Artikel aus der HZ v. 13.02.2015

Hessischer Bote
Freitag, 13. Februar 2015
www.hersfelder-zeitung.de
Nr. 37 | H 3701 | Preis 1,70 Euro
Gegründet 1763
Nachrichten
kompakt
Wechselnd wolkig
Ein Hoch bestimmt mit relativ
milder Meeresluft das Wetter.
Lokalteil
Deutsch-deutsch
Die Wiedervereinigung
Deutschlands vor 25 Jahren soll
Thema der Aktion „Bad Hersfeld
liest ein Buch 2015“ sein. Jetzt
sind Vorschläge gefragt. SEITE 3
Ab Sonntag sollen
die Waffen schweigen
Ein Funken Hoffnung nach dem
Verhandlungsmarathon: Beim
Ukraine-Krisengipfel in Minsk
(hier Kanzlerin Merkel und Präsident Hollande) haben die Beteiligten gestern eine Einigung
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Dresden gedenkt Bombardierung vor 70 Jahren
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Auf der Piste
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LOKALSPORT 1
ZUM TAGE
Parkplatz
gesucht
KAI A. STRUTHOFF über
den Neubau am Klinikum
W
as schert mich der
Hirschkäfer? Das denken vermutlich viele,
die auf der Suche nach einem
Parkplatz – womöglich mit
Schmerzen oder in Sorge um einen lieben Angehörigen – entnervt ums Klinikum kurven.
Ein Parkhaus, noch dazu direkt
neben dem Eingang, scheint da
wie eine ideale, eigentlich
längst überfällige Lösung. Denn
nicht nur Patienten und Angehörige, sondern auch Anwohner auf dem Wehneberg kritisieren seit Langem die desolate
Parksituation am immer weiter
expandierenden Klinikum.
Ein wenig absurd mutet die
Verzögerung des Baubeginns
aus naturschutzrechtlichen
Gründen schon an. Immerhin
wurden ein Stück weiter oben
am Wehneberg sehr viel größere Flächen für die Windräder
gerodet. Aber Gesetz ist nun
mal Gesetz. Und wer weiß,
möglicherweise finden sich ja
bei der erneuten Prüfung sogar
architektonische Kompromisse, die Bäume und Grünanlage
erhalten. Gleichwohl werden
viele Bürger wenig Verständnis
für derartige bürokratische
Verzögerungen haben – nicht
nur die Parkplatzsuchenden.
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Dresden gedenkt der Zerstörung im Zweiten Weltkrieg vor
70 Jahren: Eine Menschenkette
soll sich heute als Zeichen für
Gewaltfreiheit, Frieden und Toleranz durch die Stadt ziehen –
mit Bundespräsident Joachim
Gauck in den Reihen. Die Stadt
war am 13. Februar 1945 und
den beiden folgenden Tagen
von britischen und amerikanischen Bombern angegriffen
und stark zerstört worden. Bis
zu 25 000 Menschen kamen
ums Leben. Im Zentrum des
Gedenkens steht heute Nachmittag eine Veranstaltung in
der Frauenkirche, die nach ih-
Hirschkäfer bremst
Parkhaus am Klinikum
Neubau von 224 Stellplätzen verzögert sich um etwa ein Jahr
VON KAI A. STRUTHOFF
HERSFELD-ROTENBURG. Der
geplante Bau des dringend benötigten Parkhauses mit 224
Stellplätzen am Klinikum in
Bad Hersfeld verzögert sich aus
naturschutzrechtlichen Gründen um mindestens ein Jahr.
Ursprünglich sollte der Neubau neben dem Haupteingang
am Seilerweg bis Mitte 2015
fertiggestellt werden. Doch bislang wurde noch nicht ein Spatenstich gemacht.
„Die Akzeptanz für das Neubauprojekt in der Bevölkerung
ist groß“, sagt Bad Hersfelds
Bauamtleiter Johannes van
Horrick. Grund für die Verzögerung seien drei „ernstzunehmende Einwände“ von Bürgern. Zudem kommt auch der
artenschutzrechtliche Fachbeitrag eines Umweltbüros zu
dem Ergebnis, dass in den alten Bäumen in der Grün- und
Hangfläche vor dem Klinikum
geschützte Hirschkäfer und
Fledermäuse leben könnten.
Dies müsse nun während der
Vegetationsperiode bis zum
Sommer geprüft werden.
Erst wenn endgültig Rechtssicherheit über das Bauvorhaben herrscht, könne die Ausschreibung auf den Weg gebracht werden, sodass frühestens im Oktober 2015 mit Bauarbeiten begonnen werden
könnte, erläutert van Horrick.
Die Fertigstellung wäre dann
wahrscheinlich Mitte 2016.
Neben naturschutzrechtlichen Bedenken gibt es auch
weitere Eingaben. So sollten
andere mögliche ParkhausStandorte hinter oder oberhalb
des Klinikums untersucht werden. „Nach eingehender Prüfung kommt nur der Standort
am Seilerweg in Frage“, sagt
Klinikum-Geschäftsführer
Martin Ködding. Alle anderen
Standorte wären zu weit vom
Haupteingang entfernt oder
nur kompliziert anzufahren.
„Wir brauchen ein bequemes Parkhaus für die Patienten“, unterstreicht auch Architekt Frank Dorbritz, dessen
Büro den rund vier Millionen
Euro teueren Neubau geplant
hat. Er setzt dabei auf ein leicht
zugängliches und logisches
Park-Konzept mit kurzen Wegen für die oft gebrechlichen
oder gehandicapten Patienten.
ZUM TAGE, SEITE 2
rer Zerstörung (li.) mit Spenden aus aller Welt wiederaufgebaut (re.) wurde und nun als
Symbol der Versöhnung gilt.
Der MDR überträgt die Veranstaltung ab 16 Uhr. POLITIK
Landratswahl:
Wie ist’s mit der
Kreisumlage?
HERSFELD-ROTENBURG. Unsere Zeitung stellt den fünf
Kandidaten, die am 15. März
Landrat des Kreises HersfeldRotenburg werden wollen,
jede Woche eine Frage. In der
zweiten Runde geht es um die
Finanzen von Kreis und Kommunen.
Städte und Gemeinden klagen über eine schlechte Finanzausstattung. Im Vergleich zu anderen hessischen
Landkreisen hat Hersfeld-Rotenburg die Belastung durch
die Kreis- und Schulumlage
vergleichsweise gering gehalten. Werden Sie das als Landrat vor dem Hintergrund der
knappen Kreisfinanzen beibehalten? Die Antworten der
Kandidaten lesen Sie in der
morgigen Ausgabe unserer
Zeitung oder schon heute im
Laufe des Tages auf unserer Facebook-Seite
www.facebook.com/hersfelder.zeitung
Verband kritisiert
Bettensteuer-Urteil
Kläger Madelung will Beschwerde einlegen
Schnipp, schnapp, Krawatte ab
Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg gilt zwar nicht als klassische Karnevalshochburg, zum Weiberfasching waren gestern aber auch in
unseren Breitengraden die Krawattenträger nicht sicher. Um Punkt
11.11 Uhr fielen auch im Verlagshaus der Hersfelder Zeitung die
Schlipse. Auf unserem Foto schreitet Buchhalterin Stephanie Richter
bei Mediengestalter Sören Ruppert zur Tat. Als kleine Entschädigung
gab es süßes Faschingsgebäck. (jce)
Foto: Eisenberg
KIRCHHEIM. Der Hessische
Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) kritisiert das
Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichts zur Bettensteuer in Kirchheim. Dieser hatte
im Januar die Klage des ehemaligen Hoteliers Hanns-Karl
Madelung gegen die Steuersatzung abgewiesen. Eine Revision wurde nicht zugelassen.
„Es ist nicht nachvollziehbar, dass in einer Rechtslage,
in der in allen ähnlichen Fragestellungen Gerichte vollkommen unterschiedlich entschieden haben, eine Vorlage
gegenüber
der
Höchstgerichtsbarkeit ausgeschlossen
wird“, so der Hauptgeschäftsführer des Dehoga Hessen, Julius Wagner in einer Pressemitteilung. Die Einführung
verstoße nicht nur gegen das
Verbot der Doppelbesteuerung, sondern schwäche vor
allem die Wettbewerbssituation der örtlichen Hotellerie
und Gasthöfe im Verhältnis zu
den Ballungszentren.
Der Dehoga-Kreisvorsitzende Madelung warnt andere
Kommunen eindringlich davor, sich am Beispiel Kirchheims zu orientieren: „Mit Abgabenkreationen wie einer Bettensteuer werden der Gemeinde möglicherweise kurzfristige
zusätzliche Einnahmen beschert. Zieht man den Verwaltungsaufwand ab, bleibt hingegen nicht mehr viel übrig“. Obwohl er sein Hotel mittlerweile
aufgegeben hat, will Madelung
jetzt mit Unterstützung des
Verbandes Beschwerde beim
Verwaltungsgerichtshof einlegen. (jce)
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über eine Waffenruhe für das
Kriegsgebiet Donbass erzielt. Sie
soll ab Sonntag 0.00 Uhr Ortszeit
gelten, hieß es nach den Verhandlungen. Auf zwei Seiten informieren wir über Ergebnisse
und Konsequenzen:
• „Aufs Machbare konzentrieren“ – Ex-Botschafter von Studnitz im Interview.
• Schlaflos in Minsk – Analyse,
wie Politiker Sitzungsmarathons
überstehen.
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IM INNENTEIL
Monsterbacke-Slogan
darf bleiben
Der umstrittene Milch-Slogan
der Molkerei Ehrmann auf der
Verpackung ihres Kinderquarks
Monsterbacke führt Eltern nicht
in die Irre, darf aber nur zusammen mit speziellen Hinweisen
verwendet werden. Das entschied gestern der Bundesgerichtshof. Mehr erfahren Sie auf
WIRTSCHAFT
.
Potsdamer will
zum Mars reisen
Der Potsdamer Denis Newiak
hat sich für eine private Mission
zum Mars beworben und ist in
die engere Auswahl gekommen.
Sollte er wirklich fliegen, wird
der Student die Erde nie wieder
sehen. Denn eine Rückreise vom
Roten Planeten ist für Projektteilnehmer nicht vorgesehen.
MENSCHEN
Enttäuschend brav:
Film „Fifty Shades“
Die Softpornoverfilmung „Fifty
Shades of Grey“ nach dem Bestsellerroman ist der meist erwartete Film des Jahres. Die Geschichte um den Milliardär
Christian und die Studentin
Anastasia beschreibt eine sadomasochistische Beziehung. Unser Kritiker fand das Drama enttäuschend brav.
KULTUR
Aus der Region
Freitag, 13. Februar 2015
Diebe scharf auf
himmlische Düfte
Mehr zum Thema: Hirschkäfer bremst Parkhaus am Klinikum
Ware im Wert von 45 000 Euro aus Lkw gestohlen
ALSFELD/BAD HERSFELD.
Auf himmlische Düfte hatten
es bislang unbekannte Täter
bei einem schweren Diebstahl
in der Nacht zum Donnerstag
abgesehen. Sie stahlen aus einem Lkw drei größere Kartons
mit Parfümartikeln im Wert
von etwa 45 000 Euro.
Der Lastwagen war bei Alsfeld auf dem Parkplatz Eifa an
der Autobahn 5 in Richtung
Kassel abgestellt. Ein 55-jähriger Lkw-Fahrer hatte den
Parkplatz am Mittwochabend
angefahren, um seine tägliche
Ruhezeit einzuhalten. Er legte
sich gegen 20 Uhr in seine Fahrerkabine zum Schlafen.
Am Donnerstagmorgen um
5.30 Uhr stellte er bei einem
Rundgang um seinen Sattelzug fest, dass die Plane am Anhänger beschädigt war und
die drei Kartons fehlten. Das
teilt der Pressesprecher der
Polizei, Manfred Knoch, mit.
In den Kartons befanden
sich Parfümartikel mit den Bezeichnungen BOSS Bottled Aftershave (100 ml), BOSS Bottled Showergel (150ml) und
BOSS Bottled Eau de Toilette
(30ml).
Die zuständige Polizeiautobahnstation Bad Hersfeld
sucht nun nach Zeugen der
Straftat und fragt, wo größere
Mengen der genannten Parfümartikel der Marke BOSS
angeboten wurden. (red/dup)
Kontakt: Hinweise bitte an
die Polizeiautobahnstation in
Bad Hersfeld, Telefon 06621/
50880, oder im Internet unter
www.polizei.hessen.de - Onlinewache
Wirbel nach Aus
für Pacht-Lösung
Gremmels (SPD): Angekündigte Förderung
von Windkraft-Kommunen ist nebulös
VON PETER KETTERITZSCH
KASSEL. Nach der Ankündigung des Umweltministeriums in Wiesbaden, Anrainerkommunen von Windkraftanlagen in Nordhessen über ein
Förderprogramm finanziell zu
unterstützen, mehren sich die
Zweifel an der Ernsthaftigkeit
der Pläne.
Nach Einschätzung des SPDLandtagsabgeordneten Timon
Gremmels (Niestetal) kann es
sich bei der Förderung nicht
um eine große Summe handeln. „Im Landeshaushalt ist
mir dafür kein Etat bekannt“,
sagte der energiepolitische
Sprecher der Landtagsfraktion
am Donnerstag. Gremmels
spricht von einer „nebulösen
Ankündigung“ aus dem Haus
von Umweltministerin Priska
Hinz (Grüne) und fordert „einen echten finanziellen Ausgleich statt Brotkrumen“. In einer Kleinen Anfrage fordert
der Abgeordnete Gremmels
Auskunft über Details der Förderung. So will Gremmels unter anderem wissen, wann genau mit dem Förderprogramm
zu rechnen ist und welchen finanziellen Umfang es hat. Dahinter steht die Befürchtung,
dass es sich bei dem Ausgleich
lediglich um eine niedrige Einmalzahlung handeln könnte.
Die Befürchtung wird dadurch
genährt, dass das Land eine Beteiligung der Kommunen an
den lukrativen Pachteinnahmen für die Windkraftstandorte nach rheinland-pfälzischem
Vorbild ablehnt.
Drei Fragen
Wechsel nicht automatisch
EAM-Sprecher
Steffen
Schulze
über Missverständnissebei
Stromkunden
B
ei der Werbung um neue
Kunden hat der Ende
2013 neu gegründete Regionalversorger EAM („Energie
aus der Mitte“) offensichtlich
mit einem Missverständnis aufseiten potenzieller Neukunden
zu kämpfen. Über das Problem
sprach Peter Ketteritzsch mit
EAM-Sprecher Steffen Schulze.
Herr Schulze, in Anzeigen
weist die EAM zurzeit darauf hin,
dass Kunden von Eon nicht automatisch von der EAM übernommen wurden. Was veranlasst Sie
zu dieser Veröffentlichung?
STEFFEN SCHULZE: Noch immer
denken viele Menschen, dass
sie nach der erfolgreichen Rekommunalisierung
automatisch EAM-Kunden geworden
sind. Ein Wechsel von Eon zur
EAM erfolgt jedoch nicht automatisch. Die damaligen EAMKunden hatten im Jahr 2005 die
Erfahrung gemacht, dass es lediglich eine Namensänderung
von EAM zu Eon Mitte gab und
sie automatisch Kunden der
Eon Mitte wurden. Mit der Rekommunalisierung im Dezember 2013 sind die Kunden jedoch bei Eon geblieben und im
Gegensatz zu 2005 nicht wieder
EAM-Kunden geworden. Stattdessen ist die EAM mit ihren
neuen Vertriebsangeboten im
Juli 2014 als komplett neuer
Energielieferant auf den Markt
gekommen.
Was muss konkret erledigt
werden, um von Eon zur EAM zu
wechseln?
SCHULZE: Wer zur EAM wechseln möchte, muss einmal
selbst aktiv werden und einen
Vertrag mit der EAM abschließen. Dies ist auf dem klassischen Postweg, vor Ort in unseren Service-Büros oder auch online unter der Internetadresse
www.EAM.de möglich. Die
EAM erledigt anschließend den
Rest und kümmert sich um die
Klärung aller Formalitäten –
dazu gehört auch die Kündigung beim bisherigen Energielieferanten.
Rächt es sich jetzt, dass die
zwölf Landkreise und die Stadt
Göttingen den Vertrieb nicht
mitgekauft und somit die Kunden nicht übernommen haben?
SCHULZE: Da der Eon-Konzern
den Vertrieb nicht mitverkauft
hat, war es eine bewusste und
konsequente Entscheidung, einen eigenen EAM-Vertrieb aufzubauen. Mit der bisherigen
Entwicklung sind wir sehr zufrieden und zuversichtlich, diesen Erfolg in den kommenden
Monaten weiter ausbauen zu
können.
So soll das neue Parkhaus aussehen: Der transparente Bau mit seiner Fassade aus perforiertem Stahl soll sich in den Hang am Seilerweg
schmiegen. Doch gegen das Projekt regt sich Widerstand.
Simulation: Architekturbüro Dorbritz
Parken bleibt Geduldspiel
Erneute Überprüfung des Bauprojekts am Klinikum – Kritikern fehlen Alternativkonzepte
VON KAI A. STRUTHOFF
BAD HERSFELD. Der kleine
Teich ruht unter einer dünnen
Eisschicht. Der Spielplatz ist
verwaist. Die knorrigen Eichen
recken ihre kahlen Äste in den
bleigrauen Winterhimmel. An
kühlen Februartagen wirkt die
kleine Grünfläche neben dem
Klinikeingang nicht sonderliche einladend. Eigentlich sollten sich hier schon längst Bag-
gerschaufeln in den Hang fressen, um Platz für das neue
Parkhaus zu schaffen. Doch
jetzt verzögern naturschutzrechtliche Bedenken das Neubauvorhaben.
Das Architekturbüro Dorbritz plant am Seilerweg den
Bau eines komfortablen Parkhauses mit 224, zum Teil überbreiten, behindertenfreundlichen Plätzen. „Eigentlich ist
das Parkhaus zur Hälfte eine
Parken statt spielen: Wo jetzt noch eine Grünfläche mit Teich und
Spielplatz ist, sollten schon bald Patienten und Besucher des Klinikums komfortabel parken. Unser Foto zeigt von links Bauamtsleiter Johannes van Horrick, Klinikum-Geschäftsführer Martin Ködding und Architekt Frank Dorbritz.
Foto: Struthoff
Tiefgarage“, erläutert Frank
Dorbritz das Konzept, denn ein
Teil der Stahlbeton-Konstruktion soll sich in den Hang ducken. Dafür müssten allerdings
unter anderem drei alte Eichen
fallen, und auch die bei Patienten beliebte kleine Grünanlage
mit Spielplatz müsste weichen.
In den alten Bäumen sollen zudem artengeschützte Hirschkäfer und Fledermäuse leben.
Kritiker des Projekts, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen wollen, wenden ein,
dass durch den Parkhausbau
die Grünfläche mit Spielplatz
als „Naherholungsgebiet“ für
Patienten und Angehörige verloren ginge. Bemängelt wird
zudem, dass es keinen Architekten-Wettbewerb gegeben
habe und alternative Standorte
und Konzepte für das Parkhaus
zu wenig erwogen wurden.
Obwohl die meisten Besucher und Patienten des Klinikums über die desolate Parksituation klagen und die Akzeptanz für einen Neubau nach
Auskunft von Bauamtsleiter Johannes van Horrick groß ist,
hätten inzwischen auch die
Grünen im Stadtparlament Bedenken angemeldet, weswegen nun neuerliche Überprü-
Mächtig:
Der
Hirschkäfer
bremst sogar Bauprojekte.
fungen anstehen. KlinikumsGeschäftsführer Martin Ködding macht keinen Hehl daraus, dass er sich über die Verzögerung des Baubeginns ärgert. Eigentlich hatten alle Beteiligten damit gerechnet, das
Projekt ohne Einwände umsetzen zu können. Allerdings legen Ködding, van Horrick und
Dorbritz großen Wert darauf,
dass das Genehmigungverfahren rechtlich einwandfrei von
statten geht.
Die
Parkplatzsuchenden
brauchen also weiter Geduld.
Verdi fordert Tarifvertrag
Edeka Hessenring: Betriebsrätekonferenz drängt auf Haustarif für 8300 Beschäftigte
VON CHRISTIANE GEIER
MELSUNGEN. Edeka Hessenring braucht einen Haustarifvertrag, dafür haben sich etwa
60 Edeka-Betriebsräte in der
Melsunger Stadthalle ausgesprochen. Nur mit einem Tarifvertrag hätten die Mitarbeiter etwas in der Hand, mit
dem sie tarifliche Rechte einklagen könnten, sagte Jürgen
Bothner, Landesleiter der Verdi Hessen.
Die Botschaft von Verdi ist
klar: „Unternehmen sollen
über ihr Sortiment konkurrieren und nicht über ihre Mitarbeiter.“ Die Edeka Hessenring
habe seit 2012 keinen Tarifvertrag, als einziger von sieben Konzernbetrieben. Die
Gewerkschaft
Verdi kritisierte, dass der
fehlende Tarifvertrag schwere Konsequenzen für die Mitarbeiter habe.
Jürgen
Lohn, ArbeitsBothner
zeiten, Kündigungen seien nicht mehr geregelt. Seit drei Jahren gab es für
die 8300 Mitarbeiter keine
Lohnerhöhung mehr, sagt
Bothner. Jüngere Angestellte
würden bereitwilliger die 40Stunden-Woche leisten und
bekämen mehr Lohn dafür, ältere Mitarbeiter seien hingegen nicht bereit, mehr Stunden zu arbeiten und würden
bei der Lohnerhöhung übergangen. Dadurch würde auch
die Belegschaft gespalten:
Lohnunterschiede seien das
Hauptproblem. Der fehlende
Tarifvertrag sei ein Schaden
für die Mitarbeiter,
denn ohne Vertrag
könnten keine Ansprüche vor Gericht
eingeklagt werden.
Deshalb setze sich
Verdi für einen Haustarifvertrag bei Edeka Hessenring ein,
der jedem Mitarbeiter mehr Rechte
gebe.
chen: „Kein Tarifvertrag gibt
ihm den Spielraum, das zu
tun, was er für richtig hält.“ In
einem Gespräch habe Verdi
ihm die Idee eines Haustarifvertrags bereits unterbreitet,
dieser habe aber abgelehnt.
Stattdessen werde von den
Angestellten immer mehr gefordert, sagt Gewerkschaftssekretär Manuel Sauer. Sauer:
„In den letzten Jahren haben
die Mitarbeiter viele Verschlechterungen
und
Er-
schwernisse ihrer Arbeitsbedingungen hinnehmen müssen, das muss ein Ende haben.“ Jürgen Bothner sagte
klar: „Wir werden in Zukunft
noch fester zusammenarbeiten, alle Möglichkeiten ausnutzen und uns für einen Tarifvertrag einsetzen. Für gute
Arbeit muss es auch gute Löhne geben.“
Hans-Richard Schneeweiß
wollte sich zu diesem Thema
nicht äußern.
Keine Einigung
Der Verdi-Landesleiter kam bei der Betriebsrätekonferenz
auch auf HessenringGeschäftsführer
Hans-Richard
Gegen Dauerspätschichten: Gewerkschaftssekretär Manuel Sauer macht
Schneeweiß zu spre- sich für die Edeka Hessenring-Mitarbeiter stark.
Foto: Geier