Allgemeine Geschäftsbedingungen

1
Vertragspartner
1.1 Bei Bestellungen über unseren Online-Shop oder über
Telefon kommt der Vertrag zustande mit:
eprimo GmbH
Flughafenstraße 20,
63263 Neu-Isenburg
Amtsgericht Offenbach am Main,
Abteilung B
Handelsregister-Nr.: HRB 43027
Ust.-IdNr.: DE 813091089
DUNS-Nr: 32-737-2181
Geschäftsführer:
Dr. Dietrich Gemmel
Dr. Martina Sanfleber
Kontakt / Beschwerden
Sie erreichen unseren Kundendienst für kaufmännische und
technische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von
Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 20.00 Uhr per E-Mail
unter [email protected] und zusätzlich unter der Telefonnummer (Kunden-Hotline: 0800/14 14 11 025, Rufnummer aus dem dt. Festnetz und dt. Mobilfunk kostenfrei).
2
Zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
3
Vertragsgegenstand
Gegenstand des Online-Shops, „eprimoShop“, oder des Verkaufs per Telefon sind Waren der SmartHome Familie1
(SmartHome Zentrale, SmartHome Geräte und die damit
verbundene SmartHome Software). Die SmartHome Familie1
dient zur Automatisierung, insbesondere der zeitlichen Steuerung von Energieverbrauchern (Heizung, Licht und anderen
Stromverbrauchern) in Wohnung und Haus. Durch Apps
werden Funktionen der SmartHome Zentrale und Geräte
erweitert. Die SmartHome Geräte und Apps können nur in
Zusammenhang mit der SmartHome Zentrale und der
SmartHome Software aus der Smart Home Familie1 genutzt
werden und kommunizieren über eine verschlüsselte Funkverbindung.
Zur Inbetriebnahme der SmartHome Geräte ist es erforderlich,
eine Verbindung zum SmartHome Webportal über das Internet aufzubauen. Der Vertrag über die Nutzung der Software
und des Webportals kommt bei der Anmeldung mit unserem
Kooperationspartner, der RWE Effizienz GmbH (nachfolgend
RWE), zustande. Für die SmartHome Software räumen wir Ihnen aufgrund abgetretenen Rechts der RWE mit dem Vertrag
das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, die SmartHome
Software auf Dauer für eigene interne Zwecke im Rahmen des
vertraglich vorausgesetzten Einsatzzweckes zu nutzen2.
Die Steuerung der SmartHome Geräte erfolgt über die
SmartHome Zentrale, die entweder über einen externen PC
bedient oder über einen mobilen Zugriff mittels eines Smartphones angesteuert werden kann. Für den mobilen Zugriff
ist die entsprechende App erforderlich, die Sie sich im RWE
Smart Home App Store herunterladen können. Die Nutzung des mobilen Zugriffs ist in den ersten 24 Monaten
kostenfrei. Danach richtet sich die Nutzung nach den unter
www.rwe-smarthome.de veröffentlichten Nutzungsbestimmungen.
Voraussetzung für einen vertragsgemäßen Gebrauch ist
darüber hinaus die Software „Silverlight“ der Microsoft
GmbH Deutschland. Sie können diese unentgeltlich unter
www.microsoft.de beziehen bzw. sich direkt herunterladen.
Nutzungseinschränkungen:
Die Geräte der SmartHome Familie1 sind zur Steuerung gesundheitsrelevanter oder medizinischer Geräte nicht geeignet.
Alle Schaltungen, die konfiguriert worden sind, sollten durch
den Kunden nochmals überprüft werden.
Thermische Geräte (wie Toaster oder Kaffeemaschine oder
Bügeleisen oder ähnliches) sollten nicht unbeaufsichtigt
geschaltet werden.
Die Funktionsfähigkeit der SmartHome Geräte kann durch
bauliche Besonderheiten des jeweiligen Einsatzortes (z.B.
Wohnung, Haus, etc.) eingeschränkt sein.
1 Hersteller ist RWE Effizienz GmbH, Lieferant ist eprimo GmbH
2
Sie sind berechtigt im Falle der Vermietung von Wohnraum
dem jeweiligen Mieter, wenn und soweit der Wohnraum
mit einem SmartHome System ausgestattet ist, die Ausübung des Ihnen eingeräumten Nutzungsrechts während
der Mietzeit kostenfrei zu überlassen.
4
Zustandekommen des Vertrages
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4.2 Mit der Absendung Ihrer kostenpflichtigen Online-Bestellung oder kostenpflichtigen telefonischen Bestellung geben
Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
4.3 Nach Erhalt Ihrer Bestellung (online oder telefonisch) erhalten Sie eine automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer
Bestellung, welche keine Vertragsannahme unsererseits ist,
sondern Ihnen lediglich den Eingang Ihrer Bestellung in
unserem Hause bestätigt. Sofern Sie Ihre E-Mail-Adresse
angegeben haben, erhalten Sie die Bestätigung per E-Mail.
Bei fehlender Angabe einer E-Mail-Adresse erhalten Sie von
uns eine schriftliche Bestätigung.
7
Bestellablauf bei Online-Bestellung
5.1 Sie erreichen den eprimoShop über die Navigationsleiste
auf unserer Webseite www.eprimo.de.
5.2 In der Produktübersicht und auf den Detailseiten der einzelnen Produkte finden Sie alle relevanten Produktinformationen und können das Produkt durch Anklicken des Buttons
„In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb
sammeln. Der Warenkorb ist ihr „virtueller Einkaufswagen“.
Seinen Inhalt können Sie durch Anklicken des „WarenkorbSymbols“ unverbindlich sehen.
5.3 Im Warenkorb wird Ihnen eine Zusammenfassung der von
Ihnen ausgewählten Produkte bereitgestellt. Neben der
Produktbezeichnung finden Sie Aufrufmöglichkeiten für die
jeweiligen Produktinformationen sowie die gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der eprimo GmbH.
5.4 Sie können von Ihnen ausgewählte Produkte durch Anklicken
des Buttons „Löschen“ aus dem Warenkorb herausnehmen.
Über das Anzahl-Feld können Sie die Bestellmenge verändern. Es werden der Preis pro Produkt und der Gesamtpreis
angezeigt, wenn Sie mehrere Produkte ausgewählt haben.
5.5 Nachdem Sie die von Ihnen ausgewählten Produkte in den
Warenkorb gelegt haben, klicken Sie bitte auf „Zur Kasse“,
wenn Sie Ihre ausgewählten Produkte kaufen möchten.
Für eine Fortsetzung des Bestellprozesses ist eine Registrierung im Portal „mein eprimo“ notwendig. Hierfür benötigen
wir Ihre persönlichen Angaben. Sofern Sie bereits bei „mein
eprimo“ angemeldet sind, können Sie Ihre dort bereits hinterlegten Zugangsdaten für eine Registrierung nutzen.
Wenn Sie noch keinen Zugang zu „mein eprimo“ haben,
können Sie sich durch Ausfüllen der Registrierungsfelder
(siehe Ziffer 5.7) anmelden. Die Registrierung „mein eprimo“ ermöglicht Ihnen zugleich die Nutzung der eprimo
Online-Funktionen.
5.6 Bitte füllen Sie bei der Registrierung die mit einem * gekennzeichneten Pflichtfelder aus. Mit einem Klick auf die
grünen i-Symbole erhalten sie weiterführende Details zum
jeweiligen Feld.
5.7 Bitte geben Sie sowohl ihre Hausanschrift, die als Rechnungsanschrift gilt, als auch die entsprechende Lieferanschrift für die von Ihnen gewählten Produkte an.
5.8 Sie können für die Bezahlung die Bezahlarten „Sofortkauf“
und „Ratenkauf“ wählen. Bitte geben Sie je nach gewählter
Bezahlart die jeweils benötigten Zahlungsinformationen an.
5.9 Vor einer verbindlichen kostenpflichtigen Bestellabgabe
sind noch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der
eprimo GmbH zu akzeptieren und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis zu nehmen, durch das Setzen eines
Hakens in der betreffenden Checkbox. Durch Anklicken
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben Sie die
Möglichkeit den genauen Text zu sehen, in Ruhe zu lesen
und ggf. auszudrucken. Den Bestellvorgang können Sie
durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“
abschließen. Über diesen Button geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf des jeweils im Warenkorb befindlichen Produktes ab. Bitte kontrollieren Sie daher vor dem
Anklicken noch einmal Ihre Bestellangaben. Bis zu diesem
Zeitpunkt haben Sie jederzeit die Möglichkeit Ihre Produktauswahl, Ihre persönlichen oder sonstige Bestellangaben zu ändern und/oder zu löschen sowie den Einkaufsvorgang abzubrechen, indem Sie Ihr Browserfenster
schließen.
Haben Sie Ihre Bestellung abgeschickt, erscheint eine
Nachricht, mit der Ihnen für Ihren Einkauf im eprimoShop
gedankt wird und Sie darauf hingewiesen werden, dass
Sie kurzfristig eine Eingangsbestätigungsnachricht mit
den von Ihnen gemachten Angaben per E-Mail oder
schriftlich (vgl. Ziffer 4.3) erhalten.
Verlangen zudem einen Tilgungsplan, dem Sie die Fälligkeit
der einzelnen Raten entnehmen können. Der Tilgungsplan
wird zusätzlich in Ihrem „mein eprimo“ Postfach hinterlegt.
13.2 Zahlungen erfolgen ausschließlich im Wege des Lastschriftverfahrens. Sofern Sie eine Einzugsermächtigung bzw. ein
SEPA-Mandat erteilt haben, zieht eprimo den Gesamtpreis
oder die Raten zum vereinbarten Termin vom hierfür vorgesehenen Konto ein.
13.3 Für jede Rücklastschrift, welche auf eine von Ihnen verschuldete mangelnde Deckung oder eine sonst von Ihrer Seite
verschuldete zurückgereichte Lastschrift („keine Angaben“)
erfolgt, tragen Sie die hierdurch entstehenden Kosten. Die
konkrete Höhe der Pauschalen entnehmen Sie der unter
www.eprimo.de abrufbaren oder Ihnen auf Verlangen zur
Verfügung gestellten Preisliste.
Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck
Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, die
automatische Bestell- bzw. Auftragsbestätigung auszudrucken. Die Auftragseingangsbestätigung übersenden wir Ihnen zusätzlich per E-Mail. Insoweit können Sie die Bestellung mit allen eingegebenen Daten einschließlich der nach
dem BGB und dem Art. 246 EGBGB von uns geforderten
Informationen ausdrucken. Unsere AGB können Sie jederzeit
im eprimo Webportal im Bereich „AGB“ einsehen, ausdrucken oder speichern (www.eprimo.de).
4.4 Der Vertrag kommt sowohl bei einer online als auch telefonischen Bestellung erst mit der Annahme Ihrer Bestellung
durch uns zustande. Die Vertragsannahme erfolgt durch
Versendung der Versandbestätigung oder durch den Versand der Ware.
5
Datenschutz
Wir und/oder beauftragte Dienstleister, darunter die RWE
Effizienz GmbH, erheben, verarbeiten und nutzen Ihre Daten
zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Wir nutzen Ihre
Daten auch, um Ihnen briefliche Informationen über eigene
Angebote und Produkte zuzusenden und übermitteln Ihre
Daten an Markt- und Meinungsforschungsinstitute, um von
diesen Umfragen durchführen zu lassen. Sie sind berechtigt,
der werblichen Nutzung Ihrer Daten und/oder der Übermittlung an Markt- und Meinungsforschungsinstitute jederzeit
gegenüber und über die in Ziffer 1 genannten Kontaktmöglichkeiten zu widersprechen.
4.1 Die Darstellung der Waren im eprimoShop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog dar.
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13.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn
Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt
oder unbestritten sind oder schriftlich von uns anerkannt
worden sind.
13.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die
Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
14 Zahlungsverzug
14.1 Kommen Sie einer Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht
vollständig wie vereinbart und innerhalb des Zahlungsziels
nach, geraten Sie ohne weitere Mahnung in Verzug. Für jede
Mahnung kann eprimo, wenn eprimo erneut zur Zahlung
auffordert oder den Betrag durch einen Beauftragten einziehen lässt, die dadurch entstehenden Kosten für strukturell
vergleichbare Fälle pauschal berechnen. Die pauschale Berechnung muss einfach und nachvollziehbar sein. Die Pauschale darf die nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu
erwartenden Kosten nicht übersteigen. Auf Ihr Verlangen ist
die Berechnungsgrundlage nachzuweisen. Sie können der
Pauschale den Nachweis entgegenhalten, dass der Schaden
überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale
entstanden ist. eprimo bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens ausdrücklich vorbehalten. Die konkrete
Höhe der Pauschalen entnehmen Sie der unter www.eprimo.
de abrufbaren oder Ihnen auf Verlangen zur Verfügung gestellten Preisliste. Zudem werden Ihnen die sich aus dem
Gesetz ergebenden Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten
pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB, Frankfurt am Main berechnet.
Lieferung / Liefergebiet
Die Lieferung unserer Waren erfolgt ausschließlich innerhalb
der Bundesrepublik Deutschland und an die dort von Ihnen
angegebene Lieferadresse.
9
Installation / SmartHome Vor-Ort-Installation
9.1 Wir raten Ihnen vor der Installation der SmartHome Familie
die Daten auf Ihrem PC/NOTEBOOK/Tablet-PC in geeigneter
Form zu sichern, damit diese ggf. mit vertretbarem Aufwand
wiederhergestellt werden können, sowie Ihren PC/NOTEBOOK/Tablet-PC mit geeigneten Programmen von möglichen Viren, Würmern oder ähnlichen Schadprogrammen zu
befreien.
9.2 Sie sollten nach der Installation persönliche Zugangsdaten
wie Passwörter zu Ihrer eigenen Sicherheit ändern.
9.3 Sie können, wenn und soweit Sie das Produkt SmartHome
Vor-Ort-Installation bestellt haben, mit der für uns im Auftrag
handelnden RWE einen Termin für den Besuch eines Servicetechnikers vereinbaren. Dieser Termin wird mit einer Zeitspanne von 2 Stunden (z. B. 08:00 und 10:00 Uhr) angegeben.
14.2 Sollten Sie einen Ratenkauf abgeschlossen haben, behält sich
eprimo das Recht vor, den Ratenkaufertrag zu kündigen und
den noch ausstehenden Betrag sofort fällig zu stellen, wenn
9.4 Bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin können Sie
diesen jederzeit ohne Angaben von Gründen unentgeltlich
verschieben. Ist danach die Leistungserbringung in der vereinbarten Zeitspanne aus von Ihnen zu vertretenden Gründen nicht möglich, wird ein neuer Termin vereinbart und die
RWE ist berechtigt eine ggf. erforderliche zusätzliche Anfahrt
gesondert zu berechnen.
- Sie mit mindestens zwei aufeinander folgenden Raten
ganz oder teilweise und mit mindestens 10% des vertraglich vereinbarten Gesamtbetrags in Verzug sind und
- eprimo Ihnen erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt
hat, dass bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlangt wird.
10 Verfügbarkeit
Die Kündigung bedarf der Schriftform.
14.3 Alternativ kann eprimo unter den in Ziffer 8.2 genannten
Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten und die Rückgabe des Geräts verlangen.
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass das bestellte Produkt aus von uns nicht zu vertretenden Gründen
nicht mehr verfügbar ist, weil wir ohne eigenes Verschulden
von unserem Lieferanten nicht mehr beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir
Sie unverzüglich hierüber informieren und Ihnen zugleich,
sofern möglich, ein in Qualität und Preis gleichwertiges
Produkt anbieten. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir eine von Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
15 Elektronische Rechnung
Sie stimmen hiermit ausdrücklich der elektronischen Rechnungsstellung zu. Die Rechnungen stellen wir Ihnen auf
Ihrem „mein eprimo“ Account zur Verfügung. Näheres können Sie den für den Account geltenden Nutzungsbestimmungen unter www.eprimo.de entnehmen.
16 Rechte des Kunden im Falle des Ratenkaufs
11 Kosten der Nutzung
16.1 Gemäß § 492 Abs. 3 S. 2 BGB hat der Kunde jederzeit das
Recht, von eprimo einen aktuellen Tilgungsplan zu verlangen.
Für die Nutzung Ihrer SmartHome Produkte ist zum Teil ein
Zugang zum Internet erforderlich. Der Zugang zum Internet
ist nicht Gegenstand dieses Vertrages. Je nach Provider- und
Tarifauswahl können zusätzliche Kommunikationskosten
entstehen. Diese Kosten hängen von Ihrem Mobilfunk- und
Internetprovider ab.
16.2 Außerdem haben Sie das Recht, Ihre Verbindlichkeiten aus
dem Ratenkauf jederzeit ganz oder teilweise vorzeitig zu
erfüllen. Eine Unterschreitung der vereinbarten Rate ist allerdings ausgeschlossen.
12 Buchung von Apps
17 Eigentumsvorbehalt
Apps werden persönlich gebucht und werden derzeit von
unserem Kooperationspartner, der RWE, angeboten. Hierfür
ist eine Anmeldung auf der Webseite unseres Kooperationspartner RWE unter www.rwe.smarthome.de erforderlich. Über
die Apps können die SmartHome Geräte gesteuert werden.
17.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
17.2 Sie verpflichten sich, die Eigentumsrechte von eprimo in
keiner Weise zu verletzen. Insbesondere verpflichten Sie
sich, die gelieferten Waren sachgemäß zu bedienen und
pfleglich zu behandeln, bis das Eigentum an den Waren auf
Sie übergegangen ist.
18 Gewährleistung
18.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.
18.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden
zählen, bitten wir Sie, solche Fehler bei dem Zusteller zu
reklamieren und uns gegenüber möglichst umgehend per
E-Mail an unseren Kundenservice unter [email protected] oder telefonisch (Kunden-Hotline: 0800/14 14 11
025; aus dem deutschen Festnetz und deutschem Mobilfunk
kostenfrei) anzuzeigen. Sie erreichen den Kundendienst für
kaufmännische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr
und am Sonnabend von 10:00 bis 16:00 Uhr.
Ihr Anspruch auf Gewährleistung bleibt davon unberührt. Sie
helfen uns aber dabei, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transporteur bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
18.3 Zur Geltendmachung von Ansprüchen und/oder Rechten
aufgrund Gewährleistung können Sie sich mit uns zu unseren Geschäftszeiten Montags bis Freitags – mit Ausnahme
von bundeseinheitlichen Feiertagen – in der Zeit von 08:00
bis 20:00 Uhr per E-Mail an unseren Kundenservice unter
[email protected] und zusätzlich unter der folgenden
Telefonnummer in Verbindung setzen: 0800/14 14 11 025;
aus dem deutschen Festnetz und deutschem Mobilfunk
kostenfrei.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder
nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie nur Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen
ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Warensachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht Paket versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Ihre eprimo GmbH
19 Wiederrufsrecht / Wiederrufsbelehrung
19.1 Bei Abschluss des Vertrages über die Lieferung von Waren
(z.B. SmartHome Geräte oder Zentrale) steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu (s. unten)
19.2 Um eine schnelle Retourenabwicklung gewährleisten zu
können, senden Sie die Ware bitte mittels des Retourenaufklebers oder als frankiertes Paket an
eprimo GmbH
c/o Hellmann eCommerce GmbH & Co. KG,
Atterstraße 65
49090 Osnabrück
Germany
zurück und bewahren Sie bitte den Einlieferungsbeleg auf.
Bitte beachten Sie, dass eine schnelle Retourenabwicklung
nur möglich ist, wenn Sie uns das Paket vollständig, d.h. mit
allen erhaltenen Einzelteilen, zurücksenden. Wir erstatten
Ihnen umgehend die Portokosten, sofern diese nicht von
Ihnen selbst zu tragen sind.
19.3 Wenn Sie mit uns einen Vertrag über die Lieferung von Waren (z.B. SmartHome Geräte oder SmartHome Zentrale) abgeschlossen haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß
nachfolgender Widerrufsbelehrung zu:
Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14
Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.
Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an
eprimo GmbH
Flughafenstraße 20
63263 Neu-Isenburg
E-Mail: [email protected]
Die Rücksendung richten Sie bitte an:
eprimo GmbH
c/o Hellmann eCommerce GmbH & Co.KG
Atterstraße 65
49090 Osnabrück
(vgl. beiliegender Retourschein).
13 Zahlungsbedingungen und –arten
13.1 Der Kaufpreis ist soweit die Zahlungsart „Sofortkauf“ vereinbart wurde, in einem Betrag gemäß Rechnung zu zahlen.
Soweit die Zahlungsart „Ratenkauf“ vereinbart wurde ist der
Kaufpreis in monatlichen Raten an eprimo zu zahlen. Die
Erforderlichkeit einer Anzahlung, die Anzahl der Raten und
deren Fälligkeit ergeben sich aus dem Vertrag. Sie erhalten
auf Verlangen zudem einen Tilgungsplan, dem Sie die
Druckstand: Oktober 2013
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) enthalten zugleich auch die von uns auf Grund gesetzlicher Vorschriften zu erteilenden Informationen zu Ihren
Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz
und elektronischen Geschäftsverkehr.
Druckstand: Oktober 2013
EPRIMO-Son-13005_AGB Schwarz
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1
Vertragspartner
1.1 Bei Bestellungen über unseren Online-Shop oder über
Telefon kommt der Vertrag zustande mit:
eprimo GmbH
Flughafenstraße 20,
63263 Neu-Isenburg
Amtsgericht Offenbach am Main,
Abteilung B
Handelsregister-Nr.: HRB 43027
Ust.-IdNr.: DE 813091089
DUNS-Nr: 32-737-2181
Geschäftsführer:
Dr. Dietrich Gemmel
Dr. Martina Sanfleber
Kontakt / Beschwerden
Sie erreichen unseren Kundendienst für kaufmännische und
technische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von
Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 20.00 Uhr per E-Mail
unter [email protected] und zusätzlich unter der Telefonnummer (Kunden-Hotline: 0800/14 14 11 025, Rufnummer aus dem dt. Festnetz und dt. Mobilfunk kostenfrei).
2
Zur Verfügung stehende Sprachen
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
3
Vertragsgegenstand
Gegenstand des Online-Shops, „eprimoShop“, oder des Verkaufs per Telefon sind Waren der SmartHome Familie1
(SmartHome Zentrale, SmartHome Geräte und die damit
verbundene SmartHome Software). Die SmartHome Familie1
dient zur Automatisierung, insbesondere der zeitlichen Steuerung von Energieverbrauchern (Heizung, Licht und anderen
Stromverbrauchern) in Wohnung und Haus. Durch Apps
werden Funktionen der SmartHome Zentrale und Geräte
erweitert. Die SmartHome Geräte und Apps können nur in
Zusammenhang mit der SmartHome Zentrale und der
SmartHome Software aus der Smart Home Familie1 genutzt
werden und kommunizieren über eine verschlüsselte Funkverbindung.
Zur Inbetriebnahme der SmartHome Geräte ist es erforderlich,
eine Verbindung zum SmartHome Webportal über das Internet aufzubauen. Der Vertrag über die Nutzung der Software
und des Webportals kommt bei der Anmeldung mit unserem
Kooperationspartner, der RWE Effizienz GmbH (nachfolgend
RWE), zustande. Für die SmartHome Software räumen wir Ihnen aufgrund abgetretenen Rechts der RWE mit dem Vertrag
das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, die SmartHome
Software auf Dauer für eigene interne Zwecke im Rahmen des
vertraglich vorausgesetzten Einsatzzweckes zu nutzen2.
Die Steuerung der SmartHome Geräte erfolgt über die
SmartHome Zentrale, die entweder über einen externen PC
bedient oder über einen mobilen Zugriff mittels eines Smartphones angesteuert werden kann. Für den mobilen Zugriff
ist die entsprechende App erforderlich, die Sie sich im RWE
Smart Home App Store herunterladen können. Die Nutzung des mobilen Zugriffs ist in den ersten 24 Monaten
kostenfrei. Danach richtet sich die Nutzung nach den unter
www.rwe-smarthome.de veröffentlichten Nutzungsbestimmungen.
Voraussetzung für einen vertragsgemäßen Gebrauch ist
darüber hinaus die Software „Silverlight“ der Microsoft
GmbH Deutschland. Sie können diese unentgeltlich unter
www.microsoft.de beziehen bzw. sich direkt herunterladen.
Nutzungseinschränkungen:
Die Geräte der SmartHome Familie1 sind zur Steuerung gesundheitsrelevanter oder medizinischer Geräte nicht geeignet.
Alle Schaltungen, die konfiguriert worden sind, sollten durch
den Kunden nochmals überprüft werden.
Thermische Geräte (wie Toaster oder Kaffeemaschine oder
Bügeleisen oder ähnliches) sollten nicht unbeaufsichtigt
geschaltet werden.
Die Funktionsfähigkeit der SmartHome Geräte kann durch
bauliche Besonderheiten des jeweiligen Einsatzortes (z.B.
Wohnung, Haus, etc.) eingeschränkt sein.
1 Hersteller ist RWE Effizienz GmbH, Lieferant ist eprimo GmbH
2
Sie sind berechtigt im Falle der Vermietung von Wohnraum
dem jeweiligen Mieter, wenn und soweit der Wohnraum
mit einem SmartHome System ausgestattet ist, die Ausübung des Ihnen eingeräumten Nutzungsrechts während
der Mietzeit kostenfrei zu überlassen.
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Zustandekommen des Vertrages
6
4.2 Mit der Absendung Ihrer kostenpflichtigen Online-Bestellung oder kostenpflichtigen telefonischen Bestellung geben
Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
4.3 Nach Erhalt Ihrer Bestellung (online oder telefonisch) erhalten Sie eine automatische Bestätigung des Zugangs Ihrer
Bestellung, welche keine Vertragsannahme unsererseits ist,
sondern Ihnen lediglich den Eingang Ihrer Bestellung in
unserem Hause bestätigt. Sofern Sie Ihre E-Mail-Adresse
angegeben haben, erhalten Sie die Bestätigung per E-Mail.
Bei fehlender Angabe einer E-Mail-Adresse erhalten Sie von
uns eine schriftliche Bestätigung.
7
Bestellablauf bei Online-Bestellung
5.1 Sie erreichen den eprimoShop über die Navigationsleiste
auf unserer Webseite www.eprimo.de.
5.2 In der Produktübersicht und auf den Detailseiten der einzelnen Produkte finden Sie alle relevanten Produktinformationen und können das Produkt durch Anklicken des Buttons
„In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb
sammeln. Der Warenkorb ist ihr „virtueller Einkaufswagen“.
Seinen Inhalt können Sie durch Anklicken des „WarenkorbSymbols“ unverbindlich sehen.
5.3 Im Warenkorb wird Ihnen eine Zusammenfassung der von
Ihnen ausgewählten Produkte bereitgestellt. Neben der
Produktbezeichnung finden Sie Aufrufmöglichkeiten für die
jeweiligen Produktinformationen sowie die gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der eprimo GmbH.
5.4 Sie können von Ihnen ausgewählte Produkte durch Anklicken
des Buttons „Löschen“ aus dem Warenkorb herausnehmen.
Über das Anzahl-Feld können Sie die Bestellmenge verändern. Es werden der Preis pro Produkt und der Gesamtpreis
angezeigt, wenn Sie mehrere Produkte ausgewählt haben.
5.5 Nachdem Sie die von Ihnen ausgewählten Produkte in den
Warenkorb gelegt haben, klicken Sie bitte auf „Zur Kasse“,
wenn Sie Ihre ausgewählten Produkte kaufen möchten.
Für eine Fortsetzung des Bestellprozesses ist eine Registrierung im Portal „mein eprimo“ notwendig. Hierfür benötigen
wir Ihre persönlichen Angaben. Sofern Sie bereits bei „mein
eprimo“ angemeldet sind, können Sie Ihre dort bereits hinterlegten Zugangsdaten für eine Registrierung nutzen.
Wenn Sie noch keinen Zugang zu „mein eprimo“ haben,
können Sie sich durch Ausfüllen der Registrierungsfelder
(siehe Ziffer 5.7) anmelden. Die Registrierung „mein eprimo“ ermöglicht Ihnen zugleich die Nutzung der eprimo
Online-Funktionen.
5.6 Bitte füllen Sie bei der Registrierung die mit einem * gekennzeichneten Pflichtfelder aus. Mit einem Klick auf die
grünen i-Symbole erhalten sie weiterführende Details zum
jeweiligen Feld.
5.7 Bitte geben Sie sowohl ihre Hausanschrift, die als Rechnungsanschrift gilt, als auch die entsprechende Lieferanschrift für die von Ihnen gewählten Produkte an.
5.8 Sie können für die Bezahlung die Bezahlarten „Sofortkauf“
und „Ratenkauf“ wählen. Bitte geben Sie je nach gewählter
Bezahlart die jeweils benötigten Zahlungsinformationen an.
5.9 Vor einer verbindlichen kostenpflichtigen Bestellabgabe
sind noch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der
eprimo GmbH zu akzeptieren und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis zu nehmen, durch das Setzen eines
Hakens in der betreffenden Checkbox. Durch Anklicken
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben Sie die
Möglichkeit den genauen Text zu sehen, in Ruhe zu lesen
und ggf. auszudrucken. Den Bestellvorgang können Sie
durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“
abschließen. Über diesen Button geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf des jeweils im Warenkorb befindlichen Produktes ab. Bitte kontrollieren Sie daher vor dem
Anklicken noch einmal Ihre Bestellangaben. Bis zu diesem
Zeitpunkt haben Sie jederzeit die Möglichkeit Ihre Produktauswahl, Ihre persönlichen oder sonstige Bestellangaben zu ändern und/oder zu löschen sowie den Einkaufsvorgang abzubrechen, indem Sie Ihr Browserfenster
schließen.
Haben Sie Ihre Bestellung abgeschickt, erscheint eine
Nachricht, mit der Ihnen für Ihren Einkauf im eprimoShop
gedankt wird und Sie darauf hingewiesen werden, dass
Sie kurzfristig eine Eingangsbestätigungsnachricht mit
den von Ihnen gemachten Angaben per E-Mail oder
schriftlich (vgl. Ziffer 4.3) erhalten.
Verlangen zudem einen Tilgungsplan, dem Sie die Fälligkeit
der einzelnen Raten entnehmen können. Der Tilgungsplan
wird zusätzlich in Ihrem „mein eprimo“ Postfach hinterlegt.
13.2 Zahlungen erfolgen ausschließlich im Wege des Lastschriftverfahrens. Sofern Sie eine Einzugsermächtigung bzw. ein
SEPA-Mandat erteilt haben, zieht eprimo den Gesamtpreis
oder die Raten zum vereinbarten Termin vom hierfür vorgesehenen Konto ein.
13.3 Für jede Rücklastschrift, welche auf eine von Ihnen verschuldete mangelnde Deckung oder eine sonst von Ihrer Seite
verschuldete zurückgereichte Lastschrift („keine Angaben“)
erfolgt, tragen Sie die hierdurch entstehenden Kosten. Die
konkrete Höhe der Pauschalen entnehmen Sie der unter
www.eprimo.de abrufbaren oder Ihnen auf Verlangen zur
Verfügung gestellten Preisliste.
Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext mit den Ihrerseits eingegebenen konkreten Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck
Ihrer Bestellung wünschen, haben Sie die Möglichkeit, die
automatische Bestell- bzw. Auftragsbestätigung auszudrucken. Die Auftragseingangsbestätigung übersenden wir Ihnen zusätzlich per E-Mail. Insoweit können Sie die Bestellung mit allen eingegebenen Daten einschließlich der nach
dem BGB und dem Art. 246 EGBGB von uns geforderten
Informationen ausdrucken. Unsere AGB können Sie jederzeit
im eprimo Webportal im Bereich „AGB“ einsehen, ausdrucken oder speichern (www.eprimo.de).
4.4 Der Vertrag kommt sowohl bei einer online als auch telefonischen Bestellung erst mit der Annahme Ihrer Bestellung
durch uns zustande. Die Vertragsannahme erfolgt durch
Versendung der Versandbestätigung oder durch den Versand der Ware.
5
Datenschutz
Wir und/oder beauftragte Dienstleister, darunter die RWE
Effizienz GmbH, erheben, verarbeiten und nutzen Ihre Daten
zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Wir nutzen Ihre
Daten auch, um Ihnen briefliche Informationen über eigene
Angebote und Produkte zuzusenden und übermitteln Ihre
Daten an Markt- und Meinungsforschungsinstitute, um von
diesen Umfragen durchführen zu lassen. Sie sind berechtigt,
der werblichen Nutzung Ihrer Daten und/oder der Übermittlung an Markt- und Meinungsforschungsinstitute jederzeit
gegenüber und über die in Ziffer 1 genannten Kontaktmöglichkeiten zu widersprechen.
4.1 Die Darstellung der Waren im eprimoShop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog dar.
8
13.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn
Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt
oder unbestritten sind oder schriftlich von uns anerkannt
worden sind.
13.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die
Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
14 Zahlungsverzug
14.1 Kommen Sie einer Zahlungsverpflichtung nicht oder nicht
vollständig wie vereinbart und innerhalb des Zahlungsziels
nach, geraten Sie ohne weitere Mahnung in Verzug. Für jede
Mahnung kann eprimo, wenn eprimo erneut zur Zahlung
auffordert oder den Betrag durch einen Beauftragten einziehen lässt, die dadurch entstehenden Kosten für strukturell
vergleichbare Fälle pauschal berechnen. Die pauschale Berechnung muss einfach und nachvollziehbar sein. Die Pauschale darf die nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu
erwartenden Kosten nicht übersteigen. Auf Ihr Verlangen ist
die Berechnungsgrundlage nachzuweisen. Sie können der
Pauschale den Nachweis entgegenhalten, dass der Schaden
überhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale
entstanden ist. eprimo bleibt der Nachweis eines weitergehenden Schadens ausdrücklich vorbehalten. Die konkrete
Höhe der Pauschalen entnehmen Sie der unter www.eprimo.
de abrufbaren oder Ihnen auf Verlangen zur Verfügung gestellten Preisliste. Zudem werden Ihnen die sich aus dem
Gesetz ergebenden Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten
pro Jahr über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB, Frankfurt am Main berechnet.
Lieferung / Liefergebiet
Die Lieferung unserer Waren erfolgt ausschließlich innerhalb
der Bundesrepublik Deutschland und an die dort von Ihnen
angegebene Lieferadresse.
9
Installation / SmartHome Vor-Ort-Installation
9.1 Wir raten Ihnen vor der Installation der SmartHome Familie
die Daten auf Ihrem PC/NOTEBOOK/Tablet-PC in geeigneter
Form zu sichern, damit diese ggf. mit vertretbarem Aufwand
wiederhergestellt werden können, sowie Ihren PC/NOTEBOOK/Tablet-PC mit geeigneten Programmen von möglichen Viren, Würmern oder ähnlichen Schadprogrammen zu
befreien.
9.2 Sie sollten nach der Installation persönliche Zugangsdaten
wie Passwörter zu Ihrer eigenen Sicherheit ändern.
9.3 Sie können, wenn und soweit Sie das Produkt SmartHome
Vor-Ort-Installation bestellt haben, mit der für uns im Auftrag
handelnden RWE einen Termin für den Besuch eines Servicetechnikers vereinbaren. Dieser Termin wird mit einer Zeitspanne von 2 Stunden (z. B. 08:00 und 10:00 Uhr) angegeben.
14.2 Sollten Sie einen Ratenkauf abgeschlossen haben, behält sich
eprimo das Recht vor, den Ratenkaufertrag zu kündigen und
den noch ausstehenden Betrag sofort fällig zu stellen, wenn
9.4 Bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin können Sie
diesen jederzeit ohne Angaben von Gründen unentgeltlich
verschieben. Ist danach die Leistungserbringung in der vereinbarten Zeitspanne aus von Ihnen zu vertretenden Gründen nicht möglich, wird ein neuer Termin vereinbart und die
RWE ist berechtigt eine ggf. erforderliche zusätzliche Anfahrt
gesondert zu berechnen.
- Sie mit mindestens zwei aufeinander folgenden Raten
ganz oder teilweise und mit mindestens 10% des vertraglich vereinbarten Gesamtbetrags in Verzug sind und
- eprimo Ihnen erfolglos eine zweiwöchige Frist zur Zahlung des rückständigen Betrags mit der Erklärung gesetzt
hat, dass bei Nichtzahlung innerhalb der Frist die gesamte Restschuld verlangt wird.
10 Verfügbarkeit
Die Kündigung bedarf der Schriftform.
14.3 Alternativ kann eprimo unter den in Ziffer 8.2 genannten
Voraussetzungen vom Vertrag zurücktreten und die Rückgabe des Geräts verlangen.
Sollte sich nach Vertragsschluss herausstellen, dass das bestellte Produkt aus von uns nicht zu vertretenden Gründen
nicht mehr verfügbar ist, weil wir ohne eigenes Verschulden
von unserem Lieferanten nicht mehr beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir
Sie unverzüglich hierüber informieren und Ihnen zugleich,
sofern möglich, ein in Qualität und Preis gleichwertiges
Produkt anbieten. Sofern kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir eine von Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten.
15 Elektronische Rechnung
Sie stimmen hiermit ausdrücklich der elektronischen Rechnungsstellung zu. Die Rechnungen stellen wir Ihnen auf
Ihrem „mein eprimo“ Account zur Verfügung. Näheres können Sie den für den Account geltenden Nutzungsbestimmungen unter www.eprimo.de entnehmen.
16 Rechte des Kunden im Falle des Ratenkaufs
11 Kosten der Nutzung
16.1 Gemäß § 492 Abs. 3 S. 2 BGB hat der Kunde jederzeit das
Recht, von eprimo einen aktuellen Tilgungsplan zu verlangen.
Für die Nutzung Ihrer SmartHome Produkte ist zum Teil ein
Zugang zum Internet erforderlich. Der Zugang zum Internet
ist nicht Gegenstand dieses Vertrages. Je nach Provider- und
Tarifauswahl können zusätzliche Kommunikationskosten
entstehen. Diese Kosten hängen von Ihrem Mobilfunk- und
Internetprovider ab.
16.2 Außerdem haben Sie das Recht, Ihre Verbindlichkeiten aus
dem Ratenkauf jederzeit ganz oder teilweise vorzeitig zu
erfüllen. Eine Unterschreitung der vereinbarten Rate ist allerdings ausgeschlossen.
12 Buchung von Apps
17 Eigentumsvorbehalt
Apps werden persönlich gebucht und werden derzeit von
unserem Kooperationspartner, der RWE, angeboten. Hierfür
ist eine Anmeldung auf der Webseite unseres Kooperationspartner RWE unter www.rwe.smarthome.de erforderlich. Über
die Apps können die SmartHome Geräte gesteuert werden.
17.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
17.2 Sie verpflichten sich, die Eigentumsrechte von eprimo in
keiner Weise zu verletzen. Insbesondere verpflichten Sie
sich, die gelieferten Waren sachgemäß zu bedienen und
pfleglich zu behandeln, bis das Eigentum an den Waren auf
Sie übergegangen ist.
18 Gewährleistung
18.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.
18.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden
zählen, bitten wir Sie, solche Fehler bei dem Zusteller zu
reklamieren und uns gegenüber möglichst umgehend per
E-Mail an unseren Kundenservice unter [email protected] oder telefonisch (Kunden-Hotline: 0800/14 14 11
025; aus dem deutschen Festnetz und deutschem Mobilfunk
kostenfrei) anzuzeigen. Sie erreichen den Kundendienst für
kaufmännische Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr
und am Sonnabend von 10:00 bis 16:00 Uhr.
Ihr Anspruch auf Gewährleistung bleibt davon unberührt. Sie
helfen uns aber dabei, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transporteur bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
18.3 Zur Geltendmachung von Ansprüchen und/oder Rechten
aufgrund Gewährleistung können Sie sich mit uns zu unseren Geschäftszeiten Montags bis Freitags – mit Ausnahme
von bundeseinheitlichen Feiertagen – in der Zeit von 08:00
bis 20:00 Uhr per E-Mail an unseren Kundenservice unter
[email protected] und zusätzlich unter der folgenden
Telefonnummer in Verbindung setzen: 0800/14 14 11 025;
aus dem deutschen Festnetz und deutschem Mobilfunk
kostenfrei.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder
nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie nur Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen
ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Warensachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht Paket versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Ihre eprimo GmbH
19 Wiederrufsrecht / Wiederrufsbelehrung
19.1 Bei Abschluss des Vertrages über die Lieferung von Waren
(z.B. SmartHome Geräte oder Zentrale) steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu (s. unten)
19.2 Um eine schnelle Retourenabwicklung gewährleisten zu
können, senden Sie die Ware bitte mittels des Retourenaufklebers oder als frankiertes Paket an
eprimo GmbH
c/o Hellmann eCommerce GmbH & Co. KG,
Atterstraße 65
49090 Osnabrück
Germany
zurück und bewahren Sie bitte den Einlieferungsbeleg auf.
Bitte beachten Sie, dass eine schnelle Retourenabwicklung
nur möglich ist, wenn Sie uns das Paket vollständig, d.h. mit
allen erhaltenen Einzelteilen, zurücksenden. Wir erstatten
Ihnen umgehend die Portokosten, sofern diese nicht von
Ihnen selbst zu tragen sind.
19.3 Wenn Sie mit uns einen Vertrag über die Lieferung von Waren (z.B. SmartHome Geräte oder SmartHome Zentrale) abgeschlossen haben, steht Ihnen ein Widerrufsrecht gemäß
nachfolgender Widerrufsbelehrung zu:
Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14
Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.
Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an
eprimo GmbH
Flughafenstraße 20
63263 Neu-Isenburg
E-Mail: [email protected]
Die Rücksendung richten Sie bitte an:
eprimo GmbH
c/o Hellmann eCommerce GmbH & Co.KG
Atterstraße 65
49090 Osnabrück
(vgl. beiliegender Retourschein).
13 Zahlungsbedingungen und –arten
13.1 Der Kaufpreis ist soweit die Zahlungsart „Sofortkauf“ vereinbart wurde, in einem Betrag gemäß Rechnung zu zahlen.
Soweit die Zahlungsart „Ratenkauf“ vereinbart wurde ist der
Kaufpreis in monatlichen Raten an eprimo zu zahlen. Die
Erforderlichkeit einer Anzahlung, die Anzahl der Raten und
deren Fälligkeit ergeben sich aus dem Vertrag. Sie erhalten
auf Verlangen zudem einen Tilgungsplan, dem Sie die
Druckstand: Oktober 2013
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) enthalten zugleich auch die von uns auf Grund gesetzlicher Vorschriften zu erteilenden Informationen zu Ihren
Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz
und elektronischen Geschäftsverkehr.
Druckstand: Oktober 2013
EPRIMO-Son-13005_AGB Schwarz
Allgemeine Geschäftsbedingungen