Protokoll 25.05.2016

Protokoll zur Sitzung des Studierendenrates der Ernst-Abbe-Hochschule Jena
vom XX.XX.20XX
Studierendenrat der ErnstAbbe-Hochschule Jena
Protokoll der Sitzung vom 25.05.2016
Eröffnung:
Die öffentliche Sitzung des Studierendenrates wird am 25.05.2016 um 19:15 Uhr in Raum
05.00.10 vom Vorstand einberufen.
Anwesende Mitglieder:
Luca Meink (bis 22:22 Uhr), Nadine Cramer, Nicole Grießbach, Christopher Lerp (bis 22:33
Uhr), Julia Helemann, Konrad Zeterberg, Daniel Heinemann (ab 20:25 Uhr), Martin Schmidt
(ab 20:30 Uhr), Pia Tabea Krüger
Entschuldigte Mitglieder:
Lisa Hoehnke, Thomas Blankenburg
Unentschuldigte Mitglieder:
Jakob Kühnert, Anne-Kathrin Rau
Gäste:
Malte Rutkat, Paula M. Held (bis 22:22 Uhr)
Ruhendes Mandat:
-
Sitzungsleiter:
Julia Helemann
Sitzungsbeginn: 20:10 Uhr
Protokollant: Pia Tabea Krüger
Die Studierendenschaft der EAH Jena ist gemäß §72 Abs. 1 ThürHG eine Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts.
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vom 25.05.2016
TOP 1 – Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit wird mit 7 anwesenden ordentlichen Mitgliedern festgestellt.
TOP 2 – Änderung und Bestätigung der TOPs
Im TOP 3 – Bestätigung Protokolle stehen folgende Protokolle zur Abstimmung:
a) 11.05.2016
b) 18.05.2016
c) 27.04.2016
d) 26.01.2016
e) 04.05.2016
Es werden zwei neue TOPs eingefügt:
TOP 9 – Bankwechsel
TOP 10 – Anträge
a) Sommerfest (SciTec/MB)
b) Veranstaltungsreihe „Finanzen während des Studiums“ (SciTec/MB)
c) Veranstaltung Prüfungsvorbereitung (SciTec/MB)
d) LaTex-Kurs (SciTec/MB)
Alle anderen TOPs rücken entsprechend nach.
Somit ergibt sich eine neue Tagesordnung:
TOP 1 – Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
TOP 2 – Änderung und Bestätigung der TOPs
TOP 3 – Bestätigung der Protokolle
a) 11.05.2016
b) 18.05.2016
c) 27.04.2016
d) 26.01.2016
e) 04.05.2016
TOP 4 – Referatsberichte
TOP 5 – Fachschaftsraum – Information (Koordination Studentischer Gremien)
TOP 6 – Studierendenvollversammlung
TOP 7 – Themen zur Novellierung des ThürHG
TOP 8 – Mahngebühren AOK – Beschlussfassung (Martin Schmidt)
TOP 9 – Bankwechsel
Die Studierendenschaft der EAH Jena ist gemäß §72 Abs. 1 ThürHG eine Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts.
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TOP 10 – Anträge
a) Sommerfest (SciTec/MB)
b) Veranstaltungsreihe „Finanzen während des Studiums“ (SciTec/MB)
c) Veranstaltung Prüfungsvorbereitung (SciTec/MB)
d) LaTex-Kurs (SciTec/MB)
TOP 11 – Information Personal * (Vorstand)
TOP 12 – Berichte
TOP 13 – Sonstiges
TOP 14 – Termin der nächsten Sitzung
*nicht öffentlicher Teil
Beschlusstext: „Die Tagesordnung wird vom Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena in
geänderter Form angenommen.“
Abstimmungsergebnis: Ja: 7
Nein: –
Enthaltung: –
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden geänderten Form angenommen.
TOP 3 – Bestätigung der Protokolle
Bei den Protokollen a) 11.05.2016, b) 18.05.2016, c) 27.04.2016 und d) 26.01.2016 müssen lediglich
redaktionelle Änderungen vorgenommen werden. Das Protokoll e) vom 04.05.2016 benötigt darüber
hinaus noch weitere Korrekturen und soll in der nächsten Sitzung bestätigt werden.
Über die Protokolle a) 11.05.2016, b) 18.05.2016, c) 27.04.2016 und d) 26.01.2016 wird im Block
abgestimmt.
Beschlusstext: „Die Protokolle a) 11.05.2016, b) 18.05.2016, c) 27.04.2016 und d) 26.01.2016 werden
vom Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena in vorliegender Form mit redaktionellen
Änderungen bestätigt.“
Abstimmungsergebnis: Ja: 6
Nein: -
Enthaltung: 1
Die Protokolle wurden bestätigt.
TOP 4 – Referatsberichte
AG Wahlen: Julia berichtet, dass die Wahlbekanntmachungen veröffentlicht wurden. Es werden alle
Gremien zustande kommen. Für das neue Gremium des Studierendenrates der EAH Jena haben sich
12 Studierende aufstellen lassen.
Die Wahlen werden am 15. und 16.06.2016 von 9.00 bis 15:00 Uhr stattfinden. Julia bittet darum, sich
freiwillig als Wahlhelfer in einer der Schichten zu beteiligen.
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Referat Öffentlichkeitsarbeit: Paula berichtet über ihre Arbeit an der Homepage des
Studierendenrates. Zurzeit wird die digitale Form des Gremienwegweisers ausgearbeitet.
Sie bittet darum, die fehlenden Leitfäden für die Referate Umwelt und Hochschulpolitik zu erstellen,
um diese auf der Homepage veröffentlichen zu können.
Referat Hochschulsport: Luca berichtet, dass die AfD für den 08.06.2016 eine Kundgebung auf dem
Marktplatz in Jena angemeldet hat. Er ahnt, dass sich viele Studierende an Gegendemonstrationen
beteiligen werden und sieht seinen geplanten Hochschullauf, der an diesem Abend stattfinden soll,
aufgrund nicht ausreichender Teilnehmerzahlen bedroht. Das Gremium unterstützt Luca in seiner
Entscheidung den Lauf zu verschieben.
(20:25 Uhr: Das Gremiumsmitglied Daniel Heinemann erscheint zur Sitzung.)
Der einzig mögliche Ersatztermin, an dem es keine terminlichen Überschneidungen mit anderen
Veranstaltungen der Hochschule gibt und an dem der Laufservice den Lauf ausrichten kann ist der
29.06.2016 in der 13. Vorlesungswoche. Allerdings kann hier der Hochschulsport nicht mehr
mitwirken und die Veranstaltung fällt zudem in die Amtszeit des neuen Gremiums.
(20:30 Uhr: Das Gremiumsmitglied Martin Schmidt erscheint zur Sitzung.)
Es wird sich darauf geeinigt, dass die zukünftigen Gremienmitglieder zu den nächsten Sitzungen
eingeladen werden. In dieser Weise könne sie von der Veranstaltung informiert werden und bereits
erste Erfahrungen in der Sitzungspolitik sammeln.
Eine Aufhebung des Beschlusses zur Durchführung des Hochschullaufs und eine neue
Beschlussfassung werden für die nächste Sitzung geplant.
Referat Finanzen: Martin berichtet, dass der Fachschaftsrat MT/BT seinen Haushaltsplan um 2000
Euro überschritten hat, laut Jahresabschluss. Er wird sich mit ihnen nochmal in Kontakt setzen.
Daniel berichtet ergänzend, dass die Änderung der Verantwortlichkeiten und Namen bei der Bank
erfolgt war. Die Gelder gehen nun, wie laut Satzung vorgegeben, an die Studierendenschaft der ErnstAbbe-Hochschule Jena zu Händen des Studierendenrates.
Koordination Studentischer Gremien: Jakob und Daniel haben den Vortrag für die
Studierendenvollversammlung ausgearbeitet. Die Präsentation ist für die internationalen
Studierenden der Hochschule auf Englisch verfasst. Referiert werden soll jedoch auf Deutsch.
Anschließend stellt Daniel die neuen Plakate vor, die zusammen mit Studium Integrale und dem
Qualitätsmanagement erarbeitet wurden. Auf den Plakaten werden die einzelnen Gremien mit ihren
Aufgabenfeldern dargestellt.
Das nächste Treffen bezüglich Gremienübergaben und Gremienschulung mit Studium Integrale und
dem Qualitätsmanagement soll am 15.06.2016 stattfinden.
TOP 5 – Fachschaftsraum – Information (Koordination Studentischer Gremien)
Daniel berichtet über die Freigabe des Kanzlers, um den Raum des FSR BW herzurichten. Er soll als
neues Büro aller Fachschaftsräte dienen. Der ehemalige FSR-Raum unter der Turnhalle soll dem
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Hochschulsport zur Verfügung gestellt werden. Daniel wird sich intensiv mit dem Thema befassen
und berichten, sobald es Neuigkeiten gibt.
TOP 6 –Studierendenvollversammlung
Daniel stellt die Tagesordnung für die Studierendenvollversammlung, die am Mittwoch den
01.06.2016 um 15:15 Uhr in HS 4 stattfindet, vor. Zuerst soll der Studierendenrat allgemein als
Gremium vorgestellt werden. Die Referats- und AG-Mitglieder werden gebeten im Anschluss ihre
Referate bzw. AGs kurz zu definieren und aktuelle, sowie geplante Projekte vorzustellen. Martin wird
gebeten eine kurze Version des Haushaltsplans zur Verfügung zu stellen, da er aufgrund einer Prüfung
nicht anwesend sein kann.
Die Referatsvorstellungen sind wie folgt zugeteilt:
Referat:
Zuständiges Gremiumsmitglied:
Kultur
Nadine
Internationale Kultur
Konrad, Julia, Pia
Hochschulsport
Luca
Öffentlichkeitsarbeit
Christopher
Hochschulpolitik
Daniel
Soziales
Evtl. Nicole
Umwelt
Paula
Koordination Studentischer Gremien
Daniel
Technik
Daniel
Finanzen
Jakob, Daniel
AG´s
Daniel
Für die Versammlung muss die Hörsaaltechnik überprüft und Mikrofone organisiert werden. Es wird
vereinbart, dass sich alle Mitglieder des Studierendenrates vor der Veranstaltung um 14:45 Uhr zur
Vorbereitung treffen.
TOP 7 – Themen zur Novellierung des ThürHG
Nadine spricht eine Klausel an, die im Hochschulgesetz in Niedersachsen zu finden ist. Diese verbietet
es Forschungen zu betreiben, die militärisch verwendet werden könnten. Allerdings ist dies nicht an
der Ernst-Abbe-Hochschule umsetzbar, da dies die Forschungen am Fachbereich SciTec betrifft und
der Studiengang geschlossen werden müsste.
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Eine weitere Idee wäre die Pflicht zur Veröffentlichung von Evaluationsergebnissen. Zurzeit ist es den
Professoren freigestellt diese öffentlich darzustellen. Das Gremium überlegt, ob es sinnvoll wäre mehr
Evaluationen durchzuführen. Jedoch sind die Möglichkeiten der Hochschulen hier begrenzt. Es
müsste mehr Verwaltungspersonal eingestellt werden, was eventuell zu Lasten von Stellen für die
Lehre gehen würde.
Daniel erwähnt, dass früher jeder Fachbereichsrat dazu verpflichtet war eine Vollversammlung
einzuberufen und Rechenschaft vor den Studierenden abzulegen. Dort gibt es die Möglichkeit für
Studierende gemeinsam mit den Professoren über Lehrinhalte der einzelnen Veranstaltungen offen
zu diskutieren.
Anschließend wird zur Schaffung von Schnittstellen über ein politisches Mandat für Studierende im
Ministerium gesprochen.
Das Gremium wird gebeten weitere Ideen an Daniel heranzutragen.
TOP 8 – Mahngebühren
Martin fasst das bereits in der letzten Sitzung angesprochene Thema noch einmal kurz zusammen. Da
die Übergabe von der alten zur neuen Kassenverantwortung stockt wurde die neue Büroleitung zu
spät bei der Versicherung angemeldet und der Betrag für den Monat April zu spät überwiesen. Somit
sind Mahngebühren in Höhe von 5 Euro angefallen über die nun ein Beschluss zur Zahlung gefasst
werden muss.
Beschlusstext: „Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt die Mittel für die
Mahngebühren der AOK Plus in Höhe von 5 Euro aus dem Haushaltstitel
Büroleitung/Kassenverantwortung zu zahlen.“
Abstimmungsergebnis: Ja: 9
Nein: -
Die Mahngebühren in Höhe von
Büroleitung/Kassenverantwortung gezahlt.
Enthaltung: 5
Euro
werden
aus
dem
Haushaltstitel
TOP 9 – Bankwechsel
Martin hat sich auf Wunsch des Gremiums bei der Ethik-Bank informiert um diese für einen
Bankwechsel in Betracht zu ziehen. Allerdings ist es der Ethik-Bank nicht möglich dem
Studierendenrat Gebühren zu erlassen. Somit kommt nur die Commerzbank für einen Wechsel in
Frage da diese als einzige Bank alle erforderlichen Kriterien erfüllt.
Aufgrund des großen Aufwandes bei einem Bankwechsel wird das Gremium gebeten die
Entscheidung noch einmal zu überdenken und auf die nächste Sitzung zu vertagen. Außerdem soll ein
schriftliches Angebot über den Zeitaufwand bei der Commerzbank eingeholt werden.
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vom 25.05.2016
TOP 10 – Anträge
a) Sommerfest (SciTec/MB)
Martin stellt die geplante Veranstaltung des Fachbereichs SciTec/MB vor. Es ist ein Sommerfest am
09.06.2016 in Kooperation mit dem Strand 22 und dem Burgerstore Nr 1 geplant. Es wurde folgender
Finanzplan aufgestellt:
Ausgaben:
Einnahmen:
700 Euro (Burger)
300 Euro (Eintrittspreis : 1 Euro*300 Pers.)
400 Euro (Location + DJ)
870 Euro (Zuschuss FSR)
70 Euro
(Werbung)
= 1170 Euro
= 1170 Euro
Die Gesamtkosten von 1170 Euro sollen mit einem Zuschuss vom Fachschaftsrat in Höhe von 870
Euro getragen werden. Je mehr Studierende die Veranstaltung besuchen desto weniger muss
bezuschusst werden. Im Notfall hat der Fachschaftsrat genügend Mittel im Haushalt zur Verfügung
um die gesamten Kosten zu übernehmen.
Aufgrund eines Fehlers im Finanzantrag wird dieser während einer Pause kurz überarbeitet.
21:37 Uhr – 21:49 Uhr : Pause
Der Finanzantrag wurde überprüft und kann nun abgestimmt werden.
Beschlusstext: „Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt dem Antrag vom
Fachschaftsrat SciTec/MB für das Sommerfest am 09.06.2016 stattzugeben.“
Abstimmungsergebnis: Ja: 9
Nein: -
Enthaltung: –
Dem Antrag wurde stattgegeben und die Veranstaltung kann durchgeführt werden.
b) Veranstaltungsreihe „Finanzen während des Studiums“ (SciTec/MB)
Martin stellt die Veranstaltungen und Workshops vor:
13.06.2016 „Markt der Möglichkeiten“
(Es sind die großen Studienstiftungen Deutschlands und das Bafög-Amt eingeladen)
16.06.2016 „Financial Education“
22.06.2016 „Steuern für Studenten“
27.06.2016 „Stipendienbewerbungen bei Studienstiftungen“
Sämtliche Veranstaltungen und Workshops sind für alle Studierende zugänglich. Es werden keine
Kosten anfallen.
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Beschlusstext: „Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule
Veranstaltungsreihe Finanzen während des Studiums zu genehmigen.“
Abstimmungsergebnis: Ja: 9
Nein: -
Jena
beschließt
die
Enthaltung: -
Die Veranstaltungsreihe darf durchgeführt werden.
c) Veranstaltung Prüfungsvorbereitung (SciTec/MB)
Martin stellt die geplante Veranstaltung der Fachschaftsräte SciTec/MB, MT/BT und GP vor.
Studierende sollen in den Workshops lernen, wie sie sich richtig auf Prüfungen vorbereiten können.
Es werden zwei Kurse (am 06.06.2016 und 09.06.2016) angeboten für die 200 Euro aufgewendet
werden müssen. Der Fachschaftsrat SciTec/MB übernimmt die Organisation und Finanzierung der
Veranstaltung und lässt sich die Kosten per Rechnung von den beiden anderen Fachschaftsräten
erstatten. Die Kosten werden zu gleichen Teilen zwischen den Fachschaftsräten aufgeteilt.
Da nicht alle Protokolle der beteiligten Fachschaftsräte mit wichtigen Beschlüssen zur Klärung der
Finanzen vorliegen wird der Beschluss über den Antrag auf die nächste Sitzung verschoben.
d) LaTex-Kurs (SciTec/MB)
Martin stellt die Veranstaltung der Fachschaftsräte SciTec/MB, MT/BT und ET/IT vor. Es sollen
insgesamt zwei Kurse mit je vier Veranstaltungen (vom 16.06.2016 – 23.06.2016 und vom 27.06.2016
– 07.07.2016) stattfinden. Es werden drei Referenten eingeladen, durch die Kosten in Höhe von 450
Euro entstehen. Jeder Fachschaftsrat zahlt für die Veranstaltung 150 Euro.
Aufgrund von Unklarheiten in den Beschlüssen der Fachschaftsräte wird der Beschluss auf die nächste
Sitzung verschoben.
(10:22 Uhr: Das Gremiumsmitglied Luca Meink und der Gast Paula M. Held verlassen die Sitzung.)
TOP 11– Information Personal* (Vorstand)
Dieser TOP ist nicht öffentlich.
(22:33 Uhr: Das Gremiumsmitglied Christopher Lerp verlässt die Sitzung.)
Ergänzung zu TOP 10 – Anträge
d) LaTex-Kurs (SciTec/MB)
Nach erneuter Überprüfung konnten die Unklarheiten der Beschlüsse beseitigt werden. Es liegen alle
notwendigen Beschlüsse der Fachschaftsräte in korrekter Form vor und es kann über den Antrag
abgestimmt werden.
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Protokoll zur Sitzung des Studierendenrates der Ernst-Abbe-Hochschule Jena
vom 25.05.2016
Beschlusstext: „Der Studierendenrat der Ernst-Abbe-Hochschule Jena beschließt den Antrag des
Fachschaftsrats SciTec/MB bezüglich der LaTex-Veranstaltug in der Zeit vom 17.06. - 07.07.2016 zu
genehmigen.“
Abstimmungsergebnis: Ja: 7
Nein: -
Enthaltung: -
Dem Antrag wurde stattgegeben und die Veranstaltung darf durchgeführt werden.
TOP 12 – Berichte
Martin berichtet von der von den Fachschaftsräten SciTec/MB, MT/BT und ET/IT geplanten Fahrt nach
Cern vom 09.08. - 12.08.2016. Er bittet das Gremium die Finanzplanung zu besprechen bevor
konkrete Beschlüsse in den Fachschaftsräten gefasst werden. Es können insgesamt 96 Studierende an
der Fahrt teilnehmen. Martin erklärt, dass einige rechtliche Fragen bezüglich der Möglichkeit einer
Stornierung des Busunternehmens und der Unterkunft noch zu klären sind. Es ist außerdem eine
Infoveranstaltung für interessierte Studierende geplant. Im Vorfeld wurde bereits eine Umfrage
durchgeführt um eine Teilnehmerzahl einschätzen zu können. Der Finanzplan ist dem Protokoll im
Anhang beigefügt.
Nicole berichtet von der Studentischen Fachtagung zu Wissenschaft in der Kritik vom 03.06. 05.06.2016. Es sollen Workshops, Vorträge und Diskussionsrunden zu diesem Thema stattfinden.
Nadine berichtet über einen Artikel in der OTZ bezüglich des Überfalls auf die indischen Studierenden
unserer Hochschule im vergangenen Sommer. Die Verhandlungen vor Gericht gehen in die
entscheidende Phase und der Staatsanwalt möchte Bewährungs- und Freiheitsstrafen in der
Jugendstrafanstalt für die drei Täter durchsetzen. Es ist zeitnah mit einem Urteil zu rechnen.
Daniel berichtet, dass das Gremiumsmitglied Christopher Lerp offiziell als Leiter des Referats
Öffentlichkeitsarbeit zurücktritt. Paula Held möchte sich für diesen Posten aufstellen lassen.
Julia stellt fest, dass das Projekt Verschenkschrank bis zur gesetzten Frist nicht umgesetzt wurde. Da
das verantwortliche Gremiumsmitglied auch in dieser Sitzung nicht anwesend ist um sich dazu zu
äußern, soll in den nächsten Sitzungen der Beschluss zur Mittelfreigabe und somit das Projekt
aufgehoben werden.
TOP 13 – Sonstiges
-
TOP 14 – Termin der nächsten Sitzung
Die nächste Sitzung wird am 01.06.16 19:15 Uhr stattfinden.
Sitzungsende: 23:00 Uhr
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Unterschrift Protokollant
Unterschrift Vorstand
Die Studierendenschaft der EAH Jena ist gemäß §72 Abs. 1 ThürHG eine Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts.