Leistungsbeschreibung Arcor-Preselect Leistungsbeschreibung

Leistungsbeschreibung Arcor-Preselect
1 Standardleistung
Die Erbringung von Leistungen im Rahmen eines Arcor-Preselect-Vertrages setzt voraus, dass die im Auftrag genannte
Telefongesellschaft des Kunden Arcor dauerhaft als Verbindungsnetzbetreiber eingestellt hat.
der Verbindung – insbesondere auch durch technische Vorkehrungen – vom Inhaber der Zielrufnummer oder auf seine
Veranlassung von Dritten verhindert werden wird.
1.3 Leistungen bei Verbindungen
im Service Arcor-Preselect
•
Bei einer Preselection stellt Arcor Verbindungen zu Anschlüssen innerhalb des Ortsnetzes (soweit technisch verfügbar)
her.
Die im folgenden genannten Leistungen können bei ArcorPreselect genutzt werden, wenn sie am Anschluss des Kunden
und – soweit erforderlich – am Anschluss des angerufenen
Gesprächspartners verfügbar sind.
Ebenso stellt Arcor Verbindungen her, die über eine Orts- oder
Landesvorwahl, eine Netzkennzahl oder bestimmte Dienstekennzahlen zu erreichen sind.
Alle Leistungen, die nur bei ankommenden Verbindungen genutzt werden, bleiben hiervon unbeeinflusst.
Die Verbindungen über Dienstekennzahlen, die von Arcor bei
Arcor-Preselect erbracht und abgerechnet werden, sind in der
Preisliste unter Arcor-Sonderrufnummern enthalten.
Die vorstehende Leistung wird nicht an Telefonanschlüssen
erbracht, die Arcor zur Verfügung stellt.
Arcor stellt die Verbindungen im Rahmen der technischen und
betrieblichen Möglichkeiten und mit den im analogen Telefonnetz oder im ISDN verfügbaren Leistungsmerkmalen her.
1.1 Einrichtung von Arcor
als Verbindungsnetzbetreiber
Voraussetzung für die Erbringung von Arcor-Preselect durch
Arcor ist, dass der Kunde mittels einer dauerhaften Voreinstellung Arcor als Verbindungsnetzbetreiber wählt. Arcor wird die
erforderlichen Maßnahmen veranlassen.
Die Einrichtung der dauerhaften Voreinstellung für den Kundenanschluss erfolgt in der Regel 5 Arbeitstage nach Auftragseingang bei Arcor, sofern nicht der Kunde einen späteren
Termin wünscht.
1.2 Verbindungen
Verbindungen im Arcor-Netz bieten eine Übertragungsgeschwindigkeit von 64 kbit/s und werden von Arcor mit einer
mittleren Durchlasswahrscheinlichkeit von 97,0% hergestellt.
Durch die technischen Gegebenheiten anderer Telekommunikationsnetze können Übertragungsgeschwindigkeit und Verfügbarkeit von ISDN-Leistungsmerkmalen eingeschränkt sein.
Arcor behält sich vor, unter Berücksichtigung der Interessen
des Kunden einzelne Zielrufnummern, Zielrufnummergruppen
oder Länderkennzahlen zu sperren. Eine Auflistung hierüber
stellt Arcor dem Kunden auf Anfrage zur Verfügung.
Die Herstellung von Verbindungen zu geographischen Einwahlrufnummern für den Zugang zum Internet ist ausgeschlossen.
Die Anwahl einer Zielrufnummer ist nicht zulässig, wenn das
Zustandekommen einer Verbindung vom Kunden nicht gewünscht ist und/oder bekannt ist, dass das Zustandekommen
•
• Übermittlung der eigenen Rufnummer
Wenn der Anschluss des Kunden dies unterstützt, wird die
Rufnummer des Kunden an den Angerufenen übermittelt.
Die Anzeige beim Gesprächspartner ist abhängig von der
Ausstattung des Telefons und der Einstellung des Anschlusses.
• Unterdrückung der Rufnummernübermittlung
Wenn am Anschluss des Kunden die Rufnummernübermittlung eingerichtet ist, kann der Kunde an einem EuroISDN-Anschluss die Übermittlung seiner Rufnummer bei
abgehenden Verbindungen unterdrücken. Diese Funktion
wird bei der Wahl einer Notrufnummer aufgehoben.
• Übermittlung der Rufnummer an den Anrufer
Bei abgehenden Verbindungen wird die Rufnummer des
angerufenen Anschlusses an den Anrufer übermittelt. Der
angerufene Anschluss kann diese Funktion unterdrücken.
• Anzeige von Tarifinformationen
Arcor übermittelt an den Teilnehmernetzbetreiber für die
über das Arcor-Netz geführten Gespräche eine Tarifinformation. Die Tarifinformation wird während (AOC-D) oder
am Ende (AOC-E) des Gesprächs übermittelt. Sie entspricht näherungsweise dem Tarif Arcor-Preselect, umgerechnet in ganze Einheiten von 5,29 Cent (zzgl. MwSt.)
oder 6,14 Cent (inkl. MwSt.). Maßgebend für die Rechnungsstellung sind die Gesprächsdatensätze der Vermittlungsstellen, die den individuellen Tarif des Kunden
berücksichtigen.
• Rückfrage/Makeln
Während eines Gesprächs kann der Kunde eine zweite
Verbindung aufbauen oder annehmen (Rückfrage) und
zwischen den Gesprächspartnern wechseln (makeln).
• Dreierkonferenz
Der Kunde kann zwei Verbindungen so zusammenschalten, dass alle drei Gesprächspartner miteinander sprechen
können.
• Verbindung ohne Wahl
Eine vom Kunden selbst festgelegte Rufnummer kann ohne Wählen durch Abheben des Telefons angerufen werden.
• Anrufweiterschaltung
Ankommende Verbindungen können zu einem anderen
Anschluss umgeleitet werden. Der Kunde kann an seinem
Telefon selbst eingeben, in welchen Fällen und unter welcher Rufnummer er erreichbar sein möchte.
Folgende Arten der Anrufweiterschaltung sind möglich:
– Ständige Anrufweiterschaltung
•
•
•
2
– Anrufweiterschaltung bei Nichtmelden nach 15 Sekunden
– Anrufweiterschaltung bei besetztem Anschluss
Subadressierung
Die Subadressierung ermöglicht die Übermittlung einer
Adressinformation zusätzlich zur Rufnummer. Die Adressinformation kann der Anwender selbst festlegen.
Geschlossene Benutzergruppen
Der Anschluss des Kunden kann mit anderen Anschlüssen
national eine geschlossene Benutzergruppe bilden. Für
diese Anschlüsse kann die Kommunikation zu Anschlüssen
außerhalb der geschlossenen Benutzergruppe eingeschränkt werden.
Zusatzsignalisierung beim Verbindungsaufbau
und -abbau (UUS1)
Verbindungsaufbau und -abbau können über den D-Kanal
individuelle Nachrichten zwischen ISDN-Endgeräten ausgetauscht werden.
Übermittlung einer zusätzlichen Rufnummerninformation an den angerufenen Anschluss
(CLIP – no screening –)
Diese Funktion des Anlagenanschlusses kann verwendet
werden bei Verbindungen aus einem privaten Netz in ein
öffentliches Telekommunikationsnetz.
Übermittlung einer zusätzlichen Rufnummerninformation an den Anrufer (COLP – no screening –)
Diese Funktion des Anlagenanschlusses kann verwendet
werden bei Verbindungen aus einem öffentlichen Telekommunikationsnetz in ein privates Netz.
Rechnung
Der Kunde erhält von Arcor in der Regel monatlich eine Rechnung. Die Rechnung ist in der Regel abschließend, es können
jedoch bisher nicht berechnete Forderungen eines früheren
Abrechnungszeitraums, sofern diese nicht verjährt sind, in
Rechnung gestellt werden.
3 Störungsmeldung / Service Level Agreement
Störungen des Service Arcor-Preselect werden von Arcor unverzüglich gemäß den nachfolgend genannten Entstörfristen
beseitigt. Für die Entgegennahme von Störungsmeldungen
hat Arcor täglich rund um die Uhr eine kostenfreie Rufnummer eingerichtet. Die Entstörfrist ist die Zeit zwischen dem
Eingang der Störungsmeldung bei der Störungsannahme von
Arcor und der Störungsbehebung.
Arcor beseitigt in der Regel Störungen innerhalb von 12 Stunden, wenn die Beseitigung im Arcor-Netz möglich ist. Ziel der
Entstörung ist, dass der Kunde wieder Verbindungen über den
Service Arcor-Preselect aufbauen und entgegennehmen kann.
Bei einer von Arcor zu vertretenden Überschreitung der Regelentstörfrist erhält der Kunde eine Gutschrift bis zu 12,78 €,
die mit Forderungen von Arcor aus diesem Vertragsverhältnis
verrechnet wird. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
Auf Wunsch wird der Kunde über die erfolgreiche Entstörung
informiert. Diese Rückmeldung erfolgt in der Zeit zwischen 8
Uhr und 20 Uhr.
Leistungsbeschreibung Arcor-Internet-Zugang
ARC 60000407/0404 Irrtümer und technische Änderungen vorbehalten.
1
Leistungen
Die Arcor AG & Co. (im folgenden Arcor genannt) vermittelt
dem Kunden im Rahmen der technischen und betrieblichen
Möglichkeiten den Zugang zum Internet. Die vorliegende Leistungsbeschreibung Arcor-Internet-Zugang findet Anwendung auf die unter Punkt 1.1 aufgeführten Produktvarianten
und die Produktvarianten Arcor-DSL volume 1000 MB, ArcorDSL volume 6000 MB, Arcor-DSL power10, Arcor-DSL power40,
Arcor-DSL flatrate 1000, Arcor-DSL varioflat 2000, Arcor-DSL
varioflat 3000.
1.1 Zugang zum Internet (Internet Access)
Arcor übermittelt IP-Pakete zwischen den angeschlossenen
Rechnern und stellt Übergänge zu weiteren Netzen zur Verfügung. Ein Anspruch des Kunden auf die Einrichtung oder den
Weiterbetrieb bestimmter Übergänge besteht nicht. Die ununterbrochene Verfügbarkeit wird nicht gewährleistet.
Für den Zugang zum Internet stellt Arcor die folgende bundesweite Rufnummer zur Verfügung:
0192071 (Arcor-Online power, Arcor-Online Preselect power,
Arcor-Online Preselect power 765, Arcor-Online ISDN power,
Arcor-Online ISDN power 765, Arcor-JuniorNet, Arcor-ISDN
flatrate 64).
Für den Internet-Zugang über Arcor-DSL werden keine Einwahlnummern benötigt.
Arcor stellt einen DSL-Zugang mit einer Übertragungsge-
schwindigkeit von maximal 3072 kbit/s Downstream und maximal 384 kbit/s Upstream oder maximal 2048 kbit/s Downstream und 192 kbit/s Upstream oder maximal 1024 kbit/s
Downstream und 128 kbit/s Upstream über das Arcor IP-Netz
zur Verfügung.
Arcor vereinbart mit dem Kunden einen Termin für die Bereitstellung von Arcor-DSL. Der Anschluss steht in bestimmten
Gebieten zur Verfügung. Diese teilt Arcor dem Kunden auf Anfrage mit.
Arcor stellt dem Kunden als Anschalteeinrichtung die ArcorStarterBox (NTBA, DSL-Splitter, Terminaladapter) kostenlos
zur Verfügung. Die Arcor-StarterBox verbleibt im Eigentum
von Arcor und ist vom Kunden nach Vertragsbeendigung
zurückzugeben. Sofern gewünscht, installiert Arcor beim Kunden die StarterBox in der Nähe der Erst-Endeinrichtung. Befindet sich die Abschlusseinrichtung des Übertragungsweges
nicht in der Nähe der Erst-Endeinrichtung (Anschlusskabellänge mehr als 1,5 Meter), führt Arcor die notwendigen Installationsarbeiten auf Wunsch des Kunden durch. Diese zusätzlichen Arbeiten werden nach Aufwand in Rechnung
gestellt. Der Netzabschluss ermöglicht den Anschluss von
Endeinrichtungen (z.B. Telefon, TK-Anlage, Faxgerät) zur Übertragung von Sprache und Daten und bietet den Zugang zum
jeweils genutzten Teilnehmernetz. Sonstige Installationsarbeiten, die nicht im direkten Zusammenhang mit der betriebsfähigen Bereitstellung des Arcor-Anschlusses stehen, führt Arcor auf Wunsch des Kunden durch. Diese Arbeiten werden
nach Aufwand in Rechnung gestellt.
Leistungsbeschreibung Arcor-Preselect
1
Voraussetzung für die Nutzung des Arcor-DSL Zugangs ist ein
Arcor-ISDN Anschluss sowie ein Arcor-DSL kompatibles DSLModem. Die Einzelheiten des Arcor-ISDN Anschlusses sind in
der Leistungsbeschreibung Arcor-ISDN beschrieben.
Werden mehrere DSL-Zugänge innerhalb eines Inhousenetzes
oder über eine Anschlussleitung bereitgestellt, kann es bei
gleichzeitiger Nutzung zu gegenseitigen Beeinflussungen und
Störungen kommen.
Der DSL-Zugang wird nur in bestimmten Gebieten bereitgestellt. Diese teilt Arcor dem Kunden auf Anfrage mit.
Der DSL-Zugang kann in Einzelfällen nicht bereitgestellt werden, soweit die verfügbaren Anschlussleitungen mit Zwischenregeneratoren oder der OPAL-Technik ausgestattet sind
oder die Entfernung des jeweiligen Anschlusses zum nächsten
Hauptverteiler des genutzten Teilnehmernetzes zu groß ist.
Der DSL-Zugang kann nicht zur Verfügung gestellt werden,
wenn die Netzintegrität des Teilnehmernetzes gefährdet
wird.
1.2 Internet-Einwahl
Der Zugang zum Internet erfolgt über das Arcor IP-Netz. Für
die Einwahl in dieses Netz stellt Arcor deutschlandweit Einrichtungen in ihren Netzknoten bereit und übernimmt die erforderliche Administration. Die Einwahl kann wahlweise über
ein Modem (analog) oder über ISDN (digital) erfolgen. Die
Produktvariante Arcor-DSL volume 1000 MB, Arcor-DSL volume 6000 MB, Arcor-DSL power10, Arcor-DSL power40, Arcor-
DSL flatrate 1000, Arcor-DSL varioflat 2000, Arcor-DSL varioflat 3000 wird per DSL-Technologie realisiert. Entsteht die Internet-Verbindung nach Bereitstellung der DSL-Zugangsdaten
nicht ausschließlich über die DSL-Hardware, erfolgt die Einwahl über einen kostenpflichtigen Internet-Zugang. Eine bestehende Einwahlverbindung wird bei Inaktivität, d.h. wenn
kein Datenverkehr erfolgt, serverseitig nach 15 Minuten getrennt. Jede Einwahlverbindung wird darüber hinaus nach 12
Stunden, jede über die DSL-Technologie hergestellte OnlineVerbindung nach 24 Stunden serverseitig getrennt, unabhängig davon, ob zu diesem Zeitpunkt Datenverkehr erfolgt oder
nicht.
1.3 Login-Namen und Passwort
Bei jedem Verbindungsaufbau muss sich der Kunde mit seinem Login-Namen anmelden und über sein Passwort authentifizieren. Login-Name und Passwort werden dem Kunden
schriftlich mitgeteilt.
1.4 Zugangsbandbreite
Die effektive Bandbreite pro Anschluss beträgt bei Arcor-ISDN
maximal 64 kbit/s je Kanal. Bei Arcor-DSL beträgt die effektive Bandbreite mit Arcor-DSL 3000 maximal 3072 kbit/s Downstream und 384 kbit/s Upstream, mit Arcor-DSL 2000 maximal 2048 kbit/s Downstream und 192 kbit/s Upstream, mit
Arcor-DSL 1000 maximal 1024 kbit/s Downstream und 128
kbit/s Upstream, mit Arcor-DSL 384 maximal 384 kbit/s Downstream und 128 kbit/s Upstream.
Kanalbündelung wird bei Arcor-ISDN flatrate 64 und ArcorOnline Preselect power 765 ausgeschlossen. Bei einem Zugang über das analoge Telefonnetz werden die Protokolle
V.34, 56kFlex, V.90 sowie Kompression nach V.42 bis auf Modem-Ebene unterstützt.
1.5 Zugangsverfahren
Der Zugang erfolgt über PPP (Point to Point Protocol) die
Authentisierung erfolgt wahlweise über CHAP (Challenge
Handshake Authentification Protocol) oder PAP (Password
Authentification Protocol). Der Verbindungsaufbau wird ausschließlich durch den Kunden initiiert.
1.6 Bereitstellung von IP-Adressen
Der Benutzer erhält für die Dauer der Inanspruchnahme des
Arcor Internet-Zugang eine IP-Hostadresse aus dem Arcor-IPAdressraum zugewiesen. Die Adressvergabe erfolgt dynamisch, d.h. die jeweilige IP-Hostadresse wird bei jedem Verbindungsaufbau von Arcor automatisch vergeben.
ARC 60000407/0404
Irrtümer und technische Änderungen vorbehalten.
1.7 Produktvarianten Arcor-Online Preselect
power / power 765, Arcor-Online ISDN
power / power 765, Arcor-ISDN flatrate 64
und Arcor-DSL volume 1000 MB, Arcor-DSL
volume 6000 MB, Arcor-DSL power10,
Arcor-DSL power40, Arcor-DSL flatrate
1000, Arcor-DSL varioflat 2000, Arcor-DSL
varioflat 3000
Die Produktvariante Arcor-Online Preselect power ist nur in
Verbindung mit Arcor-Preselect 725/745 und Arcor-Online
Preselect power 765 nur in Verbindung mit Arcor-Preselect
765 nutzbar.
Die Produktvariante Arcor-Online ISDN power ist nur in Verbindung mit Arcor-ISDN 725/745 und Arcor-Online ISDN power 765 nur in Verbindung mit Arcor-ISDN 765 nutzbar. ArcorISDN flatrate 64 setzt voraus, dass der Nutzer über einen
Arcor-ISDN-Mehrgeräteanschluss verfügt.
Die Produktvarianten Arcor-DSL volume 1000 MB, Arcor-DSL
volume 6000 MB, Arcor-DSL power10 sowie Arcor-DSL power
40 setzen voraus, dass der Nutzer über Arcor-DSL 3000 oder
Arcor-DSL 2000 oder Arcor-DSL 1000 am ISDN-Mehrgeräteanschluss verfügt.
Die Produktvariante Arcor-DSL flatrate 1000 setzt voraus,
dass der Nutzer über Arcor-DSL 1000 am ISDN-Mehrgeräteanschluss verfügt. Die Produktvariante Arcor-DSL varioflat
2000 setzt voraus, dass der Nutzer über Arcor-DSL 2000 am
ISDN-Mehrgeräteanschluss verfügt. Die Produktvariante Arcor-DSL varioflat 3000 setzt voraus, dass der Nutzer über Arcor-DSL 3000 am ISDN-Mehrgeräteanschluss verfügt.
Die Produktvarianten Arcor-ISDN flatrate 64, Arcor-DSL flatrate 1000, Arcor-DSL varioflat 2000, Arcor-DSL varioflat 3000
dürfen nicht dazu genutzt werden, einen Rechner permanent
als Server erreichbar zu machen.
1.8 Produktvariante Arcor-JuniorNet
Arcor-JuniorNet beinhaltet zusätzlich zum Internet-Zugang
die Installation und Nutzung der Arcor-JuniorZone Sicherheitssoftware sowie Zugang und Nutzung des Arcor-JuniorNet Clubs. Arcor-JuniorNet beinhaltet einen Erwachsenenzugang und bis zu vier Kinderzugänge.
Systemvoraussetzung für die Nutzung der Arcor-JuniorZoneSoftware ist ein PC mit Pentium II /233MHz Prozessor, Windows 98, 56k Modem, Internet Explorer 5.0 bzw. Netscape 4.5.
Die Arcor-JuniorZone Software hat einen Eltern- und Kindermodus. Der Elternmodus ermöglicht einen uneingeschränkten
Internet-Zugang. Im Kindermodus wird auf eine Linksammlung (Positivliste) zugegriffen. Nur die in dieser Liste aufgeführten Webseiten oder explizit vom Kunden freigeschaltete
Webseiten sind im Kindermodus abrufbar. Der Kindermodus
steht nur über Arcor-JuniorNet zur Verfügung und ist für andere Internet-Zugangsdienste gesperrt.
2
Zusätzliche Online-Leistungen
Bei jeder Einwahl wird der Kunde im Rahmen der technischen
und betrieblichen Möglichkeiten automatisch auf die Startseite www.arcor.de geführt. Nach der Registrierung bei
www.arcor.de kann der Kunde über dieses Portal die nachfolgenden Leistungen in Anspruch nehmen:
• Mail und Unified Communication Service
– Vergabe einer E-Mail Adresse mit dem Aufbau „Benutzername“@arcor.de
– weitere E-Mail Aliasnamen sind durch den Benutzer konfigurierbar
– 10 Mbyte Speicherplatz für eingehende Nachrichten
– Empfang von E-Mails, Faxen und Sprachnachrichten
– Versand von E-Mails und Faxen
– Versand von SMS-Nachrichten und Benachrichtigungen
über eingehende E-Mails via SMS -(E-Mail Anhänge nach
dem MIME-Format werden unterstützt)
– Ordnerverwaltung
– Autoresponder (automatische Beantwortung eingehender
E-Mails mit einem benutzerdefinierten Text)
– E-Mail-Weiterleitung (automatische Weiterleitung eingehender E-Mails an eine benutzerdefinierte E-Mail-Adresse)
– Spamfilter zur Unterdrückung von Werbemails
– E-Mails im Papierkorb werden nach 30 Tagen automatisch
gelöscht
Der Kunde kann E-Mails bis zu dem ihm maximal zur Verfügung stehenden Speichervolumen (10 Mbyte) in seiner Mailbox speichern. Wird der angebotene Speicherplatz zu 75%
bzw. 90% ausgeschöpft, so erhält der Nutzer je eine Benachrichtigung über die zu erwartende Überbelegung. Würde
durch die Speicherung einer neu ankommenden E-Mail der
maximal zur Verfügung stehende Speicherplatz überschritten,
so wird die Nachricht abgewiesen.
• Web Organizer
– Kalender mit Benachrichtigungsfunktionen
– Adressbuch
– Notizblock mit Wiedervorlagefunktionalität
– Geburtstagskalender
• Private Homepage
– 50 Mbyte Speicherplatz für eine private Homepage
– Webadresse http://home.arcor.de/„Benutzername“
– webbasierte Erstellung möglich
– FTP-Zugriff
• Newsgroups-Zugang
Der Kunde erhält einen lesenden und schreibenden Zugriff
auf die auf dem Arcor News Server vorgehaltenen Internet
Newsgroups. Umfang und Art der angebotenen Newsgroups
richten sich nach den betrieblichen und technischen Möglichkeiten. Der Kunde hat keinen Rechts-anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter Newsgroups oder News-Artikel.
• Fotoalbum
– Einrichtung von privaten und öffentlichen Fotoalben
– 50 Mbyte Speicherplatz
dungen zu den von Arcor erbrachten Leistungen sowie für die
Bearbeitung von Installations-/ Konfigurationsproblemen.
4
Soweit verfügbar, stellt Arcor dem Kunden auf Wunsch eine
Zugangs-Software (CD-ROM) zur Verwendung auf Einzelplatzrechnern (PC) zur Verfügung. Ein Rechtsanspruch auf die
Bereitstellung der Zugangs-Software besteht nicht. Die Kompatibilität der Zugangs-Software mit der Hardwareplattform,
dem Betriebssystem oder der installierten Software des Benutzers wird nicht gewährleistet.
5
Arcor-Online Butler
Arcor stellt dem Kunden den Arcor-Online Butler zur Verfügung, eine Software, die verschiedene Services zur einfachen
Nutzung des Internets bietet. Insbesondere ermöglicht der
Arcor-Online Butler die Echtzeitmessung des bei der privaten
Internetnutzung beanspruchten Transfervolumens. Der ArcorOnline Butler kann vom Kunden auch ohne verherige
Registrierung über das Kundenservicecenter im Portal
www.arcor.de heruntergeladen werden. Die Kompatibilität
des Arcor-Online Butlers mit der Hardwareplattform, dem
Betriebssystem oder der installierten Software des Benutzers
wird nicht gewährleistet.
Arcor behält sich die jederzeitige Änderung des www.arcor.deAngebotes vor. Die fortdauernde Verfügbarkeit der einzelnen
Dienste wird nicht zugesagt.
Das Portal www.arcor.de ist in der Regel 24 Stunden täglich
verfügbar. Arcor übernimmt jedoch weder eine Gewähr für
die ununterbrochene Erreichbarkeit noch für eine ununterbrochene Verfügbarkeit sämtlicher Dienstleistungen.
3 Kundenbetreuung
Die Kundenbetreuung ist im Rahmen der technischen und
betrieblichen Möglichkeiten täglich erreichbar.
Die Rufnummer der Kundenbetreuung und deren Service-Zeiten werden dem Kunden nach dessen Registrierung schriftlich
mitgeteilt. Dies gilt auch für die Aufnahme von Störungsmel-
Leistungsbeschreibung Arcor-Internet-Zugang
2
Rechnungsstellung
Der Preis für den Arcor-Internet-Zugang beinhaltet sowohl
den Zugang zum Internet als auch die Verbindungspreise für
die Einwahl in das Arcor-Netz.
Für die Produktvarianten Arcor-Online power und Arcor-JuniorNet erhält der Kunde ausschließlich Arcor-WebBill, die Internet-Rechnung auf der Arcor-Homepage. In diesem Fall beinhaltet die WebBill auch die Abrechnung für alle weiteren vom
Kunden genutzten Arcor-Produkte. Diese Produktvarianten
sind nur mit Einzugsermächtigung bestellbar.
6
WebBill
Der Zugang zu den Rechnungsdaten und ggf. beauftragten
Einzelverbindungsdaten (Die Beauftragung eines Einzelverbindungsnachweises ist nicht möglich für Arcor-DSL flatrate
1000, Arcor-DSL varioflat 2000 sowie Arcor-DSL varioflat
3000. Der Volumenverbrauch für diese Tarife kann über den
Arcor-Online Butler verfolgt werden.) erfolgt über die Seite
www.arcor.de unter der Rubrik Kundenservice per Login mit
der Rechnungskontonummer und einem individuellen Passwort und ist über jeden Internet-Zugang möglich. Die SSLVerbindung benutzt eine 128-Bit-Verschlüsselung. Der Kunde
erhält das für den Zugang notwendige individuelle Passwort
per Post zugestellt und kann dieses jederzeit ändern. Über die
Verfügbarkeit jeder neuen Rechnung erhält der Kunde einmal
pro Monat eine E-Mail-Benachrichtigung an seine ArcorAdresse sofern vom Kunden keine andere Internet-Adresse
angegeben wurde. Rechnungsdokumente werden 13 Monate,
Einzelverbindungen 80 Tage nach Rechnungsdatum auf dem
WebBill-System bereitgestellt. Der Kunde verpflichtet sich, die
Rechnungsdaten aus dem WebBill-System regelmäßig abzurufen.
Die kostenlose WebBill beinhaltet folgende Funktionen:
- Änderung des individuellen Passwortes
- Änderung der Adresse für die E-Mail-Benachrichtigung
- Sortierung von Rechnungen nach verschiedenen Kriterien
- Sortierung, Filtern und Summierung der Einzelverbindungen nach verschiedenen Kriterien
- Download von Rechnungen im PDF-/ CSV-Format und Einzelverbindungen im CSV-Format
- Abruf von Kundeninformationen (Arcor-News)
Arcor behält sich die jederzeitige Änderung der WebBill-Funktionen vor.
Die Arcor-WebBill Login-Seite ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. Arcor übernimmt jedoch weder eine Gewähr
für die ununterbrochene Erreichbarkeit noch für eine ununterbrochene Verfügbarkeit sämtlicher o.a. Funktionen.
7
Arcor behält sich vor, bestimmte Leistungen erst nach Eingabe des Aktivierungsschlüssels auf www.arcor.de freizuschalten. Dieser wird dem Nutzer nach seiner Registrierung zugesendet.
Zugangs-Software
Arcor-DSL Service Level Agreement
Störungen des DSL-Anschlusses werden von Arcor unverzüglich gemäß der nachfolgend genannten Entstörfrist beseitigt.
• Störungsmeldung
Für die Entgegennahme von Störungsmeldungen und Fragen
zur Installation der Software für den Internetzugang hat Arcor
täglich rund um die Uhr eine kostenfreie Rufnummer eingerichtet.
• Entstörfrist
Die Entstörfrist ist die Zeit zwischen dem Eingang der
Störungsmeldung bei der Störungsannahme von Arcor und
der Störungsbehebung.
Arcor beseitigt in der Regel Störungen innerhalb von 24 Stunden, sofern die Störungsmeldung werktags d.h. montags 0:00
bis freitags 18:30 Uhr eingegangen ist. Geht die Störungsmeldung freitags nach 18:30 Uhr, samstags, sonntags oder an gesetzlichen Feiertagen ein, beginnt die Entstörfrist am folgenden Werktag um 0:00 Uhr. Wenn erforderlich, vereinbart Arcor
mit dem Kunden vormittags oder nachmittags einen Termin
für den Besuch eines Service-Technikers. Ist aufgrund vom
Kunden zu vertretender Gründe eine Terminvereinbarung
oder die Entstörung nicht möglich, gilt die Regelentstörfrist
als eingehalten. Bei einer von Arcor zu vertretenden Überschreitung der Regelentstörfrist erhält der Kunde eine Gutschrift bis zur Höhe des monatlichen Basispreises für den betroffenen ISDN-Anschluss, die mit Forderungen von Arcor aus
diesem Vertragsverhältnis verrechnet wird. Weitergehende
Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
• Zwischen- und Abschlussmeldung
Auf Wunsch wird der Kunde über die erfolgreiche Entstörung
informiert.
Preisliste Arcor-Preselect (Alle Preise inkl. MwSt.)
Mo.-So.
0-24 Uhr
Cent/Minute
1 Verbindungspreise
Der Preis je Verbindung wird nach den Parametern Verbindungsdauer, Entfernungszone (siehe
Ziffer 2.2), Zeitzone und ggf. Verbindungspreis berechnet.
Mobilfunk
Vodafone, T-Mobile,E-Plus, O2 Germany
Der Gesprächspreis errechnet sich aus der Gesprächslänge und dem für die jeweilige Entfernungs- und Zeitzone geltenden Preis pro Gesprächsminute.
23
Ausland ***
Topländer
4,5
Für Internet-Verbindungen mit Arcor-Preselect gilt die Preisliste Arcor-Preselect Internet-Zugang.
International 1
10
International 2
15
1.1 Arcor-Preselect 725*
International 3
20
International 4
30
International 5
45
International 6
60
Hauptzeit
Freizeit
Nebenzeit
Mo.-Fr.
Mo.-Fr. 18-21 Uhr
Mo.-So.
7-18 Uhr Sa., So. 7-21 Uhr** 21-7 Uhr**
Cent/Minute
Cent/Minute
Cent/Minute
Inland
International 7
80
International 8
100
Ort/Nah („Citygespräch“)
4,5
3,0
2
International 9
120
Fern
4,5
3,0
2
International 10
140
International 11
150
Mo.-So.
0-24 Uhr
Cent/Minute
* Der monatliche Grundpreis beträgt Euro 9,95.
** Gilt auch an bundeseinheitlich gesetzlichen Feiertagen.
*** Für Gespräche in ausländische Mobilfunknetze und Premiumdienste erhöht sich der jeweils angegebene Minutenpreis um 25,00 Cent.
Mobilfunk
Vodafone, T-Mobile, E-Plus, O2 Germany
25
Angefangene Minuten werden entweder sekundengenau zum jeweiligen Bruchteil des Minutenpreises zuzüglich Verbindungspreis (2 Cent Inland und 4 Cent Ausland und Mobil) oder bei
der Abrechnung im 60-Sekunden-Takt zum jeweiligen vollen Minutenpreis abgerechnet.
Bei Arcor-Preselect 765 erhält der Kunde zusätzlich bis zu 120 Freiminuten im Monat für
deutschlandweite Verbindungen in das Festnetz.
Bei Arcor-Preselect 765 führt der Kunden am Wochenende und an bundeseinheitlich gesetzlichen Feiertagen kostenlose Gespräche deutschlandweit im Festnetz.
Ausland ***
Topländer 15 Europa
8
Nordamerika
12
International 1
25
International 2
50
International 3
100
International 4
125
2
International 5
150
2.1 Grundsätze der Tarifierung von Festnetzverbindungen
*
Der monatliche Mindestumsatz beträgt Euro 4,95. Bei Nichterreichen dieses Betrages wird die Differenz zu Euro 4,95
zusätzlich zum tatsächlich angefallenen Umsatz in Rechnung gestellt.
** Gilt auch an bundeseinheitlich gesetzlichen Feiertagen.
*** Für Gespräche in ausländische Mobilfunknetze und Premiumdienste erhöht sich der jeweils angegebene Minutenpreis um Cent 25.
Grundlage der Tarifierung ist die Entfernung, die zwischen geographischen Messpunkten einzelner Ortsnetze liegt.
Ein Ortsnetz ist der geographische Bereich des Telefonnetzes, in dem Telefonverbindungen ohne
Wahl einer Ortsnetzkennzahl hergestellt werden können (Ausnahme: Ludwigshafen am Rhein
und Mannheim bilden zwei getrennte Ortsnetzbereiche).
Der Netzknoten eines Ortsnetzes wiederum bildet dessen geographischen Messpunkt. Befinden
sich in einem Ortsnetz mehrere Netzknoten, legt Arcor den geographischen Messpunkt mit zentraler Lage innerhalb des Ortsnetzes als relevanten Messpunkt fest. Die geographischen Messpunkte werden auf Anfrage mitgeteilt. Im Falle der Aufhebung oder Standortveränderung eines maßgebenden Netzknotens bleibt der festgelegte Messpunkt unverändert weiter bestehen.
Befinden sich Ortsnetze auf Inseln der Nord- und Ostsee, werden ihnen geographische Messpunkte anderer Ortsnetze auf dem Festland zugeordnet.
Arcor wendet für die Berechnung der Tarifentfernungen und deren Rundung ein einheitliches
Verfahren an.
Angefangene Minuten werden entweder sekundengenau zum jeweiligen Bruchteil des Minutenpreises zuzüglich Verbindungspreis (2 Cent Inland und 4 Cent Ausland und mobil) oder bei
der Abrechnung im 60-Sekunden-Takt zum jeweiligen vollen Minutenpreis abgerechnet.
1.2 Arcor-Preselect 745*
Mo.-So.
0-24 Uhr
Cent/Minute
Inland
Ort/Nah („Citygespräch“), Fern
Erläuterung der Tarifzonen
2.2 Entfernungszonen
(für Arcor-Preselect 725/745/765)
3,0
Mobilfunk
Vodafone, T-Mobile, E-Plus, O2 Germany
Inland
25
Ort/Nah
Ausland **
ARC 60000407/0404 Irrtümer und technische Änderungen vorbehalten.
Zur Entfernungszone „Citygespräch“ gehören
(„Citygespräch“)
Topländer 15 Europa
Ortsnetze, in denen Telefonverbindungen ohne Wahl einer Ortsnetzkennzahl
(Vorwahl) hergestellt werden können.
8
Nordamerika
12
International 1
25
International 2
50
International 3
100
International 4
125
International 5
150
Ortsnetze, die unmittelbar an das Ursprungsortsnetz angrenzen, von dem
aus die Telefonverbindung hergestellt werden soll.
Ortsnetze, welche von dem Ursprungsortsnetz maximal 20 km entfernt sind.
Ortsnetze, welche von dem Ursprungsortsnetz mehr als 20 km, höchstens 25
km entfernt sind, wenn das Ursprungsortsnetz unmittelbar die Grenze der
Bundesrepublik Deutschland, die Festlandsgrenze gegenüber der Nord- oder
Ostsee oder das Ufer des Bodensees berührt.
Ortsnetze, welche von dem Ursprungsortnetz mehr als 20 km, höchsten 25
km entfernt sind, wenn von der Fläche des Ursprungsortsnetzes – der als
Kreis mit einem Radius von 20 km um den geographischen Messpunkt darge-stellt wird – durch eine Grenze der Bundesrepublik Deutschland, durch
die Festlandsgrenze gegenüber der Nord- oder Ostsee oder durch das Ufer
des Bodensees mehr als 30%, maximal 60% abgeschnitten wird.
* Der monatliche Grundpreis beträgt Euro 4,95.
** Für Gespräche in ausländische Mobilfunknetze und Premiumdienste erhöht sich der jeweils angegebene Minutenpreis um Cent 25.
Angefangene Minuten werden entweder sekundengenau zum jeweiligen Bruchteil des Minutenpreises zuzüglich Verbindungspreis (2 Cent Inland und 4 Cent Ausland und Mobil) oder bei
der Abrechnung im 60-Sekunden-Takt zum jeweiligen vollen Minutenpreis abgerechnet.
Bei Arcor-Preselect 745 erhält der Kunde zusätzlich bis zu 120 Freiminuten im Monat für
deutschlandweite Verbindungen in das Festnetz.
Ortsnetze, welche von dem Ursprungsortsnetz mehr als 25 km, höchstens 30
km entfernt sind, wenn von der Fläche des Ursprungsortsnetzes durch eine
Grenze der Bundesrepublik Deutschland, durch die Festlandgrenze gegen
über der Nord- oder Ostsee oder durch das Ufer des Bodensees mehr als
60% abgeschnitten wird.
Gehören zusätzliche Ortsnetzbereiche nach Absatz 2 zum Tarifbereich „Citygespräch“ eines Ursprungsortnetzes, so wird umgekehrt auch das Ursprungsortsnetz in den Tarifbereich „Citygespräch“ der betreffenden Ortsnetze einbezogen.
Verbindungen mit den Auskunftsrufnummern 118 XZ bzw. 118X YZ sind keine „Citygespräch“-Verbindungen, sondern Verbindungen zu Sonderrufnummern.
1.3 Arcor-Preselect 765*
Sa.-So.**
0-24 Uhr
Cent/Minute
Mo.-Fr.
0-24 Uhr
Cent/Minute
0,0
3,0
Inland
Ort/Nah („Citygespräch“), Fern
Fern
Preisliste Arcor-Preselect
3
Die Entfernungszone „Fern“ umfasst alle Ortsnetze außerhalb der Entfernungszone „Citygespräch“, die ohne eine Landeskennzahl erreicht werden
können.
Preis je Takt
Arcor-Preselect 725/745
Dienst
Ausland
Top 15 Europa
Gasse
Innovative Dienste (web.de) 01212
Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Irland, Italien,
Liechtenstein, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Schweden,
Schweiz, Spanien
Cityruf
Taktung
Endpreis in Cent Sek. je Takt
12,001
01640-01649,
01682-01691
Mo-Fr 9-18 Uhr
6,14
20
übrige Zeit2
6,14
30
Nordamerika
Kanada, USA
International 1
Andorra, Gibraltar, Malta, Monaco, San Marino, Griechenland, Island, Kroatien,
Serbien und Montenegro, Polen, Portugal, Slowakische Republik, Slowenien,
Tschechische Republik, Türkei, Ungarn, Vatikanstadt, Zypern
International 2
Albanien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Estland, Färöer, Lettland, Litauen,
Mazedonien, Moldau, Rumänien, Russische Föderation, Ukraine, Weißrussland, Israel
International 3
Ägypten, Algerien, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Syrien, Tunesien
International 4
Australien, Hongkong, Japan, Kasachstan, Korea, Neuseeland, Singapur,
Taiwan
Skyper
01692, 01693
49,121
In der Zone „International 5“ sind alle Länder zusammengefasst, die nicht
den obengenannten Zonen zugeordnet sind.
Skyper Operator
016953
122,801
Inmarsat-B-HSD
008-7039,
-7139, -7239,
-7339, -7439
14,69
1
Inmarsat-A
008-711, 718, -721,
-728, -731, -738, -741,
-748
8,31
1
Inmarsat-Aero
008-715, -725, -735, -745
8,51
1
Inmarsat-B
008-7030-038,
-7130-138,
-7230-238,
-7330-338,
-7430-438,
5,8
1
Inmarsat-M
008-706, -716,
-726, -736, -746
6,19
1
Thuraya
0088216
6,14
0,8
Inmarsat-Phone
008-7076,
-7176, -7276,
-7376, -7476
4,83
1
Ellipso Sat
008812, 13
6,14
0,509
Iridium
008816
6,14
0,509
Globalstar
008818, 19
6,14
0,938
EMSAT
0088213
6,14
1,2
Arcor-Auskunft 118703
11870
0,42
1
International 11 In der Zone „International 11“ sind alle Länder zusammengefasst, die nicht
den oben genannten Zonen zugeordnet sind
Arcor-Auskunft 118883
11888
0,33
1
3
1
2
3
International 5
Cityruf Auftragsdienst
016951, 016952
6,14
5
Dolphin Telecom
01672
36,81
60
Scall
01680
30,701
01681
Scall Operator
Arcor-Preselect 765
Ausland
Top Länder
International 1
Andorra, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Irland,
Italien, Kanada, Liechtenstein, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Norwegen,
Österreich, San Marino, Schweden, Schweiz, Spanien, USA, Vatikanstaat
Färöer, Gibraltar, Griechenland, Malta, Polen, Portugal, Puerto Rico, Slowakische Republik, Tschechische Republik
International 2
China, Estland, Island, Israel, Kroatien, Slowenien, Ungarn
International 3
Bosnien und Herzegowina, Brasilien, Bulgarien, Kasachstan, Lettland, Litauen,
Mexiko, Russische Föderation, Serbien und Montenegro, Türkei, Ukraine,
Weißrussland, Zypern
International 4
Albanien, Mazedonien, Rumänien
International 5
Iran
International 6
Ägypten, Algerien, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Moldau, Tunesien,
Syrien
International 7
Australien, Hong Kong, Japan, Korea, Singapur, Taiwan
International 8
Dominikanische Republik, Neuseeland, Niederländische Antillen
International 9
Argentinien, Chile, Georgien, Lesotho, Malaysia, Südafrika
International 10 Kolumbien, Philippinen, Saudi Arabien, Vereinigte Arabische Emirate
Monatspreise
Die Monatspreise für Arcor-Preselect 745/765 werden für den ersten und letzten Abrechnungszeit-raum anteilig für jeden angefangenen Kalendertag berechnet.
Arcor-Preselect 745 (pro Anschluss)
4,95
Arcor-Preselect 765 (pro Anschluss)
4
9,95
49,121
01699
122,801
Der angegebene Preis entspricht dem Endpreis für ein Gespräch, unabhängig von der Dauer des Gesprächs.
Gilt auch an bundeseinheitlich gesetzlichen Feiertagen.
Zusätzlich wird pro Gespräch ein Verbindungspreis von 81,30 Cent berechnet.
Grundpreise
Es gelten die nachfolgenden monatlichen Grundpreise:
Tarif
Euro Endpreis
Wechsel des Preismodells
Tarifwechsel
Zahlung bei Nicht-Teilnahme am Lastschriftverfahren
(je Rechnung)
Rücklastschrift (je Vorgang, es sei denn der Kunde
hat die Rücklastschrift nicht zu vertreten)
6
Euro Endpreis
kostenlos
0
9,95
0
Arcor-JuniorNet
6,95
5
Arcor-Online Preselect power: Nur bei Beauftragung von Arcor-Preselect 725 oder 745
Arcor-Online Preselect power 765: Nur bei Beauftragung von Arcor-Preselect 765. Der Einrichtungspreis beträgt 9,95 €.
Der monatliche Grundpreis für Arcor-Online Preselect power 765 und Arcor-JuniorNet wird für
den ersten und letzten Abrechnungszeitraum anteilig für jeden angefangenen Kalendertag berechnet.
1,19
14,50
Verbindungspreise
Der Preis je Verbindung wird nach dem Parameter Verbindungsdauer und Verbindungspreis berechnet.
Hauptzeit
Nebenzeit
Mo. – Fr.
Sa. + So.
Tarif
Cent/Minute
Cent/Minute
Euro Endpreis
7
Enthaltene Freistunden
Im Falle eines Tarifwechsels von Preselect 725 bzw. Preselect 745 auf Arcor-Preselect 765 führt
Arcor keine automatische Migration von Arcor-Online Preselect power auf Arcor-Online Preselect power 765 durch. Bei einem Tarifwechsel von Arcor-Preselect 765 auf Arcor-Preselect 745
bzw. 725 wird Arcor-Online Preselect power 765 automatisch auf Arcor-Online Preselect power
migriert.
Zusatzleistung
Einzelverbindungsnachweis (monatlich)
0
Arcor-Online Preselect power 7652
1
2
Weitere Preise
Leistung
73,681
49,121
Preisliste
Arcor-Preselect Internet-Zugang (Alle Preise inkl. MwSt.)
Der Kunde kann zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraumes zwischen dem Preismodellen Arcor-Preselect 765, 745 und 725 wechseln. Voraussetzung dafür ist, dass Arcor sieben Werktage vor Beginn des nächsten Abrechnungszeitraumes der schriftliche Änderungswunsch des
Kunden zugeht.
Ein solcher Tarifwechsel bedingt unter Umständen den automatischen Wechsel auch eines bestehenden Arcor-Preselect Internet-Tarifes. Näheres hierzu ist der Preisliste Arcor-Preselect Internet-Zugang zu entnehmen.
5
Mo-Fr 9-18 Uhr
übrige Zeit2
01696
Arcor-Online Preselect power1
ARC 60000407/0404 Irrtümer und technische Änderungen vorbehalten.
Zeit
kostenlos
Arcor-Sonderrufnummern
Der Preis wird je Verbindung zu den nachfolgenden Sonderrufnummern nach den Parametern
Verbindungsdauer, Zielrufnummer, Zeitzone und ggf. Verbindungspreis berechnet. Die Verbindungsdauer wird in Takte umgerechnet. Angefangene Takte zählen jeweils als ein Takt.
Bei den in der Liste aufgeführten Diensten erfolgt die Leistungserbringung und Abrechnung
durch Arcor.
Arcor-Online Preselect power1
1,00
1,00
Arcor-Online Preselect power 765
1,00
0,002
Arcor-JuniorNet
1,50
1,50
1
2
Arcor-Online Preselect power: Die monatliche Mindestnutzung bei Arcor-Online Preselect power beträgt 10 Stunden. Dies entspricht einem monatlichen Mindestumsatz von Euro 6,00. Bei Nichterreichen der 10 Stunden monatlicher Mindestnutzung wird
die Differenz zu Euro 6,00 zusätzlich zum tatsächlich angefallenen Umsatz in Rechnung gestellt.
Arcor-Online Preselect power 765: Das Surfen für 0 Cent am Wochenende und an bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen ist
bis zu 40 Stunden pro Monat möglich. Danach werden 1 Cent pro Minute berechnet.
Stand: 31.03.2004
Preisliste Arcor-Preselect
4
Datenschutzhinweise
Um Ihnen optimale und auf Ihre Bedürfnisse ausgerichtete Dienstleistungen anbieten zu können, muss Arcor Ihre Daten erheben, verarbeiten und nutzen.
1 Zweck und Rechtsgrundlage
Damit Sie sicher sind, dass Ihre Daten vertraulich behandelt werden,
erläutern wir nachfolgend, wie der Umgang mit Ihren Daten geregelt ist.
Arcor beachtet beim Umgang mit personenbezogenen Daten die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz. Rechtsgrundlagen dafür sind:
das Telekommunikationsgesetz (TKG), das Bundesdatenschutzgesetz
(BDSG) und die Telekommunikations-Datenschutz-Verordnung (TDSV).
Arcor trifft sämtliche für den Datenschutz und die Datensicherheit erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen.
gen, zur Klärung von Einwendungen gegen die Rechnung oder zur Aufklärung oder Verhinderung von Missbrauchshandlungen verarbeiten und
speichern wir Ihre Daten über einen längeren Zeitraum.
Wenn die Verbindungsdaten auf Wunsch des Kunden oder nach Ablauf
der gesetzlichen Frist gelöscht wurden, ist Arcor von der Nachweispflicht
für die Verbindungsentgelte befreit.
Verbindungsdaten, die weder für den Aufbau weiterer Verbindungen
noch für andere zulässige Zwecke benötigt werden, löscht Arcor unverzüglich, spätestens am Tag nach Beendigung der Verbindung.
4 Einzelverbindungsnachweis (EVN)
2 Bestandsdaten
Bestandsdaten sind personenbezogene Daten, die für die Begründung,
Änderung und inhaltliche Gestaltung des Vertrages erforderlich sind, wie
z.B. Name, Anschrift, Geburtsdatum. Das Geburtsdatum wird zur sicheren Unterscheidung namensgleicher oder -ähnlicher Kunden benötigt.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen
Daten findet am inländischen Sitz der Gesellschaft der Arcor-Gruppe statt,
welche die Dienstleistung erbringt.
Wie lange speichern wir Ihre Bestandsdaten?
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses und Ausgleich aller gegenseitigen Forderungen werden die Bestandsdaten von uns in der Regel am
Ende des darauffolgenden Kalenderjahres gelöscht bzw. gesperrt.
3 Verbindungsdaten
Verbindungsdaten sind personenbezogene Daten, die zur Bereitstellung von Telekommunikationsdienstleistungen benötigt werden, wie z.B.
Beginn und Ende der jeweiligen Verbindung (jeweils Datum und Uhrzeit),
die Rufnummer des rufenden und angerufenen Anschlusses, soweit die
Preise davon abhängen, die übermittelte Datenmenge und die in Anspruch
genommenen Telekommunikationsdienstleistungen. Arcor speichert keine
Nachrichteninhalte.
Wie lange speichern wir Ihre Verbindungsdaten?
Die Verbindungsdaten, die wir für die Berechnung und den Nachweis
der Rechnung benötigen, speichern wir im Regelfall maximal bis zu sechs
Monate nach Rechnungsversand, es sei denn, Sie haben uns angewiesen,
die Daten unmittelbar nach Rechnungsversand zu löschen. Für die Speicherung zum Zwecke des Nachweises werden die Zielrufnummern um die
drei letzten Ziffern gekürzt, sofern Sie nicht die vollständige Speicherung
beauftragt haben. Nach Ablauf der Speicherfrist werden die Daten vollständig gelöscht. Nur in Ausnahmefällen wie z.B. zur Behebung von Störun-
Bei einem Einzelverbindungsnachweis (EVN) mit verkürzter Zielrufnummer speichern wir die Daten anonymisiert (d.h. mindestens unter Kürzung der letzten drei Stellen), bei einem EVN mit vollständiger Zielrufnummer speichern wir die Daten vollständig jeweils bis zu 80 Tage nach
Rechnungsversand. Wurde kein EVN beauftragt, werden die Verbindungsdaten mit verkürzter Zielrufnummer gemäß den gesetzlichen Vorschriften maximal bis zu sechs Monate nach Rechnungsversand gespeichert, sofern der Kunde nicht eine sofortige Löschung oder eine vollständige Speicherung der Verbindungsdaten wünscht.
Wer muss informiert werden?
Bei Anschlüssen im Haushalt ist zur Erstellung eines Einzelverbindungsnachweises Ihre schriftliche Erklärung erforderlich, dass alle zum
Haushalt gehörenden Mitbenutzer des Anschlusses darüber informiert
wurden oder werden, dass Ihnen die Verbindungsdaten zur Erteilung des
Nachweises bekanntgegeben werden.
Bei Anschlüssen in Betrieben und Behörden ist zur Übermittlung die
schriftliche Erklärung notwendig, dass alle Mitarbeiter darüber informiert
wurden bzw. werden sowie der Betriebsrat oder die Personalvertretung
entsprechend den gesetzlichen Vorschriften beteiligt wurde.
5 Entgeltdaten
Die für die ordnungsgemäße Ermittlung und Abrechnung der erbrachten Dienstleistungen erforderlichen Daten werden von Arcor erhoben und
verarbeitet. Diese werden von den Gesetzen als Entgeltdaten bezeichnet
und umfassen neben einem Teil der Verbindungsdaten u.a. auch Informationen über die vereinbarte Zahlungsweise.
6 Bedarfsgerechte Gestaltung
Um Ihnen jederzeit auf Ihren Bedarf zugeschnittene Telekommunikationsdienstleistungen nach dem neusten Stand der Technik anbieten zu
können, ist Ihre Einwilligung zur Verwendung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (Bestandsdaten und Verbindungdaten) Voraussetzung. Die von Ihnen gewählten Rufnummern werden anonymisiert. Sie
können der Verarbeitung durch eine Erklärung gegenüber Arcor jederzeit
widersprechen.
7 Beratung, Werbung und Marktforschung
Arcor nutzt Ihre Bestandsdaten nur dann für Beratung, Werbung oder
Marktforschung, wenn Sie in eine solche Verwendung eingewilligt haben.
Sie können dieser Verarbeitung und Nutzung gegenüber Arcor jederzeit
widersprechen. Die in den öffentlichen Kundenverzeichnissen eingetragenen Daten können nach den Vorschriften des BDSG von jedermann für
Werbezwecke genutzt werden. Wenn Sie nicht möchten, dass Ihre veröffentlichten Daten für Werbezwecke genutzt werden, können Sie gegenüber den einzelnen Firmen der Nutzung für Werbezwecke widersprechen.
8 Anrufweiterschaltung
Bei Inanspruchnahme dieser ISDN-Funktion ist aus datenschutzrechtlichen Gründen die Zustimmung des Inhabers des Zielanschlusses notwendig.
Zusätzliche Hinweise zu Ihrem Internetzugang
9 Zweck und Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
sind das Gesetz über die Nutzung von Telediensten (TDG) und das Gesetz
über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG). Darüber hinaus gelten
die unter Ziffer 1 genannten Rechtsvorschriften.
10 Verbindungs-, Nutzungs- und Abrechnungsdaten
Abweichend von den unter Ziffer 3 genannten Angaben wird statt der
Rufnummer die Nutzerkennung zu Abrechnungszwecken gespeichert.
Zusätzlich zu den unter Ziffer 3 genannten Daten werden bei Onlineprodukten gegebenenfalls anfallende Nutzungsdaten, die zur Bereitstellung des Dienstes bzw. weiterer Dienste erforderlich sind, erhoben und
verarbeitet (wie z.B. Zwischenspeicherung von Webpages). Eine weitere
Verarbeitung findet nicht statt. Mit dem Ende der Verbindung werden
diese Daten gelöscht.
Arcor AG & Co. KG: Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Arcor Festnetz Telekommunikationsdienstleistungen (AGB Festnetz)
1.
1.1
1.2
1.3
2.
2.1
2.2
3.
3.1
3.2
3.3
4.
4.1
Geltungsbereich und Änderungen
Soweit diese AGB, die jeweiligen Leistungsbeschreibungen oder
Preislisten keine abweichenden Regelungen treffen, gelten die
anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die
Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV).
Arcor ist berechtigt die AGB, die jeweiligen Leistungsbeschreibungen und Preislisten zu ändern. Die Änderungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Erfolgen Änderungen zu Ungunsten des
Kunden, kann der Kunde das Kundenverhältnis innerhalb eines
Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung für den Zeitpunkt
des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. In der Änderungsmitteilung weist Arcor den Kunden auf das Kündigungsrecht hin.
Bei Änderungen der Umsatzsteuer, der Kosten für besondere Netzzugänge, für Zusammenschaltung und für Dienste anderer Anbieter kann Arcor die jeweilige Preisliste der Kostenänderung entsprechend anpassen, ohne dass ein Kündigungsrecht des Kunden
besteht.
Einschränkungen der Leistungspflicht
Wenn Arcor an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die Arcor oder deren Zulieferer
betreffen, gehindert wird und die Arcor auch mit der nach den
Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z. B.
höhere Gewalt, Krieg, innere Unruhen, Streik und Aussperrung, so
verlängert sich die Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung
zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.
Werden bei der Installation oder Erweiterung von Kundenanschlüssen oder für sonstige Leistungen Übertragungswege, Hardware- oder Softwareerweiterungen oder sonstige technische Leistungen Dritter, insbesondere Stromlieferungen, benötigt, gelten
diese als Vorleistungen.
Die Leistungsverpflichtung von Arcor gilt vorbehaltlich richtiger und
rechtzeitiger Selbstbelieferung dieser Vorleistungen, soweit Arcor
mit der erforderlichen Sorgfalt ein kongruentes Deckungsgeschäft
abgeschlossen hat und die nicht richtige oder rechtzeitige Lieferung nicht auf einem Verschulden von Arcor beruht.
Arcor wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit
ihrer Leistungen informieren und bereits gezahlte Entgelte für nicht
verfügbare Leistungen unverzüglich erstatten.
Weitergabe an Dritte
Der Kunde darf die von Arcor zu erbringenden Telekommunikationsdienstleistungen und sonstigen Leistungen nur mit vorheriger
schriftlicher Zustimmung von Arcor an Dritte entgeltlich weitergeben, insbesondere weiterverkaufen.
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag oder das
Vertragsverhältnis insgesamt nur nach vorheriger schriftlicher
Zustimmung durch Arcor auf Dritte übertragen.
Dritte im Sinne dieser Regelungen sind auch verbundene Unternehmen des Kunden gemäß §§ 15 ff. Aktiengesetz (AktG).
Vergütung
Der Kunde ist auch verpflichtet, Entgelte zu zahlen, die durch befugte
oder unbefugte Nutzung des Kundenanschlusses durch Dritte entstanden sind, es sei denn, der Kunde hat die Nutzung nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er die Nutzung nicht
4.2
4.3
zu vertreten hat.
Hat der Kunde Einwendungen gegen berechnete Forderungen, sind
diese innerhalb von sechs Wochen schriftlich bei der auf der Rechnung bezeichneten Anschrift zu erheben. Die Frist beginnt mit
Zugang der schriftlichen Rechnung oder mit Zugang der Benachrichtigung des Kunden über das Bereithalten der Rechnung zum
elektronischen Abruf an die von ihm zu diesem Zweck benannte
E-Mail Adresse.
Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt. Arcor wird den Kunden zu Beginn der
Einwendungsfrist auf die Rechtsfolgen der Fristversäumnis gesondert hinweisen.
Bei Teilnahme am Lastschriftverfahren werden die Rechnungsbeträge nicht vor Ablauf von fünf Werktagen nach Zugang der Rechnung eingezogen.
5.
Missbrauch
Der Kunde hat die ihm zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um
den unbefugten Zugriff Dritter auf das Netz von Arcor unter Verwendung der Endeinrichtungen des Kunden zu verhindern. Hierzu
wird der Kunde insbesondere nur Endeinrichtungen verwenden, die
insoweit dem Stand der Technik entsprechen. Der Kunde wird die
vor oder nach dem Erwerb der Endeinrichtung erteilten Sicherheitshinweise des Herstellers beachten.
6.
6.1
Aufrechnung
Gegen Forderungen von Arcor kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
7.
7.1
Haftung
Arcor haftet bei der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für nicht vorsätzlich verursachte Vermögensschäden nur
bis zu einem Betrag von € 12.500,- je Nutzer. Gegenüber der
Gesamtheit der Geschädigten ist die Haftung auf € 10.000.000,jeweils je schadensverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen
die Entschädigungen, die mehreren aufgrund des selben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz
in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht.
Im übrigen haftet Arcor für Sach- und Vermögensschäden nicht,
sofern diese von Arcor, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Arcor bei Sach- und
Vermögensschäden begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen,
vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde. Als vertragstypisch und vorhersehbar gilt ein Schaden
von maximal € 12.500,-.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7.2
7.3
8.
8.1
Kündigung
Jede der Vertragsparteien ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist
von einem Monat zum Ende eines Kalendervierteljahres, frühestens
jedoch zum Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit, zu kündigen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Die Kündigungserklärung kann auf einzelne Leistungen beschränkt werden.
5
8.2
Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der
Bezahlung eines nicht nur unerheblichen Teils der geschuldeten Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum
mit einem Betrag, der dem monatlichen Basispreis entspricht, in
Verzug, so kann Arcor das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer
Frist kündigen. Arcor steht das Kündigungsrecht nur zu, wenn sich
der Kunde außerdem mit einem Betrag von mindestens € 75,- in
Zahlungsverzug befindet und eine geleistete Sicherheit verbraucht
ist. Im übrigen bleibt das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung
aus wichtigem Grund unberührt.
9.
9.1
Bonitätsprüfung
Geschäftskunden
Arcor arbeitet mit Wirtschaftsauskunfts- und Kreditversicherungsgesellschaften zusammen. Arcor benennt dem Kunden auf Anfrage
die Anschriften dieser Unternehmen, die dem Kunden auch Auskunft über die Daten erteilen, die über ihn gespeichert sind. Diesen
Unternehmen können Daten über Beantragung, Aufnahme und
Beendigung des Vertrags übermittelt werden und bei ihnen können Auskünfte über den Kunden eingeholt werden. Arcor kann den
Unternehmen auch Daten aufgrund nicht vertragsgemäßer Abwicklung melden. Die Unternehmen speichern diese Daten, um den
ihnen angeschlossenen Gesellschaften Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kunden oder zur Anschrift des Kunden zum Zwecke der Schuldnerermittlung geben zu können.
Privatkunden
Arcor ist berechtigt, bei der für den Wohnsitz des Kunden zuständigen Schutzgemeinschaften für allgemeine Kreditsicherung
(SCHUFA) Auskünfte einzuholen. Arcor darf ferner der SCHUFA Daten
des Kunden aufgrund nicht vertragsgemäßer Abwicklung (z. B. beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, erlassener Vollstreckungsbescheid, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) übermitteln. Soweit während des Kundenverhältnisses solche Daten aus
anderen Kundenverhältnissen bei der SCHUFA anfallen, erhält Arcor
hierüber Auskunft. Die jeweilige Datenübermittlung erfolgt nur,
soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von Arcor, eines
Vertragspartners der SCHUFA oder der Allgemeinheit erforderlich
ist, oder/und dadurch die schutzwürdigen Belange des Kunden nicht
beeinträchtigt werden.
9.2
10.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Frankfurt am Main,
sofern der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts,
ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder Kaufmann ist und
der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört. Arcor kann
ihre Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher
Gerichtsstand bleibt unberührt. Für sämtliche Rechtsbeziehungen
zwischen Arcor und dem Kunden gilt ausschließlich das für die
Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
11.
Abweichende AGB
Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn Arcor ihnen
nicht ausdrücklich widerspricht.
Arcor AG & Co. KG, Oktober 2003
Arcor AG & Co. KG: Allgemeine Geschäftsbedingungen für Arcor Internet (AGB Internet)
1. Geltungsbereich und Änderungen
1.1 Soweit diese AGB, die jeweiligen Leistungsbeschreibungen oder Preislisten keine abweichenden Regelungen treffen, gelten die anwendbaren gesetzlichen
Bestimmungen, insbesondere die Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV).
1.2 Arcor ist berechtigt die AGB, die jeweiligen Leistungsbeschreibungen und Preislisten zu ändern. Die
Änderungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Erfolgen Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Kundenverhältnis innerhalb
eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung
für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. In der Änderungsmitteilung weist
Arcor den Kunden auf das Kündigungsrecht hin.
1.3 Bei Änderungen der Umsatzsteuer, der Kosten für
besondere Netzzugänge, für Zusammenschaltung
und für Dienste anderer Anbieter kann Arcor die
jeweilige Preisliste der Kostenänderung entsprechend
anpassen, ohne dass ein Kündigungsrecht des Kunden besteht.
2. Einschränkungen der Leistungspflicht
2.1 Wenn Arcor an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen
durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die
Arcor oder deren Zulieferer betreffen, gehindert wird
und die Arcor auch mit der nach den Umständen
zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B.
höhere Gewalt, Krieg, innere Unruhen, Streik und
Aussperrung, so verlängert sich die Leistungsfrist um
die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.
2.2 Werden bei der Installation oder Erweiterung von
Kundenanschlüssen oder für sonstige Leistungen
Übertragungswege, Hardware- oder Softwareerweiterungen oder sonstige technische Leistungen Dritter, insbesondere Stromlieferungen, benötigt, gelten
diese als Vorleistungen.
Die Leistungsverpflichtung von Arcor gilt vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung dieser Vorleistungen, soweit Arcor mit der erforderlichen Sorgfalt ein kongruentes Deckungsgeschäft
abgeschlossen hat und die nicht richtige oder rechtzeitige Lieferung nicht auf einem Verschulden von
Arcor beruht.
Arcor wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit ihrer Leistungen informieren und bereits
gezahlte Entgelte für nicht verfügbare Leistungen
unverzüglich erstatten.
3. Weitergabe an Dritte
3.1 Der Kunde darf die von Arcor zu erbringenden Telekommunikationsdienstleistungen und sonstigen Leistungen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung
von Arcor an Dritte entgeltlich weitergeben, insbesondere weiterverkaufen.
3.2 Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem
Vertrag oder das Vertragsverhältnis insgesamt nur
nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch Arcor
auf Dritte übertragen.
3.3 Dritte im Sinne dieser Regelungen sind auch verbundene Unternehmen des Kunden gemäß §§ 15 ff.
Aktiengesetz (AktG).
4. Verantwortlichkeit für Inhalte
4.1 Soweit Arcor dem Kunden den Zugang zur Nutzung
des Internets vermittelt, unterliegen die übermittelten Inhalte keiner Überprüfung durch Arcor, insbesondere nicht daraufhin, ob sie schadensstiftende
Software (z.B. Viren) enthalten.
4.2 Soweit Arcor dem Kunden Speicherplatz zur Verfügung stellt, ist der Kunde verantwortlich für die
gespeicherten Inhalte. Der Kunde ist verpflichtet,
Arcor von Ansprüchen Dritter aufgrund der gespeicherten Inhalte freizustellen, es sei denn, der Kunde
hat diese nicht zu vertreten.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, Dienste, die er zur Nutzung bereithält oder zu denen er den Zugang zur
Nutzung vermittelt, gemäß § 6 Teledienstegesetz
(TDG) bzw. § 6 Mediendienstestaatsvertrag (MDStV)
mit einer Anbieterkennzeichnung zu versehen.
4.4 Soweit Arcor dem Kunden unentgeltlich das Internet-Portal www.arcor.de zur Verfügung stellt, haftet
Arcor nicht für die Richtigkeit oder Vollständigkeit
der über dieses Portal übermittelten Informationen
und Inhalte Dritter. Soweit hinsichtlich der Nutzung
von Angeboten anderer Anbieter, zu welchen Arcor
über das Portal den Zugang zur Verfügung stellt, Vertragsverhältnisse zustande kommen, geschieht dies
ausschließlich zwischen dem anderen Anbieter und
dem Kunden. Arcor übernimmt keinerlei Haftung für
die Erfüllung der entsprechenden vertraglichen Verpflichtungen.
5. Domain Namen
5.1 Soweit im Leistungsumfang von Arcor die Registrierung von Domain Namen enthalten ist, wird Arcor
gegenüber den jeweiligen Domain Verwaltungsstellen (z.B. DENIC) lediglich als Vermittler tätig. Durch
Verträge mit den Verwaltungsstellen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Diesen Verträgen liegen die AGB und Richtlinien der
jeweiligen Verwaltungsstellen zugrunde, auf die auf
den jeweiligen Homepages der Verwaltungsstellen
zugegriffen werden kann. Die Kündigung des Vertragsverhältnisses mit Arcor lässt das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen
Verwaltungsstelle unberührt.
5.2 Während der Laufzeit des zwischen Arcor und dem
Kunden über die Registrierung der Domain Namen
abgeschlossenen Vertrages sind die Entgelte für die
Registrierungsleistung der Verwaltungsstellen in den
von Arcor in Rechnung gestellten Preisen enthalten
und werden von Arcor an die Verwaltungsstellen entrichtet.
6. Missbrauch
6.1 Der Kunde verpflichtet sich, den Zugang zum Dienst
sowie den Dienst selbst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
– das Arcor-Netz oder andere Netze nicht zu stören,
zu verändern oder zu beschädigen;
– keine Kettenbriefe, unzulässige Werbesendungen
(„junk mail”) oder sonstige belästigende Nachrichten oder Viren zu übertragen;
– unter Beachtung der Rechte Dritter, insb. Schutzrechte wie Urheber- und Markenrechte zu nutzen;
– nicht gegen strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen, vor allem § 184 StGB (Verbreitung pornografischer Schriften), § 86 StGB (Verbreiten von
Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), § 130 StGB (Volksverhetzung), § 130a
(Anleitung zu Straftaten) und § 131 StGB (Gewaltdarstellung) sowie nicht gegen Vorschriften zum
Schutze der Jugend zu verstoßen;
– keine Inhalte zu übermitteln oder darauf hinzuweisen, die ehrverletzende Äußerungen oder sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte enthalten
oder das Ansehen von Arcor schädigen können.
6.2 Der Kunde hat die ihm zumutbaren Vorkehrungen zu
treffen, um den unbefugten Zugriff Dritter auf das
Netz von Arcor unter Verwendung der Endeinrichtungen des Kunden zu verhindern. Hierzu wird der
Kunde insbesondere nur Endeinrichtungen verwenden, die insoweit dem Stand der Technik entsprechen. Der Kunde wird die vor oder nach dem Erwerb
der Endeinrichtung erteilten Sicherheitshinweise des
Herstellers beachten.
6.3 Verstößt der Kunde gegen die Pflichten gemäß Ziff.
6.1 ist Arcor berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen. Der Kunde haftet Arcor für Schäden, die durch
Verstöße gegen seine sich aus den Ziffern 6.1 ergebenden Pflichten entstehen und stellt Arcor von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht,
wenn er den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht
zu vertreten hat.
6.4 Der Kunde haftet Arcor für Schäden, die durch Verstöße gegen seine sich aus den Ziffern 6.1 und 6.3
ergebenden Pflichten entstehen und stellt Arcor von
diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt
nicht, wenn er den Verstoß nicht zu vertreten hat.
Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat. Arcor ist berechtigt, den
Zugang zu einem Angebot, das einen rechts- oder
sittenwidrigen Inhalt aufweist, jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu sperren.
7. Vergütung
7.1 Der Kunde ist auch verpflichtet, Entgelte zu zahlen,
die durch befugte oder unbefugte Nutzung des Kundenanschlusses durch Dritte entstanden sind, es sei
denn, der Kunde hat die Nutzung nicht zu vertreten.
Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er die Nutzung nicht zu vertreten hat.
7.2 Hat der Kunde Einwendungen gegen berechnete Forderungen, sind diese innerhalb von sechs Wochen
schriftlich bei der auf der Rechnung bezeichneten
Anschrift zu erheben. Die Frist beginnt mit Zugang
der schriftlichen Rechnung oder mit Zugang der
Benachrichtigung des Kunden über das Bereithalten
der Rechnung zum elektronischen Abruf an die von
ihm zu diesem Zweck benannte E-Mail-Adresse.
Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt. Arcor wird
den Kunden zu Beginn der Einwendungsfrist auf die
Rechtsfolgen der Fristversäumnis gesondert hinweisen.
7.3 Bei Teilnahme am Lastschriftverfahren werden die
Rechnungsbeträge nicht vor Ablauf von fünf Werktagen nach Zugang der Rechnung eingezogen.
8.
Aufrechnung
Gegen Forderungen von Arcor kann der Kunde nur
mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Gegenansprüchen aufrechnen.
9. Haftung
9.1 Arcor haftet bei der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für nicht vorsätzlich verursachte Vermögensschäden nur bis zu einem Betrag
von € 12.500,- je Nutzer. Gegenüber der Gesamtheit der Geschädigten ist die Haftung auf €
10.000.000,- jeweils je schadensverursachendes
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Ereignis begrenzt. Übersteigen die Entschädigungen,
die mehreren aufgrund des selben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe
aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze
steht.
9.2 Im übrigen haftet Arcor für Sach- und Vermögensschäden nicht, sofern diese von Arcor, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen einfach fahrlässig verursacht wurden.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
haftet Arcor bei Sach- und Vermögensschäden
begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, sofern dieser einfach fahrlässig verursacht wurde. Als vertragstypisch und vorhersehbar gilt ein Schaden von maximal € 12.500,-.
9.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt
unberührt.
10. Kündigung
10.1 Jede der Vertragsparteien ist berechtigt, den Vertrag
mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines
Kalendervierteljahres, frühestens jedoch zum Ablauf
einer vereinbarten Mindestlaufzeit, zu kündigen. Die
Kündigung muss schriftlich erfolgen. Die Kündigungserklärung kann auf einzelne Leistungen
beschränkt werden.
10.2 Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende
Monate mit der Bezahlung eines nicht nur unerheblichen Teils der geschuldeten Vergütung oder in einem
länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit
einem Betrag, der dem monatlichen Basispreis entspricht, in Verzug, so kann Arcor das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Arcor
steht das Kündigungsrecht nur zu, wenn sich der
Kunde außerdem mit einem Betrag von mindestens
€ 75.- in Zahlungsverzug befindet und eine geleistete Sicherheit verbraucht ist. Im übrigen bleibt das
Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund unberührt.
10.3 Sind zum Zeitpunkt der Kündigung Daten des Kunden auf dem ihm zur Verfügung gestellten Speicherplatz gespeichert, ist der Kunde verpflichtet, diese
spätestens zum Wirksamwerden der Kündigung
durch Download zu sichern.
11. Bonitätsprüfung
11.1 Geschäftskunden
Arcor arbeitet mit Wirtschaftsauskunfteien und Kreditversicherungsgesellschaften zusammen. Arcor
benennt dem Kunden auf Anfrage die Anschriften
dieser Unternehmen, die dem Kunden auch Auskunft
über die Daten erteilen, die über ihn gespeichert sind.
Diesen Unternehmen können Daten über Beantragung, Aufnahme und Beendigung des Vertrages übermittelt werden und bei ihnen können Auskünfte über
den Kunden eingeholt werden. Arcor kann den Unternehmen auch Daten aufgrund nicht vertragsgemäßer
Abwicklung melden. Die Unternehmen speichern
diese Daten, um den ihnen angeschlossenen Gesellschaften Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Kunden oder zur Anschrift des Kunden zum Zwecke der Schuldnerermittlung geben zu
können.
11.2 Privatkunden
Arcor ist berechtigt, bei der für den Wohnsitz des
Kunden zuständigen Schutzgemeinschaft für Allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA) Auskünfte einzuholen. Arcor darf ferner der SCHUFA Daten des Kunden aufgrund nicht vertragsgemäßer Abwicklung
(z.B. beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener
Forderung, erlassener Vollstreckungsbescheid,
Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) übermitteln.
Soweit während des Kundenverhältnisses solche
Daten aus anderen Kundenverhältnissen bei der
SCHUFA anfallen, erhält Arcor hierüber Auskunft. Die
jeweilige Datenübermittlung erfolgt nur, soweit dies
zur Wahrung berechtigter Interessen von Arcor, eines
Vertragspartners der SCHUFA oder der Allgemeinheit erforderlich ist und dadurch die schutzwürdigen
Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden.
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder Kaufmann ist und der
Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört.
Arcor kann ihre Ansprüche auch bei den Gerichten
des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Arcor und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen
inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13. Abweichende AGB
Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des
Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine
Anwendung, wenn Arcor ihnen nicht ausdrücklich
widerspricht.
Arcor AG & Co. KG, Oktober 2003