offener Brief v. Herrn Steinbrecher(find ich gut!)

Transcription

offener Brief v. Herrn Steinbrecher(find ich gut!)
Offener Brief - Gefahr im Verzuge!
An alle Politiker,
Abgeordnete und Amtsträger der Bundesregierung.
An alle Deutsche Demokraten.
An das Deutsche Volk!
Unsere Nation ist in Gefahr! Deutschland liegt im sterben!
„Deutschland heute: ein Netzwerk hochrangiger Politiker, führender Konzernchefs
und toleranter Justizbehörden, die systematisch und mit kriminellen Methoden den
Rechtsstaat aushöhlen, die Gemeinsinn durch Egoismus und Gesetze durch die
Macht des Kapitals ersetzen.“ (2)
Politiker der Bundesrepublik Deutschland dienen nicht dem Wohle Deutschlands! Die
einstige Wirtschaftskraft Deutschland, das Musterbeispiel an sozialer Gesetzgebung,
wurde in den wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Verfall geführt.
Das Vertrauen der Bürger in die politische und wirtschaftliche Führungselite ist
vollkommen abhanden gekommen und nicht wieder herstellbar.
Wahlen unter den bestehenden Parteien führen zu keinerlei Verbesserung, weil fast alle
Parteien das Wohl Deutschlands längst aus den Augen verloren haben!
Diese Tatsachen, sowie deren Ursachen zu erkennen und dennoch weiter zu schweigen,
hieße Unrecht und Willkür zu billigen! Dies ist mit meinem Gewissen unvereinbar!
Die politische „Elite“ dieses Landes hat sich zu einer Klasse entwickelt, die in feudaler
Art und Weise, in mafiösen Strukturen über das Deutsche Volk herrscht. Diese ParteienOligarchie hat längst die Gewaltenteilung aufgehoben und durch Ämtervergabe und
Parteienbindung verderbliche Macht über Behörden, Polizei und Rechtssprechung erlangt.
Ihr Einfluss auf die Medienlandschaft hat Presse- und Meinungsfreiheit untergraben.
Durch die kontrollierten Medien manipulieren sie die Meinungsbildung des Volkes.
Schamlos wird das Volk gespalten und gegeneinander aufgehetzt.
Deutsche Politiker missachten das Grundgesetz und die Menschenrechte, sie brechen
Gesetze in ihrem Interesse. Sie bereichern sich auf Volkes Kosten und zu seinem
Schaden.
Sie selbst beschließen Gesetze und Regelungen, die ihnen Immunität gegen Aufklärung
und Bestrafung garantieren sollen (1)(2).
Deutsche Politiker hetzen und diskriminieren Deutsche Menschen, die sich auf
Deutschem Boden, in ihrer eigenen Heimat, zur Deutschen Nation und zu ihrem Vaterland
bekennen.
Mit verschärften Gesetzen und demagogischen Hetzreden machen sie Jagd auf politisch
Andersdenkende. Sie stellen jede systemkritische, Volks- und National bezogene Meinung
in eine rechte Gesinnungs-Ecke und beziehen sogar gewaltbereite, kriminelle Täter und
Mitläufer in ihre Argumentationsarme Medien-Inquisition gegen Meinungsfreiheit ein.
Sie verbieten dem Deutschen Volk ungestraft seine Meinung zu äußern, indem sie
Grundgesetz- und völkerrechtswidrige Gesetze erlassen, die das Volk in Fesseln legen,
die die Meinungsfreiheit untergraben und die Angst verbreiten. Gesetze, die natürliche und
menschliche Reaktionen auf ungewollte politische, wirtschaftliche, ethnische und kulturelle
Veränderungen unter Strafe stellen.
Mit falsch behaupteter Souveränität halten Politiker der Bundesrepublik Deutschland
das Deutsche Volk bewusst in Unkenntnis über die weiterhin gültigen, unser Land in
Fesseln legenden Vorbehaltsrechte der alliierten Siegermächte (3). Sie schaffen in deren
und anderer Interesse vollendete Tatsachen, die das Deutsche Volk, jeglicher
Mitbestimmung beraubt, hinzunehmen hat.
Selbst Berlin, die von den Regierungen behauptete Hauptstadt der BRD, dient nur als
Kulisse, da Berlin nach alliierten Vorbehaltsrechten noch immer nicht zur BRD gehört und
nicht von ihr regiert werden darf.(3)
Der Geltungsbereich des Grundgesetz wurde 1990 aufgehoben (4). Das seitdem
fragwürdige Grundgesetz-Fragment ändern Deutsche Politiker nach Gutdünken und wie
es in Ihren parteipolitischen Kram passt . Sie wagen es sogar, das Grundgesetz als
bewährt und als eine Verfassung zu bezeichnen.
Ein Grundgesetz, das von den Siegermächten vorgegeben und nur für eine Übergangszeit
gedacht war, dass jeglicher plebiszitären Elemente ledig ist, dem jede Mitwirkung des
Volkes versagt blieb, ist keine Verfassung und wird niemals eine vom Volk beschlossene
Verfassung ersetzen.
Die Präambel belügt das Volk und die Welt!
Dieses Grundgesetz hat sich das Deutsche Volk niemals gegeben, es wurde niemals
befragt!
Das Grundgesetz für die BRD sollte und soll noch heute, nach eigenem Artikel 146 seine
Gültigkeit verlieren, wenn das vereinte Deutsche Volk in Freiheit und freier
Selbstbestimmung eine eigene Verfassung wählt.
Einen Verfassungsentwurf haben die Politiker der BRD dem Deutschen Volk nicht
vorgelegt. Sie werden das auch in der zur Zeit bestehenden Parteien-Konstellation nicht
tun. Sie sind an keiner freien, vom Volk bestimmten, Deutschen Verfassung interessiert,
weil Ihnen das Grundgesetz interpretatorische Narrenfreiheit, und eine erhoffte
Europäische Verfassung Posten, Einkommen und Macht erhält, aber die Verantwortung
für Deutschland abnimmt.
Auf Kosten des Deutschen Volkes, zu seiner Entmündigung und zu seinem Schaden
haben fast alle Parteien im Bundestag- und Rat, Grundgesetzwidrig (Art. 20, 21)
europäische Verfassungsentwürfe bestätigt, die die freiheitlich-demokratischen Rechte
des Deutschen Volkes in fremde Hände legen und sie ihm auf Dauer entziehen sollen.
Ja selbst, nach deren scheitern, wird weiterhin an der nationalen Auflösung Deutschlands
und seiner Assimilierung in einem Europa gebastelt, das nur in ihren Köpfen existiert.
Politiker Deutscher Parteien arbeiten unermüdlich daran, die freiheitliche, demokratische
Grundordnung zu beseitigen und alle über nationale Gesetze stehende
Entscheidungsmacht in fremde Hände zu legen, ohne das Deutsche Volk zu befragen.
Das ist ein Anschlag auf den Souverän!
Diese Politiker sind ihrer Ämter zu entheben, ihre Parteien müssen verboten werden! (Art. 21 GG)
Eine Globalisierung, die alle Nationen dem Kapital zum Fraß vorwirft, wird im Bundestag
schöngeredet. Von unseren Vorfahren unter Entbehrungen und Leid, hart erarbeitetes
Volksvermögen wurde von Bundesregierungen dem Volk entrissen und als Tafelsilber
verscherbelt.
Staatstragende Unternehmen wurden und werden privatisiert, sodass eine sichere
Versorgung in Krisenzeiten nicht mehr gewährleistet ist.
Arbeitsplätze werden systematisch vernichtet, Kleinbetriebe müssen aufgeben, der
Mittelstand bricht zusammen. Große deutsche Firmen werden vom Kapital unter Druck
gesetzt und verlagern ins Ausland. Manager erhalten dafür horrende Summen als
Belohnung!
Deutsche verlassen ihre Heimat, weil sie keine Zukunft, keine Perspektive mehr sehen.
Sie ziehen lieber in die ungewisse Fremde, statt sich einer organisierten Unfähigkeit und
Unverantwortlichkeit von BRD- Politikern zu ergeben. Sie vertrauen fremden Staaten mehr
als ihrer eigenen Regierung. Das ist eine Schande!
Politiker der Bundesrepublik Deutschland sind unfähig, bestehende Probleme zu
bewältigen. Sie sind das eigentliche Problem!
Und dennoch wagen sie es, unser Volk weiterhin mit immer neuen Steuern, Abgaben,
Einschränkungen und Verordnungen zu knechten, zu bevormunden und Ihren
egoistischen parteipolitischen Interessen zu unterwerfen. Sie planen und schaffen ständig,
mit immer neuen Begründungen, neue Gesetze und verschärfen vorhandene, um sich vor
dem Volk zu schützen.
Die von den USA inszenierte und menschenverachtende 11.September Lüge ist schon
seit Jahren aufgedeckt und als Schwindel entlarvt. Dennoch werden auf dessen
Grundlage Anti-Terror-Gesetze geschaffen, die den Islam diskriminieren, Menschenrechte
einschränken und uns Bürger entmündigen, zu Sklaven der Politik machen sollen. Unter
dem Vorwand der Sicherheit wird eine totalitäre Diktatur geschaffen!
Politiker der Bundesrepublik Deutschland haben sich schwerster Verfehlungen gegen
ihren Amtseid schuldig gemacht. Sie haben u.a. im Bundestag- und Rat,
völkerrechtswidrige Angriffskriege, auch entgegen dem GG beschlossen. Sie lassen
Deutsche Soldaten an amerikanischen Eroberungsfeldzügen teilnehmen und wollen
Deutsche Soldaten für imperiale Ziele in aller Welt verbluten lassen. Sie schüren durch
Hetzreden und Fehlinformationen, mithilfe der durch sie kontrollierten Medien, gegen
andere Staaten, wie Russland und dem Iran, zu Gewalt und Völkerhass.
Deutschland hatte traditionell immer gute Beziehungen zu islamischen Ländern. Daran
sollte sich auch nichts ändern! Das Deutsche Volk hat keinerlei Grund und Interesse, sich
ungefragt in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen.
Politiker der Bundesrepublik Deutschland fordern von Staaten, die uns nichts angehen,
Demokratie! Dabei werden hier im eigenen Land Menschenrechte mit Füßen getreten!
(Siehe auch EGMR 75529/01 SÜRMELI / GERMANY).
Dieses Urteil beweist, die BRD ist kein rechtswirksamer Rechtsstaat!
In der BRD ist ein Stillstand der Rechtspflege eingetreten, auch, weil mit Inkrafttreten
der ersten und zweiten „Bereinigungsgesetze“ (2006, 2007) der Rechtsstaatlich
garantierte effektive Rechtsschutz für jeden Einzelnen ausgesetzt wurde (6).
Ohne Notwendigkeit und Volksbeteiligung wurde eine der stabilsten Währungen der
Welt, die durch deutschen Fleiß, Erfindergeist und Arbeitskraft gedeckte Deutsche Mark
gegen einen wertlosen Euro getauscht. Einem Euro, der uns die Währungshoheit entzieht
und der noch im Verfall schön geredet und begründet wird.
Deutsche Politiker haben ohne Volksbefragung eine doppelte Staatsbürgerschaft
beschlossen, die unser Wahlrecht unterwandert und manipuliert, die Entscheidungen
gegen deutsche Interessen und Bedürfnisse denkbar werden lässt.
Sie haben ohne Volksbefragung, entgegen allen Warnungen und rechtsstaatlichen
Bedenken, einen Europäischen Haftbefehl einstimmig ratifiziert. Einen Haftbefehl, der
auch Grundgesetzwidrig, enorme Einschnitte in jedes Recht des Einzelnen vornehmen
und von der EU jederzeit erweitert und geändert werden kann.
Sie haben die demokratie- und grundgesetzwidrige Abschaffung der Gewaltenteilung
beschlossen, indem Sie eine sogenannte Föderalismusreform in Gang gebracht haben,
die Deutschen Regierungen politische Narrenfreiheit (Ermächtigungsgesetz!) garantieren
soll. Und vieles Andere mehr!
Bundesregierungen haben unser Land auf Generationen hinweg hoffnungslos
verschuldet. Dennoch werden ständig neue Milliarden Kredite aufgenommen, deren
Unsummen ohne Rechenschaft in dunklen Kanälen versickern und die nicht dem
Deutschen Volk zum Nutzen dienen.
Während unschuldig in Not geratene Menschen in den Ruin getrieben werden, ihr
Eigentum zwangsversteigert wird, versteigt sich eine Deutsche Bundesregierung sogar
darin, Milliardenschwere Bürgschaften an in- und ausländische Banken zu verteilen. Noch
im Nachhinein werden diesen Veruntreuern von Sparvermögen unsere Steuergelder
nachgeworfen! Die Regierung wagt es Garantieerklärungen abzugeben, die durch Nichts,
aber auch durch garnichts mehr gedeckt sind!
Die nicht gedeckt sein können, weil Politiker der Bundesregierungen, über Jahrzehnte, das
Geld der Steuerzahler, das hart erarbeitete Geld des Volkes, zum Fenster raus, in den
Rachen ihrer Klientel und den allgegenwärtigen globalstrategischen Finanz- und
Wirtschaftskapitalisten zum Fraß vorwarfen. Wenn sie es nicht in ihre eigenen Taschen
stopften.
Mit dem lächerlichen Rest werden 82 Millionen Deutsche jämmerlich versorgt und um
ihren Lohn und ihre Zukunft betrogen!
Mit Geist- und Substanzlosen „Reformen“ jeder Richtung, werden immer mehr
Leistungen gestrichen, Beiträge und Zuzahlungen erhöht, das Gesundheitssystem ruiniert,
Menschen in eine diskriminierende und menschenunwürdige „Hartz4“-Regelung gepresst,
und dergleichen mehr.
Während dem Deutschen Bürger das letzte Geld aus den Taschen gezerrt wird,
erhöhen sich Deutsche Politiker ihre Diäten, halten sich, nebst ihrer Klientel schadlos!
Die gesamte Deutsche Geschichte wird von Politikern der BRD auf zwölf Jahre
Gewaltherrschaft reduziert und damit ihre national-distanzierte und Volk-ferne Politik
begründet.
Sie wollen unsere Nachkriegsgenerationen, Eltern, Kinder und Enkel, möglichst für alle
Zukunft in eine Kollektivhaftung für vergangene, von uns nicht begangene Verbrechen
nehmen. Dabei vergessen sie, dass die heute lebenden Deutschen weder an damaligen
Kriegsverbrechen beteiligt waren, noch dessen angeklagt oder schuldig gesprochen
wurden. Kriegsverbrecher wurden von den Siegermächten bestraft und teilweise
hingerichtet.
Damit ist Schuld gesühnt!
Selbst die damaligen Deutschen waren größtenteils ebenso Opfer größenwahnsinniger
Politiker, wie wir Deutschen heute Opfer und Spielball ihrer machtorientierten
Parteieninteressen sein sollen.
Deutsche Politiker, die sich direkt oder indirekt begangener Kriegsverbrechen schuldig
fühlen, die für Angriffskriege gestimmt, solche unterstützt oder gar selbst begangen haben
sollten, sollen selbst dafür gerade stehen und nicht das ganze Volk mit in ihre Verbrechen
einbeziehen.
Wer Angriffskriegen zustimmt, sich an Kriegen bereichert oder Vorteilnehmer ist, gehört
angeklagt, verurteilt, enteignet! Er hat im Deutschen Reichstag nichts verloren!
Politiker der Bundesrepublik Deutschland stellen die revisionistische Aufarbeitung der
deutschen Geschichte unter Strafe, obwohl selbst ausländische Historiker das
strafrechtlich sanktionierte, dogmatische Geschichtsbild Deutschlands längst korrigiert
haben.
Historiker und freie Geschichtsforscher werden strafrechtlich verfolgt und eingekerkert,
wenn sie von der oktroyierten, umerzieherischen Geschichtsschreibung der Siegermächte
abweichen.
Jeder Deutsche, der darüber zu laut nachdenkt, oder gar eine eigene historische Ansicht
vertritt, wird als „Rechts“ diskriminiert und einer hörigen Schar gedankenloser und
vorsätzlicher Mittäter, sowie einer vorbehaltsrechtlich gebundenen Justiz zum Fraß
vorgeworfen.
Das Deutsche Volk ist vor aller Welt, für alle Zukunft, schrecklichster Verbrechen
beschuldigt!
Das Deutsche Volk hat ein Recht nachzuforschen, nachzufragen! Es hat die Pflicht
dazu, sich, seinen Vorfahren und seinen Nachkommen gegenüber!
Das Deutsche Volk hat ein Menschenrecht auf eine objektive Verteidigung! Es hat ein
Menschenrecht auf ein objektives Gericht!
Es ist an der Zeit, dass nach Jahrzehnten endlich, alle nachgewiesenen, bewiesenen
historischen Fakten, Erkenntnisse, Aussagen und die Rollen der verschiedenen
Kriegsparteien der letzten beiden Weltkriege auf den historischen Untersuchungstisch der
Weltgeschichte gelegt werden. Von wirklich unabhängigen Historikern aus allen Ländern
der Welt!
Es muss Schluss sein, mit unbewiesenen Behauptungen und Schuldzuweisungen an
das Deutsche Volk!
Es muss Schluss sein, mit Einmischung, Bevormundung, Verboten und Tabus!
Das Deutsche Volk hat ein Recht auf eine objektive, wahrheitsgemäße
Geschichtsschreibung, ein Recht auf freie Selbstbestimmung, auf seine Würde als
Menschen, als Deutsche, als Europäer!
Es ist die Pflicht einer Deutschen Politik, für Aufarbeitung, für Klarheit und Wahrheit in
der Geschichtsschreibung, für Richtigstellung, Bestätigung und gegebenenfalls auch
Korrektur unseliger Vergangenheit einzutreten.
Wie sollen Schuld und Sühne persönlich unbeteiligten Menschen, ja einem ganzen Volk
verständlich gemacht werden, wenn seine eigenen Opfer, Leiden und Trauer unbenannt,
verharmlost, relativiert oder verächtlich gemacht werden? Wenn Vergehen und
Verbrechen am Deutschen Volk verschwiegen und tabuisiert werden?
Wie kann sich jemals eine Zukunft in Deutschland gestalten, wenn Deutsche Politik und
Rechtsprechung grundsätzlich der Vergangenheit verhaftet bleiben?
Das Nachkriegs-Deutschland hat in den vergangenen nunmehr 64 Jahren bewiesen,
daß es friedlich, weltoffen, solidarisch und fremdenfreundlich ist. Millionen ausländische
Mitbürger, Asylbewerber und andere ausländische Hilfesuchende in Deutschland
beweisen das!
Dennoch wird von Politikern der Bundesrepublik Deutschland in demagogischer Weise
über ansteigende Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gefaselt. Dies ist
Verleumdung aller Deutschen und Hetze übelster Art!
Es ist das Recht eines jeden Volkes, auch des deutschen Volkes, auf eigene Sitten und
Bräuche zu achten und zu bestehen.
Deutschland hat von jeher Hilfesuchenden aus aller Welt eine neue Heimat geboten. Doch
wem seine Sitten und Gebräuche nicht behagen, der kann gern wieder gehen.
Niemand darf gezwungen werden, in Deutschland zu bleiben!
Sowie das Deutsche Volk sich nicht im eigenen Hause, in seiner Heimat, fremden
Kulturen, Sitten und Bräuchen unterwerfen will und muss.
Politiker, die anderer Meinung sind, die Deutsche Menschen zu Sklaven fremder Völker
machen wollen, haben im Deutschen Reichstag nichts zu suchen!
Sie leisten einen Treue-Eid um Deutschland zu dienen, dem deutschen Volk zum Wohle,
seinen Nutzen mehrend, Schaden von ihm abwendend, in gewissenhafter Pflichterfüllung
und gerecht gegen jedermann!
Und sie werden dafür sehr gut bezahlt!
Der Mehrheit der Deutschen ist im Jahre 2009 aber nicht mehr wohl!
Deutsche Politiker nutzen nicht dem Volk, sie nutzen es aus!
Deutsche Politiker schämen sich Deutsche zu sein! Sie wenden sich gegen Deutsche
Interessen! Deutsche Politiker vertreten alles und jeden, nur nicht das Deutsche Volk, das
sie ernährt!
Deutsche Politiker dienen fremden Herren!
Was ist aus diesem einst so stolzen Land nur geworden? Wie dumm darf oder muss ein
Volk sein, um sich von solchen Leuten regieren zu lassen?
Die ungefragte Mehrheit der Deutschen hat von Ihnen und Ihresgleichen die Nase
voll!
Sie nutzen dem Deutschen Volk nicht, also braucht das Deutsche Volk Sie nicht!
Sie haben die Macht zwar an sich gerissen, aber Sie sind nicht die Machthaber!
WIR SIND DAS VOLK!
Ich fordere Sie auf:
Gehen Sie in sich, werden Sie Ihrem Eid gerecht, geben Sie dem Deutschem Volk
Rechenschaft.
Lösen Sie die bestehende Bundesregierung auf !
Treten Sie alle aus Ihren politischen Ämtern zurück !
Geben Sie dem Deutschen Volk die Chance eine Regierung in seinem Interesse zu
bilden, die endlich bereit ist dem Volk eine Verfassung vorzulegen, die diesen Namen
verdient. Die bereit ist, einen längst überfälligen Friedensvertrag mit den ehemaligen
Kriegsgegnern abzuschließen und einen Schlussstrich unter die Vergangenheit zu ziehen
(u.a. Feindstaatenklauseln, UNO-Charta Art. 53 und 107).
Geben Sie unserer Deutschen Heimat und unserem Deutschen Volk eine Chance
gleichberechtigt, selbstbestimmt und selbstbewusst mit den Völkern der Welt in friedlicher
Gemeinschaft zu leben.
Unbelastet von Vergangenheit und Geschichte, der Zukunft zugewandt!
Ich rufe alle ehrlichen Abgeordneten und Minister, alle volksverbundenen Politiker der
Bundesregierung auf, sich zu besinnen, auf ihren Eid und ihr Gewissen zu hören und sich
auf die Seite des Deutschen Volkes zu stellen.
Stellen Sie sich egoistischem Machtinteresse, Fraktionszwang und falscher
Parteiendisziplin entgegen!
Stellen Sie sich dem Volk schädigenden, machtbesessenen, selbstherrlichen
Parteibonzen entgegen!
Denen das Handwerk zu legen, heißt in Notwehr handeln!
Wenn das Interesse des Deutschen Volkes es erfordert, kann es nur eine Entscheidung
geben, die für Deutschland!
Befragen Sie endlich das Deutsche Volk! Es wird Ihnen antworten!
Es gibt zahlreiche Publikationen zu den genannten Themen, die alle aufgeführten
Vorwürfe bestätigen und noch erweitern. Es wäre an dieser Stelle müßig, konkreter auf die
angesprochenen Themen einzugehen.
Sehen Sie, wo Deutschland, wo unser Volk heute steht,
wohin Deutsche Politiker es geführt haben.
Bis hierher und nicht weiter!
„Ich denke, es wird Zeit für einen Aufstand, damit zumindest die Ansätze einer
demokratischen Rechtsordnung in Deutschland gewahrt bleiben...“ (2)
Ich fordere Sie im Interesse des geschundenen Deutschen Volkes auf, die Deutsche
Demokratie wieder herzustellen, sie zu retten! Gestehen Sie Ihre Fehler ein und
offenbaren Sie sich dem Deutschen Volk!
Es gibt nichts zu leugnen, zu beschönigen, zu verharmlosen oder zu interpretieren! Alle
Ihre Worte und Taten sind durch die Medien in Wort und Bild aufgezeichnet und
konserviert.
Ich appelliere an Ihr Gewissen, an Ihr Ehrgefühl. Tun Sie das einzig Richtige:
Sorgen Sie für Wahrheit und Klarheit!
Stellen Sie das Gemeinwohl für das Deutsche Volk vor Ihren Eigennutz!
Ich ende mit drei bekannten Zitaten und einem Auszug aus dem Grundgesetz für die BRD:
„Man braucht nicht immer denselben Standpunkt zu vertreten, denn niemand kann
einen daran hindern, klüger zu werden."
Konrad Adenauer
„Wenn die Deutschen zusammenhalten, so schlagen sie den Teufel aus der Hölle!“
Otto von Bismarck
und
„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“
Michael Gorbatschow
Art 20 GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden
Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende
Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle
Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Deutsche, wehrt Euch!
Unser Deutschland liegt im sterben! Es ist Gefahr im Verzug!
Handeln Sie, richtig!
Hochachtungsvoll,
Peter M. Steinbrecher
Deutschland im März 2009
P.S
„Nicht Gesetze und Gerichte machen einen Rechtsstaat aus, sondern Gerechtigkeit!“
Quellenangaben:
(1) Das System - Machenschaften zur Macht, Hans Herbert von Arnim
(2) Der Deutschland Clan – Das skrupellose Netzwerk aus Politikern, Top-Managern
und Justiz, Jürgen Roth
(3) „Souveräner Staat oder noch immer unter Besatzungsrecht? Offene Fragen zum
Staats- und völkerrechtlichen Status der BRD“, vom Abgeordneten des EuropaParlaments Hans-Peter Thietz.
(4) Geheimsache BRD – Beweise zur Nichtexistenz der BRD, Sven B. Büchter
(5) Die Jahrhundert-Lüge, Holger Fröhner
(6) Nach J. Isensee, Das legalisierte Widerstandsrecht, Seite 1, gilt:
„Der Rechtsstaat garantiert dem Einzelnen effektiven Rechtsschutz...“ und
„Die Friedenspflicht des Bürgers und das Verbot der Selbsthilfe bestehen
aber nur soweit, wie der effektive staatliche Rechtsschutz reicht. Das
Selbsthilferecht des Bürgers lebt deshalb in Grenzfällen auf, in denen
ausnahmsweise keine gerichtliche Hilfe erreichbar und die vorläufige
Hinnahme einer Rechtsverletzung durch Staatsorgane unzumutbar ist.“
(7) und viele, viele andere …
deutsche-seite.com
Steinbrecher (2009)