Protokoll der Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats Reisen
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Protokoll der Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats Reisen
Protokoll der Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats Reisen am 01.10.2013. im ehemaligen Rathaus in Reisen Beginn: 20.00 Anwesend: Ortsvorsteher Frank Jochum, Ortsbeiräte: Willi Forelle, Stefan Potsch, Thomas Schmitt Entschuldigt: Renate Heckmann, Frank Kohlbacher, Thomas Römer, Volker Seehaus Der Ortsvorsteher Frank Jochum eröffnet die heutige Sitzung und begrüßt die Anwesenden, gegen die Tagesordnung erheben sich keine Einwände. Der Ortsbeirat ist mit 4 Stimmen beschlussfähig. TOP 1: Verkehrsregelung „Am Berg“ Der Ortsbeirat spricht sich dafür aus, die Straße „Am Berg“ als 30km/h – Zone mit den dazugehörigen rechts vor links Regelungen zu belassen. Der bereits installierte Spiegel wird begrüßt. Abstimmung: Antrag der SPD-Fraktion, Verkehrsregelung „Am Berg“, Birkenau-Reisen 0 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen einstimmig abgelehnt TOP 2: Zu- und Ausfahrtsbereich von der Straße „In der Zeil“ auf die „Mumbacherstraße“ Ortsvorsteher Frank Jochum erläutert die Verkehrsproblematik. Der Ortsbeirat hatte diesen Gefahrenpunkt am 16.05. 2013 vor Ort begutachtet. Frau Glossauer übergibt dem Ortsvorsteher eine Petition der Anwohner mit 88 Unterschriften. Abstimmung: Antrag des Ortsbeirats Reisen – Verkehrsregelung Einmündung Straße „In der Zeil“ auf die „Mumbacherstraße“ (Siehe Anlage) 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen einstimmig angenommen TOP 3: Verschiedenes Die Straße nach Schimbach wird von Kreis- auf Gemeindestraße zurückgestuft. Es fand ein Vorort-Termin statt, an dem Stephan Bruckner, Markus Schäfer, Frank Jochum sowie Vertreter von Hessen Mobil und des Kreises teilgenommen haben. Es wurde eine Mängelliste erstellt. Wenn diese Mängel behoben sind, wird die Straße vom Kreis an die Gemeinde Birkenau übergeben. Ausweisung der Gemeindestraße „Wehrstraße“ in Reisen in eine „30 km/h – Zone“ Ortsvorsteher Frank Jochum erläutert die Verkehrsproblematik in der Wehrstraße und verliest den Antrag des Ortsbeirats - siehe Anlage. Abstimmung: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen einstimmig angenommen Dorferneuerung IKEK Frank Jochum berichtet von dem Treffen der Steuerungsgruppe. Frau Glossauer berichtet von den Treffen des IKEK-Forums. Am 16.10.2013 treffen sich die Vertreter des IKEK-Forums um 19.00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Reisen. Dort sollen die Maßnahmen für den Ortsteil Reisen konkretisiert werden. Willy Forelle weist darauf hin, dass am Radweg von Reisen nach Birkenau auf Höhe vom Möbel-Jäger der Teerbelag deutliche Wellen aufweist. Dies ist auf Wurzelbildung unter dem Belag zurückzuführen und stellt eine Gefahr für Radfahrer da. Der Volkstrauertag findet am 17.11. und der Seniorennachmittag am 30.11. statt. Frank Jochum übernimmt die Organisation. Ortsvorsteher Frank Jochum schließt die Sitzung um 21.30 Uhr. …………………………………………………………… Ortsvorsteher Frank Jochum Anlagen ……………………………………………………………… Protokoll: Stefan Potsch