Protokoll ÖKLE Raeren 38 vom 19.08.2015

Kommunales Programm
zur Ländlichen Entwicklung
KPLE 2010-15 in der Gemeinde Raeren
38. Sitzung der
Örtlichen Kommission für Ländliche Entwicklung ÖKLE Raeren
vom 19. August 2015
Sitzungsprotokoll
Die Sitzung findet pünktlich ab 20.00 Uhr im Café Zahlepohl in Raeren statt.
Teilnehmer: 32
3 Gäste seitens der Gemeinde:
Wir freuen uns sehr über die Teilnahme von Monika Höber-Hillen und Christoph Heeren aus dem Gemeinderat und von
Sabrina Dahlen aus dem Bauamt.
29 Mitglieder von derzeit 40 der ÖKLE in alphabetischer Reihenfolge:
Ralph Beckers, Laurenz Cormann, Gerda Deutz, Ellen Elias, Paul Ernst, Helmut Fuchs, Jerome Franssen, Markus Jansen,
Marius Jünemann, Monika Josephs, Erhart Kaiser, Jürger Klinge, Barbara Klingenberger, Stefan Kluitmann, David
Kirschvink, Maria Köttgen, Rüdiger Krause, Christa Lenz-Beckers, Nelly Luchte, Ernst Mennicken, Hubert Niessen, Mario
Pitz, Jean-Marc Quintz, Jean-Pierre Schoenen, Dieter-Friedrich Schlütz, Joachim Van Weersth, Xavier Verduyn, Isolde
Zeitler-Landers und Gisela Vohsen-Wollner.
9 Mitglieder entschuldigt (alle mit Vollmacht, davon 2 ungültig):
Christoph Aussems (Vollmacht an Laurenz Cormann), Guido Deutz (Vollmacht an Joachim Van Weersth) , Olaf
Habermehl, André Hinck (Vollmacht an Xavier Verduyn) , Hedwig Jerusalem-Lohbusch (Vollmacht an Nelly Luchte), Inga
Klawitter, Christian Lesuisse (Vollmacht an Marius Jünemann) , Heike Stoffels (Vollmacht an Erhart Kaiser) , Marcelle
Vanstreels
2 Mitglieder nicht entschuldigt:
Dagmar Becker, Ingo Schäfer
Moderation: Björn Hartmann (WFG).
Die Kommission ist laut Geschäftsordnung beschlussfähig: 29/40 Anwesende zuzüglich 7 Vollmachten = 90 %.
Danke!
1
Tagesordnung und Ablauf
TOP
1+2
Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung, Freigabe des Protokolls der letzten Sitzung
Die mit der Einladung vorgelegte Tagesordnung wurde angenommen. Das Protokoll der letzten beiden Sitzungen wurde
ohne Änderungen einstimmig angenommen.
TOP 4 Sonstiges Teil 1: Gestaltungselemente am Dorfplatz (vorab wg. befristeter Anwesenheit von Frau Dahlen)
Auf Basis einer von Frau Dahlen vorbereiteten PowerPoint-präsentation konnten eine Reihe von offenen Fragen zur
Gestaltung und Möblierung des Platzes (Pflanztröge, Fahrradständer, Baumscheiben etc) zügig abgearbeitet werden. Wir
danken Frau Dahlen und der Gemeinde für die konstruktive und reibungslose Zusammenarbeit und die weitgehende
Berücksichtigung unserer Anregungen und Bedenken.
TOP 3 Negativer Bescheid der regionalen Raumordnungskommission CRAT zum Verlängerungsantrag unseres KPLE
Die negative Stellungnahme der CRAT zum Verlängerungsantrag des KPLE unserer Gemeinde hat uns alle
überrascht und schockiert.
Das mit dem Kollegium besprochene Verfahren mit einem gemeinsamen Anschreiben an den Minister mit
Stellungnahmen aus ÖKLE, Gemeinderat und Kollegium wird gutgeheißen.
Im Folgenden wurde der Entwurf des Schreibens diskutiert und gemeinsam angepasst, der vom Sekretär auf Basis
der bislang eingegangenen Reaktionen aus der ÖKLE verfasst worden war.
Folgende Stichpunkte wurden angesprochen (ergänzend zum Schreiben)
• Ein schwerer Schlag für unsere langjährige ehrenamtliche Arbeit in der Gemeinde. Die von uns geleistete
gute Arbeit fällt bei der CRAT nicht ins Gewicht.
• Ein Teil der Kritik erscheint eher formal und theoretisch und nicht inhaltlich und an der praktischen
Umsetzung orientiert.
• Viele Punkte der CRAT betreffen nicht die Arbeit der ÖKLE, sondern die Rolle der Gemeinde als Träger des
KPLE. Aus diesem Grund wird es als sehr wichtig angesehen, dass auch das Kollegium und der
Gemeinderat eine eigene Position formulieren, um den Minister vom Engagement der Gemeinde für ihr
KPLE zu überzeugen. Hilfreich wären z.B. Stichpunkte zu bereits erfolgten und zu noch geplanten
Verbesserungen in der Kommunikation / Bearbeitung. Beispielsweise erscheint es sinnvoll, zur effizienten
Bearbeitung einen häufigeren Austausch zwischen bestimmten Ausschüssen und der ÖKLE zu fördern.
Diese gilt auch in Hinblick auf die Dauer von Entscheidungsprozessen.
• Ein deutliches Ja der Politik zum Inhalt des KPLE und zur Zusammenarbeit mit der ÖKLE ist unseres
Erachtens ausschlaggebend für einen eventuellen positiven Entscheid des Ministers und würde die gute
Zusammenarbeit zwischen den Akteuren stärken. Wir wollen gemeinsam weiter für Raeren arbeiten!
• Die Idee einer Unterschriftenliste kann nach verspätetem Abschluss der Sitzung nicht weiter besprochen
werden.
• Der Hinweis von Mitgliedern des Gemeinderates zur Form der Kommunikation stößt auf offene Ohren:
Frustrationen aus der Zusammenarbeit in der Vergangenheit sollten nicht die heute verbesserte
Zusammenarbeit belasten. Nach vorne schauen ist die Devise!
Beschluss: Das überarbeitete Schreiben wird von der ÖKLE einstimmig und mit der Bitte um Versand
angenommen.
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Es liegt diesem Protokoll bei. Jean-Pierre Schoenen hat sich bereit erklärt zu übersetzen, André Hinck steht danach
als Backstopper zur Verfügung. DANKE!
TOP 4 Sonstiges Teil 2:
Aus Zeitgründen konnten die weiteren Punkte nicht behandelt werden.
Der Sekretär wird gebeten, in dieses Protokoll Kurzinformationen zu den einzelnen Punkten einzufügen (in
kursiv).
•
Das Vorprojekt zum Weg Marienheim – Blar – Museum soll im September (nach Denkmalaschutz / Urbanismus)
vom Projektautor Heinz Winters öffentlich vorgestellt werden, um auch in diesem Stadium noch einmal
Anregungen der Bevölkerung aufzunehmen
•
Die PG Badesee hat sich mit der Abwasserreinigung beschäftigt und die Gemeinde um Prüfung und Verfolgung
eines neuen technischen Ansatzes beschäftigt, Protokoll liegt bei
•
Dokumentation über Stiegel und Wegkreuze in Raeren, Antrag auf Denkmalschutz, Erstbegehung in August oder
September geplant
•
„Kulturhistorische Beschilderung“: Beginn der Begehung zur Festlegung der Schilder wurde verschoben, neues
doodle folgt
•
Der erste Aufruf in der Suche nach einem Betreiber für den Biergarten am Bahnhof war unfruchtbar. Die
Gemeinde bereitet einen zweiten, erweiterten Anlauf vor.
•
Exkursion in die „Essbare Stadt“ Andernach am Samstag den 29.08, siehe Erinnerungsmail vom 18.08. - Bei
Interesse bitte melden!
•
Erste Information: Die Gemeinden Eupen, Lontzen und Raeren wollen gemeinsam ein LEADER-Programm
erarbeiten und beantragen. Im Oktober findet eine erste Informationsveranstaltung zur Konsultation der
Bevölkerung statt. Weitere Informationen folgen.
•
Dorfhaus Eynatten: Der geplante und vorbereitete Antrag hängt von der Bewilligung des KPLE ab und ist derzeit
in Frage gestellt.
Der offizielle Teil der Sitzung endet gegen 22.30. Danke für die engagierte und spannende Diskussion. Wir hoffen
alle auf eine Weiterführung unserer Arbeit!
Aufgestellt:
Björn Hartmann, 20.08.2015
Anlagen:
Entwurf Anschreiben an den Minister
Protokoll Badesee
Verteiler:
Mitglieder ÖKLE , Kollegium, Generaldirektor Bernd Lentz, Marc Reuter, DGA
Gemeinderat: Monika Höber-Hillen, [email protected] [email protected];
[email protected]
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