Präsentation Katharina Reuter

Auswirkungen von TTIP auf die Agrar- und
Ernährungswirtschaft
20.4.2016
taz Café
Dr. Katharina Reuter
Geschäftsführerin UnternehmensGrün e.V., Bundesverband der grünen Wirtschaft
STUDIE „TTIP: AND FARMING“
Die Europäische Landwirtschaft ist der Verlierer!
Das zeigen alle Studien bisher:
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IHS und ÖFSE, Austria (04/2016)
UnternehmensGrün, Germany (12/2015)
United States Department of Agriculture, USA (11/2015)
European Parliament, Brussels (2014)
Hungarian Government (2015, geleakt)
• Europäische Betriebe sind noch kleinstrukturierter, z.T. Familienbetriebe, höhere
Standards, nicht wettbewerbsfähig mit Agrarindustrie in Amerika
• Europäische Landwirtschaft und kleinere Verarbeiter exportieren kaum in die USA –
d.h., die Mehrheit hat von TTIP nichts zu erwarten außer zusätzlichen Wettbewerb
RISIKOFAKTOR GENTECHNIK
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RISIKOFAKTOR GRENZWERTE (PESTIZIDE)
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RISIKOFAKTOR WEGFALL VON ZÖLLEN
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Es ist …
…. unverantwortlich, den EU-Agrar- und Lebensmittelmarkt für noch mehr Konkurrenz zu
öffnen – zu einem Zeitpunkt, wo wir bereits massives Höfesterben haben.
… immer noch völlig unklar, wie die EU-Kommission den Schutz von kleinen und mittleren
Betrieben und Unternehmen vor diesem unfairen Wettbewerb sicherstellen will.
Fazit
• Verschiedene Strukturen (Betriebsgröße, Rationalisierung, Diversifizierung, Standards)
• Politik/ System des Verbraucherschutzes ist diametral verschieden
(Vorsorge versus Nachsorgeprinzip)
>> Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion raus aus TTIP!
(das fordern übrigens auch alle Verbraucherschutzminister einstimmig)
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TTIP bedroht … regionale
/ nachhaltige
Unternehmen
NAFTA: 1,9 Mio.
Arbeitsplatzverluste allein in
Mexiko
TTIP und
MITTELSTAND
Zentrale Instrumente von TTIP sind für
Konzerne und Großunternehmen
gemacht
Ganze Branchen werden
mit TTIP in Europa
unrentabel
Marktöffnung im Bereich der öffentlichen
Ausschreibung bedroht KMU
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Österreich
• > 2.300 Unternehmen unterzeichnen
„KMU gegen TTIP“
• > 1.000 Bäuerinnen und Bauern gegen TTIP
• Deutschland > 2.400 Unternehmen unterzeichnen
„KMU gegen TTIP“
• Frankreich: Veblen-Institut, report “A transatlantic
agreement but at what cost to SMEs?”
• Niederlande: Initiative von Selbständigen und
Unternehmern gegen TTIP
• Großbritannien: http://businessagainstttip.org/
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FORDERUNGEN DER UNTERNEHMEN
Auszug aus dem Aufruf „KMU gegen TTIP“:
(…) Als Unternehmen sind wir nicht grundsätzlich gegen Freihandelsabkommen. Sie müssen
allerdings den folgenden Anforderungen genügen:
• Offenlegung aller Verhandlungsdokumente
• Konzentration auf ausgewählte Branchen und Produkte, in denen transatlantischer oder globaler
Handel für alle Beteiligten Vorteile bringt, vorzugsweise in globalen Verhandlungen
• Stärkung der internationalen Normung (z.B. ISO) statt bilateraler Normungsangleichung
• Begrenzung der Macht internat. Konzerne (effektive Wettbewerbs- und Anti-Trust-Bestimmungen)
• keine Paralleljustiz über Investorenschutz-Modelle,
• keine Einschränkung der Demokratie durch Regulierungsräte oder andere Verfahren, die
parlamentarische Entscheidungsverfahren aushöhlen,
• Stärkung von Umwelt-, Sozial- und Verbraucherschutzstandards
• Maßnahmen zum Schutz regionaler Wirtschaftsstrukturen, wie z.B. umfassender Schutz von
regionalen Herkunftsnachweisen, Marken und Strukturen
Increasing resistance of SMEs in Europe
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DANKE FÜR DIE AUFMERKSAMKEIT!
www.unternehmensgruen.de
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