007
-146.965
-600
-16.468
Amt für Personal, Orga,
Zentrale Dienste
402.000
-6.814.580
0
6.982.686
-938.061
-52.300
-420.255
1200
Amt für Finanzen,
Gebäudewirtschaft
832.600
-5.962.110
0
6.225.710
-620.717
-1.168.700
-693.216
1300
Amt für Presse und
5.200
-339.700
0
414.246
-79.546
-200
0
1400
4.600
-293.200
0
375.081
-85.881
-600
0
THH1
Summe Teilhaushalt 1
1.255.200
-14.120.300
0
13.043.993
-86.434
-1.222.400
-1.129.940
THH2
Summe Teilhaushalt 2 Schulen
8.336.310
-13.761.660
0
40.122
-2.007.364
-1.080.400
-8.472.992
2100
Sozialamt
32.857.950
-91.241.430
0
0
-1.914.804
-17.500
-60.315.784
2200
Jugendamt
2.882.750
-18.522.930
0
0
-1.804.892
-3.000
-17.448.072
2300
Gesundheitsamt
186.400
-1.091.070
0
0
-508.218
-1.800
-1.414.688
2400
Amt für Veterinärwesen und
186.860
-1.138.700
0
0
-325.916
-700
-1.278.456
2500
Volkshochschule
1.456.940
-2.216.750
0
0
-546.872
-6.600
-1.313.282
20001 Dezernatskosten
0
-137.200
0
137.400
0
-200
0
37.570.900
-114.348.080
0
0
-4.963.302
-29.800
-81.770.282
4.434.050
-11.653.030
0
20.232
-349.713
-49.600
-7.598.061
3200
Straßenverkehrsamt
2.742.680
-2.656.390
0
12.012
-869.848
-1.400
-772.946
3300
Straßenbauamt
6.697.530
-9.211.170
0
140.000
-768.536
-636.000
-3.778.176
3400
Flurneuordnung
825.000
-2.833.920
0
30.000
-905.872
-6.900
-2.891.692
3500
Landwirtschaftsamt
45.500
-954.770
0
24.000
-414.697
-1.500
-1.301.467
THH3
3100
0
-91.500
0
91.700
0
-200
0
14.744.760
-27.400.780
0
197.665
-3.188.388
-695.600
-16.342.343
Amt für Baurecht und
Naturschutz
685.400
-1.440.830
0
2.000
-511.154
-1.800
-1.266.384
4200
Umweltamt
321.600
-2.957.000
0
0
-718.784
-2.500
-3.356.684
4300
Ordnungsamt
4.824.800
-7.074.850
0
3.500
-1.190.240
-11.100
-3.447.890
4400
Forstamt
1.592.300
-3.311.580
0
0
-676.416
-1.700
-2.397.396
0
-54.600
0
54.800
0
-200
0
7.424.100
-14.838.860
0
29.400
-3.065.693
-17.300
-10.468.353
THH4
4100
THH5
5000
134.771.180
-13.328.200
0
0
0
3.045.500
124.488.480
THH6
134.771.180
-13.328.200
0
0
0
3.045.500
124.488.480
204.102.450
-197.797.880
0
322.000
-322.000
0
6.304.570
ORGA Summe Gesamthaushalt
B-14
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Haushaltsquerschnitt Gesamtfinanzhaushalt
Bezeichnung
Teilhaushalte
9000
Oberste Kreisorgane
1100
anteiliger
Zahlungsmittelüberschuss/bedarf aus
laufender
Verw.tätigkeit
Einzahlungen
aus
Investitions
tätigkeit
Auszahlungen
aus
Investitions
tätigkeit
Einzahlungen
aus
Auszahlungen
aus
anteil. veranschlagter
Finanzierungsmittelüberschuss/bedarf
(Summe
Spalten 1 - 5)
Verpflichtungsermächtigungen
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
6
7
5
-695.210
0
-8.000
0
0
-703.210
0
Amt für Personal, Orga,
Zentrale Dienste
-5.955.080
1.000
-436.400
0
0
-6.390.480
0
1200
Amt für Finanzen,
Gebäudewirtschaft
-3.942.810
1.900.000
-1.948.200
0
0
-3.991.010
-900.000
1300
Amt für Presse und
-330.200
0
0
0
0
-330.200
0
1400
-285.500
0
0
0
0
-285.500
0
-11.208.800
1.901.000
-2.392.600
0
0
-11.700.400
-900.000
-3.381.650
1.934.000
-5.468.800
0
0
-6.916.450
-1.053.000
THH1
THH2
Summe Teilhaushalt 2 Schulen
2100
Sozialamt
-58.334.180
0
-5.000
0
0
-58.339.180
0
2200
Jugendamt
-15.624.280
0
-1.300
0
0
-15.625.580
0
2300
Gesundheitsamt
-889.470
0
-4.800
0
0
-894.270
0
2400
Amt für Veterinärwesen und
-947.840
0
-700
0
0
-948.540
0
2500
Volkshochschule
-737.310
0
-24.000
0
0
-761.310
0
20001
Dezernatskosten
-136.300
0
0
0
0
-136.300
0
THH3
-76.669.380
0
-35.800
0
0
-76.705.180
0
3100
-7.101.280
0
-470.700
0
0
-7.571.980
0
3200
Straßenverkehrsamt
98.790
0
-16.400
0
0
82.390
0
3300
Straßenbauamt
-1.824.640
2.745.600
-4.591.100
0
0
-3.670.140
-1.290.000
3400
Flurneuordnung
-1.950.220
0
-62.180
0
0
-2.012.400
0
3500
Landwirtschaftsamt
-898.670
0
-3.100
0
0
-901.770
0
30001
Dezernatskosten
-90.600
0
0
0
0
-90.600
0
-11.766.620
2.745.600
-5.143.480
0
0
-14.164.500
-1.290.000
-745.630
0
-18.000
0
0
-763.630
0
THH4
4100
Amt für Baurecht und
Naturschutz
4200
Umweltamt
-2.620.300
0
-2.100
0
0
-2.622.400
0
4300
Ordnungsamt
-2.208.350
0
-395.500
0
0
-2.603.850
0
4400
Forstamt
-1.710.280
0
0
0
0
-1.710.280
0
40001
Dezernatskosten
THH5
-53.700
0
0
0
0
-53.700
0
-7.338.260
0
-415.600
0
0
-7.753.860
0
5000
121.442.980
0
0
0
-4.092.100
117.350.880
0
THH6
121.442.980
0
0
0
-4.092.100
117.350.880
0
11.078.270
6.580.600
-13.456.280
0
-4.092.100
110.490
-3.243.000
ORGA Summe Gesamthaushalt
B-15
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B-16
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B 4 Teilhaushalt 1
Verantwortlich: Landrat Jürgen Bäuerle
Oberste Kreisorgane (9000)
Amt für Personal, Organisation, Zentrale Dienste (1100)
Amt für Finanzen, Gebäudewirtschaft (1200)
Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (1300)
Rechnungsprüfungsamt (1400)
B-17
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
Haushalt 2015
lfd.
Nr.
Teilergebnishaushalt
1
+
2
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
15.186
19.400
86.000
826
100
0
10.086
15.500
15.500
500
0
0
0
3.800
70.500
0
0
0
3.774
0
0
0
0
0
3.312
1.300
1.000
3
+
4
+
3.312
1.300
1.000
5
+
289.637
259.300
279.000
271.196
256.500
277.200
300
0
0
17.575
2.400
1.400
565
400
400
1.072.322
991.900
845.700
1.517
0
0
12.625
12.700
12.400
190.255
136.300
82.800
727.167
712.400
620.800
22.314
23.500
22.700
6
+
118.444
107.000
107.000
7
+
0
0
0
8
+
0
0
41.000
9
+
16.212
1.320
2.500
162
200
200
8.169
0
0
7.881
1.120
2.300
10
=
Anteilige ordentliche Erträge
11
-
12
-
13
-
1.396.670
1.273.220
1.255.200
-7.461.164
-7.637.400
-8.374.300
-668.426
-986.900
-501.600
-1.663.661
-2.484.450
-2.682.840
-96.904
-139.300
-215.700
-90.912
-42.500
-213.520
-72.323
-84.390
-88.990
-30.199
-31.000
-32.100
-4.889
-2.700
-10.300
-26.355
-34.000
-34.500
-6.057
-4.900
-3.900
B-18
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-9.613
-13.350
-10.050
-3.082
-6.900
-10.300
-416
-1.500
-700
0
0
0
-46.075
-47.000
-47.000
-46.967
-55.700
-68.200
42320000 Leasing
-42.168
-34.800
-36.300
-255.943
-247.640
-272.800
-203.613
-213.700
-216.000
-8.673
-7.800
-8.950
-11.791
-14.600
-16.950
-10.425
-11.200
-11.850
-30.225
-14.800
-2.000
-553
-2.700
-1.500
-24.304
-38.800
-32.100
-1.155
-1.600
-2.300
-20.297
-20.000
-19.900
0
0
-2.000
-56.854
-53.400
-55.900
-27.977
-27.510
-27.510
-45.281
-46.100
-45.550
-79.602
-75.870
-83.850
-6.102
-6.350
-6.350
-110.755
-103.700
-81.800
-20.867
-18.150
-36.700
-16.381
-15.200
-16.000
42720000 Aufwend. für EDV -Datenverarbeitung42721000 Beschaffung EDV
14
-
15
-
16
-
-
Ansatz
2014
17
Ergebnis
2013
B-19
-5.159
-500
-500
0
-383.500
-467.650
-13.615
-290.010
-115.450
-210.114
-355.780
-332.170
-17.915
-22.500
-43.500
-214
0
0
-9.886
-15.000
-12.000
-1.652.539
-1.528.900
-1.767.800
0
0
0
-639.537
-90.100
-70.200
0
-20.000
0
-54.925
-30.000
-30.000
-40.910
-40.100
-40.200
-543.703
0
0
-1.121.644
-728.560
-723.560
-80.485
-91.180
-92.050
-127.970
-137.800
-125.000
-46.157
-35.750
-27.010
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-81.438
-83.500
-85.950
-14.028
-11.150
-19.550
0
0
-11.800
-5.522
-7.200
-7.200
-22.066
-21.500
-21.350
-22.953
-26.350
-26.800
-331.328
0
0
-73.243
-82.200
-90.800
-13.053
-14.400
-13.900
44310006 Porto
-27.226
-25.650
-25.650
-33.051
-49.700
-30.800
-14.634
-11.800
0
-135.470
-25.620
-34.240
-62.373
-63.760
-62.960
-10.741
-11.000
-13.500
-19.906
-30.000
-35.000
18
=
Anteilige ordentliche Aufwendungen
-13.206.971
-13.456.310
-14.120.300
19
=
Anteiliges ordentliches Ergebnis
-11.810.301
-12.183.090
-12.865.100
0
0
0
-11.810.301
-12.183.090
-12.865.100
20 +/- Anteilige Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren
21
=
Veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss
22
+
Erträge aus Leistungsbeziehungen
136.919
155.000
182.000
23
+
Erträge aus ILV Gebäude
2.419.758
2.175.634
2.173.250
24
+
Erträge aus ILV Service
6.388.156
7.696.957
8.066.882
25
+
Erträge aus ILV Steuerung
2.487.827
2.646.006
2.621.861
26
+
Erträge aus ILV Mitwirkung
0
0
0
27
=
Erträge aus internen Leistungen
11.432.659
12.673.597
13.043.993
28
-
Aufwand für Leistungsbeziehungen
29
-
Aufwand aus ILV Gebäude
30
-
Aufwand aus ILV Service
31
-
32
-
33
=
0
0
-41.000
-1.754
-1.100
-1.197
0
0
0
Aufwand aus ILV Steuerung
-27.391
-25.500
-27.400
Aufwand aus ILV Mitwirkung
-19.607
-17.166
-16.836
Aufwendungen für interne Leistungen
-48.751
-43.766
-86.434
34
-
kalkulatorische Kosten
-1.382.716
-1.220.900
-1.222.400
35
=
Veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis
10.001.193
11.408.931
11.735.160
36
=
Veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss
-1.809.109
-774.159
-1.129.940
B-20
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Teilfinanzhaushalt
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
1 + Summe der Einzahlungen aus laufender
1.409.481
1.269.420
1.143.700
0
2 - Summe der Auszahlungen aus laufender
-11.981.498
-11.927.410
-12.352.500
0
3 = Anteiliger Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus
laufender Verwaltungstätigkeit
-10.572.017
-10.657.990
-11.208.800
0
0
0
1.900.000
0
0
0
1.900.000
0
0
0
0
0
755
252.000
1.000
0
0
250.000
0
0
4 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen
5 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und
ähnlichen Entgelten
6 + Einzahlungen aus der Veräußerung von
Sachvermögen
755
2.000
1.000
0
Finanzvermögen
68310000 Veräuß. imm.+bewegl. Verm.g. >410 EUR
0
0
0
0
8 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit
0
0
0
0
755
252.000
1.901.000
0
0
0
0
0
9 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
10 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und
Gebäuden
0
0
0
0
0
0
-1.900.000
-900.000
0
0
-1.900.000
-900.000
-1.530.098
-343.200
-492.600
0
-1.530.098
-343.200
-492.600
0
13 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen
-50
0
0
0
-50
0
0
0
14 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen
-500.000
-800.000
0
0
78150000 Investitionszu.an verb. Unternehmen, Bet.,
SoRe.
-500.000
-800.000
0
0
0
0
0
0
16 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
-2.030.148
-1.143.200
-2.392.600
-900.000
17 = Anteiliger veranschlagter
Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf aus
-2.029.393
-891.200
-491.600
-900.000
-12.601.409
-11.549.190
-11.700.400
-900.000
11 - Auszahlungen für Baumaßnahmen
12 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem
Sachvermögen
15 - Auszahlungen für sonstige Investitionen
Finanzierungsmittelüberschuss/ -bedarf
B-21
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
9000
Haushalt 2015
Oberste Kreisorgane
Budgetverantwortung: Manfred Großmann
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
11.10.01
(90005001)
11.11.01
(90005003)
11.14.06.1
(90005002)
12.10.03.1
(90005005)
Steuerung
Landrat, Kreistag und Ausschüsse
Geschäftsführung für den Kreistag und seine Ausschüsse, Kosten der Geschäftsstelle
Konstitution des Kreistags nach Neuwahlen nach jedem 5. Jahr
Besetzung und Bildung von Ausschüssen und sonstigen kommunalen Gremien des Kreistags
Vorbereitung der Beratungsunterlagen
Einladung, organisatorische Betreuung, Protokollieren der Sitzungen
Einladung und Organisation der Ortstermine und Rundfahrten
Betreuung der Ratsmitglieder außerhalb von Sitzungen
Abwicklung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätige einschließlich Bearbeitung der
entsprechenden Satzungen
Zuwendungen und Zuschüsse an Fraktionen und Gruppierungen einschließlich Bearbeitung der
entsprechenden Satzungen
Einsatz, Erweiterung und Pflege des Ratsinformationssystems
Einbindung (der Räte) in das Ratsinformationssystem
Organisation und Abwicklung der Wahl der kommunalen Vertreter in Aufsichtsräten u. ä. Gremien
Durchführung von Verfahren (rechtliche Prüfung, organisatorische Abwicklung,
Entscheidungsvorbereitung), z. B. Benennung von Schöffen oder ehrenamtlichen Mitgliedern bei
Gericht
Benennung von ehrenamtlichen Beisitzern in Ausschüssen und Kammern
Geschäftsordnung des Kreistags, seiner Ausschüsse und Gremien
Zusammenstellung, Pflege und Herausgabe der Informations- und Arbeitsmappe für Kreisräte
Repräsentation
Übernahme protokollarischer Aufgaben
Prüfung der Voraussetzungen für die Vergabe und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen als untere
Verwaltungsbehörde
Vornahme von kommunalen Ehrungen durch den Landkreis Rastatt (Verleihung von Ehrenmedaillen)
Vorbereitung der Verleihung von Orden und Ehrenzeichen
Erstellung von sonstigem repräsentativen Briefverkehr für die Verwaltungsführung und damit
zusammenhängende Tätigkeiten
Beschaffung von Geschenken und Urkunden
Vorbereitung Wahlen
Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung aller Landratswahlen im
Zeitabstand von 8 Jahren
B-22
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH1
9000
Oberste Kreisorgane
lfd.
Nr.
5
+
+
10
+
=
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
484
400
400
484
0
0
0
400
400
10.307
10.300
10.400
9
Ansatz
2014
6
Ergebnis
2013
344
0
0
1.063
0
0
8.900
10.300
10.400
5.322
0
0
5.322
0
0
16.113
10.700
10.800
-433.535
-442.600
-453.700
-36.865
-31.550
-41.000
-88
-100
-250
0
0
0
0
0
-150
-39
-150
-900
-2.651
-2.600
-8.400
42320000 Leasing
-7.075
-6.400
-7.300
-266
0
0
-3.427
-5.000
-4.000
-1.631
-1.600
-1.500
-16.381
-15.200
-16.000
-5.159
-500
-500
0
0
-2.000
-151
0
0
11
-
13
-
14
-
-2.407
-2.400
-4.700
17
-
-223.528
-217.630
-211.310
-127.970
-137.800
-125.000
-45.480
-35.750
-27.010
-152
-200
-200
0
0
-6.000
-5.522
-7.200
-7.200
-2.850
-2.800
-2.800
-2.276
-2.700
-2.700
-19.802
-19.000
-19.000
-958
-1.300
-1.700
-1.426
-1.300
-1.300
-1.323
-1.200
-1.200
-15.769
-8.380
-17.200
44310006 Porto
B-23
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
18
=
-696.336
-694.180
-710.710
19
=
-680.223
-683.480
-699.910
21
=
-680.223
-683.480
-699.910
25
+
795.158
819.561
831.007
27
=
795.158
819.561
831.007
29
-
-45.078
-50.266
-49.591
30
-
-56.047
-75.634
-68.916
31
-
-27.853
-25.986
-27.860
32
-
-1.131
-598
-598
33
=
-130.109
-152.485
-146.965
34
-
-452
-300
-600
35
=
664.598
666.777
683.442
36
=
-15.625
-16.703
-16.468
Erläuterungen
lfd. Nr. 6 enthält
34850000
Erstattung vom Abfallwirtschaftsbetrieb
lfd. Nr. 13 enthält
42220000
1 Handwagen
42221000
Neue Telefongeräte Vorzimmer und Büro Landrat
42312000
Neues Papierausgabesystem für die Geschäftsstelle
42710008
Ehrenmedaillen des Landkreises Rastatt
42721000
Umsetzung/Erweiterung des Ratsinformationssystems KommunalPlus
44210000
Reduzierung des Ansatzes, da aufgrund des Ergebnisses der Kommunalwahl weniger Mitglieder im Kreistag sind.
6 Kreistagssitzungen, 28 Ausschusssitzungen, 12 Fraktionsvorsitzendenbesprechungen, monatliche Aufwandsentschädigungen für
Auslagen, Kinderbetreuungs- und Pflegekosten, Sonstige Veranstaltungen.
44290000
In 2014 höhere Aufwendungen wegen Abschlusssitzung nach der Amtszeit 2009 - 2014 sowie der konstituierenden Sitzung des
Kreistags im Mai 2014.
44290001
Mitgliedsbeitrag Deutsch-Finnische Gesellschaft und Institut für europäische Partnerschaften und internationale Zusammenarbeit e. V.
(IPZ)
44290002
Aufwand für Besuch des Ministerpräsidenten
44310009
u.a. Sachkostenbeiträge von 3.200 EUR für die Geschäftsausgaben der Fraktionen und kommunalpolitischen Gruppierungen im
Kreistag, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der ehrenamtlichen Tätigkeit ihrer Mitglieder für den Landkreis Rastatt stehen.
Nach dem Beschluss des Landrats vom 07.12.2004 sind jährlich 50 Euro je Mitglied an die Fraktionen und die kommunalpolitischen
Gruppierungen zu leisten.
Außerdem sind 9.000 EUR für einen Besuch des Ministerpräsidenten enthalten.
B-24
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
9000
90001
9000
lfd
Nr
Haushalt 2015
Oberste Kreisorgane
Gemeinkosten Oberste Kreisorgane
Oberste Kreisorgane
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Oberste Kreisorgane:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-877
-5.000
-8.000
0
-1.000
-2.000
-1.000
0
0
0
-877
-5.000
-8.000
0
-1.000
-2.000
-1.000
0
0
0
-877
-5.000
-8.000
0
-1.000
-2.000
-1.000
0
0
0
-877
-5.000
-8.000
0
-1.000
-2.000
-1.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
Ersatzbeschaffung für 30 Jahre alte Tonbandgeräte der Geschäftsstelle
B-25
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
1100
Haushalt 2015
Amt für Personal, Orga, Zentr. Dienste
Budgetverantwortung: Manfred Großmann
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
11.12.01.2
(13005001)
11.14.01
(13005009)
11.14.02
(13005020)
11.14.03
(13005010)
11.20.01
(13005002)
11.20.02
(11305003)
11.20.03
(11305005)
11.20.04
(11305006)
11.20.05
(11305004)
11.21.01
(13005003)
Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen (Standards)/Controlling
Erarbeitung/Weiterentwicklung von Grundsätzen, Rahmenregelungen und Standards
(Handlungsrahmen) und deren Überwachung bzw. Durchsetzung in Bereichen der Organisation,
Personalwirtschaft, Corporate Identity etc.
Gleichstellung von Frau und Mann innerhalb der Verwaltung
Der grundgesetzlich abgeleitete Auftrag von kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten ist
die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern
Gleichstellung von Frau und Mann, externe Aufgabenwahrnehmung
Der grundgesetzlich abgeleitete Auftrag von kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten ist
die Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern
Gesamtpersonalrat
Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht für die Gesamtverwaltung
Organisationsberatung
Datenmodellanalyse und -design; Erstellung des produktbezogenen DV-Konzeptes: Entwicklung (inkl.
programmspezifischen Entwicklungswerkzeugen wie z. B. Makros, VBA) und Test; Installation und
Pflege, Einweisung
EDV - Kundenbetreuung/Benutzerservice
Installation, Beratung und Betreuung von Hard- und Software
Störungsbeseitigung, Hotline, Bestandsmanagement
Beratung und Unterstützung der Anwender bei der Informationsrecherche
EDV - Entwicklung, Pflege und Betreuung von Anwendungen
Datenmodellanalyse, Datendesign
Erstellung des produktbezogenen DV-Konzepts
Entwicklung und Test, Installation und Pflege, Einweisung
EDV - Betrieb von Anwendungen auf zentralen Rechnersystemen (Infrastruktur)
Produktionsbetrieb für alle betreuten Systeme einschl. Online-Dienste durch Gewährleistung des
Dialogbetriebs
Durchführung von Stapelverarbeitung einschl. Produktionssteuerung
Datensicherung
Zentrale Drucksysteme einschl. Nachbereitung
Verwaltung von Datenbeständen
Bereitstellung des Zugangs zu Online-Diensten einschl. erforderliche Infrastruktur
Rechner- und Systemmanagement einschl. Router für alle Rechnerebenen
Betrieb und Unterhaltung des zentralen Netzes einschließlich Telekommunikationsanlagen (TKAnlage)
Telekommunikation und Telefonzentrale
Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung des Kommunikationsnetzes zwischen Gebäuden
Personalbedarfsdeckung
Personalgewinnung und Personaleinsatz
interne und externe Stellenausschreibungen
Durchführung von Bewerberauswahlverfahren
B-26
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
11.21.02
(13005018)
11.21.04
(13005019)
11.21.05
(13005016)
11.21.03
(13005004)
11.21.06
(13005005)
11.21.07
(13005006)
11.21.08
(13005017)
11.25.05
(12105014)
11.26.01.1
(12105012)
11.26.01.2
(12105016)
Haushalt 2015
Personalbetreuung
Bearbeiten von Personalvorgängen
Beratung der Fachämter und der Mitarbeiter/-innen in arbeits-, dienst- und
personalvertretungsrechtlichen Fragen sowie Konfliktmanagement und Personalführung
Fortbildung
Ermitteln des Fortbildungsbedarfs, Planung, Organisation, Durchführung und finanzielle Abwicklung
von Fortbildungsveranstaltungen
Bezügeabrechnung
Berechnung und Anweisung der Bezüge für Arbeitnehmer und Beamte
Ausbildung
Personalbedarfsdeckung und Personalbetreuung der Auszubildenden (inkl. Beamtenanwärter,
Referendare, Volontäre, Praktikanten etc.)
Durchführung der Ausbildung, insbesondere Vermittlung von Lerninhalten, ohne
fachbereichsspezifische Ausbildungen
Freiwillige soziale Leistungen
Entwicklung, Ausgestaltung und Umsetzung freiwilliger sozialer Leistungen/Einrichtungen
Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Unterstützung, Beratung und Information der Arbeitgeberin beim Arbeitsschutz und bei der
Unfallverhütung durch Arbeitssicherheitsfachkräfte in allen Fragen der Arbeitssicherheit und der
ergonomischen Gestaltung der Arbeitsplätze
Betriebsärzte in allen Fragen des Gesundheitsschutzes
Umlagen
Versorgungs- und Beihilfeaufwendungen für Ruhestandsbeamte
Beschaffung und Verwaltung des gesamten Fuhrparks des Landkreises
Wahrnehmung der Halterpflichten, einschließlich Betriebskostennachweis für Fahrzeuge und Geräte
anderer Organisationseinheiten sowie Unfallbearbeitung
Haushaltsplanung, Wirtschaftlichkeitsvergleiche, -betrachtung, -berechnung (Carsharing, Kauf oder
Leasing)
Fahrzeugbuchung
Zentrale Beschaffung/Dienstleistungen
Zentrale Beschaffung von Wirtschaftsgütern (Büromaterial, Schutzkleidung,
Bücher/Zeitschriften/Schulbücher, Bürodrehstühle, Verbrauchsmaterial etc.) für den Verwaltungsbedarf
unter wirtschaftlichen Aspekten
Abschluss von Rahmenverträgen
Zentrale Beschaffung von Geräten und Zubehör, Möblierung, Anlagegüter (Vermessungsinstrumente
etc.)
Koordination und Administration von Leistungen Dritter
Koordination und Administration Rundfunkbeitrag
Haushaltsplanung
Zentrale Vergabestelle
Festlegung der Ausschreibungsart
Plausibilitätsprüfung
Erstellung Ablaufplanung der Ausschreibung in Abstimmung mit der Bedarfsstelle
Erstellung von Lang- und Kurztexten für die Medien
Erstellung der KEVM`s (Vertragsbedingungen)
Erstellung der Kopiervorlage
Ermittlung Kostenersatz und Vereinnahmung
Controlling
Durchführung Submission und Formalprüfung
Begleitung der Fachämter
Vorbereitung der Einführung/Umstellung auf E-Vergabe
B-27
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Administration E-Vergabe
Ansprechpartner für vergaberechtliche Fragen
11.26.02.2
(13005012)
11.26.03.1
(12105013)
11.26.03.2
(12105017)
11.26.04
Boten-, Zustell- und Postdienste
Konzeption, Organisation und Durchführung der Postzustellung und des Postaustauschs sowie
Postversandbearbeitung aller Sendungen, die durch Dritte oder eigenes Personal befördert werden, für
die Gesamtverwaltung
Hausdruckerei und Vervielfältigung
Fertigung und Produktion von Print-Medien
Fertigung von Vervielfältigungen
Vergrößerung/Verkleinerung von Vorlagen
Aufbereitung und Montage
Dienstleistungsaufträge:
Flyer, Broschüren, Plakate, Haushaltsplan, Rechenschaftsberichte, Visitenkarten
innere Leistungsverrechnung
Verwaltung der Ausgabensysteme für Verwaltung und Schulen
Papierausgabesysteme
Beschaffung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Papierausgabesysteme
Berechnung Wirtschaftlichkeit einschl. Kopieranzahl
innere Leistungsverrechnung
Administration und Koordination der Papierausgabesysteme
Haushaltsplanung
Tonerwechsel für alle Ausgabensysteme im Haus
kleinere Reparaturen an Ausgabensystemen im Haus
Sonstige zentrale Dienste (Registratur, Kundenservice-Center)
(13005013
13005015)
11.26.07
(12105005
12105018
12105013)
12.80.01.1
(13005008)
Verwaltung der zentralen/dezentralen Sitzungsräume einschließlich Catering und Bistro
sowie Eventlogistik (sonstige zentrale Dienstleistungen)
Administration/Koordination der Besprechungszimmer, des Caterings, des Bistros
und des Raumreservierungsprogrammes (PitFM) inkl. Webtool
Reservierung, Catering und Abrechnung der 8 zentralen Besprechungsräume
Koordination, Abrechnung und Reservierungsanfragen des Caterings und der 20 dezentralen
Besprechungsräume
externe Vergabe der Sitzungsräume einschl. des Caterings
Haushaltsplanung
Rechnungsstellung Externe
Organisation und Koordination von Events einschl. Wechselausstellung (Bestuhlung,
Multimediaausstattung, Dekoration, Abrechnung)
Katastrophenabwehr
Die Katastrophenabwehr umfasst alle Maßnahmen des Einsatzes im Katastrophenfall einschließlich
der Führung. Katastrophenabwehr ist auch die Bekämpfung von außerordentlichen
Schadensereignissen im Spannungs- und Verteidigungsfall.
Folgende Schlüsselprodukte/Bereiche werden als Teilergebnishaushalt dargestellt:
Zentrale Dienstleistungen (1126)
Personalwesen (1121-1)
Personalrat (1114-131)
Fuhrpark (1125.2)
Information und Telekommunikation (1120-11)
B-28
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH1
1100
lfd.
Nr.
2
+
5
+
1
2
3
10.086
15.500
15.500
500
0
0
0
0
0
2.312
1.300
1.000
2.312
1.300
1.000
69.510
53.900
52.400
55.095
51.900
51.900
300
0
0
13.549
2.000
500
565
0
0
425.919
379.700
331.100
1.517
0
0
12.281
12.700
12.400
173.872
136.300
74.200
116.808
123.700
137.500
3.917
0
0
117.524
107.000
107.000
2.476
1.120
2.000
0
0
0
+
EUR
9
EUR
15.500
+
EUR
15.500
6
Ansatz
2015
10.586
+
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
10
=
11
-
12
-
13
-
2.476
1.120
2.000
510.803
451.520
402.000
-3.939.519
-3.702.800
-4.478.900
-668.426
-986.900
-501.600
-443.872
-1.083.540
-944.370
-662
-900
-4.000
-25.989
-34.000
-34.500
-3.318
-9.550
-5.000
-3.014
-6.000
-9.400
0
0
0
-33.109
-41.400
-46.250
42320000 Leasing
-26.797
-16.000
-19.700
-40.907
-44.000
-41.000
-2.858
-3.000
-3.000
-95.534
-85.400
-52.400
B-29
-4.767
-2.100
-4.900
0
-206.250
-273.250
-12.842
-289.760
-112.000
-181.699
-323.680
-300.470
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
14
-
16
-
17
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-12.376
-21.500
-38.500
-399.346
-265.900
-457.500
-54.925
-50.000
-30.000
0
-20.000
0
-54.925
-30.000
-30.000
-515.184
-407.960
-402.210
-80.485
-91.180
-92.050
-418
0
0
-80.275
-82.800
-85.200
-7.340
-4.620
-7.000
0
0
-1.800
-11.160
-11.800
-11.650
-11.461
-11.850
-12.300
-162.049
0
0
-41.127
-52.800
-60.000
-7.137
-6.500
-5.800
44310006 Porto
-10.448
-11.000
-11.000
-26.832
-46.000
-23.300
-595
-1.800
0
-1.939
-2.950
-2.950
-54.011
-54.660
-54.160
-19.906
-30.000
-35.000
18
=
-6.021.272
-6.497.100
-6.814.580
19
=
-5.510.469
-6.045.580
-6.412.580
21
=
-5.510.469
-6.045.580
-6.412.580
23
+
53.623
62.551
61.950
24
+
5.075.567
5.820.240
6.194.526
25
+
578.344
720.465
726.209
27
=
5.707.533
6.603.256
6.982.686
29
-
-908.813
-818.410
-817.160
30
-
-109.531
-110.961
-116.861
31
-
-2.475
-2.714
-2.101
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
B-30
-7.222
-1.939
-1.939
-1.028.041
-934.024
-938.061
-56.251
-58.000
-52.300
4.623.241
5.611.232
5.992.325
-887.228
-434.348
-420.255
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
lfd. Nr. 2 enthält
31410000
Zuweisung für 3 Dienstanfänger
lfd. Nr. 5 enthält
34110000
Pacht für Bistro inkl. Nebenkosten
lfd. Nr. 6 enthält
34820000
Anteil des Ortenaukreises an den Versorgungslasten für Pensionäre
34840000
Erstattung für Ersatzeinstellungen für Altersteilzeitarbeit. Geringerer Ansatz, da Modell Altersteilzeitarbeit ausläuft.
34850000
Erstattung vom Abfallwirtschaftsbetrieb und der Energieagentur Mittelbaden gGmbH
34880000
Erstattung von Verwaltungskosten durch Lebenshilfe Bühl, Lebenshilfe Rastatt, WDL Nordschwarzwald, Frauen- und
Kinderschutzhaus sowie Landschaftserhaltungsverband e. V. für die Vergütungsabrechnungen
Auflösung für Altersteilzeitarbeit. Siehe auch lfd. Nr. 6 Kostenart 34840000. Veränderung Altersteilzeitarbeit Aktiv-/Passivphase.
Versorgungsumlage an den Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg für Beamte im Ruhestand (2014 unter lfd. Nr. 12 veranschlagt).
Beihilfeumlage an den Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg für Beamte im Ruhestand. Die Verrechnung erfolgt nach der Anzahl der
Mitarbeiter auf die Ämter.
Versorgungsumlage an den Kommunalen Versorgungsverband Baden-Württemberg für Beamte im Ruhestand ab 2015 unter lfd. Nr. 11 veranschlagt.
42210000
Wartungsvertrag Brieföffnungsmaschine Zentrale Poststelle
42220000
Diktier-/Wiedergabegeräte
42221000
Erweiterung Alarmierung LR und Vorzimmer, Software Behördenrufnummer 115, Kleinteile (Apparate, Kabel, Hörer)
42312000
Mieten für Papierausgabesysteme, Car-Sharing, E-Smarts
42620000
Fahrtkosten, Lehrgangs- und Prüfungsgebühren der Auszubildenden mit dem Ausbildungsziel Verwaltungsfachangestellte, Kosten für
Ausbildungsmesse, Stellenanzeigen, sonstige Fortbildungen. Pauschale Kürzung 30.000 € für Gesamthaushalt.
42720000
Erhöhung durch Kapazitätserweiterung bzw. Bandbreitenverdopplung aller Datenleitungen
42721000
228 ThinClients (BK-System)
20 Tablets für Leitungsebene 1 und 2
Digitale Diktiergeräte (Ersatzbeschaffungen)
6 Monitore (Ersatzbeschaffungen)
Pauschale für Ersatzbeschaffungen Softwaretools
Pauschale für Ersatzbeschaffungen Hardware
Pauschale für Ersatzbeschaffungen Kleinteile
79.800 EUR
10.000 EUR
5.000 EUR
1.200 EUR
5.000 EUR
5.000 EUR
6.000 EUR
112.000 EUR
42731000
Externe Unterstützung/Gutachten usw. GPA
Projekt bürgerfreundliche Behördensprache
Vertretung Kopierzentrale
Projekt Ausweitung Zentrale Beschaffung
Fortführung Projekt Auslagern/Einscannen Akten
10.000 EUR
1.500 EUR
7.000 EUR
10.000 EUR
10.000 EUR
38.500 EUR
43130000
Bisher wurde hier die Umlage an den Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) veranschlagt. Die
Finanzierung des Zweckverbands erfolgt grundsätzlich nur noch durch leistungsbezogene Entgelte (siehe 42720000).
43150000
Beteiligung am Betriebsergebnis Bistro
44290001
DVPT – Deutscher Verband für Post, Informationstechnologie u.
Telekommunikation e. V. Offenbach
Creditreform Karlsruhe Bliss
Landkreistag Baden-Württemberg (223.311 Einwohner x 0,33 EUR)
B-31
1.000 EUR
600 EUR
73.700 EUR
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Kommunale Gemeinschaftsstelle für
Verwaltungsmanagement (KGSt) - Beschluss KT vom 17.10.1995 Kommunale Arbeitgebervereinigung Stuttgart
Bad. Gemeinde-Verwaltungsschule Freiburg
5.800 EUR
3.800 EUR
300 EUR
85.200 EUR
44110000
Zuschuss Firmenticket KVV, Namensschilder, Prämien Vorschlagswesen, Anteil an den Kosten der Fachkraft für Arbeitssicherheit,
Essenszuschüsse, Kinderferienbetreuung etc.
44310007
Anpassung an tatsächliche Aufwendungen; Ansatz 2014 war zu hoch
44550000
Abrechnung für betriebsärztliche Vorsorgeuntersuchungen mit Klinikum Mittelbaden gGmbH im Rahmen Arbeitsschutz und
Arbeitsmedizin
B-32
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
1100
lfd
Nr
Haushalt 2015
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Amt für Personal, Orga, Zentr. Dienste:
0
0
0
2.165
2.000
1.000
0
0
0
0
0
0
0
2.165
2.000
1.000
0
0
0
0
0
0
0
-1.514.548
-266.900
-435.600
0
-357.000
-353.000
-354.000
0
0
0
-1.514.548
-266.900
-435.600
0
-357.000
-353.000
-354.000
0
0
0
-1.512.383
-264.900
-434.600
0
-357.000
-353.000
-354.000
0
0
0
-1.514.548
-266.900
-435.600
0
-357.000
-353.000
-354.000
der Veräußerung
von
Sachvermögen
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
4 elektrisch höhenverstellbare Schreibtische à 1.300 €
78310001
Abschluss Einführung DMS: Regisafe-Registraturmodule
Programm Schulungsraum und Hallenvergabe
Fernwartungssoftware
2 Notebooks
Redundanzsystem und Aktualisierung Begrüßungsbildschirm KSC
Hotlinesoftware
Meraki Firewall Appliance für die Stele im Foyer
Software für Kommunikationsschnittstelle
Einführung einer Mac-Filterung im Netzwerk (MacMon)
1 MS-Projekt Lizenzserver
Software für IT-Sicherheit (Netzwerk)
WLAN im gesamten Gebäude Schlossplatz 5 (Ausbau Phase 2)
Austausch der Firewalls (Projekt Anbindung Außenstellen)
Aktive Netzwerkkomponente
Erweiterung NetWrix-Lizenzen
NetApp OnCommand Unifiied Core VMware Lizenz
(Netzwerk- und Systemdokumentation, Systemüberwachung)
DELL Foglight 4 SQL Monitoringsoftware
5.200 EUR
B-33
10.000 EUR
10.000 EUR
2.500 EUR
1.600 EUR
1.800 EUR
15.000 EUR
2.500 EUR
20.000 EUR
18.000 EUR
7.000 EUR
75.000 EUR
102.000 EUR
75.000 EUR
50.000 EUR
5.000 EUR
15.000 EUR
20.000 EUR
435.600 EUR
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
1100
1126
Haushalt 2015
Zentrale Dienstleistungen
lfd.
Nr.
2
4
5
6
+
+
+
+
10
=
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
0
0
0
470
0
0
470
0
0
55.540
51.900
51.900
55.095
51.900
51.900
100
0
0
345
0
0
26.241
29.500
30.600
0
0
0
26.241
29.500
30.600
2.476
1.120
2.000
2.476
1.120
2.000
84.728
82.520
84.500
-968.154
-1.012.500
-1.021.800
-47.192
-54.120
-75.450
-552
-900
-4.000
+
Ansatz
2014
9
Ergebnis
2013
11
-
13
-
-161
0
0
-1.914
-6.650
-5.000
-189
0
0
-13.625
-18.100
-22.180
-2.858
-3.000
-3.000
-10.192
0
0
-150
-100
-100
0
-350
-350
-1.929
0
-5.800
-4.073
-5.020
-8.020
-11.550
-20.000
-27.000
-161.008
-159.800
-107.300
-54.925
-30.000
-30.000
-54.925
-30.000
-30.000
-41.275
-37.170
-38.070
0
-600
-600
14
-
16
-
17
-
-686
-200
-200
-8.180
-7.800
-7.520
-2.240
-3.200
-2.950
-476
0
0
B-34
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-20.488
-17.000
-21.500
-287
0
0
44310006 Porto
-4.356
-4.010
-3.940
-2.648
-2.800
0
-1.871
-1.500
-1.300
-44
-60
-60
18
=
-1.272.553
-1.293.590
-1.272.620
19
=
-1.187.825
-1.211.070
-1.188.120
21
=
-1.187.825
-1.211.070
-1.188.120
23
+
62.039
69.678
75.577
24
+
1.444.736
1.444.977
1.482.814
27
=
1.506.775
1.514.655
1.558.391
29
-
-594.594
-526.455
-527.849
30
-
-188.333
-221.176
-241.460
31
-
-2.628
-3.094
-2.433
32
-
-1.362
-489
-489
33
=
-786.918
-751.214
-772.232
34
-
-24.583
-17.800
-13.800
35
=
695.274
745.641
772.359
36
=
-492.551
-465.429
-415.761
Erläuterungen
Im Profitcenter 1126 Zentrale Dienstleistungen sind folgende Produkte enthalten:
11.26.01.1
11.26.1.2
11.26.02.2
11.26.03.1
11.26.3.2
11.26.04
11.26.07
Zentrale Beschaffung/Dienstleistungen
Verwaltung der Ausgabensysteme für Verwaltung und Schulen
Sonstige zentrale Dienste (Registratur, Kundenservice-Center)
Verwaltung der zentralen/dezentralen Sitzungsräume einschließlich Catering und Bistro sowie Eventlogistik (sonstige zentrale
Dienstleistungen)
lfd. Nr. 5 enthält
34110000
Pacht für Bistro inkl. Nebenkosten
42210000
Erhöhung wegen des neuen Wartungsvertrags für eine Brieföffnungsmaschine
42731000
Vertretung Kopierzentrale
Projekt Ausweitung Zentrale Beschaffung
Fortführung Projekt Auslagern/Einscannen Akten
7.000 EUR
10.000 EUR
10.000 EUR
27.000 EUR
43150000
Beteiligung am Betriebsergebnis Bistro
B-35
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
1100
1121-1
Haushalt 2015
Personalwesen
lfd.
Nr.
2
6
+
+
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
0
322.095
274.600
215.600
173.872
134.300
74.200
30.700
33.300
34.400
117.524
107.000
107.000
0
0
0
0
0
0
=
11
-
13
-
322.095
274.600
215.600
-1.230.227
-737.400
-731.900
-13.282
-78.200
-89.320
0
0
0
-68
0
0
-32
-400
0
14
-
17
-
-3
0
0
-813
-900
-420
-10.282
0
0
0
-73.300
-85.300
-145
0
0
-1.869
-3.600
-3.600
-71
0
0
-6.318
-6.400
-6.000
-126.766
-76.890
-77.990
-3.755
-3.800
-3.800
-148
-1.800
-500
0
0
-1.800
-1.454
-2.000
-2.000
-6.164
-5.000
-5.000
-68.297
0
0
0
-14.000
-16.500
-299
0
0
-1.858
-2.190
-2.090
-195
0
0
0
-1.800
0
0
-1.200
-1.200
-44.596
-45.100
-45.100
-1.376.593
-898.890
-905.210
44310006 Porto
=
EUR
0
10
18
Ansatz
2015
0
+
Ansatz
2014
9
Ergebnis
2013
B-36
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
19
=
-1.054.498
-624.290
-689.610
21
=
-1.054.498
-624.290
-689.610
24
+
881.315
887.785
912.435
27
=
881.315
887.785
912.435
29
-
-101.538
-91.234
-85.909
30
-
-103.933
-126.195
-129.550
31
-
0
0
0
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-715
-266
-266
-206.186
-217.695
-215.725
-1.649
-1.400
-1.100
673.480
668.690
695.610
-381.018
44.400
6.000
Erläuterungen
Im Profitcenter 1121-1 Personalwesen sind folgende Produkte enthalten:
11.21.01
11.21.02
11.21.04
11.21.05
Personalbetreuung
Fortbildung
Bezügeabrechnung
lfd. Nr. 6 enthält
34840000
Erstattung für Ersatzeinstellungen für Altersteilzeitarbeit
34850000
34880000
Erstattung von Verwaltungskosten durch Lebenshilfe Bühl, Lebenshilfe Rastatt, WDL Nordschwarzwald, Frauen- und
Kinderschutzhaus sowie Landschaftserhaltungsverband e. V. für die Vergütungsabrechnungen
Auflösung für Altersteilzeitarbeit. Siehe auch lfd. Nr. 6 Kostenart 34840000. Veränderung Altersteilzeitarbeit Aktiv-/Passivphase
42720000
Neues Modul für SAP/HR
44290001
Kommunaler Arbeitgeberverband Baden-Württemberg
B-37
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
1100
1114-131
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Personalrat
2
+
+
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
500
0
0
500
0
0
6
Ergebnis
2013
0
0
0
2.266
2.600
3.600
2.200
2.600
3.600
10
=
11
-
13
-
66
0
0
2.766
2.600
3.600
-142.426
-223.800
-225.200
-4.645
-700
-450
0
0
0
-16
0
0
-1
0
0
-521
-700
-450
-3.464
0
0
-577
0
0
-67
0
0
14
-
-1.439
-1.400
-1.400
17
-
-4.760
-3.640
-3.590
-1.176
-1.100
-1.100
-188
-400
-350
44310006 Porto
-715
-1.500
-1.500
-1.824
0
0
-788
-490
-490
-68
-150
-150
18
=
-153.268
-229.540
-230.640
19
=
-150.502
-226.940
-227.040
21
=
-150.502
-226.940
-227.040
25
+
202.680
280.993
284.997
27
=
202.680
280.993
284.997
29
-
-24.871
-22.050
-22.467
30
-
-26.770
-31.644
-35.130
31
-
0
0
0
32
-
-164
-60
-60
33
=
-51.804
-53.754
-57.657
34
-
-374
-300
-300
35
=
150.502
226.940
227.040
36
=
0
0
0
B-38
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
Im Profitcenter 1114-131 Personalrat ist folgendes Produkt enthalten:
11.14.3
Gesamtpersonalrat
B-39
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH1
1100
1125.2
Fuhrpark
lfd.
Nr.
2
5
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
0
0
0
9.576
0
0
9.011
0
0
565
0
0
10
=
9.576
0
0
11
-
-42.508
-37.300
-44.700
13
-
-66.541
-78.300
-79.040
0
0
0
-5
0
0
-242
0
0
0
0
0
0
0
0
-14.119
-17.000
-17.040
42320000 Leasing
-10.012
-16.000
-19.700
-40.907
-44.000
-41.000
-61
0
0
0
0
0
-1.192
-1.300
-1.300
-5
0
0
-6.114
-3.100
-900
-137
-280
-230
-8
0
0
-3
-100
-50
0
0
0
-126
-180
-180
0
0
0
14
-
17
-
44310006 Porto
18
=
-115.300
-118.980
-124.870
19
=
-105.724
-118.980
-124.870
21
=
-105.724
-118.980
-124.870
24
+
120.793
137.568
144.706
27
=
120.793
137.568
144.706
29
-
-6.891
-7.385
-7.347
30
-
-7.756
-10.983
-12.368
31
-
0
0
0
32
-
-49
-21
-21
33
=
-14.696
-18.388
-19.736
B-40
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
34
-
35
=
36
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-373
-200
-100
105.724
118.980
124.870
0
0
0
Erläuterungen
Im Profitcenter 1125.2 Fuhrpark ist folgendes Produkt enthalten:
11.25.05
Beschaffung und Verwaltung des gesamten Fuhrparks des Landkreises
42320000
Aufwand für 8 Leasing-Fahrzeuge
B-41
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH1
1100
1120-11
lfd.
Nr.
Information u. Telekommunikation (IT)
2
5
+
+
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
0
0
0
4.393
2.000
500
200
0
0
4.193
2.000
500
43.517
41.400
47.400
0
2.000
0
39.666
39.400
47.400
+
Ansatz
2014
6
Ergebnis
2013
3.851
0
0
47.911
43.400
47.900
-837.973
-891.200
-893.500
-259.616
-779.820
-622.760
0
0
0
-25.692
-34.000
-34.500
-1.034
-2.500
0
-2.819
-6.000
-5.600
-1.080
-1.200
-1.710
42320000 Leasing
-16.785
0
0
-33.344
0
0
0
-132.600
-187.600
10
=
11
-
13
-
-4.120
-289.760
-105.800
-174.566
-313.760
-287.550
-176
0
0
14
-
-219.374
-89.700
-336.300
16
-
0
-20.000
0
0
-20.000
0
-152.512
-79.170
-59.500
-990
-1.000
-1.000
-815
-120
-600
-564
-900
-1.100
17
-
-629
-500
-600
-93.277
0
0
-18.959
-20.000
-20.000
-1.322
-1.500
-1.300
44310006 Porto
-2.023
-2.450
-2.600
-23.989
-43.200
-23.300
-595
0
0
B-42
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
-9.348
-9.500
-9.000
18
=
-1.469.474
-1.859.890
-1.912.060
19
=
-1.421.563
-1.816.490
-1.864.160
21
=
-1.421.563
-1.816.490
-1.864.160
24
+
1.645.366
2.054.906
2.121.509
27
=
1.645.366
2.054.906
2.121.509
29
-
-111.134
-102.432
-107.883
30
-
-83.936
-98.384
-113.066
31
-
0
0
0
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-778
-299
-299
-195.849
-201.115
-221.249
-27.954
-37.300
-36.100
1.421.563
1.816.491
1.864.160
0
1
0
Erläuterungen
Im Profitcenter 1120-11 Information und Telekommunikation (IT) sind folgende Produkte enthalten:
11.20.01
11.20.02
11.20.03
11.20.04
11.20.05
EDV - Kundenbetreuung/Benutzerservice
EDV - Entwicklung, Pflege und Betreuung von Anwendungen
EDV - Betrieb von Anwendungen auf zentralen Rechnersystemen (Infrastruktur)
Betrieb und Unterhaltung des zentralen Netzes einschließlich Telekommunikationsanlagen (TK-Anlagen)
lfd. Nr. 6 enthält
34850000
Erstattung vom Abfallwirtschaftsbetrieb und der Energieagentur Mittelbaden gGmbH
43130000
Bisher wurde hier die Umlage an den Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) veranschlagt. Die
Finanzierung des Zweckverbands erfolgt grundsätzlich nur noch durch leistungsbezogene Entgelte (siehe 42720000).
B-43
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
1200
Haushalt 2015
Amt für Finanzen, Gebäudewirtschaft
Budgetverantwortung: Burkhard Jung
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
11.12.01.1
(11105001)
11.12.02.1
(11105007)
11.12.03.1
(11105008)
11.12.04
(11105009)
11.22.01
(11105002)
11.22.02
(11205001)
11.22.05
(11205003)
11.22.06
(11205004)
Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen (Standards)
Erarbeitung/Weiterentwicklung von Grundsätzen, Rahmenregelungen und Standards
(Handlungsrahmen) und deren Überwachung bzw. Durchsetzung in Bereichen der Finanzwirtschaft,
Zentrale Angelegenheiten des Kassen- und Rechnungswesens
Ziel-, Leistungs- und Budgetvereinbarungen
Aufstellung des Haushaltsplanes, Leistungs- und Budgetplanung
Vollzug des Ziel-, Leistungs- und Budgetplans
Überwachung und Steuerung des Haushaltsvollzuges
Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung
Darlehens- und Schuldenverwaltung
Bewirtschaftung des Geld- und Kapitalvermögens
Beteiligungsmanagement
Erstellung eines Beteiligungsberichtes
Vorbereitung von Ausschuss- und Kreistagsbeschlüssen
Haushalts- und betriebswirtschaftliche Dienstleistungen
Beratung der Ämter im Haushaltsvollzug und in betriebswirtschaftlichen Fragen
Führung der Kosten- und Leistungsrechnung
Gebührenkalkulation
Zentrale Rechnungsstelle
Anlagenbuchhaltung
Aufgaben des Landkreises als Steuerschuldner
Aufbereitung, Prüfung, Abwicklung steuerlich relevanter Vorgänge und Erarbeitung der Steuererklärung
Beratung der Fachbereiche, Eigenbetriebe, Eigengesellschaften
Betreuung und Abwicklung von steuerlichen Außenprüfungen
Untersuchung steuerlicher Gestaltungsmöglichkeiten
Organisation und Abwicklung der Bauabzugssteuer
Zahlungsverkehr einschließlich Verwaltung der Kassenmittel und Wertgegenstände
Annahme/Leistung von Ein-/Auszahlungen einschließlich deren Verrechnung
Planung und Gewährleistung der Kassenliquidität
Bewirtschaftung der Kassenmittel
Aufbewahrung und Beförderung von Zahlungsmitteln
Verwahrung von Wertpapieren u.ä. Urkunden
Hinterlegung und Überwachung der Zahlstellen im Rahmen der Fachaufsicht
Leistung für Dritte
Buchhaltung, Rechnungslegung, Haushaltsrechnung
Personen- und Sachkontenführung
Gewährung von Zahlungsstundungen im Zuständigkeitsrahmen
Mahnungen
Fertigung von Tages-, Zwischen- und Jahresabschlüssen
Sammlung und Aufbewahrung der Rechnungsunterlagen
Kassenmäßiger Abschluss und Vorbereitung der Haushaltsrechnung
Abwicklung unklarer und irrtümlicher Einzahlungen
Leistungen für Dritte
B-44
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
11.22.07
(11205002)
11.22.08
(11105010)
11.23.05
(12105001)
11.24.02
(12105015 und
je Gebäude)
11.25.01
(12105009)
11.32.03
(11105003)
11.32.04
(11105011)
11.33.01
(11105004)
41.10.01
Haushalt 2015
Zwangsweise Einziehung von Forderungen
Beitreibung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen
Einleitung der Zwangsvollstreckung privatrechtlicher Geldforderungen
Amtshilfe und Vollstreckungshilfe für die Beitreibung von Geldforderungen für Dritte
Feststellung der Uneinbringlichkeit von Forderungen zur Vorbereitung von Niederschlagung und Erlass
Gewährung von Vollstreckungsaufschub und anderen Zahlungserleichterungen
Festsetzung, Stundung, Niederschlagung und Erlass von Mahngebühren, Vollstreckungskosten und
Nebenforderungen
Verbraucherinsolvenzen
Abwicklung von Geld- und Sachspenden
Vereinnahmung von Geldspenden für Dritte und Weiterleitung
Entgegennahme und Prüfung von Sachspendenunterlagen
Ausstellung von Geld- und Sachspendenbescheinigungen
Vereinnahmung von Geldspenden an die eigene Körperschaft
Nachlässe und Stiftungsvermögen
Abschluss, Verwaltung und Abwicklung von Versicherungen
Risikoanalyse
Abschluss und Verwaltung von Versicherungsverträgen (Eigenschaden-, Haftpflicht-, Rechtsschutzund Elektronikversicherungen)
Geltendmachung von Versicherungsschutz
Begehung und Instandhaltung nach DIN 31051 -soweit nicht in anderen ProduktbereichenBetrieb und Betreuung von technischen Anlagen an und in Gebäuden
Energiemanagement für kommunale Liegenschaften
Gebäudereinigung
Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke (insbesondere Verwaltungsgebäude,
Wohngebäude, Gewerbegebäude)
Kaufmännische und rechtliche Bewirtschaftung von eigenen und angemieteten Gebäuden z.B.
Verwaltung von Zutrittskontrollen, Schlüsseln (im Hauptgebäude), Stellplätze
Unterhaltungsleistungen auf Anforderung im Bereich Grünanlagen (Landschaftspflegebetrieb)
Unterhaltung von Grün- und Freiflächen wie:
Sportflächen, Außenanlagen an Gebäuden und Einrichtungen (z.B. Schulen, Kinder- und
Jugendeinrichtungen u.ä.)
Festsetzung und Erhebung von sonstigen Steuern
Erhebung der Jagdsteuer
Festsetzung und Erhebung von sonstigen Abgaben
Sämtliche Maßnahmen im Rahmen des Festsetzungs- und Erhebungsverfahrens sonstiger Abgaben
insbesondere Veranlagung, Stundung, Vollziehungsaussetzung, Niederschlagung, Erlass
Abwicklung von Grundstücksgeschäften und Bestellung und Verwaltung von Erbbaurechten
Kauf und Verkauf von unbebauten Grundstücken und Gebäuden
Führung und Bereitstellung des Liegenschaftsnachweises
Bestellung, Inhaltsänderung, Erwerb, Veräußerung, Beendigung und Verwaltung von Erbbaurechten
(11105005)
Krankenhäuser
Zins- und Tilgungszuschüsse sowie Investitionszuschüsse an das Klinikum Mittelbaden gGmbH
53.70.06
Deponienachsorge (Altlasten)
(11105006)
Gebäudewirtschaft (1210) -enthält LandschaftspflegebetriebLandschaftspflegebetrieb, Grünanlagen (1125.1)
Finanzen (1220)
B-45
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH1
1200
lfd.
Nr.
2
+
5
+
EUR
EUR
1
2
3
3.900
70.500
100
0
3.800
70.500
3.774
0
0
1.000
0
0
1.000
0
0
219.644
205.000
226.200
216.102
204.600
225.300
+
EUR
0
6
Ansatz
2015
826
+
Ansatz
2014
4.600
4
Ergebnis
2013
8
+
9
+
0
0
0
3.542
400
900
627.377
593.000
494.400
15.320
0
8.600
593.660
569.500
463.100
18.397
23.500
22.700
0
0
41.000
8.414
200
500
162
200
200
8.169
0
0
83
0
300
861.034
802.100
832.600
10
=
11
-
-2.570.780
-2.963.200
-2.898.800
13
-
-1.138.145
-1.323.460
-1.636.670
-96.904
-139.300
-215.700
-90.912
-42.500
-213.520
-72.323
-84.390
-88.990
-30.199
-31.000
-32.100
-4.138
-1.700
-6.050
-366
0
0
-6.057
-4.900
-3.900
-5.461
-3.800
-4.900
-18
-150
0
-416
-1.500
-700
-46.075
-47.000
-47.000
-6.533
-7.800
-8.000
42320000 Leasing
-8.297
-12.400
-9.300
-255.943
-247.640
-272.800
-203.613
-213.700
-216.000
-8.673
-7.800
-8.950
-11.791
-14.600
-16.950
B-46
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-10.425
-11.200
-11.850
-30.225
-14.800
-2.000
-553
-2.700
-1.500
-24.304
-38.800
-32.100
-1.155
-1.600
-2.300
-20.297
-20.000
-19.900
0
0
-2.000
-56.854
-53.400
-55.900
-27.977
-27.510
-27.510
-45.016
-46.100
-45.550
-35.269
-26.870
-38.850
-3.244
-3.350
-3.350
-10.093
-13.200
-24.800
-5.140
-3.550
-5.300
0
-176.150
-193.300
-359
-250
-200
-4.280
-7.800
-8.400
-5.136
-1.000
-5.000
-214
0
0
-9.886
-15.000
-12.000
-1.243.386
-1.253.400
-1.298.200
-584.613
-40.100
-40.200
-40.910
-40.100
-40.200
14
-
16
-
-
Ansatz
2014
17
Ergebnis
2013
-543.703
0
0
-362.416
-80.940
-88.240
-259
0
0
-577
-50
-50
-1.290
-1.200
-1.300
0
0
-10.000
-5.839
-5.100
-5.100
-2.396
-2.200
-2.200
-168.208
0
0
-12.313
-10.400
-11.800
-4.241
-5.500
-5.500
-12.440
-10.500
-10.500
44310006 Porto
-3.950
-1.600
-5.400
-14.039
-10.000
0
-117.761
-14.290
-14.090
-8.362
-9.100
-8.800
-10.741
-11.000
-13.500
18
=
-5.899.340
-5.661.100
-5.962.110
19
=
-5.038.306
-4.859.000
-5.129.510
21
=
-5.038.306
-4.859.000
-5.129.510
B-47
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
22
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
136.919
155.000
182.000
23
+
3.374.420
3.032.118
3.027.747
24
+
1.793.277
2.380.054
2.420.066
25
+
691.254
673.356
595.897
27
=
5.995.870
6.240.528
6.225.710
28
-
0
0
-41.000
29
-
-2.658
-2.500
-2.150
30
-
-523.169
-525.588
-563.098
31
-
-2.220
-421
-169
32
-
-11.254
-14.629
-14.299
33
=
34
-
35
=
36
=
B-48
-539.301
-543.137
-620.717
-1.324.519
-1.161.500
-1.168.700
4.132.050
4.535.890
4.436.294
-906.255
-323.110
-693.216
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
1200
lfd
Nr
Haushalt 2015
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Amt für Finanzen, Gebäudewirtschaft:
0
1.051.637
0
873.537
0
1.900.000
0
900.000
0
0
0
0
0
400
250.000
0
0
0
0
0
0
1.051.637
0
873.937
250.000
1.900.000
0
900.000
0
0
0
-354.293
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-1.117.965
0
-908.745
0
-1.900.000
-900.000
-900.000
0
0
0
-1.116
0
-9.522
-70.600
-49.000
0
-2.800
-3.800
-2.800
0
0
0
-50
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-500.000
-800.000
0
0
-763.600
0
0
0
-1.473.374
0
-1.418.317
-870.600
-1.949.000
-900.000
-1.666.400
-3.800
-2.800
0
-421.737
0
-544.380
-620.600
-49.000
-900.000
-766.400
-3.800
-2.800
0
-101.622
0
-47.050
0
-41.000
0
0
0
0
0
-1.574.996
0
-1.465.367
-870.600
-1.990.000
-900.000
-1.666.400
-3.800
-2.800
der Veräußerung
von
Sachvermögen
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
den Erwerb von
Finanzvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 1, 8 und 15
Neu- und Umbau an der Erich Kästner-Schule Gaggenau für den Schulstandort der Ludwig-Guttmann-Schule/Außenstelle (LGS) gemäß KT-Beschluss
vom 22.07.2014. Der Landkreis Rastatt baut für den Landkreis Karlsruhe. Die anfallenden Kosten werden durch den Landkreis Karlsruhe im Rahmen
eines Dauernutzungrechts ausgeglichen. Der Landkreis Rastatt beteiligt sich im Rahmen der Schulverbund-Vereinbarung an den Investitionskosten
(320.000 EUR in 2016) und an den Betriebskosten (siehe Teilhaushalt 2, 215003 Förderung Schulen in anderer Trägerschaft)
B-49
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
Landschaftspflegebetrieb:
Blasgerät
Freischneider
Hochdruckreiniger
Kompressor
Vertikutierer
800 EUR
700 EUR
2.500 EUR
1.500 EUR
700 EUR
Laubgebläse und Kehrmaschine (Gebäude Am Schlossplatz 5)
800 EUR
78310001
CAFM Facility-Management-Programm PitFM
Modul Energiemanagement (neu)
16.000 EUR
25.000 EUR
78310002
Systemwagen für Anbau LGS
1.000 EUR
49.000 EUR
B-50
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH1
1200
1210
Gebäudewirtschaft
lfd.
Nr.
2
+
4
5
+
+
+
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
3.774
3.800
70.500
0
3.800
70.500
3.774
0
0
1.000
0
0
1.000
0
0
219.644
205.000
226.200
216.102
204.600
225.300
0
0
0
6
Ergebnis
2013
3.542
400
900
193.978
200.000
208.300
15.320
0
8.600
160.261
176.500
177.000
18.397
23.500
22.700
0
0
41.000
8
+
9
+
8.229
0
0
8.169
0
0
60
0
0
10
=
11
-
13
-
426.625
408.800
546.000
-944.815
-1.313.900
-1.388.300
-1.098.533
-1.096.010
-1.380.610
-96.904
-139.300
-215.700
-90.912
-42.500
-213.520
-72.323
-84.390
-88.990
-3.643
-1.450
-5.800
-141
0
0
-6.057
-4.900
-3.900
-4.442
-2.900
-4.900
-3
-150
0
-416
-1.500
-700
-46.075
-47.000
-47.000
-1.705
-2.100
-2.390
42320000 Leasing
-8.297
-12.400
-9.300
-255.943
-247.640
-272.800
-203.613
-213.700
-216.000
-8.673
-7.800
-8.950
-11.791
-14.600
-16.950
-10.425
-11.200
-11.850
-30.225
-14.800
-2.000
B-51
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-553
-2.700
-1.500
-24.304
-38.800
-32.100
-1.155
-1.600
-2.300
-20.297
-20.000
-19.900
0
0
-2.000
-56.854
-53.400
-55.900
-27.977
-27.510
-27.510
-45.016
-46.100
-45.550
-35.269
-26.870
-38.850
-3.244
-3.350
-3.350
-7.614
0
0
-5.140
-3.550
-5.300
-359
0
-200
-4.280
-7.800
-8.400
-4.782
-1.000
-5.000
-214
0
0
-9.886
-15.000
-12.000
-1.180.522
-1.134.800
-1.191.000
-78.586
-46.120
-51.700
-151
0
0
-106
0
0
-942
-900
-900
-1.093
-1.300
-1.200
14
-
17
-
-946
-1.100
-1.000
0
0
0
0
0
0
-3.791
-5.000
-5.000
44310006 Porto
-2.362
-3.480
-3.460
-3.046
-1.600
-5.400
-1.329
0
0
-45.715
-12.640
-12.440
-8.362
-9.100
-8.800
-10.741
-11.000
-13.500
18
=
-3.302.456
-3.590.830
-4.011.610
19
=
-2.875.831
-3.182.030
-3.465.610
21
=
-2.875.831
-3.182.030
-3.465.610
22
+
136.919
155.000
182.000
23
+
3.535.274
3.152.544
3.146.591
24
+
461.783
1.089.726
1.067.207
27
=
4.133.976
4.397.271
4.395.798
28
-
0
0
-41.000
29
-
30
-
B-52
-2.090
-2.000
-1.299
-232.220
-273.685
-297.787
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
31
-
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
-91
-2.099
-5.099
-234.401
-277.784
-345.185
-1.274.836
-1.109.500
-1.103.700
2.624.739
3.009.987
2.946.914
-251.092
-172.043
-518.696
Erläuterungen
Im Profitcenter 1210 Gebäudewirtschaft sind folgende Produkte enthalten:
11.24.02
11.23.05
11.25.01
Begehung und Instandhaltung nach DIN 31051 (soweit nicht in anderen Produktbereichen)
Unterhaltungsleistungen auf Anforderung im Bereich Grünanlagen (Landschaftspflegebetrieb siehe Teilergebnishaushalt auf den
folgenden Seiten)
Folgende Gebäude/Gebäudeteile sind enthalten:
Verwaltungsgebäude Am Schlossplatz 5, Rastatt
(Kostenstellen 12105003, 12105004)
Verwaltungsgebäude Lyzeumstraße 23, Rastatt -vermietet(Kostenstelle 12105019)
Verwaltungsgebäude Robert-Koch-Straße 8, Bühl (Kreismedienzentrum, Forstamt -Bezirksleitung Bühl-, Allgemeiner Sozialer Dienst, Psychologische
Beratungsstelle, Außenstelle Volkshochschule)
(Kostenstelle 12105011)
Diensträume Hauptstraße 36, Gaggenau (Allgemeiner Sozialer Dienst, Außenstelle Volkshochschule, Psychologische Beratungsstelle) -angemietet(Kostenstelle 12105022)
Landschaftspflegebetrieb, Weiherstraße 19, Rastatt
Gebäude Westring 22, Rastatt (Sonderschulkindergarten)
Gebäudeteil bei Erich Kästner Schule Gaggenau -vermietet(Kostenstelle 12105024)
Die Bewirtschaftungskosten für angemietete Gebäude und Diensträume sind beim jeweiligen Amt veranschlagt. Die Schulgebäude sind den einzelnen
Schulen im Teilhaushalt 2 zugeordnet.
lfd. Nr. 2 enthält
31600000
Erhöhung aufgrund der Investitionszuweisungen für den Neu- und Umbau an der Erich Kästner-Schule Gaggenau für den
Schulstandort der Ludwig-Guttmann-Schule
lfd. Nr. 5 enthält
34110000
Mieteinnahmen
- für Westring 22 (Sonderschulkindergarten)
- für Lyzeumstr. 23
- für landkreiseigene Stellplätze in der Tiefgarage der Stadt Rastatt im
Kulturzentrum Rastatt
Pacht für Fotovoltaikanlage
Geldautomat BBBank
Miete Energieagentur Mittelbaden gGmbH
Miete Landschaftserhaltungsverband e. V.
Entgelte von Bediensteten für Stellplätze in der Tiefgarage
- Am Schlossplatz 5, Rastatt
- Klehestraße 1-5, Gaggenau
75.300 EUR
50.000 EUR
14.800 EUR
200 EUR
600 EUR
6.000 EUR
6.000 EUR
65.000 EUR
7.400 EUR
225.300 EUR
Änderungen in 2015 durch den Wegfall der Mieteinnahmen für das Wohngebäude Jahnstr. 5, Gernsbach wegen Gebäudeverkauf, Reduzierung der
B-53
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Mieteinnahmen für Lyzeumstr. 23 aufgrund des Mieterwechsels, Miete für Gebäude Westring 22 bisher im Teilhaushalt 2 veranschlagt.
lfd. Nr. 6 enthält
34840000
Zuschuss der Bundesagentur für Arbeit
34850000
Erstattung vom Klinikum Mittelbaden gGmbH und vom Abfallwirtschaftsbetrieb
34870000
Erstattung von Stromkosten im Rahmen des Contracting (Bereitstellung bzw. Lieferung von Energie -hier Wärme- und den Betrieb der
dazugehörigen Anlagen) durch den Energielieferanten; Aufwand bei Kostenart 42410000
lfd. Nr. 8 enthält
Aktivierte Eigenleistungen für den Anbau der Ludwig-Guttmann-Schule an die Erich Kästner-Schule in Gaggenau
Der Personalanteil „Bauunterhalt an Schulen“ war bis 2013 im Teilhaushalt 2 Schulträgeraufgaben veranschlagt und wird zur besseren Darstellung im
Teilhaushalt 1 bei 1210 Gebäudewirtschaft veranschlagt. Die Belastung der Schulen erfolgt über die Innere Leistungsverrechnung
42311000
Miete Hauptstraße 36, Gaggenau
42410000
siehe auch Erstattung bei Kostenart 34870000 unter lfd. Nr. 6
42450000
Umstellung von Fremdreinigung auf Eigenreinigung
42450005
für Bauprojekt Anbau Ludwig-Guttmann-Schule an Erich Kästner-Schule Gaggenau
42731000
Dienstleistung zum Aufbau eines Facility-Managements PitFM
44310007
Ansatz 2014 zu niedrig
44520000
Betriebskostenpauschale an die Stadt Rastatt für die Tiefgarage Kulturzentrum
Erträge aus aktivierten Eigenleistungen für Investitionsmaßnahmen bei der Josef-Durler-Schule Rastatt, der Anne-Frank-Schule Rastatt und bei der
Erich Kästner-Schule Gaggenau für den Anbau zur Vermietung an die Ludwig-Guttmann-Schule
B-54
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH1
1200
1210
1125.1
Gebäudewirtschaft
Landschaftspflegebetrieb, Grünanlagen
lfd.
Nr.
5
6
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
100
100
0
0
0
0
100
100
95.681
96.400
109.600
15.320
0
8.600
80.361
96.400
101.000
10
=
95.681
96.500
109.700
11
-
-354.620
-370.200
-384.800
13
-
-61.579
-90.200
-77.630
-298
-29.000
-1.800
888
0
-5.020
-500
-1.300
-3
0
0
0
0
0
-655
-1.500
-2.500
0
0
0
-7
0
-10
-4.115
-4.900
-4.900
-2.099
-2.850
-2.200
-1.393
-3.400
-3.000
-256
-450
-450
-489
-400
-450
-234
-1.800
-1.400
-49
0
0
0
-100
-100
-
-500
-1.300
42320000 Leasing
14
-45
-1.996
B-55
0
-300
-300
-576
-600
-600
0
0
0
-50
-100
-100
-33.054
-23.000
-35.000
-2.160
-2.000
-2.000
-738
0
0
-4.150
-3.000
-4.000
-214
0
0
-9.886
-15.000
-12.000
-17.432
-17.000
-20.300
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
17
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-4.995
-1.590
-1.330
-127
0
0
-6
0
0
-2
0
0
-30
-150
-100
-3
0
0
-3.446
0
0
44310006 Porto
-129
-100
-90
-715
-800
-600
-363
-340
-340
-175
-200
-200
18
=
-438.627
-478.990
-484.060
19
=
-342.946
-382.490
-374.360
21
=
-342.946
-382.490
-374.360
24
+
366.479
406.723
399.188
27
=
366.479
406.723
399.188
29
-
30
-
31
-
32
-2.069
-1.529
-1.510
-12.374
-15.001
-15.414
0
0
0
-
-5
-3
-3
33
=
-14.447
-16.533
-16.928
34
-
-9.086
-7.700
-7.900
35
=
342.946
382.490
374.360
36
=
0
0
0
Erläuterungen
Im Profitcenter 1125.1 Landschaftspflegebetrieb, Grünanlagen ist folgendes Produkt enthalten:
11.25.01
Unterhaltungsleistungen auf Anforderung im Bereich Grünanlagen (Landschaftspflegebetrieb)
lfd. Nr. 6 enthält
34840000
Zuschuss vom Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) nach dem Schwerbehindertengesetz für einen Mitarbeiter
34850000
Erstattung für Grünflächenpflege/Baumkontrollen
- Klinikum Mittelbaden gGmbH
- MediClin Haus Fichtenthal
- Förderverein PMS
- Reha-Südwest Karlsruhe
- Lebenshilfe e.V. Rastatt-Murgtal
- Schule für Körperbehinderte, Leopoldplatz Karlsruhe
59.200 EUR
8.500 EUR
6.000 EUR
2.100 EUR
3.000 EUR
2.400 EUR
Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb für Pflegearbeiten auf den Deponien
und Wertstoffsammlungen/Einsammlung wilder Müll
Insgesamt:
19.800 EUR
101.000 EUR
42110002
Verbesserung des Fernzugriffs auf die Gebäudeleittechnik
42510000
Fahrzeuge sind alt und reparaturanfällig. Es wird mit höheren Aufwendungen für Reparaturen gerechnet.
42710000
Saatgut, Dünger, sonst. Verbrauchsmittel
B-56
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
1200
1220
Haushalt 2015
Finanzen
lfd.
Nr.
2
6
9
+
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
826
100
0
826
100
0
433.399
393.000
286.100
433.399
393.000
286.100
184
200
500
162
200
200
23
0
300
434.409
393.300
286.600
10
=
11
-
-1.625.964
-1.649.300
-1.510.500
13
-
-39.613
-227.450
-256.060
-30.199
-31.000
-32.100
-495
-250
-250
-226
0
0
-1.019
-900
0
-14
0
0
-4.828
-5.700
-5.610
-2.478
-13.200
-24.800
0
-176.150
-193.300
0
-250
0
-353
0
0
14
-
16
-
17
-
-62.864
-118.600
-107.200
-584.613
-40.100
-40.200
-40.910
-40.100
-40.200
-543.703
0
0
-283.830
-34.820
-36.540
-109
0
0
-471
-50
-50
-348
-300
-400
0
0
-10.000
-4.745
-3.800
-3.900
44310006 Porto
B-57
-1.450
-1.100
-1.200
-168.208
0
0
-12.313
-10.400
-11.800
-450
-500
-500
-10.077
-7.020
-7.040
-904
0
0
-12.709
-10.000
0
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-72.046
-1.650
-1.650
18
=
-2.596.884
-2.070.270
-1.950.500
19
=
-2.162.474
-1.676.970
-1.663.900
21
=
-2.162.474
-1.676.970
-1.663.900
24
+
1.349.050
1.318.818
1.383.660
25
+
691.254
673.356
595.897
27
=
2.040.305
1.992.174
1.979.556
29
-
-161.421
-120.926
-119.695
30
-
-308.507
-280.394
-296.111
31
-
-2.220
-421
-169
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-11.163
-12.530
-9.200
-483.310
-414.271
-425.176
-49.683
-52.000
-65.000
1.507.311
1.525.904
1.489.380
-655.163
-151.066
-174.520
Erläuterungen
Im Profitcenter 1220 Finanzen sind folgende Produkte enthalten:
11.12.02.1
11.12.03.1
11.12.04
11.22.01
11.22.02
11.22.05
11.22.06
11.22.08
11.22.07
11.32.03
11.32.04
11.33.01
41.10.01
53.70.06
Zahlungsverkehr einschließlich Verwaltung der Kassenmittel und Wertgegenstände
Festsetzung und Erhebung von sonstigen Steuern
Festsetzung und Erhebung von sonstigen Abgaben
Abwicklung von Grundstücksgeschäften und Bestellung und Verwaltung von Erbbaurechten
Krankenhäuser
lfd. Nr. 2 enthält
31310300
Erträge aus Insolvenzforderungen ab 2015 unter lfd. Nr. 9, Kostenart 35910000 veranschlagt
lfd. Nr. 6 enthält
34850000
Erstattungen der Klinikum Mittelbaden gGmbH für Pensionsrückstellungen und Personalkostenersatz für zugewiesene Beamte
(376.200 EUR) und des Abfallwirtschaftsbetriebes für Leistungen der Finanzwirtschaft (16.800 EUR).
Rückgang bedingt durch das Ausscheiden eines beamteten Arztes
lfd. Nr. 9 enthält
35910000
u.a. Erträge aus Insolvenzforderungen
Personalausgaben für die zugewiesenen Beamten an die Klinikum Mittelbaden gGmbH
B-58
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
42120010
Kosten für die ehemalige Hausmülldeponie Rastatt (17.500 EUR) und die Altlast „Gräbich“ Bühl-Eisental (14.600 EUR)
Abwassergebühren
14.950 EUR
Sickerwasseranalytik
150 EUR
Laufende und sonstige Unterhaltung
6.200 EUR
Fachtechnische Kontrolle
10.800 EUR
32.100 EUR
43180000
Umlage an die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg in Karlsruhe 223.311 Einwohner x 0,18 EUR = rd. 40.200 EUR
43250000
Bis 2013 wurde die Zins-/Tilgungserstattung an die Klinikum Mittelbaden gGmbH (für die Kreiskrankenhäuser Bühl, Forbach und
Rastatt) für Darlehen veranschlagt. Ab 2014 werden die Darlehen in die Bilanz des Landkreises Rastatt aufgenommen. Die Zinsen
sind im Teilhaushalt 6 bei Kostenart 45150000 bzw. 45170000 veranschlagt. Die Tilgung ist im Gesamtfinanzhaushalt unter lfd. Nr. 20
enthalten.
44290001
Mitgliedsbeitrag Berufsverband der kommunalen Finanzverwaltungen Baden-Württemberg -Kreisverband Rastatt-
B-59
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
1300
Haushalt 2015
Amt für Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit
Budgetverantwortung: Gisela Merklinger
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
11.14.06.2
(92005001)
11.30.02
(92005002)
11.30.03
(92005003)
11.30.05
(92005004)
Repräsentationen
Organisation von Veranstaltungen für die Verwaltungsführung
Ehrungsveranstaltung für Altersjubilare
Kontaktpflege mit Medien und anderen Behörden
Organisation der Gemeindebesuche des Landrates
Erstellung von Nachrufen, Trauerreden und Kondolenzbriefen für den Landrat
Korrespondenz des Landrats (Gratulationen und dergleichen)
Grußworte und Reden für Repräsentationen des Landkreises
Erstellung von Fotoshows, Filmen, Fotodokumentationen und dergleichen für Repräsentationszwecke
Beschaffung und Verwaltung von Geschenken für Repräsentationszwecke
Zusammenstellen und Herausgabe von Info-Mappen
Internetangebot
Redaktion, Screendesign und Navigation des kommunalen Internetangebots, tägliche Pflege und
Aktualisierung
Herausgabe von Print- und Non-Print-Medien
Konzeption, Redaktion (Schlussredaktion), Illustration von Publikationen
Redaktion und Vertrieb einer Mitarbeiterzeitung
Vermittlung von Interviews, O-Tönen und Reportagen für Rundfunk und Fernsehen
Gestaltung und Veröffentlichung von Anzeigen
Darstellung der Belange der Kreisverwaltung in eigenen und externen Publikationen in Wort und Bild
Pressearbeit
Recherchieren, verfassen, redigieren und Herausgabe von Pressemitteilungen
Recherchieren, beantworten von Presseanfragen oder Vermittlung von Gesprächspartnern
Organisation und Durchführung von Pressegesprächen, -konferenzen und PR-Aktionen
Medienbeobachtung
Tägliche Medienauswertung (Pressespiegel)
Fachbezogene Medienauswertung (Pressedienst)
Mitschnitt von Rundfunk- und Fernsehbeiträgen
Vermittlung von Statements, Interviews, Beiträgen für Presse, Rundfunk und Fernsehen
Anlage und Pflege eines Bildarchivs
Vermittlung von Medienkompetenzen für die Verwaltung (u.a. Beratung der Verwaltungsspitze und der
Ämter in presserelevanten Fragen)
B-60
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
1300
Haushalt 2015
lfd.
Nr.
6
+
=
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4.720
4.400
5.200
3.800
4.400
5.200
920
0
0
4.720
4.400
5.200
-251.759
-261.500
-258.400
-40.304
-42.600
-57.550
0
0
0
-648
0
0
-12
-600
0
-3.560
-2.800
-4.100
10
Ergebnis
2013
11
-
13
-
14
-
17
-
-849
-1.300
-1.300
-10.960
-12.500
-26.500
0
-1.100
-1.100
-40
0
-1.250
-24.135
-24.300
-23.300
-101
0
0
-4.258
-4.100
-4.300
-17.957
-19.650
-19.450
-434
-450
-450
-5.398
-5.200
-5.200
-1.892
-1.500
-1.500
-5.009
-8.300
-8.300
-1.070
0
0
-299
-500
-300
-2.908
-2.800
-2.800
44310006 Porto
-946
-900
-900
18
=
-314.278
-327.850
-339.700
19
=
-309.558
-323.450
-334.500
21
=
-309.558
-323.450
-334.500
24
+
302.993
321.810
317.848
25
+
78.962
80.445
96.398
27
=
381.955
402.255
414.246
29
-
-21.020
-19.126
-19.148
30
-
-50.701
-59.179
-60.398
33
=
-71.720
-78.305
-79.546
34
-
-677
-500
-200
35
=
309.558
323.450
334.500
36
=
0
0
0
B-61
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
lfd. Nr. 6 enthält
34850000
42710000
Aufwand für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Publikationen, PR-Aktionen, Info-Broschüren etc.); Mehraufwand durch neuen
Imagefilm für den Landkreis Rastatt (15.000 €)
42721000
Ersatzbeschaffungen (u.a. XP-Client)
42721100
Laufende Kosten für Internet und Intranet (Pirobase), elektronische Bürgerdienste (E-Bürgerdienste)
44290001
Presseclub Baden-Baden, Deutscher Journalistenverband
B-62
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
1300
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I92001001001: Beschaff. Presse u.Öffentlichkeitsarbeit
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-700
0
0
-1.000
-1.000
-1.000
0
0
0
0
-700
0
0
-1.000
-1.000
-1.000
0
0
0
0
-700
0
0
-1.000
-1.000
-1.000
0
0
0
0
-700
0
0
-1.000
-1.000
-1.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-63
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
1400
Haushalt 2015
Budgetverantwortung: Manfred Pfeifer
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
11.13.01
(91005001)
11.13.02
Rechnungsprüfung
Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse des Landkreises
Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe
Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse von Sondervermögen nach § 96 Abs. 1 Nr. 4 GemO
Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse von Treuhandvermögen nach § 97 Abs. 1 Satz 1 GemO
Beratung
Sonstige übertragene Prüfungen
(91005005)
11.14.05
(91005002)
Datenschutzbeauftragter
Bearbeitung von Grundsatzfragen des Datenschutzes und Kontaktstelle zum Landesbeauftragten für
den Datenschutz
Koordination von Maßnahmen des Datenschutzes
Erteilung von allgemeinen oder amtsübergreifenden Auskünften oder Auskünften im Sinne von § 12
LDSG an Betroffene
B-64
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH1
1400
Haushalt 2015
lfd.
Nr.
5
6
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
0
0
0
4.000
4.500
4.600
4.000
4.500
4.600
10
=
11
-
13
-
4.000
4.500
4.600
-265.570
-267.300
-284.500
-4.474
-3.300
-3.250
0
0
0
-186
0
0
-1.114
-1.100
-1.450
-2.648
-2.200
-1.800
-375
0
0
-151
0
0
14
-
-3.142
-3.100
-3.100
17
-
-2.559
-2.380
-2.350
0
0
-50
44310006 Porto
0
-130
-50
-326
-300
-300
-1.811
-1.300
-1.300
-417
-600
-600
-5
-50
-50
18
=
-275.746
-276.080
-293.200
19
=
-271.746
-271.580
-288.600
21
=
-271.746
-271.580
-288.600
25
+
349.266
355.800
375.081
27
=
349.266
355.800
375.081
29
-
-32.470
-29.832
-29.594
30
-
-44.233
-53.786
-56.287
33
=
-76.703
-83.618
-85.881
34
-
-817
-600
-600
35
=
271.746
271.581
288.600
36
=
0
1
0
Erläuterungen
lfd. Nr. 6 enthält
34850000
44290001
Institut für Rechnungsprüfer
B-65
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B-66
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B 5 Teilhaushalt 2
Dezernat 1 - Schulträgeraufgaben -
Verantwortlich: Burkhard Jung
Amt für Kreisschulen (1230)
B-67
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
Haushalt 2015
Dezernat 1 - Schulträgeraufgaben
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
21.10.06
(12205101)
21.20.01
(12205307)
21.20.02
(12205201)
(12205203)
(12205204)
21.20.03
(12205301)
(12205305)
21.30.01
(12205402)
(12205405)
(12205407)
(12205409)
21.30.02
(12205502)
(12205505)
(12205507)
Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien
Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs durch Schaffung der sächlichen und personellen
Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des örtlichen Schulträgers durch:
Entwicklungsplanung sowie Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und der
baulichen Anlagen
Bereitstellung von Einrichtungen, Lehr- und Lernmitteln
Bereitstellung und Fortbildung des nichtlehrenden Personals
Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten
Öffentlichkeitsarbeit/Beratung/Auskünfte
Durchführung von Veranstaltungen
Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium Durmersheim
Bereitstellung und Betrieb von (Sonder-) Schulkindergärten
Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des örtlichen Schulträgers oder Bereitstellung des
Gebäudes zur Erfüllung der Aufgabe durch Dritte.
Sonderschulkindergarten Rastatt (nur Bereitstellung Gebäude; dieser Teilergebnishaushalt wird ab
2015 in den Teilhaushalt 1, 1210 Gebäudewirtschaft integriert)
Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen
Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des örtlichen Schulträgers
Rheintalschule Bühl
Erich Kästner-Schule Gaggenau
Bereitstellung und Betrieb von sonstigen Sonderschulen
Pestalozzi-Schule Rastatt (Produkt 21.20.03.01 Sonderschulen für Geistigbehinderte)
Astrid-Lindgren-Schule Iffezheim mit Kindergarten (Produkt 21.20.03.04 Sonderschulen für
Sprachbehinderte)
Bereitstellung und Betrieb von gewerblichen Schulen
Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs an den kommunalen gewerblichen Schulen und den
entsprechenden Fachschulen (gegen Entgelt) durch Schaffung der sächlichen und personellen
Gewerbeschule Bühl
Carl-Benz-Schule Gaggenau
Josef-Durler-Schule Rastatt
Papiermacherschule Gernsbach
Bereitstellung und Betrieb kaufmännischer Schulen
Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs an den kommunalen kaufmännischen Schulen und
den entsprechenden Fachschulen (gegen Entgelt) durch Schaffung der sächlichen und personellen
Handelslehranstalt Bühl
Handelslehranstalt Gernsbach
Handelslehranstalt Rastatt
B-68
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
21.30.03
(12205602)
(12205604)
21.50.01
(12205702)
21.50.02
(12205703)
21.50.03
(12205303)
(12205304)
(12205306)
21.50.04
(12205701)
Haushalt 2015
Bereitstellung und Betrieb hauswirtschaftlicher Schulen
Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs an den kommunalen hauswirtschaftlichen Schulen
und den entsprechenden Fachschulen (gegen Entgelt) durch Schaffung der sächlichen und
personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des örtlichen Schulträgers
Elly-Heuss-Knapp-Schule Bühl
Anne-Frank-Schule Rastatt
Auskunft, Beratung, Öffentlichkeitsarbeit, Aktionen und Veranstaltungen
Information der am Schulleben Beteiligten über die Tätigkeiten und Ziele des Schulträgers sowie über
bildungspolitische Maßnahmen des Landes durch Veröffentlichungen, Schulberichte, Veranstaltungen,
Pressemitteilungen, Auskunft und Beratung zu allgemeinen schulischen Angelegenheiten im Einzelfall,
Schul-/schulartübergreifendende Aktionen und Veranstaltungen sowie Grußworte und Reden
Bezuschussung der Verkehrserziehung an Schulen und Kindergärten durch die Verkehrswacht
(Jugendverkehrsschule)
Vergabe schulischer Einrichtungen an Dritte
Vermietung und Verpachtung von Räumen, Hallen, Einrichtungen und Grundstücksflächen für
sportliche, kulturelle und sonstige Zwecke einschließlich Überlassungen an den Kultur- und
Sportbereich für den Übungsbetrieb der Vereine
Förderung von Schulen in anderer Trägerschaft
Bedarfsgerechte und angemessene -im wesentlichen finanzielle- Förderung der Schulen in anderer
Trägerschaft.
Beteiligung an den ungedeckten Schulbetriebskosten
Schule am Weinweg Karlsruhe
Erich Kästner-Schule Karlsruhe
Ludwig-Guttmann-Schule Karlsbad-Langensteinbach
Bereitstellung und Vermietung von Medien für öffentliche Schulen inkl. Beratung, Schulung und
Support im Bereich Multimediatechnik
Das Medienzentrum Mittelbaden hat die Aufgaben zu erfüllen, welche sich aus der Verwendung
audiovisueller und digitaler Medien in der Erziehungs- und Bildungsarbeit an öffentlichen Schulen
ergeben. Hierzu gehört die Beschaffung und die Bereitstellung von Medien und die Erfüllung der
hiermit verbundenen pädagogischen und organisatorischen Aufgaben. Das Medienzentrum Mittelbaden
unterstützt und berät zudem die öffentlichen Schulen im Bereich Multimediatechnik einschließlich
pädagogischem Netzwerk. Die Aufgaben sind in die Bereiche Medien-Distribution, -Bildung und
-Technik untergliedert.
Alle kreiseigenen Schulen mit jeweiliger Investitionsübersicht
Schulen in anderer Trägerschaft (215003)
Medienzentrum Mittelbaden (215004)
B-69
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
Haushalt 2015
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
1
+
0
0
0
2
+
7.953.165
7.767.230
7.676.490
6.880.247
6.677.630
6.609.390
0
0
0
499
0
1.300
250
0
0
0
0
0
0
1.089.600
1.065.800
64.720
0
0
934.638
0
0
3
+
4
+
5
+
+
0
0
0
0
69.631
0
0
0
0
0
277.511
233.200
231.400
5
0
0
114.810
77.200
75.400
162.696
156.000
156.000
185.316
153.160
173.620
150.295
148.460
65.220
841
0
0
34.181
4.700
108.400
6
0
3.180
206.240
97.400
106.000
0
0
10.000
12.600
7.300
0
139.355
75.500
70.000
5.575
0
0
48.710
14.600
26.000
0
0
0
7
+
8
+
136.919
155.000
141.000
9
+
69.590
74.850
7.800
69.590
74.850
7.800
10
=
11
-
8.828.741
8.480.840
8.336.310
-2.971.368
-2.672.600
-2.681.100
12
-
0
0
0
13
-
-5.740.489
-7.090.570
-6.660.250
-1.277.312
-2.247.800
-1.428.020
-1.325.650
-1.007.400
-945.540
-87.942
-162.210
-177.810
-64.089
-91.300
-97.000
B-70
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-4.864
-5.650
-5.650
-14.841
-18.000
-14.900
-248.575
-516.520
-507.450
-781
-3.850
-4.400
-1.143
-37.500
-41.200
-33.815
0
0
-39.845
-65.800
-38.000
-2.645
-58.900
-61.920
-335.091
-313.070
-354.640
-480.157
-485.490
-481.500
-25.859
-28.800
-28.830
-70.346
-67.400
-59.840
-43.964
-51.470
-63.700
-231.338
-256.400
-321.600
-14.693
-22.000
-20.900
-37.576
-71.900
-61.800
-9.417
-21.400
-17.000
-77.817
-72.500
-72.900
-4.455
-7.000
-2.500
-91.048
-95.900
-94.100
-1.641
-1.130
-1.150
-17.181
-25.700
-27.950
-3.807
-4.500
-4.200
-49
-4.000
-4.000
-10.086
-14.400
-15.700
-12.528
-19.300
-19.600
0
-4.700
-6.400
-99.090
-233.050
-349.700
-77.648
-64.500
-85.900
-90.413
-133.790
-273.450
-127.324
-119.350
-160.000
-15.946
0
0
0
0
0
-329.423
-312.500
-359.500
-158.053
-211.190
-244.300
-43.322
0
0
-6.177
0
0
-5.079
0
0
-21.147
-27.600
-31.800
-24
0
0
-198.287
-206.600
-175.400
-3.193.009
-3.210.400
-3.250.500
-3
0
0
0
0
0
14
-
15
-
B-71
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
16
-
17
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-3
0
0
-2.100
-2.100
-2.100
0
-2.100
-2.100
-2.100
0
0
-1.146.115
-1.114.050
-1.167.710
0
0
0
-92.108
-63.600
-69.600
-889
-360
-1.260
-2.868
-1.050
-1.350
0
0
-6.000
-12.486
0
0
-72.620
-57.750
-60.700
-10.279
-15.000
-13.800
-2.088
0
0
-10.938
-4.700
-6.900
-6.406
-6.700
-6.500
44310006 Porto
-19.521
-29.000
-21.650
-40.709
-46.600
-38.000
-1.910
-6.000
0
-19.909
-34.300
-85.900
-306.574
-319.790
-325.950
-486.789
-468.500
-461.900
-60.021
-60.700
-68.200
-13.053.084
-14.089.720
-13.761.660
-4.224.343
-5.608.880
-5.425.350
0
0
0
-4.224.343
-5.608.880
-5.425.350
0
0
0
43.281
38.125
38.222
18
=
19
=
21
=
22
+
23
+
24
+
0
0
0
25
+
0
0
0
26
+
2.721
2.300
1.900
27
=
46.003
40.425
40.122
28
-
-136.919
-155.000
-141.000
29
-
-43.584
-42.941
-44.982
30
-
-720.039
-1.391.795
-1.362.608
31
-
-487.555
-512.392
-458.027
32
-
-9.555
-748
-748
33
=
-1.397.651
-2.102.876
-2.007.364
34
-
-1.291.604
-1.136.400
-1.080.400
35
=
-2.643.252
-3.198.851
-3.047.642
36
=
-6.867.596
-8.807.731
-8.472.992
B-72
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
Zum Schulbudget, das von den Schulleitern bewirtschaftet wird, gehören folgende Kostenarten:
42210000
42211000
42220000
42221000
42310000*
42311000
42312000
42510000
42720000
42721000
42721100
42741000
42742000*
42751000
Unterhaltung des beweglichen Vermögens
Reparatur/Wartung Telefon
Erwerb geringwert. Vermögensgegenstände
Beschaffung Telefon
Mieten und Pachten Schulen
Mieten und Pachten unbewegl.
Mieten und Pachten bewegl.
Haltung von Fahrzeugen
Aufwend. für EDV -DatenverarbeitungBeschaffung EDV
Reparatur/Wartung EDV
Lehr- und Unterrichtsmittel
Lehr- und Unterr.material, Software
Lernmittel für Schüler, Schulbücher
42752000
42753000*
42754000*
42755000*
42790000
44290000
44290001 neu
44290002
44310001
44310002
44310004
44310006
44310007
44310009
78310000
(Finanzhaushalt)
Lernmittel für Schüler, sonstige
Lernmittel, Fotokopien
Lernmittel, Software
Sonstiger Unterrichtsbedarf
Schulveranstaltungen
Sonstige Aufwendungen
Mitgliedsbeiträge
Aufwendungen für Catering
Bürobedarf
Bücher und Zeitungen
Bekanntmachungen, Inserate u. ä..
Porto
Telefon- und Mobilfunkgebühren
Sonst. Geschäftsaufwendungen
Erwerb bewegl. Sachen Anlagevermögen
> = 410 EUR
* die gekennzeichneten Kostenarten werden seit 2014 aus Vereinfachungsgründen nicht mehr bewirtschaftet. Die Aufwendungen unter 42310000
wurden bei 42312000 zugeordnet. Die Aufwendungen unter 42742000 wurden bei 42741000 zugeordnet. Die Aufwendungen unter 42753000,
42754000, 42755000 wurden bei 42752000 zugeordnet.
Seit 2014 wurde die Kostenart 44295000 Aufwendungen für Schülerbeförderung aus den Schulbudgets herausgenommen. Die Schülerbeförderung für
den inneren Schulbetrieb wird im Teilhaushalt 4 bei 3100 Amt für Strukturförderung ausgewiesen.
Schulbudget kreiseigene Schulen
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
1.215.433
329.238
1.544.671
Ergebnis 2012
EUR
1.420.017
806.430
2.226.447
Ergebnis 2013
EUR
1.477.919
771.686
2.249.605
Plan 2014
EUR
1.869.560
727.000
2.596.560
Plan 2015
EUR
2.112.270
783.800
2.896.070
lfd. Nr. 2 enthält
31460000
Erstattung aus Schulstiftung für Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium Durmersheim
lfd. Nr. 5 enthält
34110000
Reduzierung des Ansatzes, weil die Mieteinnahmen vom Sonderschulkindergarten Rastatt ab 2014 im Teilhaushalt 1210
Gebäudewirtschaft dargestellt werden. Das vermietete Gebäude wird ab 2014 nicht mehr im Teilhaushalt 2, Dezernat 1
-Schulträgeraufgaben- ausgewiesen. Es wurde in den Teilhaushalt 1 bei 1210 Gebäudewirtschaft integriert.
34610000
Ab 2014 werden hier insbesondere die Erträge aus der Kostenbeteiligung für Schulmittagessen veranschlagt. Die Erträge wurden
bisher u.a. bei 35910000 dargestellt.
lfd. Nr. 6 enthält
34800000
Anteilige Erstattung von Beratungskosten des Fifty-fifty-Projekts im Rahmen des Förderprogramms des Bundesministeriums für
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
lfd. Nr. 9 enthält
35910000
siehe 34610000 unter lfd. Nr. 5
Der Personalanteil „Bauunterhalt an Schulen“ wird ab 2014 zur besseren Darstellung im Teilhaushalt 1 bei 1210 Gebäudewirtschaft veranschlagt. Die
Belastung der Schulen erfolgt über die Innere Leistungsverrechnung
42311000
Zweckgebundene Aufwendungen (Miete) für Interimsunterbringung der Werkstätten der Josef-Durler-Schule aufgrund des Neubaus
der Holz- und Metallwerkstätten bis Juli 2015
42440000
Mehraufwand durch gesplittete Abwassergebühr
42710000
Kosten für die Nutzung von Sporteinrichtungen, Bestandteile der Lehrpläne
42721000
Erneuerung der IT-Ausstattung an mehreren Schulen im Rahmen des jeweiligen Schulbudgets
42731000
Förderung der Schulsozialarbeit (Netto-Anteil des Schulträgers und der Schulen) sowie Aufwendungen für das Fifty-Fifty-Projekt und
B-73
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
ab 2015 auch die Honorare für die Nachmittags-Betreuungskräfte (bisher 42910000)
42910000
Aufwendungen für Mittagessen im Rahmen des Projekts „Schüler kochen für Schüler“. Reduzierung aufgrund geänderter
Veranschlagung; siehe auch 42731000
43180000
Zuschuss für die Jugendverkehrsschule (bis 2013 bei 43580000)
44290001
Deutsches Jugendherbergswerk
Literarische Gesellschaft e.V., Karlsruhe
Verband für Sonderpädagogik e.V., Bundesverband BW
DVS Deutscher Verband für Schweißen
Wissenschaftliche Buchgesellschaft
WiGy e. V.
Pflegebündnis Mittelbaden
50 EUR
290 EUR
50 EUR
110 EUR
10 EUR
200 EUR
550 EUR
1.260 EUR
Erhöhung aufgrund berichtigter Veranschlagung
44310009
Mehraufwand in 2015 ist im Finanzierungsanteil des Landkreises für geplanten Schulversuch des Landes begründet
44520000
Erstattung der Betriebskostenanteile für Schulbeteiligungen (Erich Kästner-Schule Karlsruhe, Schule am Weinweg Karlsruhe, LudwigGuttmann-Schule Karlsbad) sowie bei Schulkooperationen mit Gemeinden (Astrid-Lindgren-Schule Iffezheim, Erich Kästner-Schule
Gaggenau)
B-74
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Teilfinanzhaushalt
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
7.653.002
7.236.240
7.129.510
0
-8.837.364
-10.879.320
-10.511.160
0
-1.184.362
-3.643.080
-3.381.650
0
1.303.160
1.400.000
1.631.000
0
168.000
0
0
0
315.400
1.000.000
1.626.000
0
0
200.000
0
0
3.000
0
5.000
0
816.760
200.000
0
0
0
0
0
0
6.510
3.000
303.000
0
Sachvermögen
0
0
300.000
0
6.510
3.000
3.000
0
Finanzvermögen
0
0
0
0
0
0
0
0
1.309.670
1.403.000
1.934.000
0
0
0
0
0
-1.767.389
-4.530.000
-4.362.000
-813.000
-1.767.389
-4.530.000
-4.362.000
-813.000
-874.633
-735.000
-1.106.800
-240.000
-874.633
-735.000
-1.106.800
-240.000
0
0
0
0
-9.408
-269.000
0
0
-9.408
-269.000
0
0
0
0
0
0
-2.651.430
-5.534.000
-5.468.800
-1.053.000
-1.341.760
-4.131.000
-3.534.800
-1.053.000
-2.526.123
-7.774.080
-6.916.450
-1.053.000
Gebäuden
Sachvermögen
B-75
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
lfd
Nr
Haushalt 2015
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Dezernat 1 - Schulträgeraufgaben:
2702000
556.809
0
556.809
1.400.000
1.631.000
0
30.000
0
0
0
0
0
8.276
3.000
303.000
0
0
0
0
2702000
556.809
0
565.085
1.403.000
1.934.000
0
30.000
0
0
0
-500
0
0
0
0
0
0
0
0
-11279000
-1.456.667
-50.000
-1.167.573
-4.530.000
-4.362.000
-813.000
-813.000
0
0
0
-2.593.653
-242.182
-779.556
-735.000
-1.106.800
-240.000
-611.000
-441.000
-361.000
0
0
0
-9.408
-269.000
0
0
-320.000
0
0
-11279000
-4.050.820
-292.182
-1.956.537
-5.534.000
-5.468.800
-1.053.000
-1.744.000
-441.000
-361.000
-8577000
-3.494.011
-292.182
-1.391.453
-4.131.000
-3.534.800
-1.053.000
-1.714.000
-441.000
-361.000
-410000
-185.745
0
-89.869
-155.000
-141.000
0
0
0
0
-11689000
-4.236.564
-292.182
-2.046.406
-5.689.000
-5.609.800
-1.053.000
-1.744.000
-441.000
-361.000
der Veräußerung
von
Sachvermögen
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
Einrichtung und Ausstattung der Schulen (z. T. mit zweckgebundenen Projektmitteln) sowie Beschaffungen beim Medienzentrum
78120000
In 2014 Investitionszuschuss an die Ludwig-Guttmann-Schule Karlsbad (Schulentwicklung 2014) und Restbetrag Zuschuss für
Errichtung eines 2-geschossigen Neubaus an der Schule am Weinweg Karlsruhe im Jahr 2011. In 2016 ist der Investitionszuschuss
für die Ludwig-Guttmann-Schule Karlsbad, Standort Gaggenau-Bad Rotenfels gemäß KT-Beschluss vom 22.07.2014 eingeplant.
B-76
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
2110-122
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium Durmersh.
2
+
+
+
3
442.220
395
0
1.300
0
0
0
0
84.400
84.400
18.789
0
0
64.890
0
0
0
0
0
806
0
0
12.930
10.000
10.000
12.930
10.000
10.000
440
850
760
368
350
360
72
0
0
0
500
400
15.400
12.300
13.410
0
0
1.110
13.964
12.000
12.000
1.400
0
0
36
300
300
573
500
500
573
500
500
574.853
574.550
552.590
=
2
466.500
10
1
460.631
+
EUR
9
EUR
527.920
6
EUR
550.900
5
Ansatz
2015
545.511
+
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
11
-
-143.497
-153.700
-159.100
13
-
-403.020
-960.290
-725.985
-107.049
-492.000
-266.000
-19.467
-131.900
-132.400
-6.148
-14.700
-11.650
-14.361
-6.000
-10.000
-494
-200
-200
-2.499
-1.400
-1.400
-12.012
-15.350
-6.140
-1
-300
-300
-439
-4.300
-900
-1.731
0
0
0
-5.400
-5.700
-35.360
-33.250
-36.000
-67.636
-63.050
-65.000
B-77
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-984
-1.000
-1.000
-3.579
-3.700
-3.145
-5.221
-4.500
-7.400
-17.993
-17.900
-19.100
0
-1.500
-1.500
-3.335
-6.000
-4.700
-194
-1.000
-1.000
-4.790
-5.700
-5.000
-371
-2.100
0
-9.290
-10.000
-9.900
0
0
0
0
-1.300
-1.300
0
-150
-150
-552
-1.000
-1.000
0
0
-500
-471
-30.000
-25.000
-7.352
-7.000
-7.000
-101
-8.750
-14.100
-6.551
-4.950
-5.000
-2.102
0
0
-43.100
-45.000
-45.000
-6.674
-15.390
-15.000
-3.912
0
0
-101
0
0
-1.542
-3.500
-3.500
-17.608
-22.000
-20.000
14
-
-156.473
-151.300
-151.700
17
-
-52.196
-44.150
-43.950
-4.584
-3.000
-3.000
0
0
-50
-28
-50
0
-18.135
-8.000
-8.000
-43
-1.800
-800
-147
-100
-100
44310006 Porto
-770
-800
-800
-3.441
-3.800
-3.400
-361
-1.000
-1.000
-24.688
-25.600
-26.800
18
=
-755.186
-1.309.440
-1.080.735
19
=
-180.334
-734.890
-528.145
21
=
-180.334
-734.890
-528.145
23
+
1.105
1.000
1.000
27
=
1.105
1.000
1.000
B-78
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
29
-
0
0
0
30
-
32
-
-40.969
-122.701
-118.414
-126.978
-96.431
-97.365
33
=
-167.948
-219.132
-215.779
34
-
-72.622
-63.200
-62.000
35
=
-239.465
-281.332
-276.779
36
=
-419.798
-1.016.222
-804.924
Erläuterungen
Übersicht über das Schulbudget, das von den Schulleitern bewirtschaftet wird
Schulbudget
2110-122 WHG
Durmersheim
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
121.771
22.615
144.386
Ergebnis 2012
EUR
125.546
15.197
140.743
Ergebnis 2013
EUR
127.765
14.494
142.259
Plan 2014
EUR
151.540
10.000
161.540
Plan 2015
EUR
140.390
10.000
150.390
42731000
Förderung der Schulsozialarbeit (Anteil Schulträger und Schulen) sowie Aufwendungen für das Fifty-Fifty-Projekt
B-79
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
2110-122
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium Durmersh.
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205101002: Beschaff. BU WHG Durmersheim
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-315.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-315.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-315.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-315.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-65.463
0
-14.494
-10.000
-10.000
0
-15.000
-15.000
-15.000
0
-65.463
0
-14.494
-10.000
-10.000
0
-15.000
-15.000
-15.000
0
-65.463
0
-14.494
-10.000
-10.000
0
-15.000
-15.000
-15.000
0
-65.463
0
-14.494
-10.000
-10.000
0
-15.000
-15.000
-15.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
I12205101005: Beschaff. WHG Durmersheim
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-80
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
212002.1
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
2
+
9
10
+
+
=
EUR
EUR
EUR
1
2
3
251.300
231.380
209.625
224.100
204.180
6
Ansatz
2015
236.970
+
Ansatz
2014
5
Ergebnis
2013
104
0
0
0
27.200
27.200
26.824
0
0
417
0
0
235
200
13.400
235
200
13.400
0
50
50
0
0
0
0
50
50
353
300
0
353
300
0
237.558
251.850
244.830
11
-
-52.246
-52.800
-54.900
13
-
-194.180
-195.340
-196.685
-62.755
-39.000
-16.700
-4.087
-19.800
-18.200
-1.568
-4.340
-2.740
-322
-2.500
-2.500
0
-200
-200
-76
-100
-300
-8.221
-4.480
-4.540
0
-100
-100
0
-1.400
0
-859
0
0
0
-2.200
-1.800
-10.838
-8.080
-11.000
-7.813
-9.700
-8.500
-596
-600
-650
0
-300
-255
-2.025
-1.500
-1.500
-25.629
-26.300
-28.400
0
-3.500
-3.000
-861
-900
-1.000
-284
-800
-800
-1.056
-1.400
-1.400
-511
0
0
B-81
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-1.885
-2.000
-2.000
0
0
0
0
-650
-650
-15
-150
-150
-157
-500
-500
-1.115
-1.600
-2.000
-2.486
-1.350
-6.000
-312
-1.000
-2.500
-8.906
-11.890
-33.400
-2.985
-3.000
-4.000
-170
0
0
-5.719
-4.000
-5.500
-4.363
-5.700
-6.500
-2.034
0
0
-78
0
0
-239
0
0
-204
-300
-300
-36.013
-36.000
-29.600
14
-
-49.577
-49.600
-50.000
17
-
-19.917
-16.310
-16.660
-2.671
-2.000
-2.000
0
0
-10
-1.317
0
0
-927
-900
-900
-171
-200
-200
-603
-500
-600
44310006 Porto
-433
-400
-400
-1.404
-1.300
-1.100
-1.076
-300
-500
-4.495
-4.610
-4.750
-837
0
0
-5.982
-6.100
-6.200
18
=
-315.919
-314.050
-318.245
19
=
-78.361
-62.200
-73.415
21
=
-78.361
-62.200
-73.415
27
=
0
0
0
30
-
-15.008
-31.764
-31.502
32
-
-21.580
-16.164
-16.020
33
=
-36.588
-47.928
-47.521
34
-
-11.624
-9.900
-9.400
35
=
-48.212
-57.828
-56.921
36
=
-126.574
-120.028
-130.336
B-82
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
Schulbudget
212002.1 Rheintalschule Bühl
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
28.140
1.509
29.649
Ergebnis 2012
EUR
27.938
4.748
32.686
Ergebnis 2013
EUR
35.990
1.552
37.542
Plan 2014
EUR
29.930
7.500
37.430
Plan 2015
EUR
39.050
1.000
40.050
42731000
Förderung der Schulsozialarbeit (Anteil Schulträger und Schule) sowie Aufwendungen für das Fifty-Fifty-Projekt und für die
Honorarkräfte für Schulmittagessen
44295000
Schülerbeförderung im Schulbetrieb ab 2014 im THH 4 bei 3100 Amt für Strukturförderung ausgewiesen
B-83
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
212002.1
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205201001: Beschaff. Rheintalschule Bühl
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-9.640
-938
-1.552
-7.500
-1.000
0
-2.000
-2.000
-2.000
0
-9.640
-938
-1.552
-7.500
-1.000
0
-2.000
-2.000
-2.000
0
-9.640
-938
-1.552
-7.500
-1.000
0
-2.000
-2.000
-2.000
0
-9.640
-938
-1.552
-7.500
-1.000
0
-2.000
-2.000
-2.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-84
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
212002.2
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
2
+
+
9
10
+
+
=
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
212.095
207.600
209.260
178.750
174.300
175.960
0
33.300
33.300
9.037
0
0
24.245
0
0
0
0
0
63
0
0
1.194
760
8.460
991
560
560
149
0
0
55
200
7.900
0
50
50
0
0
0
0
50
50
89
100
0
89
100
0
213.378
208.510
217.770
6
Ansatz
2014
5
Ergebnis
2013
11
-
-97.397
-100.800
-108.900
13
-
-109.524
-114.200
-404.500
-18.326
-4.000
-217.000
-7.522
-5.200
-25.100
-893
-5.750
-4.150
0
-1.300
-1.000
0
-150
-150
-365
-500
-800
-3.517
-5.830
-51.090
-44
-100
-1.000
0
-1.400
0
-831
0
0
0
-1.900
-1.400
-10.323
-9.030
-9.100
-1.249
-1.400
-1.400
-1.248
-1.600
-1.360
-353
-500
-2.000
0
0
0
-974
-3.900
-1.000
-747
-1.700
-1.700
-1.487
-2.000
-2.000
B-85
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-2.566
-2.700
-2.700
-451
-600
-600
0
-150
-150
0
-500
-500
-786
-1.600
-1.000
0
-200
-200
-1.854
-1.000
-2.000
-256
-600
-2.000
-8.831
-13.390
-35.300
-867
-2.500
-3.500
0
0
0
0
0
0
-3.439
-3.000
-5.000
-6.190
-5.000
-6.500
-924
0
0
0
0
0
0
0
0
-751
-700
-1.200
-34.727
-36.000
-23.600
-28.760
-28.400
-28.300
14
-
15
-
0
0
0
0
0
0
-53.857
-54.060
-54.960
-548
-500
-700
0
0
-10
-1.284
0
0
-722
-1.300
-1.300
-316
-700
-500
0
0
0
17
-
-237
0
-200
44310006 Porto
-214
-450
-450
-724
-950
-900
-54
-100
-200
-3.862
-3.960
-3.800
-39.913
-40.000
-40.700
-5.984
-6.100
-6.200
-289.538
-297.460
-596.660
-76.160
-88.950
-378.890
=
-76.160
-88.950
-378.890
=
0
0
0
-
-12.749
-56.817
-65.806
18
=
19
=
21
27
30
32
-
-18.115
-13.783
-13.806
33
=
-30.864
-70.600
-79.612
B-86
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
34
-
35
=
36
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-16.969
-15.300
-15.700
-47.833
-85.900
-95.312
-123.993
-174.850
-474.202
Erläuterungen
Schulbudget
212002.2 EKS
Gaggenau
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
22.298
765
28.905
Ergebnis 2012
EUR
20.967
7.169
28.136
Ergebnis 2013
EUR
22.536
1.826
24.362
Plan 2014
EUR
26.280
500
26.780
Plan 2015
EUR
79.100
20.000
99.100
42731000
Förderung der Schulsozialarbeit (Anteil des Schulträgers und der Schulen) sowie Aufwendungen das Fifty-Fifty-Projekt und für die
Honorarkräfte Schulmittagessen
44295000
B-87
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
212002.2
001_EKS
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Budget Erich Kästner-Schule Gaggenau
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Budget Erich Kästner-Schule Gaggenau:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-15.196
0
-1.826
-500
-20.000
0
-1.000
-1.000
-1.000
0
-15.196
0
-1.826
-500
-20.000
0
-1.000
-1.000
-1.000
0
-15.196
0
-1.826
-500
-20.000
0
-1.000
-1.000
-1.000
0
-15.196
0
-1.826
-500
-20.000
0
-1.000
-1.000
-1.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-88
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
212002.3
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
2
+
+
2
3
300.460
303.780
250
0
0
0
34.400
35.100
0
0
0
33.907
0
0
0
0
0
297
0
0
578
0
0
41.793
28.400
35.000
41.793
28.400
35.000
2.614
1.150
11.850
955
950
950
1.659
200
10.900
9.895
10.450
12.850
0
0
0
56
0
0
+
1
294.125
9
EUR
6
EUR
338.880
+
EUR
334.860
5
Ansatz
2015
329.157
+
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
9.840
10.450
12.850
2
0
0
2
0
0
10
=
383.459
374.860
398.580
11
-
-181.984
-183.600
-188.300
13
-
-948.245
-428.320
-355.015
-161.003
-194.000
-89.600
-610.995
-30.300
-28.000
-4.050
-10.750
-7.150
-1.463
-2.000
-2.000
-327
-300
-300
-483
-1.600
-2.800
-22.669
-16.310
-16.840
0
-100
-100
0
-1.400
-500
-989
0
0
0
-1.600
-2.600
-18.087
-18.530
-30.000
-35.226
-40.740
-38.000
-2.379
-3.500
-3.100
-4.376
-3.000
-2.975
B-89
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-2.760
-8.800
-8.000
-5.933
-6.300
-6.400
0
-1.600
-1.000
-1.457
-4.000
-2.500
-473
-4.000
-2.800
-3.316
-2.600
-4.000
-139
0
0
-4.630
-5.000
-5.000
0
0
0
-803
-700
-700
-24
-1.300
-1.300
-372
-800
-800
-2.284
-2.400
-2.400
0
0
-500
-4.589
-3.000
-5.000
-542
-900
-2.400
-8.780
-15.690
-43.650
-2.895
-1.600
-3.500
-365
0
0
0
0
0
-4.835
-3.500
-6.500
-4.032
-5.500
-8.500
-2.184
0
0
-535
0
0
-822
-500
-500
-34.429
-36.000
-25.600
14
-
-122.664
-122.300
-124.200
15
-
0
0
0
0
0
0
-15.755
-17.600
-23.930
-818
-1.100
-1.100
0
0
-10
-673
-1.000
-1.000
-232
-500
-500
-265
0
0
-269
-500
-400
44310006 Porto
-251
-250
-300
-708
-1.300
-1.100
17
-
-653
-700
-800
-5.906
-6.150
-6.320
-5.981
-6.100
-12.400
-1.268.648
-751.820
-691.445
-885.188
-376.960
-292.865
18
=
19
=
B-90
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
21
=
23
+
27
=
30
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-885.188
-376.960
-292.865
1.166
1.100
1.197
1.166
1.100
1.197
-27.712
-69.956
-69.634
32
-
-29.299
-22.679
-23.834
33
=
-57.011
-92.636
-93.468
34
-
-41.764
-35.100
-33.300
35
=
-97.609
-126.636
-125.571
36
=
-982.798
-503.596
-418.436
Erläuterungen
Schulbudget
212002.3 ASS Rastatt
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
22.138
1.040
23.178
Ergebnis 2012
EUR
31.385
10.905
42.290
Ergebnis 2013
EUR
49.845
21.849
71.694
Plan 2014
EUR
40.160
6.000
46.160
Plan 2015
EUR
53.550
6.000
59.550
lfd. Nr. 6 enthält
34880000
Erstattung der Lebenshilfe Rastatt und der Reha-Südwest gGmbH für die Hausmeistergestellung
42731000
Förderung der Schulsozialarbeit (Anteil des Schulträgers und der Schulen) sowie Aufwendungen für die Honorarkräfte für
Schulmittagessen
44570000
Ab dem Schuljahr 2014/15 2 FSJ-Stellen
B-91
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
212002.3
lfd
Nr
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205204001: Beschaff. Augusta-Sibylla-Schule RA
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-36.756
0
-21.849
-6.000
-6.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
-36.756
0
-21.849
-6.000
-6.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
-36.756
0
-21.849
-6.000
-6.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
-36.756
0
-21.849
-6.000
-6.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
I12205204002: Zuweis./Zuschüsse ASS Rastatt
0
3.000
0
3.000
0
5.000
0
0
0
0
0
3.000
0
3.000
0
5.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
3.000
0
3.000
0
5.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 1 enthält
68160000
Zuweisung von der Schulstiftung
B-92
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205204003: Baumaßn. Erweiterung ASS RA
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-20.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-20.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-20.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-20.000
0
0
0
0
Einzahlungen
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 8 enthält
78710000
Planungsrate für die Erweiterung der Augusta-Sibylla-Schule Rastatt
B-93
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
212003.1
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Pestalozzi-Schule Rastatt
2
+
1
2
3
537.354
559.930
580.480
5
+
=
EUR
10
EUR
621.680
+
+
EUR
601.130
4
9
Ansatz
2015
578.585
+
Ansatz
2014
6
Ergebnis
2013
0
41.200
41.200
41.231
0
0
0
0
0
0
0
0
1.793
250
20.550
77
150
150
1.715
100
20.400
0
0
1.110
0
0
1.110
17.274
20.000
0
17.274
20.000
0
597.652
621.380
643.340
11
-
-124.504
-144.600
-148.100
13
-
-183.807
-240.520
-221.670
-10.028
-11.000
-10.400
-6.780
-28.300
-3.200
-1.507
-4.850
-5.350
-591
-500
-2.000
0
-200
-200
-9
0
0
-11.217
-23.730
-25.820
0
-100
-100
0
-2.500
0
-2.174
0
0
0
-2.000
-2.200
-12.444
-9.030
-12.500
-22.616
-17.460
-20.000
-596
-800
-800
-4.101
-4.300
-4.250
-598
-1.500
-2.000
-45.862
-47.000
-47.800
0
-1.000
-1.000
-1.802
-1.900
-2.100
-192
-400
-400
-7.476
-5.500
-5.500
-3.008
-3.200
-3.200
B-94
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
-476
-900
-900
-2.436
-3.000
-2.700
0
-450
-450
-272
-500
-1.300
-4.337
-4.500
-4.200
0
-100
-100
-809
-18.000
-2.000
-548
-2.000
-2.000
-2.382
-4.100
-5.700
-2.347
-1.800
-6.000
-592
0
0
0
0
0
0
0
-2.500
-17.154
-16.500
-20.000
-517
0
0
-631
0
0
-423
-400
-2.000
-19.882
-23.000
-23.000
-128.778
-126.800
-134.200
-45.978
-53.540
-59.650
-977
-1.300
-1.500
0
0
-10
14
-
17
-
-42
0
0
-6.677
0
0
-1.867
-2.000
-2.500
-556
-600
-600
-67
0
0
-137
-200
-100
44310006 Porto
-6
-100
-100
-1.545
-1.600
-1.400
-135
-100
-200
-3.680
-3.840
-4.040
0
-13.500
-18.200
-30.291
-30.300
-31.000
18
=
-483.067
-565.460
-563.620
19
=
114.585
55.920
79.720
21
=
114.585
55.920
79.720
26
+
2.721
2.300
1.900
27
=
2.721
2.300
1.900
29
-
0
0
0
30
-
-11.230
-23.005
-22.208
32
-
-17.485
-13.407
-14.717
B-95
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
33
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-28.715
-36.412
-36.925
34
-
-62.689
-53.800
-52.600
35
=
-88.682
-87.912
-87.625
36
=
25.902
-31.992
-7.905
Erläuterungen
Schulbudget
212003.1 PestalozziSchule RA
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
49.814
6.127
55.941
Ergebnis 2012
EUR
49.649
8.614
58.263
Ergebnis 2013
EUR
51.310
15.170
66.480
Plan 2014
EUR
74.030
5.000
79.030
Plan 2015
EUR
73.930
8.000
81.930
42731000
Aufwendungen für die Wohnschule sowie Aufwendungen für das Fifty-Fifty-Projekt
44295000
Schülerbeförderung im Schulbetrieb seit 2014 im THH 4 bei 3100 Amt für Strukturförderung ausgewiesen
B-96
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
212003.1
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205301003: Beschaff. Pestalozzi-Schule Rastatt
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-40.237
0
-15.170
-5.000
-8.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
-40.237
0
-15.170
-5.000
-8.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
-40.237
0
-15.170
-5.000
-8.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
-40.237
0
-15.170
-5.000
-8.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-97
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
212003.4
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Astrid-Lindgren-Schule Iffezheim
2
+
1
2
3
274.758
284.200
254.690
0
0
0
0
74.900
74.900
73.514
0
0
0
0
0
317
0
0
1.099
0
0
1.446
100
46.400
17
0
0
1.429
100
46.400
86.876
15.550
17.050
0
0
0
86.495
15.500
17.000
+
EUR
9
EUR
329.590
+
EUR
359.100
6
Ansatz
2015
349.688
+
Ansatz
2014
5
Ergebnis
2013
381
50
50
41.252
46.000
0
41.252
46.000
0
10
=
479.263
420.750
393.040
11
-
-25.728
-26.700
-28.400
13
-
-166.662
-182.340
-207.025
-21.661
-22.000
-20.500
-25.425
-22.800
-50.900
0
-3.000
-1.400
-1.947
-1.000
-2.000
-266
-250
-250
-1.205
-1.100
-1.100
-4.286
-25.450
-12.640
0
-100
-100
0
-1.400
-900
-920
0
0
0
-2.100
-2.500
-1.306
0
0
-14.009
-13.100
-13.000
-1.200
-1.100
-1.250
-979
-1.100
-935
-2.523
-2.600
-2.800
-2.271
-3.600
-2.400
-492
-1.000
-600
B-98
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-2.339
-2.100
-2.200
-3.546
-3.700
-3.700
0
0
0
-291
-750
-750
-19
0
0
0
-300
-300
0
-300
-300
-3.549
-3.500
-3.500
-5.503
-2.000
-2.500
0
-1.000
-2.000
-50
-1.890
-2.400
-5.338
-2.000
-6.000
-288
0
0
-5.868
-6.000
-10.000
-2.712
-3.000
-6.000
-2.003
0
0
-975
0
0
-63
-500
-500
-55.628
-53.600
-53.600
14
-
-121.254
-118.200
-118.700
17
-
-189.172
-191.240
-202.100
-3.849
-2.000
-2.500
0
0
-10
-3.209
0
0
-1.893
-2.800
-2.800
-266
-600
-600
44310006 Porto
0
0
0
-682
-700
-700
-2.659
-2.800
-2.700
-449
-600
-600
-6.319
-6.640
-6.790
-158.064
-163.000
-173.000
-11.784
-12.100
-12.400
-502.815
-518.480
-556.225
-23.553
-97.730
-163.185
=
-23.553
-97.730
-163.185
=
0
0
0
-
-30.770
-54.388
-42.918
18
=
19
=
21
27
30
32
-
-21.895
-18.419
-21.360
33
=
-52.666
-72.807
-64.277
34
-
-38.069
-32.800
-31.800
35
=
-90.735
-105.607
-96.077
36
=
-114.287
-203.337
-259.262
B-99
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
Schulbudget
212003.4 ALS Iffezheim
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
27.434
0
27.434
Ergebnis 2012
EUR
36.398
31.927
68.325
Ergebnis 2013
EUR
43.195
2.094
45.289
Plan 2014
EUR
52.900
2.000
54.900
Plan 2015
EUR
54.400
3.000
57.400
Das Schulbudget der Astrid-Lindgren-Schule beinhaltet auch die Aufwendungen für den angegliederten Schulkindergarten.
lfd. Nr. 6 enthält
34820000
Erstattung der Stadt Baden-Baden für anteilige Betriebskosten
44520000
Erstattung an die Gemeinde Iffezheim gemäß vertraglicher Vereinbarung
44295000
B-100
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
212003.4
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205305001: Beschaff. Astrid-Lindgren-Schule Iff.
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-500
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-46.325
-1.206
-2.094
-2.000
-3.000
0
-3.000
-3.000
-3.000
0
-46.825
-1.206
-2.094
-2.000
-3.000
0
-3.000
-3.000
-3.000
0
-46.825
-1.206
-2.094
-2.000
-3.000
0
-3.000
-3.000
-3.000
0
-46.825
-1.206
-2.094
-2.000
-3.000
0
-3.000
-3.000
-3.000
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-101
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213001.1
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Gewerbeschule Bühl
2
+
+
9
10
+
=
EUR
1
2
3
757.230
696.940
700.250
0
106.200
105.700
15.862
0
0
81.326
0
0
0
0
0
157
0
0
8.608
0
0
8.976
14.000
9.500
8.976
14.000
9.500
23.360
8.850
8.130
+
EUR
805.950
6
EUR
803.140
5
Ansatz
2015
863.183
+
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
9.452
8.350
7.130
13.908
500
1.000
4.915
2.200
2.410
0
0
1.110
1.566
900
0
3.349
1.300
1.300
2.303
2.500
2.000
2.303
2.500
2.000
902.737
830.690
827.990
11
-
-160.302
-161.900
-166.700
13
-
-726.946
-959.340
-855.300
-233.278
-319.000
-173.200
-91.611
-151.100
-140.000
-16.983
-22.520
-23.070
-7.872
-20.000
-15.000
0
-500
-500
-65
-100
-100
-39.305
-26.900
-66.730
0
-500
-100
0
-5.800
0
-2.679
0
0
0
-4.000
-4.400
-36.404
-35.630
-37.500
-16.687
-41.710
-35.000
-2.925
-4.500
-4.000
-5.820
-5.200
-4.420
-9.506
-7.500
-10.000
B-102
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-79.212
-81.300
-83.900
-6.645
-7.900
-7.900
-2.991
-4.900
-4.000
-167
-100
-100
-9.025
-6.500
-6.500
-1.439
0
0
-9.913
-10.500
-10.500
-229
-230
-230
-997
-1.100
-1.100
0
-150
-150
-585
-1.000
-1.300
0
-1.000
-500
-12.720
-80.000
-50.000
-12.680
-4.000
-8.000
-7.556
-9.600
-19.900
-6.351
-5.900
-15.000
0
0
0
-53.312
-48.000
-65.000
-52.562
-50.000
-65.000
-3.959
0
0
-1.402
0
0
-82
0
0
-1.985
-2.200
-2.200
14
-
-392.074
-387.600
-403.700
17
-
-54.066
-57.720
-57.500
-2.252
-2.700
-2.500
0
0
-50
-3.330
-3.150
-4.000
-824
-1.000
-1.000
-118
0
0
-352
-400
-400
-517
-500
-500
44310006 Porto
-1.235
-1.300
-1.300
-2.438
-3.600
-2.700
-611
-800
-800
-42.388
-44.270
-44.250
-1.333.388
-1.566.560
-1.483.200
-430.651
-735.870
-655.210
=
-430.651
-735.870
-655.210
=
0
0
0
-
-50.784
-153.693
-160.998
18
=
19
=
21
27
30
32
-
-183.039
-139.710
-139.488
33
=
-233.824
-293.403
-300.486
B-103
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
34
-
-105.350
-88.400
-85.600
35
=
-339.174
-381.803
-386.086
36
=
-769.824
-1.117.673
-1.041.296
Erläuterungen
Schulbudget
213001.1 GWS Bühl
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
175.678
79.019
254.697
Ergebnis 2012
EUR
224.941
138.204
363.145
Ergebnis 2013
EUR
206.069
311.066
517.135
Plan 2014
EUR
255.950
140.000
395.950
Plan 2015
EUR
305.180
150.000
455.180
42731000
Förderung der Schulsozialarbeit (Anteil des Schulträgers und der Schulen) sowie Aufwendungen für das Fifty-Fifty-Projekt
B-104
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213001.1
lfd
Nr
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Gewerbeschule Bühl
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205402002: Verk.erlöse/Rückz. GWS Bühl
0
0
0
500
1.000
1.000
0
0
0
0
0
0
0
500
1.000
1.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
500
1.000
1.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
der Veräußerung
von
Sachvermögen
6 = Summe der
Einzahlungen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 3 enthält
68310000
Veräußerung alter Maschinen zum Schrottwert
I12205402005: Beschaff. Gewerbeschule Bühl
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-693.921
0
-311.066
-140.000
-150.000
-60.000
-90.000
-70.000
-70.000
0
-693.921
0
-311.066
-140.000
-150.000
-60.000
-90.000
-70.000
-70.000
0
-693.921
0
-311.066
-140.000
-150.000
-60.000
-90.000
-70.000
-70.000
0
-693.921
0
-311.066
-140.000
-150.000
-60.000
-90.000
-70.000
-70.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-105
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213001.2
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
2
+
+
6
+
EUR
EUR
EUR
1
2
3
438.680
456.180
400.418
385.080
402.780
0
0
0
0
53.600
53.400
1.450
0
0
51.105
0
0
3.599
0
0
95.637
93.000
93.000
0
0
0
95.637
93.000
93.000
3.046
2.880
3.580
2.585
2.680
2.580
340
0
0
121
200
1.000
+
Ansatz
2015
456.572
5
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
1.066
700
1.410
0
0
1.110
621
400
0
357
0
0
88
300
300
1.139
1.000
1.000
9
+
10
=
11
-
13
-
1.139
1.000
1.000
557.460
536.260
555.170
-196.585
-199.200
-204.800
-356.022
-423.210
-402.005
-69.195
-121.000
-56.200
-92.718
-23.800
-42.000
-12.980
-20.100
-29.500
-3.661
-18.000
-10.000
-480
-500
-500
-2.573
-1.600
-1.700
-9.208
-62.920
-70.150
-114
-250
-300
0
-4.500
0
-3.116
0
0
0
-4.600
-5.100
-24.373
-23.280
-27.000
-36.264
-32.010
-32.000
-1.404
-1.500
-1.500
B-106
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-6.922
-7.300
-6.205
-2.555
-2.800
-2.800
0
0
0
-4.477
-5.400
-11.600
-2.704
-3.500
-3.000
-5.729
-4.300
-4.300
0
-2.100
0
-8.199
-8.500
-8.500
0
0
0
-992
-1.500
-1.500
-1.353
-1.500
-1.500
0
-150
-150
-324
-800
-500
0
-200
-500
-14.327
-15.000
-20.000
-4.937
-3.000
-5.000
-3.056
-4.600
-14.000
-5.866
-5.500
-10.000
-7.776
0
0
-13.338
-20.000
-20.000
-13.527
-20.000
-15.000
-2.722
0
0
-33
0
0
-11
0
0
-1.089
-3.000
-1.500
-304.406
-294.300
-323.500
14
-
15
-
0
0
0
0
0
0
-51.883
-52.700
-52.580
-7.539
-5.500
-5.500
-3.190
-3.000
-3.000
-71
-700
-700
17
-
-609
0
0
-339
-1.000
-1.000
0
-100
-100
44310006 Porto
-1.129
-1.000
-1.200
-3.882
-4.400
-3.700
-1.112
-1.500
-1.500
-34.012
-35.500
-35.880
18
=
-908.896
-969.410
-982.885
19
=
-351.437
-433.150
-427.715
21
=
-351.437
-433.150
-427.715
23
+
475
0
0
B-107
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
27
=
475
0
0
30
-
-29.482
-56.713
-55.662
32
-
-148.451
-105.426
-111.785
33
=
-177.933
-162.139
-167.447
34
-
-134.578
-114.400
-116.000
35
=
-312.036
-276.539
-283.447
36
=
-663.472
-709.689
-711.162
Erläuterungen
Schulbudget
213001.2 CBS
Gaggenau
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
106.437
85.175
191.612
Ergebnis 2012
EUR
137.568
215.374
352.942
Ergebnis 2013
EUR
99.427
98.420
197.847
Plan 2014
EUR
171.570
110.000
281.570
Plan 2015
EUR
176.150
150.000
326.150
42731000
B-108
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213001.2
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205405001: Zuweis./Zuschüsse Carl-Benz-GWS Gagg.
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
I12205405002: Beschaff. Carl-Benz-GWS Gaggenau
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-3.950
0
-1.648
0
0
0
0
0
0
0
-521.054
-220.572
-98.420
-110.000
-150.000
-60.000
-90.000
-120.000
-70.000
0
-525.004
-220.572
-100.068
-110.000
-150.000
-60.000
-90.000
-120.000
-70.000
0
-525.004
-220.572
-100.068
-110.000
-150.000
-60.000
-90.000
-120.000
-70.000
0
-525.004
-220.572
-100.068
-110.000
-150.000
-60.000
-90.000
-120.000
-70.000
Einzahlungen
Baumaßnahmen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-109
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205405003: Verk.erlöse/Rückz. Carl-Benz-GWS Gagg.
0
0
0
0
1.000
1.000
0
0
0
0
0
0
0
0
1.000
1.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
1.000
1.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
der Veräußerung
von
Sachvermögen
6 = Summe der
Einzahlungen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 3 enthält
68310000
B-110
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213001.3
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
2
+
5
+
EUR
EUR
1
2
3
814.940
719.964
700.030
734.340
0
0
0
0
73.700
80.600
57.272
0
0
407
0
0
20.325
19.800
19.400
1.397
1.800
1.400
18.928
18.000
18.000
20.376
17.100
17.740
18.589
16.600
16.740
241
0
0
1.546
500
1.000
23.452
1.900
9.300
3.477
1.600
0
7
0
0
19.968
300
9.300
+
EUR
773.730
6
Ansatz
2015
777.643
+
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
8
+
89.869
123.000
88.000
9
+
2.516
1.000
1.000
2.516
1.000
1.000
10
=
934.179
936.530
950.380
11
-
-298.111
-322.000
-365.300
13
-
-784.956
-748.280
-761.080
-189.348
-89.500
-54.200
-155.163
-128.300
-63.000
-7.402
-13.600
-27.950
-9.289
-15.000
-15.000
-1.257
-700
-700
-2.772
-2.700
-2.700
-28.876
-108.040
-115.870
-361
-300
-300
0
0
-38.000
-1.654
0
0
-39.845
-65.800
-38.000
0
-4.400
-5.060
-47.809
-43.700
-49.540
-107.451
-87.300
-95.000
-3.045
-3.200
-3.200
B-111
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-13.600
-11.600
-9.860
-2.861
-3.670
-6.000
-7.581
-11.100
-6.600
-5.192
-3.000
-3.000
-4.527
-5.600
-7.900
-666
-2.000
-2.000
-13.006
-12.900
-11.800
0
0
-2.500
-10.922
-11.700
-11.700
-620
-80
-100
-8.063
-1.100
-2.100
0
-300
-300
-192
-1.300
-1.200
0
-100
-100
0
0
-500
-10.360
-10.000
-67.000
-12.184
-5.000
-5.000
-16.659
-15.290
-18.400
-3.337
-4.000
-5.000
0
0
0
-48.366
-45.000
-47.000
-23.607
-35.000
-37.000
-2.362
0
0
-6.580
-7.000
-7.500
-320.396
-379.800
-374.300
0
0
0
14
-
15
-
0
0
0
17
-
-104.125
-87.830
-94.870
-43.894
-28.500
-33.500
-109
-110
-150
-13.495
-12.000
-12.000
-720
-600
-700
-336
-500
-500
-269
-200
-300
44310006 Porto
-1.734
-1.800
-1.800
-3.827
-3.700
-4.000
-1.474
-600
-1.000
-38.266
-39.820
-40.920
18
=
-1.507.588
-1.537.910
-1.595.550
19
=
-573.409
-601.380
-645.170
21
=
-573.409
-601.380
-645.170
27
=
0
0
0
28
-
-89.869
-123.000
-88.000
B-112
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
30
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-25.101
-71.763
-98.899
32
-
-163.511
-124.597
-136.271
33
=
-278.481
-319.360
-323.170
34
-
-93.863
-110.100
-97.100
35
=
-372.344
-429.460
-420.270
36
=
-945.753
-1.030.840
-1.065.440
Erläuterungen
Schulbudget
213001.3 JDS Rastatt
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
171.944
51.816
223.760
Ergebnis 2012
EUR
237.655
167.919
405.574
Ergebnis 2013
EUR
253.559
63.217
316.776
Plan 2014
EUR
347.940
350.000
697.940
Plan 2015
EUR
397.580
300.000
697.580
42311000
Zweckgebundene Aufwendungen (Miete) für die Interimsunterbringung der Werkstätten aufgrund der Bauzeit für den Neubau bis Juli
2015
42731000
44290000
Zweckgebundene Aufwendungen für die Umzüge der Werkstätten
B-113
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213001.3
001_JDS
lfd
Nr
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Budget Josef-Durler-Schule RA
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Budget Josef-Durler-Schule RA:
0
0
0
6.010
1.000
1.000
0
0
0
0
0
0
0
6.010
1.000
1.000
0
0
0
0
0
-383.764
-17.019
-63.217
-350.000
-300.000
-60.000
-70.000
-100.000
-70.000
0
-383.764
-17.019
-63.217
-350.000
-300.000
-60.000
-70.000
-100.000
-70.000
0
-383.764
-17.019
-57.207
-349.000
-299.000
-60.000
-70.000
-100.000
-70.000
0
-383.764
-17.019
-63.217
-350.000
-300.000
-60.000
-70.000
-100.000
-70.000
der Veräußerung
von
Sachvermögen
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 3 enthält
68310000
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
Einrichtung und Ausstattung der Schule im Rahmen des Schulbudgets sowie Ersatzbeschaffungen von Maschinen im Rahmen des
Schulbudgets inklusive Projektmitteln von 240.000 EUR für die bauliche Ausstattung und Werkstattausstattung des Neubaus
B-114
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213001.3
002_JDS
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Werkstattneubau Josef-Durler-Schule RA
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Werkstattneubau Josef-Durler-Schule RA:
2702000
540.800
0
540.800
1.200.000
1.361.000
0
0
0
0
2702000
540.800
0
540.800
1.200.000
1.361.000
0
0
0
0
-9431000
-1.452.717
0
-1.165.925
-4.400.000
-3.012.000
-425.000
-425.000
0
0
-9431000
-1.452.717
0
-1.165.925
-4.400.000
-3.012.000
-425.000
-425.000
0
0
-6729000
-911.917
0
-625.125
-3.200.000
-1.651.000
-425.000
-425.000
0
0
-410000
-185.745
0
-89.869
-123.000
-88.000
0
0
0
0
-9841000
-1.638.462
0
-1.255.794
-4.523.000
-3.100.000
-425.000
-425.000
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
Baumaßnahme gemäß Beschluss des Kreistags vom 14.07.2009, 25.10.2011 und 23.07.2013 sowie des AUBP vom 29.11.2011 und 23.09.2014.
Gesamtkosten laut Beschlussfassungen
Aktivierte Eigenleistungen
Zwischensumme
Angekündigte Sachspenden DVS* (nicht veranschlagt)
9.431.000 EUR
+ 410.000 EUR
9.841.000 EUR
+ 150.000 EUR
9.991.000 EUR
abzüglich Zuschuss vom Land
abzüglich Zuschuss vom DVS
Zwischensumme
abzüglich Sachspenden vom DVS (s.o.)
vorauss. Netto-Investitionskosten
2.402.000 EUR
300.000 EUR
- 2.702.000 EUR
- 150.000 EUR
7.139.000 EUR
* DVS - Deutscher Verband für Schweißen und verwandte Verfahren e.V.
B-115
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213001.4
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
2
+
5
+
+
+
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
520.099
508.770
503.030
270.502
264.370
259.530
0
244.400
243.500
5.027
0
0
190.758
0
0
53.812
0
0
76.592
53.000
47.500
40.191
18.000
12.500
36.401
35.000
35.000
16.250
12.000
12.550
12.524
11.500
11.550
6
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
3.726
500
1.000
15.831
300
1.410
0
0
1.110
3.755
0
0
12.076
300
300
86
150
0
9
+
86
150
0
10
=
628.858
574.220
564.490
11
-
-92.155
-93.800
-97.800
13
-
-279.909
-273.900
-452.330
-31.835
-13.800
-179.520
-52.155
-31.700
-35.400
-6.236
-10.430
-12.930
-17.237
-10.000
-20.000
-124
-300
-300
-18
-100
-100
-8.705
-36.930
-25.580
-7
-200
-200
-266
-4.500
0
-1.084
0
0
0
-2.400
-1.400
-32.452
-30.880
-34.000
-30.745
-32.010
-32.000
-3.086
-2.800
-3.000
-4.078
-3.000
-3.400
B-116
-4.546
-4.500
-4.800
-42.790
-44.000
-42.000
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-321
-2.000
-2.000
-1.965
-2.400
-3.500
-48
-100
-100
-4.037
-3.000
-3.000
-928
0
0
-7.290
-7.700
-7.700
0
0
0
-734
-1.150
-1.150
0
-150
-150
-186
-500
-500
-783
-4.000
-6.000
-3.761
-4.500
-4.500
-101
-1.750
-3.300
-1.930
-6.000
-8.000
-1.873
0
0
-14.641
-12.000
-15.000
-2
-300
-2.000
-1.132
0
0
-4.275
0
0
-515
-800
-800
14
-
17
-
-24
0
0
-425.174
-417.000
-418.300
-35.598
-36.700
-37.490
0
0
0
-1.920
-800
-1.000
-2.548
-3.500
-3.000
-714
-1.000
-1.000
-140
-100
-100
44310006 Porto
-874
-1.200
-1.000
-2.704
-3.000
-2.500
-993
-300
-1.000
-25.704
-26.800
-27.890
18
=
-832.836
-821.400
-1.005.920
19
=
-203.977
-247.180
-441.430
21
=
-203.977
-247.180
-441.430
27
=
0
0
0
30
-
-33.551
-45.553
-37.997
32
-
-95.615
-80.318
-83.875
33
=
-129.166
-125.871
-121.872
34
-
-130.585
-112.100
-110.300
35
=
-259.751
-237.971
-232.172
36
=
-463.728
-485.151
-673.602
B-117
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
Schulbudget
213001.4 PMS
Gernsbach
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
47.064
10.324
57.388
Ergebnis 2012
EUR
51.539
46.759
98.298
Ergebnis 2013
EUR
65.823
103.680
169.503
Plan 2014
EUR
87.230
20.000
107.230
Plan 2015
EUR
93.280
40.000
133.280
lfd. Nr. 4 enthält
33210000
Benutzungsgebühren laut neu geschlossener Nutzungsvereinbarung mit Förderverein nach (zurückgehenden) Schülerzahlen
42731000
Aufwendungen für das Fifty-Fifty-Projekt
B-118
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213001.4
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205409001: Zuweis./Zuschüsse Papiermacherschule
0
13.009
0
13.009
0
0
0
0
0
0
0
13.009
0
13.009
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
13.009
0
13.009
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
I12205409003: Beschaff. Papiermacherschule
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-240.232
0
-103.680
-20.000
-40.000
-10.000
-30.000
-30.000
-30.000
0
-240.232
0
-103.680
-20.000
-40.000
-10.000
-30.000
-30.000
-30.000
0
-240.232
0
-103.680
-20.000
-40.000
-10.000
-30.000
-30.000
-30.000
0
-240.232
0
-103.680
-20.000
-40.000
-10.000
-30.000
-30.000
-30.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-119
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213002.1
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
2
+
5
+
+
EUR
EUR
EUR
1
2
3
521.840
512.600
525.362
483.940
475.000
0
37.900
37.600
2.946
0
0
34.687
0
0
475
0
0
3.669
3.000
2.500
3.669
3.000
2.500
12.725
8.370
1.760
8.804
8.170
760
15
0
0
3.906
200
1.000
706
700
1.410
0
0
1.110
686
400
0
20
300
300
731
600
600
6
Ansatz
2015
563.470
+
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
9
+
731
600
600
10
=
581.301
534.510
518.870
11
-
-164.110
-149.400
-118.500
13
-
-254.607
-699.040
-407.660
-26.491
-339.000
-78.200
-39.067
-125.300
-29.700
-17.796
-18.620
-19.620
-2.287
-3.000
-5.000
-470
-400
-400
-1.045
-1.400
-100
-14.833
-34.990
-30.390
0
-300
-300
0
-300
0
-3.389
0
0
0
-3.500
-4.000
-22.300
-21.850
-25.500
-39.461
-37.830
-39.000
-2.218
-1.500
-2.000
-4.806
-5.000
-4.250
-3.369
-2.100
-3.200
-6.339
-22.500
-56.800
B-120
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
-1.500
-1.500
-3.750
-8.200
-4.100
-115
-1.300
-200
-3.328
-3.300
-3.300
-975
0
0
-6.462
-6.700
-6.700
-243
-250
-250
-662
-1.600
-1.600
-4
-150
-150
-292
-800
-800
-441
-400
-1.200
0
-500
-500
-7.212
-10.000
-25.000
-4.795
-9.000
-8.000
-3.370
-5.250
-14.100
-6.558
-6.200
-8.000
-859
0
0
-26.145
-20.000
-25.000
-173
-5.300
-8.000
-3.632
0
0
-390
0
0
-675
0
0
-658
-1.000
-800
14
-
-155.964
-150.600
-162.000
17
-
-36.378
-37.400
-36.890
-1.328
-800
-1.000
0
0
-60
-4.169
-2.000
-2.500
-791
-1.500
-1.000
-19
0
0
-428
-300
-500
-73
-100
-400
44310006 Porto
-1.172
-1.000
-1.000
-2.426
-3.300
-2.300
-2.015
-3.500
-3.000
-23.956
-24.900
-25.130
-611.060
-1.036.440
-725.050
-29.759
-501.930
-206.180
=
-29.759
-501.930
-206.180
+
2.969
3.525
3.525
27
=
2.969
3.525
3.525
30
-
-32.903
-99.846
-105.021
32
-
-117.755
-91.043
-91.113
18
=
19
=
21
23
B-121
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
33
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-150.658
-190.889
-196.134
34
-
-153.085
-133.800
-132.400
35
=
-300.774
-321.164
-325.009
36
=
-330.533
-823.094
-531.189
Erläuterungen
Schulbudget
213002.1 HLA Bühl
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
74.768
10.548
85.316
Ergebnis 2012
EUR
69.099
46.317
115.416
Ergebnis 2013
EUR
84.423
50.607
135.030
Plan 2014
EUR
106.590
17.000
123.590
Plan 2015
EUR
126.750
25.000
151.750
42731000
B-122
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213002.1
lfd
Nr
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12201501001: Verk.erlöse/Rückz. Hausmeisterwhg. HLA B
0
0
0
0
0
300.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
300.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
300.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
der Veräußerung
von
Sachvermögen
6 = Summe der
Einzahlungen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 3 enthält
68210000
Verkauf Hausmeisterhaus HLA Bühl
I12205502003: Beschaff. HLA Bühl
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-201.382
0
-50.607
-17.000
-25.000
-10.000
-20.000
-20.000
-20.000
0
-201.382
0
-50.607
-17.000
-25.000
-10.000
-20.000
-20.000
-20.000
0
-201.382
0
-50.607
-17.000
-25.000
-10.000
-20.000
-20.000
-20.000
0
-201.382
0
-50.607
-17.000
-25.000
-10.000
-20.000
-20.000
-20.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-123
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205502004: Beschaff. BU HLA Bühl
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-210.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-210.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-210.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-210.000
0
0
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
I12205502008: Baumaßn. Erweiterung HLA Bühl
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-124
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213002.2
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
2
+
+
+
EUR
EUR
1
2
3
402.980
406.910
401.950
380.780
0
22.200
22.200
21.957
0
0
261
0
0
1.877
1.510
2.360
1.280
1.310
1.360
597
200
1.000
878
800
1.410
0
0
1.110
799
500
0
9
EUR
424.150
6
Ansatz
2015
429.128
+
Ansatz
2014
5
Ergebnis
2013
79
300
300
619
300
500
619
300
500
10
=
432.502
426.760
407.250
11
-
-122.574
-120.700
-125.400
13
-
-194.863
-177.390
-195.850
-25.917
-10.000
-8.400
-32.190
-22.900
-24.700
-4.882
-8.450
-6.250
-151
-2.000
-2.000
-218
-500
-500
-499
-500
-500
-6.747
-6.280
-16.750
-7
-300
-300
0
-2.600
0
-7.207
0
0
0
-4.400
-4.500
-16.728
-16.630
-17.500
-7.266
-8.730
-7.500
-1.262
-1.600
-1.500
-4.611
-5.500
-4.250
-1.636
-2.000
-2.000
0
0
0
0
-2.400
-1.400
-503
-2.000
-2.000
-2.095
-2.800
-3.200
-46
0
0
B-125
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-2.404
-2.500
-2.500
0
0
0
-274
-1.450
-1.450
0
-150
-150
0
-500
-500
-9
-2.500
-2.500
0
-500
-500
-33.324
-25.000
-25.000
-5.062
-8.000
-9.000
-3.909
-6.000
-14.000
-7.232
-7.000
-7.000
-370
0
0
-26.739
-20.000
-25.000
-33
-3.200
-4.000
-3.356
0
0
-185
-1.000
-1.000
14
-
-92.276
-88.500
-87.400
15
-
-3
0
0
-3
0
0
-41.644
-33.450
-34.560
-7.651
-5.500
-5.000
-68
0
0
-1.413
-1.400
-2.000
-825
-900
-900
0
0
0
-3.791
-1.000
-1.000
17
-
-602
-400
-400
44310006 Porto
-1.028
-1.400
-1.200
-3.759
-3.350
-3.300
-6.316
-2.500
-3.000
-16.190
-17.000
-17.760
-451.360
-420.040
-443.210
18
=
19
=
-18.857
6.720
-35.960
21
=
-18.857
6.720
-35.960
23
+
2.250
2.500
2.500
27
=
2.250
2.500
2.500
30
-
-21.366
-30.951
-28.322
32
-
-68.994
-60.144
-61.343
33
=
-90.360
-91.095
-89.666
34
-
-36.538
-30.900
-29.600
35
=
-124.648
-119.495
-116.766
36
=
-143.506
-112.775
-152.726
B-126
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
Schulbudget
213002.2 HLA
Gernsbach
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
73.818
5.781
79.599
Ergebnis 2012
EUR
91.919
3.121
95.040
Ergebnis 2013
EUR
115.483
6.318
121.801
Plan 2014
EUR
94.230
9.000
103.230
Plan 2015
EUR
111.950
5.000
116.950
42731000
B-127
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213002.2
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205505002: Beschaff. HLA Gernsbach
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-42.016
-2.447
-6.318
-9.000
-5.000
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
0
-42.016
-2.447
-6.318
-9.000
-5.000
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
0
-42.016
-2.447
-6.318
-9.000
-5.000
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
0
-42.016
-2.447
-6.318
-9.000
-5.000
-10.000
-10.000
-10.000
-10.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-128
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213002.3
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
2
+
5
6
+
+
EUR
EUR
1
2
3
778.390
799.440
724.370
690.490
0
87.100
87.900
3.441
0
0
83.313
0
0
375
0
0
7.284
1.000
2.500
7.284
1.000
2.500
11.098
9.540
10.060
8.581
9.040
9.060
24
0
0
2.493
500
1.000
1.237
1.200
300
942
900
0
+
EUR
811.470
9
Ansatz
2015
886.569
+
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
295
300
300
1.166
1.000
1.000
1.166
1.000
1.000
10
=
907.355
824.210
792.250
11
-
-220.774
-224.000
-221.700
13
-
-452.086
-566.810
-536.380
-214.005
-218.500
-164.750
-24.966
-60.000
-37.900
-4.317
-9.550
-14.050
0
-2.500
-2.000
-355
-500
-500
-1.542
-3.300
-1.200
-36.218
-59.810
-35.380
0
-300
-300
-439
-4.700
-900
-3.183
0
0
0
-5.600
-6.600
-28.080
-28.500
-26.000
-43.308
-41.710
-42.000
-1.619
-2.000
-2.000
-4.642
-3.700
-4.250
-1.560
-2.700
-5.100
0
0
-9.900
-5.348
-9.500
-9.900
B-129
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-860
-1.000
-1.000
-8.720
-9.000
-9.000
0
-2.100
0
-9.195
-9.300
-9.500
-244
-250
-250
-1.642
-10.950
-7.850
0
-150
-150
-545
-1.100
-1.000
0
-100
-100
0
-500
-500
-145
-15.000
-60.000
-4.912
-6.000
-5.000
-4.639
-10.990
-21.300
-11.171
-8.000
-15.000
-579
0
0
-34.023
-32.000
-35.000
-53
-4.500
-5.000
-3.718
0
0
-2.057
-3.000
-3.000
-312.741
-313.400
-310.700
14
-
17
-
-64.674
-63.400
-61.800
-9.460
-8.000
-8.000
-200
-200
-250
-184
0
0
-12.675
-11.500
-11.500
-1.491
-1.400
-1.400
-410
0
0
-338
-500
-500
-188
-200
-200
44310006 Porto
-1.590
-1.200
-1.500
-3.887
-4.700
-3.700
-386
-500
-500
-33.866
-35.200
-34.250
-1.050.275
-1.167.610
-1.130.580
-142.920
-343.400
-338.330
=
-142.920
-343.400
-338.330
+
18.311
15.000
15.000
27
=
18.311
15.000
15.000
30
-
-34.537
-95.099
-90.157
32
-
-166.342
-129.060
-118.780
33
=
-200.879
-224.159
-208.937
18
=
19
=
21
23
34
-
-155.241
-133.200
-127.700
35
=
-337.810
-342.359
-321.637
B-130
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
36
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-480.730
-685.759
-659.967
Erläuterungen
Schulbudget
213002.3 HLA Rastatt
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
115.399
21.126
136.525
Ergebnis 2012
EUR
107.013
57.100
164.113
Ergebnis 2013
EUR
126.834
44.987
171.821
Plan 2014
EUR
165.510
20.000
185.510
Plan 2015
EUR
195.630
20.000
215.630
42731000
B-131
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213002.3
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205507003: Beschaff. HLA Rastatt
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-194.570
0
-44.987
-20.000
-20.000
-10.000
-25.000
-25.000
-25.000
0
-194.570
0
-44.987
-20.000
-20.000
-10.000
-25.000
-25.000
-25.000
0
-194.570
0
-44.987
-20.000
-20.000
-10.000
-25.000
-25.000
-25.000
0
-194.570
0
-44.987
-20.000
-20.000
-10.000
-25.000
-25.000
-25.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-132
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213003.1
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
2
+
6
+
EUR
EUR
1
2
3
502.900
411.986
392.920
408.600
+
EUR
487.320
5
Ansatz
2015
506.570
+
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
0
94.400
94.300
94.039
0
0
0
0
0
545
0
0
9.320
10.000
10.000
-2.410
0
0
11.730
10.000
10.000
6.628
5.900
6.850
5.517
5.700
5.850
1.111
200
1.000
4.034
1.200
1.410
0
0
1.110
1.528
900
0
2.506
300
300
395
700
500
9
+
10
=
11
-
13
-
395
700
500
526.947
505.120
521.660
-166.135
-171.400
-174.500
-144.142
-197.070
-248.025
-16.066
-10.000
-39.200
-23.606
-27.200
-32.600
-1.117
-6.850
-3.850
-2.104
-2.000
-3.000
-316
-500
-500
-961
-1.200
-1.600
-5.085
-41.700
-23.750
0
-300
-300
0
0
0
-1.539
0
0
0
-5.000
-5.100
-12.579
-11.400
-14.000
-13.991
-14.550
-14.500
-1.243
-1.300
-1.300
-2.146
-2.300
-1.955
-2.256
-2.300
-2.400
-2.535
0
0
B-133
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-2.139
-2.400
-3.500
-578
-1.000
-500
-4.329
-5.400
-5.500
-4.301
-4.500
-4.500
-112
-120
-120
-925
-1.200
-1.200
-6
-150
-150
-172
-500
-500
0
-2.500
-2.500
0
-500
-500
-892
-5.000
-14.000
-8.652
-3.500
-15.000
-7.528
-8.800
-14.000
-3.529
-1.900
-5.000
0
0
0
-13.112
-16.000
-16.000
-5.234
-16.000
-20.000
-4.260
0
0
-1.832
0
0
-995
-1.000
-1.000
14
-
-381.466
-373.800
-367.700
17
-
-26.811
-25.100
-31.450
-2.227
-500
-800
-1.019
0
0
0
0
-6.000
-1.475
-1.300
-1.500
-198
-1.000
-1.200
-499
-500
-500
-60
-100
-100
44310006 Porto
-1.219
-1.300
-1.300
-1.881
-2.900
-2.100
-1.910
0
0
-216
-800
-800
-16.108
-16.700
-17.150
18
=
-718.555
-767.370
-821.675
19
=
-191.608
-262.250
-300.015
21
=
-191.608
-262.250
-300.015
23
+
1.170
500
500
27
=
1.170
500
500
29
-
0
0
0
30
-
-9.205
-20.339
-20.087
32
-
-74.035
-56.761
-64.860
33
=
-83.239
-77.100
-84.947
B-134
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
34
-
-138.454
-116.100
-109.500
35
=
-220.523
-192.700
-193.947
36
=
-412.131
-454.950
-493.962
Erläuterungen
Schulbudget
212003.1 EHK-Schule
Bühl
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
59.266
17.456
76.722
Ergebnis 2012
EUR
63.216
39.077
102.293
Ergebnis 2013
EUR
56.285
12.053
68.338
Plan 2014
EUR
101.700
15.000
116.700
Plan 2015
EUR
112.350
17.800
130.150
42731000
B-135
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213003.1
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I12205602003: Beschaff. Elly-Heuss-Knapp-Schule Bühl
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-103.095
0
-12.053
-15.000
-17.800
-10.000
-15.000
-15.000
-15.000
0
-103.095
0
-12.053
-15.000
-17.800
-10.000
-15.000
-15.000
-15.000
0
-103.095
0
-12.053
-15.000
-17.800
-10.000
-15.000
-15.000
-15.000
0
-103.095
0
-12.053
-15.000
-17.800
-10.000
-15.000
-15.000
-15.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
I12205602006: Baumaßn. Elly-Heuss-Knapp-Schule
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-50.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-50.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-50.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-50.000
0
0
0
0
0
0
0
Einzahlungen
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-136
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213003.2
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
2
+
5
+
+
EUR
EUR
EUR
1
2
3
657.240
640.810
632.416
618.540
596.310
0
0
0
0
38.700
44.500
4.896
0
0
32.889
0
0
0
0
0
995
0
0
982
1.000
2.000
982
1.000
2.000
10.053
8.650
9.170
9.070
8.150
8.170
983
500
1.000
3.053
2.000
1.420
+
Ansatz
2015
671.196
6
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
0
0
1.120
2.981
1.700
0
73
300
300
8
+
0
32.000
53.000
9
+
1.093
700
700
1.093
700
700
10
=
686.377
701.590
707.100
11
-
-204.549
-204.500
-134.300
13
-
-363.076
-684.270
-625.230
-31.538
-197.500
-54.150
-95.666
-194.800
-282.440
-2.063
-7.350
-8.150
-2.627
-5.000
-5.000
-279
-300
-300
-728
-2.400
-500
-28.855
-44.800
-2.780
0
-300
-300
0
-2.700
0
-2.461
0
0
0
-5.900
-7.000
-26.007
-23.280
-25.000
-37.684
-45.590
-40.000
-2.054
-2.000
-2.130
-9.439
-9.800
-8.330
B-137
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-2.196
-4.500
-3.700
0
0
-20.700
-1.680
-10.800
-2.200
-1.394
-1.500
-800
-7.084
-6.000
-6.200
-46
-700
0
-5.948
-6.300
-6.000
-193
-200
-200
-759
-600
-5.100
-1
-150
-150
-157
-800
-800
0
-100
-100
0
-600
-1.000
-1.368
-10.000
-36.000
-3.010
-4.000
-3.500
-14.344
-15.800
-19.900
-16.909
-14.000
-14.000
-177
0
0
-36.786
-38.000
-37.000
-21.739
-25.800
-25.800
-6.607
0
0
0
0
0
-3.279
-2.700
-6.000
-123.534
-121.400
-152.000
-36.984
-34.900
-38.220
-995
-900
-1.000
-550
0
-600
-95
0
0
-3.817
-2.800
-3.000
14
-
17
-
-1.816
-1.500
-1.800
-600
0
0
-372
-500
-500
44310006 Porto
-2.929
-2.000
-2.500
-1.727
-1.900
-1.900
-2.928
-3.000
-3.000
-21.156
-22.300
-23.920
-728.143
-1.045.070
-949.750
-41.766
-343.480
-242.650
=
-41.766
-343.480
-242.650
+
15.836
14.500
14.500
=
15.836
14.500
14.500
0
-32.000
-53.000
-20.092
-96.201
-92.943
18
=
19
=
21
23
27
28
-
30
-
B-138
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
32
-
-102.546
-81.821
-89.475
33
=
-122.639
-210.022
-235.418
34
-
-45.394
-38.700
-49.400
35
=
-152.196
-234.222
-270.318
36
=
-193.963
-577.702
-512.968
Erläuterungen
Schulbudget
213003.2 AFS Rastatt
Ergebnishaushalt
Finanzhaushalt
insgesamt
Ergebnis 2011
EUR
115.115
15.936
131.051
Ergebnis 2012
EUR
145.184
14.000
159.184
Ergebnis 2013
EUR
139.373
24.352
163.725
Plan 2014
EUR
164.000
15.000
179.000
Plan 2015
EUR
152.980
28.000
180.980
42731000
B-139
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213003.2
001_AFS
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Budget Anne-Frank-Schule Rastatt
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Budget Anne-Frank-Schule Rastatt:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-24.352
-15.000
-28.000
-10.000
-15.000
-15.000
-15.000
0
0
0
-24.352
-15.000
-28.000
-10.000
-15.000
-15.000
-15.000
0
0
0
-24.352
-15.000
-28.000
-10.000
-15.000
-15.000
-15.000
0
0
0
-24.352
-15.000
-28.000
-10.000
-15.000
-15.000
-15.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-140
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
1230
213003.2
002_AFS
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Kreiseigene Schulen
Bau Mehrzweckraum Anne-Frank-Schule
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Bau Mehrzweckraum Anne-Frank-Schule:
0
0
0
0
0
265.000
0
30.000
0
0
0
0
0
0
0
265.000
0
30.000
0
0
-1848000
0
0
0
-130.000
-1.330.000
-388.000
-388.000
0
0
-1848000
0
0
0
-130.000
-1.330.000
-388.000
-388.000
0
0
-1848000
0
0
0
-130.000
-1.065.000
-388.000
-358.000
0
0
0
0
0
0
-32.000
-53.000
0
0
0
0
-1848000
0
0
0
-162.000
-1.383.000
-388.000
-388.000
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
Schaffung eines Mehrzweckraums in Form einer Aufstockung. Nach dem Beschluss des Kreistags vom 13.05.2014 betragen die Baukosten
einschließlich Zusatzmodulen (Ausstattung der Küche, raumlufttechnische Anlage, Freisitz) insgesamt 1.848.000 EUR. Die Sanierung der WC-Anlage
ist im Ergebnishaushalt veranschlagt (238.000 EUR bei 42110002 enthalten).
B-141
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
215003
Haushalt 2015
Förd. Schulen in anderer Trägerschaft
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
2
+
0
0
0
0
0
0
9
+
0
0
0
0
0
0
10
=
0
0
0
13
-
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-37.874
-38.400
-38.300
-292.458
-252.000
-230.000
-4.483
0
0
0
0
0
-287.975
-252.000
-230.000
0
0
0
14
-
17
-
44310006 Porto
18
=
-330.332
-290.400
-268.300
19
=
-330.332
-290.400
-268.300
21
=
-330.332
-290.400
-268.300
27
=
0
0
0
32
-
-87
0
0
33
=
-87
0
0
34
-
-21.339
-18.500
-17.300
35
=
36
=
-21.426
-18.500
-17.300
-351.758
-308.900
-285.600
Erläuterungen
44520000
Anteile an den ungedeckten Schulbetriebskosten
Erstattung an
Schule am Weinweg Karlsruhe
Erich Kästner-Schule Karsruhe
Ludwig-Guttmann-Schule Karlsbad
Gesamt
Ergebnis 2013
EUR
4.052
1.306
282.617
287.975
B-142
Plan 2014
EUR
10.000
12.000
230.000
252.000
Plan 2015
EUR
8.000
12.000
210.000
230.000
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
215003
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Förd. Schulen in anderer Trägerschaft
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Förd. Schulen in anderer Trägerschaft:
0
0
0
0
200.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
200.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-9.408
-269.000
0
0
-320.000
0
0
0
0
0
-9.408
-269.000
0
0
-320.000
0
0
0
0
0
-9.408
-69.000
0
0
-320.000
0
0
0
0
0
-9.408
-269.000
0
0
-320.000
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
In 2016 geplanter Investitionskostenzuschuss an den Landkreis Karlsruhe für den Anbau der Ludwig-Guttmann-Schule gemäß KT-Beschluss vom
22.07.2014
B-143
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH2
215004
Haushalt 2015
Medienzentrum Mittelbaden
lfd.
Nr.
2
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
776
0
0
776
0
0
0
0
0
6
+
38.000
48.000
41.000
38.000
48.000
41.000
10
=
38.776
48.000
41.000
11
-
-115.561
-118.100
-119.100
13
-
-66.749
-61.350
-59.760
-176
-500
-500
-278
-150
-150
-8.118
-3.000
-3.000
-246
-300
-300
-1.991
-3.000
-1.710
-59
0
0
-588
-800
-500
0
-600
-600
-2.245
-3.000
-3.000
-8.644
-5.000
-5.000
-151
0
0
-43.457
-45.000
-45.000
-795
0
0
0
0
0
-7.234
-6.600
-3.700
14
-
17
-
-16.829
-28.300
-16.800
-1.381
-500
-500
-8
0
0
-585
-400
-500
-1.518
-500
-500
-1.177
-800
-800
-2.045
-2.700
-2.000
44310006 Porto
-4.228
-14.000
-6.000
-3.527
-4.000
-1.200
-357
-3.000
-3.000
-2.002
-2.400
-2.300
18
=
-206.373
-214.350
-199.360
19
=
-167.597
-166.350
-158.360
21
=
-167.597
-166.350
-158.360
27
=
0
0
0
B-144
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
29
-
-27.630
-28.099
-26.992
30
-
-31.735
-30.822
-19.646
31
-
-25.572
-19.390
-13.459
32
-
0
0
0
33
=
-84.938
-78.311
-60.097
34
-
-550
-400
-400
35
=
-85.488
-78.711
-60.497
36
=
-253.084
-245.061
-218.857
Erläuterungen
lfd. Nr. 6 enthält
34820000
Kostenbeteiligungen der Stadt Baden-Baden am Medienzentrum aufgrund Kalkulation nach der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
44310006
Einsparungen beim Medienversand aufgrund organisatorischer Veränderungen
B-145
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
215004
lfd
Nr
Medienzentrum Mittelbaden
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Medienzentrum Mittelbaden:
0
0
0
1.766
0
0
0
0
0
0
0
0
0
1.766
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-7.870
-8.000
-8.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
0
0
-7.870
-8.000
-8.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
0
0
-6.104
-8.000
-8.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
0
0
-7.870
-8.000
-8.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
der Veräußerung
von
Sachvermögen
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
Ausstattung für Medienpädagogik
B-146
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B 6 Teilhaushalt 3
Dezernat 2
Verantwortlicher Dezernent: Hubert Schmidutz
Sozialamt (2100)
Jugendamt (2200)
Gesundheitsamt (2300)
Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung (2400)
Volkshochschule (2500)
B-147
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
Haushalt 2015
Dezernat 2
lfd.
Nr.
1
2
+
+
3
863.000
13.791.428
15.992.340
17.321.700
380.866
354.900
346.700
490.349
478.000
454.200
7.037.311
9.895.200
10.720.000
0
0
0
314.066
0
0
4.373
5.000
5.000
1.850
2.000
2.000
0
0
0
0
4.600
4.400
338
0
0
4.346
0
0
5.557.929
5.252.640
5.789.400
8.459.502
8.287.100
9.231.200
141.659
1.049.400
64.150
213.026
18.800
422.000
278.250
220.700
259.500
2.455
3.500
3.600
147.925
168.100
123.600
3.376.465
2.834.200
3.366.350
404.093
434.100
440.000
3.614.235
3.218.400
4.246.000
81.571
120.000
105.000
184.079
219.900
201.000
15.744
0
0
988.199
969.000
1.094.400
3.600
3.600
3.600
984.599
965.400
1.090.800
23.280
32.500
24.800
22.570
31.500
23.800
+
2
863.000
6
1
1.019.140
+
EUR
1.019.140
5
EUR
1.473.497
+
EUR
1.473.497
4
Ansatz
2015
+
Ansatz
2014
3
Ergebnis
2013
709
1.000
1.000
4.295.655
4.096.710
8.991.850
3.281
0
549.000
535.247
578.000
0
1.492.834
1.741.860
6.735.700
28.493
70.000
0
134.022
702.000
967.900
1.210.759
216.900
0
B-148
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
890.901
787.950
739.150
116
0
0
0
0
100
7
+
25.518
16.400
19.100
25.518
16.400
19.100
8
+
0
0
0
9
+
423.353
24.975
24.850
10
=
13.150
0
0
1.002
1.500
1.500
0
0
0
0
0
0
177.639
0
0
151.435
0
0
57.543
0
0
22.583
23.475
23.350
29.480.431
30.438.165
37.570.900
-13.514.966
-14.135.500
-14.999.600
0
0
0
-1.046.922
-1.189.650
-1.267.630
0
-500
-500
11
-
12
-
13
-
0
-500
-400
-3.767
-7.570
-8.000
-2.192
0
0
-12.463
-14.670
-8.700
-402
0
-1.000
-24.974
-24.700
-24.700
-48.516
-46.600
-57.150
42320000 Leasing
-12.295
-19.760
-21.900
-1.079
-2.380
-1.300
-3.009
-4.850
-3.500
-104
-200
-200
-338
-450
-530
-286
-200
-400
-6.223
-6.600
-4.400
0
-500
-500
-112
-200
-100
-106
-300
-600
-139
0
0
-181
-200
-200
-453
-500
-500
-583
-900
-900
-16.039
-23.250
-24.000
-1.486
-1.850
-1.950
-68.363
-97.100
-96.100
B-149
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
EUR
EUR
1
2
3
-215.309
-219.610
-220.510
-22.716
-23.500
-23.500
0
-74.850
-72.250
-9.960
-9.920
-23.980
-96.470
-115.440
-546.500
-466
0
0
0
-4.500
-5.000
-1.982
0
0
-2.195
-3.020
-2.920
-226.205
-103.400
-112.200
0
0
0
-67.045.960
-70.289.520
-79.648.600
-
15
-
16
-
-120.341
-121.000
-130.900
-13.275
-12.100
-12.100
-32.456
-590.660
-1.348.800
0
0
-529.880
-553.203
-529.700
0
-18.624.191
-19.912.760
-22.255.100
-47.355.995
-49.123.300
-55.371.820
-346.501
0
0
-18.049.485
-18.111.860
-18.320.050
-101
0
0
-5.308
-11.100
-7.250
-15.546
-15.760
-18.870
-13.597
-10.150
-17.970
0
0
-265.330
-36.200
-38.550
-64.670
-26.907
-26.880
-28.700
-70.968
0
0
-2.668
-3.200
-7.000
-40.499
-41.800
-41.300
44310006 Porto
-98.928
-99.300
-102.300
-12.400
-9.650
-12.200
-208.897
-247.330
0
-138.757
-148.990
-84.310
-52.000
-54.150
-54.150
-65.120
-66.400
-100.100
-855.555
-763.600
-783.900
-930.828
-1.030.000
-1.030.000
-38.835
-45.000
-42.000
=
EUR
-504.000
14
18
Ansatz
2015
-62.675
-
Ansatz
2014
-528.510
17
Ergebnis
2013
0
0
-350.000
-15.436.370
-15.500.000
-15.310.000
-99.883.539
-103.829.930
-114.348.080
B-150
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
19
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-70.403.108
-73.391.765
-76.777.180
0
0
0
-70.403.108
-73.391.765
-76.777.180
0
0
0
+
0
0
0
+
0
0
0
25
+
0
0
0
26
+
0
0
0
27
=
0
0
0
28
-
0
0
0
29
-
-1.317.011
-1.181.795
-1.174.064
30
-
-2.395.941
-2.741.253
-2.860.476
31
-
-874.072
-931.649
-916.953
21
=
22
+
23
24
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
B-151
-26.318
-11.809
-11.809
-4.613.342
-4.866.506
-4.963.302
-33.812
-29.200
-29.800
-4.647.154
-4.895.706
-4.993.102
-75.050.262
-78.287.471
-81.770.282
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Dezernat 2
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
29.384.713
30.433.565
37.566.500
0
-99.884.046
-103.726.530
-114.235.880
0
-70.499.333
-73.292.965
-76.669.380
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Sachvermögen
0
0
0
0
Finanzvermögen
0
0
0
0
0
0
0
0
Teilfinanzhaushalt
0
0
0
0
Gebäuden
0
0
0
0
0
0
0
0
-60.259
-157.300
-35.800
0
-60.259
-157.300
-35.800
0
0
0
0
0
0
-120.000
0
0
0
0
0
0
0
-120.000
0
0
0
0
0
0
-60.259
-277.300
-35.800
0
-60.259
-277.300
-35.800
0
-70.559.592
-73.570.265
-76.705.180
0
Sachvermögen
B-152
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2100
Haushalt 2015
Dezernat 2
Sozialamt
Budgetverantwortung: Jürgen Ernst
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
31.10.01
(21005001)
31.10.02
(21005002)
31.10.03
(21005003)
31.10.03.1
Hilfe zur Pflege
Individuelle Leistungen nach SGB XII
Beratung und Unterstützung von Leistungsberechtigten
Gewährung der notwendigen Leistungen und Hilfen
Sicherstellen des Vorranges der offenen Hilfe
Förderung und Unterstützung ambulanter Dienste und sonstiger ambulanter Angebote
Hilfe zur Gesundheit
Sämtliche Leistungen nach dem SGB XII, die den Eintritt einer Erkrankung oder eines sonstigen
Gesundheitsschadens abwenden, die eine eigenverantwortliche Familienplanung ermöglichen und die
im Zusammenhang mit der Schwangerschaft oder der Entbindung stehen.
Sämtliche Leistungen nach dem SGB XII und §§ 276, 276a LAG, die der Heilung, der Besserung oder
der Linderung einer Krankheit dienen und Beratung sowie Unterstützung von Leistungsberechtigten.
Suchtbeauftragte
(21005010)
31.10.04
(21005004)
31.10.05
(21005005)
31.10.06
(21005006)
31.10.07
Hilfe für blinde Menschen
Gewährung von Blindenhilfe nach § 72 SGB XII und ggf. in Verbindung mit Leistungen der
Kriegsopferfürsorge
Beratung und Unterstützung von Leistungsberechtigten der Landesblindenhilfe
Hilfe zum Lebensunterhalt und zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sicherstellung des Lebensunterhalts und zur Förderung der Unabhängigkeit von sozialen Hilfen
Finanzielle Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Alter und bei dauerhafter
Erwerbsminderung
Materielle und persönliche Hilfe für Personen bzw. Familien, denen der Verlust ihrer Wohnung droht
Hilfe für Personen, die ihre Wohnung bereits verloren haben
Beratung, Aktivierung und Unterstützung von Leistungsberechtigten
Leistungen der psychosozialen Betreuung, Suchtberatung und einmalige Beihilfen im Rahmen der
Leistungsgewährung
Leistungen des Europäischen Sozialfonds
Leistungen für Bildung und Teilhabe
Sonstige Leistungen zur Sicherung der Lebensgrundlage nach SGB XII
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach § 70 SGB XII (Sicherstellung der Versorgung von
Hausangehörigen, wenn keiner der Hausangehörigen die erforderliche Haushaltsführung übernehmen
kann)
Altenhilfe nach § 71 SGB XII
Hilfe in sonstigen Lebenslagen nach § 73 SGB XII
Bestattungskosten nach § 74 SGB XII
(21005007)
Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
31.20.01
Leistungen für Unterkunft und Heizung
B-153
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
(21005101)
Leistungen für eine angemessene Unterkunft und Heizkosten, Wohnungsbeschaffungskosten,
Mietkaution, Umzugskosten sowie materielle und persönliche Hilfe an Personen bzw. Familien, denen
der Verlust der Wohnung droht
31.20.02
Kommunale Eingliederungsleistungen
Betreuung minderjähriger oder behinderter Kinder oder häuslicher Pflege von Angehörigen, Schaffung
oder Förderung von Betreuungseinrichtungen; psychosoziale Betreuung, Suchtberatung
(21005102)
31.20.03
(21005103)
31.20.06
Einmalige Leistungen
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende gemäß § 23 Abs. 3 SGB II für:
Erstausstattung für die Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte
Erstausstattung für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II
(21005106)
31.30.01
(21005201)
31.50.01
Hilfen für Flüchtlinge
Versorgung und Betreuung von Asylbewerbern, Bürgerkriegsflüchtlingen und Flüchtlingen mit
Leistungsanspruch
Rückkehrberatung
Förderung und Bereitstellung von sozialen Einrichtungen
Fürsorgeleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
(21005301)
31.60.01
(21005401)
31.70.01
(21005501)
31.80.01
(21005601)
31.80.02
(21005602)
31.80.03
(21005603)
31.80.04
(21005604)
31.80.05
(21005605)
Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und Investitionen an Träger der öffentlichen und
freien Wohlfahrtspflege
Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz
Gewinnung, Beratung und Unterstützung von ehrenamtlichen Betreuern
Berufsbetreuern sowie gemeinnützigen und freien Organisationen
Unterstützung der Vormundschaftsgerichte
Führen von vormundschaftsgerichtlich angeordneten Betreuungen
Mitwirkung und Durchführung von angeordneten Unterbringungen
Unterschriftsbeglaubigung bei Vollmachten und Betreuung von Bevollmächtigen
Gewährung von Wohngeld
Gewährung von Wohngeld als Miet- und Lastenzuschuss
Soziale Vergünstigungen und Sozialpässe
Gewährung von sozialen Vergünstigungen
Vermittlung von Spenden und Stiftungsmitteln
Schuldnerberatung nach SGB II und SGB XII inkl. Schuldenregulierung im Rahmen der
Insolvenzordnung
Vermeidung und Überwindung von Überschuldung
Beratung, Unterstützung und Vertretung von Schuldnern bei der Schuldenbereinigung
Ausstellen einer Bescheinigung bei Scheitern eines außergerichtlichen Versuchs und Unterstützung bei
Stellung des Eröffnungsantrags sowie Hilfe bei der Zusammenstellung der Unterlagen ggf. Vertretung
des Schuldners vor Gericht
Hilfen zur Unterhaltssicherung
Leistungen zur Unterhaltssicherung der zum Wehrdienst/Zivildienst oder zur Wehrübung einberufener
Personen und ihre Angehörige
Leistungen nach BAföG und AFBG
Beratung und Antragsentscheidung über Leistungen nach BAföG/ AFBG
Bearbeitung von Aktualisierungsanträgen, Stundungsanträgen, Vorausleistungsanträgen und Anträgen
auf Vorabentscheidung
B-154
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
31.80.07
Haushalt 2015
Pflegestützpunkt
(21005009)
31.80.08
(21005008)
Beratung und Angebote für ältere Menschen
Sozial- und Lebensberatung sowie die Unterstützung alter Menschen bei der Teilnahme am Leben in
der Gesellschaft
31.90.01
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG für Kinderzuschlagsempfänger
(21005701)
31.90.02
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG für Wohngeldempfänger
(21005702)
37.10.01
(21005801)
37.20.01
(21005901)
37.20.02
(21005902)
11.22.03
Schwerbehindertenrecht
Feststellungsverfahren nach dem Schwerbehindertenrecht; Ausstellung von Ausweisen, Beiblättern
und Streckenverzeichnissen; Nachprüfung der Verhältnisse; Aufklärung und Beratung
Kriegsopfer
Feststellung des Grund- und Leistungsanspruches; Berechnung der einzelnen Versorgungsleistungen
und deren Anpassung; Versorgung und Betreuung des anspruchsberechtigten Personenkreises;
Abhilfe- und Regressverfahren
Sonstiges soziales Entschädigungsrecht
Feststellung des Grund- und Leistungsanspruches; Berechnung der einzelnen Versorgungsleistungen
und deren Anpassung; Versorgung und Betreuung des anspruchberechtigten Personenkreises; Abhilfeund Regressverfahren
Verwaltung von Vermächtnissen
(21005903)
Hilfe zur Pflege (311001)
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung (311002)
HLU und Grundsicherung im Alter (311005)
Leistungen für Unterkunft und Heizung (312001)
Hilfen für Flüchtlinge (313001)
B-155
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2100
Haushalt 2015
Dezernat 2
Sozialamt
lfd.
Nr.
1
2
+
+
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
1.473.497
1.019.140
863.000
1.473.497
1.019.140
863.000
12.913.653
15.152.640
16.514.000
7.037.311
9.895.200
10.720.000
0
0
0
314.066
0
0
0
500
500
0
4.300
4.100
+
Ansatz
2014
3
Ergebnis
2013
4.346
0
0
5.557.929
5.252.640
5.789.400
7.587.820
7.277.100
8.441.200
25.850
39.400
24.150
193
18.800
22.000
278.250
220.700
259.500
2.455
3.500
3.600
147.925
168.100
123.600
2.833.425
2.834.200
3.016.350
404.093
434.100
440.000
3.614.235
3.218.400
4.246.000
81.571
120.000
105.000
184.079
219.900
201.000
15.744
0
0
4
+
0
0
0
0
0
0
5
+
0
0
0
0
0
0
2.327.377
2.312.950
7.020.650
0
0
549.000
535.247
578.000
0
6
+
451.729
595.000
5.551.400
28.493
70.000
0
47.137
65.100
181.000
419.162
216.900
0
845.492
787.950
739.150
116
0
0
7
9
+
+
0
0
100
25.518
16.400
19.100
25.518
16.400
19.100
65.293
0
0
B-156
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
7.750
0
0
57.543
0
0
10
=
24.393.158
25.778.230
32.857.950
11
-
-5.659.661
-5.888.800
-6.249.700
13
-
-57.153
-145.040
-159.050
-51
-470
-400
-988
0
0
-850
-6.150
0
-123
0
-200
-16.724
-15.800
-20.850
14
-
16
-
0
0
0
-16.797
-29.900
-28.500
0
-64.150
-62.250
-723
-2.920
-5.130
-18.394
-25.650
-41.720
-2.371
0
0
-70.910
-54.100
-53.400
-56.059.480
-58.977.320
-67.950.000
-25.518
-232.060
-275.200
0
0
-529.880
-529.700
0
-13.154.054
-13.592.260
-17.273.100
-42.225.170
-44.623.300
-49.871.820
-101.535
0
0
-17.036.777
-16.997.750
-16.829.280
-
0
-553.203
17
0
-132
-42
0
0
-68
-100
-300
-2.671
-2.640
-3.750
0
0
-245.330
-15.155
-16.400
-17.000
-13.344
-13.730
-14.000
-61.624
0
0
-195
0
0
-9.022
-8.800
-8.500
-47.978
-50.000
-50.000
-1
-250
-700
-200.690
-227.330
0
44310006 Porto
B-157
-4.795
-5.500
-6.700
-41.736
-43.000
-43.000
-272.259
-100.000
-100.000
-930.828
-1.030.000
-1.030.000
-15.436.370
-15.500.000
-15.310.000
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
18
=
-78.883.981
-82.063.010
-91.241.430
19
=
-54.490.822
-56.284.780
-58.383.480
21
=
-54.490.822
-56.284.780
-58.383.480
27
=
0
0
0
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-366.871
-335.979
-339.698
-1.008.589
-1.142.606
-1.180.704
-372.449
-399.771
-393.960
-3.393
-441
-441
-1.751.302
-1.878.797
-1.914.804
-22.149
-18.600
-17.500
-1.773.451
-1.897.397
-1.932.304
-56.264.273
-58.182.177
-60.315.784
Erläuterungen
lfd. Nr. 2 enthält
31418000/
31419000
Entsprechend einer Empfehlung der Gemeinsamen Finanzkommission entfällt ab 2012 der Eingliederungshilfelastenausgleich nach §
21a FAG auf der Grundlage der Ist-Ergebnisse des Vorvorjahres. Die Netto-Ausgaben werden in den Soziallastenausgleich nach § 21
FAG einbezogen (Berechnung siehe Anlage zum Haushaltsplan)
lfd. Nr. 6 enthält
34800000
bis
34820101
Geänderte Veranschlagung durch den Wegfall des Fachverfahrens WAUS
lfd. Nr. 7 enthält
36150100
Erträge aus der unselbständigen Stiftung „Sozialfonds des Landkreises Rastatt“. Der Bestand des Stiftungskapitals wird in der Bilanz
als Sondervermögen ausgewiesen.
lfd. Nr. 9 enthält
35610000
Zwangsgelder werden seit 2014 zentral im THH 6 Allgemeine Finanzwirtschaft veranschlagt
42220000
Büroeinrichtungsgegenstände insbesondere wegen Personalaufstockung im Produktbereich Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz
sowie Ersatzbeschaffungen Bürodrehstühle
43180000
Zuwendungen aus Erträgen der Stiftung „Sozialfonds des Landkreises Rastatt“ (19.100 EUR) nach gesonderter Entscheidung des
Stiftungsvorstandes für folgende Projekte:
- Projekt „HaLT-Hart am Limit“ des bwlv (Baden-Württembergischer Landesverband für Prävention und Rehabilitation gGmbH)
- Psychosoziale Krebsberatung
- Förderkurse „Motopädie“ an landkreiseigenen Förderschulen
B-158
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Fortsetzung
43180000
Haushalt 2015
Bis 2013 bei 43580000 veranschlagt:
Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege:
Förderung offene Hilfen für Menschen mit Behinderung
Sonstige Zuweisungen inkl. Förderung (z. B. AWO, DRK,
Caritasverband Rastatt, Kreisseniorenrat u. a.)
Behindertenfahrdienst
Verbände und dgl. (SPDI, Caritas, Wohnungslosenhilfe)
ambulante Hilfen
Betreuungsvereine
Betreuungsangebot für demente Menschen in der Häuslichkeit
Seniorennetzwerk / Pflegebegl. Initiativen
Ehrenamtsberatung
Insgesamt
55.200 EUR
18.800 EUR
41.400 EUR
83.000 EUR
10.000 EUR
36.900 EUR
5.000 EUR
5.000 EUR
800 EUR
256.100 EUR
43181000
Förderung Fachberatungsstelle Wohnungslose (CV Rastatt)
Förderung Tagesstätte Wohnsitzlose (CV Rastatt)
59.700 EUR
10.200 EUR
69.900 EUR
-siehe auch Erläuterungen bei 311002 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung-
43182000
Ab 2015 bei 43181000 veranschlagt. Anpassung an die Verwaltungsvorschrift (VwV) Produkt- und Kontenrahmen
43580000
Seit 2014 bei 43180000 veranschlagt
44290001
Förderverein Kreispflegeheim Hub e. V., Trägerverein Frauen- und Kinderschutzhaus Baden-Baden und Landkreis Rastatt e. V.
44294000/
44310008
Bis 2014 bei 44310008 veranschlagt.
Erhöhung der Vergütungen bei den Beweiserhebungskosten im Schwerbehindertenrecht
44520000
Bis 2013 bei 44610000 enthalten
44540000
Kostenersatz an die Bundesagentur für Arbeit für die Bearbeitung der Kosten der Unterkunft
44610000
Leistungen für Unterkunft und Heizung SGB II
Eingliederungsleistungen (u.a. Kosten für psychosoziale Betreuung) SGB II
Einmalige Leistungen SGB II
Leistungen für Bildung und Teilhabe SGB II (neu ab 2012 mit 553.500 EUR, in 2013 mit 538.000 EUR, in 2014 mit 370.000 EUR, in
2015 mit 430.000 EUR)
B-159
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
2100
lfd
Nr
Haushalt 2015
Sozialamt
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Sozialamt:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-5.863
-45.650
-5.000
0
-3.300
-4.300
-3.300
0
0
0
-5.863
-45.650
-5.000
0
-3.300
-4.300
-3.300
0
0
0
-5.863
-45.650
-5.000
0
-3.300
-4.300
-3.300
0
0
0
-5.863
-45.650
-5.000
0
-3.300
-4.300
-3.300
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
2 elektrisch höhenverstellbare Schreibtische
2.600 EUR
78310001
2 Präsentations-Notebooks
1 Notebook für Kundenbesuche vor Ort
1.600 EUR
800 EUR
5.000 EUR
B-160
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2100
311001
Haushalt 2015
Dezernat 2
Sozialamt
Hilfe zur Pflege
lfd.
Nr.
3
+
6
+
+
EUR
1
2
3
5.037
6.400
500
1.372
2.200
500
865.441
660.000
860.000
263.030
292.100
300.000
192.263
195.500
220.000
60.269
97.400
95.000
0
0
0
0
0
0
12.240
20.000
20.000
0
20.000
20.000
12.228
0
0
0
0
0
11
0
0
7.750
0
0
7.750
0
0
1.407.400
1.273.600
1.496.000
-514.324
-559.400
-689.600
-6.564
-39.060
-35.970
=
11
-
13
-
14
-
16
-
-
EUR
10
17
EUR
1.476.000
+
Ansatz
2015
1.253.600
9
Ansatz
2014
1.387.410
5
Ergebnis
2013
B-161
-5
-20
-40
-95
0
0
-4
-1.620
0
-12
0
0
-1.507
-1.500
-1.890
0
0
0
-3.315
-29.900
-28.500
0
-5.730
-5.410
-39
-150
0
-1.365
-140
-130
-222
0
0
-5.303
-5.100
-5.100
-8.758.593
-9.104.300
-9.775.000
-345.984
-378.100
-375.000
-8.412.608
-8.726.200
-9.400.000
-22.132
-27.960
-27.390
-7
0
0
-232
-150
-150
0
0
-7.600
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-610
-360
-690
-1.213
-1.720
-1.270
-5.307
0
0
-19
0
0
-1.141
-8.800
-8.500
44310006 Porto
-4.596
-5.020
-4.900
0
0
-70
-4.994
-7.600
0
-15
0
0
-3.998
-4.310
-4.210
18
=
-9.306.916
-9.735.820
-10.533.060
19
=
-7.899.516
-8.462.220
-9.037.060
21
=
-7.899.516
-8.462.220
-9.037.060
27
=
0
0
0
29
-
-35.066
-33.659
-33.169
30
-
-95.981
-103.278
-106.844
31
-
-33.671
-40.057
-40.679
32
-
-325
-45
-45
33
=
-165.043
-177.039
-180.737
34
-
-2.142
-1.800
-1.700
35
=
36
=
-167.185
-178.839
-182.437
-8.066.701
-8.641.059
-9.219.497
Erläuterungen
Im Profitcenter 311001 Hilfe zur Pflege ist folgendes Produkt enthalten:
31.10.01
Hilfe zur Pflege
Kennzahlen
Produkt 31.10.01
Hilfe zur Pflege
Zahl der Fälle (Mittelwert) insgesamt
davon außerhalb von Einrichtungen
davon innerhalb von Einrichtungen
Netto-Transferleistungen je Fall insgesamt
innerhalb von Einrichtungen
Ergebnis
2010
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012
Ergebnis
2013
Plan
2014
Plan
2015
695
93
602
721
102
619
753
108
645
738
93
645
740
105
635
760
95
665
8.986 EUR
3.273 EUR
9.869 EUR
9.454 EUR
3.068 EUR
10.507 EUR
9.478 EUR
3.221 EUR
10.509 EUR
9.988EUR
3.651 EUR
10.902 EUR
10.609 EUR
3.519 EUR
11.781 EUR
10.920 EUR
3.937 EUR
11.917 EUR
Beim Planansatz für das Jahr 2015 wurde neben einer zu erwartenden tariflich bedingten Erhöhung der Vergütungssätze (Ende TVöD 28.02.2014) um
jahresdurchschnittlich 2,4 % auch die Entwicklung der Fallzahlen im Jahr 2014 berücksichtigt.
B-162
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2100
311002
Haushalt 2015
Dezernat 2
Sozialamt
Eingliederungsh. Menschen m. Behinderung
lfd.
Nr.
2
+
3
+
EUR
EUR
1
2
3
314.066
0
0
0
0
0
0
0
6.500.000
16.726
15.900
16.000
11.430
11.800
12.000
4.645
4.700
5.000
800
2.500
1.600
+
EUR
5.535.000
6
Ansatz
2015
314.066
+
Ansatz
2014
5.699.809
5
Ergebnis
2013
21.638
18.100
15.400
1.907.739
2.100.000
2.100.000
140.673
142.000
140.000
3.392.156
3.000.000
4.000.000
81.571
120.000
105.000
122.432
120.000
105.000
0
0
0
0
0
0
152.909
110.000
22.700
0
0
15.000
152.709
108.000
0
170
2.000
7.700
30
0
0
6.166.784
5.645.000
6.522.700
-1.248.523
-1.374.800
-1.154.000
-15.083
-20.890
-20.900
-13
-140
-100
-252
0
0
-779
-40
0
10
=
11
-
13
-
14
-
16
-
B-163
-31
0
-200
-4.009
-4.100
-4.930
0
0
0
-5.670
0
0
0
-15.710
-14.120
-105
-500
-1.200
-3.632
-400
-350
-591
0
0
-14.110
-13.800
-13.100
-31.822.183
-33.684.000
-35.315.000
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
-
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
17
Ergebnis
2013
-55.200
-55.200
0
0
-459.980
-484.200
-459.800
0
-2.863.932
-2.730.000
-3.315.000
-28.474.051
-30.439.000
-31.484.820
-46.067
-36.000
-36.690
-17
0
0
-610
-600
-1.600
0
0
-2.850
-1.622
-1.000
-1.790
-3.228
-3.970
-3.800
-14.121
0
0
-50
0
0
-3.084
0
0
-12.229
-13.750
-12.780
0
0
-180
-348
-2.850
0
-119
-2.000
-2.700
-10.638
-11.830
-10.990
44310006 Porto
18
=
-33.145.966
-35.129.490
-36.539.690
19
=
-26.979.182
-29.484.490
-30.016.990
21
=
-26.979.182
-29.484.490
-30.016.990
27
=
0
0
0
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-93.302
-92.251
-86.596
-255.532
-156.142
-275.669
-90.397
-45.872
-89.973
-865
-123
-123
-440.096
-294.388
-452.361
-5.662
-5.200
-4.500
-445.758
-299.588
-456.861
-27.424.940
-29.784.078
-30.473.851
Erläuterungen
Im Profitcenter 311002 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung ist folgendes Produkt enthalten:
31.10.02
lfd. Nr. 2 enthält
31418000/
31419000
Entsprechend einer Empfehlung der Gemeinsamen Finanzkommission entfällt ab 2012 der Eingliederungshilfelastenausgleich nach §
21a FAG auf der Grundlage der Ist-Ergebnisse des Vorvorjahres. Die Netto-Ausgaben werden in den Soziallastenausgleich nach § 21
FAG einbezogen (Berechnung siehe Anlage zum Haushaltsplan).
43180000
Förderung offene Hilfen für Menschen mit Behinderung; familienentlastende Dienste 55.200 EUR (bis 2013 bei 43580000
veranschlagt)
B-164
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
43181000
Förderung Sondererholung für Behinderte
Förderung Tagesstätte für psychisch Kranke (CV Rastatt)
Förderung Suchtberatung/-hilfe (bwlv.)
13.800 EUR
111.180 EUR
335.000 EUR
459.980 EUR
43182000
Ab 2015 bei 43181000 veranschlagt. Anpassung an die Verwaltungsvorschrift (VwV) Produkt- und Kontenrahmen.
43580000
siehe 43180000
Kennzahlen
Produkt 31.10.02 Eingliederungshilfe
davon heilpädagogische
Maßnahmen
davon teilstationär
davon stationär
Netto-Transferleistungen je Fall
insgesamt
heilpädagogische Maßnahmen
Ergebnis
2010
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012*
Ergebnis
2013
Plan
2014
Plan
2015
1.312
213
1.355
237
1.396
263
1.424
277
1.440
260
1.477
305
88
1.099
635
464
92
1.118
644
474
90
1.133
651
482
92
1.147
663
484
92
1.180
670
510
85
1.172
686
486
16.569 EUR
2.640 EUR
13.722 EUR
18.008 EUR
15.329 EUR
3.157 EUR
11.230 EUR
16.863 EUR
16.912 EUR
3.523 EUR
12.024 EUR
18.722 EUR
17.784 EUR
3.844 EUR
13.106 EUR
19.656 EUR
19.190 EUR
3.853 EUR
13.824 EUR
21.150 EUR
19.160 EUR
4.059 EUR
13.273 EUR
21.361 EUR
* Ab 2012 entfällt der Eingliederungshilfelastenausgleich nach § 21a FAG.
Beim Planansatz für das Jahr 2015 wurden neben einer zu erwartenden tariflich bedingten Erhöhung der Vergütungssätze (Ende TVöD 28.02.2014) um
jahresdurchschnittlich 2,4 % auch die Wenigereinnahmen aus dem Wegfall des Soziallastenausgleichs einer geringeren BAföG-Erstattung für Vorjahre
sowie die Entwicklung der Fallzahlen im Jahr 2014 berücksichtigt.
B-165
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2100
311005
Haushalt 2015
Dezernat 2
Sozialamt
HLU und Grundsicherung im Alter
lfd.
Nr.
2
3
+
+
1
2
3
7.037.311
9.895.200
10.720.000
225.293
273.100
200.000
-1.697
1.600
2.000
-11.504
7.000
10.000
103.360
88.700
90.000
845
1.000
1.000
104.293
150.000
94.000
18.677
10.200
1.000
9.939
12.100
1.000
1.379
2.500
1.000
0
0
0
0
0
0
23.252
27.900
16.000
19.000
19.000
16.000
4.233
8.900
0
19
0
0
7.285.856
10.196.200
10.936.000
-835.713
-916.700
-972.500
-6.548
-11.600
-11.980
10
=
11
-
13
-
-8
-80
-70
-159
0
0
-7
-20
0
-20
0
0
-2.532
-2.300
-3.030
0
0
0
-1.088
0
0
0
-8.680
-8.670
-66
-300
0
-2.294
-220
-210
-374
0
0
-8.827
-7.600
-7.900
-10.756.625
-11.333.400
-12.150.000
-7.374.445
-7.791.400
-9.450.000
-3.382.180
-3.542.000
-2.700.000
-27.786
-24.100
-24.780
-11
0
0
14
-
16
-
-
EUR
17
EUR
10.720.000
+
EUR
9.895.200
6
Ansatz
2015
7.037.311
+
Ansatz
2014
5
Ergebnis
2013
B-166
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-385
-350
-350
0
0
-6.650
-1.025
-550
-1.090
-2.039
-2.420
-2.040
-8.919
0
0
-31
0
0
-187
0
0
-7.724
-7.600
-7.800
0
0
-110
-719
-6.650
0
44310006 Porto
-26
0
0
-6.719
-6.530
-6.740
0
0
0
18
=
-11.635.499
-12.293.400
-13.167.160
19
=
-4.349.644
-2.097.200
-2.231.160
21
=
-4.349.644
-2.097.200
-2.231.160
27
=
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
0
0
0
-58.931
-50.974
-53.158
-161.472
-131.137
-206.036
-57.467
-28.781
-59.943
-546
-69
-69
-278.415
-210.961
-319.206
-3.569
-2.900
-2.800
-281.984
-213.861
-322.006
-4.631.628
-2.311.061
-2.553.166
Erläuterungen
Im Profitcenter 311005 HLU und Grundsicherung im Alter ist folgendes Produkt enthalten:
31.10.05
Hilfe zum Lebensunterhalt und zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
lfd. Nr. 2 enthält
31411000
Zuweisung im Rahmen des Grundsicherungsgesetzes. Die Höhe für die Erstattung errechnet sich wie folgt:
Anteil des Bundes in 2011 = 15 % der Nettoausgaben für Grundsicherung entsprechend der amtlichen Statistik für das Vorvorjahr
Anteil des Bundes in 2012 = 45 % der Nettoausgaben für Grundsicherung entsprechend der amtlichen Statistik für das Vorvorjahr
Anteil des Bundes in 2013 = 75 % der Nettoausgaben für Grundsicherung des laufenden Jahres
Anteil des Bundes ab 2014 = 100 % der Nettoausgaben für Grundsicherung des laufenden Jahres
B-167
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Kennzahlen
Produkt 31.10.05
HLU und Grundsicherung im Alter
davon außerhalb von Einrichtungen
davon innerhalb von Einrichtungen
Netto-Transferleistungen je Fall insgesamt
Ergebnis
2010
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012
Ergebnis
2013
Plan
2014
Plan
2015
1.636
1.271
365
1.739
1.335
404
1.862
1.407
455
1.987
1.533
454
2.040
1.580
460
2.161
1.704
457
4.407 EUR
3.930 EUR
6.066 EUR
4.492 EUR
3.976 EUR
6.198 EUR
3.338 EUR
2.980 EUR
4.449 EUR
1.756 EUR
1.552 EUR
2.445 EUR
557 EUR
492 EUR
782 EUR
569 EUR
559 EUR
607 EUR
Aufgrund der vollständigen Erstattung der Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund beinhalten die
Nettotransferleistungen ab dem Jahr 2014 nur noch die Aufwendungen für die Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII (2012: 173 Fälle, 2013:
182 Fälle, 2014: 190 Fälle, 2015: 182 Fälle).
B-168
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2100
312001
Haushalt 2015
Dezernat 2
Sozialamt
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
1
+
1.473.497
1.019.140
1.473.497
1.019.140
863.000
2
+
5.557.929
5.252.640
5.789.400
5.557.929
5.252.640
5.789.400
836.027
720.000
673.000
6
+
9
10
+
=
863.000
73.703
0
0
762.323
720.000
673.000
0
0
0
57.543
0
0
57.543
0
0
7.924.996
6.991.780
7.325.400
-810.726
-769.000
-709.800
-832
-140
-160
0
0
0
11
-
13
-
-2
0
0
0
0
0
0
0
0
-39
0
-40
0
0
0
-747
0
0
14
-
17
-
0
-140
-120
-1
0
0
-36
0
0
-6
0
0
-11.646
-100
-100
-15.807.760
-15.910.260
-15.650.250
0
0
0
-6
0
0
-16
-10
-20
-32
-30
-30
-139
0
0
0
0
0
-1.556
0
0
44310006 Porto
-120
-120
-110
0
0
0
0
0
0
-104
-100
-90
B-169
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-76.820
18
=
0
0
-930.828
-1.030.000
-1.030.000
-14.798.138
-14.880.000
-14.620.000
-16.630.964
-16.679.500
-16.360.310
19
=
-8.705.968
-9.687.720
-9.034.910
21
=
-8.705.968
-9.687.720
-9.034.910
27
=
0
0
0
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-915
-805
-745
-6.236
-4.542
-5.250
-18.256
-17.779
-15.220
-9
-1
-1
-25.415
-23.128
-21.217
-55
0
0
-25.471
-23.128
-21.217
-8.731.439
-9.710.848
-9.056.127
Erläuterungen
Im Profitcenter 312001 Leistungen für Unterkunft und Heizung ist folgendes Produkt enthalten:
31.20.01
lfd. Nr. 1 enthält
30521000
Anteil des Landes durch Einsparung beim Wohngeld
lfd. Nr. 2 enthält
31910101
Bundesanteil Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II
2013: zunächst 39,8 %, rückwirkend auf 38,1 % reduziert; 2014: 35,3 %, 2015: 35,9 % (darin enthalten sind 4,3 % Anteil für Bildung
und Teilhabe)
Die Entlastung der Stadt- und Landkreise bei der Eingliederungshilfe ab 2015 soll in Form eines um 3,7 % höheren KdU-Anteils
erfolgen. Auf der Grundlage des Planansatzes 2015 errechnet sich ein Entlastungsbetrag von 541.000 EUR.
lfd. Nr. 6 enthält
34840000
Personalkostenersatz der Bundesagentur für Arbeit aus der Umsetzung von Hartz IV; Reduzierung wegen Personalwechsel
44540000
Kostenersatz an die Bundesagentur für Arbeit für die Bearbeitung der Kosten der Unterkunft. Ab 1. April 2011 beträgt der kommunale
Finanzierungsanteil an den gesamten Verwaltungskosten des Jobcenters Landkreis Rastatt 15,20 %.
Kennzahlen
Produkt 31.20.01
Leistungen für Unterkunft und
Heizung
Zahl der Bedarfsgemeinschaften
(BG)
Netto-Transferleistungen je BG
Ergebnis
2010
4.621
2.950 EUR
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012
4.259
2.105 EUR
4.073
2.121 EUR
Ergebnis
2013
3.979
1.952 EUR
Plan
2014
Plan
2015
3.900
2.207 EUR
3.900
2.043 EUR
Die höheren Nettotransferleistungen je BG im Jahr 2014 sind auf eine geringere Beteiligung des Bundes zurückzuführen. Daneben führen auch das
Mietniveau auf dem regionalen Wohnungsmarkt und steigende Energiekosten zu einer Aufwandssteigerung.
B-170
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2100
313001
Haushalt 2015
Dezernat 2
Sozialamt
lfd.
Nr.
3
+
EUR
EUR
1
2
3
3.593
4.300
1.000
266
0
0
9.474
5.100
4.000
17.321
23.400
20.000
391
0
0
19.877
10.800
25.000
407.811
558.000
5.450.000
407.483
558.000
5.450.000
324
0
0
4
0
0
458.733
601.600
5.500.000
-171.803
-180.600
-450.700
-1.293
-2.530
-5.980
-2
-20
-20
-32
0
0
-1
0
0
-4
0
0
-510
-500
-1.090
10
=
11
-
13
-
14
-
16
-
-
EUR
50.000
17
Ansatz
2015
43.600
+
Ansatz
2014
50.921
6
Ergebnis
2013
0
0
0
-194
0
0
0
-1.860
-2.410
-13
-100
-2.400
-462
-50
-60
-75
0
0
-1.776
-1.600
-2.200
-1.536.839
-1.462.500
-7.250.000
-571.170
-585.000
-2.050.000
-965.669
-877.500
-5.200.000
-6.879
-8.280
-10.240
-2
0
0
-77
-50
-50
0
0
-4.750
-206
-120
-310
-410
-360
-1.060
-1.795
0
0
-6
0
0
-1.466
0
0
B-171
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
44310006 Porto
-1.554
-1.600
-2.170
0
0
-30
-3
-4.750
0
-5
0
0
-1.352
-1.400
-1.870
18
=
-1.718.589
-1.655.510
-7.719.120
19
=
-1.259.856
-1.053.910
-2.219.120
21
=
-1.259.856
-1.053.910
-2.219.120
27
=
0
0
0
29
-
-11.859
-10.906
-14.772
30
-
-32.539
-20.969
-50.370
31
-
-11.737
-5.790
-20.684
32
-
-110
-15
-15
33
=
-56.245
-37.681
-85.840
34
-
-718
-600
-800
35
=
-56.963
-38.281
-86.640
36
=
-1.316.819
-1.092.191
-2.305.760
Erläuterungen
Im Profitcenter 313001 Hilfen für Flüchtlinge ist folgendes Produkt enthalten:
31.30.01
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Die Kostenerstattungspauschale beträgt insgesamt in den Jahren 2013: 12.270,17 EUR, 2014:12.565,54 EUR und 2015: 13.259,50
EUR pro Flüchtling. Sie ist auf der Grundlage einer Verfahrensdauer von 18 Monaten kalkuliert und wird anteilig für Transferleistungen
(Produkt 313001) sowie für Unterbringungs- und Betreuungskosten (Produkt 3140, Teilhaushalt 5) gewährt. Davon entfällt auf die
Leistungen für den Lebensunterhalt und Krankenhilfe im Jahr 2015 ein Betrag von 7.874,72 EUR (2013: 5.579,77 EUR und 2014:
7.758,36 EUR).
Ab dem Jahr 2015 wird die Pauschale periodengenau abgebildet, so dass sich der veranschlagte Erstattungsbetrag auf der
Grundlage der tatsächlichen Aufnahmen der Jahre 2013 bis 2015 errechnet (Aufnahmemonat plus 17 Monate).
42220000
Büroausstattung für 2 neue Mitarbeiter
43310101/
43320101
Transferleistungen außerhalb und innerhalb von Einrichtungen nach den §§ 2 bis 6 AsylbLG. Sie umfassen die Leistungen für den
Lebensunterhalt und Hilfen in besonderen Lebenslagen (z. B. Krankenhilfe, Hilfe zur Pflege usw.).
Kennzahlen
Produkt 31.30.01
Zahl der Fälle außerhalb von Einrichtungen
(Mittelwert)
Zahl der Personen innerhalb von
Einrichtungen (Mittelwert)
Netto-Transferleistungen je
Fall außerhalb von Einrichtungen
Person innerhalb von Einrichtungen
Ergebnis
2013
Plan
2014
Plan
2015
45
48
156
185
195
922
12.396 EUR
2.812 EUR
11.992 EUR
1.463 EUR
16.762 EUR
-320 EUR
B-172
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2200
Haushalt 2015
Dezernat 2
Jugendamt
Budgetverantwortung: Stefan Biehl
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
36.20.01
(22005001)
36.20.02
(22005002)
36.20.03
(22005003)
36.30.01
(22005101)
36.30.02
(22005002)
36.30.03
(22005103)
Kinder- und Jugendarbeit
Förderung und Entwicklung junger Menschen durch Angebote der Kinder- und Jugendarbeit
öffentlicher Träger, Verbände und anderer freier Träger
Gesetzliche Grundlagen: §§ 11, 12 und 14 SGB VIII
Jugendsozialarbeit
Junge Menschen, die individuell beeinträchtigt und/oder sozial benachteiligt sind, werden in
unterschiedlichen Bereichen gefördert. Die Angebote werden von freien oder öffentlichen Trägern der
Jugendhilfe durchgeführt (Jugendberufshilfe).
Schulsozialarbeit unterstützt die individuelle schulische und soziale Entwicklung der Schülerinnen und
Schüler im Sozialraum Schule. Sie fördert die Kooperation zwischen Jugendhilfe, Schule und Eltern
sowie anderen Institutionen und Initiativen. Gesetzliche Grundlage: § 13 SGB VIII
Beteiligung und Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen
Unterstützung von Kindern und Jugendlichen bei der Wahrnehmung ihrer Interessen, Förderung der
Partizipation von Kindern und Jugendlichen und Schaffung verbindlicher Strukturen in der Kinder- und
Jugendhilfe, in der Kommunalverwaltung und Kommunalpolitik, z.B. durch Förderung von Projekten,
die Kinder und Jugendliche selbst durchführen, lebensraumorientierte Beteiligungsprojekte,
Zukunftswerkstatt, Kinder- und Jugendhearings, Jugendgemeinderat, selbstverwaltete Jugendzentren,
Beteiligung in kommunalen Planungsbereichen und an „Runden Tischen“
Vertretung der Interessen von Kindern und Jugendlichen, z.B. durch Mitwirkung auf allen Ebenen der
kommunalen Verwaltung, in kommunalen Gremien und an „Runden Tischen“, Zusammenarbeit mit
Ämtern, Institutionen und Initiativen
Anlaufstelle, Vermittlungsinstanz und Info-Börse für alle Bereiche, die Kinder- und Jugendinteressen
betreffen
Sozial- und Lebensberatung und Beratung vor Inanspruchnahme von HzE
Sozial- und Lebensberatung soll dazu beitragen, positive Lebensbedingungen für Familien und junge
Menschen zu schaffen oder zu erhalten (z.B. Trennungs- und Scheidungsberatung, Beratung
Alleinerziehender, allgemeine Familienberatung, Beratung von Kindern- und Jugendlichen – ggf. ohne
Kenntnis der Personensorgeberechtigten)
Förderung und Erziehung in der Familie
Die allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie soll dazu beitragen, dass Mütter, Väter und
andere Erziehungsberechtigte ihre Erziehungsverantwortung besser wahrnehmen und Konflikte in der
Familie gewaltfrei lösen können.
Die Förderung kann umfassen:
Familienbildung (Qualifizierung, Wissensvermittlung)
Anregung, Begleitung, Unterstützung von Familienselbsthilfeprojekten
Angebote der Familienfreizeit und Familienerholung
Analyse der Schwachstellen der sozialen Infrastruktur und Weitergabe dieser Erkenntnisse an die
Sozial- und Jugendhilfeplanung
Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder (§ 19 SGB VIII)
Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen
Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention
Die Leistungen dieser komplexen Produktgruppe umfassen den gesamten pädagogischen und
wirtschaftlichen Bereich der ambulanten und stationären Erziehungshilfen und der Eingliederungshilfen
sowie Inobhutnahme.
Problem- und Ressourcenanalyse, Beratung und Motivation zur Inanspruchnahme der Hilfen sowie die
B-173
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erarbeitung von Hilfemöglichkeiten, deren Planung und Durchführung sind gekennzeichnet durch
Ganzheitlichkeit, Systemorientierung sowie Lebenswelt- und Alltagsorientierung.
Im Hilfeprozess sind die sozialen, kulturellen und geschlechtsspezifischen Besonderheiten zu
berücksichtigen und eine partnerschaftliche Zusammenarbeit aller Beteiligten zu gewährleisten.
Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie Hilfe für
junge Volljährige sind selbsthilfeorientiert und zielen auf soziale Integration.
Die Hilfe umfasst unter Beteiligung der Betroffenen, insbesondere der Kinder und Jugendliche, die
Bedarfsfeststellung und die Begründung der Notwendigkeit der Hilfe; die Klärung der geeigneten
Hilfeart; Bewilligung der Hilfe einschließlich der Finanzierung, der verwaltungs- und kostenrechtlichen
Bearbeitung sowie die Heranziehung Kosten- bzw. Unterhaltspflichtiger und Geltendmachung von
Ersatzleistungen; die Bereitstellung der Hilfe; die Erstellung, Dokumentation und Fortschreibung des
Hilfeplans; die Formulierung von Zielen und deren Kontrolle;
die Beteiligung anderer sozialpädagogischer Fachkräfte und Institutionen.
Leistungen:
Hilfe zur Erziehung §§ 27 ff. SGB VIII
Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche gem. § 35a Abs. 3 i. V. mit Abs.1
SGB VIII
Hilfe für junge Volljährige § 41 SGB VIII
Inobhutnahme § 42 SGB VIII
Die Ausgestaltung der Leistung kann erfolgen durch:
Erziehungsberatung, soziale Gruppenarbeit, Erziehungsbeistand/Betreuungshelfer,
Sozialpädagogische Familienhilfe, Erziehung in einer Tagesgruppe/Familienpflege, Vollzeitpflege,
Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen, intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung,
weitere Formen der Hilfe.
Das Produkt umfasst neben der unmittelbaren Erbringung der o.g. Leistungen auch deren
konzeptionelle Weiterentwicklung.
36.30.04
(22005104)
36.30.05
(22005105)
Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren
Das Produkt beinhaltet die Mitwirkung nach JGG (gerichtliche Verfahren Minderjähriger oder
Heranwachsender), die Annahme als Kind, Adoptionsvermittlung und die Mitwirkung beim
Familiengericht
Beistandschaft/Amtsvormundschaft
Beistandschaft:
Beratung, Unterstützung und gesetzliche Vertretung neben dem alleinsorgeberechtigten Elternteil bei
der Feststellung der Vaterschaft und der Geltendmachung und Durchsetzung von
Unterhaltsansprüchen. Führung der auf Antrag des alleinsorgeberechtigten Elternteils eingetretenen
Beistandschaft für minderjährige Kinder.
Insbesondere:
Feststellung der Vaterschaft
Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen, einschl. der Ansprüche auf eine an Stelle des Unterhalts
zu gewährende Abfindung
Verfügung über diese Ansprüche in Kooperation mit anderen Stellen (z.B. Sozialamt, UVK,
Wirtschaftliche Jugendhilfe)
Beratung und Unterstützung ohne/außerhalb formelle(r) Beistandschaft:
Information, Beratung und Unterstützung der Anspruchsberechtigten nach § 18 Abs. 1, 2, 4 SGB VIII
bei der Ausübung der Personensorge und der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen.
Schriftliches Angebot einer umfassenden Beratung und Unterstützung an die Mütter unverzüglich nach
der Geburt eines Kindes, wenn sie nicht mit dem Vater ihres Kindes verheiratet ist (§ 52a SGB VIII)
Durchführung einer Beratung:
In Fällen ohne Beistandschaft, wenn rechtlich keine Beistandschaft errichtet wird, weil sie ausdrücklich
nicht gewünscht oder weil sie nicht benötigt wird
Im Vorfeld von Beistandschaft, wenn die Beratung und Unterstützung im nächsten Schritt in eine
Beistandschaft mündet
Neben und zusätzlich von Beistandschaft, wenn Angelegenheiten betroffen sind, die nicht durch das
Aufgabenfeld der bestehenden Beistandschaft abgedeckt werden (z.B. eigene Unterhaltsansprüche
der Mutter; Unterhaltsansprüche junger Volljähriger)
Von Eltern(teilen), die nicht miteinander verheiratet sind und die sich vor oder nach der Geburt ihres
Kindes zur Frage des gemeinsamen Sorgerechts beraten lassen möchten
Von Müttern, unverzüglich nach der Geburt eines Kindes, wenn sie nicht mit dem Vater ihres Kindes
verheiratet sind (§ 52a SGB VIII)
B-174
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Öffentliche Beurkundungen und Beglaubigungen:
Erstellung von Urkunden personenstandsrechtlichen, sorgerechtlichen und unterhaltsrechtlichen Inhalts
einschließlich Beratung und Belehrung.
Ausfertigung von Urkunden über Vaterschaftsanerkennung (Komplementärfunktion zum
Urkundsbeamten des Standesamtes), Mutterschaftsanerkennung (Komplementärfunktion zum
Urkundsbeamten des Standesamtes), Zustimmungserklärung zur
Vaterschafts-/Mutterschaftsanerkennung (Komplementärfunktion zum Urkundsbeamten des
Standesamtes), Unterhaltsverpflichtungen, Sorgerechtserklärungen, Sonstiges
Erteilen von vollstreckbaren Unterhaltstiteln und Titelumschreibungen
Ausstellung von Negativbescheinigungen und Führen des Sorgerechtsregisters
Amtsvormundschaft/Pflegschaft:
Beratung, Unterstützung, Begleitung, Betreuung und gesetzliche Vertretung in Ergänzung oder anstelle
eines oder beider Elternteile als parteiliche Interessenvertretung des Kindes
Führung der vom Gericht angeordneten oder kraft Gesetz eingetretenen Amtsvormundschaften durch
Ausübung der gesamten Personen- und Vermögenssorge
Führung von angeordneten Pflegschaften durch Ausübung der Personen- und Vermögenssorge in dem
vom Gericht festgelegten Umfang
Gesetzliche Grundlage: SGB VIII §§ 18, 52a, 55, 58a, 60; BGB § 1712
36.30.06
(22005106)
36.50.02
(22005203)
36.50.03
(22005201)
(22005202)
36.80.01
(22005301)
36.90.01
(22005401)
Einrichtungen für Hilfen für junge Menschen und ihrer Familien
Abbildung eventueller Bereitstellungskosten für die Einrichtungen der Hilfen für junge Menschen und
ihre Familien
Zuschüsse nach dem KJHG an andere Träger zur institutionellen oder pauschalen Förderung freier und
sonstiger Träger der Jugendhilfe
Kindertagespflege § 23 SGB VIII
Förderung und Vermittlung von Kindern von 0 bis 6 und von 7 bis 14 Jahren
Förderung der Entwicklung durch Betreuung, Bildung und Erziehung des Kindes
Vermittlung von Kindern in Tagespflegeplätze
Förderung der Zusammenarbeit zwischen Pflegepersonen und Personensorgeberechtigten
Werbung, Auswahl, Schulung, Beratung und Begleitung der Pflegepersonen/-stellen
Finanzierung von Kindertagespflege, Ermittlung/Festsetzung des Kostenbeitrages nach
Kostenbeitragssatzung, Einziehung und Verfolgung der Ansprüche
Gesetzliche Grundlage: SGB VIII, §§ 23, 24, 43 und 90 Abs. 1
Finanzielle Förderung von Kindern Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Übernahme von
Teilnahmebeiträgen (§ 90 Abs. 3 SGB VIII)
Erlass von Kostenbeiträgen nach § 90 Abs. 3 SGB VIII (Tagespflege)
Prüfung/Berechnung des zumutbaren Kostenbeitrags, ggf. Neufestsetzung/Erlass des Kostenbeitrags
durch rechtsmittelfähigen Bescheid
Übernahme von Teilnahmebeiträgen nach § 90 Abs. 3 SGB VIII (Kindertageseinrichtungen)
Prüfung der Voraussetzungen, Berechnung der zustehenden Leistung nach § 90 SGB VIII und
Festsetzung des Eigenanteils der Eltern/des Elternteils
Erteilung eines rechtsmittelfähigen Bescheides
Kooperation und Vernetzung
Intensivierung der Vernetzung im Sozialraum
Kooperation und Vernetzung erreichen und weiterentwickeln, insbesondere zwischen Trägern der
Jugendhilfe und Sozialhilfe und anderen vgl. § 80 SGB VIII, § 81 SGB VIII
Unterstützung von Selbsthilfe, bürgerschaftlichem Engagement und ehrenamtlicher Arbeit,
Erschließung von Ressourcen im Jugendhilfebereich
Unterstützung und Initiierung von wohngebietsbezogenen Arbeitsgemeinschaften und
Regionalkonferenzen
Wahrnehmen sozialer und struktureller Entwicklungen im Gemeinwesen
Initiierung/Durchführung von Projekten und Regelangeboten zu sozialen Problemen im Gemeinwesen
Beratung und Vermittlung bei Konflikten zwischen sozialen Gruppen
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Bearbeitung von Anträgen alleinstehender Elternteile sowie Heranziehung der Unterhaltspflichtigen:
Beratung von alleinerziehenden Elternteilen
Entgegennahme von Anträgen
B-175
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Prüfung der örtlichen Zuständigkeit
Prüfung der Voraussetzungen und Bescheiderteilung, Abwicklung der Auszahlung und
Einnahmeüberwachung
Geltendmachung und Durchsetzung der übergegangenen Unterhaltsansprüche
Kinder- und Jugendarbeit (362001)
Sozial- und Lebensberatung (363001)
Individuelle Hilfen für junge Menschen (363003)
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (3650)
B-176
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH3
2200
Dezernat 2
Jugendamt
lfd.
Nr.
2
+
4
+
+
+
+
EUR
1
2
3
417.071
400.000
350.000
0
0
0
0
300
300
338
0
0
871.681
1.010.000
790.000
115.808
1.010.000
40.000
212.833
0
400.000
543.040
0
350.000
47.997
62.000
132.900
3.600
3.600
3.600
44.397
58.400
129.300
82
1.000
800
82
500
300
0
500
500
1.623.273
1.471.900
1.608.500
3.281
0
0
788.984
916.900
903.500
4.985
555.000
705.000
791.597
0
0
9
EUR
350.300
6
EUR
400.300
+
Ansatz
2015
417.409
5
Ansatz
2014
3
Ergebnis
2013
34.426
0
0
331.011
375
250
-250
0
0
177.639
0
0
151.435
0
0
2.187
375
250
10
=
11
-
13
-
42320000 Leasing
B-177
3.291.453
2.945.575
2.882.750
-5.314.333
-5.585.700
-5.736.700
-93.641
-140.270
-136.550
-899
-1.200
-1.200
-1.050
0
0
-10.118
-4.470
-5.500
-123
0
-800
-14.531
-15.500
-16.700
-1.899
-4.500
-6.100
-69
0
-150
-6.022
-10.400
-9.000
-29.529
-41.300
-38.400
-2.186
-2.000
-2.300
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
14
-
16
-
17
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-22.716
-23.500
-23.500
0
-9.000
-9.000
-2.665
0
0
-623
-28.400
-23.900
-1.211
0
0
-117.328
-16.700
-16.200
-10.852.865
-11.179.100
-11.550.600
-6.938
-358.600
-1.068.600
-5.470.136
-6.320.500
-4.982.000
-5.130.825
-4.500.000
-5.500.000
-244.966
0
0
-631.408
-704.390
-1.082.880
-101
0
0
-2.339
-3.000
-3.000
-3.398
-3.440
-4.080
-4.107
-3.000
-5.500
0
0
-5.000
-9.083
-9.300
-9.300
-6.059
-7.000
-7.000
-8.537
0
0
-1.177
-2.000
-2.000
-16.989
-17.500
-17.500
44310006 Porto
-29.609
-26.000
-30.000
-1.654
-300
-1.700
-2.960
-5.000
0
-19.158
-24.050
-24.000
-3.650
-3.800
-3.800
-522.586
-600.000
-620.000
0
0
-350.000
18
=
-17.009.575
-17.626.160
-18.522.930
19
=
-13.718.122
-14.680.585
-15.640.180
21
=
-13.718.122
-14.680.585
-15.640.180
27
=
0
0
0
29
-
-480.092
-416.249
-401.150
30
-
-779.008
-933.093
-995.449
31
-
-381.707
-407.394
-407.171
32
-
-3.133
-1.122
-1.122
33
=
-1.643.939
-1.757.858
-1.804.892
34
-
35
=
36
=
B-178
-4.003
-3.600
-3.000
-1.647.942
-1.761.458
-1.807.892
-15.366.064
-16.442.043
-17.448.072
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
lfd. Nr. 3 enthält
32120101
(34810000)
(43310101)
Nach § 1 des Gesetzes zur Durchführung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) haben die Stadt- und Landkreise sowie die
kreisangehörigen Gemeinden, die ein Jugendamt errichtet haben, seit 01.04.2004 ein Drittel des UVG-Nettoaufwandes zu tragen.
Ersatzleistungen
Erstattungen vom Land (lfd. Nr. 6)
Leistungen (lfd. Nr. 16)
Nettoaufwand
- 400.000 EUR
- 800.000 EUR
1.600.000 EUR
400.000 EUR
lfd. Nr. 3 enthält
Kostenbeiträge Tagespflege zukünftig als Benutzungsgebühren bei 33210000. Die Einkommensgrenze zur Festsetzung von Kostenbeiträgen für
Erziehungshilfen wurde erhöht, was zu geringeren Erträgen führt (32210101).
lfd. Nr. 4 enthält
33110000
Gebühren im Rahmen der Adoptionsvermittlung 3.600 EUR
33210000
siehe Erläuterungen zu lfd. Nr. 3
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
34820000
Erstattung vom Land für folgende Projekte:
Förderung der Familienhebammen
Förderung der Strukturen in der Tagespflege
Erstattung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen
3.500 EUR
25.000 EUR
800.000 EUR
75.000 EUR
903.500 EUR
Anpassung an voraussichtliches Rechnungsergebnis 2014
lfd. Nr. 9 enthält
35610000
43180000
Zuschüsse an Feuervogel e.V., Soziale Projekte e.V., Frauen helfen Frauen e.V.
Zuschüsse für Projekte der Schulsozialarbeit
Zuschuss für Projekt „Mach was draus“ an Caritasverband
Förderleistung an Tagespflegepersonen (§ 23 II Nr. 2 SGB VIII)
3.600 EUR
550.000 EUR
15.000 EUR
500.000 EUR
1.068.600 EUR
Bis 2014 waren die Förderleistungen an Tagespflegepersonen (§ 23 II Nr. 2 SGB VIII) bei 43310101 veranschlagt.
43310101/
43320101
u. a. Ausgaben für ambulante, teil- und vollstationäre Erziehungshilfen, Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und
Jugendliche, Hilfen für junge Volljährige, Inobhutnahmen sowie Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz.
43580000
Ab 2014 bei 43180000 veranschlagt
44290000
Sachaufwand für das Netzwerk „Kinderschutz“
44290001
Mitgliedsbeiträge Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge, Deutsches Institut für Familienhilfe und Jugendrecht
44520000
Kostenerstattung an andere Jugendämter infolge von Zuständigkeitswechsel
44580000
Erstattungen für Tagespflegepersonen § 23 II Nr. 1, 3 und 4 SGB VIII
(Erstattung des Sachaufwandes, von Beiträgen zu Unfall-, Altersvorsorge-, Kranken- und Pflegeversicherung). Bis 2014 bei 43310101
lfd. Nr. 16 veranschlagt.
Kennzahlen
Teilhaushalt
2200 Jugendamt
Ordentliches Ergebnis je
Jugendeinwohner (0 – 20 Jahre)
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012
Ergebnis
2013
264,33 EUR
289,83 EUR
302,40 EUR
B-179
Plan
2014
318,81 EUR
Plan
2015
344,77 EUR
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
2200
lfd
Nr
Haushalt 2015
Jugendamt
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Jugendamt:
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-14.161
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-7.973
-81.450
-1.300
0
-3.300
-3.300
-3.300
0
0
0
-22.134
-81.450
-1.300
0
-3.300
-3.300
-3.300
0
0
0
-22.134
-81.450
-1.300
0
-3.300
-3.300
-3.300
0
0
0
-22.134
-81.450
-1.300
0
-3.300
-3.300
-3.300
6 = Summe der
Einzahlungen
Baumaßnahmen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
1 elektrisch höhenverstellbarer Schreibtisch
1.300 EUR
B-180
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH3
2200
362001
Dezernat 2
Jugendamt
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
3
+
270
270
0
0
4
+
44.397
58.400
49.300
44.397
58.400
49.300
82
625
425
82
500
300
0
125
125
712
0
0
712
0
0
24
125
125
5
+
6
+
9
+
10
=
11
-
13
-
0
0
24
125
125
45.486
59.150
49.850
-59.040
-42.300
-22.900
-23.387
-65.670
-62.910
-11
-10
-20
-13
0
0
-52
-50
-80
-2
0
-10
-182
-200
-230
-24
-50
-80
-1
0
0
-75
-120
-120
-260
-41.300
-38.400
42320000 Leasing
0
-20
-30
-22.716
-23.500
-23.500
0
-100
-120
-33
0
0
-3
-320
-320
-15
0
0
14
-
-516
-500
-500
16
-
-96.245
-89.000
-98.000
-96.245
-89.000
-98.000
-2.686
-2.510
-2.580
0
0
0
-849
-860
-1.020
-163
-30
-170
0
0
-70
-365
-400
-130
17
-
B-181
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-329
-105
0
0
-15
-20
-30
-171
0
0
44310006 Porto
-250
-100
-370
-300
-410
-21
0
-20
-13
-70
0
-32
-280
-330
-253
-300
-300
18
=
-181.875
-199.980
-186.890
19
=
-136.389
-140.830
-137.040
21
=
-136.389
-140.830
-137.040
27
=
0
0
0
29
-
-8.518
-8.709
-7.506
30
-
-9.803
-10.776
-13.589
31
-
-5.120
-6.125
-6.111
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-39
-13
-13
-23.481
-25.623
-27.220
-100
0
0
-23.581
-25.623
-27.220
-159.970
-166.453
-164.260
Erläuterungen
Im Profitcenter 362001 Kinder- und Jugendarbeit ist folgendes Produkt enthalten:
36.20.01
lfd. Nr. 4 enthält
33210000
Teilnehmerbeiträge für die Zeltfreizeiten
Deutsch-Finnischer Jugendaustausch im Landkreis Rastatt
Internationales Kinderlager
46.000 EUR
1.700 EUR
1.600 EUR
42710006
Deutsch-Finnischer Jugendaustausch
Internationales Kinderlager
21.500 EUR
2.000 EUR
43310101
Zuschüsse für die Durchführung von Kinder- und Jugendfreizeiten
Kosten für 2 Zeltfreizeiten sowie für die Übernahme von Teilnahmebeiträgen für Kinder und Jugendfreizeiten anderer Träger
Kennzahlen
Produkt 36.20.01
Produktkosten je Jugendeinwohner
0 – 20 Jahre
Anteil der Produktkosten an den
Gesamtkosten der Jugendhilfe
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012
Ergebnis
2013
Plan
2014
Plan
2015
3,18 EUR
2,58 EUR
3,00 EUR
3,06 EUR
3,02 EUR
1,20 %
0,89 %
0,99 %
0,96 %
0,88 %
B-182
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH3
2200
363001
Dezernat 2
Jugendamt
Sozial- und Lebensberatung
lfd.
Nr.
2
5
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
0
0
0
0
125
125
0
125
125
9
+
267
125
125
267
125
125
10
=
267
250
250
11
-
-619.843
-702.800
-747.900
13
-
-6.176
-10.500
-10.260
-123
-170
-170
-144
0
0
-1.770
-620
-760
-17
0
-110
-1.995
-2.200
-2.300
-261
-630
-850
-9
0
-20
-827
-1.450
-1.250
-465
0
0
-5
-280
-330
0
-1.250
-1.240
42320000 Leasing
-366
0
0
-28
-3.900
-3.230
-166
0
0
14
-
-2.158
-2.200
-2.300
16
-
0
0
0
0
0
0
-12.483
-11.130
-12.630
17
-
-4
0
0
-849
-860
-1.020
-528
-420
-710
0
0
-700
-1.212
-1.260
-1.280
-766
-600
-960
-1.153
0
0
-162
-280
-280
-3.025
0
0
44310006 Porto
-4.065
-3.620
-4.140
B-183
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-227
-40
-230
-142
-700
0
-350
-3.350
-3.310
18
=
-640.659
-726.630
-773.090
19
=
-640.392
-726.380
-772.840
21
=
-640.392
-726.380
-772.840
27
=
0
0
0
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-65.548
-57.308
-54.975
-106.267
-127.480
-134.300
-49.097
-52.798
-52.128
-430
-157
-157
-221.343
-237.743
-241.561
-543
-500
-500
-221.885
-238.243
-242.061
-862.277
-964.623
-1.014.901
Erläuterungen
Im Profitcenter 363001 Sozial- und Lebensberatung ist folgendes Produkt enthalten:
36.30.01
Sozial- und Lebensberatung und Beratung vor Inanspruchnahme von Hilfe zur Erziehung
Anteilige Personalaufwendungen der Mitarbeiter/innen der Sozialen Dienste und Psychologischen Beratungsstellen für die Tätigkeit in der Sozial- und
Lebensberatung (vgl. Produktbeschreibung 36.30.01)
Kennzahlen
Produkt 36.30.01
Sozial- und Lebensberatung
Produktkosten je
Jugendeinwohner 0 – 20 Jahre
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012
Ergebnis
2013
Plan
2014
Plan
2015
12,36 EUR
13,05 EUR
14,12 EUR
15,77 EUR
17,041 EUR
4,68 %
4,50 %
4,67 %
4,94 %
4,94 %
B-184
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH3
2200
363003
Dezernat 2
Jugendamt
lfd.
Nr.
3
+
5
+
6
+
+
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
543.040
500.000
350.000
0
500.000
0
543.040
0
350.000
0
125
125
0
125
125
775.605
550.000
700.000
0
550.000
700.000
756.931
0
0
18.674
0
0
612
125
0
-250
0
0
862
125
0
1.319.257
1.050.250
1.050.125
-2.337.727
-2.515.600
-2.588.000
-40.200
-33.720
-32.990
-398
-550
-530
9
Ergebnis
2013
10
=
11
-
13
-
42320000 Leasing
-465
0
0
-5.803
-2.000
-2.440
-54
0
-350
-6.431
-7.000
-7.430
-841
-2.020
-2.710
-31
0
-80
-2.666
-4.660
-4.000
-19.539
0
0
-2.166
-900
-1.020
0
-4.050
-4.000
-1.180
0
0
-91
-12.540
-10.430
-536
0
0
14
-
-6.955
-7.300
-6.900
16
-
-7.314.679
-7.400.000
-7.800.000
-2.350.086
-3.100.000
-2.500.000
-4.964.593
-4.300.000
-5.300.000
-530.736
-657.390
-659.640
-101
0
0
17
-
B-185
-12
0
0
-849
-860
-1.020
-1.777
-1.350
-2.470
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
-2.220
-3.908
-4.040
-4.140
-2.590
-4.420
-3.110
-3.857
0
0
-521
-900
-890
-7.937
-17.500
-17.500
-13.105
-11.660
-13.350
44310006 Porto
-732
-130
-760
-2.242
-2.240
0
-14.082
-10.790
-10.680
-3.396
-3.500
-3.500
-475.627
-600.000
-600.000
-10.230.297
-10.614.010
-11.087.530
18
=
19
=
-8.911.040
-9.563.760
-10.037.405
21
=
-8.911.040
-9.563.760
-10.037.405
27
=
0
0
0
29
-
-211.438
-184.853
-177.692
30
-
-345.617
-411.945
-435.559
31
-
-172.913
-189.829
-184.706
32
-
-1.386
-503
-503
33
=
-731.353
-787.129
-798.460
34
-
-1.749
-1.700
-1.300
35
=
-733.103
-788.829
-799.760
36
=
-9.644.142
-10.352.589
-10.837.165
Erläuterungen
Im Profitcenter 363003 Individuelle Hilfen für junge Menschen ist folgendes Produkt enthalten:
36.30.03
Individuelle Hilfen für junge Menschen und ihre Familien einschließlich Krisenintervention
lfd. Nr. 3 enthält
32210101
Die Einkommensgrenze zur Festsetzung von Kostenbeiträgen für Erziehungshilfen wurde erhöht, was zu geringeren Erträgen führt
lfd. Nr. 6 enthält
34820000
Erstattungen von anderen Jugendämtern
Transferaufwendungen wegen Leistungen der Jugendhilfe im Rahmen der Hilfe zur Erziehung, der Hilfe für junge Volljährige und der
Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche in ambulanter, teilstationärer oder vollstationärer Hilfeform sowie der Inobhutnahme
44520000
Kostenerstattungen an andere Jugendämter infolge von Zuständigkeitswechsel
B-186
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Kennzahlen
Produkt 36.30.03
Individuelle Hilfen für junge
Menschen
Produktkosten je
Jugendeinwohner; 2010 (0 – 20
Jahre)
Gesamtkosten der Jugendhilfe)
Durchschnittliche Produktkosten
pro Hilfefall (alle Hilfen innerhalb
und außerhalb von
Einrichtungen sowie
Erziehungsberatung)
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012
Ergebnis
2013
173,32 EUR
194,34 EUR
196,43 EUR
207,69 EUR
221,26 EUR
65,57 %
67,05 %
64,96 %
65,15 %
64,18 %
3.124 EUR
3.546 EUR
3.320 EUR
3.804 EUR
3.802 EUR
Kennzahlen Allgemeine Soziale
Dienste)
Zahl der Hilfen (insgesamt)
Außerhalb von Einrichtungen
Zahl der Hilfefälle je 1.000
Ergebnis
2011
Plan
2014
Plan
2015
Kennzahlen Psychologische
Beratungsstelle
Zahl der Beratungsfälle je 1.000
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012
Plan
2014
Ergebnis
2013
Plan
2015
755
619
136
755
612
143
754
622
132
745
600
145
790
630
160
16
16
16
16
17
Ergebnis
2012
37
Ergebnis
2013
38
Plan
2014
42
B-187
Plan
2015
38
39
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH3
2200
3650
Dezernat 2
Jugendamt
Förd. von Kindern in Tageseinr./-pflege
lfd.
Nr.
2
3
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
417.071
400.000
350.000
417.071
400.000
350.000
81.116
70.000
0
81.116
70.000
0
0
80.000
4
+
0
0
0
80.000
5
+
0
125
125
0
125
125
6
9
+
+
35.631
30.000
25.000
3.281
0
0
31.440
30.000
25.000
910
0
0
143
0
0
143
0
0
10
=
11
-
533.961
500.125
455.125
-368.162
-376.400
-399.700
13
-
-3.360
-5.940
-5.600
-66
-80
-80
-77
0
0
-305
-330
-380
42320000 Leasing
-60
-1.160
-139
-330
-420
-5
0
0
-442
-770
-630
-530
0
0
-3
-150
-150
0
-670
-630
-196
0
0
-433
-2.510
-2.090
14
-
16
-
-
0
-1.100
17
-9
-1.067
B-188
-89
0
0
-1.153
-1.100
-1.100
-1.472.728
-1.500.000
-1.250.000
0
0
-500.000
-1.472.728
-1.500.000
-750.000
-7.633
-6.310
-356.870
-2
0
0
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-849
-860
-1.020
-282
-230
-340
0
0
-360
-648
-670
-650
-410
-310
-490
-616
0
0
-86
-150
-140
-648
0
0
-2.173
-1.930
-2.090
-121
-20
-120
-219
-370
0
-187
-1.770
-1.660
-1.391
0
0
44310006 Porto
0
0
-350.000
18
=
-1.853.035
-1.889.750
-2.013.270
19
=
-1.319.074
-1.389.625
-1.558.145
21
=
-1.319.074
-1.389.625
-1.558.145
27
=
0
0
0
29
-
-35.039
-30.356
-27.768
30
-
-56.945
-67.105
-69.180
31
-
-26.842
-28.046
-34.045
32
-
-230
-82
-82
33
=
-119.056
-125.588
-131.076
34
-
35
=
36
=
-290
-200
-200
-119.346
-125.788
-131.276
-1.438.421
-1.515.413
-1.689.421
Erläuterungen
Im Profitcenter 3650 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege sind folgende Produkte enthalten:
36.50.02
36.50.03
Finanzielle Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Übernahme von Teilnahmebeiträgen (§ 90 Abs. 3 SGB
VIII)
lfd. Nr. 2 enthält
31410000
FAG-Zuweisung für Kleinkindbetreuung (davon mindestens 15 % für die fachliche Begleitung der Kindertagespflegepersonen,
ansonsten Berücksichtigung bei der Bemessung der Kostenbeiträge der Eltern)
lfd. Nr. 3 + 4 enthält
32110101/
33210000
Ab 2015 werden die Kostenbeiträge zur Tagespflege bei 33210000 veranschlagt (bisher bei 32110101)
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Landeszuschuss zur Förderung der Strukturen in der Kindertagespflege
43180000
Förderleistung an Tagespflegepersonen § 23 II Nr. 2 SGB VIII (bis 2014 bei 43310101 veranschlagt)
B-189
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
43310101
Haushalt 2015
Transferaufwendungen für die Übernahme von Teilnahmebeiträgen beim Besuch von Kindertageseinrichtungen
44580000
Erstattungen für Tagespflegepersonen § 23 II Nr. 1, 3 und 4 SGB VIII (Erstattung des Sachaufwandes von Beiträgen zu Unfall-,
Altersvorsorge-, Kranken- und Pflegeversicherung); bisher bei 43310101, lfd. Nr. 16 veranschlagt.
Kennzahlen
Förderung Tagespflege
Produktkosten je
Gesamtkosten der Jugendhilfe)
Förderung in Tageseinrichtungen
Produktkosten je
Ergebnis
2011
Ergebnis
2012
15,05 EUR
Ergebnis
2013
12,08 EUR
3,49 %
Ergebnis
2011
Plan
2014
18,06 EUR
17,68 EUR
3,67 %
3,74 %
2,56 %
Ergebnis
2012
Ergebnis
2013
Plan
2014
69,17 EUR
70,05 EUR
75,48 EUR
73,64 EUR
6,06 %
5,70 %
5,95 %
5,99 %
Aufgrund einer Änderung des Kommunalen Produktplans Baden-Württemberg werden ab 2015 folgende Kennzahlen ausgewiesen:
Produkt 36.50.02
0 – 13 Jahre
Plan
2015
Produkt 36.50.03
Finanzielle Förderung von Kindern in
Tageseinrichtungen/Tagespflege §
90, 3 SGB VIII
0 – 5 Jahre
Plan
2015
20,97 EUR
3,70 %
75,49 EUR
5,21 %
B-190
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2300
Haushalt 2015
Dezernat 2
Gesundheitsamt
Budgetverantwortung: Dr. Hans-Jürgen Bortel
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
41.40.01
(23005001)
41.40.02
(23005002)
41.40.03
(23005003)
41.40.04
(23005004)
41.40.05
(23005005)
41.40.06
(23005006)
41.40.07
(23005007)
41.40.08
(23005008)
41.40.09
(23005009)
Gesundheitsförderung/Prävention
Information und Öffentlichkeitsarbeit
Projektmanagement und Prozessbegleitung
Koordination der AG Gesundheit und weiterer Kooperationspartner
Qualifizierungsmaßnahmen
Gesundheitsberichterstattung
Beobachten und Erfassen von Informationen zur gesundheitlichen Lage der Bevölkerung
Gesundheitsberichte, Informationsvermittlung, Öffentlichkeitsarbeit
Gesundheitsbezogene Planung
Beratung von Gremien und Organisationen
Epidemiologie
Erhebung, Auswertung und Beschreibung der gesundheitlichen Situation der Bevölkerung der Region
Untersuchung von Krankheitshäufungen
regionale Todesursachenstatistik
Untersuchung/Beratung (Frühförderung/Eingliederung)
Beratung und Untersuchung
Mitwirkung bei der Hilfeplanerstellung/Koordination von Maßnahmen
Gesundheitsmonitoring, Beratung von und in Einrichtungen
Einschulungsuntersuchungen
Beratung bei Gesundheitsfragen im Kinder- und Jugendalter
Zahngesundheitsförderung
Maßnahmen der Zahnprophylaxe (z.B. Untersuchungen, Gruppen- und Intensivprophylaxe)
Amtsärztliche Untersuchungen/Gutachten
Untersuchung von Beamten und Arbeitnehmern im Öffentlichen Dienst
Eignungsuntersuchungen bestimmter Personengruppen
Untersuchungen nach dem Ausländerrecht
Gutachten nach dem BSHG
Gutachten nach dem Betreuungs- und Unterbringungsgesetz
Sonstige gerichtsärztliche Gutachten
Amtsärztliche Leichenschau
Zahnärztliche Gutachten
Sonstige Gutachten
Versorgungsmedizinische Begutachtungen
Sozialmedizinische und sozialpsychiatrische Beratung, Betreuung und Vermittlung von Hilfen
für besondere Zielgruppen
Sozialmedizinische Beratung zur AIDS-Prävention
Sozialmedizinische Beratung zur STD-Prävention
Schwangerenberatung und -konfliktberatung
Allgemeine sozialmedizinische und sozialpsychiatrische Beratung und Betreuung
Allgemeiner Gesundheitsschutz
Hygienische Beratung und Überwachung von Krankenhäusern, anderen Einrichtungen und ambulanten
heilberuflichen Einrichtungen
Mitwirkung bei der Lebensmittelüberwachung
B-191
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Mitwirkung bei der Heimaufsicht
Medizinalaufsicht
41.40.10
(23005010)
41.40.11
(23005011)
41.40.12
(23005012)
41.40.13
(23005013)
Personenbezogener Infektionsschutz
Monitoring übertragbarer Krankheiten
Beratung/Untersuchung besonderer Personengruppen
Impfberatung
Hygiene-Monitoring von Trinkwasser/Badewasser und Entsorgungseinrichtungen
Hygienische Beratung/Überwachung von Trinkwasseranlagen
Frei-, Hallenbädern, Badegewässern
Umweltbezogene Kommunalhygiene
Fachliche Stellungnahmen (z.B. zu Planungsvorhaben, Sanierungsmaßnahmen,
Gesundheitsverträglichkeitsprüfung im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung)
Umweltbezogene Gesundheitsberatung/Begutachtung
Beratung und fachliche Begutachtung bei umweltbezogenen Problemen
B-192
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2300
Haushalt 2015
Dezernat 2
Gesundheitsamt
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
2
+
171.517
160.000
160.000
171.517
160.000
160.000
6
+
33.689
19.300
26.400
27.316
19.300
26.400
6.373
0
0
205.207
179.300
186.400
-766.025
-824.800
-909.800
-88.994
-96.750
-90.270
0
-500
-500
0
-500
-400
-1.167
-2.500
-3.500
10
=
11
-
13
-
0
0
0
-782
-1.400
-1.400
-124
0
0
-20.345
-20.000
-20.000
-8.127
-6.400
-8.300
-1.079
-2.380
-1.300
-3.009
-4.850
-3.500
-104
-200
-200
-269
-450
-300
-286
-200
-400
-6.223
-6.600
-4.400
0
-500
-500
-112
-200
-100
-106
-300
-600
-139
0
0
-181
-200
-200
-453
-500
-500
-583
-900
-900
0
0
0
-151
-400
-400
-7.734
-11.800
-12.300
-22.621
-17.000
-17.000
0
-1.700
-1.000
-977
-2.500
-200
-7.177
-7.970
-5.370
-5.049
-4.000
-4.300
-2.195
-2.800
-2.700
B-193
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
14
-
-15.184
-13.200
-15.200
17
-
-72.757
-78.900
-75.800
-79
0
0
-1.015
-1.000
-1.200
-3.807
-2.700
-3.800
-2.248
-1.800
-2.500
-806
0
0
0
0
0
-10.494
-11.000
-11.000
44310006 Porto
-12.094
-14.000
-12.400
-2.097
-2.000
-1.400
0
0
0
-1.157
-1.200
-1.300
-125
-200
-200
-38.835
-45.000
-42.000
18
=
-942.960
-1.013.650
-1.091.070
19
=
-737.753
-834.350
-904.670
21
=
-737.753
-834.350
-904.670
27
=
0
0
0
29
-
-133.555
-121.802
-123.642
30
-
-268.820
-276.529
-288.819
31
-
-95.456
-95.970
-93.511
32
-
-9.135
-2.246
-2.246
33
=
-506.967
-496.547
-508.218
34
-
-2.756
-2.100
-1.800
35
=
-509.723
-498.647
-510.018
36
=
-1.247.476
-1.332.997
-1.414.688
Erläuterungen
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Kostenersatz für zusätzliche Schreibkraft im Zuge der Freistellung einer Mitarbeiterin für den Hauptpersonalrat beim Ministerium für
Arbeit und Soziales
42710000
Insbesondere Aufwendungen für Impfungen, Gesundheitsförderung, Aids-Angelegenheiten
44570000
Blut- und Drogenscreening-Untersuchungen und Röntgen
B-194
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2300
lfd
Nr
Haushalt 2015
Dezernat 2
Gesundheitsamt
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I23001001001: Beschaff. Gesundheitsamt
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-11.178
-15.450
-4.800
0
-7.000
-5.000
-6.000
0
0
0
-11.178
-15.450
-4.800
0
-7.000
-5.000
-6.000
0
0
0
-11.178
-15.450
-4.800
0
-7.000
-5.000
-6.000
0
0
0
-11.178
-15.450
-4.800
0
-7.000
-5.000
-6.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
1 Handmessgerät für fotometrische Bestimmung von Chlor
1 Neuanschaffung Notfallkoffer
1 Abspielgerät mit Kopfhörer
2.000 EUR
1.400 EUR
600 EUR
78310001
1 Präsentationsnotebook
800 EUR
4.800 EUR
B-195
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2400
Haushalt 2015
Dezernat 2
Amt f. Veterinärwesen, Lebensmittelüberw
Budgetverantwortung: Dr. Peter Reith
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
12.26.01
(24005001)
12.26.02
(24005004)
12.26.03
(24005003)
(24005008)
12.26.04
(24005002)
12.26.05
(24005005)
12.26.06
(24005007)
12.26.08
(24005006)
Betriebskontrollen
Überwachung von Betrieben einschließlich Primärerzeugern im Bereich Lebensmittel/-zusatzstoffe,
Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel, Nahrungsergänzungsmittel einschl. Überwachung tabak- und
weinrechtlicher Vorschriften und Zulassung von Betrieben nach EU-Recht
Probenahme
Probenahme von Lebensmitteln (soweit nicht bei Produkt 12.26.03 „Überwachung der Fleischhygiene“)
und Bedarfsgegenständen, kosmetischen Mitteln, Nahrungsergänzungsmitteln, einschl.
Tabakerzeugnissen und Weinen
Bearbeiten von Gutachten
Überwachung der Fleischhygiene
Schlachttier- und Fleischuntersuchung einschl. der damit zusammenhängenden Hygieneüberwachung
und Probenahmen im Rahmen des Nationalen Rückstandskontrollplanes (NRKP)
Schlachthof Bühl
Tiergesundheit und Tierkörperentsorgung
Tiergesundheit/vorbeugende Tierseuchenbekämpfung
Tierseuchenbekämpfung im engeren Sinne: Besondere Maßnahmen zur Tilgung festgestellter Seuchen
Entsorgung tierischer Nebenprodukte
Tierarzneimittelüberwachung
Überwachung des Verkehrs mit Tierarzneimitteln in landwirtschaftlichen Betrieben sowie Vollzug des
Rückstandskontrollplanes bei positiven NRKP-Proben
Allgemeiner Tierschutz
Genehmigungsverfahren von Tierhaltung nach dem Tierschutzgesetz
Überwachung und Beratung privater und gewerblicher Tierhaltungen
Ernährungs- und Verbraucherinformationen
Information und Beratung von Einzelpersonen, Gewerbetreibenden und Veranstaltern in Fragen des
gesundheitlichen Verbraucherschutzes
B-196
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH3
2400
Dezernat 2
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
2
+
209.348
194.900
186.700
209.348
194.900
186.700
5
+
44
100
100
44
100
100
528
60
60
528
60
60
5.650
0
0
5.650
0
0
6
9
+
+
0
0
0
215.571
195.060
186.860
-721.789
-782.200
-798.500
-42.800
-48.930
-52.670
0
-100
-100
-31
0
0
-369
-1.450
-1.600
-2
0
0
-2.913
-3.000
-3.500
-10.396
-15.260
-15.800
-9.872
-12.850
-15.000
-912
-1.000
-1.000
-9.237
-8.100
-8.500
-4.185
-3.200
-3.200
-1.879
0
0
10
=
11
-
13
-
42320000 Leasing
-2.855
-3.750
-3.750
-151
0
0
0
-220
-220
14
-
-6.450
-4.100
-4.000
16
-
-120.341
-121.000
-130.900
-120.341
-121.000
-130.900
-96.808
-115.070
-152.630
-154
0
0
-2.734
-3.000
-2.800
-92
-210
-520
0
0
-15.000
-1.551
-1.350
-1.300
-2.621
-2.500
-2.500
-666
0
-4.300
-2.200
-2.000
-2.000
17
-
B-197
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
44310006 Porto
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-3.199
-3.300
-3.300
-407
-1.500
-700
-248
-15.000
0
-11.664
-16.210
-16.210
-65.120
-66.400
-100.100
-6.153
-3.600
-3.900
18
=
-988.188
-1.071.300
-1.138.700
19
=
-772.617
-876.240
-951.840
21
=
-772.617
-876.240
-951.840
27
=
0
0
0
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-74.678
-67.850
-67.311
-158.761
-197.941
-190.367
-64.712
-72.807
-68.167
-261
-72
-72
-298.412
-338.670
-325.916
-994
-800
-700
-299.406
-339.470
-326.616
-1.072.023
-1.215.710
-1.278.456
Erläuterungen
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Erstattungen vom Land für BSE-Untersuchungen
lfd. Nr. 9 enthält
35610000
43130000
Verbandsumlage an den Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken, Mosbach (ztn NECKAR-FRANKEN). Steigerung
durch den Rückgang von Schlachtabfällen und Einbrüchen bei den Erlösen.
44290001
Landesakademie für Veterinär- und Lebensmittelwesen (AkadVet)
44310004
Veröffentlichung der Gebührenverordnung
44310007
Anpassung an voraussichtliches Rechnungsergebnis 2014
44310009
u.a. Kosten für den Betrieb der Anlieferungsstelle für Tierkörper kleiner Haustiere auf der Erdaushub- und Bauschuttdeponie in Rastatt
(3.500 EUR), Unterbringung von Tieren im Tierheim, Transportkosten etc.
44510000
Aufwand für die beim Landratsamt Rastatt im Landesdienst beschäftigten Tierärzte (Erhöhung um eine 0,5 Stelle)
44520000
Kostenerstattung an die Stadt Bühl für amtl. Untersuchungspersonal am Schlachthof Bühl (Gestellungsvertrag)
B-198
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2400
lfd
Nr
Haushalt 2015
Dezernat 2
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I24001001001: Beschaff. Veterinäramt
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-700
0
-2.000
-3.000
-2.000
0
0
0
0
0
-700
0
-2.000
-3.000
-2.000
0
0
0
0
0
-700
0
-2.000
-3.000
-2.000
0
0
0
0
0
-700
0
-2.000
-3.000
-2.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
1 Gerät für Trichinenuntersuchung (Ersatzbeschaffung)
B-199
700 EUR
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2500
Haushalt 2015
Dezernat 2
Volkshochschule
Budgetverantwortung: Cornelia Casper
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
21.10.04
(35005001)
21.10.06.2
(35005002)
26.10.07.01
(35005003)
26.10.07.02
Bereitstellung und Betrieb von Realschulen
Die Realschule ist eine weiterführende Schule, in der ein Mittlerer Bildungsabschluss erworben werden
kann.
Abendschule: Der mittlere Bildungsabschluss kann in Form von berufsbegleitendem Unterricht
erworben werden.
Das Gymnasium ist eine weiterführende Schule, in der Bildungsabschlüsse zur Hochschulreife
erworben werden können.
Abendschule: Das Abitur kann im Form von berufsbegleitendem Unterricht erworben werden.
Sonderveranstaltungen - Münsterkonzerte Traditionelle Konzertreihe (geistliche Musik aus verschiedenen Epochen) im Schwarzacher Münster
(35005004)
Sonderveranstaltungen - Heimatbuch Das Heimatbuch erscheint in einem jährlichen Band, in dem wissenswerte und unterhaltsame Beiträge
enthalten sind, die Menschen, Kultur, Technik und Lebensart im Landkreis Rastatt widerspiegeln.
26.10.07.03
Sonderveranstaltungen - außer Rahmen, welche keinem anderen Bereich zuzuordnen sind -
(35005005)
27.10.01
(35005010 bis
35005014)
Durchführung von Kursen/Lehrgängen
Veranstaltung von Kursen/Lehrgängen getrennt nach den Fachbereichen
1. Politik - Gesellschaft - Umwelt
2. Kultur - Gestalten
3. Gesundheit
4. Sprachen
5. Arbeit - Beruf
Durchführung von Prüfungen
Kursunabhängige Prüfungen des VHS-Verbandes BW, des Deutschen VHS-Verbandes, der eigenen
VHS oder anderer Institutionen
27.20.01
(35005008)
Bereitstellung von Medien und Informationen für Sachbereiche
Bereitstellung von Medien (z.B. Bücher, Kassetten, CD´s) für systematisch oder thematisch gegliederte
Sachbereiche, Kooperation mit der Stadtbibliothek
Marktsicherung
Auswahl
Beschaffung
Formale und inhaltliche Erschließung
B-200
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Ausleihe (Ausgabe, Rücknahme, Rücksortierung, Anmeldungen, Mahnungen, Schadensfälle und
interner Leihverkehr)
Nutzung in der Bibliothek
Beratung, Information und Vermittlung
Magazinierung
Aussonderung
Präsentation zu aktuellen Themen, Trends und Interessenkreisen
25.21.01
(35005009)
Archiv - Bildung, Erschließung, Verwahrung und Pflege der Bestände
Archivgerechte Bewertung, Übernahme und Magazinierung von Archivgut
Erstellung von Findmitteln
Mitwirkung und Beratung bei der Aktenordnung und -führung innerhalb der Gebietskörperschaft
Benutzerdienste
Benutzerberatung und -betreuung
Vorlage von Archivgut (= Gesamtheit aller Informationsträger im Archiv)
Bereitstellung von technischer Ausstattung und Einrichtung
Fertigung von Reproduktionen
Ausarbeitungen zur Gemeinde-/Stadt-/Kreisgeschichte
Gutachtertätigkeit
Erforschung und Vermittlung der Orts- und Landesgeschichte
Eigene Forschung und Anregung von Forschungsprojekten, Publikationen, Ausstellungen, multimediale
Präsentationen
Gemeinde-/Stadt-/Kreischronik
Führungen, Vorträge, Seminare u.a. archivpädagogische Angebote
Betreuung und Unterstützung von historischen Vereinen und Institutionen
Beratung und Unterstützung
Beratung und Unterstützung bei der Aufbewahrung und Benutzung von Unterlagen (u.a. durch
Fortbildungen) für Dritte (Private, Institutionen, Körperschaften)
Kommunale Archivpflege (nur Landkreise für Gemeinden)
Abendrealschule u. Abendgymnasium (2110-35)
Archiv (2521)
Theater (2610)
Volkshochschule -Kurse- (2710)
Fahrbücherei (2720)
B-201
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2500
Haushalt 2015
Dezernat 2
Volkshochschule
lfd.
Nr.
2
4
5
+
+
+
+
EUR
EUR
EUR
1
2
3
84.500
110.700
73.278
78.000
104.200
4.373
5.000
5.000
1.850
1.500
1.500
940.202
907.000
961.500
940.202
907.000
961.500
23.154
31.400
23.900
22.488
31.000
23.500
665
400
400
310.787
292.500
336.240
224.277
210.600
254.340
81.900
81.900
81.900
4.610
0
0
21.398
24.600
24.600
1.002
1.500
1.500
0
0
0
20.396
23.100
23.100
+
Ansatz
2015
79.501
9
Ansatz
2014
6
Ergebnis
2013
10
=
1.375.042
1.340.000
1.456.940
11
-
-927.024
-923.500
-1.170.300
13
-
-763.389
-758.160
-828.690
-1.651
-3.300
-2.800
-124
0
0
-344
-1.200
-200
-31
0
0
-4.628
-4.700
-4.700
-6.222
-5.900
-7.800
-80
0
0
-423
-450
-550
-4.120
-5.500
-8.000
-186.318
-197.410
-198.010
-3.715
-4.500
-18.650
-33.625
-30.700
-40.700
-500.000
-542.200
-466
0
0
0
-4.500
-5.000
-1.982
0
0
-15.420
-14.400
-22.500
-
0
-519.729
14
0
-12
B-202
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
16
-
-
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-13.275
-12.100
-17.100
-13.275
-12.100
-12.100
0
0
-5.000
-210.131
-215.450
-178.160
-2.695
-8.100
-4.250
-9.347
-9.220
-11.690
-5.556
-3.300
-7.000
-6.538
-8.800
-33.270
-1.655
-1.850
-1.700
-630
-1.200
-700
-1.393
-2.200
-2.000
44310006 Porto
-6.049
-6.000
-6.600
-8.240
-5.600
-7.700
17
Ergebnis
2013
-5.000
0
0
-101.983
-102.030
-36.100
-6.490
-7.150
-7.150
-54.557
-60.000
-60.000
-1.929.239
-1.923.610
-2.216.750
-554.197
-583.610
-759.810
=
-554.197
-583.610
-759.810
27
=
0
0
0
29
-
-261.815
-239.915
-242.262
30
-
-180.763
-191.084
-205.138
31
-
-89.581
-88.107
-91.544
32
-
-10.397
-7.929
-7.929
33
=
-542.555
-527.035
-546.872
18
=
19
=
21
34
-
35
=
36
=
B-203
-3.673
-3.900
-6.600
-546.228
-530.935
-553.472
-1.100.425
-1.114.545
-1.313.282
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
2500
lfd
Nr
Haushalt 2015
Volkshochschule
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Volkshochschule:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-28.567
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-14.750
-24.000
0
-15.000
-5.000
-5.000
0
0
0
0
-120.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-28.567
-134.750
-24.000
0
-15.000
-5.000
-5.000
0
0
0
-28.567
-134.750
-24.000
0
-15.000
-5.000
-5.000
0
0
0
-28.567
-134.750
-24.000
0
-15.000
-5.000
-5.000
Einzahlungen
Baumaßnahmen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
Erweiterung der Regalanlagen im Magazin
Ersatzbeschaffung Kamera (Canon EOS)
15.000 EUR
2.500 EUR
78310001
7 SQL-Arbeitsstationen (Ersatzbeschaffungen)
Social Media Notebook und PC für FTP-Versand
4.500 EUR
2.000 EUR
24.000 EUR
78180000
Beim Ansatz 2014 handelt es sich um den Investitionszuschuss für den Neubau eines Mehrzweckgebäudes für die Volksschauspiele
Ötigheim e. V. (KT-Beschluss vom 23.10.2012).
B-204
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2500
2110-35
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Dezernat 2
Volkshochschule
Abendrealschule u. Abendgymnasium
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
+
19.493
19.493
25.500
23.000
6
+
223.977
210.000
254.040
223.977
210.000
254.040
10
=
11
-
13
-
25.500
23.000
243.470
235.500
277.040
-159.532
-160.400
-341.700
-4.487
-5.700
-5.990
-30
0
0
-17
0
0
0
0
0
-4
0
0
-1.601
-1.200
-980
0
0
-10
0
0
0
-324
0
0
-63
0
0
-466
0
0
0
-4.500
-5.000
-1.982
0
0
14
-
17
-
-1.038
-1.200
-1.700
-78.411
-64.610
-5.110
-232
-150
-120
-446
0
0
44310006 Porto
-841
-860
-760
-708
0
-630
-76.183
-63.600
-3.600
0
0
0
-243.469
-231.910
-354.500
1
3.590
-77.460
=
1
3.590
-77.460
=
0
0
0
29
-
-30.722
-29.410
-28.512
30
-
-22.293
-25.540
-24.836
31
-
-11.177
-11.623
-13.121
32
-
-36
0
0
33
=
-64.228
-66.573
-66.469
34
-
-243
-400
-300
35
=
-64.472
-66.973
-66.769
18
=
19
=
21
27
B-205
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
36
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-64.470
-63.383
-144.229
Erläuterungen
Im Profitcenter 2110-35 Abendrealschule u. Abendgymnasium sind folgende Produkte enthalten:
21.10.04
21.10.6.2
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Erstattung im Jahr 2015 erfolgt auf der Basis des Jahres 2014 (Lehrer auf Honorarbasis bis 31.07., TVL Verträge ab 15.09.2014,
siehe lfd. Nr. 11)
Erhöhung der Personalkosten, da bisherige Honorarlehrkräfte mit einem Vertrag nach TVL ausgestattet wurden. Erstattung dafür vom
Regierungspräsidium 100 %. Bisherige Honorarzahlungen wurden über die Sachkosten vergütet (siehe 44310009 lfd. Nr. 17).
42750000
42752000
geänderte Veranschlagung ab 2014;
Lernmittel für Schüler für das Abendgymnasium 2.500 EUR, für die Abendrealschule 2.500 EUR
44310009
siehe lfd. Nr. 11
B-206
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2500
2521
Haushalt 2015
Dezernat 2
Volkshochschule
Archiv
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
5
+
574
1.000
1.000
574
1.000
1.000
9
+
98
100
100
98
100
100
10
=
11
-
672
1.100
1.100
-154.578
-159.500
-217.500
13
-
-39.560
-42.710
-56.760
-36
-1.600
-1.000
-21
0
0
-212
-1.200
0
-5
0
0
-1.957
-2.200
-2.030
0
0
-20
0
0
0
-423
-450
-550
-344
0
0
-36.089
-36.560
-36.560
-145
0
-1.200
0
-700
-700
-327
0
-14.700
-4.449
-3.100
-4.800
-18.341
-26.530
-47.570
-2.695
-8.100
-4.250
-373
-400
-400
-30
-100
-100
-5.097
-7.990
-31.860
-1.496
-1.500
-1.400
0
-500
0
-60
0
0
14
-
17
-
44310006 Porto
-1.029
-1.240
-1.560
-867
0
-1.300
0
0
0
-6.694
-6.700
-6.700
18
=
-216.928
-231.840
-326.630
19
=
-216.256
-230.740
-325.530
21
=
-216.256
-230.740
-325.530
27
=
0
0
0
29
-
-94.428
-86.475
-86.296
B-207
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
30
-
-29.185
-38.001
-49.694
31
-
-12.640
-14.440
-18.735
32
-
-1.175
0
0
33
=
-137.428
-138.915
-154.725
34
-
-1.901
-1.800
-2.000
35
=
-139.329
-140.715
-156.725
36
=
-355.585
-371.455
-482.255
Erläuterungen
Im Profitcenter 2521 Archiv ist folgendes Produkt enthalten:
25.21.01
Bildung, Erschließung, Verwahrung und Pflege der Bestände
lfd. Nr. 5 enthält
34210000
Erlöse aus dem Verkauf von Büchern
42710000
42731000
Verfilmung historischer Tageszeitungen wie z. B. „Badisches Tagblatt“
Beschaffung von archivischen Verpackungs- und Gebrauchsmaterialien
Erweiterung und Erhaltung der archivischen Sammlungen und
der Heimatbibliothek
restauratorische und konservatorische Arbeiten bei Zeitungsbänden,
historischen Büchern und Archivalien
8.000 EUR
5.000 EUR
15.560 EUR
8.000 EUR
36.560 EUR
Der Bestand „Gebäudebrandversicherung“ mit einem Umfang von 114 laufenden Metern und ca. 45.000 bis 50.000 einzelnen Akten
soll von Mitarbeitern der Murgtalwerkstätten bearbeitet werden. Kosten insgesamt 44.100 EUR verteilt auf drei Jahre = 14.700 EUR
pro Jahr
44290000
Aufwand für Publikationen, Tag der Heimatgeschichte
44290001
Verein Deutscher Archivare, Förderverein Erinnerungsstätte, Abo und Beitrag der Zeitschrift D´Heimet, Arbeitskreis Heimatpflege,
Historischer Verein Mittelbaden, Arbeitsgemeinschaft geschichtl. Landeskunde Oberrhein
44310001
Mehraufwendungen für die Bearbeitung des Bestands „Gebäudebrandversicherung“ durch die Murgtalwerkstätten (siehe auch
42731000 lfd. Nr. 13)
44430000
Versicherung für Archivgut
B-208
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2500
2610
Haushalt 2015
Dezernat 2
Volkshochschule
Theater
lfd.
Nr.
2
4
5
+
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
6.223
6.500
6.500
4.373
5.000
5.000
1.850
1.500
1.500
4.860
5.500
6.000
4.860
5.500
6.000
21.915
30.000
22.500
21.915
30.000
22.500
300
600
300
6
+
10
=
11
-
13
-
300
600
300
33.297
42.600
35.300
-50.459
-51.900
-48.400
-14.496
-19.000
-19.160
-11
0
0
-6
0
0
0
0
0
-2
0
0
-233
-200
-360
65
0
0
-95
0
0
-14.045
-18.800
-18.800
-145
0
0
-23
0
0
-1.635
-4.500
-7.900
14
-
16
-
-13.275
-12.100
-12.100
-13.275
-12.100
-12.100
-26.259
-38.050
-30.760
-220
-220
-220
-137
-60
-40
-40
0
0
-312
-340
-270
17
-
44310006 Porto
-262
0
-230
-25.288
-37.430
-30.000
0
0
0
18
=
-106.123
-125.550
-118.320
19
=
-72.827
-82.950
-83.020
21
=
-72.827
-82.950
-83.020
27
=
0
0
0
B-209
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-5.882
-6.144
-5.375
-19.674
-18.133
-15.855
-4.925
-5.099
-4.315
-9.018
-7.929
-7.929
-39.499
-37.304
-33.474
-367
-200
-3.300
-39.866
-37.504
-36.774
-112.693
-120.454
-119.794
Erläuterungen
Im Profitcenter 2610 Theater sind folgende Produkte enthalten:
26.10.07.01
26.10.07.02
26.10.07.03
Sonderveranstaltungen - Münsterkonzerte Sonderveranstaltungen - Heimatbuch Sonderveranstaltungen - außer Rahmen, welche keinem anderen Bereich zuzuordnen sind -
lfd. Nr. 2 enthält
31420000
Anteil der Gemeinde Rheinmünster am Zuschussbedarf der Münsterkonzerte
31470000
Förderung der Münsterkonzerte durch Firmen aus der Region
lfd. Nr. 4 enthält
33210000
Eintrittsgelder Münsterkonzerte
lfd. Nr. 5 enthält
34210000
Erlöse aus dem Verkauf von Heimatbüchern
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Zuschuss vom Land für zwei Schwarzacher Münsterkonzerte
42710000
Aufwand für zwei Münsterkonzerte (siehe auch 33210000)
43170000
Betriebskostenzuschuss an die Volksschauspiele Ötigheim (Beschluss AVF vom 27.06.1989) 8.200 EUR
Zuschüsse an Musikverband Mittelbaden (2.600 EUR), Mittelbadischer Sängerkreis (1.100 EUR) und Regionalausschuss Jugend
musiziert (200 EUR)
44290001
Mitgliedsbeitrag Josef-Saier-Stiftung
44310009
Kosten für Heimatbuch 2015 (Autorenhonorare, Druckkosten, Werbungs- und Auslieferungskosten) sowie für ein digitales
Stichwortverzeichnis
B-210
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2500
2710
Haushalt 2015
Dezernat 2
Volkshochschule
Volkshochschule -Kurse-
lfd.
Nr.
2
4
5
+
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
73.278
78.000
104.200
73.278
78.000
104.200
909.401
870.000
926.500
909.401
870.000
926.500
381
0
0
0
0
0
381
0
0
4.610
0
0
6
+
4.610
0
0
9
+
14.298
17.000
17.000
14.298
17.000
17.000
10
=
1.001.968
965.000
1.047.700
11
-
-475.286
-461.600
-467.500
13
-
-686.611
-669.700
-725.320
-196
-100
-100
-67
0
0
-132
0
-200
-17
0
0
-1.959
-1.800
-3.640
0
0
-30
-77
0
0
-3.333
-5.500
-8.000
-124.656
-127.800
-128.400
-3.279
-4.500
-17.450
-33.625
-30.000
-40.000
-519.271
-500.000
-527.500
-6.053
-4.400
-6.800
14
-
16
-
0
0
-5.000
0
0
-5.000
-27.042
-19.640
-28.410
-8.657
-8.500
-10.920
-5.526
-3.100
-6.800
-904
-480
-1.150
17
-
-828
-2.200
-2.000
44310006 Porto
-3.280
-2.860
-3.410
-3.194
-2.200
-2.330
-5.000
0
0
B-211
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
-1.500
347
-300
-300
-1.194.992
-1.155.340
-1.233.030
-193.023
-190.340
-185.330
=
-193.023
-190.340
-185.330
=
0
0
0
29
-
-119.694
-105.256
-110.346
30
-
-92.129
-88.583
-95.952
31
-
-52.352
-47.687
-46.874
32
-
-142
0
0
33
=
-264.317
-241.527
-253.172
34
-
-962
-1.200
-800
35
=
-265.279
-242.727
-253.972
36
=
-458.302
-433.067
-439.302
18
=
19
=
21
27
Erläuterungen
Im Profitcenter 2710 Volkshochschule -Kurse- ist folgendes Produkt enthalten:
27.10.01
Durchführung von Kursen / Lehrgängen
lfd. Nr. 2 enthält
31410000
Personalkostenzuschuss vom Land je Unterrichtseinheit 4,82 EUR (Stand Juli 2014)
lfd. Nr. 4 enthält
33210000
Teilnehmergebühren für Kurse, Seminare und Lehrgänge sowie für interne Fortbildungen (siehe auch 42731000)
42721000
Ersatzbeschaffungen Monitore, Tastaturen, Drucker, Kabel, Lizenzen etc. 7.450 EUR
14 Festplatten inkl. Installationen 10.000 EUR
42731000
Honorare für Dozenten
43180000
zusätzliche Förderung der „up Pamina vhs“
44290001
Volkshochschulverband Baden-Württemberg, Stuttgart (Berechnung des Mitgliedsbeitrags nach Unterrichtseinheiten anteilig auf der
Grundlage von Gesamtbetrag und Unterrichtseinheiten aller Volkshochschulen in Baden-Württemberg zzgl. jährlicher Preisindex nach
Angabe des Statistischen Landesamtes)
B-212
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH3
2500
2720
Haushalt 2015
Dezernat 2
Volkshochschule
Fahrbücherei
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
+
6.448
6.000
6.000
6.448
6.000
6.000
5
+
284
400
400
284
400
400
6
9
+
+
81.900
81.900
81.900
81.900
81.900
81.900
7.002
7.500
7.500
1.002
1.500
1.500
0
0
0
6.000
6.000
6.000
10
=
95.635
95.800
95.800
11
-
-87.169
-90.100
-95.200
13
-
-18.234
-21.050
-21.460
-1.378
-1.600
-1.700
-12
0
0
0
0
0
-3
0
0
-4.628
-4.700
-4.700
-470
-500
-790
0
0
-20
0
0
0
-25
0
0
-11.530
-14.250
-14.250
-145
0
0
-44
0
0
-2.245
-1.200
-1.300
-60.078
-66.620
-66.310
-97
-100
-150
0
-100
-100
-167
-120
-100
-158
-350
-300
-630
-700
-700
14
-
17
-
-20
0
0
-587
-700
-600
-3.208
-3.400
-3.210
-511
-1.000
-1.000
-142
-150
-150
-54.557
-60.000
-60.000
44310006 Porto
B-213
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
18
=
19
=
21
=
27
=
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-167.727
-178.970
-184.270
-72.092
-83.170
-88.470
-72.092
-83.170
-88.470
0
0
0
-11.089
-12.630
-11.734
-17.483
-20.828
-18.800
-8.486
-9.258
-8.498
-25
0
0
-37.083
-42.716
-39.032
-200
-300
-200
-37.283
-43.016
-39.232
-109.376
-126.186
-127.702
Erläuterungen
Im Profitcenter 2720 Fahrbücherei ist folgendes Produkt enthalten:
27.20.01
Bereitstellung von Medien und Informationen für Sachbereiche
lfd. Nr. 4 enthält
33210000
Leihgebühren Fahrbücherei
lfd. Nr. 6 enthält
34820000
Anteilige Erstattung des ungedeckten Aufwands durch die kreisangehörigen Städte und Gemeinden, die das Angebot der
Fahrbücherei in Anspruch nehmen. Die Städte und Gemeinden haben sich bis einschließlich 2018 zur Beteiligung an der
Fahrbücherei mit einem Festbetrag von 81.900 EUR verpflichtet.
lfd. Nr. 9 enthält
35910000
Erträge aus Werbung
42311000
Miete für die Busgarage im Krankenhaus Rastatt in der Engelstraße 39
42710000
Anschaffung von Büchern
44290001
Mitgliedsbeitrag Deutscher Bibliotheksverband (DBV)
44310009
Aufwand für Leserausweise etc.
44520000
Kostenverrechnung mit der Stadt Baden-Baden aufgrund Kooperationsvertrag
B-214
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B 7 Teilhaushalt 4
Dezernat 3
Verantwortlicher Dezernent: Claus Haberecht
Amt für Strukturförderung (3100)
Straßenverkehrsamt (3200)
Straßenbauamt (3300)
Amt für Vermessung und Flurneuordnung (3400)
Landwirtschaftsamt (3500)
B-215
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
Haushalt 2015
Dezernat 3
lfd.
Nr.
1
+
2
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
10.610.239
10.592.510
10.774.030
3.503.138
3.408.540
3.585.900
5.643.475
5.631.670
5.634.330
0
1.552.300
1.553.800
74.252
0
0
1.384.685
0
0
4.689
0
0
0
0
0
5.900
4.400
3
+
4
+
8.628
5.039
600
800
3.589
5.300
3.600
85.323
65.880
66.580
5
+
680
680
680
2.965
1.600
1.600
81.678
63.600
64.300
6
+
3.233.659
3.490.200
3.705.250
937.608
987.000
951.200
1.335.697
1.646.000
1.923.000
501.106
498.000
548.000
13
0
0
10.856
4.700
4.600
100.763
73.000
22.600
122
4.000
24.000
347.494
277.500
231.850
50.000
7
+
89.799
50.000
89.799
50.000
50.000
8
+
0
0
140.000
9
+
4.205
4.300
4.500
0
0
0
4.205
4.300
4.500
10
=
14.031.853
14.208.790
14.744.760
-8.622.085
-9.203.700
-9.494.400
0
0
0
-2.967.484
-3.341.495
-3.906.770
11
-
12
-
13
-
-6.312
-40.600
-11.600
-3.454
-14.500
-15.510
-8.144
-11.160
-11.160
42121000 Unterhaltung der Straßen -Materialaufw.42122001 Gemeinschaftsaufwand Straßen
B-216
-1.067
-2.600
-2.600
-216.037
-130.000
-140.000
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-377.990
-305.000
-465.000
-44.231
-50.000
-50.000
-237.450
-160.000
-160.000
-56.394
-56.000
-56.000
-172.081
-172.000
-172.000
-73.698
-50.000
-150.000
-7.875
-30.000
-20.000
-387.802
-440.000
-550.000
-9.000
-350.000
-500.000
-109.086
-92.300
-103.300
42320000 Leasing
-1.100
0
0
-235
-300
-300
-15.237
-28.460
-9.450
-686
-1.100
-450
-177.928
-178.500
-185.500
-41.233
-47.060
-58.750
-8.412
-10.450
-10.200
-28.226
-32.310
-32.500
-30.951
-37.350
-32.000
-5.939
-4.200
-3.900
-2.229
-2.500
-3.000
-6.304
-6.150
-7.100
-25.644
-25.700
-24.900
0
-3.800
-3.800
-706
-900
-1.400
-765
-1.100
-1.200
-2.697
-2.500
-2.300
-46
0
0
-941
-900
-900
-2.725
-2.800
-2.800
-15.081
-19.600
-19.800
-374.628
-313.500
-309.700
-23.712
-35.480
-42.500
-38.760
-44.500
-45.400
-23.200
-25.595
-25.500
-6.439
-12.500
-11.800
0
-143.240
-157.300
-10.404
-9.250
-5.900
-70.263
-62.590
-61.250
-179.414
-250.000
-305.000
-162.960
-135.000
-135.000
-2.273.640
-2.378.400
-2.583.200
0
0
0
-6.701.689
-6.823.300
-7.008.900
14
-
15
-
16
-
B-217
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-267.000
-302.000
-271.617
-275.100
-294.000
-6.135.466
-6.114.700
-6.115.400
-20.000
-166.500
-297.500
-4.208.806
-4.376.700
-4.407.510
-112.553
-165.790
-166.140
8.887
-3.010
-4.260
-8.118
-5.330
-7.000
0
0
-7.170
-3.010.984
-3.150.000
-3.152.400
-156.330
-155.570
-175.900
-12.447
-11.450
-11.450
-138.757
0
0
-
Ansatz
2014
-274.606
17
Ergebnis
2013
-12.093
-8.960
-9.320
-60.817
-62.700
-65.200
44310006 Porto
-43.849
-46.600
-47.030
-11.592
-11.350
-12.850
-23.026
-37.470
0
-53.654
-81.620
-106.740
-1.026
-1.150
-1.150
-27.610
-28.200
-28.400
-537.336
-600.000
-605.000
-7.500
-7.500
-7.500
18
=
-24.773.704
-26.123.595
-27.400.780
19
=
-10.741.851
-11.914.805
-12.656.020
0
0
0
21
=
-10.741.851
-11.914.805
-12.656.020
22
+
0
0
140.000
23
+
0
0
0
24
+
0
0
0
25
+
0
0
0
26
+
79.180
50.379
57.665
27
=
79.180
50.379
197.665
28
-
0
0
-140.000
29
-
-503.435
-448.427
-450.438
30
-
-1.721.423
-1.824.183
-1.967.966
31
-
-588.445
-630.660
-626.085
32
-
-4.249
-3.800
-3.900
-2.817.552
-2.907.070
-3.188.388
-645.360
-603.800
-695.600
-3.383.732
-3.460.490
-3.686.323
-14.125.582
-15.375.295
-16.342.343
33
=
34
-
35
=
36
=
B-218
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Dezernat 3
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
13.002.717
12.656.490
13.050.960
0
-22.566.996
-23.745.195
-24.817.580
0
-9.564.279
-11.088.705
-11.766.620
0
Teilfinanzhaushalt
557.512
3.548.000
2.740.000
0
57.000
960.000
560.000
0
500.512
1.438.000
1.550.000
0
0
250.000
125.000
0
0
900.000
505.000
0
0
0
0
0
18.423
18.500
5.500
0
2.200
500
500
0
Sachvermögen
16.223
18.000
5.000
0
Finanzvermögen
0
0
0
0
0
100
100
0
0
100
100
0
Gebäuden
Sachvermögen
575.935
3.566.600
2.745.600
0
-242.106
-174.000
-213.000
-50.000
-242.106
-174.000
-213.000
-50.000
-2.879.412
-4.948.500
-3.896.000
-1.240.000
-110.524
-250.000
-140.000
0
-2.768.887
-4.698.500
-3.756.000
-1.240.000
-514.568
-584.490
-533.280
0
-514.568
-584.490
-533.280
0
0
0
0
0
-378.431
-515.300
-501.200
0
-7.785
-20.500
-30.500
0
0
-24.100
0
0
78150000 Investitionszu.an verb. Unternehmen, Bet.,
SoRe.
0
-470.700
-470.700
0
-370.646
0
0
0
0
0
0
0
-4.014.516
-6.222.290
-5.143.480
-1.290.000
-3.438.582
-2.655.690
-2.397.880
-1.290.000
-13.002.861
-13.744.395
-14.164.500
-1.290.000
B-219
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3100
Haushalt 2015
Dezernat 3
Budgetverantwortung: Claus Haberecht
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
11.14.07
(31005001)
11.14.09
(31005011)
11.30.04
(31005010)
12.10.01
(31005002)
12.10.02
(31005012)
Europaangelegenheiten und Internationales
Fachübergreifende Koordination, Moderation, Information, Beratung und Prozesssteuerung
Organisation der/des internen und externen Informationsvermittlung/ -erfahrungsaustausches
(Gesprächskreise, Europarunden, Sichtung, Auswertung und Weiterleitung des Informationsmaterials
etc.)
Initiierung und Organisation von einmaligen und regelmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen
Europäische Politikentwicklung
Koordination transregionaler und transkommunaler Aktivitäten
Aufbau bzw. Unterstützung beim Aufbau von Kontaktstrukturen zu europäischen und internationalen
Institutionen sowie Aufbau bzw. Unterstützung beim Aufbau und der Pflege von Kontakten zwischen
den für Europaangelegenheiten zuständigen staatlichen und nichtstaatlichen Stellen und Netzwerken
(Lobbying)
Erschließung von EU-Förderprogrammen in allen kommunalpolitischen sowie sonstigen
gesellschaftspolitisch wichtigen Aktionsfeldern (Rheinpark, INTERREG, LEADER, Eurodistrict
PAMINA)
Durchführung von EU-geförderten Projekten soweit nicht anderen Produktbereichen zuordenbar:
Eigendurchführung, Unterstützung, Beteiligung
Information der Öffentlichkeit über EU-Themen
Partnerschaften; Koordination/Vernetzung kommunaler Partnerschaften
Lokale Agenda
Einrichtungen, Institutionen und Gruppen im Landkreis beraten und für die Mitwirkung an der Lokalen
Agenda gewinnen
Vernetzung von unterschiedlichen Aktivitäten und Akteuren
Ermittlung von Bedarfen, Initiierungen und Förderung von Projekten, Öffentlichkeitsarbeit, Mitwirkung
bei kommunalen Planungen
Werbung, Vermarktung, Ausschreibungen, Bekanntmachungen
Ausstellungen (intern) / Besucherdienste / Standortmarketing
Gesamt-Terminplanung
grafische Konzeptionen und Arbeiten; Umsetzung CI /CD-Maßnahmen
Koordination Ausstellungen (Gestaltung, Rahmenprogramm, Einladungen, Marketing)
Koordination Sonderveranstaltungen
Staatliche Statistiken
Prüfung, Sammlung, Bereitstellung und Weitergabe von statistischen Daten gemäß den Vorgaben und
Regelungen von Europäischer Union, Bund und Land (z. B. Landwirtschaftsstatistiken, Preisstatistiken,
Volkszählung)
Kommunale Statistiken / Statistisches Informationssystem
Kommunale Statistiken:
Konzeption, Aufbereitung, Bereitstellung und Dokumentation von Statistiken
Statistisches Informationssystem (Datenbank):
Konzeption, Entwicklung und Betrieb des statistischen Informationssystems; Speicherung und
periodische Aktualisierung von Einzel- und Aggregatdaten unter Beachtung der statistischen
Geheimhaltung und des Datenschutzes für Nutzer im Datawarehouse;
Verdichtung der Daten des Warehouses zu entscheidungsrelevanten Informationen und digitalisierte
Verteilung mit Hilfe eines dv-gestützten Suchsystems. Sicherstellung der informationellen
Grundversorgung der Kommunalverwaltung mit statistischen Daten (Texte, Grafiken, Kartogramme,
B-220
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Zahlen usw.); Erteilung von Auskünften, Bearbeitung von statistischen Anfragen; Information der
Öffentlichkeit im Rahmen des Auftrags.
12.21.09
(31005003)
21.40.01
(31005008)
51.10.02.1
(31005004)
51.10.03.1
(31005013)
51.10.06.1
(31005014)
51.10.07
(31005015)
51.10.14.1
(31005016)
54.70.01
(31005009)
Personen- / Güterbeförderung
Sämtliche Erlaubnisse, die zur Beförderung von Personen notwendig sind
Organisation und Abwicklung der Schülerbeförderung
Leistungen:
Abschluss und Abrechnung der Verträge der Beförderungsunternehmer
Regelung des Einsatzes von Schülerfahrzeugen (Einholung von Angeboten, Aufstellung von
Fahrtrouten, Festlegung der Tageskilometerleistung, Tagesvergütung u. a.)
Abwicklung Eigenanteil- und Zuschussverfahren
Fakturierung
Vorbereitende Bauleitplanung (inkl. Raum- und Regionalplanung)
Flächennutzungsplan mit Beiplänen gem. BauGB
Aufstellungs-, Änderungsverfahren und Fortschreibung auf Basis der Zielvorgaben aus Raumordnung,
Landesplanung und Stadtentwicklung inkl. Erhebung, Erarbeitung bzw. Einarbeitung der
Planungsgrundlagen, der Fachplanungen (wie z. B. Bedarfszahlen, Zielvorgaben, Landschaftsplan
etc.).
Herbeiführung der notwendigen Beschlüsse in den politischen Gremien;
Koordination der Stellungnahmen des Landratsamtes zu raumrelevanten Planungen im Rahmen des
Verwaltungsverfahrens
Informelle Planung
Erheben, zusammenstellen und auswerten des Grundlagenmaterials, erarbeiten und bearbeiten von
Entwürfen,
Abstimmung mit externen Beteiligten, Einbindung von Fachplanungen, Visualisierung der Planung,
Präsentation,
Erarbeitung von Entscheidungsempfehlungen, Planungsgutachten; Workshops (Konzeptideen,
Grundlagenplanungen)
Durchführung von Sonderprojekten (z. B. Windkraft, Energie, Demografie)
Verkehrsentwicklungsplan
Erhebung, Analyse, Darstellung und Bewertung aller verkehrsrelevanten Einrichtungen und Daten
Entwicklung von Szenarien mit Wirkungsanalysen
Konzeptvorschläge, -diskussion, -bewertung und -auswahl
Maßnahmenvorschläge, Handlungs- und Umsetzungskonzepte, detaillierte Teilkonzepte für bestimmte
Verkehrsträger oder Teilbereiche (z. B. ÖPNV- und grenzüberschreitende Konzepte,
Radverkehrskonzept, Innenstadtkonzept usw.)
Konzepte zur Verkehrslenkung und Steuerung
Optimierung der Verkehrssteuerung und -lenkung durch Verkehrsplanung
ÖPNV-Beschleunigungskonzepte
Mobilitätskoordination durch Erarbeitung von Ansätzen und Strategien zum sinnvollen Umgang mit
Mobilität
Unterstützung einer umweltverträglichen Mobilität
Unterstützung einer umweltverträglichen Verkehrsmittelwahl
Erstellung von Konzepten zur logistischen Verknüpfung aller zur Verfügung stehenden Betriebsformen
Unterstützung externer Mobilitätsberater
Stellungnahmen zu Planungen und Vorhaben Dritter
Wahrnehmung der Aufgabe als Träger öffentlicher Belange
Erarbeitung von Stellungnahmen
Koordination der Stellungnahmen des Landkreises zu Plänen, Programmen der Europäischen Union,
des Bundes, eines Bundeslandes, regionaler Kooperationen sowie benachbarter Landkreise,
Kommunen und sonstiger Planungsträger
Verkehrsbetriebe / ÖPNV
Gesellschaftertätigkeit des Landkreises im Rahmen des Karlsruher Verkehrsverbundes
Aufgabenübernahme im ÖPNV gemäß ÖPNV-Gesetz Baden-Württemberg
B-221
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
57.10.01
(31005006)
57.10.02
(31005018)
57.10.03
(31005019)
57.10.04
(31005020)
57.50.01
(31005007)
57.50.02
(31005021)
57.50.03
Haushalt 2015
Wirtschaftsförderung – Verbesserung der Standortfaktoren / Standortanalyse
Standortinformation
Wirtschaftsstrukturelle Analyse inkl. Konkurrenzanalyse
Arbeitsmarktmonitor
Wirtschaftsregion Mittelbaden
Energieagentur Mittelbaden
Wirtschaftsförderung - Firmenbetreuung / Existenzgründungsförderung
Betriebsindividuelle Beratung für bestehende Unternehmen, Unternehmen in Gründung
Beratung über Förderprogramme
Hilfe/Unterstützung in Verwaltungsverfahren
Innovationsförderung/Technologietransfer
Kooperationsvermittlung
Existenzgründungsförderung
Durchführung von Veranstaltungen/Seminaren
Verhinderung von Firmenschließungen
Bestandspflege / Kontaktpflege mit Betrieben
Wirtschaftsförderung - Planung / Vermarktung / Vermittlung von Gewerbeflächen/ -objekten
Standort- und Gebietsmanagement
Initiieren von neuen Nutzungsmöglichkeiten für Gewerbebranchen
Wirtschaftsförderung - Marketing und Akquisition
Öffentlichkeitsarbeit u. a. durch redaktionelle Beiträge in der Wirtschaftspresse
Standortwerbung durch Entwicklung und Herausgabe von Werbematerial (Broschüren, Prospekte,
Video, Internet, CD-ROM)
Werbestreumittel, Give-aways, Displays und Logos
Messen und Ausstellungen, Anzeigekampagnen
Regionale und überregionale Zusammenarbeit
Durchführung von Veranstaltungen und Seminaren
Tourismus - Marketingkonzeption
Tourismuskonzeption inkl. spezifischer Konzeptionen (Radwegekonzept)
Das Produkt beinhaltet im Tätigkeitsfeld Forschung das Erheben und Auswerten von statistischen
Daten, die den Bereich Touristik betreffen.
Ferner ist darin das Erstellen und Erarbeiten eines regionalspezifischen Programms unter
Berücksichtigung politischer Vorgaben (=Konzeption z. B. Tourismus-/Radwegekonzeption) zu
verstehen. Dabei ist auch der Soll-Ist-Vergleich, der in die Konzeption der Folgejahre eingeht, als
Bestandteil des fachspezifischen Controllings enthalten.
Tourismus - Marketingmaßnahmen/Kooperationen
Außenmarketing:
Direkt, Anzeigenwerbung, Plakat- und Internetwerbung, Prospekte, Werbestreumittel
Kooperation mit Naturpark Schwarzwald Mitte Nord
LEADER – Aktionsgruppe Nordschwarzwald
Schwarzwald Tourismus GmbH
Vis-à-Vis
Tourismus Marketing Baden-Württemberg GmbH
PAMINA-Rheinpark e. V.
Incoming Baden Airpark
Infozentrum Kaltenbronn
Tourist-Infopoint im Outlet-Center Roppenheim
Verkaufsförderung:
Give-aways, Displays, Logos, Werbung über Kooperationspartner, Preisausschreiben/Gewinnreisen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Pressereise/-dienst/-konferenz/-mailing
Vertrieb
Innenmarketing:
Projektbriefing, Akquisition neuer Veranstalter, Informationsveranstaltungen (Arbeitskreise)
Tourismus - Durchführung von Eigenveranstaltungen
B-222
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
(31005022)
Planung, Konzeption, Organisation und Durchführung
57.50.4
Tourismus - Unterstützung / Mitwirkung bei Fremdveranstaltungen
Messen
Das Produkt beinhaltet die Umsetzung und Betreuung von Fremdveranstaltungen (Kongressen,
Konzerten, usw.)
(31005023)
Verkehrsbetriebe/ÖPNV (5470)
B-223
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3100
Haushalt 2015
Dezernat 3
lfd.
Nr.
2
+
+
6
+
7
9
+
+
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
3.511.291
5
Ergebnis
2013
3.509.900
3.513.900
7.536
6.100
10.100
3.503.755
3.503.800
3.503.800
118
600
600
118
600
600
964.462
832.500
869.450
32.807
0
63.000
483.385
482.000
532.000
13
0
0
100.763
73.000
22.600
0
0
20.000
347.494
277.500
231.850
89.799
50.000
50.000
89.799
50.000
50.000
0
100
100
0
0
0
0
100
100
4.565.670
4.393.100
4.434.050
-517.695
-523.300
-552.200
-15.063
-39.900
-52.250
10
=
11
-
13
-
14
-
16
-
B-224
0
0
0
-245
0
0
0
0
-450
-3.137
-2.600
-5.300
0
0
0
-1.904
-2.100
-2.000
-902
0
0
-6.439
-12.500
-11.800
0
-1.100
-1.100
-581
0
0
-1.503
-1.600
-1.600
-353
-20.000
-30.000
-90.313
-99.300
-117.700
-6.701.689
-6.773.800
-6.959.400
-274.606
-267.000
-302.000
-271.617
-275.100
-294.000
-6.135.466
-6.114.700
-6.115.400
-20.000
-117.000
-248.000
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
17
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-3.704.930
-3.963.470
-3.971.480
-112.553
-165.790
-166.140
8.887
-3.010
-4.260
-6.981
-4.280
-3.780
0
0
-5.000
-3.010.984
-3.150.000
-3.152.400
-1.179
-1.500
-1.000
-306
-1.200
-500
-110
0
0
-3.268
-990
-3.500
-2.238
-3.000
-3.500
44310006 Porto
-4.148
-4.000
-4.200
-77
-100
-100
-12.906
-5.000
0
-13.932
-16.800
-14.300
-299
-300
-300
-537.336
-600.000
-605.000
-7.500
-7.500
-7.500
-11.029.690
-11.399.770
-11.653.030
18
=
19
=
-6.464.020
-7.006.670
-7.218.980
21
=
-6.464.020
-7.006.670
-7.218.980
26
+
47.067
20.232
20.232
27
=
47.067
20.232
20.232
29
-
-64.484
-55.831
-50.679
30
-
-136.221
-152.730
-149.432
31
-
-148.102
-156.694
-147.702
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-2.721
-2.300
-1.900
-351.529
-367.554
-349.713
-42.416
-40.200
-49.600
-346.878
-387.523
-379.081
-6.810.898
-7.394.193
-7.598.061
Erläuterungen
lfd. Nr. 2 enthält
31310300
Gebührenerhöhung im Bereich Personenbeförderung
31410000
Pauschale Zuweisung des Landes für die Schülerbeförderung (Gesamtbetrag 190 Mio. EUR, Landkreisanteil 1,68 %) 3.192.000 EUR
Pauschale vom Land nach § 28 FAG zur Förderung des ÖPNV 311.800 EUR
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Zuschuss vom Land für die Breitband-Netzplanung
34820000
Erstattung für den Stadtverkehr Bühl u.a. 470.000 EUR
Beteiligung der 3 großen Kreisstädte am EU-Projekt „Regio-Win“ 12.000 EUR (Aufwand unter 43180000 lfd. Nr. 16)
Erstattungen Interkommunaler Lastenausgleich nach § 18 FAG 50.000 EUR (bis 2014 bei 34880000)
B-225
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
34850000
Personalkostenerstattung von der Energieagentur Mittelbaden gGmbH
(geänderte Veranschlagung)
34870000
Erstattungen für Anruflinientaxi (ALT) von privaten Unternehmen 20.000 EUR
34880000
Eigenbeteiligung für die Benutzung freigestellter Schülerverkehre 163.350 EUR
Kostenerstattungen/ -beteiligungen an die IG Wirtschaftsregion Mittelbaden 35.000 EUR (Aufwand unter 43180000 lfd. Nr. 16)
Kostenerstattungen/ -beteiligungen für Tourismus-Messen/Veranstaltungen 22.500 EUR (Aufwand unter 44290000 lfd. Nr. 17)
Kostenerstattungen/ -beteiligungen für Wirtschaft-Messen/Veranstaltungen 10.000 EUR (Aufwand unter 44290000 lfd. Nr. 17)
Kostenerstattungen für Aufwendungen unter 44290000 lfd. Nr. 17 - 1.000 EUR
lfd. Nr. 7 enthält
36510000
Ausschüttung Überschuss Zweckverband Gewerbepark mit Regionalflughafen Söllingen
42710006
Partnerschaftsbesuch bei der finnischen Partnerstadt Vantaa
42731000
Externe Vergabe grafische Arbeiten (Flyer, Print-Medien etc.); Ansatz 2014 war nur für 6 Monate
43120000
Zuweisungen aus dem Landeszuschuss und anteiliger Zuschuss des Landkreises für Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV:
Stadtverkehrszuschüsse Rastatt, Gaggenau, Bühl 222.000 EUR
LEADER-Projekte = 80.000 EUR; Erhöhung lt. KT-Beschluss vom 22.07.2014
43130000
Die Verbandsumlage an den Regionalverband Mittlerer Oberrhein in Karlsruhe wird nach dem Verhältnis der vom Statistischen
Landesamt Baden-Württemberg mitgeteilten Steuerkraftsummen der zum Regionalverband gehörenden Landkreise und Stadtkreise
erhoben. Zum Regionalverband gehören die Landkreise Karlsruhe und Rastatt sowie die Stadtkreise Karlsruhe und Baden-Baden
256.900 EUR
Zuweisung an den Zweckverband Eurodistrict REGIO PAMINA 32.600 EUR
Beteiligung PAMINA-Mitarbeiter des badischen Teilraumes (Beschluss vom 07.08.2014) 4.500 EUR
43150000
Betriebskostenumlage Baden Airpark Beteiligungsgesellschaft
(Anteil des Landkreises = 13% aus 28.300 EUR Gesamtumlage)
Umlage an die Technologieregion Karlsruhe
Betriebskosten für die Energieagentur Mittelbaden gGmbH
Kosten Karlsruher Verkehrsverbund KVV
(Betriebskosten, Harmonisierungs- u. Organisationskosten)
Defizitausgleich Schwarzwaldtourismus GmbH
43180000
Breitband-Netzplanung (Back-bone-Planung)
IG Wirtschaftsregion Mittelbaden
(Erträge unter 34880000; Anteil Landkreis 3.500 EUR)
Wirtschaftsmessen (ExpoReal)
Gewerbeflächen/Immobilienportal
Beteiligung EU-Projekt „Regio-Win“ (Kostenerstattung
12.000 EUR von 3 großen Kreisstädten unter 34820000)
3.800 EUR
20.000 EUR
45.600 EUR
5.990.000 EUR
56.000 EUR
6.115.400 EUR
180.000 EUR
38.500 EUR
1.500 EUR
3.000 EUR
25.000 EUR
248.000 EUR
44290000
Kosten für Wirtschaft-Messen (Offerta)
STG-Arbeitskreis Winter
Baden-Airpark (Fly-Baden)
Arbeitskreis Schwarzwald-Panorma-Radweg
E-Bike-Projekt
Anzeigen, Veröffentlichungen
Tourismusbroschüre Highlights
Radkarte Tour de Murg
Radkarte Rheinauen
Radkarte Radeln ohne Grenzen
Weinparadies Ortenau (projektbezogene Unterstützung)
Murgleiter (Flyer, Veröffentlichungen)
Touristische Beschilderung Radwege
Wegweisungsbeschilderung E-Netz
Radwegweisungskonzeption
Radkarte Hofladen-Radweg
Aufwand Tourismus-Messen/Veranstaltungen
(Erstattungen siehe 34880000 lfd. Nr. 6; bisher Netto-Verbuchung)
B-226
50.500 EUR
700 EUR
7.140 EUR
600 EUR
4.200 EUR
1.800 EUR
9.100 EUR
4.300 EUR
4.500 EUR
4.500 EUR
3.500 EUR
7.500 EUR
1.000 EUR
2.500 EUR
28.200 EUR
1.000 EUR
35.100 EUR
166.140 EUR
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
44290001
Haushalt 2015
Pamina-Rheinpark/Parc Rhenan e. V., Europa- Union, und
Verein des Naturschutzzentrums Munchhausen C.I.N
Naturpark Schwarzwald Bereich Mitte/Nord e. V.
660 EUR
3.600 EUR
4.260 EUR
44290002
u.a. zentrales Budget für Catering bei Ausstellungen
44295000
Vergütungen an Beförderungsunternehmen im freigestellten Schülerverkehr kreiseigener Schulen, Zuschüsse Ausbildungskarten etc.
Kostensteigerung durch Dynamisierung
Ab 2014 werden hier auch die bisher im Teilhaushalt 2 ausgewiesenen Beförderungskosten des inneren Schulbetriebs veranschlagt
(Anteil 2015 = 13.000 EUR).
44310004
Änderung der Rechtsverordnung Taxitarif
44310009
Haltestellenschilder, Fahrplankosten u. Zubehör ÖPNV
Ausstellungen, Besucherdienste
44520000
Erstattung an die Schulträger im Landkreis Rastatt für die Schülerbeförderung sowie Anteil an der pauschalen Zuweisung des Landes
für die Schülerbeförderung an die Stadt Karlsruhe und den Landkreis Karlsruhe 590.000 EUR
10.000 EUR
4.300 EUR
14.300 EUR
Erstattung an die Gemeinden Hügelsheim und Rheinmünster aus dem öffentlich-rechtlichen Vertrag über den Ausgleich von
Nachteilen durch die Verteilung der innerhalb des Verbandsgebietes des Zweckverbandes „Gewerbepark und Regionalflughafen
Söllingen“ anfallenden Gewerbesteuer und Teilen der Grundsteuer B 15.000 EUR
44530000
Pauschaler sächlicher Verwaltungskostenanteil an den Zweckverband Infozentrum Kaltenbronn für die Bereitstellung eines
Arbeitsplatzes (Beschluss AVF vom 15.11.2005)
B-227
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3100
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I31001001001: Beschaff. Amt f. Strukturförderung
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-2.000
-1.000
-1.000
0
0
0
-370.646
-394.800
-370.700
0
0
0
0
0
0
0
-370.646
-394.800
-370.700
0
-2.000
-1.000
-1.000
0
0
0
-370.646
-394.800
-370.700
0
-2.000
-1.000
-1.000
0
0
0
-370.646
-394.800
-370.700
0
-2.000
-1.000
-1.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
Investitionskostenanteil zur Fortentwicklung des Baden Airparks entsprechend der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Baden-Württemberg, der
Flughafen Stuttgart GmbH und der Baden Airpark Beteiligungsgesellschaft mbH vom 30. Juli 2003 gemäß Beschluss KT vom 22.07.2003.
Erhöhung der Beteiligung des Landkreises Rastatt von bisher 10,73 % auf 12,68 % an der Baden-Airpark Beteiligungsgesellschaft mbH durch die
zusätzliche Übernahme von Anteilen der Stadt Bühl (0,73 %) und der Gemeinde Iffezheim (1,22 %) gemäß Beschluss KT vom 22.05.2007
(370.700 EUR).
Die Gesamtkosten von 2003 bis einschließlich 2015 betragen 4.591.100 EUR.
I31005009001: Beteiligungen zur Förderung ÖPNV
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-100.000
-100.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-100.000
-100.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-100.000
-100.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-100.000
-100.000
0
0
0
0
Einzahlungen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-228
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
78150000
Schlussrechnung Murgtalbahn
B-229
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3100
5470
Haushalt 2015
Dezernat 3
Verkehrsbetriebe/ ÖPNV
lfd.
Nr.
2
6
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
311.755
311.800
311.800
311.755
311.800
311.800
571.539
543.000
490.000
471.385
470.000
470.000
100.154
73.000
0
0
0
20.000
10
=
883.294
854.800
801.800
11
-
-56.331
-45.400
-50.800
13
-
-464
-280
-490
0
0
0
-22
0
0
14
-
16
-
-
0
-30
-100
-260
-4
0
0
0
-70
-80
-53
0
0
-137
-110
-120
-28
0
0
-243
-2.500
-2.600
-6.242.068
-6.212.000
-6.212.000
-232.000
-222.000
-222.000
-6.010.068
-5.990.000
-5.990.000
-21.771
-11.180
-11.300
-103
-300
-250
0
0
-370
-84
-100
-70
-27
-80
-40
17
0
-219
0
-70
-250
-332
0
0
44310006 Porto
-379
-270
-310
-7
-20
-10
-12.906
-340
0
-7.935
-10.000
-10.000
18
=
-6.320.877
-6.271.360
-6.277.190
19
=
-5.437.583
-5.416.560
-5.475.390
21
=
-5.437.583
-5.416.560
-5.475.390
27
=
0
0
0
B-230
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
29
-
-5.700
-3.718
-3.645
30
-
-9.202
-8.840
-8.707
31
-
-6.195
-4.905
-5.079
32
-
-414
-126
-126
33
=
-21.510
-17.588
-17.556
34
-
-52
-900
-1.400
35
=
-21.562
-18.488
-18.956
36
=
-5.459.145
-5.435.048
-5.494.346
Erläuterungen
Im Profitcenter 5470 Verkehrsbetriebe/ÖPNV ist folgendes Produkt enthalten:
54.70.01
Verkehrsbetriebe/ÖPNV
lfd. Nr. 2 enthält
31410000
Pauschale vom Land nach § 28 FAG zur Förderung des ÖPNV
lfd. Nr. 6 enthält
34820000
Erstattung für den Stadtverkehr Bühl sowie weitere Kostenbeteiligungen versch. Kommunen an KVV-Linien
34850000/
34870000
Erstattungen für ALT von privaten Unternehmen 20.000 EUR. Reduzierung aufgrund geänderter Veranschlagung.
43120000
Zuweisungen aus dem Landeszuschuss und anteiliger Zuschuss des Landkreises für Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV:
Stadtverkehrszuschüsse Rastatt, Gaggenau, Bühl
43150000
Kosten Karlsruher Verkehrsverbund KVV (Betriebskosten, Harmonisierungs- u. Organisationskosten)
44310009
Haltestellenschilder, Fahrplankosten und Zubehör ÖPNV
B-231
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3200
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenverkehrsamt
Budgetverantwortung: Edgar Litterst
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
12.21.01
(32005001)
12.21.02
(32005006)
12.21.05
(32005003)
12.21.06
(32005002)
12.21.07
(32005004)
12.21.08
(32005005)
Verkehrslenkung und -regelung (inkl. Planung und Verkehrsicherung)
Sämtliche Maßnahmen mit Ausnahme der Überwachung, die vorbereitend, planend, anordnend oder
ausführend zur Aufstellung oder Änderung von Verkehrszeichen und -einrichtungen führen und den
Verkehr sichern sollen
Verkehrsrechtliche und straßenrechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
Sämtliche verkehrs- und straßenrechtliche behördliche Erlaubnisse, Genehmigungen, Befreiungen u.ä.
Zulassung / Abmeldung von Fahrzeugen (inkl. Genehmigungen)
Zulassung von Fahrzeugen für den öffentlichen Straßenverkehr, sowie Außerbetriebsetzung von
Fahrzeugen einschl. Beratung und Auskünften
Überwachungsmaßnahmen
Sämtliche Maßnahmen, die zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit und des Versicherungsschutzes
gegen den Fahrzeughalter gerichtet sind, einschl. Verfügungen, Vollstreckungsersuchen
Bearbeiten von Fahrerlaubnissen
Zulassung von Personen im Straßenverkehr sowie alle Maßnahmen zur Zulassung von Fahrschulen
und -lehrern
Ordnungsbehördliche Maßnahmen, Überwachung der Fahrerlaubnisinhaber
Sämtliche Maßnahmen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit, die gegen Fahrerlaubnisinhaber
gerichtet sind
Zulassung / Abmeldung von Fahrzeugen (1221-321)
Bearbeitung von Fahrerlaubnissen (1221-322)
B-232
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3200
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenverkehrsamt
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
2
+
2.748.100
2.631.000
2.730.000
2.748.100
2.631.000
2.730.000
4
+
0
0
0
0
0
0
680
680
680
680
680
680
10.662
10.000
10.000
9.000
10.000
10.000
5
6
9
+
+
+
1.662
0
0
1.881
2.000
2.000
1.881
2.000
2.000
10
=
11
-
2.761.323
2.643.680
2.742.680
-1.778.777
-1.850.000
-1.944.800
13
-
-231.552
-442.410
-427.970
-4.247
-34.000
-5.000
-1.763
-9.500
-5.510
-5.210
-4.660
-4.660
-303
-1.300
-1.300
-340
0
0
-2.812
-12.500
0
-60
0
0
-114.445
-114.500
-114.500
-9.370
-10.600
-13.400
-21.148
-24.230
-26.200
-10.916
-12.130
-12.000
-539
-900
-700
-1.644
-2.000
-2.000
-564
-550
-600
-21.462
-22.300
-21.500
B-233
0
-1.800
-1.800
-496
-700
-1.200
-2.129
-1.700
-1.400
-46
0
0
-848
-900
-900
-2.725
-2.800
-2.800
-14.662
-19.350
-19.450
0
0
0
-688
-2.000
-2.000
-3.766
-10.700
-10.000
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-1.044
0
0
0
-141.890
-155.950
-1.394
-1.700
-1.300
-8.124
-9.700
-8.800
14
-
17
-
-807
0
-15.000
-53.413
-12.800
-12.500
-398.879
-281.560
-271.120
-91
-170
-500
0
0
-1.500
-146.992
-145.170
-166.000
-3.842
-3.000
-3.000
-138.397
0
0
-788
-470
-470
-12.155
-13.000
-13.000
44310006 Porto
-29.425
-33.000
-30.000
-8.201
-7.900
-8.400
-10.120
-31.800
0
-20.531
-18.000
-19.000
-727
-850
-850
-27.610
-28.200
-28.400
18
=
-2.462.622
-2.586.770
-2.656.390
19
=
298.701
56.910
86.290
21
=
298.701
56.910
86.290
26
+
13.744
15.726
12.012
27
=
13.744
15.726
12.012
29
-
-35
-100
-1.557
30
-
-709.762
-706.912
-734.454
31
-
-133.654
-140.532
-133.836
32
-
-2.094
0
0
33
=
-845.545
-847.545
-869.848
34
-
-1.906
-1.800
-1.400
35
=
-833.708
-833.619
-859.236
36
=
-535.007
-776.709
-772.946
Erläuterungen
42731000
Aufwendungen für Lärmgutachten; in 2014 waren hierfür 30.000 EUR bei 44310008 enthalten
B-234
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3200
lfd
Nr
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenverkehrsamt
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I32005003001: Beschaff. Straßenverkehrsamt
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-12.204
-95.200
-16.400
0
-6.000
-6.000
-6.000
0
0
0
-12.204
-95.200
-16.400
0
-6.000
-6.000
-6.000
0
0
0
-12.204
-95.200
-16.400
0
-6.000
-6.000
-6.000
0
0
0
-12.204
-95.200
-16.400
0
-6.000
-6.000
-6.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310001
Online-Terminreservierung für Zulassungsstellen
dvv-LaiKra eBürgerdienst
Austausch der Massenscanner
1 OKI-FB6300 Drucker (zus. Azubi-AP)
1 Kodak I40 Scanner (zus. Azubi-AP)
6.000 EUR
3.800 EUR
4.900 EUR
1.000 EUR
700 EUR
16.400 EUR
B-235
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3200
1221-321
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenverkehrsamt
Zulassung / Abmeldung von Fahrzeugen
2
4
+
+
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
2.223.798
2.100.000
2.200.000
2.223.798
2.100.000
2.200.000
0
0
0
0
0
0
390
390
390
+
6
+
+
Ansatz
2014
5
9
Ergebnis
2013
390
390
390
10.662
5.730
5.730
9.000
5.730
5.730
1.662
0
0
1.881
2.000
2.000
1.881
2.000
2.000
10
=
2.236.731
2.108.120
2.208.120
11
-
-975.319
-994.500
-1.052.800
13
-
-138.587
-244.860
-245.830
-2.457
-19.500
-2.830
-1.611
-640
-3.110
-3.207
-2.670
-2.640
-303
-1.300
-1.300
-238
0
0
-2.156
0
0
-60
0
0
-65.943
-65.700
-65.700
-4.483
-5.300
-6.700
-13.265
-13.900
-14.820
-7.167
-6.960
-6.790
-354
-520
-400
-943
-1.150
-1.140
-372
-320
-340
-13.797
-12.800
-12.170
0
-1.030
-1.020
-297
-400
-670
-1.254
-980
-790
-46
0
0
-495
-520
-520
-1.692
-1.600
-1.600
-9.105
-10.600
-11.040
-1.170
0
0
B-236
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-1.024
0
0
0
-90.920
-105.100
-393
-300
-300
-6.348
-7.750
-6.850
-404
0
0
-42.653
-9.300
-8.500
-271.682
-172.050
-193.410
0
-50
0
0
0
-500
-108.464
-111.270
-130.000
14
-
17
-
44310006 Porto
-1.211
-1.000
-1.000
-96.844
0
0
-2.227
0
0
-17.868
-18.940
-16.980
-5.733
-5.300
-6.050
0
-800
0
-10.998
-6.000
-10.000
-727
-490
-480
-27.610
-28.200
-28.400
-1.428.240
-1.420.710
-1.500.540
18
=
19
=
808.491
687.410
707.580
21
=
808.491
687.410
707.580
27
=
0
0
0
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
0
0
-829
-472.024
-464.238
-472.254
-76.067
-79.221
-75.751
-75.543
-86.380
-94.873
-623.634
-629.840
-643.707
-1.493
-1.700
-1.100
-625.127
-631.540
-644.807
183.364
55.870
62.773
Erläuterungen
Im Profitcenter 1221-321 Zulassung/Abmeldung von Fahrzeugen ist folgendes Produkt enthalten:
12.21.05
Zulassung/Abmeldung von Fahrzeugen (inkl. Genehmigungen)
lfd. Nr. 6 enthält
34820000
Bewirtschaftungskosten von der Stadt Bühl für die Diensträume der Zulassungsstelle in Bühl, Im Hasengarten 1
lfd. Nr. 9 enthält
35910000
Erträge aus der Abgabe von ungültigen Autokennzeichen an Schrotthändler u.a.
42720000
Für die Einführung der internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz) sind 8.000 EUR enthalten.
B-237
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
44310009
Bestückung Geldautomat, Austausch Reißwolfbehälter und Transaktionskosten für Kartenzahlungen insges. 10.000 EUR
44510000
Aufwand für die bei den Landratsämtern als untere staatliche Verwaltungsbehörde nach dem 31.12.1989 im Landesdienst
verbliebenen Beamten des mittleren und gehobenen Dienstes
Kennzahlen
Produkt 12.21.05
Zulassung/Abmeldung von
Fahrzeugen
Anzahl zugelassener
Fahrzeuge/Fahrzeugbestand
Fahrzeugbestand je 1000
Einwohner
Anzahl Zulassungen
Aufwand Zulassungen
Durchschnittliche Kosten je Fall
(Fahrzeugbestand)
Durchschnittliche Kosten je
Zulassung
Ergebnis 2011
Ergebnis 2012
Ergebnis
2013
Plan
2014
Plan
2015
185.849
189.097
191.851
192.000
195.000
817
96.017
834
96.331
860
99.250
845
98.000
873
99.000
EUR
2.063.697
EUR
2.061.300
EUR
2.053.367
EUR
2.052.250
EUR
2.145.347
11,10
10,90
10,70
10,69
11,00
21,49
21,40
20,69
20,94
21,67
B-238
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3200
1221-322
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenverkehrsamt
Bearbeitung von Fahrerlaubnissen
2
4
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
379.019
340.000
400.000
379.019
340.000
400.000
0
0
0
0
0
0
100
100
5
+
100
100
100
100
6
+
0
1.470
1.470
0
1.470
1.470
10
=
11
-
379.119
341.570
401.570
-236.253
-282.200
-305.400
13
-
-34.537
-109.670
-89.390
-617
-5.000
-750
-112
-5.450
-830
-691
-690
-700
-75
0
0
-656
-12.100
0
0
0
0
-16.729
-16.830
-16.830
-2.664
-2.800
-4.100
-2.719
-3.560
-3.940
-1.293
-1.780
-1.800
-64
-130
-110
-242
-290
-300
-66
-80
-90
-2.644
-3.280
-3.230
0
-260
-270
-69
-100
-180
-302
-250
-210
-122
-130
-130
-356
-410
-410
-1.917
-3.610
-2.910
-890
0
0
-20
0
0
B-239
0
-49.770
-49.650
-312
-1.200
-1.000
-1.777
-1.950
-1.950
-202
0
0
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
14
-
17
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-9.853
-3.000
-2.800
-86.272
-41.470
-40.850
0
0
-400
-37.279
-32.700
-35.000
-1.646
0
0
-40.557
0
0
-439
0
0
44310006 Porto
-4.357
-4.850
-4.510
-851
-800
-810
-804
0
0
-338
-3.000
0
0
-120
-130
-366.914
-436.340
-438.440
18
=
19
=
12.204
-94.770
-36.870
21
=
12.204
-94.770
-36.870
27
=
0
0
0
29
-
30
-
31
-
32
0
-100
-269
-107.261
-104.680
-116.236
-19.861
-21.673
-20.929
-
-13
0
0
33
=
-127.135
-126.452
-137.435
34
-
-330
-100
-200
35
=
-127.465
-126.552
-137.635
36
=
-115.260
-221.322
-174.505
Erläuterungen
Im Profitcenter 1221-322 Bearbeitung von Fahrerlaubnissen ist folgendes Produkt enthalten:
12.21.07
Bearbeiten von Fahrerlaubnissen
44310001
Aufwand für Führerscheinkarten von der Bundesdruckerei
Kennzahlen
Produkt 12.21.07
Bearb. von Fahrerlaubnissen
Ergebnis 2011
Anzahl Fahrerlaubnisanträge
9.635
EUR
Produktkosten
Fahrerlaubnisanträge
Durchschnittliche Kosten je Fall
Ergebnis
2012
438.331
45,49
Ergebnis
2013
9.738
EUR
9.344
EUR
459.478
47,18
B-240
Plan
2014
494.379
52,91
Plan
2015
9.300
EUR
562.892
60,53
9.500
EUR
576.075
60,64
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Budgetverantwortung: Thomas Marx
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
Profit-Center „Kreisstraßen“ (5420)
54.20.01
(33005003)
54.20.02
(33005006)
54.20.03
(33005007)
Bereitstellung und Betrieb von Straßen, Wegen und Plätzen
Bereitstellung (inkl. Kosten für Grund und Boden), Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb
öffentlicher Kreisstraßen, Wege, Plätze und Brunnen (inkl. Straßenmarkierung, Straßenentwässerung,
ohne Reinigung und Winterdienst)
Sofortmaßnahmen am Straßenkörper
Bereitstellung und Betrieb der Verkehrsausstattung
Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung der Verkehrsausstattung öffentlicher Verkehrsflächen wie:
Straßenbeleuchtung, Signalanlagen, Verkehrszeichen, Verkehrslenk-, Verkehrsleit- und
Schutzeinrichtungen (ohne Ausstattung Parkierungseinrichtungen), ohne Sofortmaßnahmen
Bereitstellung und Unterhaltung von Grün an Straßen
Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlichem Grün an Straßen ohne Sofortmaßnahme
Grün an Straßen – einfacher Standard
Straßenbäume, Strauchpflanzungen mit Wiesen, Pflege unter landschaftspflegerischen Aspekten oder
nach Bedarf (nur Reinigungsschnitt, Straßenbaum- und Strauchpflege), Substanzverluste können
auftreten. Sicherstellung der Verkehrssicherheit.
54.20.04
(33005008)
Bereitstellung und Betrieb von Ingenieurbauwerken inkl. deren bauwerkspezifischer
Ausstattung
Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb öffentlicher Ingenieurbauwerke wie z. B.
Brücken, Tunnel, Grundwassertröge, Stützwände, Lärmschutzwände und Parkierungsbauwerke sowie
deren bauwerkspezifischer Ausstattung ohne Sofortmaßnahmen.
54.20.05
Sonstige Leistungen
(33005015)
54.20.06
(33005016)
54.20.07
(33005017)
54.20.08
(33005018)
Planungsleistungen an Tiefbauanlagen; Bau- und Unterhaltsleistungen für Straßen Dritter
Straßenreinigung
Manuelle und maschinelle Beseitigung von Schmutz, Abfall und Wildwuchs nach eigenverantwortlich
erstellten Reinigungsplänen angepasst an die örtlichen Gegebenheiten auf allen als „Fahrbahn“
gewidmeten Verkehrsflächen, Gehwegen und Radwegen, öffentlichen und privaten Plätzen einschl.
Fußgängerzonen; manuelle und maschinelle Beseitigung von Laub; Aufstellen und Leeren von
Papierkörben; lokale Sonderleistungen.
Winterdienst
Manuelles und maschinelles Räumen und Streuen auf Fahrbahnen, Radwegen, Gehwegen,
Fußgängerzonen sowie öffentlichen und privaten Plätzen nach eigenverantwortlich erstellten
Winterdienstplänen
Profit-Center: „Landesstraßen“ (5430)
54.30.01
(33005004)
öffentlicher Landesstraßen, Wege, Plätze und Brunnen (inkl. Straßenmarkierung,
B-241
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Straßenentwässerung, ohne Reinigung und Winterdienst).
Sofortmaßnahmen am Straßenkörper.
Dieses Produkt enthält auch die folgenden Leistungen der Stadt- und Landkreise als Untere
Verwaltungsbehörde (UVB) für Bundes- und Landesstraßen in der Baulast des Bundes bzw. Landes:
Verkehrsgefährdende Schäden an befestigten Flächen beseitigen
Schäden an unbefestigten Flächen beseitigen
Entwässerungsanlagen/-einrichtungen instandhalten
Entwässerungseinrichtungen reinigen
Erholungs- und Aufenthaltsflächen
54.30.02
(33005009)
54.30.03
(33005010)
Schutzeinrichtungen (ohne Ausstattung Parkierungseinrichtungen) ohne Sofortmaßnahmen.
Straßenausstattung reinigen
Verkehrszeichen/-einrichtungen instandhalten/warten
Elektrotechnische Anlagen/ -einrichtungen instandhalten/warten
Betrieb und Unterhaltung sonstige Straßenausstattung
Betrieb und Unterhaltung Lichtsignal- und Wechselverkehrszeichenanlagen.
Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlichem Grün an Straßen ohne Sofortmaßnahme.
Verwaltungsbehörde für Bundes- und Landesstraßen in der Baulast des Bundes bzw. Landes:
Mähen von Grasflächen
Unterhaltspflege von Gehölzen
54.30.04
(33005011)
54.30.05
Ausstattung
deren bauwerkspezifischer Ausstattung ohne Sofortmaßnahmen
Verkehrsgefährdende Schäden an befestigten Bauwerken beseitigen
Bauwerke reinigen
Betrieb und Unterhaltung Tunnel
Sonstige Leistungen
(33005019)
54.30.06
(33005020)
54.30.07
(33005021)
54.30.08
(33005022)
Straßenreinigung
Winterdienst
B-242
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Winterdienstplänen
Profit-Center: „Bundesstraßen“ (5440)
54.40.01
(33005005)
54.40.02
(33005012)
54.40.03
(33005013)
öffentlicher Bundesstraßen, Wege, Plätze und Brunnen (inkl. Straßenmarkierungen,
Straßenentwässerung, ohne Reinigung und Winterdienst).
Sofortmaßnahmen am Straßenkörper
Verkehrsgefährdende Schäden an befestigten Flächen beseitigen
Schäden an unbefestigten Flächen beseitigen
Entwässerungsanlagen/-einrichtungen instandhalten
Entwässerungseinrichtungen reinigen
Erholungs- und Aufenthaltsflächen
Schutzeinrichtungen (ohne Ausstattung Parkierungseinrichtungen) ohne Sofortmaßnahmen.
Straßenausstattung reinigen
Verkehrszeichen/-einrichtungen instandhalten/warten
Elektrotechnische Anlage/-einrichtungen instandhalten/warten
Betrieb und Unterhaltung sonstige Straßenausstattung
Betrieb und Unterhaltung Lichtsignal- und Wechselverkehrszeichenanlagen
Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlichem Grün an Straßen ohne Sofortmaßnahmen.
Mähen von Grasflächen
Unterhaltspflege von Gehölzen
54.40.04
(33005014)
54.40.05
Ausstattung
deren bauwerkspezifischer Ausstattung.
Verkehrsgefährdende Schäden an befestigten Bauwerken beseitigen
Bauwerke reinigen
Betrieb und Unterhaltung Tunnel
Sonstige Leistungen
(33005023)
54.40.06
(33005024)
54.40.07
(33005025)
Straßenreinigung
B-243
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
54.40.08
(33005026)
Winterdienst
Winterdienstplänen
Straßenmeisterei (5415)
Kreisstraßen (5420)
Landesstraßen (5430)
Bundesstraßen (5440)
B-244
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
lfd.
Nr.
2
+
5
+
EUR
EUR
1
2
3
3.680.670
3.684.630
500
300
2.127.870
2.130.530
0
1.552.300
1.553.800
74.252
0
0
1.384.685
0
0
4.689
0
0
8.628
5.900
4.400
5.039
600
800
3.589
5.300
3.600
82.351
64.500
65.300
+
EUR
0
6
Ansatz
2015
2.139.720
+
Ansatz
2014
3.603.346
4
Ergebnis
2013
2.847
1.000
1.000
79.504
63.500
64.300
2.229.537
2.621.700
2.800.800
937.608
987.000
951.200
1.276.040
1.620.000
1.835.000
8.721
6.000
6.000
7.047
4.700
4.600
122
4.000
4.000
0
0
140.000
8
+
9
+
2.325
2.200
2.400
2.325
2.200
2.400
5.926.187
6.374.970
6.697.530
10
=
11
-
-3.203.849
-3.445.500
-3.454.900
13
-
-2.596.009
-2.722.710
-3.267.300
-2.066
-6.600
-6.600
-1.691
-5.000
-10.000
-2.934
-6.500
-6.500
42121000 Unterhaltung der Straßen -Materialaufw.-
-1.067
-2.600
-2.600
-216.037
-130.000
-140.000
-377.990
-305.000
-465.000
-44.231
-50.000
-50.000
-237.450
-160.000
-160.000
-56.394
-56.000
-56.000
-172.081
-172.000
-172.000
-73.698
-50.000
-150.000
-7.875
-30.000
-20.000
-387.802
-440.000
-550.000
-9.000
-350.000
-500.000
B-245
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-103.934
-83.000
-94.000
-404
0
0
-235
-300
-300
-9.004
-9.400
-9.000
-366
0
0
-63.483
-64.000
-71.000
-19.086
-24.460
-27.350
42320000 Leasing
-8.412
-10.450
-10.200
-7.078
-8.080
-6.300
-20.035
-25.220
-20.000
-5.400
-3.300
-3.200
-585
-500
-1.000
-5.740
-5.600
-6.500
-4.182
-3.400
-3.400
0
-2.000
-2.000
-210
-200
-200
-765
-1.100
-1.200
-568
-800
-900
-93
0
0
0
0
0
-419
-250
-350
-357.709
-297.500
-297.500
-20.018
-30.000
-36.000
-14.108
-8.500
-11.600
-19.696
-20.100
-20.000
-1.119
-1.850
0
-2.693
-4.000
-1.600
-177.394
-220.000
-220.000
-162.960
-135.000
-135.000
-2.062.663
-2.208.700
-2.382.800
-61.419
-83.870
-106.170
-398
-420
-420
-2.724
-2.800
-2.800
-2.672
-2.500
-2.500
0
0
0
14
-
17
-
44310006 Porto
-6.482
-1.000
0
-25.571
-28.000
-26.000
-2.052
-1.600
-1.600
-2.515
-2.350
-2.850
-19.004
-45.200
-70.000
18
=
-7.923.941
-8.460.780
-9.211.170
19
=
-1.997.754
-2.085.810
-2.513.640
21
=
-1.997.754
-2.085.810
-2.513.640
B-246
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
22
+
26
+
27
=
28
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
140.000
3.621
3.000
0
3.621
3.000
140.000
-
0
0
-140.000
29
-
-93.988
-80.162
-80.380
30
-
-318.096
-332.404
-359.788
31
-
-164.361
-186.263
-187.655
32
-
-696
-712
-712
33
=
-577.140
-599.542
-768.536
34
-
-590.271
-554.000
-636.000
35
=
-1.163.791
-1.150.542
-1.264.536
36
=
-3.161.545
-3.236.352
-3.778.176
Erläuterungen
lfd. Nr. 6 enthält
34840000
Zuschuss der Bundesagentur für Arbeit für die Beschäftigung eines schwerbehinderten Mitarbeiters
lfd. Nr. 8 und 28
Darstellung von Eigenleistungen für verschiedene Straßenbaumaßnahmen bei den Kreisstraßen (siehe Investitionsübersichten der Einzelmaßnahmen)
42110002
Wartungs- und Prüfarbeiten bei den Straßenmeistereien (Ölabscheider, Heizungsanlage, Krananlage und Toranlagen)
42121000
Aufwendungen für Bepflanzungen (Grünprogramm)
42122002
Mehraufwand durch erforderliche Markierungsarbeiten bei den Landesstraßen. Finanzierung durch Zuweisungen vom Land
(Kostenart 34810000, lfd. Nr. 6)
42122009
Deckenerneuerung für
K 3702/03 Ortsdurchfahrt Scheuern, Reststück
K 3731 Ortsausgang Hügelsheim (Richtung Sinzheim)
K 3756 Ortsdurchfahrt Weitenung bis K 3738 (Rathaus)
K 3737 von K 3710 bis Einmündung L 67 bei Muggensturm sowie
Teilstück von Muggensturm bis Einmündung L 67
K 3721 Ortsdurchfahrt Durmersheim von neuer Bahnunterführung bis Speyerer Straße
Insgesamt
42122010
Sanierung der Jakob-Bleyer-Brücke Weisenbach inkl. Planungskosten
Planungskosten sonstige Brückensanierungen
42311000
Miete für Straßenmeisterei Gernsbach und Nebenanlagen (Salzhallen, Lagerhallen, Garagen u. ä.)
120.000 EUR
100.000 EUR
130.000 EUR
150.000 EUR
50.000 EUR
550.000 EUR
465.000 EUR
35.000 EUR
500.000 EUR
44310009
Zustandserfassung und –bewertung der Kreisstraßen
Wetterdienst und sonstige Geschäftsaufwendungen
60.000 EUR
10.000 EUR
70.000 EUR
B-247
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
3300
lfd
Nr
Haushalt 2015
Straßenbauamt
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Straßenbauamt:
0
7.397.139
0
592.219
3.548.000
2.740.000
0
1.955.000
1.105.000
915.000
0
131.383
0
18.423
18.500
5.500
0
5.500
5.500
5.500
0
1.730
0
0
100
100
0
100
100
100
0
7.530.252
0
610.642
3.566.600
2.745.600
0
1.960.600
1.110.600
920.600
0
-806.890
0
-247.070
-174.000
-213.000
-50.000
-405.000
-220.000
-235.000
0
-12.333.864
-371.900
-2.854.756
-4.948.500
-3.896.000
-1.240.000
-4.130.000
-2.231.000
-1.550.000
0
-1.314.380
-320.000
-447.884
-404.000
-451.600
0
-350.800
-350.800
-350.800
0
-7.785
0
-7.785
-20.500
-30.500
0
-5.500
-5.500
-5.500
0
-14.462.918
-691.900
-3.557.495
-5.547.000
-4.591.100
-1.290.000
-4.891.300
-2.807.300
-2.141.300
0
-6.932.667
-691.900
-2.946.853
-1.980.400
-1.845.500
-1.290.000
-2.930.700
-1.696.700
-1.220.700
0
-11.762
0
0
0
-140.000
0
-35.000
0
0
0
-14.474.680
-691.900
-3.557.495
-5.547.000
-4.731.100
-1.290.000
-4.926.300
-2.807.300
-2.141.300
der Veräußerung
von
Sachvermögen
sonstige
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-248
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH4
3300
5415
Dezernat 3
Straßenbauamt
Straßenmeisterei
lfd.
Nr.
2
+
5
+
9
+
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
24.252
23.500
30.900
0
23.500
30.900
24.252
0
0
56.568
30.500
31.000
2.847
1.000
1.000
+
Ansatz
2014
6
Ergebnis
2013
53.721
29.500
30.000
122
0
0
122
0
0
2.325
1.700
1.900
2.325
1.700
1.900
83.266
55.700
63.800
10
=
11
-
-2.245.369
-2.353.300
-2.390.000
13
-
-1.202.306
-1.079.910
-1.113.800
-2.066
-6.000
-6.000
-1.691
-5.000
-10.000
-2.934
-6.500
-6.500
-215.889
-130.000
-140.000
-215
0
0
-456
0
0
-103.934
-83.000
-93.000
-404
0
0
-235
-300
-300
-9.004
-9.000
-9.000
-366
0
0
-63.483
-64.000
-71.000
-17.060
-22.860
-25.150
-555
-7.450
0
42320000 Leasing
-7.078
-8.080
-6.300
-20.035
-25.220
-20.000
-5.400
-3.300
-3.200
-585
-500
-1.000
-5.740
-5.600
-6.500
-4.182
-3.400
-3.400
0
-2.000
-2.000
-210
-200
-200
-765
-1.100
-1.200
-568
-800
-900
B-249
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-93
0
0
0
0
0
-419
-250
-350
-348.727
-290.000
-290.000
-19.820
-30.000
-36.000
-10.549
0
-6.800
-19.602
-19.500
-20.000
-421
-850
0
-176.861
-220.000
-220.000
-162.960
-135.000
-135.000
-227.681
-241.300
-287.800
-26.961
-27.850
-27.510
-172
-150
-160
-986
-800
-800
-346
0
0
-733
0
0
14
-
17
-
-22.795
-25.000
-25.000
-1.779
-1.700
-1.550
-150
-200
0
18
=
-3.702.317
-3.702.360
-3.819.110
19
=
-3.619.050
-3.646.660
-3.755.310
21
=
-3.619.050
-3.646.660
-3.755.310
26
+
3.684.265
3.698.481
3.817.593
27
=
3.684.265
3.698.481
3.817.593
30
-
-25.560
-13.121
-13.783
33
=
-25.560
-13.121
-13.783
34
-
35
=
36
=
-39.655
-38.700
-48.500
3.619.050
3.646.660
3.755.310
0
0
0
Erläuterungen
Die Kosten der Straßenmeistereien werden zwischen Bund, Land und Landkreis im Verhältnis der an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen geleisteten
Arbeitsstunden verteilt.
B-250
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5415
MEISTEREI
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Straßenmeisterei
Straßenmeistereien
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Straßenmeistereien:
0
346.885
0
57.000
60.000
55.000
0
55.000
55.000
55.000
0
71.833
0
16.223
18.000
5.000
0
5.000
5.000
5.000
0
1.730
0
0
0
0
0
0
0
0
0
420.448
0
73.223
78.000
60.000
0
60.000
60.000
60.000
0
-61.469
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-677.600
-90.000
-162.902
-250.000
-140.000
0
0
0
0
0
-1.262.340
-320.000
-447.884
-404.000
-450.000
0
-350.000
-350.000
-350.000
0
-2.001.409
-410.000
-610.786
-654.000
-590.000
0
-350.000
-350.000
-350.000
0
-1.580.961
-410.000
-537.563
-576.000
-530.000
0
-290.000
-290.000
-290.000
0
-2.001.409
-410.000
-610.786
-654.000
-590.000
0
-350.000
-350.000
-350.000
der Veräußerung
von
Sachvermögen
sonstige
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 1 enthält
68100000
Investitionszuwendung vom Bund für den Erwerb von Fahrzeugen
B-251
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
lfd. Nr. 8 enthält
78710000
Umsetzung Feuchtsalzkonzept 2. Teil (Anteil Herrenwies)
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
Ersatzbeschaffung von Nutzfahrzeugen, Maschinen und Geräten
1 Unimog U400 SM Bühl
1 Feuchtsalzstreuautomat für Unimog U400 SM Bühl
1 Vorbauschneefräse für Unimog U400 SM Bühl
1 Mannschaftstransportwagen SM Bühl
1 Feuchtsalzautomat für LKW SM Gernsbach
1 Leitpfostenwaschgerät SM Gernsbach
1 Schneepflug Unimog SM Gernsbach
1 Ausrüstung Streuautomat mit Feuchtsalztechnik SM Bühl
Kleingeräte
B-252
220.000 EUR
30.000 EUR
55.000 EUR
47.000 EUR
45.000 EUR
18.000 EUR
17.000 EUR
12.000 EUR
6.000 EUR
450.000 EUR
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
lfd.
Nr.
2
+
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
3.657.170
3.644.530
0
500
300
2.139.720
2.127.870
2.130.530
0
1.528.800
1.513.700
50.000
0
0
+
Ansatz
2014
3.579.094
4
Ergebnis
2013
1.384.685
0
0
4.689
0
0
3.401
900
900
3.146
600
600
255
300
300
8.221
12.000
13.500
5
+
6
+
8.221
12.000
13.500
19.891
14.700
14.600
4.123
0
0
8.721
6.000
6.000
7.047
4.700
4.600
0
4.000
4.000
8
+
0
0
140.000
9
+
0
500
500
0
500
500
10
=
3.610.607
3.685.270
3.814.030
11
-
-540.469
-637.800
-646.900
13
-
-872.105
-1.232.770
-1.649.790
42121000 Unterhaltung der Straßen -Materialaufw.42122002 Lfd. Unterhaltung Straßen
0
-600
-600
-1.067
-2.600
-2.600
-219.633
-225.000
-293.000
-19.695
-25.000
-25.000
-133.375
-85.000
-85.000
-2.285
-2.000
-2.000
-1.087
-2.000
-2.000
-72.000
-50.000
-150.000
-7.875
-30.000
-20.000
-387.802
-440.000
-550.000
-9.000
-350.000
-500.000
0
0
-1.000
0
0
0
0
-400
0
B-253
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
-1.225
-1.000
-1.330
42320000 Leasing
-4.751
-1.780
-4.000
-5.431
-4.430
-7.500
-120
0
0
-3.547
-8.500
-4.800
-94
-600
0
-697
-1.000
0
-2.099
-2.860
-960
-322
0
0
-1.828.878
-1.961.900
-2.093.400
-26.386
-53.110
-75.720
-137
-150
-150
-1.051
-1.170
-1.210
-1.407
-1.480
-1.510
0
0
0
-3.477
-1.000
0
-1.853
-3.000
-1.000
44310006 Porto
-1.241
-950
-960
-501
-360
-890
14
-
17
-
-16.719
-45.000
-70.000
-3.267.837
-3.885.580
-4.465.810
342.769
-200.310
-651.780
=
342.769
-200.310
-651.780
+
0
0
140.000
=
0
0
140.000
18
=
19
=
21
22
27
28
-
29
-
30
-
31
-
-118.219
-134.890
-138.331
32
-
-1.374.680
-1.457.092
-1.255.713
33
=
-1.734.891
-1.840.537
-1.803.162
34
-
-549.970
-515.000
-592.700
35
=
-2.284.861
-2.355.537
-2.255.862
36
=
-1.942.092
-2.555.847
-2.907.642
B-254
0
0
-140.000
-56.835
-47.446
-48.380
-185.157
-201.108
-220.738
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
Im Profitcenter 5420 Kreisstraßen sind folgende Produkte enthalten:
54.20.01
54.20.02
54.20.03
54.20.04
54.20.05
54.20.06
54.20.07
54.20.08
Bereitstellung und Betrieb von Ingenieurbauwerken inkl. deren bauwerkspezifischer Ausstattung
Sonstige Leistungen
Straßenreinigung
Winterdienst
lfd. Nr. 2 enthält
31410000
Laufende Zuweisungen vom Land für die Unterhaltung und den Neu-, Um- und Ausbau von Kreisstraßen
Freie Strecken
Ortsdurchfahrten
abgestufte Landesstraßen
117,7 km x
41,3 km x
65,4 km x
224,4 km
7.600 EUR =
9.500 EUR =
12.900 EUR =
894.520 EUR
392.350 EUR
843.660 EUR
2.130.530 EUR
lfd. Nr. 5 enthält
34610000
Kostenersätze für Beschädigungen von Verkehrszeichen u. a.
Kennzahlen
Produkt 54.20
Kreisstraßen
Ergebnis
2011
Straßenkilometer
224,9
EUR
Nettoressourcenbedarf
Kreisstraßen
Nettoressourcenbedarf je km
Ergebnis
2012
1.847.588
8.215
Plan
2013
224,9
EUR
Plan
2014
224,7
EUR
1.559.771
6.935
B-255
2.061.555
9.175
Plan
2015
224,2
EUR
2.555.847
11.400
224,4
EUR
2.907.642
12.957
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
LFDBETRIEB
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
Laufender Betrieb Kreisstraßen
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Laufender Betrieb Kreisstraßen:
0
17.636
0
0
0
0
0
0
0
0
0
59.549
0
2.200
500
500
0
500
500
500
0
0
0
0
100
100
0
100
100
100
0
77.185
0
2.200
600
600
0
600
600
600
0
-10.481
0
0
-5.000
-5.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
-186.387
-62.000
-17.510
-50.000
-50.000
0
-50.000
-50.000
-50.000
0
-18.939
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-500
-500
0
-500
-500
-500
0
-215.808
-62.000
-17.510
-55.500
-55.500
0
-55.500
-55.500
-55.500
0
-138.622
-62.000
-15.310
-54.900
-54.900
0
-54.900
-54.900
-54.900
0
-6.891
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-222.698
-62.000
-17.510
-55.500
-55.500
0
-55.500
-55.500
-55.500
der Veräußerung
von
Sachvermögen
sonstige
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-256
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
lfd. Nr. 3 enthält
68210000
Erlös aus Grundstücksverkauf
lfd. Nr. 8 enthält
78720000
Planungskosten 50.000 EUR
78120000
Bordsteinzuschuss
B-257
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
RADWEGE
lfd
Nr
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
Radwege
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Radwege:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-33.100
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-7.785
0
-7.785
-20.000
-30.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
-40.885
0
-7.785
-20.000
-30.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
-40.885
0
-7.785
-20.000
-30.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
0
-40.885
0
-7.785
-20.000
-30.000
0
-5.000
-5.000
-5.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
78120000
2. Teil (Restzahlung) des Investitionszuschusses für Stadt Rastatt und Stadt Kuppenheim zur Sanierung des Radwegs auf dem
Murgdamm (Tour de Murg)
B-258
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
060
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3706 Erneuerung Moosbronn
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3706 Erneuerung Moosbronn:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-541.163
-25.000
-541.163
-1.000
0
0
0
0
0
0
-541.163
-25.000
-541.163
-1.000
0
0
0
0
0
0
-541.163
-25.000
-541.163
-1.000
0
0
0
0
0
0
-541.163
-25.000
-541.163
-1.000
0
0
0
0
0
Einzahlungen
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-259
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
140
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3714 Gewerbegebiet B 462/Bischweier
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3714 Gewerbegebiet B 462/Bischweier:
0
110.000
0
10.000
0
0
0
0
0
0
0
110.000
0
10.000
0
0
0
0
0
0
0
-21.659
0
0
-20.000
-60.000
0
0
0
0
0
-337.665
0
-24.844
-5.000
-10.000
0
0
0
0
0
-359.324
0
-24.844
-25.000
-70.000
0
0
0
0
0
-249.324
0
-14.844
-25.000
-70.000
0
0
0
0
0
-359.324
0
-24.844
-25.000
-70.000
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-260
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
150
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3715 Wiederanschluss an die L 67
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3715 Wiederanschluss an die L 67:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-300.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-300.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-300.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-300.000
0
0
0
0
Einzahlungen
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-261
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
160
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3716 Ausbau zw. Rastatt u. Niederbühl
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3716 Ausbau zw. Rastatt u. Niederbühl:
0
0
0
0
0
0
0
600.000
800.000
750.000
0
0
0
0
0
0
0
600.000
800.000
750.000
0
0
0
0
0
0
0
-300.000
-200.000
-210.000
0
-3.500
0
0
-50.000
-50.000
0
-990.000
-1.511.000
-1.300.000
0
-3.500
0
0
-50.000
-50.000
0
-1.290.000
-1.711.000
-1.510.000
0
-3.500
0
0
-50.000
-50.000
0
-690.000
-911.000
-760.000
0
0
0
0
0
-8.000
0
0
0
0
0
-3.500
0
0
-50.000
-58.000
0
-1.290.000
-1.711.000
-1.510.000
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-262
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
161
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3716 Rad-u. Gehwegbrücke b. Niederbühl
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3716 Rad-u. Gehwegbrücke b. Niederbühl:
0
219.000
0
219.000
13.000
0
0
0
0
0
0
219.000
0
219.000
13.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-4.000
-2.000
0
0
0
0
0
-754.428
0
-725.131
-80.000
-1.000
0
0
0
0
0
-754.428
0
-725.131
-84.000
-3.000
0
0
0
0
0
-535.428
0
-506.131
-71.000
-3.000
0
0
0
0
0
-263
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-754.691
0
-725.131
-84.000
-3.000
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-263
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
162
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3716 Kreisverkehr im Baisert bis B 462
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3716 Kreisverkehr im Baisert bis B 462:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-216.320
0
-207.110
0
0
0
0
0
0
0
-216.320
0
-207.110
0
0
0
0
0
0
0
-216.320
0
-207.110
0
0
0
0
0
0
0
-216.320
0
-207.110
0
0
0
0
0
0
Einzahlungen
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-264
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
171
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3717 Beseit. Bahnüberg. OD Ötigheim
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3717 Beseit. Bahnüberg. OD Ötigheim:
0
324.701
0
0
0
0
0
0
0
0
0
324.701
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-29.400
0
0
-1.000
-1.000
0
0
0
0
0
-29.400
0
0
-1.000
-1.000
0
0
0
0
0
295.301
0
0
-1.000
-1.000
0
0
0
0
0
-29.400
0
0
-1.000
-1.000
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-265
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH4
3300
5420
5420
172
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3717 Signalisierung B3
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3717 Signalisierung B3:
0
0
0
0
0
230.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
230.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-25.000
-13.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-460.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-25.000
-473.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-25.000
-243.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-2.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-25.000
-475.000
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-266
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
173
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3717 Radweg zw. B 3 und K 3728
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3717 Radweg zw. B 3 und K 3728:
0
60.000
0
60.000
15.000
0
0
0
0
0
0
60.000
0
60.000
15.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-15.000
0
0
0
0
0
0
-117.576
0
-111.456
-25.000
-5.000
0
0
0
0
0
-117.576
0
-111.456
-40.000
-5.000
0
0
0
0
0
-57.576
0
-51.456
-25.000
-5.000
0
0
0
0
0
-117.576
0
-111.456
-40.000
-5.000
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-267
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
183
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3718 Beseit. BÜ Ötigheim Steinäckerst.
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3718 Beseit. BÜ Ötigheim Steinäckerst.:
0
580.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
580.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-20.000
0
0
0
0
0
0
-1.134.560
-37.900
-81.540
0
0
0
0
0
0
0
-1.134.560
-37.900
-81.540
-20.000
0
0
0
0
0
0
-554.560
-37.900
-81.540
-20.000
0
0
0
0
0
0
-2.310
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-1.136.870
-37.900
-81.540
-20.000
0
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-268
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
184
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3718 Umbau Knoten B 3 Ötigheim
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3718 Umbau Knoten B 3 Ötigheim:
0
0
0
0
0
0
0
265.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
265.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-5.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-305.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-310.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-45.000
0
0
0
-210
0
0
0
0
0
-5.000
0
0
0
-210
0
0
0
0
0
-315.000
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-269
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
185
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3718 Teilausbau zw. Gewerbegeb. u. B 3
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3718 Teilausbau zw. Gewerbegeb. u. B 3:
0
0
0
0
0
0
0
0
0
110.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
110.000
0
-2.887
0
0
-10.000
0
0
0
-10.000
-20.000
0
-3.978
0
0
-180.000
0
0
0
-180.000
-200.000
0
-6.865
0
0
-190.000
0
0
0
-190.000
-220.000
0
-6.865
0
0
-190.000
0
0
0
-190.000
-110.000
0
-6.865
0
0
-190.000
0
0
0
-190.000
-220.000
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-270
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
217
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3721 Beseitig. Bahnüberg. Durmersheim
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3721 Beseitig. Bahnüberg. Durmersheim:
0
0
0
0
3.450.000
1.685.000
0
0
0
0
0
0
0
0
3.450.000
1.685.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-5.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-4.000.000
-1.300.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-4.005.000
-1.300.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-555.000
385.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-30.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-4.005.000
-1.330.000
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-271
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
316
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3731 Ausbau zw. OD Kartung/Kart.Bruch
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3731 Ausbau zw. OD Kartung/Kart.Bruch:
0
22.908
0
0
0
0
0
0
0
0
0
22.908
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-21.188
0
-434
0
0
0
0
0
0
0
-21.670
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-42.857
0
-434
0
0
0
0
0
0
0
-19.950
0
-434
0
0
0
0
0
0
0
-42.857
0
-434
0
0
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-272
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
361
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3736 Geh- u. Radweg auf Brücken ü. A5
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3736 Geh- u. Radweg auf Brücken ü. A5:
0
764.900
0
84.900
0
0
0
0
0
0
0
764.900
0
84.900
0
0
0
0
0
0
0
-11.606
0
-11.606
0
0
0
0
0
0
0
-1.421.354
0
-896.555
0
0
0
0
0
0
0
-1.432.960
0
-908.160
0
0
0
0
0
0
0
-668.060
0
-823.260
0
0
0
0
0
0
0
-1.432.960
0
-908.160
0
0
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-273
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
370
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3737 Radweg zw. Bietigheim u. Elchesh.
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3737 Radweg zw. Bietigheim u. Elchesh.:
0
0
0
0
0
230.000
0
230.000
0
0
0
0
0
0
0
230.000
0
230.000
0
0
0
0
0
0
0
-20.000
-20.000
-20.000
0
0
0
-28.115
0
-20.725
-85.000
-510.000
-690.000
-690.000
0
0
0
-28.115
0
-20.725
-85.000
-530.000
-710.000
-710.000
0
0
0
-28.115
0
-20.725
-85.000
-300.000
-710.000
-480.000
0
0
0
0
0
0
0
-35.000
0
-5.000
0
0
0
-28.115
0
-20.725
-85.000
-565.000
-710.000
-715.000
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-274
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
375
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3737 Beseit. Bahnüberg. b. Muggensturm
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3737 Beseit. Bahnüberg. b. Muggensturm:
0
1.370.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
1.370.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-92.155
0
-51.481
0
0
0
0
0
0
0
-2.011.064
0
0
-2.000
0
0
0
0
0
0
-2.103.219
0
-51.481
-2.000
0
0
0
0
0
0
-733.219
0
-51.481
-2.000
0
0
0
0
0
0
-948
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-2.104.167
0
-51.481
-2.000
0
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-275
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
376
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3737 Ausbau zw. B3/B36 b. Bietigheim
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3737 Ausbau zw. B3/B36 b. Bietigheim:
0
368.364
0
5.364
0
0
0
0
0
0
0
368.364
0
5.364
0
0
0
0
0
0
0
-66.852
0
-4.117
-1.000
-1.000
0
0
0
0
0
-654.326
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-721.178
0
-4.117
-1.000
-1.000
0
0
0
0
0
-352.814
0
1.247
-1.000
-1.000
0
0
0
0
0
-672
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-721.849
0
-4.117
-1.000
-1.000
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-276
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
377
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3737 Radweg Brücke B36 neu
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3737 Radweg Brücke B36 neu:
0
3.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
3.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-105.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-105.000
0
0
0
0
0
0
0
0
3.000
-105.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-105.000
0
0
0
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-277
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
378
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3737 Radweg zw. B 36 neu und Bietigh.
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3737 Radweg zw. B 36 neu und Bietigh.:
0
0
0
0
0
0
0
285.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
285.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-20.000
0
0
0
0
0
0
-45.000
-30.000
0
-555.000
0
0
0
0
0
0
-45.000
-30.000
0
-575.000
0
0
0
0
0
0
-45.000
-30.000
0
-290.000
0
0
0
0
0
0
0
-5.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-45.000
-35.000
0
-575.000
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-278
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
380
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3738 Beseitigung Bahnüberg. b. Sinzhm.
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3738 Beseitigung Bahnüberg. b. Sinzhm.:
0
198.248
0
98.248
0
0
0
0
0
0
0
198.248
0
98.248
0
0
0
0
0
0
0
-142.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-5.000
0
0
0
0
0
0
-142.000
0
0
-5.000
0
0
0
0
0
0
56.248
0
98.248
-5.000
0
0
0
0
0
0
-142.000
0
0
-5.000
0
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-279
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
381
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3738 Ausbau zw. Sinzheim/Müllhofen
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3738 Ausbau zw. Sinzheim/Müllhofen:
0
175.000
0
20.000
0
0
0
270.000
250.000
0
0
175.000
0
20.000
0
0
0
270.000
250.000
0
0
-46.013
0
-19.308
-7.000
-25.000
0
-25.000
-5.000
0
0
-431.980
0
-29.786
-2.000
0
0
-490.000
-490.000
0
0
-477.993
0
-49.094
-9.000
-25.000
0
-515.000
-495.000
0
0
-302.993
0
-29.094
-9.000
-25.000
0
-245.000
-245.000
0
0
-368
0
0
0
-3.000
0
0
0
0
0
-478.361
0
-49.094
-9.000
-28.000
0
-515.000
-495.000
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-280
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
470
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3747 Laufbachbrücke, Ersatz-Neubau
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3747 Laufbachbrücke, Ersatz-Neubau:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-20.000
-20.000
0
-500.000
0
0
0
0
0
0
-20.000
-20.000
0
-500.000
0
0
0
0
0
0
-20.000
-20.000
0
-500.000
0
0
0
0
0
0
0
-2.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-20.000
-22.000
0
-500.000
0
0
Einzahlungen
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-281
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
490
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3749 Ausbau OD Bühl-Kappelwindeck
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3749 Ausbau OD Bühl-Kappelwindeck:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-30.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-30.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-60.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-60.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-5.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-65.000
0
0
0
0
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-282
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
580
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3758 Lückenschluss Radweg Staust. Iff.
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3758 Lückenschluss Radweg Staust. Iff.:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-1.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-40.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-41.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-41.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-41.000
0
0
0
0
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-283
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
612
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
Äuß.Erschl.Baden-Airpark-dir.AB-Anschl.
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Äuß.Erschl.Baden-Airpark-dir.AB-Anschl.:
0
123.000
0
0
0
50.000
0
0
0
0
0
123.000
0
0
0
50.000
0
0
0
0
0
0
0
0
-5.000
0
0
0
0
0
0
-179.387
0
0
-100.000
-200.000
0
0
0
0
0
-179.387
0
0
-105.000
-200.000
0
0
0
0
0
-56.387
0
0
-105.000
-150.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-50.000
0
0
0
0
0
-179.387
0
0
-105.000
-250.000
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-284
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
621
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3762 Ausbau zw. Moos/Hildmannsfeld
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3762 Ausbau zw. Moos/Hildmannsfeld:
0
420.000
0
25.000
10.000
0
0
0
0
0
0
420.000
0
25.000
10.000
0
0
0
0
0
0
-88.672
0
-36.593
-51.000
-20.000
0
0
0
0
0
-791.798
-52.000
-18.088
-7.500
-30.000
0
0
0
0
0
-880.469
-52.000
-54.681
-58.500
-50.000
0
0
0
0
0
-460.469
-52.000
-29.681
-48.500
-50.000
0
0
0
0
0
-880.469
-52.000
-54.681
-58.500
-50.000
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-285
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
622
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3762 Radweg zw. Hildmannsf./Schwarzach
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3762 Radweg zw. Hildmannsf./Schwarzach:
0
0
0
0
0
0
0
250.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
250.000
0
0
0
0
0
0
0
-30.000
-30.000
-30.000
0
0
0
0
0
0
-25.000
0
-550.000
-550.000
0
0
0
0
0
0
-25.000
-30.000
-580.000
-580.000
0
0
0
0
0
0
-25.000
-30.000
-580.000
-330.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-25.000
0
0
0
0
0
0
-25.000
-30.000
-580.000
-605.000
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-286
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH4
3300
5420
5420
641
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3764 Lindenkreisel L 86a
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3764 Lindenkreisel L 86a:
0
0
0
0
0
490.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
490.000
0
0
0
0
0
-14.900
0
-14.900
-15.000
-720.000
0
0
0
0
0
-14.900
0
-14.900
-15.000
-720.000
0
0
0
0
0
-14.900
0
-14.900
-15.000
-230.000
0
0
0
0
0
-14.900
0
-14.900
-15.000
-720.000
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-287
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
661
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3766 Ausbau OD Gernsb.-Staufenberg
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3766 Ausbau OD Gernsb.-Staufenberg:
0
2.071.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
2.071.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-152.652
0
-123.531
-5.000
-5.000
0
0
0
0
0
-2.387.431
0
0
-1.000
0
0
0
0
0
0
-2.540.084
0
-123.531
-6.000
-5.000
0
0
0
0
0
-469.084
0
-123.531
-6.000
-5.000
0
0
0
0
0
-100
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-2.540.184
0
-123.531
-6.000
-5.000
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
15 - Aktivierte
Eigenleistungen
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-288
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3300
5420
5420
672
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 3
Straßenbauamt
Kreisstraßen
Kreisstraßen
K 3767 Ausbau zw. Gagg.-Hörden/Ottenau
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
K 3767 Ausbau zw. Gagg.-Hörden/Ottenau:
0
221.707
0
12.707
0
0
0
0
0
0
0
221.707
0
12.707
0
0
0
0
0
0
0
-25.293
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-418.663
0
-3.046
0
0
0
0
0
0
0
-443.956
0
-3.046
0
0
0
0
0
0
0
-222.249
0
9.660
0
0
0
0
0
0
0
-443.956
0
-3.046
0
0
0
0
0
0
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
Grundstücken
und Gebäuden
Baumaßnahmen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-289
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH4
3300
5430
Dezernat 3
Straßenbauamt
Landesstraßen
lfd.
Nr.
4
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4.807
5.000
3.500
1.473
0
200
3.334
5.000
3.300
17.562
22.000
20.800
5
+
17.562
22.000
20.800
6
+
1.271.916
1.620.000
1.835.000
1.271.916
1.620.000
1.835.000
10
=
1.294.285
1.647.000
1.859.300
11
-
-228.302
-251.200
-227.600
13
-
-517.874
-407.420
-500.040
-148
0
0
-158.142
-80.000
-172.000
-24.536
-25.000
-25.000
-103.618
-75.000
-75.000
-54.109
-54.000
-54.000
-170.995
-170.000
-170.000
-1.698
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-444
-400
-490
42320000 Leasing
-1.722
-680
-3.200
-1.968
-1.710
0
-43
0
0
-5
0
0
0
0
0
-329
-630
-350
-117
0
0
14
-
-3.384
-3.100
-1.000
17
-
-4.506
-1.610
-1.630
-50
-60
-60
-381
-470
-440
-510
-570
-550
-1.260
0
0
-544
0
0
44310006 Porto
-450
-360
-350
-130
-150
-230
-1.183
0
0
B-290
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
18
=
19
=
21
=
27
=
29
-
30
-
31
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-754.066
-663.330
-730.270
540.219
983.670
1.129.030
540.219
983.670
1.129.030
0
0
0
-20.594
-18.214
-17.771
-60.271
-66.566
-70.472
-29.084
-32.688
-31.861
32
-
-1.417.112
-1.269.909
-1.509.105
33
=
-1.527.061
-1.387.377
-1.629.210
34
-
-358
-200
-100
35
=
-1.527.419
-1.387.577
-1.629.310
36
=
-987.200
-403.907
-500.280
Erläuterungen
Im Profitcenter 5430 Landesstraßen sind folgende Produkte enthalten:
54.30.01
54.30.02
54.30.03
54.30.04
54.20.05
54.20.06
54.20.07
54.20.08
Sonstige Leistungen
Straßenreinigung
Winterdienst
Der Nettoressourcenbedarf ist über VRG-Mittel finanziert (THH6, Sachkonto 31310500).
Kennzahlen
Produkt 54.30
Landessstraßen
Ergebnis
2011
Straßenkilometer
191,0
EUR
Landesstraßen
Ergebnis
2012
545.722
2.857
Plan
2013
191,0
EUR
Plan
2014
191,0
EUR
434.017
2.272
385.579
2.019
B-291
Plan
2015
191,0
EUR
403.907
2.115
191,0
EUR
500.280
2.096
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH4
3300
5440
Dezernat 3
Straßenbauamt
Bundesstraßen
lfd.
Nr.
2
4
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
9.200
0
0
9.200
421
0
0
421
0
0
6
+
937.608
987.000
951.200
937.608
987.000
951.200
10
=
938.028
987.000
960.400
11
-
-189.709
-203.200
-190.400
13
-
-3.724
-2.610
-3.670
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-357
-200
-380
42320000 Leasing
-1.384
-540
-3.000
-1.583
-1.360
0
-35
0
0
-6
0
0
0
0
0
-265
-510
-290
-94
0
0
14
-
-2.721
-2.400
-600
17
-
-3.566
-1.300
-1.310
-40
-60
-50
-306
-360
-350
-410
-450
-440
-1.013
0
0
-380
0
0
44310006 Porto
-362
-290
-290
-105
-140
-180
-951
0
0
18
=
-199.721
-209.510
-195.980
19
=
738.308
777.490
764.420
21
=
738.308
777.490
764.420
27
=
0
0
0
29
-
-16.559
-14.502
-14.229
30
-
-47.108
-51.609
-54.795
31
-
-17.058
-18.685
-17.463
B-292
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
32
-
-889.548
-969.192
-1.053.487
33
=
-970.273
-1.053.988
-1.139.975
34
-
-288
-100
5.300
35
=
-970.561
-1.054.088
-1.134.675
36
=
-232.253
-276.598
-370.255
Erläuterungen
Im Profitcenter 5440 Bundesstraßen sind folgende Produkte enthalten:
54.40.01
54.40.02
54.40.03
54.40.04
54.20.05
54.20.06
54.20.07
54.20.08
Sonstige Leistungen
Straßenreinigung
Winterdienst
Der Nettoressourcenbedarf ist über VRG-Mittel finanziert (THH6, Sachkonto 31310500).
Kennzahlen
Produkt 54.40
Bundesstraßen
Ergebnis 2011
Straßenkilometer
132,7
EUR
Kreisstraßen
Ergebnis
2012
359.532
2.709
Plan
2013
132,7
EUR
Plan
2014
132,7
EUR
304.483
2.295
275.234
2.074
B-293
Plan
2015
132,7
EUR
276.598
2.084
132,7
EUR
370.255
2.790
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3400
Haushalt 2015
Dezernat 3
Budgetverantwortung: Mario Würtz
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
51.11.01
(34005001)
51.11.02
(34005003)
51.11.03
(34005004)
Führung und Bereitstellung des Liegenschaftskatasters
Führung und Erneuerung des Liegenschaftskatasters nach § 4 Vermessungsgesetz in analoger bzw.
digitaler Form.
Qualitätssicherung und Übernahme der Fortführungsunterlagen
Auskünfte, Auszüge, Erteilung von Bescheinigungen, Auswertungen
Weitere grundstücksbezogene Basisinformationen
Erlaubnisse
Feststellung und Bereitstellung weiterer fachbezogener Basisinformationen zu Flurstück und Gebäude
(Sonderkataster)
Festsetzung von Straßenbenennungen und Hausnummerierungen
Vermessungstechnische Ingenieurleistungen
Entwurfs-, Bauvermessung und sonstige vermessungstechnische Ingenieurleistungen nach HOAI,
insbesondere:
Topographische Aufnahmen (Bestandsaufnahmen)
Bebauungsplangrundlagenkarten
Lagepläne zum Baugesuch
Absteckung von Bauvorhaben
Bauwerksüberwachung
Koordinatenermittlung
Entfernungsbescheinigungen
Vermessungstechnische Leistungen zum Aufbau von geografisch-geometrischen Datenbasen für
raumbezogene Informationssysteme (z. B. Gewinnung von Fernerkundungs- und Luftbilddaten)
51.11.04
(34005005)
51.11.05
(34005006)
51.11.06
(34005007)
51.11.07
(34005008)
Liegenschaftsvermessung
Durchführung von Katastervermessungen und Grenzfeststellungen einschließlich
Gebäudeeinmessungen, Einmessungen von sonstigen topographischen Gegenständen, Leistungen,
Nutzungsarten für das Liegenschaftskataster und Bodenordnungsverfahren.
Raumbezugsysteme nach Lage und Höhe
Aufbau/Erhaltung des Lage- und Höhenfestpunktfeldes
Grundlagen raumbezogener Informationssysteme
Sicherstellung des einheitlichen Raumbezuges bei der Führung raumbezogener Daten aller
Fachbereiche, um die Verknüpfbarkeit/Auswertbarkeit der verschiedenen Fachdaten zu gewährleisten.
Geodatenmanagement
Koordinierung, Beratung, Schulung
EDV-Voraussetzungen für die Bereitstellung von Grundlagenkarten und Bezugssystemen für
Geoinformationssysteme der Kommunen (MERKIS)
Entwicklung und Pflege fachspezifischer Anwendung wie z. B. Realnutzungskartierung,
Bebauungsplan, Karten für Umlegungsverfahren
Mitwirkung bei Entwicklung und Aufbau von Fachdateien
Mitwirkung bei der Beschaffung von Hard- und Software
Führung und Bereitstellung von Karten und Geodaten
Aufbereitung und Bereitstellung von Geodaten; Führung und Bereitstellung von Grundlagenkarten und
–daten; Stadtgrundkarten, amtlicher Stadtplan, Übersichtskarten (MERKIS – Konzept des Deutschen
Städtetags) und anderen Kartenwerken, Luftbilder, Digitale Lage- und Höhendaten (z. B. aus
B-294
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Laserscan-Befliegung), 3D-Modelle, Redaktion, kartografische Bearbeitung und Herausgabe von
thematischen Karten
51.11.08
(34005009)
51.12.01
(34005002)
51.12.02
(34005010)
51.12.04
(34005011)
51.12.06
(34005012)
51.12.07
(34005013)
Umlegungsverfahren nach Baugesetzbuch und sonstige Ordnungsmaßnahmen
(Stellungnahmen und statistische Eckwerte)
Neuordnung bebauter/unbebauter Grundstücke zur Schaffung zweckmäßig gestalteter Grundstücke für
die bauliche oder sonstige Nutzung
Umlegung und vereinfachte Umlegung nach §§ 45-84 BauGB sowie Verfahren nach dem besonderen
Städtebaurecht
Verfahrensdurchführung/Geschäftsführung der Umlegungsstelle
Aushandeln von Grundstückstauschverträgen
Vorbereitung und Durchführung privatrechtlicher Neuordnung der Grundstücksverhältnisse nach dem
BauGB
Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen
Regelung der Miet- und Pachtverhältnisse
Vertragliche Abreden zum Grund und Boden, Kosten und Finanzierung
Vertragliche Abreden über Folgemaßnahmen
Flurneuordnung für Gemeindeentwicklung, Land- und Forstwirtschaft und Naturschutz
Behördlich geleitete und finanziell geförderte Neugestaltung und Zusammenlegung von Eigentum an
Grundstücken in ländlichen Gemeinden sowie von damit verbundenen Rechten
Flurneuordnung zur Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen
Behördlich geleitete Verfahren zur schnellen Bereitstellung von Flächen für den Bau von
Infrastruktureinrichtungen unter Vermeidung von Enteignung der Grundstückeigentümer
Projektbezogene Entwicklungsplanung; Beratung und Moderation im ländlichen Raum
Die projektbezogene Entwicklungsplanung bildet, unter Einbeziehung der vorhandenen Planungen (z.
B. Bauleit- und Straßenplanung), die Grundlage für konkrete Planungen und Maßnahmen von
Gemeinden, Landkreisen und Verbänden.
In moderierten Prozessen erfolgt die Unterstützung und finanzielle Förderung einer nachhaltigen
Entwicklung des ländlichen Raumes.
Sicherstellung der Belange der Landentwicklung
Beteiligung als Träger öffentlicher Belange an Planungen im ländlichen Raum
Vertretung der Belange der Landentwicklung gegenüber anderer Träger öffentlicher Belange
Abstimmung von vorliegenden Planungen mit den Zielen der Landentwicklung
Vertretung der Kommune in Flurbereinigungsverfahren
Abstimmung und Koordination mit den betroffenen kommunalen Stellen bei Flurbereinigungsverfahren
des Landes
Herbeiführen der notwendigen Beschlüsse in den politischen Gremien
Vertretung gegenüber der Flurbereinigungsbehörde und in der Teilnehmergemeinschaft
Abschluss von Verträgen
Vermessung (5111-34)
Flurneuordnung (5112)
B-295
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3400
Haushalt 2015
Dezernat 3
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
2
+
746.627
770.000
800.000
746.627
770.000
800.000
5
+
1.593
0
0
1.593
0
0
6
9
+
+
25.853
25.000
25.000
25.853
25.000
25.000
0
0
0
0
0
0
10
=
11
-
13
-
774.073
795.000
825.000
-2.327.807
-2.547.200
-2.627.600
-110.243
-119.590
-111.400
-4.595
-7.500
-7.500
-233
0
0
-2.419
-5.300
-450
-6.071
-5.800
-7.700
-16.881
-16.000
-12.200
-2.776
-3.200
-3.600
-13.989
-16.900
-15.300
-1.559
-5.400
-5.400
-4.673
-3.800
-1.600
-56.439
-45.690
-47.650
-607
-10.000
-10.000
14
-
-59.555
-51.100
-58.700
17
-
-30.467
-34.120
-36.220
0
0
0
-417
-200
-300
-3.040
-4.000
-3.800
-4.239
-3.800
-4.000
0
0
0
-1.327
-5.000
-3.000
-15.891
-15.000
-17.000
-5.009
-5.500
-7.000
-544
-500
-1.000
0
-120
-120
0
0
0
44310006 Porto
18
=
-2.528.072
-2.752.010
-2.833.920
19
=
-1.754.000
-1.957.010
-2.008.920
21
=
-1.754.000
-1.957.010
-2.008.920
B-296
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
22
+
26
+
27
=
29
-
30
31
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
33.631
52.000
30.000
33.631
52.000
30.000
-250.367
-226.862
-228.732
-
-378.375
-420.871
-497.696
-
-164.827
-169.395
-177.868
32
-
-5.310
-4.076
-1.576
33
=
-798.878
-821.205
-905.872
34
-
-8.899
-6.400
-6.900
35
=
-774.147
-775.605
-882.772
36
=
-2.528.146
-2.732.615
-2.891.692
Erläuterungen
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Bezuschussung für Ausbildung Vermessungstechniker
42721100
laufende GIS-Software-Wartungsverträge
44310007
Erhöhung wegen Mobiltelefonen in den Dienstwagen (Vorschrift)
lfd. Nr. 36
Der Nettoressourcenbedarf ist anteilig über VRG-Mittel finanziert (THH6, Kostenart 31310500).
B-297
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
3400
lfd
Nr
Haushalt 2015
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Amt für Vermessung und Flurneuordnung:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-75.198
-50.290
-62.180
0
-15.000
-15.000
-15.000
0
0
0
-75.198
-50.290
-62.180
0
-15.000
-15.000
-15.000
0
0
0
-75.198
-50.290
-62.180
0
-15.000
-15.000
-15.000
0
0
0
-75.198
-50.290
-62.180
0
-15.000
-15.000
-15.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
1 Dienstkraftwagen (Ersatzbeschaffung für 17 Jahre altes Fahrzeug)
Einbau in Dienstkraftwagen
2 Feldrechner (Ersatzbeschaffungen)
1 Bohrhammer
41.650 EUR
9.520 EUR
9.520 EUR
690 EUR
78310001
Notebook (Ersatzbeschaffung für XP)
800 EUR
62.180 EUR
B-298
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3400
5111-34
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Dezernat 3
Vermessung
2
5
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
746.627
770.000
800.000
746.627
770.000
800.000
1.593
0
0
1.593
0
0
6
+
25.853
25.000
25.000
25.853
25.000
25.000
9
+
0
0
0
0
0
0
10
=
11
-
13
-
774.073
795.000
825.000
-1.772.950
-1.975.900
-2.017.500
-99.163
-101.700
-93.270
-4.595
-7.500
-7.500
-181
0
0
-2.419
-5.060
-450
-4.394
-4.500
-6.190
-15.580
-15.000
-11.200
-2.380
-2.900
-2.900
-12.721
-16.900
-15.300
-1.553
-5.000
-5.000
-2.582
-3.800
-1.400
-52.562
-41.040
-43.330
-197
0
0
14
-
-55.430
-47.500
-51.900
17
-
-25.816
-25.850
-28.750
0
0
0
-324
-150
-230
-2.794
-3.500
-3.500
-3.819
-3.500
-3.500
-14.563
-14.000
-15.000
-3.890
-4.230
-5.620
-426
-380
-810
0
-90
-90
44310006 Porto
18
=
-1.953.359
-2.150.950
-2.191.420
19
=
-1.179.286
-1.355.950
-1.366.420
21
=
-1.179.286
-1.355.950
-1.366.420
22
+
0
0
0
26
+
33.631
52.000
30.000
B-299
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
27
=
29
-
30
-
31
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
33.631
52.000
30.000
-194.433
-174.776
-183.624
-293.731
-324.267
-399.051
-
-128.063
-131.284
-141.135
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-3.723
-3.058
-58
-619.950
-633.385
-723.868
-7.817
-5.700
-5.500
-594.136
-587.085
-699.368
-1.773.422
-1.943.035
-2.065.788
Erläuterungen
Im Profitcenter 5111-34 Vermessung sind folgende Produkte enthalten:
51.11.01
51.11.02
51.11.03
51.11.04
51.11.05
51.11.06
51.11.07
51.11.08
Weitere grundstücksbezogene Basisinformationen
Erlaubnisse
Umlegungsverfahren nach Baugesetzbuch und sonstige Ordnungsmaßnahmen (Stellungnahmen und statistische Eckwerte)
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Kostenersatz durch das Land für Auszubildende zum Vermessungstechniker
B-300
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3400
5112
Haushalt 2015
Dezernat 3
Flurneuordnung
lfd.
Nr.
10
=
11
-
13
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
-554.857
-571.300
-610.100
-11.080
-17.890
-18.130
-52
0
0
0
-240
0
-1.678
-1.300
-1.510
-1.301
-1.000
-1.000
-396
-300
-700
-1.268
0
0
-6
-400
-400
-2.092
0
-200
-3.878
-4.650
-4.320
-410
-10.000
-10.000
14
-
-4.125
-3.600
-6.800
17
-
-4.651
-8.270
-7.470
0
0
0
-93
-50
-70
-246
-500
-300
-420
-300
-500
0
0
0
-1.327
-5.000
-3.000
-1.328
-1.000
-2.000
44310006 Porto
-1.119
-1.270
-1.380
-118
-120
-190
0
-30
-30
0
0
0
18
=
-574.714
-601.060
-642.500
19
=
-574.714
-601.060
-642.500
21
=
-574.714
-601.060
-642.500
27
=
0
0
0
29
-
-55.934
-52.086
-45.108
30
-
-84.644
-96.605
-98.645
31
-
-36.764
-38.111
-36.733
32
-
-1.586
-1.018
-1.518
33
=
-178.929
-187.820
-182.004
34
-
-1.082
-700
-1.400
35
=
-180.011
-188.520
-183.404
36
=
-754.725
-789.580
-825.904
B-301
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
Im Profitcenter 5112 Flurneuordnung sind folgende Produkte enthalten:
51.12.01
51.12.02
51.12.04
51.12.06
51.12.07
Flurneuordnung für Gemeindeentwicklung, Land- und Forstwirtschaft und Naturschutz
Flurneuordnung zur Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen
Projektbezogene Entwicklungsplanung; Beratung und Moderation im ländlichen Raum
Vertretung der Kommune in Flurbereinigungsverfahren
42731000
Kosten aus Werkverträgen
B-302
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3500
Haushalt 2015
Dezernat 3
Landwirtschaftsamt
Budgetverantwortung: Andrea Stief
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
55.51.01
(45005001)
55.51.02
(45005004)
55.51.03
(45005003)
55.51.04
(45005005)
55.51.05
(45005006)
55.51.06
(45005002)
55.51.07
(45005007)
55.51.09
(45005008)
Verwaltungsverfahren zu Ausgleichsleistungen
Antragsbearbeitung der Anträge auf landwirtschaftliche Förder- und Ausgleichsmaßnahmen einschl.
deren Beratung
Widerspruchsbearbeitung
Rückforderung bei Verstößen
Kontrollen der Förder- und Ausgleichsverfahren inkl. Cross Compliance (CC)
Vor-Ort-Kontrollen bei EU-Flächenprämien (InVeKoS)
Kontrolle der Einhaltung von Bestimmungen zu CC und Fachrechtskontrollen
Koordination der Kontrollaufgaben verschiedener Kontrollbehörden
Koordination von Beratung und berufsbezogener Erwachsenenbildung
Koordination, Planung und Evaluierung von Beratung und berufsbezogener Erwachsenenbildung in der
Land- und Hauswirtschaft
Zusammenarbeit mit anderen Bildungsträgern
Geschäftsführung der Beratungsdienste und des Vereins Landwirtschaftlicher Fachbildung (VLF)
Berufsbildung im Agrarbereich
Organisation und Durchführung der Zwischen- und Abschlussprüfungen
Mitwirkung bei der Meisterprüfung in den land- und hauswirtschaftlichen Berufen
Fachschulische Bildung
Unterrichtserteilung an den Fachschulen für Land- und Hauswirtschaft in Voll- und Teilzeitform
Maßnahmen zur Agrarstruktur und Landschaftsentwicklung
Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen als Träger öffentlicher Belange
Stellungnahmen als untere Fachbehörde bei Bauvorhaben im Außenbereich u.a.
Genehmigungsverfahren nach Grundstücksverkehrsgesetz, Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz
(LLG) u.a. Aufforstungsgenehmigungen, u.a. Maßnahmen nach LLG
Umsetzung der Landschaftspflege-Richtlinie
Fortschreibung Flurbilanz
Landschaftserhaltungsverband Landkreis Rastatt e. V.
Landwirtschaftliche Betriebsentwicklung
Einzelbetriebliche Investitionsförderung
Umstellungsberatung bei schwierigen unternehmerischen Entscheidungen
Einzelbetriebliche Betriebsanalysen und -planungen
Funktionsüberprüfung und Beratung bei der Planung von landwirtschaftlichen Bauten und neuen
Techniken
Innovative Projekte für Frauen im Ländlichen Raum (EU-Fördermaßnahmen-MEPL)
Maßnahmen zu umweltgerechter Erzeugung pflanzlicher Produkte
Beratung, Aufklärung und Schulung in Produktion und Marktorientierung
Beratung und Umsetzung im Bereich Cross Compliance
Wasserschutzgebietsberatung und Verwaltungsverfahren zu Schutz- und Ausgleichsverordnung
SchALVO
Pflanzenschutz, Pflanzenschutzdienst
Beratung und Vollzug produktionsbezogenen Bodenschutzes inkl. DüngeVO, KlärschlammVO,
BioabfallVO
Beratung und Abwicklung von Extensivierungsmaßnahmen
B-303
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Beratung des Ökologischen Landbaus
Versuchswesen einschließlich Pilotprojekte
Kontrollen im Rahmen von Saatguterzeugung und Saatgutverkehr
55.51.10
(45005009)
55.51.11
(45005010)
55.51.13
(45005011)
55.51.14
(45005012)
Maßnahmen zu art- und umweltgerechter Erzeugung tierischer Produkte
Beratung, Aufklärung und Schulung in Produktion, Fütterung und Marktorientierung
Entwicklung von Betriebskonzepten der tierischen Erzeugung
Empfehlung zu Haltungssystemen
Durchführung von Marktordnungsmaßnahmen inkl. Milchgarantiemengenverordnung (MGVO)
Maßnahmen zu Sonderverfahren der landwirtschaftlichen Produktion
Beratung in Kellerwirtschaft und Weinbau
Maßnahmen der Vermarktung
Beratung und Förderung der Direktvermarktung
Organisation und Durchführung der Aktion „Gläserne Produktion“
Beratung, Organisation und Durchführung von Vermarktungsinitiativen
Beratung und Stellungnahmen im Rahmen von EU-Programmen (z.B. LEADER, Naturpark)
Maßnahmen im Bereich Ernährung
Verbraucheraufklärung
Multiplikatorenschulung, ErzieherInnen- und LehrerInnenfortbildung u.a.
Koordination der Landesinitiativen „Bewusste Kinderernährung“ und „Blickpunkt Ernährung“
Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern
B-304
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3500
Haushalt 2015
Dezernat 3
Landwirtschaftsamt
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
2
+
875
940
45.500
875
940
45.500
5
+
581
100
0
581
100
0
3.145
1.000
0
998
1.000
0
2.146
0
0
4.601
2.040
45.500
-700.380
-739.700
-826.300
-12.992
-16.085
-47.050
-254
-500
-500
-124
0
0
-756
-1.260
0
-260
-1.100
0
-3.569
-3.600
-5.000
-38
0
0
-229
-280
-900
6
+
10
=
11
-
13
-
-3.369
-5.500
-5.700
0
-95
-100
0
-250
-250
-2.637
-1.900
-3.000
-1.503
-1.600
-1.600
-252
0
-30.000
14
-
-6.778
-6.500
-10.600
16
-
0
-49.500
-49.500
0
-49.500
-49.500
-11.025
-12.980
-21.320
-201
-260
-2.000
0
0
-670
17
-
-2.044
-2.100
-2.300
-699
-950
-950
-250
0
0
-228
-1.500
-2.350
-3.945
-3.000
-5.000
44310006 Porto
-3.215
-2.500
-4.230
-255
-500
-500
0
-670
0
-187
-1.500
-3.320
B-305
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
18
=
-731.175
-824.765
-954.770
19
=
-726.575
-822.725
-909.270
21
=
-726.575
-822.725
-909.270
26
+
17.516
16.000
24.000
27
=
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
17.516
16.000
24.000
-94.561
-85.472
-89.089
-178.969
-211.265
-226.595
-75.942
-77.276
-70.723
-29.826
-53.290
-28.290
-379.299
-427.302
-414.697
34
-
35
=
36
=
-1.629
-1.400
-1.500
-363.412
-412.702
-392.197
-1.089.987
-1.235.427
-1.301.467
Erläuterungen
lfd. Nr. 2 enthält
31300300
Mehrerträge durch Gebühren für die Ausstellung von Sachkundenachweisen Pflanzenschutz
Zusätzliche 0,5 Stelle für Antragsbearbeitung anlässlich der neuen EU-Agrarreform und zusätzlicher Anwärter für den gehobenen
landwirtschaftstechnischen Dienst
42731000
kurzfristige Analyse von Pflanzen- und Bodenproben auf PFC
43180000
Zuschuss an den Landschaftserhaltungsverband e. V. Landkreis Rastatt
44290002
Catering im Rahmen der Ausstellung "Ackerbau in der Region"
44310009
Aufwendungen für 2 Veranstaltungen zum Thema Pflanzenschutz; Sachkundenachweise im Pflanzenschutz - Kartenerstellung
B-306
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH4
3500
lfd
Nr
Haushalt 2015
Dezernat 3
Landwirtschaftsamt
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I45001001002: Beschaff. Landwirtschaftsamt
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-27.778
-35.000
-3.100
0
-2.000
-2.000
-2.000
0
0
0
-27.778
-35.000
-3.100
0
-2.000
-2.000
-2.000
0
0
0
-27.778
-35.000
-3.100
0
-2.000
-2.000
-2.000
0
0
0
-27.778
-35.000
-3.100
0
-2.000
-2.000
-2.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
2 Bohrstöcke mit Hammer
1 Bohrmaschine für Bodenproben
1.000 EUR
500 EUR
78310001
2 zusätzl. Notebooks für FIONA
1.600 EUR
3.100 EUR
B-307
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B-308
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B 8 Teilhaushalt 5
Dezernat 4
Verantwortlicher Dezernent: Dr. Jörg Peter
Amt für Baurecht und Naturschutz (4100)
Umweltamt (4200)
Rechts-, Kommunal- und Ordnungsamt (4300)
Forstamt (4400)
B-309
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
Haushalt 2015
Dezernat 4
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
1
+
0
0
0
2
+
2.084.783
1.169.900
1.191.900
2.036.816
1.132.500
1.155.500
6.765
6.700
6.700
1.550
0
0
0
30.700
29.700
36.819
0
0
844
0
0
73
0
0
1.916
0
0
3
+
0
0
0
4
+
20.271
19.200
17.200
20.271
19.200
17.200
1.900
5.100
4.300
1.900
5.100
4.300
2.323.797
2.935.800
5.360.700
1.601.477
2.216.900
4.634.100
612.259
613.000
614.400
13.109
0
0
5
6
+
+
7
+
8
+
9
+
10
=
0
11.300
11.700
96.951
94.600
100.500
0
0
0
0
0
0
2.302
770.000
850.000
0
0
0
1.800
0
0
0
770.000
850.000
502
0
0
4.433.052
4.900.000
7.424.100
-9.039.496
-9.256.200
-10.158.300
0
0
0
11
-
12
-
13
-
-889.623
-1.378.860
-3.953.750
-16.166
-11.000
-53.000
-63
-1.000
-1.000
-3.172
-1.400
-1.400
-26.712
-32.300
-32.500
-4.492
-1.000
-1.000
-40
0
0
-13.386
-124.300
-152.000
-3.638
-14.200
-7.900
B-310
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-149.424
-213.300
-1.617.830
-26.145
-28.300
-37.610
42320000 Leasing
-10.350
-18.500
-24.500
-49.092
-64.600
-208.800
-51.101
-93.610
-266.520
-29.357
-45.200
-162.870
-20.947
-55.200
-172.950
-358
-200
-500
0
0
0
-79
-100
-200
-95
-200
-200
-385
-500
-500
-7.628
-300
-11.300
-996
-13.300
-42.410
-1.056
-600
-600
-19.737
-20.300
-25.000
-110.897
-137.050
-75.030
-49.058
-54.900
-61.000
-82.351
-130.600
-202.500
0
-44.730
-46.370
-13.170
-24.870
-30.010
-47.521
-53.800
-70.250
-152.208
-193.500
-648.000
-136.903
-94.900
-106.200
0
0
0
14
-
15
-
16
-
-6.575
-19.800
-19.800
-6.725
-19.800
-19.800
149
0
0
-507.053
-617.690
-600.810
17
-
-186
0
0
-4.024
-4.400
-4.300
-6.560
0
0
-23.539
-23.650
-27.150
-8.137
-7.860
-9.570
0
0
-105.000
-62.482
-71.650
-58.610
-29.466
-27.580
-29.980
-40.005
0
0
-12.295
-66.900
-8.900
-151.269
-168.500
-158.000
44310006 Porto
-55.567
-56.000
-59.100
-39.105
-43.350
-48.100
-8.340
-15.000
0
-4.611
-3.400
-2.400
B-311
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-2.591
-3.000
-22.000
-48.860
-109.800
-50.100
-10.017
-16.600
-17.600
-10.579.650
-11.367.450
-14.838.860
-6.146.598
-6.467.450
-7.414.760
0
0
0
-6.146.598
-6.467.450
-7.414.760
18
=
19
=
21
=
22
+
0
0
0
23
+
0
0
0
24
+
0
0
0
25
+
27.391
25.500
27.400
26
+
1.528
1.500
2.000
27
=
28.918
27.000
29.400
28
-
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
34
-
0
0
0
-597.255
-539.496
-540.792
-1.550.753
-1.739.726
-1.875.833
-537.755
-571.304
-620.796
-23.701
-20.656
-28.271
-2.709.465
-2.871.183
-3.065.693
-15.003
-12.400
-17.300
35
=
-2.695.549
-2.856.583
-3.053.593
36
=
-8.842.148
-9.324.033
-10.468.353
B-312
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Dezernat 4
Teilfinanzhaushalt
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
4.537.505
4.869.300
7.394.400
0
-10.433.081
-11.272.550
-14.732.660
0
-5.895.576
-6.403.250
-7.338.260
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Sachvermögen
0
0
0
0
Finanzvermögen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Gebäuden
0
0
0
0
-27.326
-195.700
-226.600
0
-27.326
-195.700
-226.600
0
0
0
0
0
Sachvermögen
-51.168
0
-189.000
0
-51.168
0
-189.000
0
0
0
0
0
-78.494
-195.700
-415.600
0
-78.494
-195.700
-415.600
0
-5.974.070
-6.598.950
-7.753.860
0
B-313
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4100
Haushalt 2015
Dezernat 4
Budgetverantwortung: Dr. Christian Stoll
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
51.10.14.2
(41005001)
52.10.01
(41005002)
52.10.02
(41005007)
52.10.03
(41005008)
52.10.04
(41005009)
52.10.07
(41005010)
52.10.08
(41005011)
Wahrnehmung der Aufgabe als Träger öffentlicher Belange
Erarbeitung von Stellungnahmen; Genehmigung von Bauleitplänen und örtlichen Bauvorschriften
Beratung von Gemeinden und Planern in Bauleitplanverfahren
Bauvoranfragen
Erteilung von Bescheiden über einzelne Fragen zur planungs- und bauordnungsrechtlichen
Zulässigkeit von Bauvorhaben im Vorfeld eines Bauantrags-/Kenntnisgabeverfahren
Klärung weiterer einzelner Fragen zu Vorhaben, ggf. inkl. Ausnahmen, Abweichungen und Befreiungen
Prüfung und Entscheidung von Angrenzereinwendungen
Baugenehmigungsverfahren
Planungsrechtliche und bauordnungsrechtliche Prüfung und Entscheidung über
genehmigungspflichtige bauliche Anlagen
Teilbaugenehmigung, Baugenehmigung, Abbruchgenehmigung, Nutzungsänderung
Erteilung von Aufträgen an besondere Sachverständige
Erteilung von Prüfaufträgen und Entgegennahme der Prüfberichte
Baufreigabe, Teilbaufreigabe
Verlängerung der Baugenehmigung
Änderungs-/Ergänzungsgenehmigung
Zustimmungsverfahren bei Vorhaben des Bundes, des Landes, einer Gebietskörperschaft oder der
Kirchen
Entscheidungen nach örtlichen Satzungen
Erlaubnisverfahren nach VbF
Prüfung und Entscheidung von Angrenzereinwendungen
Mitwirkung anderer Bereiche u.a. Bauleitplanung, vorbeugender Brandschutz, Fachbehörden usw.
Kenntnisgabeverfahren
Erteilung selbstständiger Bescheide über Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen auf Antrag des
Bauherren
Behandlung von Angrenzereinwendungen
Untersagung des Baubeginns und der Bauausführung
Annahme der bautechnischen Prüfbestätigung
Abgeschlossenheitsbescheinigung nach WEG
Prüfung der Abgeschlossenheit
Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen
Baukontrolle, Bauabnahme, Gebrauchsabnahme
Kontrolle des Baugeschehens in Bezug auf:
Vorhandensein einer Genehmigung
Übereinstimmung mit der Baugenehmigung
korrekte Anwendung der bautechnischen Vorschriften, Erlasse
Mängelerledigung
Erteilung von Abnahmebescheinigungen (Rohbau/Schlussabnahme)
Gebrauchsabnahme nach VwV Fliegende Bauten
Beratung von Bauherren und Bauleitern im Rahmen der Bauüberwachung
Wiederkehrende Prüfung von Sonderbauten
In bestimmten Zeitabständen stattfindende Sicherheitskontrollen von baulichen Anlagen gemäß
B-314
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Sonderbauverordnungen und Verwaltungsvorschriften, z.B. VwV Brandverhütung,
VersammlungsstättenVO
Mängelmitteilung Nachschau
Entgegennahme und Prüfung von Sachverständigenberichten nach GaragenVO und
VerkaufsstättenVO, Brandschutzprüfung
52.10.09
(41005012)
52.10.13
Bauordnungsrechtliche Maßnahmen
Erlass von förmlichen Entscheidungen zur Wahrung und Durchsetzung rechtmäßiger Zustände, z.B.
Baueinstellung, Nutzungsuntersagung, Abbruchverfügung, Duldungsverfügung
Baurechtliche Entscheidung nach § 65 LBO, § 47 LBO einschließlich OWiG-Verfahren
Verwaltungsvollstreckungsverfahren; Widerspruchs-/Klageverfahren
Bearbeitung von Anzeigen; Entscheidungen im verfahrensfreien Bereich
Vollzug Erneuerbare Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG)
(41005016)
52.20.01
Mietraumförderung (entfällt ab 2015)
(41005003)
52.20.02
(41005013)
52.30.02
(41005004)
55.40.01
(41005005)
55.40.02
(41005014)
55.40.03
(41005015)
Förderung von Wohneigentum
Förderung des Baus und Erwerbs von Wohneigentum mit staatlichen Fördermitteln (zinsverbilligte
Darlehen, Zuschüsse, Bürgschaften)
Denkmalschutzrechtliche Genehmigungsverfahren einschließlich Denkmalförderung
Prüfung und Entscheidung über denkmalrechtliche Anträge/Einzelfälle
Erfassung und Überprüfung von Gebäuden auf Kulturdenkmaleigenschaften aufgrund Begehungen,
Baugenehmigungsverfahren, externer Vorschläge
Ausarbeiten von Vorschlägen möglicher Kulturdenkmäler für LDA
Benachrichtigung der Eigentümer
Fortschreibung der Denkmalliste
Nicht verfahrensgebundene Beratung und Öffentlichkeitsarbeit
Vorverfahren für die Eintragung von Kulturdenkmälern ins Denkmalbuch
Schutz und Unterhaltung von Natur- und Landschafts(schutz)flächen und Natura 2000 und
Flächen von besonderer ökologischer Bedeutung, sowie Habitate und Lebensraumtypen
Schutz und Unterhaltung von Natur- und Landschafts(schutz)flächen und Natura 2000-Gebieten und
Flächen von besonderer ökologischer Bedeutung: unter besonderen Schutz gestellte Flächen (FFHGebiete, Vogelschutzgebiete, Naturdenkmale, Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete,
Landschaftsschutzflächen)
Biotopverbund, Sonderbiotope wie Feuchtgebiete, Trockengebiete und Trockenmauern
Naturschutzrechtliche Maßnahmen
Gebiets-, Biotop- und Objektschutz: Ausweisung von Schutzgebieten, § 32-Biotopen, Naturdenkmalen,
Planerstellung, Würdigung, Rechtsverfahren, Öffentlichkeitsbeteiligung
Naturschutzrechtliche Zulassungen: Vollzug des Naturschutzrechts im besiedelten und unbesiedelten
Bereich durch Erlaubnis-, Befreiungs- und Genehmigungsverfahren, Gestattungen, Anordnungen,
Ausnahme nach § 43 Naturschutzgesetz BW
Allgemeiner Artenschutz, Vollzug des speziellen Artenschutzrechts durch Kontrolle des Einzelhandels,
Zirkusse, Aussteller, Vereine, Privatpersonen, Beschlagnahme, Einziehung, Unterbringung, tierärztliche
Versorgung
Überwachung, Pflege und Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutz: Pflege, Gestaltung der Natur
und Kontrolle von Schutzgebieten,
Ausgleichsmaßnahmen bei Eingriffen, Erarbeitung und Durchführung von Beratung, Anerkennung und
Führung von Ökokonto
Stellungnahme als Träger öffentlicher Belange bei förmlichen und nichtförmlichen Verfahren
Wertsicherung von Natur und Landschaft
Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Naturschutz
Maßnahmen zur Erhaltung, Entwicklung und Sanierung der für Flora und Fauna wichtigen Flächen
durch Pflegepläne, Schaffung von zusammenhängenden Biotopverbundssystemen
Erfassung von Artenvorkommen
B-315
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Konzept zum Schutz von besonders gefährdeten Gebieten und Arten, z.B. Amphibienschutzprogramm,
Streuobstbestände, Wiesenbrüter
Erarbeitung und Durchführung von Pflege- und Schutzmaßnahmen Förderprogramme
Vorgabe und Umsetzen von Pflegekonzepten insbesondere im Außenbereich
Fachberatung, Öffentlichkeitsarbeit
55.10.04
(41005006)
Fachberatung
Fachliche Beratung in Fragen von Obstbau, Gartenbau und Grünordnung für Bürgerinnen und Bürger,
Gemeinden, Vereine und Verbände
Organisation und Durchführung von regelmäßigen Wettbewerben
Kommunale Baumwarteausbildung, fachliche Lehrgänge, Kurse und Vorträge
Gutachten und Wertermittlungen
Bauordnung (5210-41)
Fachberatung Obst- und Gartenbau (5510)
Naturschutz und Landschaftspflege (5540)
B-316
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4100
Haushalt 2015
Dezernat 4
lfd.
Nr.
2
4
6
+
+
+
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
520.483
622.700
604.700
512.168
616.000
598.000
6.765
6.700
6.700
1.550
0
0
11.779
12.000
12.000
11.779
12.000
12.000
7.304
68.300
68.700
0
57.000
57.000
7.304
0
0
0
11.300
11.700
4.705
0
0
4.700
0
0
5
0
0
544.271
703.000
685.400
-1.160.708
-1.227.800
-1.296.100
-57.894
-57.250
-74.030
0
-150
-100
+
Ansatz
2014
9
Ergebnis
2013
10
=
11
-
13
-
-309
0
0
-3.237
0
0
0
0
0
-4.745
-3.700
-5.250
-651
-850
-530
-9.960
-8.600
-7.800
-22.731
-31.100
-31.000
-823
-1.450
-200
-8.318
-9.400
-27.150
-7.120
-2.000
-2.000
-17.512
-9.600
-9.800
-881
-10.000
-10.000
-881
-10.000
-10.000
-56.262
-53.650
-50.900
-1.494
0
0
-1.006
-1.600
-1.600
0
0
-3.000
-2.516
-2.200
-1.650
-5.125
-6.000
-5.300
-3.207
-1.400
-1.400
-31.755
-32.000
-31.000
14
-
16
-
17
-
B-317
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
44310006 Porto
-6.288
-7.000
-6.500
-332
-300
-300
-3.132
-3.000
0
-1.312
0
0
-95
-150
-150
-1.293.256
-1.358.300
-1.440.830
-748.985
-655.300
-755.430
=
-748.985
-655.300
-755.430
+
1.528
1.500
2.000
27
=
1.528
1.500
2.000
29
-
-101.391
-92.583
-89.544
30
-
-248.179
-274.460
-305.491
31
-
-78.141
-84.009
-88.328
18
=
19
=
21
26
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-24.449
-19.791
-27.791
-452.160
-470.842
-511.154
-1.774
-1.600
-1.800
-452.407
-470.942
-510.954
-1.201.392
-1.126.242
-1.266.384
Erläuterungen
lfd. Nr. 2 enthält
31310300
In 2014 wurden Erträge für Großprojekte eingeplant. Diese sind in 2015 nicht zu erwarten.
31410000
Zuschuss des Landes für die Aufgabe als untere Klimaschutzbehörde
lfd. Nr. 4 enthält
33210000
Benutzungsgebühren für Gutachten, Schätzungen, Ausbildungen, Vorträge, Lehrgänge und Kurse
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Kostenersatz vom Land für die noch nicht besetzte Natura-2000 Stelle
34850000
lfd. Nr. 9 enthält
35610000
42721100
Für den Umstieg auf ProsozBAU 2015 (siehe Investitionsübersicht) werden zusätzliche Wartungskosten anfallen
42731000
Aufwendungen für Erhalt und Förderung des Streuobstbaus im Landkreis Rastatt
43180000
Durchführung des Kreisentscheids „Unser Dorf hat Zukunft“ inkl. Preisgelder
B-318
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4100
lfd
Nr
Haushalt 2015
Dezernat 4
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
I41001001001: Beschaff. Amt f. Baurecht u. Naturschutz
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-11.510
-5.700
-18.000
0
-6.300
-6.300
-6.300
0
0
0
-11.510
-5.700
-18.000
0
-6.300
-6.300
-6.300
0
0
0
-11.510
-5.700
-18.000
0
-6.300
-6.300
-6.300
0
0
0
-11.510
-5.700
-18.000
0
-6.300
-6.300
-6.300
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
1 elektrisch höhenverstellbarer Schreibtisch
78310001
1 zus. ProBAUG-Lizenz
Umstieg auf ProsozBAU 2015
Zusatzmodule für Grundstücksdatei und Mediencenter
1 Notebook (Ersatzbeschaffung für XP)
1.300 EUR
B-319
1.000 EUR
11.200 EUR
3.700 EUR
800 EUR
18.000 EUR
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4100
5210-41
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Dezernat 4
Bauordnung
2
6
+
+
+
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
505.319
616.700
596.700
498.554
610.000
590.000
6.765
6.700
6.700
5.043
11.300
11.700
5.043
0
0
9
Ergebnis
2013
0
11.300
11.700
4.705
0
0
4.700
0
0
5
0
0
515.067
628.000
608.400
-549.801
-551.600
-596.300
-14.020
-17.280
-16.380
0
-70
-40
-152
0
0
-351
0
0
0
0
0
-1.954
-1.500
-1.920
10
=
11
-
13
-
-275
-180
0
-6.611
-8.600
-7.800
-35
0
0
-4.517
-6.930
-6.620
-124
0
0
14
-
-12.480
-3.200
-3.300
17
-
-20.859
-9.250
-8.840
-437
-750
-770
0
0
-1.450
-1.097
-930
-790
44310006 Porto
-1.895
-2.790
-2.550
-11.910
0
0
-3.102
-3.240
-3.140
-164
-140
-140
-1.607
-1.400
0
-647
0
0
18
=
-597.160
-581.330
-624.820
19
=
-82.093
46.670
-16.420
21
=
-82.093
46.670
-16.420
27
=
0
0
0
B-320
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
29
-
30
-
31
-
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-50.025
-42.789
-43.162
-119.110
-149.880
-164.452
-37.222
-38.633
-41.387
-6.008
-3.478
-3.478
-212.365
-234.780
-252.480
-749
-700
-800
-213.114
-235.480
-253.280
-295.207
-188.810
-269.700
Erläuterungen
Im Profitcenter 5210-41 Bauordnung sind folgende Produkte enthalten:
52.10.01
52.10.02
52.10.03
52.10.04
52.10.07
52.10.08
52.10.9
Bauvoranfrage
Bauordnungsrechtliche Maßnahmen
lfd. Nr. 2 enthält
31410000
Zuweisung für die gesetzliche Aufgabe als untere Klimaschutzbehörde
lfd. Nr. 6 enthält
34850000
B-321
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4100
5510
Haushalt 2015
Dezernat 4
Fachberatung Obst- und Gartenbau
lfd.
Nr.
4
+
10
=
11
-
13
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
11.779
12.000
12.000
11.779
12.000
12.000
11.779
12.000
12.000
-107.183
-109.900
-112.800
-10.187
-2.940
-3.480
0
-10
-10
-21
0
0
-1.512
0
0
0
0
0
-1.054
-600
-1.140
-132
-230
-230
-475
0
0
-5
0
0
0
0
0
-103
-100
-100
-6.885
-2.000
-2.000
14
-
-399
-400
-400
16
-
-881
-10.000
-10.000
-881
-10.000
-10.000
-4.648
-1.470
-1.110
-151
-100
-100
0
0
-180
-443
-330
-100
17
-
44310006 Porto
-536
-380
-320
-2.770
0
0
-430
-450
-390
-23
-20
-20
-206
-190
0
-90
0
0
18
=
-123.298
-124.710
-127.790
19
=
-111.519
-112.710
-115.790
21
=
-111.519
-112.710
-115.790
26
+
1.528
1.500
2.000
27
=
1.528
1.500
2.000
29
-
-6.936
-5.915
-5.432
30
-
-23.292
-19.773
-22.991
31
-
-6.258
-6.095
-6.003
32
-
-125
-39
-39
B-322
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
33
=
34
-
35
=
36
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-36.610
-31.822
-34.465
-104
-100
-100
-35.186
-30.422
-32.565
-146.705
-143.132
-148.355
Erläuterungen
Im Profitcenter 5510 Fachberatung Obst- und Gartenbau ist folgendes Produkt enthalten:
55.10.04
Fachberatung
lfd. Nr. 4 enthält
33210000
Benutzungsgebühren für Gutachten, Schätzungen, Ausbildungen, Vorträge, Lehrgänge und Kurse, Baumwartekurse
42731000
Aufwendungen für Erhalt und Förderung des Streuobstbaus im Landkreis Rastatt, z. B. Streuobsttag 2015 in Sinzheim
43180000
Durchführung des Kreisentscheids „Unser Dorf hat Zukunft“ incl. Preisgelder
B-323
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4100
5540
Haushalt 2015
Dezernat 4
Naturschutz und Landschaftspflege
lfd.
Nr.
2
6
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
15.164
6.000
8.000
13.614
6.000
8.000
1.550
0
0
2.261
57.000
57.000
0
57.000
57.000
10
=
11
-
13
-
2.261
0
0
17.425
63.000
65.000
-377.707
-405.700
-401.700
-32.757
-36.010
-53.330
0
-50
-30
-100
0
0
-1.292
0
0
0
0
0
-1.283
-1.000
-1.600
-180
-380
-300
-2.788
0
0
-22.683
-31.000
-31.000
-823
-1.450
-200
-3.526
-2.130
-20.200
-82
0
0
14
-
-3.953
-5.000
-5.100
17
-
-27.916
-7.950
-7.290
-1.494
0
0
-316
-510
-500
0
0
-930
-721
-640
-520
-2.253
-1.930
-1.660
-3.207
-1.400
-1.400
-16.290
0
0
-2.034
-2.260
-2.040
-107
-100
-90
-974
-960
0
-424
0
0
44310006 Porto
-95
-150
-150
18
=
-442.333
-454.660
-467.420
19
=
-424.908
-391.660
-402.420
21
=
-424.908
-391.660
-402.420
B-324
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
27
=
29
-
30
-
31
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
0
0
0
-32.800
-29.989
-28.063
-78.055
-71.544
-81.053
-25.222
-26.571
-27.955
32
-
33
=
-18.107
-16.184
-24.184
-154.184
-144.288
-161.255
34
-
-743
-700
-700
35
=
36
=
-154.927
-144.988
-161.955
-579.835
-536.648
-564.375
Erläuterungen
Im Profitcenter 5540 Naturschutz und Landschaftspflege sind folgende Produkte enthalten:
55.40.01
55.40.02
55.40.03
Schutz und Unterhaltung von Natur- und Landschafts(schutz)flächen und Natura 2000 und Flächen von besonderer ökologischer
Bedeutung, sowie Habitate und Lebensraumtypen
Wertsicherung von Natur und Landschaft; Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Naturschutz
lfd. Nr. 2 enthält
31310300
Gebühren für naturschutzrechtliche Genehmigungen, Befreiungen etc.
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Kostenersatz vom Land für die noch nicht besetzte Natura-2000 Stelle
B-325
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4200
Haushalt 2015
Dezernat 4
Umweltamt
Budgetverantwortung: Manfred Flittner
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
55.20.02
(42005001)
56.10.01
(42005002)
56.10.02
(42005004)
56.10.04
(42005005)
56.10.05
(42005006)
56.20.01
(42005003)
56.20.02
(42005007)
Wasserrechtliche Maßnahmen
Maßnahmen zum Schutz der Gewässer und des Grundwassers z. .B. Prüfung und Zulassung von
Kiesabbau, Wasserkraftnutzung, Grundwasserentnahmen, Gewässerausbau zur Verbesserung des
Hochwasserschutzes und der Gewässerökologie.
Ausweisung von Wasserschutzgebieten, Überwachung der Gewässer, Erhebung Abwasserabgabe und
Wasserentnahmeentgelt
Unterstützung anderer Stellen durch Stellungnahmen
Altlasten
Maßnahmen zur Erhebung, Bewertung und Sanierung von Altlasten z. B. Führung des
Altlastenkatasters, Gefährdungsabschätzungen, Anordnungen zur Erkundung, Sanierung und
Überwachung von Altlasten, Überwachung von Sanierungsmaßnahmen, Unterstützung anderer Stellen
durch Stellungnahmen.
Bodenschutzrechtliche Maßnahmen
Maßnahmen zum Schutz des Bodens z. B. Festlegung von Bodenschutzflächen,
Gefährdungsabschätzungen, Anordnungen zur Abwehr schädlicher Bodenverunreinigungen und zur
Bodensanierung, Überwachung von Sanierungsmaßnahmen, Unterstützung anderer Stellen durch
Stellungnahmen.
Abfallrechtliche Maßnahmen
Maßnahmen zur ordnungsgemäßen Abfallentsorgung z. B. Prüfung und Zulassung von
Abfalltransporten, Überwachung der Abfallentsorgung und des Nachweisverfahrens, Anordnungen an
Abfallbesitzer, Unterstützung anderer Stellen durch Stellungnahmen.
Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen
Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Unwelteinwirkungen durch Luftschadstoffe, Lärm, Gerüche,
Licht, Erschütterungen usw., z. B. Prüfung und Zulassung emissionsrelevanter Anlagen,
Anlagenüberwachung und Messungen, Bearbeitung von Nachbarbeschwerden, Anordnungen an
Anlagenbetreiber, Unterstützung anderer Stellen durch Stellungnahmen.
Technischer Arbeitsschutz
Maßnahmen zum Schutz Beschäftigter, z. B. Überprüfung von Arbeitsstätten und Arbeitsmitteln,
Kennzeichnung und Umgang mit Gefahrstoffen und Gefahrguttransport, Prüfung und Zulassung
überwachungsbedürftiger Anlagen, Anordnungen an Anlagenbetreiber, Unterstützung anderer Stellen
durch Stellungnahmen.
Sozialer und organisatorischer Arbeitsschutz
Maßnahmen zum Schutz Beschäftigter, z. B. Überprüfung der Einhaltung der Arbeitszeitvorschriften
und des Jugendarbeitsschutzes, betriebliche Gesundheitsförderung, Anordnungen an Arbeitgeber,
Unterstützung anderer Stellen durch Stellungnahmen. Prüfung und Zulassung von besonderen
Arbeitszeiten und Ausnahmen nach dem Arbeitssicherheitsgesetz.
B-326
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4200
Haushalt 2015
Dezernat 4
Umweltamt
lfd.
Nr.
2
+
6
9
+
+
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
276.621
250.100
290.100
276.548
250.000
290.000
0
100
100
73
0
0
+
Ansatz
2014
5
Ergebnis
2013
0
0
0
0
0
0
15.805
10.000
31.500
10.000
10.000
31.500
5.805
0
0
2.445
0
0
2.400
0
0
10
=
11
-
13
-
45
0
0
294.871
260.100
321.600
-2.362.840
-2.355.600
-2.499.000
-91.504
-129.500
-319.750
-284
-100
-1.100
-278
0
0
-2.098
-400
0
-123
0
0
-4.273
-4.200
-5.300
-466
-800
-600
-14.398
-14.100
-13.400
-54.098
-92.500
-162.500
-1.520
-600
-2.250
-13.663
-16.800
-14.600
-303
0
-120.000
14
-
-17.408
-14.500
-15.200
17
-
-27.551
-32.950
-123.050
-1.267
-700
-700
0
0
-100.000
-2.914
-2.100
-2.000
-4.467
-4.000
-4.000
44310006 Porto
B-327
-542
-2.000
-1.500
-11.163
-11.000
-11.500
-3.141
-3.000
-3.100
-172
-150
-250
-3.886
-10.000
0
0
0
0
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
18
=
-2.499.302
-2.532.550
-2.957.000
19
=
-2.204.431
-2.272.450
-2.635.400
21
=
-2.204.431
-2.272.450
-2.635.400
27
=
0
0
0
29
-
-193.850
-175.442
-176.113
30
-
-314.483
-377.522
-394.385
31
-
-137.949
-144.414
-147.913
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-261
-373
-373
-646.543
-697.752
-718.784
-3.607
-2.800
-2.500
-650.150
-700.552
-721.284
-2.854.582
-2.973.002
-3.356.684
Erläuterungen
lfd. Nr. 2 enthält
31310300
Der Planansatz 2015 orientiert sich u. a. am voraussichtlichen Rechnungsergebnis 2014. Bereits bekannte, in 2015
gebührenwirksame Maßnahmen sind das Kiesabbauverfahren im Kieswerk Steinmauern und die Baustelle des Bahntunnels Rastatt.
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Eine Förderung durch das Land ist nach Änderung der Förderrichtlinien Altlasten im Jahr 2014 für die geplanten
Gefahrverdachtsuntersuchungen nicht mehr gegeben.
Im Rahmen der PFC-Problematik werden Erstattungen von 31.500 € veranschlagt.
lfd. Nr. 9 enthält
35610000
42710000
Kosten für Maßnahmen, die im Einzelfall 10.000 EUR nicht übersteigen und von einem Kostenpflichtigen nicht zu erlangen sind,
gehen nach § 52 Abs. 2 Landkreisordnung zu Lasten des Landkreises als untere Bodenschutzbehörde (12.500 EUR).
Kosten zur orientierenden Untersuchung altlastverdächtiger Flächen (Gefahrverdachtsuntersuchungen) nach dem
Bundesbodenschutzgesetz. Die Kosten dieser Maßnahme sind von der unteren Verwaltungsbehörde als untere Bodenschutzbehörde
zu tragen. Kosten zur Abarbeitung von Flächen aus dem Altlastenkataster (80.000 EUR) und Kosten zur Bearbeitung von
Verdachtsflächen der PFC-Problematik (70.000 EUR).
42731000
Kosten für Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit der Bearbeitung der großflächigen Grundwasserverunreinigungen durch PFC
im Raum Rastatt von Ing.-Büros bzw. sonstigen Sachverständigen erbracht werden.
44294000
Bis 2014 bei 44310008 veranschlagt. Erhöhung wegen anstehender Rechtsauseinandersetzungen in Sachen PFC-Verunreinigungen
44310008
B-328
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4200
5520
4200
lfd
Nr
Haushalt 2015
Dezernat 4
Umweltamt
Gewässersch./Öff.Gewässer/ Wasserb.Anl.
Umweltamt
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Umweltamt:
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-1.342
-2.100
-2.100
0
-1.000
-1.000
-1.000
0
0
0
-1.342
-2.100
-2.100
0
-1.000
-1.000
-1.000
0
0
0
-1.342
-2.100
-2.100
0
-1.000
-1.000
-1.000
0
0
0
-1.342
-2.100
-2.100
0
-1.000
-1.000
-1.000
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
1 höhenverstellbarer Tisch rund
Durchflussmessgerät Easyflow für die Überprüfung von Wasserkraftanlagen
B-329
600 EUR
1.500 EUR
2.100 EUR
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4300
Haushalt 2015
Dezernat 4
Budgetverantwortung: Jonas Rahmelow
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
11.14.08
(43005036)
Kommunale Integrationsförderung für Einwohner ausländischer Herkunft
Integrationsbeauftragte/r
11.23.01
Juristische Beratung des Landrats, der Dezernate, Ämter u. Stabstellen
(93005001)
11.23.03
(93005005)
11.23.04
(43005001)
11.26.06
(93005002)
11.31.01
(91005003)
11.31.02
(93005006)
11.31.03
(93005007)
11.31.04
(93005008)
11.31.05
(93005009)
Gerichtliche Vertretung in Rechtssachen
Prozessführung
Entscheidungen in Rechtssachen
Widerspruchsbehörde, Beratung der Gemeinden, Vorlageberichte an RP und VG
Zentrale Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten
Zentrale Bearbeitung aller im Zuständigkeitsbereich anfallenden Ordnungswidrigkeiten
Prüfung der Gesetzmäßigkeit
Aufsichtsbehördliche Mitwirkung und Entscheidung bei anzeige-/ vorlage- und genehmigungspflichtigen
Satzungen, Beschlüssen, Verträgen sowie bei sonstigen Beschlüssen und Maßnahmen der
Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände, Wasser- und Bodenverbände u. Stiftungen
Bearbeitung von Aufsichtsbeschwerden
Erlass förmlicher Aufsichtsmaßnahmen (z.B. Beanstandung, Anordnung)
Prüfung der Gemeinderats-, Ortschafts- und Bürgermeisterwahlen
Stellungnahmen zu Petitionen
Beratung
Überörtliche Prüfung von Gemeinden bis 4.000 Einwohner, Verwaltungsgemeinschaften,
Zweckverbänden, Wasser- und Bodenverbänden und Stiftungen
Prüfung der Jahresrechnungen, der Sonder- und Treuhandvermögen, Kassenprüfungen und Prüfung
der Bauausgaben einschließlich Ausräumverfahren bei Gemeinden bis 4.000 Einwohner sowie
Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbänden, Wasser- und Bodenverbänden und Stiftungen
Ausräumverfahren bei Gemeinden über 4.000 Einwohner sowie Verwaltungsgemeinschaften,
Zweckverbänden, Wasser- und Bodenverbänden und Stiftungen
Prüfung und Weiterleitung von Anträgen auf Gewährung von Landes- und Bundeszuweisungen
Gemeindewirtschaftsrechtliche Beurteilung
Prüfung von Verwendungsnachweisen z.B. nach der VwV-Ausgleichsstock, nach den Förderrichtlinien
Altlasten usw.
Prüfung der Ermittlung des effektiven Entgelts nach den Förderrichtlinien „Wasserwirtschaft“ (FrWw)
Wahrnehmung der Aufgaben als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde für die
Bürgermeister
Dienstaufsichtsbeschwerden
Nebentätigkeiten
Disziplinarangelegenheiten
Dienstrechtliche Entscheidungen
Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsangelegenheiten der kreisangehörigen
Gemeinden, Gemeindeverwaltungsverbänden und Zweckverbänden
Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsangelegenheiten der kreisangehörigen
Gemeinden, Gemeindeverwaltungsverbänden und Zweckverbänden
B-330
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Entscheidung über Aussetzungsanträge
12.10.03.2
(91005004)
12.20.02
(43005002)
12.20.03
(43005017)
12.20.05
(43005018)
12.20.06
(43005019)
12.20.07
(43005020)
12.20.08
(43005021)
12.20.09
(43005022)
12.20.10
(43005023)
12.21.04
(93005003)
Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen
Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung (soweit kommunale
Aufgabe) aller Bundestags-, Europaparlaments- und Landtags-, Regionalversammlungs-, Kreistags-.
Gemeinderats-, Ortschaftsrats- und Oberbürgermeister-/ Landratswahlen
Volksabstimmungen und Bürgerentscheide (einschl. Unterschriftenprüfung bei Bürgerbegehren und
Anträgen auf Bürgerversammlung) soweit übertragen, gehört auch die Funktion des Kreiswahlleiters
bei Bundes- und Landeswahlen dazu
Angelegenheiten der Gefahrenabwehr
Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung durch präventive und repressive Maßnahmen, soweit es
sich nicht um Maßnahmen im Rahmen anderer Produkte handelt.
Dazu zählen insbesondere Gesundheitsschutz, Unterbringung psychisch Kranker, Versammlungen,
Demonstrationen, Aufzüge, Kriminalprävention, Sammlungswesen.
Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten, Jagd- und Fischereiwesen
Aufgaben der unteren Waffen-, Jagd- und Fischereibehörde
Aufgaben des Kreisjagdamtes (u.a. Festsetzung Reh- und Rotwildabschuss)
Überprüfung der Waffenaufbewahrung
Zuverlässigkeitsüberprüfungen Jäger und Sportschützen
Bearbeitung von Gaststättenerlaubnissen
Sämtliche Tätigkeiten, die Gaststätten als potentiell besonders störende Gewerbebetriebe einer
einzelfallbezogenen behördlichen Prüfung unterziehen.
Gestattungen, Sperrzeitverkürzungen und sonstige gaststättenrechtliche Erlaubnisse
Sämtliche Tätigkeiten, die mit Gaststätten oder besonderen Anlässen (Volksfeste, Vereinsfeste,
Straßenfeste u.ä.) zusammenhängen, aber weniger oder seltener mit einer kaum umkehrbaren
Dauerwirkung der Entscheidungen wie bei Konzessionen im stationären Gaststättengewerbe zu
rechnen ist.
Sonstige gewerberechtliche Erlaubnisse
Reisegewerbe, Privatkrankenanstalten, Spielhallen, Makler- u. Bauträgerkonzession, Messen, Märkte,
Ausnahmen zum Sonn- und Feiertagsgesetz, Ausnahmen nach JSchG, Befreiung der Umsatzsteuer.
Überwachung von Gewerbebetrieben und Veranstaltungen
Sämtliche Tätigkeiten, die auf die ordnungsgemäße Betriebsführung hinzielen; Überwachung und ggfs.
Erlass entsprechender Auflagen zur Wiederherstellung ordnungsgemäßer Zustände –
Gewerbeuntersagungen, Wiedergestattung, Überprüfung nach PAngV.
Bestattungsrecht
Überprüfung der Gesetzmäßigkeit von Friedhofsatzungen
Stellungnahmen zu Bauvorhaben in Friedhofsnähe
Genehmigung für das Anlegen und Erweitern von Friedhöfen
Heimaufsicht
Überwachung der Einrichtungen nach dem LHeimG, z. B. Mindestbelegungen, Benennung Heimleiter
usw.
Überwachung des fließenden Verkehrs
Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung von Geschwindigkeitsvorschriften im fließenden Verkehr
einschließlich Ahndung der Verstöße
Anmerkung:
Beim Landkreis Rastatt erfolgt die Durchführung der Betriebskontrollen im Rahmen des
Fahrpersonalrechts von der Zentralen Bußgeldstelle und nicht vom Gewerbeaufsichtsamt.
12.22.05
Einbürgerungen/Feststellung der Staatsangehörigkeit/Bearbeitung von
Staatsangehörigkeitsausweisen
B-331
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
(43005003)
Entscheidung über Anträge auf Verleihung der deutschen Staatsangehörigkeit;
Verfahren zur Feststellung des Bestehens/Nichtbestehens der deutschen Staatsangehörigkeit
(Staatsangehörigkeitsausweise u. Negativbescheinigungen, Verzichts- u. Entlassungsverfahren);
Verfahren zur Ausübung der Option der deutschen Staatsangehörigkeit; Verfahren zur Feststellung
fremder Staatsangehörigkeit.
12.22.06
Eingliederung von Spätaussiedlern (Untere Eingliederungsbehörde)
Ausstellung von Zweitschriften von Bescheinigungen u. Vertriebenenausweisen
Stiftungsanfragen nach dem HHG (Häftlingshilfegesetz)
Prüfung und Entscheidung von Anträgen auf Kapitalentschädigungen und Nachzahlungen nach
StrRehaG
Prüfung und Entscheidung über Anträge auf SED-Opferrente nach § 17 StrRehaG
(43005024)
12.22.07
(43005025)
12.22.08
(43005026)
12.22.09
(43005027)
12.22.10
(43005028)
12.22.11
Aufenthaltsregelungen für EU-Ausländer
Erteilung von Freizügigkeitsbescheinigungen,
Bescheinigungen des Daueraufenthaltes für Unionsbürger
Feststellung des Verlustes des Rechtes auf Einreise und Aufenthalt;
Erteilung von Aufenthaltskarten, Daueraufenthaltskarten für Familienangehörige von Unionsbürgern,
die aus Drittstaaten kommen;
Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für Staatsangehörige aus der Schweiz
Integrationskurse (freiwillige Teilnahme)
Aufenthaltsregelungen für Nicht-EU-Ausländer
Prüfung und Entscheidung von Anträgen auf Aufenthaltstitel nach Aufenthaltszweck vor und nach der
Einreise einschließlich Überwachungstätigkeiten
Duldungen
Feststellung des Erlöschens und Übertragung, Verwarnung und Anzeigen, Überwachungstätigkeit,
Ausstellung und Erneuerung von Duldungen
Beratung und Information in ausländerrechtlichen Angelegenheiten, Prüfungen vor der Einreise
(Einladungen), Entscheidungen über Aufenthaltsbeendigungen und Passersätze, Vorlageberichte an
übergeordnete Behörden und Verwaltungsgerichte, Integrationskurse (Verpflichtung und freiwillige
Teilnahme)
Beschäftigung: Anfrage bei der Agentur für Arbeit
Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber
Verwaltungsmäßige Betreuung der Asylbewerber bis zur rechtskräftigen positiven oder vollstreckbar
negativen Antragsentscheidung;
Kontrollmaßnahmen;
Entscheidung über Ausnahmegenehmigung, Ahndung von Auflagenverstößen,
Erteilung von Aufenthaltsgestattungen, Zuweisungen
Aufenthaltsbeendende Maßnahmen
Durchsetzung und Überwachung der Ausreiseverpflichtung, Beantragung von Abschiebehaft und
Durchführung von Abschiebungen und Zurückschiebungen in Zusammenarbeit mit dem
Regierungspräsidium
Sperrwirkungen von Ausweisung und Abschiebung
Ausweisungen bei strafrechtlichen Verfehlungen je nach Schwere der Straftat, sofern nicht das
Regierungspräsidium zuständig ist
Vollzug des Einreiseverbotes
Speicherung und Löschung personenbezogener Daten bei Ausweisung,
Abschiebung und Einreiseverbot
Prüfung von Gesetzmäßigkeiten (entfällt ab 2015; Anpassung an Produktplan)
(43005029)
12.22.12
Widerspruchsangelegenheiten (entfällt ab 2015; Anpassung an Produktplan)
(43005035)
12.23.09
(43005004)
Behördliche Namensänderungen
Entscheidung über Anträge auf behördliche Namensänderung
B-332
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
12.23.11
(43005031)
12.60.03
(43005005)
12.60.04
Haushalt 2015
Standesamtsaufsicht
Geschäftsprüfung der Standesämter im Landkreis; Prüfung vorlagepflichtiger Vorgänge; Vorlage von
Berichtigungen u. Zweifelsanfragen an das Gericht; gutachterliche Stellungnahmen und Beratungen,
Fortführung der Sicherungsregister der Personenstandsregister; Organisation der
Fortbildungsveranstaltungen.
Brandschutztechnische Beurteilung/Beratung/Brandverhütungsschau
Brandschutztechnische Beurteilung von Vorhaben
Mitwirken und Beraten Dritter aus brandschutztechnischer Sicht
Brandverhütungsschau
Brandschutztechnische Prüfung und Beurteilung eines Objektes zur Feststellung und Beseitigung
brandgefährlicher Zustände
Brandschutzerziehung und -aufklärung (entfällt ab 2015)
(43005032)
12.60.05
(43005033)
12.70.01
(43005006)
12.80.01.2
(43005007)
12.80.02
(43005034)
31.40.01
(43005008)
52.10.10
(43005016)
Gefahrenvorbeugung und Dienstleistungen für Dritte
Genehmigung und Überwachung nach dem Rettungsdienstgesetz
Rechtsaufsicht über den Bereichsausschuss
Koordinierung/Überwachung Aufbau und Organisation kommunaler und nichtkommunaler Feuerwehren
Genehmigung und Überwachung Funkleitsysteme BOS-Funk
Bewilligungsbehörde für Zuwendungen im Feuerwehrwesen
Überörtliche Alarm- und Einsatzplanung
Ehrungen und Auszeichnungen im Feuerwehrwesen
Aus- und Fortbildung aller Feuerwehren
Aus- und Fortbildung von Führungskräften, Führungsstäben
Einsatzleitung bei Großschadenslagen und im Katastrophenfall
Rettungsdienst, Feuerwehr
Betrieb der Integrierten Leitstelle Mittelbaden durch den Landkreis Rastatt und den DRK-Kreisverband
Bühl/Achern zur Disponierung und Koordinierung der Einsätze im Rettungsdienstbereich Mittelbaden
und der Feuerwehreinsätze im Landkreis Rastatt
Überwachung, Ausrüstung und Unterhalt der integrierten Leitstelle
Katastrophenabwehr
Die Katastrophenabwehr umfasst alle Maßnahmen der Vorbereitung und des Einsatzes im
Katastrophenfall einschließlich der Führung und Nachsorge.
Bevölkerungsschutz
Bevölkerungsschutz umfasst alle Maßnahmen, die dem Schutz der Zivilbevölkerung im
Verteidigungsfall und Spannungsfall dienen.
Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (inkl. Betreuung)
Aufnahme und Unterbringung ausländischer Flüchtlinge und Spätaussiedler
Management der Einrichtung und des eingesetzten Personals
Anschlussunterbringung ausländischer Flüchtlinge durch die Kommunen
Beschaffung/Ausschreibung der Einrichtungsgegenstände für Flüchtlingsunterkünfte
Datenerfassung/Statistiken/Rechnungswesen
Abrechnung der Pauschalen mit dem Land und den Kommunen
Gebäudeunterhaltung, Mietverträge usw.
Projektmittel zur Integration jugendlicher Spätaussiedler
Sozialbetreuung durch Diakonie und Caritasverband für die ausländischen Flüchtlinge
Sozialbetreuung des Caritasverbandes für die Spätaussiedler
Verwaltung und Betrieb aller Einrichtungen im Rahmen der vorläufigen Unterbringung
Schornsteinfegerwesen
Aufgaben als untere Verwaltungsbehörde (Aufsichtsbehörde) (= Aufsicht über die
Bezirksschornsteinfegermeister, u.a. Vergabe von Bezirken, Bestellung von
Bezirksschornsteinfegermeister, Geltendmachung von Schornsteinfegergebühren für hoheitliche
Tätigkeiten)
B-333
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Rechtsangelegenheiten, Kommunalaufsicht (4301)
Ordnungswesen (4302)
- Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (3140)
- Integrierte Leitstelle Mittelbaden (1270)
B-334
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH5
4300
Dezernat 4
lfd.
Nr.
2
+
6
+
+
EUR
1
2
3
1.246.809
265.500
266.500
0
30.600
29.600
36.819
0
0
844
0
0
1.916
0
0
8.492
7.200
5.200
8.492
7.200
5.200
0
100
100
0
100
100
629.122
1.227.500
3.673.400
529.673
1.129.900
3.568.500
2.881
3.000
4.400
0
0
0
+
EUR
296.100
9
EUR
296.100
5
Ansatz
2015
1.286.388
+
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
96.568
94.600
100.500
-4.848
770.000
850.000
-5.300
0
0
0
770.000
850.000
452
0
0
1.919.154
2.300.900
4.824.800
10
=
11
-
-2.551.762
-2.704.700
-3.409.000
13
-
-520.488
-947.430
-3.374.430
-12.752
-10.000
-51.800
-26.279
-31.600
-31.000
-2.655
-1.000
-1.000
-6.478
-123.100
-150.200
42320000 Leasing
-765
-10.000
-5.000
-112.458
-183.400
-1.587.930
-7.299
-8.600
-12.960
0
0
-6.000
-45.796
-60.800
-207.000
-46.557
-91.180
-262.320
-29.083
-45.000
-162.570
-20.724
-55.000
-172.710
-95
0
0
-7.332
0
-11.000
-744
-13.000
-42.110
-438
0
0
-8.101
-5.300
-10.000
B-335
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-2.340
-2.400
-3.900
-12.226
-15.000
-22.000
-5.522
-7.000
-9.000
0
-44.730
-46.370
-4.996
-22.820
-27.560
-24.037
-26.000
-26.000
-143.811
-191.500
-526.000
14
-
-95.897
-66.500
-71.300
16
-
-5.694
-9.800
-9.800
-5.844
-9.800
-9.800
17
-
149
0
0
-219.672
-247.350
-210.320
-4.024
-4.400
-4.300
-5.000
0
0
-23.539
-23.650
-27.150
-4.097
-4.800
-4.660
0
0
-2.000
-52.296
-62.050
-49.260
-12.317
-11.600
-13.000
-40.005
0
0
-7.874
-63.500
-6.000
-2.691
-4.000
-4.000
44310006 Porto
-41.578
-41.500
-45.000
-16.784
-14.100
-19.200
-927
-2.000
0
-1.545
-2.400
-2.400
-2.496
-2.850
-21.850
-4.500
-10.500
-11.500
18
=
-3.393.512
-3.975.780
-7.074.850
19
=
-1.474.358
-1.674.880
-2.250.050
21
=
-1.474.358
-1.674.880
-2.250.050
26
+
5.107
3.500
3.500
27
=
5.107
3.500
3.500
29
-
-226.655
-207.231
-211.219
30
-
-594.376
-657.334
-721.208
31
-
-184.353
-197.909
-254.654
32
-
-3.228
-3.543
-3.159
33
=
-1.008.611
-1.066.017
-1.190.240
34
-
-8.042
-7.100
-11.100
35
=
-1.011.547
-1.069.617
-1.197.840
36
=
-2.485.905
-2.744.497
-3.447.890
B-336
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
4300
lfd
Nr
Haushalt 2015
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Rechts-, Kommunal- und Ordnungsamt:
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-1.821
-182.600
-206.500
0
-404.000
-4.000
-4.000
0
0
0
-37.087
0
-189.000
0
-180.000
0
0
0
0
0
-38.908
-182.600
-395.500
0
-584.000
-4.000
-4.000
0
0
0
-38.908
-182.600
-395.500
0
-584.000
-4.000
-4.000
0
0
0
-38.908
-182.600
-395.500
0
-584.000
-4.000
-4.000
6 = Summe der
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310000
78310001
Asylbewerberunterkünfte:
Inventar für Unterkünfte
Ausstattung für die Hausmeister
Bußgeldstelle:
Möbel und höhenverstellbarer Besprechungstisch
Geschwindigkeitsmessgerät Leiftec XV3
50.000 EUR
10.000 EUR
2.500 EUR
65.000 EUR
Integrierte Leitstelle:
Cluster- und Arbeitsplatzrechner (Ersatzbeschaffung) 2. Bauabschnitt
Bußgeldstelle:
2 Notebooks (Rohdatenbackup)
2 Kodak i40 für Massenscannen OWI21
75.000 EUR
2.000 EUR
2.000 EUR
206.500 EUR
78120000
Zuschuss an Stadt Gaggenau für die Ersatzbeschaffung Gerätewagen Gefahrgut im Gesamtwert von 475.000 EUR in 2015 =
185.000 EUR, in 2016 180.000 EUR
Zuschuss an Gemeinde Ötigheim für Geschwindigkeitsüberwachungsanlage 4.000 EUR
B-337
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4300
4301
Haushalt 2015
Dezernat 4
Rechtsangelegenheiten, Kommunalaufsicht
lfd.
Nr.
2
6
+
+
+
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
937.850
500
500
937.850
500
500
15.024
12.200
0
15.024
12.200
0
0
0
0
-5.300
770.000
850.000
-5.300
0
0
0
770.000
850.000
9
Ergebnis
2013
10
=
11
-
13
-
947.574
782.700
850.500
-686.105
-710.200
-755.000
-60.201
-91.140
-78.990
-44
0
0
-248
-200
-200
0
0
-1.340
-2.377
-2.800
-3.050
0
0
0
-55
-300
-600
-8.147
-15.000
-22.000
0
0
-300
0
-17.640
-17.400
14
-
17
-
-71
0
-900
-2.705
-3.200
-3.200
-46.554
-52.000
-30.000
-6.832
-5.700
-5.600
-76.449
-132.340
-64.430
-415
-450
-430
0
0
-2.000
-12.193
-21.670
-6.160
-4.538
-4.520
-4.140
-13.975
0
0
-7.874
-63.500
-6.000
-1.328
-2.000
-1.500
-35.091
-31.000
-37.200
44310006 Porto
-162
0
0
-873
-2.000
0
0
-1.200
0
0
-6.000
-7.000
B-338
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
18
=
19
=
21
=
27
=
29
-
30
-
31
-
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-829.587
-939.380
-904.020
117.987
-156.680
-53.520
117.987
-156.680
-53.520
0
0
0
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-67.735
-59.744
-59.475
-270.018
-271.322
-316.719
-51.675
-53.113
-51.033
-92
-48
-1.554
-389.519
-384.227
-428.781
-1.273
-1.000
-1.700
-390.792
-385.227
-430.481
-272.805
-541.907
-484.001
Erläuterungen
Im Profitcenter 4301 Rechtsangelegenheiten, Kommunalaufsicht sind folgende Produkte enthalten:
11.23.01
11.23.03
11.23.04
11.26.06
11.31.01
11.31.02
11.31.03
11.31.04
11.31.05
12.10.03.2
12.21.04
Juristische Beratung des Landrats, der Dezernate, Ämter und Stabsstellen
Gerichtliche Vertretung in Rechtssachen (Prozessführung)
Zentrale Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten
Überörtliche Prüfung von Gemeinden bis 4.000 Einwohner, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbänden, Wasser- und
Bodenverbänden und Stiftungen
Prüfung und Weiterleitung von Anträgen auf Gewährung von Landes- und Bundeszuweisungen
Wahrnehmung der Aufgaben als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde für die Bürgermeister
Bearbeitung von Widersprüchen in Selbstverwaltungsangelegenheiten der kreisangehörigen Gemeinden, Gemeindeverbände und
Zweckverbände
Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen
lfd. Nr. 2 enthält
31310300
Verwarnungs- und Bußgelder seit 2014 unter lfd. Nr. 9 Kostenart 35610100 veranschlagt
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Keine Kostenerstattung für Wahlen in 2015
lfd. Nr. 9 enthält
35610000
35610100
Verwarnungs- und Bußgelder bis 2013 bei Kostenart 31310300 veranschlagt.
Die Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten sind grundsätzlich rückläufig. Durch Erhöhung der Messtage und den Einsatz eines
zusätzlichen Kontrollteams soll dies kompensiert werden. Außerdem ist die Beschaffung eines mobilen Geschwindigkeitsmessgerätes
vorgesehen, um flexibler reagieren zu können. Deshalb und aufgrund der Ergebnis-Hochrechnung wurde der Planansatz auf 850.000
EUR erhöht.
42731000
Aufwand für Geschwindigkeitsmessungen (Radarrent). Reduzierung aufgrund der Anschaffung eines eigenen
Geschwindigkeitsmessgerätes
44294000
Bis 2014 bei 44310008 veranschlagt. Aufwand für Zeugenentschädigung.
44310004
In 2014 waren Aufwendungen für Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahlen veranschlagt.
B-339
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
44310008
44520000
Förderung der Errichtung stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen der Landkreiskommunen entsprechend Beschluss des
Ausschusses für Verwaltung und Finanzen vom 04.12.2007. Erstattung an BMA Steinmauern, Hügelsheim und Ötigheim.
B-340
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH5
4300
4302
Dezernat 4
Ordnungswesen
lfd.
Nr.
2
+
6
+
+
EUR
1
2
3
308.959
265.000
266.000
0
30.600
29.600
36.819
0
0
844
0
0
1.916
0
0
8.492
7.200
5.200
8.492
7.200
5.200
0
100
100
0
100
100
614.098
1.215.300
3.673.400
514.649
1.117.700
3.568.500
2.881
3.000
4.400
0
0
0
+
EUR
295.600
9
EUR
295.600
5
Ansatz
2015
348.538
+
Ansatz
2014
4
Ergebnis
2013
96.568
94.600
100.500
452
0
0
452
0
0
10
=
11
-
971.580
1.518.200
3.974.300
-1.865.657
-1.994.500
-2.654.000
13
-
-460.287
-856.290
-3.295.440
-12.752
-10.000
-51.800
-26.279
-31.600
-31.000
-2.611
-1.000
-1.000
-6.230
-122.900
-150.000
-765
-10.000
-3.660
-112.458
-183.400
-1.587.930
-4.921
-5.800
-9.910
42320000 Leasing
0
0
-6.000
-45.796
-60.800
-207.000
-46.557
-91.180
-262.320
-29.083
-45.000
-162.570
-20.724
-55.000
-172.710
-95
0
0
-7.332
0
-11.000
-744
-13.000
-42.110
-438
0
0
-8.101
-5.300
-10.000
-2.285
-2.100
-3.300
B-341
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-4.079
-5.522
-7.000
-8.700
0
-27.090
-28.970
-4.925
-22.820
-26.660
0
0
-21.332
-22.800
-22.800
-97.257
-139.500
-496.000
-89.065
-60.800
-65.700
14
-
16
-
-5.694
-9.800
-9.800
-5.844
-9.800
-9.800
149
0
0
17
-
-143.222
-115.010
-145.890
-4.024
-4.400
-4.300
-5.000
0
0
-23.539
-23.650
-27.150
-3.681
-4.350
-4.230
-40.103
-40.380
-43.100
44310006 Porto
-7.779
-7.080
-8.860
-26.030
0
0
0
0
0
-1.363
-2.000
-2.500
-6.486
-10.500
-7.800
-16.622
-14.100
-19.200
-54
0
0
-1.545
-1.200
-2.400
-2.496
-2.850
-21.850
-4.500
-4.500
-4.500
18
=
-2.563.926
-3.036.400
-6.170.830
19
=
-1.592.345
-1.518.200
-2.196.530
21
=
-1.592.345
-1.518.200
-2.196.530
26
+
5.107
3.500
3.500
27
=
5.107
3.500
3.500
29
-
-158.921
-147.487
-151.744
30
-
-324.357
-386.012
-404.489
31
-
-132.678
-144.796
-203.621
32
-
-3.136
-3.495
-1.605
33
=
-619.092
-681.790
-761.459
34
-
-6.769
-6.100
-9.400
35
=
-620.755
-684.390
-767.359
36
=
-2.213.100
-2.202.590
-2.963.889
B-342
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erläuterungen
Im Profit-Center 4302 Ordnungswesen sind folgende Produkte enthalten:
12.20.02
12.20.03
12.20.05
12.20.06
12.20.07
12.20.08
12.20.09
12.20.10
12.22.05
12.22.06
12.22.07
12.22.08
12.22.09
12.22.10
12.23.09
12.23.11
12.60.03
12.60.05
12.70.01
12.80.01
12.80.02
31.40.01
52.10.10
Angelegenheiten der Gefahrenabwehr
Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten, Jagd- und Fischereiwesen
Bearbeitung von Gaststättenerlaubnissen
Gestattungen, Sperrzeitverkürzungen und sonstige gaststättenrechtliche Erlaubnisse
Bestattungsrecht
Heimaufsicht
Einbürgerungen / Feststellung der Staatsangehörigkeit / Bearbeitung von Staatsangehörigkeitsausweisen
Eingliederung von Spätaussiedlern (Untere Eingliederungsbehörde)
Aufenthaltsregelungen für EU-Ausländer
Aufenthaltsregelungen für Nicht-EU-Ausländer
Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber
Standesamtsaufsicht
Brandschutztechnische Beurteilung / Beratung / Brandverhütungsschau
Gefahrenvorbeugung und Dienstleistungen für Dritte
Katastrophenabwehr
Bevölkerungsschutz
Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (inkl. Betreuung)
Die Produkte 31.40.01 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (inkl. Betreuung) und 12.70.01 Rettungsdienst, Feuerwehr; hier:
Integrierte Leitstelle Mittelbaden werden im Folgenden nochmals separat als Teilhaushalt dargestellt und erläutert.
lfd. Nr. 2 enthält
31310300
u. a. Gebühren für die Bearbeitung von Gaststättenerlaubnissen; Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten, Jagd- und
Fischereiwesen; Aufenthaltsregelungen für Nicht-EU-Ausländer und Einbürgerungen/Feststellung der Staatsangehörigkeit
lfd. Nr. 4 enthält
33210000
Aufgrund sinkender Zuweisung/Aufnahme von Spätaussiedlern/jüd. Kontingentflüchtlingen sind die Nutzungsgebühren (Mietzahlung)
rückläufig.
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Pauschale zur Förderung des Feuerwehrwesens 3.000 EUR.
Erstattung für die Unterbringung von Flüchtlingen 3.565.500 EUR
34820000
Begleitende Hilfe für Schwerbehinderte vom Integrationsamt beim KVJS
34870000
Kostenerstattung DRK Kreisverband Bühl/Achern für die Integrierte Leitstelle Mittelbaden
Anteil DOW Rheinmünster an den Betriebskosten Feuerlöschboot; siehe lfd. Nr. 17 Kostenart 44520000
Unterhaltungs- und Bewirtschaftungsaufwendungen der Flüchtlingsunterkünfte. Siehe Erläuterungen bei 3140 Verwaltung und Betrieb von Unterkünften
und Einrichtungen.
42710000
GPS-Anschluss (Katastrophenschutz)
FLIWAS Nutzungsgebühren
(FLIWAS = Flutinformations- und Warnsystem)
Katastrophenschutzübung (Kreisebene)
Einbürgerungsfeier
Kleinteile für Gemeinschaftsunterkünfte
Verbrauchsmittel
700 EUR
2.000 EUR
2.000 EUR
800 EUR
3.000 EUR
200 EUR
8.700 EUR
43180000
Zuschüsse zur Durchführung der Maschinistenlehrgänge in Rastatt und der Atemschutzausbildungslehrgänge in Kuppenheim sowie
Zuschüsse zum Kreisfeuerwehrtag und an den Kreisfeuerwehrverband Rastatt
44210000
Aufwandsentschädigungen für die Sitzungen des Kreisjagdamtes und für die Vertretung des Kreisbrandmeisters
B-343
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
44290001
Fachverband der Standesbeamten Baden-Württemberg
Komm. Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage e. V.
44290002
u.a. Anteil Catering für die Einbürgerungsfeier und 2.000 EUR für Veranstaltungen im Rahmen der kommunalen Integrationsförderung
(Integrationsbeauftragte)
44520000
Anteil Betrieb Feuerlöschboot „Europa 1“; siehe lfd. Nr. 6 Kostenart 34870000
B-344
150 EUR
27.000 EUR
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH5
4300
4302
3140
Dezernat 4
Ordnungswesen
Verwaltung/Betrieb von Unterkünften
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
+
8.492
8.492
7.000
5.000
6
+
510.473
1.114.000
3.565.500
510.473
1.114.000
3.565.500
452
0
0
9
+
10
=
11
-
13
-
7.000
5.000
452
0
0
519.417
1.121.000
3.570.500
-248.087
-360.400
-861.900
-381.982
-724.480
-3.175.850
-12.752
-10.000
-51.800
-17
0
0
-5.484
-118.000
-150.000
-518
0
-670
-112.151
-183.400
-1.587.930
-1.046
-1.600
-4.080
0
0
-4.000
-45.796
-60.800
-207.000
-46.557
-91.180
-262.320
-29.083
-45.000
-162.570
-20.724
-55.000
-172.710
42320000 Leasing
-7.332
0
-11.000
-744
-13.000
-42.110
-505
-900
-3.000
-200
-300
-1.500
-984
0
0
-1.191
-2.000
-3.000
0
-3.800
-16.160
-96.898
-139.500
-496.000
-2.268
-2.000
-4.400
14
-
16
-
149
0
0
149
0
0
-5.137
-4.870
-36.630
17
-
44310006 Porto
B-345
-157
-80
-2.500
-1.040
-1.200
-5.000
-147
-1.090
-2.140
-511
0
0
-1.404
-2.500
-3.590
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-1.855
0
-4.400
0
0
0
-24
0
0
0
0
-19.000
18
=
-637.325
-1.091.750
-4.078.780
19
=
-117.908
29.250
-508.280
21
=
-117.908
29.250
-508.280
27
=
0
0
0
29
-
-26.722
-21.361
-29.214
30
-
-62.349
-61.638
-99.260
31
-
-27.229
-36.302
-100.144
32
-
-37
-18
-18
33
=
-116.336
-119.320
-228.636
34
-
-601
-600
-1.300
35
=
-116.937
-119.920
-229.936
36
=
-234.845
-90.670
-738.216
Erläuterungen
lfd. Nr. 4 enthält
33210000
Aufgrund sinkender Zuweisung/Aufnahme von Spätaussiedlern/jüd. Kontingentflüchtlingen sind die Nutzungsgebühren (Mietzahlung)
rückläufig.
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Die Planung basiert auf der Annahme, dass 2015 monatlich 75 Flüchtlinge aufgenommen werden (900 Flüchtlinge in 2015). Die
Berechnung berücksichtigt die Haushaltsabgrenzung und geht von einer durchschnittlichen Verweildauer von 18 Monaten aus.
Mehraufwendungen durch zusätzliche Einstellungen von Verwaltungskräften und Hausmeistern
42110001
Die Planung basiert auf der Annahme, dass 2015 durchschnittlich 1.000 Flüchtlinge im Landkreis Rastatt untergebracht sind und auf
der Hochrechnung des voraussichtlichen Ergebnisses 2014.
42220000
Einrichtung und Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften
42311000
Auf der Grundlage der bis Mitte 2014 bekannten Unterbringungskosten wurde ein durchschnittlicher Mietaufwand pro Flüchtling von
1.130 EUR errechnet.
Hochrechnung: 441 Plätze x 1.130 EUR
498.330 EUR
Bestand lt. Mietverträgen: 559 Plätze
627.600 EUR
Insgesamt
1.125.930 EUR
„Rückfallebene“ für den Fall, dass Flüchtlinge aufgenommen werden müssen,
für die keine Unterbringung in einer Unterkunft möglich ist
462.000 EUR
Gesamtansatz
1.587.930 EUR
42320000
Leasing neues Fahrzeug für Flüchtlingsunterkünfte
42410000
42411000
42420000
42430000
42470000
Die Planungen basieren auf der Annahme, dass 2015 durchschnittlich 1.000 Flüchtlinge im Landkreis Rastatt untergebracht
sind und auf der Hochrechnung des voraussichtlichen Ergebnisses 2014.
42721000
Erhöhung wegen Anbindung und Ausstattung der zusätzlichen Gemeinschaftsunterkünfte an das BK-System des Landratsamtes
Rastatt sowie Ausstattung der Sozialbetreuung der Diakonie.
B-346
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
42731000
Haushalt 2015
Für die Sozialbetreuung in den Gemeinschaftsunterkünften ist ein Schlüssel von 1 Sozialarbeiter pro 100 Flüchtlingen festgelegt. Bei
1000 Flüchtlingen in 2015 und 45.000 EUR pro Sozialarbeiterstelle entsteht ein voraussichtlicher Aufwand von 450.000 EUR.
Außerdem wird mit einem Aufwand von 46.000 EUR für den Sicherheitsdienst bei der Geldauszahlung gerechnet.
44430000
Haftpflichtversicherung für Flüchtlinge
B-347
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH5
4300
4302
1270
Dezernat 4
Ordnungswesen
Integrierte Leitstelle Mittelbaden
lfd.
Nr.
2
+
6
10
+
=
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
40.212
30.100
29.100
1.139
0
0
0
30.100
29.100
36.819
0
0
844
0
0
1.410
0
0
94.068
92.100
98.000
94.068
92.100
98.000
134.280
122.200
127.100
11
-
-394.396
-402.200
-447.800
13
-
-54.591
-71.400
-63.080
-25.795
-30.600
-31.000
-1.574
-1.000
-1.000
-331
-2.000
0
-124
-10.000
-1.080
-591
-1.000
-1.200
0
0
-2.000
-95
0
0
-438
0
0
-297
0
-2.000
-214
-800
-800
42320000 Leasing
-63
0
0
-4.219
-4.000
-2.000
-20.849
-22.000
-22.000
14
-
-70.410
-50.600
-47.100
17
-
-21.864
-16.600
-17.950
-5.000
0
0
-122
-100
-100
-1.014
-500
-1.000
-279
-500
-550
0
0
0
-16
0
0
0
-100
-100
-14.340
-14.000
-14.800
-10
0
0
-1.084
-1.400
-1.400
44310006 Porto
B-348
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
18
=
-541.261
-540.800
-575.930
19
=
-406.981
-418.600
-448.830
21
=
-406.981
-418.600
-448.830
27
=
0
0
0
29
-
-34.388
-31.203
-34.776
30
-
-26.940
-18.210
-18.459
31
-
-28.891
-26.921
-26.057
33
=
-90.219
-76.334
-79.293
34
-
-3.477
-3.700
-3.900
35
=
-93.696
-80.034
-83.193
36
=
-500.677
-498.634
-532.023
Erläuterungen
Im Profitcenter 1270 Rettungsdienst -Integrierte Leitstelle- ist folgendes Produkt enthalten:
12.70.01
lfd. Nr. 6 enthält
34870000
Kostenbeteiligung des DRK-Kreisverbandes Bühl/Achern an der Integrierten Leitstelle
42320000
Leasing Dienstfahrzeug
42510000
Betriebskosten Dienstfahrzeug
B-349
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4300
4302
1270
4300_ILS
lfd
Nr
Haushalt 2015
Dezernat 4
Ordnungswesen
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Integrierte Leitstelle Mittelbaden:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-129.000
-75.000
0
-402.000
-2.000
-2.000
0
0
0
0
-129.000
-75.000
0
-402.000
-2.000
-2.000
0
0
0
0
-129.000
-75.000
0
-402.000
-2.000
-2.000
0
0
0
0
-129.000
-75.000
0
-402.000
-2.000
-2.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
Erläuterungen
lfd. Nr. 9 enthält
78310001
Ersatzbeschaffung EDV/Cluster und Arbeitsplatzrechner,
Austauschkomponenten; 2. Bauabschnitt
B-350
75.000 EUR
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4400
Haushalt 2015
Dezernat 4
Forstamt
Budgetverantwortung: Thomas Nissen
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
55.50.02
(44005001)
55.50.03
(44005002)
55.50.04
(44005003)
55.50.05
(44005004)
55.50.06
(44005005)
Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktion des Waldes
Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung der natürlichen Abläufe sowie der natürlichen Struktur- und
Artenvielfalt im Ökosystem „Wald“ durch Biotop- und Artenschutz, Sicherung der Schutzfunktionen des
Waldes
Landschaftsgestaltung
Erhaltung und Förderung der sozialen Funktion des Waldes
Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung einer naturverträglichen Erholungsnutzung, auch in
Zusammenarbeit mit Dritten
Informations- und Bildungsveranstaltungen, sofern nicht unter 55.50.05
Schaffung und Unterhaltung von Erholungseinrichtungen (Erholungswege, Erholungsflächen,
Rasteinrichtungen, Hütten u.a.) inkl. Verkehrssicherung
Sauberhaltung des Waldes
Dienstleistungen für Dritte
Beratung, Betreuung und betriebstechnische Unterstützung anderer Waldbesitzer (Land BadenWürttemberg, Kommunen und Privatwaldbesitzer)
Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben als untere Forstbehörde
Wahrnehmung öffentl.-rechtl. Aufgaben als Träger öffentlicher Belange
Durchführung der Forstaufsicht und des Forstschutzes
Fachaufsicht im kommunalund Privatwald
forstliche Fördermaßnahmen und forstliche Rahmenplanung
sonstige hoheitliche Tätigkeiten (z.B. forstliche Genehmigungen und Stellungnahmen)
Waldpädagogik, Öffentlichkeitsarbeit
Infozentrum Kaltenbronn
Wahrnehmung sonstiger öffentlich-rechtlicher Aufgaben
Forschungs-, Versuchs- und Stützpunktwesen
Fachliche Fortbildung für Dritte
B-351
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
THH5
4400
Dezernat 4
Forstamt
lfd.
Nr.
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
2
+
1.290
1.000
1.000
1.290
1.000
1.000
5
+
1.900
5.000
4.200
1.900
5.000
4.200
1.671.566
1.630.000
1.587.100
1.061.804
1.020.000
977.100
609.378
610.000
610.000
383
0
0
6
+
9
+
0
0
0
0
0
0
1.674.756
1.636.000
1.592.300
-2.916.298
-2.919.100
-2.905.600
-218.367
-244.180
-185.040
-3.414
-1.000
-1.200
10
=
11
-
13
-
42320000 Leasing
-63
-1.000
-1.000
-3.172
-1.400
-1.400
-148
-450
-300
-1.250
0
0
-40
0
0
-1.573
-800
-1.800
-2.749
-4.200
-2.900
-36.966
-29.900
-29.900
-9.828
-11.800
-14.100
-10.350
-18.500
-18.500
-3.297
-3.800
-1.800
-4.544
-2.430
-4.200
-273
-200
-300
-223
-200
-240
-358
-200
-500
0
0
0
-79
-100
-200
0
-200
-200
-385
-500
-500
-296
-300
-300
-252
-300
-300
B-352
-618
-600
-600
-11.637
-15.000
-15.000
-107.440
-133.000
-70.000
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-11.103
-16.700
-17.300
-5.832
0
0
-1.503
-1.600
-2.500
-975
0
0
14
-
17
-
-5.185
-4.300
-9.000
-199.182
-282.240
-211.940
-186
0
0
-66
0
0
-806
-760
-1.760
-4.370
-5.300
-5.150
-5.877
-5.980
-5.980
-672
0
0
-104.302
-120.000
-110.000
44310006 Porto
-4.561
-4.500
-4.500
-21.817
-28.800
-28.350
-395
0
0
-1.754
-1.000
0
-48.860
-109.800
-50.100
-5.517
-6.100
-6.100
18
=
-3.339.032
-3.449.820
-3.311.580
19
=
-1.664.276
-1.813.820
-1.719.280
21
=
-1.664.276
-1.813.820
-1.719.280
27
=
0
0
0
29
-
-75.360
-64.241
-63.916
30
-
-393.715
-430.411
-454.749
31
-
-164.702
-170.472
-157.302
32
-
33
=
34
-
35
=
36
=
-870
-449
-449
-634.647
-665.572
-676.416
-1.346
-900
-1.700
-635.993
-666.472
-678.116
-2.300.269
-2.480.292
-2.397.396
Erläuterungen
lfd. Nr. 5 enthält
34610000
Ersatz für Privatfahrten mit Dienstfahrzeugen
lfd. Nr. 6 enthält
34810000
Erstattungen für Löhne der Waldarbeiter im Forstwirtschaftsbetrieb; Reduzierung des Ansatzes durch Ausscheiden von Waldarbeitern
Rückersatz Reisekosten für forstwirtschaftliche Weiterbildungen
34820000
Erträge aus Forstverwaltungskostenbeitrag und Wirtschaftsverwaltung
42320000
Leasingraten für 4 Dienstfahrzeuge
42490000
Sonstige Bewirtschaftungskosten (Winterdienst etc.) für die Bezirksleitungen Forbach und Gaggenau
B-353
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
42610000
Haushalt 2015
Reduzierung des Ansatzes, da Dienst- und Schutzkleidung teilweise von ForstBW übernommen wird und weniger Waldarbeiter
auszustatten sind
44290002
Infoveranstaltung zur Neugründung des Staatsforstbetriebes (Kartellverfahren Holzverkauf); Dienstbesprechung
44510000
Pauschale Erstattung für die im Rahmen des VRG beim Land verbliebenen Bediensteten 50.100 EUR. Im Ansatz 2014 war die
Erstattung wegen des Personalübergangs eines im Rahmen des VRG zugewiesenen Beamten an den Nationalpark mit 60.000 EUR
enthalten.
44520000
Erstattung Privatwaldverträge an verschiedene Gemeinden (PW8)
B-354
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH5
4400
5550
4400
lfd
Nr
Einzahlungs- und
Auszahlungsarten
Haushalt 2015
Dezernat 4
Forstamt
Forstwirtschaft
Forstamt
Gesamtangaben
z. Maßnahme
-nachrichtlichEUR
Bisher
finanziert
1
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
EUR
2013
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
EUR
2
3
4
5
6
7
8
9
10
Forstamt:
6 = Summe der
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-35.637
-5.300
0
0
-2.000
-2.000
-2.000
0
0
0
-35.637
-5.300
0
0
-2.000
-2.000
-2.000
0
0
0
-35.637
-5.300
0
0
-2.000
-2.000
-2.000
0
0
0
-35.637
-5.300
0
0
-2.000
-2.000
-2.000
Einzahlungen
den Erwerb von
beweglichem
Sachvermögen
13 = Summe der
Auszahlungen
14 = Saldo aus
16 = Gesamtkosten
der Maßnahmen
B-355
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B-356
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B 9 Teilhaushalt 6
Verantwortlich: Landrat Jürgen Bäuerle
SG Finanzen - Allgemeine Finanzwirtschaft (5000)
B-357
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH6
Haushalt 2015
Allgemeine Finanzwirtschaft - Dezernat 1
lfd.
Nr.
1
2
+
+
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
103.165
0
0
30330000 Jagdsteuer
103.165
0
0
121.608.500
128.426.800
134.706.980
27.187.125
27.058.400
28.888.800
2.534.469
2.506.900
2.499.800
-3
0
0
2.383.891
2.427.400
2.501.600
31310500 Zuw. Land § 11 (5) FAG VRG
7.074.576
7.245.200
7.320.480
8.542.833
8.080.000
9.000.000
73.885.609
81.108.900
84.496.300
3
+
0
0
0
4
+
0
0
0
5
+
0
0
0
6
+
7
+
0
0
0
13.835
11.000
5.700
0
0
0
12.912
10.000
5.000
194
0
0
730
1.000
700
8
+
9
+
0
0
0
262.208
53.500
58.500
0
13.500
13.500
47.666
40.000
45.000
10
0
0
40.675
0
0
173.863
0
0
-8
0
0
1
0
0
121.987.709
128.491.300
134.771.180
10
=
11
-
0
0
0
12
-
0
0
0
13
-
0
0
0
14
-
15
-
-45.184
0
0
-2.614.120
-2.637.900
-2.451.200
-176.373
-214.600
-201.700
-36.995
-20.000
-5.000
0
0
0
-2.342.345
-2.350.800
-2.185.500
-15.993
-10.000
-16.000
-41.388
-40.000
-42.000
B-358
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
16
-
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-2.500
-1.000
-9.375.086
-8.679.010
-10.877.000
43710000 FAG-Umlage
-6.396.655
-5.959.110
-7.885.000
-844.208
-910.800
-1.008.100
-
Ansatz
2014
-1.026
17
Ergebnis
2013
-2.134.223
-1.809.100
-1.983.900
-1
0
0
-1
0
0
18
=
-12.034.391
-11.316.910
-13.328.200
19
=
109.953.318
117.174.390
121.442.980
0
0
0
21
=
109.953.318
117.174.390
121.442.980
22
+
0
0
0
23
+
0
0
0
24
+
0
0
0
25
+
0
0
0
26
+
0
0
0
27
=
0
0
0
28
-
0
0
0
29
-
0
0
0
30
-
0
0
0
31
-
0
0
0
32
-
0
0
0
33
=
0
0
0
34
-
0
3.002.700
3.045.500
35
=
0
3.002.700
3.045.500
36
=
109.953.318
120.177.090
124.488.480
B-359
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH6
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Teilfinanzhaushalt
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
VE
2015
EUR
EUR
EUR
EUR
1
2
3
4
121.763.544
128.491.300
134.771.180
0
-12.400.309
-11.316.910
-13.328.200
0
109.363.234
117.174.390
121.442.980
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Sachvermögen
0
0
0
0
Finanzvermögen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Gebäuden
0
0
0
0
0
0
0
0
Sachvermögen
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
109.363.234
117.174.390
121.442.980
0
B-360
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH6
5000
Haushalt 2015
Produkte / Ziele:
(Kostenstelle)
61.10.00
(50005001)
61.20.00
(50005002)
61.30.00
Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Grunderwerbsteuer
Schlüsselzuweisungen vom Land § 8 FAG
Sonstige Zuweisungen § 11 Abs. 1, Abs. 4, Abs. 5 FAG
Kreisumlage § 35 FAG
Finanzausgleichsumlage § 1a FAG, Umlagen
Ausgleichszahlungen § 22 FAG
Jagdsteuer
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Abschreibungen für unbewegliche und bewegliche Sachen
Zinsen für Festgelder u.ä.
Zinsen für Kassenkredite und Kredite
Säumniszuschläge, Mahngebühren
Abwicklung der Vorjahre
(50005003)
B-361
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
THH6
5000
Haushalt 2015
lfd.
Nr.
1
2
+
+
3
0
121.608.500
128.426.800
134.706.980
27.187.125
27.058.400
28.888.800
2.534.469
2.506.900
2.499.800
-3
0
0
2.383.891
2.427.400
2.501.600
31310500 Zuw. Land § 11 (5) FAG VRG
7.074.576
7.245.200
7.320.480
8.542.833
8.080.000
9.000.000
73.885.609
81.108.900
84.496.300
13.835
11.000
5.700
0
0
0
12.912
10.000
5.000
194
0
0
730
1.000
700
262.208
53.500
58.500
0
13.500
13.500
47.666
40.000
45.000
10
0
0
40.675
0
0
173.863
0
0
-8
0
0
1
0
0
121.987.709
128.491.300
134.771.180
-45.184
0
0
-2.614.120
-2.637.900
-2.451.200
-176.373
-214.600
-201.700
-36.995
-20.000
-5.000
0
0
0
10
=
14
-
15
-
-2.342.345
-2.350.800
-2.185.500
-15.993
-10.000
-16.000
-41.388
-40.000
-42.000
-1.026
-2.500
-1.000
-9.375.086
-8.679.010
-10.877.000
43710000 FAG-Umlage
-6.396.655
-5.959.110
-7.885.000
-
2
0
17
1
0
-
EUR
0
16
EUR
103.165
+
EUR
103.165
9
Ansatz
2015
30330000 Jagdsteuer
+
Ansatz
2014
7
Ergebnis
2013
B-362
-844.208
-910.800
-1.008.100
-2.134.223
-1.809.100
-1.983.900
-1
0
0
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
lfd.
Nr.
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
EUR
EUR
EUR
1
2
3
-1
0
0
18
=
-12.034.391
-11.316.910
-13.328.200
19
=
109.953.318
117.174.390
121.442.980
21
=
109.953.318
117.174.390
121.442.980
27
=
0
0
0
33
=
0
0
0
34
-
0
3.002.700
3.045.500
35
=
36
=
0
3.002.700
3.045.500
109.953.318
120.177.090
124.488.480
Erläuterungen
Berechnungen des Finanzausgleichs 2015 (siehe Übersicht in der Anlage zum Haushaltsplan)
lfd. Nr. 1 enthält
30330000
Die Satzung zur Erhebung der Jagdsteuer wurde durch KT-Beschluss vom 22.10.2013 aufgehoben.
lfd. Nr. 2 enthält
siehe hierzu auch Kapitel C, Anlage C 7
31820000
Der Hebesatz der Kreisumlage gemäß § 35 FAG beträgt 31,0 % aus der Steuerkraftsumme der Gemeinden des Landkreises von
272.568.927 EUR (Steuerkraftsumme 2014: 261.641.845 EUR).
lfd. Nr. 9 enthält
35610000
Seit 2014 werden Zwangsgelder zentral im Teilhaushalt 6 veranschlagt:
Sozialamt
Jugendamt
Umweltamt
1.500 EUR
500 EUR
6.000 EUR
1.000 EUR
2.000 EUR
2.500 EUR
13.500 EUR
45150100
45160000/
45170000
45170100
Verzinsung des Kassenbestands des Abfallwirtschaftsbetriebs. Die Zinssätze bleiben in 2015 voraussichtlich auf einem sehr niedrigen
Niveau. Verzinsung für die Verbindlichkeiten an den Abfallwirtschaftsbetrieb von 1.554.366,94 € entfallen ab 2015.
Durch eine Anpassung der Darlehensklassen werden ab dem HHJ 2014 die Zinsaufwendungen für Darlehen an s. öff. SR (Kostenart
45160000) bei Kostenart 45170000 veranschlagt.
Anpassung der Veranschlagung aufgrund von zusätzlichen Kassenkrediten in 2014. Die Zinssätze befinden sich weiterhin auf einem
niedrigen Niveau.
B-363
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
B-364
D1 03.02.15
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Kapitel C Anlagen
2015
Landkreis Rastatt
für das
Haushaltsjahr 2015
(1. Januar 2015 - 31. Dezember 2015)
C-1
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C-2
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 1 Übersicht Produkte und Teilhaushalte
C 1.1 Produktbereiche und Produktgruppen
Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den
Teilhaushalten
Die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten ist gemäß § 4 Abs. 5
Nr. 1 GemHVO als Anlage zum Haushaltsplan vorgeschrieben.
Soweit Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt sind, werden die
einzelnen Produkte mit Zuordnung zum jeweiligen Teilhaushalt ausgewiesen.
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
Nr.
11
Bezeichnung
Innere Verwaltung
Nr.
11.10
11.11
Teilhaushalt
Bezeichnung
Nr.
Bezeichnung
Steuerung
1
Inn.Verwalt/Steu.
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.12
Organisation und Dokumentation
kommunaler Willensbildung
Steuerungsunterstützung/Controlling
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.13
Rechnungsprüfung
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.14
Zentrale Funktionen
11.14.01
Gleichstell. Frau/Mann interne Aufgaben
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.14.02
Gleichstell. Frau/Mann externe Aufgaben
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.14.03
Gesamtpersonalrat
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.14.05
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.14.06
Repräsentationen
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.14.07
Europaangelegenheiten
4
Dezernat 3
und Internationales
11.14.08
Kommunale Integrationsförderung
5
Dezernat 4
11.14.09
Lokale Agenda
4
Dezernat 3
11.20
Organisation und EDV
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.21
Personalwesen
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.22
Finanzverwaltung, Kasse
Haushalts- u. betriebswirtschaftliche
Dienstleistungen
1
Inn.Verwalt/Steu.
1
Inn.Verwalt/Steu.
3
Dezernat 2
1
Inn.Verwalt/Steu.
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.22.07
Verwaltung von Treuhandvermögen,
Sondervermögen, Nachlässen, Schenkungen,
Vermächtnissen
Zahlungsverkehr einschl. Verwaltung der
Kassenmittel u. Wertgegenstände
Buchhaltung, Rechnungslegung,
Haushaltsrechnung
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.22.08
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.23.01
Beratung u. Unterstützung von Politik und
Verwaltungsspitze
5
Dezernat 4
5
Dezernat 4
11.23.04
5
Dezernat 4
11.23.05
Abschluss, Verwaltung und Abwicklung von
Versicherungen
Begehung und Instandhaltung nach DIN31051
1
Inn.Verwalt/Steu.
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.22.01
11.22.02
11.22.03
11.22.05
11.22.06
11.23
Justitiariat
11.23.03
11.24
Gebäudemanagement, Technisches
Immobilienmanagement
11.24.02
C-3
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
Nr.
Bezeichnung
Nr.
11.25
Grünanlagen, Werkstätten und
Fahrzeuge
Zentrale Dienstleistungen
11.26
11.30
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Teilhaushalt
Bezeichnung
Nr.
Bezeichnung
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.26.01
Zentraler Einkauf
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.26.02
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.26.03
Hausdruckerei u. Vervielfältigung
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.26.04
Zentrale Registratur, Pforte
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.26.06
Zentrale Bearbeitung v. Bußgeldern
5
Dezernat 4
11.30.02
Internetangebot
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.30.03
Herausgabe von Print- und Non-print-Medien
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.30.04
Werbung, Vermarktung, Ausschreibungen,
Bekanntmachungen
Pressearbeit
4
Dezernat 3
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.31
Kommunalaufsicht
11.30.05
5
Dezernat 4
11.32
Abgabewesen
1
Inn.Verwalt/Steu.
11.33
Grundstücksverkehr,
Grundstücksverwaltung
1
Inn.Verwalt/Steu.
12
Sicherheit und Ordnung
12.10
Statistik und Wahlen
12.10.01
4
Dezernat 3
12.10.02
Kommunale Statistiken/Statist. Informat.syst.
4
Dezernat 3
12.10.03.1
Vorbereitung und Durchführung von Wahlen
und Abstimmungen (Landratswahl)
und Abstimmungen
1
Inn.Verwalt/Steu.
5
Dezernat 4
12.10.03.2
12.20
Ordnungswesen
12.21
Verkehrswesen
5
Dezernat 4
12.21.01
4
Dezernat 3
12.21.02
4
Dezernat 3
12.21.04
Verkehrsrechtliche und straßenrechtl.
Genehmigungen und Erlaubnisse
5
Dezernat 4
12.21.05
Zulassung/Abmeldung von Fahrzeugen
4
Dezernat 3
12.21.07
4
Dezernat 3
12.21.08
Ordnungsbehördliche Maßnahmen,
Überwachung der Fahrerlaubnisinhaber
Personen-/Güterbeförderung
4
Dezernat 3
4
Dezernat 3
12.21.09
12.22
Einwohnerwesen
5
Dezernat 4
12.23
Personenstandswesen
5
Dezernat 4
12.26
3
Dezernat 2
1260
Verbraucherschutz, Lebensmittelüberwachung , Veterinärwesen und
Ernährung
Brandschutz
5
Dezernat 4
1270
Rettungsdienst
5
Dezernat 4
1280
Katastrophenschutz
12.80.01.1
Katastrophenabwehr
1
Inn.Verwalt/Steu.
12.80.01.2
Katastrophenabwehr
5
Dezernat 4
12.80.02
Bevölkerungsschutz
5
Dezernat 4
21.10.04
(Abendrealschule)
/Gymnasium Durmersheim)
(Abendgymnasium)
3
Dezernat 2
2
Schulträgeraufg.
3
Dezernat 2
Bereitstellung und Betrieb von
Sonderschulen
berufsbezogenen Schulen
2
Schulträgeraufg.
2
Schulträgeraufg.
4
Dezernat 3
Sonstige schulische Aufgaben und
Einrichtungen
2
Schulträgeraufg.
21
Schulträgeraufgaben
21.10
allgemeinbildenden Schulen
21.10.06.1
21.10.06.2
21.20
21.30
21.40
21.50
C-4
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
Nr.
Bezeichnung
Nr.
25
Museen, Archiv, Zoo
25.21
Archiv
Teilhaushalt
Bezeichnung
Nr.
Bezeichnung
3
Dezernat 2
3
Dezernat 2
26
Theater, Konzerte, Musikschulen
26.10
Theater
27
Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpädagogische Einrichtungen
27.10
Durchführung von Kursen/Lehrgängen
3
Dezernat 2
27.20
Bibliotheken
3
Dezernat 2
31
Soziale Hilfen
31.10
3
Dezernat 2
3
Dezernat 2
31.30
Grundversorgung und Hilfen nach SGB
XII
Grundsicherung für Arbeitssuchende
nach SGB II
3
Dezernat 2
31.40
Soziale Einrichtungen
5
Dezernat 4
31.50
3
Dezernat 2
3
Dezernat 2
31.70
Leistungen nach dem
Bundesversorgungsgesetz
Förderung von Trägern der
Wohlfahrtspflege
Betreuungsleistungen
3
Dezernat 2
31.80
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
3
Dezernat 2
31.90
nach § 6 b BKGG
3
Dezernat 2
31.20
31.60
36
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
36.20
Allgemeine Förderung junger Menschen
3
Dezernat 2
36.30
Hilfe für junge Menschen und ihre
Familien
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege
3
Dezernat 2
3
Dezernat 2
3
Dezernat 2
36.90
Leistungen nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz
3
Dezernat 2
37
Schwerbehindertenrecht und soziales Entschädigungsrecht
37.10
3
Dezernat 2
37.20
Soziales Entschädigungsrecht
3
Dezernat 2
41
Gesundheitsdienste
41.10
Krankenhäuser
1
Inn.Verwalt/Steu.
41.40
Maßnahmen der Gesundheitspflege
3
Dezernat 2
51
Räumliche Planung und Entwicklung
51.10
Stadtentwicklung, Städtebauliche
Planung, Verkehrsplanung und
Stadterneuerung
36.50
36.80
51.11
51.12
51.10.02.1
Vorbereitende Bauleitplanung
4
Dezernat 3
51.10.03.1
4
Dezernat 3
51.10.06.1
Städtebauliche Rahmenplanung, informelle
Planung
4
Dezernat 3
51.10.07
Konzepte zur Verkehrslenkung u. Steuerung
4
Dezernat 3
51.10.14.1
Stellungn. zu Planungen und Vorhaben Dritter
4
Dezernat 3
51.10.14.2
Stellungn. zu Planungen und Vorhaben Dritter
5
Dezernat 4
4
Dezernat 3
4
Dezernat 3
Flächen- und grundstücksbezogene
Daten und Grundlagen
Flurneuordnung
C-5
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Produktbereich
Produktgruppe
Produkt
Nr.
Bezeichnung
Nr.
52
Bauen und Wohnen
52.10
52.20
Teilhaushalt
Nr.
Bezeichnung
Bauordnung
5
Dezernat 4
5
Dezernat 4
52.30
Wohnungsbauförderung und
Wohnungsversorgung
Denkmalschutz und Denkmalpflege
5
Dezernat 4
53
Ver- und Entsorgung
53.70
Abfallwirtschaft
1
Inn.Verwalt/Steu.
54
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
54.20
Kreisstraßen
4
Dezernat 3
54.30
Landesstraßen
4
Dezernat 3
54.40
Bundesstraßen
4
Dezernat 3
54.70
Verkehrsbetriebe/ÖPNV
4
Dezernat 3
55
Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen
55.10
Öffentliches Grün/Landschaftsbau
5
Dezernat 4
55.20
5
Dezernat 4
55.40
Gewässerschutz/Öffentliche
Gewässer/Wasserbauliche Anlagen
Naturschutz und Landschaftspflege
5
Dezernat 4
55.50
Forstwirtschaft
5
Dezernat 4
55.51
Landwirtschaft
4
Dezernat 3
56
Umweltschutz
56.10
Umweltschutzmaßnahmen
5
Dezernat 4
56.20
Arbeitsschutz
5
Dezernat 4
57
Wirtschaft und Tourismus
57.10
Wirtschaftsförderung
4
Dezernat 3
57.50
Tourismus
4
Dezernat 3
61
61.10
Steuern, allgemeine Zuweisungen,
allgemeine Umlagen
Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft
6
Allg. Finanzwirt.
6
Allg. Finanzwirt.
61.20
Bezeichnung
C-6
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 1.2 Erträge und Aufwendungen
Übersicht über die Zuordnung der Erträge und Aufwendungen zu den verbindlich
vorgegebenen Produktbereichen und Produktgruppen
Gemäß § 4 Abs. 5 Nr. 2 GemHVO ist diese Übersicht als Anlage zum Haushaltsplan für Teilhaushalte
vorgeschrieben, die nach der örtlichen Organisation produktorientiert gegliedert sind.
Ergebnis
2013
EUR
1
Ansatz
2014
EUR
2
Ansatz
2015
EUR
3
Produktbereich 11 Innere Verwaltung
+
=
Erträge
Aufwendungen
Saldo Erträge - Aufwendungen
1.946.552
-12.929.115
-10.982.562
1.683.920
-13.706.200
-12.022.280
1.855.600
-14.608.700
-12.753.100
3.474.630
-5.646.353
-2.171.723
3.252.140
-5.971.290
-2.719.150
3.340.340
-6.086.660
-2.746.320
6.506
-118.530
-112.024
6.100
-121.050
-114.950
6.100
-126.170
-120.070
12.573.649
-16.910.268
-4.336.619
12.121.890
-18.152.990
-6.031.100
12.018.900
-17.951.130
-5.932.230
672
-216.928
-216.256
1.100
-231.840
-230.740
1.100
-326.630
-325.530
42.600
-125.550
-82.950
35.300
-118.320
-83.020
Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung
+
=
+
=
Erträge
Aufwendungen
darunter Produktgruppe 12.60 Brandschutz
Erträge
Aufwendungen
Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben
+
=
Erträge
Aufwendungen
Produktbereich 25 Museen, Archiv, Zoo
+
=
Erträge
Aufwendungen
Produktbereich 26 Theater, Konzerte, Musikschulen
+
=
Erträge
Aufwendungen
33.297
-106.123
-72.827
Produktbereich 27 Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpädagogische Einrichtungen
+
=
Erträge
Aufwendungen
1.097.603
-1.362.719
-265.115
1.060.800
-1.334.310
-273.510
1.143.500
-1.417.300
-273.800
24.887.038
-78.579.335
-53.692.297
26.882.830
-82.215.250
-55.332.420
36.409.350
-94.311.340
-57.901.990
2.945.575
-17.626.160
-14.680.585
2.882.750
-18.522.930
-15.640.180
Produktbereich 31 Soziale Hilfen
+
=
Erträge
Aufwendungen
Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
+
=
Erträge
Aufwendungen
3.291.453
-17.009.575
-13.718.122
Produktbereich 37 Schwerbehindertenrecht und soziales Entschädigungsrecht
+
=
Erträge
Aufwendungen
19
-916.453
-916.433
0
-923.110
-923.110
0
-989.770
-989.770
617.229
-1.903.292
-1.286.063
555.500
-1.448.950
-893.450
455.600
-1.429.770
-974.170
Produktbereich 41 Gesundheitsdienste
+
=
Erträge
Aufwendungen
C-7
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Ergebnis
2013
EUR
1
+
=
darunter Produktgruppe 41.10 Krankenhäuser
Erträge
Aufwendungen
Ansatz
2014
EUR
2
412.022
-960.332
-548.310
Ansatz
2015
EUR
3
376.200
-435.300
-59.100
269.200
-338.700
-69.500
774.073
-2.869.234
-2.095.161
795.000
-3.163.850
-2.368.850
825.000
-3.288.890
-2.463.890
524.810
-706.389
-181.579
630.000
-705.750
-75.750
611.400
-750.950
-139.550
-30.199
-30.199
-31.000
-31.000
-32.100
-32.100
-30.199
-30.199
-31.000
-31.000
-32.100
-32.100
6.809.481
-14.244.817
-7.435.337
7.229.770
-14.732.140
-7.502.370
7.499.330
-15.488.360
-7.989.030
883.294
-6.320.877
-5.437.583
854.800
-6.271.360
-5.416.560
801.800
-6.277.190
-5.475.390
Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung
+
=
Erträge
Aufwendungen
Produktbereich 52 Bauen und Wohnen
+
=
Erträge
Aufwendungen
Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung
=
=
Aufwendungen
darunter Produktgruppe 53.70 Abfallwirtschaft
Aufwendungen
Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
+
=
+
=
Erträge
Aufwendungen
darunter Produktgruppe 54.70 Verkehrsbetriebe/ÖPNV
Erträge
Aufwendungen
Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen
+
=
Erträge
Aufwendungen
1.865.450
-5.827.093
-3.961.643
1.853.040
-6.111.365
-4.258.325
1.874.800
-6.212.210
-4.337.410
137.982
-1.308.048
-1.170.066
120.100
-1.275.140
-1.155.040
161.600
-1.606.350
-1.444.750
136.808
-648.661
-511.853
126.750
-829.410
-702.660
216.700
-1.044.970
-828.270
Erträge
121.987.709
128.491.300
Aufwendungen
-12.034.391
-11.316.910
109.953.318
117.174.390
darunter Produktgruppe 61.10 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen
Erträge
121.752.343
128.426.800
Aufwendungen
-9.375.086
-8.679.010
112.377.258
119.747.790
darunter Produktgruppe 61.20 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Erträge
235.365
64.500
Aufwendungen
-2.659.305
-2.637.900
-2.423.940
-2.573.400
134.771.180
-13.328.200
121.442.980
Produktbereich 56 Umweltschutz
+
=
Erträge
Aufwendungen
Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus
+
=
Erträge
Aufwendungen
Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft
+
=
+
=
+
=
134.706.980
-10.877.000
123.829.980
64.200
-2.451.200
-2.387.000
Produktbereich Gesamtergebnishaushalt
+
=
Erträge
Aufwendungen
180.158.455
-173.531.339
6.627.116
C-8
187.792.315
-180.183.915
7.608.400
204.102.450
-197.797.880
6.304.570
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 2 Übersicht Produktkosten
Übersicht der Produktkosten der Jahre 2013 bis 2015
Die Produktkosten werden auf der Grundlage der Kostenstellenrechnung ermittelt.
Berechnung:
+
+
+
=
ordentlicher Aufwand
Aufwand Interne Leistungsverrechnung
Ertrag aus Mitwirkungsleistungen
Produktkosten
In der Übersicht der Produktkosten sind einige Produkte in mehrere Beträge gesplittet. Dies ist der
Fall, wenn für ein Produkt mehrere Kostenstellen angelegt wurden (z.B. für einzelne Gebäude
innerhalb des Produkts 11.24.02).
Die Produktkosten dienen als Grundlage für:
-
die Gebührenkalkulation
das Controlling
die interne Steuerung
die Vergleichbarkeit mit anderen Landkreisen (Vergleichsringe)
C-9
Landkreis Rastatt
Produkte
bzw.
Teilprodukte
11.10.01
11.14.06.1
11.11.01
12.10.03.1
Haushalt 2015
Bezeichnung des Produktes
9.0 Oberste Kreisorgane
Steuerung
Repräsentationen - Oberste Kreisorgane
Geschäftsführung für den Kreistag und seine Ausschüsse
Summe Oberste Kreisorgane
Rechnung
2013
EUR
Planung
2014
EUR
Planung
2015
EUR
516.876
37.023
257.588
15.626
827.113
540.983
32.364
257.133
16.702
847.182
549.856
32.192
259.972
16.468
858.488
336.602
407.710
398.680
281.244
75.024
588.172
15.312
368.490
552.404
283.615
89.549
572.957
16.037
364.959
89.900
322.639
107.142
523.356
28.759
410.053
68.200
249.386
94.208
114.932
668.426
13.659
22.575
23.081
330.518
99.353
124.841
986.900
13.320
20.169
17.107
429.646
98.394
140.097
1.122.000
10.495
25.638
23.098
205.446
283.594
288.597
Zentrale Registratur, Hausdienste, Pforte, Zentraler
Schreibdienst - Registratur
Zentrale Registratur, Hausdienste, Pforte, Zentraler
Schreibdienst - KSC
218.168
390.095
217.274
394.907
238.713
331.914
274.884
298.398
311.043
11.25.05
Betreuung von Fahrzeugen und Geräten
130.455
137.666
144.772
11.26.01.1
11.26.01.2
11.26.03.1
11.26.03.2
11.26.07
Zentrale Beschaffung
Verwaltung der Ausgabesysteme
Sonstige zentrale Dienstleistungen - Verwaltung
Sitzungsräume
Sonstige zentrale Dienstleistungen - Catering und Bistro
Sonstige zentrale Dienstleistungen - Eventlogistik
300.355
84.173
77.152
63.133
470.096
308.690
78.916
79.517
54.738
469.231
371.456
82.599
80.557
41.473
455.532
177.875
57.732
147.339
58.218
139.869
48.379
Kundenbetreuung/Benutzerservice
Entwicklung, Pflege und Betreuung von Anwendungen
Betrieb und Anwendungen von Tul-Anwendungen auf
zentralen Rechnersyst.
Betrieb und Unterhaltung des zentralen Netzes einschl.
Telekommunikationsanl.
Summe Amt für Personal, Orga, Zentrale Dienste
514.110
331.999
700.375
843.577
461.488
588.045
559.225
602.377
865.048
187.227
261.635
210.700
7.586.790
8.100.166
8.480.451
28.640
31.997
35.016
513.132
3.529.154
907.256
3.195.669
947.279
3.193.752
11.12.01.2
11.20.01
11.21.01
11.21.02
11.21.04
11.21.05
--11.21.03
11.21.06
11.21.07
11.21.08
12.80.01.1
11.14.01
11.14.02
11.14.03
11.26.02.2
11.26.04
11.26.04
11.26.07
11.26.07
11.20.02
11.20.03
11.20.04
11.20.05
11.23.05
11.24.02
1.1 Amt für Personal, Orga, Zentrale Dienste
Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen Steuerungsunterstützung/Controlling
Personalbetreuung
Fortbildung
Bezügeabrechnung
Rückstellung Altersteilzeit (keine Produktzuordnung, da
ergebnisneutral)
Ausbildung
Freiwillige soziale Leistungen
Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Passive Versorgungsumlage
Katastrophenabwehr
Gleichstellung von Frau und Mann innerhalb der Verwaltung
Gleichstellung von Frau und Mann, externe
Aufgabenwahrnehmung
Gesamtpersonalrat
1.2 Amt für Finanzen, Gebäudewirtschaft
Begehung, Bewirtschaftung, Instandhaltung, Betrieb
Gebäude u. Grundstücke
Gebäudewirtschaft
Landratsamtsgebäude, Am Schlossplatz 5, Rastatt
C-10
Landkreis Rastatt
Produkte
bzw.
Teilprodukte
Haushalt 2015
Tiefgarage LRA
Verwaltungsgebäude Lyzeumstr. 23, Rastatt
Verwaltungsgebäude Robert-Koch Str. 8, Bühl (bisher)
Gebäude Rosenweg 16, Bühl
Gebäude Jahnstr. 5, Gernsbach
Tiefgarage Kulturzentrum, Rastatt
Tiefgarage Klehestraße, Gaggenau
Verwaltungsgebäude Hauptstr. 36, Gaggenau
Gebäude Westring 22, RA (SoSchuKiga)
Gebäude z. Vermiet, Gagg (Anbau EKSGA)
Rechnung
2013
EUR
311.578
88.265
172.995
8.355
10.754
14.588
30.576
94.256
0
0
Planung
2014
EUR
262.649
71.244
128.482
800
4.000
11.000
23.850
79.900
0
0
Planung
2015
EUR
270.307
157.325
120.226
0
0
11.000
24.850
85.175
291.615
47.100
*
*
*
*
11.25.01
Planungs-, Bau- und Unterhaltungsleistungen auf
Anforderung - Grünanlagen
462.160
503.223
508.888
11.12.01.1
Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen - Kämmerei
Steuerung
Festsetzung und Erhebung von Steuern
Festsetzung und Erhebung von Abgaben
Abwicklung von Grundstücksgeschäften und Best./ Verw.
Erbbaurechten.
Krankenhäuser
143.130
106.418
84.554
250.832
272.755
26.389
447.602
6.943
5.046
18.954
492
291.436
242.485
34.261
420.391
8.062
5.251
3.826
1.103
252.938
228.181
31.574
467.453
6.957
0 *
2.854
775
1.005.415
30.336
477.900
31.125
400.900
32.233
12.052
239.794
12.641
236.197
12.380
241.090
324.790
404.602
8.453.585
311.225
404.852
7.807.243
319.123
412.408
8.185.952
144.225
851.532
158.785
1.432.987
114.106
1.244.408
364.131
337.371
13.515
248.804
1.105.104
371.878
383.360
30.120
81.850
767.585
375.166
691.972
27.948
93.325
696.940
651.245
652.302
11.12.02.1
11.12.03.1
11.12.04
11.22.01
11.22.08
11.32.03
11.32.04
11.33.01
41.10.01
53.70.06
11.22.02
11.22.05
11.22.06
11.22.07
Aufgaben des Landkreises als Steuerschuldner/-in
Zahlungsverkehr einschl. Verwaltung der Kassenmittel und
Wertgegenstände
Summe Amt für Finanzen, Gebäudewirtschaft
21.10.06
21.10.06.1
21.10.06.1
1.23 Amt für Kreisschulen
Gymnasium Durmersheim - Sporthalle
Gymnasium Durmersheim
21.20.02
21.20.02.1
21.20.02.2
21.20.02.3
21.20.02.3
21.20.02.3
Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen
Erich-Kästner-Schule Gaggenau
Augusta-Sibylla-Schule Rastatt - Sporthalle
Augusta-Sibylla-Schule Rastatt - Hallenbad
21.20.03
21.20.03.1
21.20.03.4
Bereitstellung und Betrieb von sonstigen Sonderschulen
Pestalozzischule Rastatt
Astrid-Lindgren Schule Iffezheim
571.750
593.550
653.372
624.087
21.20.01
21.20.01
Bereitstellung und Betrieb von Schulkindergärten
Sonderschulkindergarten RA
177.348
286.411
21.30.01
21.30.01.1
21.30.01.1
21.30.01.2
21.30.01.3
Bereitstellung und Betrieb von gewerblichen Schulen
Gewerbeschule Bühl - Sporthalle
Gewerbeschule Bühl
Carl-Benz-Gewerbeschule Gaggenau
Josef-Durler-Gewerbeschule Rastatt - Sporthalle
27.841
1.644.720
1.221.407
10.474
38.450
1.909.913
1.245.949
37.067
C-11
0 *
39.684
1.829.601
1.266.332
24.273
Landkreis Rastatt
Produkte
bzw.
Teilprodukte
21.30.01.3
21.30.01.4
Haushalt 2015
Josef-Durler-Gewerbeschule Rastatt
21.30.02
21.30.02.1
21.30.02.1
21.30.02.2
21.30.02.3
21.30.02.3
Bereitstellung und Betrieb kaufmännischer Schulen
HLA Bühl - Sporthalle
HLA Bühl
HLA Gernsbach
HLA Rastatt - Sporthalle
HLA Rastatt
21.30.03
21.30.03.1
21.30.03.2
21.30.03.2
Bereitstellung und Betrieb hauswirtschaftlicher Schulen
Elly-Heuss-Knapp Schule Bühl
Anne-Frank-Schule Rastatt - Sporthalle
21.50.01
Auskunft, Beratung, Öffentlichkeitsarbeit, Aktionen und
Veranstaltungen
Vegabe schulischer Einrichtungen an Dritte
21.50.02
21.50.03
21.50.04
Förderung von Schulen in anderer Trägerschaft
Schule am Weinweg, KA (Schwerbehinderte)
Erich-Kästner Schule, KA (Schwerhörige/Sprachb.)
Ludwig-Gutman Schule, Karlsbad-Langensteinbach
Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten
inkl. Service
Summe Amt für Kreisschulen
Rechnung
2013
EUR
1.779.590
1.092.587
Planung
2014
EUR
1.807.303
1.059.371
Planung
2015
EUR
1.903.547
1.212.822
21.306
893.497
578.258
20.175
1.386.220
68.863
1.292.266
542.035
51.867
1.473.102
48.317
1.005.266
562.476
39.642
1.427.575
940.248
8.329
887.847
960.570
42.242
1.219.550
1.016.122
27.253
1.154.316
36.916
30.261
30.850
1.437
490
307
22.106
5.162
325.392
27.900
15.500
265.500
25.300
15.500
244.800
291.861
293.061
259.857
15.602.699
17.171.696
16.681.254
11.14.06.2
11.30.02
11.30.03
11.30.05
1.3 Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Repräsentationen - Pressestelle
Internetangebot
Herausgabe von Print- und Non-Print-Medien
Pressearbeit
Summe Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
80.682
131.129
36.029
141.086
388.926
81.345
120.523
40.470
166.675
409.013
97.398
121.699
40.633
162.000
421.730
11.13.01
11.14.05
1.4 Rechnungsprüfungsamt
Rechnungsprüfung
Summe Rechnungsprüfungsamt
347.374
5.891
353.265
354.581
5.717
360.298
373.718
5.964
379.681
9.474.101
33.591.724
942.533
126.240
834.612
11.917.483
9.914.659
35.429.078
1.014.244
121.592
943.280
12.507.261
10.715.497
36.996.551
1.031.145
133.153
837.033
13.489.166 *
137.936
267.907
16.656.435
261.113
199.603
369.159
1.775.552
956.136
92.426
380.573
122.287
264.896
16.702.628
209.055
175.652
376.979
1.693.791
1.034.197
110.618
470.958
131.506
290.496
16.381.527
210.133
163.486
430.688
7.805.760
1.033.842
126.086
641.624
31.10.01
31.10.02
31.10.03
31.10.03.1
31.10.04
31.10.05
31.10.06
31.10.07
31.20.01
31.20.02
31.20.03
31.20.06
31.30.01
31.50.01
31.60.01
31.70.01
2.1 Sozialamt
Hilfe zur Pflege
Hilfen zur Gesundheit
Suchtbeauftragte
Hilfen für blinde Menschen
Hilfe zum Lebensunterhalt (und zur Grundsicherung im
Alter)
Sonstige Leistungen zur Sicherung der Lebensgrundlage
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Eingliederungsleistungen
einmalige Leistungen
Leistungen Bildung und Teilhabe § 28 SGB II
Fürsorgeleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz
C-12
Landkreis Rastatt
Produkte
bzw.
Teilprodukte
31.80.01
31.80.02
31.80.03
31.80.04
31.80.05
31.80.07
31.80.08
31.90.01
31.90.02
37.10.01
37.20.01
37.20.02
11.22.03
36.20.01
36.20.02
36.20.03
36.30.01
36.30.02
36.30.03
36.30.04
36.30.05
36.30.06
36.50.02
36.50.03
36.80.01
36.90.01
41.40.01
41.40.02
41.40.03
41.40.04
41.40.05
41.40.06
41.40.07
41.40.08
41.40.09
41.40.10
41.40.11
41.40.12
41.40.13
12.26.01
12.26.02
12.26.05
12.26.08
12.26.03
12.26.03
Haushalt 2015
Gewährung von Wohngeld
Soziale Vergünstigungen und Sozialpässe
Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung
Hilfen zur Unterhaltssicherung
Leistungen nach Bafög und AFBG
Pflegestützpunkt
Beratung und Angebote für ältere Menschen
Leistungen Bildung u.Teilhabe Kinderzuschlagsempfänger
Leistungen Bildung u.Teilhabe Wohngeldempfänger
Kriegsopfer
Sonstiges soziales Entschädigungsrecht
Verwaltung von Vermächtnissen
Summe Sozialamt
2.2 Jugendamt
Jugendsozialarbeit
Beteiligung und Interessenvertretung von Kindern u.
Jugendlichen
Sozial- und Lebensberatung vor Inanspruchn. von HzE
Förderung der Erziehung in den Familien
Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren
Beistandschaft / Amtsvormundschaft
Einrichtungen für Hilfen für junge Menschen
Finanzielle Förderung Kinder in
Tageseinrichtungen/Tagespflege
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Summe Jugendamt
2.3 Gesundheitsamt
Gesundheitsförderung/Prävention
Gesundheitsberichtserstattung
Epidemiologie
Untersuchung/Beratung im Vorschulalter (Frühförderung)
Gesundheitsmonitoring, Beratung von und in Einrichtungen
Zahngesundheitsförderung
Amtsärztliche Untersuchungen / Gutachten
Sozialmedizinische und sozialpsychiatrische Beratung,
Betreuung und Verm.
Allgemeiner Gesundheitsschutz
Personenbezogener Infektionsschutz
Hygiene-Monitoring von Trinkwasser/Badewasser und
Entsorgungseinrichtungen
Umweltbezogene Kommunalhygiene
Umweltbezogene Gesundheitsberatung / Begutachtung
Summe Gesundheitsamt
2.4 Amt f. Veterinärwesen u.
Betriebskontrollen
Probenahme
Tierarzneimittelüberwachung
Ernährungs- und Verbraucherinformation
Überwachung der Fleischhygiene
Überwachung der Fleischhygiene - Schlachthof Bühl
C-13
Rechnung
2013
EUR
231.413
25.646
305.280
39.338
327.820
164.171
90.750
34.559
219.184
1.002.489
126.447
81.282
25.518
80.657.432
Planung
2014
EUR
234.338
58.682
305.207
50.868
297.139
327.881
30.054
43.474
230.294
1.048.246
104.830
121.820
16.400
83.960.407
Planung
2015
EUR
203.702
50.876
323.927
37.172
306.347
169.288
41.509
37.343
227.579
1.177.321
69.111
92.763
19.100
93.173.734
205.456
299.333
20.704
225.603
394.256
19.891
214.110
608.531
20.626
862.545
456.750
10.963.400
498.428
792.544
4.565
0
1.972.382
964.873
449.480
11.402.839
498.958
831.078
4.569
0
2.015.538
504.294
2.077.119
18.657.518
491.048
2.089.483
19.387.618
495.567
2.098.374
20.330.822
184.512
9.418
34.905
14.617
356.090
49.492
283.698
46.301
170.793
8.958
40.191
7.717
364.460
44.304
289.165
50.608
169.180
9.160
40.270
7.863
370.553
45.542
301.944
50.948
115.375
201.094
106.025
118.718
226.822
145.164
138.244
230.756
183.913
33.878
17.277
1.452.683
29.749
15.648
1.512.297
34.618
18.097
1.601.088
477.880
209.333
1.256
1.742
93.886
115.557
550.843
172.992
1.122
2.420
99.518
144.421
550.164
182.567
1.036
2.236
100.634
134.221
1.015.151
478.215
11.887.290
445.121
918.721
4.570
1.098.350 *
1.046.197
Landkreis Rastatt
Produkte
bzw.
Teilprodukte
12.26.04
12.26.06
Haushalt 2015
Tiergesundheit und Tierkörperentsorgung
Allgemeiner Tierschutz
Summe Veterinäramt
21.10.06.2
2.5 Volkshochschule
Bereitstellung und Betrieb von Realschulen Abendrealschule Rastatt
Abendgymnasium Rastatt
26.10.07.1
26.10.07.2
26.10.07.3
Münsterkonzerte
Heimatbuch
Sonstige Veranstaltungen
27.20.01
Bereitstellung von Medien und Informationen für
Sachbereiche
Bildung, Erschließung, Verwahrung und Pflege der Bestände
21.10.04
25.21.01
27.10.01
11.14.07
11.14.09
12.10.01
12.10.02
12.21.09
51.10.02.1
51.10.03.1
51.10.06.1
51.10.07
51.10.14.1
51.11.06.1
51.11.07.1
57.10.01
57.10.02
57.10.03
57.10.04
57.50.01
57.50.02
57.50.03
57.50.04
57.50.08
21.40.01
54.70.01
11.30.04
12.21.01
Durchführung von Kursen und Lehrgängen
Offenes Programm Erwachsene
Offenes Programm Kinder
Kurse für Betriebe
Kurse LRA (interne MA-Fortbildung)
Integration und Einbürgerung
Studienfahrten/Exkursionen
Summe Volkshochschule
3.1 Amt für Strukturförderung
Europaangelegenheiten und Internationales
Lokale Agenda
Kommunale Statistiken / Statistisches Informationssystem
Personen / Güterbeförderung
Vorbereitende Bauleitplanung
Städtebauliche Rahmenplanung, informelle Planung
Konzepte zur Verkehrslenkung und Steuerung
Führung u. Bereitstellung v. Karten u. Geodaten
WF - Verbesserung der Standortfaktoren / Standortanalyse
WF - Firmenbetreuung / Existenzgründungsförderung
WF - Planung / Vermarktung / Vermittlung von
Gewerbeflächen / -Objekten
WF - Marketing und Akquisition
TO - Marketingkonzeption
TO - Marketingmaßnahmen
TO - Durchführung von Eigenveranstaltungen
TO - Unterstützung / Mitwirkung bei Fremdveranstaltungen
/ Messen
Überregionale Tourismusaktivitäten
Verkehrsbetriebe / ÖPNV
Werbung, Vermarktung, Ausstellungen (intern),
Besucherdienste u.a.
Summe Amt für Strukturförderung
3.2 Straßenverkehrsamt
C-14
Rechnung
2013
EUR
320.044
67.896
1.287.594
Planung
2014
EUR
351.982
87.471
1.410.770
Planung
2015
EUR
395.833
98.626
1.465.316
108.232
95.920
246.119
199.709
202.963
175.150
58.609
80.118
7.262
68.659
90.269
4.126
60.991
81.777
12.325
205.010
221.986
223.502
356.257
372.555
483.355
1.054.344
66.595
27.239
136.164
168.561
7.366
2.475.467
1.019.948
68.991
17.194
135.169
145.092
11.674
2.454.545
1.035.355
70.936
18.240
163.290
199.181
0 *
2.770.222
123.820
1.712
3.408
3.641
74.269
246.899
8.260
4.913
10.240
5.642
4.734
1.242
266.439
40.077
19.726
120.234
1.921
6.212
5.523
71.267
246.215
14.929
4.246
9.866
4.856
0
0
387.988
45.342
21.989
119.318
1.250
6.380
5.733
68.654
254.935
21.977
4.349
10.102
5.077
0 *
0 *
569.400
44.642
22.705
124.456
16.792
78.486
46.521
22.567
130.675
17.663
264.425
32.939
64.772
93.238
18.881
331.590
34.961
68.631
138.167
3.762.045
6.342.439
30.072
0
3.997.905
6.289.848
48.478
11.376.568
11.787.293
12.025.611
320.350
483.225
366.490
0 *
3.994.872
6.296.146
52.771
Landkreis Rastatt
Produkte
bzw.
Teilprodukte
12.21.02
12.21.06
12.21.05
12.21.07
12.21.08
54.15.01
54.15.01
54.20
54.20.01
54.20.02
54.20.03
54.20.04
54.20.05
54.20.06
54.20.07
54.20.08
54.30
54.30.01
54.30.02
54.30.03
54.30.04
54.30.06
54.30.07
54.30.08
54.40
54.40.01
54.40.02
54.40.03
54.40.04
54.40.06
54.40.07
54.40.08
51.11.01
51.11.03
51.11.04
51.11.05
51.11.06.2
51.11.07.2
51.11.08
51.12.01
51.12.02
Haushalt 2015
Verkehrsrechtliche und straßenrechtliche Genehmigungen
und Erlaubnisse
Überwachungsmaßnahmen
Zulassung / Abmeldung von Fahrzeugen
Ordnungsbehördliche Maßnahmen, Überwachung der
Fahrerlaubnisinhaber
Summe Straßenverkehrsamt
3.3 Straßenbauamt
Straßenmeisterei - Bühl
Straßenmeisterei - Gernsbach
Kreisstraßen
Bereitstellung und Betrieb von Straßen, Wegen und
Plätzen
Bereitstellung u. Betrieb v. Ingenieurbauw. incl.
bauwerkspezif. Ausstattung
Sonstige Leistungen
Straßenreinigung
Winterdienst
Landesstraßen
Plätzen
Straßenreinigung
Winterdienst
Bundesstraßen
Plätzen
Straßenreinigung
Winterdienst
Summe Straßenbauamt
3.4 Amt für Vermessung und Flurneuordnung
Umlegungsverfahren nach Baugesetzbuch und sonstige
Ordnungsmaßnahmen
Flurneuordnung für Gemeindeentwicklung, Land/Forstwirtschaft/Naturschutz
Flurneuordnung zur Umsetzung v. Infrastrukturmaßnahmen
C-15
Rechnung
2013
EUR
106.592
Planung
2014
EUR
11.273
Planung
2015
EUR
124.674
12.664
2.053.367
494.379
308.978
15.188
2.052.250
562.892
295.561
7.632
2.145.347
576.075
295.409
3.296.330
3.420.389
3.515.626
39.390
43.876
35.000
20.700
39.100
24.700
4.087.170
4.582.443
5.182.244
398.009
639.483
114.139
409.813
628.501
143.517
379.432
593.846
160.466
0
1.123
69.921
242.855
545
14.229
198.328
263.741
0
15.065
194.662
195.957
782.421
414.371
521.357
308.683
499.990
301.801
266.810
456.062
303.806
292.695
535.124
309.360
403
86.875
301.312
11.034
270.520
328.303
11.111
305.959
383.974
428.523
234.205
224.967
99.736
358.570
78.500
110.937
387.517
85.000
109.014
419.433
84.605
306
44.826
159.821
9.087.731
6.492
236.212
203.235
9.611.322
6.826
242.553
243.258
10.475.706
1.175.118
37.154
963.445
39.157
244.542
14.550
73.530
1.475.701
38.839
871.686
49.364
222.429
0
80.017
1.397.971
32.275
1.031.399
57.468
290.079
0
81.596
49.057
62.919
68.370
700.698
720.907
751.505
Landkreis Rastatt
Produkte
bzw.
Teilprodukte
51.12.04
51.12.06
55.51.01
55.51.02
55.51.06
55.51.03
55.51.04
55.51.05
55.51.07
55.51.09
55.51.10
55.51.11
55.51.13
55.51.14
51.10.14.2
52.10.01
52.10.02
52.10.03
52.10.04
52.10.07
52.10.08
52.10.09
52.10.13
52.20.02
52.30.02
55.40.01
55.40.02
55.40.03
55.10.04
55.20.02
56.10.01
56.10.02
56.10.04
56.10.05
56.20.01
56.20.02
11.14.08
11.23.01
11.23.03
Haushalt 2015
Projektbezogene Entwicklungsplanung; Beratung und
Moderation im ländl. Raum
Summe Amt für Vermessung und Flurneuordnung
3.5 Landwirtschaftsamt
Verwaltungsverfahren zu Ausgleichsleistungen
Kontrollen der Förder- und Ausgleichsverfahren inkl. Cross
Compliance
Maßnahmen zur Agrarstruktur und Landschaftsentwicklung
Koordination von Beratung und berufsbezogener
Erwachsenenbildung
Berufsbildung im Agrarbereich
Fachschulische Bildung
Landwirtschaftliche Betriebsentwicklung
Maßnahmen zu umweltgerechter Erzeugung pflanzlicher
Produkte
Maßnahmen zu art- und umweltgerechter Erzeugung
tierischer Produkte
Maßnahmen zu Sonderverfahren der landwirtschaftlichen
Produktion
Maßnahmen der Vermarktung
Maßnahmen im Bereich Ernährung
Summe Landwirtschaftsamt
Rechnung
2013
EUR
2.786
Planung
2014
EUR
3.295
Planung
2015
EUR
3.465
2.183
3.302.219
2.458
3.527.615
2.566
3.716.692
361.984
312.052
384.059
321.419
461.515
282.226
135.980
9.650
219.998
9.987
206.016
13.815
15.976
3.388
38.154
102.694
16.468
3.390
39.232
108.777
28.666
7.832
59.592
122.330
17.036
16.963
22.442
72.898
91.488
94.407
7.969
16.807
1.094.587
8.298
17.389
1.237.467
28.403
19.722
1.346.967
98.529
99.610
397.407
44.070
21.639
93.910
57.602
81.261
14.774
44.994
36.123
182.570
109.435
407.901
44.487
20.638
87.768
53.793
78.589
14.198
40.475
34.607
207.329
117.104
452.376
46.396
21.194
90.436
55.339
80.656
14.598
41.497
35.129
4.1 Amt für Baurecht und Naturschutz
Bauvoranfrage
Bauordnungsbehördliche Maßnahmen
Vollzug erneuerbares Energie-/Wärmegesetz
Förderung von Wohneigentum
Denkmalschutzrechtliche Genehmigungsverfahren einschl.
Denkmalförderung
Schutz und Unterhaltung von Natur- und
Landschafts(schutz)flächen
Erstellen und Umsetzen von Konzeptionen zum Naturschutz
Fachberatungen
Summe Amt für Baurecht und Naturschutz
67.925
103.595
134.906
499.425
29.910
158.484
1.745.663
466.355
29.698
155.132
1.829.242
464.165
30.303
160.355
1.951.784
4.2 Umweltamt
Wasserrechtliche Maßnahmen
Altlasten
Sonstige bodenschutzrechtliche Maßnahmen
Abfallrechtliche Maßnahmen
Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen
Technischer Arbeitsschutz
Sozialer und organisatorischer Arbeitsschutz
Summe Umweltamt
1.508.035
363.867
84.849
245.233
515.670
403.671
28.128
3.149.453
1.596.258
407.606
88.975
240.454
496.842
374.946
28.020
3.233.102
1.694.129
713.961
91.427
250.577
512.979
386.303
28.908
3.678.284
0
46.976
0
52.247
70.000 *
60.354
17.232
18.398
18.067
4.3 Rechts- Kommunal- und Ordnungsamt
Kommunale Integrationsförderung
Beratung und Unterstützung von Politik und
Verwaltungsspitze
C-16
Landkreis Rastatt
Produkte
bzw.
Teilprodukte
11.26.06
12.21.04
11.31.01
11.31.02
11.31.03
11.31.04
11.31.05
12.10.03.2
11.23.04
12.20.02
12.20.03
12.20.05
12.20.06
12.20.07
12.20.08
12.20.09
12.20.10
12.22.05
12.22.06
12.22.07
12.22.08
12.22.09
12.22.10
12.22.11
12.22.12
12.23.09
12.23.11
12.60.03
12.60.04
12.60.05
12.70.01
12.80.01.2
12.80.02
31.40.01
52.10.10
55.50.02
55.50.03
55.50.04
55.50.05
55.50.06
61.10.00
61.20.00
Haushalt 2015
Zentrale Bearbeitung von Bußgeldern
Überörtliche Prüfung von Gemeinden,
Verwaltungsgemeinsch. etc.
Prüfung und Weiterleitung von Anträgen auf Gewährung
v.Zuweis.
Wahrnehm. d. Aufgaben als Dienstvorges. / Dienstbehörde
Bearbeitung von Widersprüchen in
Selbstverwaltungsangelegenheiten
Wahlen
Bearbeitung von Angelegenheiten der Gefahrenabwehr
Bearbeitung von Waffen- und Sprengstoffangelegenheiten,
Jagd- und Fischerei
Bearbeiten von Gaststättenerlaubnissen
Bearbeitung von Gestattungen, Sperrzeitverkürzungen und
sonst. Gast. Erlaub.
Bestattungsrecht
Heimaufsicht
Einbürgerungen / Feststellung der Staatsangehörigkeit /
Bearbeit. v. Ausweisen
Eingliederung von Spätaussiedlern
Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für EU-Ausländer
Bearbeiten v. Aufenthaltsregelungen f. Nicht-EU-Ausländer
Bearbeiten von Aufenthaltsregelungen für Asylbewerber
Prüfung von Gesetzmäßigkeiten
Widerspruchsangelegenheiten
Standesamtsaufsicht
Beratungen und Brandverhütungsschauen außerhalb des
Bereichs Bauordn.
Brandschutzerziehung und -aufklärung
Rettungsdienst - Leitstelle Rastatt
Katastrophenabwehr
Bevölkerungsschutz
Verwaltung und Betrieb v. Unterkünften und Einrichtungen
Summe Rechts- Kommunal- und Ordnungsamt
4.4 Forstamt
Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktion des
Waldes
Erhaltung und Förderung der sozialen Funktion des Waldes
Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben als untere
Forstbehörde
Wahrnehmung sonstiger öffentlich-rechtlicher Aufgaben
Summe Forstamt
5.0 Allgemeine Finanzwirtschaft
Steuern, allgemeine Zuweisungen
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Summe Allgemeine Finanzwirtschaft
Rechnung
2013
EUR
598.721
281.084
102.315
44.512
Planung
2014
EUR
590.572
330.671
87.537
41.307
Planung
2015
EUR
664.850
311.394
112.225
59.283
14.765
19.375
17.498
4.997
43.415
5.775
45.779
9.729
28.800
30.866
35.497
46.663
261.284
115.047
17.899
56.143
281.079
31.361
20.941
60.513
276.225
40.235
9.889
56.462
9.020
46.974
5.853
46.879
42.905
2.542
154.006
257.837
51.902
32.497
1.090
176.461
206.575
53.847
32.367
984
209.671
206.382
13.093
73.768
218.982
23.015
39.138
11.434
8.807
6.386
171.105
55.993
15.428
100.067
246.834
21.610
33.897
10.935
8.648
6.700
189.804
64.655
12.267
97.011
255.946
21.456
41.252
0 *
0 *
6.775
194.433
78.358
9.680
71.862
634.957
122.169
36.757
754.262
71.033
4.405.059
9.419
67.916
620.834
121.002
26.495
1.211.670
93.647
5.045.397
0 *
68.957
659.123
112.769
26.614
4.308.716
91.696
8.272.690
124.291
204.399
253.107
71.544
3.455.696
193.786
74.318
3.513.393
192.123
67.679
3.353.711
189.467
129.707
3.975.025
132.059
4.116.292
125.732
3.989.696
9.375.086
2.659.305
12.034.391
8.679.010
2.637.900
11.316.910
10.877.000
2.451.200
13.328.200
* Verschiebung, Wegfall und Anpassung von Produkten/Teilprodukten durch Aktualisierungen im Produktplan Baden-Württemberg, Verkauf
von Gebäuden und Anpassung an die Organisation/Ämterstruktur im Landratsamt Rastatt.
C-17
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C-18
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 3 Anlagenbuchhaltung - Kalkulatorische Kosten Innere Verrechnungen
Anlagenbuchhaltung – Abschreibungen und Bewertungsgrundsätze
Im doppischen Haushaltsrecht werden die Abschreibungen ergebniswirksam gebucht. Sie sind damit
Aufwand und beeinflussen direkt das ordentliche Ergebnis.
Unbewegliches Anlagevermögen
Es werden die Anschaffungs- und Herstellungskosten zu Grunde gelegt. Die jährlichen Abschreibungen
werden anhand dieser Kosten und der Nutzungsdauer berechnet. Die Grundstückskosten einschließlich
Grunderwerbsteuer werden hierbei nicht berücksichtigt, da sie in der Regel keinem Wertverzehr
unterliegen.
Die Zinsen ergeben sich, indem der jeweilige Restbuchwert mit dem kalkulatorischen Zinssatz von
2,36 % (Vorjahr 2,74 %) multipliziert wird.
Bewegliches Anlagevermögen
Das bewegliche Anlagevermögen wird einzeln erfasst und bewertet. Die Abschreibungsbeträge werden
ebenfalls anhand der Anschaffungs- und Herstellungskosten sowie der Nutzungsdauer ermittelt. Die
Zinsen ergeben sich auch hier aus dem Restbuchwert unter Zugrundelegung des kalkulatorischen
Zinssatzes von 2,36 %.
Auflösung von Zuweisungen und Zuschüssen
Zuweisungen und Zuschüsse, die zur Herstellung oder Beschaffung von Anlagegütern verwendet
werden, werden passiviert. Sie sind entsprechend dem Abschreibungssatz des daran gekoppelten
aktiven Anlagegutes aufzulösen und werden als kalkulatorische Einnahmen in den jeweiligen
Teilhaushalten veranschlagt.
Verzinsung
Grundsätzlich gilt das Bruttoprinzip. Für die mit Zuweisungen und Zuschüssen gekauften Anlagegüter
ist eine Verzinsung nicht zulässig, sodass in diesem Fall vom Bruttoprinzip Abstand genommen und
nur der echte Zinsaufwand für die mit Eigenkapital bzw. Darlehen gekauften Anlagegüter zugrunde
gelegt worden ist.
C-19
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Kalkulatorische Kosten
Die Teilhaushalte werden mit den kalkulatorischen Zinsen belastet und im Teilhaushalt 6 - Allgemeine
Finanzwirtschaft wieder neutralisiert. Die Fremdkapitalzinsen werden nur im Teilhaushalt 6 ergebniswirksam gebucht. Damit ist gewährleistet, dass alle Teilhaushalte entsprechend des auf sie
entfallenden Anlagevermögens mit Fremd- und Eigenkapitalzinsen belastet werden.
Planmäßige Abschreibungen (Kostenart 47000000)
Auflösungen von Zuschüssen etc. (Kostenart 31600000)
Netto-Abschreibungen ergebniswirksam
Kalkulatorische Eigenkapitalzinsen (Teilhaushalt 6, lfd. Nr. 34)
7.819.900
2.724.200
5.095.700
3.045.500
€
€
€
€
Innere Verrechnung
Gegenstand der nach § 14 GemHVO vorgeschriebenen internen Leistungsverrechnung ist die
Ermittlung und Verteilung sämtlicher Service- und Steuerungsleistungen innerhalb einer Kommune als
Grundlage zur Verwaltungssteuerung und zur Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit
der Verwaltung.
Beim Landkreis Rastatt wird die Interne Leistungsverrechnung über folgendes Verrechnungsmodell
abgebildet:
1.
2a.
2b.
Verteilung der Primärkosten von Vorkostenstellen eines Amtes zu 100 % nach
Verteilerschlüssel auf die Hauptkostenstellen eines Amtes.
Umlage von Verrechnungsleistungen - mit festen Beträgen - von den Hauptkostenstellen der
leistenden Bereiche auf die Hauptkostenstellen der einzelnen Ämter.
Umlage von Verrechnungsleistungen - nach Verteilerschlüssel - von den Hauptkostenstellen
der leistenden Bereiche auf die Hauptkostenstellen der einzelnen Ämter.
Da beim Landkreis Rastatt über die Hauptkostenstellen der Ämter die Produkte lt. Produktplan BadenWürttemberg dargestellt werden, erfolgt die Interne Leistungsverrechnung direkt auf die
Produktebene.
Die Umlage der Internen Leistungsverrechnung wird quartalsweise durchgeführt, um den Ämtern vollständige Daten für die zu erstellenden Controlling- und Finanzberichte zu gewährleisten.
Im neuen kommunalen Haushaltsrecht erfolgt die Ausweisung der Internen Leistungsverrechnung
nicht mehr im Gesamthaushalt sondern nur noch in den Teilhaushalten der einzelnen Ämter. Die Beträge der Internen Leistungsverrechnung sind darin, neben den ordentlichen Aufwendungen und Erträgen, gesondert ausgewiesen.
Die standardmäßige Ausweisung der internen Leistungsverrechnung in der Kostenstellenrechnung und
im Haushalt als „Aufwand aus ILV“ und „Ertrag aus ILV“ wurde beim Landkreis Rastatt in 4
Verrechnungsarten differenziert, welche sich im Jahr 2015 mit folgenden Werten niederschlagen:
-
Aufwand/Ertrag
Aufwand/Ertrag
Aufwand/Ertrag
Aufwand/Ertrag
Aufwand/Ertrag
aus
aus
aus
aus
aus
ILV Gebäude
ILV Service
ILF Steuerung
ILV Mitwirkung
ILV gesamt
3.404.226,16 €
9.808.499,68 €
2.909.557,96 €
5.159.015,88 €
21.281.299,68 €
C-20
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Durch diese detaillierte Ausweisung wird den Ämtern eine sachgerechte und informative Betrachtung
der internen Leistungsverrechnung ermöglicht.
Anmerkung
zur
Haushaltsplan:
Darstellung
der
Internen
Leistungsverrechnung
im
Während in der Kostenstellenrechnung die Verrechnungsleistungen in Aufwand und Ertrag vollständig
dargestellt werden, erfolgt im Haushaltsplan nur eine „binnenumsatzeliminierte“ Darstellung der
Inneren Verrechnungen. Dies bedeutet, dass nur Verrechnungen über den angedruckten
Teilergebnishaushalt hinaus ausgewiesen werden. Durch diese Darstellungsweise wird eine
Aufblähung der Internen Leistungsverrechnung im Haushaltsplan vermieden und eine bessere
Lesbarkeit und Übersichtlichkeit ermöglicht.
C-21
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 4 Sachkostenbeiträge Schulen
Übersicht über die Sachkostenbeiträge 2015 nach § 17 FAG i.V.m. § 2 der Schullastenverordnung SchLVO (Sachkonto 31410000)
Nr.
nach §
2
SchLVO
Wilhelm-Hausenstein-Gym.
Durmersheim
(Kostenstelle: 12205101)
Gewerbeschule Bühl
Berufliche Schulen in Teilzeit
Berufliche Schulen in Vollzeit
Schule für sprachbehinderte Kinder
Schulkindergarten für sprachbehinderte Kinder
Insgesamt:
Schüleranzahl nach
Kurzstatistik für das
Schuljahr
2014/2015
3a
747
voraussichtl.
Sachkostenbeitrag
2015
pro Schüler/in
592 €
1.071
5
6
611
460
403 €
987 €
856
5
6
757
99
403 €
987 €
1.044
5
6
507
537
403 €
987 €
644
5
644
403 €
699
5
6
368
331
403 €
987 €
471
5
6
144
327
403 €
987 €
912
5
6
359
553
403 €
987 €
498
5
6
142
356
403 €
987 €
687
Gesamtbetrag
2015
Haushaltsansatz
2015 (gerundete
Beträge)
442.224 €
442.220 €
700.253 €
700.250 €
246.233 €
454.020 €
246.230 €
454.020 €
402.784 €
402.780 €
305.071 €
97.713 €
305.070 €
97.710 €
734.340 €
734.340 €
204.321 €
530.019 €
204.320 €
530.020 €
259.532 €
259.530 €
259.532 €
259.530 €
475.001 €
475.000 €
148.304 €
326.697 €
148.300 €
326.700 €
380.781 €
380.780 €
58.032 €
322.749 €
58.030 €
322.750 €
690.488 €
690.490 €
144.677 €
545.811 €
144.680 €
545.810 €
408.598 €
408.600 €
57.226 €
351.372 €
57.230 €
351.370 €
596.309 €
596.310 €
5
6
140
547
403 €
987 €
56.420 €
539.889 €
56.420 €
539.890 €
8a
123
1.660 €
204.180 €
204.180 €
8a
106
1.660 €
175.960 €
175.960 €
8a
183
1.660 €
303.780 €
303.780 €
8b
113
5.137 €
580.481 €
580.480 €
8e
164
1.553 €
254.692 €
254.690 €
8e
8e
136
28
1.553 €
1.553 €
211.208 €
43.484 €
211.210 €
43.480 €
6.609.403 €
6.609.390 €
8.318
C-22
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Sachkostenbeiträge nach
Schularten:
Nr. nach
§2
SchLVO
Gymnasium
Förderschulen
Schule für Geistigbehinderte
Schule für Sprachbehinderte
3a
5
6
8a
8b
8e
Schüleranzahl nach
Kurzstatistik für das
Schuljahr 2014/2015
747
3.672
3.210
412
113
164
8.318
C-23
Gesamtbetrag
2015
voraussichtl.
Sachkostenbeitrag
2015
pro Schüler/in
592
403
987
1.660
5.137
1.553
€
€
€
€
€
€
442.224 €
1.479.816 €
3.168.270 €
683.920 €
580.481 €
254.692 €
6.609.403 €
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 5 Verzeichnis der Kreisstraßen
Verzeichnis der Kreisstraßen des Landkreises Rastatt (Stand 01.01.2014)
Kreisstraßen
Nr.
Straßenverlauf
abgest.
Landesstraßen
km
3700
3701
3702
3703
3704
3705
3706
3707
3708
3709
3710
3711
3713
3714
3715
3716
3717
3718
3720
3721
3722
3723
3724
3725
3726
3727
3728
3730
3731
3733
3734
Gernsbach - Obertsrot
Nachtigall - Schloß Eberstein Gernsbach
B 462 - Gernsbach-Scheuern
Gernsbach -Gernsbach-Lautenbach
Gaggenau-Selbach - GaggenauOttenau
Gaggenau-Ottenau - GaggenauSulzbach
L 613 - Moosbronn - Kreisgrenze
(Landkreis Karlsruhe)
Gaggenau-Moosbronn - Kreisgrenze
(Landkreis Calw)
Kreisgrenze - Gaggenau-Freiolsheim
Kreisgrenze
L 607 - Kreisgrenze (Malsch)
K 3737 - K 3727 (GaggenauOberweier)
Kreisgrenze - L 67 - L 77
(Rastatt-Niederbühl)
L 67 (Kuppenheim) - Bischweier
Rastatt-Rauental - Bischweier
L 67 (Kuppenheim) - RastattRauental
L 77 (Rastatt-Niederbühl) - L 67 a B 462
K 3728 (Muggensturm) B 3 - B 36Ötigheim
K 3740 - Ötigheim - B 36 - B 3
Kirchstraße Bietigheim (K 3737-B
36)
L 78 a (Au am Rhein - B 36
(Durmersheim) - Speyerer Straße in
Durmersheim
L 78 a (Elchesheim-Illingen - L 78 a
Würmersheim) - B 36
(Durmersheim)
K 3722 (Würmersheim) - K 3721
Rheinufer - L 78 a (Au am Rhein)
Rheinstraße Elchesheim-Illingen
Rheinufer - L 78 a (Steinmauern)
K 3737 (Bischweier) - Oberweier Kreisgrenze Karlsruhe
B 462 Rauental - K 3737
Muggensturm
B 36 - K 3760 (Iffezheim)
B 3 (Sinzheim) -B 36 (Hügelsheim)
- Rheinstraße Hügelsheim - K 3758
Betriebsstraße der Staustufe
Iffezheim
K 3758 (Betriebsstraße d. Staustufe
Iffezheim) - Söllingen - B 36
B 36 - K 3733 (Söllingen)
freie
Strecken
Straßenlänge
Ortsdurchzusammen
fahrten
Gesamtlänge
km
1,632
km
2,992
6,710
0,024
1,100
1,211
0,766
1,324
0,908
0,790
2,424
2,119
0,006
0,006
0,796
2,430
2,119
1,737
1,272
3,009
0,007
3,016
4,238
0,244
4,482
4,482
0,076
0,252
0,328
0,328
0,826
0,271
1,097
1,097
2,383
1,221
0,435
2,383
1,656
2,383
1,656
1,482
1,913
1,126
0,899
0,216
2,834
km
Baulast
Dritter
BundesBahn
km
km
1,360
6,710
5,253
0,600
0,095
Baulast
Stadt
Rastatt
5,253
0,520
2,381
2,729
1,221
2,879
0,895
2,834
km
2,992
6,710
5,773
0,006
0,026
2,387
5,634
2,116
0,006
2,840
2,367
1,040
3,407
3,407
2,734
1,422
0,666
4,156
0,666
4,156
0,666
1,738
3,379
5,117
2,854
2,732
5,586
5,586
0,504
2,763
0,158
2,741
1,830
0,486
0,236
0,844
3,759
2,334
3,249
0,394
3,585
3,759
2,334
3,249
0,394
3,585
3,759
2,622
2,622
2,622
0,012
5,129
0,640
6,938
0,714
1,599
1,354
8,537
1,354
8,537
0,944
0,897
1,841
1,841
0,434
0,429
0,863
0,863
C-24
Landkreis Rastatt
Kreisstraßen
Nr.
Straßenverlauf
Haushalt 2015
abgest.
Landesstraßen
km
3735
3736
3737
3738
3739
3740
3741
3742
3743
3744
3745
3746
3747
3749
3750
3752
3753
3754
3755
3756
3757
3758
3759
3760
3761
3762
3763
3764
3765
3766
3767
3769
L 85 (Schwarzach) -B 36 (Stollhofen)
K 3761 (Sinzheim-Leiberstung) Exklave Baden-Baden
B 462 Bad Rotenfels - Bischweier Muggensturm - Bietigheim L 78a Elchesheim
Kreisgrenze B.-Baden - BühlWeitenung - L 80
(Sinzheim)
K 3762 (Hildmannsfeld) - L 85
L 77 d (Rastatt)
L 78 a (Steinmauern)
L 78 a (Ottersdorf) - K 3769
(Rastatt)
B 36 (Lichtenau-Ulm) - K 3762
(Schwarzach)
K 3744 - Grauelsbaum
L 85 bis
Einmündung B 36 Lichtenau
B 36 - Muckenschopf
L 87 a (Bühl-Moos) - K 3747
(Bühl-Balzhofen)
L 87 a (Ottersweier-Unzhurst) K 3763 (Bühl-Vimbuch)
L 83 a (Hub) - Waldmatt - Riegel B 3 (Bühl) und Bühl-Oberweier K 3747 (Bühl-Balzhofen)
Kreisgrenze - L 87 a (OttersweierUnzhurst) -B 3 (Ottersweier)
L 83 a (Ottersweier-Hub) - K 3749 Rittersbach (Bühl)
L 83 (Bühlertal) - Kreisgrenze
(Baden-Baden)
L 79 (Bermersbach) - B 462
(Langenbrand)
Au im Murgtal - Weisenbach - B 462
Exklave Stadt Baden-Baden (9612) K 3738
Rheinersatzübergangsstelle bei
Grauelsbaum
(Rhein-km 318,000) zu K 3744
L 85 (Greffern) - B 500 (Iffezheim)
Teilstück zur Zufahrt zur Rheinersatzübergangsstelle bei Hügelsheim
(Rhein-km 329,510) von B 36 bis
K 3758 (Betriebsstraße)
Rhein bei Iffezheim - Kreisgrenze
westlich Sandweier
B 36 (Stollhofen) - Schiftung - L 80
nördlich Leiberstung
L 76 (Moos) - L 85 (Schwarzach)
L 85 (westlich Vimbuch) - B 3 alt
Kreisgrenze - L 83 (Altschweier)
B 500 (Unterstmatt) - L 83 a
Neusatzeck
Kreisgrenze (Baden-Baden) Staufenberg - B 462 (Gernsbach)
B 462 (Hörden) - L 79 a Gaggenau
Nordwestumgehung v. L77 (RA) bis
B3/B36/B462
insgesamt:
15,058
freie
Strecken
Straßenlänge
Ortsdurchzusammen
fahrten
km
Baulast
Stadt
Rastatt
Gesamtlänge
km
1,473
3,296
0,212
km
1,473
3,508
0,381
0,162
15,601
15,601
2,805
1,845
4,650
4,650
0,464
km
Baulast
Dritter
BundesBahn
km
0,464
0,006
km
1,473
3,508
0,470
3,931
3,931
1,683
5,614
0,648
0,648
0,760
1,408
2,689
0,743
3,432
3,432
0,040
4,577
0,276
0,316
4,577
0,316
4,577
0,483
1,287
0,337
0,180
0,820
1,467
0,820
1,467
3,277
0,995
4,272
5,882
3,994
9,876
9,876
4,748
0,752
5,500
5,500
1,874
0,452
2,326
2,326
2,116
1,715
3,831
3,831
2,860
0,169
3,029
3,029
0,202
0,403
0,345
0,413
0,547
0,816
0,547
0,816
0,262
0,262
13,990
0,184
13,990
0,184
5,011
5,011
5,011
7,412
7,412
7,412
0,262
13,290
0,184
3,955
3,188
1,673
7,523
1,042
3,544
0,700
0,940
1,602
5,415
0,009
3,955
5,170
6,819
7,523
0,008
5,415
2,612
1,908
2,197
0,938
65,410
117,685
C-25
41,263
4,281
3,963
5,170
6,819
7,523
5,415
3,550
4,105
0,288
0,006
3,550
4,399
224,358
7,025
0,098
231,481
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Berechnung der Zuweisungen:
Freie Strecken
Ortsdurchfahrten
abgestufte Landesstraßen
insgesamt:
km
117,7
41,3
65,4
224,4
C-26
€/km
7.600
9.500
12.900
€
894.520
392.350
843.660
2.130.530
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 6 Kreisumlage 2015
C 6.1 Übersicht über die voraussichtliche Kreisumlage 2015
OZ Stadt/Gemeinde
Einwohner
Steuerkraftsumme
Kreisumlage
Vierteljährliche
Stand:
2015
31,00%
Rate
30.06.2014
vorl. Stand:
Basis Zensus
05.09.2014
EUR
EUR
31.12.2013
1 Au am Rhein
3.258
3.683.769
1.141.968
285.492,00
2 Bietigheim
6.208
6.355.300
1.970.143
492.535,75
3 Bischweier
2.999
3.786.259
1.173.740
293.435,00
4 Bühl, Stadt
28.566
43.281.901
13.417.389
3.354.347,25
7.863
7.722.623
2.394.013
598.503,25
11.803
13.176.158
4.084.609
1.021.152,25
7 Elchesheim-Illingen
3.223
3.247.314
1.006.667
251.666,75
8 Forbach
4.794
4.838.312
1.499.877
374.969,25
9 Gaggenau, Stadt
28.546
36.410.369
11.287.214
2.821.803,50
10 Gernsbach, Stadt
13.842
15.803.250
4.899.008
1.224.752,00
11 Hügelsheim
4.969
4.899.473
1.518.837
379.709,25
12 Iffezheim
4.746
5.758.492
1.785.133
446.283,25
13 Kuppenheim, Stadt
8.092
8.385.048
2.599.365
649.841,25
14 Lichtenau, Stadt
4.893
4.771.229
1.479.081
369.770,25
15 Loffenau
2.494
2.516.548
780.130
195.032,50
16 Muggensturm
6.174
8.187.511
2.538.128
634.532,00
17 Ötigheim
4.533
4.963.577
1.538.709
384.677,25
18 Ottersweier
6.057
7.039.372
2.182.205
545.551,25
19 Rastatt, Stadt
47.110
61.771.040
19.149.022
4.787.255,50
20 Rheinmünster
6.680
7.837.594
2.429.654
607.413,50
10.953
12.461.009
3.862.913
965.728,25
22 Steinmauern
3.043
3.251.892
1.008.087
252.021,75
23 Weisenbach
2.465
2.420.887
750.475
187.618,75
223.311
272.568.927
84.496.367
21.124.091,75
5 Bühlertal
6 Durmersheim
21 Sinzheim
C-27
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 6.2 Übersicht über die Kreisumlage-Hebesätze der
Landkreise in Baden-Württemberg
- in Prozent Reg.Bez. Tübingen
Alb-Donau-Kreis
Biberach
Bodenseekreis
Ravensburg
Reutlingen
Sigmaringen
Tübingen
Zollernalbkreis
Reg.Bez. Tübingen
Reg.Bez. Karlsruhe
Calw
Enzkreis
Freudenstadt
Karlsruhe
Neckar-Odenw.-Kreis
Rastatt
Rhein-Neckar-Kreis
Reg.Bez. Karlsruhe
2014
2012
Reg. Bez. Stuttgart
27,50 27,00 27,00
29,00 29,00 29,50
30,50 32,00 35,00
33,50 34,50 31,00
32,75 32,50 33,00
36,50 36,50 36,00
32,13 32,76 33,06
28,75 28,75 28,75
(31,31) (31,57) (31,60)
Böblingen
Esslingen
Göppingen
Heidenheim
Heilbronn
Hohenlohekreis
Ludwigsburg
Main-Tauber-Kreis
Ostalbkreis
Rems-Murr-Kreis
Schwäbisch Hall
Reg. Bez. Stuttgart
2014
2013
2013
2012
33,00 33,50 32,50
32,60 32,60 31,00
34,50 35,00 37,00
27,50 27,50 27,50
35,00 32,50 35,00
31,00 31,00 31,00
30,00 30,50 30,50
(30,68) (30,78) (30,81)
Landesdurchschnitt 2014
2014
2014
2013
2012
32,98 36,43 34,09
31,00 31,00 32,00
32,50 33,50 31,92
32,00 34,08 35,60
30,00 30,00 31,65
28,00 29,00 31,50
31,30 32,70 33,20
35,10 34,35 35,35
32,40 32,69 34,40
(31,59) (32,54) (33,10)
32,49
33,12
33,73
Haushaltsumfrage Landkreistag Baden-Württemberg vom 14. April 2014
C-28
2012
39,00 38,10 39,30
35,50 37,70 38,90
37,00 38,30 39,90
35,50 35,50 36,50
29,00 29,00 30,00
34,50 35,50 37,00
32,00 33,00 36,50
33,00 33,00 33,00
34,00 34,00 35,50
36,09 38,50 40,00
34,50 34,50 34,50
(34,53) (35,38) (36,78)
Reg.Bez. Freiburg
Breisgau-Hochschw.
Emmendingen
Konstanz
Lörrach
Ortenaukreis
Rottweil
Schwarzw.-Baar-Kreis
Tuttlingen
Waldshut
Reg.Bez. Freiburg
2013
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 7 Finanzausgleich 2015
Berechnung des Finanzausgleichs 2015
Haushalt 2015
1
Vorläufige Steuerkraftsumme der kreisangehörigen Gemeinden
261.641.845,00 €
10.927.082,00 €
8.536.105,00 €
7.518.296,00 €
1.017.809,00 €
27.142.238,00 €
19.445.963,00 €
7.696.275,00 €
308.247.270,00 €
288.606.104,00 €
19.641.166,00 €
272.568.927,00 €
261.641.845,00 €
10.927.082,00 €
32,49 %
88.557.644,38 €
33,12 %
86.655.779,06 €
-0,63 %
1.901.865,32 €
8.536.105,00 €
7.518.296,00 €
1.017.809,00 €
97.093.749,38 €
94.174.075,06 €
2.919.674,32 €
224.303
224.903
-600
613,00 €
587,00 €
26,00 €
137.497.739,00 €
132.018.061,00 €
5.479.678,00 €
137.497.739,00 €
132.018.061,00 €
5.479.678,00 €
abzüglich Steuerkraftmesszahl
97.093.749,38 €
94.174.075,06 €
2.919.674,32 €
Schlüsselzahl
40.403.989,62 €
37.843.985,94 €
2.560.003,68 €
71,50 %
71,50 %
0,00 %
28.888.852,58 €
27.058.449,95 €
1.830.402,63 €
Zuweisungen des zweitvorangegangenen
Jahres
Vorläufige Steuerkraftsumme des Landkreises
Vorläufige Steuerkraftmesszahl
Steuerkraftsummen der kreisangeh.
Gemeinden
x gewogener Landesdurchschnitt der Kreisumlagehebesätze (in Prozent) in 2014
Grunderwerbsteuer des zweitvorangegangenen
Jahres
Vorläufige Steuerkraftmesszahl
3
Vorläufige Bedarfsmesszahl
Einwohnerzahl nach § 10 FAG
VZ 1987 = 1/4 und Zensus 2011 = 3/4
x Kopfbetrag
Vorläufige Bedarfsmesszahl
4
Vorläufige Schlüsselzahl
Bedarfsmesszahl
5
Unterschied
272.568.927,00 €
Jahres (Ist-Ergebnis 2013)
2
Haushalt 2014
Vorläufige Steuerkraftsumme
Schlüsselzuweisungen
bei einer vorläufigen Ausschüttung von
Schlüsselzuweisung
C-29
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Haushalt 2015
6
Einwohner der Großen Kreisstädte und Verw.Gemeinschaften x Kopfbeträge
7
110.978
8,30 €
921.117,40 €
-225
0,00 €
-1.867,50 €
Einwohner der übrigen Gemeinden
x Kopfbeträge
113.550
13,92 €
1.580.616,00 €
113.925
13,92 €
1.585.836,00 €
-375
0,00 €
-5.220,00 €
Finanzzuweisung (§ 11 Abs. 1 FAG)
2.499.865,90 €
2.506.953,40 €
-7.087,50 €
118.000.000,00 €
2,12 %
114.500.000,00 €
2,12 %
3.500.000,00 €
0,00 %
2.501.600,00 €
2.427.400,00 €
74.200,00 €
302.000.000,00 €
2,424 %
295.000.000,00 €
2,456 %
7.000.000,00 €
-0,032 %
7.320.480,00 €
7.245.200,00 €
75.280,00 €
28.473.139,00 €
28.942.199,00 €
-469.060,00 €
225.241
227.331
-2.090
Sozialhilfenettoausgaben je Einwohner
126,412 €
127,313 €
-0,901 €
abzgl. 100 % des Landkreisdurchschnitts
129,987 €
127,525 €
2,462 €
-3,575 €
-0,212 €
-3,363 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
40,00 %
40,00 %
0,00 %
0,00 €
0,00 €
0,00 €
272.568.927,00 €
31,00 %
261.641.845,00 €
31,00 %
10.927.082,00 €
0,00 %
84.496.367,37 €
81.108.971,95 €
3.387.395,42 €
27.142.238,00 €
19.445.963,00 €
7.696.275,00 €
8.536.105,00 €
7.518.296,00 €
1.017.809,00 €
35.678.343,00 €
22,10 %
26.964.259,00 €
22,10 %
8.714.084,00 €
0,00 %
7.884.913,80 €
5.959.101,24 €
1.925.812,56 €
Finanzzuweisung nach § 11 Abs. 4 FAG
Pauschale Zuweisungen für Eingliederung
nach den VRG zum 01.01.2005
9
Sozialhilfenettoausgaben 2013
Einwohnerzahl
übersteigender Betrag je Einwohner
Bemessungsgrundlage
Einwohnerzahl x übersteigender Betrag je EW
prozentuale Zuweisung an Landkreis
10
Kreisumlage
Steuerkraftsumme der kreisangehörigen Gem.
x Hebesatz in Prozent
Kreisumlage
11
Unterschied
110.753
8,30 €
919.249,90 €
Pauschale Zuweisungen für Eingliederung
der Sonderbehörden (2,12 %)
8
Haushalt 2014
Zuweisung nach Einwohnerzahl
Finanzausgleichsumlage
Zuweisungen für das zweitvorangegangene
Jahr
Jahres (Ist-Ergebnis)
x Umlageersatz in Prozent
FAG-Umlage
C-30
Landkreis Rastatt
12
Haushalt 2015
Haushalt 2014
Unterschied
Umlage des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales Baden-Württemberg
Steuerkraftsumme des Landkreises
x Hebesatz in Prozent
308.247.270,00 €
0,159 %
288.606.104,00 €
0,151 %
19.641.166,00 €
0,008 %
Umlage
490.113,16 €
435.795,22 €
54.317,94 €
224.303 EW x 2,309 € pro Einwohner
517.915,63 €
474.995,14 €
42.920,49 €
1.008.028,79 €
910.790,36 €
97.238,43 €
20.128.843,00 €
20.128.843,00 €
0,00 €
6.861.651,00 €
6.373.143,00 €
488.508,00 €
15.251.066,00 €
15.564.712,00 €
-313.646,00 €
1.983.874,00 €
1.809.012,00 €
174.862,00 €
114.830.349,26 €
111.668.071,70 €
3.162.277,56 €
Umlage KVJS
13
Haushalt 2015
Ausgleichszahlung nach § 22 FAG
Zweckausgaben (§ 22 Abs. 2 Nr. 1 FAG)
abzgl. Mehreinnahmen Schlüsselzuweisung
netto (§ 22 Abs. 2 Nr. 3 FAG)
abzgl. Entlastung durch den Wegfall der
Landeswohlfahrtsumlage
(§ 22 Abs. 2 Nr. 2 FAG)
Ausgleichsbetrag nach § 22 FAG
Saldo Finanzausgleich
C-31
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C-32
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 8 Bauunterhalt
Wesentliche Maßnahmen der Gebäudeunterhaltung der Jahre 2015 - 2017
Objekt
2015
€
Verwaltungsgebäude
Landratsamt Rastatt, Am Schlossplatz 5, Rastatt
209.920
Allgemeiner Bauunterhalt und Einzelmaßnahmen
43.000
Technischer Bauunterhalt und Einzelmaßnahmen
31.300
Wartung der technischen Anlagen
80.620
Besondere Bauunterhaltsmaßnahmen:
-
ILS Räumliche Erweiterung/Umbau
35.000
-
Ausbau WLAN-Anbindung
20.000
Dienstgebäude Robert-Koch-Str. 8, Bühl
14.370
6.000
5.600
2.770
Landschaftspflegebetrieb Niederbühl
7.320
Allgemeiner und technischer Bauunterhalt, Wartung
7.320
Sonderschulkindergarten Rastatt
197.050
10.400
4.000
2.650
Besondere Maßnahmen:
-
Lebenshilfe: Sanierung der Nassräume 3. BA
90.000
-
Reha-Südwest: Sanierung der Nassräume 1. + 2. BA
90.000
Ludwig-Guttmann-Schule Gaggenau
2.500
2.500
Lyzeumstraße 23, Rastatt (Verwaltungsgebäude)
84.350
Allgemeiner und technischer Bauunterhalt, Wartung und Einzelmaßnahmen
4.350
Besondere Baumaßnahmen:
Umbaumaßnahmen für neue Vermietung
80.000
Hauptstraße 36 a/b, Gaggenau (Verwalt. Gebäude)
2.700
2.700
C-33
2016
€
2017
€
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Objekt
2015
€
2016
€
Gesundheitsamt Baden-Baden, Briegelackerstr. 38
900
Allgemeiner und technischer Bauunterhalt
900
Straßenverkehrsamt (Standorte Rastatt, Bühl)
15.170
5.000
5.510
4.660
Straßenbauamt, Straßenmeisterei Gernsbach
9.500
9.500
Straßenbauamt, Straßenmeisterei Bühl
13.000
13.000
Straßenbauamt, Kreisstraßen
(Pflege von Ausgleichsflächen)
600
Forstbezirksleitungen Forbach und Gaggenau
3.600
1.200
1.000
1.400
Summe Verwaltungsgebäude
560.980
Schulgebäude
WHG Durmersheim
375.950
22.000
12.500
8.450
-
2017
€
Fortsetzung der Generalsanierung des vom Kreistag 2009
beschlossenen Sanierungskonzepts; Sanierung
naturwissenschaftliche Raumbereiche Biologie, Physik und
Chemie; Schaffung eines NWT-Werkraumes
WHG Durmersheim - Sporthalle
333.000
34.100
Allgemeiner Bauunterhalt
24.000
6.900
3.200
C-34
793.000
743.000
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Objekt
2015
€
2016
€
37.640
9.700
18.200
2.740
-
Fassadensanierung
7.000
246.250
4.000
9.600
4.150
Besondere Bauunterhaltungsmaßnahmen:
-
Energetische Sanierung der Außenhaut 3. BA
200.000
-
Erneuern von Bodenbelägen
13.000
-
Erneuerung Außenbeleuchtung
15.500
100.400
11.600
14.200
3.600
-
Brandschutzmaßnahmen (Anbau 2 Außentreppen, Herstellung von
Rauchabzügen)
46.000
-
Herstellung einer feuerhemmenden Abtrennung von
Schülerarbeitsplätzen in der OG-Halle
25.000
Augusta-Sibylla-Schule Rastatt – Sporthalle
7.300
3.500
3.300
500
Augusta-Sibylla-Schule Rastatt – Hallenbad
17.050
3.500
10.500
3.050
18.950
10.400
3.200
5.350
72.800
20.500
13.900
C-35
2017
€
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Objekt
2015
€
1.400
-
Sanierung der Beleuchtung als Teil des Klimaschutzprojektes
Gewerbeschule Bühl
37.000
325.770
19.200
48.000
20.570
-
Verbesserung des baulichen Brandschutzes und damit verbunden
Neuordnung des Verwaltungsbereiches
-
Installationen für DV-Projektoren in Werkstätten
220.000
18.000
Gewerbeschule Bühl – Sporthalle
10.500
10.500
127.700
21.200
42.000
29.500
-
Erneuerung Bodenbelag in 4 Räumen
15.000
-
Erneuerung von Innenfensterbänken
10.000
-
Aufbau eines Gebäudeleitsystems
10.000
137.450
24.200
40.000
26.250
-
Schaffung von Lehrerarbeitsräumen in BT B durch Abtrennung der
Flurnischen
30.000
-
Lieferung und Montage von Lautsprechern und
Beamerhalterungen 1.BA
17.000
Josef-Durler-Schule Rastatt – Sporthalle
7.700
5.000
1.000
1.700
227.850
9.520
15.400
12.930
C-36
2016
€
2017
€
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Objekt
2015
€
-
Energetische Sanierung der Außenhaut; Planung und 1. BA
Verwaltungsbereich
HLA Bühl
190.000
110.920
65.200
17.700
18.020
-
Leitsystem in der gesamten Schule
10.000
HLA Bühl – Sporthalle
16.600
3.000
2.000
1.600
-
Sanierung der Notbeleuchtung
10.000
HLA Gernsbach
39.350
8.400
24.700
6.250
HLA Rastatt
211.650
17.000
24.400
12.750
-
Brandschutzkonzept – Umsetzung: Herstellung eines 2.
Rettungswegs und von feuerhemmenden Abtrennungen des
inneren Treppenhauses
-
Verbesserung des Verwaltungsnetzwerkes
145.000
12.500
HLA Rastatt – Sporthalle
5.050
2.750
1.000
1.300
75.650
9.200
12.600
3.850
-
Sanierung Küchenraum 1 – 1.BA
50.000
C-37
2016
€
2017
€
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Objekt
2015
€
2016
€
2017
€
334.090
14.400
11.440
7.250
-
Sanierung des Chemievorbereitungsraumes
17.000
-
Erneuerung von defekten Klassenraumtüren
32.000
-
Umrüstung Warmwasserversorgung von zentral auf dezentral –
Einhaltung TWVO
14.000
-
Sanierung der Toiletten
238.000
Anne-Frank-Schule Rastatt – Sporthalle
10.650
2.750
7.000
900
Summe Schulgebäude
2.551.370
2.407.000
2.257.000
Gesamt
3.112.350
3.200.000
3.000.000
Für die Jahre 2016 und 2017 können derzeit keine konkreten Ansätze für einzelne Objekte gebildet
werden.
Um die nachhaltige Erhaltung eines Gebäudes dauerhaft zu gewährleisten, empfiehlt die KGSt
(Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) für die Gebäudeunterhaltung pro Jahr
1,2 % des Gebäudeneuwertes aufzuwenden. Für das Jahr 2016 wird rund 1 % des
Gebäudeneuwertes aller Liegenschaften des Landkreises veranschlagt.
C-38
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 9 Gewährträgerschaften
Der Landkreis Rastatt hat die Gewährträgerschaft gegenüber der Zusatzversorgungskasse des
Kommunalen Versorgungsverbandes Baden-Württemberg (ZVK) übernommen für:
1
Schwarzwald Tourismus GmbH
Beschlussfassung:
Verwaltungsausschuss am 15.05.1979 und AVF am 07.10.2003
Genehmigung:
Regierungspräsidium Karlsruhe am 11.12.1979 und 17.11.2003
Die Gewährträgerschaft wurde auf die seinerzeit beim Fremdenverkehrsverband Schwarz-wald
tätigen fünf Vollzeit-Angestellten und eine Teilzeitkraft beschränkt. Eine Haftungsbeteiligung
wurde im Verhältnis der Fremdenübernachtungen aller beteiligter Landkreise vereinbart.
Nachdem der Fremdenverkehrsverband zum 31.12.2002 aufgelöst wurde, gingen die Aufgaben
auf die Schwarzwald Tourismus GmbH über. In der Rechtsnachfolge wurde für diese
Gesellschaft die anteilige (1/15) Gewährträgerschaft übernommen.
2
Lebenshilfe Rastatt / Murgtal e.V. und
Murgtal-Werkstätten und Wohngemeinschaften gGmbH
Beschlussfassung:
Kreistag am 07.05.1985 und 10.12.2013
Genehmigung:
Regierungspräsidium Karlsruhe am 17.07.1985 und 16.01.2014
Zusätzlich zur Gewährträgerschaft für den Lebenshilfeverein aus dem Jahr 1985 wurde auch
für die bereits 1997 in eine gGmbH ausgelagerten Geschäftsbereiche der Werkstätten und
Wohngemeinschaften die Gewährträgerschaft übernommen. Die ZVK hat darauf hingewiesen,
dass zur Fortführung der bestehenden Pflichtversicherungsverhältnisse eine gesonderte
Einstandsverpflichtung speziell für die unter der neuen Rechtsform geführten Mitarbeiter/innen
zwingend erforderlich ist. Allerdings wurde für die gGmbH eine Haftungsbegrenzung auf der
Grundlage des Personalbestands vom 31.12.2013 festgeschrieben.
3
Klinikum Mittelbaden gGmbH
Beschlussfassung:
Kreistag am 03.12.2002
Genehmigung:
Regierungspräsidium Karlsruhe am 30.01.2004
Die Übernahme der Gewährträgerschaft erfolgte entsprechend dem im Gesellschaftervertrag
des Klinikums festgelegten Anteil von 60 %. Die restlichen 40 % trägt die Stadt Baden-Baden.
4
Lebenshilfe für das behinderte Kind, Kreisverein Bühl e.V. und
WDL Nordschwarzwald gGmbH
Beschlussfassung:
Genehmigung:
Im Zuge der Verwaltungsreform Baden-Württemberg wurden beide Landeswohlfahrtsverbände
aufgelöst. Das Verwaltungsstruktur-Reformgesetz regelte in Art. 177, § 8 Abs. 2 die
Verpflichtung der Stadt- und Landkreise zur Übernahme der Gewährträgerschaften der auf
ihrem Gebiet ansässigen Lebenshilfevereine und Behindertenwerkstätten.
C-39
Landkreis Rastatt
5
Haushalt 2015
Badischer Landesverband für Prävention und Rehabilitation e.V.
Beschlussfassung:
Genehmigung:
Das Verwaltungsstruktur-Reformgesetz regelt in Art. 177, § 8 Abs. 1 die Verpflichtung der
Stadt- und Landkreise im Verbandsgebiet des früheren LWV Baden zur gesamtschuldnerischen
Übernahme der Gewährträgerschaft für den Badischen Landesverband für Prävention und
Rehabilitation e. V. Der Landkreistag hat in Verhandlungen mit der Zusatzversorgungskasse
erreicht, dass die beteiligten Kreise lediglich mit ihrem jeweiligen Anteil zur Abgabe der
Gewährleistungsbürgschaft verpflichtet werden. Für den Landkreis Rastatt erstreckt sich die
Gewährträgerschaft auf einen Anteil von 4,39 %.
Der Landkreis Rastatt hat die Gewährträgerschaft gegenüber der Zusatzversorgungskasse des
Kommunalen Versorgungsverbandes Baden-Württemberg (ZVK) und dem Kommunalen
Versorgungsverband Baden-Württemberg übernommen für:
6
Karlsruher Verkehrsverbund GmbH
Beschlussfassung:
Genehmigung:
Die Übernahme der Gewährträgerschaft erfolgte entsprechend dem im Gesellschaftervertrag
festgelegten Anteil am Stammkapital (10.000 DM/5.112,92 € von insgesamt 120.000 DM/
61.355,03 €).
C-40
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 10 Organe des Landkreises
Landrat
Jürgen Bäuerle, wiedergewählt am 14. Mai 2013 für die Dauer von
weiteren 8 Jahren
Allgemeiner Stellvertreter
Erster Landesbeamter Dr. Jörg Peter
Mitglieder des Kreistags des Landkreises Rastatt (Stand 07/2014):
CDU
Augustin, Andreas
Braun, Hans-Peter
Daalen, Johannes van
Dehmelt, Reiner
Felder, Sylvia
Ganz, Ralph
Götz, Dr. Michael
Greilach, Christian
Herz, Dr. Evelyn
Huber, Toni
Jochim, Horst
Kiefer, Frank
Maisch, Dorothea
Merkel, Andreas
Metzner, Hans
Pfetzer, Jürgen
Pütsch, Hans Jürgen
Rihm, Hartwig
Schäuble, Brigitte
Schorpp, Helmut
Steigerwald, Erich
Striebel, Hans
Wendenburg, Dr. Gerhard
Werler, Peter
Bürgermeister
Bürgermeister
Einzelhandelskaufmann
Bürgermeister
Rechtsanwältin
Sparkassendirektor a. D.
Tierarzt
Bürgermeister
HNO-Ärztin
Bürgermeister
Dipl.-Sozialarbeiter (FH)
Bürgermeister
selbst. Augenoptikerin, Coach und Trainerin
Dipl.-Finanzwirt
Bürgermeister a. D.
Bürgermeister
Oberbürgermeister
Bürgermeister
Bürgermeisterin, Dipl.-Ing. (FH)
Diplom-Informatiker
Bürgermeister
Oberbürgermeister a. D.
HNO-Arzt
Bürgermeister
Durmersheim
Bühlertal
Bühl
Hügelsheim
Gernsbach
Ötigheim
Rastatt
Lichtenau
Rastatt
Weisenbach
Rastatt
Rastatt
Gaggenau
Gaggenau
Sinzheim
Ottersweier
Rastatt
Au am Rhein
Gaggenau
Durmersheim
Loffenau
Bühl
Bühl
Iffezheim
Bürgermeister
Oberbürgermeister
Oberbürgermeister a. D.
Geschäftsführer
Einzelhandelskaufmann
Buchhändlerin und Verlegerin
Zimmerermeister
Sparkassenfachwirt
Bürgermeister
Bürgermeister
Bürgermeister (Beigeordneter)
Oberbürgermeister
Bürgermeister
Bürgermeister
Bürgermeister
Sinzheim
Gaggenau
Forbach
Gaggenau
Rastatt
Gernsbach
Ottersweier
Bühlertal
Bischweier
Rheinmünster
Rastatt
Bühl
Muggensturm
Rastatt
Bischweier
FW
Ernst, Erik
Florus, Christof
Fritz, Bernhard
Hurrle, Ferdinand
Hüttlin, Klaus
Katz, Sabine
Kohler, Dieter
Müll, Stefan
Mußler, Karsten
Pautler, Helmut
Pfirrmann, Arne
Schnurr, Hubert
Späth, Dietmar
Spiegelhalder, Rolf
Wein, Robert
C-41
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
SPD
Bader, Laura
Engelhardt, Dr. Jörg
Fritz, Horst
Ganter, Peter
Heck-Fütterer, Ingrid
Hirn, Peter
Huck, Simon
Jüngling, Walter
Knittel, Dieter
Kopp, Ernst
Schwaab, Stefan
Weber, Jonas Nicolas
Studentin
Arzt
Dipl.-Ing. (FH) Elektrotechnik
Betriebswirt
Dipl.-Haushaltsökonomin
Konrektor a. D.
Realschullehreranwärter (RLA)
Dipl.-Finanzwirt (FH)
Bürgermeister
Bürgermeister
Techniker
Politikwissenschaftler, Magister (M.A.)
Rastatt
Rastatt
Forbach
Bühlertal
Elchesheim-Illingen
Bühl
Sinzheim
Muggensturm
Gernsbach
Bietigheim
Gaggenau
Rastatt
Ernährungsberaterin
Fachoberlehrer
Berufsschullehrer für Gartenbau
Bürgermeister
Richterin
Gärtner
Lehrerin
Gernsbach
Lichtenau
Rastatt
Bühl
Gaggenau
Sinzheim
Bietigheim
Geschäftsführer
Rechtsanwalt
Bühl
Bühl
Friseurmeisterin
Rastatt
Dipl.-Chemiker
Pensionär
Luftsicherheitsassistent
Lichtenau
Gernsbach
Rastatt
GRÜNE
Benning-Gross, Beate
Deibel, Gebhard
Hummel, Manuel
Jokerst, Wolfgang
Lehnig, Dr. Kirsten
Schmälzle, Matthias
Zimmermann-Aubeck, Anna
FDP
Jäckel, Lutz
Rassek, Dr. Jan Ernest
FuR
Walker, Simone
AfD
Leibnitz, Uwe
Patzelt, Dr. Werner
Wessbecher, Helmut
C-42
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 11 Wirtschaftsplan 2015
Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt
Aufgrund der §§ 48 und 49 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg vom 19. Juni 1987 (GBl. S.
289) in Verbindung mit den §§ 79 ff. der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 24. Juli 2000
(GBl. S. 581) und § 14 des Eigenbetriebsgesetzes vom 8. Januar 1992 (GBl. S. 22) hat der Kreistag
am 10. Februar 2015 den Wirtschaftsplan 2015 wie folgt festgesetzt:
1.
Im Erfolgsplan mit
-
Erträgen in Höhe von
14.804.800 EUR
-
Aufwendungen in Höhe von
14.804.800 EUR
-
Jahresergebnis
0 EUR
2.
Im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
3.
Mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen
für Investitionen in Höhe von
4.
5.
Mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
in Höhe von
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf
Rastatt, den 10. Februar 2015
Der Vorsitzende des Kreistags
gez.
Jürgen Bäuerle
- Landrat -
C-43
4.975.200 EUR
0 EUR
2.500.000 EUR
500.000 EUR
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erfolgsplan 2015 - G + V 1.
Umsatzerlöse
2.
Andere aktivierte Eigenleistungen
3.
Sonstige betriebliche Erträge
4.
Materialaufwand
a) Roh-, Hilfs- u. Betriebsstoffe und
bezogene Waren
b) bezogene Leistungen
5.
6.
Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter
b) soziale Abgaben und Aufwendungen
für Altersversorung und für
Unterstützung
c) davon für Altersversorgung
Abschreibungen
a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und
Sachanlagen
davon nach § 253 II Satz 3 HGB
11.899.700 €
0€
2.644.800 €
434.400 €
10.857.900 €
Sonstige betriebliche Aufwendungen
8.
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
9.
11.292.300 €
1.343.800 €
389.900 €
1.733.700 €
477.000 €
0€
b) auf Vermögensgegenstände des
Umlaufvermögens, soweit diese die
im Unternehmen üblichen Abschreibungen überschreiten
davon nach § 253 II Satz 3 HGB
7.
14.544.500 €
0€
0€
477.000 €
1.301.100 €
14.804.100 €
260.300 €
300 €
400 €
10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
11. Außerordentliche Erträge
0€
12. Außerordentliche Aufwendungen
0€
0€
13. Außerordentliches Ergebnis
400 €
14. Steuern
0€
15. Jahresergebnis
C-44
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
C 12 Wirtschaftsplan 2015
Gesamtwirtschaftsplan 2015
I.
Krankenhäuser
Gernsbach
Pflegeeinrichtungen
II.
Verbundene Unternehmen:
Aspichhof gGmbH
Klinikum Mittelbaden Service GmbH
Klinikum Mittelbaden Catering GmbH
Klinikum Mittelbaden MVZ GmbH
Klinikum Mittelbaden MVZ Durmersheim gGmbH
C-45
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erfolgsplan 2015 für die Klinikum Mittelbaden gGmbH
Betriebliche Erträge
205.472.000 €
davon:
Krankenhausleistungen
131.099.000 €
Pflegeleistungen
25.364.000 €
Wahlleistungen
3.064.000 €
Ambulante Leistungen
3.911.000 €
Nutzungsentgelte der Ärzte
7.709.000 €
Sonstige betriebliche Erträge
24.671.000 €
Fördermittel
3.029.000 €
Sonstiges
6.625.000 €
Gesamtaufwendungen
206.930.000 €
davon:
Personalaufwand
127.734.000 €
Materialaufwand
47.429.000 €
Sonstige betriebliche Aufwendungen
16.928.000 €
Abschreibungen auf mit Eigenkapital finanziertes
Anlagevermögen
4.086.000 €
Darlehenszinsen
1.207.000 €
Fördermittel
3.029.000 €
Sonstiges
6.517.000 €
Jahresfehlbetrag (-) / Jahresüberschuss (+)
Entnahme aus der Kapitalrücklage
-1.458.000 €
3.105.000 €
Bilanzverlust (-) / Bilanzgewinn (+)
1.647.000 €
C-46
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Erfolgsplan 2015
Ergebnisse der einzelnen Segmente:
I.
Krankenhäuser
-1.851.000 €
Gernsbach
88.000 €
Pflegeeinrichtungen
305.000 €
-1.458.000 €
3.105.000 €
1.647.000 €
Bilanzverlust (-) / Bilanzgewinn (+)
II.
Verbundene Unternehmen
Aspichhof gGmbH
0€
5.000 €
4.000 €
99.000 €
Gesamtergebnis
0€
108.000 €
1.755.000 €
C-47
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Vermögensplan 2015
Planansatz
Planansatz
2015
2014
Rechnungsergebnis
2013
Euro
Euro
Euro
Einnahmen
1. Förderung von Investitionen mittels
1.1 Einzelförderung
400.000
1.500.000
5.947.304
2.609.000
3.174.000
2.357.876
0
0
37.991
360.000
360.000
20.317
0
0
134.641
2. Nicht geförderte Investitionen mittels
0
0
0
2.1 Abschreibungen und Anlagenabgänge
3.237.500
2.584.000
4.976.347
62.000
60.000
203.349
1.068.000
1.030.000
4.500.000
7.736.500
8.708.000
18.177.825
400.000
1.650.000
5.947.304
0
0
134.641
1.2 Pauschalförderung (§ 15 LKHG)
1.3 Institutionelle Förderung
1.4 Spenden
1.5 Sonstige Fördermittel
2.2 Rücklagen
2.3 Darlehensaufnahme
Gesamteinnahmen des Vermögensplanes
Ausgaben
1. Investitionen mit Fördermitteln finanziert
1.1 Bauliche Maßnahmen und Techn. Anlagen - Krankenhäuser
1.2
Bauliche Maßnahmen und Techn. Anlagen
in den Pflegeheimen / Reha-Einrichtungen
1.3 Bauliche Maßnahmen - Wohnbauten
0
0
0
1.4 Kauf von Grundstücken
0
0
0
2.969.000
3.525.000
2.325.895
Einrichtung und Ausstattung in den Pflegeheimen / Reha-Einrichtungen
0
0
18.651
1.7 Einrichtung und Ausstattung - Wohnbauten
0
0
0
0
0
0
0
0
0
1.465.000
1.160.000
8.340.598
0
0
73.820
0
0
0
0
0
0
1.5 Einrichtung und Ausstattung - Krankenhäuser
1.6
2. Nicht geförderte Investitionen
2.2
9.000
0
25.799
Einrichtung und Ausstattung 2.6
173.500
57.000
118.785
10.000
10.000
0
2.710.000
2.306.000
1.192.332
7.736.500
8.708.000
18.177.825
3. Darlehenstilgung
Gesamtausgaben des Vermögensplanes
C-48
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Mittelfristige Finanzplanung
Ergebnisse der einzelnen Segmente
Krankenhäuser
2014
2015
2016
2.250.000 € -1.851.000 € -1.379.000 €
2017
2018
-985.000 €
-536.000 €
76.000 €
88.000 €
108.000 €
127.000 €
147.000 €
258.000 €
305.000 €
349.000 €
402.000 €
483.000 €
22.000 €
0€
9.000 €
53.000 €
66.000 €
4.000 €
5.000 €
10.000 €
14.000 €
17.000 €
5.000 €
4.000 €
5.000 €
6.000 €
7.000 €
5.000 €
99.000 €
116.000 €
135.000 €
156.000 €
1.000 €
0€
7.000 €
13.000 €
20.000 €
2.621.000 € -1.350.000 €
-775.000 €
-235.000 €
360.000 €
Gernsbach
Pflegeeinrichtungen
Verbundene Unternehmen
Aspichhof gGmbH
Bilanzgewinn
0€
3.105.000 €
3.105.000 € 3.105.000 € 3.105.000 €
2.621.000 €
1.755.000 €
2.330.000 € 2.870.000 € 3.465.000 €
C-49
Landkreis Rastatt
Haushalt 2015
Investitionsprogramm 2015
Planjahr
Folgejahre
2014
2015
2016
2017
2018
Euro
Euro
Euro
Euro
Euro
Einnahmen
1. Förderung von Investitionen mittels
1.1 Einzelförderung
*)
1.500.000
400.000
0
0
0
1.2 Pauschalförderung (§ 15 LKHG)
*)
3.174.000
2.609.000
2.609.000
2.609.000
2.609.000
0
0
0
0
0
360.000
360.000
0
0
0
0
0
0
0
0
1.3 Institutionelle Förderung
1.4 Spenden
1.5 Sonstige Fördermittel
2. Nicht geförderte Investitionen mittels
2.1 Abschreibungen und Anlagenabgänge
*)
2.584.000
3.228.500
2.832.000
2.926.000
3.027.000
2.2 Rücklagen
*)
60.000
71.000
82.000
88.000
94.000
2.3 Darlehensaufnahme
*)
1.030.000
1.068.000
1.917.000
262.000
200.000
8.708.000
7.736.500
7.440.000
5.885.000
5.930.000
Gesamteinnahmen des Vermögensplanes
Hierbei handelt es sich nicht um die bewilligten / geflossenen Mittel, sondern um die zur Finanzierung der Ausgaben
benötigten Mittel.
*)
Ausgaben
1. Investitionen mit Fördermitteln finanziert
1.650.000
400.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
1.2
3.525.000
2.969.000
2.609.000
2.609.000
2.609.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
1.150.000
1.455.000
1.660.000
70.000
80.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
2. Nicht geförderte Investitionen
2.2
0
9.000
0
0
0
67.000
183.500
146.000
156.000
166.000
10.000
10.000
10.000
10.000
10.000
2.306.000
2.710.000
3.015.000
3.040.000
3.065.000
0
0
0
0
0
8.708.000
7.736.500
7.440.000
5.885.000
5.930.000
3. Darlehenstilgung
4. Finanzierungsüberschuss
Gesamtausgaben des Vermögensplanes
C-50

Haushalt 2015 - Landratsamt Rastatt

Transcription

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