Bekanntmachungsblatt

Bekanntmachungsblatt
der Stadt
Niedernhall
Verantwortlich für den Inhalt : Bürgermeister Achim Beck, Hauptstraße 30, 74676 Niedernhall
Telefon : 9125-0 • Fax : 9125-31 • E-Mail: [email protected] • www.niedernhall.de
KW 27
8. Juli
2016
AMTLICHES .
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sepässen dauert zwischen 2 und 4 Wochen. BeachAm Freitag, den 08.07.2016, findet der Betriebsten Sie bitte auch, dass in manchen Ländern der
ausflug für die Bediensteten der Stadtverwaltung
Pass eine Mindestgültigkeit von 6 bis 12 Monaten
statt. Deshalb sind das Rathaus, die Kindergärten
über die Reisezeit hinaus aufweisen muss.
und der Bauhof geschlossen. Das Freibad, das SoEine Verlängerung der alten Ausweisdokumente
lebad sowie die Bücherei sind zu den üblichen Zeiist nicht möglich.
ten geöffnet.
Wenn Sie sich nicht sicher sind, welches Ausweis--------------------------------------------------------------------dokument für Ihr Reiseziel erforderlich ist, erkundiBürger-Ortsrundgänge
gen Sie sich bitte in einem Reisebüro.
Zu den Bürger-Ortsrundgängen gemeinsam mit
Die Ausweisdokumente müssen persönlich beanBürgermeister Achim Beck laden wir die interessiertragt werden. Bitte bringen Sie den alten Pass bzw.
te Bevölkerung sehr herzlich ein.
Personalausweis, sowie ein aktuelles biometrisches
18. Juli 2016
Lichtbild zur Beantragung mit. Bei der Beantragung
Bürger-Ortsrundgang in Niedernhall, 19:00 Uhr,
eines ersten Ausweisdokumentes ist zusätzlich die
Treffpunkt: Katholische Kirche
Geburtsurkunde vorzulegen.
Themen: Kerl-Areal, Pumpwerk AU, FernwärmeleiGebühren
tung AU, W-LAN Freibad, Technikräume BZ NiePersonalausweis unter 24 Jahre (6 Jahre gültig) 22,80 €
dernhall, Einlaufrechen „Brückenwiesen“
19. Juli 2016
Bürger-Ortsrundgang in Niedernhall, 19:00 Uhr,
Treffpunkt: Kelter
Themen: Entwicklung Kelter-Areal, Wasserentnahmestelle Kocher, Kindergarten „Städtle“ – Naturgruppe, Einlaufrechen „Bachwiesen“, Stadtsanierung
21. Juli 2016
Bürger-Ortsrundgang Giebelheide, 19:00 Uhr,
Treffpunkt: Jugendhaus
Themen: Bushaltestelle „Jugendhaus“, Mitfahrerbänkle, Giebelheide III, Fußgängerverkehr Kutschenweg, Jugendhaus Giebelheide
Änderungen bei den einzelnen Routen sind kurzfristig möglich.
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Abholung der Wertstofftonnen
Fr. 08.07. Verpackungen,
Fr. 15.07. Altpapier
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Urlaubszeit ist Reisezeit
Bitte überprüfen Sie die Gültigkeit Ihrer Reisepapiere (Reisepass, Personalausweis, Kinderreisepass).
Dadurch ersparen Sie sich so manche Aufregung.
Personalausweis ab 24 Jahre (10 Jahre gültig)
Vorläufiger Personalausweis (3 Monate gültig)
Reisepass unter 24 Jahre (6 Jahre gültig)
Reisepass ab 24 Jahre (10 Jahre gültig)
Expresspass unter 24 Jahre (6 Jahre gültig)
Expresspass ab 24 Jahre (10 Jahre gültig)
Kinderreisepass bis zum 12. Lebensjahr
28,80 €
10,00 €
37,50 €
59,00 €
69,50 €
91,00 €
13,00 €
Für weitere Auskünfte stehen Ihnen Frau Heim
(07940/9125-12) und Frau Csapo (07940/9125-11)
vom BürgerService der Stadtverwaltung Niedernhall
gerne zur Verfügung.
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Einreichung von Baugesuchen
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, den 25. Juli 2016 statt. Die genaue Tagesordnung wird rechtzeitig im Bekanntmachungsblatt veröffentlicht. Bitte reichen Sie Ihre Baugesuche bis
spätestens 13. Juli 2016 ein.
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Hocketse & Einweihung der neuen Grillstelle
an der Kohlenplattenwiese
Hierzu lädt die Stadt Niedernhall am
Freitag, den 08. Juli 2016 ab 16.00 Uhr herzlich ein.
Die Bewirtung erfolgt durch den Schwäbischen Albverein. Die Stadtkapelle Niedernhall spielt zur Unterhaltung.
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Aktuelles zum Thema „Flüchtlinge“ in Niedernhall
Begegnungsfest im Kelterhof
Am Sonntag, den 17. Juli 2016 findet ab 16.00 Uhr
im Kelterhof ein gemütliches Begegnungsfest mit
unseren Flüchtlingen statt. Hierzu werden alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und die gesamte Bevölkerung recht herzlich eingeladen.
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"Scheune sucht Freund"
auf der Landesgartenschau Öhringen
05.07.2016 - 17.07.2016
Uhrzeit
09.00 - 19.00 Uhr
Veranstaltungsort
GartenTräume GRENZRÄUME im Hofgut
Beschreibung
Scheunen und Keltern, Ställe und Schuppen - wer
braucht das heute noch? „Altes Gerütsch, unnützes
Glump“ hört man leider oft. Stimmt das? Hat die
Scheune ausgedient? Oder kann sie auch heutigen
Nutzungen dienen, ohne ihr Gesicht zu verlieren?
Das Landesamt für Denkmalpflege wollte es wissen!
In der Wanderausstellung „Scheune sucht Freund“
stellen sich elf historische Scheunen aus Niedernhall vor. Allesamt starke Persönlichkeiten.
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Kinderferienprogramm 2016
Denkt daran eure Anmeldung für das Kinderferienprogramm bis spätestens Montag, den 11. Juli
2016 im BürgerService abzugeben.
Für folgende Veranstaltungen werden dringend
noch Aufsichtspersonen gesucht. Sollten sich keine
Aufsichtspersonen finden, können die Veranstaltungen nicht stattfinden.
Übernachten im Heu, 05./06. August
Ein Tag in der Experimenta, 25. August
Lesenacht für Bücherwürmer, 07./08. September
Bei Interesse setzen Sie sich bitte mit dem
BürgerService in Verbindung 07940/9125-0.
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Altpapiersammlung durch den
TSV Niedernhall, Jugendfußball
Am kommenden Samstag, den 09.07.2016 führt
die Fußballjugend des TSV wieder eine Altpapiersammlung in Niedernhall durch.
Bitte stellen Sie Ihr Papier bis 8:00 Uhr, gut sichtbar und gebündelt an den Straßenrand.
Durch den Erlös der Sammlung tragen Sie wesentlich zur finanziellen Unterstützung der Jugendarbeit
bei. Im Voraus vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Die Jugendleitung des TSV Niedernhall,
Abteilung Fußball
Landratsamt Hohenlohekreis am 8. Juli 2016
geschlossen
Wegen eines Betriebsausflugs bleiben am Freitag,
8. Juli 2016 sämtliche Dienststellen des Landratsamts Hohenlohekreis in Künzelsau und Öhringen
ganztägig geschlossen.
Das Kundencenter des Nahverkehrs Hohenlohekreis in Künzelsau und das MOBIZ Öhringen sind
an diesem Tag ebenfalls geschlossen.
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Unterstützung für Betroffene der starken
Niederschläge und des Hochwassers durch
steuerliche Maßnahmen
Nach den heftigen Regenfällen und den Überschwemmungen Ende Mai / Anfang Juni auch im
Landkreis Hohenlohe wird das Finanzamt
Öhringen alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen ausschöpfen, um finanzielle Schwierigkeiten für betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Betriebe abzumildern. „Das Finanzamt
Öhringen wird so schnell und unbürokratisch wie
möglich helfen“, so die Leiterin des Finanzamts
Katja Konnerth. Aufwendungen für die Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung und für die
Beseitigung von Schäden an der eigengenutzten
Wohnung im eigenen Haus können beispielsweise als außergewöhnliche Belastungen und als
Freibetrag im Rahmen des Lohnsteuerabzugs
berücksichtigt werden. Möglich sind auch Erleichterungen bei der Stundung von bereits fälligen
Steuerforderungen und Anpassungen bei Vorauszahlungen auf die Einkommen- oder Körperschaftsteuer.
Betroffene können sich an die Beschäftigten des
Finanzamts Öhringen wenden, die im Einzelfall
Auskunft geben können. Erste Informationen erhalten Betroffene im Internet: www.fm.badenwuerttemberg.de, Erlass des Ministeriums für
Finanzen vom 10.06.2016 „Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Schäden durch
Starkregen und Hochwasser im Mai und Juni
2016“, veröffentlicht unter „Pressemitteilungen“
am 13.06.2016
sowie www.bundesfinanzministerium.de
BMF-Schreiben vom 28.06.2016 „Steuerliche
Maßnahmen zur Unterstützung der Opfer der
Unwetterlage von Ende Mai / Anfang Juni 2016
in Deutschland“, veröffentlicht unter „Publikationen“
Bekanntmachungsblatt KW 27 vom 8. Juli 2016
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GEMEINDERATSSITZUNG .
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Bürger-Info über die Gemeinderatssitzung
zu erstellenden Rinne auf einer Länge von ca. 5 m
vom 04. Juli 2016
herzustellen. Der Belag vor dem Einlaufschacht
beim Gebäude Bachwiesenstraße 27 ist noch
I. Bürgerfragestunde
geringfügig abzutragen, damit der Einlauf auch
Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurde die Verkomplett in den Schacht läuft. Ansonsten gab es
rechnungsmöglichkeit des Wasserverbrauchs im
keine Beanstandungen. Die StraßenbeleuchZuge der Reinigungsarbeiten nach dem Unwetter
tungsmasten wurden vom städtischen Bauhof
am 29./30. Mai 2016 angesprochen.
erstellt. Die Leuchten sind noch vom Bauhof zu
montieren. Die Baumaßnahme konnte ansonsten
II. Sachstandsbericht zu Investitionen und
sehr frühzeitig und ohne große Probleme bis Ende
Baumaßnahmen
Mai fertiggestellt werden. Die Endabrechnung
erfolgt in den nächsten Wochen. Der Gemeinderat
I. Investitionen
wird mit der Bauabrechnung zu gegebener Zeit in
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden keine Auseiner Sitzung konfrontiert.
führungen vorgetragen.
Ein Dank geht an die betroffenen Anlieger, für das
entgegengebrachte Verständnis (keine Zufahrt,
II. Baumaßnahmen
behinderter Zugang, weiterer Mülleimerabstellplatz, Baustellenlärm usw.). Besonders bedanken
1. Kindergarten Niedernhall „Städtle“ – Errichmöchten wir uns bei den Anliegern, die ihren pritung einer Naturgruppe
vaten Zugang von der Bachwiesenstraße in die
Straße Lutzenbrunnen den benachbarten AnwohIm Zeitraum vom 10.-12.05.2016 hat die Fa.
nern und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt
Schneider aus Römhild auftragsgemäß die erforhaben.
derliche Umzäunung für den Außenspielbereich
der neuen Wurzelgruppe im Anschluss an den
Haunoldbrunnen 1 erstellt. Es handelt sich hierbei
um einen rd. 79 m langen, moosgrünen
Gittermattenzaun mit einer Höhe von 1,63 m. Die
Zaunanlage beinhaltet zur Zufahrt eine Toranlage
mit einer Breite von 3 m (Flügel 2 m und 1 m) sowie ein separates Zugangstor mit 1 m Breite. Die
Zaunarbeiten wurden von der Fa. Schneider zur
vollsten Zufriedenheit der Stadt ausgeführt. Die
Kosten belaufen sich brutto auf 7.142,69 €.
Parallel hierzu wurden vom Bauhof bereits die
alten Schuppen entsorgt und die Bodenplatte für
die benötigte Gartenhütte mit Pergola erstellt.
Auch die Standorte der Gemüsebeete und der
Weidenhütte / des Weidenzaunes wurden bereits
vorbereitet. Das neue WC-Häuschen mit einem
absaugbaren Bodentank und die neue Gartenhütte werden vom benachbarten Brunnen aktuell mit
einem Stromanschluss versehen.
2. Sanierung Lutzenbrunnen/Weinsteige
Am 22.06.2016 fand gemeinsam mit der Fima
Schneider und dem Kreistiefbauamt sowie der
Verwaltung die Abnahme für die Sanierung des
Lutzenbrunnen/Weinsteige statt. An der Stützmauer Weinsteige läuft immer Wasser aus den
Ableitungsschlitzen am Mauerfuß. Deshalb hat
man sich noch entschlossen, auf dem Schramm-
3. Platzgestaltung
„Hauptstraße 60/Schmiedsgasse 5“
Der Gemeinderat wurde bereits in der Sitzung am
06.06.2016 über die Abnahme der Platzgestaltungsarbeiten durch die Firma Schneider aus Rothenburg o.d.T. informiert. Auch die durch das Unwetter verursachten Schäden wurden bereits vor
der Abnahme beseitigt.
Die Brunnenanlage – deren Steuerung und Elektrik ebenfalls vom Unwetter beschädigt wurde –
wird in den nächsten Wochen von der Firma
Hüftle geliefert bzw. repariert. Fertigstellung ist für
Ende Juli geplant. Die Verwaltung lässt derzeit
noch die Übernahme der Reparaturkosten von der
WGV prüfen. Die Fertigstellung der Brunnenanlage ist jedoch in den nächsten Wochen zu erwarten. Die Straßenlaternen wurden mittlerweile vom
Bauhof in Betrieb genommen, die Installation des
W-LANs erfolgt in den nächsten Tagen. Die Verwaltung wird auch eine Einweihung des Platzes
voraussichtlich für das nächste Jahr planen.
III. Unwetterereignis vom 29./30. Mai 2016 –
Information über den aktuellen Stand der
Schadensregulierung und Neu- sowie Ersatzbeschaffungen der Stadt Niedernhall
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Seit dem Unwetterereignis im Hohenlohekreis in
der Nacht vom 29. auf den 30. Mai 2016 – von
dem auch die Stadt Niedernhall stark betroffen
war – sind nunmehr rund vier Wochen vergangen.
In der Stadt Niedernhall wurden bereits verschiedene Aufräum- und Sanierungsarbeiten in den
städtischen Gebäuden, Pumpwerken sowie bei
den Straßenschäden eingeleitet. Bürgermeister
Beck informierte in detaillierter und bildhafter
Form über den aktuellen Stand der Schadensregulierung und der Neu- sowie Ersatzbeschaffungen im Bereich des Rathauses, der Stadthalle,
des städtischen Bauhofes, städtischer Wohn- und
Geschäftsgebäude, öffentlicher Einrichtungen,
leer stehender Wohn- und Wirtschaftsgebäude
(Abfindungsobjekte seitens der Versicherung), der
Pumpstationen „Kocherbrücke“ und „Gewerbepark
Waldzimmern“ und der neuen Brunnenanlage in
der Hauptstraße. Desweiteren berichtete er, dass
sich die Einsatzkosten für die Freiwillige Feuerwehr in der Summe auf rd. 38.000 € belaufen und
die Arbeitsstunden der städtischen Mitarbeiter
(insbesondere Bauhof, Rathaus und Hausmeister)
mit der Versicherung abgerechnet werden können. Die WGV prüft aktuell, ob auch die Arbeitsstunden der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer abgerechnet werden können. Sofern die WGV
die Abrechnung zulässt, würde die Verwaltung im
Bekanntmachungsblatt ein entsprechendes Stundenformular bereitstellen, das von den Ehrenamtlichen ausgefüllt werden kann.
Die Verwaltung wird in den nächsten Monaten in
Zusammenarbeit mit dem Kreistiefbauamt des
Hohenlohekreises eine Kostenschätzung der Sanierungsmaßnahmen für Straße, Wege und Plätze
aufstellen und diese daraufhin dem Gemeinderat
zur Entscheidung vorlegen.
Darüber hinaus laufen bereits Gespräche mit verschiedenen Ingenieurbüros um dem Gemeinderat
verschiedene Lösungsmöglichkeiten für die Verhinderung bzw. Minimierung solcher Unwetter
(u.a. Rückhaltung im Bachwiesental, Optimierung
der Rechenanlagen) aufzuzeigen. Diesbezüglich
hat der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen,
dass die beiden vergitterten Einlaufdolen des Forellenbachs im Baugebiet „Bachwiesen“ und im
Brückenwiesenweg zum Preis von rd. 5.500 €
künftig
mit
einem
digitalen
PegelstandAlarmsystem über GSM-Funknetz ausgestattet
werden.
Um konkreten Aufschluss über die tatsächliche
Niederschlagsmenge in Niedernhall zu erhalten,
hat die Verwaltung eine Abfrage beim Deutschen
Wetterdienst veranlasst. Diese hat erbracht, dass
in den 13 Stunden vom 29.05.2016 (17.00 Uhr)
bis 30.05.2016 (6.00 Uhr) ein gewaltiger Niederschlag von rd. 145 mm registriert wurde.
IV. Abwasserbeseitigung Niedernhall – Sanierung des Pumpwerks „AU“
hier : - Vorstellung der Planung durch das Büro FKS aus Bad Mergentheim und Beschluss
über die Beauftragung der weiteren Planung
Mit der Generalsanierung der Pumpstation „ AU“
aus dem Jahr 1964 hat der Gemeinderat in der
Sitzung am 11.05.2015 das Büro FKS-Beratende
Ingenieure aus Bad Mergentheim beauftragt. In
dem betreffenden Pumpwerk wird das in der „AU“
im Trenn-System anfallende Schmutzwasser angehoben und über den Kanalstrang in der
Criesbacher Straße in Richtung der Kläranlage
weitergeleitet. Das bei Niederschlägen anfallende
Oberflächenwasser wird hingegen mit zwei separaten Pumpen mit einer Förderleistung von zusammen 580 l/s über den verdolten Egelgraben in
den Kocher eingeleitet. Auf Vorschlag des beauftragten Ingenieurbüros hat der Gemeinderat in
einstimmiger Weise beschlossen, dass das betreffende Pumpwerk zu einem erhöhten Schutz der
angeschlossenen Privat-Haushalte und Unternehmen bei Starkregenereignisse fortan mit drei
Regenwasser-Tauchpumpen mit einer maximalen
Förderleistung von je 400 l/s ausgestattet wird. Bis
zur Umsetzung der zwingenden Veränderung an
der Regenwasserkanalisation wird die Pumpenleistung
der
drei
neuen
RegenwasserTauchpumpen allerdings auf das derzeitige Fördervolumen gedrosselt. Parallel hierzu werden die
elektronischen Steuerungsvorrichtungen erneuert,
die erforderlichen Verrohrungen und Armaturen
eingebaut sowie die notwendigen Umbauten und
Durchbrüche geschaffen. Nach der vorliegenden
Kostenschätzung belaufen sich die diesbezüglichen Investitionskosten auf brutto 300.000 €. Das
Ingenieurbüro wurde vom Gemeinderat in einstimmiger Weise mit der Ausschreibung der dargelegten Investitionen beauftragt. Die Realisierung der Maßnahme soll möglichst noch im laufenden Kalenderjahr erfolgen.
Unabhängig davon hat das Planungsbüro festgestellt, dass dem Grunde nach mittelfristig Regenwasserkanäle vor und nach dem Pumpwerk zu
geschätzten Baukosten von brutto 1.125.000 €
ausgetauscht oder aufgeweitet werden müssten.
Als Alternativlösung schlug das Ingenieurbüro
stattdessen vor, von der Pumpstation „AU“ eine
neue Druckleitung mit einem Durchmesser von
DN 600 und einer Gesamtlänge von rd. 165 m mit
einem neuen Auslauf in den Kocher zu realisieren.
Die diesbezüglichen Baukosten belaufen sich zum
Bekanntmachungsblatt KW 27 vom 8. Juli 2016
Vergleich auf lediglich brutto 460.000 €. Unterm
Strich ergibt sich folglich eine Kostenersparnis für
die Stadt von brutto rd. 665.000 €. Gleichzeitig
wird durch die neue direkte Ableitung des Niederschlagwassers in den Kocher der verdolte Egelgrabenkanal im gleichen Umfang entlastet und
eine mögliche Rückstaugefahr weiter entschärft.
Der Gemeinderat ist diesem Vorschlag einhellig
gefolgt und hat das Büro FKS-Beratende Ingenieure mit der Ausarbeitung einer entsprechenden
Genehmigungsplanung beauftragt.
V. Baugebiet Giebelheide – Errichtung eines
Fahrgastunterstandes an der Bushaltestelle
„Jugendhaus“
Im Baugebiet Giebelheide wird die Haltestelle
„Jugendhaus Giebelheide“ von den Buslinien 2, 5
und 9 angefahren. Da es sich um zwei Haltestellen handelt, müssten grundsätzlich auch zwei
Fahrgastunterstände errichtet werden. Die Haltestelle in Fahrtrichtung zum Kreisverkehr wird allerdings überwiegend von Schülerinnen und Schülern, die in Fahrtrichtung Niedernhall unterwegs
sind, genutzt. Die Haltestelle in Fahrtrichtung
Öhringen bzw. weg vom Kreisverkehr wird tendenziell selten von Fahrgästen genutzt. Die Praxis
zeigt daher, dass lediglich die Aufstellung eines
Fahrgastunterstands in Fahrtrichtung zum Kreisverkehr als notwendig erscheint. Der Gemeinderat
hat bereits bei der Winter-Abschluss-Begehung
am 23.03.2016 die Situation vor Ort besichtigt und
die Verwaltung beauftragt nach Lösungen zu suchen. Im Haushaltsplan 2016 sind hierfür 15.000 €
für die Anschaffung eines Fahrgastunterstands
eingeplant.
Folgende Lösungsansätze wurden in Betracht
gezogen :
1. Errichtung eines Fahrgastunterstands in Fahrtrichtung zum Kreisverkehr
Im dortigen Bereich hat die Stadt Niedernhall leider keine ausreichende eigene Aufstellfläche.
Zudem könnte der Unterstand nur mit einer unvorteilhaften Öffnung zur Wetterseite errichtet werden.
2. Errichtung eines Fahrgastunterstands in Fahrtrichtung Öhringen bzw. weg vom Kreisverkehr
Der Fahrgastunterstand könnte mit der Öffnung
gegen die Wetterseite aufgestellt werden. Die
nötige Aufstellfläche für einen Fahrgastunterstand
wäre an dieser Stelle vorhanden, allerdings müssten alle Schülerinnen und Schüler, die in Fahrtrichtung Niedernhall unterwegs sind, beim Eintreffen der Linienbusse, die Fahrbahnseite wechseln.
Ebenso müsste zur fußläufigen Erschließung der
Seite 5
Haltestelle ein Gehweg an dieser Fahrbahnseite
errichtet werden.
3. Verlegung der beiden Bushaltestellen in den
Kreisverkehr
Nach Auffassung des Straßenverkehrsamtes sollte eine Haltestelle vor oder hinter einem Knotenpunkt/Kreisverkehr liegen (Empfehlungen für die
Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs).
Darüber hinaus sollen Haltestellen, nach der
Richtlinie, an einer Geraden angeordnet werden,
da aufgrund des Bogenradius in einer Kurve ein
behindertengerechtes Ein- und Aussteigen nicht
ohne Weiteres möglich ist. Auch spricht gegen die
Verlegung der Bushaltestelle in den Kreisverkehr,
dass die Leichtigkeit des Straßenverkehrs beeinträchtigt wird. Die Kraftfahrzeuge können den
Kreisverkehr nicht mehr ohne Behinderung passieren, wenn der Bus an der Bushaltestelle hält.
4. Schaffung einer separaten Bushaltebucht am
Kreisverkehr
Dazu müsste ein Fahrbahnunter- und aufbau,
sowie ein Einfahrt- und Ausfahrtsbereich geschaffen werden. Die Herstellungskosten sind sehr kostenintensiv. Die Schaffung einer separaten Bushaltebucht scheidet allein schon aus Kostengründen aus.
5. Nutzung der Bushaltestelle „Schöntaler Straße“
beim Gebäude Schöntaler Straße 49
Die Entfernung zwischen der Haltestelle „Jugendhaus“ und „Schöntaler Straße“ beträgt ca. 300 m.
Etliche Kinder von der Umgebung Haltestelle
Schöntaler Straße 49 benutzen die Haltestelle
beim Jugendhaus, um einen Sitzplatz im Bus zu
bekommen. Die Schulkinder aus der Schöntaler
Straße könnten auch die Haltestelle „Schöntaler
Straße“ nutzen. Diese Haltestelle könnte künftig
auch von den Schulkindern aus dem Baugebiet
„Giebelheide 2“ über die Verbindungswege zur
Kuhsteige genutzt werden. An dieser Stelle ist ein
wetterfester Fahrgastunterstand vorhanden.
In Anbetracht der dargelegten Ausgangssituation
hat der Gemeinderat in einhelliger Weise festgelegt, den aktuellen Zustand vorerst beizubehalten
und gegebenenfalls nach Erschließung des Baugebiets „Giebelheide 3“ die Thematik erneut zu
diskutieren. Mit der Entwicklung des neuen
Wohnbauabschnittes könnten sich Sachverhalte
ergeben, die die derzeitige Situation ändern bzw.
neue Umstände mit sich bringen.
VI. Kindergarten der Stadt Niedernhall
hier : - Vorstellung des Ergebnisses der erneuten Elternumfrage vom 18. April 2016
bezüglich der Öffnungszeiten und der Betreuung in den Sommerferien
Seite 6
Bereits in der öffentlichen Sitzung am 26.10.2015
hat sich der Gemeinderat intensiv mit dem Ergebnis der Elternumfrage vom 04. Mai 2015 befasst.
Zum Abschluss der Diskussion hat der Gemeinderat seinerzeit festgelegt, dass die Entscheidung
über die Öffnungszeiten und die Dauer der Sommerferien in den Kindertageseinrichtungen vertagt
wird, bis die Verwaltung im Frühjahr 2016 eine
erneute Elternumfrage durchgeführt hat. Diesem
Wunsch ist die Verwaltung gerne nachgekommen
und hat mit Schreiben vom 18.04.2016 eine
nochmalige Elternumfrage initiiert. Insgesamt
wurden 150 Eltern mit zusammen 197 Kindern
angeschrieben. Bis zum Ablauf der gesetzten Frist
wurden bei der Verwaltung insgesamt 104 ausgefüllte Umfragebögen eingereicht. Dies entspricht
einer Rücklaufquote von immerhin 52,8 %. Hiervon entfallen 75 Meldungen (72 %) auf Kinder, die
bereits in der Krippe bzw. im Kindergarten betreut
werden, und 29 Meldungen (28 %) auf Kinder, die
bislang noch nicht in der Krippe bzw. im Kindergarten angemeldet sind.
Bei der Umfrage konnten die Eltern - aufgeteilt
nach Kinderkrippe und Kindergarten – Stellung zu
den Öffnungszeiten am Morgen, den Schließzeiten am Abend, einem Betreuungsbedarf am Freitagnachmittag und die Dauer der Schließung in
den Sommerferien beziehen.
Damit sich die Umfrage möglichst an den Bedürfnissen der Niedernhaller Familien orientiert, wurde
der konkrete Inhalt des Erhebungsbogens, vorab
in einer gemeinsamen Gesprächsrunde mit den
jeweiligen Elternvertretern und Gruppenleiterinnen
am 17.03.2016 detailliert abgestimmt. Insbesondere wurde den Eltern mit dem angepassten Erhebungsbogen die Möglichkeit eingeräumt, den
Betreuungsbedarf am Freitagnachmittag näher zu
konkretisieren.
Bei der jüngsten Umfrage am 18.04.2016 haben
die Eltern mit ihrem Votum nunmehr eine noch
höhere Zustimmung zum Ausdruck gebracht. Im
Krippenbereich haben sich 77 % (Mai 2015 : 53
%) und im Kindergartenbereich 61 % (Mai 2015 :
45 %) der Eltern geäußert, dass die Öffnungszeiten so passen. Für eine Öffnung am Freitagnachmittag haben sich im Krippenbereich 14 %
(Mai 2015 : 18 %) und im Kindergartenbereich 19
% (Mai 2015 : 20 %) ausgesprochen. Die Öffnungswünsche verteilen sich dabei auf einen Zeitraum von 14.00 Uhr bis maximal 17.30 Uhr. Für
eine frühere Öffnung am Morgen haben sich im
Krippenbereich lediglich 2 % (Mai 2015 : 11 %)
und im Kindergartenbereich 6 % (Mai 2015 : 10
%) ausgesprochen. Eine längere Öffnung am
Abend haben im Krippenbereich 7 % (Mai 2015:
18 %) und im Kindergartenbereich 14 %
(Mai 2015: 25 %) begrüßt. Für eine 3-wöchige
Schließung in den Sommerferien haben im
Krippenbereich 69 % (Mai 2015 : 47 %) und im
Kindergartenbereich 70 % (Mai 2015 : 51 %) der
Eltern votiert.
In Anbetracht dieser breiten und aussagekräftigen
Elternzufriedenheit hat der Gemeinderat in einstimmiger Weise festgelegt, dass die aktuellen
Öffnungszeiten sowie die 3-wöchige Schließung in
den Sommerferien vorerst weiterhin Gültigkeit
haben. Mit Blick auf den permanenten gesellschaftlichen Wandel wird die Stadt in Abstimmung
mit der Elternschaft auch weiterhin ihr Augenmerk
auf anforderungsgerechte Öffnungszeiten richten.
VII. Bildungszentrum Niedernhall – Neuausstattung der Technikräume
hier : - Ermächtigung zur Vergabe des Auftrags für die Lieferung von Mobiliar, Werkzeug
und Kleinmaschinen sowie Vergabe der
Bodenbelagsarbeiten
Das Bildungszentrum Niedernhall verfügt über
zwei Technikräume, sowie einen Maschinenraum,
mit einer Fläche von rund 200 m² im Erdgeschoß
des Bau 1. Der Gemeinderat hat bereits bei der
Winter-Abschluss-Begehung am 23.03.2016 die
Räumlichkeiten besichtigt und sich einen Überblick über den Zustand der Räumlichkeiten verschafft. Im Haushaltsplan 2016 sind für die Neuausstattung der Technikräume 200.000 € eingestellt.
In den vergangenen Monaten wurden von Seiten
der Schulleitung zwei mögliche Anbieter, um die
Erarbeitung einer Ausstattungsplanung gebeten.
Diese wurden in einem Vor-Ort-Termin der Schulleitung, den Techniklehrern sowie der Verwaltung
vorgestellt. Nach dem vorliegenden Leistungsverzeichnis und der hierauf basierenden Kostenprognose ist mit Investitionskosten von rd. 170.000 €
zu rechnen. Im nächsten Schritt werden nunmehr
die beschränkte Ausschreibung und die Submission veranlasst. Nachfolgend ist eine Bemusterung geplant, die Aufschluss über das angebotene
Material sowie die einzelnen Einrichtungsgegenstände mit sich bringen soll.
Ein zusätzlicher Ausgang zur Schulstraße soll
künftig auch den Technikunterricht auf einer Außenterrasse im Freien sowie eine verbesserte
Anlieferung von Arbeitsmaterialien ermöglichen.
Für die Anlage der Freifläche, den erforderlichen
Mauerdurchbruch sowie die benötigte Außentüre
sind weitere 10.000 € eingeplant. Die Elektroarbeiten (Erneuerung der Leitungen und Beleuchtungseinrichtungen) werden auf 10.000 € geschätzt. Die Kosten für die Verlegung eines VinylBelags auf dem bestehenden Steinplatten-Belag
belaufen sich nach dem vorliegenden Angebot der
Firma Kurz Raumausstattung auf rd. 9.100 €.
Bekanntmachungsblatt KW 27 vom 8. Juli 2016
Der Gemeinderat hat die Verwaltung ermächtigt,
den Auftrag für die Lieferung des Mobiliars, des
Werkzeuges und der Kleinmaschinen bis zu einer
Vergabesumme von 170.000 € nach vorheriger
Bemusterung und Abstimmung mit der Schulleitung und den Techniklehrern an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Nach Absprache
mit der Schulleitung kann die Neuausstattung
problemlos im laufenden Schuljahr 2016/2017
erfolgen. Nach der Fertigstellung stehen den
Schülerinnen und Schülern am Bildungszentrum
Niedernhall moderne und anforderungsgerechte
Technikräume zur Verfügung, die dem heutigen
Standard mehr als nur gerecht werden.
VIII. Baugesuche
Der Gemeinderat hat 5 Bauvorhaben und eine
Bauvoranfrage befürwortet.
IX. Informationen und Verschiedenes
1.) Hocketse zur Einweihung der Kohlenplattenwiese
Am kommenden Freitag, den 08.07.2016, findet
ab 16.00 Uhr eine Hocketse auf der Kohlenplattenwiese statt. Die Hocketse wird vom Schwäbischen Albverein bewirtet. Die Kindertanzgruppe
tritt gegen 16.00 Uhr auf. Die Stadtkapelle wird die
Hocketse später noch musikalisch mitgestalten.
Anlass ist unter anderem die Einweihung des
neugestalteten Grillplatzes. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Niedernhall werden zur gegebenen Zeit – nach dem Betriebsausflug – zur Hocketse dazu stoßen. Die Bevölkerung
ist selbstverständlich herzlich dazu eingeladen.
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3.) Neue „Hochwasser-App“ vom Bundes- und
Landesumweltministerium
Mit der kostenfreien App „MEINE PEGEL“ hat die
Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft
Wasser
(LAWA) eine neue Anwendung für Smartphones
und Tablets vorgestellt, die Nutzern und Nutzerinnen einen schnellen Überblick über die aktuellen
Wasserstände an Flüssen und Seen in Deutschland ermöglicht. Zur aktuellen Information über
steigende Wasserstände können automatische
Benachrichtigungen aktiviert werden.
4.) Besichtigungsfahrt „Hochwasserrückhaltebecken in Bretzfeld“
Am 29.07.2016 wird sich der Gemeinderat in
Bretzfeld ein Bild über die dortigen Hochwasserrückhaltebecken verschaffen.
5.) Spendenaufruf aufgrund des Unwetterereignisses vom 29./30.05.2016
Aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom
06.06.2016 hat die Verwaltung im Bekanntmachungsblatt einen Spendenaufruf veröffentlicht.
Nach aktuellem Stand konnten bislang
32.375,06 € vereinnahmt werden. Die Verteilung
der Spenden erfolgt in der nächsten nichtöffentlichen Sitzung.
6.) Sitzungstermine des Gemeinderats für das
2. Halbjahr 2016
Zur Vormerkung für die Bevölkerung geben wir
nachfolgend die Sitzungstermine im
2. Halbjahr 2016 bekannt:
Montag, den 19.09.2016
2.) 12. Niedernhaller Stadtfest /Kostensituation
Montag, den 10.10.2016
Wie bekannt, wurde das diesjährige Stadtfest als
Montag, den 07.11.2016
Folge des Unwetterereignisses abgesagt. Dank
Montag, den 28.11.2016
der Kulanz aller Teilnehmer sind der Stadt keinerMontag, den 19.12.2016
lei Kosten für vereinbarte Gagen entstanden. Kosten sind lediglich für die in Auftrag gegebenen
Flyer entstanden.
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DISTELFINK – VOGEL DES JAHRES 2016 .
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Herzliche Einladung zum Vortrag
Distelfink - Vogel des Jahres 2016
Lernen Sie den Distelfinken kennen.
In einem bunt bebilderten Vortrag zeigt Herr Fuchs
(NABU) den Verlust der heimischen Artenvielfalt und
ihre Auswirkungen auf.
Termin: Dienstag, 12.07.2016, 19.00 Uhr
Distelfinkenstube
Dauer ca. 1 Stunde
Zu dieser Aktion begrüßen wir Sie mit
einem Glas Secco „Distelfink“.
Seite 8
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STANDESAMTLICHE NACHRICHTEN .
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Herzlichen Glückwunsch
Das neue „Bundesmeldegesetz“
Änderung bei der Veröffentlichung der
Altersjubilare
zum Geburtstag
am 12.07.
Herr Peter Rieger zum 75. Geburtstag
am 13.07.
Herr Karl Röger zum 90. Geburtstag
am 14.07.
Herr Karl Schmezer zum 70. Geburtstag
Frau Helene Wagner zum 75. Geburtstag
Wir gratulieren allen Jubilaren - auch
denjenigen, die aus persönlichen Gründen
nicht genannt werden wollen - zu ihrem
Ehrentag und wünschen ihnen
Gesundheit und persönliches Wohlergehen.
Im Namen der Stadt Niedernhall!
Ihr Bürgermeister
Achim Beck
Nach § 50 Abs. 2 Satz 2 BMG dürfen nur noch Altersjubilare ab dem 70. Geburtstag veröffentlicht
werden.
Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.
Sollten Sie keine Veröffentlichung bzw. Weitergabe
Ihrer Daten anlässlich Ihrer Alters- und Ehejubiläen
wünschen, haben Sie das Recht auf Einrichtung
einer gebührenfreien Übermittlungssperre.
Auszug aus § 50 Abs. 2 Satz 2 BMG
Melderegisterauskünfte in besonderen Fällen
(1) Altersjubiläen im Sinne des Satzes 1 sind
der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder
folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das
50. Und jedes folgende Ehejubiläum.
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VERSCHIEDENES / INFORMATIONEN .
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im BürgerService der Stadt Niedernhall, Tel.
9125-0 und bei der Drogerie Mäder, Hauptstr. 17,
Tel. 2894.