FirmenwollenesohneStaatshilfeschaffen

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FirmenwollenesohneStaatshilfeschaffen
FREITAG, 7. AUGUST 2009 / Nr. 182
0,90 Euro / 59. Jahrgang - A10013
E
F
HEUTE
In Zusammenarbeit mit
UNABHÄNGIGE TAGESZEITUNG DER LANDESHAUPTSTADT
DER TAGESSPIEGEL
Fall Jennifer:
Schulleiterin
beging Fehler
Pechsteins Listen
POTSDAM
Streit um KTC-Gelände
...................... 7
Böses Blut am Teufelssee: Der Besitzer
des ehemaligen Kinder-Touristen-Centrums streitet sich mit der Schützengilde
Bergholz-Rehbrücke. Beide Seiten
erheben Schadensersatzforderungen.
CAMPUS POTSDAM
Stark überzogen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
An der Potsdamer Filmhochschule sind
Spots für Toleranz und gegen Rechtsextremismus entstanden. Sie bedienen
sich zum Teil dem Mittel der Satire und
schießen dabei übers Ziel hinaus.
POTSDAM–MITTELMARK
Schwere seelische Abartigkeit . . . . . . 12
14 Jahre Haft und Therapie in einer
psychiatrischen Anstalt fordert die
Anklage im Mordprozess gegen den
Sadomasochisten Michael F. Er
sei schwer seelisch abartig, hieß es.
KULTUR IN POTSDAM
Es muss nicht immer alt sein
. . . . . . . 22
Der Potsdamer Architekt Reiner Becker
plädiert für Mut zur Moderne, auch in
der historischen Innenstadt. Denn das
Alte und Romantische darf nicht nur
Dekoratives sein.
REGIONALSPORT
Gestrichen? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
Ronald Raue
(vorn) und Tim
Wieskötter sind
Olympiasieger und
mehrfache Weltmeister im Zweierkajak über 500 Meter.
Nun will der IOC diese
Disziplin für Olympia
2012 in London streichen.
Von Antje Sirleschtov
. . . . 23
Bisher verlief die Krankheit milde. Das
könnte sich spätestens im Herbst ändern. Die Schweinegrippe ist besonders
gefährlich für werdende Mütter. Was Experten zum Thema Impfung empfehlen.
WETTER
Doch ein heißer Sommer
................. 2
Nur wenige harmlose Wölkchen
wird es am Freitag am Himmel
29 / 17 über Potsdam geben, aus denen
es aber nicht tröpfeln wird.
Aussichten: Es bleibt Sommer!
WIRTSCHAFT & BÖRSE
Dax im leichten Aufwind
. . . . . . . . . 15 - 17
Nach zwei Tagen
im Minus legte der Dax
am Donnerstag leicht zu.
Er gewann 0,3 Prozent
auf 5370 Zähler.
INDEX
Firmen wollen es ohne Staatshilfe schaffen
Ministerium: 115 Milliarden Euro für Unternehmen bereitgestellt – nur drei Milliarden beansprucht
WISSEN & FORSCHEN
Schwanger in Epidemie-Zeiten
C
Vertauschte Proben, Werteschwankungen, Formfehler: Die gesperrte Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein hat sich am Donnerstag in Berlin den Frust von der
Seele geredet und erstmals ihre Verteidigungsstrategie offengelegt. „Ich habe den Dopingstempel auf der Stirn mit dem Wissen, nichts gemacht zu haben“, sagte die 37-Jährige,
Foto: Rainer Jensen/dpa
die zu ihrer Entlastung eine Liste ihrer Dopingtests mit angeblich unkorrekten Daten zeigte (Seiten 2, 19 und 20).
Berlin - Die deutschen Unternehmen
verzichten trotz der schweren Wirtschaftskrise bisher auf die vom Staat zur
Verfügung gestellten milliardenschweren Kredit- und Bürgschaftsprogramme.
Das belegt eine aktuelle Übersicht des
Bundeswirtschaftsministeriums zur Antrags- und Bearbeitungslage der Staatshilfen imersten Halbjahr 2009. Danach wurdenbisher bei derstaatseigenen KfW-Förderbank, bei Bund und Ländern nur rund
neun Milliarden Euro für Kredite und
Bürgschaften beantragt, von denen rund
ein Drittel bewilligt wurde. Zur Verfügung stehen insgesamt rund 115 Milliarden Euro.
Nachdem die Wirtschaft im zurückliegenden Jahr weltweit in eine der schwersten Krisen der Nachkriegszeit gerutscht
ist und die internationale Bankenkrise zu
einer massiven Finanzierungsklemme bei
den deutschen Unternehmen zu werden
ABONNENTENSERVICE . (0331) 2376 - 100
ANZEIGENSERVICE . . . . . (0331) 2376 - 111
REDAKTION . . . . . . . . . . . . . . . . (0331) 2376 - 132
zurückgefahren oder aber die Finanzierungskonditionen verschärft haben.
Das Bundeswirtschaftministerium in
Berlin selbst führt die Flaute bei den
Staatshilfendarauf zurück, dassdie Unternehmen in den letzten Jahren so gut verdient hätten, dass sie im Augenblick noch
über ausreichend Finanzpolster verfügen. Außerdem habe die Brüsseler
EU-Kommission darauf gedrungen, dass
die Konditionen für die Kredite und Bürgschaften marktüblichenBedingungen entsprechen. Das mache die Hilfen teuer und
daher wohl nur für solche Unternehmen
attraktiv, die nirgendwo sonst Geld bekommen,heißt es im Ministerium.Spätestens in diesem Herbst allerdings rechnen
die Beamten mit steigenden Antragszahlen.
Auch der Mittelstandsverband DIHK
sieht keinen Anlass zur Panik. Offenbar
sei die Finanzlage der Unternehmen noch
gut und es gebe ausreichend Wege, sich
günstigere Kredite oder Bürgschaften zu
besorgen, heißt es beim Handelskammertag. Ratlos über das geringe Interesse ist
die Politik. „Vielleicht ist die Lage ja doch
viel besser als die Stimmung“, mutmaßt
der CDU-Bundestagsabgeordnete und
Mittelstandsbeauftragte der Union, Michael Fuchs.
Ein erstes Anzeichen dafür, dass der
Tiefpunkt der Krise überwunden sein
könnte, liefern aktuelle Daten aus der Realwirtschaft. Die Aufträge in der Industrie
legten im Juni mit 4,5 Prozent so stark zu
wie seit fast zwei Jahren nicht mehr, wie
das Wirtschaftsministerium mitteilte.
Die positive Entwicklung geht auf die
stark zunehmende Nachfrage nach deutschen Produkten im Ausland zurück: Die
Zahl der Auslandsbestellungen nahm um
8,3 Prozent zu. Die Inlandsnachfrage erhöhte sich dagegen nur leicht um 0,2 Prozent. Die Auftragseingänge stiegen bereits den vierten Monat in Folge.
— Meinung
Krankenkassen drohen höhere Beiträge an
D
POLITIK . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 - 5
MEINUNG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
POTSDAM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 - 9
CAMPUS POTSDAM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
POTSDAM–MITTELMARK . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
BRANDENBURG–BERLIN . . . . . . . . . . . . . . 13 - 14
WIRTSCHAFT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 - 17
REGIONALSPORT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
SPORT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 - 20
KULTUR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
KULTUR IN POTSDAM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
WISSEN & FORSCHEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
POTSDAM–TIPPS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
MEDIEN/TV–PROGRAMME . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27
WELTSPIEGEL . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
drohte, hatten Bundesregierung und die
Bundesländer die Milliardenbeträge zur
Stützung der von der Krise erfassten Betriebe für dieses und das nächste Jahr beschlossen. Für notleidende Unternehmen
hat allein die KfW im Rahmen des zweiten
KonjunkturprogrammesderBundesregierung Sonder-Kreditprogramme im Umfang von rund 50 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Sie stehen sowohl großen
Unternehmen als auch kleinen Mittelständlern zu Verfügung. Dazu kommen
Bürgschaftsmittel in Milliardenhöhe, die
je nach Umfang von Landesbürgschaftsbanken oder aber vom Bund vergeben
werden. Allerdings ist das Interesse an
den Finanzhilfen bisher mager. Noch
nicht einmal für zehn Prozent der Mittel
wurden bisher Anträge eingereicht – und
das, obwohl die Auftragseingänge insbesondere der exportorientierten Branchen
zum Jahresbeginn drastisch eingebrochen sind und die eigenkapitalschwachen
privaten Hausbanken ihr Kreditvolumen
Gesundheitsministerium: Forderung wegen Schweinegrippen-Impfung „völlig unangemessen“
Berlin - Die Krankenkassen drängen zur
Finanzierung der geplanten Impfung gegen die Schweinegrippe auf höhere Beiträge. Wenn der Bund keine Steuermittel
lockermache, wäre eine Beitragsanhebung zum Oktober die Alternative, teilte
der Spitzenverband der gesetzlichen
Krankenversicherung mit. Die Impfkosten für chronisch Kranke, Schwangere
und das Personal im öffentlichen Gesundheitsdienst lägen bei bis zu einer Milliarde Euro. Das sei nicht vorhersehbar gewesen und bei der Ermittlung des derzeitigen Beitragssatzes „nicht eingepreist“
worden.
Das Gesundheitsministerium nannte
die Forderung „völlig unangemessen“. Es
handle sich um eine Pflichtaufgabe der
Kassen, ihnen stehe dafür genug Geld zur
Verfügung, sagte Staatssekretär Klaus
Theo Schröder. Zudem liege die Impfung
in ihrem eigenen Interesse. Die Behandlungskosten eines Grippefalls überstiegen die Impfkosten um 50 Prozent.
Der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD) bezeichnete das Begehren als
„ungerechtfertigt und unklug“. Die Zusatzkosten für die Impfung lägen nicht,
wie von den Kassen angegeben, bei einer
Milliarde Euro, sondern „allenfalls halb
so hoch“. Schließlich könne man nur mit
der Differenz zur normalen Grippeimp-
fung argumentieren. Die Impfung sei aus
dem bestehenden Beitragssatz „bedienbar“, sagte Lauterbach dieser Zeitung. Er
warnte davor, die Schweinegrippe zu instrumentalisieren. „Nachdem die Kassen
per Gesundheitsfonds das viel höhere Risiko der steigenden Arbeitslosigkeit bereits abgesichert bekommen, wären sie
gut beraten, die Kirche im Dorf zu lassen.“
Experten rechnen damit, dass sich das
Virus im Herbst massiv ausbreitet. Es
werde mehr schwere Krankheitsfälle und
in der Folge auch Todesopfer geben,
sagte der Präsident des Paul-Ehrlich-Instituts, Johannes Löwer. Für schwangere
Klimakatastrophe
vor Gott und der Welt kund taten,
fortan tugendhaft zu leben und brav zu
beten, auf dass der Gletscher sein
Wachstum einstellen möge. Sie setzten
noch eins drauf und versprachen, so
berichtet es eine Chronik, „alljährlich
am Fronleichnamstag sieben bemantelte
Herren und 25 in weißen Landleinen gekleidete Vorbräute nach Naterns zur Kirche zu entsenden“. Möglicherweise hat
Gott nicht sofort reagiert, weil auch er
nicht wusste, was eine Vorbraut ist. Auf
jeden Fall wuchs der Gletscher weiter,
so dass sich die Fiescher und Fieschertaler Mitte des 19. Jahrhunderts genötigt
sahen, den Gebeten noch ein flehentliches Element beizufügen. Ab 1862 marschierten nicht mehr nur die sieben Herren mit den 25 Vorbräuten zur Kirche,
ab diesem Jahr folgt das ganze Tal der
Prozession.
Und nun, endlich, endlich, hat Gott
verstanden und getan, worum er gebe-
Frauen, bei denen die Erkrankung häufiger tödlich verläuft, wird zwar ein Impfstoff zur Verfügung stehen – nach Informationen dieser Zeitung aber nicht der
von der Weltgesundheitsorganisation
(WHO) als besonders sicher empfohlene. „In Deutschland wird es nur die
Impfstoffe neuen Typs geben“, teilte das
Paul-Ehrlich-Institut mit. Die WHO
hatte empfohlen, Schwangere mit einem
Impfstoff nach altem Muster zu behandeln, weil es für die neuen nicht genügend Informationen zu Nebenwirkungen
gebe.
raw/kkp
— Seiten 23 und Meinung
Sie finden uns im Internet unter:
www.pnn.de
Unten LINKS
Goldenes Stickerheft
Das vor zehn Jahren gestohlene Goldene
Buch der luxemburgischen Kleinstadt
Wasserbillig/Metert ist als Stickeralbum
für Comicbilder missbraucht worden.
Bei der Suche nach Diebesgut aus Einbrüchen in Essen fand die Polizei das Buch
zufällig in der Wohnung eines 18-Jährigen. Wie das Goldene Buch nach Essen
kam sei noch unklar. Die Rückkehr des
vollgeklebten Buches nach Luxemburg
ist aber schon beschlossene Sache.
50032
4 191001 300902
I
n der größten Not greift der Mensch
seit altersher gerne zum Gebet.
Dann wird fürgebittet, stoßgebetet,
das Blaue vom Himmel versprochen, alles für die Errettung aus der Not, mitunter auch nur für die Erfüllung eines Wunsches. Es liegt auf der Hand, dass gerade
die Wunscherfüllung trotz aller Gebete
vernachlässigt werden muss. Wollte
Gott zum Beispiel alle Lottogewinn-Gebete erhören, er käme neben dem Gelddrucken zu nichts anderem mehr.
Aber es gibt ihn, Gott lebt, der Beweis ist gerade in diesen Tagen in
Fiesch und Fieschertal im schönen
Wallis erbracht worden. Er hat sich
nur ein wenig Zeit gelassen, genauer
gesagt 331 Jahre. Es begab sich 1678,
dass der Aletschgletscher wuchs und
wuchs und bedrohlich an die Häuser
der Dorfbewohner heranrückte. Und
also, siehe oben, griffen die Menschen
zum Gebet, zum Gelübde, in dem sie
Schweizer
Gelübde
ten. Der Gletscher wächst nicht mehr,
ja mehr noch, er schrumpft, zieht sich
zurück, schmilzt. Was den Dörflern
nun auch nicht recht ist. Weil so ein
schmelzender Gletscher den 35 Skiliftanlagen und den 100 Kilometer langen
Pisten nicht zuträglich ist. Und den
Fremdenzimmern auch nicht.
Gelübde ist Gelübde. Das kann man
nicht einfach brechen, schon gar nicht
im akkuraten Wallis. Was tun? Im Vorjahr zogen sich 600 Aktivisten aus und
stellten sich nackt auf den Gletscher,
aber das überzeugte Gott nicht, der
Gletscher schmilzt weiter. Nun soll es
der Papst richten und die Dörfer von
ihrem Gelübde entbinden und Platz
machen für die Bitte um Beistand gegen den Klimawandel und um das
Wachsen des Gletschers. Denkt Gott
sich eigentlich manchmal, ob die Menschen wirklich wissen, was sie wollen
und was sie tun? Helmut Schümann
Potsdam - Der jahrelang von ihren Eltern im Haus versteckten Jennifer aus
Lübbenow (Uckermark) hätte wohl
schon im Jahr 2001 geholfen werden können: Wie das brandenburgische Bildungsministerium am Donnerstag erklärte, hat
damals die Leiterin der Grundschule, auf
die das heute 13-jährige behinderte Mädchen hätte eingeschult werden müssen,
ihre Meldepflicht verletzt. Die Leiterin
der Schule im uckermärkischen Werbelow habe damals das staatliche Schulamt
nicht darüber informiert, dass die Eltern
Jennifer nicht auf ihre Schule schicken
wollten. Das sagte gestern Ministeriumssprecher Stephan Breiding den PNN.
Hätte das Schulamt diese Information erhalten, hätte es geprüft, auf welche
Schule das Mädchen stattdessen geht.
Die Eltern, die ohne Jennifer zum Vorstellungstermin in der Grundschule erschienenwaren, hatten einenBriefder privaten Waldhofschule Templin präsentiert, wonach sie sich dort um einen Platz
bemüht hätten. Da aber dort angeblich
kein Platz frei gewesen sei, so Ministeriumssprecher Breiding, hätten die Eltern
der Direktorin erklärt, werde das Mädchen auf eine ähnliche Einrichtung in
Mecklenburg-Vorpommern geschickt.
Die Staatsanwaltschaft Neuruppin, die
unter anderem wegen Kindesvernachlässigung gegen die Eltern ermittelt, will das
angebliche Schulschreiben nun prüfen.
Der Templiner Waldhofschule war der
Brief, in dem eine Aufnahme Jennifers abgelehnt worden sein soll, bis zum Mittwoch nicht bekannt. „Das Schreiben
kommt nicht von uns“, sagte der Direktor
der Waldhofschule, Wilfried Steinert,
der Nachrichtenagentur dpa. „Wir haben
gestern eine Kopie des Briefs erhalten
und sie geprüft.“ Das Schreiben enthalte
eine falsche Adresse der Schule, und es
fehle der sonst übliche Briefkopf. Der Inhalt sei wirr und schwer verständlich.
Steinert sagte weiter, Jennifers Eltern hätten sich in seiner Schule nie um einen
Platz bemüht – dabei seien die Chancen
gut gewesen.
Peter Tiede (mit dpa)
— Seite 14
1000. Geburt:
Potsdam erneut
vor Rekordjahr
Potsdam - Die brandenburgische Landeshauptstadt steht vor einem weiteren Geburten-Rekordjahr. Am Mittwoch gab es
die 1000. Geburt in diesem Jahr im Klinikum Ernst von Bergmann in Potsdam.
Diese Zahl habe man im vergangenen Rekordjahr erst Ende August erreicht, so
der Chefarzt der Geburtshilfe, Friedrich
Dreßler. Mit zwölf Zwillings-Neugeborenen gab es im Juli besonders viele Mehrlingsgeburten. Außerdem gab es mit 182
Babys in einem Monat so viel Nachwuchs wie seit 1990 nicht mehr.
KG
— Seite 7
Gericht: Schule
ist wichtiger
als Glaube
Karlsruhe - Eltern können ihre Kinder
in der Regel nicht mit Verweis auf ErziehungsrechtoderReligionsfreiheit vom Sexualkundeunterricht fernhalten. Die
Schulpflichthat nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Vorrang vor religiösen Bedenken, wenn die Schule Neutralität und Toleranz gegenüber den Erziehungsvorstellungen der Eltern wahrt.
Auch die Konfrontation mit Traditionen
der Mehrheitsgesellschaft wie Fastnacht
ist religiösen Minderheiten zumutbar,
heißt es in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Damit
nahmen die Richter die Beschwerde von
Eltern aus Ostwestfalen, die dem baptistischen Glauben angehören, nicht zur Entscheidung an.
AP/dpa
— Seite 4 und Meinung