Peter Nachtigall als Inhaber der Firma US-Import
Transcription
Peter Nachtigall als Inhaber der Firma US-Import
Impressum Peter Nachtigall als Inhaber der Firma US-Import-Nachtigall Wilhelm-Stumpf-Str. 80 D-44789 Bochum Telefon: 0234 – 300289 Mobil: 0172 – 2813072 Telefax: 0234 – 330919 eMail: [email protected] USt-ID-Nr.: DE 184648783 Link zur EU-OS-Plattform für außergerichtliche Online-Streitschlichtung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Vertragsbedingungen/Käuferinformationen/Widerrufsbelehrung I. Grundlegende Bestimmungen (Stand Februar 2016) Der Vertrag kommt zustande mit der Firma US-IMPORT-NACHTIGALL, Inhaber Herr Peter Nachtigall, Wilhelm-Stumpf-Str. 80, 44789 Bochum, nachfolgend Verkäufer genannt. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet auf seiner Homepage verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Käufer werden nur akzeptiert, wenn sie die angebotenen zeitgeschichtlichen und militärhistorischen Gegenstände, insbesondere die aus der nationalsozialistischen Zeit, nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung oder der Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen Forschung erwerben. Mit dem Kauf von Gegenständen, die mit Emblemen des Dritten Reiches versehen sind, verpflichtet der Käufer sich, diese Dinge nur für historisch-wissenschaftliche Zwecke aus den oben genannten Gründen zu erwerben und sie in keiner Weise propagandistisch zu nutzen. Eine solche Nutzung wäre nach § 86 a StGB strafbar, und alle Käufer solcher Gegenstände versichern, dass sie keinerlei strafbaren Absichten im Sinne des § 86 a StGB verfolgen. Blankwaffen und Deko-Waffen werden nur an Personen über 18 Jahre abgegeben. Ein Altersnachweis ist hierzu erforderlich. Die Firma US-IMPORT-NACHTIGALL übernimmt keinerlei Haftung für einen eventuell nicht gesetzeskonformen Einsatz unserer IHRER Ware. II. Zustandekommen des Vertrages Artikelauswahl Sie haben die Möglichkeit, auf meiner Webseite Artikel auszuwählen und zu bestellen. Die Bestellung kann schriftlich, per Fax, per E-Mail oder telefonisch erfolgen. Jeder angebotene Artikel ist gesondert beschrieben. Vertragsabschluss Das Angebot meiner Artikel stellt kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Bestellung von Waren durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versende ich an Sie eine Auftragsbestätigung per elektronischer Mail. III. Preise, Liefer- und Versandkosten Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung – soweit angeboten - können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den Angaben im Punkt XI. der AGB´s „Versandkosten“ und sind vom Kunden gesondert zu tragen. IV. Zahlungsbedingungen Dem Käufer stehen die Zahlungsmöglichkeiten Überweisung auf mein in der Auftragsbestätigung genanntes Konto oder Bezahlung via PayPal zur Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist nach Terminabsprache möglich. Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist sofort nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen. Alle Zahlungen müssen für den Verkäufer kostenfrei sein. Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der Ware. V. Liefer- und Versandbedingungen Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse. Der Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Der Käufer wird darum gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt. Soweit der Käufer Verbraucher ist, trägt in jedem Fall der Verkäufer unabhängig von der Versandart (versichert oder unversichert) und den entstehenden Versandkosten die Versandgefahr. Ist der Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr. Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln jeweils ausdrücklich angeführt sind. Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. VI. Gewährleistung Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. VII. Widerrufsbelehrung: Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (US-IMPORT-NACHTIGALL , Wilhelm-Stumpf-Str 80, 44789 Bochum, Deutschland, Tel.: 0234300289, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Muster-Widerrufsformular: (Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An: US-IMPORT-NACHTIGALL , Wilhelm-Stumpf-Str 80, 44789 Bochum, Deutschland, Tel.: 0234300289, EMail: [email protected] Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum --------------(*) Unzutreffendes bitte streichen. Ende der Widerrufsbelehrung VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. IX. Datenschutz Der Verkäufer informiert darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung vom Käufer übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe Personenbezogene Daten erhebt der Verkäufer nur, soweit er diese für die Bearbeitung von Bestellungen benötigt. Der Verkäufer gibt diese nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich die Dienstleistungspartner, die der Verkäufer zur Abwicklung der Bestellung benötigt. In diesen Fällen beachtet der Verkäufer strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung seiner gespeicherten Daten. Er kann dazu den Verkäufer über die Kontaktdaten im Impressum kontaktieren. X. Hinweise nach der Batterieverordnung Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, den Käufer gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Käufer ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Der Käufer kann Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in seiner unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Weiter kann der Käufer Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet dem Käufer auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand seiner Altbatterie. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber. XI. Versandkosten Der Versand erfolgt grundsätzlich als versichertes DPD-Paket. Abweichende Versandformen sind auf Kundenwunsch möglich, bedürfen aber im Einzelfall einer vorherigen Absprache. Die Kosten für den DPDVersand entnehmen Sie bitte der untenstehenden Tabelle. Die angegebenen Maße beziehen sich auf das Gurtmaß des Pakets. Diese Berechnet sich aus der längsten Seite + der Höhe. Paket S M L XL Maße bis 50 cm bis 70 cm bis 90 cm bis 120 cm Deutschland EUR 4,80 EUR 6,90 EUR 12,00 EUR 18,00 Zone 1 EUR 12,80 Benelux, Dänemark, Österreich, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn EUR 16,00 EUR 19,00 EUR 22,50 Zone 2 EUR 16,00 Estland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Monaco, Portugal, Schweden, Spanien EUR 19,00 EUR 23,00 EUR 27,50 Zone 3 EUR 39,00 Bulgarien, Finnland, Griechenland, Irland, Rumänien EUR 44,00 EUR 56,00 EUR 66,00 Folgende Landesteile sind vom DPD-Versand ausgeschlossen: Grönland und die Färöer-Inseln, Kanalinseln, Livigno, Kanarische Inseln und Ceuta + Melilla, Aland-Inseln