28. Sitzung - Universität Erfurt

Protokoll der 28. Sitzung
des 15. Studierendenrates der Universität Erfurt
Datum:
Mittwoch, 04.06.2014
Zeit:
20:00 Uhr
Ort:
Sitzungssaal des Studierendenrates
Teilnehmer*innen: Daniel Beck, Jacob Bohé, Felix Fleckenstein, Konstantin Macher,
Paula Männich, Henrik Merker, Mona Sebald, Melanie Twers, Nicolai
Wagner, Nadin Weber, Andreas Zamboni
Entschuldigt:
Jessica Mia Kunert, Lars Rennert, Johannes Schmoldt, Marleen
Schreier
Unentschuldigt:
Mitarbeiter*innen: Tanita Ködderitzsch, Chris Köhler
Gäste:
Christof Wittmaack (FSR StaWi), Marcus Berger (FSR Sport),
Andreas Drescher (FSR Sport), Mareike Oppermann (FSR PdK/PEB),
Stefanie Scholz (FSR Anglistik)
Sitzungsleitung:
Jacob Bohé
Protokollführung: Mona Sebald
Tagesordnung:
1.
Begrüßung
2.
Formalien
a. Feststellung der Beschlussfähigkeit
b. Wahl des Protokollanten
c. Bericht des Finanzreferenten
d. Zulassung von Anträgen als Eilanträge
e. Beschluss der Tagesordnung
f.
Beschluss von Protokollen
3.
Berichte
a. Fachschaften und Hochschulgruppen
b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien
c. Referatsberichte
4.
Finanzanträge
a. FSR StaWi, StaWi Einfallstore, 13.06.2014, 325,50,-€
b. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, StaWi Einfallstore, 13.06.2014, 325,50,-€
c. FSR StaWi, StaWi – Wandern, 15.06.2014, 50,-€
d. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, StaWi – Wandern, 15.06.2014, 50,-€
e. FSR StaWi, Baggern um die Ehre in Kooperation mit FSR KW & LLTP, 750,-€
f.
DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, Baggern um die Ehre in Kooperation mit FSR KW & LLTP,
750,-€
g. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, StaWi-Merchandise, 500,- €
h. FSR EW, Filmvorführung „Anleitung zur sexuellen Unzufriedenheit“, 03.06.2014, 32,65,-€
i.
FSR PdK/PEB, Filmabend mit dem FSR PdK/PEB, 10.06.2014, 161,29,-€
j.
DARLEHENSANTRAG: FSR PdK/PEB, Filmabend mit dem FSR PdK/PEB, 10.06.2014, 161,29,-€
k. FSR PdK/PEB, Neues Logo für den FSR, 35,-€
l.
FSR Anglistik, FSR T-Shirts, 90,-€
m. Markus Berger, Busreise Surfkurs in Cap de l’Homy (Frankreich), 08.-14.06.2014, 150,-€
n. Andreas Drescher, Busreise Surfkurs in Cap de l’Homy (Frankreich), 08.-14.06.2014, 150,-€
o. AntiRa Campus Erfurt, Workshop zum Thema „Argumentieren gegen Diskriminierung“ für
Studierende, 14.06.2014, 600,-€
5.
Aktueller Stand Satzungsreform
6.
Aktueller Stand Kommunaler Hochschul- und Studierendenbeirat
7.
Diskussion und Beschluss Bildungsstreik Vernetzungstreffen Magdeburg
8.
Diskussion und Beschluss StuRa- und Gremienwahlen
9.
Diskussion und Beschluss Filmreihe „Bildungs(un)gerechtigkeiten“
10. Diskussion und Beschluss „Open Campus“
11. Diskussion und Beschluss Pavillons und Bierzeltgarnituren
12. Diskussion zu Haushaltsfragen
13. Sonstiges
Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X – Ja/Nein/Enthaltung
Zu 1. Begrüßung
Jacob Bohé eröffnet die Sitzung um 20:07 Uhr.
Zu 2. Formalien
a) Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit ist mit 10 von 16 Mitgliedern gegeben. Die
erweiterte Beschlussfähigkeit ist nicht gegeben.
b) Wahl des Protokollanten
Mona Sebald übernimmt das Protokoll.
b) Bericht des Finanzreferenten

Vermögen: 75.000,-€

Autonome Referatsausgaben: Internes 3,99€ für Kaffee
d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen

Keine Eilanträge
e) Beschluss der Tagesordnung

Änderung: neuer TOP 12. Diskussion Haushaltsfragen

Abstimmung: 10/0/0  angenommen
f) Beschluss der Protokolle



Protokoll der 27. Sitzung
Änderung: Anwesenheitsliste fehlte im Entwurf und wird nachgetragen
Abstimmung: (9/0/1) -> angenommen
Zu 3. Berichte
a) Fachschaften und Hochschulgruppen

keine
b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien

FakRa EW hat intensiv über das „Streichholz“ diskutiert und auf
Schwierigkeiten mit dem letzten Artikel hingewiesen

Studentische Vertreter*innen im Senat: nächste Sitzung in zwei
Wochen, eine Woche vorher müssen dem Senat Beschlussvorlagen
eingehen; bis spätestens dieses Wochenende sollen bitte Anregungen
an die studentischen Vertreter*innen herangetragen werden

Nächste Woche Dienstag tagt der IT-Ausschuss, Anregungen an Jacob
c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte,
Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen,
Internationales, Internes, Vorstand)
Referat FaRaBa

FSRs werden im Laufe der Woche über genaues Prozedere der
Wahlwoche informiert
Referat Internes

Hat Papier bestellt

Morgen wird Bauwagen platziert und renoviert
Referat Soziales

Referatstreffen am Montag
o
Referent*innen für Medienworkshop wurden gesucht
o
Kinderfest
Referat Kultur

Arbeitet an Open Campus
Referat Hopo

Arbeit am Gremienwegweiser, Hilfe bei graphischer Gestaltung gesucht

21.6.-22.6.: Workshop zu Prüfungsrecht an der FH, Anmeldung bis 7.6.
an [email protected]
Referat ÖA

Erinnerung an Jahresbericht

Thüringenweite Abstimmungsergebnisse wurden auf Homepage
veröffentlicht

Nächste Radiosendung am 17.6. um 21:00 Uhr
Referat HSG

Heute Fest der HSGs
Referat Internationales

Übersetzung der Website geht gut voran
Vorstand

FSR evangelische Religion: Vollversammlung voraussichtlich in der
Wahlwoche

Presseanfragen des Zett-eL beantwortet

Neuer Termin mit USV wird angestrebt

Mitte/Ende Juni ist das nächste Gespräch mit dem Präsidium

Änderung Studierendenzahlen zum Wintersemester 2013/14, keine
Änderung zum Sommersemester 2013
----- 20:25 Uhr: Henrik Merker betritt die Sitzung. -----
Zu 4. Finanzanträge
a. FSR StaWi, StaWi Einfallstore, 13.06.2014, 325,50,-€
Der StuRa erachtet den hier ausgeschenkten Alkohol nicht als Flatrate.
(10/1/0) -> Antrag wurde angenommen
b. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, StaWi Einfallstore, 13.06.2014,
325,50,-€
Antragssumme verringert sich auf 125,50€
(9/2/0) -> Antrag wurde angenommen
c. FSR StaWi, StaWi – Wandern, 15.06.2014, 50,-€
(11/0/0) -> Antrag wurde angenommen
d. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, StaWi – Wandern, 15.06.2014,
50,-€
Antrag wird zurückgezogen
e. FSR StaWi, Baggern um die Ehre in Kooperation mit FSR KW &
LLTP, 750,-€
(9/0/2) -> Antrag wurde angenommen
f. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, Baggern um die Ehre in
Kooperation mit FSR KW & LLTP, 750,-€
(9/1/1) -> Antrag wurde angenommen
g. DARLEHENSANTRAG: FSR StaWi, StaWi-Merchandise, 500,- €
(9/1/1) -> Antrag wurde angenommen
h. FSR EW, Filmvorführung „Anleitung zur sexuellen
Unzufriedenheit“, 03.06.2014, 32,65,-€
Antragssteller ist nicht anwesend, Antrag wird nicht behandelt
i. FSR PdK/PEB, Filmabend mit dem FSR PdK/PEB, 10.06.2014,
161,29,-€
(11/0/0) -> Antrag wurde angenommen
j. DARLEHENSANTRAG: FSR PdK/PEB, Filmabend mit dem FSR
PdK/PEB, 10.06.2014, 161,29,-€
(8/3/0) -> Antrag wurde angenommen
k. FSR PdK/PEB, Neues Logo für den FSR, 35,-€
(7/0/4) -> Antrag wurde angenommen
l.
FSR Anglistik, FSR T-Shirts, 90,-€
(11/0/0) -> Antrag wurde angenommen
m. Markus Berger, Busreise Surfkurs in Cap de l’Homy (Frankreich),
08.-14.06.2014, 150,-€
Antragssumme wird auf 300,-€ erhöht
(2/6/3) -> Antrag wurde abgelehnt
n. Andreas Drescher, Busreise Surfkurs in Cap de l’Homy
(Frankreich), 08.-14.06.2014, 150,-€
Antrag wird zurückgezogen
o. AntiRa Campus Erfurt, Workshop zum Thema „Argumentieren
gegen Diskriminierung“ für Studierende, 14.06.2014, 600,-€
(9/1/1) -> Antrag wurde angenommen
----- 21:32: Jacob Bohé unterbricht die Sitzung. --------- 21:52: Jacob Bohé setzt die Sitzung fort. --------- 21:53 Uhr: Johannes Seifert betritt die Sitzung. ----Zu 5. Aktueller Stand Satzungsreform

AG Satzungsreform hat sich gestern getroffen

Beschluss über Satzungsänderung bedarf einer einwöchigen Vorankündigung,
deswegen sollen die Änderungswünsche in ihrem Wortlaut in der nächsten
Sitzung besprochen und veröffentlicht werden

Konstantin wird die bisherigen Änderungswünsche an die StuRaner*innen
schicken, sonstige Änderungswünsche können bis Freitag noch gesammelt
werden
Zu 6. Aktueller Stand Kommunaler Hochschul- und Studierendenbeirat

Konstantin weist auf die Sitzung des Beirats in zwei Wochen hin

Am Wochenende werden Beschlussvorlagen erarbeitet und an den
Vorsitzenden des Gremiums geschickt

Vorschläge können bis Freitag an Konstantin geschickt werden
Zu 7. Diskussion und Beschluss Bildungsstreik Vernetzungstreffen Magdeburg




Findet vom 13.-15.06.2014 statt
Konstantin, Paula und Daniel möchten gerne hinfahren
Diskussion, ob der StuRa den Delegierten eine Unterkunft in einer
Jugendherberge bezahlen sollte
o Meinungsbild (8/5/1)
Beschluss: „Der Studierendenrat delegiert Konstantin Macher, Daniel Beck und
Paula Männich zum Bildungsstreik Vernetzungstreffen vom 13.-15.06.2014 in
Magdeburg und finanziert Fahrtkosten, Teilnahmebeitrag und Übernachtung
bis zu 400,-€.“
o Abstimmung: (9/0/3) -> angenommen
Zu 8. Diskussion und Beschluss StuRa- und Gremienwahlen





Wahlvorstand schlägt vor, jedem*jeder Kandidat*in ein kleines Budget zur
Wahlwerbung zur Verfügung zu stellen; Alternativ sollte über eine Regelung
für den Druck von Materialien im StuRa-Büro gefunden werden
Beschluss: „Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, dem
Wahlvorstand ein Budget von 250,-€ zur Verfügung zu stellen, welches der
Wahlvorstand den Kandidat*innen der StuRa-Wahl mit einer Höhe von bis zu
10,-€ pro Kandidat*in genehmigen kann.“
o Abstimmung: (9/1/2) -> Budget beschlossen
Das Budget kann von den Kandidat*innen beim Wahlvorstand beantragt
werden
Diskussion, wie der StuRa zu parteifinanzierter Werbung steht
Beschluss: „Der Studierendenrat beschließt, sich gegen parteifinanzierte
Werbung zu den StuRa-Wahlen zu positionieren.“
o Abstimmung: (6/3/3) -> angenommen
GO-Antrag (Paula): TOP 10 „Diskussion und Beschluss Open Campus“
vorziehen
-> Formale Gegenrede
-> Abstimmung: (5/6/1) -> abgelehnt
Zu 9. Diskussion und Beschluss Filmreihe „Bildungs(un)gerechtigkeiten“




Den StuRaner*innen gingen dazu bereits Informationen per Mail zu
Filmreihe soll die Aktionen zum Bildungsstreik begleiten
Paula erläutert die Tischvorlage
Beschluss: „Der Studierendenrat beschließt die Durchführung der Filmreihe
zum Thema „Bildungs(un)gerechtigkeiten“ mit bis zu 300,-€ zu finanzieren.“
o Abstimmung: (11/0/1) -> beschlossen
Zu 10. Diskussion und Beschluss „Open Campus“




Kalkulation liegt den StuRaner*innen vor, wird von Chris erläutert
Diskussionspunkte/Meinungsbilder:
o Fassbier
 Meinungsbild: (9/1/2)
o Veganes Gulasch
 Meinungsbild: (10/3/1)
o Hüpfburg:
 Meinungsbild: (9/2/1)
Diskussion über genaue Zusammensetzung der Kalkulation
Beschluss: „Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt, das Open
Campus 4.0 mit einer Summe von bis zu 3000,-€ entsprechend der
Tischvorlage zu finanzieren.“
o Abstimmung: (11/1/0) -> beschlossen
Zu 11. Diskussion und Beschluss Pavillons und Bierzeltgarnituren


Internes hat bald neue Lagermöglichkeiten, deswegen soll das Inventar
aufgestockt werden: die Anschaffung von 5 weiteren Bierzeltgarnituren (à
max. 80,-€) und 2 Pavillons (à max. 150,-€) wird vorgeschlagen; Gesamtpreis
bis zu 700,-€
Beschluss: „Der Studierendenrat der Universität Erfurt beschließt die
Anschaffung von Festzeltgarnituren und Pavillons bis zu einem Gesamtwert
von 700,- € zu finanzieren“
o Abstimmung: (11/0/1) -> beschlossen
Zu 12. Diskussion zu Haushaltsfragen





Entwurf des Haushaltsrahmenplans 2014/2015 liegt als Tischvorlage vor
Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre wird der Beschluss eines
Haushaltsrahmenplans vor den Semesterferien empfohlen
Ein Haushaltsrahmenplan soll dem nächsten StuRa Handlungsspielräume
schaffen und Zeit geben sich ordentlich zu konstituieren
Der Entwurf hängt ab heute hochschulöffentlich aus, heute ist eine Diskussion
vorgesehen, nächste Woche der Beschluss
Satzung sieht vor, dass innerhalb dieser Legislaturperiode ein vorläufiger
Jahresabschluss beschlossen wird
Zu 13. Sonstiges

FSR Geschichte berichtet vom Historikergrillen: sehr erfolgreich, Kalkulation
ging auf, Abrechnung folgt zeitnah

Frage, was es mit „Unifilm“ auf sich hat: keiner hat dazu Informationen

Der StuRa hat jetzt Sitzsäcke

Alle StuRaner*innen sollen bitte rechtzeitig Internes Bescheid sagen, wenn
Büromaterialien zu Neige gehen

Verschiebung der Sitzung wegen Open Campus:
o
Da am Mittwoch des 25. Juni das Open Campus stattfindet, bietet sich
der Dienstag oder Donnerstag derselben Woche an
o
Dienstag ist aufgrund möglicher Nachfristen für Abstimmungen zu
Haushalt etc. nicht empfehlenswert
o

Der Vorstand wird vorsehen die Sitzung am 26. Juni anzusetzen
Aufruf, das Büro sauber zu halten und auch dementsprechend an den 16.
StuRa zu übergeben
o
Internes wird dazu einen Termin finden, bei dem alle StuRaner*innen
und Mitarbeiter*innen mithelfen werden

FSR Geschichte hat noch keinen Schrank im FSR-Büro

Eine ordentliche Sitzungsdisziplin wird angemahnt

Tisch vor dem Lager soll als Präsentationsfläche für Flyer genutzt werden,
nicht als Abstellfläche
------- Jacob Bohé schließt die Sitzung um 23:33 Uhr. --------
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(Jacob Bohé)
(Mona Sebald)
Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung
Protokollführung