medien-newsletter 5/2010

Mai 2010
Die Mediengesellschaft braucht Gewerkschaften
Als der Deutsche Gewerkschaftsbund vor 61 Jahren seinen ersten Geburtstag
feierte, war gerade die ARD gegründet worden. Damals bereicherte die Sendergemeinschaft eine recht einfach strukturierte Medienlandschaft, die sich aus
Rundfunk und gedruckter Presse zusammensetzte. Es gab weder ein Zweites
Deutsches Fernsehen, geschweige denn privat-kommerzielle Sender. Es gab kein
Internet, weder facebook, Google, noch Twitter oder Schüler-VZ. Apple war das
englische Wort für Apfel und noch nicht das Synonym für Produkte, die Kommunikationsinstrument und Statussymbol gleichermaßen sind. Die Welt zwischen
Absender und Empfänger war wohlgeordnet. Die Claims zwischen den Medien
waren sauber abgesteckt.
Themen:
Heute leben wir in einer konvergenten, crossmedialen Welt. Nachrichten sind in
Windeseile veraltet, keine News mehr. Technische Entwicklungen haben nicht
nur die Kommunikation zwischen Medien und Mediennutzern verändert, sondern
auch die Arbeitsbedingungen in und außerhalb der Medien. Journalistische Qualitäten zu bewahren, investigativ zu arbeiten, das ist eine besondere Herausforderung in Zeiten von Newsdesks, Redaktionspools, Blogs und so genannten
Bürgerreportern. Zurzeit diskutieren wir über eine Neuordnung des Gebührensystems für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wir streiten darüber, was den
öffentlich-rechtlichen Sendern online erlaubt sein soll, wir sorgen uns um die
Zukunft des Dualen Systems. Wir fürchten für den Bestand der Qualitätszeitungen – nicht nur der überregionalen, sondern wir wollen auch die Vielfalt bei
regionalen und lokalen Medien. Wir debattieren über Vorratsdatenspeicherung,
Internetsperren und Onlinedurchsuchungen.
Die Gewerkschaften wollen eine demokratische, vielfältige und publizistisch
wertvolle Medienwelt, weil sie einer der Grundpfeiler unserer demokratischen
freien Grundordnung ist. Was die (Medien)-Gesellschaft beschäftigt, geht auch
die Gewerkschaften an. Die Grundsätze für unsere medienpolitische Arbeit haben wir auf unserem 19. Ordentlichen Bundeskongress umrissen. Der Deutsche
Gewerkschaftsbund wird sich auch weiterhin in der medienpolitischen Diskussion
zu Wort melden: Als Stimme der Gewerkschaften, die in der modernen Medienwelt gebraucht wird.
Michael Sommer
DGB-Kongress
2
DGB zu Gebühren
3
DGB zum Mediengesetz
Niedersachsen
4
Webradio-Monitor
4
Klicksafe in Berlin
5
ARD-Löschung Online
6
ARD stärkt Dokus
7
Test für NDR regional
8
ZDF-Studie: Jugend u.
Tabus
8
Gewerkschaften erfolgreich
gegen Bauer
9
BDZV: Zeitungsstudie
10
Preis: Investigativ zu
Schrottimmobilien
11
Preis: Netz gegen Nazis
12
LFK-Medienpreise
12
Personalien
13
Medienlinks
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Veranstaltungen
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Impressum
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Mai 2010
DGB: Meinungsvielfalt statt Meinungsmacht
Der Deutsche Gewerkschaftsbund setzt sich dafür ein, vorherrschende Meinungsmacht wirksam zu verhindern. Auf seinem 19. Ordentlichen Bundeskongress
beschlossen die 400 Delegierten einen entsprechenden medienpolitischen Antrag. Sie sprachen sich unter anderem dafür aus, das Kartell- und Medienrecht so
auszurichten, dass vorherrschende Meinungsmacht wirksam verhindert wird.
Dazu gehöre, dass die zuständige Kommission zur Ermittlung der Konzentration
im Medienbereich (KEK) mit entsprechenden Befugnissen und ausreichender
finanzieller Ausstattung ihrer Aufgabe nachkommen kann. Außerdem müssten
die Schwellenwerte zur Bestimmung der Zuschaueranteile am bundesweiten
Fernsehmarkt deutlich gesenkt werden, um die Entstehung von Meinungsmacht
effektiv zu verhindern. Angesichts der enormen Bedeutung des Internets müsse
perspektivisch bei der Bewertung von Meinungsmacht auch der Onlinebereich
einbezogen werden.
Zudem sprachen sich die Delegierten für einen zukunftsfesten öffentlichrechtlichen Rundfunk als Basis des Dualen Systems und starke Aufsichtsgremien
aus, die nicht von politischer Seite missbraucht werden. Medienpolitische Entscheidungen dürften nicht in kleinen Zirkeln hinter verschlossenen Türen, sondern müssten transparent unter echter Beteiligung der Landesparlamente getroffen werden. Medienkompetenz und Datenschutz müssten Hand in Hand
gehen. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sei ebenso zu schützen
wie das Zeugnisverweigerungsrecht für Journalistinnen und Journalisten. Qualitätsjournalismus könne es nur geben, wenn Entlohnung und Arbeitsbedingungen
stimmen. Sie forderten volle Rechte der Betriebsräte in Presseunternehmen, der
Tendenzschutzparagraph müsse fallen. Das Urheberrecht und der Schutz geistigen Eigentums müssten auch in der digitalen Welt gelten. Die Delegierten fordern die Politik auf, hier für gerechte und angemessene Lösungen zu sorgen.
Und es gehe auch um die Teilhabe aller an den technologischen und damit
kommunikativen Entwicklungen. Bund und Länder müssen deshalb dafür sorgen,
dass alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zum Breitband haben.
Den Antragstext findet man als
PDF auf der Seite:
www.dgb.de
unter dem Stichwort DGBKongress.
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Mai 2010
DGB will gerechte Rundfunkgebühren
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Michael Sommer
hat sich für ein geräteunabhängiges neues Gebührenmodell für den öffentlichrechtlichen Rundfunk ausgesprochen. Das Anfang Mai vorgestellte Gutachten
von Prof. Paul Kirchhof biete dafür eine gute verfassungskonforme Grundlage.
„Ein Abschied vom durch die Medienkonvergenz veralteten Modell der gerätegebundenen Gebühr ist überfällig. Der Weg dafür ist nun frei“, sagte Sommer.
Die Ministerpräsidenten wollen sich schon Anfang Juni über Eckpunkte für die
neue Rundfunkfinanzierung einigen. Sommer forderte, dass es bei dem neuen
Gebührenmodell gerecht zugehen müsse: „Auch die Unternehmen müssen weiterhin zahlen, die Kosten können nicht nur den privaten Haushalten auferlegt
werden“. Sozial Schwächere müssten auch weiterhin von der Gebühr befreit
werden. „Gerechte Gebühren sichern den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für
uns alle. Ohne ausreichende Finanzierung ist das Duale System gefährdet. Es
darf deshalb mit einem neuen Gebührenmodell auch keine Einbußen für die
Sender geben“, sagte Sommer.
Auch die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sprach sich dafür aus, das
bestehende System der gerätegebundenen Rundfunkgebühr grundsätzlich zu
überarbeiten. Sollten die Ministerpräsidenten sich dabei für das Modell einer
geräteunabhängigen Haushaltsgebühr entscheiden, so könne dies einen deutlichen Mehrwert bringen, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten
Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke. „Mit einem neuen Gebührensystem kann dem gebührenfinanzierten Rundfunk wieder mehr Akzeptanz in
der Bevölkerung verschafft werden“, so Werneke weiter. Die andauernden
gerichtlichen Auseinandersetzungen über die so genannte PC-Gebühr sowie die
Methoden der Gebühreneinzugszentrale schadeten unnötig dem Ruf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Darüber hinaus sei das geltende Gebührenmodell
anachronistisch. „In der digitalen Welt macht der Gerätebezug der Rundfunkgebühr einfach keinen Sinn mehr“, sagte Werneke. Auch hinsichtlich der Zukunftsfähigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei ein neues Gebührenmodell
sinnvoll. „Öffentlichrechtliche Vielfalt gibt es nicht umsonst. Wer auch morgen
noch einen qualitätsvollen öffentlich-rechtlichen Rundfunk möchte, muss auch
seine angemessene Finanzierung sicherstellen“, unterstrich der ver.di-Vize.
Franz-Josef Möllenberg, Vorsitzender der Gewerkschaft Nahrung-GenussGaststätten (NGG), sagte zur Gebührendebatte, die öffentlich-rechtlichen Medien müssten gestärkt werden. „Denn es bleibt auch in Zukunft wichtig, dass
neben den privaten Angeboten ein von Werbeeinflüssen weitgehend unabhängiges Medienangebot besteht“.
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Mai 2010
DGB: Verlegerbeteiligung im Lokalfunk beschränken
Beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) stoßen die Pläne der niedersächsischen Landesregierung, ab Januar 2011 kommerziellen Lokalfunk in Niedersachsen einzuführen, auf heftige Kritik. Vor allem moniert der niedersächsische DGB
die umfangreiche Beteiligungsmöglichkeit von Verlegern in seiner Stellungnahme
zum Gesetzentwurf zur Neufassung des Niedersächsischen Landesmediengesetzes. Laut Entwurf sollen diese sich mit bis zu 49 Prozent an den neuen lokalen
Kommerzsendern beteiligen dürfen. Voraussetzung dafür soll laut Gesetz die
Einhaltung von mindestens zwei Instrumenten aus einem Katalog von vier die
Meinungsvielfalt sichernden Maßnahmen sein, dazu zählen Programmbeiräte,
Sendezeiten für Dritte, Stimmrechtsbeschränkungen und Redaktionsstatute.
Diese Kriterien greifen jedoch aus Sicht des DGB zu kurz und „werden daher
wenig wirksam sein“.
Jetzt schon sei die Pressekonzentration in Niedersachsen sehr hoch, so existiert
in mehr als Dreiviertel aller kreisfreien Städte und Kreise in Niedersachsen nur
eine einzige Lokalzeitung. Daher befürchtet der DGB, dass bei einer weitgehenden Beteiligung der Verleger an Lokalsendern die Meinungsvielfalt noch weiter
in Gefahr gerät. Kommerziellen Lokalfunk dürfe es in Niedersachsen daher nur
bei einer Beschränkung der Beteiligung der Verleger auf 24,9 Prozent geben,
fordert der DGB. Zusätzlich müssten Verlage zur Sicherung der Meinungsvielfalt
alle vier Maßnahmen einhalten, auch müssten die Maßnahmen im Gesetz stärker
ausdifferenziert werden. „Wenn schon kommerziellen Lokalfunk in Niedersachsen, dann so, dass die Meinungsvielfalt nicht noch weiter unter Druck kommt“,
sagte DGB-Landesvorsitzender Hartmut Tölle. „Das Gesetz muss dringend nachgebessert werden, sonst drohen Meinungsmonopole.“
Große Bedenken hat der DGB auch wegen der Möglichkeit, dass Gebietskörperschaften sich an kommerziellen Lokalfunk beteiligen können. Es bestehe die
Gefahr, dass „Bürgermeister-Sender“ entstehen und die Rolle der Medien als
vierte Gewalt ad absurdum geführt wird. Darüber hinaus fordert der DGB, den
Bürgerrundfunk und kommerziellen Lokalfunk gleichberechtigt zu behandeln. So
müsse es gleiche Maßstäbe und Zeiträume für Lizenzen und die Zuweisung von
Übertragungskapazitäten geben. Dem Bürgerrundfunk komme eine wichtige
Rolle zur Sicherung der Meinungsvielfalt aber auch zur Förderung von Medienkompetenz zu, heißt es in der DGB-Stellungnahme.
Startschuss für den Webradiomonitor 2010
Durch die gestiegenen Breitband-Kapazitäten im Internet haben Nutzung und
Angebote von Webradios deutlich zugenommen. Ende 2009 gab es in Deutschland bereits mehr als 2.200 Webradios, vier Fünftel davon sind ausschließlich im
Die Stellungnahme als PDF unter:
www.niedersachsen.dgb.de
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Internet empfangbar – sogenannte Internet-Only-Sender, die anderen sind LiveStreams der UKW-Radio-Sender (Simulcast-Streams). Mit dem Webradiomonitor
2010 erarbeitet die Berliner Strategieberatung Goldmedia im Auftrag der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) zum zweiten Mal in Folge eine
umfangreiche Marktübersicht zum Thema Webradio in Deutschland, deren
Verbreitung und Nutzung, zu Werbeformen, Reichweiten und Leistungswerten.
Die Studie erschien erstmals 2009 und basiert auf einer umfangreichen Primärdatenerhebung mittels Befragung aller Webradio-Anbieter in Deutschland. Die
neue Erhebung ist gerade angelaufen. Zur Teilnahme an der Befragung, die Ende
Juni 2010 endet, ist jeder deutsche Webradioanbieter ab sofort eingeladen.
Der Fragebogen kann online unter
www.webradiomonitor.de abgerufen werden. Webradiomonitor.de
bündelt alle wichtigen Informationen, Marktdaten und Leistungswerte über Internetradio in
Deutschland und ist sowohl für
Webradioanbieter, Werbungtreibende, Media- und Werbeagenturen als auch für Webradionutzer
die zentrale Plattform für Radioangebote im Internet.
klicksafe eröffnet Kontaktbüro in der Hauptstadt
Die EU-Initiative klicksafe ist ab sofort mit einem Kontaktbüro auch in Berlin
vertreten, um die Zusammenarbeit mit klicksafe-Netzwerkpartnern und Entscheidungsträgern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in der Hauptstadt noch
weiter zu intensivieren. Angegliedert ist das neue „klicksafe-Kontaktbüro Berlin“
an die Medienanstalt Berlin Brandenburg (mabb). Seit 2004 setzt sich die Initiative klicksafe in Deutschland im Auftrag der EU für mehr Sicherheit im Internet
durch Medienkompetenz ein. „Die Initiative klicksafe ist bundesweit tätig“,
erklärte Manfred Helmes, Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz, die „klicksafe“ koordiniert. Mit dem Kontaktbüro
Berlin gibt es nun eine Anlaufstelle vor Ort für die zahlreichen Partner, Institutionen und Unternehmen in Berlin und Umgebung, mit denen klicksafe zusammenarbeitet.
klicksafe bringt regelmäßig Informations- und Unterrichtsmaterial heraus, bietet
bundesweit Schulungen (z.B. für Lehrer und Referenten von Elternabenden) zum
Thema Internetsicherheit an und informiert umfassend und aktuell auf der Webseite www.klicksafe.de. Eine zentrale Aufgabe der EU-Initiative ist zudem die
Zusammenarbeit mit den Netzwerkpartnern in Deutschland und auf europäischer
Ebene. klicksafe (www.klicksafe.de) ist eine Initiative im Safer Internet Programme der Europäischen Union für mehr Sicherheit im Internet. Sie wird gemeinsam von der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz (Koordination) und der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen
(LfM) umgesetzt. klicksafe ist Teil des Verbundes der deutschen Partner im Safer
Das klicksafe-Kontaktbüro Berlin
ist telefonisch erreichbar unter:
030-26 49 67 58, per Mail an
[email protected].
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Internet Programme der Europäischen Union. Diesem gehören auch die InternetHotlines internet-beschwerdestelle.de sowie das Kinder- und Jugendtelefon von
Nummer gegen Kummer (Helpline) an.
ARD hat schon über 100.000 Dokumente gelöscht
Die praktischen Auswirkungen medienpolitischer Entscheidungen sind für die
Nutzerinnen und Nutzer nicht oft so offensichtlich wie in diesen Tagen. Über
100.000 Dokumente haben die ARD-Anstalten seit einem Jahr bereits aus dem
Onlineangebot entfernt, wie der ARD-Vorsitzende Peter Boudgoust im Anschluss an die ARD-Sitzung Ende April feststellte. Die von einigen Verlegern und
ihren Verbänden unterstellte Expansion der ARD im Internet sei daher ein unhaltbarer Vorwurf. „Was die Nutzer derzeit erleben, ist das genaue Gegenteil:
Beliebte Inhalte der ARD im Internet müssen von uns aus dem Netz genommen
werden. Und die Möglichkeit, unsere Sendungen zeitlich unbegrenzt abzurufen,
ist bereits jetzt vielfach eingeschränkt. Das ist schade, da unsere Angebote vor
allem wegen der vielen Audios und Videos für die Gebührenzahler einen deutlichen Mehrwert im Netz bieten", sagte Boudgoust.
Zunächst waren vor allem Rubriken oder Dokumente vorrangig aus dem Servicebereich aufgrund der so genannten Negativliste bereits im letzten Jahr herausgenommen worden. In der nächsten Zeit werden vor allem die in den Telemedienkonzepten der ARD beantragten Verweildauern für eine massive Reduzierung von Inhalten sorgen. So werden beispielsweise ab Anfang Juni 2010 allein
auf sportschau.de nach Angaben des WDR nur noch 50 bis 60 Prozent der Inhalte online sein, die den Nutzern noch ein Jahr zuvor zur Verfügung standen. Auch
der NDR hat in den vergangenen Wochen mehr als die Hälfte seines OnlineAngebotes gelöscht. Dabei sind auch journalistisch anspruchsvolle und vom
Nutzer stark nachgefragte Inhalte aus dem Internet genommen worden. Mit 79
Prozent liegt der Anteil entfernter Inhalte auf den Nachrichten- und Wirtschaftsseiten bei NDR.de besonders hoch. Der SWR hat unter anderem bereits rund 80
Prozent der Rezeptdokumente aus dem Bestand gelöscht und bis Ende August
wird die Hälfte der Dokumente von "Report Mainz" depubliziert. Am Ende der
Dreistufentest-Verfahren werden alle ARD-Sender eine immense Anzahl interessanter Angebote nicht mehr oder nur für kurze Zeit anbieten können.
Mit den Löschaktionen reagieren die Online-Redaktionen auf die in den Telemedienkonzepten beschriebenen Verweildauern, über die die Gremien derzeit noch
im Rahmen des Dreistufentests beraten. Die Dreistufentest-Verfahren müssen bis
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zum 31.08.2010 abgeschlossen sein. Bis dahin gelten bei den Verweildauern
noch gesetzliche Übergangsfristen. Bereits vor Beginn der DreistufentestVerfahren hatte die ARD zum 1. Juni 2009 zahlreiche Auflagen und Verbote für
die Telemedien-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks umgesetzt und
Inhalte aus dem Netz genommen. Zum großen Unverständnis der Nutzer zählten
dazu attraktive Angebote wie das Virtuelle Tierheim des WDR, diverse Rechner
(z.B. KfZ-, Steuerrechner, Stromtarife, Telefontarife, Krankenkassentarife, Telefontarife), allgemeine Veranstaltungs- und Kulturkalender, Jobbörsen oder die
Urteilsdatenbank von ARD-Ratgeber Recht. Zu den 20 Verboten im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag gehört auch eine flächendeckende lokale Berichterstattung. Sendungen über sportliche Großereignisse wie die Bundesliga müssen
bereits nach 24 Stunden aus dem Netz genommen werden. Gekaufte Spielfilme
und Serien dürfen überhaupt nicht online gestellt werden.
Das Erste will Dokumentationen am Montag stärken
Um dem Dokumentationssendeplatz am Montag um 21.00 Uhr im Ersten ein
klareres, besser wiedererkennbares Profil zu geben, haben die Intendantinnen
und Intendanten der ARD eine Reihe von redaktionellen und organisatorischen
Maßnahmen beschlossen und sind damit einem Vorschlag der Chefredakteure
sowie Kulturchefinnen und Kulturchefs der Landesrundfunkanstalten gefolgt. So
wurde eine gezieltere Auswahl von Themen verabredet, um den Zuschauern eine
verlässliche erzählerische und emotionale Qualität zu bieten. Einen Schwerpunkt
sollen dabei zeitgeschichtliche Stoffe bilden. Einzelstücke sind nach wie vor möglich, angestrebt werden aber vor allem Reihen und Serien.
Neben dem bisher üblichen Angebotsverfahren wird auch die gezielte Beauftragung von Dokumentationen ermöglicht. Die Chefredakteure sowie Kulturchefinnen und Kulturchefs der Landesrundfunkanstalten übertragen dem ARD- Chefredakteur die Entscheidung darüber, welche Stoffe produziert werden. Für die
Bespielung des Sendeplatzes wird eine vierköpfige Redaktionsgruppe eingerichtet. Geleitet wird die Gruppe vom ARD-Chefredakteur, der auch, in Abstimmung
mit dem jeweiligen Sender, die Mitglieder beruft. Ihre Aufgabe ist es, das Sendeplatzprofil zu schärfen und weiterzuentwickeln, geeignete Stoffe zu finden und
auszuwählen sowie gegebenenfalls auch zu entwickeln.
Dreistufentest für „Niedersachsen regional“
Der NDR Rundfunkrat hat Prof. Dr. Hardy Gundlach von der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg mit der Erstellung eines umfangreichen
medienökonomischen Gutachtens zu den marktlichen Auswirkungen des geplanten Internet-Teilangebots „Niedersachsen regional“ auf NDR Online beauftragt.
Auf diese Weise soll die Grundlage für eine sorgfältige und zuverlässige Beurtei-
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lung der Marktauswirkungen des geplanten Angebots geschaffen werden, teilte
der Sender mit. Das Gutachten soll dem NDR Rundfunkrat bis zum 9. August
2010 vorgelegt werden. Hintergrund der Beauftragung ist, dass der Rundfunkstaatsvertrag den NDR Rundfunkrat im Rahmen der Drei-Stufen-Tests verpflichtet, zu den marktlichen Auswirkungen eines neuen oder veränderten Telemedienangebotes gutachterliche Beratung durch unabhängige Sachverständige
hinzuziehen. Der NDR Rundfunkrat hatte zuvor in einem nichtförmlichen Interessenbekundungsverfahren geeignete Gutachter gesucht.
Das Konzept für das neue Teilangebot „Niedersachsen regional“ fügt sich in das
übergreifende Telemedienkonzept NDR Online ein. Es folgt ihm in Bezug auf
inhaltliche Ausrichtung, Navigation, Darstellung und Verweildauer. Das Teilangebot „Niedersachsen regional“ soll alle für Niedersachsen relevanten Inhalte
bündeln, die der NDR produziert. Schwerpunkt der Bemühungen ist es, dass
künftig mehr Videos in die Bundesland- und Regionalseiten einfließen sollen. Die
Inhalte sollen, wie bereits im Telemedienkonzept für NDR Online beschrieben,
auf den für Niedersachsen vorgesehenen fünf verschiedenen regionalen Seiten
zugänglich gemacht werden. Deren Zuschnitt orientiert sich an den Zuständigkeits- und Berichterstattungsgebieten der NDR Regionalstudios und damit an
den Hörfunkfenstern im Programm von NDR 1 Niedersachsen. Im Einklang mit
den Vorgaben des Rundfunkstaatsvertrages wird es keine flächendeckende lokale Berichterstattung geben.
ZDF-Studie: Jugendliche und Tabus in Medien
Viele Jugendliche in Deutschland haben mit Tabuverletzungen im Fernsehen und
Internet offensichtlich keine Probleme. 16 Prozent der 16- bis 20-Jährigen finden
es "gut, dass es im Internet keine Tabus mehr gibt". Ebenso viele sagen dies
auch hinsichtlich des Fernsehens. Bei Computerspielen betrachten es sogar 22
Prozent als richtig, "dass es bei den Spielangeboten so gut wie keine Tabus
mehr gibt". Dies geht aus einer aktuellen Studie der ZDF-Medienforschung mit
dem Titel "Medien und Tabus" hervor, die in Zusammenarbeit mit dem Marktforschungsinstitut mindline media durchgeführt wurde. Fast jeder Fünfte (18
Prozent) der Befragten kennt laut Studie Internetseiten mit Gewaltverherrlichung, Folter oder Hinrichtungen. Weitere 18 Prozent kennen andere Jugendliche, die solche Seiten nutzen. Auch kinderpornografische Darstellungen (9 Prozent) oder Seiten, die sich über Behinderte lustig machen (16 Prozent), sind
Die Studie ist nachzulesen unter:
www.jugendschutz.zdf.de
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einem Teil der jüngeren Bevölkerung bekannt. Beinahe jeder Vierte (23 Prozent)
hat im Internet "schon mal" rassistische Inhalte gesehen.
Ziel der Studie war es herauszufinden, welche Tabus es für Jugendliche und
junge Erwachsene heute noch gibt, welche Einstellungen sie zu Tabus und Tabuverletzungen haben und welche Rolle die Medien, insbesondere das Fernsehen
und das Internet, aus ihrer Sicht bei Tabus und Tabuverletzungen spielen. Die
Untersuchung kombiniert ausführliche Gruppendiskussionen mit einer bevölkerungsrepräsentativen Befragung von 800 16- bis 39-Jährigen. Sie versteht sich
als Grundlagenstudie, die sich sowohl mit Tabus im zwischenmenschlichen als
auch im medialen Bereich beschäftigt. Einbezogen wurden Computer- und Online-Spiele ebenso wie Internet, Fernsehen und die Kommunikation per Handy.
Gewerkschaften vor Gericht erfolgreich gegen Bauer
Die dju in ver.di und der Deutsche Journalisten-Verband haben vor dem Landgericht Hamburg einen Erfolg für Fotojournalisten über die Heinrich Bauer Achat
KG errungen. Nach einem Urteil vom 5. Mai (Az. 312 O 703/09) sind wesentliche Regelungen in den neuen Bauer-Verträgen mit freien Fotojournalistinnen
und -journalisten rechtswidrig und unwirksam. Diese verwendete der Verlag,
nachdem ihm eine etwas andere Fassung bereits durch einstweilige Verfügung
verboten worden war. Auch mit diesen Bedingungen ist der Verlag jetzt erstinstanzlich in erheblichem Umfang gescheitert. Zu den rechtswidrigen Passagen
der Bauer-Konditionen gehören vor allem die Honorarbedingungen, die der Verlag zu Lasten der Freien ersonnen hatte.
Die Vereinbarung eines Pauschalhonorars, mit dem sämtliche Leistungen und
Rechte für Nutzungen vor allem in Objekten der Bauer Media Group abgegolten
werden sollten, ist ebenso unzulässig wie die Bedingung, wonach mit dem Pauschalhonorar auch unbekannte Nutzungsarten und die Nutzung durch kooperierende Dritte bezahlt sein sollten. Die monierten Bedingungen des Verlags wurden vom Gericht als nicht angemessen eingestuft. Untersagt hat das Gericht
auch eine Klausel, wonach Schadensersatzansprüche des Urhebers wegen der
unterlassenen Urhebernennung ausgeschlossen sein sollten, auch wenn sie auf
fahrlässigem Handeln des Verlags beruhten. Schließlich hat das Gericht auch die
vom Verlag verwendete Haftungsklausel für rechtswidrig erklärt. Danach sollten
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die Fotografen den Verlag von allen ihm durch Dritte rechtskräftig auferlegten
Kosten freistellen.
dju-Geschäftsführerin Ulrike Maercks-Franzen sagte, sie hoffe vor allem auf die
Signalwirkung des Richterspruchs: „Honorarbedingungen, die die Rechte von
Journalistinnen und Journalisten schmälern und ihnen unangemessen Risiken
aufbürden, haben keine Chance mehr.“ „Das Urteil bestätigt erneut das Recht
der Journalisten, angemessen honoriert zu werden“, erklärte DJVBundesvorsitzender Michael Konken. „und stärkt ihre wirtschaftliche Basis.“ Das
sei gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten von größter Bedeutung.
BDZV-Studie: USA sind nicht Deutschland
Die Entwicklung am deutschen Zeitungsmarkt ist in keiner Weise vergleichbar
mit der schwierigen Situation der US-amerikanischen Zeitungen. Das ist das
Ergebnis der Studie „Am Wendepunkt. Die Zeitungen in den USA – Konvergenzen und Divergenzen zum deutschen Zeitungsmarkt“, die der Bundesverband
Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) Mitte Mai in Berlin vorgestellt hat. BDZVHauptgeschäftsführer Dietmar Wolff sagte, in jüngerer Zeit seien die dramatischen Entwicklungen in den USA häufig eins zu eins auf den deutschen Zeitungsmarkt übertragen worden. Das habe zu einer „völlig verzerrten Darstellung
der Situation“ geführt. „Im Unterschied zu den USA sind die deutschen Zeitungen in sehr guter Verfassung“, betonte Wolff. Zwar befinde sich die Branche
nach wie vor in einem durch die Digitalisierung und das Internet ausgelösten
tiefgreifenden Wandel. Doch setzten die Verlage - in der Kombination von Druck,
Online und Mobile - für die Zukunft auf Wachstum in den Nutzer- und Werbemärkten.
Der Studie zufolge verloren die US-amerikanischen Tageszeitungen 2008 etwa
23 Prozent ihres Anzeigenumsatzes. Massiv waren auch die Auflagenverluste.
Hinzu kam: Die von den US-Titeln bei den Banken aufgenommenen Kredite wurden durch die Finanzkrise immer teurer und rissen Finanzierungslücken. Erste
Titel wurden eingestellt (z.B. die „Rocky Mountain News“ in Denver oder der
„Tucson Citizen“ in Tucson) oder erscheinen nur noch im Internet (wie „The
Christian Science Monitor“). Gerade einmal vier von zehn Amerikanern lesen
überhaupt noch die gedruckte Zeitung. Im Vergleich dazu greifen in Deutschland
gut 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung regelmäßig zur Tageszeitung. Die
Titelzahl blieb in den vergangenen zehn Jahren stabil (1999: 355/ 2009:351).
Die Notwendigkeit der Refinanzierung aus dem auch hierzulande schrumpfenden
Anzeigen- und Werbemarkt (2008: -4,2 Prozent) sei deutlich geringer als in den
USA: In Deutschland werden jeweils etwa 50 Prozent des Umsatzes aus Anzei-
Die BDZV-Studie „Am Wendepunkt. Die Zeitungen in den USA:
Strukturen, Trends, Strategien –
Konvergenzen und Divergenzen
zum deutschen Zeitungsmarkt“
(Autor: Ralf Siepmann) kann zum
Preis von 25 Euro (Broschüre, 50
Seiten, 4c, gedruckt) bzw. unentgeltlich (als PDF) bezogen werden
über: ZV GmbH, Claudia Terheyden, Telefon 030/726298-244, EMail [email protected].
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gen/Werbung und aus dem Vertriebserlös erzielt; in den USA ist das Verhältnis
80 Prozent (Anzeigen) zu 20 Prozent (Vertrieb).
Wie der Autor der Studie, der Bonner Medienberater Ralf Siepmann, ausführte,
zählt auch die Eigentümerstruktur zu den entscheidenden Punkten: Während die
Zeitungshäuser in Deutschland typischerweise mittelständische und inhabergeführte Unternehmen sind, dominierten in den USA Aktiengesellschaften den
Zeitungsmarkt. Diese seien, so Siepmann, dem Shareholder Value verpflichtet
und müssten in viel kürzeren Investitions- und Renditezyklen denken. Als große
Vorzüge des hiesigen Zeitungsmarktes werden in der Studie die starke lokale/regionale Verwurzelung der Zeitungen und das ausgefeilte Vertriebssystem
beschrieben, ferner die hohe Qualität der redaktionellen Inhalte, von Druck und
Papier. „Was die Qualität der Zeitungen angeht, sind wir Weltspitze“, versicherte BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff.
Preis: Investigativ zum Thema Schrottimmobilien
Ulrich Neumann (SWR), Thomas Öchsner (Süddeutsche Zeitung) sowie HansPeter Schütz (Stern) sind die Preisträger der von der 2009 gegründeten AnjaSchüller-Stiftung ausgeschriebenen Preise für investigativen Journalismus zum
Thema Schrottimmobilien. Ausschlaggebend für die Wahl waren hervorragend
recherchierte Fernseh-Dokumentationen und Presseartikel zum betrügerischen
Verkauf und der überteuerten Finanzierung von „Schrottimmobilien“ sowie die
engagierte und authentische Berichterstattung über den Badenia-Skandal. Den
Preisträgern sei es gelungen, die skandalösen und komplizierten Geschäftsmethoden der Schrottimmobilien-Verkäufer und -Financiers einer breiten Öffentlichkeit transparent zu machen. Einfühlsam berichteten sie über die vielen menschlichen Schicksale, die mit dem Kauf maroder Eigentumswohnungen auch heute
noch verbunden sind. Dazu gehörten insbesondere die Umstände, die zu dem
tragischen Suizid von Anja Schüller am 17.09.2004 führten. Die Krankenschwester hatte sich das Leben genommen, weil sie mit den Pfändungen und Zahlungsaufforderungen für eine weit überteuert erworbene Immobilie psychisch nicht
mehr fertig geworden war. Ihr Vater Klaus Schüller hat daraufhin die AnjaSchüller-Stiftung gegründet, deren Zweck es ist, Aufklärungsarbeit über skandalöse Finanzgeschäfte zu betreiben.
Weiter Infos zum Preis und
zur Stiftung unter:
www.anja-schueller.de
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DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki forderte bei der Preisverleihung einen
besseren Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Beschäftigte am
Finanz- und Immobilienmarkt. Der ehemalige Innenminister Gerhart Baum (FDP)
appellierte an den Gesetzgeber, die Verbesserungen der Rahmenbedingungen
für den wirtschaftlichen Verbraucherschutz zu einem Schwerpunkt der Gesetzgebung dieser Legislaturperiode zu machen. „Leider ist der Sumpf, in dem solche
Geschäftsmodelle funktionieren konnten, bis heute nicht trockengelegt“, konstatierte die ehemalige Vorsitzende der Verbraucherzentralen Prof. Dr. Edda Müller.
CIVIS Online Preis für Netz gegen Nazis
Der Webauftritt "Netz gegen Nazis - mit Rat und Tat gegen Rechtsextremismus"
der Amadeu Antonio Stiftung ist mit dem Europäischen CIVIS Online Preis ausgezeichnet worden. Preisträgerin ist die für das Webangebot verantwortliche
Journalistin Simone Rafael. Der Preis prämiert journalistische Webangebote zum
Thema Integration und kulturelle Vielfalt, die webgerecht grafisch und multimedial aufbereitet sind. Alle gestalterischen Formen waren zulässig. Der Preis ist
mit 5.000 Euro dotiert. www.netz-gegen-nazis.de bietet einen umfassenden
Überblick über aktuelle Erscheinungsformen des Rechtsextremismus und vermittelt grundlegendes Wissen zum Thema. Es demontiert rechtsextreme, rassistische
und antisemitische Ideologieansätze sowie damit verbundene Argumentationen.
Das Webangebot richtet sich an Bürgerinnen und Bürger, die in ihrem Umfeld
mit Neonazis in Berührung kommen. Ein Serviceteil mit praktischen Alltagstipps
und Anbindung an soziale Netzwerke ergänzt die Webseite. Diese bieten nach
Ansicht der Preisjury dem Nutzer "Vernetzung und Solidarität - sie bieten
Schutz. Sachlich und in seriöser Form".
CIVIS - Europas Medienpreis für Integration und kulturelle Vielfalt zeichnet Programmleistungen in Radio, Fernsehen und Internet aus, die besonders geeignet
sind, das friedliche Zusammenleben von Menschen unterschiedlichster nationaler, ethnischer, religiöser oder kultureller Herkunft zu fördern. Der Europäische
CIVIS Medienpreis wird von der CIVIS Medienstiftung für Integration und kulturelle Vielfalt veranstaltet.
LFK-Medienpreise vergeben
Für herausragende Produktionen des letzten Jahres sind privat-kommerzielle
Radio- und Fernsehmacher aus Baden-Württemberg mit dem LFK-Medienpreis
ausgezeichnet worden. In neun Kategorien wurden Preisgelder in Höhe von
insgesamt 30.000 Euro vergeben. Der Präsident der Landesanstalt für Kommunikation (LFK), Thomas Langheinrich, und der Minister im Staatsministerium Helmut Rau MdL würdigten die Leistungen der Sender in Baden-Württemberg, die
sich trotz Wirtschaftskrise gut behauptet hätten. „Ganz anders als einige bun-
Der Europäische CIVIS Medienpreis wird von der ARD, vertreten
durch den WDR, gemeinsam mit
der Freudenberg Stiftung ausgeschrieben. Das ZDF, der Österreichische Rundfunk, die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft, das Slowenische Radio und
Fernsehen, PHOENIX, ARTE, die
Deutsche Welle, 3sat und die
Europäische Rundfunkunion sind
Medienpartner. Der Deutsche
Sparkassen- und Giroverband
(DSGV), das Europäische Parlament,die Beauftragte der deutschen Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration,
die Agentur der Europäischen
Union für Grundrechte (FRA), die
WDR mediagroup, die Bavaria
Film und die Bavaria Fernsehproduktion sind Kooperationspartner.
Weitere Informationen unter
www.civismedia.eu
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desweite Fernsehveranstalter, die ihre Nachrichten immer mehr reduzieren, erfüllen die regionalen Fernsehsender im Land ihre Aufgabe der regionalen Berichterstattung“, so Thomas Langheinrich. Besonders erfreulich sei in diesem Jahr auch
die hohe Qualität der Beiträge insbesondere in der Kategorie „Nichtkommerzielle
Veranstalter und Ausbildungseinrichtungen“. Bei den hier nominierten Beiträgen
zeige sich, dass die Fördermittel der LFK gut angelegt seien, so Langheinrich
weiter. Die kommerziellen Radiosender stehen in den nächsten Jahren vor einer
großen Herausforderung. Anders als beim Fernsehen ist hier die Digitalisierung
noch nicht zum Selbstläufer geworden. Rau und Langheinrich betonten, dass
man die Radioveranstalter auf ihrem Weg in digitale Übertragungswege unterstützen wolle.
Mit dem "LFK-Medienpreis" werden
seit 1991 Hörfunk- und Fernsehbeiträge in Baden-Württemberg prämiert, die sich neben ihrer journalistischen Qualität durch eine besondere Kreativität und Originalität sowie
eine zielgruppengerechte Ansprache
auszeichnen.
Alle Preisträgerinnen und Preisträger
unter:
www.lfk-medienpreis.de
In der Kategorie Volontäre/Hochschulen/Ausbildungseinrichtungen verlieh der
Vorstandsvorsitzende der Sparda Bank, Senator Thomas Renner, den Preis an
Volontäre des Rhein-Neckar-Fernsehens (RNF). Renner hob hervor, dass die in
dieser Kategorie nominierten Beiträge zeigen, wie gut hier im Land der Nachwuchs ausgebildet werde. Die Sparda-Bank fördert zum zweiten Mal maßgeblich
den Medienpreis und unterstreicht damit ihr Engagement für das Land BadenWürttemberg und den privaten Rundfunk.
Grund stellvertretender NDR Rundfunkratsvorsitzender
Der NDR Rundfunkrat hat Anfang Mai den Vorsitzenden des DGB Hamburg Uwe
Grund zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Er löst die bisherige
stellvertretende Vorsitzende Ulrike Fürniß ab, die das Amt aus persönlichen
Gründen aufgab. Uwe Grund ist seit 2009 Vorsitzender des DGB Hamburg. Er
stammt aus Baden-Württemberg und übernahm 1987 in Hamburg den Vorsitz
des ehemaligen Landesverbandes der Deutschen Angestellten Gewerkschaft
(DAG). Mit Gründung der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di im Jahr 2001 wurde er deren stellvertretender Landesbezirksleiter. Grund ist seit 1991 SPDAbgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft und seit 2008 Mitglied des
NDR Rundfunkrats.
Sachverständige für Internet-Enquete
Lothar Schroeder, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes, Fachbereichsleiter Telekommunikation, Informationstechnologie, Datenverarbeitung ist von der SPD als
Sachverständiger für die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft
berufen worden. Von der Fraktion Die Linke wurde außerdem Dr. Annette Mühlberg benannt, die das Referat eGovernment, Neue Medien, Verwaltungsmodernisierung beim ver.di Bundesvorstand leitet.
Alle Infos zur Enquete:
www.bundestag.de/internetenque
Seite 14/15 Mai 2010
Die Enquete-Kommission hat am 18. Mai 2010 auf ihrer Klausurtagung beschlossen, sich zu Anfang mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und
Datenschutz zu beschäftigen. Dazu werden Projektgruppen gebildet. Die Kommission hat sich außerdem darauf geeinigt, am 14. Juni 2010 ihre erste reguläre
Sitzung abzuhalten. Am 5. Juli 2010 soll es eine Anhörung geben. Thema soll
sein: „Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft – Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“. Zudem hat die Kommission beschlossen, einen
Blog einzurichten, in dem über den zukünftigen Online-Dialog mit der interessierten Öffentlichkeit diskutiert werden kann. Bereits jetzt können sich Interessierte in einem Forum zu den Themen äußern.
Medienlinks
Informationskampagne "klardigital 2012"
Zwei Jahre vor dem Ende der analogen Satellitenübertragung haben ARD, RTL,
ProSiebenSat.1, VPRT und ZDF und die Landesmedienanstalten "klardigital
2012" gestartet. Die Internetseite www.klardigital.de bildet den Auftakt für eine
Kampagne, in deren Zentrum die Information der betroffenen Satellitenhaushalte
sowie die Beratung für Fachhandel, Fachhandwerk, Wohnungswirtschaft und
Kabelnetzbetreiber stehen. Die Website dient in den nächsten beiden Jahren als
zentrale Plattform für alle Informationen rund um das Thema Satellitenumstieg.
Dort können sich Zuschauerinnen und Zuschauer darüber informieren, ob sie von
der Umstellung betroffen sind und was sie gegebenenfalls bis spätestens April
2012 veranlassen müssen, wenn die analoge Übertragung endet.
Der größte Teil der Satellitennutzer in Deutschland ist bereits auf den digitalen
Empfang umgestiegen. Nach den Erhebungen des Marktforschungsinstituts GfK
sind rund 60 Prozent der Satellitenhaushalte digitalisiert. Demnach wären derzeit
rund 6,8 Millionen Haushalte von der Abschaltung des analogen Satellitensignals betroffen. Nicht betroffen sind Haushalte, die Ihre Programme über Kabel,
DVB-T, Internet (IPTV) oder digitale Satellitenanlagen empfangen.
Projektbüro "klardigital"
Klaus Hofmann - Tel.: 030 /
2064690-91, E-Mail: [email protected]
Seite 15/15 Mai 2010
Veranstaltungstipps
"Fakten für Fiktionen - Wenn Experten die Wirklichkeit dran glauben
lassen"
Programm und Anmeldung unter
netzwerkrecherche.de/
Jahreskonferenz 2010 netzwerk recherche
am 9. und 10. Juli
NDR-Konferenzzentrum in Hamburg
Rund 100 Vorträge, Workshops, Debatten und Erzählcafés bieten praktisches
Wissen für Recherchearbeit und die Gelegenheit, sich mit medienkritischen Themen auseinanderzusetzen. Zu den Diskutanten und Vortragenden zählen u.a. die
Chefredakteure Georg Mascolo (Spiegel), Ulrich Reitz (WAZ), Lorenz Maroldt
(Tagesspiegel), Ines Pohl (taz), FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher, Undercover-Journalist Günter Wallraff, die Programmdirektoren Volker Herres (ARD) und
Thomas Bellut (ZDF) und Medienjournalist Stefan Niggemeier.
Herausgeber:
DGB-Bundesvorstand, Referat
Medienpolitik, Henriette-HerzPlatz 2, 10178 Berlin.
Redaktion:
Dr. Sabine Nehls
Tel: 02129-959644
[email protected]
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