Peter Nachtigall als Inhaber der Firma US-Import

Impressum
Peter Nachtigall
als Inhaber der Firma US-Import-Nachtigall
Wilhelm-Stumpf-Str. 80
D-44789 Bochum
Telefon: 0234 – 300289
Mobil: 0172 – 2813072
Telefax: 0234 – 330919
eMail: [email protected]
USt-ID-Nr.: DE 184648783
Link zur EU-OS-Plattform für außergerichtliche Online-Streitschlichtung:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Vertragsbedingungen/Käuferinformationen/Widerrufsbelehrung
I. Grundlegende Bestimmungen (Stand Februar 2016)
Der Vertrag kommt zustande mit der Firma US-IMPORT-NACHTIGALL, Inhaber Herr Peter Nachtigall,
Wilhelm-Stumpf-Str. 80, 44789 Bochum, nachfolgend Verkäufer genannt.
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer
und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt.
Der Verkäufer bietet auf seiner Homepage verschiedene Waren an, die Einzelheiten ergeben sich dabei aus
der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Käufer werden nur akzeptiert, wenn sie die angebotenen zeitgeschichtlichen und militärhistorischen
Gegenstände, insbesondere die aus der nationalsozialistischen Zeit, nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen
Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der
wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung oder der Berichterstattung über die
Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen Forschung erwerben. Mit dem Kauf von
Gegenständen, die mit Emblemen des Dritten Reiches versehen sind, verpflichtet der Käufer sich, diese
Dinge nur für historisch-wissenschaftliche Zwecke aus den oben genannten Gründen zu erwerben und sie in
keiner Weise propagandistisch zu nutzen. Eine solche Nutzung wäre nach § 86 a StGB strafbar, und alle
Käufer solcher Gegenstände versichern, dass sie keinerlei strafbaren Absichten im Sinne des § 86 a StGB
verfolgen.
Blankwaffen und Deko-Waffen werden nur an Personen über 18 Jahre abgegeben. Ein Altersnachweis ist
hierzu erforderlich.
Die Firma US-IMPORT-NACHTIGALL übernimmt keinerlei Haftung für einen eventuell nicht
gesetzeskonformen Einsatz unserer IHRER Ware.
II. Zustandekommen des Vertrages
Artikelauswahl
Sie haben die Möglichkeit, auf meiner Webseite Artikel auszuwählen und zu bestellen. Die Bestellung kann
schriftlich, per Fax, per E-Mail oder telefonisch erfolgen. Jeder angebotene Artikel ist gesondert beschrieben.
Vertragsabschluss
Das Angebot meiner Artikel stellt kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Bestellung von Waren
durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versende ich
an Sie eine Auftragsbestätigung per elektronischer Mail.
III. Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung – soweit angeboten - können im Einzelfall weitere Steuern (z.B.
im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein,
jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach
dem jeweiligen konkreten Angebot und den Angaben im Punkt XI. der AGB´s „Versandkosten“ und sind vom
Kunden gesondert zu tragen.
IV. Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen die Zahlungsmöglichkeiten Überweisung auf mein in der Auftragsbestätigung genanntes
Konto oder Bezahlung via PayPal zur Verfügung.
Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist nach Terminabsprache möglich.
Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist sofort nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen.
Alle Zahlungen müssen für den Verkäufer kostenfrei sein.
Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der Ware.
V. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse. Der Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach
Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten.
Der Käufer wird darum gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur
schnellstmöglich mitzuteilen.
Die Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Soweit der Käufer Verbraucher ist, trägt in jedem Fall der Verkäufer unabhängig von der Versandart
(versichert oder unversichert) und den entstehenden Versandkosten die Versandgefahr.
Ist der Käufer kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln
jeweils ausdrücklich angeführt sind.
Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes
bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro
nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
VI. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
VII. Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben,
müssen Sie uns (US-IMPORT-NACHTIGALL , Wilhelm-Stumpf-Str 80, 44789 Bochum, Deutschland, Tel.:
0234300289, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der
Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen
zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang
mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es
zurück.)
An: US-IMPORT-NACHTIGALL , Wilhelm-Stumpf-Str 80, 44789 Bochum, Deutschland, Tel.: 0234300289, EMail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
--------------(*) Unzutreffendes bitte streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
IX. Datenschutz
Der Verkäufer informiert darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung vom Käufer übermittelten
Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden.
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe Personenbezogene Daten erhebt der
Verkäufer nur, soweit er diese für die Bearbeitung von Bestellungen benötigt.
Der Verkäufer gibt diese nicht an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind lediglich die Dienstleistungspartner, die der Verkäufer zur Abwicklung der
Bestellung benötigt.
In diesen Fällen beachtet der Verkäufer strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes.
Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung seiner gespeicherten
Daten.
Er kann dazu den Verkäufer über die Kontaktdaten im Impressum kontaktieren.
X. Hinweise nach der Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die
Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, den Käufer gemäß der Batterieverordnung auf
folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden.
Der Käufer ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet.
Der Käufer kann Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in seiner unmittelbaren Nähe (z.B. in
Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben.
Weiter kann der Käufer Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden.
Der Verkäufer erstattet dem Käufer auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand seiner Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne
gekennzeichnet.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.
"Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber.
XI. Versandkosten
Der Versand erfolgt grundsätzlich als versichertes DPD-Paket. Abweichende Versandformen sind auf
Kundenwunsch möglich, bedürfen aber im Einzelfall einer vorherigen Absprache. Die Kosten für den DPDVersand entnehmen Sie bitte der untenstehenden Tabelle. Die angegebenen Maße beziehen sich auf das
Gurtmaß des Pakets. Diese Berechnet sich aus der längsten Seite + der Höhe.
Paket
S
M
L
XL
Maße
bis 50 cm
bis 70 cm
bis 90 cm
bis 120 cm
Deutschland
EUR 4,80
EUR 6,90
EUR 12,00
EUR 18,00
Zone 1
EUR 12,80
Benelux, Dänemark,
Österreich, Polen,
Slowakei,
Slowenien,
Tschechische
Republik, Ungarn
EUR 16,00
EUR 19,00
EUR 22,50
Zone 2
EUR 16,00
Estland, Frankreich,
Großbritannien,
Italien, Kroatien,
Lettland, Litauen,
Monaco, Portugal,
Schweden, Spanien
EUR 19,00
EUR 23,00
EUR 27,50
Zone 3
EUR 39,00
Bulgarien, Finnland,
Griechenland,
Irland, Rumänien
EUR 44,00
EUR 56,00
EUR 66,00
Folgende Landesteile sind vom DPD-Versand ausgeschlossen: Grönland und die Färöer-Inseln, Kanalinseln,
Livigno, Kanarische Inseln und Ceuta + Melilla, Aland-Inseln