DEUTScHLAnD-PLAn

09/2009
Hessen-Süd I
vorwärts
Das bedeutet der
Der Kommentar
"Deutschland-Plan"
Für Politik mit
Weitsicht
Für die Mobilität
der Zukunft
Neustart der sozialen
Marktwirtschaft
Von Sascha Raabe, MdB
Von Gerold Reichenbach, MdB
Von Brigitte Zypries, Bundesministerin der Justiz
Es ist richtig, dass FrankWalter Steinmeier angesichts
der Weltwirtschaftskrise eine
positive Vision für die Zukunft
entwickelt hat. Er steht für eine
Politik mit Weitsicht. Trotz aller
wirtschaftlichen Sorgen, die wir
hierzulande haben, vergisst er
nicht die Ärmsten in der Welt.
Er hat deutlich gemacht, dass
Deutschland zu seinen Zusagen
für die Entwicklungsländer steht
und die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit bis 2010 auf
0,51 und bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes
(BIP) anheben wird. Das ist umso
wichtiger, als es die Menschen
in
den
Entwicklungsländern
sind, die am stärksten unter der
Krise leiden. Wir wollen daher –
so haben wir es in unserem Regierungsprogramm beschlossen –,
dass sie zu fairen Bedingungen
am Welthandel teilhaben können.
Es gibt nur einen Ausweg aus
drohender
Klimakatastrophe
und Rohstoffknappheit: Mehr
Effizienz beim Einsatz von
Energie und Rohstoff, erneuerbare
Energieträger,
umweltfreundlichere
Technik.
Hier
werden künftig Millionen neue
Arbeitsplätze
entstehen. Die
Frage ist also nicht ob, sondern
wo?
Frank-Walters
Deutschlandplan setzt ein erstrebenswertes reales Ziel: So können die
energie- und rohstoffeffizienten
Fahrzeuge für die Mobilität der
Zukunft bei uns, zum Beispiel in
Rüsselheim und der Rhein-Main
Region entwickelt und produziert
werden. Das wird nicht von
alleine geschehen, dazu bedarf es
des politischen Willens. Wer dies
kaputtredet, vertritt jedenfalls
nicht die Interessen unserer Ingenieure und Arbeitnehmer in
unserer Region.
Unternehmen und Beschäftigte
brauchen keine Strohfeuer an den
Börsen, sondern langfristigen
Erfolg und sichere Arbeitsplätze
auf Dauer. Der DeutschlandPlan zeigt, was dafür nötig ist.
Zum Beispiel Managergehälter,
die Nachhaltigkeit fördern, bei
Misswirtschaft gekürzt werden
können und die Leistung nicht
nur am Börsenkurs messen. Und
wir brauchen eine starke Justiz,
die auch bei Finanz- und Wirtschaftskriminalität für Gerechtigkeit sorgt. Ein Jobmotor der Zukunft kann die Kreativwirtschaft
werden. Voraussetzung: Geistiges
Eigentum muss auch im Internet
gesetzlich geschützt und vor allem
gesellschaftlich respektiert sein.
Für Hessen und meine Heimat
Darmstadt besonders wichtig: die
Gründung einer Software-Hochschule zur Stärkung des SoftwareStandortes Deutschland.
von Gernot Grumbach
Stell dir vor es ist Bundestagswahl und keiner redet über
politische Alternativen. Die CDU
jedenfalls scheint es so geplant
zu haben. Ja, Plakate gibt es, aber
ansonsten ein wenig aussagekräftiges Wahlprogramm und den
Versuch, einer politischen Auseinandersetzung
auszuweichen.
Ergibt das einen Sinn? Für die
CDU schon. Man nennt das
Demobilisierungswahlkampf. Ausgehend von der Erfahrung, dass
ältere und konservative Wähler
eher wählen gehen als andere, gibt
es eine Chance, bei geringer Wahlbeteiligung ein besseres Ergebnis
zu erreichen. Die SPD ist auf
Mobilisierung angewiesen. Sie muss
zeigen, dass sie Arbeitslosigkeit in
der Krise nicht hinnimmt, wie der
Deutschlandplan von Steinmeier
deutlich macht. Sie muss zeigen,
dass die Kosten der Krise nicht von
den Schwächeren bezahlt werden,
ein Blick ins Wahlprogramm lohnt
sich. Der Alternativen sind viele:
Schonvermögen bei Arbeitslosigkeit,
Bildung für Alle statt Auslese, Arbeit
durch neue Energie statt Kernkraft.
Wir müssen die Diskussion um die
Alternativen offensiv führen. Jeder
einzelne von uns. Das ist gut für die
SPD, das ist gut für die Menschen,
die uns brauchen und das stärkt die
Demokratie.
SOZIALDEMOKRAT-IMPRESSUM
Sascha Raabe
Foto: SPD
Tel. 06181-24098
E-Mail:
[email protected]
www.sascha-raabe.de
Gerold Reichenbach
Foto: SPD
Tel.06152-54062
E-Mail: gerold.reichenbach@
wk.bundestag.de
www.gerold-reichenbach.de
Brigitte Zypries
Foto: SPD
Tel. 06151-3605078, E-Mail:
[email protected]
www.brigitte-zypries.de
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Informationsorgan der Sozialdemokratischen
Partei Deutschlands – Bezirk Hessen-Süd
Herausgeber: Gernot Grumbach
Redaktion: Oliver Schopp-Steinborn (os),
Gernot Grumbach (gg), Dorothee Pfeifer (dp),
Marktstr. 10, 65183 Wiesbaden,
Tel. 0611 99977-23, Fax 0611 99977-21
Beauftragt für verlegerische Arbeiten:
Mühlens Media GmbH, 63477 Maintal
Fotos: SPD
I I Hessen-Süd
vorwärts 09/2009
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Veranstaltungen zur
Bundestagswahl
Kein Wolkenkuckucksheim, sondern ein konkretes
Zukunftskonzept!
Weitere Informationen beim SPDBezirk Hessen-Süd, im Internet oder
den Unterbezirksbüros
Von Uta Zapf, MdB
Gesine Schwan
27.8. (Do), 16 Uhr, Königsstein
Dieser Plan analysiert, was
Deutschland braucht, um zukunftsfähig zu sein und er beschreibt
realistische Schritte dorthin.
Erste Priorität für mich: Bildung,
Aus- und Weiterbildung. Nur
qualifizierte Menschen werden die
Arbeit von Morgen leisten können.
Wir brauchen Facharbeiter, Ingenieure
und
IT-Spezialisten,
wenn die industrielle Basis mit
innovativen Technologien gestärkt
werden soll.
Umweltund
Klimaschutz
sowie die Erzeugung alternativer
Energien schaffen Arbeitsplätze
und bringen uns als Exportnation
voran. Bildung und Aus- und Weiterbildung im Pflege- und Gesundheitsbereich sind Voraussetzungen, die in der Zukunft einer
alternden Gesellschaft dringend
erforderlichen Dienstleistungen
erbringen zu können.
Unsere demokratische Gesellschaft muss Chancengleichheit
für alle bringen, deshalb ist
Gleichberechtigung von Männern
und Frauen und Integration von
Zuwanderern wichtig, um das Ziel
einer gerechten Gesellschaft zu
erreichen.
Sigmar Gabriel
28.8. (Fr), 17 Uhr, Darmstadt
Heidi Wieczorek-Zeul
29.8. (Sa), 18 Uhr, Nidda
Sebastian Edathy
31.8. (Mo), 18 Uhr, Raunheim
Heidi Wieczorek-Zeul /
Prof. Andreas Buro
1.9. (Di), 18:30 Uhr, Usingen
Uta Zapf / Helga Lopez
2.9. (Mi), 18 Uhr, Langen
Hubertus Heil
2.9. (Mi), 19:30 Uhr, Wächtersbach
Franziska Drohsel
3.9. (Do), 20 Uhr, Langgöns
Andrea Nahles
4.9. (Fr), Wetzlar
Ulla Schmidt
4.9. (Fr), 17 Uhr, Nieder-Ramstadt
Frank-Walter Steinmeier
9.9. (Mi), 18 Uhr, Wiesbaden
Brigitte Zypries
9.9. (Mi), 15 Uhr, im Odenwald-Kreis
Doris Ahnen
9.9. (Mi), 19 Uhr, Rüsselsheim
Mitgliederwerbung trotz Wahlkampf?
Wahlkämpfe sind die beste Zeit, neue Mitglieder zu gewinnen
Die Erfahrungen zeigen: Es
ist immer der richtige Zeitpunkt,
Mitglieder zu werben. Gerade im
Wahlkampf, denn
Wahlkampfzeit ist Neumitgliederzeit. Dann
sind Bürgerinnen und Bürger
stärker politisiert, sie diskutieren
über das politische Geschehen und
vergleichen die politischen Angebote der Parteien. Aus Wählern
können Mitglieder werden, wenn
sie bemerken, dass es der Partei um
mehr als nur Stimmen geht – wenn
sie selbst mitmachen können.
Daher sind Wahlkämpfe die beste
Zeit, um Mitgliederwerbung gezielt
in die Parteiarbeit zu integrieren.
Rund 80 Prozent der Neumitglieder
2005 auf Bundesebene traten aufgrund der Bundestagswahl bei.
Ein großes Potenzial, das wir bei
jeder Wahl nutzen sollten. Allen
Gliederungen stehen Mitgliederwerbeflyer und das Mitgliederwerbesignet „Ich will hier rein!“ für eigene Materialien zur Verfügung.
■
OS
Jubiläumsfeier
Tel. 069-814884
E-Mail:
[email protected]
www.uta-zapf.de
Foto: SPD
Die SPD Großauheim/Wolfgang
begeht ihr Jubiläum zum 140-jährigen Bestehen mit einem Festakt
am 12.9. (17 Uhr) in der Lindenauhalle. Mit dabei: Thorsten SchäferGümbel. Das umfangreiche Programm wird aufgelockert durch
Andrea Nahles
9.9. (Mi), 19 Uhr, Frankfurt / Main
Olaf Scholz
10.9. (Do), 19:30 Uhr, Herborn-Burg
Olaf Scholz
11.9. (Fr), 11 Uhr, Gießen
Hermann Scheer
16.9. (Mi), im Lahn-Dill-Kreis
Brigitte Zypries
17.9. (Do), 14:30 Uhr, Ranstadt
Frank-Walter Steinmeier
18.9. (Fr), 16 Uhr, Frankfurt
Ottmar Schreiner
20.9. (So), 11 Uhr, Gießen
Ralf Stegner
21.9. (Mo), 16:30 Uhr, Wiesbaden
Franz Müntefering
22.9. (Di), 17:30 Uhr, Darmstadt
Franz Müntefering
23.9. (Mi), 10 Uhr, Limburg
140 Jahre SPD Großauheim am 12.9.
Uta Zapf
Gerd Schröder
9.9. (Mi), 19 Uhr, Darmstadt
die Orchestervereinigung und den
Kabarettisten Rainer Bange alias
Kleinschmidt. Weitere Infos unter
Tel. 0 61 81- 57 54 54 oder www.spdgrossauheim.de
Brigitte Zypries
23.9. (Mi), 18:30 Uhr, Darmstadt
Franz Müntefering
23.9. (Mi),10 Uhr, Limburg
■
OS
(Stand: 10.8.)
Hessen-Süd III
09/2009 vorwärts
Intrige statt Gewissensentscheidung
Das Buch „Die Vier“ erzählt über die Abweichler
Von der politischen Konkurrenz
und vielen Medien wurden die „Abweichler“ als „Aufrechte“ bejubelt.
Das jetzt erschienene Buch „Die Vier.
Eine Intrige“ von Volker Zastrow,
Politikchef der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, relativiert die Aussage von der Gewissensentscheidung. Es rekonstruiert das
Verhalten von Jürgen Walter, Carmen
Everts, Silke Tesch und Dagmar
Metzger in verschiedenen Facetten.
Jürgen Walter und Carmen Everts
seien die treibenden Kräfte für einen
zweiten Versuch zur Bildung einer
rot-grünen
Minderheitsregierung
gewesen, so der Autor. Dabei hätten
die beiden vor allem die eigene
Karriere im Blick gehabt. Ziel war,
Jürgen Walter in das Amt des Wirtschaftsministers zu bringen. Der
unterlegene Konkurrent um das Amt
des SPD-Spitzenkandidaten Jürgen
Walter wollte Andrea Ypsilanti zu
einem zweiten Bündnisversuch mit
der Linkspartei „aufs Dach treiben,
um ihr dann die Leiter wegzuziehen.“
Auch die CDU-Landesregierung
habe Einfluss auf die sogenannte
„Gewissensentscheidung“ genom-
men. Der Autor berichtet von einem
Treffen des Regierungssprechers von
Roland Koch, Dirk Metz, mit Silke
Tesch bei der dieser die Möglichkeit
der Gründung einer eigenen Fraktion
erwähnte. „Der hat seit Wochen und
Monaten versucht, einen Gesprächstermin zu finden“, berichtet Silke
Tesch in der Süddeutschen Zeitung.
Die Behauptung des Autors,
Jürgen Walter wolle mit anderen
eine neue „sozialliberale“ Partei
gründen, hat Jürgen Walter noch am
Tag des Erscheinens dementiert.
Nicht
mehr
zurückblicken
will Thorsten Schäfer-Gümbel.
„Wir haben uns entschieden, konsequent nach vorne zu blicken.
Wir haben ausgewertet, was im
letzten Jahr passiert ist und wo
wir Fehler gemacht haben, inhaltlich und organisatorisch.“ Erfreut
war er darüber, dass die Ereignisse jetzt einer größeren Öffentlichkeit bekanntwerden. Die Berichterstattung sei ein „wichtiger Beitrag
zur Korrektur einer Vielzahl von
Falschdarstellungen und Falschinterpretationen“.
OS
■
Berufung von
Jürgen Walter
abgelehnt
Die
Schiedskommission
des
Bezirks Hessen-Süd hat im Parteiordnungsverfahren um Jürgen Walter
dessen Berufung zurückgewiesen
und damit die Entscheidung der
Wetterauer Schiedskommission vom
März bestätigt. Damit darf Jürgen
Walter zwei Jahre lang keine Parteiämter ausüben - außer auf Ebene seines Ortsvereines. In der Begründung heißt es, Jürgen Walter
habe durch sein illoyales Verhalten
der SPD schweren Schaden zugefügt.
Die Entscheidung im Wortlaut:
„Die Rechte des Antragsgegners und
Berufungsführers aus seiner Mitgliedschaft in der SPD ruhen für die
Dauer von zwei Jahren mit Ausnahme
seines Antrags- und Stimmrechts in
der Mitgliederversammlung des für
ihn zuständigen Ortsvereins.“ Gegen
die Entscheidung kann Jürgen Walter
Berufung vor der Bundesschiedskommission einlegen.
OS
■
I V Hessen-Süd
Namen
und
Nachrichten
Wahlkampf-Endspurt
Foto: SPD
Frank-Walter Steinmeier
kommt nach Wiesbaden
Mittwoch, 9. September, 18:00 Uhr
Frank-Walter Steinmeier
kommt nach Frankfurt
Freitag, 18. September, 16:00 Uhr
Frankfurt, Römerberg
95 Jahre
Else Damm, Elisabeth Krolupper
94 Jahre
Alfred Knödler
92 Jahre
Aenne Volp, Felix Nitschek
91 Jahre
Margarete
Warnke,
Nanny
Zirkelbach, Charlotte Pienkny
90 Jahre
Annelies Matthes, Elisabeth Erk,
Marga Unzner, Helene Herrmann,
Gertrude
Böhnlein,
Wolfgang
Gstettenbauer, Gerhard Spranger,
Lotte Kief
85 Jahre
Renate Geyer, Helene Strauch, Erwin
Schurlik, Willibald Englert, Peter
Werner, Kurt Seuss, Fritz Nowak,
Manfred Welke, Eleonore Weyer,
Hans Georg Diehl, Frohlinde Balser,
Karl Willand, Horst-Werner Wolf,
Georg-Adam Schmitt, Margarete
Radtke
80 Jahre
Melitta Müller, Ewald Emsermann,
Erwin Bechlinger, Walter Kranz,
Karl-Heinz Spernau, Else Falk, Katharina Merz, Erika von Waldenburg,
Willi Schmid, Horst Röder, Norbert
Timmermans, Walter Fuchs, Magda
Geiger, Willi Brune, Gerhard Massoth,
Richard Müller, Wilhelm Braun,
Walter Reinhardt, Harry Helber, Elfriede Sobotta, Horst Haug, Walter
Herbst, Anni Jüngst, Walter Lorenz,
Katharina Schellheimer, Doris May,
Elisabeth Darré, Ursula Kutschbach,
Elisabeth Fetscher, Arnold Höfler,
Kurt Mally, Karl Böhm, Carmen
Lohrer, Harry Sauerwein, Philipp
Feick, Hans Hartrampf, Eleonore
Bacher, Georg Sattler
... ZUR LANGJÄHRIGEN MITGLIEDSCHAFT
50 Jahre
Lothar Koerner, Karl Schneitzer, Willy
Willand
Foto: SPD
Franz Müntefering kommt
nach Darmstadt
Veranstaltungen der
AfK-Hessen
vorwärts
munalpolitik, Marktstr. 10, 65183
Wiesbaden, Tel.: 06 11 / 9 99 77 – 33 /
-34, Fax: 06 11 / 9 99 77 – 31,
Internet: www.afk-akademie.de,
E-Mail: [email protected]
Veranstaltungen der
FES-Hessen
03. September, 19.30 Uhr, „Finanzplatz Frankfurt – Herausforderungen und Chancen nach der
Krise“, Frankfurt, Fraport (FAC)
04. September, 19.00 Uhr, „Die
neuen Wege der USA - werden Hoffnungen wahr?“, Kassel, Plansecur,
Referent: Dr. Andrew B. Denison,
04. (ab 17:00 Uhr) – 05.
September
(18:00
Uhr),
„Moderation von Gruppen“ – Sitzungen ergebnisorientiert leiten,
Rotenburg a. d. F., BKK Akademie,
Trainerin: Christiane Keller-Zimmermann, Teilnahmegebühr: €
40,-09. September, 18.00 Uhr,
„Flexible
Beschäftigungsverhältnisse und starre Tarifverträge: Wie
passt das zusammen?“, Frankfurt,
DGB-Haus
18. (17:00 Uhr) -19. September
(18:00 Uhr), „Stimmführung“, Grünberg, Bildungsstätte Gartenbau,
Seminarleitung: Kraft-Eike Wrede
21. September, 18.30 Uhr, „60
Jahre Grundgesetz – Wo steht die
Republik?“, Gießen, Mathematikum
29. September, 19.30 Uhr,
„20-Jahre Mauerfall – Zivilcourage
contra Staatswillkür“, Wiesbaden,
Bonhoefferhaus, evang. Stadtjugendpfarramt
30. September, 20.00 Uhr,
„Schwarzarbeit in der Baubranche“,
Frankfurt, Saalbau Gallus
Weitere Infos unter: FriedrichEbert-Stiftung, Landesbüro Hessen,
Große Bleiche 18-20, 55116 Mainz,
Tel.: 0 61 31 / 97 12 40, Internet:
www.fes.de/hessen
Dienstag, 22. September, 17:30 Uhr
Aktuelles und mehr Infos im Internet
unter:
www.spd-hessensued.de
WIR GRATULIEREN
... ZUM GEBURTSTAG
98 Jahre
Hellmuth Hess
07. Oktober, 18:00 – 22:00
Uhr, „Kommunale Genderpolitik“,
Seminarleitung: Marianne Weg
30. Oktober, 18:00 – 22:00
Uhr, „Persönliche Performance“,
Wiesbaden, Seminarleitung: Sylvia
Hornung
31. Oktober, 9:00 – 17:00
Uhr,
„Erfolgreicher
Umgang
mit
Medien“,
Wiesbaden,
Seminarleitung: Michael Siebel
Weitere Infos und Anmeldung
unter:
Akademie
für
Kom-
7. November, 10:00 - 18:00 h
Seminar „Erfolgreiche Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit“,
Frankfurt
/ Main, Haus der SPD, Referentin:
Anja Baier
Wie erfolgreich und beliebt
eine Partei auf Dauer ist, darüber
entscheiden nicht Inhalte allein,
sondern auch deren Präsentation
09/2009
in Medien und Öffentlichkeit. Wie
wir mit verschiedenen Formen der
Öffentlichkeitsarbeit mehr Aufmerksamkeit erreichen, wichtige
Ziele und Inhalte vermitteln,
öffentliche
Diskussionsprozesse
anregen und steuern können, ist
Inhalt dieses Seminars.
Die Teilnehmer erhalten Einblick in die klassische Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit, aber auch in
ungewöhnliche Techniken. Die besprochenen Inhalte werden durch
Übungen und Gruppenarbeit vertieft.
14. November, 10:00 – 18:00 Uhr,
Seminar „Ehrenamtliche Führungskräfte – neu gewählte Vorstände“,
Rotenburg a. d. Fulda, BKK-Akademie, Seminarleitung: Birgit Hahn
und Andreas Neumann.
In vielen Ortsvereinen finden
immer schneller Wechsel im
Vorstand statt. Unter anderem
wirken
die
beruflichen
und
gesellschaftlichen
Veränderungen inzwischen direkt
auf die ehrenamtliche Arbeit mit
schwerwiegenden Folgen. Und
häufig sind Mitglieder erst kurze
Zeit in der Partei und übernehmen
schnell Führungsverantwortung.
Mit diesem Seminar wird besonders
dieser Zielgruppe eine Möglichkeit
angeboten, sich in kurzer Zeit mir
den umfangreichen Aufgaben und
Notwendigkeiten grundlegend auseinander zu setzen.
28. (14:00 Uhr) – 29. November
(13:00), Seminar für Neumitglieder
“Staat und Gesellschaft”, Mossautal
(bei Erbach / Odw.), Haus Schönblick,
Seminarleiter:
Andreas
Neumann
Für alle „Neuen“ ist im Seminar
„Staat und Gesellschaft“ ein Blick in
den Aufbau und die Strukturen von
Parteien hilfreich, um die eigenen
Möglichkeiten zur Mitwirkung
besser einschätzen zu können. Wir
laden ein, mehr über die Parteiengeschichte zu erfahren, zu lernen,
wie sich Inhalte von der Basis bis
an die Spitze kommunizieren lassen
und welche Möglichkeiten der Mitwirkung es für sie geben kann.
Weitere Infos und Anmeldung:
Tel.: 06 11/9 99 77 – 22, E-Mail: [email protected], Internet:
www.netzwerk-politische-bildunghessen.de
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