70 Jahre CDU Leonberg - CDU Kreisverband Böblingen
Transcription
70 Jahre CDU Leonberg - CDU Kreisverband Böblingen
70 Jahre CDU Leonberg Alwin Grupp 19.11.2015 Meine sehr geehrten Damen und Herren, erwarten Sie von mir keine wissenschaftliche Abhandlung. Ob auch die Zeitangaben immer exakt sind, bleibt offen. Ich habe mich zwar einige Stunden (2 Waschkörbe voll) mit Unterlagen beschäftigt, aber bin dann dazu übergegangen meinen Kopf, mein Gedächtnis, einfach mich selbst einzubringen. Daher bitte ich um Entschuldigung, wenn nicht alles exakt und sauber gegliedert daherkommt. Ich will Ihnen einen kurzen Einblick darüber geben wie ich die ca. 47/48 Jahre als CDU-Vorsitzender (1970-1985) Stadtrat (1975- Okt. 2010) und Fraktionschef (1980-Okt. 2010) erlebt habe. Ich bin am 1. April 1968 nach Leonberg gekommen und zwar zur Leonberger Bausparkasse. Bis etwa 2001/2002 war ich hier in Leonberg stationiert, um dann nach der Fusion mit Wüstenrot noch ca. 1,5 bis 2 Jahre in Ludwigsburg zu arbeiten. Leonberg war zu dieser Zeit, also 1968, noch ein verträumtes Städtchen, wo z.B. dort, wo heute das Leo-Center steht noch eine Hühnerfarm war, an der Ecke zur Römerstraße war eine Tankstelle, schräg vis-à-vis Opel Höschele, daher wurde diese Kreuzung auch lange als Höschele-Kreuzung bezeichnet. In die Schlagzeilen geriet jedoch Leonberg, als nach einer Wiederholungs-Wahl (wohl 1969) OB Rexer zurücktrat und der damalige EBM Dr. Dieter Ortlieb zum OB gewählt wurde. Ich selbst wurde 1970 zum Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes Leonberg gewählt und habe den Ortsverein mit knappen 60 Mitgliedern übernommen. Ich wurde gleich mit meinem Vorstand gefordert, denn 1971 fand die letzte Gemeinderats-Wahl nach dem rollierenden System statt, wo die Hälfte der Gemeinderäte (also in Leonberg 12) gewählt wurden. Namen: Gustav Bohnacker, Erwin Gitschier, Rudolf Grimm, Herr Ernst/BHE, Oskar Schneck um nur einige zu nennen, waren nun unsere Vertreter im Stadtrat. Bundespolitisch zeichnete sich bereits die Wahl zum Bundestag ab, die dann 1972 stattfand. Es war die berühmte Wahl (Stichwort: Ostverträge) des damaligen Bundeskanzlers Willi Brandt. Es war eine harte Zeit! Die CDU-Wahlhelfer standen nicht gerade Schlange und hinzu kam, dass der bisher immer sichere Bundestag-Wahlkreis mit ca. 115 Stimmen an die SPD verloren ging. Der neue, direktgewählte MdB von der SPD hieß: Hans Geiger! Der bisherige Abgeordnete Peter Petersen stand vor dem „Nichts“, da er natürlich nicht über die Landesliste abgesichert war. Ich war damals als Wahlhelfer in einem Briefwahlbezirk eingesetzt und selbst dort zeichnete sich die „anbahnende“ Niederlage von Peter Petersen ab. Es war meine „traurigste“ Wahlparty, zu der ich je gegangen bin. Es kam Schlag auf Schlag: 1973 Kreisreform. Aktion: Leo muss bleiben, eine Abstimmung in der Bevölkerung, die jedoch nicht rechtsverbindlich war. Es war eine hohe Wahlbeteiligung und ca. 80-90% Zustimmung zum Erhalt des Kreises Leo. Aber der Landtag stimmte für die Auflösung. Der Kreis Leonberg wurde zerschlagen und teilweise Böblingen und Lundwigsburg zugeschlagen. 70 Jahre CDU Leonberg Alwin Grupp 19.11.2015 1/4 Am meisten haben sich die Leute über unseren damaligen MdL Dr. Hans Roth aufgeregt, der schließlich der Auflösung des Altkreises im Landtag zugestimmt hat, nachdem auch Kirchheim als eigener Kreis gefallen war. Auswirkung auf die örtliche CDU: Eine Reihe von Austritten aus der Partei und zwar namhafter Mitglieder. Versöhnt wurden wir etwas durch die erste Kreistagswahl 1973, die gut für uns verlief. Peter Petersen hat für den Kreistag in Böblingen für Leonberg kandidiert und ein herausragendes Ergebnis erzielt. Er war aufgrund dieses guten Wahlergebnisses in Leonberg auch ein Kandidat für den Landratsposten. Er hat die Wahl nicht gewonnen und Sie wissen alle, dass Dr. Reiner Heeb, damals SPD Mitglied, das Rennen gemacht hat. Später trat Landrat Heeb in die CDU ein – ein wichtiger Grund dafür war, dass das Müllheizkraftwerk gebaut wird und seine Genossen und andere Teile des Kreistages ihn im Stich ließen. Viele Jahre engagierte er sich als CDU-Kreisvorsitzender und er hat diese Sache in meinen Augen sehr gut gemacht. Gemeindereform: alles noch in den 70iger Jahren. Eingliederung Gebersheim, Höfingen und Warmbronn: Unechte Teilortswahl, Ortschaftsratswahlen, Kandidatensuche usw. Auch dies erforderte vom damaligen Vorstand einen großen Einsatz. Es gab noch keine Ortsverbände in Höfingen und Warmbronn. Ich war inzwischen neben Vorsitzender des Ortsvereins auch CDU-Stadtverbandsvorsitzender und hatte somit die Gesamtverantwortung. Hier sind auch Namen zu nennen, die aktiv mitgeholfen haben: Leonberg :Paul Kubicki, Gottfried Roth, Paul Miller Gerhard Dittrich ,Ernst Häbe, Elisabeth Hüser und natürlich die amtierenden Stadträte Bohnacker, Gitschier, Oskar Schneck, Rudolf Grimm und Zita Grimm (Kreisrätin) u.a.m. Höfingen: Adolf Jeutter, Gerhard Schwarz, Hermann Wagner u.a. Warmbronn: Wolfgang Schall (auch Generalsekretär CDU- BW-LV), Frau Schall, H. Mändle, Albert Nirmaier , Josef Schenk. Mit dem Ergebnis dieser 1. Gemeinderats-Wahl für die Gesamtstadt waren wir sehr zufrieden. Wir sind meines Wissens nach die 2. stärkste Fraktion geworden. Hatten in jedem Teilort Gemeinderäte und Ortschaftsräte. Unsere Basis war größer geworden und man darf sagen, dass wir doch nun einen gewissen Machtfaktor in der Stadt darstellten. Auch die Mitgliederzahl in der Gesamtstadt wuchs kontinuierlich und irgendwann Anfang/Mitte der 80iger Jahre hatten wir so zwischen 200 - bis fast 300 Mitglieder nach meinem Gedächtnis (habe keine Mitglieder-Liste mehr). Wir hatten auch ab 1976 einen neuen MdL Rudolf Decker, (Dr. Hans Roth war in Leonberg nicht mehr angetreten wegen Zustimmung zur Auflösung des Altkreises Leonberg) mit dem ich (also Decker) und auch die CDU Leonberg sehr gut zusammengearbeitet haben und zwar bis zu seinem Ausscheiden1992 aus dem Landtag (er war vorher schon 2 Wahlperioden MdL in Böblingen gewesen und hat in den Wahlkreis Leonberg gewechselt!). Ich durfte bei vielen Gesprächen in Ministerien, Regierungspräsidium, Autobahnamt usw. dabei sein. Dafür bin ich Rudolf Decker sehr dankbar. Genauso seinen Nachfolgern Wolfgang Rückert (1992 – 2006) und Sabine Kurtz seit 2006 für die Einbindung in die Landespolitik. Ich war nun im Leonberger Gemeinderat und somit hatte ich noch einen tieferen Einblick in die örtliche Kommunalpolitik. In der Wahlperiode 1975 – 1980 konnten wir 70 Jahre CDU Leonberg Alwin Grupp 19.11.2015 2/4 fast alle Vereinbarungen aus den Eingemeindungsverträgen erfüllen wie Z.B die beiden Sport-Hallen in Höfingen und Warmbronn, Feuerwehrgerätehaus in Gebersheim und anderes mehr. Es gab aber auch harte Diskussionen um die IBM-Ansiedlung unterhalb des Rappenberges. Rudolf Grimm, unser Fraktions-Chef (1975-1980) und ich haben immer wieder bei unseren Stellungnahmen zum Ausdruck gebracht, dass wir neben der Leobau ein 2. finanzielles Standbein brauchen. Aber aufgrund einer hartnäckigen Bürgerinitiative, die dagegen war, entschied sich die IBM für einen anderen Standort. Wie recht wir hatten, hat sich dann 2000 – ca. 2006 gezeigt als die Leobau wegfusioniert wurde. Die Klinglersache will ich nur am Rande erwähnen. Es ging um Gebühren von ca. 120.000 DM, die ein Rechtsanwaltsbüro von der Stadt wollte. Es gab viel Lärm um nichts. Und die Sache ging aus wie das Hornberger Schießen. Die Zeitungen hatten jedoch ein paar Wochen ihre Schlag-Zeilen. LKZ: Udo B. Greiner Stgt.Zt: Dieter Zahn. Die 80iger Jahre waren geprägt durch den Bau der Stadthalle. Stark umkämpft, im Rohbauzustand Klage vor dem VGH in Mannheim. Zum Glück bekam die Stadt Recht, die bürgerliche Mehrheit stand zum Weiterbau und das Objekt wurde 1984 eingeweiht. CDU-Aussage war: Wir wollen endlich für den Normalbürger, der brav seine Steuern zahlt, etwas schaffen, wo er seine Feste und Vereinsversammlungen abhalten kann. Ich denke, dies ist uns bei aller Diskussion(auch heutiger) gelungen und ich halte diese Einrichtung nach wie vor für richtig und angebracht. In den 80iger Jahren sorgte dann bei den Bausparkassen, auch bei der Leobau, der Ausdruck „Passivierung der Abschlussgebühren“ für Aufregung. Wenn die Gerichte für die Bausparkassen entschieden hätten, hätte die Stadt auf einen Rutsch ca. 10 Mio. DM an Leobau zurückzahlen müssen. Wir bekamen zu dieser Zeit immer einen „Eventualhaushalt“ zusammen mit dem normalen Haushaltsplan. Aber auch hier entschieden zum Glück die Finanzgerichte für die Städte. 1984 Gemeinderats-Wahlen: CDU wurde zum ersten Mal stärkste Fraktion und dies ist sie bis heute geblieben. Trotz gewisser Turbulenzen 2008/2009!! (Neue Liste). 1985 OB Wahl: Sieger Dr. Ortlieb! Nebenbei: ich hatte von 1975 bis zu meinem Ausscheiden aus dem Gemeinderat im Oktober 2010 nur 2 Oberbürgermeister. Ca. 18 Jahre Dr. Ortlieb und ca. ebenfalls 18 Jahre Bernhard Schuler. Erster Bürgermeister: 4 bzw. 5: Wolfgang Rückert, Heinz Schultheiß, Helmut Noe, Inge Horn und jetzt Dr. Ulrich Vonderheid, der ab 2010 Finanzbürgermeister wurde. Dies ist auch eine Stabilität im Personalbereich, die der Stadt gut tut. Es gibt Städte, wo dies nicht so ist und „Kleinkriege“ geführt werden in den Verwaltungen und beim Führungspersonal. Ende der 80iger und in den 90iger Jahren stand wieder die Verkehrspolitik im Vordergrund. Harte Diskussionen um Ost- und West-Anschluss. Anweisung des damaligen Verkehrsministers Schaufler, das RP möge an der jetzigen Trasse den Westanschluss planen. Der Minister war auf Einladung des neuen MdL Wolfgang Rückert und OB Schuler (ich war auch dabei!) in Leonberg zur Besichtigung. Wolfgang Rückert war MdL von 1992 -2006. 70 Jahre CDU Leonberg Alwin Grupp 19.11.2015 3/4 1992 wurde Bernhard Schuler 0berbürgermeister. Wolfgang Rückert scheidet nach 20 Jahren als EBM und Finanzchef aus. (Ich habe OB Schuler 3 mal verpflichtet und die Amtskette angelegt.) Helmut Noe wurde neuer Finanzbürgermeister nach knapper Abstimmung gegen den späteren OB Makurat von Ditzingen. Einweihung Engelbergbasistunnel. Stichworte: Röhren verfüllen – offenlassen einer Röhre!!???? Sprengung Leobau! – Verlagerung der Leonberger Bausparkasse bzw. deren Mitarbeiter nach Ludwigsburg bzw. Stuttgart. – Auflösung der Firma!! Landtagswahl 2006: Sabine Kurtz wurde neue MdL Verkehrsentlastung des innerstädtischen Verkehrs durch einen Tunnel unter dem Schloss (Amtsgericht/Finanzamt) – Verlegung der Lindenstraße, Brückenschlag zur Altstadt usw. Aber diese Punkte sind bis heute nicht erledigt bzw. stehen weiterhin auf der Agenda. Es war schön, ich habe Spaß an der Sache gehabt Es gab schöne, ja sehr schöne Tage. Ich erinnere mich gerne an die Städtepartnerschaften mit Berlin-Neukölln, an gute Reisen und Freundschaften, ebenso an Belfort, Bad Lobenstein und insbesondere auch an Rovinj, wo ich einige Male dabei sein durfte. Ich denke an die Fußballturniere mit den Ortschafts-Räten, mit Berlin-Neukölln, Frankenthal und Wetzlar. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche meinem Leonberg weiterhin einen guten und glücklichen Weg! Alwin Grupp 19.11.2015 70 Jahre CDU Leonberg Alwin Grupp 19.11.2015 4/4