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Demokratie
Ursprung und Entwicklung
Politische Bildung - Maturaausarbeitung
von Silvia Roiser
Politische Bildung: Demokratie
Matura 4.Juni.1997
1 Griechenland - Die Geburt der Demokratie.......................................................... 3
1.1 Timokratie Solons............................................................................................ 3
1.2 Reformen des Kleisthenes.............................................................................. 4
1.3 Attische Demokratie unter Perikles................................................................ 4
2 Aufklärung .............................................................................................................. 5
3 FRANZÖSISCHE REVOLUTION ............................................................................ 6
3.1 Gesellschaft und Wirtschaft im "ancien regime".......................................... 6
3.2 Die erste Phase der Revolution 1789-1791 .................................................... 6
3.2.1 Verfassung 1791 - Konstitutionelle Monarchie ................................................. 6
3.3 Die zweite Phase der Revolution 1792-1795 - innenpolitische
Radikalisierung ...................................................................................................... 7
4 Demokratie heute ................................................................................................... 7
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Politische Bildung: Demokratie
Matura 4.Juni.1997
1 Griechenland - Die Geburt der Demokratie
Die Bedeutung der Demokratie zeigt sich nicht nur als Herrschaftsform der
modernen Staaten und als soziale Utopie der freien Selbstbestimmung aller,
sondern auch in den Versuchen totalitärer Regime, ihr Machtmonopol demokratisch
zu legitimieren. Ihre antike Entstehung in der Polis Athen war ein außergewöhnlicher
Prozeß, der nicht mit den Kämpfen unterprivilegierter Schichten um politische
Partizipation in der Neuzeit verglichen werden kann.
1.1 Timokratie Solons
Während der Machtkämpfe in den griechischen Poleis im 7. Jahrhundert v. Chr., in
denen die Adelsgeschlechter beherrschend waren, wurde die Bauernschaft in
Schuldknechtschaft gestürzt. Den gewaltsamen Aufruhr gegen diese Ausbeutung
versuchte Solon beizulegen. Solon hob die Schulden der Kleinbauern auf und setzte
somit den ersten Schritt zur Linderung der Not. Die Schuldsteine wurden von den
Feldern entfernt und bereits als Sklaven verkaufte Bürger wurden zurückgekauft.
Eine Bodenreform mit Aufteilung des Großgrundbesitzes lehnt er jedoch ab. Solons
Reformgesetz (594 v. Chr.) wurde schriftlich niedergelegt. Damit ergänzte er die
Rechtskodifikation Drakons (621 v. Chr.), der durch Aufzeichnung des
Gewohnheitsrechts die Willkür der adeligen Richter eingeschränkt hatte. Aufgrund
der ökonomischen Besserstellung der Bauern sowie der Aufwertung der Polis durch
Volksrichter und Kulte entstand danach eine größere Aufmerksamkeit für die
politische Kultur.
Die neuen Geschworenengerichte, an denen athenische Bürger aus allen sozialen
Schichten teilnehmen konnten, verbesserten die Rechtsprechung. Das timokratische
System und das Klagerecht der Bürger (Popularklage) sollten die politische Form der
gesellschaftlichen
Verantwortung
umstrukturieren.
Die
timokratische
Staatsverfassung stufte die Rechte und Pflichten der Staatsbürger, insbesondere
das Wahlrecht, nach dem Einkommen ab. Politische Tätigkeiten und Wehrdienst
bleiben jedoch Angelegenheit der Besitzbürger.
Aufgaben im Zivilleben
500 Scheffler, Großgrundbesitzer, Großkaufleute
Ritter, Großbauern,
reiche Kaufleute
Zeugiten: Handwerker,
Kleinhändler
Theten: Lohnarbeiter,
Kleinbauern
Vollbürberrechte
1.Klasse
Inhaber hoher
Ämter, Archonten, Schatzmeister
300 männl. Bürger
2.Klasse
Mittlere Ämter
Rat der 400
900 männl. Bürger
3.Klasse
Mittlere Ämter
u. a. Rat der 400
8.000 männl. Bürger
4.Klasse
Teilnahme an der Volksversammlung und am
Geschworenengericht
30.000 männl. Bürger
Aufgaben im Kriegsfall
Bau von Schiffen
Resterei, Bereitstellung von
Waffen, Pferden
Kriegsdienst als Hoplit
Kriegsdienst als
Leitbewaffneter und Matrose
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Fremde (Metoiken)
75.000
Sklaven
100.000
Klasseneinteilung
nach Solon
Die
höchsten Ämter
im Staat (Archonten) und die Zugehörigkeit zum Adelsrat und
obersten Gerichtshof (Areopag) blieben der ersten Klasse vorbehalten. Doch an die
Stelle des alten Geburtsadels trat jetzt ein Besitzadel, der einer etwas größeren Zahl
von Bürgern Aufstiegschancen bot, für die nun neben Geburt auch Besitz.
Zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Bauern kam es nicht. In
dieser Phase errichtete Peisistratos mit Unterstützung der Kleinbauern eine
Tyrannis (Alleinherrschaft). Auch Peisistratos erreichte keine entscheidende
Veränderung zugunsten seiner Anhänger. Bereits die nächste Generation erhoffte
sich durch die Beseitigung der Tyrannis eine Verbesserung der sozialen und
wirtschaftlichen Verhältnisse.
1.2 Reformen des Kleisthenes
Als Neuerung führte im 6. Jahrhundert Kleisthenes eine Einteilung in Wahlkreise
durch, in der er je eine Gemeinde aus dem Stadtgebiet, dem Küstenland und dem
umgebenden Bergland zu einem Wahikreis zusammenzog. Aus diesen setzten sich
gleichmäig der Rat der 500 und das Heeresaufgebot zusammen. Jede der 10
Phylen (Bezirke) bestimmte danach durch Los 50 Männer, die dann die Regierung
bildeten. Dabei wechselte die Regierungsverantwortung nach dem Rotationsprinzip
zwischen den einzelnen Phylen.
Alle attischen Bürger waren nun gleichberechtigt. Durch Losentscheid konnte jeder
Bürger für einen Tag Vorsitzender im Rat der 500 werden. Allerdings waren wegen
des Zeitaufwandes und der Unentgeltlichkeit der Ämter besser Verdienende bei
längerer Teilnahme am politischen Geschehen bevorzugt.
Die Einführung des Scherbengerichtes (Oistrakismos) sollte die Polis vor allzu
mächtig gewordenen Bürgern und der Gefahr der Tyrannis schützen. Mitglieder der
Volksversammlung konnten mit Hilfe dieser Einrichtung einen Bürger von Athen für
zehn Jahre verbannen, indem sie seinen Namen auf eine Tonscherbe schrieben.
1.3 Attische Demokratie unter Perikles
Im Zuge der Perserkriege ab 500 v. Ohr. erfuhr die athenische Polis eine
tiefgreifende politische Umformung. Die völlige Erfassung der Theten (besitzlose
Flottenmannschaft) in Landheer und Flotte zwang die Athener Bürger, die breite
Schicht dieser Klasse in die Polis zu integrieren.
Nach dem Sieg über die Perser errang Athen unter Führung des Perikles (um 490429 v. Chr.) die Hegemonie in Griechenland und Kleinasien. Diese Vorherrschaft
beschränkte sich aber keineswegs auf den politischen Bereich, sondern erstreckte
sich auch auf Wirtschaft und Kultur. Ein Friedensschluß mit dem Perserreich und die
Gründung des Attisch-Delischen Seebundes, der aus einem Kampfbund gegen
die Perser in ein Seereich mit Tributzahlungen seiner Mitglieder an Athen
umgewandelt wurde, bescherten Athen längeren Frieden und Wohlstand.
Unter Perikles erreichte die attische Demokratie ihre Vollendung. Um auch ärmeren
Schichten die Teilnahme am politischen Geschehen zu erleichtern, wurden erstmals
Taggelder (Diäten) als Aufwandsentschädigung für politische Versammlungen und
die Tätigkeit in politischen Ämtern vom Staat bezahlt. Durch Getreide- und
Geldspenden wurde auf Dauer die ärmere Bevölkerung unterstützt.
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Trotz der von der attischen Demokratie vorgesehenen Mitbestimmungsmöglichkeiten
breiter Kreise der Bevölkerung machten nur wenige wirklich Gebrauch davon. Sehr
oft beeinflußten Herkunft und Besitz eine politische Karriere mehr als Leistung. Die
Führung des Staates blieb in den Händen einiger durch Verwandtschaft eng
verbundener Familien. So mancher Politiker nützte die politischen Möglichkeiten, um
mit Hilfe von Ämtern und rhetorischen Fähigkeiten Anhänger zu gewinnen.
Ausgeschlossen von politischen Freiheiten waren Sklaven und Frauen.
2 Aufklärung
Unter Aufklärung versteht man die im 18. Jh. vorherrschende geistige Bewegung der
europäischen Intelligenz. Ihr Kennzeichen ist das Vertrauen in die Vernunft als
entscheidende Quelle aller Erkenntnis, als Richtschnur menschlichen Handelns und
als Maßstab aller Werte. Die Bez. »Aufklärung« für diese Bewegung ist in Dtschld.
seit 1750 in Umlauf. Kant definierte 1784 in seiner Schrift „Was ist Aufklärung?“ die
Aufklärung als „Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten
Unmündigkeit“ u. forderte die Menschen auf, den Mut zu haben, sich ihres eigenen
Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Im vernünftigen Denken und
in einem durch die Vernunft bestimmten Handeln sahen die Aufklärer die Garantie
für ein ständiges Fortschreiten der Menschheit in der Beherrschung der Naturkräfte
ebenso wie in der Herbeiführung einer gerechten sozialen Ordnung.
Der sozialgeschichtl. Hintergrund der Aufklärung ist der wirtschaftliche und soziale
Aufstieg des Bürgertums, dessen Emanzipationsbestrebungen von der Aufklärung
wiederum wichtige Impulse erhielten. Die Aufklärung war die geistige Wegbereiterin
der Französ. Revolution. Die ideengeschichtlichen Wurzeln der Aufklärung liegen im
Humanismus, in der Reformation und in den rationalist. philosoph. Systemen des 16.
u. 17. Jh. (Spinoza, Descartes).
Die Aufklärung war eine gesamteuropäische Erscheinung, die bis nach Nordamerika
griff. Sie erfuhr ihre erste Ausprägung in den Niederlanden u. England, wo
Philosophen u. Staatsrechtslehrer die Idee des dem Menschen eingeborenen
Naturrechts, der natürlichen Religion, des Gesellschaftsvertrags und der
angeborenen Menschenrechte entwickelten. Sie stellten damit die Position des
Königtums „von Gottes Gnaden“ ebenso in Frage wie den Anspruch der Kirchen,
höchste Entscheidungsinstanz in Fragen der Moral, im Bereich der Wissenschaft,
der Literatur, der Kunst und des Erziehungswesens zu sein.
Die Aufklärung entfaltete ihre größte intellektuelle, gesellschaftliche und politische
Wirksamkeit in Frankreich, das zum klassischen Land der Aufklärung wurde. Ihre
bedeutendsten Vertreter waren Voltaire, Montesquieu, Rousseau, Diderot, Holbach.
Im Bereich der Staats- u. Gesellschaftstheorien entwickelte Montesquieu aus
englischen Vorbildern die Theorie der Gewaltenteilung von Exekutive, Gesetzgebung
und Justiz unter dem Dach einer konstitutionellen Monarchie. Auch Voltaire hielt am
Ideal des aufgeklärten Monarchen fest und forderte politische Rechte nur für die
Besitzenden. Dagegen vertrat Rousseau die Idee der Volkssouveränität und der
Gleichheit aller Bürger. Daraus ergab sich für ihn die Forderung nach der Republik.
Als Abkehr von den Zwängen der feudalen Gesellschaft prägte er die Parole
„Zurück zur Natur“, die vor allem für das Erziehungswesen folgenreich wurde.
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3 FRANZÖSISCHE REVOLUTION
3.1 Gesellschaft und Wirtschaft im "ancien regime"
Frankreich war 1789 vorwiegend eine Agrargesellschaft. Rund 80 Prozent der
Bevölkerung lebten und arbeiteten als Taglöhner und Bauern mit geringem Besitz.
Sie waren zwar persönlich frei, mußten aber neben der Königssteuer und dem
Kirchenzehnten auch Abgaben an und Frondienste fur den Grundherrn leisten. Dazu
kamen die Verpflichtung der Einquartierung von Soldaten und die Benachteiligung
durch das Jagdrecht.
Adel und Kirche genossen Vorrechte, wie die Steuerfreiheit, und lebten von den
Einkünften aus eigenem Grundbesitz und von den Pensionen aus Diensten in Staat
und Kirche. Hohe Offiziersgrade und alle höheren kirchlichen Titel und Einkünfte
waren nur dem Adel vorbehalten. Nur wenige Adelsfamilien investierten ihr
Vermögen in marktorientierte Agrarunternehmen oder in die vom Großbürgertum
dominierten Bereiche Handel, Bankwesen, Reedereien oder Manufakturen.
Zum Bürgertum zählten auch die Angehörigen freier Berufe wie Rechtsanwälte,
Notare, Ärzte, Lehrer. Handwerker und Kleinhändler waren noch in Zünften
organisiert. Wegen der noch vorherrschenden handwerklichen Produktionsweise
gab es keine deutliche Unterschied und zwischen den lohnabhängigen Handwerkern
und den Arbeitern in den Manufakturen. Vorwiegend Mädchen und Frauen lebten als
Hausbedienstete bei reichen bürgerlichen oder adeligen Familien.
3.2 Die erste Phase der Revolution 1789-1791
Die Unfähigkeit der privilegierten Stände (Geistlichkeit, Adel), auf ihre Vorrechte zu
verzichten schufen die Bedingungen für die Französ. Revolution. Ihre konstitutionelle
Phase (1789–1792) begann, als die 600 Abgeordneten des Dritten Standes der zum
5. 5. 1789 nach Versailles berufenen Generalstände sich weigerten, nach Ständen
abzustimmen statt nach Köpfen, u. sich am 17. 6. zur Nationalversammlung u. am
20. 6. beim Eid im Ballhaus zur Verfassunggebenden Versammlung (Constituante)
erklärten. Auf die Erstürmung der Bastille durch Pariser Volksmassen (14. 7.) folgten
Abschaffung aller Feudalrechte, Verkündigung der Menschen- u. Bürgerrechte,
Aufhebung der Klöster u. Orden, Einziehen des Kirchengutes, Verstaatlichung der
Schulen u. Einführung der Zivilehe. Die Verfassung 1791 machte Frankreich zur
konstitutionellen Monarchie.
3.2.1 Verfassung 1791 - Konstitutionelle Monarchie
Mit dem Versuch, die Prinzipien der Volkssouveränität und Gewaltenteilung unter
dem Einfluß der Aufklärung mit der Exekutivgewalt des Königs in Übereinstimmung
zu bringen, schlug die Verfassung von 1791 einen Mittelweg ein. Der König wurde
einfaches Mitglied der Nationalversammlung, erhielt jedoch ein suspensives
(aufschiebendes) Veto.
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3.3 Die zweite Phase der Revolution 1792-1795 - innenpolitische
Radikalisierung
Die bisher erreichten Reformen erweckten eine starke Begeisterung der bürgerlichen
und intellektuellen Kreise des In- und Auslandes Durch die Verbreitung der Ideen der
Revolution fühlten sich aber Königtum und Adel im Ausland bedroht (Preußen,
Österreich) Als Reaktion auf die Entmachtung des französischen Königs entschlos
sen sich die Regierungen dieser Länder zum militärischen Eingreifen Der Ausbruch
des Krieges imFrühjahr 1792 (des ersten einer Reihe von Koalitionskriegen
europäischer Mächte gegen das revojutionare Frankreich) beschleunigte die
Radikalisierung in Paris. Als der Herzog von Braunschweig für den Fall, daßdem
König etwas geschehe, ein Strafgericht und die Zerstörung von Paris androhte,
marschierten Bataillone von Nationalgardisten zur Unterstützung der Revolution fei
nach Paris. Zum Unterschied von Berufs- und Söldnerheeren der ausländischen
Koalition kämpften im französischen Heer Freiwillige aller Schichten. Sie wurden von
jungen Generälen arigetunrt, die riviormen des Heeres bei der Stabsplanung, beim
Einsatz der Artillerie und bei der Kampftaktik durchsetzten.
Jakobiner und Cordeliers benutzten die Situation zur Mobilisierung der Volksmassen.
Der neue Sitz des Königs, die Tuilerien, wurde gestürmt und die königliche Familie in
den Temple, das neue Staatsgefängnis, gebracht.
Der nun in allgemeinen freien Wahlen (ohne Frauen) neu zusammengesetzte
Nationalkonvent beschloßdie Abschaffung der Monarchie und die Errichtung der
Republik.
4 Demokratie heute
Demokratie ist die Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht („getragen“
wird) und direkt oder (und) indirekt von ihm ausgeübt wird.
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Die moderne Demokratie erwuchs zunächst aus den calvinist. Glaubenskämpfen des
17. Jh., besonders in Schottland, England und den Niederlanden, in denen die
Gemeinde als Träger des religiösen und politischen Lebens hervortrat, sodann aus
den Lehren der Aufkärung, besonders aus ihren Anschauungen von der Freiheit und
Gleichheit aller und von der normativen Bedeutung des vernünftigen Denkens des
einzelnen über Staat und Gesellschaft. Grundlegend wurden die Lehren J.J.
Rousseaus von der Volkssouveränität als einem unteilbaren und unveräußerlichen
Recht des Volkes.
Den ersten modernen demokratischen Staat bildeten die USA. In Europa wurde
erstmals in der Französ. Revolution ein Staat auf demokratischen Prinzipien
gegründet, und zwar wurden hier schon die beiden für die weitere Entwicklung der
Gesamtordnung demokratischer Staaten wichtigen Phasen, die der liberalrechtsstaatl. (konstitutionellen u. gewaltenteilenden ) Demokratie (1789–1792) und
die der diktatorischen und manchmal auch absolutistischen Demokratie
(Jakobinerherrschaft 1792–1794) durchlaufen.
Die Entwicklung der einzelnen europäischen Staaten zur Demokratie verlief sehr
unterschiedlich. Während Großbritannien unabhängig von der Beibehaltung der
Monarchie in der Staatsgestaltung des 19. Jh. (Ausprägung des Parlamentarismus,
des Kabinettsystems, des Zweiparteiensystems) nahezu unmerklich eine
demokratische Staatsform entwickelte, war dies in Frankreich nach einigen kurzen
Versuchen (1848) erst mit der Entstehung der III. Republik der Fall (1871,
Verfassungsgesetz von 1875), in Deutschland nach dem Scheitern der unter
konstitutionellem Vorzeichen stehenden Versuche von 1848 im Kaiserreich erst mit
der Verfassungsänderung vom 28. 10. 1918 (Einführung der parlamentar.
Verantwortung der Regierung, Ausdehnung des Gegenzeichnungsrechts nunmehr
auf alle militär. Akte des Kaisers) und vor allem mit der Errichtung der Weimarer
Republik (Verfassung vom 11. 8. 1919).
Nach 1945 wurde in Dtschland erneut der Versuch einer Verwirklichung der
demokratischen Staatsform gemacht. Im Westen entstand in der Bundesrepublik
Deutschland eine Demokratie westlicher Prägung im Sinne der Gewaltenteilung, der
Rechtsstaatlichkeit und des Bundes- u. Sozialstaats. Die sowjet. Besatzungszone
wurde in die dem sowjetischen Modell nachgeformte Deutsche Demokratische
Republik umgewandelt (1949).
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Wahlverfahren - Vergleich Österreich und USA
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