Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und AGB-Flohmarkt
Diese Website wird vom Redaktionsbüro @uto-motor-info, Gartenstraße 44, 73230 Kirchheim/Teck betrieben.
1. Online-Kiosk
Im Online-Kiosk stellt @uto-motor-info Zeitungen, Zeitschriften und Online-Medien kostenpflichtig Texte zur einmaligen
Veröffentlichung unter Nennung des @uto-motor-info-Autors in der jeweils angemeldeten Zeitung, Zeitschrift oder dem
Online-Medium zur Verfügung. Dem Kunden wird das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete
Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online-Produkten eingeräumt, das auf die Nutzung unter Ziffer 4 beschränkt
ist. Die Rechte am Text bleiben beim jeweiligen Verfasser/Autor.
Der Versand der Online-Produkte (im Folgenden als Ware bezeichnet) erfolgt versandkostenfrei über das Internet im Wege
der Datenfernübertragung.
Die Artikel werden nach erfolgter Bezahlung im pdf-Format oder rtf-Format per E-Mail zur Verfügung gestellt und sind zur
einmaligen Veröffentlichung und unter Nennung des im pdf/rtf angegebenen Autors zu veröffentlichen. Mit dem Kauf der Artikel
verpflichtet sich der Käufer @uto-motor-info ein Belegexemplar zu zusenden - entweder per Post, per Link oder per E-Mail.
2. Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung erfolgt per Rechnung oder Paypal®. Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise
(Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer). Bei Bezahlung über den Bezahlanbieter Paypal® sind
dessen Nutzungsbedingungen zu beachten.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches
Zurückbehaltungsrecht zusteht.
Die Artikel im @uto-motor-info Online-Kiosk werden mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt und
aktualisiert. Trotzdem kann keine Gewähr für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der enthaltenen
Informationen übernommen werden. Dies gilt auch für Grammatik- und Schreibfehler. Eine Rückforderung
des bezahlten Betrages ist nicht möglich.
3. Datenschutz und Privatsphäre
Bei der Nutzung unserer Dienste werden Sie eventuell um die Angabe persönlicher Informationen gebeten.
Die Beantwortung dieser Fragen ist freiwillig, sofern sie nicht den Online-Kiosk, den kostenpflichtigen
Downloadbereich (Download (EUR)) oder den Flohmarkt betreffen. Ihre Daten werden entsprechend den
deutschen Datenschutzbestimmungen gespeichert und verarbeitet. Auskünfte, Berichtigungen, Sperrungen
und Löschungen Ihrer personen- bzw. firmenbezogenen Daten können Sie über die Kontakt-Angaben auf
dieser Internetseite jederzeit erhalten bzw. veranlassen.
Die im Rahmen der Website @uto-motor-info erhobenen personenbezogenen und firmenbezogenen Daten werden zum Zweck
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der Vertragsabwicklung und der Bearbeitung ihrer Anfragen genutzt. Eine Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten für Zwecke
der Beratung, der Werbung und der Marktforschung erfolgt nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung. Ein Verkauf oder eine
Weitergabe von personen- oder firmenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht.
4. Urheberrechte
© Copyright @uto-motor-info, 73230 Kirchheim/Teck (Deutschland). Alle Rechte vorbehalten. Insbesondere dürfen
Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste und Internet, Vervielfältigung auf Datenträgern sowie Ausdrucke nur nach vorheriger
schriftlicher Zustimmung von @uto-motor-info erfolgen. Ausnahme: der persönliche Gebrauch.
Texte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf der @uto-motor-info-Website unterliegen
dem Schutz des Urheber- und Nutzungsrechts sowie anderer Schutzgesetze. Das Logo von @uto-motor-info stammt von
Paola Canti und wurde über www.fotolia.de erworben.
Der Inhalt des gesamten Online-Produktes darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten
zugänglich gemacht werden. Wir weisen daraufhin, dass auf den Webseiten enthaltene Bilder teilweise dem Urheberrecht
Dritter unterliegen.
Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Marken-/Kennzeichen und/oder Eigentumsangaben an den
Online-Produkten zu verändern.
5. Markenzeichen
Geschützte Namen gehören ihren jeweiligen Eigentümern. Sämtliche der in [email protected] erwähnten
Namen von Marken oder Informationsanbietern werden ohne Gewährleistung der freien Verfügbarkeit wiedergegeben.
Die Namen sind entweder eingetragene Warenzeichen oder sollten als solche betrachtet werden.
6. Cookie
Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die von einer Website auf ihrer Festplatte abgelegt wird. Cookies richten auf
Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Die Cookies unserer Internetseiten erheben keinerlei
persönliche Daten über Sie. Sie können die Verwendung von Cookies jederzeit über die Einstellungen Ihres Browsers
deaktivieren. Um Ihnen unsere Angebote individueller zur Verfügung stellen zu können, kommen in einigen Bereichen
von [email protected] Cookies zum Einsatz. Darüber hinaus werden zur anonymen, statistischen Auswertung
Cookies für die Dauer einer Sitzung eingesetzt.
Grundsätzlich hinterlässt jeder Browser auf einer besuchten Internetseite Informationen über den Browsertyp und die
Browserversion, über das Betriebssystem, die IP-Adresse und die URL des Referrers. Ebenso werden Informationen
über den Dateinamen, den Status des Zugriffs, die übertragene Datenmenge sowie das Datum und die Uhrzeit der
Anfrage an den Server übermittelt. Die Daten können weder Personen noch Datenquellen zugeordnet werden. Sie
werden zur statistischen Auswertung gespeichert und anschließend gelöscht.
6.1 Google Analytics
@uto-motor-info verwendet zu statistischen Zwecken den Webanalysedienst Google Analytics der Google Inc. (im
Folgenden als Google bezeichnet). Google Analytics setzt Cookies ein. Die durch das Google-Cookie erzeugten
Informationen über die Benutzung von @uto-motor-info wird mit der IP-Adresse in der Regel an einen Server von
Google USA übertragen und dort gespeichert. Die gespeicherten Daten werden von Google dazu verwendet, um die
Nutzung von @uto-motor-info auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten auf @uto-motor-info zusammenzustellen
und um weitere mit der Nutzung dieser Webseite und der Internetznutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber
dem Betreiber der Webseite zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte
IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Speicherung der Cookies können Sie
durch eine entsprechende Einstellung in Ihrem Browser unterbinden. In diesem Fall kann es sein, dass
möglicherweise nicht mehr alle Funktionen von @uto-motor-info genutzt werden können. Darüber hinaus können Sie
das Erfassen der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inklusive Ihrer
IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google unterbinden, wenn Sie das unter
https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de verfügbare Browser-Add-on herunterladen und installieren.
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7. Haftung
Diese Webseite wird mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt und aktualisiert. Trotzdem kann keine Gewähr für
die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der enthaltenen Informationen übernommen werden. Jegliche Haftung für Schäden,
die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Webseite entstehen, wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Sofern von dieser Webseite auf Internetseiten verwiesen wird, die von Dritten betrieben werden, übernimmt
@uto-motor-info keine Verantwortung für deren Inhalte. Prinzipiell schaltet @uto-motor-info keine Links auf Seiten mit
strafbarem, insbesondere pornografischem oder rassistischem Inhalt.
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte
der gelinkten Seite gegebenenfalls mitzuverantworten hat. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden,
dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. @uto-motor-info bietet auf seinen Seiten Links zu anderen Seiten
im Internet an. Für alle diese Links gilt: „Wir betonen ausdrücklich, dass die Redakteure von @uto-motor-info keinerlei Einfluss
auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen
Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser gesamten Homepage inklusive aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle bei
@uto-motor-info angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.“
8. Nichtverfügbarkeit
@uto-motor-info ist bemüht, den Zugang 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige
Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Aus technischen Gründen, beispielsweise wegen dringender Wartungsund Instandsetzungsarbeiten, kann der Zugriff zeitweise beschränkt sein.
9. Lizenz
@uto-motor-info möchte sich mit einer innovativen und informativen Webseite präsentieren. Das darin enthaltene geistige
Eigentum ist geschützt. Durch diese Webseite wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von @uto-motor-info
oder Dritten erteilt.
10. Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt die
Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die
den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Gerichtsstand ist Kirchheim/Teck. Ferner wird Kirchheim/Teck als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Teilnehmer
seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat.
Anfragen, Wünsche und Anregungen bitte an folgende Adresse senden:
@uto-motor-info, Gartenstraße 44, 73230 Kirchheim/Teck
E-Mail: support(at)@uto-motor-info.de
Stand: Mai 2012
Allgemeine Geschäftsbedingungen Flohmarkt von @uto-motor-info.de
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Willkommen beim @uto-motor-info.de Flohmarkt. Der Markt bietet Ihnen die Möglichkeit, Inserate aufzugeben, für welche die
im Folgenden genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-I) gelten. @uto-motor-info.de behält sich jederzeit vor, die
AGB-I zu ändern. Mit der Veröffentlichkung des Inserates stimmen Sie den AGB-I, die auf alle Subdomains von
@uto-motor-info.de Anwendung finden, zu.
A. Kostenpflichtige Kleinanzeigen
Das Schalten eines Inserates auf @uto-motor-info.de kostet 1,19 Euro (inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer) für die Dauer
von 30 Tagen. Gewerbliche Anzeigen müssen den gesetzlichen Informationspflichten, wie etwa die kompletten Angaben des
Impressums, erfüllen. Geben Sie das Inserat nur einmal auf und nur an dem Standort der Offerte oder des Gesuchs. Ihr Inserat
erscheint in der von Ihnen ausgewählten Rubrik. Mehrfache Inserate mit identischem Inhalt sind nicht erlaubt. Auch darf
@uto-motor-info.de nicht dahingehend manipuliert werden, dass das Inserat immer oben in der Trefferliste der Suche
erscheint. Dies gilt auch für Inserate, die sich durch die Bebilderung und in der Wortwahl unterscheiden, nicht aber im Inhalt.
B. Eigenverantwortung für Inhalte
Die Verantwortlichkeit für das Inserat, die Bilder und das Profil liegt allein beim Verfasser des Inserates.
@uto-motor-info.de übernimmt keine Haftung für die durch Dritte veröffentlichten Inserate, insbesondere bei Missbrauch der
Nutzung von @uto-motor-info.de. Durch das Veröffentlichen des Inserates bestätigt der Inserent, Besitzer der
Verwendungsrechte an Bild und Text zu sein. @uto-motor-info.de behält sich vor, das Inserate-Angebot einzuschränken oder
zu beenden, Inserate zu entfernen, sowie rechtliche und technische Schritte zu ergreifen, um Benuzter von @uto-motor-info.de
fernzuhalten, sofern es Anhaltspunkte oder einen Verdacht gibt für die Verletzung der AGB-I oder die Verletzung von Rechten
Dritter.
C. Sicherheit
Bemerken Sie verdächtige Inserate mit womöglich unzulässigen Inhalten, melden Sie dies an @uto-motor-info.de per
E-Mail an support(at)auto-motor-info.de
D. Grundsätze
Die Inserenten verpflichten sich, die unten aufgeführten Bestimmungen einzuhalten. Diese erheben keinen Anspruch
auf Vollständigkeit. Inserenten sind selbst für ihr Handeln auf @uto-motor-info.de verantwortlich. Bitte beachten Sie
deshalb die geltenden Gesetze. Strengstens zu beachten sind insbesondere:
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die Bestimmungen des Strafgesetzbuches
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die Jugendschutz-Gesetze
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das Datenschutzrecht
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die Vorgaben für Erwachsenenangebote und weitere Bestimmungen zum Jugendschutz
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die nationalen und international geltenden Kennzeichen-, Marken-, Namens-, Patent- und Urheberrechte
D.1 Zulässige Inhalte
Erlaubt sind, Inhalte in Text- und Bildform als Angebote oder Gesuche in den entsprechend nachfolgend aufgeführten
Kategorien zu inserieren:
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Auto-Anhänger
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Auto-Teile
Auto-Zubehör
Baby-Kleidung
Bobby-Car
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Bücher
Fahrrad-Anhänger
Fahrräder
Fahrrad-Kindersitze
Fahrrad-Zubehör
Flugzeuge
Kinder-Kleidung
Kinderspielzeug
Kinderwagen
Möbel
Modell-Autos
Modellbau allgemein
Modellbau-Autos
Modellbau-Flugzeug
Modellbau-Schiffe
Modell-Eisenbahn
Modell-Flugzeug
Modell-Schiffe
Motorrad-Kindersitze
Motorrad-Teile
Motorrad-Zubehör
Roller
Rollerblades
Schiffe
Schlitten
Skateboards
Skier
Snowboards
Stellenanzeigen
Wohnwagen
Yacht
Zeitschriften
D.2 Unzulässige Inhalte
Nicht erlaubt sind ausdrücklich folgende Inhalte in Text- und Bildform als Angebote oder Gesuche zu inserieren:
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unzureichend beschriebene Angebote
Katalogbilder
Anzeigen in Fremdsprachen ohne deutsche Übersetzung
Werbung für andere Internetseiten und Firmen, speziell E-Commerce-Shops oder Internet-Auktionen
Network-Marketing
Multi-Level-Marketing
Preisausschreiben, Wettangebote jeglicher Art inklusive Lotto und anderer Glückspiele
Angabe gebührenpflichtiger Servicenummern und kostenpflichtiger SMS-Dienste
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Schneeballsysteme jeglicher Art
Beleidigungen, anstößige oder diskriminierende Ausdrücke
rassistische, verleumderische, gewaltverherrlichende oder verfassungsfeindliche Inhalte
rechtswidrige Anzeigen, welche die Rechte oder die Gesundheit Dritter verletzen oder bedrohen
Pornografie einschließlich pornografischer und jugendgefährdender Schriften oder Gegenstände
Listen, Verzeichnisse oder Ähnliches, die Händler-, Hersteller- oder Lieferadressen beinhalten
Darlehen, Finanzierungshilfen und Kredite
Aktien, Geldanlagen, Wertpapiere, Kaufverträge
Umgehung der Schufa
D.3 Unzulässige Gegenstände
Unzulässige Gegenstände sowohl als Angebot als auch als Gesuch sind:
• gefälschte, gestohlene oder ungenehmigt kopierte Gegenstände aller Art, hierzu gehört auch Produktpiraterie
• Alkohol, Aufputschmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes, Drogen, Kontaktlinsen, Medikamente, Tabakwaren
jeglicher Art
• gesundheitsgefährdende Chemikalien, Gifte, pyrotechnische Produkte, radioaktive Stoffe
• getragene Unterwäsche, menschliche Organe, Blut, andere Körperflüssigkeiten, Organe
• alle Arten von Waffen im Sinne des Waffengesetzes, Munition, Luftdruckwaffen mit Druckluftenergie über 7,5 Joule
und/oder fehlendem F-Zeichen
• amtliche Ausweise und Uniformen aus sicherheitsrelevanten Bereichen
• Artikel mit Kennzeichnung verfassungsfeindlicher Organisationen
• im Ausland befindliche Gegenstände
• Kfz-Kennzeichen
• Umweltplaketten
D.4 Weitere kategoriespezifische Grundsätze
D.4.1 Stellenanzeigen und Stellengesuche
Unzulässig sind:
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augenscheinlich unseriöse, unzureichend beschriebene Jobangebote/Jobgesuche
Angebote, die vom Bewerber finanzielle Vorleistungen fordern
falsch platzierte Anzeigen
Schneeballsysteme
Network-Marketing-Stellenangebote
Multi-Level-Marketing-Stellenangebote
D.4.2 Inserate für Auto-, Fahrrad-, Motorrad-Kategorien, Boote, Schiffe, Yachten, Roller, Flugzeuge
Unzulässig sind:
• Teile, die nicht für den jeweiligen Verkehr zugelassen sind
• Werbung (Marketing)
• Werbung zum Ankauf von Autos, Booten, Schiffen, Yachten, Roller, Flugzeugen
D.5 Urheber- und Nutzungsrechte
Sämtliche Daten, Firmenzeichen, Informationen, Markenzeichen, Texte, Programme und Bilder der unter @uto-motor-info.de
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eingestellten Inserate unterliegen dem Urheberrecht. Veränderungen, Weiterverarbeitungen und die Nutzung in Medien aller
Art durch Dritte sind unzulässig. Die Rechte des Inserenten bleiben hiervon unberührt. Der Inserent kann über die eigenen
Daten und Informationen frei verfügen.
E. Datenschutz
Der Datenschutz hat bei @uto-motor-info.de höchste Priorität. Durch die Veröffentlichung Ihres Inserates stimmen Sie der
Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung Ihrer persönlichen Daten durch @uto-motor-info.de zu. Es ist nicht
gestattet, persönliche Informationen wie E-Mail-Adressen über andere Nutzer zu sammeln oder sich diese ohne Einwilligung
des jeweiligen Nutzers in irgendeiner Art zu verschaffen. Ebenso ist es unzulässig, Inhalte fremder Inserate zu kopieren, zu
ändern oder zu verbreiten.
F. Keine Spam-E-Mails
Es ist illegal, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Spam zu bewerben und zu verbreiten. Werden Viren oder andere
Technologien versendet, die die Interessen oder das Eigentum von Benutzern von @auto-motor-info.de oder
@uto-motor-info.de schädigen könnten, behält sich @uto-motor-info.de entsprechende rechtliche Schritte gegen den
Verursacher vor.
G. Haftung
@uto-motor-info.de übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Internet-Seite. Die Inserate
auf @uto-motor-info.de stammen von Nutzern. @uto-motor-info.de weist darauf hin, dass es keine Gewährleistung übernimmt
für die Legalität, Richtigkeit, Sicherheit, Qualität oder Vollständigkeit der Inserate oder der Nutzerkommunikation. Jegliche
Haftung für Schäden aller Art, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Webseite entstehen, wird ausgeschlossen,
soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Ferner haftet @uto-motor-info.de nicht für entgangenen
Gewinn oder den Ersatz mittelbarer Schäden.
G.1. Haftungsausschluss für den Inhalt verlinkter externer Internetseiten
Auf @uto-motor-info.de und den dazugehörenden Subdomains befinden sich Links zu externen Internetseiten.
@uto-motor-info.de hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten, auf die verlinkt wird und übernimmt daher
keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereit gestellten Informationen.
@uto-motor-info.de distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diesel Erklärung gilt für alle bei
@uto-motor-info.de und den dazugehörenden Subdomains enthaltenen Links zu externen Seiten und deren Inhalten.
H. Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des Flohmarktes von
@uto-motor-info.de (AGB-I) berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen
treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die
gesetzlichen Bestimmungen.
I. Schlussbestimmungen
Diese angeführten Bedingungen bilden insgesamt die Vereinbarunen zwischen @uto-motor-info.de und seinen Nutzern
und ersetzen alle vorherigen Verienbarungen. Diese Vereinbarung unterligt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland.
Falls @uto-motor-info.de bestimmte Vorschriften nicht durchsetzt, verzichtet @auto-motor-info.de damit nicht auf das Recht,
dies zu einem späteren Zeitpunkt zu tun. Falls eine dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, behalten die anderen
Bedingungen weiterhin ihre Wirksamkeit. @uto-motor-info.de behält sich vor, die Rechte aus dieser Vereinbarung jederzeit
abzutreten.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Kirchheim/Teck. Ferner wird Kirchheim/Teck als Gerichtsstand
vereinbart, wenn der Inserent seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen
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Gerichtsstand in Deutschland hat.
Viel Erfolg für Ihre Anzeige!
Stand Mai 2012
http://www.auto-motor-info.de/cms/index.php?section=agb&pdfview=1
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